{"proposals":[{"proposal":{"title":"Erhalt des Japanischen Tores in Neu-Wartenberg/Umsetzung der zugesicherten umfassenden Restauration","body":"Das Japanische Tor im Kirschgarten Neu-Wartenbergs wurde durch den Brandenburger Bildhauer Wolfgang St\u00fcbner entworfen und ist - als Geschenk der japanischen Botschaft anl\u00e4sslich der Mauer\u00f6ffnung\u2013 nicht nur ein \u00e4u\u00dferst wichtiges Wahrzeichen f\u00fcr Hohensch\u00f6nhausen, sondern auch der deutsch-japanischen Freundschaft, mit Bedeutung f\u00fcr den Gesamtbezirk Lichtenberg.\nSeit der Installation ist das Denkmal extrem in die Jahre gekommen und bedarf einer umfassenden Restauration als kulturgeschichtlich wichtiges Denkmal.\nDiese Forderung wurde an den Bezirk bereits einige Male durch Anwohner*innen im ehemaligen \u201eKiezaktiv Neu-Wartenberg\u201c herangetragen. Es wurden zudem  einige nachbarschaftliche Aktionen zur Pflege und S\u00e4uberung  des Tores organisiert (z.B. \u201cSauberes Berlin\u201c 17.9.2011/M\u00fclltour in die Wartenberger Feldmark).\nNach einem von B\u00fcrger*innen organisierten vor-Ort-Termin mit dem Bildhauer Hr. St\u00fcbner und lokalen Politikern mit nachfolgenden Pressemitteilungen gab es bereits 2016 die Zusicherung zur Rekonstruktion des Japanischen Tors durch den seinerzeit zust\u00e4ndigen Stadtrat sowie der seinerzeitigen B\u00fcrgermeisterin: Das SGA sollte 2017 eine Sanierung durchf\u00fchren, jedoch sind seitdem keine umfassenden Ma\u00dfnahmen erfolgt, bis auf eine notd\u00fcrftige Reparatur an den Sitzb\u00e4nken.\nIn vergangenen Jahren fanden hier auch j\u00e4hrlich ein Kirschbl\u00fctenfest und ein Drachenfest statt, teilweise mit Unterst\u00fctzung der HOWOGE, um diesen besonderen Ort und die japanisch-deutsche Verbindung hervorzuheben: Diese sind jedoch eingeschlafen bzw. wurden nicht weiter finanziell gef\u00f6rdert.\nEine umfassende Restaurierung des Japanischen Tores als Einheitsdenkmal und Geschenk der japanischen Botschaft, w\u00fcrde eine Belebung und touristische Aufwertung bedeuten und k\u00f6nnte Anlass geben auch diese thematischen Feste wieder zu beleben (siehe auch BVV-Antrag zur Wiederbelebung des Kirschbl\u00fctenfestes vom 17.07.25).\nAuch das in diesem Jahr erstmalig stattgefundene Kiezfest in Neu-Wartenberg wollte mit der Wahl dieses Standortes den Blick auf den Kiez Neu-Wartenberg mit seinen Wahrzeichen wie dem Japanischen Tor lenken. Es fand unter Mitwirkung lokaler Vereine sowie auch der Bewohner*innen der Gemeinschaftsunterkunft mit viel Zuspruch durch  alte und neue Nachbar*innen rund um das Tor statt.\nF\u00fcr Oktober 2025 sind anl\u00e4sslich des 40-j\u00e4hrigen Jubil\u00e4ums von Hohensch\u00f6nhausen u.a. Rundg\u00e4nge in der Region sowie ein weiterer Besuch von Hr. St\u00fcbner geplant.\n","uuid":"2eb72732-c31a-4105-8a77-863d512bf191","post_date":"1756995607","updated_date":"1775827165","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-35","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung Bezirksamt Lichtenberg 10.04.2026\r\n\u00a0\r\nKirschbl\u00fctenfest nach Restaurierung des Japanischen Tores in Hohensch\u00f6nhausen\r\n\u00a0\r\n Unter der Schirmherrschaft von Bezirksb\u00fcrgermeister Martin Schaefer findet am Freitag, 24. April 2026, von 15:00 bis 19:00 Uhr das Kirschbl\u00fctenfest rund um das Japanische Tor im Kirschpark an der Wartenberger Feldflur (Hagenower Ring in 13059 Berlin-Hohensch\u00f6nhausen) statt.\r\n\u00a0\r\nAnlass ist die feierliche Einweihung des Japanischen Tores, das durch die Initiative einer engagierten Nachbarschaft und mit Unterst\u00fctzung des Amtes f\u00fcr Weiterbidlung und Kultur Lichtenberg aktuell restauriert wird. Das Japanische Tor wurde 1995 gespendet und in Neu-Wartenberg aufgestellt, im Zusammenhang mit der Schenkung der Kirschb\u00e4ume im Rahmen des Projekts \u201eSakura \u2013 B\u00e4ume der Freundschaft\u201c. Gemeinsam mit den B\u00e4umen bildet das Tor ein Einheitsdenkmal, das f\u00fcr Vers\u00f6hnung, Frieden und internationale Solidarit\u00e4t steht.\r\n\u00a0\r\nBezirksb\u00fcrgermeister Martin Schaefer (CDU): \u201eDas Kirschbl\u00fctenfest ist ein sch\u00f6nes Zeichen daf\u00fcr, wie internationale Freundschaft und lokales Engagement zusammenkommen k\u00f6nnen. Das Japanische Tor und die Kirschb\u00e4ume erinnern uns daran, dass Austausch, Frieden und Zusammenhalt auch im Alltag unseres Bezirks lebendig bleiben.\u201c\r\n\u00a0\r\nDas Kirschbl\u00fctenfest bietet ein vielf\u00e4ltiges Programm: Japanische Kultur von Tanz \u00fcber Sport bis hin zu kulinarischen Angeboten und Mitmach-Aktionen f\u00fcr alle Altersgruppen. Au\u00dferdem werden kurze Gespr\u00e4chsrunden zu Stadtteilentwicklungen angeboten und es gibt eine mobile Ausstellung zur Bedeutung des Einheitsdenkmals im Gesamtensemble des Kirschparks an der Wartenberger Feldflur.\r\n\u00a0\r\nDie Veranstaltung kn\u00fcpft an die fr\u00fcheren Kirschbl\u00fctenfeste in der Nachbarschaft an.\r\n\u00a0\r\nR\u00fcckfragen: Bezirksamt Lichtenberg, E-Mail: pressestelle@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation\u00a0des Fachbereichs Kunst und Kultur (07.11.2025):\r\nIn der Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum wurde am 06.10.2025 der Beschluss zur Restaurierung des Japanischen Tors gefasst.\r\nDie Restaurierung des Kunstwerkes war Bestandteil der Priorit\u00e4tenliste f\u00fcr die Pflege und Sanierung von bezirklichen Kunstwerken im \u00f6ffentlichen Raum. Danach wurden Abstimmungen mit dem K\u00fcnstler gef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr 2025 wurde der Abbau, Abtransport, die \u00dcberarbeitung und Versiegelung der Teile des Kunstwerkes vereinbart. Danach ist eine l\u00e4ngere Trockenzeit notwendig.\r\nEs ist angedacht, den Aufbau und Aufstellung des Kunstwerkes am Anfang des Jahres 2026 zu realisieren.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (17.10.2025):\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegen Managements weiter bearbeitet.\r\n\u00a0\r\nDie Restaurierung wurde beauftragt. Leider kann derzeit keine verl\u00e4ssliche Aussage \u00fcber den Zeitpunkt f\u00fcr die Reparatur benannt werden.","Latitude":"52.577510473838","Longitude":"13.503731489182","name":"Thomas Stange","status_plain":"\r\n04.09.2025: Vorschlag eingereicht\r\n05.09.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.10.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement"}},{"proposal":{"title":"Eine Fl\u00e4che teilweise entsiegeln","body":"Am Ende der Harnackstra\u00dfe, H\u00f6he Nr. 10, ist eine gro\u00dfe Asphaltfl\u00e4che (Glassplitter liegen herum) -  diese Fl\u00e4che sollte teilweise entsiegelt werden. Sollte Pflaster zu teuer sein, k\u00f6nnte man die Fl\u00e4che sanden.\n","uuid":"4439631e-48b9-485f-a025-e83a8301a817","post_date":"1772446744","updated_date":"1773743733","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2026","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2026-1-10","implementation_report":"","Latitude":"52.511160844820","Longitude":"13.485861994159","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n02.03.2026: Vorschlag eingereicht\r\n17.03.2026: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Im T\u00fcrrschmidtpark eine schwarze Apfelbeere pflanzen","body":"Aronia melanocarpa ist winter- und frosthart, ein Bl\u00fctenwunder, insektenfreundlich, anspruchslos, gedeiht auf den meisten B\u00f6den; wei\u00dfe Bl\u00fctenwolke lockt Bienen und Hummeln an; St\u00fcckpreis von 99 Cent bis 4,79 \u20ac, je nach Gr\u00f6\u00dfe.\nTrendpflanze a la superfood liefert Phytostoffe, solit\u00e4r oder in Gruppen sonnig bis halbschattiger Standort.\nDie Idee ist, den Park mit erlesenen Pflanzen aufzuwerten.\n","uuid":"faee38a4-b20a-40bb-aacb-245bef55f596","post_date":"1767611924","updated_date":"1773652547","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2026","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2026-1-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (27.02.2026):\r\nDer Vorschlag zur Pflanzung einer Aronia-Pflanze wurde durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) gepr\u00fcft. Leider kann der Vorschlag in der Form nicht unterst\u00fctzt werden.\r\n\u00a0\r\nGrunds\u00e4tzlich steht zwar das Pflegerevier dem Ansinnen positiv gegen\u00fcber, jedoch stehen dem SGA keine ausreichenden finanziellen Mittel f\u00fcr die Beschaffung des Pflanzguts in einer ausreichenden Qualit\u00e4t zur Verf\u00fcgung. Hier sei erw\u00e4hnt, dass aufgrund der aktuellen Finanzlage in diesem Jahr generell keine Beschaffung von Geh\u00f6lzen erfolgen kann. Fraglich ist daher, warum genau an dieser Stelle, nicht aber im restlichen Bezirk, die knappen finanziellen Ressourcen des SGA f\u00fcr eine Einzelbeschaffung eingesetzt werden sollen. Die vom Vorschlageinreicher angegebene Preisspanne ist aus fachlicher Sicht nicht haltbar.\r\n\u00a0\r\nSowohl an die Pflanzqualit\u00e4t als auch an die Firmen, die das Pflanzgut liefern sind bestimmte Anforderungen zu stellen:\r\nPflanzqualit\u00e4t: Das SGA stellt bestimmte Voraussetzungen an das Pflanzgut. Dieses m\u00fcsste der Gr\u00f6\u00dfenordnung 80-100 cm und als Topfware beschafft werden. Dabei sollten die Pflanzen optimaler Weise bereits drei Mal umgepflanzt worden sein. Geringere Qualit\u00e4ten bringen erfahrungsgem\u00e4\u00df kein zufriedenstellendes Anwuchsergebnis in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen und br\u00e4uchten eine intensivere Betreuung durch unsere G\u00e4rtner*innen, was bei den personellen Kapazit\u00e4ten nicht leistbar ist.\r\nGeeignete Firmen: Die Baumschulen mussten bestimmte Kriterien hinsichtlich Qualit\u00e4t, Erfahrung, soziale Standards und Zertifizierung nachweisen, um in die engere Auswahl zu kommen. Eine Bestellung bei z.B. \u201ePflanzmich\u201c ist daher nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nNach erster Pr\u00fcfung konnte ein Einzelpreis von 69 \u20ac pro Pflanze bei einer Baumschule, mit welcher das SGA gute Erfahrungen gemacht hat, ermittelt werden. Ob dieser Preis bei einem Vergabeverfahren auch so angeboten wird, kann nicht gesagt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (12.03.2026): Ablehnung\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\nDer Einreichende kann einen Antrag im Kiezfonds als Projektidee einreichen (Kiezfonds Antrag erstellen | B\u00fcrgerhaushalt Berlin Lichtenberg).","Latitude":"52.502906850938","Longitude":"13.475942236082","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n05.01.2026: Vorschlag eingereicht\r\n04.02.2026: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.03.2026: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.03.2026: Beschluss Begleitgremium: Ablehnung"}},{"proposal":{"title":"Im T\u00fcrrschmidtpark eine weidenbl\u00e4ttrige Birne einpflanzen","body":"Einzelstellung wie der neue \"Ufobaum\" k\u00e4me in Betracht;\npyrus salicifolia eignet sich als Ersatz-Olivenbaum, frosthart, windfest, stadtklimafest, hitzevertr\u00e4glich, tief wurzelnd, w\u00e4chst 10 - 20 cm pro Jahr, Wuchsh\u00f6he 3 - 4 Meter....St\u00fcckpreis 16,40 \u20ac.\n","uuid":"3a877beb-dde4-4104-b830-97d3b107904c","post_date":"1762952360","updated_date":"1773659111","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-53","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n17.02.2026:\r\nDer Standort wurde auf die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen. Die Pflanzung zur Saison im Herbst 2026 wird gepr\u00fcft.\u00a0\r\n\u00a0\r\n08.12.2025:\r\nDie Pflanzung eines Pyrus salicifolia ist an dem Standort durchaus m\u00f6glich. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt kann den Vorschlag in der Pflanzliste notieren.\u00a0Zum Umsetzungszeitraum kann jedoch aktuell keine Auskunft gegeben werden.\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (12.03.2026): Umsetzung\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes. Durch die Umsetzung des Vorschlages wird der \u00f6ffentliche Raum f\u00fcr Menschen in allen Generationen aufgewertet und die Aufenthaltsqualit\u00e4t verbessert.","Latitude":"52.502880313784","Longitude":"13.475879430771","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n12.11.2025: Vorschlag eingereicht\r\n02.12.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.03.2026: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.03.2026: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung"}},{"proposal":{"title":"Neue Rutsche f\u00fcr Spielplatz Lisztstra\u00dfe","body":"Vor mehreren Jahren wurde die Wellenrutsche (s. Bild) beim Spielplatz Lisztstra\u00dfe abgerissen. Die kleinen Kinder, vor allem unter 7 Jahren, haben keine M\u00f6glichkeit mehr zu rutschen. Die einzige Rutsche, die es dort noch gibt, ist \u00fcber ein gef\u00e4hrliches Seil in H\u00f6he von mindestens 2m zu erreichen. Es gibt viele Eltern, die mit entt\u00e4uschten Kindern dort stehen und einfach nur rutschen wollen.\n","uuid":"d271bb1c-eb5f-49ff-8a25-8fc988387b0e","post_date":"1758835868","updated_date":"1773652287","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-41","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (24.11.2025):\r\nDie Wellenrutsche, die sich fr\u00fcher auf dem Spielplatz befand, musste aufgrund der Verkehrssicherheit nach und nach abgebaut werden. Inzwischen wurde auch der H\u00fcgel vollst\u00e4ndig entfernt. Der Bereich ist nun mit Rasen neu gestaltet und Findlinge wurden so angeordnet, dass sie die Kinder weiterhin zum Spielen und Klettern anregen.\u00a0\r\nWir verstehen wirklich gut, dass der Wegfall der Rutsche insbesondere f\u00fcr die j\u00fcngeren Kinder entt\u00e4uschend ist. Leider ist es aufgrund der baulichen Gegebenheiten und Platzverh\u00e4ltnisse an dieser Stelle nicht m\u00f6glich eine neue Rutsche zu installieren.\r\nDie vorhandene Rutsche richtet sich eher an \u00e4ltere Kinder, w\u00e4hrend der Bereich unter den Sonnensegeln speziell f\u00fcr Kleinkinder ausgelegt ist.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (12.03.2026): Vertagung\r\nDer Vorschlag wird auf die n\u00e4chste Sitzung am 11.06.2026 vertagt. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird um Pr\u00fcfung gebeten, ob ggf. eine Umsetzung mit vorhandenen Rutschen aus R\u00fcckbau auf anderen Spielpl\u00e4tzen m\u00f6glich ist und doch ein Platz auf dem gro\u00dfz\u00fcgigen Gel\u00e4nde, welches gut frequentiert wird von Familien und Generationen, gefunden wird.","Latitude":"52.488896455572","Longitude":"13.519109534433","name":"Karlshorst2210","status_plain":"\r\n25.09.2025: Vorschlag eingereicht\r\n26.09.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.03.2026: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.03.2026: Beschluss Begleitgremium: Vertagung"}},{"proposal":{"title":"Entsiegelung des Wurzelraums der Linde an der Bushaltestelle \"Lincolnstr./Einbecker Str.\"","body":"Vor der Einbecker Stra\u00dfe 64, neben der Bushaltestelle \"Lincolnstra\u00dfe Einbecker Stra\u00dfe\" befindet sich eine Linde, deren gesamter Wurzelraum asphaltiert ist. Das schadet der Linde, wirkt sich negativ auf das Stra\u00dfenbild und -klima aus und erf\u00fcllt aus meiner Perspektive keinen praktischen Nutzen: Auch wenn der Wurzelraum entsiegelt w\u00e4re, bliebe gen\u00fcgend Raum f\u00fcr Nutzer und Nutzerinnen der \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel, um auf den Bus zu warten oder in diesen ein- und auszusteigen. Deshalb bitte ich das Bezirksamt, den Wurzelraum der Linde zu entsiegeln und eventuell einen kniehohen, kleinen Zaun drum herum zu errichten, sodass die Fl\u00e4che nicht verkommt.\n","uuid":"4c49e2ee-8a90-4cf8-8a8f-3fa20d24bd6e","post_date":"1724881910","updated_date":"1772636256","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2024","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-28","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n17.02.2026:\r\nDie Pflanzung wird im Fr\u00fchjahr 2026 erfolgen.\u00a0\r\n\u00a0\r\n26.08.2025:\r\nDer einzige freie Baumstandort in der Einbeckerstra\u00dfe wird im Fr\u00fchjahr 2026 bepflanzt.\r\n\u00a0\r\n05.12.2024:\r\nDie Entfernung der Platten, auch teilweise, ist aus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (SGA) nicht empfehlenswert.\r\n\u00a0\r\nErstens besteht bei der Entfernung der Platten die erhebliche Gefahr, dass die darunter verlaufenden Wurzeln des Baumes besch\u00e4digt werden. Diese Wurzeln sind essenziell f\u00fcr die N\u00e4hrstoffaufnahme und die Stabilit\u00e4t des Baumes. Eine Sch\u00e4digung k\u00f6nnte nicht nur das Wachstum des Baumes beeintr\u00e4chtigen, sondern auch seine Vitalit\u00e4t gef\u00e4hrden. \r\n\u00a0\r\nDer Baum steht im Haltestellenbereich. Der Schutz der Baumscheibe mit den Platten war eine Vorgabe der BVG.\r\n\u00a0\r\nDie Wahrscheinlichkeit, dass die Baumscheibe betreten wird, ist hoch, was das Risiko von Wurzelverletzungen weiter erh\u00f6ht. Die Wurzeln, die oberfl\u00e4chlich unter den Platten verlaufen, w\u00e4ren gef\u00e4hrdet. \r\nEin weiterer wichtiger Punkt ist die Schaffung einer potenziellen Gefahrenquelle. Durch die Entfernung der Platten w\u00fcrde eine Vertiefung entstehen, die zu einer Stolpergefahr f\u00fcr Passanten f\u00fchren kann. \r\nSelbst wenn ein niedriger Zaun um die Baumscheibe errichtet w\u00fcrde, ist es wahrscheinlich, dass Fahrg\u00e4ste \u00fcber diesen stolpern. Erfahrungen zeigen, dass solche Barrieren oft nicht die gew\u00fcnschte Sicherheit bieten und stattdessen zus\u00e4tzliche Gefahren mit sich bringen k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nDar\u00fcber hinaus hat sich der Baum seit seiner Pflanzung an die bestehenden Gegebenheiten gew\u00f6hnt und w\u00e4chst vital. Der aktuelle Zustand beeintr\u00e4chtigt den Baum nicht und eine Ver\u00e4nderung w\u00fcrde ihn unn\u00f6tig belasten.\r\n\u00a0\r\nZusammenfassend l\u00e4sst sich sagen, dass die Entfernung der Betonplatten auf der Baumscheibe keinen Mehrwert bietet. Vielmehr w\u00fcrde sie sowohl die Gesundheit des Baumes gef\u00e4hrden als auch potenzielle Risiken f\u00fcr Passanten schaffen. Daher ist es ratsam, die bestehenden Betonplatten beizubehalten und den Baum in seiner aktuellen Umgebung zu belassen.\r\n\u00a0\r\n21.11.2024:\r\nZun\u00e4chst m\u00f6chten wir uns f\u00fcr Ihr Engagement f\u00fcr den Baumbestand in Lichtenberg bedanken!\r\n\u00a0\r\nGl\u00fccklicherweise k\u00f6nnen wir mitteilen, dass Ihre Sorgen um den Baum vor der Einbecker Stra\u00dfe 64 aus fachlicher Sicht unbegr\u00fcndet sind. Die Fl\u00e4che ist nicht versigelt, vielmehr handelt es sich zwar um Betonplatten, diese lassen jedoch durch die bestehenden Ritzen Regenwasser durch. Zweck der Betonteile ist eine Verhinderung einer Bodenverdichtung durch her\u00fcberfahrende oder parkende Autos, da sich direkt daneben eine Einfahrt zu einer Tiefgarage befindet. \r\n\u00a0\r\nAuch schadet der aktuelle Zustand dem Baum nicht, da die Bodenverh\u00e4ltnisse bereits seit der Pflanzung des Baumes bestehen und dieser sich an die Gegebenheiten bestens angepasst hat und vital w\u00e4chst. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (05.12.2024):\r\nAblehnung\r\nDer Vorschlag ist in der formulierten Form leider abzulehnen, da aus Barrierefreiheitsgr\u00fcnden, auch aus Forderungen der BVG, keine \u00c4nderung der Platzsituation vornehmbar ist.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0pr\u00fcft Alternativen an Begr\u00fcnung in der Einbecker Stra\u00dfe.","Latitude":"52.508409000000","Longitude":"13.506900800000","name":"Finn Kn\u00f6ller","status_plain":"\r\n28.08.2024: Vorschlag eingereicht\r\n30.08.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.11.2024: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n05.12.2024: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4nger-Ampel oder Zebrastreifen Konrad-Wolf/ Simon-Bolivar-Stra\u00dfe","body":"Zwischen Sandino und Werneuchener Stra\u00dfe gibt es keine sichere Querungsm\u00f6glichkeit der Konrad-Wolf-Stra\u00dfe. Es gibt weder Ampeln noch Zebrastreifen. Im Berufsverkehr steht man oft minutenlang am Stra\u00dfenrand, bis sich eine L\u00fccke auftut. F\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte  Menschen d\u00fcrfte dies eine besondere Herausforderung sein. Aber auch f\u00fcr die Fahrg\u00e4ste der BVG, die an der Haltestelle Simon-Bolivar-Stra\u00dfe ein- oder aussteigen, insbesondere Sch\u00fcler:innen und Besucher:innen der Eislaufhalle, sind aufgrund der fehlenden sicheren \u00dcberquerung gef\u00e4hrdet.\n","uuid":"5b9408c1-31c7-43d7-9703-4e5209cd397a","post_date":"1742508877","updated_date":"1772635233","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-13","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU)\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n17.02.2026:\r\nEine Antwort der SenMVKU ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\n06.05.2025:\r\nDer Vorschlag wurde an die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n05.05.2025:\r\nIn der Konrad-Wolf-Stra\u00dfe ist die Errichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges aufgrund der Stra\u00dfengleise in der Fahrbahn nicht zul\u00e4ssig. Alternative Querungshilfen wie Gehwegvorstreckungen und Mittelinseln k\u00f6nnen aufgrund der vorhandenen Radverkehrsanlagen bzw. Stra\u00dfenbahngleise in der Konrad-Wolf-Stra\u00dfe nicht errichtet werden.\r\n\u00a0\r\nEine Lichtzeichenanlage w\u00e4re eine m\u00f6gliche Querungshilfe in der Konrad-Wolf-Stra\u00dfe, welche jedoch von der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt/ Abteilung VI gepr\u00fcft werden muss.\r\n\u00a0\r\n29.04.2025:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegenmanagements bearbeitet und\u00a0derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft.\u00a0","Latitude":"52.539677690700","Longitude":"13.483904165404","name":"Wolf","status_plain":"\r\n20.03.2025: Vorschlag eingereicht\r\n21.03.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n29.04.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement"}},{"proposal":{"title":"L\u00e4rmschutz Landsberger Allee - Nachts Tempo 30","body":"Ich wohne seit zwei Jahren an der Landsberger Allee und die L\u00e4rmbel\u00e4stigung durch den Autoverkehr ist wirklich enorm (Abschnitt zwischen Kreuzung Wei\u00dfenseer Weg und S-Bhf. Landsberger Allee). Im Sommer mit offenem oder angeklapptem Fenster zu schlafen ist undenkbar. Es kommt einem vor als w\u00fcrden die Autos direkt durch das eigene Bett fahren. Auch bei geschlossenen Fenstern ist der Verkehrsl\u00e4rm noch h\u00f6rbar. Die Lebensqualit\u00e4t leidet darunter sehr. Im Sommer muss man es notgedrungen in Kauf nehmen in einem stickigen Raum mit wenig Sauerstoff zu schlafen. Auch tags\u00fcber ist l\u00e4ngeres L\u00fcften durch den L\u00e4rm kaum m\u00f6glich.\nDarum schlage ich vor, zun\u00e4chst nachts ein Tempolimit von 30 einzuf\u00fchren, um die L\u00e4rmbel\u00e4stigung tempor\u00e4r zu reduzieren.\nLangfristig w\u00fcrde ich eine \u00dcbertunnelung der Stra\u00dfe bef\u00fcrworten (zumindest abschnittsweise). Das w\u00fcrde nicht nur das L\u00e4rmproblem beseitigen, sondern auch die M\u00f6glichkeit f\u00fcr neue Gr\u00fcnfl\u00e4chen bieten (Bepflanzung des Tunnels von au\u00dfen).\nEventuell k\u00f6nnte man diesbez\u00fcglich ein Pilotprojekt f\u00fcr einen ausgew\u00e4hlten Abschnitt der Landsberger Allee in die Wege leiten.\n","uuid":"a0bd9ba2-0c28-44cb-b71d-a9d324e478ee","post_date":"1680632797","updated_date":"1772634158","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2023","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-23","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n17.02.2026:\r\nDie R\u00fcckmeldung der Senatsverwaltung ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nGenauere Infos zum Projekt gibt es seitens der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz\u00a0und Umwelt derzeit nicht.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDie Anfrage an\u00a0die Senatsverwaltung\u00a0ist erfolgt,\u00a0genauere Informationen konnten aber noch nicht geliefert werden.\r\n\u00a0\r\nGesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (03.07.2023):\r\nHinweis auf eine Online-Beteiligung, die von der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz\u00a0und Umwelt und der Agentur f\u00fcr B\u00fcrger*innenbeteiligung und Kommunikation ausgerufen wurde (Beteiligung bis 9.8.2023 m\u00f6glich). Hierbei soll der Berliner L\u00e4rmaktionsplan 2024- 29 entwickelt/ fortgeschrieben\u00a0werden, der auf den Erkenntnissen der B\u00fcrger*innenbeteiligung der vorangegangenen L\u00e4rmaktionspl\u00e4ne aufbaut und dabei vor allem die Minderung von Verkehrsl\u00e4rm in den Fokus nimmt. Ziel ist es, sch\u00e4dliche Einfl\u00fcsse durch L\u00e4rm weiter zu minimieren und so zum Gesundheitsschutz aller Berlinerinnen und Berliner beizutragen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nSie k\u00f6nnen sich auf der Beteiligungsplattform des Landes mein.berlin.de\u00a0beteiligen und auf einer Berlin-Karte Orte eintragen, an denen Sie beispielsweise auff\u00e4lliges Verkehrsverhalten beobachten. Die L\u00e4rmbel\u00e4stigung kann dabei mit einem Merkmal oder in Kategorien beschrieben werden. Auch Ruheorte wollen geh\u00f6rt werden und bilden einen gesonderte Abfrage.\r\n\u00a0\u00a0\r\nZu finden ist das Vorhaben unter dem Link: https://mein.berlin.de/projekte/larmaktionsplan-2024-2029/\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (16.05.2023):\r\nBez\u00fcglich der Einf\u00fchrung einer Tempo 30 Regelung auf der Landsberger Allee aufgrund von L\u00e4rmbelastung, wird auf das aktuell laufenden Senatsprojekt verwiesen. Erste Ergebnisse werden demn\u00e4chst vorgestellt. \r\nAuf Grundlage dieser Erhebung k\u00f6nnen wir dann weitere Ma\u00dfnahmen treffen, falls die Auswertung des Projektes einen erh\u00f6hten L\u00e4rmwert auf der Landsberger Allee aufzeigt.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (18.04.2023):\r\nEine verkehrsbedingte L\u00e4rmbelastung dieser Haupttangente Berlins ist nat\u00fcrlich nicht zu leugnen. Eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Situation oder auch Mehrbelastung, verglichen zu anderen nicht geschwindigkeitsreduzierten Hauptachsen, konnte bisher jedoch nicht belegt werden. F\u00fcr die Anordnung etwaiger Temporeduzierungen w\u00e4re die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt zust\u00e4ndig. Der Vorschlag wurde an die Senatsverwaltung mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.530740953742","Longitude":"13.466047335907","name":"kpech","status_plain":"\r\n04.04.2023: Vorschlag eingereicht\r\n05.04.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n18.04.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n20.04.2023: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz"}},{"proposal":{"title":"Errichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges","body":"Errichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges f\u00fcr die Kinder der Karlshorster Grundschule. Es handelt sich um die \u00dcberquerung der Marksburgstra\u00dfe an der sehr un\u00fcbersichtlichen Kreuzung Sangeallee/Lisztstra\u00dfe in 10318 Berlin Karlshorst.\nFoto 1: Einreicher\nFoto 2/3: A. Donat\n","uuid":"37f539e5-6dc5-45a7-933b-2b3222bee61b","post_date":"1570796635","updated_date":"1772633397","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2019","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-56","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t,\u00a0Verkehr, Klimaschutz und Umwelt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n17.02.2026:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt plant an der \u00d6rtlichkeit bereits einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs (FG\u00dc). Die Planungen schreitet schrittweise voran. Sofern die erforderlichen Mittel rechtzeitig zur Verf\u00fcgung gestellt werden, kann davon ausgegangen werden, dass der FG\u00dc noch im Jahr 2026 gebaut werden kann. Die ebenfalls anvisierte bauliche Anpassung des gesamten Knotenpunkts kann dagegen fr\u00fchestens im Jahr 2027 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n26.08.2025:\r\nDer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg wurde nicht in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung aufgenommen. Derzeit wird eine Umsetzung in 2026 durch das\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0angestrebt.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nEs gibt keinen neuen Sachstand. Die R\u00fcckmeldung der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t,\u00a0Verkehr, Klimaschutz und Umwelt zu den Bauplanungsunterlagen steht noch aus und auch die Planungsunterlagen der Berliner Wasserbetriebe\u00a0liegen weiterhin nicht vor.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDie Pr\u00fcfung der Bauplanungsunterlagen wurde im Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0abgeschlossen. Gemachte \u00c4nderungen m\u00fcssen nun ber\u00fccksichtigt und zum Abzeichnen erneut in Umlauf gebracht werden. Anschlie\u00dfend werden die Unterlagen bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz eingereicht. Die BWB hat auch bereits ein Planungsb\u00fcro f\u00fcr ihre Planungen beauftragt (Januar 2023).\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nIm Laufe der Planungen wurde festgestellt, dass ein Sanierungsbedarf von Trinkwasserleitungen notwendig sind. Daher kann ein Baubeginn nach dem aktuellen Stand fr\u00fchstens im Fr\u00fchjahr 2024 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nEin Konzept f\u00fcr die Verbesserung des Fu\u00dfverkehrs im Knotenpunktbereich wurde erstellt.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDie Verkehrsz\u00e4hlung liegt dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\u00a0noch nicht vor. Vermutlich wird es noch dauern, da aufgrund der Pandemie lange nicht gez\u00e4hlt und der dadurch entstandene \u201eStau\u201c noch nicht abgearbeitet werden konnte. Da die Z\u00e4hlungen von der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz veranlasst werden, kann das SGA auch leider keinen Einfluss nehmen.\r\n\u00a0\r\nSenatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (26.02.2021):\r\nAufgrund der Pandemie kann aktuell keine Verkehrsz\u00e4hlung durchgef\u00fchrt werden, was Grundlage f\u00fcr Pr\u00fcfung hinsichtlich eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges ist. Ein Zeitpunkt f\u00fcr die Durchf\u00fchrung einer Z\u00e4hlung kann nicht benannt werden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (01.09.2020):\r\nErbetene Kontrollen wurden durchgef\u00fchrt. Die hier registrierten Parkverst\u00f6\u00dfe waren mehrheitlich auf bringende Eltern von Schulkindern zur\u00fcckzuf\u00fchren, die Anzahl der Verkehrsordnungswidrigkeiten insgesamt im unteren Bereich. Die Einrichtung eines zus\u00e4tzlichen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges wird von hier als nicht notwendig gesehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Schul- und Sportamtes (10.08.2020):\r\n\u00a0\r\nAn der Karlshorster Schule (11G13) gibt es bislang f\u00fcr die Sch\u00fcler*innen kein Angebot eine Sch\u00fclerlotsenausbildung zu absolvieren. Weil ausgebildete Sch\u00fclerlotsinnen und Sch\u00fclerlotsen somit fehlen, werden auch im Schuljahr 2020/21 keine sog. Verkehrshelferinnen und Verkehrshelfer vor Ort t\u00e4tig sein und eingesetzt werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nAnmerkungen zur Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges:\r\n\u00a0\r\nDem Schul- und Sportamt ist auch nicht bekannt, dass es dieses Thema jemals in der Schule bzw. Schulkonferenz gegeben hat. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\u00a0\r\nAuch seitens der Verkehrssicherheitsberatenden des Polizeiabschnitts 64 (OT Lichtenberg) fehle es an Anregungen und Hinweisen, dass die \u00dcbersichtlichkeit gef\u00e4hrdet ist und dort eine ernsthafte Gefahrenlage f\u00fcr Kinder existiert. Betr\u00e4chtliche, gar einzelne Vorf\u00e4lle aus einer Unfallstatistik kennen die Verkehrssicherheitsberatenden der Polizei nicht.\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n11.06.2020:\r\nSituationsbeschreibung Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) vom 16.10.2019:\u00a0\r\nDie Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde betont, dass hinsichtlich des Knotenpunktes Marksburgstra\u00dfe/ Sangeallee/ Lisztstra\u00dfe und Dorotheastra\u00dfe bisher alle verkehrlichen Aspekte mit Ausnahme der Einrichtung einer Lichtzeichenanlage ausgereizt wurden. Im Zuge der baulichen Umgestaltung, mit der Abkoppelung der Lisztstra\u00dfe und der Schaffung einer eigenen Einm\u00fcndung durch den FB II, kann im Anschluss die Herstellung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen neu gepr\u00fcft und bewertet werden. Aufgrund der Tatsache, dass der Schulweg \u00fcber die genannten problembehafteten Stra\u00dfenz\u00fcge erfolgt, stellt sich die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde nicht kontr\u00e4r \u00fcber die Notwendigkeit weiterf\u00fchrender verkehrlicher Ma\u00dfnahmen, wie zum Beispiel Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege. Das SGA hat den Vorschlag an die an die zust\u00e4ndige Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) zur Pr\u00fcfung/ Z\u00e4hlung abgegeben. R\u00fcckmeldung vom 12.12.2019: Ob zus\u00e4tzlich ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg eingerichtet werden soll, kann erst nach baulicher Umsetzung der Gehwegvorstreckung gepr\u00fcft werden.\r\n\u00a0\r\nDas SGA besichtigte die Kreuzung vor Ort am 17.01.2020:\r\nBis ca. 7:30 Uhr war insgesamt wenig Verkehr (motorisiert und nicht motorisiert) festzustellen. Ab ca. 7:30 Uhr setzte dann verst\u00e4rkt Fu\u00df- und Radverkehr, aber auch mehr Kfz-Verkehr ein. Viele Radfahrende nutzten die Gehwege. Zum \u00dcberqueren der Marksburgstra\u00dfe wurde die Querungsstelle Sangeallee \u2013 Lisztstra\u00dfe (Westseite) am intensivsten genutzt. Aufgrund wartender Kfz in der Marksburgstra\u00dfe und Eltern, die den Kfz-Verkehr aufgehalten haben, haben die Fu\u00dfg\u00e4nger:innen + Radfahrende die Marksburgstra\u00dfe in Pulks (15-20 Personen) \u00fcberquert. Eine B\u00fcndelung des Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrs im Zuge der o.g. Querungsstelle konnte deutlich beobachtet werden. Um die Voraussetzungen f\u00fcr einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg festzustellen, m\u00fcsste eine entsprechende Verkehrsz\u00e4hlung unter Ber\u00fccksichtigung von Umleitungsstrecken/ Baustellen im Gebiet erfolgen.\r\nEine Verbesserung der Querung der Sangeallee f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger:innen wird angeregt. Daf\u00fcr k\u00f6nnen, im Zusammenhang mit der Verringerung der Knotenpunkt-Fl\u00e4che, n\u00f6rdlich der Marksburgstra\u00dfe und s\u00fcdlich der Dorotheastra\u00dfe Gehwegvorstreckungen hergestellt bzw. erg\u00e4nzt werden. In der Sangeallee ist noch ein Halteverbot zwischen Dorotheastra\u00dfe und Marksburgstra\u00dfe vorzusehen.\r\n\u00a0\r\n10.01.2020:\r\nGegen\u00fcber der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird angeregt am Standort Marksburgstra\u00dfe / Lisztstra\u00dfe einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg in die Planung aufzunehmen. Dar\u00fcber hinaus sollen\u00a0 Haltverbote f\u00fcr den Bereich der Sangeallee zwischen Dorotheastra\u00dfe und Marksburgstra\u00dfe in Fahrtrichtung H\u00f6nower Stra\u00dfe angeordnet werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nDas Ordnungsamt wird gebeten Schwerpunkteins\u00e4tze in den Morgenstunden (Schulzeit \u2013 7.30 bis 8.00 Uhr) zu machen und auf die Durchsetzung des Halteverbots hinzuwirken. \r\nDas Schul- und Sportamt wird um Pr\u00fcfung gebeten, ob Sch\u00fclerlotsen zum Schuljahr 2020/21 eingesetzt werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.487740000000","Longitude":"13.519240000000","name":"Volker K\u00fchnhold","status_plain":"\r\n11.10.2019: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 08.10.2020\r\n09.10.2020: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Parkverbot in der Coppistra\u00dfe zwischen Harnack- und H\u00f6\u00dflerstra\u00dfe","body":"Dieser Stra\u00dfenabschnitt entwickelt sich immer mehr zum Ort illegaler M\u00fcllentsorgung. Seit Monaten entstehen und wachsen neue M\u00fcllherde.Das Ordnungsamt und die BSR haben offenbar aufgegeben. M\u00fcll kann dort immer wieder, abgeschirmt durch langzeitparkende Kleintransporter unbestimmter Bestimmung, abgeladen werden. Wenn dort das Parken grunds\u00e4tzlich verboten w\u00e4re, h\u00e4tten die vorbeifahrenden Fahrzeuge der Polizei und des Ordnungsamtes freie Sicht. So k\u00f6nnte schnell eingegriffen werden. Auch der dort seit Monaten stehende Container m\u00fcsste weg. Er l\u00e4dt regelrecht dazu ein etwas hinzustellen.\n","uuid":"65b5a222-e21d-4b04-8c04-cb58bfc5031d","post_date":"1771583582","updated_date":"1772537098","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2026","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2026-1-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n26.02.2026:\r\nDem Anliegen kann nicht entsprochen werden.\r\nDie Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen dient gem\u00e4\u00df der Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung (StVO) ausschlie\u00dflich der Sicherheit und Ordnung des Stra\u00dfenverkehrs.\r\nDie illegale Entsorgung von M\u00fcll ist dabei nicht inbegriffen.\r\n\u00a0\r\n23.02.2026:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegen Managements weiter bearbeitet und derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft. \u00dcber das Ergebnis wird hier informiert.","Latitude":"52.508228773921","Longitude":"13.485385179520","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n20.02.2026: Vorschlag eingereicht\r\n23.02.2026: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.02.2026: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n26.02.2026: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen auf der Ruschestra\u00dfe/ Ecke Gotlindestra\u00dfe bei der Kita","body":"Auf der Ruschestra\u00dfe wird dringend ein Zebrastreifen ben\u00f6tigt (H\u00f6he Gotlindestra\u00dfe). Besonders mit Blick auf die neue Kita ist dies dringend notwendig.\n","uuid":"1a6f032c-0c35-401e-9b28-a7f081e81f30","post_date":"1770461785","updated_date":"1771837015","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2026","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2026-1-7","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n19.02.2026:\r\nDie Ruschestra\u00dfe ist Teil des Hauptnetzes in Berlin (StEP Klasse III). Die zul\u00e4ssige H\u00f6chstgeschwindigkeit betr\u00e4gt 50 km/h. Die Gotlindestra\u00dfe geh\u00f6rt zum Nebennetz und befindet sich in einer Tempo-30-Zone.\r\n\u00a0\r\nDie Fahrbahn der Ruschestra\u00dfe ist ca. 11,0 m breit. Es verkehrt kein BVG-Linienbus in der Ruschestra\u00dfe. Auf der Fahrbahn der Ruschestra\u00dfe ist das L\u00e4ngsparken f\u00fcr Kfz im Bereich des Knotenpunktes nicht zul\u00e4ssig, da ein Linksabbiegestreifen eingerichtet ist. F\u00fcr den Radverkehr sind keine gesonderten Anlagen in der Ruschestra\u00dfe vorhanden. Beidseitig der Fahrbahn sind ca. 5,5 m breite Gehwege vorhanden.\r\nDie Fahrbahn der Gotlindestra\u00dfe ist ca. 6,0 m breit. Es verkehrt kein BVG-Linienbus in der Gotlindestra\u00dfe. Im Vorfeld vor dem Knotenpunkt ist das Parken auf der Fahrbahn f\u00fcr Kfz nicht zul\u00e4ssig. F\u00fcr den Radverkehr sind keine gesonderten Anlagen vorhanden. Beidseitig der Fahrbahn sind ca. 2,2 m breite Gehwege angelegt.\r\nAufgrund der geradlinigen Stra\u00dfenverl\u00e4ufe und den Halte-/ Parkverboten bestehen gute Sichtbedingungen f\u00fcr die Verkehrsteilnehmenden am Knotenpunkt Ruschestra\u00dfe/ Gotlindestra\u00dfe.\r\n\u00a0\r\nDie Ruschestra\u00dfe ist eine Vorfahrtstra\u00dfe. F\u00fcr das Linksabbiegen in die Gotlindestra\u00dfe ist ein Lingsabbiegestreifen eingerichtet. Am Anfang und am Ende des Linksabbiegestreifens sind Mittelinseln als Querungshilfe f\u00fcr zu Fu\u00dfgehende vorhanden. Eine Mittelinsel befindet sich am Knotenpunkt Ruschestra\u00dfe/ Gotlindestra\u00dfe. Die weitere Mittelinsel befindet sich ca. 40 m n\u00f6rdlich der Gotlindestra\u00dfe, am Knotenpunkt Ruschestra\u00dfe/ Rutnikstra\u00dfe. In der Gotlindestra\u00dfe ist am Knotenpunkt Ruschestra\u00dfe/ Gotlindestra\u00dfe keine Querungshilfe vorhanden.\r\n\u00a0\r\nLt. Berliner Umweltatlas (2019) betrug die durchschnittlichen t\u00e4glichen Verkehrsst\u00e4rke (DTV) in der Ruschestra\u00dfe 13.360 Kfz. Gem\u00e4\u00df \"Richtlinie f\u00fcr die Anlage und Ausstattung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen\" (R-FG\u00dc) liegt der vorgeschlagene Standort, aufgrund der Verkehrsst\u00e4rke in der Ruschestra\u00dfe, au\u00dferhalb des Bereiches, in dem ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg empfohlen wird.\r\n\u00a0\r\nHinsichtlich der Begr\u00fcndung (KITA) f\u00fcr den vorgeschlagenen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg ist zu bemerken, dass die Kinder auf dem Hin- und R\u00fcckweg zur bzw. von der KITA durch Erwachsene begleitet werden. Weitere Einrichtungen mit besonders schutzbed\u00fcrftigen Personen (z. B. Schulen, Senioreneinrichtungen) sind in unmittelbarer N\u00e4he des Knotenpunktes nicht vorhanden.\r\nDer Stra\u00dfenabschnitt der Ruschestra\u00dfe bildet die Grenze zwischen zwei Einschulungsbereichen (1103 und 1105), so dass davon ausgegangen werden kann, dass die Ruschestra\u00dfe nicht zum Erreichen einer Grundschule (Schule im Gutspark oder Schule auf dem lichten Berg) \u00fcberquert werden muss.\r\n\u00a0\r\nDaher wird, insbesondere aufgrund der vorhandenen Mittelinseln am Knotenpunkt Ruschestra\u00dfe/ Gotlindestra\u00dfe, die Erforderlichkeit einer weiteren Querungshilfe (Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg) am Knotenpunkt Ruschestra\u00dfe/ Gotlindestra\u00dfe nicht gesehen.\r\n\u00a0\r\n09.02.2026:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegen Managements weiter bearbeitet, dieser\u00a0wird derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft. Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird dieses hier ver\u00f6ffentlicht.","Latitude":"52.518490699412","Longitude":"13.485805199006","name":"Janalie","status_plain":"\r\n07.02.2026: Vorschlag eingereicht\r\n09.02.2026: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n09.02.2026: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n19.02.2026: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg f\u00fcr Schulkinder & Familien an der Marksburgstra\u00dfe, Ecke Lisztstra\u00dfe, Ecke Sangealle zur Karlshorster Schule","body":"Planung eines Zebrastreifens f\u00fcr Schulkinder und Familien auf dem Schulweg zur Karlshorster Schule sowie auf dem R\u00fcckweg (Marksburgstra\u00dfe / Lisztstra\u00dfe / Sangerallee).\nDie aktuelle Verkehrssituation empfinden wir als sehr problematisch: Obwohl es sich um eine Tempo-30-Zone handelt, wird diese Geschwindigkeitsbegrenzung h\u00e4ufig nicht eingehalten. Autofahrer bewegen sich in diesem Bereich oftmals r\u00fccksichtslos, die Verkehrslage ist un\u00fcbersichtlich und f\u00fcr Kinder nur schwer einzusch\u00e4tzen.\nSollte hier keine Verbesserung erfolgen, sehen wir die Sicherheit der Kinder nach wie vor erheblich gef\u00e4hrdet, was uns gro\u00dfe Sorge bereitet.\n","uuid":"488f19fd-f0a7-4684-84d1-41c430c79267","post_date":"1769540681","updated_date":"1770639966","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2026","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2026-1-6","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.02.2026):\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegen Managements bearbeitet.\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt plant an der \u00d6rtlichkeit bereits einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc). Die Planungen schreitet schrittweise voran. Sofern die erforderlichen Mittel rechtzeitig zur Verf\u00fcgung gestellt werden, kann davon ausgegangen werden, dass der FG\u00dc noch im Jahr 2026 gebaut werden kann. Die ebenfalls avisierte bauliche Anpassung des gesamten Knotenpunktes kann dagegen fr\u00fchestens im Jahr 2027 erfolgen.\u00a0","Latitude":"52.487476950774","Longitude":"13.519353760546","name":"Janine Mnich","status_plain":"\r\n27.01.2026: Vorschlag eingereicht\r\n04.02.2026: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.02.2026: Bearbeitung im Anliegenmanagement"}},{"proposal":{"title":"Sichere Querungsm\u00f6glichkeit f\u00fcr Anwohnende im Bereich Skandinavische Stra\u00dfe und Rosenfelder Stra\u00dfe","body":"Ausgangslage\nDie Skandinavische Stra\u00dfe f\u00fchrt aus Richtung der Unterf\u00fchrung der Lichtenberger Br\u00fccke kommend in einer langgezogenen, ansteigenden Kurve und endet einm\u00fcndend in einer abknickenden Vorfahrtsstra\u00dfe in der Rosenfelder Stra\u00dfe. Die Skandinavische Stra\u00dfe ist nur zwischen 22 Uhr und 6 Uhr aus Gr\u00fcnden des L\u00e4rmschutzes mit Tempo 30 km/h ausgeschildert, ansonsten gilt Tempo 50. Als Hauptverkehrsader aus dem Weitlingkiez kommend Richtung Stadtzentrum sind die Stra\u00dfen Skandinavische Str. und Rosenfelder Str. stark befahren. Insbesondere auf der Skandinavischen Stra\u00dfe wird auf beiden Fahrstreifen teils aus den Kurven kommend stark beschleunigt.\nProblem\n\u00dcber die gesamte L\u00e4nge der Skandinavischen Stra\u00dfe sowie \u00fcber die Rosenfelder Stra\u00dfe besteht keine sichere Querungsm\u00f6glichkeit f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger, sodass die Wohnbl\u00f6cke s\u00fcdlich Skandinavische Stra\u00dfe/N\u00f6rdlich Alt Friedrichsfelde (B1) praktisch aus fu\u00dfg\u00e4ngerischer Sicht abgeschnitten sind. Insbesondere auf der Skandinavischen Stra\u00dfe ist der Verkehr aus dem Weitlingkiez sowie der Verkehr aus der Rosenfelder Stra\u00dfe kommend aufgrund fehlender Sichtachsen durch die Kurven und parkende Fahrzeuge extrem schlecht einsehbar. F\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Personen, Gehbehinderte, Menschen mit Kinderwagen und insbesondere Kinder ist eine Querung der Stra\u00dfe(n) hochgef\u00e4hrlich. Die fehlende Querungsm\u00f6glichkeit ist vor allem f\u00fcr \u00c4ltere und Kinder problematisch. Die Gr\u00fcn- und Spielfl\u00e4chen sowie das \u00c4rztehaus im Rosenfelder Ring sind durch die fehlende Querungsm\u00f6glichkeit abgeschnitten. Im Sinne der Schulwegsicherheit ist au\u00dferdem eine sichere Querung f\u00fcr Kinder im Grundschulalter notwendig, welche von den Wohngeb\u00e4uden zwischen s\u00fcdlicher Skandinavischer Stra\u00dfe und B1 an den zuk\u00fcnftigen Grundschulstandort im Rosenfelder Ring gelangen m\u00f6chten. F\u00fcr Menschen, die auf Rollst\u00fchle oder Rollatoren angewiesen sind, ist eine Querung der Skandinavischen Stra\u00dfe oder der Rosenfelder Stra\u00dfe praktisch nicht m\u00f6glich und nur \u00fcber Umwege machbar.\nL\u00f6sungsvorschlag:\nBestenfalls w\u00e4re ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg an geeigneter Stelle auf der Skandinavischen Stra\u00dfe und/oder der Rosenfelder Stra\u00dfe eine L\u00f6sung des Problems. Auch eine Gehwegvorstreckung, bestenfalls in Verbindung mit einer dauerhaften Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h k\u00f6nnte zumindestens das Problem der Einsehbarkeit und Vorhersehbarkeit des Verkehrsflusses f\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Personen und Kinder verbessern. Die Schaffung einer geeigneten M\u00f6glichkeit der gefahrlosen Querung der Kreuzung Rosenfelder Stra\u00dfe/Skandinavische Stra\u00dfe/Rosenfelder Ring w\u00e4re zur Verbindung des Gebiets mit dem des Rosenfelder Rings w\u00fcnschenswert. Dies ist zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt f\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Personen und Kinder nicht oder nur mit erheblichen Gef\u00e4hrdungen m\u00f6glich.\n","uuid":"11ac1291-2630-45bf-bc28-775df9352303","post_date":"1753099596","updated_date":"1768817251","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-25","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n19.01.2026:\r\nDie Errichtung einer Gehwegvorstreckung an der Rosenfelder Stra\u00dfe, zwischen Skandinavische Stra\u00dfe und Egmontstra\u00dfe, ist nicht m\u00f6glich.\r\nDa es keine Ausschlussgr\u00fcnde f\u00fcr eine Mittelinsel gibt, wurde das Anliegen an die AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs (angesiedelt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt) zur entsprechenden Pr\u00fcfung weitergeleitet. Der Vorgang kann etwas dauern.\r\n\u00a0\r\n23.09.2025:\r\nDie Skandinavische Stra\u00dfe z\u00e4hlt zum Stra\u00dfen-Hauptnetz und befindet sich damit im Zust\u00e4ndigkeitsbereich der Senatsverwaltung. Die zul\u00e4ssige H\u00f6chstgeschwindigkeit betr\u00e4gt 50 km/h (Ausnahme f\u00fcr L\u00e4rmschutz zw. 22 und 6 Uhr). Der westliche Abschnitt Skandinavische Stra\u00dfe, ab Hausnummer 18 befindet sich im Einschnitt. Im Osten m\u00fcndet die Skandinavische Stra\u00dfe in die Rosenfelder Stra\u00dfe. Die Verkehrsbeziehung Skandinavische Stra\u00dfe/ Rosenfelder Stra\u00dfe (Richtung Frankfurter Allee/ Alt-Friedrichsfelde) ist als abknickende Vorfahrtstra\u00dfe angeordnet.\r\nDie Fahrbahn der Skandinavischen Stra\u00dfe, einschlie\u00dflich der beidseitigen Radfahrstreifen, ist ca. 14 m breit. Beidseitig der Fahrbahn sind ca. 4 \u2013 5 m breite Gehwege vorhanden. Auf der Nordseite der Fahrbahn befinden sich Fl\u00e4chen f\u00fcr den ruhenden Verkehr auf der Fahrbahn. S\u00fcdlich der Fahrbahn ist Parken auf dem Gehweg zul\u00e4ssig.\r\nEine sichere Querungsstelle, um die Skandinavische Stra\u00dfe zu \u00fcberqueren, befindet sich am Knotenpunkt Skandinavische Stra\u00dfe/ Einbecker Stra\u00dfe, ca. 300 m von Skandinavische Stra\u00dfe 18 entfernt. Im Zuge des Knotenpunktes Skandinavische Stra\u00dfe/ Rosenfelder Stra\u00dfe ist keine Querungshilfe vorhanden. Am Knotenpunkt Rosenfelder Stra\u00dfe/ Rosenfelder Ring sind die Bordsteine zur Querung Rosenfelder Ring barrierefrei abgesenkt.\r\n\u00a0\r\nBei einer Ortsbesichtigung konnte beobachtet werden, dass nur geringes Fu\u00dfverkehrsaufkommen in der Skandinavischen Stra\u00dfe vorhanden ist. Empfindliche Ziele und Quellen des Fu\u00dfverkehrs (Schulen, Kitas, Senioreneinrichtungen) sind in dem Bereich nicht vorhanden.\r\nDer S+U-Bahnhof Lichtenberg liegt ca. 400 m von Skandinavische Stra\u00dfe 18 entfernt. Es kann davon ausgegangen werden, dass zu Fu\u00df Gehende, von und zum S+U-Bahnhof Lichtenberg, die o. g. Querungsstelle am Knotenpunkt Skandinavische Stra\u00dfe/ Einbecker Stra\u00dfe nutzen, um die Skandinavische Stra\u00dfe zu \u00fcberqueren. Personen aus dem Rosenfelder Ring/ \u00f6stlich Rosenfelder Stra\u00dfe k\u00f6nnen am Knotenpunkt Skandinavische Stra\u00dfe/ Rosenfelder Stra\u00dfe auf die Nordseite der Skandinavischen Stra\u00dfe gelangen und dort zum S+U-Bahnhof Lichtenberg gehen.\r\n\u00a0\r\nAufgrund der beschriebenen Verkehrssituation wird ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg \u00fcber die Skandinavische Stra\u00dfe, zwischen der Einschnittlage und dem Knotenpunkt Skandinavische Stra\u00dfe/ Rosenfelder Stra\u00dfe, f\u00fcr nicht anordnungsf\u00e4hig erachtet. Gehwegvorstreckungen sind, aufgrund der beidseitigen Radverkehrsanlagen in der Skandinavischen Stra\u00dfe nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nZur Verbesserung der Barrierefreiheit wird eine Bordsteinabsenkung vor Rosenfelder Stra\u00dfe 1A am Knotenpunkt Skandinavische Stra\u00dfe/ Rosenfelder Stra\u00dfe gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\nZur Erh\u00f6hung der Sicherheit f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr wird die Errichtung einer Gehwegvorstreckung in der Rosenfelder Stra\u00dfe, s\u00fcdlich des Knotenpunktes Skandinavische Stra\u00dfe/ Rosenfelder Stra\u00dfe, gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\n28.07.2025:\r\nDer Vorschlag wird derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft.\u00a0","Latitude":"52.512069972240","Longitude":"13.504185918254","name":"NB","status_plain":"\r\n21.07.2025: Vorschlag eingereicht\r\n21.07.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.07.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement"}},{"proposal":{"title":"Dauerhaft fehlender Poller in der Stadthausstra\u00dfe ","body":"Wie schon so oft fehlt mal wieder der Poller in der Stadthausstra\u00dfe. Dieses Mal fehlt er seit fast einem Monat. Wieso ist das so oft so und wonach richtet sich, ob der Poller dort steht oder abgebaut ist?\n","uuid":"46db5205-3152-42e6-8b50-d5597fbcb532","post_date":"1763905157","updated_date":"1765184283","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-54","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (08.12.2025):\r\nDer Poller wird regelm\u00e4\u00dfig rechtswidrig durch Unbekannte entfernt.\r\nDer Ersatz erfolgt durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt. Hierbei kann es leider durch die Lieferzeiten und begrenzten Kapazit\u00e4ten der beauftragten Firmen zu Verz\u00f6gerungen kommen.\u00a0","Latitude":"52.502673361480","Longitude":"13.481242352602","name":"PfarrStreet","status_plain":"\r\n23.11.2025: Vorschlag eingereicht\r\n02.12.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.12.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.12.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Den \"Wunderbaum\" wieder mit der Nr. 15 inventarisieren","body":"Im Eingangsbereich des T\u00fcrrschmidtparks an der Stadthausstra\u00dfe bei den Treppen w\u00e4chst ein \"Wunderbaum\" auf, dem die Inventarnummer 15 abhandenkam.\n","uuid":"f9fd5c23-db95-47ea-b09b-0d67c7bf6331","post_date":"1761906927","updated_date":"1765448004","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-50","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n28.11.2025:\r\nDie Baumnummer ist angebracht, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n24.11.2025:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird die Erneuerung der Baumnummer umsetzen.","Latitude":"52.502985158278","Longitude":"13.475971766025","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n31.10.2025: Vorschlag eingereicht\r\n11.11.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n24.11.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n28.11.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Einbeckerstra\u00dfe beruhigen ","body":"Die Einbeckerstra\u00dfe ist leider zur Rennstrecke geworden - es gibt trotz der sie umgebenden Siedlungen wenige \u00dcberg\u00e4nge, davon ist einer auch an einer Kurve (!! wer hat so ein verkehrstechnisches Konzept freigegeben?). Nicht lange her wurde hier direkt am \u00dcbergang zum Lidl ein Kind \u00fcberfahren. Seitdem ist nichts geschehen. Ich fordere mind. 2 Parkpl\u00e4tze vor dem \u00dcbergang gegen Radb\u00fcgel einzutauschen, um die Sichtbarkeit der Passanten zu erh\u00f6hen. Dar\u00fcberhinaus fordere ich den Einbau von entsprechenden Schikanen, z.B. Inseln, um das Tempo der Autos zu verringern.\n","uuid":"534e7227-f588-49fa-a9c2-4b1933bf8937","post_date":"1761490585","updated_date":"1764188167","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-48","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\u00a024.11.2025:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegen Managements weiter bearbeitet und\u00a0derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft.\u00a0","Latitude":"52.508754950264","Longitude":"13.506502228087","name":"Marta Mendec","status_plain":"\r\n26.10.2025: Vorschlag eingereicht\r\n11.11.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n24.11.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement"}},{"proposal":{"title":"Mehr M\u00fclleimer im Block Gotlindestra\u00dfe/Siegfriedstra\u00dfe/Wotanstra\u00dfe/Freiastra\u00dfe","body":"Im gesamten Block gibt es nicht gen\u00fcgend M\u00fclleimer. Die einzigen befinden sich in der Sigfriedstra\u00dfe in der N\u00e4he der Haltestellen und auf dem Freiaplatz. In der Gotlindestra\u00dfe und der Wotanstra\u00dfe fehlen jedoch M\u00fclleimer. Dies erschwert die M\u00fcllentsorgung, insbesondere f\u00fcr Hundebesitzer, die ihre Kotbeutel nicht entsorgen k\u00f6nnen. Dadurch bleiben M\u00fcll und Hundeexkremente auf dem Boden liegen. Es m\u00fcssen mehr M\u00fclleimer aufgestellt werden, damit die Menschen ihren M\u00fcll ordnungsgem\u00e4\u00df entsorgen k\u00f6nnen.\n","uuid":"d603ff28-6ec8-47f7-a14f-2a12893ce096","post_date":"1762813202","updated_date":"1764187966","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-52","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (24.11.2025):\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die BSR mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.518168119309","Longitude":"13.497245541070","name":"igotsurvivalism","status_plain":"\r\n10.11.2025: Vorschlag eingereicht\r\n11.11.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n24.11.2025: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung/ Stra\u00dfenlaternen f\u00fcr den Blockpark \"Zum Alten Schulgarten\"","body":"Der Blockpark \"Zum Alten Schulgarten\" ist eine idyllische Gr\u00fcnanlage und tags\u00fcber eine kleine Oase f\u00fcr Gro\u00df und Klein. Er wird auch genutzt, um bei St\u00f6rungen von der L\u00fcckstra\u00dfe zur Fischerstra\u00dfe und zur\u00fcck zu gelangen.\nNun ist dort ein \u00dcbelstand zu verzeichnen, dass es mit Einbruch der D\u00e4mmerung/Dunkelheit gef\u00e4hrlich ist, dort entlang zu fahren- Tag f\u00fcr Tag. Es gibt einfach keine einzige Laterne.\nMan sieht einfach nichts - die Umgebung ist schwarz wie die Nacht. Keine Leuchte, keine Lampe - einfach nichts. Ich habe dort schon fast drei Unf\u00e4lle erlebt, da Fahrradfahrer einfach die Menschen/ Gegenst\u00e4nde nicht wahrnehmen.\nWenn Sie mit dem B\u00fcrgerhaushalt wirklich einen coolen Mehrwert schaffen wollen, w\u00e4ren f\u00fcr dieses Vorhaben 2- 3 Leuchten (allerdings bitte in Sch\u00f6n), inklusive Anschluss und Wartung auf der Kostenseite, zu betrachten. Damit w\u00e4re hier schnell Abhilfe zu schaffen.\nWenn Sie es nicht glauben, einfach mal abends besuchen. Diesen Ort ohne Leuchten gibt es wirklich in \"LICHTEN\"Berg.\n","uuid":"1b6a2390-0ce0-4943-9719-c82b418649dd","post_date":"1758139001","updated_date":"1767959779","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-37","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes sowie der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (24.11.2025):\r\nDer Vorschlag wurde bereits 2020 eingereicht (siehe:\u00a0Vorschlag | B\u00fcrgerhaushalt Berlin Lichtenberg) und vom Begleitgremium sowie der Bezirksverordnetenversammlung bereits abgelehnt.\r\nIn Bezug auf die damals abgegebene Stellungnahme gibt es keine \u00c4nderungen.","Latitude":"52.500813215417","Longitude":"13.489947701144","name":"Rummelburger","status_plain":"\r\n17.09.2025: Vorschlag eingereicht\r\n22.09.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n24.11.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n24.11.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcner Pfeil f\u00fcr Radfahrende an der Kreuzung Frankfurter Allee / M\u00f6llendorffstra\u00dfe (stadteinw\u00e4rts)","body":"An der Kreuzung Frankfurter Allee / M\u00f6llendorffstra\u00dfe stadteinw\u00e4rts soll ein Gr\u00fcner Pfeil speziell f\u00fcr Radfahrende eingef\u00fchrt werden. Dadurch k\u00f6nnten Radfahrer*innen bei roter Ampel nach rechts in Richtung Frankfurter Allee abbiegen, sofern die Kreuzung frei ist \u2013 analog zum bereits bekannten Gr\u00fcnpfeil f\u00fcr den Kfz-Verkehr.\nDie aktuelle Ampelschaltung an dieser Kreuzung ist deutlich autoorientiert ausgelegt und f\u00fchrt f\u00fcr Radfahrende h\u00e4ufig zu unn\u00f6tigen Wartezeiten, selbst wenn der Abbiegevorgang gefahrlos m\u00f6glich w\u00e4re. Dabei existieren bereits gut ausgebaute Radfahrstreifen, die eine klare und sichere Verkehrsf\u00fchrung gew\u00e4hrleisten.\nEin Gr\u00fcner Pfeil f\u00fcr den Radverkehr w\u00fcrde:\nden Radverkehr fl\u00fcssiger und attraktiver machen,\ndie Mobilit\u00e4tswende im Bezirk konkret unterst\u00fctzen\nund die Gleichbehandlung von Rad- und Autoverkehr f\u00f6rdern, da f\u00fcr Autos solche Regelungen bereits existieren.\nBerlin will den Radverkehr f\u00f6rdern \u2013 hier besteht eine einfache, kosteng\u00fcnstige und sofort umsetzbare M\u00f6glichkeit, das ernsthaft zu zeigen.\n","uuid":"25422d72-258c-4dc0-882e-278f3858eb05","post_date":"1761295509","updated_date":"1764182992","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-47","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU)\r\n\u00a0\r\nZwischenantwort SenMVKU (20.11.2025):\r\nAufgrund der erforderlichen Pr\u00fcfungen wird die Bearbeitung des Anliegens noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Nach Abschluss der Pr\u00fcfungen wird \u00fcber die Ergebnisse informiert.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (27.10.2025):\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshaber\u00a0an die Abteilung Verkehrsmanagement der SenMVKU zur Bearbeitung \u00fcbergeben.","Latitude":"52.513723671384","Longitude":"13.476914824179","name":"wassei","status_plain":"\r\n24.10.2025: Vorschlag eingereicht\r\n27.10.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.10.2025: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte"}},{"proposal":{"title":"Sichere Querungsm\u00f6glichkeit f\u00fcr Kinder in der Rheinsteinstra\u00dfe","body":"Ich m\u00f6chte auf eine ernsthafte Verkehrssicherheitsproblematik in der Rheinsteinstra\u00dfe in Karlshorst aufmerksam machen. Derzeit gibt es dort keine sichere M\u00f6glichkeit f\u00fcr Kinder, die Stra\u00dfe zu \u00fcberqueren.\nObwohl in der Rheinsteinstra\u00dfe eine Tempo-30-Zone gilt, wird diese Geschwindigkeitsbegrenzung von vielen Autofahrenden missachtet. In der Realit\u00e4t fahren viele mit rund 50 km/h oder mehr. Hinzu kommt, dass die Stra\u00dfe sehr eng ist \u2013 insbesondere, wenn der Bus die Stra\u00dfe entlangf\u00e4hrt, kann jeweils nur ein Fahrzeug passieren. Das f\u00fchrt h\u00e4ufig dazu, dass Autofahrende beschleunigen, um noch schnell eine L\u00fccke zu nutzen, bevor Gegenverkehr kommt.\nDiese Situation ist insbesondere f\u00fcr die vielen Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler der Richard-Wagner-Schule gef\u00e4hrlich, die die Rheinsteinstra\u00dfe t\u00e4glich \u00fcberqueren m\u00fcssen. Zahlreiche Eltern begleiten ihre Kinder deshalb bis zur Schule oder fahren sie mit dem Auto, da sie den Schulweg allein nicht f\u00fcr sicher halten. Eine sichere Querungshilfe \u2013 etwa ein Zebrastreifen oder eine andere geeignete Ma\u00dfnahme \u2013 w\u00fcrde wesentlich dazu beitragen, den Schulweg sicherer zu gestalten und zugleich die Eigenst\u00e4ndigkeit der Kinder zu f\u00f6rdern.\nEin Zebrastreifen w\u00e4re insbesondere im Bereich der Kreuzungen Waldowallee, Rheingoldstra\u00dfe oder K\u00f6nigswinterstra\u00dfe sinnvoll, wo das Verkehrsaufkommen besonders hoch ist.\nAngesichts des k\u00fcrzlichen Unfalls in Friedrichshain, der erneut gezeigt hat, welche Folgen mangelnde Verkehrssicherheit haben kann, m\u00f6chte ich eindringlich bitten, in Karlshorst rechtzeitig zu handeln, bevor es auch hier zu einem Ungl\u00fcck kommt.\n","uuid":"f32bc4d8-79d6-44ea-b7e1-b3224d9a9cf6","post_date":"1759907185","updated_date":"1764182530","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-43","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n24.11.2025:\r\nDie Rheinsteinstra\u00dfe befindet sich in einer Tempo-30-Zone. Die Fahrbahn der Rheinsteinstra\u00dfe ist ca. 9,5 m breit. An beiden Fahrbahnr\u00e4ndern sind gepflasterte, jeweils ca. 2,0 m breite Parkstreifen f\u00fcr den ruhenden Verkehr vorhanden, so dass f\u00fcr den flie\u00dfenden Verkehr ein nutzbare Fahrbahnbreite von ca. 5,5 m verbleibt. F\u00fcr den Fu\u00dfverkehr bestehen beidseitig der Fahrbahn ca. 3,0 m breite Gehwege vorhanden. Gesonderte Anlagen f\u00fcr den Radverkehr sind in der Rheinsteinstra\u00dfe nicht vorhanden.\r\n\u00a0\r\nIn der Rheinsteinstra\u00dfe verkehrt BVG Linienbusverkehr sowie der motorisierte Individualverkehr in beiden Fahrtrichtungen. Der Radverkehr erfolgt auf der Fahrbahn.\r\nAufgrund der nutzbaren Fahrbahnbreite der Rheinsteinstra\u00dfe ist der Begegnungsfall Bus/Bus bzw. Bus/Lkw nicht m\u00f6glich. Daher ist ein Ausweichen und Abwarten f\u00fcr den Gegenverkehr, z.B. im Bereich von Stra\u00dfeneinm\u00fcndungen, erforderlich.\r\n\u00a0\r\nIm Schulwegeplan f\u00fcr die Richard-Wagner-Grundschule sind Abschnitte der K\u00f6nigswinterstra\u00dfe und der Waldowallee Teile der Schulwege. Im diesem Zusammenhang sind bereits Querungshilfen f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr eingerichtet. Am Knotenpunkt Rheinsteinstra\u00dfe/ K\u00f6nigswinterstra\u00dfe ist eine markierte Gehwegvorstreckung als Hilfe zur Querung der Rheinsteinstra\u00dfe vorhanden. Zur Querung der Waldowallee sind Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege (FG\u00dc) vorhanden.\r\nAm Knotenpunkt Waldowallee/ Rheinsteinstra\u00dfe ist durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilt\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) eine Gehwegvorstreckung zur Verbesserung der Querung der Rheinsteinstra\u00dfe angeordnet, die jedoch noch nicht realisiert werden konnte.\r\nDie Rheingoldsta\u00dfe ist gem. Schulwegplan nicht Teil eines Schulweges. Dennoch wird am Knotenpunkt Rheinsteinstra\u00dfe/ Rheingoldstra\u00dfe aktuell eine Gehwegvorstreckung geplant.\r\n\u00a0\r\nAls Hilfe zur Querung der Rheinsteinstra\u00dfe sind Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege nicht vorgesehen. Eine Untersuchung am Knotenpunkt Waldowallee/ Rheinsteinstra\u00dfe ergab, dass aufgrund der erfassten Kfz- und Fu\u00dfverkehrsst\u00e4rken sowie der Lage in einer Tempo-30-Zone, ein FG\u00dc nicht anordnungsf\u00e4hig ist.\r\n\u00a0\r\n17.10.2025:\r\nDer Vorschlag 2025-1-43 wird im Rahmen des Anliegen Managements weiter bearbeitet und\u00a0derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft.\u00a0","Latitude":"52.480130152109","Longitude":"13.533410992277","name":"Cathleen Hecker","status_plain":"\r\n08.10.2025: Vorschlag eingereicht\r\n13.10.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.10.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n24.11.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Schulhofsitzb\u00e4nke - Richard-Wagner-Grundschule","body":"Der F\u00f6rderverein der Richard-Wagner-Grundschule Berlin e. V. der gleichnamigen Grundschule m\u00f6chte gerne f\u00fcr den Schulhof neue Sitzb\u00e4nke mit und ohne Tische anschaffen. Die Sitzb\u00e4nke mit Tischen werden im Fr\u00fchjahr-Sommer f\u00fcr Bastelangebote oder f\u00fcr Gemeinschaftsspiele im Hof viel genutzt. Die vorhandenen B\u00e4nke sind sehr alt oder kaputt, immer mehr m\u00fcssen entsorgt werden. Es sollen wieder lang haltbare B\u00e4nke angeschafft werden.\n","uuid":"65301e99-8ba4-4f0d-8347-a122ee5e2002","post_date":"1759321341","updated_date":"1764066352","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2025-1-42","implementation_report":"","Latitude":"52.479094971020","Longitude":"13.534051179886","name":"Stephan Zergiebel","status_plain":"\r\n01.10.2025: Vorschlag eingereicht\r\n14.10.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Die Platane Nr. 4 im Archibaldweg eink\u00fcrzen","body":"Der Baum neigt sich vor der Hausnummer 6 bedrohlich Richtung Stra\u00dfe, um vertikal aufzuwachsen. Sollte er umst\u00fcrzen (Gravitation, Sturm), w\u00e4re der Schaden erheblich.\n","uuid":"e15a4cb4-58f5-4c6f-90fd-40ece592ffe0","post_date":"1760086660","updated_date":"1761646573","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-45","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n27.10.2025:\r\nDer schiefe Stand des Baums ist wachstumsbedingt und stellt keine unmittelbare Gefahr dar. Der Boden weist keine Risse auf und der Zustand besteht so schon seit mehreren Jahren.\r\n\u00a0\r\n17.10.2025:\r\nDer Vorschlag 2025-1-43 wird im Rahmen des Anliegen Managements weiter bearbeitet und\u00a0derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft.\u00a0","Latitude":"52.502703797586","Longitude":"13.482161640882","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n10.10.2025: Vorschlag eingereicht\r\n13.10.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.10.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n27.10.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Minderung n\u00e4chtlicher Verkehrsl\u00e4rm/ Verkehrsberuhigung Am Tierpark","body":"Der Verkehrsl\u00e4rm an der Kreuzung Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe / Am Tierpark steigt an und die Stra\u00dfe ist zu laut geworden (Tram, Einsatzfahrzeuge, LKW- und PKW-Verkehr). Die Fahrzeuge rasen an und \u00fcber die Kreuzung in Richtung Tram Haltestelle.\nAuch nachts ist der L\u00e4rm bis in die Morgenstunden zu h\u00f6ren, der dauerhafte L\u00e4rmpegel macht krank, da die Nachtruhe gest\u00f6rt ist.\nEine Verkehrsberuhigung ab 22 Uhr w\u00e4re angebracht, da die Schlafzimmer der Anwohner zur Stra\u00dfe f\u00fchren und der L\u00e4rm tags und nachts einfach unertr\u00e4glich ist.\nDie Einrichtung einer Tempo 30 Zone (oder ein Blitzer) von der Dorfkirche bis zur Ampel der Haltestelle Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe w\u00e4re erforderlich, damit die Fu\u00dfg\u00e4nger die Stra\u00dfe, auch an der \u00dcberquerung ohne Ampel, sicher begehen k\u00f6nnen. Eine Verkehrsberuhigung w\u00e4hrend der Nacht ist auf jeden Fall notwendig.\nAbbildung: Prozessablauf\nQuelle: Ramboll Smart Mobility DE (ehem. LK Argus GmbH) / Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Berlin\n","uuid":"7f3e818f-cb71-4f0d-99c4-e7077f3826c6","post_date":"1730815123","updated_date":"1761135917","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2024","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-34","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (17.10.2025):\r\nMit dem Senatsbeschluss vom 02.09. zum L\u00e4rmaktionsplan wurden umfangreich T30-Anordnungen f\u00fcr die Nacht aus L\u00e4rmschutzgr\u00fcnden beschlossen.\r\n\u00a0\r\nDie entsprechenden Steckbriefe sind hier zu finden:\r\nL\u00e4rmaktionsplan Berlin 2024\u20132029 - Berlin.de\r\n\u00a0\r\nDie im Vorschlag benannte Strecke Kreuzung Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe / Am Tierpark konnte im ersten Ma\u00dfnahmenb\u00fcndel nicht umgesetzt werden, da vertiefende Pr\u00fcfungen aufgrund der Betroffenheit des \u00d6PNV notwendig sind.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr eine rechtssichere Anordnungsgrundlage einer n\u00e4chtlichen Geschwindigkeitsreduktion von 50 km/h auf 30 km/h aus L\u00e4rmschutzgr\u00fcnden sind die in der Abbildung dargestellten Arbeitsschritte f\u00fcr die vertiefend zu pr\u00fcfende Untersuchungskulisse erforderlich.\r\n\u00a0\r\nDes Weiteren werden f\u00fcr die Pr\u00fcfungen die L\u00e4rmbetroffenheiten der unmittelbar l\u00e4rmbelasteten Berlinerinnen und Berliner detailliert ermittelt. So wurden entlang der Untersuchungskulisse die Anzahl der Betroffenen f\u00fcr jeden Untersuchungsabschnitt in insgesamt 7 Pegelkategorien ermittelt.\r\nDiese 7 Pegelkategorien fangen bei 55 Dezibel (A-bewertet) an und gehen in jeweils etwa 3 Dezibelschritten weiter. Auf dieser Grundlage kann die L\u00e4rmbetroffenheit jedes einzelnen Untersuchungsabschnitts anhand der H\u00f6he der Pegelkategorie und der jeweiligen Anzahl der Betroffenen innerhalb dieser Pegelkategorien bewertet werden.\r\n\u00a0\r\nIm Anschluss an die finale Datenzusammenstellung wird die Untersuchungskulisse bez\u00fcglich notwendiger n\u00e4chtlicher Geschwindigkeitsreduktionen auf 30 km/h analysiert und insbesondere die verschiedenen Betroffenheiten gegen- und miteinander abgewogen.\r\n\u00a0\r\nDerzeit befindet sich der Prozess im vertiefend zu pr\u00fcfenden Untersuchungsnetz zwischen den Stufen D und E (siehe Abbildung).\r\n\u00a0\r\nAktuell werden die Betroffenheitsanalyse und die Bewertungsmatrix der \u00d6PNV-Fahrgastbelange verifiziert und in den komplexen Berechnungsprozess integriert.\r\nIn einem iterativen Prozess wird das beh\u00f6rdliche Ermessen abgestimmt und plausibilisiert, bevor die Berechnungsgrundlagen finalisiert werden k\u00f6nnen. Anschlie\u00dfend wird eine abschlie\u00dfende Berechnung f\u00fcr das gesamte Untersuchungsnetz durchgef\u00fchrt, dessen Ergebnis nicht vorweggenommen werden kann.\r\nEs ist derzeit beabsichtigt, die Ergebnisse ebenfalls in Form von Steckbriefen dazustellen. Diese werden abschlie\u00dfend einer finalen manuellen Pr\u00fcfung unterzogen.\r\n\u00a0\r\nWir hoffen den derzeitigen Arbeitsstand vermittelt und verdeutlicht zu haben, wieso der komplexe Vorgang so lange andauert.\r\n\u00a0\r\nDie Zusammenh\u00e4nge zum T30-Konzept nachts sind auch im L\u00e4rmaktionsplan auf S. 34-41 zu finden:\r\nhttps://www.berlin.de/sen/uvk/_assets/umwelt/laerm/laermminderungsplanung-berlin/laermaktionsplan-2024-2029/broschuere_lap_2024.pdf?ts=1756812476\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (23.07.2025):\r\nNach Abschluss dieses Tempo 30-Nacht-Konzeptes wird auf der Grundlage der sich dadurch ergebenen Erkenntnisse \u00fcber das weitere Vorgehen in Sachen L\u00e4rmschutz am Tag entschieden.\r\n\u00a0\r\nInformation der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\n23.07.2025:\r\nIm Zuge der \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung des L\u00e4rmaktionsplans 2024 - 2029, die im Herbst 2024 erfolgte, wurden die ersten Ergebnisse ver\u00f6ffentlicht. Im Juni 2025 befasste sich der Senat mit dieser Planung und \u00fcbergab diese zur weiteren Pr\u00fcfung dem Rat der B\u00fcrgermeister. Es ist derzeit vorgesehen, voraussichtlich im August 2025 den L\u00e4rmaktionsplans 2024 - 2029 zur Beschlussfassung erneut in den Senat zugeben. Auf dieser Grundlage kann dann mit der Umsetzung der darin vorgesehenen Ma\u00dfnahmen begonnen werden. Die Abteilung Verkehrsmanagement muss daher zun\u00e4chst diese Ergebnisse abwarten.\r\n\u00a0\r\n17.12.2024:\r\nIm Rahmen des L\u00e4rmaktionsplans wird durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt die Notwendigkeiten f\u00fcr weitere Anordnungen von Tempo 30 in der Zeit von 22-6h im \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetz gepr\u00fcft. \r\n\u00a0\r\nDer betreffende Abschnitt war nicht Teil des ersten Ma\u00dfnahmenb\u00fcndels des n\u00e4chtlichen Tempo30-Konzept (https://mein.berlin.de/text/chapters/25512/).\r\n\u00a0\r\nAber der gesamte Bereich an der Kreuzung Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe / am Tierparkt ist Bestandteil des zweiten Ma\u00dfnahmenb\u00fcndels des L\u00e4rmaktionsplan 2024-2029 und befindet sich derzeit noch in Pr\u00fcfung. Erste Ergebnisse des zweiten Ma\u00dfnahmenb\u00fcndels werden nicht vor Mitte 2025 erwartet. Sollte sich die Notwendigkeit von Anordnungen eines Tempo 30 nachts herauskristallisieren, erfolgt diese sukzessive im Anschluss.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (22.11.2024):\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Abteilung Verkehrsmanagement der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt zur Bearbeitung und mit der Bitte um R\u00fcckmeldung \u00fcbergeben.","Latitude":"52.505753804280","Longitude":"13.519717454910","name":"Anwohner_Tierpark","status_plain":"\r\n05.11.2024: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.11.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement"}},{"proposal":{"title":"Sanierung Buchberger Stra\u00dfe ","body":"Sehr geehrte Damen und Herren,\nt\u00e4glich pendeln vor allem im Berufsverkehr jede Menge an Autos \u00fcber die Buchberger Stra\u00dfe.\nDer Zustand ist nicht wirklich gut. 30 km/h aufgrund von Stra\u00dfensch\u00e4den. \nDa der Verkehr weiterhin zunehmen wird, aufgrund der Bebauungspl\u00e4ne des Gewerbestandortes Coppi-Stra\u00dfe sowie zunehmenden Berufspendlern, ist eine Sanierung in meinen Augen dringend notwendig.\n","uuid":"57c11549-db05-4bce-a99f-2432ecb6efce","post_date":"1587669545","updated_date":"1761388717","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-22","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (17.10.2025):\r\nLeider ist eine Umsetzung der Ma\u00dfnahme mangels aktuell verf\u00fcgbarer Fl\u00e4chen und einer ausreichenden Finanzierung nicht absehbar.\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation der\u00a0Lichtenberger Anlaufstelle f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung (LAB):\r\nZum st\u00e4dtebaulichen Rahmenplan Frankfurter Allee S\u00fcd fand eine \u00f6ffentliche Beteiligung (in Veranstaltungen sowie online) statt.\r\nDie Dokumentation ist zu finden auf:\u00a0https://mein.berlin.de/projekte/rahmenplan-frankfurter-allee-sud/results/\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n06.08.2024:\r\nAktuell werden die Varianten f\u00fcr die Abstimmung zwischen dem Fachbereich Stadtplanung und den verschiedenen anliegenden Fl\u00e4cheneigent\u00fcmern erstellt.