Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen
Von 1911 bis 1919 war Lichtenberg eine Stadt in Brandenburg. Durch das Gesetz über Groß-Berlin wurde es eingemeindet. Weil Berlin innerlich zerrissen und verfeindet ist, sollte sich Lichtenberg schuldenfrei Brandenburg anschließen. Vielleicht löst dieser Schritt eine Kettenreaktion aus u. andere Bezirke folgen z.B. Marzahn, Köpenick, Zehlendorf, Spandau , Reinickendorf u. Pankow (ohne Prenzlauer Berg). Weniger Berlin wäre in Wahrheit mehr Berlin (less is more)
Information des Fachamtes:
Vorschlag ist verfassungsrechtlich nicht umsetzbar, da Lichtenberg kein eigenständiges Land (nur Teil des Landes Berlin) ist und somit einem anderen Land nicht beitreten kann. Rechtsgrundlagen: Verfassung von Berlin und Bezirksverwaltungsgesetz
BVV-Beschluss 19.03.2015 (DS/1392/VII):
Auszug:
"...
Zur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzuständigkeit):
Bei folgenden Vorschlägen wird von einer Weiterleitung an die zuständigen Stellen abgesehen:
2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2
Zum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstraße) wird das Bezirksamt ersucht, die tatsächliche Gefährdung zu prüfen.
Für die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschläge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zuständigen Stellen weiterzuleiten.
..."