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Vorschlag

Ereignisse
19.09.2018 Vorschlag eingereicht
20.12.2018 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
10.01.2019 Beschluss Begleitgremium: Umsetzung
10.09.2019 Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung
19.09.2019 Vorschlag befürwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2019
20.09.2019 Vorschlag zur Umsetzung übergeben an das Straßen- und Grünflächenamt

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Frankfurter Allee Süd Umwelt & Natur

Wiederbereitstellung einer Wasserpumpe/ Wasserspielmöglichkeit auf dem Spielplatz Harnackstraße

Dominique Unger
19.09.2018
0
2018-1-85

Im Sommer 2018 wurde auf dem Spielplatz in der Harnackstraße die Wasserpumpe demontiert, diese funktionierte schon seit Mitte Juli nicht mehr. Die Kinder und die Eltern wünschen sich wieder eine Wasserspielmöglichkeit auf dem Spielplatz. Dieser Spielplatz ist einer der größten, den wir im Kiez haben und er ist das ganze Jahr über viel frequentiert und gerade zu den warmen Jahreszeiten, war die Wasserpumpe auf dem Spielplatz für alle Kinder ein besonderes Highlight und heißgeliebtes Spielgerät.

Die Kinder haben hier gespielt, gespritzt, gematscht und gebuddelt. Besonders die Kleinkinder haben hier sehr viel und gerne gespielt, da sie auf dem Spielplatz nach der Umgestaltung der Spielgeräte (hauptsächlich für Kinder ab 4 Jahre) nur noch buddeln können. Es wäre so toll und für alle Kinder wieder eine große Freude, wenn wieder ein Wasserspielgerät zur Verfügung stehen könnte, egal ob es z.B. eine Wasserpumpe oder Sprühstange ist!

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
 
Information des Fachamtes
08.02.2024:
Vorbereitende Rodungs- und Pflegemaßnahmen wurden in der 3. KW 2024 begonnen. Der eigentliche Baustart findet in der 7. KW statt. Eine diesbezügliche Pressemitteilung wurde veröffentlicht. Eine Fertigstellung bis Herbst 2024 ist nach wie vor realistisch und wird angestrebt.
 
30.08.2023:
Gilt für den Spielplatz Wilhelm-Guddorf-Straße: Die Maßnahme befindet sich derzeit in der Ausschreibungsphase. Die Submission der Angebote findet am 14.09.2023 statt. Ein wirtschaftliches Angebot vorausgesetzt, wird der Baubeginn voraussichtlich Mitte Oktober 2023 erfolgen.Das Konzept sieht unter anderem die Integration eines Wasserspielbereichs vor. Hierzu musste der erforderliche Wasseranschluss sowie die Abstimmungen über die notwendigen technischen Voraussetzungen mit den Berliner Wasserbetrieben (BWB) abgestimmt und beantragt werden. Dabei erwies sich leider der Abstimmungsprozess mit den BWB als sehr komplex und zeitaufwendig. Entsprechend lagen die letzten erforderlichen Informationen für die Ausschreibung erst Anfang August 2023 vor und die Veröffentlichung der Vergabeunterlagen zur Angebotseinholung konnte erst Mitte August erfolgen. Einen Baubeginn wie geplant im Oktober 2023 vorausgesetzt, wird aktuell von einer Fertigstellung im Herbst 2024 ausgegangen.
 
21.02.2023:
Mit dem Baubeginn ist im Frühjahr 2023 zu rechnen.
 
Abschlussbericht zur DS/0500/IX für die BVV-Sitzung am 23.03.2023
Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:
 
Das Bezirksamt wird ersucht, im Areal neben der KIEZSPINNE die Sportgeräte im Park instand zu setzen, bzw. zu erneuern.
 
Begründung:
Die Sportgeräte im Park werden von Anwohner*innen rege genutzt und geben vor allem Menschen, die es sich nicht leisten können in ein Fitnessstudio zu gehen die Möglichkeit, sich sportlich zu betätigen.
Seit geraumer Zeit sind die Sportgeräte defekt bzw. abgebaut und nun fehlt für die Anwohner*innen diese Möglichkeit. Das sollte dringend behoben und die Instandsetzung bzw. die Neuanschaffung der Geräte veranlasst werden.
 