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nKein neuer Sachstand\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nF\u00fcr die Buchbergerstra\u00dfe wird derzeit ein B-Plan aufgesetzt, da eine Sanierung der Stra\u00dfe nach aktuellen Standards so nicht mehr m\u00f6glich ist. So muss bspw. der Querschnitt der Stra\u00dfe verbreitet werden, um hier Radwege installieren zu k\u00f6nnen. Daf\u00fcr m\u00fcssen Grundst\u00fccke angekauft werden und das Projekt muss in die I-Planung der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt aufgenommen werden. Die Stadtplanung gemeinsam mit dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0arbeitet derzeit an der Aufstellung des B-Plans.\r\n\u00a0\r\nStadtentwicklungsamt/ Fachbereich Stadtplanung (09.09.2022):\r\nDie Verkehrsuntersuchungen Frankfurter Allee S\u00fcd, die auch die gutachterliche Betrachtung der Buchberger Stra\u00dfe im Bestand und hinsichtlich der umliegenden Planungen umfasste, sind abgeschlossen. Die Verkehrsuntersuchungen haben ergeben, dass insbesondere im Bereich der Buchberger Stra\u00dfe und an den Knotenpunkten zur Frankfurter Allee die verkehrliche Infrastruktur bereits im Bestand ungen\u00fcgend ist. \r\nZus\u00e4tzliche Verkehre sind durch die F\u00f6rderung des Umweltverbundes gezielt klein zu halten. Zur F\u00f6rderung des Fu\u00df- und Radverkehrs besteht das Erfordernis, die Buchberger Stra\u00dfe mit qualifizierten Fu\u00df- und Radverkehrsanlagen entsprechend der Vorgaben des Mobilit\u00e4tsgesetzes auszustatten. F\u00fcr diese Umsetzung bestehen aktuell Fl\u00e4chendefizite. Es braucht weitere planerische Vorarbeiten, um die Ma\u00dfnahme ggf. in die Investitionsplanung zu \u00fcberf\u00fchren. \u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n16.01.2023:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt schlie\u00dft sich\u00a0den Aussagen/ der Stellungnahme\u00a0des Fachbereiches\u00a0Stadtplanung an. Im Fachbereich Planen und Bauen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamts werden derzeit Planungen vorbereitet, die Varianten\u00a0werden nach Abschluss mit dem Fachbereich Stadtplanung abgestimmt. Die Ma\u00dfnahme ist bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verkehr und Klimaschutz zur I-Planung angemeldet (\u00fcber 5,5 Mio. Euro).\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nEine Sanierung ist, wie berets am 21.07.2020 erl\u00e4utert, nicht sinnvoll umsetzbar. Im Ergebnis der Aussagen des Verkehrsgutachtens w\u00e4re das Vorhaben dann ggf. in die Investitionsplanung zu \u00fcberf\u00fchren. Es k\u00f6nnen aber aktuell keine verl\u00e4sslichen Aussagen getroffen werden, wann die Ma\u00dfnahme dann umgesetzt werden kann. Zum Stand des Verfahrens wird auf Stadtplanung verwiesen.\r\n\u00a0\r\n21.07.2020:\r\nDie Buchberger Stra\u00dfe wird im Zuge des B-Planverfahrens 11-163 mitbetrachtet. In diesem Zuge wird\u00a0der Bereich Stadtplanung\u00a0ein Verkehrsgutachten erstellen, das den gesamten Bereich \u201eFrankfurter Allee S\u00fcd\u201c (inkl. Buchberger Stra\u00dfe) betrachtet. Entsprechend den Ergebnissen wird es voraussichtlich zu Anpassungen der Buchberger Stra\u00dfe kommen,\u00a0daher w\u00e4re\u00a0eine derzeitige Sanierung nicht gerechtfertigt.\r\n\u00a0\r\n16.07.2020:\r\nSoweit Haushaltsmittel f\u00fcr Stra\u00dfensanierung zur Verf\u00fcgung stehen, werden voraussichtlich 25.000,- \u20ac pro Jahr hier verwendet.\r\n\u00a0\r\n11.06.2020: \r\nDie Buchberger Stra\u00dfe wird regelm\u00e4\u00dfig im Wege der Stra\u00dfenaufsicht kontrolliert und bei Feststellung von Stra\u00dfensch\u00e4den auch entsprechend repariert. Es ist unstrittig, dass die Fahrbahn bestehend aus einer Betondeckschicht bereits Verkehrs- und Witterungsbedingte Verschlei\u00df- und Alterungserscheinungen aufweist. Dennoch befindet sich die Stra\u00dfe in einem allgemeinen gen\u00fcgend verkehrssicheren Zustand. Die Begutachtung und Einsch\u00e4tzung des jeweiligen baulichen Zustandes von Stra\u00dfen und deren Bewertung hinsichtlich der dringenden Notwendigkeit zur Instandsetzung, muss dabei stets unter Ber\u00fccksichtigung der Vielzahl von Sch\u00e4den des gesamten Stra\u00dfennetzes im Bezirk Lichtenberg und deren Verkehrsbedeutung erfolgen. Wegen der kritischen finanziellen Haushaltslage des Landes Berlin stehen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt jedoch keine ausreichenden Mittel f\u00fcr die bauliche Unterhaltung von Stra\u00dfen zur Verf\u00fcgung. Somit sind nur Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Verkehrssicherheit und einige wenige stra\u00dfenerhaltende Bauleistungen auf \u00f6ffentlichen Verkehrsfl\u00e4chen m\u00f6glich.\r\nEine umfassende Erneuerung der Verkehrsfl\u00e4che in der Buchberger Stra\u00dfe ist derzeit nicht m\u00f6glich und setzt zugleich auch die Instandsetzung aller Anlagen und Leitungen im unterirdischen Stra\u00dfenraum voraus. Damit w\u00e4re die Aufnahme dieser Stra\u00dfe in die Investitionsplanung erforderlich. Wann diese Ma\u00dfnahme dann geplant und ausgef\u00fchrt werden kann, h\u00e4ngt zun\u00e4chst von der Einordnung in der Priorit\u00e4tenliste und der Bereitstellung der finanziellen Mittel des Landes Berlin ab.Eine zeitnahe Fahrbahnerneuerung in der Buchberger Stra\u00dfe ist somit vorerst nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nUmsetzung des Vorschlages (Aufnahme in die Priorit\u00e4tenliste f\u00fcr Stra\u00dfensanierungen im Bezirk, \u00fcber die Priorit\u00e4t der Umsetzung (Zeitpunkt/Haushaltsjahr)\u00a0entscheidet die Bezirksverordnetenversammlung (BVV))\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen...\"","Latitude":"52.507553227357","Longitude":"13.487731078022","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n23.04.2020: Vorschlag eingereicht\r\n03.06.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: BVV Beschluss vom 08.10.2020: \u00dcberweisung in den Fachausschuss\r\n17.10.2025: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung Gotlindestra\u00dfe","body":"Die Gotlindestra\u00dfe ist der Schul- bzw. Kitaweg f\u00fcr mindestens zwei Grundschulen und zwei Kitas. Dar\u00fcber hinaus liegt dort der Eingang zum Landschaftspark Herzberge, der sowohl von Radfahrern als auch Fu\u00dfg\u00e4ngern stark frequentiert wird.\nObwohl es sich hierbei um eine 30-Zone handelt, wird dies selten eingehalten.\nUm den \u00dcbergang am Parkeingang zum Landschaftspark Herzberge sicherer zu gestalten, w\u00e4re ein Zebrastreifen sinnvoll. F\u00fcr die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung sind Bodenschwellen notwendig.\n","uuid":"3f849721-4fa8-4a4d-bd7b-4bd60d8c8a07","post_date":"1623876993","updated_date":"1761123172","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-70","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.10.2025:\r\nDie Bauplanungsunterlage (BPU) f\u00fcr die Bushaltestellen liegen immer noch mit Bitte um Finanzierung bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt.\r\n\u00a0\r\n21.02.2025:\r\nDie Planung von vier Haltestellen in der Gotlindestra\u00dfe ist abgeschlossen. Die Bauplanungsunterlage wurde erstellt und inzwischen das dritte Mail bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mit Bitte um Finanzierung eingereicht. Die Planung der weiteren Bushaltestellen erfolgt sukzessive in Abh\u00e4ngigkeit der verf\u00fcgbaren Personalkapazit\u00e4ten im SGA. Der konkrete Linienverlauf sowie die Standorte der Haltestellen sind dem Linienkonzept der BVG zu entnehmen bzw. bei der BVG zu erfragen.\r\nSiehe auch KA/0875/IX\r\n\u00a0\r\n04.09.2024:\r\nF\u00fcr die Freigabe der Finanzierung fehlte durch die BVG noch ein Nachweis der spaltfreien Anfahrbarkeit der Haltestelle Gotlindestra\u00dfe/ Kriemhildstra\u00dfe. Dies ist wohl im Juni erfolgt. Mit der BVG wurde im Ergebnis nun abgestimmt, die geplante Haltestelle im Nachhinein um ca. 10 m vorzuverlegen. Bei der Versetzung der Haltestelle Gotlindestra\u00dfe muss nochmal das Bestandsgef\u00e4lle \u00fcberpr\u00fcft werden, um einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen, ob durch die Versetzung Anpassungen im Landschaftspark Herzberge notwendig werden. Die Planung wird dann umgehend erneut bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) zur Finanzierung eingereicht.\r\nHinsichtlich der Umsetzung der Kiezlinie muss jedoch darauf verwiesen werden, dass die Inbetriebnahme der Kiezlinie nicht von der nachtr\u00e4glichen Versetzung der Haltestelle abh\u00e4ngt. Der Streckenverlauf ben\u00f6tigt neben den vier Haltestellen in der Gotlindestra\u00dfe noch weitere mit der BVG abgestimmte Bushaltestellen, um die Linie tats\u00e4chlich in Betrieb nehmen zu k\u00f6nnen. Hier ist weiterer Planungsaufwand vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt und Finanzierungsmittel von der SenMVKU notwendig.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nF\u00fcr die Gotlindestra\u00dfe wurden im letzten Jahr zwei Bushaltestellen im Rahmen der Kiezlinie, die im Gebiet Frankfurter Allee Nord eingerichtet werden soll, geplant. Durch den geplanten Busverkehr in der Gotlindestra\u00dfe ist mit positiven Effekten auf die Verkehrssicherheit zu rechnen, da eine Vielzahl der Parkpl\u00e4tze entlang der Gotlindestra\u00dfe f\u00fcr die Haltepunkte der Busse entfallen m\u00fcssen, wodurch sich die Sichtachsen verbessern. Die Finanzierung der Bushaltestellen erfolgt durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU). \r\nDie entsprechende Planung und Kostenberechnung wurde Ende August 2023 bei der SenMVKU mit Bitte um Pr\u00fcfung und Bereitstellung der finanziellen Mittel eingereicht. Trotz vermehrter Nachfragen in 2023 und auch 2024 seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0(SGA) gab es bisher keine R\u00fcckmeldung der Senatsverwaltung. \r\n\u00a0\r\nDas SGA hofft, die Bushaltestellen dennoch wie geplant in diesem Jahr baulich herstellen zu k\u00f6nnen, hierf\u00fcr muss jedoch das Geld durch die SenMVKU bewilligt werden.\u00a0Nach dem Bau der Haltestellen, muss beobachtet werden, wie sich diese auf den Verkehr und das Sicherheitsgef\u00fchl der B\u00fcrger:innen auswirkt.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEine Umsetzung der Haltestelle erfolgt hoffentlich im n\u00e4chsten Jahr, sofern die Planung fertiggestellt werden kann und die Mittel durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt zur Verf\u00fcgung gestellt werden.\r\n\u00a0\r\n09.03.2023:\r\nNach Pr\u00fcfung der Situation wurde festgestellt, dass es an der benannten Stelle kaum Verkehrsaufkommen gibt. Die Verkehrsbeobachtungen ergaben dar\u00fcber hinaus keine Konflikte und keine Notwendigkeit f\u00fcr eine Gehwegvorstreckung (GWV).\r\nAufgrund der geplanten Kiezlinie (gem. Verkehrskonzept)\u00a0ist eine GWV jedoch grunds\u00e4tzlich nicht umsetzbar, da an den Wunschstandort die geplante neue barrierefreie Haltestelle platziert werden soll. Mit einer GWV w\u00e4re so nicht mehr ausreichend Platz f\u00fcr den Bus vorhanden. Da durch die Umgestaltung einige Parkpl\u00e4tze wegfallen, verbessert sich die Sichtbeziehung jedoch automatisch. \r\n\u00a0\r\n28.02.2023: \r\nNach Pr\u00fcfung der Situation wurde festgestellt, dass es an der benannten Stelle kaum Verkehrsaufkommen gibt. Die Gehwegvorstreckung (GWV) ist aufgrund der geplanten Kiezlinie der BVG nicht umsetzbar.\r\nDie Verkehrsbeobachtungen ergaben dar\u00fcber hinaus keine Konflikte und keine Notwendigkeit f\u00fcr eine GWV.\r\n\u00a0\r\nGesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (01.12.2022):\r\nDie\u00a0Pr\u00fcfung zum Verkehrskonzept dauern noch an (s. u. Beschluss des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt vom 9.6.22), die Planungen werden voraussichtlich zum M\u00e4rz 2023 abgeschlossen.\r\nDer Vorschlag wird daher voraussichtlich in der Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 9. M\u00e4rz 2023 aufgerufen.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \r\n30.05.2022:\r\nAktuell liegen noch keine neuen Informationen zur Buslinie vor, daher konnte mit den Planungen f\u00fcr die Gehwegvorstreckung nicht begonnen werden. \r\n\u00a0\r\n04.03.2022:\r\nDie Gehwegvorstreckung kann erst gepr\u00fcft werden, wenn dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0Informationen vorliegen, ob die Buslinie in eine oder beide Fahrtrichtungen gef\u00fchrt werden soll. Leider liegen derzeit keine genauen Informationen zu den Planungen der BVG vor und es kann kein konkreter Zeitrahmen benannt werden.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nIm Ortstermin wurde abgestimmt, dass zur Verbesserung der Querung der Gotlindestra\u00dfe, H\u00f6he Eingang Landschaftspark, eine Gehwegvorstreckung gepr\u00fcft wird. Eine Gehwegvorstreckung w\u00e4re im Zuge des ruhenden Verkehrs (L\u00e4ngsparker) gegen\u00fcber des Landschaftsparkeingangs m\u00f6glich. Dort befindet sich bereits ein abgesenkter Bordstein.\r\nDie Vorschl\u00e4ge bzgl. des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges und Bodenschwellen werden nicht weiterverfolgt.\r\n\u00a0\r\nDie Pr\u00fcfung bzgl. der Gehwegvorstreckung das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt vornehmen, sobald Informationen zum geplanten Linienbusverkehr in der Gotlindestra\u00dfe vorliegen (Busbetrieb in eine oder beide Fahrtrichtungen).\r\n\u00a0\r\nGebietskoordination Lichtenberg Nord (15.11.2021):\r\nLaut Beschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt vom 09.09.2021 sollte ein Ortstermin mit dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt und der Einreicherin, koordiniert \u00fcber die Gebietskoordination, stattfinden.\r\nAm 02.11.2021 (7.30 - 8.15 Uhr/ Treffpunkt: Eingang Landschaftspark Herzberge \u00fcber Gotlindestra\u00dfe) wurde dieser durchgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\nBeobachtungen\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nzum Zeitpunkt des Vor-Ort-Termines hat am \u00dcbergang zum Landschaftspark ein Auto vor dem abgesenkten Bordstein dauerhaft geparkt\r\n\r\n\r\naus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes ist kein \u00fcberh\u00f6htes Verkehrsaufkommen in dem Abschnitt der Gotlindestra\u00dfe festzustellen\r\n\r\n\r\nGeschwindigkeits\u00fcberschreitungen von PKWs sind teilweise zu beobachten, bleiben aber im Gro\u00dfen und Ganzen im Rahmen\r\n\r\n\r\ndie Gebietskorrdination\u00a0teilt mit, dass Radfahrende oft ausweichen m\u00fcssen, in bestehende Parkl\u00fccken oder fahren gleich ganz auf dem Gehweg, insgesamt ist die Fahrbahn recht schmal\r\n\r\n\r\ndurch Radfahrende wird im Wesentlichen die Verkehrsbeziehung Landschaftspark \u2013 Gotlindestra\u00dfe (Richtung Siegfriedstra\u00dfe) genutzt\r\n\r\n\r\ndie Durchwegung des Landschaftsparks wird in Sto\u00dfzeiten (ca. 7-8 Uhr) auch von Sch\u00fcler:innen frequentiert, sowohl auf dem Rad, als auch zu Fu\u00df\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nAbsprachen\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nGehwegvorstreckung wird durch das Fachamt in Absprache mit der Unterhaltung gepr\u00fcft\r\n\r\n\r\nHinweise: Diese muss barrierefrei sein, weshalb die Aufstellung von Pollern nicht sinnvoll ist (taktile Platten sind z. B. Bestandteil davon)\r\n\r\n\r\nder Schulweg durch den Landschaftspark wird im Rahmen der Schulwegsplanung nicht betrachtet und ist damit als solcher auch nicht ausgewiesen\r\n\r\n\r\nein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (Zebrastreifen) ist an dieser Stelle nach Ansicht des Fachamtes nicht m\u00f6glich, da die Voraussetzungen gem. Richtlinie hinsichtlich Verkehrszahlen (Fu\u00dfverkehr und Kfz-Verkehr) nicht gegeben sind und der Parkeingang zum Landschaftspark in einer Tempo-30-Zone liegt\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n09.09.2021:\r\nDie Verkehrssituation in der Gotlindestra\u00dfe wurde mehrfach und zu unterschiedlichen Tageszeiten vor Ort betrachtet. Ein starkes Verkehrsaufkommen konnte \u00a0nicht festgestellt werden, insbesondere nicht in dem Abschnitt Siegfriedstra\u00dfe bis Kriemhildstra\u00dfe. \r\n\u00a0\r\nAuf Grundlage der Ortsbesichtigungen und der einzuhaltenden Richtlinien lehnt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Einrichtung eines FG\u00dc vor dem Zugang zum Landschaftspark Herzberge aus nachfolgenden Gr\u00fcnden ab.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nAufgrund der Lage in einer Tempo-30-Zone ist ein FG\u00dc lt. Richtlinie entbehrlich.\r\n\r\n\r\nInsgesamt wurde ein geringes Verkehrsaufkommen (Kfz- und Fu\u00dfverkehr) festgestellt.\r\n\r\n\r\nDie Gotlindestra\u00dfe ist in dem Abschnitt insgesamt nur ca. 6 m breit. Aufgrund des versetzten L\u00e4ngsparkens, ist eine deutliche Geschwindigkeitsd\u00e4mpfung festzustellen, da Gegenverkehr abgewartet werden muss. Durch Radfahrende, die aufgrund der verbleibenden Fahrbahnbreite nicht \u00fcberholt werden k\u00f6nnen, wird ebenfalls eine Geschwindigkeitsd\u00e4mpfung bewirkt.\r\n\r\n\r\nVor dem Eingang zum Landschaftspark sind Bordabsenkungen vorhanden, wodurch das Parken an der Stelle untersagt ist. Dadurch bestehen f\u00fcr das Queren an der Stelle gute Sichtverh\u00e4ltnisse.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n05.08.2021:\r\nDer Einbau von Fahrbahnschwellen ist gef\u00e4hrlich und nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df. \r\nEine nachhaltige Reduzierung der zul\u00e4ssigen Fahrzeuggeschwindigkeit auf Schritt-Tempo, etwa zum \u00dcberfahren der Schwellen, ist mit dem Einbau von Fahrbahnkissen mit zul\u00e4ssigen Schwellenh\u00f6hen von max. 10,0 cm in den genannten Stra\u00dfen nicht zu erreichen. Da die Schwellen eine lediglich punktuelle in Erscheinung tretende Wirkung erzielen, rufen sie zugleich eine unstetige Fahrweise hervor, die sich in einem zus\u00e4tzlichen Brems- und Beschleunigungsverhalten bemerkbar machen. Der hierdurch entstehende Feinstaub (Bremswirkung und Abgase) und die L\u00e4rmbel\u00e4stigung (Anfahr-und Abbremsverhalten) ist nachgewiesener Ma\u00dfe festzustellen und f\u00fcr den unmittelbaren Anwohner bemerkbar. Unterdessen werden durch das \u00dcberfahren der Schwellen auch Ersch\u00fctterungen auf die nahe Umgebung der angrenzenden Geb\u00e4ude wahrgenommen.\r\n\u00a0\r\nBesonders kritisch ist die Erschwerung f\u00fcr die Notfalldienste (Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr) zu bewerten, deren schnelle Eins\u00e4tze dadurch beeintr\u00e4chtig oder gar behindert werden. Im Zuge von Rettungsfahrten k\u00f6nnen durch die Belastung durch Fahrbahnschwellen notwendige Ma\u00dfnahmen nicht ausreichend durchgef\u00fchrt werden. Es kann zu bef\u00f6rderungsbedingten Sch\u00e4digungen von Patienten kommen. Verletzungen k\u00f6nnen sogar deutlich verschlimmert werden. Gerade Fr\u00fch- und Neugeborene k\u00f6nnen unter anderen Hirnblutungen und Wirbels\u00e4ulensch\u00e4den erleiden. \r\n\u00a0\r\nDes Weiteren wird der Winterdienst und die Stra\u00dfenreinigung durch Fahrbahnschwellen behindert. Es kommt zum Beispiel zu Besch\u00e4digungen der Schiebeschilde. Teilweise werden jedoch auch die Fahrbahnschwellen durch Schiebeschilde besch\u00e4digt. \r\nAuch die Entw\u00e4sserung der Fahrbahn wird durch Fahrbahnschwellen negativ beeinflusst.\r\n\u00a0\r\nDer Baulasttr\u00e4ger lehnt den Einbau von Fahrbahnschwellen, auf Grund der oben dargestellten Gr\u00fcnde, ab. Siehe hierzu auch DS-2116-VIII \"Verkehrsberuhigung in Anwohnerstra\u00dfen\".\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n09.03.2023:\r\nUmsetzung (dem Verkehrskonzept entsprechend)\r\n\u00a0\r\n09.06.2022:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.09.2022 (Ergebnisse der Pr\u00fcfung aus dem Verkehrskonzept)\r\n\u00a0\r\n10.03.2022:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.06.2022 (so bis dahin die Information/Entscheidung von der\u00a0BVG zum Buslinienverkehr vorliegt)\r\n\u00a0\r\n09.09.2021:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 02.12.2021 (Termin unter Vorbehalt!)\r\nverbunden mit der Bitte an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt zur Durchf\u00fchrung eines Ortstermins mit der Einreicherin (Terminkoordination erfolgt\u00a0\u00fcber die Gebiets-/Stadtteilkoordination)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0719/IX vom 20.04.2023:\r\n\"...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.517879171094","Longitude":"13.505780696869","name":"BS","status_plain":"\r\n16.06.2021: Vorschlag eingereicht\r\n17.06.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.09.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2023: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.03.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.04.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.04.2023\r\n21.04.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Ghettob\u00e4ume aufwachsen lassen","body":"\u00dcberall in Lichtenberg sehe ich Ghetto- bzw. G\u00f6tterb\u00e4ume wild aufwachsen ebenso Robinien. W\u00e4re es m\u00f6glich, sie alle aufwachsen zu lassen? Bienen fliegen auf die Bl\u00fcten, lieber Ghettob\u00e4ume als keine B\u00e4ume.\n","uuid":"e8f4fafe-354f-4299-b9fe-af3fde01a690","post_date":"1754918035","updated_date":"1760967728","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2025","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-28","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (17.10.2025):\r\nGrunds\u00e4tzliches zum G\u00f6tterbaum:\r\nDer G\u00f6tterbaum ist ein sogenannter Neophyt, also eine nicht einheimische Pflanzenart, die sich in vielen Regionen Europas ausbreitet. Laut der EU-Verordnung 1143/2014 \u00fcber invasive gebietsfremde Arten ist der G\u00f6tterbaum als eine Art aufgef\u00fchrt, deren Ausbreitung grunds\u00e4tzlich verhindert oder eingeschr\u00e4nkt werden soll.\r\nEs w\u00e4re w\u00fcnschenswert, wenn die Ausbreitung des G\u00f6tterbaums gestoppt wird. Praktisch gesehen ist die vollst\u00e4ndige Entfernung des G\u00f6tterbaums aus \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen jedoch mit erheblichen Herausforderungen verbunden. Der G\u00f6tterbaum ist eine sehr robuste und ausdauernde Pflanze, die sich durch Ausl\u00e4ufer und Samenverbreitung schnell etabliert und eine weitreichende Bek\u00e4mpfung erforderlich macht. Das Entfernen der Art aus \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen ist daher nur mit erheblichen personellen und teilweise finanziellen Aufwand verbunden.\r\nTrotz dieser praktischen Schwierigkeiten bleibt es unser Ziel, der Ausbreitung des G\u00f6tterbaums entgegenzuwirken.\r\n\u00a0\r\nHingegen gilt eine entsprechende Verordnung f\u00fcr Robinien nicht.\r\n\u00a0\r\nDennoch muss im Einzelfall stets gepr\u00fcft werden, ob ein wild aufgewachsener Baum (ganz unabh\u00e4ngig von der Art) an dem Aufwuchsort verbleiben kann. Hier spielen \u00dcberlegungen zur Verkehrssicherheit (z.B. eingeschr\u00e4nkte Sichtbeziehungen), potentielle Besch\u00e4digungen durch das Wachstums des Baums (z.B. wenn dieser in Spalten des Gehwegs oder auf Wegen auf Spielplatzen aufw\u00e4chst), sowie Aspekte zur Nutzung der Fl\u00e4che (z.B. eine Liegewiese) eine Rolle.\r\nDaher kann der Vorschlag nicht pauschal bef\u00fcrwortet oder abgelehnt werden.","Latitude":"52.515392735668","Longitude":"13.479509786792","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n11.08.2025: Vorschlag eingereicht\r\n15.08.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n29.09.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n17.10.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Umgestaltung des \"Katzenw\u00e4ldchens\"","body":"Der Mieterbeirat der Frankfurter Allee S\u00fcd m\u00f6chte folgenden Vorschlag f\u00fcr den B\u00fcrgerhaushalt einreichen.\nIm Rahmen des \"Festes des Nachbarn\" starteten wir eine Umfrage an die Anwohner des Kiezes Frankfurter Allee, speziell f\u00fcr den Bereich zwischen Frankfurter Allee und Harnackstra\u00dfe/Albert-H\u00f6\u00dfler-Stra\u00dfe, dem ehemaligen \"Katzenw\u00e4ldchen\", wie dieser Bereich freundlicher und ansehnlicher gestaltet werden kann.\nZur Zeit befinden sich dort zwei wilde Parkpl\u00e4tze, die keinen sch\u00f6nen Anblick bieten. Vielf\u00e4ltige Vorschl\u00e4ge wurden eingereicht, um diesen Bereich ein besseres Aussehen zu geben. Der Mieterbeirat und der Kiezkoordinator werteten die vielen Vorschl\u00e4ge, Ideen und Hinweise aus und sind f\u00fcr den folgenden Vorschlag.\nDie Fl\u00e4che zur Frankfurter Allee gewandten Seite (1) sollte in eine Gr\u00fcnfl\u00e4che mit Bepflanzung umgestaltet werden. Der hintere wilde Parkplatz (2) k\u00f6nnte als Parkplatz erhalten bleiben, welcher aber befestigt werden sollte und mit einer Markierung der Stellpl\u00e4tze zu versehen ist, zur besseren Auslastung dieser Parkfl\u00e4che.\nDer Mieterbeirat ist der Meinung, dass f\u00fcr die Neugestaltung dieser Fl\u00e4chen ein guter Konsens gefunden wurde, welchen der komplizierten Parkplatzsituation gerecht wird, aber auch der Umwelt zum Nutzen ist.\nUm Gr\u00fcnfl\u00e4che und Parkplatz abzugrenzen, k\u00f6nnte eine Hecke gepflanzt werden, wie auch linkerseits entlang des Fu\u00dfweges.\nZum Weiteren sollte eine Dr\u00e4nage entlang des Fu\u00dfweges gelegt werden. Bei starkem Regen kann das Wasser nicht ablaufen und der ganze Fu\u00dfweg verwandelt sich in einen riesigen See.\nDer Mieterbeirat FAS w\u00fcrde sich freuen, wenn dieser Vorschlag im Interesse vieler Anwohner und B\u00fcrger des Kiezes umgesetzt werden k\u00f6nnte.\n","uuid":"96b2af95-e00e-4685-a75b-71838f5948b7","post_date":"1373544000","updated_date":"1760093649","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-40","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung vom 10.10.2025\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAufwertung des \u201eKatzenw\u00e4ldchens\u201c beginnt\r\n  Im Lichtenberger \u201eKatzenw\u00e4ldchen\u201c \u2013 der Gr\u00fcnanlage zwischen Frankfurter Allee und Harnackstra\u00dfe/Albert-H\u00f6\u00dfler-Stra\u00dfe \u2013 in 10365 Berlin beginnen in K\u00fcrze Bauarbeiten, die die Gr\u00fcnfl\u00e4che aufwerten werden. Voraussichtlicht ab der 42. Kalenderwoche wird der stark verdichtete Schotterboden entfernt, um die Fl\u00e4che k\u00fcnftig mit Wiesen- und Pflanzfl\u00e4chen zu begr\u00fcnen. Ein rund 1,5 Meter breiter Weg bleibt dabei erhalten, sodass der Bereich weiterhin gut zug\u00e4nglich ist. Die Arbeiten sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.\r\n Bezirksstadtr\u00e4tin f\u00fcr Verkehr, Gr\u00fcnfl\u00e4chen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz, Filiz Kek\u00fcll\u00fco\u011flu (B\u00fcndnis 90/Die Gr\u00fcnen): \u201eDas Katzenw\u00e4ldchen ist ein besonderer Ort in unserem Bezirk, den viele Nachbarinnen und Nachbarn sch\u00e4tzen. Mit den nun bewilligten Mitteln k\u00f6nnen wir die Fl\u00e4che Schritt f\u00fcr Schritt naturn\u00e4her gestalten und die Aufenthaltsqualit\u00e4t deutlich verbessern. Ich freue mich, dass wir gemeinsam mit der Nachbarschaft diesen Ort weiterentwickeln k\u00f6nnen \u2013 als gr\u00fcnes Kleinod mitten im Kiez.\u201c\r\n Finanziert wird die Ma\u00dfnahme durch Sondermittel der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt in H\u00f6he von 68.000 Euro. Das Bezirksamt hat in der Vergangenheit bereits kleinere Verbesserungen zugunsten der Aufenthaltsqualit\u00e4t der Gr\u00fcnanlage umgesetzt: Es wurden B\u00e4nke und ein Papierkorb aufgestellt, Neophyten entfernt, ein Betonbord versetzt sowie Tulpenzwiebeln gepflanzt.\r\nR\u00fcckfragen: Bezirksamt Lichtenberg, Telefon: (030) 90296-4200\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 29.02.2016:\r\nDie Entsiegelung und Begr\u00fcnung der Fl\u00e4che 1 ist in 2015 erfolgt.\r\nDie Fl\u00e4che 2 wird in 2016 begradigt, sodass die Verkehrssicherheit gew\u00e4hrleistet werden kann. \r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nDie Entsiegelung und Begr\u00fcnung der Fl\u00e4che 1 ist f\u00fcr das erste Halbjahr 2015 vorgesehen.\r\nStand 27.11.2014:\r\nDer Vorschlag wurde am 15.09.2014 im Rahmen einer B\u00fcrgerversammlung diskutiert.\u00a0 Es wurde beschlossen, die Fl\u00e4che 1\u00a0 zu entsiegeln und zu begr\u00fcnen. Auf der Fl\u00e4che 2 soll das Parken weiterhin geduldet werden und mittelfristig, bei Vorliegen der notwendigen finanziellen Mittel, soll die Fl\u00e4che zu einem Parkplatz ausgebaut werden. Der angesprochene Weg durch die Gr\u00fcnanlage wurde im 4. Quartal 2014 mit Asphalt \u00fcberzogen, sodass auch bei starkem Regen kein Wasser mehr steht.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 und 3 enthaltenen Vorschl\u00e4ge erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind \u00fcber die Art der Umsetzung wie folgt abschlie\u00dfend zu informieren:\r\n\u00a0\r\nVorschlag 2014-3-40\r\nMit Umsetzung der im Rahmen einer B\u00fcrgerversammlung am 27.11.2014 vereinbarten Ma\u00dfnahmen ist die Bearbeitung des Vorschlages abgeschlossen.\r\n...\"","Latitude":"52.511718000000","Longitude":"13.489021000000","name":"Katzenw\u00e4ldchen","status_plain":"\r\n11.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n27.11.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 23.04.2015\r\n24.04.2015: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n29.02.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Funkpark, Marktplatz, Fu\u00dfballplatz f\u00fcr das Wohngebiet \"mein Falkenberg\"","body":"Es gibt im Neubaugebiet \"mein Falkenberg\" eine bisher gro\u00dfteils unbebaute Fl\u00e4che zwischen der Eisdiele \"Monte Falco\" und Netto, die sich auch seitlich noch an den Mehrfamilienh\u00e4usern entlangzieht, sowie einen breiten Gr\u00fcnstreifen parallel zur Ahrensfelder Chaussee.\nBevor ich zu konkreten Vorschl\u00e4gen zur sinnvollen Fl\u00e4chennutzung komme, hier ein kleiner \u00dcberblick \u00fcber die Stimmung/ Anregungen aus der Anwohnerschaft (\"mein Falkenberg\"/am Gehrensee):\n1. Es gibt (noch) keinen sicheren Raum, wo sich Kinder mit Fahrzeugen jeder Art/ Inlinern austoben k\u00f6nnen. Es sind t\u00e4glich unz\u00e4hlige Kinder auf R\u00e4dern auf den Stra\u00dfen unterwegs, z.T. wirklich schnell + naturgem\u00e4\u00df unberechenbar.\n(L\u00f6sungsidee: Pumptrack)\n2. Ebenso verh\u00e4lt es sich beim Thema Fu\u00dfballspielen. Hier kommt noch hinzu, dass sich Autobesitzer regelm\u00e4\u00dfig aufregen, wenn auf Parkpl\u00e4tzen Fu\u00dfball gespielt wird, weil sie verst\u00e4ndlicherweise Angst um ihre Autos haben.\nWege zwischen den H\u00e4usern zu benutzen wird auch nicht gern gesehen, da B\u00e4lle in G\u00e4rten oder gegen Haust\u00fcren geschossen werden. Auf der Stra\u00dfe ist es zu gef\u00e4hrlich. Also wo sollen die Kinder Ball spielen? (Im angrenzenden Park ist das Gras meist zu hoch, der Ball geht buchst\u00e4blich unter)\n(L\u00f6sungsidee: Fu\u00dfballplatz)\n3. Da es weder Skatepark noch Fu\u00dfballplatz gibt, fehlen v.a. f\u00fcr die \"gr\u00f6\u00dferen\" Kinder Besch\u00e4ftigungsm\u00f6glichkeiten direkt im Kiez.\n4. Die kleinen verteilten Spielpl\u00e4tze im Kiez bieten (f\u00fcr kleinere Kinder) zwar M\u00f6glichkeiten, sind aber z.T. sehr sp\u00e4rlich ausgestattet und verleiten daher, zwischen den Spielpl\u00e4tzen hin und her zu rennen, was das Unfallrisiko auf den Stra\u00dfen noch mehr erh\u00f6ht.\n(L\u00f6sungsidee: Funkpark = gr\u00f6\u00dferer, attraktiver Spielplatz, inkl. Pumptrack, B\u00e4nken+Tischen = Treffpunkt f\u00fcr alle Altersklassen)\n5. Unser 1. Kiezfest (Kinderfest) im Juni 2022 war trotz Regenschauern ein voller Erfolg! F\u00fcr ein daran ankn\u00fcpfendes lebendiges Miteinander, das sich hier alle w\u00fcnschen, braucht es unbedingt eine f\u00fcr die Allgemeinheit verf\u00fcgbare Fl\u00e4che, die gro\u00df genug f\u00fcr unsere wachsende Anwohnerzahl ist - z.B. f\u00fcr weitere Feste/Veranstaltungen, Flohm\u00e4rkte, o.\u00e4. und als Begegnungsst\u00e4tte.\n(L\u00f6sungsidee: Marktplatz)\n--> Vorschl\u00e4ge, wo genau diese W\u00fcnsche erf\u00fcllt werden k\u00f6nnten:\nF\u00fcr einen Marktplatz w\u00fcrde sich selbstverst\u00e4ndlich der Bereich vor den Ladenfl\u00e4chen anbieten. Wir hatten gehofft, dass dies schon so geplant ist.\nEs w\u00e4re dann trotzdem noch genug Platz f\u00fcr einen \"Funkpark\", da der unbebaute Bereich vor den L\u00e4den sich hinter dem Eisladen (l\u00e4ngs der H\u00e4userblocks) fortf\u00fchrt.\nEin Fu\u00dfballplatz k\u00f6nnte auf der laut Schautafel geplanten Gr\u00fcnfl\u00e4che parallel zur Ahrensfelder Chaussee unterkommen und w\u00fcrde sehr gut Basketballkorb und Tischtennisplatte erg\u00e4nzen (die einzigen Angebote f\u00fcr \u00e4ltere Kinder bisher).\n(Anmerkung: den Erhalt der gro\u00dfen B\u00e4ume an der Ahrensfelder Chaussee und allgemein eine \"gr\u00fcne, park\u00e4hnliche Gestaltung\" in diesem Bauabschnitt w\u00fcrden wir hier sehr begr\u00fc\u00dfen)\nNun zu meinem konkreten Gestaltungs-Vorschlag f\u00fcr einen Funkpark, am Beispiel der kleinen s\u00fcddeutschen Stadt Oberriexingen, wo ein Funkpark bereits mit sehr gro\u00dfem Erfolg umgesetzt wurde:\nBestehend aus Pumptrack (Vorteil: befahrbar mit fast allem was Rollen hat, sicherer als Halfpipe+Co.) + Spielplatz + ggf. ein paar B\u00e4nken und Tischen, bietet er Angebote f\u00fcr jedes Alter / ganze Familien.\nDer Funkpark in Oberriexingen ist seit seiner Entstehung zum Herzst\u00fcck f\u00fcr alle Familien in und um den Ort geworden. Das Konzept \"funktioniert\" hervorragend!\nHier ein Link zum\nFunpark Oberriexingen (Pumptrack und Spielplatz):\nhttps://g.co/kgs/tmvfJs\nPumptrack Oberriexingen:\nhttps://g.co/kgs/BBtfUu\nGebaut von:\nhttp://pumptrack.de\nSchauen Sie sich gerne die Fotos und Rezensionen an. \nIch habe Kontakt zu den Initiator:innen und kann mit ihnen ins Gespr\u00e4ch kommen, wenn ein Funkpark f\u00fcr unseren Kiez in Frage k\u00e4me.\nAu\u00dferdem ist in der Anwohnerschaft eine hohe Bereitschaft zum Engagement/ zur Beteiligung zu sp\u00fcren.\nBeate und Bernd vom HSH-Mobil (mobile Stadtteilarbeit) stehen uns ebenfalls mit Rat und Tat zur Seite.\nIch bin sicher, dass ein solches (o.\u00e4.) Konzept ein sehr gro\u00dfer Gewinn f\u00fcr den Kiez und die Community w\u00e4re! M\u00f6glicherweise auch f\u00fcr die ganze Umgebung.\n(Ein weiteres Positiv-Beispiel f\u00fcr eine sehr vielseitige Spielfl\u00e4che ist z.B. auch der Park in Hohensch\u00f6nhausen mit Wasserspielplatz, Kletterwand, Skatepark uvm. - wobei es gar nicht so gro\u00dffl\u00e4chig sein m\u00fcsste: https://maps.app.goo.gl/8y3HCztnTviV1gxn7 )\nIch war bereits mit Danny Freymark und Anne Hausen (Stadtteilkoordination VaV HSH) im Austausch. Sie waren den Ideen sehr zugewandt und ich hoffe, hiermit den n\u00e4chsten Schritt in Richtung Umsetzung gehen zu k\u00f6nnen.\nHerzliche Gr\u00fc\u00dfe,\nA. Geier\n","uuid":"52124e69-9bcb-4c38-a50c-fe7493c6d7e4","post_date":"1664997596","updated_date":"1759157837","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2022","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2022-1-53","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt/ Stadtentwicklungsamt/ privat\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (29.09.2025):\r\nAuszug aus der Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drucksache 1709/IX:\r\n\"...\r\nPumptrack Gehrensee in H\u00f6he von 250.000 \u20ac\r\nInnerhalb des Parkes am Gehrensee soll die Errichtung einer Pumptrack-Anlage geplant und ausgef\u00fchrt werden.\r\nDie Erarbeitung der Bauplanungsunterlage (BPU) erfordert einen Zeitraum von ca. 3 bis 4 Monaten und liegt voraussichtlich fr\u00fchestens Ende des 2. Quartals 2026 vor.Voraussetzung hierf\u00fcr ist, dass die Mittelbewilligung in Form der Best\u00e4tigung der Aufnahme dieser Ma\u00dfnahme im Investitionsprogramm 2025-2029 rechtzeitig vorliegt. Nach fristgerechter Erstellung, Pr\u00fcfung und Best\u00e4tigung durch das Bezirksamt innerhalb des 3. Quartals 2026, k\u00f6nnte die Ausschreibung der Bauleistungen im 4. Quartal 2026 erfolgen.\r\nDer Baubeginn w\u00e4re dann f\u00fcr das Fr\u00fchjahr 2027 geplant.\r\n Die Finanzierung der Ma\u00dfnahme sieht wer folgt aus:\r\n2026: 15.000 \u20ac\r\n2027: 235.000 \u20ac\r\n...\"\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Umwelt- und Naturschutzamtes\r\n30.06.2025:\r\nAuch die dauerhafte Thematisierung in der Spielplatzkommission, zuletzt in der Februarsitzung durch einige Anwohnerinnen/ B\u00fcrgerinitiative \u201eMein Falkenberg\u201c, konnte keine Zusage f\u00fcr eine zeitnahe Umsetzung bewirken.\r\nAnwohnerinnen und Vertreterinnen des HsH Mobil erkl\u00e4rten anschaulich mit einer gro\u00dfen Kollage ihre aktuelle Wohn- und Freizeitsituation in dem vor 5 Jahren neu geschaffenen Wohnquartier \u201eMein Falkenberg\u201c sowie die Gr\u00fcndung einer B\u00fcrgerinitiative. Ein verteilter Flyer (hat eine Tochter einer Anwohnerin gefertigt) verdeutlicht die Visionen/ W\u00fcnsche zu Spielangeboten f\u00fcr Jugendliche. Sie haben eine Petition zur Verkehrsberuhigung im Wohngebiet gestellt, da die Kinder und Jugendlichen im Wohngebiet auf Stra\u00dfen und Parkpl\u00e4tzen Ball spielen.\r\nSind auf Sponsorensuche, waren beim RBB zu dieser Thematik, sind bereit zur Mithilfe. Stadt hat ein Spendenkonto eingerichtet, zweckgebundene Spenden sind m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n15.01.2025:\r\nDie Pr\u00fcfung einer Alternativfl\u00e4che f\u00fcr eine Pumptrack im Gehrenseepark (festgesetzte Fl\u00e4che im B-Plan XXII-39 \u2013 \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlage/ Spielplatz) ist abgeschlossen.\r\nSchalltechnische und artenschutz- sowie naturschutzrechtliche Aspekte im Zuge des nunmehr ausgewiesenen Landschaftsschutzgebietes \u201eWartenberger und Falkenberger Feldflur\u201c wurden gepr\u00fcft und L\u00f6sungen zum Ausgleich von gesch\u00fctzten Pflanzenarten erarbeitet.\r\nWeitere gew\u00fcnschte Bewegungsangebote, wie Ballspielfl\u00e4chen, k\u00f6nnen nicht realisiert werden.\r\nAngebote f\u00fcr eine Pumptrack liegen vor. Finanzierungsanfragen wurden gestellt, Zusagen liegen bis dato aus bekannten Gr\u00fcnden des Haushaltes noch nicht vor.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 10.05.2023 - zu den FRAGEN des Begleitgremiums aus der Sitzung am 09.03.2023:\r\n\u00a0\r\nIn der Stellungnahme wird von \u201etopografischen Probleme\u201c gesprochen \u2013 was bedeutet das? Was steckt dahinter?\r\nDie topografischen Probleme beziehen sich auf die Einordnung eines \u00f6ffentlichen Spielplatzes im \u00f6stlich an das Wohngebiet angrenzenden Gehrenseepark.\r\nHier sind die vorhandenen H\u00f6henunterschiede zwischen Wohngebiet, dem angrenzenden Graben mit dem \u00f6stlichen Gehrenseeteich und dem Gehrenseepark gemeint.\r\n\u00a0\r\nWie geht es weiter? Wann kann mit der Umsetzung/ Fertigstellung der Bauma\u00dfnahme gerechnet werden und wie kann verhindert werden, dass der Investor auf Zeit spielt?\r\nWie Vorort ersichtlich wurde der Spielplatz bereits gebaut und am 10.5.2023 fand laut Information des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes die technische Abnahme statt. Demzufolge wird der neu gebaute \u00f6ffentliche Spielplatz auf dem Stadtplatz zeitnah ge\u00f6ffnet werden und steht den Anwohnern als Treffpunkt und Spiel- und Bewegungsfl\u00e4che zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Stadtentwicklungsamtes/Fachbereich Stadtplanung 12.04.2023 (zu den Auftr\u00e4gen des Begleitgremiums aus der Sitzung am 09.03.2023):\r\n\u00a0\r\nBitte um Anfrage/ Abstimmung mit der HOWOGE bez\u00fcglich des geplanten Bauvorhabens - inwiefern kann der Bezirk bzw. die Anwohnenden hier noch Einfluss nehmen?\r\n\u00a0\r\nEs wird davon ausgegangen, dass mit \u201egeplante Bauvorhaben\u201c die Fl\u00e4chen der \u00c4nderungs-Bebauungsplanverfahren (XXII-39-1 VE und XXII-39-2) gemeint sind. F\u00fcr die beiden \u00c4nderungs-Bebauungsplanverfahren sind die fr\u00fchzeitigen Beh\u00f6rden- und \u00d6ffentlichkeitsbeteiligungen nach \u00a7 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) durchgef\u00fchrt worden und als Verfahrensschritte u.a. aufgrund ungekl\u00e4rter Artenschutz-Probleme noch nicht abgeschlossen worden. Die n\u00e4chste Beteiligungsm\u00f6glichkeit f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit ist der gesetzliche Verfahrensschritt nach \u00a7 3 Absatz 2 BauGB. Ob dieser noch dieses Jahr durchgef\u00fchrt werden kann, ist ungewiss. Aus den Bauvorhaben selbst ergibt sich mit gro\u00dfer Wahrscheinlichkeit ein eigener Bedarf an einem \u00f6ffentlichen Kinderspielplatz, der nach dem \u201eBerliner Modell der kooperativen Baulandentwicklung\u201c ermittelt werden muss und der dann im Plangebiet verortet werden soll. Bedarfe aus anderen Gebieten, also dem Gebiet, das von den Vorhabentr\u00e4gern \u201eMein Falkenberg\u201c genannt wird, k\u00f6nnen nicht in die neuen Plangebiete der HOWOGE verlagert werden.\r\n\u00a0\r\nPr\u00fcfung der Regressanspr\u00fcche aus dem st\u00e4dtebaulichen Vertrag (Haftung, Einhaltung der Fristen, Einklagbarkeit bei Nichteinhaltung des Vertrages) bzw. Info an das Gremium zu den Festlegungen im Vertrag\r\nAus dem st\u00e4dtebaulichen Rahmenvertrag und dem dazugeh\u00f6rigen Erschlie\u00dfungsvertrag, k\u00f6nnen Anspr\u00fcche bez\u00fcglich eines weiteren Spielplatzes, als der am Stadtplatz, nicht erhoben werden. Das, was vertraglich vereinbart wurde, wurde erf\u00fcllt bzw. befindet sich in Umsetzung. Dies waren, neben u.a. Planungs- und Grundst\u00fccksbereitstellungskosten, die Planung und Herstellung der Erschlie\u00dfungsanlagen nach \u00a7 127 BauGB: Zitat Vertrag: \u201eFahrbahnen, Geh-\u203a und Radwege mit Ausnahme des Geh- und Radweges entlang der Ahrensfelder Chaussee, \u00f6ffentliche Parkplatzfl\u00e4chen, verkehrsbegleitendes Gr\u00fcn, selbstst\u00e4ndige \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlagen, Stra\u00dfenentw\u00e4sserung, Stra\u00dfenbeleuchtung, Stra\u00dfenverkehrsschilder, Stra\u00dfennamensschilder u. a. Stra\u00dfenzubeh\u00f6r sowie Lichtsignalanlage an der Kreuzung Ahrensfelder Chaussee/Planstra\u00dfe A (heutige Stra\u00dfe \u201eAm Gehrensee\u201c), soweit die zust\u00e4ndige Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde die Errichtung einer solchen anordnet.\u201c\r\nEin \u00f6ffentlicher Spielplatz war nicht Inhalt der vertraglich vereinbarten Pflichten. Ein solcher geh\u00f6rt auch nicht zu den vertraglich vereinbarten Erschlie\u00dfungsanlagen nach \u00a7 127 BauGB. Es soll aber immer besprochen worden sein, dass ein Spielplatz im B-Plan-Gebiet innerhalb der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen integriert werden soll. Da dies nach damaligen Aussagen des Umwelt- und Naturschutzamtes dort nicht m\u00f6glich war, wird dieser nun am Stadtplatz untergebracht und befindet sich, wie bereits berichtet, im Bau.\r\n\u00a0\r\nPr\u00fcfung alternativer Fl\u00e4chen zur Umsetzung des B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages 2022-1-53 Funpark, Marktplatz, Fu\u00dfballplatz f\u00fcr das Wohngebiet \"Mein Falkenberg\" \u2013 Bitte auch um zus\u00e4tzliche Pr\u00fcfung der Fl\u00e4chen im Gehrenseepark\r\nDie Pr\u00fcfung weiterer Spielfl\u00e4chen (Funpark, Fu\u00dfballpl\u00e4tz etc.) im Gebiet obliegt dem f\u00fcr Spielpl\u00e4tze zust\u00e4ndigen Umwelt- und Naturschutzamt. Planungsrechtlich ist die Errichtung von Spielpl\u00e4tzen im der nach B-Plan festgesetzten \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage (und wie bereits im Bau auf dem Stadtplatz) m\u00f6glich. Ob dies auch aus umwelt- und naturschutzfachlicher Sicht m\u00f6glich ist, kann nur das Umwelt- und Naturschutzamt feststellen. Bei den restlichen \u00f6ffentlichen Fl\u00e4chen des Bebauungsplangebietes handelt es sich um festgesetzte Verkehrsfl\u00e4chen (Stra\u00dfenverkehrs- oder Fu\u00df- und Radwegfl\u00e4chen, auf denen nur genau diese Nutzung zul\u00e4ssig ist.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Stadtentwicklungsamtes/Fachbereich Stadtplanung und des Umwelt- und Naturschutzamtes/Fachbereich Naturschutz/Landschaftsplanung 24.02.2023: \r\nDie Vorschlagende kritisiert das Fehlen von Spiel- und Bewegungsfl\u00e4chen f\u00fcr alle Altersklassen, insbesondere f\u00fcr \u00e4ltere Kinder im Wohngebiet \u201eMein Falkenberg\u201c, das innerhalb des 2005 festgesetzten Bebauungsplans XXII-39 liegt. Der Bedarf wurde bereits im Bebauungsplanverfahren untersucht und festgestellt und im Ergebnis eine Festsetzung zu \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tzen innerhalb der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4che \u00f6stlich des Wohngebiets getroffen. Die Errichtung eines Spielplatzes in der betreffenden Gr\u00fcnfl\u00e4che konnte u.a. aufgrund topografischer Probleme nicht umgesetzt werden.\r\nIm Zuge der Detailplanung zum \u201eStadtplatz\u201c am Karl-Philipp-Moritz-Weg/Ecke Am Gehrensee soll nun ein \u00f6ffentlicher Spielplatz auf dieser Fl\u00e4che in die Platzgestaltung integriert werden. Die im Bezirksamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt abgestimmten Planungen des Vorhabentr\u00e4gers werden derzeit baulich umgesetzt. Es sind Spiel- und Aufenthaltsangebote f\u00fcr alle Altersgruppen vorgesehen.\r\nEine Anwohnerinformation durch den Vorhabentr\u00e4ger erfolgte leider nicht, obwohl der Bezirk regelm\u00e4\u00dfig bei Bauvorhaben darauf hinwirkt.\r\nNach der Fertigstellung wird der Stadtplatz, inclusive des Spielplatzes, an den Bezirk zur weiteren Unterhaltung \u00fcbergeben werden.\r\nEine gew\u00fcnschte Pumptrack Anlage oder Ballspielangebote k\u00f6nnen hier leider aus L\u00e4rmschutzgr\u00fcnden nicht integriert werden.\r\nWeitere \u00f6ffentliche Spielanlagen k\u00f6nnen in Ermanglung zur Verf\u00fcgung stehender und geeigneter Fl\u00e4chen im Gebiet nicht errichtet werden. Wir empfehlen daher, zur Verf\u00fcgung stehende Mittel aus dem B\u00fcrgerhaushalt f\u00fcr andere Projekte einzusetzen.\r\nDer n\u00e4chste geplante \u00f6ffentliche Spielplatz soll im Gutspark Falkenberg entstehen. Auf der Grundlage der Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung erfolgen weitere Planungsschritte. Vor Ver\u00f6ffentlichung der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung muss die Grundst\u00fccks\u00fcbertragung von der BONAVA an den Bezirk erfolgt sein.\r\nDies vorausgesetzt, soll eine B\u00fcrgerinformationsveranstaltung im II. Quartal 2023 stattfinden und der Baubeginn voraussichtlich Ende 2023 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Umwelt- und Naturschutzamtes (20.01.2023):\r\nF\u00fcr die Planung und den Bau ist der Vorhabentr\u00e4ger in Abstimmung mit dem Bezirksamt verantwortlich. \r\nEin \u00f6ffentlicher Spielplatz soll in die Platzgestaltung des \u201eStadtplatzes\u201c integriert werden. Es sind Spiel- und Aufenthaltsfl\u00e4chen f\u00fcr alle Altersgruppen geplant. \r\nEine, von den Bewohnern, j\u00fcngst gew\u00fcnschte Pumptrack Anlage oder Ballspielangebote k\u00f6nnen hier leider aus L\u00e4rmschutzgr\u00fcnden nicht integriert werden. \r\nGegebenenfalls ist der Baubeginn noch 2023 m\u00f6glich. Eine detaillierte Information zur Planung und dem Bauablauf f\u00fcr die Anwohnenden obliegt dem Vorhabentr\u00e4ger.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des\u00a0Fachbereiches Stadtplanung und des Umwelt- und Naturschutzamtes 12.12.2022:\r\n\u00a0\r\nDie\u00a0Vorschlagseinreicherin kritisiert das Fehlen von Spiel- und Bewegungsfl\u00e4chen f\u00fcr alle Altersklassen, insbesondere f\u00fcr \u00e4ltere Kinder im Wohngebiet \u201eMein Falkenberg\", das innerhalb des 2005 festgesetzten Bebauungsplans XXII-39 liegt. Der Bedarf wurde bereits im Bebauungsplanverfahren untersucht und festgestellt und im Ergebnis eine Festsetzung zu \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tzen innerhalb der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4che \u00f6stlich des Wohngebiets getroffen. Die Errichtung eines Spielplatzes in der betreffenden Gr\u00fcnfl\u00e4che konnte u.a. aufgrund topografischer Probleme nicht umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nIm Zuge der Detailplanung zum \u201eStadtplatz\" soll nun ein \u00f6ffentlicher Spielplatz auf dieser Fl\u00e4che in die Platzgestaltung integriert werden. F\u00fcr die Planung und Ausf\u00fchrung in Abstimmung mit dem Bezirksamt ist der Vorhabentr\u00e4ger zust\u00e4ndig. Erste Entw\u00fcrfe liegen vor, m\u00fcssen aber noch die Abstimmung durchlaufen.\r\n\u00a0\r\nEine gew\u00fcnschte Pumptrack-Anlage oder Ballspielangebote k\u00f6nnen hier leider aus L\u00e4rmschutzgr\u00fcnden nicht integriert werden.\r\n\u00a0\r\nOb weitere gew\u00fcnschte Spielanlagen errichtet werden k\u00f6nnen und der st\u00e4dtebauliche Vertrag von 2005 zum Bebauungsplan XXII-39 es rechtlich hergibt, Verpflichtungen zum Bau weiterer Spielanlagen an den Vorhabentr\u00e4ger (auch kostenseitig) zu \u00fcbertragen, wird derzeit gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a0\r\n08.06.2023:\r\nUmsetzung (der vorliegenden Stellungnahme folgend zur bereits umgesetzten Ma\u00dfnahme und mit Pr\u00fcfauftrag an das Umwelt- und Naturschutzamt zu alternativ benannter Fl\u00e4che)\r\n\u00a0\r\n09.03.2023:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.06.2023\r\n\u00a0\r\nAuftr\u00e4ge an das Stadtentwicklungsamt/ Fachbereich Stadtplanung bis zur n\u00e4chsten Sitzung:\r\n\r\n\r\nBitte um Anfrage/ Abstimmung mit der HOWOGE bez\u00fcglich des geplanten Bauvorhabens - inwiefern kann der Bezirk bzw. die Anwohnenden hier noch Einfluss nehmen?\r\n\r\n\r\nPr\u00fcfung der Regressanspr\u00fcche aus dem st\u00e4dtebaulichen Vertrag (Haftung, Einhaltung der Fristen, Einklagbarkeit bei Nichteinhaltung des Vertrages) bzw. Info an das Gremium zu den Festlegungen im Vertrag\r\n\r\n\r\nPr\u00fcfung alternativer Fl\u00e4chen zur Umsetzung des B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages 2022-1-53 Funkpark, Marktplatz, Fu\u00dfballplatz f\u00fcr das Wohngebiet \"mein Falkenberg\" \u2013 Bitte um zus\u00e4tzliche Pr\u00fcfung der Fl\u00e4chen im Gehrenseepark\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n08.12.2022:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung (voraussichtlich am 09.03.2023).\r\n\u00a0\r\nDie Fach\u00e4mter werden gebeten sich mit den Wohnungsunternehmen (Gewobag, Deutsche Wohnen, Gesobau, HOWOGE)\u00a0in Verbindung zu setzen, den aktuellen Stand der Umsetzung der Bauma\u00dfnahmen bzw. der Bauplanungen zu erfragen und bei der n\u00e4chsten Sitzung hierzu zu berichten. Insbesondere sollen die Wohnungsunternehmen um zeitnahe\u00a0Informationen an die Anwohnenden gebeten werden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.11.2023 (DS/0984/IX):\r\n\"...\r\nDer Vorstand bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.573498092127","Longitude":"13.563253049993","name":"Gl\u00fcckskind","status_plain":"\r\n05.10.2022: Vorschlag eingereicht\r\n11.10.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.12.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.06.2023: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n29.09.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 16.11.2023\r\n17.11.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Umwelt- und Naturschutzamt/ Stadtentwicklungsamt"}},{"proposal":{"title":"Ein Zebrastreifen auf H\u00f6he Rheingoldstra\u00dfe zum Rheinsteinpark f\u00fcr mehr Schulweg- und Freizeitsicherheit","body":"Die Rheinsteinstra\u00dfe ist rechts und links auf H\u00f6he der Rheingoldstra\u00dfe (auf beiden Seiten) stark zugeparkt, insbesondere kleine Menschen sind nur schwer sichtbar.\nZudem ist die Rheinsteinstra\u00dfe insbesondere in den Morgenstunden, wenn die Schulkinder z. B. Richtung Richard-Wagner-Grundschule gehen, sehr stark befahren.\nEin Zebrastreifen w\u00fcrde den \u00dcbergang zum Park und den dortigen Spielplatz und auch zur Richard-Wagner-Grundschule sehr erleichtern und die Situation sehr verbessern. Die Schulwegsicherheit aber auch das Erreichen des Parks zur Freizeitgestaltung, inkl. Spielplatz, w\u00e4re gegeben. Zus\u00e4tzlich ist es eine Motivation f\u00fcr besorgte Eltern die \"Elterntaxis\" zu reduzieren und w\u00e4re auch eine F\u00f6rderung der Eigenst\u00e4ndigkeit der Schulkinder.\n","uuid":"f2f776ce-097c-430c-964d-62c385175eec","post_date":"1697644229","updated_date":"1759151574","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2023","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-58","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n26.08.2025:\r\nEs wird angestrebt die Planung f\u00fcr die Gehwegvorstreckung in 2027 zu erstellen. Die Umsetzung kann voraussichtlich erst in 2028 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n19.02.2025:\r\nDurch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0wird die technische Realisierbarkeit von Gehwegvorstreckungen (ohne Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg) beidseitig der Rheinsteinstra\u00dfe, H\u00f6he Rheingoldstra\u00dfe gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nDer Ma\u00dfnahmen-Vorschlag wurde an die AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs geleitet.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nDie Antwort der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\n13.11.2023:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU), der\u00a0Vorschlag wurde an die SenMVKU mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.483727751299","Longitude":"13.530745261763","name":"Jana_D","status_plain":"\r\n18.10.2023: Vorschlag eingereicht\r\n19.10.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.11.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n13.11.2023: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt "}},{"proposal":{"title":"Sturmschaden - bitte um Nachpflanzung","body":"In der Emanuelstra\u00dfe 6 ist ein \u00e4lterer Baum komplett umgest\u00fcrzt und muss bitte entfernt werden. Es wird um eine Neupflanzung gebeten.\nErg\u00e4nzung 31.08.2023:\nDer umgest\u00fcrzte Baum wurde inzwischen entfernt. Die freie Baumscheibe befindet sich direkt vor der Eingangst\u00fcr des Hauses Emanuelstr. 6 (siehe Foto).\n","uuid":"179b0006-63e2-4d24-8f19-6923b3fc287a","post_date":"1687873136","updated_date":"1775552558","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2023-1-47","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n26.08.2025:\r\nDer Standort wurde dem Senat gemeldet.\u00a0\r\n\u00a0\r\n20.03.2025:\r\nEine Pflanzung wird in 2026 angestrebt.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nAktuell plant das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Herbstbaumpflanzungen f\u00fcr 2024 und der Planungsraum Weitlingkiez wird ber\u00fccksichtigt.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nEine Baumpflanzung f\u00fcr das Jahr 2024 ist nicht geplant.\r\n\u00a0\r\n14.09.2023:\r\nEine Nachpflanzung soll erfolgen, ein genauer Termin hierf\u00fcr kann derzeit noch nicht benannt werden. Umsetzung \u2013 im Kontext aller Anmeldungen und Bedarf f\u00fcr Neu- und Nachpflanzungen sowie der jeweiligen Pflegeaufwendungen im Revier - voraussichtlich innerhalb der n\u00e4chsten zwei Jahre. \r\n\u00a0\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDer benannte umgest\u00fcrzte Baum ist dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt nicht bekannt und war bei einer Pr\u00fcfung nicht ersichtlich. Sofern es sich um einen \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenbaum handelt, kann eine Nachpflanzung gepr\u00fcft werden, wobei hierf\u00fcr eine freie Baumscheibe zur Verf\u00fcgung stehen m\u00fcsste. Im ersten Schritt, m\u00fcsste von der einreichenden Person erst einmal spezifiziert werden, wo der Baum genau fehlt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 14.09.2023:\r\nUmsetzung - das Begleitgremium folgt der Stellungnahme des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.11.2023 (DS/0984/IX):\r\n\"...\r\nDer Vorstand bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.502743444872","Longitude":"13.491385213474","name":"Weitling-Rummel","status_plain":"\r\n27.06.2023: Vorschlag eingereicht\r\n28.06.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.08.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.09.2023: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n29.09.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 16.11.2023\r\n17.11.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfwegvorstreckung mit Fahrradb\u00fcgeln - Giselastra\u00dfe/Leopoldstra\u00dfe","body":"In der Giselastra\u00dfe gibt es nur wenige M\u00f6glichkeiten Fahrr\u00e4der anzuschlie\u00dfen, die oft auch zu einer Behinderung der Fusg\u00e4nger f\u00fchrt (zum Beispiel am Stra\u00dfenschild). Desweiteren ist die Leopoldstra\u00dfe Schulweg von der S-Bahnn zum Kant-Gymnasium, welche durch eine Fu\u00dfwegvorstreckung profitieren w\u00fcrde.\nAn der Kreuzung wird oft unzul\u00e4ssig im Kreuzungsbereich geparkt, wodurch eine Einsicht in die Stra\u00dfe erschwert wird. Und f\u00fcr Personen mit Kinderwagen oder Personen im Rollstuhl ist das ein zus\u00e4tzliches Hindernis.\nDarum der Vorschlag zur Einrichtung einer Fu\u00dfwegvorstreckung auf der, analog zu anderen Beispielen in der Stadt, Fahrradb\u00fcgel an den Seiten aufgestellt werden.\nEin weiterer positiver Effekt w\u00e4re, dass Autofahrer an solchen Kreuzungen ebenfalls eine bessere Sicht auf diese haben und gleichzeitig durch die subjektive Verengung der Fahrbahn vorsichtiger an diese heranfahren.\n","uuid":"5824d418-4a9a-4c55-bf0b-1d0b930cc295","post_date":"1630333251","updated_date":"1759150820","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-83","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n26.08.2025:\r\nPlanung und Ausf\u00fchrung der Gehwegvorstreckungen sind f\u00fcr die \u00dcbernahme in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung gem. Rahmenvereinbarung gemeldet. Bzgl. Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nAufgrund der Vielzahl an Ma\u00dfnahmen und den begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen wurde f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme kein Mittelantrag zur Umsetzung in 2023 gestellt.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nIn 2022 standen\u00a0keine Mittel f\u00fcr die Umsetzung zur Verf\u00fcgung. Sofern die Mittel n\u00e4chstes Jahr bereitgestellt werden, wird bei der Planung und Umsetzung der Vorschlag bzgl. der Fahrradparker beachtet.\r\n\u00a0\r\n7.9.2021:\r\nDie Herstellung von Gehwegvorstreckungen am Knotenpunkt Giselastra\u00dfe/ Leopoldstra\u00dfe ist bereits als Ma\u00dfnahme gef\u00fchrt, welche umgesetzt werden soll. \r\nBisher standen jedoch keine Mittel f\u00fcr die Umsetzung zur Verf\u00fcgung. Sofern die Mittel bereitgestellt werden, wird bei der Planung und Umsetzung der Vorschlag bzgl. der Fahrradparker beachtet.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.03.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0234/IX (19.05.2022):\r\n\"F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.502884373538","Longitude":"13.488972855196","name":"Richard Schulz","status_plain":"\r\n30.08.2021: Vorschlag eingereicht\r\n03.09.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n06.05.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.05.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.05.2022\r\n20.05.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen Ecke Werneuchener und K\u00fcstriner Stra\u00dfe","body":"Die Ecke Werneuchener und K\u00fcstriner Stra\u00dfe ist sehr schwierig zu \u00fcberqueren, da die Werneuchener Stra\u00dfe an dieser Stelle einen Knick macht und die mit 50 km/h oder mehr herbeifahrenden Autos schlecht einsehbar sind. Es ist eine Zumutung, an dieser Stelle die Stra\u00dfe \u00fcberqueren zu m\u00fcssen.\nFolgendes m\u00fcsste hier Abhilfe schaffen:\nein Zebrastreifen oder Gehwegvorstreckungen und Geschwindigkeitsbegrenzungen. \nSehr oft habe ich hier schon brenzlige Situationen erlebt, weil viele Autofahrer*innen viel zu schnell unterwegs sind.\nDiese Stra\u00dfenecke ist ein gutes Beispiel daf\u00fcr, wie sehr der \u00f6ffentliche Raum auf den motorisierten Verkehr ausgerichtet ist, zumal mitten in einem Wohngebiet.\nZum Vorschlag eines Zebrastreifens vor dem Manfred-von-Ardenne-Gymnasium (2021-1-29: https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/zebrastreifen-vor-d... ):\ndiesen Vorschlag kann ich auch nur voll und ganz unterst\u00fctzen! Zudem danke f\u00fcr die ausf\u00fchrliche Beschreibung, den tollen Text habe ich mit Freude gelesen!\nDie Ecke Werneuchener und Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00dfe ist ebenfalls eine solche Zumutung. Oftmals habe ich es schon beobachtet, dass f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger*innen minutenlang keine Querung der Werneuchener Stra\u00dfe m\u00f6glich ist, weil st\u00e4ndig aus einer der vielen Fahrbahnen neue Fahrzeuge herangefahren kommen und kaum \u00dcbersicht m\u00f6glich ist. Auch hier muss dringend etwas passieren.\nIch w\u00fcrde mich sehr freuen, wenn die Beteuerungen, dass der Kiez lebenswerter werden soll, ernst gemeint sind und kleine Umgestaltungen im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland zum Wohl der Bewohner*innen umgesetzt werden.\n","uuid":"b507fc80-ad73-4c70-9675-e0da6ca1a26b","post_date":"1622215081","updated_date":"1759150429","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-69","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz/Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n26.08.2025:\r\nsiehe Vorschlag\u00a02021-1-29\r\nDie Ma\u00dfnahmen wurden in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung aufgenommen. Bez\u00fcglich Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nPlanung und Ausf\u00fchrung beider Ma\u00dfnahmen sind f\u00fcr die \u00dcbernahme in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung gem. Rahmenvereinbarung gemeldet.Bzgl. Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nVor dem Gymnasium direkt kann kein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg eingerichtet werden. Dieser wird versetzt in der Werneuchener Stra\u00dfe/ Ecke K\u00fcstriner Stra\u00dfe eingerichtet. In der K\u00fcstrinerstra\u00dfe wird ebenfalls der Gehweg vorgestreckt, was eine Verlangsamung des Verkehrs hervorrufen sollte.\r\nEine Kreuzung weiter an der Werneuchener Stra\u00dfe/ Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00dfe wird ebenfalls eine Gehwegvorstreckung entstehen, um die Wegeverbindung zu verbessern.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nIn der AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs wurde festgelegt, dass an beiden Knotenpunkten neben dem Gymnasium (Knotenpunkt (KP) Werneuchner Stra\u00dfe/ K\u00fcstriner Stra\u00dfe und KP Werneuchener Stra\u00dfe/ Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00dfe) Ma\u00dfnahmen zur Erh\u00f6hung der Sicherheit f\u00fcr zu Fu\u00dfgehende umgesetzt werden sollen. In dem Zusammenhang wird durch die\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz gepr\u00fcft, ob \u00f6stlich des KP Werneuchner Stra\u00dfe/ K\u00fcstriner Stra\u00dfe ein 4 m breiter Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg angeordnet werden kann.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nDie AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs und Querungshilfen sieht keine Notwendigkeit f\u00fcr einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (Zebrastreifen). Jedoch w\u00e4ren als Querungshilfen eine Gehwegvorstreckung oder eine Mittelinsel denkbar. Hierzu soll ein Ortstermin durchgef\u00fchrt werden.\r\n\u00a0\r\n05.08.2021:\r\nDer Antrag f\u00fcr einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc) wurde zur Pr\u00fcfung an die AG Fu\u00dfverkehr weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (09.09.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages (vorbehaltlich der Entscheidung der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 04.11.2021:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den k\u00fcnftig f\u00fcr Haushalt zust\u00e4ndigen Ausschuss \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/ Personal und GO (05.01.2022):\r\nDer Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0003/IX:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nEs gab zu dieser Drucksache kein Redebedarf und keine Wortmeldung. Der Ausschuss unterst\u00fctzt einstimmig die Vorschl\u00e4ge des Begleitgremiums zum B\u00fcrgerhaushalt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 20.01.2022:\r\nDer Beschlussempfehlung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/Personal und Gesch\u00e4ftsordnung, die Vorlage des Vorstandes zu beschlie\u00dfen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.541731819659","Longitude":"13.492062449752","name":"JXM SKT","status_plain":"\r\n28.05.2021: Vorschlag eingereicht\r\n31.05.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.09.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.09.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n19.10.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.01.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.01.2022\r\n21.01.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen  f\u00fcr die Kreuzung Normannenstra\u00dfe - Rudolf-Reusch-Stra\u00dfe!","body":"Das \u00dcberqueren dieser Kreuzung stellt im Alltag eine deutliche Herausforderung dar. Dieser Weg wird von Kindergartenkindern, Grundsch\u00fcler*innen und auch Sch\u00fcler*innen der weiterf\u00fchrenden Schule \"Schule am Rathaus\" benutzt.\nDie Versuche durch Blicke und Gesten den Autofahrern zu signalisieren, dass eine \u00dcberquereung erfolgen soll, ist schon f\u00fcr Erwachsene und Ge\u00fcbte eine t\u00e4gliche Schwierigkeit.\nEine einfache L\u00f6sung: Zebrastreifen\nDamit wird eine Reduzierung der Geschwindigkeit durch Autos, LKWs, Motorr\u00e4der und Radfahrer idealerweise veranlasst. Den Vorrang h\u00e4tten die Fu\u00dfg\u00e4nger*innen.\nSchaffen wir Sicherheit durch Farbe!\n","uuid":"a8bb8bf3-0875-4571-a5ee-6933280747ec","post_date":"1616742021","updated_date":"1759148682","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-35","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n26.08.2025:\r\nDer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg wurde nicht in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung aufgenommen. Eine Umsetzung wird durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt angestrebt. Derzeit k\u00f6nnen keine Angaben zum Umsetzungszeitpunkt gemacht werden.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nPlanung und Ausf\u00fchrung der Ma\u00dfnahmen sind f\u00fcr die \u00dcbernahme in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung gem. Rahmenvereinbarung gemeldet. Bzgl. Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEin Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg und eine Gehwegvorstreckung wurden angeordnet. Ein Umsetzungszeitpunkt kann aufgrund der derzeitigen Personalknappheit nicht benannt werden.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nIn der AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs wurden umfangreiche Ma\u00dfnahmen zur Erh\u00f6hung der Sicherheit f\u00fcr zu Fu\u00dfgehende an dem Knotenpunkt beschlossen. In dem Zusammenhang wird noch gepr\u00fcft, ob die Anordnung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges \u00f6stlich der Rudolf-Reusch-Stra\u00dfe (\u00fcber die Normannenstra\u00dfe) mit dem beschlossenen BVG-Linienbusverkehr in der Normannenstra\u00dfe vereinbar ist.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nAktueller Stand aus der AG Fu\u00dfverkehr - f\u00fcr die Pr\u00fcfung des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges steht derzeit noch eine Verkehrsz\u00e4hlung und ein Ortstermin aus.\r\n\u00a0\r\n05.08.2021:\r\nDer Antrag f\u00fcr einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc) wurde zur Pr\u00fcfung an die AG Fu\u00dfverkehr weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (09.09.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages (vorbehaltlich der Entscheidung der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 04.11.2021:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den k\u00fcnftig f\u00fcr Haushalt zust\u00e4ndigen Ausschuss \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/ Personal und GO (05.01.2022):\r\nDer Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0003/IX:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nEs gab zu dieser Drucksache kein Redebedarf und keine Wortmeldung. Der Ausschuss unterst\u00fctzt einstimmig die Vorschl\u00e4ge des Begleitgremiums zum B\u00fcrgerhaushalt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 20.01.2022:\r\nDer Beschlussempfehlung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/Personal und Gesch\u00e4ftsordnung, die Vorlage des Vorstandes zu beschlie\u00dfen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.515202345042","Longitude":"13.483078479767","name":"Anja Elsner","status_plain":"\r\n26.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n26.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.09.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.09.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n19.10.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.01.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.01.2022\r\n21.01.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen vor dem Manfred-von-Ardenne-Gymnasium","body":"Wir sind Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler des WPU-Kurses im Fach Politische Bildung der 9. Klasse aus dem Schuljahr 2019/2020, die sich im Rahmen des Unterrichts zum Ziel gesetzt haben, unseren Schulweg durch das Anbringen eines Zebrastreifens vor unserer Schule sicherer zu gestalten.\nIm Politikunterricht haben wir am Beispiel der Kommunalpolitik gelernt, dass Demokratie nicht nur \u201evon oben gemacht\u201c, sondern gelebt werden kann, sodass wir uns zum Ziel gesetzt haben, unseren Bezirk aktiv und sicherer mitzugestalten. Aufgrund einer fehlenden Verkehrsregelung und der damit verbundenen fehlenden Verkehrssicherheit f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger vor unserer Schule haben wir beschlossen, einen Zebrastreifen vor der Schule anzubringen.\nUm auch die Meinung anderer Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler zu diesem Thema einzuholen, haben wir eine Schulumfrage zum Thema \u201esicherer Schulweg\u201c in allen Klassen- und Kursstufen durchgef\u00fchrt. Dabei best\u00e4tigten die Auswertungen unsere Vermutung: Der Gro\u00dfteil der Sch\u00fcler empfand \u00e4hnlich wie wir und f\u00fchlte sich auf dem Weg zur Schule sehr unsicher und sch\u00e4tzte die Situation vor der Schule bzw. an der Kreuzung durch die vorbeifahrenden Autos und Busse und das Fehlen eines Zebrastreifens oder einer Ampel als gef\u00e4hrlich ein. Dabei wurden mehrheitlich die Risiken und die damit verbundenen Unfallgefahren, insbesondere f\u00fcr die j\u00fcngeren Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler, als hoch eingestuft. Ebenso gab ein Teil an, schon einmal selbst fast einen Unfall vor der Schule gehabt zu haben.\nDes Weiteren haben wir Podcasts f\u00fcr unser Anliegen aufgenommen und darin die Gefahren eines fehlenden Zebrastreifens vor unserer Schule zusammenfassend beleuchtet. Dar\u00fcber hinaus haben wir unseren Bezirksb\u00fcrgermeister, Herrn Grunst, zu uns an die Schule eingeladen und haben ihm unser Vorhaben geschildert, sodass er uns n\u00fctzliche Tipps f\u00fcr die Verwirklichung unseres Vorhabens gab und anschlie\u00dfend auf unsere Fragen einging.\nUnser Vorhaben wurde wegen der Pandemie und der Schulschlie\u00dfungen zwar aufgehalten, dennoch versuchen wir uns nicht davon abhalten zu lassen und unser Vorhaben trotz all der Hindernisse zu verwirklichen, sodass wir im Falle der Schul\u00f6ffnungen im wahrsten Sinne des Wortes sicher in die Schule zur\u00fcckkehren k\u00f6nnen.\nWir erhoffen uns Unterst\u00fctzung und eine zeitnahe Realisierung unseres Projektes.\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,\nder WPU-Kurs im Fach Politische Bildung (Manfred-von-Ardenne Gymnasium)\n","uuid":"95def0d7-de92-44a8-8493-fc674f7e139d","post_date":"1615918057","updated_date":"1759147904","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-29","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n26.08.2025:\r\nDie Ma\u00dfnahmen wurden in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung aufgenommen. Bez\u00fcglich Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nEin Fu\u00dfgnger\u00fcberweg (FG\u00dc) vor der Schule wurde von der AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs abgelehnt. Am Knotenpunkt Werneucherner Stra\u00dfe/ K\u00fcstriner Stra\u00dfe ist ein FG\u00dc mit Gehwegvorstreckung (GWV) angeordnet. Und am Knotenpunkt Werneucherner Stra\u00dfe/ Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00dfe ist eine GWV angeordnet. Die Ma\u00dfnahmen werden im Zuge der Rahmenvereinbarung durch die\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\u00a0realisiert.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nsiehe auch Vorschlag 2021-1-69\r\nPlanung und Ausf\u00fchrung beider Ma\u00dfnahmen sind f\u00fcr die \u00dcbernahme in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung gem. Rahmenvereinbarung gemeldet.Bzgl. Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nVor dem Gymnasium direkt kann kein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg eingerichtet werden. Dieser wird versetzt in der Werneuchener Stra\u00dfe/ Ecke K\u00fcstriner Stra\u00dfe eingerichtet. In der K\u00fcstrinerstra\u00dfe wird ebenfalls der Gehweg vorgestreckt, was eine Verlangsamung des Verkehrs hervorrufen sollte.\r\nEine Kreuzung weiter an der Werneuchener Stra\u00dfe/ Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00e4\u00dfe wird ebenfalls eine Gehwegvorstreckung entstehen, um die Wegeverbindung zu verbessern.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nIn der AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs wurde festgelegt, dass an beiden Knotenpunkten neben dem Gymnasium (Knotenpunkt (KP) Werneuchner Stra\u00dfe/ K\u00fcstriner Stra\u00dfe und KP Werneuchener Stra\u00dfe/ Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00dfe) Ma\u00dfnahmen zur Erh\u00f6hung der Sicherheit f\u00fcr zu Fu\u00dfgehende umgesetzt werden sollen. In dem Zusammenhang wird durch\u00a0die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt,\u00a0Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz gepr\u00fcft, ob \u00f6stlich des KP Werneuchner Stra\u00dfe/ K\u00fcstriner Stra\u00dfe ein 4 m breiter Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg angeordnet werden kann.\r\n\u00a0\r\n05.08.2021:\r\nDer Vorschlag f\u00fcr einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc) wurde gepr\u00fcft. Da andere Ma\u00dfnahmen (Mittelinsel oder Gehwegvorstreckung) aufgrund der \u00f6rtlichen Situation im betroffenen Abschnitt der Werneuchener Stra\u00dfe nicht m\u00f6glich sind, ist eine Verkehrsz\u00e4hlung erforderlich. Daher wurde der Vorschlag zur weiteren Veranlassung an die AG Fu\u00dfverkehr weitergeleitet. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (09.09.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages (vorbehaltlich der Entscheidung der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz).\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 04.11.2021:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den k\u00fcnftig f\u00fcr Haushalt zust\u00e4ndigen Ausschuss \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/ Personal und GO (05.01.2022):\r\nDer Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0003/IX:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nEs gab zu dieser Drucksache kein Redebedarf und keine Wortmeldung. Der Ausschuss unterst\u00fctzt einstimmig die Vorschl\u00e4ge des Begleitgremiums zum B\u00fcrgerhaushalt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 20.01.2022:\r\nDer Beschlussempfehlung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/Personal und Gesch\u00e4ftsordnung, die Vorlage des Vorstandes zu beschlie\u00dfen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.541313510812","Longitude":"13.493759663403","name":"WPU9","status_plain":"\r\n16.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n18.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.09.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.09.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n19.10.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.01.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.01.2022\r\n21.01.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Baumscheiben neu bepflanzen","body":"Im Rahmen der geplanten Baumpflanzungen in Karlshorst w\u00e4re es sch\u00f6n, auch die beiden verwaisten Baumscheiben in der Dorotheastra\u00dfe mit neuen Stadtba\u0308umen auszustatten. Hier fehlen vermutlich zwei Ahornb\u00e4ume. Der eine existiert zwar noch laut Geoportal, allerdings ist die Stelle 33 nicht mehr besetzt. Au\u00dferdem gibt es gegen\u00fcber der Stelle 34 einen weiteren, leeren Platz f\u00fcr einen Baum.