Vorschlag einreichen Vorschläge ansehen
Anmelden

Benutzeranmeldung

Vorschlag

Ereignisse
10.09.2019 Vorschlag eingereicht
18.09.2019 Bearbeitung im Anliegenmanagement
18.09.2019 Anliegen weitergeleitet an das Straßen- und Grünflächenamt
03.06.2020 Anliegen bearbeitet
Termine

Zur Zeit keine Termine

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Neu-Lichtenberg öffentliches Straßenland

Fahrradleichen am Nöldnerplatz beseitigen

marc aurel
10.09.2019
1
2019-1-49

Dort werden Fahrradbügel blockiert, die anderen Radfahrern fehlen. Die Auslastung der Bügel wird einmal im Jahr vom Amt kontrolliert, leider lässt man die Fahrradleichen wo sie sind. Die "Leichen" sind am Eingang zum Spielplatz, es sind 3 oder 4.

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
 
Zwischeninformation des Fachamtes
23.10.2019:
Fahrradleichen können ständig gemeldet werden und werden nach Ablauf der gesetzlichen Frist entfernt.
 
03.06.2020:
Bei Fahrrädern handelt es sich prinzipiell um Privatgegenstände, die im öffentlichem Raum zugelassen sind. Die Einziehung ist ein schwerer Eingriff in die Eigentumsrechte. Eine sofortige Beseitigung ist nur  begründbar, wenn es sich um eine Gefahrenquelle handelt und im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht gehandelt werden muss.
 
Wir werden  Ihren Hinweis während der regelmäßigen Straßenbegehung nachgehen und fortlaufend im Auge behalten. Die Einschätzung, ob es sich um ein Schrottfahrrad handelt obliegt dem Straßenbegeher, dabei spielt Zustand, sowie Standdauer eine Rolle.
Die Meldungen von solchen Fahrrädern können ständig über die Ordnungsamt App oder über SGA@lichtenberg.berlin.de erfolgen.
 

 
Kommentare

bei genauerem Hinsehen sind es sogar 5 oder 6, je nach Definition.

marc aurel
01.10.2019