Das Bezirksamt bitte die BVV Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:
Bereits die Vorlage zur Beschlussfassung der Anmeldung zur Investitionsplanung 2021-2025 (Beschluss der BVV vom 21.06.2022) enthielt die pauschale Zuweisung „Grünanlage und Spielplatz Wilhelm-Guddorf-Str. 20-32 / Schulze-Boysen-Straße“.
Die Kinder- und Jugendbeteiligung fand im Sommer 2021 über das Umwelt- und Naturschutzamt sowie die Leitstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung statt.
Am 18.11.2022 lud das Bezirksamt zu einer Bürgerversammlung zum 30.11.2022 ein, um über die geplante Umgestaltung der öffentlichen Grünanlage zu informieren.
Im Frühjahr 2023 beginnen die Arbeiten zur Neugestaltung der über viele Jahre intensiv genutzten Grünanlage und des Spielplatzes entlang der Wilhelm-Guddorf-Straße, Höhe Hausnummer 20-32.
Bepflanzungen werden erneuert, Angsträume beseitigt, die Spielflächen mit barrierearmen und generationsübergreifenden Angeboten ausgestattet und um Wasserspielelemente ergänzt.
In der Anlage zu dieser Vorlage zur Kenntnisnahme wird der neue Sportbereich skizziert. Damit entsteht in unmittelbarer Nähe zur Kiezspinne ein modernes und attraktives Angebot u.a. mit Sportgeräten.
 
 

Pressemitteilung
Freitag, 18. November 2022

 

Grünanlage und Spielplatz Wilhelm-Guddorf-Straße: Informationen zur Neugestaltung
 
Eine Bürgerversammlung mit Informationen zur geplanten Umgestaltung der öffentlichen Grünanlage in der Wilhelm-Guddorf-Straße veranstaltet das Bezirksamt am Mittwoch, 30. November 2022, um 18 Uhr im Stadtteilzentrum Kiezspinne FAS e.V. in der Schulze-Boysen-Straße 38, 10365 Berlin. Interessierte Anwohnerinnen und Anwohner sind herzlich eingeladen.
 
Im Frühjahr 2023 beginnen Arbeiten zur Neugestaltung der über viele Jahre intensiv genutzten Grünanlage und des Spielplatzes entlang der Wilhelm-Guddorf-Straße Höhe Hausnummer 20-32. Bepflanzungen werden erneuert, Angsträume beseitigt, die Spielflächen mit barrierearmen und generationsübergreifenden Angeboten ausgestattet und um Wasserspielelemente ergänzt. Den finalen Planungsentwurf stellen Bezirksstadtrat Martin Schaefer und das Planungsbüro Henningsen Interessierten an diesem Abend vor.
 
Der Bezirksstadtrat für Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Martin Schaefer (CDU): „Ich freue mich, dass nun bald der Startschuss für die Umgestaltung des Areals an der Wilhelm-Guddorf-Straße fällt. Insbesondere, da bei der Entwicklung des Konzepts die Wünsche aus der Bürgerschaft maßgeblich Berücksichtigung fanden. So werden unter anderem auch Wasserspielelemente implementiert und wirkungsvolle Barrieren zum Schutz vor dem Verkehr für ein sicheres Spielen geschaffen. Kommen Sie gerne zur Bürgerversammlung und erfahren Sie Details der Planungen. Selbstverständlich werden Sie auch die Möglichkeit haben, Fragen zu stellen.“
 
Finanziert wird das Bauvorhaben aus Investitionsmitteln des Bezirksamts Lichtenberg. Insgesamt stehen 840.000 Euro zur Verfügung. Baubeginn soll Ende März/Anfang April 2023 sein. Die Kinder- und Jugendbeteiligung fand im Sommer 2021 über das Umwelt- und Naturschutzamt sowie die Abteilung Familie, Jugend, Gesundheit und Bürgerdienste statt.
 