\nNeue Stadtb\u00e4ume sind nicht nur eine Wohltat f\u00fcr uns Anwohner, indem sie f\u00fcr ein angenehmeres Stadtklima sorgen, sondern ebenso wichtiger Lebensraum und Nahrungsangebot f\u00fcr V\u00f6gel, Insekten und jede Menge andere Tiere.\n","uuid":"e6c15354-e73c-4cbf-b975-ea59370725a3","post_date":"1614690156","updated_date":"1759147313","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-22","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n26.08.2025:\r\nDie B\u00e4ume wurden gepflanzt, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n21.02.2025:\r\nEine Bepflanzug wird im Herbst 2025 angestrebt.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nDie Dorotheastra\u00dfe wird im Herbst 2024 durch die Stadtbaumkampagne bepflanzt.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nEine Anmeldung zur Stadtbaumkampagne erfolgt erst zum Februar 2024.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nAuf Grund eines organisatorischen Fehlers konnten die B\u00e4ume leider nicht in die Stadtbaumkampagne 2023 aufgenommen werden. Sie werden jedoch f\u00fcr die Stadtbaumkampagen im Herbst 2024 angemeldet. Im Jahr 2021 wurden 150 B\u00e4ume in Karlshorst gepflanzt, sodass eine erneute Pflanzung turnusm\u00e4\u00dfig erst ab dem Jahr 2024 wieder vorgesehen ist, um hier den gesamten Bezirk im Blick zu behalten.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nAufgrund der vorl\u00e4ufigen Haushaltswirtschaft\u00a0k\u00f6nnen die Pflanzungen dieses Jahr\u00a0erst\u00a0im Herbst 2022 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n22.03.2021:\r\nDie Pflanzungen konnten im Jahr 2021 nicht eingeplant werden. Der zust\u00e4ndige Fachbereich merkt sich diese jedoch f\u00fcr das kommende Jahr vor.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nAuszug\r\n ...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.484576651793","Longitude":"13.525648344808","name":"Imker Moritz","status_plain":"\r\n02.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n03.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.08.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021\r\n20.08.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.08.2025: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzstreifens ","body":"Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzstreifens zwischen Storkower Bogen und Zugang zum Innenbereich der Rudolf-Seiffert-Str. zwischen den H\u00e4usern 4 und 6\n","uuid":"db687eb7-41c8-4084-9e76-3c34eb6a9397","post_date":"1576836000","updated_date":"1759146929","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2019","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-73","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n26.08.2025:\r\nDie Ma\u00dfnahme wurde in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung aufgenommen. Bez\u00fcglich Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nPlanung und Ausf\u00fchrung der Gehwegvorstreckungen sind f\u00fcr die \u00dcbernahme in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung gem. Rahmenvereinbarung gemeldet. Bzgl. Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nKein neuer Sachstand. Die Ma\u00dfnahme soll durch die\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDie verkehrsrechtliche Anordnung f\u00fcr die Ma\u00dfnahme liegt vor. Die Ausf\u00fchrungsplanung muss noch erstellt werden. Ziel ist es, f\u00fcr die Ma\u00dfnahme Mittel zur Umsetzung in 2024 zu beantragen.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nDie Planung f\u00fcr die Gehwegvorstreckung durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz steht noch aus.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nDie Planungen dauern aktuell noch an.\r\n\u00a0\r\n25.08.2021:\r\nDerzeit wird durch die Senatsverwaltung eine Planung als Vorbereitung f\u00fcr die Anordnung veranlasst.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nIn der AG zur Sicherung des Fu\u00dfverkehrs wurde festgelegt, dass eine Verkehrsz\u00e4hlung durchgef\u00fchrt werden soll. Ergebnisse bzw. Informationen \u00fcber die Durchf\u00fchrung liegen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0dezeit noch nicht vor.\r\n\u00a0\r\n17.02.2020:\r\nDie Pr\u00fcfung zur Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges obliegt der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Arbeitsgruppe\u00a0zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrs/ Querungshilfen. Demgem\u00e4\u00df wurde der Vorschlag zwecks Pr\u00fcfung und Verkehrsz\u00e4hlung dorthin weitergeleitet.","Latitude":"52.525218658183","Longitude":"13.467426799336","name":"Wolfgang Senger","status_plain":"\r\n20.01.2019: Vorschlag eingereicht\r\n17.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n17.02.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz"}},{"proposal":{"title":"Gehwegvorstreckungen","body":"Die Kreuzung R\u00fcdigerstr./Wotanstr. wird stark durch Fu\u00dfg\u00e4nger*innen in Nord-S\u00fcd-Richtung frequentiert, um parallel zur vielbefahrenen Siegfriedstra\u00dfe Spielpl\u00e4tze (insbesondere Freiaplatz), Nahversorgungseinrichtungen (Rewe, Netto), Kitas, Schule etc. zu erreichen. Das \u00fcberqueren der Fahrbahn ist dabei aus mehreren Gr\u00fcnden sehr gef\u00e4hrlich:\n1) Fahrzeuge fahren sehr schnell, da sie nach passieren der Ampeln (von beiden Seiten) beschleunigen.\n2) Durch parkende Fahrzeuge ist die Sicht f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger*innen sehr schlecht, was dazu zwingt die Fahrbahn zu betreten. Dabei begibt man sich zwangsl\u00e4ufig in den Bereich, den Fahrzeuge zum Abbiegen und Einfahren nutzen, was gef\u00e4hrlich ist (insbesondere in Begleitung mit Kindern/Kinderwagen oder f\u00fcr Menschen mit Behinderung).\n3) Die 5-Meterbereiche der Kreuzung sind regelm\u00e4ssig zugeparkt, was Sichtbeziehungen erschwert (siehe beigef\u00fcgte Fotos) und Fu\u00dfg\u00e4nger*innen zus\u00e4tzlich in den gef\u00e4hrlichen Bereich dr\u00e4ngt.\nAus den genannten Gr\u00fcnden sollten an allen 4 Ecken der Kreuzung Gehwegvorstreckungen errichtet werden (analog zur Hagenstr. Ecke R\u00fcdigerstr., welche sich aktuell in der Umsetzung befindet). Dadurch kann der 5-Meterbereich nicht mehr zugepart werden, Sichtbeziehungen werden verbessert (ohne die Fahrbahn betreten zu m\u00fcssen) und die Querungsdistanz verk\u00fcrzt sich.\nEs wird zudem angeregt auf den anliegenden Bereichen Radabstellanlagen einzurichten, um die Sichtbeziehungen weiter zu verbessern. Aktuell stehen Fahrr\u00e4der an Stra\u00dfenschildern, was auf einen Bedarf an sicheren Radabstellanlagen (Kreuzberger B\u00fcgel) schlie\u00dfen l\u00e4sst.\n","uuid":"31b893c9-0318-4e8f-b7b7-dc664fa255a4","post_date":"1566425868","updated_date":"1759146614","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2019","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-48","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n26.08.2025:\r\nDie Ma\u00dfnahmen wurde in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung aufgenommen. Bzgl. Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nPlanung und Ausf\u00fchrung der Gehwegvorstreckungen sind f\u00fcr die \u00dcbernahme in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung gem. Rahmenvereinbarung gemeldet.Bzgl. Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEin aktueller Sachstand ist fr\u00fchestens mit dem Beschluss des Haushaltsplanes 2024/2025 zu erwarten.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nHier gibt es keinen neuen Sachstand. Die finanziellen Mittel f\u00fcr die Ma\u00dfnahme wurden f\u00fcr das Jahr 2022 beantragt, jedoch nicht bewilligt. F\u00fcr das Jahr 2023 wurden keine Mittel f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme beantragt, da aufgrund der Vielzahl an umzusetzenden Projekten und einer geringen Personalkapazit\u00e4t hier eine Priorisierung erfolgen muss. Das Augenmerk liegt dabei 2023 auf der Schulwegsicherheit.\r\n\u00a0\r\n22.02.2021:\r\nDie zur Realisierung des Vorschlags erforderlichen Mittel stehen f\u00fcr 2021 nicht zu Verf\u00fcgung. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt strebt an, dass der Vorschlag in der Mittelplanung f\u00fcr 2022 ber\u00fccksichtigt wird.\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nDie Ma\u00dfnahme wurde in der AG \u201eF\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs\u201c bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz schon besprochen und die Polizei bef\u00fcrwortet die Gehwegvorstreckungen. Von Seiten der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz k\u00f6nnen zur baulichen Umsetzung Mittel bereitgestellt werden. Eine zeitnahe Umsetzung wird angestrebt, kann aber aufgrund personeller Engp\u00e4sse f\u00fcr 2020 nicht zugesichert werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.515785300000","Longitude":"13.496331600000","name":"Johannes007","status_plain":"\r\n22.08.2019: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 08.10.2020\r\n09.10.2020: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"\u00dcbergang Buchberger Stra\u00dfe sicherer machen","body":"Bis 15 m vor dem Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang \u00fcber die Buchberger Stra\u00dfe, an der Kreuzung zur Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, darf geparkt werden. Damit wird die Sicht f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger vollst\u00e4ndig versperrt. Besonders, wenn h\u00f6here Fahrzeuge Parken. Aber das sind heutzutage fast alle Kfz. Um zu sehen, ob man sicher \u00fcber die Stra\u00dfe gehen kann, muss ein Fu\u00dfg\u00e4nger also auf die Stra\u00dfe treten. Das ist eine unhaltbare Situation. Auch wenn bisher offenbar nichts passiert ist. Diese Parkm\u00f6glichkeit sollte daher beschr\u00e4nkt - besser beseitigt werden. Es betrifft etwa 2 oder 3 Fahrzeuge.\n","uuid":"87873b35-346f-4d78-b611-e52c6d9b082d","post_date":"1605248916","updated_date":"1759146493","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2020","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-87","implementation_report":"Information des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n\u00a0\r\n26.08.2025:\r\nEs wird angestrebt die Planung f\u00fcr die Ma\u00dfnahme in 2027 zu erstellen. Die Umsetzung kann voraussichtlich erst in 2028 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n19.02.2025:\r\nDie Ma\u00dfnahmen wurden nicht in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung aufgenommen. Derzeit wird eine Umsetzung in 2027 durch das\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt angestrebt.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nDer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg \u00fcber die Buchberger Stra\u00dfe, \u00f6stlich Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, sowie die Querungsstelle in der Hauffstra\u00dfe sind angeordnet.Bzgl. Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc), welcher die Schulze-Boysen-Stra\u00dfe queren sollte, wurde durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt abgelehnt, weil hier keine ausreichende Sichtbeziehung besteht. Der FG\u00dc \u00fcber die Buchberger Stra\u00dfe, inklusive einer Gehwegerweiterung, soll kommen. Ein Umsetzungszeitpunkt kann noch nicht benannt werden.\r\nZus\u00e4tzlich wird in der Hauffstra\u00dfe (hinter der Kurve) eine barrierefreie Querungsstelle eingerichtet werden. Die Zahlen der Verkehrsz\u00e4hlung waren zu gering f\u00fcr einen FG\u00dc.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDurch die AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs (Querungshilfe) wurde ein Antrag auf Anordnung von zwei\u00a0Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen (FG\u00dc) bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz gestellt. Ein FG\u00dc soll die Schulze-Boysen-Stra\u00dfe im Zuge der vorhandenen Mittelinsel s\u00fcdlich der Buchberger Stra\u00dfe queren. Der zweite FG\u00dc soll die Buchberger Stra\u00dfe \u00f6stlich der Schulze-Boysen-Stra\u00dfe queren.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nDie Buchberger Stra\u00dfe wurde in der AG besprochen. Es gibt jedoch noch keine abschlie\u00dfende Festlegung. Es soll ein Ortstermin stattfinden. Wann dieser stattfinden kann, ist nicht bekannt.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021/22.02.2022:\r\nBez\u00fcglich der Pr\u00fcfung von Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Querungssicherheit in der Buchberger Stra\u00dfe liegen aus der AG derzeit keine neuen Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n16.02.2021:\r\nF\u00fcr die Pr\u00fcfung m\u00f6glicher weiterer Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger im Bereich des Knotenpunktes Buchberger Stra\u00dfe/ Schulze-Boyse-Stra\u00dfe wird von der AG bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutznoch eine Verkehrsuntersuchung als Grundlage abgewartet, dessen Ergebnisse leider noch nicht vorliegen.\r\nDaher gibt es bzgl. des Ma\u00dfnahmenvorschlags noch keinen aktuelleren Stand, au\u00dfer die geplante Abordnung der Vorfahrtbeschilderung.\r\n\u00a0\r\nHinweis Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (13.11.2020):\r\nzu dieser Thematik\u00a0sind zwei Vorschl\u00e4ge\u00a0zum B\u00fcrgerhaushalt noch in Bearbeitung:\r\n\u00a0\r\n2019-1-10: https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/ampel-fuer-sicheren-schulweg\r\n2019-1-64: https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/strassenueberquerung-buchberger-strasse-schulze-boysen-strasse-muss-sicherer-werden","Latitude":"52.507210069783","Longitude":"13.479119539261","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n13.11.2020: Vorschlag eingereicht\r\n13.11.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n13.11.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfen\u00fcberquerung Buchberger Stra\u00dfe / Schulze Boysen Stra\u00dfe muss sicherer werden","body":"###Forderung###\nDer Bezirk muss sich darum k\u00fcmmern, dass die Stra\u00dfen\u00fcberquerung an der Bucherberger Str. / Schulze-Boysen-Stra\u00dfe so sicher wird, dass Grundschulkinder die Stra\u00dfe auch alleine bew\u00e4ltigen k\u00f6nnen. Der Kaskelkiez geh\u00f6rt zum Einzugsgebiet der Hermann-Gmeiner-Schule. Damit ist der Bezirk in der Pflicht den Schulweg bestm\u00f6glich sicher zu gestalten. Dieser \u00dcbergang ist f\u00fcr viele der einzige gangbare Weg vom Kaskelkiez zur Schule. Er sollte also unbedingt ert\u00fcchtigt werden.\nNeben den Sch\u00fcler*innen der Hermann-Gmeiner-Schule n\u00fctzt ein sicherer \u00dcberweg aber genauso auch den Sch\u00fcler*innen der Katholischen Grundschule, der Harnackschule, der Schule in der Viktoriastadt (f\u00fcr Sch\u00fcler*innen von der Frankfurter Allee S\u00fcd) sowie etlichen Kitas .\n###L\u00f6sungsvorschlag###\nBau eines Zebrastreifens (oder wenn m\u00f6glich auch einer Ampel) \u00f6stlich der Kreuzung auf der Buchberger Stra\u00dfe, ggf. in Verbindung mit der Verl\u00e4ngerung der Verkehrsinsel  oder dem Bau von Wartefl\u00e4chen um den Mindestabstand der Sichtweite f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege zu erreichen.\nDiese Ma\u00dfnahme sollte verbunden werden mit:\n- Parkverbot a.d. Buchberger Stra\u00dfe vor der Kreuzung (Sicht auf den \u00dcbergang verbessern)\n- Fu\u00dfweg verl\u00e4ngern zum Standort des Zebrastreifens\n--> Generell sind sicherlich verkehrsplanerisch auch andere L\u00f6sungen denkbar. Diese sollten unbedingt untersucht werden und die bestm\u00f6gliche (= sicherste) L\u00f6sung weiterverfolgt werden.\n###Hintergrund/ Problem###\nDie Stra\u00dfen\u00fcberquerung ist sehr un\u00fcbersichtlich und sehr gef\u00e4hrlich, insbesondere f\u00fcr Grundschulkinder, die ihren Schulweg alleine bew\u00e4ltigen.\n- Dies wird bedingt durch die beiden Kurven der Buchberger Stra\u00dfe, Einspurigkeit unter der Br\u00fccke, viel Verkehr, un\u00fcbersichtliche Einm\u00fcndungen Wiesenweg und Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, parkende Autos sehr nah bis zur Kreuzung ran an der Buchberger Stra\u00dfe\n- Der \u00dcbergang wird von sehr vielen Kindern benutzt, die beidseitig zu den jeweiligen Schulen oder Kitas gehen.\n- Der Verkehr auf der Stra\u00dfe wird in Zukunft noch mehr zunehmen, da zwei Bauvorhaben anstehen, die zu noch mehr Autoverkehr auf der Buchberger Stra\u00dfe f\u00fchren werden: Entwicklung des Gewerbestandortes Van Caem-Park (ehm. Coppi-Park) und Gewerbehof am Ende des Wiesenwegs. Damit wird die Stra\u00dfen\u00fcberquerung zuk\u00fcnftig noch schwieriger werden. Es braucht jetzt gute L\u00f6sungen, wie die Kreuzung entlasten und die \u00dcberwege sicherer gestaltet werden k\u00f6nnen.\n","uuid":"2c952976-7e65-442b-919e-82ebf0f94cd1","post_date":"1574628118","updated_date":"1759146468","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2019","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-64","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n26.08.2025:\r\nEs wird angestrebt die Planung f\u00fcr die Ma\u00dfnahme in 2027 zu erstellen. Die Umsetzung kann voraussichtlich erst in 2028 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n19.02.2025:\r\nDie Ma\u00dfnahmen wurden nicht in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung aufgenommen. Derzeit wird eine Umsetzung in 2027 durch das\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt angestrebt.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nDer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg \u00fcber die Buchberger Stra\u00dfe, \u00f6stlich Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, sowie die Querungsstelle in der Hauffstra\u00dfe sind angeordnet.Bzgl. Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc), welcher die Schulze-Boysen-Stra\u00dfe queren sollte, wurde durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt abgelehnt, weil hier keine ausreichende Sichtbeziehung besteht. Der FG\u00dc \u00fcber die Buchberger Stra\u00dfe, inklusive einer Gehwegerweiterung, soll kommen. Ein Umsetzungszeitpunkt kann noch nicht benannt werden.\r\nZus\u00e4tzlich wird in der Hauffstra\u00dfe (hinter der Kurve) eine barrierefreie Querungsstelle eingerichtet werden. Die Zahlen der Verkehrsz\u00e4hlung waren zu gering f\u00fcr einen FG\u00dc.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDurch die AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs (Querungshilfe) wurde ein Antrag auf Anordnung von zwei\u00a0Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen (FG\u00dc) bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz gestellt. Ein FG\u00dc soll die Schulze-Boysen-Stra\u00dfe im Zuge der vorhandenen Mittelinsel s\u00fcdlich der Buchberger Stra\u00dfe queren. Der zweite FG\u00dc soll die Buchberger Stra\u00dfe \u00f6stlich der Schulze-Boysen-Stra\u00dfe queren.\r\n\u00a0\r\n14.09.022:\r\nDie Buchberger Stra\u00dfe wurde in der AG besprochen. Es gibt jedoch noch keine abschlie\u00dfende Festlegung. Es soll ein Ortstermin stattfinden. Wann dieser stattfinden kann, ist nicht bekannt.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021/22.02.2022:\r\nBez\u00fcglich der Pr\u00fcfung von Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Querungssicherheit in der Buchberger Stra\u00dfe liegen aus der AG derzeit keine neuen Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n16.02.2021:\r\nF\u00fcr die Pr\u00fcfung m\u00f6glicher weiterer Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger im Bereich des Knotenpunktes Buchberger Stra\u00dfe/ Schulze-Boyse-Stra\u00dfe wird von der AG bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutznoch eine Verkehrsuntersuchung als Grundlage abgewartet, dessen Ergebnisse leider noch nicht vorliegen.\r\nDaher gibt es bzgl. des Ma\u00dfnahmenvorschlags noch keinen aktuelleren Stand, au\u00dfer die geplante Abordnung der Vorfahrtbeschilderung.\r\n\u00a0\r\n17.02.2020:\r\nDie Pr\u00fcfung zur Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges obliegt der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/Arbeitsgruppe zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrs/ Querungshilfen. Demgem\u00e4\u00df wurde der Vorschlag zwecks Pr\u00fcfung und Verkehrsz\u00e4hlung dorthin weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nSiehe Stellungnahmen der Verkehrslenkung Berlin (VLB)\u00a0zum Vorschlag 2019-1-10:\r\nhttps://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/ampel-fuer-sicheren-schulweg\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nVerkehrslenkung Berlin (VLB):\r\n13.03.2020:\r\nAktuell liegt eine Anfrage von betroffenen Eltern vor und die VLB ist bem\u00fcht eine L\u00f6sung\u00a0zu suchen.\u00a0Hier ist das weitere Verfahren aber noch offen.\r\n\u00a0\r\nDas\u00a0Anliegen (des B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages) besteht darin, zu pr\u00fcfen, wie die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Buchberger Stra\u00dfe/Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, insbesondere f\u00fcr Schulkinder, erh\u00f6ht werden kann.\r\n\u00a0\r\nIm Stra\u00dfenzug Schulze-Boysen-Stra\u00dfe - Buchberger Stra\u00dfe - Hauffstra\u00dfe wurden bereits umfangreiche Ma\u00dfnahmen getroffen, um nicht nur Schulkinder, sondern alle zu Fu\u00df Gehenden sicher zu f\u00fchren.\r\nAufgrund der besonderen Verkehrsf\u00fchrung in dem o.a. Stra\u00dfenzug mit abknickender Vorfahrt und einer Engstelle mit Vorrangregelung infolge des Br\u00fcckenbauwerk wurde die Geschwindigkeit in diesem Stra\u00dfenzug bereits ohne zeitliche Beschr\u00e4nkung auf 30 km/h reduziert. Zudem werden die zu Fu\u00df Gehenden mittels Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter in die sicheren Bereiche der Gehwege gef\u00fchrt. An den Stellen, wo unter Ber\u00fccksichtigung der hier besonderen Stra\u00dfenf\u00fchrung eine Querung zugelassen werden kann, sind Mittelinseln zur Erleichterung der Querung baulich errichtet worden. Diese Mittelinseln erleichtern den Schulkindern ein \u00dcberqueren sowohl der Buchberger Stra\u00dfe als auch der Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, da sie nur jeweils einen Fahrstreifen \u00fcberqueren und den Fahrzeugverkehr aus nur einer Fahrtrichtung beachten m\u00fcssen. Zu diesen Querungsm\u00f6glichkeiten werden die zu Fu\u00df Gehenden mittels Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter sicher gef\u00fchrt. \r\n\u00a0\r\nDurch die zu beachtenden Rechtsvorschriften ist es untersagt, innerhalb von abknickenden Vorfahrten Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege (sogenannte Zebrastreifen) anzulegen. F\u00fcr die Anlage einer Lichtzeichenanlage (sogenannte Ampel) als h\u00f6chstm\u00f6gliche Ma\u00dfnahme der Querungssicherung bieten die \u00f6rtlichen Bedingungen leider auch nicht richtigen Voraussetzungen. Denn egal ob bei einem Zebrastreifen oder einer Ampel vertrauen die Querenden darauf, dass sie Vorrang haben. Aufgrund der Kurvenf\u00fchrung der Stra\u00dfe kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass eine derartige Regelung von den Fahrzeugf\u00fchrenden \u00fcbersehen wird. Durch die damit entstehenden Missverst\u00e4ndnisse wird eine Gefahrenlage geschaffen, die im Widerspruch zum Ziel einer solchen stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rdlichen Anordnung stehen w\u00fcrde und folglich keine geeignete L\u00f6sung ist. Durch die Stra\u00dfenf\u00fchrung und die angeordneten Tempo 30 fahren die Fahrzeuge nur in verminderten Geschwindigkeiten an den Querungsstellen vorbei. Es sind keine Sichtbehinderungen durch B\u00e4ume oder parkende Fahrzeuge gegeben. Es k\u00f6nnen daher die Kinder herannahende Fahrzeuge trotz der Kurvenf\u00fchrung sehen und bei einer ausreichend gro\u00dfen L\u00fccke bis zur Mittelinsel und von dort dann auf die andere Fahrbahnseite gelangen. \r\n\u00a0\r\nDie Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde kann hier aus den dargelegten Gr\u00fcnden nicht weiter regelnd eingreifen. Hier m\u00fcsste die gesamte Verkehrskonzeption der Stra\u00dfe \u00fcberdacht werden und ggf. die Kinder zu einer anderen Stelle geleitet werden, was aber Sache\u00a0des Bezirkes w\u00e4re.\r\n\u00a0\r\nDie Entscheidung zur weiteren Verfahrensweise (Umgang mit dem aktuellen Anliegen) steht noch aus, dazu wird die VLB den Bezirk informieren.\r\n\u00a0\r\n09.07.2019:\r\n\u00a0\r\nDas Anliegen ist damit begr\u00fcndet, dass die Eltern den Schulweg aus dem \u201eKaskelkiez\u201c zur Hermann-Gmeiner Grundschule f\u00fcr Kinder im Kita- oder Grundschulalter als zu gef\u00e4hrlich erachten.\r\n\u00a0\r\nDas Anliegen wurde eingehend gepr\u00fcft, Folgendes wird nun mitgeteilt:\r\n\u00a0\r\nDie Einsch\u00e4tzung der Eltern, dass der Schulweg aus dem \u201eKaskelkiez\u201c zur Hermann-Gmeiner Grundschule als zu gef\u00e4hrlich erachtet werden muss, vermag ich nicht zu teilen. \r\nIn dem genannten Stra\u00dfenzug Buchberger Stra\u00dfe-Schulze-Boysen-Stra\u00dfe-Pfarrstra\u00dfe-Hauffstra\u00dfe wurden bereits umfangreiche Ma\u00dfnahmen getroffen, um nicht nur Sch\u00fcler, sondern alle zu Fu\u00df Gehenden sicher zu f\u00fchren.\r\n\u00a0\r\nAufgrund der besonderen Verkehrsf\u00fchrung in dem o.a. Stra\u00dfenzug mit abknickender Vorfahrt, Mittelinseln zur Erleichterung der Querung, einer Engstelle mit Vorrangregelung und einen durch ein Br\u00fcckenbauwerk schlecht einzusehenden Kurve im Bereich einer baulich angelegten Vorfahrtsstra\u00dfe wurde die Geschwindigkeit ohne zeitliche Beschr\u00e4nkung auf 30 km/h reduziert. Zudem werden die zu Fu\u00df Gehenden mittels Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter in die sicheren Bereiche der Gehwege gef\u00fchrt. In dem Bereich Schulze-Boysen-Stra\u00dfe/Wiesenweg in Richtung Unterf\u00fchrung endet der westliche Gehweg in Richtung S\u00fcd am Wiesenweg, unter der Br\u00fccke gibt es lediglich einen Randstreifen, da es hier weiterf\u00fchrend kein Ziel gibt. Gegen\u00fcberliegend befindet sich Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter, sodass in diesem Bereich ein Queren der Fahrbahn nicht ohne weiteres m\u00f6glich ist. Die zu Fu\u00df Gehenden werden hier in beide Richtungen sicher auf dem \u00f6stlichen Gehweg hinter dem Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter gef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\nDorthin gelangen Sie in Richtung Kaskelkiez \u00fcber Mittelinseln, die ein sicheres Queren sowohl der Buchberger Stra\u00dfe als auch der Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, jeweils au\u00dferhalb der abknickenden Vorfahrt, jederzeit erm\u00f6glichen. Zu dieser sicheren Querungsm\u00f6glichkeit werden auch hier die zu Fu\u00df Gehenden mittels Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter gef\u00fchrt. Die au\u00dferhalb diese Stra\u00dfenzuges genannten Ziele befinden sich alle im Nebennetz, wo die zu Fu\u00df Gehenden stets auf Gehwegen sicher gef\u00fchrt werden.\r\n\u00a0\r\nZur Illustration der Ausf\u00fchrungen sind entsprechende Fotos beigef\u00fcgt (Foto 2 bis 5).\r\n\u00a0\r\nAn dieser Stelle m\u00f6chte ich aber noch auf Folgendes hinweisen:\r\n\u00a0\r\nIch teile die Besorgnis der Eltern um die Sicherheit Ihrer Kinder. Dennoch erlaube ich mir anzumerken, dass bei Beachtung der erforderlichen Aufmerksamkeit und Sorgfalt jedem Verkehrsteilnehmer, auch Kindern, eine Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr ohne besondere Gef\u00e4hrdung m\u00f6glich ist. An den Stellen, wo besondere Verh\u00e4ltnisse vorliegen, wie z.B. in dem genannten Stra\u00dfenzug, greift die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde durch die Anordnung von Ma\u00dfnahmen, wie oben ausgef\u00fchrt, regelnd ein. Die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde kann allerdings nicht alle Ereignisse, die im t\u00e4glichen Verkehrsablauf geschehen, explizit regeln. In der Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung (StVO) sind daher grunds\u00e4tzliche Verhaltensregeln festgelegt. Danach werden die Fahrzeugf\u00fchrer neben der ihnen bereits durch \u00a7 1 StVO obliegenden Pflicht zur gegenseitigen R\u00fccksichtnahme insbesondere durch \u00a7 3 Abs. 2a StVO zu einer besonderen Sorgfaltspflicht gg\u00fc. Kindern und hilfsbed\u00fcrftigen Menschen verpflichtet. Danach m\u00fcssen sich die Fahrzeugf\u00fchrer unabh\u00e4ngig von den \u00f6rtlichen Gegebenheiten durch die Verminderung ihrer Fahrgeschwindigkeiten und durch stetige Bremsbereitschaft so verhalten, dass eine Gef\u00e4hrdung o. g. Personengruppen ausgeschlossen ist.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die Verkehrserziehung sind aber immer noch in erster Linie die Eltern und Erzieher verantwortlich. Sie m\u00fcssen daf\u00fcr Sorge tragen, dass die Kinder mit den Verkehrsregeln vertraut werden und sind und den Stra\u00dfenverkehr mit seinen Gef\u00e4hrdungen einzusch\u00e4tzen lernen. Bis sich Kinder im Stra\u00dfenverkehr allein zurechtfinden, sind sie zu begleiten.\r\n\u00a0\r\nIch verkenne nicht die Schwierigkeiten, die insbesondere Kinder und \u00e4ltere Menschen bei der Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr haben, aber im Hinblick auf die \u00f6rtlichen Gegebenheiten und die bereits angeordneten stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rdlichen Ma\u00dfnahmen kann ich hier keine Gr\u00fcnde erkennen, die weitere stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rdliche Ma\u00dfnahmen, wie die Errichtung einer Fu\u00dfg\u00e4ngeranforderungs-Lichtzeichenanlage bzw. der Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges in Kombination mit dem Einsatz von Sch\u00fclerlotsen an der Buchberger Stra\u00dfe, erfordern w\u00fcrden. ","Latitude":"52.507290953386","Longitude":"13.478829059139","name":"Maria B.","status_plain":"\r\n24.11.2019: Vorschlag eingereicht \r\n17.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n17.02.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz"}},{"proposal":{"title":"Ampel f\u00fcr sicheren Schulweg","body":"Der t\u00e4gliche Schulweg vieler Grundsch\u00fcler f\u00fchrt \u00fcber die Buchberger Stra\u00dfe, da sich der Einschulungsbereich der Hermann-Gmeiner Grundschule recht weit erstreckt (u.a. Hauffstra\u00dfe, Kaskelstra\u00dfe, Kietzer Weg, Pfarrstra\u00dfe, Schreiberhauer Stra\u00dfe, Spittastra\u00dfe, Wiesenweg). F\u00fcr Kinder im Grundschulalter ist die \u00dcberquerung der Buchberger Stra\u00dfe un\u00fcbersichtlich und durch das hohe Verkehrsaufkommen gef\u00e4hrlich. Daher sollte dort dringend eine Ampel errichtet werden, um zu einem sicheren Schulweg beizutragen. \nErl\u00e4uterungen zur gef\u00e4hrlichen Stra\u00dfensituation:\nDie Strecke Schreiberhauer Stra\u00dfe / Schulze-Boysen-Stra\u00dfe / Buchberger Stra\u00dfe wird von vielen Autos als Umgehungsstra\u00dfe bzw. Verbindung zur Frankfurter Allee genutzt und ist daher insbesondere im Berufsverkehr stark befahren. Aus der Victoriastadt kommend erfolgt die \u00dcberquerung der Buchberger Stra\u00dfe an einer sowohl f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger als auch f\u00fcr Autofahrer un\u00fcbersichtlichen Stelle. Gr\u00fcnde daf\u00fcr sind eine abbiegende Hauptstra\u00dfe, zwei Nebenstra\u00dfen an unterschiedlichen Positionen und eine nur einseitig zu befahrende Bahnunterf\u00fchrung. Insbesondere Kindern im Grundschulalter erschlie\u00dft sich die Reihenfolge der fahrenden Autos aus den unterschiedlichen Richtungen nicht. Durch die Fahrbahnverengung kommt es an dieser Stelle regelm\u00e4\u00dfig zu Fahrsituationen mit kurzem Abbremsen und anschlie\u00dfender starker Beschleunigung. Aus diesen Gr\u00fcnden ist eine sichere Stra\u00dfen\u00fcberquerung nicht gew\u00e4hrleistet und der Schulweg mit hohen Unfallrisiken verbunden. \nAus Gespr\u00e4chen mit anderen Eltern von Kindern im Kita- oder Grundschulalter wei\u00df ich, dass auch sie den Schulweg aus dem Kaskelkiez zur Hermann-Gmeiner Grundschule als zu gef\u00e4hrlich erachten und daher zum Teil bereits einen Umschulungsantrag gestellt haben bzw. planen dies zu tun. \nIch beantrage daher\nVariante 1, pr\u00e4feriert: Die Errichtung einer Fu\u00dfg\u00e4ngerampel an der Buchberger Stra\u00dfe\nVariante 2: Einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg in Kombination mit dem Einsatz von Sch\u00fclerlotsen an dieser Stelle\n","uuid":"6e32e86c-8cd0-4b83-a462-7270935e3172","post_date":"1550957518","updated_date":"1759146428","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2019","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-10","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n26.08.2025:\r\nEs wird angestrebt die Planung f\u00fcr die Ma\u00dfnahme in 2027 zu erstellen. Die Umsetzung kann voraussichtlich erst in 2028 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n19.02.2025:\r\nDie Ma\u00dfnahmen wurden nicht in das Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg-Bauprogramm der Senatsverwaltung aufgenommen. Derzeit wird eine Umsetzung in 2027 durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0angestrebt.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nDer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg \u00fcber die Buchberger Stra\u00dfe, \u00f6stlich Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, sowie die Querungsstelle in der Hauffstra\u00dfe sind angeordnet.Bzgl. Umsetzungszeitpunkt liegen keine Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc), welcher die Schulze-Boysen-Stra\u00dfe queren sollte, wurde durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt abgelehnt, weil hier keine ausreichende Sichtbeziehung besteht. Der FG\u00dc \u00fcber die Buchberger Stra\u00dfe, inklusive einer Gehwegerweiterung, soll kommen. Ein Umsetzungszeitpunkt kann noch nicht benannt werden.\r\nZus\u00e4tzlich wird in der Hauffstra\u00dfe (hinter der Kurve) eine barrierefreie Querungsstelle eingerichtet werden. Die Zahlen der Verkehrsz\u00e4hlung waren zu gering f\u00fcr einen FG\u00dc.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDurch die AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs (Querungshilfe) wurde ein Antrag auf Anordnung von zwei\u00a0Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen (FG\u00dc) bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz gestellt. Ein FG\u00dc soll die Schulze-Boysen-Stra\u00dfe im Zuge der vorhandenen Mittelinsel s\u00fcdlich der Buchberger Stra\u00dfe queren. Der zweite FG\u00dc soll die Buchberger Stra\u00dfe \u00f6stlich der Schulze-Boysen-Stra\u00dfe queren.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nDie Buchberger Stra\u00dfe wurde in der AG besprochen. Es gibt jedoch noch keine abschlie\u00dfende Festlegung. Es soll ein Ortstermin stattfinden. Wann dieser stattfinden kann, ist nicht bekannt.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021/22.02.2022:\r\nBez\u00fcglich der Pr\u00fcfung von Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Querungssicherheit in der Buchberger Stra\u00dfe liegen aus der AG derzeit keine neuen Informationen vor.\r\n\u00a0\r\n16.02.2021:\r\nF\u00fcr die Pr\u00fcfung m\u00f6glicher weiterer Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger im Bereich des Knotenpunktes Buchberger Stra\u00dfe/ Schulze-Boyse-Stra\u00dfe wird von der\u00a0AG bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz noch eine Verkehrsuntersuchung als Grundlage abgewartet, dessen Ergebnisse leider noch nicht vorliegen.\r\nDaher gibt es bzgl. des Ma\u00dfnahmenvorschlags noch keinen aktuelleren Stand, au\u00dfer die geplante Abordnung der Vorfahrtbeschilderung.\r\n\u00a0\r\n26.02.2019:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB), der Vorschlag wurde an die VLB mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme am 26.02.2019 weitergeleitet (Erinnerung am 05.07.19 versandt).\r\n\u00a0\r\nVerkehrslenkung Berlin (VLB):\r\n13.03.2020:\r\nAktuell liegt eine Anfrage von betroffenen Eltern vor und die VLB ist bem\u00fcht eine L\u00f6sung\u00a0zu suchen.\u00a0Hier ist das weitere Verfahren aber noch offen.\r\n\u00a0\r\nDas\u00a0Anliegen (des B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages) besteht darin, zu pr\u00fcfen, wie die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Buchberger Stra\u00dfe/Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, insbesondere f\u00fcr Schulkinder, erh\u00f6ht werden kann.\r\n\u00a0\r\nIm Stra\u00dfenzug Schulze-Boysen-Stra\u00dfe - Buchberger Stra\u00dfe - Hauffstra\u00dfe wurden bereits umfangreiche Ma\u00dfnahmen getroffen, um nicht nur Schulkinder, sondern alle zu Fu\u00df Gehenden sicher zu f\u00fchren.\r\nAufgrund der besonderen Verkehrsf\u00fchrung in dem o.a. Stra\u00dfenzug mit abknickender Vorfahrt und einer Engstelle mit Vorrangregelung infolge des Br\u00fcckenbauwerk wurde die Geschwindigkeit in diesem Stra\u00dfenzug bereits ohne zeitliche Beschr\u00e4nkung auf 30 km/h reduziert. Zudem werden die zu Fu\u00df Gehenden mittels Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter in die sicheren Bereiche der Gehwege gef\u00fchrt. An den Stellen, wo unter Ber\u00fccksichtigung der hier besonderen Stra\u00dfenf\u00fchrung eine Querung zugelassen werden kann, sind Mittelinseln zur Erleichterung der Querung baulich errichtet worden. Diese Mittelinseln erleichtern den Schulkindern ein \u00dcberqueren sowohl der Buchberger Stra\u00dfe als auch der Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, da sie nur jeweils einen Fahrstreifen \u00fcberqueren und den Fahrzeugverkehr aus nur einer Fahrtrichtung beachten m\u00fcssen. Zu diesen Querungsm\u00f6glichkeiten werden die zu Fu\u00df Gehenden mittels Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter sicher gef\u00fchrt. \r\n\u00a0\r\nDurch die zu beachtenden Rechtsvorschriften ist es untersagt, innerhalb von abknickenden Vorfahrten Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege (sogenannte Zebrastreifen) anzulegen. F\u00fcr die Anlage einer Lichtzeichenanlage (sogenannte Ampel) als h\u00f6chstm\u00f6gliche Ma\u00dfnahme der Querungssicherung bieten die \u00f6rtlichen Bedingungen leider auch nicht richtigen Voraussetzungen. Denn egal ob bei einem Zebrastreifen oder einer Ampel vertrauen die Querenden darauf, dass sie Vorrang haben. Aufgrund der Kurvenf\u00fchrung der Stra\u00dfe kann aber nicht ausgeschlossen werden, dass eine derartige Regelung von den Fahrzeugf\u00fchrenden \u00fcbersehen wird. Durch die damit entstehenden Missverst\u00e4ndnisse wird eine Gefahrenlage geschaffen, die im Widerspruch zum Ziel einer solchen stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rdlichen Anordnung stehen w\u00fcrde und folglich keine geeignete L\u00f6sung ist. Durch die Stra\u00dfenf\u00fchrung und die angeordneten Tempo 30 fahren die Fahrzeuge nur in verminderten Geschwindigkeiten an den Querungsstellen vorbei. Es sind keine Sichtbehinderungen durch B\u00e4ume oder parkende Fahrzeuge gegeben. Es k\u00f6nnen daher die Kinder herannahende Fahrzeuge trotz der Kurvenf\u00fchrung sehen und bei einer ausreichend gro\u00dfen L\u00fccke bis zur Mittelinsel und von dort dann auf die andere Fahrbahnseite gelangen. \r\n\u00a0\r\nDie Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde kann hier aus den dargelegten Gr\u00fcnden nicht weiter regelnd eingreifen. Hier m\u00fcsste die gesamte Verkehrskonzeption der Stra\u00dfe \u00fcberdacht werden und ggf. die Kinder zu einer anderen Stelle geleitet werden, was aber Sache\u00a0des Bezirkes w\u00e4re.\r\n\u00a0\r\nDie Entscheidung zur weiteren Verfahrensweise (Umgang mit dem aktuellen Anliegen) steht noch aus, dazu wird die VLB den Bezirk informieren.\r\n\u00a0\r\n09.07.2019:\r\n\u00a0\r\nDas Anliegen ist damit begr\u00fcndet, dass die Eltern den Schulweg aus dem \u201eKaskelkiez\u201c zur Hermann-Gmeiner Grundschule f\u00fcr Kinder im Kita- oder Grundschulalter als zu gef\u00e4hrlich erachten.\r\n\u00a0\r\nDas Anliegen wurde eingehend gepr\u00fcft, Folgendes wird nun mitgeteilt:\r\n\u00a0\r\nDie Einsch\u00e4tzung der Eltern, dass der Schulweg aus dem \u201eKaskelkiez\u201c zur Hermann-Gmeiner Grundschule als zu gef\u00e4hrlich erachtet werden muss, vermag ich nicht zu teilen. \r\nIn dem genannten Stra\u00dfenzug Buchberger Stra\u00dfe-Schulze-Boysen-Stra\u00dfe-Pfarrstra\u00dfe-Hauffstra\u00dfe wurden bereits umfangreiche Ma\u00dfnahmen getroffen, um nicht nur Sch\u00fcler, sondern alle zu Fu\u00df Gehenden sicher zu f\u00fchren.\r\n\u00a0\r\nAufgrund der besonderen Verkehrsf\u00fchrung in dem o.a. Stra\u00dfenzug mit abknickender Vorfahrt, Mittelinseln zur Erleichterung der Querung, einer Engstelle mit Vorrangregelung und einen durch ein Br\u00fcckenbauwerk schlecht einzusehenden Kurve im Bereich einer baulich angelegten Vorfahrtsstra\u00dfe wurde die Geschwindigkeit ohne zeitliche Beschr\u00e4nkung auf 30 km/h reduziert. Zudem werden die zu Fu\u00df Gehenden mittels Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter in die sicheren Bereiche der Gehwege gef\u00fchrt. In dem Bereich Schulze-Boysen-Stra\u00dfe/Wiesenweg in Richtung Unterf\u00fchrung endet der westliche Gehweg in Richtung S\u00fcd am Wiesenweg, unter der Br\u00fccke gibt es lediglich einen Randstreifen, da es hier weiterf\u00fchrend kein Ziel gibt. Gegen\u00fcberliegend befindet sich Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter, sodass in diesem Bereich ein Queren der Fahrbahn nicht ohne weiteres m\u00f6glich ist. Die zu Fu\u00df Gehenden werden hier in beide Richtungen sicher auf dem \u00f6stlichen Gehweg hinter dem Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter gef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\nDorthin gelangen Sie in Richtung Kaskelkiez \u00fcber Mittelinseln, die ein sicheres Queren sowohl der Buchberger Stra\u00dfe als auch der Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, jeweils au\u00dferhalb der abknickenden Vorfahrt, jederzeit erm\u00f6glichen. Zu dieser sicheren Querungsm\u00f6glichkeit werden auch hier die zu Fu\u00df Gehenden mittels Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgitter gef\u00fchrt. Die au\u00dferhalb diese Stra\u00dfenzuges genannten Ziele befinden sich alle im Nebennetz, wo die zu Fu\u00df Gehenden stets auf Gehwegen sicher gef\u00fchrt werden.\r\n\u00a0\r\nZur Illustration der Ausf\u00fchrungen sind entsprechende Fotos beigef\u00fcgt (Foto 2 bis 5).\r\n\u00a0\r\nAn dieser Stelle m\u00f6chte ich aber noch auf Folgendes hinweisen:\r\n\u00a0\r\nIch teile die Besorgnis der Eltern um die Sicherheit Ihrer Kinder. Dennoch erlaube ich mir anzumerken, dass bei Beachtung der erforderlichen Aufmerksamkeit und Sorgfalt jedem Verkehrsteilnehmer, auch Kindern, eine Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr ohne besondere Gef\u00e4hrdung m\u00f6glich ist. An den Stellen, wo besondere Verh\u00e4ltnisse vorliegen, wie z.B. in dem genannten Stra\u00dfenzug, greift die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde durch die Anordnung von Ma\u00dfnahmen, wie oben ausgef\u00fchrt, regelnd ein. Die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde kann allerdings nicht alle Ereignisse, die im t\u00e4glichen Verkehrsablauf geschehen, explizit regeln. In der Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung (StVO) sind daher grunds\u00e4tzliche Verhaltensregeln festgelegt. Danach werden die Fahrzeugf\u00fchrer neben der ihnen bereits durch \u00a7 1 StVO obliegenden Pflicht zur gegenseitigen R\u00fccksichtnahme insbesondere durch \u00a7 3 Abs. 2a StVO zu einer besonderen Sorgfaltspflicht gg\u00fc. Kindern und hilfsbed\u00fcrftigen Menschen verpflichtet. Danach m\u00fcssen sich die Fahrzeugf\u00fchrer unabh\u00e4ngig von den \u00f6rtlichen Gegebenheiten durch die Verminderung ihrer Fahrgeschwindigkeiten und durch stetige Bremsbereitschaft so verhalten, dass eine Gef\u00e4hrdung o. g. Personengruppen ausgeschlossen ist.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die Verkehrserziehung sind aber immer noch in erster Linie die Eltern und Erzieher verantwortlich. Sie m\u00fcssen daf\u00fcr Sorge tragen, dass die Kinder mit den Verkehrsregeln vertraut werden und sind und den Stra\u00dfenverkehr mit seinen Gef\u00e4hrdungen einzusch\u00e4tzen lernen. Bis sich Kinder im Stra\u00dfenverkehr allein zurechtfinden, sind sie zu begleiten.\r\n\u00a0\r\nIch verkenne nicht die Schwierigkeiten, die insbesondere Kinder und \u00e4ltere Menschen bei der Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr haben, aber im Hinblick auf die \u00f6rtlichen Gegebenheiten und die bereits angeordneten stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rdlichen Ma\u00dfnahmen kann ich hier keine Gr\u00fcnde erkennen, die weitere stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rdliche Ma\u00dfnahmen, wie die Errichtung einer Fu\u00dfg\u00e4ngeranforderungs-Lichtzeichenanlage bzw. der Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges in Kombination mit dem Einsatz von Sch\u00fclerlotsen an der Buchberger Stra\u00dfe, erfordern w\u00fcrden. ","Latitude":"52.507294717473","Longitude":"13.478951029987","name":"Doro","status_plain":"\r\n23.02.2019: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n26.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin"}},{"proposal":{"title":"Poller in Stadthausstra\u00dfe wieder aufstellen ","body":"Seit einer ganzen Weile ist der Poller in der Stadthausstra\u00dfe entwendet(?) worden und scheinbar ist es auch dem Ordnungsamt und der Polizei egal. Die offene Stelle wird nun wieder flei\u00dfig vom Berufsverkehr genutzt und dadurch ist die Idee mit dem Poller den Kiez zu beruhigen hinf\u00e4llig. Es w\u00e4re also sch\u00f6n, wenn der neue Poller nicht von jedem X-beliebigen mit einem Standard 4kant-Schl\u00fcssel o.\u00e4. entfernt werden kann.\n","uuid":"070524f3-5fc2-4679-b638-2d4b5dea7d19","post_date":"1758672890","updated_date":"1758888245","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-40","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (25.09.2025):\r\nDer Poller wurde in der 39. KW wieder aufgestellt. Der Poller muss jederzeit von Rettungskr\u00e4ften entfernt werden k\u00f6nnen, daher ist eine Entnahme mittels Standardschl\u00fcssel zwingend erforderlich.","Latitude":"52.502734308339","Longitude":"13.481243430663","name":"PfarrStreet","status_plain":"\r\n24.09.2025: Vorschlag eingereicht\r\n24.09.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n25.09.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n25.09.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Seddiner Stra\u00dfe/Marzahner Chaussee; Vorfahrtschild \u00fcberdeckt ","body":"Von der Seddiner Stra\u00dfe kommend Richtung Marzahner Chaussee ist das Vorfahrtschild nicht erkennbar. Ein Ast \u00fcberdeckt das.\n","uuid":"eb2e19ef-c1e4-4e64-97ac-b6b8dcb338b8","post_date":"1754041606","updated_date":"1758547564","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2025","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-26","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n22.09.2025:\r\nDer R\u00fcckschnitt wurde von den BWB durchgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\n04.08.2025:\r\nDer Vorschlag wird derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft.\u00a0","Latitude":"52.513209749163","Longitude":"13.523986229820","name":"jimueller","status_plain":"\r\n01.08.2025: Vorschlag eingereicht\r\n01.08.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n04.08.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n22.09.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Rasen um die Sickergrube nicht mehr m\u00e4hen","body":"Am Ende der Sangeallee kurz vor der Marksburgstra\u00dfe wurde eine Gr\u00fcnanlage angelegt; der Rasen um die Wasser-Auffang-Grube mit trocken-hitze-resistenten Blumen wurde gem\u00e4ht; beim Rasen-wachsen-lassen w\u00fcrden diese Blumen die Fl\u00e4che besiedeln.\nAb 30 Grad verbrennt der Rasen, w\u00e4hrend die blauen Blumen weitermachen.\n","uuid":"559b92cb-bd88-4c55-87ed-346f95605ac1","post_date":"1750683153","updated_date":"1758281987","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-19","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (24.07.2025):\r\nVielen Dank f\u00fcr Ihren Vorschlag und die ausf\u00fchrlichen Informationen zur Gr\u00fcnanlage an der Sangeallee. Wir sch\u00e4tzen Ihr Engagement f\u00fcr eine nachhaltige und widerstandsf\u00e4hige Gestaltung der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen sehr.\r\n\u00a0\r\nBei der Gr\u00fcnanlage handelt es sich um eine hochwertige Gr\u00fcnanlage. Dabei liegt der Fokus u.a. auf einer intakten Rasenfl\u00e4che, die regelm\u00e4\u00dfig gew\u00e4ssert wird, um ein gepflegtes Erscheinungsbild zu gew\u00e4hrleisten. Unser Ziel ist es, die Gr\u00fcnanlage auch bei hohen Temperaturen bestm\u00f6glich zu erhalten, weshalb die Bew\u00e4sserung entsprechend sichergestellt ist.\r\n\u00a0\r\nWir nehmen Ihre Anregung bez\u00fcglich der trocken-hitze-resistenten Blumen zur Kenntnis und werden diese in zuk\u00fcnftigen \u00dcberlegungen ber\u00fccksichtigen, um die Widerstandsf\u00e4higkeit der Gr\u00fcnfl\u00e4chen weiter zu verbessern.\r\n\u00a0\r\nVielen Dank nochmals f\u00fcr Ihren Einsatz und Ihre Ideen.\r\n\u00a0\r\nBilder: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (11.09.2025):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes vom 24.07.2025.\r\n\u00a0\r\nHinweis auf Lichtenberger Wiesen mit extensiver Pflege:\r\nhttps://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/nachrichten/artikel.1466146.php\u00a0","Latitude":"52.487510799208","Longitude":"13.519863020343","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n23.06.2025: Vorschlag eingereicht\r\n24.06.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n29.08.2025: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2025: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung Fitness-Anlage Carlsgarten","body":"Die Fitness-Anlagen im Carlsgarten (Lisbeth-Stern-Stra\u00dfe, Ecke An der Karlshorster Heide) werden nie benutzt. Es befindet sich dort beispielsweise ein 150 cm hohes Ger\u00fcst mit Halbkreis, wo die drehende Scheibe auf dem Boden fehlt oder nie installiert wurde. Die zwei Standfahrr\u00e4der haben keinen Widerstand, also kann man die Pedale nicht sportlich nutzen. Die anderen Ger\u00e4te werden ebenfalls nie verwendet (wir sind oft dort, weil sich der Spielplatz f\u00fcr die Kinder daneben befindet).\nAngemessener w\u00e4re ein einzelnes hohes Ger\u00fcst mit Sprossenwand mit M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Klimmz\u00fcge, hangeln, Liegest\u00fctze, Dips, Leg Raises, \u00dcbungen mit Gummiband usw. Ein \u00e4hnliches Objekt gibt es in der Wuhlheide Ortsteil Obersch\u00f6neweide, wo sich generations\u00fcbergreifend die Leute bei jeder Tages- und Jahreszeit zum \u00fcben, dehnen, trainieren treffen.\nIch habe schon mit vielen Anwohnern gesprochen, die eine angemessenere Anlage n\u00fctzen w\u00fcrden.\nFotos/ Skizze: Stadtteilkoordination Lichtenberg S\u00fcd\nBild \"Hei\u00dfer Draht\": Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\n","uuid":"d43e970c-7b78-4436-9ef2-0b9f9d81d069","post_date":"1732536903","updated_date":"1757929942","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2024","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2024-1-37","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n25.07.2025:\r\nAngesichts der knappen finanziellen Ressourcen kann leider nicht allen W\u00fcnschen der Anwohnerschaft gefolgt werden kann. Es fehlen die finanziellen Mittel, insbesondere auch in 2026/2027, durch massive K\u00fcrzungen bei der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung. Die Unterhaltungsmittel des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes m\u00fcssen und werden priorit\u00e4r f\u00fcr die Verkehrssicherungspflichten in Gr\u00fcnanlagen, auf Spielpl\u00e4tzen, f\u00fcr Stra\u00dfenb\u00e4ume sowie f\u00fcr die Unterhaltung und Pflege von Spielpl\u00e4tzen, B\u00e4umen und Wegen eingesetzt.\r\n\u00a0\r\nFolgende Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnen aus dem vorhandenen Budget noch umgesetzt werden:\r\n\r\nAufstellung einer Tischtennisplatte\r\nder Balancierteller wird ausgebaut und daf\u00fcr ein Gleichgewichtstrainer (\"Hei\u00dfer Draht\") eingebaut\r\n\r\n\u00a0\r\n06.03.2025:\r\nDie Fitnessger\u00e4te auf dem Gel\u00e4nde wurden im Rahmen einer umfassenden Inspektion \u00fcberpr\u00fcft, um den m\u00f6glichen Reparaturbedarf zu ermitteln. \r\nBei dieser Untersuchung stellte sich heraus, dass die beiden Standr\u00e4der keineswegs defekt sind, sondern vielmehr vom Hersteller ohne Trittwiderstand ausgelegt wurden. Diese Konstruktion k\u00f6nnte den Eindruck erwecken, dass die Ger\u00e4te nicht richtig funktionieren, tats\u00e4chlich entspricht der Widerstand jedoch den vorgesehenen Spezifikationen und stellt somit keinen Mangel dar.\r\n\u00a0\r\nDie Standr\u00e4der unterscheiden sich von klassischen Fitnessger\u00e4ten, wie sie in Fitnessstudios zu finden sind. Sie sind speziell f\u00fcr den Outdoor-Einsatz konzipiert und zeichnen sich dadurch aus, dass sie ein Training durch Bewegung erm\u00f6glichen, das weniger intensiv ist als das klassische Training auf station\u00e4ren Ger\u00e4ten. Die station\u00e4ren Ger\u00e4te setzen auf ein spulensystembasiertes Widerstandssystem, was f\u00fcr die Aufstellung im \u00f6ffentlichen Au\u00dfenbereich nicht geeignet ist. Das Spulensystem reagiert empfindlich auf \u00e4u\u00dfere Einfl\u00fcsse und kann durch unsachgem\u00e4\u00dfe Handhabung oder mutwillige Besch\u00e4digung schnell in Mitleidenschaft gezogen werden. Zus\u00e4tzlich ist das System aufgrund der Witterungsbedingungen wie Regen und Frost sehr wartungsintensiv. Die kontinuierliche Feuchtigkeit sowie die Temperaturschwankungen w\u00fcrden die Funktionsweise schnell beeintr\u00e4chtigen und zu einer verk\u00fcrzten Lebensdauer des Systems f\u00fchren. \r\n\u00a0\r\nHinsichtlich der Aufstellung eines B\u00fccherregals auf dem Gel\u00e4nde wurde gepr\u00fcft, unter welchen Bedingungen dies realisierbar w\u00e4re. Eine solche Aufstellung k\u00f6nnte grunds\u00e4tzlich erfolgen, allerdings muss hierf\u00fcr ein formeller Antrag auf Sondernutzung beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt gestellt werden.\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 In der Vergangenheit gab es bereits sehr positive Erfahrungen mit der Aufstellung alter Telefonzellen als \u00f6ffentliche Lese- und Kommunikationsr\u00e4ume. Aufgrund dieser guten Erfahrungen kann einer solchen Ma\u00dfnahme prinzipiell zugestimmt werden. Dies setzt jedoch voraus, dass der genaue Standort in enger Abstimmung mit dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt festgelegt wird, um sicherzustellen, dass keine negativen Auswirkungen auf den angrenzenden Spielplatz entstehen.\r\n\u00a0\r\nDie Pr\u00fcfung, ob eine Sprossenwand f\u00fcr Kletter\u00fcbungen und Tischtennisplatten aufgestellt werden k\u00f6nnen, ist derzeit noch nicht abgeschlossen. \r\nEiner der Hauptgr\u00fcnde f\u00fcr die Verz\u00f6gerung ist, dass beides einen relativ hohen Platzbedarf erfordern, da ein entsprechender Fallschutz bzw. Spielraum eingeplant werden muss, um die Sicherheit der Benutzer zu gew\u00e4hrleisten. Zudem m\u00fcssen verschiedene sicherheitsrelevante Aspekte ber\u00fccksichtigt werden, um sowohl die Sicherheit der Nutzer als auch die Haltbarkeit der Anlagen zu garantieren. Ein weiterer Punkt ist die finanzielle Situation: Aktuell stehen keine ausreichenden Mittel in der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung zur Verf\u00fcgung, um die Anschaffung und Installation einer solchen Sprossenwand zu finanzieren. Daher wird momentan gepr\u00fcft, ob es m\u00f6glich ist, die notwendigen Mittel aus anderen Haushaltspositionen oder durch alternative Finanzierungsquellen zu beschaffen.\r\nZus\u00e4tzlich muss auch die Frage gekl\u00e4rt werden, ob bestehende, intakte Fitnessger\u00e4te zugunsten der Sprossenwand abgebaut werden sollen. Wenn dies der Fall ist, muss ebenfalls gepr\u00fcft werden, ob diese Ger\u00e4te an einem anderen, sinnvollen Standort wiederaufgebaut oder genutzt werden k\u00f6nnen. Derzeit gibt es jedoch keine freien Platzressourcen, um diese Ger\u00e4te zwischenzulagern, weshalb alternative L\u00f6sungen gefunden werden m\u00fcssen, um die Ger\u00e4te entweder umzusiedeln oder gegebenenfalls langfristig in einem anderen Kontext zu verwenden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation Stadtteilkoordination Lichtenberg (13.01.2025):\r\nZum Vorschlag \"Erneuerung Fitness-Anlage Carlsgarten\" haben wir eine Umfrage in der Carlsgarten Community (insgesamt 322 Mitglieder) sowie eine Vor-Ort-Begehung (mit dem Vorschlagseinreicher) durchgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\nDie Ergebnisse der Umfrage (von Freitag 10.01.2025, 10:40 Uhr bis\u00a012.01.2025, 15:00 Uhr) sehen wie folgt aus:\r\n\r\nAussage: \"Die bisherigen Ger\u00e4te dort sind Schrott..., ...die Fitness-Anlage am Modellpark wird viel mehr genutzt, weil sie einfach deutlich flexibler ist!\" = 27x\r\n\r\n\u00a0\r\nUmfrage-Ergebnis (nicht auf Mehrfachnennungen gepr\u00fcft), aber als Stimmungsbild hinreichend aussagekr\u00e4ftig:\r\n\r\nF\u00fcr Austausch durch Ger\u00fcst + Sprossenwand (Crossfit-Ger\u00fcst mit Gummiboden) = 67 (dagegen = 0)\r\nF\u00fcr die Reparatur und Erhalt der bisherigen Anlage = 0\r\nF\u00fcr zus\u00e4tzliche Tischtennisplatte(n) = 60 (dagegen = 0)\r\nF\u00fcr einen kombinierten Basketballplatz + Bolzplatz *= 41* (dagegen =14, wegen L\u00e4rmbel\u00e4stigung)\r\nF\u00fcr einen B\u00fccherturm *= 23* (dagegen = 0)\r\nF\u00fcr einen Volleyballplatz = 13 (dagegen = 1)\r\n\r\n\u00a0\r\nWeitere\u00a0Anmerkungen bzw. Zusammenfassung:\r\n Die Outdoor Sportger\u00e4te im Carlsgarten stammen bereits aus einem fr\u00fcheren Vorschlag im B\u00fcrgerhaushalt: Outdoor Sportger\u00e4te im Rheinsteinpark\u00a0\u00a0\r\nWohngebiet Carlsgarten\u00a0\u2013 Lisbeth-Stern-Str. gg\u00fc. 75/ Kosten: 34.059,59 \u20ac (Ger\u00e4te 29.954,09 \u20ac, Montage 4.105,50 \u20ac)/ Fertigstellung Ende Oktober 2018\r\n\u00a0\r\nTrotz der hohen Anschaffungskosten werden die Anlagen tats\u00e4chlich so gut wie nie genutzt. Die \"Fahrr\u00e4der\" (alle) drehen tats\u00e4chlich v\u00f6llig frei, bieten keinerlei Widerstand und sind so v\u00f6llig sinnfrei. Die Balancing-Anlage im Carlsgarten wurde anscheinend nie komplett montiert, da dieser \"Wackelteller\", auf welchen man sich stellen soll, schon immer fehlt. Im Rheinsteinpark ist er dagegen vorhanden. Auf den anderen Ger\u00e4ten klettern ab und an Kinder herum. Der Nachbarbezirk hat gl\u00fccklicherweise von adidas ein Crossfit-Ger\u00e4t gesponsert bekommen, welches auf einer Gummifl\u00e4che montiert ist. So etwas kombiniert mit ein, zwei Tischtennisplatten w\u00fcnscht sich die Mehrheit der Befragten.\r\nF\u00fcr den Erhalt der bisherigen Fitness-Anlage hat hingegen niemand gestimmt. Daf\u00fcr wurde ein B\u00fcchertauschregal/ B\u00fccherturm angeregt. Auch eine Ballsportanlage f\u00e4nden viele toll, allerdings kommen dort auch reichlich Gegenstimmen, wegen der zu erwartenden L\u00e4rmemission.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.09.2025:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die\u00a0Umsetzung\u00a0des Vorschlages und spricht sich f\u00fcr die Aufstellung einer Tischtennisplatte und einer Reckstange(n-Kombination) ohne Fallschutzh\u00f6he aus und bittet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt um entsprechende Pr\u00fcfung.\r\nSollte die Aufstellung der Reckstange aus etwaigen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich sein, so folgt das Gremium der Stellungnahme des Fachamtes vom 25.07.2025 (Aufstellung einer Tischtennisplatte/ Ausbau des Balanciertellers sowie Einbau des Gleichgewichtstrainers\u00a0 (\"Hei\u00dfer Draht\u201c \u2013 s. Bild oben in der Mitte)).\r\nWirkung im Themenschwerpunkt \u201eGenerationen/ Menschen\u201c:\r\nDurch die Umsetzung des Vorschlages wird der \u00f6ffentliche Raum f\u00fcr Menschen in allen Generationen um sportliche M\u00f6glichkeiten aufgewertet, damit die Fl\u00e4chen f\u00fcr Alle nutzbar sind.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n13.03.2025:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 12.06.2025 verbunden mit einem Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt:\r\n\r\n\r\nPr\u00fcfung der Aufstellung von zumindest einer Klimmzugstange mit Bodenmatten, inkl. Kostensch\u00e4tzung (als kleine/Minimal-Variante)\r\nPr\u00fcfung der eingereichten Ideen, inkl. Kostensch\u00e4tzung: s. Skizze \u2013 Crossfit-Ger\u00e4t, Tischtennisplatten \u2013 hier soll mitbedacht werden, dass die Tischtennisplatten f\u00fcr Menschen mit Beeintr\u00e4chtigungen auch nutzbar (unterfahrbar) sein sollen, M\u00f6glichkeit der Integrierung einer B\u00fccherzelle (gro\u00dfe Variante)\r\nBei der Pr\u00fcfung beider Varianten sollen Wartungs- und Reparaturkosten aufgezeigt werden sowie Vandalismusresistenz in die Betrachtung einflie\u00dfen\r\n\r\n","Latitude":"52.475814576550","Longitude":"13.532431125641","name":"Benjamin Sprenger","status_plain":"\r\n25.11.2024: Vorschlag eingereicht\r\n26.11.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.03.2025: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2025: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung eines durchgehenden Radweges in der L\u00fcckstrasse ","body":"Die L\u00fcckstrasse verf\u00fcgt derzeit lediglich auf kurzen Abschnitten \u00fcber einen gekennzeichneten Radweg. Dieser endet abrupt an der Kreuzung vor dem Gymnasium, wo eine Gefahr des Zusammenstosses mit Bussen und Autos entsteht, da direkt vor dem Gymnasium Parken erlaubt ist. Dieses wird selten von etwa 10 Parkenden genutzt.\n","uuid":"671575c7-028e-48d6-8dca-28f8cb6f35a3","post_date":"1756667838","updated_date":"1757488031","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-32","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n09.09.2025:\r\nDurch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wurden in der Vergangenheit zahlreiche Vorschl\u00e4ge zur Verbesserung der Situation f\u00fcr den Radverkehr in den Steuerungsrunden mit der Senatsverwaltung besprochen. Dabei wurde der hier gemachte Vorschlag, die Parker herauszunehmen und die Breiten zu vermitteln, seitens der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt abgelehnt. Auch andere Vorschl\u00e4ge, wie z.B. die Anlage von Schutzstreifen bzw. die eines einseitigen Radfahrstreifens, fand keine Zustimmung.\r\n\u00a0\r\nAus den o.g. Gr\u00fcnden zeichnet sich hier derzeit leider keine kurzfristige L\u00f6sung f\u00fcr die beschriebene Situation ab.\r\n\u00a0\r\n02.09.2025:\r\nDer Vorschlag\u00a0wird im Rahmen des Anliegenmanagements bearbeitet und\u00a0im Fachbereich gepr\u00fcft.\u00a0","Latitude":"52.502149995965","Longitude":"13.488329287872","name":"Marta Mendec","status_plain":"\r\n31.08.2025: Vorschlag eingereicht\r\n01.09.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.09.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n09.09.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Trinkbrunneninstallation","body":"Die Planung und Umsetzung neuer Trinkbrunnen durch den Berliner Senat in Zusammenarbeit mit den Berliner Wasserbetrieben (BWB) erfolgt.\nUnsere Frage ist, ob und wie der Bezirk selbst in diesen Prozess eingebunden ist \u2013 und ob es M\u00f6glichkeiten gibt, dass B\u00fcrger*innen \u00fcber den Bezirk Einfluss auf die Planung nehmen k\u00f6nnen.\nNach Angaben der Berliner Wasserbetriebe kostet ein neuer Trinkbrunnen ca. 12.000\u201315.000 \u20ac in der Installation sowie ca. 3.700 \u20ac pro Jahr f\u00fcr Wartung und regelm\u00e4\u00dfige Wasserproben.\nAls Initiative \u201eWasser f\u00fcr alle\u201c (https://www.water4all.com.de/de) haben wir bereits eine Informationskampagne gestartet und eine Wasserkarte erstellt, die alle bestehenden Brunnen und weitere Wasserquellen (z. B. Refill-Stationen, Bibliotheken, VHS) zeigt. Diese Karte kann den Prozess unterst\u00fctzen und die Sichtbarkeit erh\u00f6hen. Falls gew\u00fcnscht, kann der Bezirk uns auch bei der Verbreitung dieser Informationskampagne unterst\u00fctzen.\n","uuid":"cc94ddcc-3ef7-4cae-8897-2824362e5679","post_date":"1756966440","updated_date":"1757415158","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2025","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-34","implementation_report":"","Latitude":"52.515776897061","Longitude":"13.479752540588","name":"Nina S","status_plain":"\r\n04.09.2025: Vorschlag eingereicht\r\n05.09.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Schaffung von barrierefreier Wegf\u00fchrung zwischen Skandinavischer Stra\u00dfe und Weitlingstra\u00dfe","body":"Ausgangslage:\nUm von der Skandinavischen Stra\u00dfe auf direktem Wege auf die Weitlingstra\u00dfe zu gelangen, stehen zwei nicht barrierefreie Treppen sowie eine kaum als barrierefrei zu bezeichnende Treppe mit Rampe in Richtung Unterf\u00fchrung zur Verf\u00fcgung. Die Skandinavische Stra\u00dfe mit \u00dcbergang Weitlingstra\u00dfe ist der wichtigste und direkteste Weg f\u00fcr Anwohnende aus dem Bereich Skandinavische Stra\u00dfe/Egmontstra\u00dfe in Richtung Weitlingkiez, den dortigen Einkaufsm\u00f6glichkeiten sowie dem \u00d6PNV (Bus/Bahn). \nProblem:\nDie Rampe sowie die Treppe in ihrem gegenw\u00e4rtigen Zustand sind nicht f\u00fcr die barrierefreie Begehung/Befahrung geeignet. Personen mit Rollst\u00fchlen und Rollatoren k\u00f6nnen die Rampe nicht gefahrlos nutzen, dies aufgrund der \u201eSpurweiten\u201c der Rampe, andererseits auch aufgrund nicht erreichbaren Handlaufs. F\u00fcr Begleitpersonen stellt das Stufenma\u00df der Treppe eine Herausforderung dar. Kinderwagen, insbesondere dreir\u00e4drige, sind nicht ohne gro\u00dfe koordinatorisch-motorische Anstrengungen und gefahrlos in der Lage, die Rampe zu bew\u00e4ltigen. S\u00e4mtliche Treppen sind f\u00fcr geheingeschr\u00e4nkte Personen herausfordernd (Stufenma\u00df, Handl\u00e4ufe, Stufenkr\u00fcmmungen). Sofern man vom Ausgangspunkt Monimbo-Platz bzw. aus der Skandinavischen Stra\u00dfe kommend als mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Person ohne gr\u00f6\u00dfere Stufenhindernisse ebenerdig in Richtung Bahnhofsvorplatz/ Eugeniu-Botnari-Platz gelangen m\u00f6chte, sind nur langwierige, belastende Umwege m\u00f6glich (siehe Karte mit Einzeichnungen), welche ebenfalls kaum wirklich barrierefrei sind (fehlende sichere Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege am Kreuzungsbereich Rosenfelder Str./Alt-Friedrichsfelde sowie Skandinavische Str./Einbecker Str. auf der einen Umwegung, belastender Umweg \u00fcber die intensiv der Witterung ausgesetzte Lichtenberger Br\u00fccke und durch den teils als Angstraum wahrgenommene Zwischenebene im U-Bahnhof Lichtenberg). Es fehlt ein \u00dcbergang f\u00fcr alle mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkten Menschen zwischen der Skandinavischen Stra\u00dfe und der Weitlingstra\u00dfe, obwohl diese Stra\u00dfen nahtlos aneinander anschlie\u00dfen. Personen z.B. mit Rollatoren oder Rollst\u00fchlen, aber auch Menschen mit Kinderwagen, welche die Rampe notgedrungen dennoch benutzen, riskieren hierbei schwere Unf\u00e4lle. \nL\u00f6sungsvorschlag:\nEs w\u00e4re zu pr\u00fcfen, inwieweit eine M\u00f6glichkeit geschaffen werden kann, hier einen barrierefreien \u00dcbergang zwischen Skandinavischer Stra\u00dfe und Weitlingstra\u00dfe zu schaffen. Bestenfalls w\u00fcrde z.B. die Einrichtung einer breiteren Stahlgitterrampe mit Handl\u00e4ufen erfolgen.\n","uuid":"f7195ac4-fe60-403f-87b2-dc048db032bd","post_date":"1753097832","updated_date":"1757406919","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-24","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\n25.08.2025:\r\nDie Treppenanlage in der Skandinavischen Stra\u00dfe befindet sich im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland und liegt in unserer Zust\u00e4ndigkeit.\r\n\u00a0\r\nSeitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes ist keine Planung f\u00fcr einen barrierefreien Umbau der Treppenanlagen an der Skandinavischen Br\u00fccke bekannt. In Ermangelung finanzieller Spielr\u00e4ume in der Investitionsplanung ist davon auszugehen, dass auch mittelfristig kein Umbau der seit fast 50 Jahren bestehenden Situation erfolgen kann. Die Herstellung von Barrierefreiheit im Kiez ist aus Gr\u00fcnden fehlender Haushaltsmittel lediglich auf die Herstellung von Bordabsenkungen an Kreuzungen und Einm\u00fcndungen reduziert.\r\nDie Schaffung einer neuen Rampe an der bestehenden Treppe f\u00fcr Radfahrer, Kinderwagen oder Rollstuhlfahrer ist aufgrund der starken Gef\u00e4lleneigung von \u00fcber ca. 15,0 % nicht zul\u00e4ssig. Entsprechend der derzeit geltenden Vorschriften sind Rampen nur bis max. 6,0 % Steigung gestattet.\u00a0Die Planung einer barrierefreien Rampe und umfassende Erneuerung kann nicht erfolgen.\r\n\u00a0\r\n28.07.2025:\r\nDer Vorschlag wird derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft.\u00a0","Latitude":"52.511288893457","Longitude":"13.501226203223","name":"NB","status_plain":"\r\n21.07.2025: Vorschlag eingereicht\r\n21.07.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.07.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n25.08.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"M\u00fclleimer dringend ben\u00f6tigt!","body":"Im Bereich des Kartenausschnitts sind nahezu keine \u00f6ffentlichen M\u00fclleimer vorhanden. Dennoch ist der Bereich sehr stark, vor allem durch Kinder, frequentiert. Dies f\u00fchrt seit vielen Jahren zu einer starken Verm\u00fcllung der Gehwege und Gr\u00fcnstreifen. Immer wieder sammeln Bewohner des Bereiches, auch meine\neigene Familie, Hausmeister und Mitarbeiter der BSR sowie des Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes unz\u00e4hligen Unrat weg. Dem k\u00f6nnte eventuell durch das Setzen von M\u00fclleimern (z.B. im Bereich der roten Kreise auf dem von mir angeh\u00e4ngten Kartenausschnitt) entgegengewirkt werden, was wiederum die Natur entlastet und zu einer Versch\u00f6nerung der Umgebung beitragen k\u00f6nnte. Viel Nutzen bei geringen Kosten!\n","uuid":"426f14c1-5f42-4469-83da-eb2ced093e90","post_date":"1743180599","updated_date":"1754914057","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2025","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-14","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BSR (11.08.2025):\r\nIn der Neubrandenburger Stra\u00dfe/ Ecke Kr\u00f6peliner Stra\u00dfe sind zwei Papierk\u00f6rbe angebracht. Einen Papierkorb werden wir in den kommenden Tagen abbauen und etwas weiter an der Ecke Kl\u00fctzer Stra\u00dfe wieder anbringen (wie gew\u00fcnscht).\r\n\u00a0\r\nIn der Demminer Stra\u00dfe wurde der Reinigungszustand gepr\u00fcft und dieser als gut empfunden. Auf einen zus\u00e4tzlicher Papierkorb verzichten wir derzeit.\r\n\u00a0\r\nDen dritten Papierkorb k\u00f6nnen und werden wir nicht verbauen, da es sich um ein Privatgel\u00e4nde einer Wohnungsbaugesellschaft handelt. Bitte haben Sie f\u00fcr unsere Entscheidung Verst\u00e4ndnis.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n\u00a0\r\n25.07.2025:\r\nEine Antwort der BSR ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\n06.05.2025:\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die BSR zur Pr\u00fcfung weitergeleitet.","Latitude":"52.572237765371","Longitude":"13.516443594036","name":"NeuHohi89","status_plain":"\r\n28.03.2025: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.05.2025: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n06.05.2025: Vorschlag weitergeleitet an die BSR\r\n11.08.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Ein Bouleplatz f\u00fcr Alt-Lichtenberg","body":"Fl\u00e4che von ca. 5x20m mit groben Kies wird ben\u00f6tigt f\u00fcr die Bouleanlage. Beispiele gibt es in Berlin viele. Es k\u00f6nnte \u00e4hnlich wie im Hinkelpark/ N\u00f6ldnerpark aussehen.\nEine m\u00f6gliche Idee w\u00e4re der Platz an der Gotlindestra\u00dfe/ Siegfriedstra\u00dfe, Stadtpark, Rathauspark Lichtenberg oder Nibelungenpark.\nBilder: STATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft mbH\nTag der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung am 10.05.2025\n","uuid":"510cb6e2-f861-4241-a53c-b983297b3d70","post_date":"1714132007","updated_date":"1754480563","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2024-1-15","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (25.07.2025):\r\nF\u00fcr die Anlage eines gesonderten Bouleplatzes fehlen die finanziellen Mittel, insbesondere in 2026/2027, durch massive K\u00fcrzungen bei der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung.\u00a0Da die Unterhaltungsmittel des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes priorit\u00e4r f\u00fcr die Verkehrssicherungspflicht auf Gr\u00fcnanlagen sowie die Unterhaltung und Pflege von Spielpl\u00e4tzen, B\u00e4umen und Wegen eingesetzt werden m\u00fcssen,\u00a0ist ein Bau von Boulebahnen weder im Rahmen des laufenden Haushalts noch in 2026/2027 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nInformation der Gebietsbeauftragten Frankfurter Allee Nord/ STATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft mbH\r\n\u00a0\r\nNachhaltige Erneuerung Frankfurter Allee Nord \u2013 Tag der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung am 10.05.2025\r\nAuswertung der Beteiligung zur Umgestaltung des ehemaligen Friedhofs Gotlindestra\u00dfe\r\n\u00a0\r\nTermin: Samstag, 10.5.2025, 10:00-12:00 Uhr\r\nOrt: Friedhof Gotlindestra\u00dfe 80, Berlin-Lichtenberg\r\nTeilnehmerzahl: rund 50 Personen\r\n\u00a0\r\nGesammelte und thematisch sortierte Hinweise der Teilnehmenden\r\n\u00a0\r\nAllgemeines:\r\n\r\nErhaltungdes Charakters als \u201e ruhige und gr\u00fcneOase\u201c und \u201eFriedhof\u201c.\r\nDer Ort ist vor Vandalismus und Obdachlosen zu sch\u00fctzen.\r\nDie Klassifizierung als \u00f6ffentliche und 24h offene Gr\u00fcnanlage bleibt erhalten. Es erfolgen keine\u00c4nderungen an den Zugangszeiten.\r\n\r\nNutzungen\r\n\r\nDer Ort wird als R\u00fcckzugsort f\u00fcr alle Altersgruppen genutzt.\r\nBouleplatz: Das Spielfeld braucht eine Umrandung und die Spielfl\u00e4che darf nicht eben sein. Zur Ausgestaltung sollte nochmals mit Spieler:innen geredet werden.\r\nIst eine Hundewiese mit Ausschilderunggem. \u00a729 Hundegesetzm\u00f6glich?\r\nSpielangebote: Es werden l\u00e4rmarme, auf langsameBewegungen ausgerichtete vereinzelte Spielger\u00e4te, wie Schaukeln und Balancierger\u00e4te, installiert, die f\u00fcr alle Generationen nutzbar sind. Es wird kein Spielplatz geschaffen.\r\n\r\nAusstattung\r\n\r\nPr\u00fcfungdes Zustands der Bestandsb\u00e4nke (ggf.Wiederherstellung) und Erg\u00e4nzungder Sitzm\u00f6glichkeiten.\r\nVielf\u00e4ltige Sitzm\u00f6glichkeiten f\u00fcr verschiedene Nutzergruppen (Alt und Jung) sollten geschaffen werden.\r\nM\u00fclleimerm\u00fcssten bei intensiverer Nutzungder Fl\u00e4chen erg\u00e4nzt werden. Hierbei sollte der Schutz vor Pl\u00fcnderungen durchWildtiere beachtet werden.\r\nDie Gr\u00fcnfl\u00e4che braucht eine Toilette (Bio-Toilette, Bsp. Landschaftspark).\r\n\r\nFauna\r\n\r\nDie im Vorfeld erarbeiteten naturschutzfachlichen Gutachten liegen im Stadtteilzentrum aus.\r\nDer Erhalt der Bienenst\u00f6cke wird gew\u00fcnscht.\r\nDie Erg\u00e4nzungdurch ein Insektenhotel im Umfeld der Beerenwiese ist m\u00f6glich.\r\nAnbringungvon Fledermausnistk\u00e4sten\r\nFutterstellen: Im n\u00f6rdlichen Bereich gibt es zwei Futterstellen f\u00fcr V\u00f6gel, die erhalten bleiben sollen (Trampelpfade).\r\n\r\nKapelle\r\n\r\nEine denkmalgerechteSanierungder Kapelle im Zuge der baulichen Umsetzungder Freifl\u00e4chen ist denkbar. Aktuell wird ein Verfahren zwischen den bezirklichen Fach\u00e4mtern abgestimmt. Eine wichtige Voraussetzung ist die Finanzierung und ein tragf\u00e4higes Nutzungskonzept.\r\nWusch ist es, in der Kapelle eine soziokulturelle Nutzung unterzubringen und den Ort wiederzubeleben.\r\nEineWC-Anlagew\u00e4re im Umfeld der Kapellew\u00fcnschenswert.\r\n\r\nWege\r\n\r\nAufgrund derWurzelbereiche und des Schutzes der B\u00e4ume k\u00f6nnen nicht alleWege in den bisherigen Breiten hergerichtet werden.\r\nDie barrierefreie Erschlie\u00dfung wird in Abstimmungmit demDenkmal- und Naturschutz verfolgt.\r\nDie Parallelwege entlangder Gittergr\u00e4ber sollen erhalten bleiben,m\u00fcssen aber nicht zwangsl\u00e4ufig beidseitig barrierefrei sein.\r\n\r\nBepflanzung\r\n\r\nDie Verbesserung der \u00f6kologischen Vielfalt der Bepflanzung wird bef\u00fcrwortet.\r\nDie Bepflanzung soll mit heimischen Arten erfolgen.\r\nPilothaft k\u00f6nnten \u201eexotische\u201c Pflanzen eingesetzt werden (Klimaanpassung).\r\nSchutzder Krokuswiese und Fr\u00fchbl\u00fcher im \u00f6stlichen Bereich.\r\n\r\nGittergr\u00e4ber\r\n\r\nGittergrabstellen hinter der Kapelle sollen besonders hervorgehoben werden.\r\nVereinbarung mit der Ausbildungsstelle zum Umfang der Grabpflege sollte getroffen werden.\r\n\r\nWandgr\u00e4ber\r\n\r\nDie SanierungderWandgr\u00e4ber wird gew\u00fcnscht.