Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen
Wiederbereitstellung der Mittel für die Kiezkassen (Kiezfonds) der Stadtteile 4 und 5 (Bereich Alt Hohenschönhausen) für den Haushalt 2012/2013
Stand 31.12.2013
In 2013 stehen pro Stadtteil 7.000 Euro (für Lichtenberg insgesamt 91.000 Euro) für den Kiezfonds zur Verfügung. Der Vorschlag ist umgesetzt.
Planungen zum Haushaltsplan 2013
Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Einrichtung des Kiezfonds 2009 beschlossen und das Fortbestehen dieser Beteiligungsmöglichkeit mit 78.000 Euro für 2012und 91.000 Euro für 2013 im Haushaltsplan verankert. Damit stehen pro Jahr und Stadtteil 6.000 (in 2012) bzw. 7.000 (in 2013) Euro zur Verfügung.
Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)
Das Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag umzusetzen.
Stellungnahme Fachausschuss
Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz:
Der Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz folgt der Empfehlung des Fachamtes.
Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung:
Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung setzt sich für die Beibehaltung der Kiezkassen mit erhöhtem Budget unter Berücksichtigung der DS/0039/VII ein.
Stellungnahme Bezirksamt / Fachamt
Die Beibehaltung und der Rahmen der bereitgestellten Mitteln zum Kiezfonds für die Haushaltsjahre 2012/13 wird momentan in der DS/0039/VII in der Bezirksverordnetenversammlung behandelt.