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Vorschlag

Ereignisse
23.04.2020 Vorschlag eingereicht
03.06.2020 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
11.06.2020 Beschluss Begleitgremium: Umsetzung
Termine

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Frankfurter Allee Süd öffentliches Straßenland

Sanierung Buchberger Straße

Tommy Vendt
23.04.2020
0
2020-1-22

Sehr geehrte Damen und Herren,

täglich pendeln vor allem im Berufsverkehr jede Menge an Autos über die Buchberger Straße.
Der Zustand ist nicht wirklich gut. 30 km/h aufgrund von Straßenschäden.

Da der Verkehr weiterhin zunehmen wird, aufgrund der Bebauungspläne des Gewerbestandortes Coppi-Straße sowie zunehmenden Berufspendlern, ist eine Sanierung in meinen Augen dringend notwendig.

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
 
Information des Fachamtes
11.06.2020: Die Buchberger Straße wird regelmäßig im Wege der Straßenaufsicht kontrolliert und bei Feststellung von Straßenschäden auch entsprechend repariert. Es ist unstrittig, dass die Fahrbahn bestehend aus einer Betondeckschicht bereits Verkehrs- und Witterungsbedingte Verschleiß- und Alterungserscheinungen aufweist. Dennoch befindet sich die Straße in einem allgemeinen genügend verkehrssicheren Zustand. Die Begutachtung und Einschätzung des jeweiligen baulichen Zustandes von Straßen und deren Bewertung hinsichtlich der dringenden Notwendigkeit zur Instandsetzung, muss dabei stets unter Berücksichtigung der Vielzahl von Schäden des gesamten Straßennetzes im Bezirk Lichtenberg und deren Verkehrsbedeutung erfolgen. Wegen der kritischen finanziellen Haushaltslage des Landes Berlin stehen dem Straßen- und Grünflächenamt jedoch keine ausreichenden Mittel für die bauliche Unterhaltung von Straßen zur Verfügung. Somit sind nur Maßnahmen für die Verkehrssicherheit und einige wenige straßenerhaltende Bauleistungen auf öffentlichen Verkehrsflächen möglich.
Eine umfassende Erneuerung der Verkehrsfläche in der Buchberger Straße ist derzeit nicht möglich und setzt zugleich auch die Instandsetzung aller Anlagen und Leitungen im unterirdischen Straßenraum voraus. Damit wäre die Aufnahme dieser Straße in die Investitionsplanung erforderlich. Wann diese Maßnahme dann geplant und ausgeführt werden kann, hängt zunächst von der Einordnung in der Prioritätenliste und der Bereitstellung der finanziellen Mittel des Landes Berlin ab.Eine zeitnahe Fahrbahnerneuerung in der Buchberger Straße ist somit vorerst nicht möglich.
16.07.2020: Soweit Haushaltsmittel für Straßensanierung zur Verfügung stehen, werden voraussichtlich 25.000,- € pro Jahr hier verwendet.
 
Beschlussfestlegung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
11.06.2020:
Umsetzung des Vorschlages (Aufnahme in die Prioritätenliste für Straßensanierungen im Bezirk, über die Priorität der Umsetzung (Zeitpunkt/Haushaltsjahr) entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung (BVV))