\r\nDie Finanzierungder Sanierungder Wandgr\u00e4ber ist zu kl\u00e4ren. Information- und leitsystem\r\nLeitsystemund Infostehlen zur Geschichte des Friedhofs, Gr\u00e4bern und Natur werden bef\u00fcrwortet.\r\n\r\nBauliche Umsetzung\r\n\r\nBaulicheUmsetzung 2026\u20132028\r\nW\u00e4hrend der Bauzeit sollen Teilr\u00e4ume nutzbar bleiben.\r\nRegelm\u00e4\u00dfige Baustelleninformationen w\u00e4hrend der Bauzeit sind f\u00fcr die Lichtenberger:innen wichtig. Die Informationen sollten in den anliegenden Nachbarschaften ausgeh\u00e4ngt werden.\r\nVorabinformationen zum Baul\u00e4rm: L\u00e4rm wird voraussichtlich nur beimWegebau entstehen.\r\n\r\n\u00a0\r\nWeiterf\u00fchrende Informationen zur Veranstaltung, zum F\u00f6rderprojekt Umgestaltung Friedhof Gotlindestra\u00dfe, zum F\u00f6rdergebiet Frankfurter Allee Nord (FAN) und zum FAN-Beirat erhalten Sie unter folgenden Links:\r\nhttps://www.berlin.de/sen/stadtentwicklung/quartiersentwicklung/staedtebaufoerderung/nachhaltige-erneuerung/aktuell/friedhof-gotlindestrasse-rundgang-1560315.php\r\nhttps://www.nachhaltige-erneuerung.berlin.de/frankfurter-allee-nord/gartendenkmal-friedhofgotlindestrasse\r\nhttps://www.berlin.de/sen/stadtentwicklung/quartiersentwicklung/staedtebaufoerderung/nachhaltige-erneuerung/foerdergebiete/frankfurter-allee-nord/\r\nhttps://alt-lichtenberg-fan.de/\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\n05.05.2025:\r\nFAN VOR ORT\r\n\u00a0\r\nNeugestaltung Friedhof Gotlindestra\u00dfe\r\n\u00a0\r\n10:00 - 12:00 Uhr \r\n\u00a0\r\nAlle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich \u00fcber die geplante Neu[1]gestaltung des ehemaligen Friedhofs in der Gotlindestra\u00dfe zu informieren. Das Planungsteam wird den aktuellen Stand des Entwurfs vorstellen \r\nund freut sich \u00fcber Ihr Feedback!\r\n\u00a0\r\nAnfahrt: Gotlindestra\u00dfe 80, 10365 Berlin, U5 Magdalenenstra\u00dfe\r\n\u00a0\r\nAnsprechpartner: Gebietsbeauftragte STATTBAU\r\nfan@stattbau.de | 030 690 81 0\r\n\u00a0\r\nSt\u00e4dtebauf\u00f6rderung bewegt Berlin.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n17.01.2025:\r\nDer FAN-Beirat wurde \u00fcber das Auftaktgespr\u00e4ch informiert. Im Rahmen des Tages der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung am 10.05.2025 wird eine Beteiligung f\u00fcr eine m\u00f6gliche Boulebahn auf dem Friedhof durchgef\u00fchrt. \u00dcber die Ergebnisse wird der FAN-Beirat in der Juni-Sitzung informiert.\r\n\u00a0\r\n02.12.2024:\r\nBeim\u00a0Auftaktgespr\u00e4ch zur Umgestaltung des Friedhofes Gotlindestra\u00dfe - zwischen\u00a0dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt,\u00a0dem Bereich Stadtplanung und mit STATTBAU GmbH - wurde der Vorschlag zur Planung und baulichen Umsetzung eines Bouleplatzes im Umfeld der Kapelle auf dem Friedhof Gotlindestra\u00dfe im Zuge der aus nachhaltiger Erneuerung gef\u00f6rderten Umgestaltungsma\u00dfnahe von den Teilnehmerinnen grunds\u00e4tzlich bef\u00fcrwortet. \r\n\u00a0\r\nOb die Ausgestaltung als eingefasster separater Bouleplatz/ Boulebahnen neben dem Platz bzw. den Wegen um die Kapelle oder als integraler Bestandteil auf den Wegen erfolgen soll, muss in der weiteren Planung und Beteiligung n\u00e4her abgestimmt und entsprechend ausgestaltet werden. Beides ist grunds\u00e4tzlich vorstellbar.\r\n\u00a0\r\nWie in der November-Sitzung im FAN-Beirat erw\u00e4hnt, w\u00e4re die Integration eines Boulespiels auf dem Friedhof Gotlindestra\u00dfe als Bestandteil der laufenden und bewilligten F\u00f6rderma\u00dfnahme organisatorisch und finanziell die beste und am einfachsten realisierbare L\u00f6sung.\r\nDas Thema soll in der Dezembersitzung des FAN-Beirates weiter er\u00f6rtert werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (04.09.2024):\r\nVielen Dank f\u00fcr Ihre Anfrage bez\u00fcglich der Einrichtung von Boulepl\u00e4tzen in Alt-Lichtenberg.\u00a0Wir haben das Anliegen sorgf\u00e4ltig gepr\u00fcft und m\u00f6chten Ihnen unsere fachliche Einsch\u00e4tzung mitteilen.\r\n\u00a0\r\nUm einen Bouleplatz einzurichten, w\u00e4re es notwendig, eine Fl\u00e4che \u00e4hnlich einer wassergebundenen Wegedecke zu erstellen, Wegekanten zu stellen und entsprechendes Material einzubauen. Zudem m\u00fcssten B\u00e4nke und Papierk\u00f6rbe aufgestellt werden. Die gesch\u00e4tzten Kosten f\u00fcr eine Fl\u00e4che von etwa 100 qm belaufen sich auf rund 15.000 Euro.\r\n\u00a0\r\nLeider stehen uns aus dem Budget f\u00fcr die Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege nur begrenzte finanzielle Mittel zur Verf\u00fcgung, welche schon jetzt nur f\u00fcr das absolut N\u00f6tigste ausreichen. Die Umsetzung einer solchen Anlage w\u00fcrde daher\u00a0 zulasten anderer Gr\u00fcnanlagen gehen, da die Mittel dort dann fehlen. Zudem w\u00fcrde das Budget dann auch f\u00fcr die Unterhaltung und Pflege solcher Fl\u00e4chen belastet werden. Dar\u00fcber hinaus haben wir nicht gen\u00fcgend Personal, um die erforderliche Unterhaltungspflege sicherzustellen.\r\n\u00a0\r\nDem entgegen steht, dass die aktuell vorhandenen Fl\u00e4chen in Lichtenberg erfahrungsgem\u00e4\u00df nicht bespielt werden. Wenn Fl\u00e4chen nicht genutzt werden, neigen sie dazu, in einem schlechten Zustand zu verfallen, da sie zuwachsen, was nochmals die Unterhaltungskosten in die H\u00f6he treibt.\r\nIn den letzten Jahren haben wir zudem keine Anfragen f\u00fcr Boulepl\u00e4tze erhalten, was zus\u00e4tzlich darauf hindeutet, dass kein Bedarf erkennbar ist.\r\n\u00a0\r\nNach sorgf\u00e4ltiger Abw\u00e4gung der genannten Aspekte m\u00fcssen wir daher leider mitteilen, dass wir den Vorschlag, Boulepl\u00e4tze einzurichten, aus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes nicht unterst\u00fctzen k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 12.09.2024:\r\nUMSETZUNG\r\nDer Vorschlag wird an den FAN-Beirat geleitet mit der Bitte um Pr\u00fcfung der Finanzierung aus verf\u00fcgbaren Mitteln in 2024/2025. N\u00e4chste Sitzung findet am 14.10.2024 statt.\r\n\u00a0\r\nEine Kofinanzierung aus privaten Spendenmitteln wird angeregt, der Vorschlagseinreicher w\u00fcrde einen Aufruf hierzu initiieren.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1449/IX vom 21.11.2024:\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, f\u00fcr die in der Anlage zur Drucksache enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.514751887994","Longitude":"13.479252453385","name":"Frank N.","status_plain":"\r\n26.04.2024: Vorschlag eingereicht\r\n06.05.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.09.2024: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.09.2024: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n14.10.2024: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.11.2024: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 21.11.2024\r\n22.11.2024: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n25.07.2025: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Neuer Fahrradweg Ecke Pablo-Picasso-Str./Seehausener Str.","body":"An dieser Kreuzung ist der Stra\u00dfenbelag f\u00fcr Fahrradfahrer so schlecht wie mehrere km-weit im Umkreis nicht. Er ist huckelig und selbst beim moderaten Fahren hat man das Gef\u00fchl, fast \u00fcber das Fahrrad zu fliegen. Eine Ausbesserung dieser 5 Meter Streifen w\u00e4re w\u00fcnschenswert.\n","uuid":"058ed510-cca1-43d3-817e-0a393b74827c","post_date":"1724508641","updated_date":"1754466082","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-25","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n25.07.2025:\r\nAufgrund von geplanten Umbauma\u00dfnahmen an der Kreuzung, sind keine Reparaturma\u00dfnahmen vorgesehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n21.02.2025:\r\nDie Antwort der Senatsverwaltung ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\n05.09.2024:\r\n Der Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Abteilung Verkehrsmanagement der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt zur Bearbeitung und mit der Bitte um R\u00fcckmeldung \u00fcbergeben.","Latitude":"52.560806909591","Longitude":"13.522560223401","name":"Denise Jochade","status_plain":"\r\n24.08.2024: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.09.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n25.07.2025: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Fahrradb\u00fcgel f\u00fcr S-Wartenberg","body":"Mehr Fahrradb\u00fcgel vor dem S-Bahnhof Wartenberg. Bislang gibt es nur 2 H\u00e4nde voll, nicht ausreichend f\u00fcr die Personen, die aus dem Umkreis Dorf Wartenberg ankommen und nicht erst zum S-Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen fahren m\u00f6chten.\n","uuid":"fde595b7-5e1f-42b9-b56b-d866c0cb5b50","post_date":"1724507958","updated_date":"1754465753","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2024","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-23","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0GB infraVelo GmbH\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der\u00a0GB infraVelo GmbH\r\n\u00a0\r\n25.07.2025:\r\nAktuell befinden wir uns in der Phase der Vorplanung und pr\u00fcfen, an welcher Stelle am S-Bahnhof Wartenberg die 20 zus\u00e4tzlichen gesicherten Stellpl\u00e4tze in einer Sammelschlie\u00dfanlage errichtet werden k\u00f6nnen. Da die Sammelschlie\u00dfanlage auf der von uns urspr\u00fcnglich angedachten Fl\u00e4che aufgrund einer Leitungslage nicht umsetzbar ist, pr\u00fcfen wir aktuell die Errichtung auf dem Vorplatz.\u00a0\r\n\u00a0\r\n12.09.2024:\r\nAm Bahnhof Wartenberg gibt es insgesamt 106 Stellpl\u00e4tze an mehreren Anlagen im Umkreis von 100 Metern. Bei der Planung neuer Stellpl\u00e4tze richten wir uns nach einer Bedarfsprognose bis zum Jahr 2030, die f\u00fcr diesen Bahnhof einen Bedarf von knapp 100\u00a0Stellpl\u00e4tzen ergeben hat.\r\nZu Spitzenzeiten kann die angesprochene Anlage teilweise\u00a0stark ausgelastet\u00a0sein. Grunds\u00e4tzlich zeigen unsere Prognosen, dass die Stellplatzanzahl insgesamt ausreichend bemessen ist.\r\n\u00a0\r\nDennoch werden wir an dem Standort weitere Kapazit\u00e4ten schaffen: Wir werden an dieser Station 20 zus\u00e4tzliche gesicherte\u00a0Stellpl\u00e4tze in einer Sammelschlie\u00dfanlage\u00a0errichten, die mit dem stadtweit einheitlichen System ParkYourBike\u00a0genutzt werden k\u00f6nnen.\u00a0Damit erh\u00f6hen wir am Bahnhof Wartenberg die Abstellkapazit\u00e4t um 20 Prozent.\u00a0Die Ausschreibung f\u00fcr die Planungen soll in diesem Jahr ver\u00f6ffentlicht werden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (02.09.2024):\r\nF\u00fcr die Aufstellung von Fahrradb\u00fcgeln an Bahnh\u00f6fen ist die InfraVelo zust\u00e4ndig, daher wurde der Vorschlag an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.573313900000","Longitude":"13.504259900000","name":"Denise Jochade","status_plain":"\r\n24.08.2024: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.09.2024: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n02.09.2024: Vorschlag weitergeleitet an GB infraVelo GmbH"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen Lindenberger Stra\u00dfe","body":"In der Dorfstra\u00dfe/ Lindenberger Stra\u00dfe gibt es keine M\u00f6glichkeit die viel befahrene Stra\u00dfe zu \u00fcberqueren. Schulkinder der Matibi Grundschule- Filiale k\u00f6nnen nicht mit dem Fahrrad zur Schule fahren, weil sie die Stra\u00dfe nicht sicher \u00fcberqueren k\u00f6nnen. Zus\u00e4tzlich gibt es eine Kita und einen Hausarzt, auch hier haben viele Menschen Schwierigkeiten und ben\u00f6tigen eine lange Wartezeit, von teilweise 15 Minuten, um auf die andere Seite zu kommen. Die meisten Schulkinder wollen mit dem Fahrrad zur Schule fahren, was ihnen von ihren Eltern nicht erlaubt ist, aus Sorge vor dieser einen Stra\u00dfe, auf der eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h erlaubt ist. Somit sind sie in ihrer Selbstst\u00e4ndigkeit und motorischen Entwicklung gehemmt. Besonders Menschen mit k\u00f6rperlichen Einschr\u00e4nkungen stehen sehr lange an der Stra\u00dfe, weil sie es nicht schaffen in der kurzen Zeit, bis wieder ein Auto kommt, die Stra\u00dfe zu \u00fcberqueren. Es gibt keinen alternativen sicheren Weg (Mittelinsel, Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc), Ampel etc.), um auf die andere Seite zu gelangen. Aus diesem Grund w\u00e4re ein Zebrastreifen (evtl. auf H\u00f6he Gr\u00fcne Trift oder Dr. Seibt ) die vermutlich einfachste L\u00f6sung und w\u00fcrde auch die Zug\u00e4nge zu allen \u00d6rtlichkeiten auf der anderen Stra\u00dfenseite erleichtern und niedrigschwelliger gestalten. \nZusammengefasst, warum ein FG\u00dc dringend erforderlich ist:\n1.\tDie Geschwindigkeitsbegrenzung liegt bei 50 km/h auf der Dorfstra\u00dfe/ Lindenberger Stra\u00dfe\n2.\tEs gibt besonders morgens und am Nachmittag ein starkes Verkehrsaufkommen\n3.\tDie Stra\u00dfe \"Gr\u00fcne Trift\" ist eine Fahrradstra\u00dfe mit entsprechender Beschilderung, man kommt jedoch nicht ohne lange Wartezeiten von der einen Seite zur Anderen, um die Fahrradstra\u00dfe zu nutzen\n4.\tKinder wollen mit dem Fahrrad zur Schule fahren, was sie nicht d\u00fcrfen wegen der \u00dcberquerung der Dorfstra\u00dfe/ Lindenberger Stra\u00dfe. Mit FG\u00dc k\u00f6nnten sie die Stra\u00dfe leichter und sicherer \u00fcberqueren und die Gr\u00fcne Trift als Fahrradstra\u00dfe nutzen, um sicher in die Schule zu gelangen.\n5.\tNach 2 Jahren Corona haben Kinder endlich wieder die M\u00f6glichkeit sich motorisch auszuleben. Den meisten Kindern ist das Fahren mit Fahrrad nicht gestattet durch den fehlenden FG\u00dc und die gef\u00e4hrliche \u00dcberquerung zur Gr\u00fcnen Trift\n","uuid":"7db40f2b-52ed-4242-bd89-7b475186e977","post_date":"1663388456","updated_date":"1754054437","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2022","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-49","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n25.07.2025:\r\nMit einer Umsetzung ist nicht vor 2027 zu rechnen.\u00a0\r\n\u00a0\r\n19.02.2025:\r\nIn der Dorfstra\u00dfe (westlicher Knotenpunkt-Arm) und in der Lindenberger Stra\u00dfe (n\u00f6rdlich Dorfstra\u00dfe) wurde jeweils ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg angeordnet. Derzeit k\u00f6nnen jedoch keine Angaben zum Umsetzungszeitpunkt gemacht werden.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nIn der Dorfstra\u00dfe (westlicher Knotenpunkt-Arm) und in der Lindenberger Stra\u00dfe wird derzeit durch die\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\u00a0die Realisierbarkeit vom Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nKein neuer Sachstand, der Vorgang liegt erneut zur Pr\u00fcfung in der AG Fu\u00dfverkehr (Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt).\u00a0\r\n\u00a0\r\n20.04.2023:\r\nDa eine wiederholte Ausschreibung nicht erfolgreich war, kann der tempor\u00e4re Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg nicht umgesetzt werden. Es wird weiterhin die Pr\u00fcfung der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\u00a0bzgl. der Lichtsignalanlage am dortigen Knotenpunkt abgewartet.\r\n\u00a0\r\n06.04.2023:\r\nF\u00fcr die Lindenberger Stra\u00dfe gibt es bereits Antr\u00e4ge auf FG\u00dc, die in der AG \u201eF\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs\u201c (AG FG\u00dc) auch gepr\u00fcft und wiederholt abgelehnt wurden. Die Pr\u00fcfung der Einrichtung einer LSA f\u00fcr den dortigen Knotenpunkt, l\u00e4uft weiterhin bei der AG FG\u00dc. Hierauf hat das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0keinen Einfluss.\r\n\u00a0\r\n01.12.2022:\r\nDie Situation an der Lindenberger Stra\u00dfe / Dorfstra\u00dfe ist dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) und dem Bezirksstadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr gut bekannt.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die Installation eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs ist die AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs und Querungshilfen zust\u00e4ndig. Die \u00d6rtlichkeit wurde bereits mehrfach in der AG vom SGA angemeldet. In der AG wurde sich statt f\u00fcr einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc) f\u00fcr eine Vollsignalisierung der Kreuzung ausgesprochen. Hierf\u00fcr ist die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz zust\u00e4ndig.\r\n\u00a0\r\nNach Kenntnis des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes ist eine Anordnung einer Lichtsignalanlage (LSA) noch nicht erfolgt. Selbst nach Anordnung der LSA ist mit einem sehr langfristigen Umsetzungszeitraum zu rechnen, auf welchen das SGA keinen Einfluss nehmen kann.\r\n\u00a0\r\nIn Anbetracht dessen hat der f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr zust\u00e4ndige Stadtrat Herr Schaefer die Umsetzung eines tempor\u00e4ren FG\u00dc angeordnet, um die Situation proaktiv und zeitnah zu verbessern. Eine erste Ausschreibung blieb leider erfolglos, da sich keine ausf\u00fchrende Firma beworben hat. Die zweite Ausschreibung befindet sich aktuell im Gesch\u00e4ftsgang.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a008.12.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0635/IX vom 19.01.2023:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.577291425755","Longitude":"13.519042990649","name":"Liesa Piassek","status_plain":"\r\n17.09.2022: Vorschlag eingereicht\r\n29.09.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.12.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.12.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.12.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.01.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.01.2023\r\n20.01.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Instandsetzung des Stra\u00dfenbelages der Goekestra\u00dfe","body":"Instandsetzung des Stra\u00dfenbelages der Goekestra\u00dfe zwischen Simon-Bolivar-Stra\u00dfe und Werneuchener Stra\u00dfe\n","uuid":"483a3b2d-bfa1-46b0-b4e8-d5bdf3ead1e4","post_date":"1630250704","updated_date":"1754054267","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-82","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n25.07.2025:\r\nDie Berliner Wasserbetriebe (BWB) sind immer noch dort aktiv. Bisher fand der \u00fcberwiegende Teil der Arbeiten nicht auf der Fahrbahn statt. Da die Planungen mehrfach ge\u00e4ndert wurden, ist derzeit v\u00f6llig unklar, ob statt der urspr\u00fcnglich geplanten offenen Bauweise nur noch in geschlossener Bauweise saniert wird. Das w\u00fcrde dann bedeuten, dass nur Einzelfl\u00e4chen der Fahrbahn (und des Gehweges) aufgenommen werden. Eine abschlie\u00dfende Beurteilung ist derzeit nicht m\u00f6glich.\r\nEs ist nicht davon auszugehen, dass 2025 dort Stra\u00dfenbauarbeiten stattfinden und es ist auch nicht sicher, ob die geplante Fahrbahninstandsetzung so \u00fcberhaupt noch aufrechterhalten werden kann. Wie bereits mitgeteilt, ist eine Instandsetzung nur m\u00f6glich, indem das gesamte Pflaster samt Unterbau ausgebaut und die Fahrbahn dann in Asphaltbauweise neu hergestellt wird. Mit Unterhaltungsmitteln (wenn der Anteil der BWB-Fl\u00e4chen gering ist oder ganz weg f\u00e4llt) ist nur ein abschnittsweiser Bau \u00fcber mehrere Jahre m\u00f6glich. Das h\u00e4ngt nat\u00fcrlich auch immer davon ab, welche Finanzmittel dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0zur Verf\u00fcgung stehen und ob inzwischen Stra\u00dfen mit einer h\u00f6heren Priorit\u00e4t vorgezogen werden m\u00fcssen.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nHier sind die Berliner Wasserbetriebe (BWB) bis Ende 2024 mit Leitungsbauarbeiten besch\u00e4ftigt. Der Umfang der Arbeiten und die daraus folgenden, von den BWB in Anspruch genommenen, Fl\u00e4chen sind noch nicht klar. Es gibt seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (SGA) einen Wiederherstellungsvorbehalt f\u00fcr die Fahrbahn. Das bedeutet, die BWB werden dem SGA eine (oder mehrere) Bestellung(en) zusenden. Dann wird entschieden, ob es Sinn macht, die Anschlussfl\u00e4chen mit instand zu setzen. Vorstellbar w\u00e4re auch ein Austausch der Fl\u00e4chen, so dass man einen gesamten Teilabschnitt komplett instandsetzt.Sollte dies der Fall sein, ist allerdings nicht von einer Umsetzung in 2024 auszugehen, sonder fr\u00fchstens in 2025.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEs gibt dazu keinen neuen Stand. Die Bauma\u00dfnahme der Berliner Wasserbetriebe hat noch nicht begonnen.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nNach Aussage der Berliner Wasserbetriebe\u00a0ist die Auswechslung der Trinkwasserleitung von August 2023 bis Oktober 2024 geplant. Es ist daher davon auszugehen, dass Stra\u00dfenbauarbeiten fr\u00fchestens ab 2025 eingeplant werden k\u00f6nnen. Die Arbeiten werden voraussichtlich aus Sondermitteln zu finanzieren sein. Sollte es keine Sondermittel geben, kann nur in mehreren kleinen Abschnitten \u00fcber mehrere Jahre gearbeitet werden.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nBislang liegen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt keine Informationen seitens der Berliner Wasserbetriebe vor, wann genau die Arbeiten durchgef\u00fchrt werden sollen.\r\n\u00a0\r\n08.10.2021:\r\nIn der Goeckestra\u00dfe sind in den n\u00e4chsten Jahren Arbeiten der Berliner Wasserbetriebe geplant. Erst im Anschluss macht eine Instandsetzung der Fahrbahn \u00fcberhaupt Sinn, daher ist keine Anmeldung in die Investitions-Planung erfolgt. Der Gesamtzustand w\u00fcrde jedoch einen grundhaften Ausbau erfordern.\r\nGegebenenfalls kann aber die Fahrbahn nach Abschluss der Leitungsarbeiten \u00fcber mehrere Jahre in Teilabschnitte instandgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nDie Goeckestra\u00dfe wird als Nebenbelauf regelm\u00e4\u00dfig einmal in zwei Monaten begangen. Hierbei von der Begeherin festgestellte Gefahrenstellen werden durch eine vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt beauftragte Firma beseitigt. Die Fahrbahn weist zwar in Teilbereichen erhebliche Senken auf, in denen das Wasser steht, aber aus Sicht des Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4gers besteht keine akute Verkehrsgef\u00e4hrdung. Die Senken sind ein Indiz f\u00fcr Sch\u00e4den am Unterbau der Fahrbahnkonstruktion. Deshalb w\u00fcrde im Zuge eines grundhaften Ausbaus das Pflaster komplett entfernt und die Fahrbahn in Asphalt neu hergestellt werden. Reparaturen einzelner Senkstellen sind hier nicht zielf\u00fchrend, insbesondere im Hinblick darauf, dass die Berliner Wasserbetriebe dort in absehbarer Zeit t\u00e4tig werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.03.2022:\r\nUmsetzung (nach den Leitungsarbeiten der Berliner Wasserbetriebe)/ \r\nAnmeldung zur Investitions-Planung\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0234/IX (19.05.2022):\r\n\"F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.539809300000","Longitude":"13.493726600000","name":"Joachim Meyer","status_plain":"\r\n29.08.2021: Vorschlag eingereicht\r\n03.09.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n06.05.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.05.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.05.2022\r\n20.05.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Freigabe des Fu\u00dfweges f\u00fcr Radfahrer","body":"Freigabe des breiten Fu\u00dfweges der Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe zwischen Storkower Bogen und Karl-Lade Stra\u00dfe f\u00fcr Radfahrer (es geht also um den breiten B\u00fcrgersteig in der Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe Richtung Karl-Lade-Stra\u00dfe); wenn m\u00f6glich durch eine Strichlinie getrennt. \nFotos: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\n","uuid":"3534d574-452e-4900-91f1-e2d11442a55c","post_date":"1576836300","updated_date":"1754053550","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2019","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-74","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n25.07.2025:\r\nDer weitere Teilabschnitt wurde Ende Juni 2025 abgenommen. Eine Beauftragung des n\u00e4chsten Teilabschnittes (von der Apotheke zur Stra\u00dfenbahnhaltestelle) wird bis Quartal 4/25 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n31.01.2025:\r\nEin Teilabschnitt wurde in 2024 fertig gestellt. Ein weiterer Teilabschnitt wird Anfang 2025 begonnen, sobald die Witterung dies zul\u00e4sst.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nDie Instandsetzung eines weiteren Teilabschnitts ist f\u00fcr 2024 geplant. Die Ma\u00dfnahme befindet sich aktuell in der Ausschreibung.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\n2023 wurde ein erster Teilabschnitt der Promenade im Bereich des \u00c4rztehauses/ Apotheke erneuert. 2024 sind weitere Ma\u00dfnahmen geplant, die Finanzierung ist allerdings noch nicht gekl\u00e4rt. Es sind Mittel aus Sondermitteln beantragt worden. Ob diese bewilligt werden, ist aber noch ungewiss.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEs ist von einem Ma\u00dfnahmenbeginn in 2024 auszugehen.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nEs sind Mittel f\u00fcr Teilfl\u00e4cheninstandsetzungen eingeplant und es ist von einem Ma\u00dfnahmenbeginn in 2024 auszugehen. Einer Freigabe der Promenade f\u00fcr Radfahrer wird nach wie vor nicht zugestimmt.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nAufgrund der begrenzten finanziellen Mittel der Stra\u00dfenunterhaltung ist eine Umsetzung in 2022/23 nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nAufgrund der derzeitigen vorl\u00e4ufigen Haushaltswirtschaft ist keine Ber\u00fccksichtigung m\u00f6glich.\r\n\u00a0\u00a0\u00a0\r\n28.05.2021:\r\nDer Ortstermin findet voraussichtlich am 03.06.2021 statt.\r\n\u00a0\r\nProtokoll Ortstermin 03.06.2021:\r\n\u00a0\r\nFolgende Ideen werden eingebracht\r\n\r\n\r\nMarkierung eines Radweges (nach dem Beispiel der Fu\u00dfg\u00e4ngerpromenade in der Hans-Eisler-Stra\u00dfe (Prenzlauer Berg) schl\u00e4gt der Vorschlagseinreicher vor, die gemeinsame Nutzung des o.g. Fu\u00dfweges f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer zuzulassen)\r\n\r\n\r\nSchilder-Informationen \u00fcber Fahrbahnsch\u00e4den\r\n\r\n\r\nSchilder-Hinweise zur Nutzung des Weges auf eigene Gefahr:\r\n\r\n\r\nSchilder-Festlegung einer H\u00f6chstgeschwindigkeit\r\n\r\n\r\nBeseitigung des Buschwerkes im Bereich der B\u00e4ume\r\n\r\n\r\nSanierung der Gehwege\r\n\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\nR\u00fcckmeldung Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA):\r\n\r\n\r\nMarkierung des Radweges ist ausgeschlossen, da dies der Einrichtung einer Radverkehrsanlage auf der Promenade gleichkommen w\u00fcrde, was in Anbetracht der bestehenden Problemlagen:\r\n\r\n\r\nH\u00f6here gefahrene Geschwindigkeiten als auf einer Mischfl\u00e4che\r\n\r\n\r\nGef\u00e4hrdung der schw\u00e4chsten am Verkehr Teilnehmenden (Kinder, mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Personen und Senioren)\r\n\r\n\r\nUn\u00fcbersichtliches Querungsverhalten mit kreuzenden Wegebeziehungen\r\n\r\n\r\nUneinheitliche Wegebreiten (die Promenade verj\u00fcngt sich erheblich in Richtung Storkower Bogen)\r\n\r\n\r\nSchlechter baulicher Zustand der gesamten Promenade (Aufrechnungen, Versackungen, Hebungen und Stolperkanten)\r\n\r\n\r\nUngeregelte Abfahrm\u00f6glichkeiten auf die Wohngebietsstra\u00dfe Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe ohne direkte Sichtbeziehungen zum Flie\u00dfverkehr\r\n\r\n\r\nVerschiedene Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger (ein Teil der gew\u00fcnschten Wegef\u00fchrung auf der Promenade befindet sich in Privateigentum)\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nund auch der bestehenden alternativen Wegef\u00fchrungen (Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe und Franz-Jacob-Stra\u00dfe), losgel\u00f6st davon ob diese subjektiv als gef\u00e4hrlich empfunden werden, nicht verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig w\u00e4re.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\ndem SGA fehlen Informationen zum tats\u00e4chlichen Verkehrsaufkommen auf der Promenade\r\n\r\n\r\nVon Seiten des SGA wird angeboten das Zwischenst\u00fcck zwischen Karl-Lade-Stra\u00dfe und Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe (bis zur Apotheke) als Gehweg \u201eRad frei\u201c auszuweisen und entsprechend umzugestalten / baulich zu ert\u00fcchtigen. Dieser Bereich ist f\u00fcr eine Mischnutzung hinreichend breit und k\u00f6nnte mit Mitteln der Stra\u00dfenlandunterhaltung ert\u00fcchtigt werden. Dies wird von Seiten des Einreichers mit Verweis auf die vorgenannte Gefahreneinsch\u00e4tzung abgelehnt.\r\n\r\n\r\nDie Unterhaltungsmittel reichen nicht aus, um die gesamte Promenade zu ert\u00fcchtigen und entsprechend der avisierten Nutzung umzugestalten. An dieser Stelle ist eine grundhafte Instandsetzung bzw. ein Neubau notwendig, welcher einer Investitionsma\u00dfnahme bedarf.\r\n\r\n\r\nDer B\u00fcrgervorschlag wird durchaus als berechtigt anerkannt, kann aber aktuell nicht umgesetzt werden.\r\n\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\nZu pr\u00fcfende Umsetzungsoptionen \r\n\r\n\r\nMachbarkeitsstudie verbunden mit einer Pr\u00fcfung der generellen Nutzung und Auslastung der Verkehrsfl\u00e4che.\r\n\r\n\r\nPr\u00fcfung, ob \u00fcber das ISEK (integriertes Stadtentwicklungskonzept) Light Fennpfuhl Mittel abrufbar sind.\r\n\r\n\r\nPr\u00fcfung, ob eine Reparatur der defekten Stellen m\u00f6glich ist, eine Meldung dieser Gefahrenstellen wurde durch die Stadtteilkoordination bereits an das SGA \u00fcbermittelt.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n11.03.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat den Vorschlag nochmal intern gepr\u00fcft. \r\n\u00a0\r\nDer Zustand des Gehweges ist, entgegen der subjektiven Wahrnehmung des Vorschlagseinreichers, desolat. D.h. konkret, dass durch die Verwerfungen der Gehwegplatten Kanten entstehen, die eine Gefahr f\u00fcr Radfahrende darstellen. Mit Hinblick auf die Verkehrssicherungspflicht kann das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt daher eine Freigabe dieser Stecke f\u00fcr Radfahrer nicht zustimmen. \r\n\u00a0\r\nNach R\u00fccksprache mit dem Fachbereich Planen und Bauen stehen in absehbarer Zeit keine ausreichenden finanziellen Mittel f\u00fcr eine Sanierung des Weges zur Verf\u00fcgung. \r\n\u00a0\u00a0\r\nWie bereits umfassend erl\u00e4utert, w\u00e4re bei einer Freigabe der Promenade f\u00fcr Radfahrende die Installation von Umlaufgittern notwendig, da beim \u00dcbergang vom Gehweg auf die Fahrbahn die Sichtachsen sowohl der Autofahrenden, als auch der einbiegenden Radfahrenden nicht ausreichend sind. Dies w\u00fcrde zwangsl\u00e4ufig die Installation von Umlaufgittern notwendig machen, was f\u00fcr den zust\u00e4ndigen Fachbereich eine weitere zus\u00e4tzliche hohe Investition, die zulasten der Kernaufgaben (Beseitigung von Sch\u00e4den auf Fl\u00e4chen des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes und des Stra\u00dfenzubeh\u00f6rs zur Gew\u00e4hrleitung der Verkehrssicherheit und Leistungsf\u00e4higkeit der Verkehrsanlagen) gehen w\u00fcrde, darstellt.\r\n\u00a0\r\nHier ist die Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit fraglich, da die anfallen Kosten und der angestrebte Nutzen in einem Missverh\u00e4ltnis stehen. Mit einer teilweisen Freigabe der Promenade, wie bereits vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt vorgeschlagen, haben Radfahrende jederzeit die M\u00f6glichkeit die Strecke entlang der vorhandenen Stra\u00dfe und auf dem freigegebenen Abschnitt zur\u00fcckzulegen. \r\n\u00a0\r\nEin Ortstermin ist prinzipiell m\u00f6glich. Jedoch hat das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bereits mehrfach durch fachliche Stellungnahmen den Sachverhalt und die daraus resultierenden M\u00f6glichkeiten ausf\u00fchrlich erl\u00e4utert. Auch haben bereits mehrfach Pr\u00fcfungen vor Ort durch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen stattgefunden. Daher ist nicht davon auszugehen, dass eine \u00c4nderung des Pr\u00fcfergebnisses durch einen Ortstermin erwartet werden kann.\r\n\u00a0\r\n10.08.2020:\r\nAm 14.07.2020 wurde die Promenade begangen.\r\nNach Einsch\u00e4tzung der \u00f6rtlichen Begebenheiten und der Zustand der Promenade, k\u00f6nnte die Freigabe f\u00fcr den Radverkehr teilweise erfolgen \u2013 (siehe Skizze, ca. 110m - Bild 1).\r\n\u00a0\r\nDie gesamte Freigabe der Promenade bis Storkower Stra\u00dfe kann aus Verkehrssicherungsgr\u00fcnden nicht erfolgen (Unebenheiten der Promenade sowie Wildwuchs; siehe beigef\u00fcgte Fotos). Des Weiteren kann die sichere Radf\u00fchrung von der Promenade auf die Hauptfahrbahn nicht gew\u00e4hrleistet werden. Hier fehlt die n\u00f6tige Einsicht in den flie\u00dfenden Verkehr bzw. kann der flie\u00dfende Verkehr (PKW\u00b4s) nicht rechtzeitig oder versp\u00e4tet auf Fahrradfahrer, die die Promenade verlassen, reagieren (s. Bild 2).\r\n\u00a0\r\nIm weiteren Verlauf der Promenade befindet sich angrenzend eine Privatfl\u00e4che. Das restliche \u00f6ffentliche Stra\u00dfenland l\u00e4sst daher keine Freigabe f\u00fcr Radfahrer, ohne die Privatfl\u00e4che daf\u00fcr zu nutzen, zu. Auch der Wildwuchs verengt diesen Bereich zus\u00e4tzlich (s. Bild 3).\r\n\u00a0\r\nDie Poller wurden extra gesetzt, weil diverse Fahrzeuge von der Karl-Lade-Stra\u00dfe auf die Freifl\u00e4che gefahren sind und dort als Besucher der Apotheke, des Sanit\u00e4tshauses, des \u00c4rztehauses etc. ihr Fahrzeug abstellten. Gleiches gilt f\u00fcr die Poller in der Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe, wo dann wieder diverse Paketdienste zum Beliefern der anliegenden Gesch\u00e4fte ihre Transporter abstellen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nHier w\u00e4re denkbar, dass die Poller an der Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe stehen bleiben und k\u00f6nnten nur mit Reflektorfolie beklebt werden.  Ein Poller in der Karl-Lade-Stra\u00dfe m\u00fcsste entfernt werden, jedoch wird dahinter ein Pfosten mit Verkehrszeichen (VZ) eingebaut, so dass weiterhin keine Durchfahrm\u00f6glichkeit f\u00fcr Kfz besteht.\r\nEs kann nicht gew\u00e4hrleistet werden, dass alle Radfahrenden sich daran halten und die Promenade nach 110m verlassen. Daf\u00fcr kann dann Ordnungsamt (Kontrollgang) hier t\u00e4tig werden. \r\n(s. Bilder 4 - 7).\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nIm Bereich der Storkower Stra\u00dfe befindet sich bereits ein Radweg bzw. eine Radverkehrsanlage.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDa bei der Vorschlagsformulierung ein Fehler unterlaufen ist (Kl\u00e4rung in der Sitzung am 11.06.2020 - es handelt sich als Endpunkt nicht um die Franz-Jacob-Stra\u00dfe,\u00a0sondern um die Karl-Lade Stra\u00dfe), muss die Sachlage durch das Fachamt\u00a0neu gepr\u00fcft werden. Das Gremium beschlie\u00dft die Vertagung des Vorschlages. Bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 10.09.2020 soll ein Ortstermin stattfinden (Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, Einreicher, Stadtteilkoordination).\r\n\u00a0\r\n10.09.2020:\r\nDa eine tiefergehende Pr\u00fcfung f\u00fcr die M\u00f6glichkeiten einer Umsetzung des Vorschlages notwendig ist (FahrRat/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt), beschlie\u00dft\u00a0das Gremium die Vertagung des Vorschlages. Bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 26.11.2020 soll ein Ortstermin stattfinden (Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, Einreicher, Stadtteilkoordination, privater Eigent\u00fcmer). Die Pr\u00fcfergebnisse werden am 26.11.2020 durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt vorgestellt.\r\n(Anmerkung Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt: die Sitzung am 26.11.2020 wurde pandemiebedingt abgesagt).\r\n\u00a0\r\n11.03.2021:\r\nDas Gremium beschlie\u00dft die Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 10.06.2021 verbunden mit einem vorher durchzuf\u00fchrenden Ortstermin mit Beteiligung des Einreichers, Bezirksb\u00fcrgermeisters, des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes, Stadtteilkoordination Alt-Lichtenberg/ Fennpfuhl und ggf. anderer Anlieger (privater Eigent\u00fcmer, Schule).\r\n\u00a0\r\n10.06.2021:\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt: Umsetzung - das Bezirksamt wird gebeten den Vorschlag bei k\u00fcnftigen Planungen zu ber\u00fccksichtigen\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nAuszug\r\n...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.525635455449","Longitude":"13.467558221812","name":"Wolfgang Senger","status_plain":"\r\n20.12.2019: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.08.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021\r\n20.08.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt"}},{"proposal":{"title":"Bau neuer Stra\u00dfenbrunnen","body":"Blickt man auf die Berlin-Karte der verzeichneten Trinkbrunnen, f\u00e4llt auf, dass Hohensch\u00f6nhausen im Vergleich zu anderen Stadtteilen ein Mangel an Trinkbrunnen hat.\nhttps://www.bwb.de/de/trinkbrunnen.php\nBrunnen sind dabei aus mehreren Gr\u00fcnden w\u00fcnschenswert:\n- Versorgung der Bev\u00f6lkerung mit Trinkwasser im Havariefall\n- Engagement der Bev\u00f6lkerung im Gie\u00dfen w\u00e4hrend D\u00fcrreperioden\n- Notversorgung im Katastrophenfall bei l\u00e4ngerem Stromausfall\nVielleicht kann hier aus dem B\u00fcrgerhaushalt nachgeholfen werden.\n","uuid":"851498a3-c875-46c4-9c54-da6f44b75785","post_date":"1618429487","updated_date":"1754052875","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2021-1-51","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Berliner Wasserbetriebe/\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU)\u00a0\r\n\u00a0\r\nSenatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (28.07.2025):\r\nEs ist aktuell aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht geplant neue Trinkwassernotbrunnen (Schwengelpumpen) zu errichten. Perspektivisch ist es allerdings nicht auszuschlie\u00dfen, dass in Gebieten mit Unterdeckung neue Trinkwassernotbrunnen errichtet werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nBerliner Wasserbetriebe (25.07.2025):\r\nDie Berliner Wasserbetriebe befinden sich gegenw\u00e4rtig in einer Verhandlungsphase mit der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) zur schrittweisen \u00dcbernahme der Wartung und Betrieb aller Berliner Notbrunnen. Die terminlichen Entscheidungen zu diesen \u00dcbernahmen erfolgen durch die SenMVKU in Absprache mit dem jeweiligen Bezirksamt. Hierzu werden die Bezirks\u00e4mter durch die SenMVKU auch direkt vorab schriftlich informiert.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (08.02.2024):\r\nZur Thematik Aufstellung/ Bau\u00a0von Notbrunnen siehe aktuelle Stellungnahme der Berliner Wasserbetriebe (25.01.2024) zum Vorschlag 2023-1-18.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n19.02.2025:\r\nEine Antwort der BWB ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDie Berliner Wasserbetriebe\u00a0wurden erneut angeschrieben, allerdings gab es bereits auf die Nachfrage im Februar keine Reaktion.\r\n\u00a0\r\n20.02.2023:\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Berliner Wasserbetriebe mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet. Eine Antwort ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\n02.06.2022:\r\nDas Abgeordnetenhaus ist dem Vorschlag des Umweltausschusses vom 18.03.2021 (Nr. 2948A-1) gefolgt und hat am 11.08.2021 beschlossen, dass die Stra\u00dfenbrunnen durch die Berliner Wasser-Betriebe \u00fcbernommen und betrieben werden sollen. Der Zeitpunkt und die vertragliche Ausgestaltung ist noch unklar.\r\n\u00a0\r\nBis dahin werden die bestehenden Stra\u00dfenbrunnen weiter durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0gepr\u00fcft und f\u00fcr die Herstellung der Funktionsf\u00e4higkeit gesorgt.\r\nEine Erweiterung des Bestandes in Form von Neuplanungen ist nicht Aufgabe des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Katastrophenschutzbeauftragten 23.05.2022:\r\nDie Senatsverwaltung verweist auf die Zust\u00e4ndigkeit der Bezirke bei dem Neubau, der Finanzierung und dem Unterhalt der Notwasserbrunnen.\r\n\u00a0\r\nAktuelle Situation in Lichtenberg (Zuarbeit aus dem SGA am 25.03.2022):\r\n\r\nAnzahl Einwohner Lichtenberg (31.12.2020): 296.837\r\nAnzahl Brunnen IST: 91\r\nAnzahl Brunnen SOLL: 148 x 57 Neubohrungen a 35.000 \u20ac (ca. 2 Mio. Euro)\r\n\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n10.03.2022:\r\nDie Kl\u00e4rung der Zust\u00e4ndigkeit ist erforderlich.\r\n\u00a0\r\nBez\u00fcglich des Themas gibt es im Gesch\u00e4ftsgang der Bezirksverordnetenversammlung eine aktuelle Drucksache:\r\nDS/0185/IX - Notbrunnen: Vorrang f\u00fcr Instandsetzung und Neubau lebensrettender Infrastruktur\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nSeitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes wird hier keine Verantwortung der Bezirke f\u00fcr die Planung der Brunnen gesehen. In einer der Amtsleitersitzungen (am 10.01.2017) wurde eindringlich klargestellt, dass die Bezirke hier keine konkreten Einzugsbereiche definieren und auch keine weiteren Planungsans\u00e4tze mangels Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Planung der Notwasserbrunnen liefern k\u00f6nnen. Unbestritten bleibt aber die Unterhaltungspflicht.\r\n\u00a0\r\n09.06.2021:\r\nBei dem Vorschlag muss zun\u00e4chst grunds\u00e4tzlich zwischen Notwasserbrunnen und Trinkwasserbrunnen unterschieden werden.\r\n\u00a0\r\nNotwasserbrunnen (Schwengelpumpen) sind f\u00fcr die Notversorgung der Berliner Bev\u00f6lkerung im Katastrophen-/Havariefall da und k\u00f6nnen in D\u00fcrreperioden das Gie\u00dfen von Stra\u00dfengr\u00fcn genutzt werden. \r\n\u00a0\r\nTrinkwasserbrunnen werden direkt an Trinkwasserleitungen angeschlossen und dienen der Bev\u00f6lkerung zum Trinken-vor-Ort oder Auff\u00fcllen von eigenen Flaschen unterwegs (Vermeidung von Plastikflaschen-Kauf/ Blue Community). Diese sind keineswegs zum Gie\u00dfen von Stra\u00dfengr\u00fcn zu nutzen und wurden in erster Linie auch nicht f\u00fcr den Havariefall konzipiert.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die Einrichtung von Trinkwasserbrunnen\u00a0sind\u00a0die Berliner Wasserbetriebe (BWB) zust\u00e4ndig. Hier k\u00f6nnen B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen jederzeit Standortvorschl\u00e4ge an \r\ntrinkbrunnen@bwb.de\r\nrichten.\r\n\u00a0\r\nGenerell sollten folgende Kriterien bei den vorgeschlagenen Standorten ber\u00fccksichtigt werden: \r\nEs sollte ein gut einsehbarer Standort mit m\u00f6glichst hoher Aufenthaltsqualit\u00e4t sein. Ein regelm\u00e4\u00dfiger und gleichm\u00e4\u00dfiger Besucherstrom w\u00e4re gut. Das Gel\u00e4nde sollte im \u00f6ffentlichen Eigentum sein (meist sind Bahnh\u00f6fe und Vorpl\u00e4tze von Einkaufszentren in Privatbesitz). \r\nDie Vorschl\u00e4ge werden von der BWB \u00a0gesammelt und auf technische Umsetzbarkeit (in vertretbarer N\u00e4he m\u00fcssen Wasser- und Abwasserleitungen liegen) gepr\u00fcft. \r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag wurde an die BWB zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n10.03.2022:\r\n Vertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.06.2022 verbunden mit der Bitte an den Katastrophenschutzbeauftragten des Bezirksamtes die Zust\u00e4ndigkeiten mit der Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres, Digitalisierung und Sport zu kl\u00e4ren.\r\n\u00a0\r\n09.06.2022:\r\nNichtzust\u00e4ndigkeit\r\nDie Umsetzung des Abgeordnetenhaus-Beschlusses bleibt abzuwarten (s. Stellungnahme des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes vom 02.06.2022), dann soll die Weiterleitung des Vorschlages an die zust\u00e4ndige Stelle (BWB) durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt erfolgen.","Latitude":"52.553824234548","Longitude":"13.516852855682","name":"einwohner0815","status_plain":"\r\n14.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n15.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2022: Beschluss Begleitgremium: Nichtzust\u00e4ndigkeit\r\n09.06.2022: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n28.07.2025: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung eines Notwasser-/Stra\u00dfenbrunnens westlich Weitlingstra\u00dfe und s\u00fcdlich M\u00fcnsterlandstra\u00dfe","body":"Im Weitlingkiez, insbesondere in der Umgebung von N\u00f6ldnerplatz westlich der Weitlingstra\u00dfe und s\u00fcdlich der M\u00fcnsterlandstra\u00dfe, sind aktuell keine Notwasser-/Stra\u00dfenbrunnen vorhanden.\nF\u00fcr eine gute Zug\u00e4nglichkeit und optimale Auffindbarkeit in unmittelbarer N\u00e4he zu Nahversorgung/ Ladengesch\u00e4ften w\u00e4re die Aufstellung von einem Notwasser-/Stra\u00dfenbrunnen entweder in der Rupprechstra\u00dfe 34 oder der Leopoldstra\u00dfe 22 zu empfehlen. Damit w\u00e4re eine Notwasserversorgung sowie die Unterst\u00fctzung des gemeinsamen Gie\u00dfens von Stra\u00dfenb\u00e4umen gew\u00e4hrleistet.\n","uuid":"6145c221-0a68-482e-824b-4016edacd66a","post_date":"1678533242","updated_date":"1754052647","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2023-1-18","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Berliner Wasserbetriebe/\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU)\u00a0\r\n\u00a0\r\nSenatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (28.07.2025):\r\nEs ist aktuell aufgrund der angespannten Haushaltslage nicht geplant neue Trinkwassernotbrunnen (Schwengelpumpen) zu errichten. Perspektivisch ist es allerdings nicht auszuschlie\u00dfen, dass in Gebieten mit Unterdeckung neue Trinkwassernotbrunnen errichtet werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nBerliner Wasserbetriebe\r\n\u00a0\r\n25.07.2025:\r\nDie Berliner Wasserbetriebe befinden sich gegenw\u00e4rtig in einer Verhandlungsphase mit der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) zur schrittweisen \u00dcbernahme der Wartung und Betrieb aller Berliner Notbrunnen. Die terminlichen Entscheidungen zu diesen \u00dcbernahmen erfolgen durch die SenMVKU in Absprache mit dem jeweiligen Bezirksamt. Hierzu werden die Bezirks\u00e4mter durch die SenMVKU auch direkt vorab schriftlich informiert.\r\n\u00a0\r\n25.01.2024:\r\nDie Berliner Wasserbetriebe beginnen voraussichtlich dieses Jahr mit der Wartung und dem Betrieb der Notbrunnen - allerdings zun\u00e4chst im Pilotbezirk Neuk\u00f6lln. Nach einem Jahr soll die Zust\u00e4ndigkeit dann schrittweise auf weitere Bezirke ausgeweitet werden. Der Bezirk m\u00fcsste also entweder warten, bis wir auch in Lichtenberg die Notbrunnen \u00fcbernehmen oder selbst einen bauen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n30.08.2023:\r\nDie Berliner Wasserbetriebe\u00a0wurden erneut angeschrieben, allerdings gab es bereits auf die Nachfrage im Febraur keine Reaktion.\r\n\u00a0\r\n03.04.2023:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei den Berliner Wasserbetrieben, der Vorschlag wurde mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.502575924396","Longitude":"13.490756057043","name":"Weitling-Rummel","status_plain":"\r\n11.03.2023: Vorschlag eingereicht\r\n14.03.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.04.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n03.04.2023: Vorschlag weitergeleitet an die Berliner Wasserbetriebe\r\n28.07.2025: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Sperrm\u00fclltage in Lichtenberg anbieten","body":"Ein immer gr\u00f6\u00dfer werdendes Problem, auch in Lichtenberg, stellt das Ablegen von Sperrm\u00fcll und anderen M\u00fcll auf Gehwegen, Stra\u00dfen und Grundfl\u00e4chen dar. Es reicht nicht, dass dieser M\u00fcll dann gemeldet werden kann im Nachhinein, das Entfernen kostet viel Geld und sorgt f\u00fcr viel Unmut bei vielen B\u00fcrger:innen. \nEs ist n\u00f6tig, dass die H\u00fcrde so niedrig wie m\u00f6glich gesetzt wird. Einige B\u00fcrger:innen scheinen die schnelle und einfache L\u00f6sung zu w\u00e4hlen, den M\u00fcll dann vor die Haust\u00fcr oder in die N\u00e4he zu stellen, anstatt selbst diesen z.B. zur BSR zu bringen oder kostenpflichtig abholen zu lassen. Da reichen auch nicht die Kiez-BSR-Tage, da auch daf\u00fcr der Sperrm\u00fcll erst einmal zu den Orten transportiert werden m\u00fcsste. Daher bedarf es hier eine niedrigschwellige L\u00f6sung, womit das Problem gel\u00f6st werden kann. \nDaf\u00fcr k\u00f6nnen offene Sperrm\u00fclltage sorgen, zum Beispiel wird f\u00fcr jedes Jahr ein fester Termin im Quartal angeboten, an dem Sperrm\u00fcll vor die Haust\u00fcr gestellt werden darf, v\u00f6llig kostenfrei f\u00fcr die B\u00fcrger:innen. So kann sich jeder und jede darauf einstellen, diesen Tag dann zu nutzen. Des Weiteren h\u00e4tte es auch den Nutzen, dass an dem Tag durchaus Interessierte noch in den Stra\u00dfen schauen k\u00f6nnten, ob sie etwas von den Sperrm\u00fcll (M\u00f6bel, Deko etc.) noch gebrauchen k\u00f6nnen und nachhaltig dann einfach mitnehmen k\u00f6nnen.\n","uuid":"10c2917e-0584-4e4b-b36b-783cc7d927bb","post_date":"1736767981","updated_date":"1753864024","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nSenatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (24.07.2025):\r\nEs gibt keine konkreten Pl\u00e4ne Sperrm\u00fcllsammlung am Stra\u00dfenrand (wieder) einzuf\u00fchren, dies wurde Anfang der 90er bewusst abgeschafft.\r\n\u00dcber den mobilen Marktplatz der BSR (siehe Tipptapp-App der BSR www.bsr.de/tiptapp) kann die M\u00fcllentsorgung unproblematisch organisert werden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (06.03.2025):\r\nDer Vorschlag wurde an die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.515930327295","Longitude":"13.479580879211","name":"Inga","status_plain":"\r\n13.01.2025: Vorschlag eingereicht\r\n14.01.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.03.2025: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n24.07.2025: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Extra M\u00fclleimer","body":"In der Kurve der Georg-Lehnig-Stra\u00dfe steht ein kleiner \u00f6ffentlicher M\u00fclleimer. Da Hundebesitzer*innen hier oft vorbei laufen, ist dieser leider regelm\u00e4\u00dfig komplett \u00fcberf\u00fcllt und \u00fcberquillende Kot-Beutel verunreinigen die Rasenfl\u00e4che. Ein weiterer oder ein gr\u00f6\u00dferer M\u00fclleimer, der regelm\u00e4\u00dfig geleert wird, w\u00e4re eine, denke ich, einfache und effektive L\u00f6sung, um das Stadtbild zu versch\u00f6nern und Verschmutzung zu verhindern.\n","uuid":"f6a8fc83-75f9-4df8-b365-0af9a99ea761","post_date":"1751276977","updated_date":"1753862528","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-22","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0privat (Wohnungsbaugenossenschaft Berolina eG)/ BSR\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BSR \r\n30.07.2025:\r\nAus Sicht der BSR besteht keine Notwendigkeit zur Installation eines weiteren Papierkorbs in der Georg-Lehnig-Stra\u00dfe.\u00a0Diese ist in Reinigungsklasse 4 eingeordnet und somit nur f\u00fcr eine einmalige, w\u00f6chentliche Reinigung vorgesehen.\r\nVor dem Hintergrund der 3 auf dem Spielplatz befestigten Papierk\u00f6rbe und dem im Vorschlag erw\u00e4hnten Papierkorb, neben dem Block mit der Nummer 11-19, ist die Gegend aus unserer Sicht ausreichend mit Papierk\u00f6rben versorgt.\r\nUnsererseits sind an der Ecke Erich-Kuttner-Str./Franz-Jacob-Str. und in der Karl-Vesper-Str. Papierk\u00f6rbe angebracht. Weitere stehen an den Bus- und Stra\u00dfenbahnlinien sowie der S-Bahn-Station in der Storkower \u2013 und Karl-Lade-Str. zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\nEine Ortsbegehung am 28.07.25 ergab keine au\u00dfergew\u00f6hnlichen Verschmutzungen.\r\n\u00a0\r\n24.07.2025:\r\nVielen Dank f\u00fcr den Hinweis,\u00a0die Situation wird gepr\u00fcft und eine R\u00fcckmeldung gegeben.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme\u00a0Wohnungsbaugenossenschaft \u201eBerolina\u201c eG (24.07.2025):\r\nDie beschriebene Situation betrifft das unmittelbare Umfeld unserer vier H\u00e4user mit 169 Genossenschaftswohnungen in der Georg-Lehnig-Stra\u00dfe und Erich-Kuttner-Stra\u00dfe. Auf ihren Grundst\u00fccken bewirtschaftet die BEROLINA bereits drei M\u00fclleimer, dar\u00fcber hinaus bestehen aktuell keine weiteren Kapazit\u00e4ten, denn ein Hausmeister ist nicht t\u00e4glich vor Ort.\r\nGrunds\u00e4tzlich unterst\u00fctzen wir das Anliegen dennoch, denn die unzureichende Ausstattung im Quartier ist offensichtlich. Deshalb werden auch wir uns direkt an die BSR wenden und das Aufstellen eines weiteren orangen Abfallbeh\u00e4lters beantragen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (23.07.2025):\r\nDer M\u00fclleimer steht auf einer privaten Fl\u00e4che. Der Vorschlag wurde an den Eigent\u00fcmer (Wohnungsbaugenossenschaft Berolina eG) sowie die BSR mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.526411612135","Longitude":"13.464928119238","name":"ahoefs","status_plain":"\r\n30.06.2025: Vorschlag eingereicht\r\n30.06.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.07.2025: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n23.07.2025: Vorschlag weitergeleitet an den Eigent\u00fcmer/ BSR\r\n30.07.2025: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Robinien Nr.10/12 am Tuchollaplatz eink\u00fcrzen","body":"Tauben und Kr\u00e4hen def\u00e4kieren auf die Sitzb\u00e4nke.\n","uuid":"5a61507b-8e9e-435a-af57-d517fb2d0776","post_date":"1747045455","updated_date":"1753690717","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-17","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n28.07.2025:\r\nLeider ist das Eink\u00fcrzen der B\u00e4ume nicht m\u00f6glich, da die B\u00e4nke direkt am Stamm stehen und dies einer F\u00e4llung gleich k\u00e4me, da eine ausreichende Standsicherheit bei einem so massiven Schnitt auf einer Seite nicht mehr gew\u00e4hrleistet werden k\u00f6nnte.\r\n\u00a0\r\nIm Zuge Ihres Vorschlages wurde auch gepr\u00fcft, ob ein Umsetzen der B\u00e4nke sinnvoll w\u00e4re. Leider kann dies jedoch auch nicht in Aussicht gestellt werden. Zum einen fehlen daf\u00fcr momentan die finanziellen Mittel. Au\u00dferdem w\u00fcrden die B\u00e4nke dann nicht mehr im Schatten stehen, was ebenfalls bei Anwohnenden f\u00fcr Protest sorgen w\u00fcrde.\r\n\u00a0\r\n23.07.2025:\r\nDer Vorschlag wird derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft.\u00a0","Latitude":"52.503227799773","Longitude":"13.479833584922","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n12.05.2025: Vorschlag eingereicht\r\n16.05.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.07.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n28.07.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Station\u00e4rer Blitzer/Geschwindigkeitsanzeigetafel/Josef-Orlopp-Stra\u00dfe","body":"Es geht um die Josef-Orlopp-Stra\u00dfe, H\u00f6he Nr. 20.\nSt\u00e4ndige Gefahr durch \u00fcberh\u00f6hte Geschwindigkeit > 70% der Verkehrsteilnehmer.\nAuf der Stra\u00dfe gilt bereits Tempo 30 km/h, welches kein Autofahrer einh\u00e4lt, auch nicht die BVG.\nEin Zebrastreifen zur Grundschule und dem Seniorenheim ist vorhanden.\nHier stehen morgens und nachmittags die Grundschulkinder und Senioren am Zebrastreifen und warten darauf, dass die Autos mal anhalten.\nIn der 30er Zone befindet sich auch die Ausfahrt eines Supermarktes, wo es st\u00e4ndig Probleme gibt.\nWenn die Autos 30 km/h fahren w\u00fcrden, k\u00f6nnten die Kunden und Lieferanten auch ausfahren.\nDie Tempobeschr\u00e4nkungen sind schlecht bis gar nicht zu sehen - Baum\u00e4ste h\u00e4ngen davor, Transporter blockieren die Sicht ect.\nEs finden selten Verkehrs\u00fcberwachungen statt. Auch eine Geschwindigkeitsanzeigetafel/ Dialogdisplay fehlt.\nBei einer bisherigen Meldung an zust\u00e4ndige Beh\u00f6rden wurde ich an das Meldeportal der Polizei verwiesen. Anschlie\u00dfend wurde 2 mal eine (sichtbare) Radarkontrolle durchgef\u00fchrt.\n","uuid":"7392b76f-ee72-4aa3-8581-5b1539c5a0c8","post_date":"1717410851","updated_date":"1776684752","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2024","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-20","implementation_report":"Information des Referenen der Bezirksstadtr\u00e4tin\u00a0f\u00fcr Verkehr, Gr\u00fcnfl\u00e4chen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz\r\n19.06.2025:\r\nDurch den Hinweis im B\u00fcrgerhaushalt wurde das Anliegen in der AG Schulwegsicherheit (mit Polizei und der Verwaltung) beraten.\r\nDer Standort der Josef-Orlopp-Stra\u00dfe auf H\u00f6he der Nr. 20 wird auf die Liste f\u00fcr ein oder zwei Dialog Displays aufgenommen. Der Standort wird im Zuge von Neuanschaffungen von Ger\u00e4ten baulich und technisch gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n27.06.2024:\r\nDer Vorschlag wird zur Beratung der AG Schulwegsicherheit in der n\u00e4chsten Sitzung\u00a0(im September 2024) vorgelegt.","Latitude":"52.523243501126","Longitude":"13.483150530688","name":"mekkazicke","status_plain":"\r\n03.06.2024: Vorschlag eingereicht\r\n06.06.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.06.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement"}},{"proposal":{"title":"L\u00fcckstra\u00dfe unertr\u00e4glich laut","body":"Die L\u00fcckstra\u00dfe ist unertr\u00e4glich laut, insbesondere der Abschnitt zwischen N\u00f6ldnerplatz und Rummelsburger Stra\u00dfe. Diese kleine Wohnstra\u00dfe, die urspr\u00fcnglich f\u00fcr ein ruhiges Wohnumfeld gedacht war, ist aggressiv in eine regelrechte Autobahn verwandelt worden. Sie war nie daf\u00fcr ausgelegt, den st\u00e4ndigen Verkehr von Lastwagen, Bussen und Einsatzfahrzeugen mit ihren lauten Sirenen und den grell flickernden Lichtern zu bew\u00e4ltigen, zumal der Stra\u00dfenabschnitt viel zu schmal f\u00fcr solch starken Verkehr ist. Besonders schlimm ist, dass die Stra\u00dfe zunehmend von schweren Lastwagen genutzt wird. Die st\u00e4ndige L\u00e4rmbelastung durch die Motoren, das Dr\u00f6hnen der Maschinen, die lauten Sirenen sowie das grelle Flackern der Lichter, die durch unsere Fenster blitzen, die Luftverschmutzung und Abgase, die in unsere Wohnungen dringen, beeintr\u00e4chtigen unseren Alltag Wir k\u00f6nnen nicht einmal die Fenster \u00f6ffnen, ohne von der L\u00e4rmbel\u00e4stigung, dem grellen Licht (nachts) und den Abgasen \u00fcberw\u00e4ltigt zu werden.\nDie Situation ist so gravierend, dass jedes Mal, wenn ein Lastwagen vorbeif\u00e4hrt, das komplette Geb\u00e4ude mitbebt. Dies ist nicht nur ein \u00c4rgernis\u2014es ist bedeutet eine extreme Belastung f\u00fcr uns als Hausgemeinschaft, die unseren Schlaf, unsere Gesundheit und unser Wohlbefinden beeintr\u00e4chtigt. Wir als Anwohner k\u00f6nnen und wollen das nicht l\u00e4nger hinnehmen.\nDie L\u00fcckstra\u00dfe, die einst eine ruhige Wohnstra\u00dfe war, sollte weiterhin ein sicherer und erholsamer Ort f\u00fcr Familien und Bewohner sein. Doch stattdessen ist sie in eine Durchgangsstra\u00dfe f\u00fcr Verkehr verwandelt worden, der hier nicht hingeh\u00f6rt. Ist es wirklich unm\u00f6glich, die Lastwagen umzuleiten? Gibt es keinen Weg, die Busse anders zu leiten? Ist es wirklich nicht m\u00f6glich, die Einsatzfahrzeuge der Polizei, die so viel L\u00e4rmbel\u00e4stigung und Lichtverschmutzung verursachen, umzulenken? Es muss dringend eine L\u00f6sung gefunden werden, damit wir endlich die Chance haben, ein ruhiges Leben ohne L\u00e4rm-, Licht- und Luftverschmutzung zu f\u00fchren. Wir bitten nicht nur um Geh\u00f6r, sondern um sofortige Ma\u00dfnahmen. Es geht um unser Recht, in einer friedlichen und sauberen Nachbarschaft zu leben.\n","uuid":"0f7232a8-69a7-4c39-aa42-9a053dfb28f2","post_date":"1725450951","updated_date":"1752583437","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-30","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (MVKU)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n15.07.2025:\r\nDie Abteilung Verkehrsmanagement der Senatsverwaltung\u00a0f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt hat folgende Stellungnahme \u00fcbermittelt:\r\n\u00a0\r\n\"Die gesamte L\u00fcckstra\u00dfe ist bereits aus L\u00e4rmschutzgr\u00fcnden unbefristet mit Tempo 30 ausgewiesen. F\u00fcr ein LKW-Fahrverbot m\u00fcssten unabh\u00e4ngig von der Notwendigkeit geeignete Umleitungsstrecken zur Verf\u00fcgung stehen, die innerhalb des \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetzes nicht vorhanden sind.\r\nEs gibt im \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetz keine parallelen Stra\u00dfenverbindungen in der Fahrtrichtung der L\u00fcckstra\u00dfe, daher scheidet diese Ma\u00dfnahme aus. Dies betrifft auch den Busverkehr.\"\r\n\u00a0\r\nMa\u00dfnahmen zur Verbesserung der Fahrbahn zur Reduzierung der Ersch\u00fctterung k\u00f6nnen zeitnah nicht in Aussicht gestellt werden. Die L\u00fcckstra\u00dfe wird in absehbarer Zeit nicht grundhaft saniert werden k\u00f6nnen, weil die Leitungen der Berliner Wasserbetriebe ebenfalls erneuert werden m\u00fcssen und hierf\u00fcr gemeinsame langwierige Planungsvorbereitungen erforderlich sind.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n28.04.2025:\r\nDie Antwort der Senatsverwaltung ist trotz Erinnerung ausstehend. \r\n\u00a0\r\n02.10.2024:\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Abteilung Verkehrsmanagement der SenMVKU zur Bearbeitung \u00fcbergeben.\u00a0","Latitude":"52.501509300000","Longitude":"13.490516200000","name":"tomer","status_plain":"\r\n04.09.2024: Vorschlag eingereicht\r\n09.09.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n10.09.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n15.07.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"\u00dcberweg zum \u00c4rztehaus \"Virchow\" Reichenberger Stra\u00dfe","body":"Der einzige \u00dcbergang zum \u00c4rztehaus befindet sich an der Reichenberger Stra\u00dfe 8. Er ist meist nicht benutzbar wegen parkender PKW. Betrifft insbesondere Kinderwagen, Rollst\u00fchle usw. Die Situation auf der Gegenseite ist ebenfalls unbefriedigend. Eine L\u00f6sung sind schon 2 rot/wei\u00df bemalte Steine. Ich denke Sie k\u00f6nnen es besser. Sie sollten es sich mal ansehen.\n","uuid":"0ee31c41-5a4b-440a-b884-b7afd345b901","post_date":"1366628400","updated_date":"1752151951","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-4","implementation_report":"Stand: 30.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Tiefbauamt hat gepr\u00fcft, ob hier ausreichend Gehwegabsenkungen vorhanden sind. Der Vorschlag wurde vom Tiefbauamt in die Liste f\u00fcr Bordabsenkungen aufgenommen und wird dem Beirat f\u00fcr Menschen mit Behinderungen vorgelegt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.540721000000","Longitude":"13.487869000000","name":"B\u00fcrgervorschlag 1","status_plain":"\r\n22.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4nger-/ Radbr\u00fccke zwischen Zentralfriedhof und Rosenfelder Ring","body":"Hintergrund und Problemstellung\nDer aktuelle \u00dcbergang zwischen unserem Wohngebiet und dem Naherholungsgebiet Herzberge gestaltet sich als \u00fcberaus umst\u00e4ndlich. Wer mit Fu\u00df, Rad, Auto oder \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs ist, muss einen kilometerlangen Umweg in Kauf nehmen. Insbesondere Familien mit kleinen Kindern oder Nutzer von Laufr\u00e4dern stehen vor der Herausforderung \u00fcber die gef\u00e4hrlichen \u00dcberg\u00e4nge \u2013 etwa an der Lichtenberger Br\u00fccke und der Br\u00fccke Friedrichsfelde Ost \u2013 einen sicheren Weg zu finden. Zudem trennt das Bahngel\u00e4nde unsere Wohngegend von den wichtigen Freizeit- und Naherholungsbereichen, was zu einer zus\u00e4tzlichen Belastung f\u00fchrt.\nVorgeschlagene L\u00f6sung\nWir schlagen den Bau einer modernen Fu\u00dfg\u00e4nger-/Radbr\u00fccke vor, die direkt die H\u00f6he Zentralfriedhof mit dem Rosenfelder Ring verbindet. Auch wenn die \u00f6rtlichen Gegebenheiten durch das S-Bahn-Gel\u00e4nde erschwert sind, erm\u00f6glichen heutige Konstruktionsmethoden, beispielsweise den Einsatz von Tragseilen oder seilgest\u00fctzten Br\u00fccken ohne herk\u00f6mmliche St\u00fctzpfeiler, die Realisierung solch langer, freien Spannweiten.\nVorteile der vorgeschlagenen Br\u00fccke\n\t\u2022\tVerk\u00fcrzung des Weges: Der direkte \u00dcbergang reduziert den Umweg erheblich und verbessert die Erreichbarkeit f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer.\n\t\u2022\tErh\u00f6hte Sicherheit: Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer erhalten eine sichere Alternative zu den bestehenden, gef\u00e4hrlichen \u00dcberg\u00e4ngen.\n\t\u2022\tF\u00f6rderung umweltfreundlicher Mobilit\u00e4t: Die Br\u00fccke unterst\u00fctzt den Ausbau des Fu\u00df- und Radverkehrs und leistet somit einen Beitrag zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung.\n\t\u2022\tVerbesserte Lebensqualit\u00e4t: Die Anbindung des Wohngebiets an das Naherholungsgebiet Herzberge wird erleichtert, was besonders f\u00fcr Familien und Kinder von gro\u00dfem Nutzen ist.\nFazit\nDie Umsetzung einer solchen Br\u00fccke stellt eine zeitgem\u00e4\u00dfe L\u00f6sung dar, um die Infrastruktur in unserem Stadtteil zu verbessern und die allt\u00e4glichen Wege sicherer und k\u00fcrzer zu gestalten. Mit modernen Bautechniken lassen sich selbst anspruchsvolle \u00f6rtliche Gegebenheiten \u00fcberwinden. Wir bitten den B\u00fcrgerhaushalt, die notwendigen Mittel bereitzustellen, um dieses zukunftsweisende Projekt zu realisieren \u2013 zum Wohle der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in Friedrichsfelde.\n","uuid":"452270eb-1552-4cbf-ad65-225e1f2a482d","post_date":"1740995407","updated_date":"1750938304","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-11","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU)\r\n\u00a0\r\nStellungnahme (20.03.2025):\r\nMit der Planung und Umsetzung k\u00f6nnte erst begonnen werden, wenn die finanziellen Mittel bereitgestellt sind. Die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) kann hierzu selbst keine Mittel in Aussicht stellen. Zudem fehlt es noch an personellen Ressourcen.\r\n\u00a0\r\nDer aktuelle und an vielen Stellen bereits offenkundige Instandsetzungsr\u00fcckstau bei den Berliner Br\u00fcckenbauwerken erfordert eine fortlaufende Priorisierung, so dass aktuell die Konzentration auf den bestehenden Br\u00fcckenbauwerken liegen muss.\r\n\u00a0\r\nDer im Vorschlag benannte Standort w\u00fcrde erhebliche Schwierigkeiten hervorrufen, welche mit einem gro\u00dfen planrechtlichen und genehmigungsrelevanten Umfang verbunden sind. Dar\u00fcber hinaus ist durch die Vielzahl an Gleisanlagen und in Ermangelung der M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Pfeilerstandorte, selbst f\u00fcr eine gro\u00dfe Pylonbr\u00fccke, mit erheblichen Baukosten zu rechnen. Die Umsetzbarkeit ist als sehr langwierig und schwierig einzustufen.\r\n\u00a0\r\nAus den genannten Gr\u00fcnden ist der Vorschlag nicht umsetzbar.","Latitude":"52.513837178997","Longitude":"13.509822943052","name":"Dennyamb","status_plain":"\r\n03.03.2025: Vorschlag eingereicht\r\n11.03.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n11.03.2025: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n11.03.2025: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt \r\n20.03.2025: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Wiederbereitstellung einer Wasserpumpe/ Wasserspielm\u00f6glichkeit auf dem Spielplatz Harnackstra\u00dfe","body":"Im Sommer 2018 wurde auf dem Spielplatz in der Harnackstra\u00dfe die Wasserpumpe demontiert, diese funktionierte schon seit Mitte Juli nicht mehr. Die Kinder und die Eltern w\u00fcnschen sich wieder eine Wasserspielm\u00f6glichkeit auf dem Spielplatz. Dieser Spielplatz ist einer der gr\u00f6\u00dften, den wir im Kiez haben und er ist das ganze Jahr \u00fcber viel frequentiert und gerade zu den warmen Jahreszeiten, war die Wasserpumpe auf dem Spielplatz f\u00fcr alle Kinder ein besonderes Highlight und hei\u00dfgeliebtes Spielger\u00e4t. \nDie Kinder haben hier gespielt, gespritzt, gematscht und gebuddelt. Besonders die Kleinkinder haben hier sehr viel und gerne gespielt, da sie auf dem Spielplatz nach der Umgestaltung der Spielger\u00e4te (haupts\u00e4chlich f\u00fcr Kinder ab 4 Jahre) nur noch buddeln k\u00f6nnen. Es w\u00e4re so toll und f\u00fcr alle Kinder wieder eine gro\u00dfe Freude, wenn wieder ein Wasserspielger\u00e4t zur Verf\u00fcgung stehen k\u00f6nnte, egal ob es z.B. eine Wasserpumpe oder Spr\u00fchstange ist!\nBild 1 - 3: Vorschlagseinreicherin\nBild 4 - 6: Stadtteilkoordination Lichtenberg Nord/ Frankfurter Allee S\u00fcd\n","uuid":"9a09182e-3f89-4435-93c7-51746481f7b1","post_date":"1537337910","updated_date":"1750151032","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-1-85","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\n\u00a0\r\nEinladung zur Einweihung des Wasserspielplatzes in der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe\r\n\u00a0\r\n  Der neue Wasserspielplatz in der Gr\u00fcnanlage Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe 20-32/Schulze-Boysen-Stra\u00dfe in 10365 Berlin-Lichtenberg wird am Dienstag, 3. Juni 2025 um 16:00 Uhr feierlich von Lichtenbergs Bezirksstadtr\u00e4tin Filiz Kek\u00fcll\u00fco\u011flu gemeinsam mit den Mitarbeitenden des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamts eingeweiht. Alle Kinder, Familien und Anwohnenden sind dazu herzlich eingeladen. Der Wasserspielplatz wurde im Rahmen der Sanierung und Neugestaltung der Gr\u00fcnanlage angelegt.\r\n  Bezirksstadtr\u00e4tin f\u00fcr Verkehr, Gr\u00fcnfl\u00e4chen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz, Filiz Kek\u00fcll\u00fco\u011flu (B\u00fcndnis 90/Die Gr\u00fcnen): \u201eDer Klimawandel ist auch auf unseren Spielpl\u00e4tzen sp\u00fcrbar. Gerade angesichts stets w\u00e4rmer werdender Sommertage kommt die Er\u00f6ffnung unseres neuen Wasserspielplatzes genau richtig! Nun hei\u00dft es endlich: Wasser marsch! Ich freue mich sehr, dass jetzt das Platschen beginnen kann und wir uns an der Umsetzung einer Idee erfreuen k\u00f6nnen, die Kinder und Jugendliche im Sommer 2021 eingebracht haben. Eine Erfrischung f\u00fcr alle!\u201c\r\n  Seit Februar dieses Jahres ist die sanierte Gr\u00fcnanlage an der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe wiederer\u00f6ffnet und kann zusammen mit dem neuen Themenspielplatz \u201eSpree Ahoi\u201c genutzt werden. Nur f\u00fcr die Wasserspielelemente war es bislang noch zu kalt. Anfang Juni kann der Wasserspa\u00df nun beginnen. Neben den vielf\u00e4ltigen Spielm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Kinder wurden auch neue Angebote f\u00fcr Jugendliche und Erwachsene geschaffen. Eine Fitnessinsel mit Calisthenics-Anlage, die auch barrierefreie Elemente enth\u00e4lt, und Fitnessangebote entlang der Wege spornen zu sportlicher Bet\u00e4tigung an der frischen Luft an. F\u00fcr entspannte Aufenthalte stehen Picknicktische, H\u00e4ngematten und zahlreiche Sitzgelegenheiten zur Verf\u00fcgung.\r\n  Die mit 1.050.000 Euro aus Investitionsmitteln des Bezirksamts Lichtenberg finanzierte Ma\u00dfnahme wurde in einem umfassenden Beteiligungsprozess geplant. Kinder- und Jugendliche konnten im Sommer 2021 ihre Ideen einbringen, eine \u00f6ffentliche Informationsveranstaltung fand am 30. November 2022 statt und der Bau begann Anfang 2024. Die Planung \u00fcbernahm das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg gemeinsam mit dem Berliner B\u00fcro Henningsen Landschaftsarchitekten PartG mbB, die Bauausf\u00fchrung erfolgte durch die M\u00c4RKISCH GR\u00dcN GmbH.\r\n\u00a0\r\nR\u00fcckfragen: Bezirksamt Lichtenberg, Telefon: (030) 90296-4200\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n31.01.2025:\r\nDie Fertigstellung wird vorraussichtlich in der 6. KW erfolgen.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nDie Fertigstellung erfolgt voraussichtlich dieses Jahr im Herbst.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nVorbereitende Rodungs- und Pflegema\u00dfnahmen wurden in der 3. KW 2024 begonnen. Der eigentliche Baustart findet in der 7. KW statt. Eine diesbez\u00fcgliche Pressemitteilung wurde ver\u00f6ffentlicht. Eine Fertigstellung bis Herbst 2024 ist nach wie vor realistisch und wird angestrebt.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nGilt f\u00fcr den Spielplatz Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe: Die Ma\u00dfnahme befindet sich derzeit in der Ausschreibungsphase. Die Submission der Angebote findet am 14.09.2023 statt. Ein wirtschaftliches Angebot vorausgesetzt, wird der Baubeginn voraussichtlich Mitte Oktober 2023 erfolgen.Das Konzept sieht unter anderem die Integration eines Wasserspielbereichs vor. Hierzu musste der erforderliche Wasseranschluss sowie die Abstimmungen \u00fcber die notwendigen technischen Voraussetzungen mit den Berliner Wasserbetrieben (BWB)\u00a0abgestimmt und beantragt werden. Dabei erwies sich leider der Abstimmungsprozess mit den BWB als sehr komplex und zeitaufwendig. Entsprechend lagen die letzten erforderlichen Informationen f\u00fcr die Ausschreibung erst Anfang August 2023 vor und die Ver\u00f6ffentlichung der Vergabeunterlagen zur Angebotseinholung konnte erst Mitte August erfolgen. Einen Baubeginn wie geplant im Oktober 2023 vorausgesetzt, wird aktuell von einer Fertigstellung im Herbst 2024 ausgegangen.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nMit dem Baubeginn ist im Fr\u00fchjahr 2023 zu rechnen.\r\n\u00a0\r\nAbschlussbericht zur DS/0500/IX f\u00fcr die BVV-Sitzung am 23.03.2023\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, im Areal neben der KIEZSPINNE die Sportger\u00e4te im Park instand zu setzen, bzw. zu erneuern.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nDie Sportger\u00e4te im Park werden von Anwohner*innen rege genutzt und geben vor allem Menschen, die es sich nicht leisten k\u00f6nnen in ein Fitnessstudio zu gehen die M\u00f6glichkeit, sich sportlich zu bet\u00e4tigen.\r\nSeit geraumer Zeit sind die Sportger\u00e4te defekt bzw. abgebaut und nun fehlt f\u00fcr die Anwohner*innen diese M\u00f6glichkeit. Das sollte dringend behoben und die Instandsetzung bzw. die Neuanschaffung der Ger\u00e4te veranlasst werden.\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bitte die BVV Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\nBereits die Vorlage zur Beschlussfassung der Anmeldung zur Investitionsplanung 2021-2025 (Beschluss der BVV vom 21.06.2022) enthielt die pauschale Zuweisung \u201eGr\u00fcnanlage und Spielplatz Wilhelm-Guddorf-Str. 20-32 / Schulze-Boysen-Stra\u00dfe\u201c.\r\nDie Kinder- und Jugendbeteiligung fand im Sommer 2021 \u00fcber das Umwelt- und Naturschutzamt sowie die Leitstelle f\u00fcr Kinder- und Jugendbeteiligung statt.\r\nAm 18.11.2022 lud das Bezirksamt zu einer B\u00fcrgerversammlung zum 30.11.2022 ein, um \u00fcber die geplante Umgestaltung der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage zu informieren.\r\nIm Fr\u00fchjahr 2023 beginnen die Arbeiten zur Neugestaltung der \u00fcber viele Jahre intensiv genutzten Gr\u00fcnanlage und des Spielplatzes entlang der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe, H\u00f6he Hausnummer 20-32.\r\nBepflanzungen werden erneuert, Angstr\u00e4ume beseitigt, die Spielfl\u00e4chen mit barrierearmen und generations\u00fcbergreifenden Angeboten ausgestattet und um Wasserspielelemente erg\u00e4nzt.\r\nIn der Anlage zu dieser Vorlage zur Kenntnisnahme wird der neue Sportbereich skizziert. Damit entsteht in unmittelbarer N\u00e4he zur Kiezspinne ein modernes und attraktives Angebot u.a. mit Sportger\u00e4ten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nFreitag, 18. November 2022\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nGr\u00fcnanlage und Spielplatz Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe: Informationen zur Neugestaltung \r\n\u00a0\r\nEine B\u00fcrgerversammlung mit Informationen zur geplanten Umgestaltung der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage in der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe veranstaltet das Bezirksamt am Mittwoch, 30. November 2022, um 18 Uhr im Stadtteilzentrum Kiezspinne FAS e.V. in der Schulze-Boysen-Stra\u00dfe 38, 10365 Berlin. Interessierte Anwohnerinnen und Anwohner sind herzlich eingeladen.