Weitere Informationen:
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Abteilung Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr
Referentin des Bezirksstadtrats Martin Schaefer
Telefon: (030) 90296-4202
E-Mail: Susann.Emmler@lichtenberg.berlin.de
 
 
Information des Fachamtes
15.09.2022:
Der Beginn der Baumaßnahme hat sich voraussichtlich auf das Frühjahr 2023 verschoben. Mit einer Fertigstellung kann zum jetzigen Zeitpunkt bis Ende 2023 gerechnet werden.
 
27.08.2021:
Voraussichtlicher Baubeginn des Spielplatz in der Wilhelm-Guddorf-Straße: Mai 2022.
 
18.12.2020:
An der Ausgangslage vom 10.01.2019 (s.u.) hat sich nichts geändert. Die angesprochene Pumpe war Teil der Notwasserversorgung und kein ausgewiesenes Spielgerät. Aus den bereits genannten Gründen ist die Bereitstellung von Wasserspielgeräten auf dem Spielplatz Harnackstraße nicht zielführend.
 
Das Straßen- und Grünflächenamt beabsichtigt stattdessen einen in der Nähe gelegenen Spielplatz in der Wilhelm-Guddorf-Str. 20-32 (siehe Kartenausschnitt anbei) zu einem Wasserspielplatz auszubauen, da hier die baulichen Voraussetzungen günstiger sind. Durch die unmittelbare Nähe der beiden Spielplätze und mit Hinblick auf den Aufwand in Bezug auf die Planung, die Bauausführung und den damit einhergehenden erhöhten Kosten, ist der Umbau des Spielplatzes in der Wilhelm-Guddorf-Straße anzustreben.
 
Das Vorhaben wurde in der I-Planung angemeldet. Die Priorisierung und die Berücksichtigung im Haushaltsplan obliegt der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sollten dem Straßen- und Grünflächenamt die dafür benötigten Mittel bewilligt werden, kann mit einem Baubeginn frühestens Ende 2022 gerechnet werden.
 
11.08.2020:
Der Vorschlag kommt in die Investitions-Planung, jedoch muss nach Prioritäten mit anderen notwendigen Vorhaben über den Zeitpunkt der Anmeldung entschieden werden. Daher ist unklar, wann die Anmeldung erfolgen kann.
 
02.07.2019:
 
Für den Vorschlag wurde eine Empfehlung zur Umsetzung an die BVV zur Aufnahme in die Haushaltsplanung für 2020/21 ausgesprochen.
 
Nach intensiver Prüfung des Projektvorschlags durch die Fachbereiche I bis III des Straßen- und Grünflächenamts wurde kein Steckbrief zur Anmeldung in der Haushaltsplanung 2020/21 eingereicht.
 
Begründung:
 
Der genannte Brunnen auf dem Spielplatz Harnackstraße war Teil der Notwasserversorgung und kein ausgewiesenes Spielgerät. Ein Ersatz des Brunnens an gleicher Stelle bzw. im unmittelbaren Umfeld ist nicht möglich, da an diesem Standort keine wasserführenden Schichten mehr anzutreffen sind. Weiterhin würde ein Notwasserbrunnen nicht die geltenden Regelungen zu Wasserspielmöglichkeiten auf Kinderspielplätzen sicherstellen, da eine dauerhafte Trinkwasserqualität nicht gewährleistet werden kann.
 
Der entsprechende Vorschlag, einen Hausanschluss herzustellen und daraus einen Wasserspielbereich zu versorgen, ist prinzipiell zu befürworten. Allerdings kann dieses aus planerischer Sicht nicht als eigenständige Maßnahme betrachtet und umgesetzt werden.
 
Hierzu sind vielfältige Umbaumaßnahmen des Spielplatzes erforderlich. Neben einer wasserspielgerechten Gestaltung inkl. der erforderlichen Abgrenzungen und Übergangsbereiche müsste ebenso eine funktionstüchtige und dauerhafte Ableitung des Wassers sichergestellt werden. Der Spielplatzbereich im Umgriff des Wasserspiels wäre zwingend umzubauen. Nach einer ersten überschlägigen Berechnung müsste hierfür ein Budget von mind. 350.000 € bis 400.000 € zur Verfügung stehen.
 
