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Vorschlag

Ereignisse
03.01.2021 Vorschlag eingereicht
06.01.2021 Zur Prüfung weitergeleitet an das Straßen- und Grünflächenamt
01.06.2021 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
10.06.2021 Beschluss Begleitgremium: Umsetzung
23.06.2021 Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung
19.08.2021 Vorschlag befürwortet gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021
20.08.2021 Vorschlag zur Umsetzung übergeben an das Straßen- und Grünflächenamt
Termine

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Neu-Hohenschönhausen Süd Umwelt & Natur

Legalisierung eines Trampelpfades zum Fußweg

torgau1954
03.01.2021
2
2021-1-7

An der Straßenbahnhaltestelle Zingster Straße/ Ribinitzer Straße stadtauswärts befindet sich eine kleine Grünanlage, welche durch einen Trampelpfad Schaden genommen hat. Der Pfad führt auf die Zingster Straße in Richtung zur neuen Toilettenanlage. Mein Vorschlag, den Trampelpfad zum Fußweg zu legalisieren und mit einem Hinweisschild zu versehen, dass auf der anderen Straßenseite eine öffentliche Toilette zu finden ist.

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
 
Information des Fachamtes (22.03.2021):
Nach Prüfung durch die zuständigen Fachbereiche hat sich herausgestellt, dass eine Herstellung eines Gehweges generell ohne Beschädigung der Baumwurzeln möglich wäre.
Die Herstellung eines Gehweges wird in die zukünftige Planung mit aufgenommen.
 
Wegen der kritischen finanziellen Haushaltslage des Landes Berlin stehen dem Straßen- und Grünflächenamt jedoch keine ausreichenden Mittel für die bauliche Unterhaltung von Straßen zur Verfügung. Somit sind nur Maßnahmen für die Verkehrssicherheit und einige wenige straßenerhaltende Bauleistungen auf öffentlichen Verkehrsflächen möglich.
 
Wann der Gehweg realisiert wird kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht datiert werden. Dies hängt zunächst von der Einordnung in der Prioritätenliste ab und wann für diese Maßnahme finanzielle Mittel bereitgestellt als auch verwendet werden können.
 
Beschlussfestlegung des Begleitgremiums Bürgerhaushalt (10.06.2021):
Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Herstellung des Gehweges gem. Prioritätenliste).
 
BVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):
Auszug
...
Für die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschläge zum Bürgerhaushalt erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu ermöglichen.

 
Kommentare

Der BVV-Beschluß vom 19.08.21 DS/2234/VIII steht noch aus. Warum ?

torgau1954
27.08.2021

Lieber torgau1954,

der aktuelle Stand zu Ihrem Vorschlag - BVV-Beschluss vom 19.08.2021 - ist nun eingepflegt.

Freundliche Grüße
Online-Moderation

Moderation ll
30.08.2021