\r\n\u00a0\r\nIm Fr\u00fchjahr 2023 beginnen Arbeiten zur Neugestaltung der \u00fcber viele Jahre intensiv genutzten Gr\u00fcnanlage und des Spielplatzes entlang der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe H\u00f6he Hausnummer 20-32. Bepflanzungen werden erneuert, Angstr\u00e4ume beseitigt, die Spielfl\u00e4chen mit barrierearmen und generations\u00fcbergreifenden Angeboten ausgestattet und um Wasserspielelemente erg\u00e4nzt. Den finalen Planungsentwurf stellen Bezirksstadtrat Martin Schaefer und das Planungsb\u00fcro Henningsen Interessierten an diesem Abend vor. \r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Martin Schaefer (CDU): \u201eIch freue mich, dass nun bald der Startschuss f\u00fcr die Umgestaltung des Areals an der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe f\u00e4llt. Insbesondere, da bei der Entwicklung des Konzepts die W\u00fcnsche aus der B\u00fcrgerschaft ma\u00dfgeblich Ber\u00fccksichtigung fanden. So werden unter anderem auch Wasserspielelemente implementiert und wirkungsvolle Barrieren zum Schutz vor dem Verkehr f\u00fcr ein sicheres Spielen geschaffen. Kommen Sie gerne zur B\u00fcrgerversammlung und erfahren Sie Details der Planungen. Selbstverst\u00e4ndlich werden Sie auch die M\u00f6glichkeit haben, Fragen zu stellen.\u201c\r\n\u00a0\r\nFinanziert wird das Bauvorhaben aus Investitionsmitteln des Bezirksamts Lichtenberg. Insgesamt stehen 840.000 Euro zur Verf\u00fcgung. Baubeginn soll Ende M\u00e4rz/Anfang April 2023 sein. Die Kinder- und Jugendbeteiligung fand im Sommer 2021 \u00fcber das Umwelt- und Naturschutzamt sowie die Abteilung Familie, Jugend, Gesundheit und B\u00fcrgerdienste statt.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nAbteilung \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nReferentin des Bezirksstadtrats Martin Schaefer\r\nTelefon: (030) 90296-4202\r\nE-Mail: Susann.Emmler@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n15.09.2022:\r\nDer Beginn der Bauma\u00dfnahme hat sich voraussichtlich auf das Fr\u00fchjahr 2023 verschoben. Mit einer Fertigstellung kann zum jetzigen Zeitpunkt bis Ende 2023 gerechnet werden. \r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nVoraussichtlicher Baubeginn des Spielplatz in der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe: Mai 2022.\r\n\u00a0\r\n18.12.2020:\r\nAn der Ausgangslage vom 10.01.2019 (s.u.)\u00a0hat sich nichts ge\u00e4ndert. Die angesprochene Pumpe war Teil der Notwasserversorgung und kein ausgewiesenes Spielger\u00e4t. Aus den bereits genannten Gr\u00fcnden ist die Bereitstellung von Wasserspielger\u00e4ten auf dem Spielplatz Harnackstra\u00dfe nicht zielf\u00fchrend.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt beabsichtigt stattdessen einen in der N\u00e4he gelegenen Spielplatz in der Wilhelm-Guddorf-Str. 20-32 (siehe Kartenausschnitt anbei) zu einem Wasserspielplatz auszubauen, da hier die baulichen Voraussetzungen g\u00fcnstiger sind. Durch die unmittelbare N\u00e4he der beiden Spielpl\u00e4tze und mit Hinblick auf den Aufwand in Bezug auf die Planung, die Bauausf\u00fchrung und den damit einhergehenden erh\u00f6hten Kosten, ist der Umbau des Spielplatzes in der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe anzustreben.\r\n\u00a0\r\nDas Vorhaben wurde in der I-Planung angemeldet. Die Priorisierung und die Ber\u00fccksichtigung im Haushaltsplan obliegt der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sollten dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die daf\u00fcr ben\u00f6tigten Mittel bewilligt werden, kann mit einem Baubeginn fr\u00fchestens Ende 2022 gerechnet werden.\r\n\u00a0\r\n11.08.2020:\r\nDer Vorschlag kommt in die Investitions-Planung, jedoch muss nach Priorit\u00e4ten mit anderen notwendigen Vorhaben \u00fcber den Zeitpunkt der Anmeldung entschieden werden. Daher ist unklar, wann die\u00a0Anmeldung erfolgen kann.\r\n\u00a0\r\n02.07.2019:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr den Vorschlag wurde eine Empfehlung zur Umsetzung an die BVV zur Aufnahme in die Haushaltsplanung f\u00fcr 2020/21 ausgesprochen.\r\n\u00a0\r\nNach intensiver Pr\u00fcfung des Projektvorschlags durch die Fachbereiche I bis III des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamts wurde kein Steckbrief zur Anmeldung in der Haushaltsplanung 2020/21 eingereicht.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\n\u00a0\r\nDer genannte Brunnen auf dem Spielplatz Harnackstra\u00dfe war Teil der Notwasserversorgung und kein ausgewiesenes Spielger\u00e4t. Ein Ersatz des Brunnens an gleicher Stelle bzw. im unmittelbaren Umfeld ist nicht m\u00f6glich, da an diesem Standort keine wasserf\u00fchrenden Schichten mehr anzutreffen sind. Weiterhin w\u00fcrde ein Notwasserbrunnen nicht die geltenden Regelungen zu Wasserspielm\u00f6glichkeiten auf Kinderspielpl\u00e4tzen sicherstellen, da eine dauerhafte Trinkwasserqualit\u00e4t nicht gew\u00e4hrleistet werden kann.\r\n\u00a0\r\nDer entsprechende Vorschlag, einen Hausanschluss herzustellen und daraus einen Wasserspielbereich zu versorgen, ist prinzipiell zu bef\u00fcrworten. Allerdings kann dieses aus planerischer Sicht nicht als eigenst\u00e4ndige Ma\u00dfnahme betrachtet und umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nHierzu sind vielf\u00e4ltige Umbauma\u00dfnahmen des Spielplatzes erforderlich. Neben einer wasserspielgerechten Gestaltung inkl. der erforderlichen Abgrenzungen und \u00dcbergangsbereiche m\u00fcsste ebenso eine funktionst\u00fcchtige und dauerhafte Ableitung des Wassers sichergestellt werden. Der Spielplatzbereich im Umgriff des Wasserspiels w\u00e4re zwingend umzubauen. Nach einer ersten \u00fcberschl\u00e4gigen Berechnung m\u00fcsste hierf\u00fcr ein Budget von mind. 350.000 \u20ac bis 400.000 \u20ac zur Verf\u00fcgung stehen.\r\n\u00a0\r\nBei dem Spielplatz Harnackstra\u00dfe handelt es sich um eine verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig gro\u00dfe Anlage. Diese ist im Allgemeinen in einem sehr schlechten Zustand und sanierungsbed\u00fcrftig.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt empfiehlt die Sanierung des Spielplatzes inkl. Integration eines Wasserspielbereiches zun\u00e4chst in die Investitionsplanung (2021-25) aufzunehmen.\r\n\u00a0\r\n27.02.2019:\r\nDieser Spielplatzneubau ist zurzeit kein Bestandteil der Investitionsplanung.\r\n\u00a0\r\n10.01.2019:\r\n Der genannte Brunnen auf dem Spielplatz Harnackstra\u00dfe war Teil der Notwasserversorgung und somit kein Spielger\u00e4t. Er musste abgebaut werden, da er versandet war und kein Wasser mehr gef\u00f6rdert hat. Ein Ersatz ist nicht an gleicher Stelle geplant. Um eine Spielm\u00f6glichkeit f\u00fcr Kinder entsprechend der geltenden Regelungen einzurichten, ist ein Hausanschluss notwendig, welcher nicht vorhanden ist. Eine Einrichtung eines Hausanschlusses ist nur mit erheblichem finanziellen Aufwand m\u00f6glich (ca. 20.000-30.000 Euro) \u2013 dies ist aus der Unterhaltung nicht finanzierbar. Die M\u00f6glichkeit eines Wasserspiels (die Aufstellung eines Wasserspielger\u00e4tes w\u00fcrde ca. 60.000 \u20ac kosten) k\u00f6nnte beim Neubau des Spielplatzes in den n\u00e4chsten Jahren in Erw\u00e4gung gezogen werden. Diese Ma\u00dfnahme w\u00e4re Bestandteil der Investitionsplanung. Eine entsprechende Kinder- und Jugendbeteiligung zur Planung des Spielplatzes w\u00e4re dann vorzuschalten.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n10.01.2019:\r\n2-stufiger Beschluss:\r\n1. Votierung\r\n2. Umsetzung - Empfehlung an die BVV den Vorschlag in die Haushaltsplanung f\u00fcr 2020/21 aufzunehmen\r\n\u00a0\r\nZusatzbeschluss:\r\nDa praktisch keine Votierung in 2019 durchgef\u00fchrt wird, empfiehlt das Begleitgremium ein Meinungsbild zu den Vorschl\u00e4gen 2018-1-85 und 2018-2-1 im Rahmen des Stadtteildialoges Lichtenberg Nord (\"Dialog in 4 G\u00e4ngen am 16.02.19\" und \"Nacht der Politik am 01.03.19\") einzuholen und diese Ergebnisse der BVV nebst der Beschlussempfehlung, die Vorschl\u00e4ge in die Haushaltsplanung f\u00fcr 2020/21 aufzunehmen (Umsetzung), gesondert vorzulegen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung am 05.09.2019: Weiterleitung des Vorschlages an den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal/ BVV\r\n\u00a0\r\nErl\u00e4uterungen aus der Sitzung: Die Rahmenbedingungen haben sich\u00a0wesentlich ver\u00e4ndert - vielf\u00e4ltige Umbauma\u00dfnahmen des Spielplatzes sind erforderlich, im Umfang von 350.000 \u20ac bis 400.000 \u20ac (siehe Stellungnahme des Fachamtes vom 02.07.2019). Diese Mittel sind in der Haushaltsplanung f\u00fcr 2020/21 nicht vorgesehen und k\u00f6nnen nur bei der n\u00e4chsten Investitionsplanung angemeldet werden. Die Votierung zum Vorschlag hat bereits stattgefunden. Verfahrenstechnisch ist die Entscheidung zum weiteren Umgang mit dem Vorschlag durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)\u00a0zu treffen. Zu dem vom Fachamt benannten Umfang f\u00fcr die erforderlichen Umbauma\u00dfnahmen des Spielplatzes kann das Gremium keine Entscheidung treffen bzw. keine Empfehlung aussprechen. Aus diesem Grund soll der Vorschlag in der (Sonder-)Sitzung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal am 06.09.19 und in den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12.09. und 19.09.2019 beraten werden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019:\r\n\"...\r\nZu den in der Anlage 3 aufgef\u00fchrten Vorschl\u00e4gen trifft die BVV im Rahmen der hiermit zur Vorlage gebrachten Behandlung folgenden Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Umsetzung der Vorschl\u00e4ge eine entsprechende Anmeldung f\u00fcr die Investitionsplanung 2021-2025 vorzunehmen.\r\n...\"","Latitude":"52.509595400000","Longitude":"13.484614200000","name":"Dominique Unger","status_plain":"\r\n19.09.2018: Vorschlag eingereicht\r\n20.12.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n10.09.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2019\r\n20.09.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n10.02.2025: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Tischtennisplatten im Oberseepark beim Spielplatz","body":"Auf der vorhandenen Schotterfl\u00e4che am Spielplatz Oberseepark, neben dem Fu\u00dfballcourt, sollten zwei Tischtennisplatten eingebaut werden. Das Freizeit - und Bewegungsangebot im Park ist sehr d\u00fcrftig und muss dringend verbessert werden, f\u00fcr mehr Sport und Bewegung.\nFotos: Bezirksamt Lichtenberg/ Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt\nBilder Umsetzung: Stadtteilkoordination Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd\n","uuid":"666eb675-a7c6-4af6-a5d7-2d4499ef0eab","post_date":"1716808240","updated_date":"1749731064","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2024","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2024-1-18","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n22.05.2025:\r\nDie zus\u00e4tzliche Tischtennisplatte wurde am 15.05.25 aufgestellt.\r\n\u00a0\r\n31.01.2025:\r\nNach eingehender Pr\u00fcfung haben wir uns dazu entschieden, auf der Schotterschicht keine Tischtennisplatten aufstellen zu lassen. Die Fl\u00e4che, die urspr\u00fcnglich f\u00fcr Boule vorgesehen war, weist eine rutschige Oberfl\u00e4che auf, was potenziell zu Gefahren f\u00fcr die Sicherheit der Nutzer f\u00fchren k\u00f6nnte. Aus diesem Grund halten wir diese Fl\u00e4che nicht f\u00fcr geeignet, um dort Tischtennis zu spielen, da das Risiko von St\u00fcrzen und Verletzungen in einem solchen Umfeld nicht auszuschlie\u00dfen ist.\r\nUm dennoch eine verbesserte M\u00f6glichkeit f\u00fcr Tischtennis zu bieten, haben wir bereits die Installation einer neuen Tischtennisplatte in unmittelbarer N\u00e4he der bestehenden Platte beauftragt. Diese neue Fl\u00e4che wird so ausgew\u00e4hlt, dass sie den Anforderungen f\u00fcr sicheres Spielen entspricht und den Nutzern eine angenehme und sichere Spielumgebung bietet. Der geplante Auftrag wird bis sp\u00e4testens Ende M\u00e4rz 2025 abgeschlossen sein, sodass die neue Tischtennisplatte in K\u00fcrze zur Verf\u00fcgung steht.\r\n\u00a0\r\n13.06.2024:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt unterst\u00fctzt grunds\u00e4tzlich die Idee. Vorab einer Realisierung muss allerdings zum einen gepr\u00fcft werden, ob der Untergrund sich f\u00fcr die Aufstellung der Tischtennisplatten eignet und zum zweiten muss die Zustimmung des K\u00fcnstlers (f\u00fcr die Fl\u00e4che gab es seinerzeit einen k\u00fcnstlerischen Wettbewerb) eingeholt werden. Wenn die Pr\u00fcfung positiv ausf\u00e4llt, steht einer Umsetzung nichts im Wege, da 2 Platten aus einer Abbauma\u00dfnahme verf\u00fcgbar w\u00e4ren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a013.06.2024:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die\u00a0Umsetzung\u00a0des Vorschlages (vorbehaltlich der positiven Pr\u00fcfung bez\u00fcglich des Untergrundes und insbesondere der Urheberrechte).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1284/IX am 11.07.2024:\r\nAuszug\r\n\"\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\"","Latitude":"52.546511002915","Longitude":"13.491774201393","name":"barbaraR","status_plain":"\r\n27.05.2024: Vorschlag eingereicht\r\n28.05.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.05.2024: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.06.2024: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n18.06.2024: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n11.07.2024: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 11.07.2024\r\n12.07.2024: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n22.05.2025: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung eines Gehweges","body":"Hinter dem Geb\u00e4ude des CSW (in der Karte als Equippers Berlin Campus Ost bezeichnet) verl\u00e4uft ein Gehweg, der sich in einem untragbaren Zustand befindet. Der Weg wird auch von SuS der naheliegenden Schulen benutzt. Im ersten Teil ist der Asphalt zerschlissen, im weiteren Verlauf in Richtung Gr\u00fcnzug (Richtung Osten) ist der Weg schlammig und zum Teil unpassierbar. Ich w\u00fcnsche mir eine Instandsetzung des Weges.\n","uuid":"49f5eb35-a2e4-4270-8a28-945c463932d1","post_date":"1621348824","updated_date":"1749730973","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-66","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n06.08.2024:\r\nDie Wegsanierung wurde abgeschlossen.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nDer Weg wird in diesem Jahr fertiggestellt werden.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nAuf Grund der allgegenwertigen Wirtschaftslage und Baupreissteigerung kann auch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt mit den vorhandenen Mitteln nunmehr weniger Projekte umsetzen als in den vorangegangenen Jahren. Daher muss unter den geplanten Ma\u00dfnahmen leider priorisiert werden. Es ist geplant die Sanierung in 2023 zu beginnen, abh\u00e4ngig von den ben\u00f6tigten finanziellen Mitteln kann es jedoch sein, dass das Projekt in zwei Bauabschnitte gegliedert werden muss.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nAuf Grund der allgegenwertigen Wirtschaftslage und Baupreissteigerung, kann auch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0mit den vorhandenen Mitteln nunmehr weniger Projekte umsetzen als in den vorangegangenen Jahren. Daher muss unter den geplanten Ma\u00dfnahmen leider priorisiert werden. Es ist geplant die Sanierung in 2023 zu beginnen, abh\u00e4ngig von den ben\u00f6tigten finanziellen Mitteln kann es jedoch sein, dass das Projekt in zwei Bauabschnitte gegliedert werden muss.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nDer private Eigent\u00fcmer wurde kontaktiert. Konkrete Absprachen k\u00f6nnen jedoch erst erfolgen, wenn die finanziellen Mittel f\u00fcr Beauftragung der Ma\u00dfnahme zur Verf\u00fcgung stehen und diese im Rahmen der Priorit\u00e4ten vorgesehen ist.\r\n\u00a0\r\n27.05.2021:\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) ist die Sanierungsbed\u00fcrftigkeit der Wege in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen bekannt. Die vorgeschlagene \u00d6rtlichkeit ist im gesamten Bezirk Lichtenberg jedoch nicht der einzige Weg, der erneuert werden muss, da es in einigen \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen einen dringenden Sanierungsbedarf der Wegen gibt. Das SGA arbeitet mit dem ihm zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen und administrativen Kapazit\u00e4ten den \u00fcber die Jahre entstandenen Sanierungsstau kontinuierlich mit Unterhaltungs- und Investitionsmittel ab.\r\nDer Weg hinter der Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00dfe 60A befindet sich teilweise auf einer privaten Fl\u00e4che. Da Steuergelder nicht f\u00fcr bauliche Ma\u00dfnahmen auf privaten Fl\u00e4chen genutzt werden d\u00fcrfen, muss hier zun\u00e4chst das Gespr\u00e4ch mit dem Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer bez\u00fcglich der Bereitschaft f\u00fcr eine anteilige Kosten\u00fcbernahmen gesucht werden.\r\nBeigef\u00fcgte Grafik stellt die Grundst\u00fccksverh\u00e4ltnisse der Fl\u00e4chen dar. Die gr\u00fcn unterlegte Fl\u00e4che ist Bestandteil der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Herstellung des Gehweges gem. Priorit\u00e4tenliste).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nAuszug\r\n ...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.535983584334","Longitude":"13.486488454623","name":"Gr\u00fcner_Daumen","status_plain":"\r\n18.05.2021: Vorschlag eingereicht\r\n20.05.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.08.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021\r\n20.08.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.08.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Werke der Berliner Bildhauer Fritz K\u00fchn und Achim K\u00fchn im Bezirk Lichtenberg","body":"Aus vielen Bezirken im Land Berlin wird von einem anhaltenden finanziellen Aufwind berichtet. Das kommt auch den kulturellen Einrichtungen, den Museen und der aktiven Szene zugute. Im April 2018 wurde die Ausstellung einer Foto-Dokumentation \u00fcber Lichtenberg zwischen 1991 und 1999 er\u00f6ffnet. Sie ist dem Ausma\u00df an Vernachl\u00e4ssigung vor und nach der \u201eWende\u201c gewidmet. \nDer Bezirk Lichtenberg kann sich vieler Kunstwerke im Stadtbild r\u00fchmen. Darunter auch Werke aus dem Berliner Atelier, 1937 von Fritz K\u00fchn (1910-1967) gegr\u00fcndet. In der Bezirks-Bildliste von 68 Werken der Kunst im \u00f6ffentlichen Raum ist das Windspiel von  Achim K\u00fchn \u201eBewegliche S\u00e4ule\u201c, 1988 (Bild 19) enthalten. Die Abb. belegt, dass das Werk bereits Sch\u00e4digungen an den unteren beweglichen Armen aufweist. Inzwischen ist der Zustand beklagenswert.\nWir bitten, die Kosten einer Restaurierung des Werkes \u201cBewegliche S\u00e4ule\u201c einzuplanen.\nEine Brunnenstele (Spr\u00fchanlage) von 1999 \u2013 Bild 65 \u2013 wird Achim K\u00fchn zugeordnet. Diese Arbeit stammt nicht von Achim K\u00fchn. Die gro\u00dfe Brunnenlandschaft im M\u00fchlengrund von Achim  K\u00fchn wird leider nicht aufgef\u00fchrt. Erhalt und Erneuerung war das langj\u00e4hrige Projekt einer B\u00fcrgerinitiative und der gro\u00dfz\u00fcgigen Bereitstellung erforderlicher Gelder durch das Bezirksamt. Das sollte in der Liste dokumentiert werden.  Fritz K\u00fchn erhielt erstmalig 1950 einen Auftrag des Bezirks Lichtenberg: ein Gitter im Theater des Kulturhauses.  Es folgten Kunst-Auftr\u00e4ge 1951(Tore, Gel\u00e4nder, Fenstergitter an neuen Wohnbauten). 1952 (Umfriedung, Schrift, zwei Feuerschalen: Friedhof und Gedenkst\u00e4tte der Sozialisten) sowie (Tore, Gel\u00e4nder, Fenstergitter an neuen Wohnbauten), 1953 (Schriftsatz am Haus des Sports), 1955 (Umfriedung, St\u00e4nder f\u00fcr Allee der Papageien: Tierpark), 1959 (Brunnen, Kandelaber: Tierpark), 1961 (Gel\u00e4nder und Gitter: VEB W\u00e4lzlagerwerk). Die Feuerschalen im Bereich der Gedenkst\u00e4tte Friedhof Friedrichsfelde sind ein wichtiger Bestandteil der W\u00fcrdigung. Sie wurden vor einigen Jahren gestohlen. Fritz K\u00fchn hat nicht nur hier, sondern an sieben Orten des Gedenkens in Berlin, Buchenwald, Coventry, Dachau, Potsdam-Schl\u00e4nitzsee, Ravensbr\u00fcck und Sachsenhausen gearbeitet.  \nWir bitten, die Kosten f\u00fcr die Wiederherstellung der beiden Feuerschalen und damit die Komplettierung der Gestaltung von Fritz K\u00fchn f\u00fcr die Gedenkst\u00e4tte einzuplanen.\n","uuid":"b851d8d4-93d9-429a-a345-07d8ceaae8fa","post_date":"1528272000","updated_date":"1749730804","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"2018-1-58","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nLeiterin des Fachbereichs Kunst und Kultur (komm.) \r\n04.07.2024:\r\nDas Kunstwerk \u201eBeweglicher Turm\u201c von Achim K\u00fchn wurde nach der Restaurierung wieder an seinen alten Standort vor dem Eingang des Seniorenheims Judith-Auer-Stra\u00dfe am 08.05.2024 aufgestellt.\u00a0\r\n\u00a0\r\nZu den Feuerschalen gibt es keinen neuen Stand. In der Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum werden alle Restaurierungen und/oder der Ersatz von Kunstwerken nach Priorit\u00e4tenliste beschlossen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n21.12.2023:\r\nDas Kunstwerk \u00a0\u201eBewegliche S\u00e4ule\u201c ist derzeit noch im Atelier von Achim K\u00fchn und wird dann wieder an den alten Standort verbracht.\r\nF\u00fcr die Aufstellung ist eine Absprache mit dem bezirklichen Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt f\u00fcr eine Sondergenehmigung notwendig. Daf\u00fcr ist bisher noch kein Termin bekannt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nKoordinatorin f\u00fcr Kultur und Tourismus\r\n30.01.2023:\r\nIn der Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum am 16.01.2023 wurde ein Verfahren beschlossen, mit welchem eine Priorit\u00e4tenliste f\u00fcr die Auswahl von restaurierungsbed\u00fcrftigen Kunstwerken im \u00f6ffentlichen Raum in Lichtenberg erstellt werden kann.\r\nDabei werden alle Kunstwerke im \u00f6ffentlichen Raum betrachtet und gemeinsam eine Priorisierung vorgenommen. Diese Liste wird im Anschluss an die BVV Lichtenberg zur Kenntnisnahme gegeben. Es ist vorgesehen, in 2023 mit den ersten Restaurierungen/ Pflege von Kunstwerken im \u00f6ffentlichen Raum zu beginnen.\r\n\u00a0\r\nLeitung Gesch\u00e4ftsstelle Kunst am Bau und im Stadtraum und bezirkliches Standortmarketing\r\n23.08.22:\r\nIn der Sitzung der \u00a0Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum wurde im Juni \u00fcber die n\u00e4chsten Schritte zur Pflege und Restaurierung der Kunst im \u00f6ffentlichen Raum gesprochen. Es wurde eine konrete Vereinbarung abgeschlossen.\r\nIm Moment sind die finanziellen Mittel in 2022 leider noch nicht verf\u00fcgbar.\r\n\u00a0\r\n26.04.2022:\r\nDie Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum Lichtenberg hat sich am 24.02.2022 neu konstituiert. Das Thema der Reparatur bzw. Wiederherstellung von Kunstwerken wurde besprochen, es wird eine Priorit\u00e4tenliste dazu erarbeitet. Nach Sichtung der vorhandenen Unterlagen sind mindestens 55 Kunstwerke im Bezirk besch\u00e4digt. Gleichzeitig wird aktuell eine Dokumentation \u00fcber alle Kunstwerke im \u00f6ffentlichen Raum erarbeitet, dabei wird auch der Zustand der Kunstwerke gesichtet. Die Mitglieder der Kommission wollen sich ein Bild von der Gesamtlage im Bezirk machen. Die n\u00e4chste Sitzung findet im Juni 2022 statt und die Kunst im \u00f6ffentlichen Raum wird wieder auf der Tagesordnung stehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAbschlussbericht zu DS/2311/VIII (30.11.2021):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wurde ersucht, die gestohlenen Feuerschalen des K\u00fcnstlers Fritz K\u00fchn wiederherstellen zu lassen. Das Kunstwerk ist hierf\u00fcr in die Priorit\u00e4tenliste zur Erneuerung/ Restaurierung von Kunstwerken in Lichtenberg aufzunehmen.\r\n\u00a0\r\nHierzu berichtet das Bezirksamt wie folgt:\r\nF\u00fcr die Kommission am Bau und im Stadtraum Lichtenberg wurde das Thema Restaurierung und/oder Wiederherstellung von Kunstwerken im Stadtraum mehrfach in die Tagesordnung aufgenommen und besprochen. Anlass dazu waren neben Vorschl\u00e4gen aus dem B\u00fcrgerhaushalt, Hinweisen aus der Bev\u00f6lkerung sowie allgemeine Zustandserfassungen auch die DS/2019/VIII \u2013 Einrichtung eines Titels \u201eSchutz und Pflege von Kunstwerken im \u00f6ffentlichen Raum\u201c im Haushaltsplan des Bezirks\u201c.\r\nKunstwerke, die einen Restaurierungsbedarf haben oder durch Verlust, z.B. Diebstahl wiederhergestellt werden sollen, werden den Mitgliedern der Kommission vorgestellt und nach Priorit\u00e4t behandelt. In der Sitzung der Kommission Kunst am Bau im Stadtraum im Dezember 2021 wird \u00fcber die Wiederherstellung des Kunstwerkes von Fritz K\u00fchn beraten. Die Entscheidung \u00fcber die Aufnahme in eine Priorit\u00e4tenliste obliegt den Kommissionsmitgliedern.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss (DS/2311/VIII) vom 16.09.2021:\r\nDer Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss:\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die gestohlenen Feuerschalen des K\u00fcnstlers Fritz K\u00fchn wiederherstellen zu lassen. Das Kunstwerk ist hierf\u00fcr in die Priorit\u00e4tenliste zur Erneuerung/Restaurierung von Kunstwerken in Lichtenberg aufzunehmen.\r\n\u00a0\r\nEmpfehlung des Ausschusses Haushalt und Personal 08.09.2021:\r\n\u00a0\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:\r\n\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die gestohlenen Feuerschalen des K\u00fcnstlers Fritz K\u00fchn wiederherstellen zu lassen. Das Kunstwerk ist hierf\u00fcr in die Priorit\u00e4tenliste zur Erneuerung/Restaurierung von Kunstwerken in Lichtenberg aufzunehmen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nDie Initiative geht auf einen B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag zur\u00fcck. Das Begleitgremium hatte der BVV empfohlen diesen Vorschlag zur weiteren Beratung in den Ausschuss f\u00fcr Kultur und B\u00fcrgerdienste zu \u00fcberweisen. Der Ausschuss bef\u00fcrwortet das Anliegen und hat sich dann an den Haushaltsausschuss gewendet, da die Wiederaufstellung der Feuerschalen mit Kosten in H\u00f6he von 25.000 \u20ac verbunden ist. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses bef\u00fcrworten die Aufnahme des Kunstwerkes in oben genannte Priorit\u00e4tenliste. \r\nEin weiterer Vorschlag \u2013 die Restaurierung der windbeweglichen Plastik \u201eBeweglicher Turm\" von Fritz K\u00fchn - ist leider nicht m\u00f6glich, da das Kunstwerk verschollen ist und hiervon auch keine Bilder oder Aufzeichnungen existieren.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung der Dringlichkeit:\r\nDie Dringlichkeit ergibt sich aus den wenigen verbliebenen BVV-Sitzungen bis zum Ende der Wahlperiode.\r\nAbstimmung \u00fcber die Dringlichkeit: 13:0:0 (abweichende Anzahl an abstimmenden Mitgliedern, da die Abstimmung \u00fcber die Dringlichkeit zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt w\u00e4hrend des Ausschusses stattfand als die Abstimmung \u00fcber die Drucksache selbst)\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\r\nAuszug aus dem Protokoll des Ausschusses f\u00fcr Kultur und B\u00fcrgerbeteilung aus der Sitzung am 23.09.2020:\r\nVorschlag 2018-1-58 - hier fehlt nach wie vor die Kostensch\u00e4tzung aus dem Kulturamt, s. Protokoll (DS/0841/VIII - Anlage 3 - Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt Um zwei Projekte geht es, zwei bewegliche S\u00e4ulen sollen auf dem Friedhof Friedrichsfelde restauriert werden. Die Feuerschalen von dem K\u00fcnstler Fritz K\u00fchn auf dem Friedhof sind gestohlen worden, dabei handelt es sich nicht um reine Gebrauchsgegenst\u00e4nde, sondern um Kunstwerke, welche wieder handwerklich nachgefertigt werden m\u00fcssen. Es muss noch mit dem Nachlassverwalter der Familie K\u00fchn gesprochen werden, um zu regeln, ob die Rekonstruktion erfolgen soll oder nicht. W\u00fcrde das Kulturamt eine Summe bereit stellen?)\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.06.2018):\r\nDie Feuerschalen (aus Kupfer) wurden gestohlen. Die Urheberrechte liegen ausschlie\u00dflich bei Fritz K\u00fchn Gesellschaft e.V. Die Kostensch\u00e4tzung zur Wiederherstellung der beiden Feuerschalen bel\u00e4uft sich auf 22.000,- Euro. Die Mittel sind im Haushalt nicht eingeplant, daher w\u00e4re die Umsetzung nur im Rahmen einer Investitionsma\u00dfnahme m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 14.06.2018: Das Begleitgremium bef\u00fcrwortet das Thema Kunst im \u00f6ffentlichen Raum und fasst den Beschluss, den Vorschlag als Fachthema an den Ausschuss f\u00fcr Kultur und B\u00fcrgerbeteiligung zu \u00fcberweisen, mit der Bitte im fachlichen Austausch die\u00a0Frage zu kl\u00e4ren, ob die Rekonstruktion erfolgen soll oder nicht (Restaurierung des Werkes \"Bewegliche S\u00e4ule\" und Wiederherstellung der beiden Feuerschalen).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss (DS/0841/VIII) 30.08.2018:\r\nDer in der Anlage 3 enthaltene Vorschlag wird im Ausschuss f\u00fcr Kultur und B\u00fcrgerbeteiligung beraten und mit Beschlussempfehlung versehen der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt. ","Latitude":"52.519113067702","Longitude":"13.513473272324","name":"Fritz K\u00fchn Gesellschaft e.V.","status_plain":"\r\n06.06.2018: Vorschlag eingereicht\r\n11.06.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.06.2018: Zuordnung als Fachthema im Fachausschuss\r\n02.07.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.09.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 16.09.2021\r\n17.09.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n04.07.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Zwei B\u00e4nke und ein Tisch f\u00fcr den Aktivspielplatz","body":"Zur Fortf\u00fchrung von Seniorentreffen (Gespr\u00e4che und Kartenspiele) auf dem Aktivspielplatz an der Dolgenseestr.18 beantrage ich 2 B\u00e4nke und einen Tisch, mit dem Vermerk  \"F\u00fcr Senioren zum Plaudern\".\nDa in diesem Umkreis viele Familien den Kiezgarten auch nutzen kommt es oft zur Doppelbenutzung des dortigen Tisches.\nFotos: Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte\n","uuid":"a5cd9034-3b32-4961-ad10-35ef2fff94d9","post_date":"1695726479","updated_date":"1749648447","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2023-1-54","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \r\n22.05.2025:\r\nDie B\u00e4nke und der Tisch wurden aufgestellt, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n31.01.2025:\r\nDie Aufstellung erfolgt voraussichtlich im M\u00e4rz 2025.\r\n\u00a0\r\n04.09.2024:\r\nDie Finanzierung der B\u00e4nke ist gesichert, so dass die Ausschreibung demn\u00e4chst erfolgen kann. Ob eine Umsetzung dieses Jahr noch erfolgen kann ist jedoch davon abh\u00e4ngig, ob Firmen ein Angebot abgeben.\r\n\u00a0\r\nDie Beschilderung/Aushang, dass von 15-17 Uhr auf dem Aktivspielplatz Karten gespielt wird, wurde bereits angebracht.\r\n\u00a0\r\nGesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt \r\n04.09.2024:\r\nDie empfohlene Beantragung im Kiezfonds ist in 2024 nicht erfolgt.\r\n\u00a0\r\nEs fand ein Ortstermin am 05.07.2024 mit Beteiligung der Bezirksstadtr\u00e4tinnen Frau Dr. Gocksch und Frau Kek\u00fcll\u00fco\u011flu, sowie Vertreter:innen aus allen Fraktionen der BVV statt. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) war mit zwei Kolleginnen aus dem zust\u00e4ndigen Parkrevier 6 vor Ort, Vertreter des Seniorenbeirates waren zugegen sowie die zust\u00e4ndige Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte und die Vorschlagseinreicherin.\r\n\u00a0\r\nGemeinsam wurde ein Platz zur m\u00f6glichen Aufstellung von zus\u00e4tzlichen B\u00e4nken und ggf. einem Tisch gefunden, eine Beschilderung (vor Ort und in der Dolgenseestr. 3) besprochen und die Pr\u00fcfung der Finanzierung (ggf. aus Senatsmitteln) durch das SGA zugesagt.\r\n\u00a0\r\n01.02.2024:\r\nGem\u00e4\u00df der Stellungnahme des Fachamtes vom 01.02.24 befindet sich das Gartenhaus im Eigentum des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes. Der Vorschlag wurde daher an die B\u00fcrgerjury Kiezfonds in Friedrichsfelde S\u00fcd/ Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n01.02.2024:\r\nZum 01.03.2022 wurde eine Vereinbarung mit der agens Arbeitsmarktservice gGmbH geschlossen, die den Spielplatz eigenst\u00e4ndig betreibt und dort verschiedene Freizeitm\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung anbietet und sich um die Reinigung der Fl\u00e4che sowie um die Unterhaltung der Beete k\u00fcmmert. Das auf der Fl\u00e4che befindliche Gartenhaus befindet sich im Eigentum des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (SGA) und ist ebenfalls Bestandteil der Vereinbarung, es wird durch den Tr\u00e4ger zur Aufbewahrung von Arbeitsmaterialien und Spielger\u00e4ten genutzt.\r\n\u00a0\r\n07.12.2023:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) wird den Vorschlag pr\u00fcfen und eruieren, ob es auf der Fl\u00e4che noch Platz f\u00fcr die gew\u00fcnschte Konstruktion mit einem Tisch gibt. Eine spezifische Ausweisung als \u201eSenioren Plauderbank\u201c lehnt das SGA allerdings ab. Die Plauderbank im Fennpfuhl hat eine Betreuung in Form einer \u201ePlauderin\u201c, welche dort regelm\u00e4\u00dfig anzutreffen ist, zudem steht die Bank auch allen zur Nutzung zur Verf\u00fcgung. Der Zusatz \u201eSenioren\u201c w\u00fcrde den Kreis der Nutzenden unzul\u00e4ssig einschr\u00e4nken, die Sitzm\u00f6glichkeiten m\u00fcssen allen zur Verf\u00fcgung stehen. \r\n\u00a0\r\nF\u00fcr den Fall einer erfolgreichen Pr\u00fcfung und ausreichend Fl\u00e4che zur Aufstellung der Bank-/Tisch-Konstruktion merkt das SGA dar\u00fcber hinaus Folgendes an: \r\n Eine Aufstellung noch im Jahr 2023 ist aufgrund der aktuellen Temperaturen und Wetterbedingungen nicht mehr m\u00f6glich. Eine Aufstellung kann f\u00fcr 2024 in Betracht gezogen werden, allerdings stehen dem SGA im kommenden Jahr die bisher gew\u00e4hrten Sondermittel aus dem Topf \u201eSch\u00f6nere Stadt\u201c, aus denen solche Projekte bisher finanziert werden konnten, nicht mehr zur Verf\u00fcgung. Es ist also fraglich, ob die finanziellen Mittel zur Aufstellung \u00fcberhaupt vorhanden sein werden, da derzeit der bezirkliche Haushalt noch nicht beschlossen ist und die Mittel der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung schon jetzt bei weitem nicht ausreichen um alle Aufgaben zu erf\u00fcllen. Insbesondere Verkehrssicherungsma\u00dfnahmen m\u00fcssen immer priorit\u00e4r behandelt werden und haben Vorrang in der Finanzierung.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n12.09.2024:\r\nUMSETZUNG\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt setzt den Vorschlag entsprechend der vorliegenden Stellungnahme vom 04.09.2024\u00a0um.\r\n\u00a0\r\n07.12.2023:\r\nVertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 14.03.2024 und Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA), ob sich der\u00a0Schuppen, der sich auf dem Gel\u00e4nde des Aktivspielplatzes befindet, in die Zust\u00e4ndigkeit des SGA f\u00e4llt. Das SGA informiert die Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte zeitnah zum Pr\u00fcfergebnis. Wenn die Zust\u00e4ndigkeit beim SGA liegt, soll der Vorschlag im n\u00e4chsten Schritt an die B\u00fcrgerjury Kiezfonds in Friedrichsfelde S\u00fcd \u00fcberwiesen werden. Die Stadtteilkoordination wird gebeten die Vorschlagseinreicherin bei der Antragstellung im Kiezfonds in 2024 (Antrag f\u00fcr bewegliche M\u00f6bel, die im (abschlie\u00dfbaren) Schuppen gelagert werden k\u00f6nnten) zu beraten und zu begleiten. Die B\u00fcrgerjury ist in ihrer Entscheidung zur Bewilligung bzw. Ablehnung autark. Im Falle einer Ablehnung soll der Vorschlag erneut dem Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt zur Beratung vorgelegt werden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1449/IX vom 21.11.2024:\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, f\u00fcr die in der Anlage zur Drucksache enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.492347660318","Longitude":"13.508560510014","name":"R. Heyer","status_plain":"\r\n26.09.2023: Vorschlag eingereicht\r\n26.09.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.11.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.12.2023: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds \r\n05.09.2024: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.09.2024: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n14.10.2024: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.11.2024: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 21.11.2024\r\n22.11.2024: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n22.05.2025: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg Gotlindestra\u00dfe 19 oder zus\u00e4tzliche Poller","body":"Seit geraumer Zeit, etwa seit April 2023, musste ich sehr oft feststellen, dass die abgesenkte Bordsteinkante in H\u00f6he der Gotlindestra\u00dfe 19 in 10365 Berlin, welche beidseitig der Stra\u00dfe mit je 2 Pollern mit rot-wei\u00dfer Markierung gekennzeichnet ist, zugeparkt wird/wurde. Ich bin gehbehindert und auf E-Mobil bzw. Rollstuhl angewiesen und ben\u00f6tige somit zum \u00dcberqueren einer Stra\u00dfe abgesenkte Bordsteinkanten, ebenso werden Leute mit Kinderwagen behindert.\n\u00a0\nIch nutze die abgesenkte Bordsteinkante in H\u00f6he der Gotlindestra\u00dfe 19 in 10365 Berlin fast t\u00e4glich mehrmals und muss feststellen, dass an wenigstens 65 Prozent der Tage diese abgesenkte Bordsteinkante zugeparkt war. Ich empfinde das als Diskriminierung und N\u00f6tigung!!! Die l\u00e4ngste Zeit, in der ein Fahrzeug dort verkehrswidrig parkte, waren geschlagene 8Tage!!!\n Anrufe beim Ordnungsamt werden zum Teil ignoriert oder nicht entgegengenommen, wenn ich dann einen Mitarbeiter vom Ordnungsamt ans Telefon bekam, dann musste ich mir auch schon mal anh\u00f6ren, dass die L\u00fccke breit genug ist oder ich mir eine andere Stelle suchen soll, um die Stra\u00dfe zu \u00fcberqueren.\n\u00a0\nEs w\u00e4re nicht schlecht, wenn man dort einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg einrichten w\u00fcrde oder zus\u00e4tzlich beidseitig ca. 1 Meter vom Stra\u00dfenrand entfernt 2 zus\u00e4tzliche Poller aufstellen l\u00e4sst.\n","uuid":"0d0281ac-ec3f-4c3f-b2f5-a1f183b81da9","post_date":"1740489039","updated_date":"1748248795","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-10","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n19.05.2025:\r\nDie Stelle wurde bereits gepr\u00fcft (B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2021-1-70). Im Ergebnis wurde ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg abgelehnt. Eine Gehwegvorstreckung sollte im Zusammenhang mit den Ma\u00dfnahmen zur Einrichtung einer Kiezbuslinie in der Gotlindestra\u00dfe gepr\u00fcft werden.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die o.g. Kiezbuslinie ist die Einrichtung einer Haltestelle unmittelbar vor dem, im Anliegen genannten, abgesenkten Stra\u00dfenbordstein geplant. Eine Gehwegvorstreckung in dem Bereich w\u00fcrde das Abfahren der Linienbusse behindern und kann daher nicht errichtet werden.\r\n\u00a0\r\nMit Einrichtung der Haltestelle besteht dann jedoch ein zus\u00e4tzliches Parkverbot in dem Bereich. Ggf. kann aufgrund dessen mit einem R\u00fcckgang der Parkverst\u00f6\u00dfe vor dem abgesenkten Bordstein gerechnet werden.\r\n\u00a0\r\n27.02.2025:\r\n Der Vorschlag wird derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft. Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird dar\u00fcber informiert.","Latitude":"52.517820388172","Longitude":"13.505801835760","name":"Ohne Maske","status_plain":"\r\n25.02.2025: Vorschlag eingereicht\r\n25.02.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.02.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n19.05.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Kostenfreie Hausb\u00e4ume","body":"K\u00f6nnte das Bezirksamt, \u00e4hnlich wie z.B. in Treptow-K\u00f6penick (siehe Projekt \u201eHausb\u00e4ume f\u00fcr Treptow-K\u00f6penick\u201c: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/aktuelles/pressemitteilungen/...), kostenfrei B\u00e4ume f\u00fcr Vorg\u00e4rten, Hofanlagen oder Kita-Fl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung stellen?\nDas w\u00e4re ein \"kleiner\" Beitrag, um den Verlust zahlreicher B\u00e4ume (Bauarbeiten, ber\u00e4umte Kleingartenanlagen und Verluste durch abgestorbene und kranke B\u00e4ume) im Stadtteil/ Bezirk etwas zu kompensieren.\n","uuid":"a89ef483-8847-4c68-b1f8-110615dbbfb3","post_date":"1747120545","updated_date":"1750683479","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-18","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (26.05.2025):\r\nDas Projekt in Treptow-K\u00f6penick wird \u00fcber die Ausgleich- und Ersatzma\u00dfnahmen finanziert.\r\n\u00a0\r\nDas hei\u00dft, die Mittel werden immer zweckgebunden f\u00fcr Ma\u00dfnahmen verwendet, die der F\u00f6rderung des Schutzes, der Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft dienen (\u00a7 6 Abs. 9 BaumSchVO Bln). Ein Bauherr kann sich frei zwischen Ersatzpflanzung und Zahlung entscheiden.Dieses Verfahren wurde in Treptow-K\u00f6penick u.a. auch als eine Art Portfolio-Erweiterung an Ma\u00dfnahmen, auch weil es einen Mangel an geeigneten Fl\u00e4chen f\u00fcr Ersatzpflanzungen im \u00f6ffentlichen Raum besteht, entwickelt.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirk Lichtenberg hingegen verf\u00fcgt \u00fcber ausreichend Ausgleichsfl\u00e4chen.\r\nMit dem Verfahren w\u00fcrde zudem ein enorm hoher Verwaltungsaufwand einhergehen (z.B. aufw\u00e4ndiges Bewerbungsmanagement, Pr\u00fcfverfahren der Antr\u00e4ge/ Bewerbungen, Auswahl der Bewerbungen, Ortstermine, Bewerbenden-Betreuung, Standortmanagement, Pr\u00fcfung des Standorts, Leitungsabfragen verschiedener Medien, Vergabe-, Ausschreibungsaufwand, rechtlich Absicherung bei Schenkung von \u00f6ffentlichen Geldern). Dies ist personell derzeit nicht leistbar.\r\n\u00a0\r\nDas Projekt wurde bereits in in Lichtenberg vorgestellt, jedoch aus den genannten Gr\u00fcnden nicht weiter verfolgt.","Latitude":"52.489332134869","Longitude":"13.514046572015","name":"Else Kling","status_plain":"\r\n13.05.2025: Vorschlag eingereicht\r\n16.05.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.05.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n26.05.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Schild Gr\u00fcnanlage Hinkelpark","body":"Der Hinkelpark/ N\u00f6ldnerpark zwischen L\u00fcck- und Fischerstra\u00dfe ist eine der wenigen Gr\u00fcnanlagen im Kiez. Obwohl der n\u00e4chste Hundauslauf in der H\u00f6nower Stra\u00dfe nicht weit ist, wird der Hinkelpark verst\u00e4rkt als Hundeauslauf genutzt. Obwohl es sich hier um eine Gr\u00fcnanlage handelt, werden Hunde von der Leine genommen, laufen quer durch den Park, graben (man kann es den Hunden nicht verdenken, das liegt in ihrer Natur). Leider sind die Rasenfl\u00e4chen mittlerweile gro\u00dffl\u00e4chig zerst\u00f6rt, das Stadtgr\u00fcn leidet, eine Nutzung f\u00fcr Anwohner wird immer unattraktiver.\nHinweisschilder am Parkeingang, dass es sich um eine Gr\u00fcnanlage handelt, scheinen nicht ausreichend dar\u00fcber zu informieren, darum bitte ich zu pr\u00fcfen, ob nicht mittig im Parkbereich ein zus\u00e4tzliches Informationsschild aufgestellt werden kann.\nBild 1 bis 11: Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte\nBild 12 bis 13: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\n","uuid":"447d7e3a-5ad9-4f83-9c44-a62542096e91","post_date":"1737374063","updated_date":"1747892212","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2025-1-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (21.05.2025):\r\nDie Aufkleber wurden durch das Revier entfernt, die Schilder waren aber innerhalb k\u00fcrzester Zeit wieder beklebt.\u00a0\r\n\u00a0\r\nOrdnungsamt (13.03.2025):\r\nDie \u00d6rtlichkeit wurde 14x angefahren, es wurden 20 B\u00fcrgergespr\u00e4che/ Sensibilisierungsgespr\u00e4che gef\u00fchrt, 2 Anzeigen gefertigt und 1 m\u00fcndliche Verwarnung ausgesprochen. Der Pr\u00fcfauftrag wurde erledigt, die Gr\u00fcnanlage werden wir aber in unserem t\u00e4glichen Streifendienst im Auge behalten. \r\n\u00a0\r\nBericht Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte (11.03.2025):\r\nEs gibt an jedem der drei Parkeing\u00e4nge bereits ein Schild \u201eGesch\u00fctzte Gr\u00fcnanlage\u201c. Allerdings sieht man meistens Hunde frei herumlaufen auf den Gr\u00fcnfl\u00e4chen. Das neue Schild (siehe Bilder) ist in der Tat mittig platziert, zeigt allerdings nur in Richtung Parkeingang 1,\r\nvon der L\u00fcckstr. aus also gut sichtbar \u2013 von den anderen zwei Wegrichtungen nicht so gut. Auch ist es, wie man sieht, bereits vandalisiert worden.\r\n\u00a0\r\nOptimaler w\u00e4re, wenn das Schild jeweils zusammen mit den Schildern \u201eGesch\u00fctzte Gr\u00fcnanlage\u201c an den drei Eing\u00e4ngen zum Park st\u00fcnde. Wie man zudem sieht, sind die Rasenfl\u00e4chen in der Tat durch Fu\u00dfverkehr, Radfahrende und Hunde sehr abgetreten. Die eigentliche Spielwiese, auf der sowohl eine Schaukel als auch Spielger\u00e4te mit Federn f\u00fcr Kinder stehen, l\u00e4dt aufgrund der unsch\u00f6nen Gr\u00fcnfl\u00e4che und der Menge an Hundekot nicht unbedingt zum Spielen ein.\r\n\u00a0\r\nEin Thema dieses Parks ist auch der Hauptweg, der zwischen L\u00fcck- und Fischerstr. verl\u00e4uft, hier werden spielende Kinder und Fu\u00dfg\u00e4nger*innen h\u00e4ufig von Radfahrenden gef\u00e4hrdet. Er k\u00f6nnte breiter sein oder man k\u00f6nnte die Wege, welche die Wiesen zu den Seiten einfassen, asphaltieren, damit zumindest Kinder mit rollenden Spielger\u00e4ten hier Ausweichm\u00f6glichkeiten haben.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (06.03.2025):\r\nAuch unser Pflegerevier kann den Eindruck best\u00e4tigen. Durch das Buddeln der Tiere in der ganzen Anlage (auch im hinteren Bereich wo die Wackeltiere f\u00fcr Kinder stehen) nimmt die Anlage betr\u00e4chtlichen Schaden. Auch vergangene Versuche durch eine Bepflanzung oder andere Ma\u00dfnahmen die GA wieder aufzuwerten waren vergeblich, da diese mutwillig zerst\u00f6rt wurden. \r\n\u00a0\r\nDas Hinweisschild wurde auf der Rasenfl\u00e4che, die sich mittig im Park befindet, aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (13.03.2025):\r\nUmsetzung - Da das Schild bereits aufgestellt wurde, folgt das Begleitgremium der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nWirkung im Themenschwerpunkt \u201eGenerationen/ Menschen\u201c:\r\nDurch die Umsetzung des Vorschlages wird der \u00f6ffentliche Raum f\u00fcr Menschen in allen Generationen zug\u00e4nglich gemacht und an das solidarische Miteinander erinnert, damit die Fl\u00e4chen f\u00fcr Alle nutzbar sind.","Latitude":"52.500859305362","Longitude":"13.489984054638","name":"Anne_","status_plain":"\r\n20.01.2025: Vorschlag eingereicht\r\n20.01.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.03.2025: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2025: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n13.03.2025: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen \u00fcber die Wandlitzstra\u00dfe/Ecke Wildensteiner Stra\u00dfe","body":"Gern m\u00f6chte ich diesen Vorschlag einbringen. Die Stra\u00dfe wird t\u00e4glich von sehr vielen Personen als direkte Verbindung zwischen S-Bahnhof und Prinzenviertel \u00fcberquert. Insbesondere auch von Kindern (in der direkten N\u00e4he befinden sich zwei Kitas, die Eisdiele hat im Sommer extrem viel Publikum). Die Kreuzung ist aus Richtung Wildensteiner Stra\u00dfe kommend insbesondere f\u00fcr Kinder schwer zu \u00fcberblicken. Das erh\u00f6hte Verkehrsaufkommen durch das Wohngebiet wurde ja bereits thematisiert. Als Anwohner f\u00e4llt uns auch auf, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung von Autofahrer*innen vermehrt ignoriert wird.\nEin Zebrastreifen w\u00e4re eine relativ einfach umzusetzende Ma\u00dfnahme f\u00fcr mehr Sicherheit im Stra\u00dfenverkehr an dieser Stelle.\n","uuid":"f3e3dbc2-21e1-4813-a8a5-01747f1820f2","post_date":"1740061969","updated_date":"1746169222","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-9","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n02.05.2025:\r\nDer Knotenpunkt (KP) Wandlitzstra\u00dfe/ Wildensteiner Stra\u00dfe befindet sich in einer Tempo-30-Zone. Etwa 65 m entfernt befindet sich der KP Treskowallee/ Wandlitzstra\u00dfe, welcher mit einer Lichtzeichenanlage (LZA) ausgestattet ist. Die Fahrbahnbreite der Wandlitzstra\u00dfe betr\u00e4gt ca. 6 m.\r\nZwischen den beiden genannten Knotenpunkten besteht in der Wandlitzstra\u00dfe Haltverbot. Westlich des KP Wandlitzstra\u00dfe/ Wildensteiner Stra\u00dfe kann in der Wandlitzstra\u00dfe nur am s\u00fcdlichen Fahrbahnrand geparkt werden und vor Hausnummer 7 besteht eingeschr\u00e4nktes Halteverbot an Wochentagen zwischen 6 und 10 Uhr. Damit bestehen f\u00fcr die Querung der Wandlitzstra\u00dfe, H\u00f6he Wildensteiner Stra\u00dfe gute Sichtverh\u00e4ltnisse f\u00fcr zu Fu\u00dfgehende.\r\nBedingt durch die Lichtsignalanlage am KP Treskowallee/ Wandlitzstra\u00dfe konnten ausreichende Zeitl\u00fccken zum Queren der Wandlitzstra\u00dfe beobachtet werden. Aufgrund der kurzen Distanz zwischen den Knotenpunkten war auch keine erh\u00f6hte Geschwindigkeit bei von Osten kommenden Fahrzeugen in der Wandlitzstra\u00dfe, H\u00f6he Wildensteiner Stra\u00dfe erkennbar. Von Westen kommende Fahrzeuge n\u00e4hern sich mit reduzierter Geschwindigkeit dem KP Wandlitzstra\u00dfe/ Wildensteiner Stra\u00dfe, da dort die Vorfahrtregelung \"rechts-vor-links\" gilt.\r\n\u00a0\r\nAufgrund der N\u00e4he zur sicheren Querungsstelle (LZA) am KP Treskowallee/ Wandlitzstra\u00dfe und der Lage in einer Tempo-30-Zone wird die Errichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges am Knotenpunkt Wandlitzstra\u00dfe/ Wildensteiner Stra\u00dfe abgelehnt. Die Nutzung der vorhandenen Lichtzeichenanlage bedeutet f\u00fcr zu Fu\u00dfgehende zum Erreichen des S-Bahnhofs nur einen geringen Umweg.\r\nEine Gehwegvorstreckung als ungesicherte Querungshilfe ist aufgrund der schmalen Fahrbahn, den guten Sichtverh\u00e4ltnissen und den Zeitl\u00fccken im Kfz-Verkehr am KP Wandlitzstra\u00dfe/ Wildensteiner Stra\u00dfe nicht erforderlich. Die vorhandene Querungsstelle, gegen\u00fcber dem Parkweg, ist bereits mit abgesenktem Bordstein und taktilen Gehwegplatten ausgestattet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n27.02.2025:\r\nDer Vorschlag wird derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft. Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird dar\u00fcber informiert. ","Latitude":"52.480701940707","Longitude":"13.524072202066","name":"fraugust","status_plain":"\r\n20.02.2025: Vorschlag eingereicht\r\n25.02.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.02.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.05.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Station\u00e4rer Blitzer Kreuzung \"M\u00f6llendorfer Stra\u00dfe / Frankfurter Allee\"","body":"Eine drastische Zunahme von \"Rot-Fahrern\" im Bereich der Kreuzung \"M\u00f6llendorfer Stra\u00dfe / Frankfurter Allee\". Ich nutze diese Ampelanlagen werktags zwischen 7:15 und 7:45 Uhr und fast jedes Mal k\u00f6nnen Rotlicht-Verst\u00f6\u00dfe beobachtet werden.\nDie Mittelinsel, welche als Haltestelle der Stra\u00dfenbahnlinien M13/ M16 genutzt wird, ist gerade im Berufsverkehr mit Fahrg\u00e4sten der Tram-Linien \u00fcberf\u00fcllt, welche die Ampelanlagen im Kreuzungsbereich nutzen m\u00fcssen. In der Zeit von 7:00 bis 8:00 Uhr stehen dort dicht gedr\u00e4ngt Fu\u00dfg\u00e4nger, darunter viele Schulkinder/ Jugendliche.\nIn den letzten Jahren gibt es eine Zunahme an \"Rot-Fahren\" (Pkw, Lkw, Fahrradfaher), welche f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger lebensbedrohend ist. Es sind nicht nur die Dunkelorange-Phasen, es sind Fahrer, die bis zu 2 Sekunden nach dem roten Haltesignal noch Gas geben. Eine Zeit, in der viele Fu\u00dfg\u00e4nger schon den ersten Schritt auf die Fahrbahn setzen. Hier hilft nur eine gut sichtbare station\u00e4re Blitzeranlage, um diese strafbare Handlung zu dokumentieren und zu ahnden.\n","uuid":"56e89870-744d-4aad-80d8-4443612f9eb1","post_date":"1737381341","updated_date":"1744018254","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Polizei Berlin\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres und Sport/ Polizei\u00a0Berlin (04.04.2025):\r\nVielen Dank f\u00fcr die Anfrage, welche zur weiteren Bearbeitung zust\u00e4ndigkeitshalber an den Verkehrsfachstab der Polizei Berlin weitergeleitet wurde. \r\nZun\u00e4chst m\u00f6chten wir unser Verst\u00e4ndnis f\u00fcr den Unmut \u00fcber die geschilderte Verkehrssituation zum Ausdruck bringen. Es ist bedauerlicherweise eine bekannte Tatsache, dass viele Verkehrsteilnehmende nicht immer den geltenden Regeln folgen. Gleichwohl versichern\u00a0 wir, dass die Polizei Berlin im Rahmen ihrer umfassenden Verkehrssicherheitsstrategie die \u00dcberwachung der Geschwindigkeitsvorgaben sowie die Einhaltung von Lichtsignalanlagen mit hoher Priorit\u00e4t verfolgt. Auch ist sich die Polizei Berlin der Notwendigkeit einer verst\u00e4rkt und kontinuierlich zu betreibenden Verkehrssicherheitsarbeit zum Schutz unserer Kinder im Stra\u00dfenverkehr bewusst.\r\nIm Zuge\u00a0der Pr\u00fcfung der\u00a0Anfrage wurde eine detaillierte Analyse der polizeilichen Unfallstatistik f\u00fcr den benannten Bereich vorgenommen. Die Erhebungen der vergangenen 15 Monate zeigen, dass dort keine Verkehrsunf\u00e4lle registriert wurden, die in direktem Zusammenhang mit Regelverst\u00f6\u00dfen in Verbindung mit Rotlichtmissachtungen stehen. Ebenso erfreulich ist, dass keine Unf\u00e4lle unter Beteiligung von vulnerablen Verkehrsgruppen \u2013 beispielsweise Kindern - verzeichnet wurden. Vor diesem Hintergrund wird der betroffene Bereich unter verkehrsunfallanalytischen Gesichtspunkten als unauff\u00e4llig eingestuft.\r\n\u00a0\r\nDie Gew\u00e4hrleistung der Verkehrssicherheit z\u00e4hlt zweifellos zu den zentralen Aufgaben der Polizei Berlin. Angesichts der enormen verkehrlichen Infrastruktur Berlins mit nahezu 10.000 Stra\u00dfen, einer Gesamtstra\u00dfenl\u00e4nge von \u00fcber 5.400 Kilometern und mehr als 2.100 Lichtsignalanlagen ist jedoch eine fl\u00e4chendeckende \u00dcberwachung aller Verkehrsteilnehmenden und \u00d6rtlichkeiten nicht realisierbar.\r\n\u00a0\r\nDie Polizei Berlin sch\u00f6pft zur Steigerung der Verkehrssicherheit s\u00e4mtliche verf\u00fcgbaren technischen Ma\u00dfnahmen aus, um eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrssituation zu gew\u00e4hrleisten. Aktuell sind im Berliner Stadtgebiet 47 station\u00e4re \u00dcberwachungsanlagen zur Ahndung von Rotlicht- und/oder Geschwindigkeitsverst\u00f6\u00dfen in Betrieb. Die Entscheidung \u00fcber die Installation einer solchen Anlage erfolgt jedoch stets auf Grundlage einer fundierten verkehrsunfallstatistischen Auswertung, einer Analyse von deliktisch \u00fcberwachungsf\u00e4higen Verst\u00f6\u00dfen sowie einer Bewertung der potenziellen verkehrssicherheitsrelevanten Effekte. Vor dem Hintergrund der aktuellen deliktischen Unfalllage ist die Installation einer \u00dcberwachungsanlage im benannten Bereich derzeit nicht vorgesehen. Gleichwohl bleibt eine erneute Pr\u00fcfung dieser Ma\u00dfnahme unter Ber\u00fccksichtigung der weiteren Unfallentwicklung m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nDie Verkehrslage an der Kreuzung M\u00f6llendorfer Stra\u00dfe/ Frankfurter Allee in Berlin-Lichtenberg wird im Rahmen turnusm\u00e4\u00dfiger Verkehrsschauen kontinuierlich gepr\u00fcft, sodass bei entsprechender Sachlage gezielte punktuelle zielgruppenorientierte Kontrollma\u00dfnahmen initiiert werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (23.01.2025):\r\nDer Vorschlag wird zust\u00e4ndigkeitshalber an die Polizei abgegeben. Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird die entsprechende Information hier ver\u00f6ffentlicht.","Latitude":"52.513639007613","Longitude":"13.477249253325","name":"Mika64","status_plain":"\r\n20.01.2025: Vorschlag eingereicht\r\n20.01.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.01.2025: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.04.2025: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Orientierung im Fennpfuhlpark ","body":"Um die Vielseitigkeit der M\u00f6glichkeiten im Fennpfuhlpark zu kennen sollte eine \u00dcbersichtskarte an zentraler Stelle aufgestellt werden\n","uuid":"a1b96e07-4faf-4f65-98ad-a220d9768f4a","post_date":"1395227640","updated_date":"1744014433","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-13","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (04.04.2025):\r\nEine\u00a0Antragstellung zur Finanzierung eines Projektes im Kiezfonds ist nicht zustande gekommen.\u00a0Die Umsetzung des B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages\u00a0ist nicht absehbar.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n04.09.2024:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) hat mit Stand Februar 2023 einer Umsetzung zugestimmt. Bisher wurde nicht an das SGA herangetreten zwecks Aufstellung, Beklebung oder Informationen. Mit Verweis auf die Antwort aus 2023, wird das SGA hier nur unterst\u00fctzend t\u00e4tig und nicht proaktiv.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\u00a0w\u00fcrde das Anbringen von QR-Codes in Form von Aufklebern o.\u00e4. an den Gr\u00fcnanlagenschildern gestatten. Auch das Aufstellen einer Hinweistafel o.\u00e4. w\u00fcrde durch das SGA geduldet werden. Eine Pflege dieser Beschilderung kann nicht durch das SGA erfolgen und muss durch den Verein selbst gew\u00e4hrleistet werden. Ggf. kann das SGA Kartenmaterial der Anlage zur Verf\u00fcgung stellen sowie die Standorte von Spielpl\u00e4tzen und Informationen rund um den Baum des Jahres, um hiermit die \u00dcbersicht zu bef\u00fcllen. Eine weitere inhaltliche Betreuung durch das SGA kann nicht erfolgen.\r\n\u00a0\u00a0\r\n05.02.2021/ 27.08.2021:\r\nDie Klage ist noch beim Rechtsamt anh\u00e4ngig. Derzeit kein neuer Sachstand.\r\n\u00a0\r\n14.05.2020:\r\nKlage zum Hundeauslaufgebiet ist beim Rechtsamt anh\u00e4ngig. Bis zur Kl\u00e4rung kann das Anliegen nicht bearbeitet werden.\r\n\u00a0\r\n10.04.2014:\r\nDas Bezirksamt begr\u00fc\u00dft diesen Vorschlag.\u00a0 Die Umsetzung gestaltet sich jedoch als nicht einfach, da es hierbei professioneller Gestaltung und finanzieller Mittel in unbekannter H\u00f6he bedarf. Wenn die Bereitstellung von Mitteln zur Realisierung des Vorschlags (z.B. aus dem Kiezfonds) gekl\u00e4rt wurde, wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt eine Tafel aufstellen.\r\n\u00a0\r\nStadtteilkoordination\u00a0Lichtenberg Nord/ Fennpfuhl \r\n10.03.2016: Der Vorschlag soll als Projekt in diesem Jahr eingereicht werden, unklar ist noch, ob die zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel f\u00fcr eine entsprechende Tafel ausreichen.\r\n\u00a0\r\n23.05.2016: Der Vorschlag wurde im Forum Fennpfuhl noch einmal diskutiert. Hier wurde offensichtlich, dass der Vorschlagtext ein wenig im Widerspruch zum tats\u00e4chlichen Anliegen steht.Die Vielseitigkeit der M\u00f6glichkeiten im Fennpfuhlpark ist eher \u00fcberschaubar. Es geht darum, eine Art Lageplan an drei verschiedenen Stellen an den Hauptzug\u00e4ngen zum Park zu stationieren, um einerseits auf die wenigen Angebote im Park (u.a. Freizeitsportanlage Wei\u00dfenseer Weg, Anton-Saefkow-Halle) als auch die wichtigen Anrainer (Volkshochschule, Gemeindezentrum, Villa am Fennpfuhl etc.) hinzuweisen.\r\n\u00a0\r\n06.11.2019: Information aus dem Forum Fennpfuhl - die Kl\u00e4rung in Bezug auf den Hundeplatz ist ausstehend, bisdahin wird der Entwurf zur Beschilderung nicht gefertigt werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n10.04.2014: Beschluss - Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds\r\n\u00a0\r\n11.06.2015: Vorschlag soll als Antrag in die B\u00fcrgerjury Fennpfuhl in 2016 eingereicht werden\r\n\u00a0\r\n10.03.2016: Der Einreicher wird gebeten ein Konkretisierungsvorschlag\u00a0bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 9.6.16 auszuarbeiten\r\n\u00a0\r\n09.06.2016: Nach Diskussion im Gremium wird der Vorschlag auf die n\u00e4chste Sitzung am 29.09.16 vertagt. Das Stadtteilzentrum wird gebeten, einen gemeinsamen Termin mit dem Forum Fennpfuhl (als Einreicher), dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0und Herrn Laue zu organisieren. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird gebeten, eine Kostensch\u00e4tzung f\u00fcr die Erstellung von 3 Schildern abzugeben.\r\n\u00a0\r\n29.09.2016: Es liegt ein Vorschlag zur Umsetzung vom B\u00fcrgerverein Fennpfuhl e.V. vor. Das Begleitgremium\u00a0beschlie\u00dft die Umsetzung\u00a0aus dem beschlossenen Haushaltsplan (gem. Realisierungsvorschlag des B\u00fcrgervereins Fennpfuhl e.V.).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.530086000000","Longitude":"13.470753000000","name":"B\u00fcrgervorschlag 32","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017\r\n17.03.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben am das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n04.04.2025: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Kunstoffensive Prerower Platz","body":"Der Prerower Platz als zentraler Punkt in Hohensch\u00f6nhausen ist optisch r\u00e4umlich ein anti urbaner Ort, trotz oder gerade wegen der hohen Wohngeb\u00e4ude, der Dominanz des Lindencenters als einzig \u00f6ffentlich relevantem Anziehungspunkt sowie der komplizierten Umsteigem\u00f6glichkeiten zu den verschiedenen Tram-Linien.In einer vom Kulturamt kuratierten \"Kunstoffensive\" soll in einem Ideenwettbewerb die k\u00fcnstlerische Aufwertung des Platzes erfolgen. Dazu sollen sowohl \u00f6ffentliche Fl\u00e4chen als auch nach Absprache das Lindencenter, die BVG und die anliegenden Wohnungsunternehmen mit einbezogen werden. Eine Jury bewertet und vergibt abschlie\u00dfend F\u00f6rdermittel f\u00fcr die Realisierung.\n","uuid":"7cc1a640-e230-421b-9271-6f8880fa1871","post_date":"1276724187","updated_date":"1742910347","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"12-55-89","implementation_report":"Die Kommission Kunst am Bau ist seit dem 2. Halbjahr 2012 der Abteilung f\u00fcr Stadtentwicklung zugeordnet. Sie hat sich gegenw\u00e4rtig noch nicht konstituiert, deshalb konnte bisher keine Bearbeitung des Vorschlages erfolgen. Mit einer Arbeitsaufnahme der Kommission ist sp\u00e4testens im 1. Quartal 2013 zu rechnen.","Latitude":"52.566308000000","Longitude":"13.507341000000","name":"MB","status_plain":"\r\n25.03.2025: Ver\u00f6ffentlicht\r\n25.03.2025: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag\r\n31.12.2013: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Entstehung eines Nachbarschaftsgarten an der U Bahn Station Friedrichsfelde","body":"Zwischen der Rummelsburger Stra\u00dfe, bzw. Alfred - Kowalke Stra\u00dfe und der Kleingartenanlage M\u00e4rkische Aue und der Betriebswerkstatt des BVG, zwischen der Apotheke 24 und der Ganztagesgrundschule Ev. Schule Lichtenberg, direkt ersichtlich von der Bushaltestelle U Friedrichsfelde befindet sich ein in etwa 60 x 20 Meter gro\u00dfes Grundst\u00fcck, welches verwuchert, wenig genutzt und teils heruntergekommen ist. Dort m\u00f6chte ich mit ein paar befreundeten Nachbar*innen einen Nachbarschaftsgarten in die Wege leiten. So k\u00f6nnte dort ein lebendiger und sch\u00f6ner Nachbarschaftsort entstehen. Allerdings ist uns unklar, wem das Grundst\u00fcck geh\u00f6rt und wie beispielsweise die Genehmigungen f\u00fcr Hochbeete und eine kleine Gartenh\u00fctte sowie einen Grillplatz ausfallen. Falls das entsprechende Grundst\u00fcck dem Bezirk geh\u00f6rt, w\u00fcnschen wir uns eine langfristige Genehmigung der Errichtung eines Nachbarschaftsgarten auf der besagten Fl\u00e4che sowie Unterst\u00fctzung dabei, einen geeigneten Wasseranschluss zu finden.\n","uuid":"3a732e03-90d5-475d-94ee-b2f1aded91d4","post_date":"1724883601","updated_date":"1742467190","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2024-1-29","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n31.01.2025:\r\n Eine Umsetzung durch die BVG ist nicht absehbar.\r\n\u00a0\r\n13.11.2024:\r\nDer Vorschlag wird zust\u00e4ndigkeitshalber an die BVG mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\nSiehe auch Vorschlag 2020-1-99 - hier letzter Stand:\r\n\"Zu Beginn des Jahres 2024 wurde der aktuelle Stand\u00a0bei der BVG bzw. deren Fl\u00e4chenvermarkter angefragt. Dieser teilte mit, dass man sich weiterhin in der Planungs- bzw. Pr\u00fcfungsphase befindet und mit der zust\u00e4ndigen Abteilung in Kontakt steht. Ein Zeitrahmen kann hier leider dennoch nicht abgesehen werden. Das Gel\u00e4nde wurde unterdessen jedoch ber\u00e4umt.\"","Latitude":"52.505284875654","Longitude":"13.513830523522","name":"Finn Kn\u00f6ller","status_plain":"\r\n29.08.2024: Vorschlag eingereicht\r\n30.08.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.11.2024: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n13.11.2024: Vorschlag weitergeleitet an die BVG\r\n31.01.2025: Vorschlag nicht umgesetzt "}},{"proposal":{"title":"Sichere Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege auf der Siegfriedstra\u00dfe zwischen Gotlindestra\u00dfe und Herzbergstra\u00dfe ","body":"Der Streckenabschnitt der Siegfriedstra\u00dfe zwischen Gotlindestra\u00dfe und Herzbergstra\u00dfe macht es Fu\u00dfg\u00e4ngern UND Radfahrern sehr schwer diese sicher von einer Stra\u00dfenseite zur anderen zu \u00fcberqueren.  Auf H\u00f6he der Gotlindestra\u00dfe ist eine Ampel und bis zum Ende der Siegfriedstra\u00dfe an der Herzbergstra\u00dfe in den Norden kommt erst die n\u00e4chste Ampel zum sicheren \u00dcberqueren.\nEs gibt leider auf diesem Streckenabschnitt zwischendurch keine sicheren Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege.\nM\u00f6chte man die Siegfriedstra\u00dfe vorzeitig verlassen und abbiegen/\u00fcberqueren, riskiert man seine Sicherheit.\nAuch auf dem Fahrrad f\u00fchlt man sich sehr unsicher auf der Siegfriedstra\u00dfe, wenn man in eine Querstra\u00dfe abbiegen m\u00f6chte, da man auf den Verkehr hinter sich, auf den Verkehr entgegen kommend, auf den Verkehr aus den Querstra\u00dfen und auf die Stra\u00dfenbahnschienen gleichzeitig Acht geben muss. Die Stra\u00dfe ist zu Hauptverkehrszeiten viel befahren, was das \u00dcberschauen und \u00dcberqueren erschwert.\nAuf dem genannten Streckenabschnitt gibt es au\u00dferdem zwei Bus- und Stra\u00dfenbahnhaltestellen (Betriebshof Lichtenberg und die Haltestelle Siegfriedstra\u00dfe /Josef-Orlopp-Stra\u00dfe), sowie zwei Querstra\u00dfen Bornitzstra\u00dfe, Josef-Orlopp-Stra\u00dfe und einen Eingang zum Landschaftspark Herzberge.\nWeitere Fu\u00dfg\u00e4ngerampeln o.\u00e4. an den zwei genannten Querstra\u00dfen w\u00fcrden sehr helfen die Sicherheit von Fu\u00dfg\u00e4ngern und Radfahrern zu gew\u00e4hrleisten. \nVielen Dank.\n","uuid":"59af193b-f5ed-4637-ac09-a5a64b9eefab","post_date":"1597745893","updated_date":"1742465150","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-54","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.02.2025:\r\nBeide Knotenpunkte wurden in der AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs/ Querungshilfen gepr\u00fcft. Im Ergebnis der Pr\u00fcfungen wurden Lichtsignalanlagen an beiden Knotenpunkten abgelehnt.Jedoch wird im Bereich des Knotenpunktes Siegfriedstra\u00dfe/ Bornitzstra\u00dfe\u00a0 durch die AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs/ Querungshilfen die Errichtung einer Gehwegvorstreckung in der Bornitzstra\u00dfe gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\n04.09.2024:\r\nDie R\u00fcckmeldung der Senatsverwaltung ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nKein neuer Sachstand.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEs gibt noch keine R\u00fcckmeldung der AG.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDie Vorschl\u00e4ge wurden in der AG F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs noch nicht besprochen. Da die Einrichtung von Fu\u00dfg\u00e4nger-LSA (Ampel) vorgeschlagen wurde, ist anzunehmen, dass die Abt. VI der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz eingebunden wurde. Ein Ergebnis liegt bisher noch nicht vor.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nEine Anmeldung f\u00fcr die n\u00e4chste Sitzung der AG erfolgt durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n2. Zwischenbericht zur DS/1823/VIII f\u00fcr die Sitzung der BVV am 09.12.2021:\r\n\u00a0\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat f\u00fcr die Installation einer durch Bet\u00e4tigung gesteuerten Fu\u00dfg\u00e4nger-Lichtzeichenanlage an der Ecke Bornitzstr./Siegfriedstr. einzusetzen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nWie der BVV zugesagt, hat sich das Bezirksamt Lichtenberg an die zust\u00e4ndige Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) gewandt. Mit Schreiben vom 26.10.2021 liegt nun eine Antwort vor, die dem Anhang entnommen werden kann (siehe hier: DS/1823/VIII ).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (06.01.2021):\r\nWir werden den Vorschlag des B\u00fcrgerhaushalts in der Arbeitsgruppe \u201eF\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs/ Querunghilfen\u201c behandeln und pr\u00fcfen, inwiefern Querungshilfen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen und Fu\u00dfg\u00e4nger erforderlich und m\u00f6glich sind. Da eine gro\u00dfe Anzahl von Standortvorschl\u00e4gen zu pr\u00fcfen ist und der Pr\u00fcfvorgang in der Regel mehrere Schritte erfordert, wird es allerdings eine l\u00e4ngere Zeit brauchen, bis die Pr\u00fcfung des Standortes Siegfriedstra\u00dfe erfolgt sein wird. Wir bitten Sie daher um etwas Geduld.","Latitude":"52.520307739258","Longitude":"13.499328652259","name":"Sarah N.","status_plain":"\r\n18.08.2020: Vorschlag eingereicht\r\n18.08.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n20.08.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n21.02.2025: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Spielplatz f\u00fcr den OT Falkenberg","body":"Falkenberg hat in den letzen Jahren einen hohen Zuzug von jungen Familien mit Kindern erlebt (Neubaugebiet der HOWOGE). Vergessen haben die Planer die Kinder, es fehlt ein Spielplatz, sie spielen auf der Stra\u00dfe (verkehrsberuhigte Zone Elisabeth-Schiemann-Stra\u00dfe).\n","uuid":"5ac374f7-dc5c-4208-ad1b-ee91e97b1a25","post_date":"1400008371","updated_date":"1741688471","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-1-52","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n31.01.2025:\r\nDie Grundst\u00fccks\u00fcbertragung wurde noch nicht abgeschlossen. Die Umsetzung ist aktuell nicht absehbar.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nKein neuer Sachstand, das Grundst\u00fcck ist nach wie vor nicht an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \u00fcbertragen worden.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEs gab bisher keine B\u00fcrgerinformationsveranstaltung und eine verbindliche Aussage zum Baubeginn kann nicht getroffen werden.Nach\u00a0Kenntnis des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0ist die Grundst\u00fccks\u00fcbertragung an den Bezirk noch immer nicht erfolgt und damit darf nicht ausgeschrieben werden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Umwelt- und Naturschutzamtes \r\n20.01.2023:\r\nDie weitere Freifl\u00e4chenplanung erfolgt nun durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt. Derzeit wird auf der Grundlage der Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung die Ausf\u00fchrungsplanung erarbeitet. Dadurch gesparte Honorargelder k\u00f6nnen in den Bau des Spielplatzes flie\u00dfen. Offene, planungsverz\u00f6gernde artenschutzrechlichen Belange konnten mit dem Investor gekl\u00e4rt werden. Vor Ver\u00f6ffentlichung der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung muss die Grundst\u00fccks\u00fcbertragung an den Bezirk erfolgt sein. Dies vorausgesetzt, soll eine B\u00fcrgerinformationsveranstaltung im II. Quartal 2023 stattfinden und der Baubeginn voraussichtlich im Herbst 2023 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n23.08.2022:\r\nBedingt durch den verz\u00f6gerten Bauablauf des Investors und der vorl\u00e4ufigen Haushaltswirtschaft verschiebt sich das Baugeschehen auf 2023.\r\nDerzeit erfolgt die Vorbereitung zur Vergabe von weiteren Planungsphasen. Die Ergebnisse der Kinder- und Jugendbeteiligung von 2021 werden eingearbeitet.\r\nEine Anwohnerinformation mit der abgestimmten Planung ist geplant.\r\n\u00a0\r\n22.07.2021 (Stadtentwicklungsamt | Fachbereich Stadtplanung):\r\nDie Bebauung um die Elisabeth-Schiemann-Stra\u00dfe wurde durch den Bebauungsplan XXII-33 erm\u00f6glicht. Es wurde mit dem damaligen Eigent\u00fcmer/Entwickler vertraglich geregelt, dass auf insgesamt mindestens 5.000 m\u00b2 Fl\u00e4che Gemeinschaftsanlagen und Kinderspielpl\u00e4tze in den allgemeinen Wohngebieten zu errichten sind. Mit der beantragten Umsetzung der einzelnen Projekte sollte im Rahmen der Freiraumgestaltung das Gebiet durch Pl\u00e4tze, Spielfl\u00e4che und Gr\u00fcnfl\u00e4chen gegliedert werden. Entsprechende Fl\u00e4chen wurden von einer Bebauung auch freigehalten. Warum es diese Spielpl\u00e4tze tats\u00e4chlich nicht bzw. nicht mehr gibt, ist nicht bekannt. Planungsrechtlich sind Spielpl\u00e4tze zul\u00e4ssig und k\u00f6nnten auf den freien Fl\u00e4chen auch errichtet werden, wenn die Eigentumsverh\u00e4ltnisse dies zulassen. \u00a0\r\nDas Land Berlin verf\u00fcgt hier \u00fcber keine Fl\u00e4chen, um einen \u00f6ffentlichen Spielplatz zu bauen.\r\n\u00a0\r\nIm benachbarten B-Plan XXII-39 \u201eAm Gehrensee\u201c wurde eine \u00f6ffentliche Parkanlage mit \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tzen festgesetzt und im st\u00e4dtebaulichen Vertrag geregelt, dass \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlagen herzustellen sind. Die Herstellung von \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tzen ist nicht konkret vereinbart worden.\r\nPlanungsrechtlich ist ein \u00f6ffentlicher Spielplatz in den Gr\u00fcnfl\u00e4chen zul\u00e4ssig und seitens der Landschaftsrahmenplanung des Bezirks auch in der Planung. Die Finanzierung ist noch nicht gekl\u00e4rt.\r\n\u00a0\r\nIm Dorf Falkenberg wird im \u00dcbrigen ein \u00f6ffentlicher Spielplatz neben der Neubebauung des ehemaligen Gutshofes in der Dorfstra\u00dfe 35 entstehen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Umwelt- und Naturschutzamtes\r\n\u00a0\r\nStand 19.07.2021:\r\n\r\n\r\nF\u00fcr den geplanten \u00f6ffentlich und privaten Spielplatz im Gutshof Falkenberg wird derzeit die Bauplanungsunterlage erarbeitet.\r\nIm kommenden Jahr (2022) soll die bauliche Umsetzung erfolgen. Der Bau der notwendigen privaten Spielfl\u00e4che ist an den Baufortschritt gekoppelt.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 28.01.2021:\r\n\r\n\r\nDer Spielplatz im Gutspark Falkenberg befindet sich weiterhin in der Investitionsplanung f\u00fcr 2022.\r\nDieser wird nicht wie urspr\u00fcnglich vorgesehen, n\u00f6rdlich des Gutsparkteiches/ Gro\u00dfe Weite gebaut werden, sondern auf einer Teilfl\u00e4che des benachbarten Gutshof Falkenberg.\r\nDiese Fl\u00e4che grenzt an den Gutspark an und wurde an das Bezirksamt Lichtenberg \u00fcbertragen. Hier sollen ein notwendiger privater Kleinkindspielplatz und ein \u00f6ffentlicher Spielplatz entstehen. Der Investor hat ein Planungsb\u00fcro mit der Gesamtplanung und dem Bau des privaten Spielplatzes beauftragt. Derzeit werden die ersten Planungsabstimmungen vorbereitet. Der Bau der privaten Spielfl\u00e4che ist an den Baufortschritt gekoppelt und der \u00f6ffentliche Spielplatz an die Investitionsplanung des Bezirksamtes Lichtenberg.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nDie Umsetzung \u00f6ffentlichen Spielplatzes im Wohngebiet am Gehrensee/ B-Plan XXII-39 ist an den Baufortschritt gekn\u00fcpft und obliegt den Investoren.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 30.01.2020:\r\nDa der Spielplatz erst 2022 in der Investitionsplanung angemeldet ist, kann eine Realisierung nicht fr\u00fcher erfolgen. Die Planungen liegen derzeit im Zeitplan.\r\n\u00a0\r\nStand 18.02.2019:\r\nKein neuer Sachstand: \r\n\r\nSpielplatz n\u00f6rdlich des Gutsparkteiches/ Gro\u00dfe Weite befindet sich in der Investitionsplanung f\u00fcr das Jahr 2022\r\ndie bauliche Umsetzung des geplanten Spielplatzes Am Gehrensee ist an den Baufortschritt des entstehenden Wohnbaugebietes Gehrensee gebunden\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 13.03.2017:\r\nDer geplante Spielplatz n\u00f6rdlich des Gutsparkteiches/ Gro\u00dfe Weite befindet sich derzeit f\u00fcr das Jahr 2022 in der Investitionsplanung.\r\nDer zweite Spielplatz wird durch den Investor gebaut.\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nDie Planer haben die notwendigen \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze nicht vergessen. Die Bedarfe werden stets angemeldet. Geplant sind zwei Spielpl\u00e4tze - am geplanten Wohnbaustandort B-Plan XXII-39-1 Am Gehrensee und n\u00f6rdlich des Gutsparkteiches im Bereich Gro\u00dfe Weite. Die Zeitr\u00e4ume zur Umsetzung sind nicht genau eingrenzbar. Der geplante Spielplatz Am Gehrensee ist an den Bauherren bzw. an den Fortschritt des Bauvorhabens gebunden. Die bauliche Umsetzung der Baufelder ist von 2014 \u2013 2019 geplant. Demzufolge ist zu erwarten, dass der Bau der Freifl\u00e4chen incl. Spielplatz erst gegen Ende, ca. 2018/ 19 erfolgen kann.