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Vorschlag

Ereignisse
27.10.2019 Vorschlag eingereicht
03.06.2020 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
11.06.2020 Beschluss Begleitgremium: abzulehnen
20.07.2020 Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Rummelsburger Bucht Themenübergreifend

Öffentliche Toilette an der Bucht

Volker Liebscher
27.10.2019
2
2019-1-60

An der Rummelsburger Bucht herrscht starker Personenverkehr. Leider existiert dort keine vernünftige öffentliche Toilette. Die derzeit vorhandene ÖKO-Toilette entspricht eher der "Norm" aus den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts. Plumpsklo ohne Waschmöglichkeit. Es sollten unbedingt im Bereich des Ufers an der Lichtenberger Seite zeitgemäße WCs aufgestellt werden.

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Ämterübergreifend
 
Information des Straßen- und Grünflächenamtes (11.06.2020):
Die Auswahl und Festlegung von Standorten für neue öffentliche Toilettenanlagen obliegt den jeweiligen Bezirken. Betreiber der Toiletten ist die Firma Wall GmbH. Wall unterstützt nach der finalen Festlegung von Standorten durch die Bezirke bei den Detailplanungen und einzelnen Umsetzungsfragen. Die Standorte der ersten Versorgungsstufe (sog. Grundversorgung) sind Ende 2017 von den einzelnen Bezirken festgelegt worden. Aus dieser Zeit resultieren auch Vorschläge für die zweite Versorgungsstufe. Auf der Basis dieser Voranmeldung sind finale Standorte festgelegt worden und gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mitgeteilt worden. Ein Standort an der Rummelsburger Bucht ist nicht vorgesehen.
Dem Straßen- und Grünflächenamt stehen für die Finanzierung, Wartung etc. der ECO-Toiletten keine Mittel zur Verfügung. Laufende Kosten werden aktuell aus Mitteln der Grünflächenunterhaltung beglichen (die an anderer Stelle dringender benötigt werden).Es ist derzeit auch keine Errichtung von weiteren ECO-Toiletten, bzw. Erneuerung vorhandener Toiletten, geplant.
 
Beschlussfestlegung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt
11.06.2020:
Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.
 
 
BVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:
 
Die Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss für Haushalt und Personal überwiesen.
  
Beschluss des Ausschusses für Haushalt und Personal (09.09.2020):
Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:
 
Für die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu ermöglichen. Die Vorschläge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachausschüsse überwiesen.
 
Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschläge sind abzulehnen.
 
Begründung:
Im Ausschuss wurden zwei Vorschläge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Straße. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Prioritätenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) – der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.

BVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:
steht noch aus

 
Kommentare

entweder ist der Pfeil falsch gesetzt oder das Klo soll an die Gleise; "an der Bucht" ist südlich der Hauptstrasse.

marc aurel
31.10.2019

Lieber marc aurel,

vielen Dank für den Hinweis, die Verortung des Vorschlages wurde aktualisiert.

Grüße von der Online-Moderation
Lilia Lengert

Moderation ll
31.10.2019