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Vorschlag

Ereignisse
04.11.2019 Vorschlag eingereicht
03.06.2020 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
11.06.2020 Beschluss Begleitgremium: abzulehnen
20.07.2020 Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Neu-Lichtenberg öffentliches Straßenland

Bremsschwellen in der Pfarrstraße

PfarrStreet
04.11.2019
3
2019-1-61

Im oberen Teil der Pfarrstraße fehlt jegliche geschwindigkeitsbegrenzende Maßnahme. Personen, die den Kaskelkiez als Abkürzung nehmen, rasen ohne Rücksicht auf die Anwohner teilweise über das Kopfsteinpflaster, sodass eine enorme Lärmbelästigung entsteht. Morgens im Berufsverkehr ist es kaum möglich bei geöffnetem Fenster zu schlafen, da es einfach teilweise dermaßen laut ist. Außerdem dienen die Bremsschwellen der Sicherheit der Kinder in den Kindergärten.

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
 
Information des Fachamtes
 
17.02.2020: Die Überwachung des fließenden Verkehrs selbst obliegt in Berlin ausschließlich dem Polizeipräsidenten in Berlin. Daher wurde das Anliegen zu Kenntnis an den zuständigen Polizeibaschnitt weitergeleitet.
 
05.03.2020: Es ist keine Umsetzung möglich. Bodenschwellen sind immer problematisch für Rettungsfahrzeuge aller Art, bei denen es ggf. um Sekunden geht oder die erschütterungssensible Patienten an Bord haben. Des weiterem zeigen die Erfahrungen, dass durch Reinigungs- oder Winterdienstfahrzeuge diese beschädigt werden und hohe Instandhaltungskosten daraus folgen. Dies kann auch zur Entstehung von Gefahrenstellen  führen und damit zu Schadenersatzansprüchen an das Land Berlin (Beispiele Orankeweg, Rathausstraße). Zudem führen Bodenschwellen beim Überfahren zu erhöhter Lärmbelästigung, insbesondere bei größeren Fahrzeugen.
 
Beschlussfestlegung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
11.06.2020:
Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.
 
 
BVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:
Die Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss für Haushalt und Personal überwiesen.
 
Beschluss des Ausschusses für Haushalt und Personal (09.09.2020):
Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:
 
Für die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu ermöglichen. Die Vorschläge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachausschüsse überwiesen.
 
Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschläge sind abzulehnen.
 
Begründung:
Im Ausschuss wurden zwei Vorschläge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Straße. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Prioritätenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) – der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.
 
BVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:
steht noch aus

 
Kommentare

meine Idee ist schon lange, die Pfarrstrasse zur Wohnstrasse zu machen, aber die Anwohner wollen mit dem Auto vor der Haustür parken.

marc aurel
06.11.2019

Hilfreich wäre es auf jeden Fall. Besser noch - alle unmittelbaren Wohngebiete für den Durchgangsverkehr sperren. Fahrzeuge über 7 Tonnen nur mit Einzelerlaubnis dort fahren lassen.

Volker Liebscher
10.12.2019

im Frühjahr ist geplant den kaskelkiez für 1 Zeit für Autos dichtzumachen, weil immer mehr so denken; bis jetzt gibt es in der BVV keine Mehrheit dafür Wohnstrassen wie die Türschmidt dauerhaft zu sperren.

marc aurel
10.12.2019