\r\nDer geplante Spielplatz n\u00f6rdlich des Gutsparkteiches/ Gro\u00dfe Weite war ab 2017 f\u00fcr die Investivplanung angemeldet, es gab allerdings wegen der vielen Sanierungsbedarfe andere Priorit\u00e4ten.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 1 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-5 (Sicherer Weg zur Schule und Kita) das Gespr\u00e4ch mit der Schulleitung zu suchen und den Einsatz von Sch\u00fclerlotsen zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 1 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.","Latitude":"52.570093300000","Longitude":"13.554132800000","name":"U. Lange","status_plain":"\r\n13.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n05.06.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n20.03.2015: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Umwelt- und Naturschutzamt\r\n31.01.2025: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Bitte Fahrradspur auf allen Kopfsteinpflasterstra\u00dfen erm\u00f6glichen, um Gehwege zu entlasten","body":"Damit mehr Anwohner ihr Fahrrad statt ihr Auto nutzen, w\u00fcrde eine fahrradfreundliche Bepflasterung der Kopfsteinpflastestra\u00dfen helfen. Gerade in diesem Kiez (s. Verortung) gibt es viele Kitas und der Gehweg sollte daher nicht zus\u00e4tzlich durch Fahrradfahrer genutzt werden.\n","uuid":"dd701eb3-5f9e-4393-a9ef-1aab22113811","post_date":"1739119186","updated_date":"1741687736","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2025","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2025-1-6","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n28.02.2025:\r\nEs w\u00e4re sicher w\u00fcnschenswert in den benannten Stra\u00dfen den Radverkehr durch Asphaltierung zu f\u00f6rdern. Leider steht dem Bezirk nur eine begrenzte Menge an finanziellen Mitteln zur Verf\u00fcgung, so dass hier die Priorit\u00e4ten zuerst auf dem Radverkehrsnetz und auf den Stra\u00dfen mit besonders maroder Infrastruktur liegen. In diesem Jahr sind das u.a. die Hentigstra\u00dfe und ggf. die Falkenberger Chaussee.\r\n\u00a0\r\nDennoch werden die im Vorschlag benannten Verkehrsfl\u00e4chen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht regelm\u00e4\u00dfig in Augenschein genommen und sollte eine Gefahrenstelle festgestellt werden, unverz\u00fcglich Reparaturma\u00dfnahmen veranlasst. \r\nDie genannten Fahrbahnbereiche mit Gro\u00dfsteinpflaster sind einerseits f\u00fcr den Fahrradverkehr zwar unkomfortabel, jedoch verkehrssicher. \r\n\r\n12.02.2025:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegen Managements bearbeitet und\u00a0derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft. ","Latitude":"52.506297279787","Longitude":"13.493013701615","name":"Chris P.","status_plain":"\r\n09.02.2025: Vorschlag eingereicht\r\n10.02.2025: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.02.2025: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n28.02.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Bitte B\u00e4nke in der Zingster Stra\u00dfe vom RIZ bis zur Wendeschleife Tram 5 wieder aufstellen sowie am Prerower Platz und Wustrower Park","body":"Bitte B\u00e4nke an der Zingster Stra\u00dfe gegen\u00fcber vom RIZ wieder aufstellen und noch mehr. Die wurden entfernt, weil dort Lampen hingestellt wurden.\nAu\u00dferdem bitte am Prerower Platz B\u00e4nke aufstellen.\nIm Wustrower Park k\u00f6nnen auch noch B\u00e4nke aufgestellt werden\nErg\u00e4nzung am 15.11.2023 zu gew\u00fcnschten B\u00e4nken (siehe Kartenausschnitte bzw. Fotos):\n1) Wustrower Park - 6 B\u00e4nke\n2) Zingster Stra\u00dfe, N\u00e4he RIZ bis Wendeschleife Tram 5 - 7 B\u00e4nke\n3) Neben vorhandenen B\u00e4nken gegen\u00fcber Rinder am Hechtgraben - 2 B\u00e4nke\n4) Am Malchower See - 7 B\u00e4nke\n5) Zingster Stra\u00dfe 29/ Ecke Ahrenshooper Stra\u00dfe 61 neben einer Bank - 1 Bank\n6) Prerower Platz 1 - 11 B\u00e4nke\nFotos: Einreicherin\n","uuid":"51dc8600-b932-436d-9fa9-a8e6baccaafa","post_date":"1697991257","updated_date":"1740038282","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-59","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n31.01.2025:\r\nDie Bank wurde aufgestellt (siehe Foto), der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n16.01.2025:\r\nDie Bank kann aufgestellt werden, sobald die Witterungsverh\u00e4ltnisse es zulassen. \r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle Kiezfonds Hohensch\u00f6nhausen Nord 15.01.2025:\r\nIn 2024 fanden Abstimmungen zwischen der Vorschlagseinreicherin, der Stadtteilkoordination Hohensch\u00f6nhausen Nord und dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt zum m\u00f6glichen Standort einer Bank statt. Im Ergebnis wurde\u00a0der Kiezfondsantrag \"Aufstellung einer Bank mit Lehne im Wustrower Park\" formuliert und der B\u00fcrgerjury Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd vorgelegt. Die B\u00fcrgerjury bewilligte den Antrag in der Sitzung am 19.11.2024. Die Bestellung der Bank wurde im November 2024 ausgel\u00f6st, die Lieferung ist bereits erfolgt. Die Aufstellung der Bank ist noch ausstehend.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (07.12.2023):\r\nDie gew\u00fcnschten Standorte befinden sich sowohl im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland, als auch in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen, sodass hier eine Pr\u00fcfung durch zwei Fachbereiche erfolgen muss. Einige der Wunschstandorte k\u00f6nnen (nach erfolgreicher Pr\u00fcfung) sicherlich umgesetzt werden. \r\n\u00a0\r\nEine Aufstellung noch im Jahr 2023 ist aufgrund der aktuellen Temperaturen und Wetterbedingungen nicht mehr m\u00f6glich.\u00a0Eine Aufstellung kann f\u00fcr 2024 in Betracht gezogen werden, allerdings stehen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) im kommenden Jahr die bisher gew\u00e4hrten Sondermittel aus dem Topf \u201eSch\u00f6nere Stadt\u201c, aus denen solche Projekte bisher finanziert werden konnten, nicht mehr zur Verf\u00fcgung. \u00a0Es ist also fraglich, ob die finanziellen Mittel zur Aufstellung \u00fcberhaupt vorhanden sein werden, da derzeit der bezirkliche Haushalt noch nicht beschlossen ist und die Mittel der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung schon jetzt bei weitem nicht ausreichen um alle Aufgaben zu erf\u00fcllen. Insbesondere Verkehrssicherungsma\u00dfnahmen m\u00fcssen immer priorit\u00e4r behandelt werden und haben Vorrang in der Finanzierung. \r\n\u00a0\r\nEs ist zu bedenken, dass eine (!) Bank mit Installation (inkl. Papierkorb, sofern notwendig) das SGA rund 2.000 \u20ac kostet, hinzu kommt noch die Unterhaltung der B\u00e4nke. Der Vorschlag w\u00fcrde die Aufstellung von ca. 30 B\u00e4nken bedeuten, also ca. 60.000 \u20ac. Es wird daher um Verst\u00e4ndnis gebeten, dass der Vorschlag voraussichtlich nicht ann\u00e4hernd in diesem Umfang erf\u00fcllt werden kann. Dar\u00fcber hinaus muss bei der Auswahl der Standorte bedacht werden, dass hier ggf. Pflege- oder Reinigungsfahrzeuge passieren m\u00fcssen und die Bank zu einer Behinderung f\u00fchrt. Zudem werden keine B\u00e4nke an Standorten aufgestellt, an denen schon B\u00e4nke vorhanden sind und der Bedarf bereits gedeckt ist.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (07.12.2023):\r\n\u00dcberweisung des Vorschlages an die B\u00fcrgerjury Kiezfonds.\u00a0Die Stadtteilkoordination Hohensch\u00f6nhausen Nord wird gebeten die Vorschlagseinreicherin bei der Antragstellung im Kiezfonds in 2024 zu beraten und zu begleiten.\u00a0Die B\u00fcrgerjury ist in ihrer Entscheidung zur Bewilligung bzw. Ablehnung autark. Im Falle einer Ablehnung soll der Vorschlag erneut dem Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt zur Beratung vorgelegt werden.","Latitude":"52.569768000000","Longitude":"13.506091600000","name":"Martina Sch\u00f6lzel","status_plain":"\r\n22.10.2023: Vorschlag eingereicht\r\n23.10.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.11.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.12.2023: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds\r\n08.12.2023: Vorschlag weitergeleitet an die B\u00fcrgerjury Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd\r\n19.11.2024: Vorschlag bef\u00fcrwortet von B\u00fcrgerjury\r\n20.11.2024: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.01.2025: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ukrainische Literatur f\u00fcr die Bibliotheken","body":"Durch den verbrecherischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind zahlreiche Frauen, Kinder und Jugendliche nach Berlin gekommen und leben hier. Zum Schutz der Kultur und als Zeichen der Unterst\u00fctzung w\u00e4re es wunderbar, wenn der Bezirk Geld f\u00fcr die Aufwertung der Bibliotheken insbesondere f\u00fcr Angebote an ukrainischer Literatur und Sonderveranstaltungen (Lesungen, Kulturevents) f\u00fcr unsere neuen Mitmenschen einsetzen w\u00fcrde.\n","uuid":"30588ec4-e7ab-4a1f-b5b9-003bfe771a7d","post_date":"1711791064","updated_date":"1739268396","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2024","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"2024-1-11","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n04.02.2025:\r\nIm Jahr 2024 wurden in der Stadtbibliothek Lichtenberg zahlreiche Angebote f\u00fcr und mit der ukrainischen Community durchgef\u00fchrt. Besonders eng war dabei die Zusammenarbeit zwischen der Bodo-Uhse-Bibliothek und dem Verein \u201eGUTE Mission e.V.\u201c. \r\nFolgende Veranstaltungen wurden 2024 von der Bodo-Uhse-Bibliothek gemeinsam mit dem Verein realisiert:\r\n\r\n\r\nArbeitsmarkt in Deutschland, Bewerbung auf dem deutschen Arbeitsmarkt\r\n\r\n\r\nUkrainischer Chor\r\n\r\n\r\nKindermalgruppe\r\n\r\n\r\nLeseclub \u201eTschitanka\u201c\r\n\r\n\r\nZahlreiche Veranstaltungen wurden mit ehrenamtlichem Engagement realisiert, so dass die Kosten sich auf einem niedrigen Niveau bewegten. Angebote wie bspw. zur Bewerbung auf dem deutschen Arbeitsmarkt k\u00f6nnten jedoch regelm\u00e4\u00dfiger und professioneller durchgef\u00fchrt werden, wenn ausreichende Mittel zur Verf\u00fcgung stehen w\u00fcrden.\r\nFolgende Veranstaltungen sind vorbehaltlich entsprechend verf\u00fcgbarer bezirklicher Haushaltsmittel f\u00fcr 2025 angedacht:\r\n\r\n\r\nArbeitsmarkt in Deutschland, Bewerbung auf dem deutschen Arbeitsmarkt\r\n\r\n\r\nUkrainischer Chor\r\n\r\n\r\nKindermalgruppe\r\n\r\n\r\nLeseclub \u201eTschitanka\u201c\r\n\r\n\r\nDie ukrainische Community und die Bodo-Uhse-Bibliothek sind an einer langfristigen Kooperation sehr interessiert und beabsichtigen die Fortf\u00fchrung im Jahr 2025 und dar\u00fcber hinaus. Die Angebote h\u00e4ngen jedoch zum Teil von der Zurverf\u00fcgungstellung der bezirklichen Mittel ab. Nach Freigabe des Haushalts wird gepr\u00fcft, ob und in welcher H\u00f6he Mittel zur Verf\u00fcgung gestellt und die Angebote wieder aufgenommen werden k\u00f6nnen.\r\n\r\n08.04.2024:\r\nDie Stadtbibliothek Lichtenberg hat bereits ukrainische Literatur f\u00fcr Kinder und Erwachsene im Bestand und erweitert diesen Bestand stetig im engen Austausch mit dem Buchhandel sowie innerhalb des V\u00d6BB. Insgesamt stellen wir jedoch fest, dass nur 1% unserer ukrainischen Literatur ausgeliehen wird. Ukrainische Familien leihen in der Stadtbibliothek Lichtenberg deutlich h\u00e4ufiger B\u00fccher f\u00fcr Erwachsene in Leichter Sprache und deutschsprachige Kinderb\u00fccher aus.Wir erweitern den Bestand stetig im Haus und freuen uns \u00fcber zus\u00e4tzliche Anregungen. W\u00fcnsche f\u00fcr bestimmte B\u00fccher, Autor*innen, Themen k\u00f6nnen bei den Bibliotheksmitarbeiter*innen abgegeben werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a013.06.2024:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die\u00a0Umsetzung\u00a0des Vorschlages\u00a0\r\n(in Abstimmung zwischen dem Fachbereich Bibliotheken, Vorschlagseinreicher, der Beauftragten f\u00fcr Communitys, Vertretung der ukrainischen Community und ggf. Stadtteilkoordination)\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1284/IX am 11.07.2024:\r\nAuszug\r\n\"\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\"","Latitude":"52.513446813562","Longitude":"13.481483906507","name":"Ernst Engert","status_plain":"\r\n30.03.2024: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n31.05.2024: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.06.2024: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n18.06.2024: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n11.07.2024: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 11.07.2024\r\n12.07.2024: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n04.02.2025: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"M\u00fclleimer Wartenberger Feld","body":"Das Wartenberger Feld umfasst mehrere Lauf-Km mit einigen Sitzgelegenheiten, die aber nur gut zur H\u00e4lfte mit M\u00fclleimern ausgestattet sind. Ein M\u00fclleimer an jeder Sitzgelegenheit w\u00e4re sch\u00f6n.\nLageplan: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (21.11.2024)\n","uuid":"6a8eb248-62fe-4f2b-9e66-e1b679cab58d","post_date":"1724508266","updated_date":"1739197534","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2024","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2024-1-24","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (21.11.2024):\r\nNach R\u00fccksprache mit dem zust\u00e4ndigen Revierleiter\u00a0ist die derzeitige Anzahl der M\u00fclleimer zwar ausreichend, dennoch wurden 2 neue M\u00fclleimer in der Wartenberger Feldmark aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nEine Aufstellung von M\u00fclleimern an jeder Sitzgelegenheit ist nicht vorgesehen. Zum einen konnte ein entsprechender Bedarf bei den regelm\u00e4\u00dfig stattfinden Leerungen der M\u00fclleimer nicht festgestellt werden. Auch ist keine vermehrte Verunreinigung durch unsachgem\u00e4\u00dfe M\u00fcllentsorgung in der Gr\u00fcnanlage erkennbar. Dem entgegen steht, dass eine Aufstellung an jeder Sitzgelegenheit den Arbeitsablauf bei der Leerung massiv verl\u00e4ngern w\u00fcrde, ohne einen Mehrwert zu generieren. Hinzukommen w\u00fcrden hohe Anschaffungskosten f\u00fcr weitestgehend ungenutzte M\u00fclleimer, die an anderen Stellen in Gr\u00fcnanlagen wesentlich effektiver eingesetzt werden k\u00f6nnten.\r\n\u00a0\r\nAuch sei hier nochmal erw\u00e4hnt, dass es f\u00fcr B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen durchaus zumutbar ist, ihren M\u00fcll zum n\u00e4chstgelegenen Papierkorb mitzunehmen. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (05.12.2024):\r\nUmsetzung\r\nDa bereits zwei zus\u00e4tzliche M\u00fclleimer aufgestellt wurden und kein Verm\u00fcllungsproblem seitens des Fachamtes festgestellt wurden, folgt das Begleitgremium der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nSollten Hotspots an Verm\u00fcllung auffallen, k\u00f6nnen diese konkreten Orte an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (sga@lichtenberg.berlin.de) gemeldet werden.","Latitude":"52.582808675082","Longitude":"13.508952383606","name":"Denise Jochade","status_plain":"\r\n24.08.2024: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.11.2024: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n05.12.2024: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n05.12.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Kraatz-Tr\u00e4nke Graben mit Sitzb\u00e4nken, R\u00fcckschnitt & mehr Wasser versch\u00f6nern!","body":"Der Kraatz-Tr\u00e4nke Graben bietet hohes Potenzial f\u00fcr eine h\u00f6here Lebensqualit\u00e4t. Ich vermute, dass die Aufwertung durch Fachpersonal besser bewertet werden kann und auch mehr Budget erfordert.\nM\u00f6glichkeiten:\n- Erh\u00f6hung des Wasserpegels um 50 cm\n- Sitzb\u00e4nke, alle 50 oder 100 m, z.B. entlang des Agnes-Kraus-Weges\n- An entsprechenden Stellen R\u00fcckschnitte f\u00fcr mehr Licht\n- Allgemeine Versch\u00f6nerungen\n","uuid":"175ce8a2-e954-4b3c-876f-58be539c5cc7","post_date":"1699347285","updated_date":"1739196729","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2023-1-65","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU)/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n31.01.2025:\r\nAm Kraatz-Tr\u00e4nke Graben wurden zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt.Der Winterschnitt entlang des Grabens wurde durchgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\n27.11.2023:\r\nDer Graben sowie ein 5 Meter Uferbereich fallen in die Zust\u00e4ndigkeit der SenMVKU, der Vorschlag wurde dorthin weitergeleitet. Bzgl. der umliegenden Fl\u00e4che, welche durch das SGA betreut wird, ist zu sagen, dass hier regelm\u00e4\u00dfige Schnittarbeiten vorgenommen werden, sofern daf\u00fcr eine Notwendigkeit besteht. Sollte es eine konkrete Stelle geben, welche hier gemeint ist, wird um eine Spezifizierung der \u00d6rtlichkeit gebeten \u2013 gern auch direkt als Anliegen an SGA@lichtenberg.berlin.de\r\nEntlang des Agnes-Kraus-Weges stehen bereits einige B\u00e4nke. Auch verl\u00e4uft der Graben (und der Agnes-Kraus-Weg) durch mehrere Gr\u00fcnanlagen, welche mit mehreren Sitzm\u00f6glichkeiten ausgestattet sind, auch wenn ein direktes Sitzen am Graben dadurch ggf. nicht m\u00f6glich ist. Das zust\u00e4ndige Revier wird dennoch pr\u00fcfen, ob es hier ein Bedarf f\u00fcr mehr B\u00e4nke besteht.\r\nAuch bei einer positiven Pr\u00fcfung kann eine Aufstellung dann erst f\u00fcr 2024 in Betracht gezogen werden, da die Temperaturen eine Aufstellung in 2023 nicht mehr zulassen.\r\nAllerdings stehen dem SGA im kommenden Jahr die Sondermittel aus dem Topf \u201eSch\u00f6nere Stadt\u201c nicht mehr zur Verf\u00fcgung, aus denen solche Projekte bisher finanziert werden konnten. Es ist also fraglich, ob die finanziellen Mittel zur Aufstellung \u00fcberhaupt vorhanden sein werden, da derzeit auch der Haushalt noch nicht beschlossen ist. Verkehrssicherungsma\u00dfnahmen m\u00fcssen hier immer priorit\u00e4r behandelt werden und haben daher Vorrang in der Finanzierung.\r\nEs ist zu bedenken, dass eine Bank mit Installation das SGA rund 2.000\u20ac kostet, hinzukommt noch die Unterhaltung der B\u00e4nke. Es wird daher um Verst\u00e4ndnis gebeten, dass der Vorschlag voraussichtlich nicht vollumf\u00e4nglich erf\u00fcllt werden kann. Auch muss bei der Auswahl der Standorte bedacht werden, dass hier ggf. Pflege- oder Reinigungsfahrzeuge entlang m\u00fcssen und die Bank zu einer Behinderung f\u00fchrt. Auch werden keine B\u00e4nke aufgestellt, wo schon B\u00e4nke vorhanden und der Bedarf gedeckt ist.\r\n\u00a0\r\n15.11.2023:\r\nDer Kraatz-Tr\u00e4nke-Graben liegt in der Zust\u00e4ndigkeit der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU), der\u00a0Vorschlag wurde an die SenMVKU mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet. Das\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt pr\u00fcft, ob auf bezirklichen Fl\u00e4chen B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (07.12.2023):\r\n\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages bez\u00fcglich der Aufstellung von Sitzb\u00e4nken,\u00a0soweit Mittel und Ressourcen des Bezirkes zur Verf\u00fcgung stehen.\r\nBez\u00fcglich der Erh\u00f6hung des Wasserpegels empfiehlt das Gremium die Ablehnung.\r\nBez\u00fcglich der Schnittarbeiten folgt das Gremium der Stellungnahme des Fachamtes - sollte es eine konkrete Stelle geben, welche hier gemeint ist, wird um eine Spezifizierung der \u00d6rtlichkeit gebeten \u2013 der Vorschlagseinreichende kann sich gern auch direkt mit einem Anliegen an\u00a0SGA@lichtenberg.berlin.de\u00a0wenden.\r\n\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1284/IX am 11.07.2024:\r\nAuszug\r\n\"\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\"","Latitude":"52.499922472367","Longitude":"13.511089595840","name":"Eriesee","status_plain":"\r\n07.11.2023: Vorschlag eingereicht\r\n09.11.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n14.11.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n15.11.2023: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt \r\n28.11.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.12.2023: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n18.06.2024: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n11.07.2024: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 11.07.2024\r\n12.07.2024: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.01.2025: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Das Wiesenst\u00fcck im Rathauspark, das sich am Eingang M\u00f6llendorffstra\u00dfe befindet, klimagerecht bepflanzen.","body":"Das Wiensenst\u00fcck am s\u00fcdlichen Eingang des Rathausparks ist als Rasenfl\u00e4che angelegt, aber nicht f\u00fcr die Nutzung als Liegewiese planerisch vorgesehen, noch entsprechend genutzt. Daher ist eine Bepflanzung mit klimagerechten Pflanzen (z.B. Gr\u00e4ser, Wildstauden) w\u00fcnschenswert, f\u00fcr Biodiversit\u00e4t, m\u00f6glichst geringen Pflegeaufwand und K\u00fchlung im Sommer.\n","uuid":"0a1fa95f-f480-46ea-b064-8d007e62edf7","post_date":"1697041251","updated_date":"1739196442","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2023-1-57","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n31.01.2025:\r\nDer Mahdturnus wurde reduziert und es wird nur noch 2x j\u00e4hrlich gem\u00e4ht. Diese Ma\u00dfnahme hat bereits zum Erfolg gef\u00fchrt und erste Wildkr\u00e4uter haben sich angesiedelt. Von einer Aussaat zus\u00e4tzlicher Wildblumen wird abgesehen.\r\n\u00a0\r\n07.12.2023:\r\nEs wird auf Grund der Beschreibung im Vorschlag davon ausgegangen, dass die Rasenfl\u00e4che an der Rampe zur Tischtennisplatte gemeint ist. \r\n\u00a0\r\nDie Gr\u00fcnanlage Rathauspark wurde in den vergangenen Monaten mit viel Aufwand pflegerisch so gestaltet und betreut, dass \u00fcber die Clearingstelle der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung eine H\u00f6herstufung als hochwertige Gr\u00fcnanlage erfolgt ist. Die betroffene Fl\u00e4che selbst ist leider trotzdem h\u00e4ufig stark verm\u00fcllt und liegt sehr schattig, sodass das SGA von einer Pflanzung in Form von Gr\u00e4sern und Stauden Abstand nimmt, da dies einen noch intensiveren Pflegeaufwand mit sich bringen w\u00fcrde.  Als Reaktion auf den Vorschlag ist f\u00fcr das Jahr 2024 jedoch geplant, das Mahdregime anzupassen und nur noch zwei Mal j\u00e4hrlich zu m\u00e4hen, sodass sich auf der Fl\u00e4che Wildkr\u00e4uter entwickeln k\u00f6nnen. In Erg\u00e4nzung werden eventuell an einigen Stellen zus\u00e4tzlich Bl\u00fchwiesenmischungen eingebracht. Durch diesen Prozess k\u00f6nnen sich die Arten, die mit dem schattigen Standort auskommen besser etablieren und eine zus\u00e4tzliche Bew\u00e4sserung, wie bei einer Neupflanzung, entf\u00e4llt. Dies spart uns wiederum Wasser und Personalaufwand.\u00a0 \r\n\u00a0\r\n27.11.2023:\r\nDer Vorschlag muss noch mit der Revierleitung besprochen werden, welche derzeit erkrankt ist. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hofft zur Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 07.12.2023 einen ersten Zwischenbericht geben zu k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (07.12.2023):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1284/IX am 11.07.2024:\r\nAuszug\r\n\"\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\"","Latitude":"52.515404585550","Longitude":"13.479009920280","name":"Greta","status_plain":"\r\n11.10.2023: Vorschlag eingereicht\r\n13.10.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.11.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.12.2023: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n18.06.2024: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n11.07.2024: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 11.07.2024\r\n12.07.2024: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.01.2025: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Vervollst\u00e4ndigung des gepflasterten Weges rund um das Gew\u00e4sser des Fennpfuhls","body":"Vor ca. 4-5 Jahren wurden im Anton-Saefkow-Park, rund um den Fennpfuhl, die Wege gepflastert, dabei aber 1/4 des Weges ausgelassen bzw. nicht zu Ende gepflastert. Sehr zum \u00c4rger der Spazierg\u00e4nger muss man seitdem nach dem Regen oder sonstiger Feuchtigkeit im Matsch des Weges laufen oder daneben auf der Wiese, die auch schon v\u00f6llig zertrampelt und dadurch genauso matschig ist. Diese ungepflasterten Stellen verlaufen vom Ende des Sportplatzes, rechterhand, bis hin zur Turnhalle. Des Weiteren verlaufen sie ca. 150 m entlang der ehemaligen Fabrikantenvilla bzw. des ehemaligen Standesamtes. Alle B\u00fcrger w\u00fcrden sich freuen, wenn nun endlich nach dieser langen Zeit die restlichen Stellen der Wege um den Fennpfuhl gepflastert w\u00fcrden.\n","uuid":"49b0e844-edde-40aa-b8e6-08cfcd2e629a","post_date":"1617282000","updated_date":"1739195575","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-3-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n31.01.2025:\r\nEs wurden F\u00f6rdermittel beantragt, die bisher nicht genehmigt wurden. Zudem wurde die Sanierung von Wegen sowie der Plansche als Investitionsma\u00dfnahme angemeldet. Sie wurde jedoch angesichts der gesch\u00e4tzten Gesamtkosten von rd. 750.000 \u20ac in den sogenannten Themenspeicher f\u00fcr sp\u00e4tere Ber\u00fccksichtigung aufgenommen.\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nEs wurden Mittel f\u00fcr die Sanierung beantragt. Die Genehmigung/Bewilligung steht noch aus und ist nicht sicher. Au\u00dferdem wird die Sanierung auch f\u00fcr die Investitions-Planung ab 2026 angemeldet. Jedoch stehen die Chancen, dass die Sanierung aufgenommen wird, wegen \u00dcberzeichnung nicht so gut.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nDie Hauptwege rund um den Fennpfuhl sind gepflastert. Die Seiten- und Nebenwege aufgrund fehlender finanzieller Mittel jedoch nicht. Es bleibt abzuwarten, ob das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt in 2024 wieder Sondermittel bekommt, um nach Pr\u00fcfung der Priorit\u00e4ten die Wege ggf. zu pflastern.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nAuf Grund der allgegenwertigen Wirtschaftslage und Baupreissteigerung, kann auch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0mit den vorhandenen Mitteln nunmehr weniger Projekte umsetzen als in den vorangegangenen Jahren. Daher muss unter den geplanten Ma\u00dfnahmen leider priorisiert werden. Der Fokus muss hier immer zu erst auf der Erhaltung der Verkehrsicherheit liegen. Leider gibt es einige Wege in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanalgen, bei denen Gehwegsteine aus dem Boden gedr\u00fcckt werden, diese Stolperstellen m\u00fcssen vordergr\u00fcndig beseitigt werden, sodass dieses Projekt hinten angestellt werden muss.\r\n\u00a0\r\n27.05.2021:\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) ist die Sanierungsbed\u00fcrftigkeit der Wege in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen bekannt. Die vorgeschlagene \u00d6rtlichkeit ist im gesamten Bezirk Lichtenberg jedoch nicht der einzige Weg, der erneuert werden muss, da es in einigen \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen einen dringenden Sanierungsbedarf der Wegen gibt. Das SGA arbeitet mit dem ihm zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen und administrativen Kapazit\u00e4ten den \u00fcber die Jahre entstandenen Sanierungsstau kontinuierlich mit Unterhaltungs- und Investitionsmittel ab.\r\n\u00a0\r\nDerzeit wird gepr\u00fcft, ob eine Finanzierung die n\u00e4chsten Jahre m\u00f6glich ist.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Herstellung des Gehweges gem. Priorit\u00e4tenliste).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nAuszug\r\n ...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.527681459355","Longitude":"13.473543597835","name":"B\u00fcrgervorschlag 65","status_plain":"\r\n01.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.08.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021\r\n20.08.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.01.2025: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Errichtung einer Gr\u00fcnanlage auf dem Brachfeld \u00fcber der U-Bahn-Ausfahrt","body":"Die Brachfl\u00e4che gegen\u00fcber dem U-Bahnhof Friedrichsfelde \u00fcber der Ausfahrt (Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe) zum U-Bahn-Betriebshof bietet einen verwahrlosten, unw\u00fcrdigen Eindruck (s. Foto). Wir schlagen vor, dort eine Gr\u00fcnanlage mit B\u00e4nken zum Verweilen einzurichten. Hier k\u00f6nnte auch die Statue (s. Foto) sehr gut zur Wirkung kommen, die bereits seit Jahren auf dem Betriebshof des Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes Schwarzmeerstra\u00dfe 57 vor der \u00d6ffentlichkeit verborgen wird und ihr unbeachtetes Dasein fristet.\n","uuid":"1635f10b-0714-428b-bc4c-382befd99daa","post_date":"1609237221","updated_date":"1739194880","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-99","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n31.01.2025:\r\nEine Umsetzung durch die BVG ist nicht absehbar.\r\n\u00a0\r\n04.09.2024:\r\nDie R\u00fcckmeldung ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nEs gibt seitens der Bahn weitehrin keinen neuen Sachstand.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDie Bahn wurde erneut kontaktiert, es gibt keinen neuen Sachstand.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nZu Beginn des Jahres 2023 wurde der aktuelle Stand\u00a0bei der BVG bzw. deren Fl\u00e4chenvermarkter angefragt. Dieser teilte mit, dass man sich weiterhin in der Planungs- bzw. Pr\u00fcfungsphase befindet und mit der zust\u00e4ndigen Abteilung in Kontakt steht. Ein Zeitrahmen kann hier leider dennoch nicht abgesehen werden. Das Gel\u00e4nde wurde unterdessen jedoch ber\u00e4umt.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nDerzeit sind Details einer Tunnel\u00fcberbauung in Abstimmung, gestalten sich jedoch sehr komplex. Es kann daher leider aktuell nicht abgesch\u00e4tzt werden, wann und ob eine Genehmigung erteilt wird.\r\n\u00a0\r\n22.2.2022:\r\nR\u00fcckmeldung\u00a0Urbanis: Fl\u00e4chen\u00fcbertragung von der BVG zu Urbanis wird demn\u00e4st gekl\u00e4rt und vertraglich festgehalten.\u00a0 Danach erst k\u00f6nnen die Pl\u00e4ne f\u00fcr die Fl\u00e4che erstellt werden.\r\n\u00a0\r\n10.03.2021:\r\nFolgende Antwort ist beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt eingegangen:\r\n\u201eAuf diesem Gel\u00e4nde plant die BVG/URBANIS einem Mobility Hub und ein Bistro. Leider sind die Planungen sehr zeitintensiv, da wir hier den Tunnel der U-Bahn \u00fcberbauen. Wir befinden uns kurz vor dem Abschluss des Verfahrens und hoffen, dass wir noch in diesem Jahr mit den ersten Arbeiten beginnen k\u00f6nnen.\u201c\r\n\u00a0\r\n07.01.2021:\r\nDie Fl\u00e4che geh\u00f6rt der BVG. Der Vorschlag wurde an die BVG mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.505224834908","Longitude":"13.514202833176","name":"Hans M.","status_plain":"\r\n29.12.2020: Vorschlag eingereicht\r\n06.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n07.01.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n31.01.2025: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Fahrradweg an Kreuzung Gehrenseestra\u00dfe/ Wartenberger Stra\u00dfe instand setzen","body":"Von der Gehrenseestra\u00dfe kommend endet der Radweg an der Ecke Wartenberger Stra\u00dfe bislang an einer extrem gef\u00e4hrlichen Kreuzung f\u00fcr Radfahrer. Der eigentliche (und auch schon unbefahrbare) Radweg neben der Stra\u00dfe endet an einem Absperrgitter, man wird auf die Stra\u00dfe gezwungen. Dort vor der Ampel ist die Stra\u00dfe mit Betonresten verschmutzt, die sich dort vermutlich bereits seit Vorwendezeiten befinden. Die Kreuzung selber bis zum Malchower Weg ist genauso gef\u00e4hrlich wie die Situation an der Ampel, aber die Situation vor der Ampel auf der Stra\u00dfe m\u00fcsste wirklich dringend verbessert werden!\n","uuid":"b9152c9b-f84e-4b2f-befa-c9deaffe7ae2","post_date":"1530640696","updated_date":"1739194108","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-63","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n31.01.2025:\r\nDie Umsetzung der Bauma\u00dfnahme ist aktuell nicht absehbar.\r\n\u00a0\r\n04.09.2024:\r\nKein neuer Sachstand. Die Zust\u00e4ndigkeit liegt vordergr\u00fcndig beim Senat.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEs ist nicht korrekt, dass der Radweg am Absperrgitter endet. Der Radweg verl\u00e4uft neben der Stra\u00dfe und wird um die Kurve herumgef\u00fchrt, ein \u00dcberqueren der Stra\u00dfe ist hinter dem Absperrgitter m\u00f6glich. Die Markierung ist nicht mehr gut erkennbar, jedoch vorhanden. Der Radweg ist nicht benutzungspflichtig, es kann also auf der Stra\u00dfe gefahren werden. Im Zuge des Umbaus durch die BVG soll der Radweg dann auf der Stra\u00dfe gef\u00fchrt werden. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist hier weiterhin der falsche Ansprechpartner, da dieses Projekt bei der BVG und somit dem Senat angesiedelt ist.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nEs gibt zu dieser Thematik keinen neuen Sachstand. Das Planfeststellungsverfahren der BVG l\u00e4uft weiterhin, sodass das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0hier keine Aussagen treffen kann.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nDas Planfeststellungsverfahren der BVG\u00a0ist weiter ausstehend. Dem\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist derzeit nicht bekannt, wann mit einem Baubeginn zu rechnen ist.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nLeider gibt es keinen neuen Stand. Das Vorhaben ist von der BVG und dem Planfeststellungsbeschluss abh\u00e4ngig.\r\n\u00a0\r\nZwischenstand aus der Steuerungsrunde (25.11.2020):\r\nDer Planfeststellungsbeschluss f\u00fcr den Umbau des Knotenpunkts Wartenberger Stra\u00dfe/ Malchower Weg im Rahmen des Projektes \u201eGleisschleife Gehrenseestra\u00dfe\" ist noch nicht erfolgt, da im Rahmen eines Gespr\u00e4chs zwischen der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Planfeststellungsbeh\u00f6rde am 9.10.20 zur Vorstellung der Simulation der Verkehrsabl\u00e4ufe an den LSA-Knoten (LSA = Lichtsignalanlage) noch weiterer Kl\u00e4rungsbedarf besteht.\r\n\u00a0\r\nEin Umbau der Radverkehrsanlagen strikt nach Mobilit\u00e4tsgesetz wird aber wohl nicht m\u00f6glich sein. Die bisherige Ma\u00dfnahme, die sich im Planfeststellungsverfahren befindet, k\u00f6nnte sonst nicht umgesetzt werden, ohne dass es zu weitreichenden und langwierigen Umplanungen ohne Erfolgsgarantie kommt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\u00a0\r\n09.06.2020:\r\nGem\u00e4\u00df dem Sachstand der letzten Steuerungsrunde der Senatsverwaltung f\u00fcr Uwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK)\u00a0zu den Radverkehrsma\u00dfnahmen in Lichtenberg am 18.05.2020 liegt noch kein Planfeststellungsbeschluss f\u00fcr die Umbauma\u00dfnahmen am Knotenpunkt Gehrenseestra\u00dfe \u2013 Wartenberger Stra\u00dfe / Malchower Weg vor. Es ist nicht bekannt, wann der Beschluss vorliegen wird, da die Untersuchungen zum zuk\u00fcnftigen Verkehrsablauf noch nicht ganz abgeschlossen sind. Im Zuge der komplexen Umbauma\u00dfnahme wird auch die Radverkehrsf\u00fchrung angepasst und verbessert. Ein Baubeginn ist noch nicht bekannt. Die n\u00e4chste SenUVK-Steuerungsrunde zum Radverkehr in Lichtenberg ist Ende Oktober 2020 dann erfahren wir sp\u00e4testens einen neuen Sachstand dazu.\r\n\u00a0\r\n29.07.2019:\r\nDas Planfeststellungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen, deshalb steht der Termin f\u00fcr den Baubeginn noch nicht fest.\u00a0\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nDer Bereich Wartenberger Stra\u00dfe zwischen Hauptstra\u00dfe und Gehrenseestr. wird von der BVG umgebaut, um die Stra\u00dfenbahntrasse zu begradigen. In dem Zusammenhang werden auch die Radwege erneuert und verbreitert. Zz. l\u00e4uft das f\u00fcr die Bauma\u00dfnahme erforderliche Planfeststellungsverfahren. Der Baubeginn wird voraussichtlich im Jahr 2019 erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (13.09.2018):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\na)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 f\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen;\r\n\u00a0\r\n...\"","Latitude":"52.550430318114","Longitude":"13.509990411035","name":"Rosa","status_plain":"\r\n03.07.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018\r\n16.11.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.01.2025: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Schaffung von Bewegungs- und Aufenthaltsfl\u00e4chen f\u00fcr Kinder und Jugendliche","body":"Mit dem Abriss der Sport- und Bewegungsfl\u00e4che in der Georg-L\u00f6wenstein-Stra\u00dfe und dem Bolzplatz N\u00f6ldnerplatz, der fast zeitgleich erfolgte, wurden den Kindern und Jugendlichen aus Rummelsburg und dem benachbarten Kaskelkiez bedeutende Aufenthalts- und Spielfl\u00e4chen genommen. Durch die tempor\u00e4re Nutzungsm\u00f6glichkeit der Freifl\u00e4chen auf dem Gel\u00e4nde der ehemaligen Polizei wurde kein ad\u00e4quater Ersatz geschaffen, da die Nutzung dieser Fl\u00e4che stets von Erwachsenen beaufsichtigt werden muss und der Boden gro\u00dfe Unebenheiten aufweist. Viele Kinder und Jugendliche nehmen die Fl\u00e4che daher nicht  an.\nDie bestehende Sportfl\u00e4che nahe der Kita Seepiraten (Hauptstra\u00dfe 3, 10317 Berlin) ist marode. Vorgeschlagen wird, dass diese zeitnah und umfassend instand gesetzt wird. Vorgeschlagen wird die Schaffung von zwei Bewegungsfl\u00e4chen auf der bereits versiegelten Basketball-Fl\u00e4che, die jeweils mit niedriger Bande, Toren, Basketballk\u00f6rben und Kunstrasen ausgestattet sind. Darum herum sollten Aufenthaltsm\u00f6glichkeiten angeordnet werden, damit das Treffen und Austauschen gef\u00f6rdert und m\u00f6glich wird. Vormittags ist eine Nutzung durch benachbarte Kitas oder Schulen denkbar. Am Nachmittag und Abend sehen hier gerne \u00e4ltere Bewohner*innen den j\u00fcngeren beim Spielen zu. \nNachtrag 10.06.2024:\nDie Fotos zeigen den aktuellen Zustand. Die Skizzen in zwei Varianten veranschaulichen den unterschiedlich gro\u00dfen Aufwand der Ert\u00fcchtigung. In Variante 1 betr\u00e4gt die umzugestaltende Fl\u00e4che lediglich ca. 310qm (und nicht 1.900qm wie im Kommentar benannt), Variante 2 ca. 460qm. Der benachbarte Skateplatz und die Gr\u00fcnfl\u00e4che k\u00f6nnen erhalten bleiben. \nBild 1 - 9 / Skizze: Einreicherin\nBild 10: Stadtteilkoordination Lichtenberg S\u00fcd\n","uuid":"fbdf2ab6-5d18-4175-92d7-a6a277b29aef","post_date":"1707918220","updated_date":"1738142503","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2024","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2024-1-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation der Stadtteilkoordination Lichtenberg S\u00fcd \r\n28.01.2025:\r\nDie Bolzplatztore sind nun installiert und der Platz unfallsicher hergerichtet (siehe Foto).\r\n\u00a0\r\nIm Detail:\r\nDer defekte Belag wurde von der Basketball- und Bolzfl\u00e4che vollst\u00e4ndig entfernt. \r\nDer defekte Belag auf der Fl\u00e4che mit dem Kleinkindspielger\u00e4t \"Schiefe Ebene\" wurde repariert/ ausgebessert.\r\nAuf der Basketballfl\u00e4che wurden 8 Betonblomben eingelassen und die (nun sogar) 4 Bolzplatztore fest darin verankert.\r\nDie Bewegungs- und Aufenthaltsfl\u00e4chen stehen nun den Kindern und Jugendlichen aufgewertet und ohne Gefahrenquellen zur Verf\u00fcgung.\r\n\r\n\u00a0\r\n20.11.2024:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) hatte zuletzt eine Firma zur Beseitigung des kaputten Belags gefunden und beauftragt. Der alte Belag ist nun auch bereits entfernt.\r\n\u00a0\r\nDas SGA wird dort vier kleine Hockeytore in Querrichtung aufstellen und anschlie\u00dfend eine Linierung auf dem Spielfeld herstellen lassen. Die Finanzierung daf\u00fcr erfolgt aus Unterhaltungsmitteln des Bezirks. Bevor die Tore aufgestellt werden k\u00f6nnen, muss die freigelegte Asphaltfl\u00e4che jedoch verbessert werden. Auch diese befindet sich leider nicht in bestem Zustand. Aber auch daf\u00fcr wird sicher eine L\u00f6sung gefunden.\u00a0\r\n Man hat sich \u00fcbrigens bewusst f\u00fcr kleinere Hockeytore entschieden, da diese ideal zur Gr\u00f6\u00dfe des Spielfelds passen. Zudem f\u00f6rdern sie pr\u00e4zises Spiel und sollten dazu beitragen, dass keine allzu starken Sch\u00fcsse auf die Tore abgegeben werden.\r\n\u00a0\r\nDie andere Fl\u00e4che, welche sich zwischen Basketballfeld und Kita befindet, wird sehr wahrscheinlich zuk\u00fcnftig nicht mehr als \u00f6ffentliche Bewegungs- und Aufenthaltsfl\u00e4che zur Verf\u00fcgung stehen, sondern der Kita Seepiraten zugef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\n24.10.24:\r\n\r\nes l\u00e4uft bis Anfang November eine Ausschreibung f\u00fcr die Entfernung und Entsorgung des Belages durch eine Firma, dies soll also nicht mehr durch eine Eigen-Initiative erfolgen, auch nicht durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\r\neine Fachfirma soll auch die Linierung der Sportfelder machen\r\ndie Arbeiten sollen bis Anfang Dezember abgeschlossen sein\r\nes gibt einen Katalog mit geeigneten Mini-Toren, welche dann (hoffentlich noch in diesem Jahr) angeschafft werden k\u00f6nnen -> ist in Kl\u00e4rung\r\nWenn die Tore angeschafft wurden, dann werden diese von einer Fachfirma verankert (wegen Gew\u00e4hrleistung), dann der T\u00dcV mit einer Abnahme\r\n\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n04.09.2024:\r\nEs fand ein Ortstermin am 24.07.2024 mit Beteiligung der Einreichenden, des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes und der Stadtteilkoordination statt.\r\n\u00a0\r\nNach Einholung einer Stellungnahme vom Umwelt- und Naturschutzamt bez\u00fcglich der L\u00e4rmimmission kann das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt jetzt folgenderma\u00dfen auf die Vorschl\u00e4ge/ Fragen aus dem Ortstermin antworten: \r\n\u00a0\r\nVorschlag bzw. Fragen seitens Stadtteilkoordination Lichtenberg S\u00fcd:\r\nDer zerschlissene rote Kunststoff-Belag auf dem Basketballplatz l\u00e4sst sich leicht entfernen, eine Freiwilligengruppe w\u00fcrde das \u00fcbernehmen, sortenreiner Container und Werkzeuge w\u00fcrde das SGA stellen, Unebenheiten des darunter befindlichen Asphalts m\u00fcssten aber ggf. ausgebessert werden. Ist dies ohne weiteres m\u00f6glich? Meine Gespr\u00e4che mit den Anwohnern und Basketballspielern im Anschluss an unser Treffen ergaben, dass der Kunststoff-Belag die Lautst\u00e4rke des Balls etwas d\u00e4mpft, aber es bei spielenden Jugendlichen um 2 Uhr nachts auch mit Belag viel zu laut ist. Aber der Belag verringert theoretisch auch den Abrieb der verwendeten Standard-Basketball-B\u00e4lle, was bei Outdoor-Basketb\u00e4llen wiederum keine Rolle spielt. Ich war im Anschluss auch noch im Seepark Karlshorst. Dort ist ein sehr \u00e4hnlicher Sportplatz angelegt, auch mit diesem roten Belag. Aber auch dort geht dieser Belag in der Mitte schon kaputt und es ist nur eine Frage der Zeit, bis das gleiche Problem auch in Karlshorst besteht.\r\n\u00a0\r\nAntwort:\r\nDazu hat das Naturschutz- und Umweltamt folgende Stellungnahme abgegeben:\r\n\u00a0\r\n\"Ein Entfernen des vermutlichen Tartanbelages ist grunds\u00e4tzlich m\u00f6glich. Aus den umfangreichen Untersuchungen (vergl. Projekt 2301 / Ger\u00e4usche von Trendsportanlagen Teil 2 / des Bayrischen Landesamtes f\u00fcr Umwelt und der VDI 3770 ) ist festzustellen, dass die Messungen auf sechs Pl\u00e4tzen, die zu gleichen Teilen Bodenbel\u00e4ge aus Asphalt und Tartan aufwiesen, praktisch keine signifikante Abh\u00e4ngigkeit der Messwerte vom aufgetragen Bodenbelag besteht.\"\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt stimmt grunds\u00e4tzlich der Entfernung des Bodenbelages zu. F\u00fcr die konkreten Absprachen zur Entfernung des Belages durch den Einsatz engagierter B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sollte eine direkte Kommunikation zwischen den Beteiligten und dem Fachbereichsleiter erfolgen. Auch die Entsorgung wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \u00fcbernehmen. \r\n\u00a0\r\nVorschlag:\r\nEine weitere Erkenntnis: das Spielger\u00e4t \"Schiefe Ebene\" wird von kleinen Kindern sehr gut angenommen und sollte tats\u00e4chlich erhalten bleiben.\r\n\u00a0\r\nAntwort:\r\nJa, das Spielger\u00e4t wird erhalten.\r\n\u00a0\r\nVorschlag/ Fragen:\r\nDie Fl\u00e4che zwischen dem Basketballplatz (auf H\u00f6he der Ahorn-Baumreihe) und der Kita wird wohl der Kita \"Seepiraten\" zugeschlagen und f\u00e4llt als Variante f\u00fcr einen kleinen \u00f6ffentlichen Bolzplatz oder Badminton-Fl\u00e4che weg. Auch die B\u00e4nke dort br\u00e4uchten dann nicht mehr repariert werden und die ehemals \u00fcberdachte Fl\u00e4che w\u00e4re dann Sache der Kita. Dies m\u00fcsste aber noch einmal abgekl\u00e4rt werden. Da gibt es unterschiedliche Aussagen beim SGA. Auch der Zugang des SGA zum Naturdenkmal ist dann zu kl\u00e4ren.\r\n\u00a0\r\nAntwort:\r\nDas gesamte Areal ist planungsbefangen hier durch den B-Plan XVII-5a-1. Zurzeit wird die \u00c4mter- und \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung vorbereitet.\r\n\u00a0\r\nVorschlag:\r\nSollte die Fl\u00e4che doch nicht f\u00fcr die Erweiterung der Kita ben\u00f6tigt werden, w\u00fcrde der WiR e.V. durchaus M\u00f6glichkeiten sehen, dass die B\u00e4nke in Eigenregie repariert werden k\u00f6nnten.\r\n\u00a0\r\nAntwort:\r\nZurzeit kann niemand sagen, mit welchem Ergebnis der Bebauungsplan am Ende in Kraft tritt. Insofern r\u00e4t das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt von einer Reparatur in Eigenregie ab. Wenn Sie dennoch das Risiko eines Abrisses in Kauf nehmen wollen, so k\u00f6nnen Sie die B\u00e4nke in Eigenregie reparieren, jedoch m\u00fcssen die Details vorab gekl\u00e4rt werden.\r\n\u00a0\r\nVorschlag:\r\nZus\u00e4tzliche Bolzplatz-Tore auf der Basketballfl\u00e4che w\u00e4ren trotzdem toll, die Basketballer haben aber bereits angemerkt, dass dies zu Nutzungs-Konflikten f\u00fchren w\u00fcrde.\r\n\u00a0\r\nAntwort:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt schlie\u00dft Tore nicht grunds\u00e4tzlich aus, jedoch sollte zun\u00e4chst die Beendigung des Bebauungsplanverfahrens abgewartet werden. Denn f\u00fcr die Aufstellung von Bolztoren w\u00e4ren doch nicht unerhebliche finanzielle Mittel durch L\u00e4rmminderungstechnik erforderlich. \r\n\u00a0\r\nDas Naturschutz und Umweltamt hat zu diesem Vorschlag folgende Stellungnahme abgegeben:\r\n\u201cDie vorliegenden Untersuchungsergebnisse zeigen schon jetzt, dass die Immissionsrichtwerte ausgesch\u00f6pft bzw. \u00fcberschritten sind. Aktuell sind bei keine Beschwerden bekannt. Sollte sich nach einer Erweiterung die Beschwerdesituation \u00e4ndern ist mit einer Einschr\u00e4nkung der Nutzungszeiten zu rechen. Im Hinblick auf die Errichtung und dem sp\u00e4teren Betrieb\u00a0 ist der aktuelle Stand der L\u00e4rmminderungstechnik zu ber\u00fccksichtigen. So sollten die Ballfangz\u00e4une zum Beispiel der Firma SMB aus sogenannten Herkulesseilen und gleichfalls die Citytore zum Einsatz kommen.\u201c\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n30.05.2024:\r\nDie gew\u00fcnschte umzugestaltende Fl\u00e4che bel\u00e4uft sich auf rund 1.900 qm, was bei einer kompletten Um- bzw. Neugestaltung eine Summe von mind. 500.000 \u20ac bedeuten w\u00fcrde, eher mehr. Die Ma\u00dfnahme m\u00fcsste in die Investitionsplanung aufgenommen werden, welche bereits bis 2030 \u00fcberzeichnet ist. Es ist anzumerken, dass das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt auf diesem Platz seit Jahren mit erheblichen Vandalismussch\u00e4den zu k\u00e4mpfen hat. Allein in den letzten 4 Jahren mussten f\u00fcnfmal die K\u00f6rbe repariert oder erneuert werden. Erst Ende letzten Jahres wurden neue Netze montiert. Auch die \u00dcberarbeitung der Polytanfl\u00e4che ist geplant, dies ist allerdings so kostenintensiv, dass die Finanzierung derzeit noch nicht gekl\u00e4rt ist. Mit einer Umsetzung 2024 ist nicht mehr zu rechnen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a0\r\n12.09.2024:\r\nUMSETZUNG\r\nBelag\r\nEntfernung des zerschlissenen Belages auf dem aktuellen Basketballfeld im Rahmen von b\u00fcrgerschaftlichem Engagement. \u00dcber das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) wird ein Container zur Entsorgung bereitgestellt. Die Stadtteilkoordination Lichtenberg S\u00fcd \u00fcbernimmt die Koordinierung der Aktion.\r\nAuf der aktuellen Fl\u00e4che des Basketballplatzes kann parallel eine Bolzfl\u00e4che entstehen.\r\n\u00a0\r\nFu\u00dfballtore\r\nDie Finanzierung der Anschaffung von Toren wird \u00fcber Spendenmittel bzw. Kiezfonds-Mittel angestrebt. Das SGA pr\u00fcft die M\u00f6glichkeit, die Aufstellung zu \u00fcbernehmen.\r\nDie Stadtteilkoordination nimmt Kontakt zum WiR e.V. auf, um die Finanzierungsm\u00f6glichkeiten zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nSpielger\u00e4t Schiefe Ebene\r\nDas Ger\u00e4t und der Belag darum herum bleiben erhalten.\r\n\u00a0\r\n13.06.2024:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 12.09.2024\r\n(Durchf\u00fchrung eines Ortstermins bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 12.09.24 unter der Beteiligung der Vorschlagseinreicherin/ der Stellvertretung, des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes und der Stadtteilkoordination Lichtenberg S\u00fcd;\r\ndas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird gebeten den Vorschlag in Bezug auf die von der Einreicherin vorgestellten Umsetzungsvarianten zu pr\u00fcfen, eine Kostensch\u00e4tzung sowie eine Prognose f\u00fcr eine m\u00f6gliche Realisierung abzugeben. Die Einreicherin/ die Stellvertretung werden gebeten eine Priorit\u00e4tenliste bez\u00fcglich der verschiedenen Bestandteile der Fl\u00e4chen /notwendiger Ma\u00dfnahmen \u00a0aus Anwohnendenperspektive nachzureichen, die Stadtteilkoordination Lichtenberg S\u00fcd kann hier Unterst\u00fctzung leisten und ein Meinungsbild aus dem Stadtteil einholen.)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1449/IX vom 21.11.2024:\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, f\u00fcr die in der Anlage zur Drucksache enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.500758605976","Longitude":"13.475358758895","name":"Martina Wiedleroither","status_plain":"\r\n14.02.2024: Vorschlag eingereicht\r\n15.02.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.05.2024: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.09.2024: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n14.10.2024: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.11.2024: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 21.11.2024\r\n22.11.2024: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.01.2025: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sichere Schulwege schaffen / Schulwegesicherheit herstellen","body":"Die Schulwegsicherheit/ Stra\u00dfensituation muss f\u00fcr alle Schulen einheitlich geregelt werden (vor und um die Schulen herum), ohne dass daf\u00fcr an vielen Schulen die Eltern in Schulwegeinitiativen Zeit und Nerven opfern und es nicht der M\u00fche und Zeit der Eltern bedarf, in den Schulen separate Verkehrswegeinitiativen zu unterhalten.\nEs m\u00fcssen folgende verbindliche Regelungen f\u00fcr alle Schulen, insbesondere die Grundschulen, existieren und unverz\u00fcglich umgesetzt werden:\n1. Halteverbot im Bereich des Schulgel\u00e4ndes (ab Schulgel\u00e4nde oder 20m davor), damit der Stra\u00dfenbereich f\u00fcr alle Teilnehmer gut einsehbar ist.\n2. Absperrung von Fu\u00dfweg zur Stra\u00dfe (Gel\u00e4nder zur Stra\u00dfe hin).\n3. ZONE 30, Hinweisschild Schule/ Schulkinder, ggf. auch als Bodenmarkierung.\n4. Sichere \u00dcberg\u00e4nge/ Stra\u00dfen\u00fcberquerungen (Ampeln oder Zebrastreifen) auf allen Schulwegen.\nInsbesondere f\u00fcr die Schule an der Victoriastadt ist der Schulweg mit \u00dcberquerung teils mehrspuriger Hauptstra\u00dfen und steter Baustellen sehr riskant.\n","uuid":"216c93ba-da7e-41ba-a0f4-727267a36f0e","post_date":"1726649581","updated_date":"1737365163","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-31","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n17.01.2025:\r\nEine pauschale Umsetzung der vorgeschlagenen Ma\u00dfnahmen zur Schulwegsicherheit f\u00fcr alle Schulen ist leider nicht sinnvoll und kann nicht ohne eine individuelle Pr\u00fcfung erfolgen. Jede verkehrliche Entscheidung, besonders im Bereich der Schulwegsicherheit, muss in Einzelfallbetrachtung erfolgen, da die Situationen rund um die einzelnen Schulen sehr unterschiedlich sein k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nPunkte wie Halteverbote, Gel\u00e4ndersicherungen oder auch Zebrastreifen und Ampeln k\u00f6nnen nicht einfach pauschal f\u00fcr alle Schulen umgesetzt werden, da jede Schule ihre spezifischen Herausforderungen hat. Es ist daher wichtig, die verkehrliche Situation an jeder einzelnen Schule genau zu pr\u00fcfen, um zielgerichtete Ma\u00dfnahmen zu entwickeln, die den lokalen Gegebenheiten entsprechen. So k\u00f6nnten beispielsweise die baulichen Gegebenheiten rund um die Schule, der Verkehrsfluss und die genaue Lage von Gefahrenpunkten unterschiedliche L\u00f6sungen erfordern.\r\n\u00a0\r\nAuch muss ber\u00fccksichtigt werden, dass nicht alle Ma\u00dfnahmen, wie etwa die Installation von Ampeln oder das Einrichten von Verkehrsschutzgittern, \u00fcberall umsetzbar oder rechtlich m\u00f6glich sind. Einige Anforderungen liegen sich au\u00dferhalb der Zust\u00e4ndigkeit des Bezirks und m\u00fcssen von anderen Stellen entschieden werden.\r\n\u00a0\r\nIn Berlin gibt es daher eine stadtweite Arbeitsgruppe, in der alle beteiligten Akteure gemeinsam unter Ber\u00fccksichtigung der spezifischen Verkehrssituation und der rechtlichen Rahmenbedingungen eine fundierte Pr\u00fcfung und Erarbeitung von individuellen L\u00f6sungskonzepten vornehmen. \r\n\u00a0\r\nGrunds\u00e4tzlich k\u00f6nnen die Schulwegpl\u00e4ne hier eingesehen werden: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/beauftragte/klimaschutz/mobilitaetsprojekte/artikel.1183929.php.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n23.12.2024:\r\nDas Anliegen\u00a0wird im Rahmen des Anliegenmanagements weiterbearbeitet.\u00a0Der Vorschlag wird derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft. Sobald ein Ergebnis vorliegt wird dieser ver\u00f6ffentlicht.","Latitude":"52.501635402576","Longitude":"13.480744957924","name":"Gesundes Schulkind","status_plain":"\r\n18.09.2024: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.12.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n17.01.2025: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Wiederherstellung Schriftzug \u201eVictoriastadt Lichtenberg\u201c","body":"Bis zur Errichtung des Neubaus war an der zum S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz gerichteten Giebelseite des Hauses T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe 31 (das mit dem Caf\u00e9 im Erdgeschoss) weithin gut sichtbar der Schriftzug \u201eVictoriastadt Lichtenberg\u201c zu sehen (siehe Foto).\nDieser ist nun durch den Neubau nebenan verdeckt, sodass ein beliebter Identifikationspunkt und letzter Verweis auf den urspr\u00fcnglichen Namen des jetzt oft nur noch \u201eKaskelkiez\u201c genannten Ortsteils verschwunden ist.\nGibt es die M\u00f6glichkeit, diesen Schriftzug an anderer Stelle (bspw. am Giebel des Neubaus, an der Bahnbr\u00fccke oder am Giebel des Stadthauses) wieder aufleben zu lassen bzw. wiederherzustellen?\n","uuid":"63579420-875b-4cdd-b109-318a8404ce65","post_date":"1647264641","updated_date":"1736856131","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2022-1-14","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n\u00a0\r\nStadtteilkoordination Lichtenberg Mitte (31.12.2024):\r\nDie R\u00fcckmeldung der Wohngemeinschaft des zu beschriftenden Hauses liegt nun vor. Leider sprach sich keine Mehrheit f\u00fcr einen Schriftzug aus. Zudem gibt es aktuell Zweifel daran, ob ein Schriftzug aufgrund des Neubaus der Bahnbr\u00fccke noch gut sichtbar w\u00e4re. Der Vorschlagseinreicher wurde \u00fcber diese Entscheidung informiert und hat dies zur Kenntnis genommen.\r\n\u00a0\r\nLeiterin des Fachbereichs Kunst und Kultur (komm.) 21.12.2023:\r\nDie Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum bearbeitet derzeit, neben Wettbewerben Kunst am Bau und im Stadtraum, insgesamt 23 Kunstwerke im \u00f6ffentlichen Raum, die auf der Priorisierungsliste f\u00fcr eine Restaurierung stehen.\r\nDen Mitgliedern werden Vorschl\u00e4ge unterbreitet und diese werden demokratisch besprochen und abgestimmt.\r\nDie Sitzungen finden maximal 4x j\u00e4hrlich statt und haben stets eine volle Tagesordnung.\r\nDie Kommission Kunst am Bau und im Stadtraum hat nur insofern etwas mit dem Schriftzug \u201eVictoriastadt Lichtenberg\u201c zu tun, wenn es als Kunst im Stadtraum behandelt wird.\r\nWeiter sind die Eigentumsverh\u00e4ltnisse des Geb\u00e4udes zu kl\u00e4ren und eventuell muss das Urheber*innenrecht beachtet werden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (19.05.2022):\r\nDa sich die Wohngeb\u00e4ude T\u00fcrrschmidtstr. 31 und 32 nicht im Eigentum des Landes Berlin bzw. des Bezirkes Lichtenberg befinden, hat das Bezirksamt keinen Einfluss darauf, ob der Schriftzug am Giebel des Hauses angebracht werden kann. Dieses Anliegen k\u00f6nnte nur den Eigent\u00fcmer*innen der Geb\u00e4ude vorgetragen werden.\r\nEine Anbringung an der Giebelfl\u00e4che des Museum Lichtenberg ist leider nicht m\u00f6glich, da die freie Fl\u00e4che allj\u00e4hrlich f\u00fcr die Lichtinstallation am internationalen Gedenktag an die Opfer des Holocaust ben\u00f6tigt wird.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 09.06.2022:\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages (mit Pr\u00fcfung m\u00f6glicher Optionen durch das Fachamt)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0324/IX (25.08.2022):\r\nDer Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache zugestimmt. \" ...F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\"","Latitude":"52.503226098265","Longitude":"13.482375559013","name":"m.spiess","status_plain":"\r\n14.03.2022: Vorschlag eingereicht\r\n14.03.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n31.01.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2022: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n29.06.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n25.08.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0324/IX vom 25.08.2022\r\n26.08.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n31.12.2024: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"B\u00e4ume in der Einbecker Stra\u00dfe","body":"In der Einbecker Stra\u00dfe sind zwischen W\u00f6nnichstra\u00dfe und Rosenfelder Stra\u00dfe keine B\u00e4ume vorhanden. Ein anderer Vorschlag hierzu wurde bereits im B\u00fcrgerhaushalt abgelehnt. Daher hier ein Vorschlag von mir, in dem Abschnitt auf der s\u00fcdlichen Stra\u00dfenseite B\u00e4ume vorzusehen und daf\u00fcr ein paar Parkpl\u00e4tze zu streichen. F\u00fcr ca. 5 Parkpl\u00e4tze weniger kann man gut ca. 5 B\u00e4ume erhalten. Die B\u00e4ume w\u00fcrden weder den B\u00fcrgersteig, den \"Fahrradweg\" oder sonstiges beeintr\u00e4chtigen meiner Meinung nach.\n","uuid":"17a2ad74-4d40-4485-a349-643257cad3a1","post_date":"1687803622","updated_date":"1736855922","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2023-1-45","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStadtteilkoordination Lichtenberg Mitte (31.12.2024):\r\nLeider haben sich die Antragstellenden der Vorschl\u00e4ge 2023-1-20 und 2023-1-45 auf (mehrfache) R\u00fcckfragen nicht mehr gemeldet. Eine (selbstorganisierte) Initiative f\u00fcr eine alternative Bepflanzung im Stra\u00dfenraum ist in 2023 bzw. 2024 nicht zustandegekommen, auch wenn mehrere\u00a0Kan\u00e4le der \u00d6ffentlichkeitsarbeit f\u00fcr die Bewerbung der Vorschl\u00e4ge aktiv genutzt wurden. Auch \u00fcber die oskar Freiwilligenagentur hat sich niemand mit der Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte in Verbindung gesetzt. Eine Aussicht auf die Umsetzung des Vorschlages durch B\u00fcrgerschaftsinitiativen besteht nach zwei Jahren aktiver Bewerbung leider nicht.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n30.08.2023:\r\nWie auch auf den Vorschlag 2023-1-20 geantwortet, kann hier aufgrund von unterirdischen Anlagen und Leitungen keine Baumpflanzung vorgenommen werden. Bereits im Rahmen des Vorschlags 2023-1-20 pr\u00fcft das SGA inwiefern eine Begr\u00fcnung der Einbeckerstra\u00dfe erfolgen kann. Das Einreichen von weiteren Vorschl\u00e4gen zu diesem Thema beschleunigt die Bearbeitung und Pr\u00fcfung nicht.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n14.09.2023:\r\nUmsetzung - das Begleitgremium folgt der Stellungnahme des Fachamtes (siehe auch Vorschlag 2023-1-20), die Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte w\u00fcrde bei der Antragstellung auf Sondernutzung beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt unterst\u00fctzen, so sich eine Initiative f\u00fcr eine alternative Bepflanzung im Stra\u00dfenraum (Hochbeete) findet. Die Gebietskoordination Lichtenberg Nord nimmt den Vorschlag in die AG Urban Gardening mit.\r\n\u00a0\r\nHinweis aus dem Gremium zum F\u00f6rderprogramm der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt \"Gr\u00fcndachPLUS \u2013 Berlin klimarobust machen mit gr\u00fcnen D\u00e4chern und Fassaden\":  https://www.berlin.de/sen/uvk/natur-und-gruen/stadtgruen/gebaeudegruen/gruendachplus/\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.11.2023 (DS/0984/IX):\r\n\"...\r\nDer Vorstand bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.510122869652","Longitude":"13.502251650891","name":"Max123","status_plain":"\r\n26.06.2023: Vorschlag eingereicht\r\n28.06.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.08.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.09.2023: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n29.09.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 16.11.2023\r\n17.11.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.12.2024: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Bepflanzung der Einbecker Stra\u00dfe, zwischen Rosenfelder Stra\u00dfe und W\u00f6nnichstra\u00dfe","body":"In der Einbecker Stra\u00dfe, zwischen Rosenfelder Stra\u00dfe und W\u00f6nnichstra\u00dfe, mangelt es erheblich an B\u00e4umen. Hier w\u00fcrde eine Bepflanzung f\u00fcr die Punkte Temperaturk\u00fchlung im Sommer, Reduzierung der Ger\u00e4uschemissionen, Luftqualit\u00e4t etc., sehr helfen.\n","uuid":"65d1b2db-0e1b-49b0-91c4-62371cccaa58","post_date":"1679760544","updated_date":"1736855798","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2023-1-20","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStadtteilkoordination Lichtenberg Mitte (31.12.2024):\r\nLeider haben sich die Antragstellenden der Vorschl\u00e4ge 2023-1-20 und 2023-1-45 auf (mehrfache) R\u00fcckfragen nicht mehr gemeldet. Eine (selbstorganisierte) Initiative f\u00fcr eine alternative Bepflanzung im Stra\u00dfenraum ist in 2023 bzw. 2024 nicht zustandegekommen, auch wenn mehrere\u00a0Kan\u00e4le der \u00d6ffentlichkeitsarbeit f\u00fcr die Bewerbung der Vorschl\u00e4ge aktiv genutzt wurden. Auch \u00fcber die oskar Freiwilligenagentur hat sich niemand mit der Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte in Verbindung gesetzt. Eine Aussicht auf die Umsetzung des Vorschlages durch B\u00fcrgerschaftsinitiativen besteht nach zwei Jahren aktiver Bewerbung leider nicht.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n14.09.2023 - AW zum Kommentar vom 29.05.2023:\r\nDie (benannten) vorhandenen Gehweg\u00fcberfahrten aus Gro\u00dfsteinpflaster sind orts\u00fcblich und im \u00dcbrigen nicht nur im Bezirk Lichtenberg, sondern auch im gesamten Stadtgebiet von Berlin zu finden.  Nicht mehr ben\u00f6tigte Gehweg\u00fcberfahrten werden generell im Zuge von Gehwegsanierungen entfernt. Dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist auch bekannt, dass Gehwegteilbereiche der Einbecker Stra\u00dfe in einem altersbedingt sanierungsbed\u00fcrftigen Zustand sind.  Es ist im Kontext der in Summe anstehenden \u2013 priorit\u00e4ren \u2013 Unterhaltungsma\u00dfnahmen im Bezirk derzeit nicht m\u00f6glich die Gehwegteilbereiche der Einbecker Stra\u00dfe zu sanieren und in diesem Zuge die Gehweg\u00fcberfahrten zu entfernen bzw. umzubauen. Hier gibt es derzeit einfach zu viel dringendere Probleme im Bezirk. \r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) m\u00f6chte die Begr\u00fcnung der Einbecker Stra\u00dfe gern m\u00f6glich machen. Wie bereits in fr\u00fcheren Stellungnahmen dargestellt, ist dies nicht durch Baumpflanzungen m\u00f6glich, weshalb der Vorschlag von Pflanzt\u00f6pfen oder Hochbeeten eingebracht wurde. Da der Pflegeaufwand f\u00fcr T\u00f6pfe oder Hochbeete deutlich h\u00f6her ist, kann dies nicht durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt geleistet werden. Aus Sicht des SGA w\u00e4re daher die Begr\u00fcnung der Stra\u00dfe durch eine Initiative, einen Verein oder einen Nachbarschaftszusammenschluss denkbar, welche sowohl die Aufstellung als auch die Pflege der Bepflanzung \u00fcbernimmt. Der Prozess w\u00e4re also, dass ein etwaiger Verein o.\u00e4. diese Sondernutzung beim SGA beantragt und vorausgesetzt der Genehmigung und Einhaltung der Vorgaben, dann eine Bepflanzung und Pflege durchf\u00fchrt. \r\n\u00a0\r\nAuflagen f\u00fcr eine Umsetzung sind unter anderem, aber nicht abschlie\u00dfend: \r\n\r\n\r\nkeine Verbindung von Pflanzbeh\u00e4lter und Stra\u00dfenk\u00f6rper\r\n\r\n\r\nAufmerksamkeit bzgl. der Einnistung von Sch\u00e4dlingen und deren Bek\u00e4mpfung\r\n\r\n\r\nLichtraumprofile und Sichtbeziehungen d\u00fcrfen nicht eingeschr\u00e4nkt werden\r\n\r\n\r\ndie Standsicherheit der Pflanzbeh\u00e4lter muss gew\u00e4hrleistet sein\r\n\r\n\r\nbei etwaigen Havarien oder Bauma\u00dfnahmen muss die Bepflanzung entfernt werden\r\n\r\n\r\ndie Bepflanzung sollte aus Stauden, also Gew\u00e4chsen, welche nicht schnell wachsen und wuchern, bestehen, um das Hineinwachsen in den Verkehrsraum zu verhindern\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n01.06.2023:\r\nBzgl. des Kommentars zu den Gehweg\u00fcberfahrten, muss der Sachverhalt vor Ort begutachtet und gepr\u00fcft werden. Ggf. kann eine R\u00fcckmeldung zum 08.06.2023 in der Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a0gegeben werden, dies ist aber von den Kapazit\u00e4ten des zust\u00e4ndigen Bezirksingenieurs abh\u00e4ngig. \r\n\u00a0\r\n09.05.2023:\r\nEine anderweitige Bepflanzung, im Sinne eines durchgehenden Gr\u00fcnstreifens bzw. Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcns o.\u00e4., kommt aufgrund der geringen Gehwegbreite nicht in Frage, da die Breite zur Anlage einer Pflanzung weiter verringert werden m\u00fcsste. \r\nF\u00fcr eine Geh\u00f6lzpflanzung w\u00e4re ein Bodenaustausch bis in mind. 80 cm Tiefe und eine neue Randeinfassung von N\u00f6ten, was aufgrund der finanziellen M\u00f6glichkeiten des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes nicht zu realisieren ist. Hier m\u00fcssen vordergr\u00fcndig die Kernaufgaben der Verkehrssicherungspflicht erf\u00fcllt werden. Die Lage zwischen dem Radweg und dem dann geschm\u00e4lerten Gehweg macht die Entwicklung und Pflege einer Geh\u00f6lzreihe (auch in einer Art Hochbeet) quasi unm\u00f6glich, da solch schmale Gr\u00fcnstreifen sehr intensiver Pflege bed\u00fcrfen. Gebunden an die Gew\u00e4hrleistung der Verkehrssicherheit d\u00fcrfen die Pflanzen nicht in den Radweg ragen, sodass hier kontinuierliche Pflege n\u00f6tig w\u00e4re, um den Gr\u00fcnstreifen fachgerecht zu unterhalten. Hierf\u00fcr stehen nicht gen\u00fcgend finanzielle Mittel zu Verf\u00fcgung. \r\n\u00a0\r\n18.04.2023:\r\nDer genannte Abschnitt der Einbecker Stra\u00dfe ist dem Baummanagement bekannt und stand bereits im Fokus einer Neupflanzung bzw. Erschlie\u00dfung. Leider ergibt sich aufgrund der zahlreichen Versorger (Gas, Strom, Wasser, Telekom usw.) im Boden eine schwierige Situation vor Ort. Auch befindet sich unmittelbar unter der Stra\u00dfe/ Gehweg ein U-Bahn-Tunnel, sodass ein ausreichend durchwurzelbarer Raum nicht garantiert ist. Daher kann das Baummanagement in diesem Bereich keine Pflanzungen durchf\u00fchren. Wir bitten hierf\u00fcr um Verst\u00e4ndnis. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n14.09.2023:\r\nUmsetzung - das Begleitgremium folgt der Stellungnahme des Fachamtes (30.08.2023), die Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte w\u00fcrde bei der Antragstellung auf Sondernutzung beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt unterst\u00fctzen, so sich eine Initiative f\u00fcr eine alternative Bepflanzung im Stra\u00dfenraum (Hochbeete) findet. Die Gebietskoordination Lichtenberg Nord nimmt den Vorschlag in die AG Urban Gardening mit.\r\n\u00a0\r\nHinweis aus dem Gremium zum F\u00f6rderprogramm der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt \"Gr\u00fcndachPLUS \u2013 Berlin klimarobust machen mit gr\u00fcnen D\u00e4chern und Fassaden\": \r\nhttps://www.berlin.de/sen/uvk/natur-und-gruen/stadtgruen/gebaeudegruen/gruendachplus/\r\n\u00a0\r\n08.06.2023:\r\nDer Vorschlag wird auf die n\u00e4chste Sitzung am 14.09.2023 vertagt, verbunden mit dem Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bez\u00fcglich der Gehweg\u00fcberfahrten sowie zu alternativen Bepflanzungsm\u00f6glichkeiten.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.11.2023 (DS/0984/IX):\r\n\"...\r\nDer Vorstand bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.510063243970","Longitude":"13.502225903323","name":"Tom","status_plain":"\r\n25.03.2023: Vorschlag eingereicht\r\n27.03.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n25.05.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.09.2023: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n29.09.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 16.11.2023\r\n17.11.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.12.2024: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Eine Sitzbank vor der Hecke der Erl\u00f6serkirche","body":"Zwischen Polizei und S-Rummelsburg gibt es l\u00e4ngs der N\u00f6ldnerstrasse keine \u00f6ffentliche Sitzbank.\nWo sich hinsetzen um zu verweilen oder zu lesen ?\n","uuid":"d850de4e-87d4-4cc3-844d-46e4ff6b86ee","post_date":"1723456239","updated_date":"1736841215","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-22","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (28.08.2024):\r\nAn der vorgeschlagenen \u00d6rtlichkeit kann keine Bank aufgestellt werden, da der Bereich unter Denkmalschutz steht.","Latitude":"52.501963897533","Longitude":"13.481055258313","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n12.08.2024: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.08.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n28.08.2024: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Hinweisschild f\u00fcr den Sportplatz Hauffstra\u00dfe, da extreme L\u00e4rmbel\u00e4stigung durch absichtliches, dauerndes Balltreten gegen den Zaun und die M\u00fclleimer.","body":"Guten Tag,\nich bin Anwohner des Sportplatzes in der Hauffstra\u00dfe in Lichtenberg, ich wohne in der Kaskelstra\u00dfe 35 (Hinterhaus).\nDass ein Sportplatz mit Ger\u00e4uschen bzw. L\u00e4rm einhergeht, ist mir vollkommen klar, ich habe auch normalerweise kein Problem mit dem Sportplatz und den daraus resultierenden L\u00e4rmbelastungen.\nJedoch entsteht durch eine durchaus vermeidbare Unsitte auf dem Sportplatz eine fast schon unertr\u00e4gliche und nervenaufreibende L\u00e4rmbel\u00e4stigung! Minutenlanges oder halbst\u00fcndiges absichtliches, gezieltes Ballschie\u00dfen gegen den Zaun und/ oder die M\u00fclleimer.\nMan zuckt JEDES Mal, bei jedem Schuss gegen den Zaun oder den M\u00fclleimer zusammen, da das Ganze solch einen extremen L\u00e4rm nach hinten raus, zu unseren Wohnungen verursacht. Das Schlimme daran ist, dass es absolut unn\u00f6tig und vermeidbar w\u00e4re. Ich habe bis jetzt noch leider nicht EINMAL erlebt, dass ein Trainer oder Verantwortlicher auf dem Platz diese Unsitte unterbunden h\u00e4tte.\nEs ist wirklich sehr nervenaufreibend. Ich m\u00f6chte nun auch nicht, \u00bbwie ein Verr\u00fcckter\u00ab aus dem Fenster br\u00fcllen, damit aufgeh\u00f6rt wird. Zumal es ja auch nichts n\u00fctzt, am n\u00e4chsten Tag geht alles von vorn los!\nWorum ich bitten m\u00f6chte, ist, dass daf\u00fcr Sorge getragen wird, dass in die Hausordnung/ Regelung des Sportplatzes aufgenommen wird, dass das \u00bbabsichtliche\u00ab (denn nur darum geht\u2019s) Ballschie\u00dfen gegen den Zaun und/ oder die M\u00fclleimer zu unterlassen ist.\nAuch w\u00e4re es w\u00fcnschenswert, dass auf dem Sportplatz durch die Verantwortlichen (Trainer etc.) daf\u00fcr gesorgt wird, dass die Sportplatznutzer dar\u00fcber informiert und gegebenenfalls darauf hingewiesen werden, das zu unterlassen. \nEin Aushang, Hinweisschild oder \u00c4hnliches, mit dem Hinweis, dass dieses ABSICHTLICHE Ballschie\u00dfen gegen den Zaun oder die M\u00fclleimer zu unterbleiben hat, w\u00e4re auch eine schnelle, unkomplizierte und kosteng\u00fcnstige L\u00f6sung! Vielen Dank!\n","uuid":"a093eeb3-b58d-440d-a2e8-112abb5e96e6","post_date":"1726677269","updated_date":"1734524310","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2024","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2024-1-33","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n12.12.2024:\r\nDas Schild ist montiert (siehe Bild). Die Platzwarte und die Vereine wurden entsprechend sensibilisiert. \r\n\u00a0\r\n13.11.2024:\r\nDer Verein wurde bereits informiert und gebeten, die \u00dcbungsleiterinnen und \u00dcbungsleiter entsprechend zu sensibilisieren! Ebenfalls wurde unserem Platzwartteam der Vorschlag/ die Information weitergeleitet, mit der Bitte, wenn solch ein Verhalten beobachtet wird, auf das anwesende Trainerteam zuzugehen.\r\n\u00a0\r\nZudem wird ein Schild angebracht werden. Ob das Schild noch in diesem Jahr beschafft und angebracht werden kann, ist derzeit noch nicht abzusehen. ","Latitude":"52.505550384521","Longitude":"13.480718612671","name":"Knut Mocek","status_plain":"\r\n18.09.2024: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Schul- und Sportamt\r\n13.11.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n13.11.2024: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Name f\u00fcr S-Bahnhofvorplatz Wartenberg","body":"Der S-Bahnhofvorplatz Wartenberg an der Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe hat keinen Namen. Ich schlage f\u00fcr ihn den Namen \"Lichtenhagener Platz\" vor. Die Stra\u00dfen in der unmittelbaren N\u00e4he des S-Bahnhofs mit geografischem Bezug sind die Rostocker und Warnem\u00fcnder Stra\u00dfe. Insofern passt der Name eines Rostocker Stadtteils gut in diese Linie.\nVor mehr als 30 Jahren fanden in Rostock-Lichtenhagen die bis dahin schlimmsten Pogrome rechtsextremistischer Randalierer seit Ende des Zweiten Weltkriegs, unterst\u00fctzt von Tausenden Schaulustigen aus der Mitte der Gesellschaft, statt. Die Benennung des S-Bahnhofvorplatzes Wartenberg w\u00e4re somit auch ein guter Anlass, der vielen Verletzten und der physisch wie psychisch Angegriffenen zu gedenken. Bei ihnen handelte es sich ja in erster Linie um Menschen vietnamesischen Ursprungs. Auch heute gibt es in Lichtenberg und vor allem auch in seinen n\u00f6rdlichen Kiezen Hohensch\u00f6nhausen, Wartenberg etc. eine gro\u00dfe vietnamesische Community. Dem rassistischen und fremdenfeindlichen Angriff auf ihre Landsleute zu gedenken w\u00e4re eine gro\u00dfe Aufgabe f\u00fcr die heutige Zivilgesellschaft.\nUm an die Ereignisse vor drei Jahrzehnten zu erinnern, w\u00fcrde eine Informationstafel und sp\u00e4ter vielleicht noch eine \u00f6ffentliche Ausschreibung f\u00fcr ein Denkmal auf dem Platz geeignet sein.\n","uuid":"c57cd0f1-724e-43a1-92f1-815774d89d01","post_date":"1688656794","updated_date":"1733826906","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2023-1-49","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ausschuss f\u00fcr Kultur und Weiterbildung/ Bezirksverordnetenversammlung\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \r\n05.12.2024:\r\nDie Schmuckpfosten sind gesetzt, die Platzbenennung ist damit vollzogen (siehe Bilder).\r\n\u00a0\r\n05.08.2024:\r\nDer Namensvorschlag des B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages 2023-1-49 - \"Lichtenhagener Platz\" - war in der BVV nicht mehrheitsf\u00e4hig.