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Vorschlag

Ereignisse
21.08.2019 Vorschlag eingereicht
28.02.2020 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
11.06.2020 Beschluss Begleitgremium: Umsetzung
20.07.2020 Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung
08.10.2020 Vorschlag befürwortet gem. BVV Beschluss vom 08.10.2020
09.10.2020 Vorschlag zur Umsetzung übergeben an das Straßen- und Grünflächenamt

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Alt-Hohenschönhausen Süd Umwelt & Natur

Instandsetzung und Pflege der Freifläche im Innenhof Gensler Straße/ Neustrelitzer Straße/ Zechliner Straße

Christa Eschrich
21.08.2019
0
2019-2-3

Der Innenhof/Freifläche (Fläche gehört zum Bezirk = geschützte Grünanlage) wurde aufwendig gestaltet, mit Sitzflächen, Spielbereichen und parkähnlichen Anlagen. Seit ca. 5-6 Jahren ist diese Fläche vernachlässigt. Spielgeräte wurden abgebaut. Die eingerichteten Sitzmöglichkeiten aus dem Holz verrotten u.a. mehr. Es wird nur notdürftig gereinigt. Bevor dieser Innenhof total verwahrlost, möchten wir, dass sich jemand um die Instandsetzung und Pflege kümmert.

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
 
Information des Fachamtes
 
25.11.2020:
Eine Anmeldung in der Investitions-Planung (I-Planung) konnte nicht erfolgen.
Die Anmeldung erfolgt nach Priorisierung der Maßnahmen im zuständigen Fachbereich. Leider ist die Bewertung der Priorität des Vorschlages, aufgrund der Vielzahl der anzumeldenden Vorhaben, nicht ausreichend für eine Anmeldung zur I-Planung gewesen.
 
Der Innenhof wird im Rahmen der Unterhaltungsmaßnahmen fortlaufend auf die Verkehrssicherheit geprüft und gepflegt. Dies bedeutet, dass die wichtigsten Wege und die Pergola instandgesetzt werden. Die notwendigen Baumpflegearbeiten und Gehölzpflegemaßnahmen werden ebenfalls durchgeführt.
 
Die Förderung und Erhaltung der Artenvielfalt in einer Großstadt bekommt derzeit eine immer größere Bedeutung. Daher beabsichtigt das Straßen- und Grünflächenamt die Umgestaltung des Innenhofes im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten aus den Mitteln der Grünflächenunterhaltung wie folgt:
 

  • Durch das Entsiegeln von Bodenflächen sollen neue Vegetationsflächen geschaffen werden.
  • Zudem ist beabsichtigt den alten Bolzplatz zu entfernen und stattdessen eine extensive Wiese anzulegen. Solche Wiesen begünstigen die Biodiversität, da sie vielen Tieren Unterschlupf und Nistmöglichkeiten bieten.

 
11.06.2020:
Die Instandsetzung der Anlage wird in die Investitionsplanung für die kommende Jahre mitaufgenommen. Genaue Umsetzungszeit ist jedoch nicht bekannt. Personelle und finanzielle Mittel lassen aktuell keine größeren Maßnahmen zur Umgestaltung zu. Mit dem Revier werden für dieses Jahr pflegerische Maßnahmen abgestimmt, um ein Mindestmaß an Aufenthaltsqualität zu gewährleisten.
 
Beschlussfestlegung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
11.06.2020:
Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.
 
BVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:
Die Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss für Haushalt und Personal überwiesen.
 
Beschluss des Ausschusses für Haushalt und Personal (09.09.2020):
Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:
 
Für die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu ermöglichen. Die Vorschläge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachausschüsse überwiesen.
 
Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschläge sind abzulehnen.
 
Begründung:
Im Ausschuss wurden zwei Vorschläge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Straße. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Prioritätenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) – der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.
 
BVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:
Auszug
"...Für die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu ermöglichen..."