Bürgerhaushalt Lichtenberg - Aktuelles
Bürgerhaushalt 2014
Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger,
der Prozess zur konzeptionellen Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts Lichtenberg wurde im Februar 2012 gestartet. Er eröffnet die Möglichkeit, das Beteiligungsverfahren nach sieben Jahren aufzufrischen und mit aktuellen Elementen anzureichern. In einem gemeinsamen Plenum aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung wurde ein grundsätzlicher Verfahrensvorschlag für den Ablauf des Bürgerhaushaltes 2014 ff. erarbeitet und am 26.04.12 von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen.
Für die konkrete Ausgestaltung des Beteiligungsverfahrens wurden drei Arbeitsgruppen zu folgenden Themengruppen gebildet. (TERMINE finden Sie hier)
- Methodik des Verfahrens (mit den Schwerpunkten Votierung, Rechenschaftslegung, Kategorisierung sowie Aufgaben und Zusammensetzung der Gremien)
- Öffentlichkeitsarbeit
- Internetseite
Ich lade alle Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, sich mit ihren Erfahrungen, Vorstellungen und kreativen Ideen in diese Arbeitsgruppen einzubringen.
Da die Arbeitsgruppen terminlich nicht parallel, sondern möglichst nacheinander tagen, ist eine Mehrfachnennung möglich und gern gesehen.
Bei Interesse melden Sie sich bitte bis zum 11. Mai 2012 im Steuerungsdienst des Bezirksamtes Lichtenberg. Die Ansprechpartnerinnen, Silvia Gröber und Lilia Lengert, sind wie folgt erreichbar:
per E-Mail buergerhaushalt@lichtenberg.berlin.de oder
per Telefon 030 / 90296 3515 und 3516
Protokolle der bisherigen Sitzungen des Arbeitsgremiums finden Sie hier:
25. Februar 2012
20. April 2012
Über den jeweils aktuellen Stand werden Sie hier auf dem Laufenden gehalten,
Ihr Andreas Geisel
Bezirksbürgermeister
------------ Konzeption & Planung
- Beteiligung
- Prüfung & Beratung
- Umsetzung & Kontrolle
Am Ende der Beteiligungsphase stehen die TOP Listen nach der Votierung fest. Aus den 13 Stadtteilen kommen je TOP 5 Vorschläge und aus dem Internet die TOP 10 – insgesamt also eine Bandbreite von bis zu 75 Vorschlägen.
Die Vorschläge werden dann, durch die Geschäftsstelle Bürgerhaushalt aufbereitet, den entsprechenden Fachämtern übergeben, damit diese ihre Stellungnahmen abgeben können. Sie beinhalten u.a. Angaben zur derzeitigen Situation und Ausblicke auf eine mögliche Umsetzung, dafür ggf. notwendige finanzielle Mittel und mögliche Umsetzungszeiträume.
Mit diesen Stellungnahmen der Fachämter und einer Gesamtauswertung des Verfahrens hinsichtlich Beteiligungszahlen, Themenschwerpunkte und ähnlichem begleitet, gehen die Vorschlagslisten im Dezember in die Bezirksverordnetenversammlung zur Beratung.
Die Bezirksverordneten befassen sich eingehend mit allen Vorschlägen. Diejenigen, die im Rahmen der rechtlichen Bestimmungen der Haushaltsplanung realisierbar und finanzierbar sind, sollen in den Haushaltsplan übernommen werden.
Während der öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse im Februar bis April und den Haushaltsberatungen können Sie sich selbst davon überzeugen.
Die Bezirksverordnetenversammlung übergibt dann bis Mai nach Beschlussfassung die Vorschlagslisten mit entsprechendem Votum. Sie entscheidet dabei welche Vorschläge bei der Aufstellung des Haushaltsplanes Berücksichtigung finden sollen, welche ggf. mit einem Prüfauftrag versehen werden und welche Vorschläge nicht umgesetzt werden können. Alle Entscheidungen werden entsprechend von den Politikern/innen begründet.
Die Bezirksverwaltung arbeitet dann im Rahmen der Haushaltsplanung die Vorschläge entsprechend dem Beschluss der BVV in den Haushaltsplan 2013 ein.
Dieser wird dann der Bezirksverordnetenversammlung vorgelegt und im Herbst 2012 beschlossen. Hier werden sich dann die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger wiederfinden.
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