\r\n\u00a0\r\nDie Benennungsverf\u00fcgung zum Postplatz und Willy-Abel-Platz, beide gelegen am S-Bhf. Wartenberg, ist am Freitag den 02.08. im Amtsblatt erschienen (Archiv 2024). Diese gilt in zwei Wochen als ver\u00f6ffentlicht und erlangt am 20.09.2024 Bestandskraft. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss zur DS/0475/IX \"Namen f\u00fcr den westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg\":\r\n\u00a0\r\n\r\nDer Ausschuss f\u00fcr Kultur und Weiterbildung hat die Drucksache weiterf\u00fchrend beraten und empfiehlt der Bezirksverordnetenversamlung die Umsetzung der Drucksache wie folgt:\r\n\u00a0\r\nIn der AG Stra\u00dfennamen wurde am 15. August \u00fcber die Benennung der Vorpl\u00e4tze beraten. Dazu wurde dem Ausschuss folgender Vorschlag unterbreitet:\r\n\u00a0\r\nPostplatz,\r\n\u00a0\r\nweil es sich dabei um einen fr\u00fcheren Post-Standort handelt und\r\n\u00a0\r\nWilly-Abel-Platz,\r\n\u00a0\r\nweil Willy Abel Begr\u00fcnder und Inhaber der Harras-Werke in Lichtenbergwar und die Frankiermaschine erfunden hat.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nNach einer kurzen Er\u00f6rterung bez\u00fcglich. der erfolglosen Bem\u00fchungeneine Frau als Namensgeberin zu finden,stimmte der Ausschuss \u00fcber den Vorschlag wie folgt ab:\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAbstimmungsergebnis: 12 / 0 / 1\r\n\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation/Auszug aus der Sitzung des Ausschusses f\u00fcr Kultur und Weiterbildung zur Drucksache (DS/0475/IX) \"Namen f\u00fcr den westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg\" vom 17.10.2023\r\n\"In der Kulturausschusssitzung am 20. Juni 2023 ist der Antrag erweitert worden um \u201ewestlicher und \u00f6stlicher Vorplatz\u201c.\r\nDie Mitglieder der Arbeitsgruppe Stra\u00dfennamen hatten sich in ihrer konstituierenden Sitzung am 15. August darauf verst\u00e4ndigt, dem Kulturausschuss die Kombination Postplatz und Willy-Abel-Platz vorzuschlagen.\r\nPostplatz, weil es sich dabei um einen fr\u00fcheren Post-Standort handelt und Willy-Abel-Platz, weil Willy Abel Begr\u00fcnder und Inhaber der Harras-Werke in Lichtenberg war und die Frankiermaschine erfunden hat.\r\nEs gab durchaus Bem\u00fchungen, eine Frau als Namensgeberin zu finden, leider waren diese nicht erfolgreich.\r\nDer Ausschussvorsitzende lie\u00df \u00fcber den Antrag abstimmen.\r\nAbstimmungsergebnis: 12 \u2013\u00a0 0 \u2013\u00a0 1 (Ja \u2013 Nein \u2013 Enthaltung)\"\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (17.07.2023):\r\nF\u00fcr Stra\u00dfen- und Platzbenennungen ist der Ausschuss f\u00fcr Kultur und Weiterbildung (AG Stra\u00dfennamen)\u00a0zust\u00e4ndig, das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0setzt die Beschl\u00fcsse der Bezirksverordnetenversammlung nur um.","Latitude":"52.573348999023","Longitude":"13.504490852356","name":"Detlef Wilske","status_plain":"\r\n06.07.2023: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.07.2023: Zuordnung als Fachthema im Fachausschuss\r\n05.08.2024: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"M\u00fclleimer","body":"Wir brauchen an der kompletten Plauener Stra\u00dfe lang, vom Hotel Gensler Stra\u00dfe 18 in 13055 Berlin an bis runter zu den Neubauten (wei\u00dfe Taube), M\u00fclleimer. Es befindet sich nicht ein einziger M\u00fclleimer die komplette Plauener Stra\u00dfe lang.\n","uuid":"628e10a7-f1dd-4b63-bd9d-47e0af68194f","post_date":"1716496089","updated_date":"1733757860","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2024","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-17","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nInformation der Stadtteilkoordination Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd (05.12.2024):\r\nEntlang der Plauener Stra\u00dfe befinden sich drei M\u00fclleimer (siehe Bilder):\r\n\r\nEcke Joachimsthaler\r\nEcke Treffurter\r\nEcke Schalkauer\r\n\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BSR (08.08.2024):\r\nIn der Plauener Stra\u00dfe gibt es kein auff\u00e4lliges Aufkommen von Leichtverpackungen oder \u00e4hnliches. Deshalb werden wir nur in der Plauener Stra\u00dfe / Joachimsthaler Stra\u00dfe einen weiteren Papierkorb anbringen lassen. Wir behalten die Situation aber im Auge und schauen wie sich der Reinigungszustand in der Stra\u00dfe entwickelt und werden dann nochmal neu entscheiden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes am 29.05.2024:\r\nDer Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung an die BSR weitergeleitet.","Latitude":"52.538940429688","Longitude":"13.498959541321","name":"Sa Sch","status_plain":"\r\n23.05.2024: Vorschlag eingereicht\r\n27.05.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n29.05.2024: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n29.05.2024: Vorschlag weitergeleitet an die BSR\r\n08.08.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Eine Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke oder einen Tunnel zum S-Bahnhof Frankfurter Allee","body":"Zur Anbindung des S-Bahnhofs Frankfurter Allee und zur Umgehung des Nadel\u00f6hrs rund um das Ring-Center w\u00e4re eine Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke oder ein Tunnel von \u201eAm Containerbahnhof\u201c zur \u201eRigaer Stra\u00dfe\u201c mit direktem Zugang zum S-Bahnhof w\u00fcnschenswert. Dies w\u00fcrde den S-Bahnhof von der Lichtenberger Seite besser und vor allem schneller erreichbar machen und das Nadel\u00f6hr ringsum das Ring-Center etwas entspannen.\n","uuid":"d373429d-6aa5-426c-8e7a-f59372bb8619","post_date":"1730897233","updated_date":"1733395810","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2024","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-36","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (13.11.2024):\r\nDer Vorschlag bezieht sich auf eine \u00d6rtlichkeit, die sich nicht im Bezirk Lichtenberg befindet, insofern kann keine Pr\u00fcfung im B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg erfolgen.\r\n\u00a0\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt:\r\nAbteilung Tiefbau, Bereich Br\u00fccken / Ingenieurbau\r\nBrunnenstra\u00dfe 110d\u2013111, 13355 Berlin\r\nE-Mail: info-tiefbau@senmvku.berlin.de","Latitude":"52.515068054199","Longitude":"13.476045608521","name":"Unbekannt","status_plain":"\r\n06.11.2024: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.11.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n13.11.2024: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Nachpflanzung von B\u00e4umen in der Oberseestra\u00dfe","body":"Sehr geehrte Stadtbezirksvertreter,\nich bin Anwohnerin am Orankesee. Ich wohne in der Oberseestra\u00dfe mit Blick auf den Orankesee. Ein sch\u00f6ne Stra\u00dfe mit alten Kastanien, die viele Besucher und Spazierg\u00e4nger anzieht. Leider mussten in den letzten Jahren einige der B\u00e4ume gef\u00e4llt werden. Wir haben immer gehofft, dass diese wieder nachgepflanzt werden. In der Obersseestr. 16 a wurde aber zum Beispiel bis heute kein Baum nachgepflanzt. Wir Anwohner w\u00fcrden uns w\u00fcnschen, dass unsere Stra\u00dfe wieder mit neuen B\u00e4umen ausgestattet wird. Daf\u00fcr m\u00f6chte ich hiermit einen Antrag stellen. Gerne w\u00fcrden wir uns mit einer Spende an der Neupflanzung beteiligen.\n","uuid":"09ec2af5-6743-493f-8e80-78d92f13292a","post_date":"1638433800","updated_date":"1728979320","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-96","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n15.10.2024:\r\nIn den kommenden Tagen wird die Baumscheibe in der N\u00e4he der Oberseestra\u00dfe 16/18a bepflanzt.\u00a0\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nDie Nachpflanzung der B\u00e4ume erfolgt \u00fcber die Stadtbaumkampagne im Herbst 2024.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nEine Anmeldung zur Stadtbaumkampagne erfolgt erst zum Februar 2024.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEs ist geplant die dort fehlenden B\u00e4ume\u00a02024 zu ersetzen, entweder im Rahmen der Stadtbaumkampagne oder durch eigene Mittel.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nEs wird eine Anmeldung f\u00fcr die Stadtbaumkampagne im Herbst 2024 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n07.01.2022:\r\nDer Standort wird zun\u00e4chst gepr\u00fcft und f\u00fcr die n\u00e4chste Neupflanzungsrunde der Stadtbaumkampagne (Fr\u00fchjahr 2023) vorgesehen. \r\nDie Spenden m\u00fcssten daher \u00fcber die Stadtbaumkampagne der Senatsverwaltung get\u00e4tigt werden. Dies kann unter dem Link \u00a0https://stadtbaumkampagne.berlin.de/ erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.03.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0234/IX (19.05.2022):\r\n\"F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.547752380371","Longitude":"13.485118865967","name":"Peggy S.","status_plain":"\r\n02.12.2021: Vorschlag eingereicht\r\n02.12.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n10.03.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n06.05.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.05.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.05.2022\r\n20.05.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n15.10.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Umwandlung eines Stra\u00dfenbahn-Gleisbetts in ein befahrbares Rasengleis ","body":"Der Stra\u00dfenabschnitt der M\u00f6llendorffstra\u00dfe zwischen der Normannenstra\u00dfe (Rathaus Lichtenberg) und der Frankfurter Allee (Ring Center) ist Richtung Frankfurter Allee zweispurig ausgebaut, dennoch oft gepr\u00e4gt durch ruhenden Verkehr, versuchssacht durch das hohe Verkehrsaufkommen.\nDer verstopfte Abschnitt sorgt daf\u00fcr, dass Einsatzfahrzeuge wie Feuerwehr, Krankenwagen und Polizei in Ihrem Einsatz ausgebremst werden und dadurch nicht schnell und effizient zu den Notf\u00e4llen gelangen.\nDurch die Umwandlung des Gleisbetts in ein befahrbares Rasengleis wird die Zug\u00e4nglichkeit f\u00fcr diese Fahrzeuge erheblich verbessert. Sie k\u00f6nnen nun Hindernisse wie Staus oder Stra\u00dfensperren umgehen, indem sie das gr\u00fcne Gleisbett nutzen, was wertvolle Zeit spart und potenziell Leben retten kann.\nRasengleise bieten nicht nur eine praktische L\u00f6sung f\u00fcr Einsatzfahrzeuge, sondern tragen auch zur Verbesserung der Umweltqualit\u00e4t bei. Sie absorbieren Regenwasser, reduzieren die Hitzeinsel-Effekte in st\u00e4dtischen Gebieten und verbessern die Luftqualit\u00e4t. Durch die F\u00f6rderung von umweltfreundlichen Verkehrsoptionen wird die Lebensqualit\u00e4t f\u00fcr die Bewohner der Stadt insgesamt erh\u00f6ht.\nRasengleise verleihen der st\u00e4dtischen Landschaft eine gr\u00fcne und nat\u00fcrliche Note. Anstatt auf graue Betonstrukturen zu blicken, werden die Bewohner mit gr\u00fcnen Rasenfl\u00e4chen belohnt, die nicht nur sch\u00f6n anzusehen sind, sondern auch zur psychischen Gesundheit und dem allgemeinen Wohlbefinden der B\u00fcrger beitragen.\nObwohl die initiale Umwandlungskosten f\u00fcr das Gleisbett hoch sein k\u00f6nnen, k\u00f6nnen langfristige Einsparungen erzielt werden. Rasengleise erfordern weniger Wartung und Instandhaltung als herk\u00f6mmliche Beton- oder Schottergleise. Dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen die \"Besondere Bahnk\u00f6rper\" durch Zusch\u00fcsse von Bund und Land - Stichwort  Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, gef\u00f6rdert werden.\n","uuid":"7b5cf548-45a2-4e4e-b24a-9b1d81239a5e","post_date":"1713273014","updated_date":"1725973449","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-13","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der BVG (04.09.2024):\r\nDie BVG bef\u00fcrwortet die Begr\u00fcnung von daf\u00fcr geeigneten Streckenabschnitten der Stra\u00dfenbahn und f\u00fchrt diese Ma\u00dfnahme regelm\u00e4\u00dfig bei Neubauma\u00dfnahmen und im Rahmen von Grundinstandsetzungen aus. Gr\u00fcngleise sind jedoch nicht daf\u00fcr geeignet, mit Rettungsfahrzeugen befahren zu werden. Es gibt auch keine entsprechende Forderung der Polizei und Feuerwehr.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (29.05.2024):\r\nDer Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung an die BVG weitergeleitet.","Latitude":"52.514724731445","Longitude":"13.477972030640","name":"wassei","status_plain":"\r\n16.04.2024: Vorschlag eingereicht\r\n22.04.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n29.05.2024: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n29.05.2024: Vorschlag weitergeleitet an die BVG\r\n04.09.2024: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Kreuzung Schlichtallee / N\u00f6ldnerstra\u00dfe","body":"Bitte verbessern Sie die Querungssituation f\u00fcr Radfahrer, die aus der Schlichtallee kommen und nach links in die N\u00f6ldnerstra\u00dfe abbiegen wollen.\nDie gr\u00fcne Ampel f\u00fcr die rechts abbiegenden Autos gilt auch f\u00fcr die links abbiegenden Radfahrer auf der rechten Spur, was zu einer gef\u00e4hrlichen Situation f\u00fchrt. \nEs gibt wahrscheinlich mehrere M\u00f6glichkeiten, diese Situation zu l\u00f6sen, eine davon ist zum Beispiel eine Linksabbiegerampel.\n","uuid":"624c3efe-42cc-44d5-87dd-6272025caf29","post_date":"1696268460","updated_date":"1725430711","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-55","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU)\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (30.08.2024):\r\nDie zeitgleiche Freigabe von Verkehren aus einer Richtung ist Standard. Nach rechts abbiegende Kraftfahrende haben grunds\u00e4tzlich parallel auf einer separaten Anlage verkehrende Radfahrende zu beachten und passieren zu lassen.\r\n\u00a0\r\nEs ist jedoch geplant, nach rechts abbiegende Kraftfahrende eigenst\u00e4ndig zu signalisieren und vollst\u00e4ndig getrennt zum Radverkehr frei zu geben. Radfahrende erhalten ein zus\u00e4tzliches Signal zum gesicherten Linksabbiegen in die N\u00f6ldnerstra\u00dfe. Bis zur Ausf\u00fchrung der Ma\u00dfnahmen wird noch einige Zeit erforderlich sein.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n08.02.2024:\r\nDie Antwort der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\n13.11.2023:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU), der\u00a0Vorschlag wurde an die SenMVKU mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.502330780029","Longitude":"13.486711502075","name":"Christian M","status_plain":"\r\n02.10.2023: Vorschlag eingereicht\r\n04.10.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.11.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n13.11.2023: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt \r\n30.08.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen eines \u00f6ffentlichen B\u00fccherschrankes","body":"Ein \u00f6ffentlicher B\u00fccherschrank ist ein zentraler Ort an dem B\u00fccher anonym kostenlos getauscht, weitergegeben und mitgenommen werden k\u00f6nnen.\nDer Platz in der M\u00f6llendorffpassage w\u00fcrde sich gut f\u00fcr die Aufstellung eines B\u00fccherschrankes eignen. Es ist ein zentral gelegener Ort mit gen\u00fcgend Zulauf verschiedenster Bev\u00f6lkerungsgruppen(Anwohner, [Berufs]sch\u00fcler, Patienten der anliegenden Praxen, Kita-Kinder-Eltern). Ein paar B\u00e4nke gibt es auch, so dass ebenfalls die M\u00f6glichkeit best\u00fcnde sich direkt Vorort ein paar B\u00fccher anzuschauen. Zus\u00e4tzlich k\u00f6nnte im anliegenden Stadtteilzentrum angefragt werden, ob sie die Patenschaft zur \"Pflege\" des B\u00fccherschrankes \u00fcbernehmen k\u00f6nnten.\nIm Gegensatz zu einer Bibliothek w\u00e4re der B\u00fccherschrank zu jeder Zeit zug\u00e4nglich.\nHier sind ein paar Ideen, wie solch ein B\u00fccherschrank aussehen k\u00f6nnte:\nhttps://de.wikipedia.org/wiki/%C3%96ffentlicher_B%C3%BCcherschrank\nBilder: blu:boks\n","uuid":"c38a3d5f-ac2a-4b2a-a643-8fd022a71a59","post_date":"1516395734","updated_date":"1724757735","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2018-1-9","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n\u00a0\r\nStadtteilkoordination Fennpfuhl\r\n\u00a0\r\n06.11.2020:\r\nDie feierliche\u00a0Einweihung des B\u00fccherschrankes fand am 06.11.2020 statt (siehe Bilder).\r\n\u00a0\r\n26.10.2020:\r\nDie feierliche Er\u00f6ffnung des B\u00fccherschrankes findet am 06.11.2020 ab 11:30 Uhr auf dem Au\u00dfengel\u00e4nde der blu:boks BERLIN, Paul-Zobel-Strasse 9, 10367 Berlin statt.\r\n\r\n14.01.2020:\r\nEs wurde f\u00fcr die Aufstellung eines \u00f6ffentlichen B\u00fccherschrankes eine Fl\u00e4che gefunden -\u00a0der B\u00fccherschrank kann auf dem Gel\u00e4nde der blu:boks aufgestellt werden. Nun m\u00fcssen die Mittel f\u00fcr den Schrank akquiriert werden, daran wird momentan gearbeitet.\r\nEs w\u00e4re sch\u00f6n, wenn\u00a0die Anschaffung\u00a0bis\u00a0Sommer 2020\u00a0klappt, damit dann eine gro\u00dfe Einweihungsfeier vor der blu:boks veranstaltet werden kann.\u00a0\r\n\u00a0\r\nAmt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur (14.06.2018):\r\nDer Bildungsverbund Lichtenberg hat das Pilotprojekt B\u00fccherboxen ins Leben gerufen, die Planung, Finanzierung und Umsetzung verantwortet. F\u00fcr die Betreuung der vorhandenen vier B\u00fccherboxen sind ehrenamtliche Paten gefunden worden, die in der N\u00e4he der Standorte angesiedelt sind und somit eine Aufsicht und Betreuung vor Ort erm\u00f6glichen sollen.\r\nDie B\u00fccherzellen werden in K\u00fcrze an die daf\u00fcr vorgesehenen Standorte gebracht, best\u00fcckt und der \u00d6ffentlichkeit zur Nutzung zugef\u00fchrt. Das Pilotprojekt bezieht sich ausschlie\u00dflich auf den Stadtteil Lichtenberg Mitte. Eine Erweiterung der Standorte in andere Stadtteile kann daher nicht \u00fcber dieses Projekt realisiert werden.\r\nDas Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur empfiehlt zun\u00e4chst Erfahrungen in der Erprobungsphase zu sammeln und erst dann weitere Projekte, Standorte zu planen. Die Erfahrungen aus diesem Pilotprojekt k\u00f6nnen dann zielgerichtet in neue Ma\u00dfnahmen einflie\u00dfen. Weiterhin sind die Kosten f\u00fcr die Anschaffung der \u201eehem. Telefonzellen\u201c haushalt\u00e4risch ab dem Haushalt 2020 einzuplanen.\r\nDer vorgeschlagene Standort Roederplatz k\u00f6nnte ein guter Standort f\u00fcr eine weitere B\u00fccherbox sein (lebendiger Ort, verkehrsg\u00fcnstig, im Wohnviertel). Neben der Kostenseite w\u00e4re zu kl\u00e4ren, welche ehrenamtiche Organisation die Patenschaft daf\u00fcr \u00fcbernehmen w\u00fcrde.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStadtteilkoordination Fennpfuhl (14.06.2018):\r\nDer Pr\u00fcfauftrag wurde erf\u00fcllt - die Einreicherin hat vier weitere m\u00f6gliche Standorte zur Aufstellung eines \u00f6ffentlichen B\u00fccherschrankes im Stadtteil Fennpfuhl vorgeschlagen. Diese wurden vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt gepr\u00fcft (ob es sich um \u00f6ffentliche Fl\u00e4chen handelt). Die Einreicherin hat sich nach Kenntnisnahme der Pr\u00fcfergebnisse des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes f\u00fcr einen m\u00f6glichen Standort entschieden: in der N\u00e4he der Stra\u00dfenbahnhaltestelle Roederplatz und dem City Point. Hier kommen recht viele Menschen vorbei (z.B. die mit der Tram in die Stadt fahren). In der N\u00e4he gibt es einen Eisladen, der im Sommer viele Familien mit Kindern anlockt.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n01.03.2018:\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt: Bei dem im Vorschlag benannten Standort handelt es sich um eine private Fl\u00e4che.\r\n\u00a0\r\nAus dem Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur gibt es das Signal, das hier zuk\u00fcnftig die bereits \u00fcber den Bildungsverbund angeschafften 4 B\u00fccherzellen f\u00fcr Lichtenberg MItte gef\u00fchrt werden.\r\nDie 4 Standorte (Charlottenstra\u00dfe, Adam Ries-Grundschule, M\u00fcnsterlandplatz und U-Bahnhof Friedrichsfelde) stehen fest, die Aufstellung erfolgt in 2018 und nach einer Probephase k\u00f6nnen erste Aussagen zur m\u00f6glichen Ausweitung getroffen werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium \r\n01.03.2018: Vertagung des Vorschlages auf die Sitzung am 14.06.2018; Pr\u00fcfauftrag an die Stadtteilkoordination in R\u00fcckkopplung mit der Einreicherin, welche andere Standorte sich in Fennpfuhl f\u00fcr die Aufstellung eines \u00f6ffentlichen B\u00fccherschrankes eignen\r\n14.06.2018: Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds; Mitteilung an das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur folgender m\u00f6glicher Standorte zur Aufstellung von B\u00fccherzellen, zur Aufnahme in eine Liste: Roederplatz (B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2018-1-9), Dathepromenade (B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2016-1-43), Lindencenter.","Latitude":"52.524356842041","Longitude":"13.480075836182","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n19.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.06.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds\r\n06.11.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ausgewiesener Hundeauslaufbereich im Gutspark","body":"Im Gutspark trifft man immer wieder Hunde an, die weder von ihren Besitzern an der Leine gef\u00fchrt, noch auf deren Kommandos gehorchen. Hinzu kommt, dass sich deren Besitzer sogar gegen die Anleinung ihrer Hunde in Gegenwart von kleinen Kindern wehren. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass ein Kind beispielsweise auf dem \"Ameisenspielplatz\" von einem freilaufenden Hund gebissen wird. Zus\u00e4tzlich werden oft die Hinterlassenschaften der Vierbeiner nicht beseitigt, so dass die wundersch\u00f6nen Wiesenfl\u00e4chen einem Minenfeld gleichen. Ein ausgewiesener umz\u00e4unter Hundeauslaufbereich sowie Hinweisschilder, dass in \u00f6ffentlichen Parkanlagen Leinenzwang herrscht, w\u00fcrde einerseits den Hunden legal ihren t\u00e4glichen Freilauf in dem entsprechenden Bereich gestatten, anderseits k\u00f6nnte der restliche Gutspark z.B. als Spiel- und Liegewiese auch von Nicht-Vierbeinern, insbesondere Kindern, genutzt werden. Es gibt sicherlich bereits ausgewiesene Auslaufbereiche f\u00fcr Hunde in Lichtenberg, jedoch steuern die meisten Hundebesitzer eben den n\u00e4chstliegenden Park an. Regelm\u00e4\u00dfige Pr\u00e4senz des Ordnungsamt w\u00fcrde eventuell auch das Problem l\u00f6sen.\n","uuid":"4695c92c-e306-4aec-b71a-4814da6f99c1","post_date":"1470342989","updated_date":"1724757735","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-1-56","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (22.08.2016):\r\nDas Gr\u00fcnanlagengesetz schreibt Leinenzwang f\u00fcr Hunde innerhalb dieser vor. Die typischen Gr\u00fcnanlagenschilder mit den Tulpen zur Kennzeichnung der Gr\u00fcnanlage \u00a0\u201eGutspark\u201c sind vorhanden und geben damit die korrekten Verhaltensregeln vor. Zusatzschilder erkl\u00e4ren die Verhaltensregeln nur ausf\u00fchrlicher. Die Einhaltung der Regelung wird zum Beispiel regelm\u00e4\u00dfig durch das Ordnungsamt \u00fcberpr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\nDie Schaffung von Hundeauslaufgebieten in Gr\u00fcnanlagen wird vom Fachamt nicht bef\u00fcrwortet, da Gr\u00fcnanlagen vordringlich zur Erholung von Menschen dienen und eine Schaffung von Hundeauslaufgebieten diesem Zwecke zuwiderlaufen w\u00fcrde \u2013 zumal der Gutspark nicht besonders gro\u00df ist, eine Doppelnutzung ohne gegenseitige Einschr\u00e4nkungen kaum m\u00f6glich w\u00e4re.\r\n\u00a0\r\nEine Umz\u00e4unung der Spielfl\u00e4che kommt aus finanziellen Gr\u00fcnden nicht infrage. Eine Zaunanlage f\u00fcr Spielbereiche wird ausschlie\u00dflich in der N\u00e4he von gro\u00dfen Stra\u00dfen oder anderen Gefahrenquellen realisiert, damit kleinere Kinder nicht auf die Stra\u00dfe rennen k\u00f6nnen. Da die Spielfl\u00e4che sich inmitten des Parks und weit weg von angrenzenden Stra\u00dfen befindet, wird ein Zaun aus diesem Grunde nicht realisiert werden k\u00f6nnen.","Latitude":"52.521938323975","Longitude":"13.480619430542","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n04.08.2016: Vorschlag eingereicht\r\n05.08.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n09.08.2016: Anliegen weitergeleitet an die Abteilung Stadtentwicklung\r\n22.08.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Funktionale Versiegelung Christophstra\u00dfe","body":"Sehr geehrtes Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt,\nbereits im Jahr 2023 machte eine Anwohnerin der Christophstra\u00dfe in Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord uns, die Stadtteilkoordination Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd, darauf aufmerksam, dass sie mit der Nicht-Versiegelung der Stra\u00dfe, in der sie wohnt, nicht zufrieden ist. Es gab erste Kl\u00e4rungen mit der Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination bez\u00fcglich der Zust\u00e4ndigkeit. Die Stra\u00dfe w\u00fcrde laut Bewohnerschaft zur Stadt geh\u00f6ren.\nAm 24.1.24 besuchte ich die Anwohnerin und machte mir einen Eindruck von dem Gel\u00e4nde. Die Stra\u00dfe ist nicht versiegelt und besteht aus einer Sandpiste mit diversen Bodenvertiefungen, die insbesondere bei Regen schwer zu befahren ist (siehe Foto). Betroffen sind die 80 % \u00e4ltere Bewohner:innen, wovon zwei im Rollstuhl sitzen und witterungsbedingt zuweilen gar nicht das Haus \u00fcber die Stra\u00dfe verlassen k\u00f6nnten.\nIn Vertretung von der Anwohnerin und der anderen Bewohner:innen der Christophstra\u00dfe bitte ich um eine funktionale Versiegelung derselben. Funktional meint, ggf. teilvesiegelt f\u00fcr weniger Aufheizung im Sommer und mehr Abflussm\u00f6glichkeit von Regenwasser, aber Befahrbarkeit durch Rollstuhlfahrer. Je nachdem, was aus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes am sinnvollsten ist.\nMit freundlichem Gru\u00df\nThomas Potyka / Stadtteilkoordination Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd\n","uuid":"15487575-82f8-45b0-9a44-d00933c4894b","post_date":"1710324059","updated_date":"1723198053","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-7","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n09.08.2024:\r\nEine Versiegelung der Stra\u00dfe w\u00e4re nur im Rahmen eines Neubauprojektes m\u00f6glich.\r\nDa das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hierf\u00fcr nicht ausreichend finanzielle M\u00f6glichkeiten hat, m\u00fcsste eine Anmeldung in die Investitions-Planung erfolgen. Diese ist jedoch bereits bis 2030 \u00fcberzeichnet und aufgrund der geringen Bedeutung der Stra\u00dfe (reine Anwohnerstra\u00dfe) ist nicht davon auszugehen, dass eine Anmeldung erfolgreich w\u00e4re.\r\n\u00a0\r\nBei einer Versiegelung m\u00fcsste die Regenentw\u00e4sserung \u00fcber herzustellende Mulden erfolgen, da keine Regenwasserabl\u00e4ufe vorhanden sind und die Stra\u00dfe nicht an die bestehende Kanalisation angebunden ist. Es ist davon auszugehen, dass die Stra\u00dfe zu schmal f\u00fcr Fahrbahn, Mulde und Gehwegbereich w\u00e4re.\r\n\u00a0\r\nAuch unabh\u00e4ngig davon sind wir angehalten in Berlin nicht mehr neu zu versiegeln, sondern im Gegenteil, wo m\u00f6glich zu entsiegeln -\u00a0 Stichwort Schwammstadt.\r\n\u00a0\r\nDaher kann Ihr Vorschlag nicht umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\n08.04.2024:\r\nDer Vorschlag\u00a0wird im Rahmen des Anliegenmanagements bearbeitet, da es sich hier um verkehrsrechtliche Fragestellungen handelt, \u00fcber die nicht im B\u00fcrgerhaushalt entschieden werden kann. Der Vorschlag wird aktuell im zust\u00e4ndigen Fachbereich gepr\u00fcft.","Latitude":"52.554988861084","Longitude":"13.516097068787","name":"DER GUTE POL","status_plain":"\r\n13.03.2024: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.04.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n09.08.2024: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcnfl\u00e4chenreparatur durch Nachpflanzungen ","body":"Die Gr\u00fcnfl\u00e4che zwischen Gro\u00dfe-Leege-/Freienwalder-/Goecke-/Wriezener Stra\u00dfe soll durch Nachpflanzungen repariert werden. Die im Heckenstreifen an der Goeckestra\u00dfe und in der Rabatte entstandene Zerst\u00f6rung durch Trampelpfade sollte durch Nachpflanzungen beseitigt werden. F\u00fcr die F\u00e4llung des gro\u00dfen Baumes Wriezener-/ Ecke Gro\u00dfe-Leege Stra\u00dfe sollten Ausgleichspflanzungen erfolgen.\n","uuid":"20967464-0a23-4f99-a3b5-f2bb62b07200","post_date":"1645030181","updated_date":"1724668978","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-11","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n06.08.2024:\r\nDie Verlegung der Trittsteine ist erfolgt. Es sind keine Neupflanzungen in dem Bereich vorgesehen, da diese nicht erforderlich sind (s. Bilder).\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nZun\u00e4chst sind keine Baumpflanzungen in dem Bereich geplant, eventuell Umsetzung \u00fcber die bezirkseigene Baumpflanzung im Herbst 2024 (Planung ist noch ausstehend).\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEine Neupflanzung ist f\u00fcr 2024 geplant.\r\n\u00a0\r\n20.02.2023:\r\nDie Baumpflanzung ist derzeit in Planung.\r\n\u00a0\r\n15.06.2022:\r\nIn der Stellungnahme des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes wurde bereits darauf hingewiesen, dass neue Wegeverbindungen gepr\u00fcft werden. Im Ergebnis der Pr\u00fcfung wurde festgestellt, dass eine Neupflanzung des Bereichs nicht zielf\u00fchrend ist und es wurde eine geeignete Wegeverbindung hergestellt. Erfahrungsgem\u00e4\u00df sind Neupflanzungen auf Trampelpfaden selten erfolgreich, da die Wege von den Mitb\u00fcrgern und Mitb\u00fcrgerinnen weiterhin genutzt werden. Eine erfolgreiche Etablierung der Geh\u00f6lze ist\u00a0 aufgrund des Wurzeldruckes der angrenzenden B\u00e4ume und Str\u00e4ucher nicht wahrscheinlich. Die Verlegung der Platten war zu einem die praktikabelste L\u00f6sung und zum anderen konnten dadurch die angrenzenden Str\u00e4ucher und B\u00e4ume erhalten werden.\r\n\u00a0\r\n24.02.2022:\r\nDas\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird in den betroffenen Bereichen Nachpflanzungen vornehmen. Die Pflanzungen k\u00f6nnen jedoch vor dem Hintergrund der vorl\u00e4ufigen Haushaltswirtschaft fr\u00fchestens im Herbst 2022 durchgef\u00fchrt werden. Zudem wird in diesem Zusammenhang \u00fcberpr\u00fcft, ob bei stark ausgetretenen Pfaden eine neue Wegeverbindung in geeigneter Form geschaffen wird, weil eine Nachpflanzung in solchen Bereichen nicht nachhaltig erhalten werden kann.\r\n\u00a0\r\nDie Nachpflanzung des Baumes wird im\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt grunds\u00e4tzlich bef\u00fcrwortet. Der Standort wird zun\u00e4chst durch die Baumkontrolleure gepr\u00fcft. Bei geeigneter Voraussetzung wird dieser in die Priorit\u00e4tenliste f\u00fcr Baumneupflanzungen vermerkt und nach Kapazit\u00e4ten im n\u00e4chsten Pflanzzeitraum ber\u00fccksichtigt. Dies kann jedoch fr\u00fchestens im Herbst 2022 erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.03.2022:\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0234/IX (19.05.2022):\r\n\"F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.542213439941","Longitude":"13.496532440186","name":"Amaryll","status_plain":"\r\n16.02.2022: Vorschlag eingereicht\r\n18.02.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n06.05.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.05.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.05.2022\r\n20.05.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.08.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen Atzpodienstra\u00dfe","body":"Nach Wegfall des tempor\u00e4ren Zebrastreifens vor der Schule ist dringend Sicherstellung zur Stra\u00dfen\u00fcberquerung durch neuen, bleibenden Zebrastreifen n\u00f6tig.\nDurch die parkenden Autos ist die Einsicht auf die Stra\u00dfe f\u00fcr die Kinder eingeschr\u00e4nkt (s. Fotos) und die Eltern-Taxis fahren relativ z\u00fcgig.\n","uuid":"fb741c40-d244-4029-9cce-06941ef2372d","post_date":"1694084481","updated_date":"1723043903","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-52","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU)/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n06.08.2024:\r\nDie Atzpodienstra\u00dfe verbindet im S\u00fcden die R\u00fcdigerstra\u00dfe mit der im Norden gelegenen Gotlindestra\u00dfe. Die Schule am lichten Berg liegt \u00f6stlich an der Atzpodienstra\u00dfe an. N\u00f6rdlich der Schule schwenkt die Atzpodienstra\u00dfe zweimal im 90 Grad-Winkel, so dass ein Teilst\u00fcck der Stra\u00dfe in West-Ost-Richtung verl\u00e4uft.\r\nDie Atzpodienstra\u00dfe befindet sich in einer Tempo-30-Zone und wird zwischen Hausnummer 24 und R\u00fcdigerstra\u00dfe als Einbahnstra\u00dfe, Richtung R\u00fcdigerstra\u00dfe, gef\u00fchrt. Zwischen der Gotlindestra\u00dfe und der Schule ist nur ein einseitiger Gehweg in der Atzpodienstra\u00dfe, an der westlichen Fahrbahnseite, vorhanden. Von der R\u00fcdigerstra\u00dfe bis zur Schule sind beidseitig der Atzpodienstra\u00dfe Gehwege vorhanden. An der Einm\u00fcndung in die R\u00fcdigerstra\u00dfe k\u00f6nnen zu Fu\u00dfgehende die Atzpodienstra\u00dfe mittels Lichtzeichenanlage \u00fcberqueren. Eine Querungshilfe im Zusammenhang mit der Schule am lichten Berg ist daher nur f\u00fcr zu Fu\u00dfgehende von der Gotlindestra\u00dfe kommend von Bedeutung, da sich der dort vorhandene einseitige Gehweg auf der gegen\u00fcberliegenden Fahrbahnseite der Schule befindet.\r\n\u00a0\r\nEine Gehwegvorstreckung in Verl\u00e4ngerung des Gehwegs am westlichen Fahrbahnrand der Atzpodienstra\u00dfe, H\u00f6he Hausnummer 24 ist nicht m\u00f6glich, da aufgrund der abknickenden Stra\u00dfenf\u00fchrung die erforderlichen Sichtweiten nicht eingehalten werden k\u00f6nnen. Die Positionierung einer Gehwegvorstreckung am West-Ost-Abschnitt der Atzpodienstra\u00dfe ist aufgrund des Altbaumbestandes und der vorhandenen Gehweg\u00fcberfahrt zum Grundst\u00fcck hinter Hausnummer 24A nicht umsetzbar.\r\nIm weiteren Verlauf der Atzpodienstra\u00dfe in Richtung R\u00fcdigerstra\u00dfe, H\u00f6he Hausnummer 26A w\u00e4re eine Gehwegvorstreckung ggf. technisch umsetzbar. Jedoch w\u00fcrde deren Nutzung einen Umweg f\u00fcr zu Fu\u00dfgehende (von der Gotlindestra\u00dfe kommend) zur Schule bedeuten. Daher kann davon ausgegangen werden, dass eine Gehwegvorstreckung in der Atzpodienstra\u00dfe, H\u00f6he Hausnummer 26A kaum genutzt wird. Somit wird empfohlen, keine Gehwegvorstreckung in der Atzpodienstra\u00dfe, H\u00f6he Hausnummer 26A zu errichten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nUnter anderem aufgrund der Einbahnstra\u00dfenregelung ist ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg nicht anordnungsf\u00e4hig. Eine Weiterleitung an die SenMVKU/ AG Fu\u00dfverkehr ist daher nicht erfolgt. Ggf. kann als Querungshilfe\u00a0eine Gehwegvorstreckung an geeigneter Stelle errichtet werden. Damit w\u00fcrde auch die Sicht deutlich verbessert werden. Aufgrund der mangelnden Personalressourcen im Fachbereich ist eine Pr\u00fcfung bisher allerdings nicht m\u00f6glich gewesen. Ein Pr\u00fcfergebnis ist somit ausstehend.\r\n\u00a0\r\n13.11.2023:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU), der\u00a0Vorschlag soll an die SenMVKU mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet werden.","Latitude":"52.516914367676","Longitude":"13.493877410889","name":"Swantje Ritter","status_plain":"\r\n07.09.2023: Vorschlag eingereicht\r\n14.09.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.11.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n13.11.2023: Vorschlag weitergeleitet  an die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt \r\n06.08.2024: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Die Toilette an der Bucht ist weg. Please undo.","body":"An diesem viel genutzten Teil der Rummelsburger Bucht (ehem. Anleger) stand bis vor Kurzem eine ECO-Toilette. Diese wurde nun entfernt.\nAls Begr\u00fcndung im Netz konnte ich nur finden, dass das Bezirksamt die ECO-Toilette wegen Nicht-Zust\u00e4ndigkeit entfernt hat. Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn die Zust\u00e4ndigkeit gekl\u00e4rt werden w\u00fcrde und der zust\u00e4ndige Bereich die Toilette wieder aufstellen w\u00fcrde. Die n\u00e4chstgelegene Toilette ist die neue Wall-Toilette am Spielplatz/ Kita Hoppetosse und f\u00fcr Viele, insbesondere mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Menschen, zu weit entfernt und dar\u00fcber hinaus, wie aktuell der Fall, meist defekt, siehe Toiletten-App \u201eBerliner Toilette\u201c. Die einzige gastronomische Einrichtung vor Ort, das Crepegesch\u00e4ft, hat keine Toilette, die man zum Beispiel gegen Geld nutzen k\u00f6nnte. Dass dann viele Leute ihr Gesch\u00e4ft im direkten Umfeld im Naturschutzgebiet verrichten, ist nachvollziehbar, aber sicher nicht w\u00fcnschenswert. \nDer Vorschlag ist daher, die Toilette wieder aufzustellen.\n","uuid":"d39052d3-7d62-4b84-a442-02439cc9baab","post_date":"1683033605","updated_date":"1723042986","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2023-1-32","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt \r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n06.08.2024:\r\nEs besteht weiterhin keine M\u00f6glichkeit Standortvorschl\u00e4ge an die Senatsverwaltung zu schicken.\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nEs besteht derzeit keine M\u00f6glichkeit neue Standortvorschl\u00e4ge bei der Senatsverwaltung einzureichen. Der Vorgang bleibt auf Wiedervorlage.\r\n\u00a0\r\n01.06.2023:\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) standen und stehen f\u00fcr die Finanzierung, Wartung, Unterhaltung, etc. von ECO-Toiletten keine Mittel zur Verf\u00fcgung. Laufende Kosten wurden bei den unterdessen abgebauten ECO-Toiletten aus Mitteln der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung beglichen (die an anderer Stelle dringender ben\u00f6tigt werden, um die Kernaufgaben des Amtes zu erf\u00fcllen).\r\n\u00a0\r\n\u00dcber ein Pilotprojekt der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) wurden 2023 zwei \u00d6ko-Toiletten im Landschaftspark Herzberge und im Fennpfuhl errichtet. \r\n\u00a0\r\nDer Senat ist im Rahmen dieses Pilotprojekts Eigent\u00fcmer von 24 \u00f6kologischen und klimafreundlichen autarken Toilettenanlagen, die sich im Einklang mit den Anforderungen an eine klimaneutrale, \u00f6kologische, gendergerechte und barrierefreie Stadt an Standorten in Gr\u00fcnfl\u00e4chen in ganz Berlin befinden, die nicht \u00fcber Strom, Wasser- und Abwassermedien erschlossen sind. Die Toilettenanlagen werden auf Grundalge eines gesonderten Vergabeverfahrens der SenMKVU errichtet. Ziel dieses Vertrages ist die Sicherstellung des sauberen, hygienischen, betriebsbereiten Zustands aller 24 autarken \u00f6ffentlichen Toilettenanlagen und deren st\u00f6rungsfreier, sicherer und zuverl\u00e4ssiger Betrieb. \r\n\u00a0\r\nF\u00fcr diese Toiletten ist die SenMVKU zust\u00e4ndig, nicht das SGA. Bei einem erfolgreichen Abschluss des Pilotprojekts, merkt sich das SGA den gew\u00fcnschten Standort jedoch vor und w\u00fcrde diesen zur Pr\u00fcfung an die SenMVKU weitergeben. \r\n\u00a0\r\nNach Abbau der ECO-Toilette an der Rummelsburger Bucht, wurde in unmittelbarer N\u00e4he (ca. 100 Meter) an der Emma-Ihrer-Stra\u00dfe eine neue Berliner-Toilette errichtet. Die Koordinierung der Errichtung und des Betriebs der \u00f6ffentlichen Toiletten im Land Berlin liegt dabei ebenfalls bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (\u201eToilettenkonzept f\u00fcr Berlin\u201c). Diesbez\u00fcglich hat sich das Land Berlin f\u00fcr ein Modell entschieden, bei dem \u00f6ffentliche Toiletten durch die Firma Wall aufgestellt und betrieben werden, wobei auch ein entsprechendes Nutzungsentgelt zur Reinigung, Wartung/Unterhaltung und Qualit\u00e4tssicherung vorgesehen ist. \r\n\u00a0\r\nDerzeit findet durch die Senatsverwaltung eine Evaluierung dieses Toilettenkonzeptes statt und es besteht keine M\u00f6glichkeit neue Standorte anzumelden. Wann bzw. ob sich das \u00e4ndern wird, ist derzeit nicht abzusehen. Grunds\u00e4tzlich ist zu beachten, dass Berliner Toiletten nur auf Stra\u00dfenland und nicht innerhalb gesch\u00fctzter Gr\u00fcnanlagen aufgestellt werden und viele Standorte aufgrund fehlender Medien nicht wirtschaftlich umgesetzt werden k\u00f6nnen. \r\n\u00a0\r\nAls hilfreiches Tool verweisen wir an dieser Stelle auf die Suchfunktion der Berlin.de Seite:\u00a0 https://www.berlin.de/tourismus/adressen/citytoilette/ \u00a0bzw. zuk\u00fcnftig auf die App \u201eBerliner Toilette\u201c.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (08.06.2023):\r\nUmsetzung (der vorliegenden Stellungnahme des Fachamtes folgend, Aufnahme in Nachmeldeliste mit Priorit\u00e4t)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.11.2023 (DS/0984/IX):\r\n\"...\r\nDer Vorstand bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.495716094971","Longitude":"13.480624198914","name":"kaskelstrasse","status_plain":"\r\n02.05.2023: Vorschlag eingereicht\r\n03.05.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n25.05.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.06.2023: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n29.09.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 16.11.2023\r\n17.11.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.08.2024: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"City-Toilette am Seepark Karlshorst","body":"Der Seepark Berlin Karlshorst ist ein beliebter Park und wird von Familien, Schulen und Vereinen gerne genutzt.\nDie Aufstellung einer City-Toilette w\u00e4re angebracht, da es in der unmittelbaren Umgebung keine \u00f6ffentlichen Toiletten gibt.\n","uuid":"79008ac3-b3d2-4e18-b994-8823980eedb2","post_date":"1673460088","updated_date":"1723042718","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2023-1-6","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n06.08.2024:\r\nEs besteht weiterhin keine M\u00f6glichkeit Standortvorschl\u00e4ge an die Senatsverwaltung zu schicken.\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n30.08.2023/08.02.2024:\r\nEs besteht derzeit keine M\u00f6glichkeit neue Standortvorschl\u00e4ge bei der Senatsverwaltung einzureichen. Der Vorgang bleibt auf Wiedervorlage.\r\n\u00a0\r\n28.02.2023:\r\nIn R\u00fccksprache mit der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz teilt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Folgendes mit:\r\nDie Koordinierung der Errichtung und des Betriebs der \u00f6ffentlichen Toiletten im Land Berlin liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (\u201eToilettenkonzept f\u00fcr Berlin\u201c). Diesbez\u00fcglich hat sich das Land Berlin f\u00fcr ein Modell entschieden, bei dem \u00f6ffentliche Toiletten durch die Firma Wall aufgestellt und betrieben werden, wobei auch ein entsprechendes Nutzungsentgelt zur Reinigung, Wartung/Unterhaltung und Qualit\u00e4tssicherung vorgesehen ist. Derzeit findet durch die Senatsverwaltung eine Evaluierung dieses Toilettenkonzeptes statt und es besteht keine M\u00f6glichkeit neue Standorte anzumelden. Wann bzw. ob sich das \u00e4ndern wird, ist derzeit nicht abzusehen. Grunds\u00e4tzlich ist zu beachten, dass Berliner Toiletten nur auf Stra\u00dfenland und nicht innerhalb gesch\u00fctzter Gr\u00fcnanlagen aufgestellt werden und viele Standorte aufgrund fehlender Medien nicht wirtschaftlich umgesetzt werden k\u00f6nnen.\r\nEine Aufstellung im Seepark w\u00e4re daher nicht m\u00f6glich, ggf. k\u00f6nnte eine Aufstellung im umliegenden \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland gepr\u00fcft werden, sofern noch einmal neue Berliner Toiletten geplant werden. Die n\u00e4chstgelegene Berliner Toilette findet sich in 900 m Entfernung am S-Bhf. Karlshorst. Als hilfreiches Tool verweisen wir an dieser Stelle auf die Suchfunktion der Berlin.de Seite: https://www.berlin.de/tourismus/adressen/citytoilette/ \u00a0bzw. zuk\u00fcnftig auf die App \u201eBerliner Toilette\u201c.\r\n\u00a0\r\n17.02.2023:\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n24.01.2023:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Errichtung und den Betrieb der \u00f6ffentlichen Toiletten im Land Berlin liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz (\u201eToilettenkonzept f\u00fcr Berlin\u201c). Diesbez\u00fcglich hat sich das Land Berlin f\u00fcr ein Modell entschieden, bei dem \u00f6ffentliche Toiletten durch die Firma WALL aufgestellt und betrieben werden, wobei auch ein entsprechendes Nutzungsentgelt zur Reinigung, Wartung/ Unterhaltung und Qualit\u00e4tssicherung vorgesehen ist. \r\n\u00a0\u00a0\r\nDerzeit findet durch die Senatsverwaltung eine Evaluierung dieses Toilettenkonzeptes statt und es besteht keine M\u00f6glichkeit neue Standorte anzumelden. Wann bzw. ob sich das \u00e4ndern wird, ist derzeit nicht abzusehen. Grunds\u00e4tzlich ist zu beachten, dass WALL-Toiletten nur auf Stra\u00dfenland und nicht innerhalb gesch\u00fctzter Gr\u00fcnanlagen aufgestellt werden und viele Standorte aufgrund fehlender Medien nicht umgesetzt werden k\u00f6nnen. Eine Aufstellung im Seepark w\u00e4re daher nicht m\u00f6glich, ggf. k\u00f6nnte eine Aufstellung im umliegenden \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland gepr\u00fcft werden, sofern noch einmal neue City-Toiletten geplant werden. \r\n\u00a0\u00a0\r\nDie n\u00e4chstgelegene City-Toilette findet sich in 900m Entfernung am S-Bhf. Karlshorst. Als hilfreiches Tool verweisen wir an dieser Stelle auf die Suchfunktion der Berlin.de Seite:\u00a0 https://www.berlin.de/tourismus/adressen/citytoilette/ \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 09.03.2023:\r\nUmsetzung (Vormerkung in einer Liste des Bezirkes f\u00fcr die n\u00e4chste Anmeldung bei der Senatsverwaltung)\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0719/IX vom 20.04.2023:\r\n\"...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\n...\"","Latitude":"52.481433868408","Longitude":"13.513761520386","name":"Sascha Selle","status_plain":"\r\n11.01.2023: Vorschlag eingereicht\r\n13.01.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.02.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2023: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.03.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.04.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.04.2023\r\n21.04.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.08.2024: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"\u00dcbergang f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger/innen und Radfahrer/innen","body":"In dem angegebenen Kreuzungsbereich gibt es insbesondere auf der westlichen Seite keinen \u00dcbergang, Querungshilfe oder einen Fu\u00dfweg f\u00fcr die Fu\u00dfg\u00e4nger/innen. Um von dem s\u00fcdlichen Weg am Grenzgraben \u00fcber die Br\u00fccke (Allee der Kosmonauten) zum n\u00f6rdlichen Teil des Weges am Grenzgraben zu gelangen ist es sehr schwer die Stra\u00dfen und den Stra\u00dfenbahnbereich zu \u00fcberqueren. Diese Richtung wird oft von Radfahrer/innen, Jogger/innen oder Spazierg\u00e4nger/innen genutzt. In diesem Kreuzungsbereich wechselt die Stra\u00dfenbahn von einem separaten Gleisk\u00f6rper in die Mittellage des Stra\u00dfenquerschnittes. Zugleich findet in diesem Kreuzungsbereich eine Verschwenkung der Fahrbahn f\u00fcr den Verkehr auf der Stra\u00dfe statt (von links neben dem Gleisk\u00f6rper nach rechts vom Gleisk\u00f6rper). Da auf der westlichen Seite der Kreuzung und auf der s\u00fcdlichen Seite der angrenzenden Br\u00fccke kein Fu\u00dfweg vorhanden ist, muss man Fahrbahn und Gleisk\u00f6rper in einem Zuge \u00fcberqueren und bewegt sich dabei immer auf der Fahrbahn. Zus\u00e4tzlich ist der n\u00f6rdliche Gehweg ohne Bordsteinabsenkung im Kreuzungsbereich, so dass mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Personen oder Kinderwagen nicht ohne Probleme die Kreuzung queren k\u00f6nnen. \nDaher beantrage ich einen Fu\u00dfweg und eine Querungsm\u00f6glichkeit auf der westlichen Seite des Kreuzungsbereiches, mindestens jedoch eine sichere Verkehrsinsel, zwischen dem Gleisk\u00f6rper und der Fahrbahn. Insbesondere durch das neue Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzgesetz besteht hier Handlungsbedarf.\n","uuid":"98600f73-5d37-4f4d-abc8-7ab0fea2b707","post_date":"1614111700","updated_date":"1723033900","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-20","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n06.08.2024:\r\nDie Bauma\u00dfnahme soll zum Schulbeginn fertiggestellt sein.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nEine Querungsm\u00f6glichkeit wird voraussichtlich im III. Quartal 2024 hergestellt.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDie Ausschreibung f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme soll noch dieses Jahr gemacht werden. Ob ein Ma\u00dfnahmenbeginn in 2023 noch m\u00f6glich ist, kann nicht benannt werden.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDie Bauplanungsunterlagen wurden best\u00e4tigt und der Finanzierungsbescheid wird erwartet. Die Genehmigung f\u00fcr Z-Querungen ist durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz noch ausstehend (von der BVG wurden die Z-Querungen bereits best\u00e4tigt). Eine Umsetzung in 2023 wird angestrebt.\r\n\u00a0\r\n15.09.2022:\r\nLeider haben sich die Planungen verz\u00f6gert. Die Bauplanungsunterlage (BPU)\u00a0ist noch nicht abschlie\u00dfend gepr\u00fcft. Aktuell finden noch die Abstimmungen zwischen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, BVG und der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz statt. Eine Umsetzung in 2022 ist daher nicht m\u00f6glich. \r\n\u00a0\r\n09.09.2021:\r\nIm Zusammenhang mit der Schulerschlie\u00dfung werden aktuell in der n\u00e4heren Umgebung mehrere Querungsm\u00f6glichkeiten gepr\u00fcft. \r\nBei dem vorliegenden Vorschlag sollte unbedingt beachtet werden, dass die \u00d6rtlichkeit keiner Intensiven Nutzung durch Passanten unterliegt und daher nur ein geringer Kreis an Nutzern zu erwarten ist. Dem gegen\u00fcber steht die zu erwartenden Kosten, welche sich auf ca. 80.000 f\u00fcr die Z-Querung und 20.000 f\u00fcr die Bordsteinabsenkung belaufen w\u00fcrden. Hier ist fraglich, ob der zu erwartende Nutzen diese Kosten rechtfertigen, insbesondere da an der Ampel mit einem zumutbaren Umweg eine Querungsm\u00f6glichkeit bereits vorhanden ist.\r\n\u00a0\r\n10.06.2021:\r\nDer Vorschlag wurde hinsichtlich einer Bordabsenkung auf der Nordseite der Allee der Kosmonauten, im Bereich Grenzgrabenbr\u00fccke/ Tram-Haltestelle gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\nIm vorgenannten Bereich der Allee der Kosmonauten wird eine Fahrsteifenverschwenkung \u00fcber eine Tram-Gleisanlage vollzollzogen. Die Fahrbahnbreite, einschl. Tram-Gleisanlage, betr\u00e4gt ca. 30 m.\r\nDie Verkehrssituation ist, aufgrund des Tramverkehrs und der Abbiegevorg\u00e4nge des Individualverkehrs, f\u00fcr zu Fu\u00dfgehende un\u00fcbersichtlich. Die Westseite der Tram-Haltestelle ist mit Verkehrsschutzgittern gesichert und kann daher nicht zur Querung der Allee der Kosmonauten in dem Bereich genutzt werden.\r\n\u00a0\r\nEine Bordabsenkung am vorgeschlagenen Standort, w\u00fcrde dazu f\u00fchren, dass zu Fu\u00dfgehende oder Rollstuhlnutzer*Innen in die un\u00fcbersichtliche Verkehrssituation geleitet werden.\r\nDaher wird der Vorschlag hinsichtlich einer Bordabsenkung auf der Nordseite der Allee der Kosmonauten, im Bereich Grenzgrabenbr\u00fccke/ Tram-Haltestelle aus Gr\u00fcnden der Verkehrssicherheit abgelehnt. Eine sichere und barrierefreie Querung der Allee der Kosmonauten ist am \u00f6stlich gelegenen Knotenpunkt Rhinstra\u00dfe / Allee der Kosmonauten gew\u00e4hrleistet.\r\n\u00a0\r\n22.03.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat die Situation vor Ort/ die Erforderlichkeit einer Querungshilfe gepr\u00fcft. \r\n\u00a0\r\nAus den nachfolgend aufgef\u00fchrten Gr\u00fcnden kann der Vorschlag zur Herstellung einer Verkehrsinsel sowie eines Gehweges westlich der Grenzgrabenbr\u00fccke/ Allee der Kosmonauten nicht entsprochen werden.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nDie Kreuzung befindet sich nicht im Zuge eines Schulweges.\r\n\r\n\r\nSensible Nutzungen in dem Bereich der Allee der Kosmonauten liegen nicht vor.\r\n\r\n\r\nIn dem Abschnitt der Allee der Kosmonauten sind ausreichend gro\u00dfe Zeitl\u00fccken im Kfz-Verkehr zur Querung der Fahrbahn vorhanden.\r\n\r\n\r\nIm Zuge der Tram-Haltestelle bzw. des KP Rhinstra\u00dfe/ Allee der Kosmonauten bestehen sichere Anlagen zur Querung der Fahrbahn.\r\nDer Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr in dem Bereich der Allee der Kosmonauten ist als gering einzusch\u00e4tzen.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Ausschusses f\u00fcr Schule und Sport \r\n21.09.2021:\r\nDer Ausschuss schlie\u00dft sich der Stellungnahme des Ausschusses f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste an.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung\r\nDer Ausschuss hat den Vorschlag beraten und sieht unmittelbar keinen Handlungsbedarf, allerdings eine g\u00fcnstige Gelegenheit zur Bewertung der verkehrlichen Lage im Zuge der Errichtung des neuen Schulstandortes Allee der Kosmonauten, die unbedingt genutzt werden sollte. Der Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste hat dies bereits \u00e4hnlich beurteilt, der Ausschuss Schule und Sport schlie\u00dft sich einstimmig dessen Empfehlung an.\r\n\u00a0\r\n02.09.2021:\r\nDer Vorschlag wird in der n\u00e4chsten Sitzung des Ausschusses am 21.09.2021 beraten.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Ausschusses f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste vom 03.09.2021:\r\nDer Ausschuss f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste hat in seiner 51. Sitzung am 24.08.2021 die o. g. Drucksache beraten und sich auf folgende Stellungnahme verst\u00e4ndigt:\r\n\u00a0\r\nDer Ausschuss sieht zurzeit keinen Handlungsbedarf, aber im Kontext des Schulneubaus wird eine Aufnahme des Anliegens bei der dazugeh\u00f6rigen Verkehrsplanung bef\u00fcrwortet.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nUnter Ber\u00fccksichtigung der gegenw\u00e4rtigen Situation besteht aus Sicht des Ausschusses kein Handlungsbedarf zur Ver\u00e4nderung bzw. Verbesserung. \r\nIm Rahmen des geplanten Schulneubaus an der Allee der Kosmonauten muss das Anliegen erneut beraten und ein entsprechendes Verkehrskonzept erarbeitet werden. \r\nEs besteht aus jetziger Sicht die Option, dass die BVG die angesprochene Querung planen und errichten wird.\r\nF\u00fcr den Radverkehr in Nord-S\u00fcd-Richtung ist eine verbesserte Querung der Stra\u00dfenbahntrasse ebenfalls w\u00fcnschenswert.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n09.09.2021:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages im Sinne der Empfehlung/Stellungnahme des Ausschusses f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste vom 03.09.2021.\r\n\u00a0\r\n10.06.2021:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.09.2021 und Bitte um Stellungnahme an die Aussch\u00fcsse f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste sowie Schule und Sport\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 04.11.2021:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den k\u00fcnftig f\u00fcr Haushalt zust\u00e4ndigen Ausschuss \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/ Personal und GO (05.01.2022):\r\nDer Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0003/IX:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nEs gab zu dieser Drucksache kein Redebedarf und keine Wortmeldung. Der Ausschuss unterst\u00fctzt einstimmig die Vorschl\u00e4ge des Begleitgremiums zum B\u00fcrgerhaushalt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 20.01.2022:\r\nDer Beschlussempfehlung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/Personal und Gesch\u00e4ftsordnung, die Vorlage des Vorstandes zu beschlie\u00dfen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.526031494141","Longitude":"13.517850875854","name":"Mr_Fox","status_plain":"\r\n23.02.2021: Vorschlag eingereicht\r\n25.02.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.09.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n19.10.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.01.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.01.2022\r\n21.01.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.08.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung eines tempor\u00e4ren Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges am Sewan-Kaufhaus: dort ist auch eine Verkehrsinsel, die sehr frequentiert ist","body":"Ich hatte bei der Stadtteilkoordination Lichtenberg bereits die Einrichtung eines tempor\u00e4ren Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges am Sewan-Kaufhaus angesprochen.\nDort ist auch eine Verkehrsinsel.\nDieser \u00dcbergang wird sehr stark frequentiert durch:\n1.\tKunden des Sewan-Kaufhauses\n2.\tEltern und Kinder aus der Kita daneben\n3.\tSchulkinder der bereits existierenden Bernhard-Grzimek-Grundschule\n4.\tSchulkinder der neuen Schule, die auf dem Gel\u00e4nde dahinter im Bau ist\nDie Zahl der Sch\u00fcler wird sich mit Sicherheit verdoppeln.\n","uuid":"868c87f6-29d1-4933-9671-ac3c20dda6cf","post_date":"1607008507","updated_date":"1723033696","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-91","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n06.08.2024:\r\nDer angeordnete dauerhafte Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg m\u00fcsste sich in Bau befinden. Die Ma\u00dfnahme wird durch die\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt realisiert.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nDie Herstellung des geplanten dauerhaften Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges an dem Standort konnte aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Leitungsbauarbeiten in dem Bereich noch nicht begonnen werden.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDie Bauma\u00dfnahme wird durch den Senat durchgef\u00fchrt. Ein Baubeginn ist f\u00fcr September 2023 geplant.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nEs liegen bisher keine neueren Informationen von der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t,\u00a0Verbraucher- und Klimaschutz vor.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nInformation der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t,\u00a0Verbraucher- und Klimaschutz: die Ma\u00dfnahme wird voraussichtlich erst in 2023 ausgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDie Ma\u00dfnahme wird durch die\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz direkt umgesetzt. Die durch das\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt gepr\u00fcfte und best\u00e4tigte Planung wurde \u00fcbergeben.\r\nEinen Zeitpunkt f\u00fcr die Herstellung des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges mit Mittelinsel kann nicht benannt werden.\r\n\u00a0\r\n07.12.2020:\r\nIn der Sewanstra\u00dfe, H\u00f6he Bernhard-Grzimek-Grundschule (gg\u00fc. Sewankaufhaus) ist ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angeordnet. Mit der Ausf\u00fchrungsplanung wurde bereits begonnen.","Latitude":"52.495773315430","Longitude":"13.512641906738","name":"ettepiel","status_plain":"\r\n03.12.2020: Vorschlag eingereicht\r\n04.12.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n07.12.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n06.08.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bordstein absenken & \u00dcbergang zur Hermann-Gmeiner-Schule schaffen","body":"Der \u00dcbergang \u00fcber die Harnackstra\u00dfe zur Hermann-Gmeiner-Schule ist problematisch. Da die Stra\u00dfe sehr zugeparkt ist und die Bordsteine sehr hoch sind ist es sehr schwierig einen guten \u00dcberweg zu finden. Da die Harnackstra\u00dfe au\u00dferdem eine Einbahnstra\u00dfe ist, fahren Kindern / Eltern teilweise ein kurzes St\u00fcck verkehrt in die Einbahnstra\u00dfe, weil dort gerade ein guter \u00dcberweg / abgesenkter Bordstein war. \nDiese Situation kann leicht verbessert werden, durch:\n- Absenkung der Bordsteine an der Stelle, die den besten \u00dcbergang bietet \u2013 am besten direkt gegen\u00fcber des Schuleingangstors.\n- Halteverbot an dieser Stelle\nErweiterte Begr\u00fcndung des Vorschlags zur Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 10.09.2020 (siehe Bild 2)\nDas Halteverbot gen\u00fcgt nicht. De facto m\u00fcssen alle Sch\u00fcler jeden Tag mind. 2x zwischen, vor oder hinter parkenden Autos auf die Stra\u00dfe treten und diese \u00fcberqueren.\nSicher und sinnvoll w\u00e4ren 10 km/h-Schild UND\n1.\tmind. den Fu\u00dfweg im Bereich der bestehenden Poller und einige Meter dar\u00fcber hinaus auf die Stra\u00dfe auszubuchten (rot gestrichelte Linie) mit abgesenktem Bordstein.\n2.\tggf. Bremsschwellen am Beginn und Ende des \u00dcberquerungsbereiches anzubringen (orange Fl\u00e4chen).\n3.\tggf. Zebrastreifen im Bereich zwischen den Bremsschwellen auf der Stra\u00dfe anzubringen.\n","uuid":"b17bea90-62fd-4719-878a-e7d8b6aca4c3","post_date":"1574628661","updated_date":"1723032385","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-65","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n06.08.2024:\r\nMa\u00dfnahmen zur Erh\u00f6hung der Sicherheit f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr in der Harnackstra\u00dfe vor KITA und Schule sind realisiert.\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nWitterungsbedingt hat sich die Bauzeit verl\u00e4ngert. Bei entsprechende Witterungsbedingungen wird die Ma\u00dfnahme voraussichtlich im M\u00e4rz 2024 abgeschlossen sein.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDer Baubeginn ist f\u00fcr September geplant und die Ma\u00dfnahme wird ca. 12 Wochen andauern.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDie Mittel zur Realisierung der Querungshilfen in der Harnackstra\u00dfe f\u00fcr 2023 sind bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz beantragt.\r\n\u00a0\r\n18.10.2022:\r\nLeider kann die Ma\u00dfnahme dieses Jahr nicht umgesetzt werden, da die beantragten Mittel nicht zur Verf\u00fcgung gestellt wurden. \r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nDerzeit l\u00e4uft die Planung f\u00fcr die Gehwegvorstreckung\u00a0in der Harnackstra\u00dfe. Sowohl die Schule, als auch das Schul- und Sportamt, sind\u00a0dabei involviert. Die notwendigen Mittel wurden bei der\u00a0AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs bereits beantragt.\r\n\u00a0\r\n14.09.2021:\r\nAufgrund personeller Engp\u00e4sse war ein gemeinsamer Ortstermin mit dem Vorschlagseinreichenden nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBei mehreren Ortsbesichtigungen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) wurde sehr geringer Kfz-Verkehr in der Harnackstra\u00dfe zu den \u00fcblichen Bringezeiten beobachtet. Die beschriebenen Problemsituationen konnten nicht festgestellt werden. Das Verkehrsaufkommen kann als \u00fcberschaubar eingestuft werden und das festgestellte Verkehrsverhalten im Flie\u00dfverkehr (MIV) ist mindestens als auff\u00e4llig r\u00fccksichtsvoll zu bewerten. Da diese Feststellungen in erheblichen Widerspruch zum Anliegen selbst stehen, kann es sich nat\u00fcrlich um eine Momentaufnahme handeln. Das SGA wird eine Gehwegvorstreckung gegen\u00fcber dem Hofzugang der Schule errichten. Auch wurde eine Verlegung der eingeschr\u00e4nkten Haltverbote abgestimmt. Weitergehende Ma\u00dfnahmen sind aus Sicht des SGA zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die Herstellung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges sind die Voraussetzungen gem. Richtlinie f\u00fcr die Anlage und Ausstattung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen (R-FG\u00dc 2001) nicht gegeben.\r\nDie Harnackstra\u00dfe befindet sich im Nebenstra\u00dfennetz, in einer Tempo-30-Zone. Aufgrund der Einbahnstra\u00dfenf\u00fchrung muss beim Queren der Harnackstra\u00dfe nur ein Richtungsverkehr beachtet werden.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDie Planungen\u00a0f\u00fcr die Bordsteinabsenkung wurden begonnen.\r\n\u00a0\r\n11.06.2021 - Pr\u00fcfergebnis zu tempor\u00e4ren Ma\u00dfnahmen:\r\nEs wurde festgestellt, dass keine kosteng\u00fcnstige provisorische bauliche L\u00f6sung realisierbar ist. Derzeit kann die \u00dcberquerung der Fahrbahn im Bereich der Halteverbotsstrecke erfolgen. Dieses hat sich jahrelang bew\u00e4hrt. Hinzu kommt noch, dass die Randbedingungen sehr komplex sind und\u00a0nur mit einer umfangreichen Planung\u00a0unter Mitbetrachtung der baulichen Situation vor der neuen Kita ber\u00fccksichtigt werden k\u00f6nnen. Zum Beispiel fehlen Informationen, wieviel mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Verkehrsteilnehmer:innen \u2013 insbesondere, die auf die Benutzung von Gehhilfen, Rollatoren oder Rollst\u00fchlen angewiesen sind oder mit Kinderwagen zum Zielort Schule an dieser Stelle unterwegs sind, die die vorgeschlagene Bordabsenkung voraussichtlich nutzen k\u00f6nnten. \r\n\u00a0\r\nDie Finanzierung einer derartigen Ma\u00dfnahme (als Gesamtma\u00dfnahme mit der Kita betrachtet) wurde in einem Projektsteckbrief f\u00fcr 2022\u00a0beantragt, da allein Mittel f\u00fcr die Stra\u00dfenunterhaltung daf\u00fcr nicht ausreichen. Die Entscheidung \u00fcber die Bewilligung dieser zus\u00e4tzlichen Haushaltsmittel steht noch aus.\r\n\u00a0\r\n11.03.2021:\r\nAngestrebte Fertigstellung 08/2022, Beantragung der Mittel in 2021\r\n\u00a0\r\n07.08.2020:\r\nDie Harnackstra\u00dfe ist planungsbefangen, da dort noch eine Kita gebaut werden soll. Hier wird gepr\u00fcft, ob die geforderte Absenkung in diesem Bereich liegt. Wenn nicht, k\u00f6nnte ggf. die Absenkungen und Vorstreckung bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angemeldet werden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n10.09.2020:\r\nDas Gremium bef\u00fcrwortet grunds\u00e4tzlich die Umsetzung des Vorschlages, weitere Pr\u00fcfungen sind jedoch notwendig.\r\nDaher ->\u00a0Vertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 26.11.2020 und \u00dcberweisung des Vorschlages in die AG Schulwegsicherheit sowie Weiterleitung an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme\r\n(Anmerkung Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt: die Sitzung am 26.11.2020 wurde pandemiebedingt abgesagt).\r\n\u00a0\r\n11.03.2021:\r\nPr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt zu tempor\u00e4ren Ma\u00dfnahmen zur Erh\u00f6hung der Verkehrssicherheit in Verbindung mit einem Ortstermin nach Fertigstellung der Kita (mit Beteiligung der Einreicherin, Schule, Kita, Stadtteilkoordination Frankfurter Allee S\u00fcd) \r\n+ Umsetzung des Vorschlages (angestrebte Fertigstellung 08/2022) zum Schuljahr 2022/23\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u00a0\r\n\u201e\u2026 F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen \u2026\u201c","Latitude":"52.510372161865","Longitude":"13.484709739685","name":"Maria B.","status_plain":"\r\n24.11.2019: Vorschlag eingereicht\r\n07.09.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021\r\n30.04.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.08.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen vor dem S-Bahnhof Lichtenberg","body":"Vor dem S-Bahnhof Lichtenberg, bei der Auffahrt auf die Skandinavische Stra\u00dfe von der Einbecker Stra\u00dfe (Einm\u00fcndung der Einbecker Stra\u00dfe auf die Weitlingstra\u00dfe, direkt neben der Jelbi Mobilit\u00e4tsstation, siehe Kartenausschnitt), sollte ein Zebrastreifen installiert werden.\nDie vorgeschlagene Stelle f\u00fcr den Zebrastreifen ist eine gut frequentierte Stra\u00dfen\u00fcberquerung, die viele Menschen t\u00e4glich fu\u00dfl\u00e4ufig zwischen dem anliegenden Wohngebiet in Richtung Einbecker Stra\u00dfe und dem Bahnhof Lichtenberg nutzen.\nOft kommt es dabei vor, dass es Unsicherheiten bei sowohl den Fu\u00dfg\u00e4ngern als auch den Autofahrern gibt, da durch die Ampelphase oft viele Leute gleichzeitig die Stra\u00dfe \u00fcberqueren und diese Stelle aus Fu\u00dfg\u00e4nger-Perspektive einer Stelle mit Zebrastreifen \u00e4hnelt.\nDer Blick als Autofahrer nach links auf die Weitlingstra\u00dfe wird oft zum Teil blockiert, wenn dort einige Fu\u00dfg\u00e4nger an der Ampel stehen. Die Auffahrt der Einbecker Stra\u00dfe auf die Weitlingstra\u00dfe wird von vielen Autofahrern sehr schnell befahren. Durch die hohe Personenanzahl, die diesen Stra\u00dfenabschnitt \u00fcberqueren, kommt es oft vor, dass sich Autofahrer und Fu\u00dfg\u00e4nger unsicher sind, wer Vorfahrt hat.\nEin Zebrastreifen w\u00fcrde Klarheit f\u00fcr sowohl f\u00fcr Autofahrer als auch Fu\u00dfg\u00e4nger schaffen, die Verkehrssicherheit f\u00fcr Autofahrer und Fu\u00dfg\u00e4nger erh\u00f6hen und das Auffahren auf die skandinavische Stra\u00dfe mit \u00fcberh\u00f6hter Geschwindigkeit bei eingeschr\u00e4nktem Blickfeld vermeiden. Ich empfinde diese Stelle sowohl als Fu\u00dfg\u00e4nger, als auch wenn ich dort mit dem Auto fahre, als schlechte Verkehrsf\u00fchrung.\n","uuid":"f2476a79-626c-4b6a-8afb-acd36f2a9b70","post_date":"1679761329","updated_date":"1723030282","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-21","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n07.08.2024:\r\nDie Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt informierte das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, dass das Verkehrszeichen Z 133 (rot umrandeter Dreieck mit dem Fu\u00dfg\u00e4nger) angeordnet wird. Aufgrund von Urlaub und Priorisierung anderer Ma\u00dfnahmen wird eine Anordnung fr\u00fchestens im 4. Quartal 2024 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nDer Standort wird am 15.02.2024 in der AG Fu\u00dfverkehr besprochen.\r\n\u00a0\r\nRunder Tisch Bahnhofsvorplatz (16.11.2023):\r\nDer Vorschlag wurde in der Sitzung des Runden Tisches Bahnhofsvorplatz am 16.11.23 besprochen. Die anwesende Vertretung der Polizei wies darauf hin, dass die Stelle nicht als Unfallschwerpunkt bekannt ist und ein Zebrastreifen wirklich gut sichtbar sein m\u00fcsste, da er sonst - wenn eine Ampel in der N\u00e4he ist - eher eine Scheinsicherheit herstellt. \r\nUm einen Nutzen f\u00fcr die ans\u00e4ssige Schule zu bringen, m\u00fcsste der Zebrastreifen an einer anderen Stelle sein, da Sch\u00fcler:innen erfahrungsgem\u00e4\u00df diese Ampel nicht nutzen.\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde verwies auf die bereits abgegebene Stellungnahme \u2013 die Zust\u00e4ndigkeit liegt beim Senat. Eine weitere Ampel w\u00e4re aus Fachamtssicht m\u00f6glich, die Entscheidung hierzu bleibt aber der Senatsverwaltung vorbehalten. Sobald das Pr\u00fcfergebnis der Zwischenl\u00f6sungen der AG Fu\u00dfverkehr beim Senat dem SGA vorliegt, wird der Vorschlagseinreichende entsprechend informiert.\r\n\u00a0\r\nInformation des\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDer Vorschlag wurde bei der AG Fu\u00dfverkehr eingebracht. An dieser Stelle m\u00f6chte das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt noch einmal darauf hinweisen, dass es sich bei einem Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc) um eine verkehrsrechtliche Anordnung handelt, welche durch die Senatsverwaltung nach den verkehrsrechtlichen Parametern gepr\u00fcft werden muss \u2013 es besteht kein Anspruch auf einen FG\u00dc. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat hierbei keinen Einfluss auf die Anordnung der Senatsverwaltung. \r\n\u00a0\r\nDas Ergebnis der Pr\u00fcfung der AG Fu\u00dfverkehr lautet wie folgt: \r\nder Standortvorschlag liegt im Bereich der Lichtzeichenanlage (LZA) Skandinavische Stra\u00dfe/ Einbecker Stra\u00dfe. Der Bypass f\u00fcr rechtsabbiegende Kraftfahrzeuge von der Einbecker Str. in die Skandinavische Str. ist in seinem Verlauf als Kurve angelegt und nach den Richtlinien f\u00fcr die Anlage von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen nicht zul\u00e4ssig.\r\nEine gesicherte Querung ist auch unsererseits vorgesehen, welche aber aufgrund der hier ebenso fehlenden Radverkehrsanlagen einen Umbau des gesamten Knotens erfordert, was nicht kurzfristig realisierbar ist. Es wird gepr\u00fcft werden, ob \u00fcbergangsweise eine Zwischenl\u00f6sung mit anderen Ma\u00dfnahmen m\u00f6glich ist.\r\n\u00a0\r\n18.04.2023:\r\nDer Vorschlag wird in die AG Fu\u00dfverkehr eingebracht und muss dort gepr\u00fcft werden. An dieser Stelle m\u00f6chte das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt noch einmal darauf hinweisen, dass es sich bei einem Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc) um eine verkehrsrechtliche Anordnung handelt, welche durch die Senatsverwaltung nach den verkehrsrechtlichen Parametern gepr\u00fcft werden muss \u2013 es besteht kein Anspruch auf einen FG\u00dc. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat hierbei keinen Einfluss auf die Anordnung der Senatsverwaltung. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n14.09.2023:\r\nAblehnung - Das Begleitgremium folgt der Stellungnahme des Fachamtes. \u00dcber das Pr\u00fcfergebnis der Zwischenl\u00f6sungen der AG Fu\u00dfverkehr beim Senat soll der Einreichende informiert werden. Der Vorschlag wird au\u00dferdem an den Runden Tisch Bahnhofsvorplatz weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n08.06.2023:\r\nDer Vorschlag wird vertagt (Beratung in der AG Fu\u00dfverkehr/ Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\u00a0ausstehend).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.11.2023 (DS/0984/IX):\r\n\"...\r\nDer Vorstand bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\n...\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n...\"","Latitude":"52.510707855225","Longitude":"13.500720024109","name":"Tom","status_plain":"\r\n25.03.2023: Vorschlag eingereicht\r\n27.03.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n25.05.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.09.2023: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n29.09.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2023: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss vom 16.11.2023"}},{"proposal":{"title":"Thema Schwammstadt - \u00c4nderung der Entw\u00e4sserung eines Teilst\u00fcckes der K\u00fcstriner Stra\u00dfe","body":"Sehr geehrte Damen und Herren, \nich unternehme hiermit einen erneuten Vorsto\u00df zur \u00c4nderung der Entw\u00e4sserung des Stra\u00dfenabschnittes der K\u00fcstriner Stra\u00dfe auf H\u00f6he des Sowjetischen Ehrenmals, zwischen Reichenberger Stra\u00dfe und Strausberger Stra\u00dfe. \nKann man die dortige Entw\u00e4sserung dahingehend \u00e4ndern, dass das Niederschlagswasser in den benachbarten Gr\u00fcnbereich zwischen den B\u00e4umen (siehe Bild im Anhang) geleitet wird (Thema Schwammstadt)? \nIn einer Brosch\u00fcre der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung hie\u00df es bereits 2001: \nVon welchen Fl\u00e4chen darf das Niederschlagswasserstammen? \nFall 3: Das Niederschlagswasser stammt von Stra\u00dfenfl\u00e4chen in reinen Wohngebieten mit einer durchschnittlichen t\u00e4glichen Verkehrsdichte von max. 500 Fahrzeugen.\nDer besagte Stra\u00dfenabschnitt ist teilentwidmet und wird fast ausschlie\u00dflich von Fahrr\u00e4dern passiert und als Spielstra\u00dfe genutzt.\nDieser Vorschlag wurde von meiner Person bereits 2021 eingereicht (siehe Vorschlag https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/aenderung-der-entwa...), jedoch unbefriedigend beantwortet. Ich danke f\u00fcr die erneute Pr\u00fcfung.\nEin beigef\u00fcgtes Foto zeigt, wie das Ganze aussehen k\u00f6nnte.\nIch freue mich auf Ihre Antwort.\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen\nThomas Graichen\nAnwohner und Baumfreund\n","uuid":"af117661-906a-4dc0-afc5-20138e594f70","post_date":"1720603547","updated_date":"1723016400","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-21","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.08.2024):\r\nDie Beobachtungen des Vorschlagseinreichers sind richtig und w\u00fcrden bei einem Stra\u00dfenumbau in diesem Bereich auch beachtet werden.\r\nAllerdings ist hier an der Stra\u00dfe zur Zeit keine Umbauma\u00dfnahme geplant, weiterhin fehlen Mittel und Personal. \r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang wird auch auf den B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2021-1-65 verwiesen:\r\nhttps://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/aenderung-der-entwaesserung-eines-teilstueckes-der-kuestriner-strasse.","Latitude":"52.540302276611","Longitude":"13.489742279053","name":"Thomas Graichen","status_plain":"\r\n10.07.2024: Vorschlag eingereicht\r\n16.07.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.08.