Vorschlag einreichen Vorschläge ansehen
Anmelden

Benutzeranmeldung

Vorschlag

Ereignisse
19.09.2018 Vorschlag eingereicht
20.12.2018 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
10.01.2019 Beschluss Begleitgremium: Umsetzung
10.09.2019 Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Frankfurter Allee Süd Umwelt & Natur

Wiederbereitstellung einer Wasserpumpe/ Wasserspielmöglichkeit auf dem Spielplatz Harnackstraße

Dominique Unger
19.09.2018
0
2018-1-85

Im Sommer 2018 wurde auf dem Spielplatz in der Harnackstraße die Wasserpumpe demontiert, diese funktionierte schon seit Mitte Juli nicht mehr. Die Kinder und die Eltern wünschen sich wieder eine Wasserspielmöglichkeit auf dem Spielplatz. Dieser Spielplatz ist einer der größten, den wir im Kiez haben und er ist das ganze Jahr über viel frequentiert und gerade zu den warmen Jahreszeiten, war die Wasserpumpe auf dem Spielplatz für alle Kinder ein besonderes Highlight und heißgeliebtes Spielgerät.

Die Kinder haben hier gespielt, gespritzt, gematscht und gebuddelt. Besonders die Kleinkinder haben hier sehr viel und gerne gespielt, da sie auf dem Spielplatz nach der Umgestaltung der Spielgeräte (hauptsächlich für Kinder ab 4 Jahre) nur noch buddeln können. Es wäre so toll und für alle Kinder wieder eine große Freude, wenn wieder ein Wasserspielgerät zur Verfügung stehen könnte, egal ob es z.B. eine Wasserpumpe oder Sprühstange ist!

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
 
Information des Fachamtes
10.01.2019:
Der genannte Brunnen auf dem Spielplatz Harnackstraße war Teil der Notwasserversorgung und somit kein Spielgerät. Er musste abgebaut werden, da er versandet war und kein Wasser mehr gefördert hat. Ein Ersatz ist nicht an gleicher Stelle geplant. Um eine Spielmöglichkeit für Kinder entsprechend der geltenden Regelungen einzurichten, ist ein Hausanschluss notwendig, welcher nicht vorhanden ist. Eine Einrichtung eines Hausanschlusses ist nur mit erheblichem finanziellen Aufwand möglich (ca. 20.000-30.000 Euro) – dies ist aus der Unterhaltung nicht finanzierbar. Die Möglichkeit eines Wasserspiels (die Aufstellung eines Wasserspielgerätes würde ca. 60.000 € kosten) könnte beim Neubau des Spielplatzes in den nächsten Jahren in Erwägung gezogen werden. Diese Maßnahme wäre Bestandteil der Investitionsplanung. Eine entsprechende Kinder- und Jugendbeteiligung zur Planung des Spielplatzes wäre dann vorzuschalten.
 
27.02.2019:
Dieser Spielplatzneubau ist zurzeit kein Bestandteil der Investitionsplanung.
 
02.07.2019:
 
Für den Vorschlag wurde eine Empfehlung zur Umsetzung an die BVV zur Aufnahme in die Haushaltsplanung für 2020/21 ausgesprochen.
 
Nach intensiver Prüfung des Projektvorschlags durch die Fachbereiche I bis III des Straßen- und Grünflächenamts wurde kein Steckbrief zur Anmeldung in der Haushaltsplanung 2020/21 eingereicht.
 
Begründung:
 
Der genannte Brunnen auf dem Spielplatz Harnackstraße war Teil der Notwasserversorgung und kein ausgewiesenes Spielgerät. Ein Ersatz des Brunnens an gleicher Stelle bzw. im unmittelbaren Umfeld ist nicht möglich, da an diesem Standort keine wasserführenden Schichten mehr anzutreffen sind. Weiterhin würde ein Notwasserbrunnen nicht die geltenden Regelungen zu Wasserspielmöglichkeiten auf Kinderspielplätzen sicherstellen, da eine dauerhafte Trinkwasserqualität nicht gewährleistet werden kann.
 
Der entsprechende Vorschlag, einen Hausanschluss herzustellen und daraus einen Wasserspielbereich zu versorgen, ist prinzipiell zu befürworten. Allerdings kann dieses aus planerischer Sicht nicht als eigenständige Maßnahme betrachtet und umgesetzt werden.
 
Hierzu sind vielfältige Umbaumaßnahmen des Spielplatzes erforderlich. Neben einer wasserspielgerechten Gestaltung inkl. der erforderlichen Abgrenzungen und Übergangsbereiche müsste ebenso eine funktionstüchtige und dauerhafte Ableitung des Wassers sichergestellt werden. Der Spielplatzbereich im Umgriff des Wasserspiels wäre zwingend umzubauen. Nach einer ersten überschlägigen Berechnung müsste hierfür ein Budget von mind. 350.000 € bis 400.000 € zur Verfügung stehen.
 
Bei dem Spielplatz Harnackstraße handelt es sich um eine verhältnismäßig große Anlage. Diese ist im Allgemeinen in einem sehr schlechten Zustand und sanierungsbedürftig.
 
Das Straßen- und Grünflächenamt empfiehlt die Sanierung des Spielplatzes inkl. Integration eines Wasserspielbereiches zunächst in die Investitionsplanung (2021-25) aufzunehmen.
 
Beschlussempfehlung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
10.01.2019:
2-stufiger Beschluss:
1. Votierung
2. Umsetzung - Empfehlung an die BVV den Vorschlag in die Haushaltsplanung für 2020/21 aufzunehmen
 
Zusatzbeschluss:
Da praktisch keine Votierung in 2019 durchgeführt wird, empfiehlt das Begleitgremium ein Meinungsbild zu den Vorschlägen 2018-1-85 und 2018-2-1 im Rahmen des Stadtteildialoges Lichtenberg Nord ("Dialog in 4 Gängen am 16.02.19" und "Nacht der Politik am 01.03.19") einzuholen und diese Ergebnisse der BVV nebst der Beschlussempfehlung, die Vorschläge in die Haushaltsplanung für 2020/21 aufzunehmen (Umsetzung), gesondert vorzulegen.
 
 
Beschlussfestlegung am 05.09.2019: Weiterleitung des Vorschlages an den Ausschuss für Haushalt und Personal/ BVV
 
Erläuterungen aus der Sitzung: Die Rahmenbedingungen haben sich wesentlich verändert - vielfältige Umbaumaßnahmen des Spielplatzes sind erforderlich, im Umfang von 350.000 € bis 400.000 € (siehe Stellungnahme des Fachamtes vom 02.07.2019). Diese Mittel sind in der Haushaltsplanung für 2020/21 nicht vorgesehen und können nur bei der nächsten Investitionsplanung angemeldet werden. Die Votierung zum Vorschlag hat bereits stattgefunden. Verfahrenstechnisch ist die Entscheidung zum weiteren Umgang mit dem Vorschlag durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu treffen. Zu dem vom Fachamt benannten Umfang für die erforderlichen Umbaumaßnahmen des Spielplatzes kann das Gremium keine Entscheidung treffen bzw. keine Empfehlung aussprechen. Aus diesem Grund soll der Vorschlag in der (Sonder-)Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Personal am 06.09.19 und in den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12.09. und 19.09.2019 beraten werden.
 
BVV-Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019:
offen