Bei dem Spielplatz Harnackstraße handelt es sich um eine verhältnismäßig große Anlage. Diese ist im Allgemeinen in einem sehr schlechten Zustand und sanierungsbedürftig.
 
Das Straßen- und Grünflächenamt empfiehlt die Sanierung des Spielplatzes inkl. Integration eines Wasserspielbereiches zunächst in die Investitionsplanung (2021-25) aufzunehmen.
 
27.02.2019:
Dieser Spielplatzneubau ist zurzeit kein Bestandteil der Investitionsplanung.
 
10.01.2019:
Der genannte Brunnen auf dem Spielplatz Harnackstraße war Teil der Notwasserversorgung und somit kein Spielgerät. Er musste abgebaut werden, da er versandet war und kein Wasser mehr gefördert hat. Ein Ersatz ist nicht an gleicher Stelle geplant. Um eine Spielmöglichkeit für Kinder entsprechend der geltenden Regelungen einzurichten, ist ein Hausanschluss notwendig, welcher nicht vorhanden ist. Eine Einrichtung eines Hausanschlusses ist nur mit erheblichem finanziellen Aufwand möglich (ca. 20.000-30.000 Euro) – dies ist aus der Unterhaltung nicht finanzierbar. Die Möglichkeit eines Wasserspiels (die Aufstellung eines Wasserspielgerätes würde ca. 60.000 € kosten) könnte beim Neubau des Spielplatzes in den nächsten Jahren in Erwägung gezogen werden. Diese Maßnahme wäre Bestandteil der Investitionsplanung. Eine entsprechende Kinder- und Jugendbeteiligung zur Planung des Spielplatzes wäre dann vorzuschalten.
  
Beschlussempfehlung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
10.01.2019:
2-stufiger Beschluss:
1. Votierung
2. Umsetzung - Empfehlung an die BVV den Vorschlag in die Haushaltsplanung für 2020/21 aufzunehmen
 
Zusatzbeschluss:
Da praktisch keine Votierung in 2019 durchgeführt wird, empfiehlt das Begleitgremium ein Meinungsbild zu den Vorschlägen 2018-1-85 und 2018-2-1 im Rahmen des Stadtteildialoges Lichtenberg Nord ("Dialog in 4 Gängen am 16.02.19" und "Nacht der Politik am 01.03.19") einzuholen und diese Ergebnisse der BVV nebst der Beschlussempfehlung, die Vorschläge in die Haushaltsplanung für 2020/21 aufzunehmen (Umsetzung), gesondert vorzulegen.
 
 
Beschlussfestlegung am 05.09.2019: Weiterleitung des Vorschlages an den Ausschuss für Haushalt und Personal/ BVV
 
Erläuterungen aus der Sitzung: Die Rahmenbedingungen haben sich wesentlich verändert - vielfältige Umbaumaßnahmen des Spielplatzes sind erforderlich, im Umfang von 350.000 € bis 400.000 € (siehe Stellungnahme des Fachamtes vom 02.07.2019). Diese Mittel sind in der Haushaltsplanung für 2020/21 nicht vorgesehen und können nur bei der nächsten Investitionsplanung angemeldet werden. Die Votierung zum Vorschlag hat bereits stattgefunden. Verfahrenstechnisch ist die Entscheidung zum weiteren Umgang mit dem Vorschlag durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu treffen. Zu dem vom Fachamt benannten Umfang für die erforderlichen Umbaumaßnahmen des Spielplatzes kann das Gremium keine Entscheidung treffen bzw. keine Empfehlung aussprechen. Aus diesem Grund soll der Vorschlag in der (Sonder-)Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Personal am 06.09.19 und in den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12.09. und 19.09.2019 beraten werden.
 
BVV-Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019:
"...
Zu den in der Anlage 3 aufgeführten Vorschlägen trifft die BVV im Rahmen der hiermit zur Vorlage gebrachten Behandlung folgenden Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Umsetzung der Vorschläge eine entsprechende Anmeldung für die Investitionsplanung 2021-2025 vorzunehmen.
..."