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Vorschlag

Ereignisse
19.11.2014 Vorschlag eingereicht
05.03.2015 Vorschlag an Begleitgremium geleitet
12.03.2015 Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar
23.04.2015 Vorschlag befürwortet gem. BVV Beschluss vom 23.04.2015
24.04.2015 Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt
Termine

Die Vorschlagsdetailseite zeigt den Inhalt und Lebenslauf eines Vorschlages. Hier kann man nachvollziehen

  • wann und vom wem er eingereicht wurde
  • wer ihn wie kommentiert hat
  • welche Beschlusslage er erhalten hat
  • welche Termine ihn betreffen
  • wie er umgesetzt wurde.

Alt-Hohenschönhausen Süd öffentliches Straßenland

Instandsetzung der Wege im -Kiez Zur alten Gärtnerei- Aufnahme in mittelfristige Planung

Bürgervorschlag 47
19.11.2014
0
2014-3-16

Die Wege in dem kleinen Kiezpark, der durch Landsberger Allee, Biesenthaler Straße, Liebenwalder Straße (Interkultureller Garten) und Arendsweg begrenzt wird, sind an vielen Stellen schadhaft. Eine Instandsetzung ist deshalb nach meiner Auffassung mittelfristig geboten. Dies betrifft auch den betonierten Fußweg vom Arendsweg 7 in östlicher Richtung zum Arendsweg 11; ca. 10 m vom Arendsweg 7 entfernt befindet sich im Beton eine starke Wölbung.
Der beschriebene Sachverhalt soll durch die entsprechenden Experten geprüft und zur Durchführung der Arbeiten erforderliche Finanzen mittelfristig eingeplant werden.

Umsetzungsbericht

Zuständigkeit: Straßen- und Grünflächenamt
 
Stellungnahme der Verwaltung:
 
Stand 24.04.2015:
Die Gehwegschäden in der Nähe des Arendsweg Nr. 7 wurden in der 16. Kalenderwoche beseitigt.
 
Stand 12.03.2015:
Die Grünfläche ist im Landschaftsrahmenplan als Abgabefläche vorgesehen. Ein Kaufantrag liegt bereits vor. Der schadhafte Gehweg vom Arendsweg 7 zur Hausnr. 11 gehört zum öffentlichen Straßenland. Da die Wölbungen durch die Wurzeln der angrenzenden Bäume hervorgerufen werden, kann hier nicht ohne Weiteres Abhilfe geschaffen werden. Da vorerst die Entwicklung der Grünfläche abgewartet wird, wurden vorerst zwei „Gehwegschäden“-Schilder beauftragt.
 
Beschlussfestlegung Begleitgremium 12.03.2015:

Finanzierung der Gefahrenabwehr aus dem laufenden Haushalt/ Herrichtung der Wege im Rahmen des Verkaufs durch den neuen Eigentümer
 

 
BVV-Entscheidung 23.04.2015 (DS/1586/VII):
Auszug

  1. Für die in Anlage 1 und 3 enthaltenen Vorschläge erhält die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu ermöglichen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind über die Art der Umsetzung wie folgt abschließend zu informieren:

Vorschlag 2014-3-16
Die Leistungen des Bezirkes können lediglich Maßnahmen zur Gefahrenabwehr umfassen.