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n05.08.2024: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Errichtung eines \"Tiny Forest\"","body":"Im Bereich der Grevesm\u00fchlener Str./ Crivitzer Str. / Kl\u00fctzer Str. befindet sich auf etwa 100m x 200m eine \"gr\u00fcne\" Fl\u00e4che mit sehr wenig Naherholungswert. Diese Fl\u00e4che ist nicht mal zu einem Viertel mit B\u00e4umen gef\u00fcllt. Ich schlage vor, dass diese zu einem \"Tiny Forest\", einem kleinen Wald und einem einmal quer verlaufenden \"einfachen Weg\" f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer aufgewertet wird.\nEs m\u00fcssten keine Fl\u00e4chen teuer entsiegelt werden und bei Bew\u00e4sserungsma\u00dfnahmen im Laufe der ersten Jahre befindet sich alles an einem Ort und w\u00e4re somit verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig kosteng\u00fcnstig. \nDer Verein \"tinyforestberlin.de\" wurde bereits kontaktiert und w\u00fcrde beim Bepflanzen unterst\u00fctzen.\nEine solche Fl\u00e4che w\u00fcrde die Luftqualit\u00e4t erheblich verbessern und zahlreichen Tieren einen Lebensraum bieten.\n","uuid":"34e5934c-fff1-478a-a2b0-e609551db617","post_date":"1711035704","updated_date":"1722336942","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2024-1-9","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStadtentwicklungsamt/ Fachbereich Stadtplanung (04.06.2024):\r\nBei der nur halb so gro\u00dfen Fl\u00e4che handelt es sich um ein landeseigenes, bebaubares Grundst\u00fcck, welches entsprechend dem st\u00e4dtebaulichen Rahmenplan f\u00fcr die Gro\u00dfsiedlung Neu-Hohensch\u00f6nhausen als Reservefl\u00e4che f\u00fcr Infrastruktur und konkret als Schulstandort ausgewiesen ist.\r\nAufgrund des Bev\u00f6lkerungswachstums und des geplanten, dringend ben\u00f6tigten Wohnungsbaus wird an der Umsetzung dieser Planung aktuell intensiv gearbeitet, so dass die Herrichtung dieser Fl\u00e4che als eine \u00f6ffentlich nutzbare Erholungsfl\u00e4che nicht mit den stadtplaneriischen Zielen in \u00dcbereinstimmung zu bringen ist.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (08.04.2024):\r\nDie bezirklichen Umwelt- und Naturschutz\u00e4mter, Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chen\u00e4mter sowie auch die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) stehen dem Thema \u201eTiny Forests\u201c kritisch gegen\u00fcber. \r\n\u00a0\r\nAus Sicht der SenMVKU konnte sich das Wirkungsargument der \u201eMiniw\u00e4lder\u201c bisher nicht best\u00e4tigen, auch ist davon auszugehen, dass sich bei der Masse an gepflanzten S\u00e4mlingen nur einige wenige B\u00e4ume durchsetzen werden.\u00a0 Die Tiny Forest gehen zu Lasten sonstiger Gr\u00fcnfl\u00e4chen im Bezirk und die Fragen nach der Pflege und der Verkehrssicherung sind bisher nicht gekl\u00e4rt. Die Meinung der oben genannten Beteiligten ist auch, dass die biologische Vielfalt durch die W\u00e4lder eher verringert wird und bspw. Rasen nachts viel besser k\u00fchlt als ein \u201eMiniwald\u201c. Bezirke, welche bereits Tiny Forest haben, geben eher einen negativen Ausblick und berichten, dass Wildblumenwiesen einen gleichen Effekt aufweisen w\u00fcrde, wie die W\u00e4ldchen. Auch stehen den Bezirken keine Fl\u00e4chen im \u00f6ffentlichen Raum zur Verf\u00fcgung, welche eine solche Nutzung m\u00f6glich machen w\u00fcrden, sodass hier auf Privatgrundst\u00fccke verwiesen wird.\r\n(siehe auch Antwort zur DS/0860/IX \u00a0\u201eMiniw\u00e4lder auch in Lichtenberg\u201c)\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 13.06.2024:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die\u00a0Ablehnung\u00a0des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n(Das Begleitgremium folgt der Stellungnahme der Fach\u00e4mter, die Fl\u00e4che ist entsprechend dem st\u00e4dtebaulichen Rahmenplan f\u00fcr die Gro\u00dfsiedlung Neu-Hohensch\u00f6nhausen als Reservefl\u00e4che f\u00fcr Daseinsvorsoge ausgewiesen. Daher besteht keine M\u00f6glichkeit der Errichtung eines Tiny Forest an dieser Stelle.)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1284/IX am 11.07.2024:\r\nAuszug\r\n\"Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n...\r\nDer in der Anlage 2 enthaltene Vorschlag ist abzulehnen.\"","Latitude":"52.569583892822","Longitude":"13.514927864075","name":"NeuHohi89","status_plain":"\r\n21.03.2024: Vorschlag eingereicht\r\n21.03.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.05.2024: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.06.2024: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2024: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n11.07.2024: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1284/IX vom 11.07.2024"}},{"proposal":{"title":"Skater am Springbrunnen vor REWE","body":"Platz mit dem Springbrunnen neben REWE/Aldi Frankfurter Allee S\u00fcd (10365)\nProblemlage:\nSkater benutzen den Springbrunnen zu jeder Tages- und Nachtzeit zum Skaten. Da der Springbrunnen mit Fliesen verkleidet ist, ergeben sich folgende Probleme:\n- Lautst\u00e4rke der R\u00e4der auf den Fliesen\n- Fliesen brechen, sind kaputt aufgrund der Skateboard-Tricks und Spr\u00fcngen\n- Ecken des Brunnens sind schon besch\u00e4digt\nBisherige Schritte durch Anwohner*innen:\n- das Gespr\u00e4ch zu den Skatern wurde mehrmals gesucht\n- Hinweis auf vorhandene Skatebahn in Frankfurter Allee S\u00fcd\n- Skater bevorzugen diesen Springbrunnen f\u00fcr Videos und die \"besseren Aufnahmen mit dem Wasser im Hintergrund\"\n- Einschaltung der Polizei und des Ordnungsamtes wegen L\u00e4rmbelastigung - gerufen von Mieter*innen Frankfurter Allee 152/154\nWunsch der Anwohner*innen:\n- \"Bremsh\u00fcgel\" auf dem Rand des Springbrunnens\n- Sitzen und Verweilen auf dem Rand des Springbrunnens sollte weiterhin m\u00f6glich sein\n- kurze Abk\u00fchlung im Springbrunnen f\u00fcr Gro\u00df und Klein sollte weiterhin m\u00f6glich sein\n","uuid":"7690789d-37ca-4a07-bcf6-3fd0ad8bedc6","post_date":"1591177584","updated_date":"1721027036","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2020-1-31","implementation_report":"Themennahe Drucksache der BVV: DS/1454/VIII - Ein neuer Stadtplatz f\u00fcr das Gebiet Frankfurter Allee S\u00fcd\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation Stadtteilkoordination Lichtenberg Nord/ Frankfurter Allee S\u00fcd (11.07.2024):\r\nDer renovierte Brunnen am Stadtplatz sprudelt wieder (siehe Foto).\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n08.02.2024:\r\nDer Brunnen ist wieder instandgesetzt worden. Als \u201eSkaterbremsen\u201c wurden im Februar/ M\u00e4rz 2024 Sitzbankauflagen eingebaut.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDer Brunnen wird wieder instandgesetzt, doch wann, ist zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt noch nicht abzusehen. Nachdem Mittel vom Senat zur Reparatur zur Verf\u00fcgung gestellt wurden, wurde ein Auftrag zur Instandsetzung des Brunnens beauftragt. Bei Abriss der defekten Fliesen ist zum Vorschein gekommen, dass die Betoneinfassung sehr stark besch\u00e4digt ist. Da die Kosten f\u00fcr die Instandsetzung der Senat tr\u00e4gt und die bisher zur Verf\u00fcgung gestellten Mittel nicht ausreichen, hat das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt zeitnah einen Antrag auf zus\u00e4tzliche Mittel gestellt. Solange die Bewilligung der zus\u00e4tzlichen Mittel aussteht, m\u00fcssen die Instandsetzungma\u00dfnahmen ruhen.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\u00a0kann nach eingehender Pr\u00fcfung mitteilen, dass aus urheberrechtlichen Gr\u00fcnden keine Ver\u00e4nderungen an dem Brunnen vorgenommen werden k\u00f6nnen. Die besch\u00e4digten Flie\u00dfen werden jedoch instandgesetzt. Das SGA bittet darum, bei unsachgem\u00e4\u00dfer Nutzung des Brunnens das Ordnungsamt zu verst\u00e4ndigen und m\u00f6chte noch einmal darauf hinweisen, dass es sich hierbei nicht um eine Skateanlage handelt.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nUmsetzung in 2022 wegen fehlender finanzieller Mittel nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist aktuell im Gespr\u00e4ch mit den Nachfahren des K\u00fcnstlers. Aktuell wird ein Entwurf f\u00fcr eine Skaterbremse erarbeitet. Wird diesem von den Nachfahren zugestimmt, kann ein Einbau erfolgen.\r\n\u00a0\r\n21.07.2020:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt pr\u00fcft, ob eine \u201eSkaterbremse\u201c technisch m\u00f6glich ist und wieviel der Einbau kosten w\u00fcrde. Zudem muss aus urheberrechtlichen Gr\u00fcnden der K\u00fcnstler befragt werden, ob er mit einer solchen Nachr\u00fcstung auch einverstanden ist. Wenn sein Einverst\u00e4ndnis vorliegt, keine technischen Hindernisse vorliegen und auch gen\u00fcgend Mittel bereitstehen, wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt diese \u201eSkaterbremse\" einbauen lassen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n10.09.2020:\r\n Vertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 26.11.2020\r\nPr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt: M\u00f6glichkeiten sowie Kosten einer \"Skaterbremse\" (in Absprache mit dem K\u00fcnstler)\r\n(Anmerkung Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt: die Sitzung am 26.11.2020 wurde pandemiebedingt abgesagt).\r\n\u00a0\r\n11.03.2021:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes\u00a0(Vorbehalt, dass die Nachfahren des K\u00fcnstlers ihre Zustimmung erteilen).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen \u2026\u201c","Latitude":"52.512145996094","Longitude":"13.482449531555","name":"S. Richter","status_plain":"\r\n03.06.2020: Vorschlag eingereicht\r\n07.09.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021\r\n30.04.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.02.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von 2 seniorenfreundlichen B\u00e4nken","body":"In der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe, zwischen dem Leibnitz-Institut und dem Gesundheitsamt stehen 2 kaputte, morsche, feuchte und unansehnliche B\u00e4nke. Hier ist aber h\u00e4ufig ein Treffen von Senioren zu beobachten, die sich hier oft und gern hinsetzen, entweder um sich vom recht weit gelegenen Einkauf auszuruhen (besonders Bewohner der A.-Kowalke-Str. 25/26) oder einfach um am \u00f6ffentlichen Leben teilzuhaben (Gespr\u00e4chspartner zu finden, Menschen beobachten...) und auch um Besucher des domicil-Heimes drau\u00dfen empfangen zu k\u00f6nnen. Die neuen B\u00e4nke sollten unbedingt eine R\u00fcckenlehne und auch Seitenlehnen/Seitengriffe haben, um das Aufstehen zu erleichtern. \nEs w\u00e4re sicher eine gro\u00dfe Freude, wenn diese B\u00e4nke durch neue ausgetauscht werden k\u00f6nnen. Es sollten wetterfeste B\u00e4nke sein und sie d\u00fcrfen auch eine freundliche Farbe haben (gr\u00fcn, gedecktes orange, hellbraun, ??). \nEine lohnenswerte Anschaffung, glaube ich.\n","uuid":"63f86869-fd56-4399-91ec-9f363ce53066","post_date":"1664184430","updated_date":"1719488745","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-51","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n08.02.2024:\r\nDer Vorschlag wurde umgesetzt und die maroden Latten der beiden B\u00e4nke durch neue ersetzt. Die Reparatur der B\u00e4nke war weniger kostenintensiv als eine Neuanschaffung zweier B\u00e4nke.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDie Restaurierung der B\u00e4nke wurde am 18.08.2023 beauftragt.\r\n\u00a0\r\n01.12.2022:\r\nGrunds\u00e4tzlich bef\u00fcrwortet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Erneuerung der B\u00e4nke.\r\n\u00a0\r\nDie betreffenden B\u00e4nke werden durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt abgebaut und durch neue B\u00e4nke ersetzt, welche zu einem vandalismusresistenter, als auch witterungsbest\u00e4ndiger als die vorhandenen Holzb\u00e4nke sein werden.\r\n\u00a0\r\nEine Aufstellung von Spezialb\u00e4nken kann leider nicht realisiert werden. Die B\u00e4nke werden \u00fcber Sammelbestellungen beschafft und es wird dabei nur ein Typ bestellt. So werden zu einem die Anschaffungskosten, als auch die Instandhaltungskosten reduziert.\r\n\u00a0\r\nLeider kann ich Ihnen keinen Umsetzungszeitraum f\u00fcr die Aufstellung neuer B\u00e4nke aufgrund von Lieferproblemen benennen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a008.12.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages mit erh\u00f6hter Sitzh\u00f6he (65 cm).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0635/IX vom 19.01.2023:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.506439208984","Longitude":"13.520940780640","name":"Sabine Frantz","status_plain":"\r\n26.09.2022: Vorschlag eingereicht\r\n30.09.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.12.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.12.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.12.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.01.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.01.2023\r\n20.01.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.02.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Instandsetzung der Skateboard-Halfpipe Fennpfuhl","body":"Die Skateboard-Halfpipe im Fennpfuhl-Park ist derzeit die einzige befahrbare Anlage ihrer Art (gro\u00dfe, vertikale Skate-Rampe) in Berlin. Sie wird  in j\u00fcngerer Zeit rege genutzt. Doch ist der Zustand der Anlage (insbesondere des Belags) derzeit prek\u00e4r, trotz bereits erfolgter provisorischer \"Flickarbeiten\" mit Spachtelmasse, die aus dem Kreis der  Nutzer*innen  heraus  vorgenommen wurden.\nWir - aus dem Kreis besagter Nutzer*innen - w\u00fcrden die Halfpipe gerne instandsetzen und eine l\u00e4ngerfristige Nutzung sicherstellen. Notwendig hierf\u00fcr w\u00e4re allerdings bereits relativ kurzfristig ein neuer Belag f\u00fcr die Anlage. Wir sind  auch gern bereit, hierf\u00fcr  pers\u00f6nliche Eigenleistung (in Gestalt von Arbeiten) aufzubringen. Ganz \"auf eigene Rechnung\" wird das Vorhaben jedoch nicht zu bew\u00e4ltigen sein, von rechtlichen Fragen einmal abgesehen.\nWir sind der Ansicht, dass eine \u00fcberarbeitete Halfpipe den Freizeitwert der dortigen Skate-Anlagen sowie des Parks insgesamt erheblich steigern w\u00fcrde. Eine erneuerte Halfpipe w\u00e4re eine Attraktion und h\u00e4tte das Potenzial, Aktive aus der ganzen Stadt anzuziehen.\n","uuid":"898250f3-bb9e-43a5-8dc3-0cef68b3bef0","post_date":"1599768575","updated_date":"1719313882","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-65","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n25.06.2024 Pressemitteilung:\r\nSanierte Skateanlage in Fennpfuhl er\u00f6ffnet\r\n\u00a0\r\nAm Donnerstag, 20. Juni 2024 er\u00f6ffnete Bezirksstadtr\u00e4tin Filiz Kek\u00fcll\u00fco\u011flu die sanierte Skateanlage im Wei\u00dfenseer Weg 100 gemeinsam mit Mitarbeitenden des Bezirksamtes, Skater:innen, Vertreter:innen des Skateboard Vereins, der Jugendhilfetr\u00e4ger K.U.L.T. und GSJ (Gesellschaft f\u00fcr Sport und Jugendsozialarbeit) sowie Lichtenberger Bezirksverordneten.\r\n  Die Bezirksstadtr\u00e4tin f\u00fcr Verkehr, Gr\u00fcnfl\u00e4chen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz, Filiz Kek\u00fcll\u00fco\u011flu (B\u00fcndnis90/Die Gr\u00fcnen): \u201eUnter dem Motto \u201aUmsonst und drau\u00dfen\u2018 haben wir einen Skatepark f\u00fcr alle errichtet \u2013 eine neue, gr\u00f6\u00dfere Halfpipe wurde installiert, wie sie in Berlin nicht mehr so h\u00e4ufig zu finden ist. Es lohnt sich auf jeden Fall, herzukommen, um selbst zu skaten oder die Skater:innen zu bewundern. Tolle Stimmung! Mein Dank geht an die Mitarbeitenden des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes, des Schul- und Sportamtes, an die Planer:innen und die ausf\u00fchrende Firma. Ich bin gespannt auf die Angebote, die der Tr\u00e4ger K.U.L.T. e.V. hier umsetzen wird, der mit einem Schl\u00fcsselvertrag die Platzbetreuung \u00fcbernimmt. Ein herzliches Dankesch\u00f6n, dass er sich der Jugendarbeit hier annimmt.\u201c\r\n  Bernd Kurtzrock von K.U.L.T. e.V.: \u201eNeues Leben auf einem alten Platz! Wir vom Verein K.U.L.T m\u00f6chten durch unsere Arbeit dazu beitragen, dass der Platz auch weiterhin von Kindern, Jugendlichen, Familien und Einrichtungen der Region genutzt werden kann.\u201c\r\n  Die Skateanlage im Wei\u00dfenseer Weg wurde Ende der 1990er-Jahre errichtet. Viele Elemente waren vor der Sanierung stark abgenutzt und nicht mehr befahrbar. Das Planungsb\u00fcro Landskate erm\u00f6gliche 2021 eine umfassende Beteiligung der Nutzerinnen und Nutzer. Sie w\u00fcnschten sich vor allem eine gr\u00f6\u00dfere Halfpipe sowie Elemente f\u00fcr Anf\u00e4nger:innen und Fortgeschrittene. Die W\u00fcnsche wurden im Rahmen der umfangreichen Sanierung erf\u00fcllt.\r\n  Mit den Arbeiten startete die ausf\u00fchrende Firma Anker Rampen Skatepark Construction im Oktober 2023, jetzt steht die Skateanlage der \u00d6ffentlichkeit wieder zur Verf\u00fcgung. Die Ma\u00dfnahme wurde mit 423.000 Euro aus bezirklichen Mitteln finanziert.\r\n\u00a0\r\n14.06.2024:\r\nDie Skateanlage im Fennpfuhlpark ist formal \u00fcbergeben.\u00a0Der T\u00dcV hat keine Beanstandungen, die die Er\u00f6ffnung nicht zulassen w\u00fcrden.\r\nDie Restarbeiten sind weitgehend abgeschlossen, ein Schild und ein aufzuschraubendes Skateelement kommen noch.\r\nEs wurden zu den zwei bestehenden noch zwei weitere Abfallbeh\u00e4lter eingebaut. Auch das Tor kommt sp\u00e4ter.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n11.01.2024:\r\nDer Baubeginn war im Herbst 2023 planm\u00e4\u00dfig vorgenommen worden und der Abriss und Ma\u00dfnahmen f\u00fcr Regenabfluss und des Wegebaus vorangetrieben worden. Durch die Witterung \u2013 starke Regenf\u00e4lle, im Moment Frost - musste der Bau bis auf weiteres unterbrochen werden. Erst wenn der Baugrund ausreichend trocken ist, ist es sinnvoll weiter zu arbeiten.\r\nMit der Fertigstellung wird zum jetzigen Zeitpunkt in der 20. KW 2024 gerechnet. Das Grundst\u00fcck bleibt bis dahin vollst\u00e4ndig abgeriegelt.\r\n\u00a0\r\n07.07.2023:\r\nDie Pr\u00fcfung der Ausf\u00fchrungsplanung ist abgeschlossen. Die finale Abstimmung der Vergabeunterlagen erfolgt in der 25. KW. Die Ver\u00f6ffentlichung der Ausschreibung ist f\u00fcr die 26. KW vorgesehen. Entsprechend wird die Submission voraussichtlich in der 29. KW erfolgen. Vorausgesetzt eines wirtschaftlich annehmbaren Angebots wird die Zuschlagserteilung dann bis Mitte August erfolgen. Der Baubeginn w\u00e4re somit f\u00fcr Anfang September 2023 anvisiert.\r\n\u00a0\r\n30.01.2023:\r\n\r\n\r\nZiel des Bauvorhabens ist die funktionale Ert\u00fcchtigung und Modernisierung des Halfpipe-Bereiches im Westen der Anlage. Die bestehende Halfpipe wird dabei durch eine Gr\u00f6\u00dfere ersetzt, die auf dem Stand der heutigen Technik liegt. Zus\u00e4tzlich wird ein f\u00fcr den Sportbetrieb geeigneter Zuwegungs- und Aufenthaltsbereich mit hohem gestalterischem Wert hergestellt. Dieser Bereich ist auch zum Skaten nutzbar. Die Besonderheit dabei ist das mehrfache Gl\u00e4tten der Oberfl\u00e4chen per Hand und das Versiegeln, um eine dauerhaft glatte, skatebare und harte Oberfl\u00e4che zu erhalten. Um die skatebare Zuwegung mit skatebaren Sitzelementen auszustatten, sind 3 solide Betonsitzelemente in der Betong\u00fcte C35/45 vorgesehen. Die Betonelemente werden, wie oben beschrieben, in Handarbeit gegl\u00e4ttet und die Kanten gerundet bzw. im zu skaten vorgesehenen Bereich mit Kantenschutz aus Winkelstahl versehen. Die im Bestand vorhandene Asphaltfl\u00e4che, die heute zum Skaten dient, wird unver\u00e4ndert belassen, da eine Ert\u00fcchtigung dieser Fl\u00e4che innerhalb des zur Verf\u00fcgung stehenden Budgets nicht realisierbar ist.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nDie Bauplanungsunterlage wurde durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen gepr\u00fcft und best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nDie Ausf\u00fchrungsplanung und Ausschreibung der baulichen Umsetzung befinden sich in Vorbereitung bzw. Bearbeitung. Es wird ein Baubeginn Mitte 2023 angestrebt, um die Ma\u00dfnahme bis Herbst 2023 abzuschlie\u00dfen.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n07.07.2022:\r\nDie Bauplanungsunterlage befindet sich derzeit in Pr\u00fcfung. Nach Freigabe kann die Ausschreibung erfolgen. Es bleibt abzuwarten, ob und zum welchem Preis Angebote eingehen und ob dieses Jahr noch Baubeginn sein kann bzw. dann noch sinnvoll ist.\r\n\u00a0\r\n26.05.2021:\r\nDie Investitionsplanung ist Bestandteil des n\u00e4chsten Doppelhaushaltes 2022/ 2023. Dieser wird, bedingt der Abgeordnetenhauswahlen im September, voraussichtlich erst im 1. Quartal 2022 beschlossen. Bis dahin kann keine verbindliche Zusage \u00fcber die Realisierung des besagten B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages get\u00e4tigt werden.\r\n\u00a0\r\n13.04.2021:\r\nDer Zustand der Teilfl\u00e4che mit den Skaterelementen erfordert eine Sanierung dieser. Deshalb entschied der Bezirk Lichtenberg, die Sanierung dieser Teilfl\u00e4che der Freizeitsportanlage Wei\u00dfenseer Weg 100 in die bezirklichen Investitionsplanung 2021 bis 2025 als pauschale Zuweisung f\u00fcr das Jahr 2022 mit einer Bauobergrenze von 300.000 \u20ac aufzunehmen. Dies erfolgt jedoch vorbehaltlich der Pr\u00fcfung und Best\u00e4tigung durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen. Nach einem positiven Pr\u00fcfergebnis, wird f\u00fcr die Umsetzung fachlicher Sachverstand f\u00fcr das Projekt gebunden. Dazu z\u00e4hlen auch die Fachkenntnisse und Erfahrungen sp\u00e4terer Nutzer, wie z. B. des 1. Berliner Skateboardverein e.V., die dann mit einflie\u00dfen sollen. Im Rahmen der zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen Mittel, sollen die Elemente den aktuellen technischen Standards entsprechen. \r\nEine Instandsetzung der aktuellen Halfpipe w\u00e4re wegen der Sanierungsma\u00dfnahme dann hinf\u00e4llig.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (\u00fcber I-Planung).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nAuszug\r\n ...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.529834747314","Longitude":"13.476861000061","name":"Johann","status_plain":"\r\n10.09.2020: Vorschlag eingereicht\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.08.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021\r\n20.08.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Schul- und Sportamt\r\n14.06.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Stoppen der Fahrbahnverengung","body":"Bitte stoppen Sie die Fahrbahnverengung an der \"BV 11K15 ISS und 11Y12 Gymnasium Allee der Kosmonauten\".\nDort gibt es morgens regelm\u00e4\u00dfigen Verkehr in die Sackgasse oder aufgrund weniger Parkpl\u00e4tze wieder raus. Ich schlimmsten Fall wird die Zufahrt zum Krankenhaus und die Stra\u00dfenbahnschienen blockiert.\nEine Fahrbahnverengung in einer Kurve kurz vor einer Sackgasse hat folgende Nachteile:\n- Sichtbehinderung: Reduzierte Sicht auf entgegenkommenden Verkehr.\n- Unfallgefahr: Erh\u00f6htes Risiko von Zusammenst\u00f6\u00dfen.\n- Man\u00f6vrierprobleme: Schwieriger f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Fahrzeuge wie M\u00fcllwagen oder Lieferfahrzeuge.\n- Staus: Engstelle kann zu Verkehrsbehinderungen f\u00fchren.\n- Erschwerte Rettungswege: Notfallfahrzeuge k\u00f6nnten behindert werden.\n- Blockade von Krankenhauszufahrten: Verz\u00f6gerung von Rettungsdiensten und Patienten.\n- Behinderung von Bahn\u00fcberg\u00e4ngen: Erh\u00f6htes Risiko von Unf\u00e4llen und Unterbrechungen im Zugverkehr.\n","uuid":"b1a8ce3f-994a-4b4f-8713-c7d03b35e00f","post_date":"1715804279","updated_date":"1718006136","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-16","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (07.06.2024):\r\nVorab ist zu sagen, dass es sich bei\u00a0dem B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag zur Fahrbahnverengung um kein Thema f\u00fcr den B\u00fcrgerhaushalt handelt, solche Sachverhalte k\u00f6nnen gern jederzeit an SGA@lichtenberg.berlin.de gemeldet werden. Weiterhin werden hier subjektive Anmerkungen aufgef\u00fchrt, die weder fachlich noch sachlich belegt sind bzw. werden k\u00f6nnen. \r\nDie Fahrbahnverengungen befinden sich auf der Seite des ausfahrenden Verkehrs, der einfahrende Verkehr ist nicht behindert (auch Rettungsfahrzeuge zum KKH nicht). Es gilt nach wie vor die StVO mit dem \u00a7 1 der \u201egegenseitigen R\u00fccksichtnahme\u201c, Fahrbahnverengungen bzw. Gehwegvorstreckungen dienen der Verkehrssicherheit der Fu\u00dfg\u00e4nger und hier der Schulwegsicherheit. \r\nEin Fehlverhallten einzelner Kfz-F\u00fchrer kann nicht ausgeschlossen werden, eine Ber\u00fccksichtigung solcher Fehlverhalten ist in der Stra\u00dfenplanung nicht umfassend m\u00f6glich und muss durch die Ordnungsbeh\u00f6rden geahndet werden. \r\nDie Verkehrssicherheit wird auf die schw\u00e4chsten Verkehrsteilnehmer abgestellt. \r\n\u00a0\r\nIm Folgenden wird auf die einzelnen Punkte\u00a0des Anliegens eingegangen mit folgenden\u00a0Stellungnahmen:\r\n\u00a0\r\nEine Fahrbahnverengung in einer Kurve kurz vor einer Sackgasse hat folgende Nachteile:\r\n\u00a0\r\n1)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Sichtbehinderung: Reduzierte Sicht auf entgegenkommenden Verkehr.\r\nDer Bereich ist sehr gut einsehbar. Keine Sichtbehinderung in beide Richtungen.\r\n\u00a0\r\n2)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Unfallgefahr: Erh\u00f6htes Risiko von Zusammenst\u00f6\u00dfen.\r\nStra\u00dfenzug ist als 30-Strecke ausgewiesen. \r\nGehwegvorstreckung dient zur weiteren Reduzierung der Geschwindigkeit, wodurch die Sicherheit der Fu\u00dfg\u00e4nger erh\u00f6ht wird. \r\nWeniger Geschwindigkeit im Stra\u00dfenverkehr bedeutet mehr Sicherheit f\u00fcr alle.\r\n\u00a0\r\n3)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Man\u00f6vrierprobleme: Schwieriger f\u00fcr gr\u00f6\u00dfere Fahrzeuge wie M\u00fcllwagen oder Lieferfahrzeuge.\r\nEs wurde lediglich die Fahrbahn im Bereich der Gehwegvorstreckung verengt (L\u00e4nge ca. 5,80 m). \r\nDies ist eine anerkannte Ma\u00dfnahme zur Erh\u00f6hung der Verkehrssicherheit f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger. \r\n\u00a0Die Fahrbahn bleibt weiterhin vor und hinter der Vorstreckung zweispurig. \r\n\u00a0\r\n4)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Staus: Engstelle kann zu Verkehrsbehinderungen f\u00fchren.\r\nGem\u00e4\u00df der StVO ist der Verkehrsfluss im besagten Bereich klar definiert. \r\nEs wurde lediglich die Fahrbahn im Bereich der Gehwegvorstreckung verengt (L\u00e4nge ca. 5,80 m).\r\nDie Fahrbahn bleibt weiterhin vor und hinter der Vorstreckung zweispurig. \r\n\u00a0\r\n5)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Erschwerte Rettungswege: Notfallfahrzeuge k\u00f6nnten behindert werden.\r\nSiehe Pkt. 3\r\n\u00a0\r\n6)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Blockade von Krankenhauszufahrten: Verz\u00f6gerung von Rettungsdiensten und Patienten.\r\nKrankenhauszufahrt liegt ca. 110 m von der Gehwegvorstreckung entfernt. \r\nGem\u00e4\u00df der StVO ist der Verkehrsfluss durch die Vorfahrtsregelung klar definiert. \r\nDie von der Rhinstra\u00dfe kommende Fahrzeuge haben Vorfahrt, wodurch ein R\u00fcckstau bis zur Krankenhauszufahrt ausgeschlossen werden kann.\r\n\u00a0\r\n7)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Behinderung von Bahn\u00fcberg\u00e4ngen: Erh\u00f6htes Risiko von Unf\u00e4llen und Unterbrechungen im Zugverkehr.\r\nBahn\u00fcbergang liegt ca. 95 m von der Gehwegvorstreckung entfernt. \r\nGem\u00e4\u00df der StVO ist der Verkehrsfluss durch die Vorfahrtsregelung klar definiert. \r\nEine Behinderung des Zugverkehres durch R\u00fcckstaubildung kann ausgeschlossen werden.\r\nWeiterhin gilt die StVO, in der auch das Verhalten der Kfz-F\u00fchrer an Bahn\u00fcberg\u00e4ngen geregelt ist. ","Latitude":"52.525253295898","Longitude":"13.511712074280","name":"jimueller","status_plain":"\r\n15.05.2024: Vorschlag eingereicht\r\n21.05.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n07.06.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n07.06.2024: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Umbenennung einer Schule","body":"Die Oskar- Schindler - Oberschule sollte in Oskar und Emilie Schindler umbenannt werden. Der Beitrag von Emilie Schindler bei der Rettung j\u00fcdischer Menschen durch Oskar Schindler wird str\u00e4flich vernachl\u00e4ssigt, obwohl sie auch eine Gerechte unter den Gerechten ist und die Rettung in vielen F\u00e4llen erst erm\u00f6glichte.\n","uuid":"6b00deee-af73-495c-9a22-ad982775ad9b","post_date":"1716889744","updated_date":"1717410980","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2024-1-19","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie\r\n\u00a0\r\nInformation des Schul- und Sportamtes/ Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (29.05.2024):\r\nAn dem im Vorschlag benannten Standort befindet sich ein Oberstufenzentrum (OSZ) Sozialwesen. Die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Oberstufenzentren liegt nicht bei den Bezirken, sondern bei der Senatsverwaltung.\r\nDie im Vorschlag benannte Oskar-Schindler-Oberschule hei\u00dft mittlerweile Jane-Addams-Schule, OSZ Sozialwesen. \r\n\u00a0\r\nDem Vorschlagseinreichenden steht es frei die Idee an die Schule proaktiv heranzutragen.","Latitude":"52.564636230469","Longitude":"13.494778633118","name":"Michael Ernst","status_plain":"\r\n28.05.2024: Vorschlag eingereicht\r\n29.05.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Schul- und Sportamt\r\n29.05.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n29.05.2024: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Hundekot-Beh\u00e4lter Landsberger Allee 151/153","body":"Viele Anwohner gehen mit ihren Hunden auf dem Gr\u00fcnstreifen an der Landsberger Allee Gassi. Sehr oft landen die gef\u00fcllten Hundekotbeutel einfach auf der Stra\u00dfe. Ein Hundekot-Beh\u00e4lter k\u00f6nnte dem Abhilfe schaffen. Der Durchgang zwischen den zwei Bl\u00f6cken (zwischen Nummer 151 und 153) wird von den vielen Gassi-G\u00e4ngern der Stra\u00dfe passiert und bietet sich daf\u00fcr an.\n","uuid":"48cbffc7-bacb-4e8d-92d4-706ad06a0db7","post_date":"1710364264","updated_date":"1716983204","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Berliner Stadtreinigung (BSR)\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der BSR (29.05.2024):\r\nWir haben Ihr Anliegen an die \u00f6rtliche Einsatzleitung der Regionalstelle \u00fcbersandt. Dort wurde eine Ortsbesichtigung veranlasst. Bei dieser wurde festgestellt, dass auf Grund der aktuellen Verkehrssituation und der Einrichtung einer Baustelle eine Installation eines Papierkorbes an der angefragten Stelle nicht m\u00f6glich ist. F\u00fcr die Entsorgung von Hundekotbeuteln k\u00f6nnen gerne die bereits im Umfeld in beide Richtungen befindlichen Papierk\u00f6rbe der Berliner Stadtreinigung genutzt werden.\r\n\u00a0\r\nBitte beachten Sie, dass wir als Berliner Stadtreinigung f\u00fcr die Entsorgung von kleineren Verschmutzungen sowie Hundekotbeuteln im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland unsere Papierk\u00f6rbe zur Verf\u00fcgung stellen. Hundekot-Beh\u00e4lter, wie von Ihnen angefragt stellt die Berliner Stadtreinigung nicht auf. F\u00fcr die Aufstellung solcher Beh\u00e4lter k\u00f6nnen Sie sich jedoch gerne an die entsprechenden Anbieter wenden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (08.04.2024):\r\nDer Vorschlag wurde am 08.04.2024 zur Bearbeitung an die Berliner Stadtreinigung weitergeleitet.","Latitude":"52.531116485596","Longitude":"13.465521812439","name":"kpech","status_plain":"\r\n13.03.2024: Vorschlag eingereicht\r\n19.03.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.04.2024: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n08.04.2024: Vorschlag weitergeleitet an die BSR\r\n29.05.2024: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung in der Pfarrstra\u00dfe (Richtung B1)","body":"Die Pfarrstra\u00dfe wird gerade im Berufsverkehr gerne als Abk\u00fcrzung benutzt, wo dann mit 50+ gerast wird, um 5 Sek. zu sparen. Wenn der Verkehr einfach \u00fcber die Kaskelstra\u00dfe abflie\u00dfen w\u00fcrde, w\u00e4ren allen geholfen.\nBitte einen Geradeaus-Pfeil Richtung Schreiberhauer Stra\u00dfe anbringen, damit die Pfarrstra\u00dfe nur noch f\u00fcr Anwohner zu befahren ist.\n","uuid":"bf7cca11-d425-43a6-b7a4-4d7f006fa133","post_date":"1708350541","updated_date":"1716892863","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n15.04.2024:\r\nDer Vorschlag\u00a0wurde im Rahmen des Anliegenmanagements gepr\u00fcft. Da es sich hier um verkehrsrechtliche Regelungen handelt, kann keine Entscheidung durch den B\u00fcrgerhaushalt erfolgen. \r\n\u00a0\r\nDie vorgeschlagene Regelung ist verkehrsrechtlich nicht tragf\u00e4hig. Der in Rede stehende Fahrbahnabschnitt ist dem \u00f6ffentlichen Verkehr uneingeschr\u00e4nkt gewidmet. Geschwindigkeits\u00fcbertretungen, so unsch\u00f6n diese auch sind, m\u00fcssen durch die zust\u00e4ndigen Ahndungsbeh\u00f6rden (Polizei, Ordnungsamt) verfolgt werden. Derzeit bereitet die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde eine Regelungsanpassung f\u00fcr die Pfarrstra\u00dfe im Bereich Marktstra\u00dfe bis Kaskelstra\u00dfe vor. Dabei wird die Einrichtung einer vollst\u00e4ndigen Einbahnstra\u00dfe in diesem Abschnitt vorgesehen. Im Zusammenhang mit der Teileinziehung der Stadthausstra\u00dfe ist davon auszugehen, dass auch das Gesamtverkehrsaufkommen im Kiez weiter abnehmen wird. Die Entwicklung wird durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt aufmerksam verfolgt.\r\n\r\n08.04.2024:\r\nDer Vorschlag\u00a0wird im Rahmen des Anliegenmanagements bearbeitet, da es sich hier um verkehrsrechtliche Fragestellungen handelt, \u00fcber die nicht im B\u00fcrgerhaushalt entschieden werden kann. Der Vorschlag wird aktuell im zust\u00e4ndigen Fachbereich gepr\u00fcft.","Latitude":"52.504943847656","Longitude":"13.476716041565","name":"PfarrStreet","status_plain":"\r\n19.02.2024: Vorschlag eingereicht\r\n20.02.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.04.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n15.04.2024: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Wallensteinstra\u00dfe: Fahrradweg als Verl\u00e4ngerung und Anbindung an den Radweg TR4 ","body":"Bisher teilen sich Radfahrer und Autofahrer die nur einseitig asphaltierte Wallensteinstra\u00dfe. Es ist sehr eng, und alle Verkehrsteilnehmer versuchen m\u00f6glichst nicht auf das Kopfsteinpflaster auszuweichen, was zu gef\u00e4hrlichen Situationen f\u00fchrt. Die auf einer Seite der Stra\u00dfe geparkten Autos verengen die Stra\u00dfe zus\u00e4tzlich. L\u00f6sung: Autoabstellpl\u00e4tze weglassen, Stra\u00dfe auch auf der zweiten Seite aspaltieren und Fahrradstreifen einrichten.\n","uuid":"f096421a-fbc9-44a2-ba97-eb2590e69fab","post_date":"1709329005","updated_date":"1712649581","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2024","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2024-1-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (09.04.2024):\r\nDer Vorschlag\u00a0wurde im Rahmen des Anliegenmanagements bearbeitet, da es sich hier um verkehrsrechtliche Fragestellungen handelt, \u00fcber die nicht im B\u00fcrgerhaushalt entschieden werden kann. \r\n\u00a0\r\nPr\u00fcfergebnis:\r\n\u00a0\r\nDie Wallensteinstra\u00dfe ist in Fahrbahnmitte ausreichend asphaltiert, die Kfz-Belastung ist zudem \u00fcberschaubar und hat eine Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkung auf 30 km/h. Somit ist die Anlage von Radverkehrsanlagen gem\u00e4\u00df den anerkannten Regeln der Technik grunds\u00e4tzlich nicht erforderlich. \r\n\u00a0\r\nDa in der Wallensteinstra\u00dfe keine Regenentw\u00e4sserungsm\u00f6glichkeit besteht, kann dem Ansinnen der Asphaltierung nicht nachgegangen werden. Eine Radverkehrsanlage w\u00e4re zudem aufgrund der begrenzten Platzverh\u00e4ltnisse auch nach Entfernung des ruhenden Verkehres nicht in Normbreite realisierbar.\r\n\u00a0\r\nUm Radfahrstreifen in den benannten Stra\u00dfen zu schaffen w\u00e4re der Umbau des gesamten Stra\u00dfenraumes inclusive der F\u00e4llung aller B\u00e4ume und Grunderwerb notwendig. Sollen regelkonforme Verkehrsanlagen ohne ruhenden Verkehr im Zweirichtungssystem geschaffen werden sind Stra\u00dfenraumbreiten von ca. 18,00 m notwendig. Zur Verf\u00fcgung stehen dagegen nur ca. 15 m.","Latitude":"52.490222930908","Longitude":"13.508810997009","name":"Thomas Bruderer","status_plain":"\r\n01.03.2024: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2024: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.04.2024: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n09.04.2024: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"L\u00e4ngere Gr\u00fcnphase f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger","body":"Die Gr\u00fcnphase der Fu\u00dfg\u00e4ngerampel an der Schlichtallee von der L\u00fcckstra\u00dfe zur N\u00f6ldnerstra\u00dfe ist zu kurz - bei normaler Gehgeschwindigkeit wird die Ampel rot, bevor die Stra\u00dfe vollst\u00e4ndig \u00fcberquert ist. Kinder, die in Richtung Viktoriaschule gehen, bleiben oft auf der Fu\u00dfg\u00e4ngerinsel h\u00e4ngen oder \u00fcberqueren sogar schnell die zweite Stra\u00dfe bei Rot.\nDie Gr\u00fcnphase soll bitte einige Sekunden l\u00e4nger dauern.\n","uuid":"2a24b48e-9d93-499e-98ed-8e0a59d8d4f1","post_date":"1702760900","updated_date":"1707827778","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-67","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- udn Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n08.02.2024:\r\nDie zust\u00e4ndige Senatsverwaltung hat folgende Antwort \u00fcbermittelt:\r\n\"Da f\u00fcr die Lichtsignalanlagen in Berlin die alleinige Zust\u00e4ndigkeit bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt liegt, wird darum geberetn, den Petenten direkt\u00a0an diese zu verweisen. Eine Kommunikation \u00fcber Dritte ist insbesondere bei etwaigen Nachfragen nicht zielf\u00fchrend. Vielen Dank!\"\r\n\u00a0\r\nDer Vorschlagseinreichende wird daher gebeten sich mit dem Anliegen direkt an die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt zu wenden: Verkehrsmanagement@senmvku.berlin.de \r\n\u00a0\r\n18.12.2023:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, der Vorschlag wurde an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.502380371094","Longitude":"13.486715316772","name":"Christian M","status_plain":"\r\n16.12.2023: Vorschlag eingereicht\r\n18.12.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n18.12.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n18.12.2023: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n08.02.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einen Drahtgitterm\u00fcllbeh\u00e4lter am N\u00f6ldnerplatz installieren","body":"Zwischen Kommunistendenkmal und Themenbaum steht ein BSR-M\u00fclleimer, dessen Inhalt \u00f6fters auf den Boden f\u00e4llt, weil die Unterklappe sich von alleine \u00f6ffnet.\n","uuid":"86675edc-cfd9-41a2-be37-0a3f9cbf000e","post_date":"1691069696","updated_date":"1707826139","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-50","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (08.02.2024):\r\nDie BSR meldete zur\u00fcck, dass sie nicht im Besitz der gew\u00fcnschten M\u00fclleimer sind und daher auch keine Aufstellung erfolgen wird.","Latitude":"52.502365112305","Longitude":"13.484585762024","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n03.08.2023: Vorschlag eingereicht\r\n04.08.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.08.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n31.08.2023: Vorschlag weitergeleitet an die BSR\r\n08.02.2024: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Einen Lorbeerbusch umpflanzen","body":"Im T\u00fcrrschmidtpark im Treppenbereich stirbt ein Lorbeerbusch, weil von Haselnussb\u00fcschen \u00fcberwuchert.... der Busch braucht Licht und Luft. Er befindet sich zwischen Ahorn Nr. 16 und dem B\u00fcrgersteig, in der N\u00e4he ist die Au\u00dfentreppe zum Bahndamm. Der Busch ist festgebunden an einen Holzpflock. Selbst wenn er nur vor sich hin k\u00fcmmert, ist der Standort falsch... wie ein fachgerecht gepflanzter Ahorn im Treptower Park, der abstarb.\n","uuid":"b47fa83f-da6a-4582-98ae-045a95b92980","post_date":"1685953416","updated_date":"1770890407","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2023-1-41","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n08.02.2024:\r\nDer Vorschlag wurde umgesetzt bzw. ist in Umsetzung, da die D\u00fcngung, um den Ilex zu st\u00e4rken, auch in diesem Jahr noch fortgef\u00fchrt wird.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEs handelt sich hier um einen Ilex, nicht um einen Lorbeerbusch. Die Haselnuss-Str\u00e4ucher haben den Ilex leider \u00fcberwachsen, da sie das robustere Geh\u00f6lz sind, daf\u00fcr dienen sie allerdings dem L\u00e4rmschutz vor der angrenzenden Bahntrasse. Ein Ausgraben und Umsetzen des Ilex w\u00fcrde vermutlich zu dessen Absterben f\u00fchren, da hierbei zu viel Wurzelgeflecht besch\u00e4digt werden w\u00fcrde. Der Ilex, als immergr\u00fcnes Geh\u00f6lz hat im Winter die Chance zu assimilieren, wenn die Bl\u00e4tter der Haseln\u00fcsse abgefallen sind. Die Fl\u00e4che wird zus\u00e4tzlich in den Winterschnittplan mit aufgenommen, um den Ilex etwas freizuschneiden, ein kompletter R\u00fcckschnitt kann wegen des benannten L\u00e4rmschutzes nicht erfolgen. Au\u00dferdem wird durch eine D\u00fcngung versucht werden, die Vitalit\u00e4t des Ilex zu st\u00e4rken. Dies wird im kommenden Jahr 3x wiederholt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 14.09.2023:\r\nUmsetzung - das Begleitgremium folgt der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.11.2023 (DS/0984/IX):\r\n\"...\r\nDer Vorstand bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.502880096436","Longitude":"13.475882530212","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n05.06.2023: Vorschlag eingereicht\r\n20.06.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.08.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.09.2023: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n29.09.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 16.11.2023\r\n17.11.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.02.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Hundezonen in Gr\u00fcnfl\u00e4chen","body":"Im Bereich Alt-Lichtenberg fehlt es leider an M\u00f6glichkeiten, Hunde unangeleint in einem eingez\u00e4unten Areal (miteinander) spielen zu lassen.\nDabei entscheiden sich Berliner und Berlinerinnen sehr h\u00e4ufig f\u00fcr einen Hund als Haustier. Vor allem im letzten (Pandemie)Jahr ging der Trend berlinweit erneut nach oben. Aktuell sind laut Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz 8.047 Hunde allein in Lichtenberg gemeldet.\nDies bedeutet, dass dem Lichtenberger Haushalt j\u00e4hrlich mindestens knapp 1 Million Euro durch Hundebesitzer*innen zur Verf\u00fcgung stehen, welche auch zweckentsprechend genutzt werden sollten. \nSeit l\u00e4ngerem verfolge ich die politische Debatte \u00fcber Hundeauslauffl\u00e4chen und musste bisher leider feststellen, dass man sich in der Regel gegen Hundezonen entschied.\nObwohl sich eine solche Zone gerade innerhalb des Stadtparks Lichtenberg (um ein konkretes Beispiel zu nennen) gut h\u00e4tte umsetzen lassen.\nEs gibt gen\u00fcgend Zonen innerhalb von Parks, die so gelegen sind, dass Anwohner*innen nicht gest\u00f6rt werden w\u00fcrden.\nAuch muss nicht immer von einem tennisplatzgro\u00dfen Areal die Rede sein. Selbst viel kleinere Areale erf\u00fcllen ihren Zweck. Denn es geht vor allem darum, am Ende eines Spaziergangs, den Hund auch einmal f\u00fcr ein paar Minuten unangeleint mit Artgenossen spielen zu lassen.\nAus anderen St\u00e4dten kenne ich es, dass mit geringem Bauaufwand kleinere Bereiche innerhalb von Gr\u00fcnfl\u00e4chen eingez\u00e4unt und als Hundezone deklariert werden - vgl. Stadt Wien.\nSo eine pragmatische L\u00f6sung w\u00fcnsche ich mir auch vom Bezirk Lichtenberg! \nDies h\u00e4tte zudem zur Folge, dass das Zusammenleben von Hundebesitzer*innen und Personen, die keine Hunde besitzen und es nicht gern sehen, wenn Hunde unangeleint herumlaufen, kontrollierter vonstattengehen w\u00fcrde.\nDenn solange es keine Auslaufm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Hunde gibt, wundert es mich auch nicht, dass Hundebesitzer*innen ihre Haustiere auch mal an unzul\u00e4ssigen Orten unangeleint laufen lassen, da eine artgerechte Tierhaltung auch den unangeleinten Auslauf f\u00fcr Hunde vorsieht.\nIch schlage deshalb vor, dass mit einem minimalen Kosten- und Bauaufwand kleine bis mittelgro\u00dfe Hundezonen in den u.a. folgenden Gr\u00fcnfl\u00e4chen eingerichtet werden:\n- Rathauspark\n- Stadtpark Lichtenberg (erneute Pr\u00fcfung im Bereich nahe des Grillplatzes, bei der S-Bahntrasse)\n- Alter Friedhof Gotlindestra\u00dfe\n- Freiaplatz\n- Gr\u00fcnfl\u00e4che zwischen Ruschestra\u00dfe, Hoenerweg, Rudolf-Reusch-Stra\u00dfe und Bleckmannweg\n","uuid":"c395f226-eaa7-4825-ac23-b9b91ef1bbd9","post_date":"1618841289","updated_date":"1707818215","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-57","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \r\n08.02.2024:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0strebte an, einen Hundeauslauf auf der Fl\u00e4che G\u00fcrtelstra\u00dfe / Frankfurter Allee einzurichten. Dazu wurde auch ein L\u00e4rmgutachten des Umwelt- und Naturschutzamtes zugearbeitet. Zwei Faktoren haben das Vorhaben jedoch durchkreuzt. Zum einen war die Finanzierung f\u00fcr den Bau der notwendigen Z\u00e4une und Tore\u00a0 nicht gegeben. Zudem konnte kein Verein f\u00fcr die Fl\u00e4che gefunden werden, der den Hundeauslauf h\u00e4tte betreuen wollen. Auf die Eignungspr\u00fcfung weiterer Fl\u00e4chen wurde bisher verzichtet, weil keine finanziellen Mittel zur Verf\u00fcgung stehen einen Hundeauslauf einzurichten. Auch wurden ja bereits mehrfach Fl\u00e4chen gepr\u00fcft, welche aus unterschiedlichen Gr\u00fcnden nicht praktikabel f\u00fcr ein solches Projekt waren.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nDieser Vorschlag wurde mit Verweis auf alternative Fl\u00e4chen (bspw. G\u00fcrtelstra\u00dfe) seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0(SGA) abgelehnt.\r\nDas SGA m\u00f6chte jedoch in Anerkenntnis der Bed\u00fcrfnisse der Hundebesitzer:innen darauf hinweisen, dass die gerichtliche Entscheidung zum Hundeauslaufgebiets im Fennpfuhl positiv ausgefallen ist, diese Fl\u00e4che weiter genutzt werden kann und somit ein Fortbestand des Angebots gew\u00e4hrleistet bleibt. \r\n\u00a0\r\nDar\u00fcber hinaus plant das SGA als Alternative zum Stadtpark die Einrichtung eines Hundeauslaufgebiets in der G\u00fcrtelstra\u00dfe / Frankfurter Allee, da diese Fl\u00e4che definierten Kriterien nicht wiederspricht. Insbesondere geht von dieser Fl\u00e4che keine L\u00e4rmbel\u00e4stigung f\u00fcr die benachbarte Wohnungsbebauung aus und es wird keine Erholungsfl\u00e4che der Allgemeinheit entzogen. F\u00fcr die Umsetzung, muss ein Verein f\u00fcr die Betreuung und Bewirtschaftung der Fl\u00e4che gefunden werden und diese entsprechend hergerichtet und eingez\u00e4unt werden. Die Suche nach einem Verein war bisher jedoch nicht erfolgreich. \r\n\u00a0\r\nAls weitere Alternative pr\u00fcft das Schul- und Sportamt in Abstimmung mit dem SGA m\u00f6gliche Fl\u00e4chen im Umfeld des Zoschkestadions, die ggf. als Hundeauslauffl\u00e4che in Frage kommen k\u00f6nnten.\r\n\u00a0\r\n09.03.2023:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) bleibt bei seinen aktuellen und im Rahmen der Sitzungen des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a0kommunizierten Stellungnahmen, dass die gew\u00fcnschte Fl\u00e4che im Stadtpark in der Gesamtabw\u00e4gung nicht geeignet ist, um ein Hundeauslaufgebiet einzurichten. Zum einen auf Grund der N\u00e4he zur Wohnbebauung bzw. dem Altersheim und u.a. damit einhergehenden Anforderungen hinsichtlich des bisher ungepr\u00fcften L\u00e4rmschutzes (diesbez\u00fcglich wird auch auf die aktuelle Situation bzgl. des Hundeauslaufgebietes in Fennpfuhl verwiesen), die hier beachtet werden m\u00fcssen sowie auch auf Grund des vorhandenen wertvollen und sch\u00fctzenswerten Baumbestands, welcher die Fl\u00e4che auf eine verbleibende Gr\u00f6\u00dfe von max. 1.700 m\u00b2 reduzieren w\u00fcrde, um die jeweiligen Wurzelbereiche zu sch\u00fctzen. \r\n\u00a0\r\nMit einer Fl\u00e4chenumwidmung w\u00fcrde der gr\u00f6\u00dfte sonnige Wiesenbereich des Stadtparks der Allgemeinheit entzogen und somit nicht mehr zur Verf\u00fcgung stehen. Ein wesentlicher Bestandteil des aktuellen Angebotes zur Erholungsnutzung f\u00fcr die B\u00fcrger:innen w\u00fcrde zugunsten einer Minderheit entfallen. \r\n\u00a0\r\nDar\u00fcber hinaus wird (auch) diese Fl\u00e4che immer wieder f\u00fcr die Ausrichtung von Festen und Veranstaltungen - auch und insbesondere als Ausweichstandort f\u00fcr Veranstaltungen, die urspr\u00fcnglich f\u00fcr den Rathauspark geplant sind - und zur Aus\u00fcbung sportlicher Aktivit\u00e4ten angefragt. \r\nDas SGA m\u00f6chte jedoch in Anerkenntnis der Bed\u00fcrfnisse der Hundebesitzer:innen darauf hinweisen, dass aktuell die gerichtliche Entscheidung zum Hundeauslaufgebiet im Fennpfuhl noch aussteht und diese Fl\u00e4che bis dahin weiter genutzt werden kann und somit zumindest vorerst ein Fortbestand des Angebots gew\u00e4hrleistet bleibt. \r\n\u00a0\r\nDar\u00fcber pr\u00fcft bzw. plant das SGA derzeit als Alternative zum Stadtpark die M\u00f6glichkeit der Einrichtung eines Hundeauslaufgebiets in der G\u00fcrtelstra\u00dfe / Frankfurter Allee, da diese Fl\u00e4che \u2013 nach erster Pr\u00fcfung - definierten Kriterien nicht widerspricht. Insbesondere geht von dieser Fl\u00e4che keine L\u00e4rmbel\u00e4stigung f\u00fcr die benachbarte Wohnungsbebauung aus und es wird keine Erholungsfl\u00e4che der Allgemeinheit entzogen. Momentan wird durch die Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination nach einem geeigneten Betreiber bzw. Verein f\u00fcr die Fl\u00e4che gesucht. \r\n\u00a0\r\nAls weitere Alternative pr\u00fcft das Schul- und Sportamt in Abstimmung mit dem SGA m\u00f6gliche Fl\u00e4chen im Umfeld des Zoschkestadions, die ggf. als Hundeauslauffl\u00e4che in Frage kommen k\u00f6nnten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n23.08.2022:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat erneut gepr\u00fcft, ob sich der Bereich entlang der Gleise im Stadtpark f\u00fcr ein Hundeauslaufgebiet eignet. Pr\u00fcfkriterien waren Nutzungsintensit\u00e4t, Vertr\u00e4glichkeit mit der derzeitigen Nutzung, L\u00e4rmschutz sowie Versorgungsgrad mit \u00f6ffentlichen wohnungsnahen Gr\u00fcnfl\u00e4chen. Nach eingehender Pr\u00fcfung und Abw\u00e4gung von Vor- und Nachteilen ist das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt zu dem Schluss gekommen, dass sich dieses Gebiet f\u00fcr eine Ausweisung eines Hundeauslaufgebietes ungeeignet ist, weil:\r\n\r\n\r\nder vorgeschlagene Bereich im Stadtpark intensiv von Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrgern intensiv auch am Wochenende genutzt wird, weil kleine Familien zuweilen Picknick machen und der Bereich auch sportlich genutzt wird,\r\n\r\n\r\nder Bereich durch gr\u00f6\u00dfere und durch das Bezirksamt unterst\u00fctzte Feste genutzt wird\r\n\r\n\r\nder H\u00fcgel im Winter bei Schnee zum Rodeln genutzt wird\r\n\r\n\r\nder Versorgungsgrad mit wohnungsnahen Gr\u00fcnfl\u00e4chen gering ist; eine Ausweisung eines Hundeauslaufgebietes w\u00fcrden die der Allgemeinheit zur Erholungsnutzung zur Verf\u00fcgung gestellten \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen entzogen, weil sie durch Partikularinteressen von Hundebesitzern besetzt w\u00e4re\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nStellungnahme des FAN-Beirates (09.05.2022):\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\n\u00a0\r\nin der Sitzung des FAN-Beirates vom 11.04.2022 wurde eine Anfrage des Vorschlagseinreichers bez\u00fcglich der Einrichtung eines Hundeauslaufes und die damit im Zusammenhang stehenden Unterlagen zur Stellungnahme vorgelegt.\r\n\u00a0\r\nDer FAN-Beirat hat sich f\u00fcr eine Urteilsbildung an den Kriterien aus der \u201eKleinen Anfrage 0015/IX Hundeauslauffl\u00e4chen\u201c von Frau Jutta Feige (SPD) der Bezirksverordnetenversammlung orientiert. Weiterhin wurde die aktuelle Verf\u00fcgbarkeit von Hundeauslauffl\u00e4chen im Bezirk und insbesondere im Stadtentwicklungsgebiet betrachtet.\r\n\u00a0\r\nIm Ergebnis stellt der FAN-Beirat fest, dass auf Grund der dichten Bebauung/Nutzung und der starken baulichen Nachverdichtung innerhalb des Stadtentwicklungsgebietes Frankfurter Allee Nord keine potentiellen Fl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung stehen, um einen Hundeauslauf gem\u00e4\u00df der in der Kleinen Anfrage genannten Kriterien einzurichten.\r\n\u00a0\r\nAu\u00dferhalb des Stadtentwicklungsgebietes Frankfurter Allee Nord wurde im Rahmen eines \u00f6ffentlichen Kiezspaziergangs vom 25.10.2018 im Stadtpark Lichtenberg eine Fl\u00e4che im hinteren Teil des Parks f\u00fcr einen Hundeauslauf identifiziert.\r\n\u00a0\r\nDer FAN-Beirat empfiehlt dem Bezirksamt daher eine intensive Machbarkeitspr\u00fcfung bez\u00fcglich des im Protokoll genannten Sachstandes.\r\n\u00a0\r\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen\r\nFAN-Beirat\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (27.08.2021):\r\nGrunds\u00e4tzlich hat der Bezirk die M\u00f6glichkeit einen Teil der Anlage als Hundeauslaufgebiet festzulegen, denn gem. \u00a7 6 IV Gr\u00fcnanlG kann die Bezirksverwaltung f\u00fcr Anlagen oder Anlagenteile Beschr\u00e4nkungen auf bestimmte Benutzungsarten und \u00d6ffnungszeiten festlegen und durch Gebote und Verbote regeln.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt muss dabei aber immer die unterschiedlichen Nutzungsanspr\u00fcche abw\u00e4gen und den Gesundheits- und Umweltschutz mit einbeziehen. Es ist davon auszugehen, dass eine erh\u00f6hte L\u00e4rmbel\u00e4stigung (Hundegebell, Kommandos, usw.) mit der Nutzung einhergeht und sich dadurch Anwohner und andere Besucher der Gr\u00fcnanlage gest\u00f6rt f\u00fchlen. Es gilt dabei immer abzuw\u00e4gen, wie vertr\u00e4glich die unterschiedlichen Nutzungen sind.\r\n\u00a0\r\nTeilfl\u00e4chen einer Gr\u00fcnanlage werden nur dort als Hundeauslaufgebiete festgelegt, wenn gen\u00fcgend Platz vorhanden ist, so dass die verschiedenen Nutzergruppen die M\u00f6glichkeit haben, sich aus dem Weg zu gehen. In gro\u00dfen Anlagen, wie dem Tempelhofer Feld oder dem Volkspark Hasenheide ist dies problemlos m\u00f6glich, in kleineren Parks aber eher nicht.\r\n\u00a0\r\nVon den vorgeschlagenen \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen f\u00fcr Hundeauslaufgebiete k\u00e4me auf Grund der Gr\u00f6\u00dfe und Aufteilung nur der Stadtpark in Frage. Dort w\u00e4re es grunds\u00e4tzlich m\u00f6glich, einen Teil der Fl\u00e4che als Hundeauslaufgebiet zu kennzeichnen, den alle Hundebesitzer nutzen k\u00f6nnen. F\u00fcr andere Parkbesucher bliebe eine ausreichend gro\u00dfe Fl\u00e4che zur Erholung erhalten.\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt hat auch negative Erfahrungen mit der Ausweisung von Hundeauslaufgebieten machen m\u00fcssen. So wurde im Fennpfuhlpark ein Teil der Gr\u00fcnanlage eingez\u00e4unt und als Hundeauslaufgebiet gekennzeichnet. Es folgten Beschwerden der Anwohner und schlie\u00dflich ein Verwaltungsrechtsstreit, der noch nicht entschieden ist. Daher wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0die Entscheidung in diesem Fall zun\u00e4chst abwarten und als Vorgabe f\u00fcr den weiteren Umgang mit diesem Thema in ganz Lichtenberg betrachten. \r\n\u00a0\r\nZur erg\u00e4nzenden Information:\r\n\u00a0\r\nEs gibt zwei Hundeauslaufpl\u00e4tze in Lichtenberg, die der Allgemeinheit zur Verf\u00fcgung stehen:\r\n\u00a0\r\n\u2022 Hundeauslaufplatz Zu den Krugwiesen 10 / Seehausener Str.\r\nMit dem Verein Hundefreunde Krugwiesen e.V wurde zur Nutzung der Fl\u00e4che ein Vertrag geschlossen, mit dem der Verein die Pflege der Anlage \u00fcbernimmt. \r\n\u2022 Hundefreilaufgebiet Berlin-Lichtenberg \u2013 Dolgenseestr. / H\u00f6nower Weg\r\nDie Anlage wird durch den Verein Free Dogs Berlin e.V. betreut.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nHinzu kommen Hundesportpl\u00e4tze:\r\n\u00a0\r\n\u2022 Hundesportplatz Wartenberger Stra\u00dfe\r\nPinscher-Schnauzer-Klub 1985 e.V.\r\n\u2022 Hundesportplatz Arnimstra\u00dfe\r\nMV Berolina \r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (10.03.2022):\r\nDer Vorschlag wurde in der Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 10.03.2022 gemeinsamen mit folgenden Vorschl\u00e4gen beraten:\r\n\r\n2021-1-76: Hundefreilauffl\u00e4che n\u00f6rdlich des Landschaftsparks Herzberge\r\n2021-1-95: Hundefreilauf - \u00dcberarbeitung der Verordnung zum Schutz von Teilen der Landschaft Herzberge\r\n\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n\u00a0\r\n08.09.2022:\r\nDas Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages\r\n\r\n\r\nHundespielplatz in Alt-Lichtenberg\r\n\r\n\r\nDurchf\u00fchrung eines zeitnahen Spaziergangs\u00a0mit Beteiligung von Vorschlagseinreichenden, Bezirksstadtrates f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes, Gebiets- und Stadtteilkoordination, Stattbau, FAN-Beirates, Initiativen aus dem Stadtteil Alt-Lichtenberg, interessierten Mitglieder des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (T. 26.10.2022 ab 15.30 Uhr, Stadtpark Lichtenberg, Treffpunkt: Eingang zum Stadtpark am Theater an der Parkaue)\r\n\r\n\r\nDas Bezirksamt wird aufgefordert dem Begleitgremium ein Finanzierungskonzept zu der ersten Sitzung in 2023 vorzulegen (09.03.2023)\u00a0\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n09.06.2022:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.09.2022\r\nverbunden mit dem Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0bez\u00fcglich der Einrichtung einer Hundezone im Stadtpark \u2013 gem\u00e4\u00df Vorschlag des FAN-Beirates\r\n\u00a0\r\n10.03.2022: Vertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.06.2022\r\n\u00dcberweisung an den FAN-Beirat mit der Bitte um Stellungnahme\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0531/IX vom 17.11.2022:\r\n\"...\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die\u00a0Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.515106201172","Longitude":"13.479613304138","name":"CB","status_plain":"\r\n19.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n20.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n09.11.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 17.11.2022\r\n18.11.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.02.2024: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung des Weges entlang des Spielplatzes am Rodelberg","body":"Der Asphaltweg zum Spielplatz ist sehr uneben und weist gr\u00f6\u00dfere Schadestellen auf (siehe Fotos). Ein stolperfreies Erreichen des Spielplatzes bzw. Durchqueren des Parkes kann nicht gew\u00e4hrleistet werden. Es ist vor allem bei kleinen Kindern mit ihren Laufr\u00e4dern und Fahrr\u00e4dern sowie bei \u00e4lteren Damen und Herren aufgefallen, dass sie hier Schwierigkeiten haben.\nEine neue Asphaltdecke w\u00e4re hier denkbar.\n","uuid":"bce5f5d1-10a5-47cc-882f-ae9e811036e6","post_date":"1612296240","updated_date":"1707815081","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-17","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n08.02.2024:\r\nDer Weg wurde im letzten Jahr mit Sondermitteln der Senatsverwaltung saniert.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nAuf Grund der allgegenwertigen Wirtschaftslage und Baupreissteigerung kann auch das Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt mit den vorhandenen Mitteln nunmehr weniger Projekte umsetzen als in den vorangegangenen Jahren. Daher muss unter den geplanten Ma\u00dfnahmen leider priorisiert werden. Ob das Projekt umgesetzt werden kann, ist abh\u00e4ngig von der Aussch\u00f6ppfung finanzieller Mittel bei anderen Projekten. Sofern Mittel \u00fcbrigbleiben, kann eine erneute Evaluierung erfolgen.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nAuf Grund der allgegenwertigen Wirtschaftslage und Baupreissteigerung, kann auch das Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0mit den vorhandenen Mitteln nunmehr weniger Projekte umsetzen als in den vorangegangenen Jahren. Daher muss unter den geplanten Ma\u00dfnahmen leider priorisiert werden. Ob das Projekt umgesetzt werden kann, ist abh\u00e4ngig von der Aussch\u00f6ppfung finanzieller Mittel bei anderen Projekten. Sofern Mittel \u00fcbrigbleiben, kann eine erneute Evaluierung erfolgen.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nDer erste Bauabschnitt wurde abgeschlossen und fertig gestellt. Leider kann der 2. Bauabschnitt erst beginnen, wenn die daf\u00fcr ben\u00f6tigten finanziellen Mittel zur Verf\u00fcgung stehen. Aufgrund der derzeitigen vorl\u00e4ufigen Haushaltswirtschaft kann daher kein Zeitraum f\u00fcr den Beginnn der Ma\u00dfnahme benannt werden.\r\n\u00a0\r\n03.08.2021:\r\nDie Einsch\u00e4tzung der Wegefl\u00e4chen hat ergeben, dass diese sanierungsbed\u00fcrftig sind. Die ben\u00f6tigten finanziellen Mittel f\u00fcr die Gesamtma\u00dfnahme reichen\u00a0im Jahr 2021 leider nicht aus, daher wurde die Ma\u00dfnahme in mehrere Bauabschnitte aufgeteilt. Die Umsetzung des ersten Bauabschnittes kann hoffentlich noch\u00a02021 erfolgen. Der zweite Bauabschnitt soll dann n\u00e4chstes Jahr (2022) folgen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (20.05.2021):\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist bewusst, dass viele Wege in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen unbedingt erneuerungsbed\u00fcrftig sind. F\u00fcr die Sanierung von Gehwegen in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen stehen nur begrenzte Mittel zur Verf\u00fcgung. Diese reichen leider nicht aus, um den gesamten Instandhaltungsbedarf im Bezirk an Wegen abzuarbeiten.\r\n\u00a0\r\nDaher k\u00f6nnen nur die dringendsten Schadstellen repariert werden. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird pr\u00fcfen, ob im Rahmen der Unterhaltung einige Schadstellen, die eine Stolpergefahr darstellen, beseitigt werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nLeider kann jedoch keine Auskunft \u00fcber den Zeitpunkt der Reparatur gegeben werden.\r\n\u00a0\r\nSicherlich ist langfristig der Weg am Rodelh\u00fcgel neu zu pflastern und zu sanieren. Dies wird je nach finanziellen M\u00f6glichkeiten in den n\u00e4chsten Jahren angestrebt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Reparatur von dringenden Schad-/Stolperstellen und Sanierung des Weges gem. Priorit\u00e4tenliste).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nAuszug\r\n ...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.496017456055","Longitude":"13.502336502075","name":"Anne-Karen","status_plain":"\r\n02.02.2021: Vorschlag eingereicht\r\n08.02.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.08.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021\r\n20.08.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.02.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"B\u00e4nke und Bordsteinabsenkung f\u00fcr die Mellenseestra\u00dfe ","body":"In der Mellenseestra\u00dfe wohnen viele Erstbezieher*innen, die ein betagtes Alter erreicht haben. Sie nutzen h\u00e4ufig den Bus an der Sewanstra\u00dfe oder die neuen Einkaufsm\u00f6glichkeiten im neuen Dolgensee-Center, unter anderem eine Apotheke. Um dorthin zu kommen ist eine l\u00e4ngere Strecke ohne B\u00e4nke zur\u00fcckzulegen, was f\u00fcr \u00e4ltere Personen oder mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Personen eine gro\u00dfe Herausforderung darstellt. Unser Wunsch ist es, auf der gesamten Strecke der Mellenseestra\u00dfe drei B\u00e4nke aufzustellen, um somit ein kurzes Verweilen auf den fast t\u00e4glich genutzten Wegen zu erm\u00f6glichen. Gew\u00fcnscht werden Metall-B\u00e4nke, die schnell trocknen.\nZudem regen wir eine Bordsteinabsenkung auf der H\u00f6he des Mellenseeparks an. Auf der s\u00fcdlichen Seite der Stra\u00dfe ist der Bordstein bereits abgesenkt, aber nicht gegen\u00fcber auf der n\u00f6rdlichen Seite (die Seite wo der Park beginnt, siehe Foto). Ein \u00dcberqueren der Stra\u00dfe im Rollstuhl, mit Kinderwagen oder Rollator wird dadurch sehr erschwert. \n\u00dcber eine Umsetzung unserer Vorschl\u00e4ge w\u00fcrden sich die Anwohner*innen sehr freuen.\n","uuid":"b1e71c06-1933-45ec-9341-6cc1467d5351","post_date":"1601466832","updated_date":"1707811636","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-72","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n08.02.2024:\r\nDie Gehwegvorstreckung ist fertiggestellt.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nAufgrund der \u00c4nderung der AV Geh- und Radwege muss die Planung abge\u00e4ndert werden und eine neue Pr\u00fcfung stattfinden. Da der Aufwand der neuen Planung h\u00f6her ist, kann noch kein Umsetzungszeitraum beannt werden.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDurch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0wurden Mittel aus dem Bordabsenkungsprogramm f\u00fcr 2023 beantragt. Die gew\u00fcnschten B\u00e4nke stehen seit Mai 2021.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nF\u00fcr Bordabsenkungen werden\u00a0in diesem Jahr von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz leider keine Mittel zur Verf\u00fcgung gestellt. Es soll die Einf\u00fchrung der neuen Ausf\u00fchrungsvorschriften Geh- und Radwege abgewartet werden.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDie beantragten Mittel f\u00fcr die Gehwegvorstreckung mit Bordabsenkung in der Mellenseestra\u00dfe 13 wurden leider nicht bewilligt. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird erneut einen Antrag f\u00fcr Mittel in 2022 stellen.\r\n\u00a0\r\n10.06.2021:\r\nEs wurden drei B\u00e4nke aufgestellt. Wenn die Bewilligung f\u00fcr die Gehwegvorstreckung durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erfolgt, kann die Umsetzung noch in 2021 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n23.03.2021:\r\nDie Stra\u00dfenunterhaltung und die Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung pr\u00fcft aktuell geeignete Standorte f\u00fcr die Aufstellung der B\u00e4nke. \r\n\u00a0\r\nBez\u00fcglich der Bordsteinabsenkung (Mellenseestra\u00dfe 13) wurden Mittel bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz f\u00fcr 2021 beantragt. Sobald diese dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0zur Verf\u00fcgung stehen, kann mit der Umsetzung begonnen werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nAuszug\r\n ...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.493701934814","Longitude":"13.509986877441","name":"Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte","status_plain":"\r\n30.09.2020: Vorschlag eingereicht\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.08.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021\r\n20.08.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.02.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Verl\u00e4ngerung der Buslinie 256 bis vor oder in die Wohnanlage Lindenhof um ggf. Bau einer Buswendeschleife","body":"Durch die Verl\u00e4ngerung k\u00f6nnte die Attraktivit\u00e4t der Linie auf dieser Teilstrecke erh\u00f6ht und neue Fahrg\u00e4ste angesprochen werden. Die Haltestelle Zentralfriedhof k\u00f6nnte aufgelassen werden, da sich die Haltestelle Kriemhildstra\u00dfe im fu\u00dfl\u00e4ufigen Bereich befindet. Die Verl\u00e4ngerung w\u00fcrde den Zustand vor Schlie\u00dfung der Kinderklinik wiederherstellen. Zumal im Wohngebiet Lindenhof erhebliches Potenzial schlummert.\n","uuid":"df275ab8-2b08-4b62-ad0b-5f31464456b2","post_date":"1547583088","updated_date":"1707748035","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n08.02.2024:\r\nEs gibt von der BVG die Planung der Kiezbuslinie, das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) ist damit besch\u00e4ftigt, die Haltestelle zu bauen bzw. auszubauen.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nEs gibt keine neuen Entwicklungen.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDurch die BVG soll eine neue Kiezlinie eingef\u00fchrt werden, welche u. a. die Bornitzstra\u00dfe mit abdeckt und zum Bau einer barrierefreien Haltestelle vor der Schwerbehinderteneinrichtung f\u00fchrt. Im Rahmen dieser Linieneinf\u00fchrung werden auch weitere barrierefreie Haltestellen gebaut, angefangen mit 4 Haltestellen in der Gotlindestra\u00dfe.\r\nDie Kiezlinie wird eine gesonderte Linie werden und nicht der 256er Bus. Allerdings kann keine der beiden Linien in das Wohngebiet am Lindenhof gef\u00fchrt werden, da nach eingehender Pr\u00fcfung nicht ausreichend \u00f6ffentliche Verkehrsfl\u00e4che in diesem Gebiet zur Verf\u00fcgung steht.\u00a0\r\nDie Buslinie 256 wird im Dorf Wartenberg eine neue Endhaltestelle erhalten, wodurch sich auch die Taktrate verbessern soll. Die Planung hierf\u00fc ist fertig und soll eingereicht werden.\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\u00a0m\u00f6chte darauf hinweisen, dass f\u00fcr diese Projekte die BVG zust\u00e4ndig ist und das SGA hier nur Informationen weitergibt. Im Zweifel oder f\u00fcr weitere Informationen soll sich bitte direkt an die BVG gewandt werden.\r\n\u00a0\r\n05.09.2022:\r\nDie Linienf\u00fchrung ist abgestimmt und kommt voraussichtlich im Herbst 2023. \r\nBis dahin m\u00fcssen die Bushaltestellen noch barrierefrei ausgebaut werden. Dies befindet sich derzeit in der Planungsphase.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAuszug aus der Drucksache 19/11 272 - Antwort auf die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Sebastian Schl\u00fcsselburg (Linke) vom 26.03.2022 zum Thema: \r\n\"Wann kommt die Ringbuslinie f\u00fcr den Kiez Frankfurter Allee Nord?\u201c \u2013 im Abgeordnetenhaus Berlin:\r\n\u00a0\r\n\u201eDie BVG A\u00f6R teilt hierzu mit:\r\n\u2026.\r\nDie Realisierung dieser neuen Linie ist abh\u00e4ngig von der Schaffung infrastruktureller Anpassungen. Die BVG benennt hierf\u00fcr den Neubau barrierefreier Haltestellen und die verkehrsorganisatorische Umgestaltung von Stra\u00dfenteilabschnitten, um die Befahrbarkeit sicher zu stellen. Nach derzeitigem Stand kann daher mit der Inbetriebnahme vermutlich nicht vor dem Fahrplanwechsel im Dezember 2023 gerechnet werden.\r\n\u2026.\u201c\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nFreitag, 11. September 2020\r\n\u00a0\r\nBeteiligung zum Verkehrskonzept Frankfurter Allee Nord\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg hat das Verkehrsplanungsb\u00fcro VCDB mit der Erarbeitung eines aktualisierten Verkehrskonzeptes f\u00fcr das Sanierungs- und F\u00f6rdergebiet Frankfurter Allee Nord (FAN) beauftragt. Bereits im M\u00e4rz 2019 haben sich Anwohnerinnen, Anwohner und Interessierte in einer FAN-Konferenz zum Thema Verkehr ausgetauscht. Im FAN-Beirat wird das Thema in der Arbeitsgemeinschaft Verkehr seit langem diskutiert. Als ersten Arbeitsschritt hat das B\u00fcro VCDB in Zusammenarbeit mit Anwohnerinnen und Anwohnern sowie weiteren Akteuren einen Konfliktplan erstellt, der als Grundlage f\u00fcr die Entwicklung von L\u00f6sungsvorschl\u00e4gen fungiert. Dieser soll nun kommentiert werden. Aufgrund der derzeitigen Kontaktbeschr\u00e4nkungen ist leider noch keine Pr\u00e4senzveranstaltung m\u00f6glich. Daher wird von Montag, 14. September bis Freitag, 16. Oktober 2020 auf Mein.Berlin.de die M\u00f6glichkeitangeboten, diesen Plan online zu kommentieren.\r\n\u00a0\r\nZus\u00e4tzlich wird im Schaufenster des Stadtteilzentrums in der Fanningerstr. 33 im gleichen Zeitraum ebenfalls \u00fcber das Verkehrskonzept informiert. Ideen, Anmerkungen und Erg\u00e4nzungen k\u00f6nnen im Stadtteilzentrum abgegeben werden. \r\n\u00a0\r\nIm Sanierungs- und F\u00f6rdergebiet Frankfurter Allee Nord Lichtenberg wurde 2012 als Grundlage f\u00fcr die Entwicklung des Gebietes unter anderem ein Verkehrs- und Parkraumkonzept erstellt. In der Zwischenzeit sind bereits mehrere der im Konzept formulierten Ma\u00dfnahmen umgesetzt worden. Um den weiteren Ma\u00dfnahmenumfang im F\u00f6rdergebiet abzukl\u00e4ren, ist eine Aktualisierung des Verkehrskonzeptes erforderlich. Hierbei sollen die Rahmenbedingungen und \u201eSpielr\u00e4ume\u201c zur Erneuerung und Umgestaltung der Stra\u00dfenr\u00e4ume gekl\u00e4rt werden. Ziel ist die Schaffung einer verbesserten Wohn- und Verkehrssituation im Untersuchungsgebiet unter besonderer Ber\u00fccksichtigung des Rad- und Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrs.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Kevin H\u00f6nicke (SPD), l\u00e4dtalle interessiertenB\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger herzlich ein, dieses vielleicht etwas ungew\u00f6hnliche Format zu nutzen und sich an der Aktualisierung des Verkehrskonzeptes zu beteiligen.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nAbteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit\r\nReferentin f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung bei Bauvorhaben\r\nCathrin Gudurat\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 \r\nTelefon: (030) 90296 - 8005\r\nE-Mail: cathrin.gudurat@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nSTATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft\r\nHermannstr. 182\r\n12049 Berlin\r\nTel.: (030) 690 81 \u2013 186\r\nE-Mail: fan@stattbau.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n03.03.2022:\r\nDie internen Abstimmungen mit der BVG dauern derzeit noch an.\r\n\u00a0\r\n11.08.2020/ 05.02.2021/ 27.08.2021:\r\nkein neuer Sachstand\r\n\u00a0\r\n14.03.2019:\r\nDie Verl\u00e4ngerung der Buslinie m\u00fcsste vom Land Berlin bestellt werden. F\u00fcr eine Buswendeschleife in der Wohnanlage Lindenhof fehlt allerdings der Platz. Hier m\u00fcsste nach einer anderen L\u00f6sung gesucht werden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (Information/Auszug\u00a0aus der Pressemitteilung\u00a0vom\u00a012.03.2019):\r\nAm 27. M\u00e4rz findet von 18 bis 20 Uhr im Rathaus Lichtenberg die 13. FAN-Konferenz unter dem Titel \"FAN.MOBIL\" statt. Die Veranstaltung m\u00f6chte einen \u00dcberblick zum Stand von Planungen und Konzepten zum Thema Mobilit\u00e4t in Frankfurter Allee Nord geben. Mit B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern sollen Strategien f\u00fcr deren Umsetzung entwickelt werden. Die Anbindung des Neubaugebietes Lindenhof ist u.a. einer der Schwerpunkte.\r\n\u00a0\r\n15.08.2019:\r\nErgebnisse der 13. FAN-Konferenz vom 27.03.2019 liegen vor (siehe Dokumentation).\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n14.03.2019:\r\nVertagung des Vorschlages auf die Sitzung am 06.06.2019 - hier sollen die Ergebnisse der 13. FAN-Konferenz dem Gremium vorgelegt werden\r\n\u00a0\r\n05.09.2019:\r\nErgebnis/ Empfehlung der FAN-Konferenz liegt vor: Entwicklung eines Verkehrskonzepts unter Einbeziehung eines Mobilit\u00e4tskonzepts f\u00fcr den Lindenhof und einer neuen Buslinie (Kooperation: SGA, HOWOGE, BVG).\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die Umsetzung des Vorschlages ist die BVG (in Abstimmung mit dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt) zust\u00e4ndig. Aus diesem Grund beschlie\u00dfen die Mitglieder des Begleitgremiums eine Status\u00e4nderung im Lebenslauf des Vorschlages auf \"Bearbeitung als Empfehlung an Dritte - Nichtzust\u00e4ndigkeit\". Verfahrenstechnisch wird der Vorschlag somit nicht mehr im Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt behandelt.\r\n\u00a0\r\nDas Thema\u00a0(der Vorschlag) wird k\u00fcnftig in weiteren Gremien besprochen und bearbeitet (FAN-Beirat, Jour fixe des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes mit der BVG, Ausschuss f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste). Aktuelle Informationen werden von der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt zum Vorschlag laufend online ver\u00f6ffentlicht.","Latitude":"52.517635345459","Longitude":"13.506598472595","name":"madebyfx","status_plain":"\r\n15.01.2019: Vorschlag eingereicht\r\n05.09.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n08.02.2024: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Karlshorst braucht einen Skatepark","body":"Skateboarding ist mittlerweile olympisch, um aber in einem zeitgem\u00e4\u00dfen Skatepark fahren zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen Karlshorster mindestens bis Friedrichshain (Dogshitspot) reisen oder in K\u00f6penick im Mellowpark Eintritt bezahlen. Das ist insbesondere f\u00fcr minderj\u00e4hrige Skater eine frustrierende Situation.\nSkateboarding ist eine der gr\u00f6\u00dften Jugendkulturen, ist leicht zug\u00e4nglich und inklusiv. Der Gro\u00dfteil der Nutzer ist j\u00fcnger als 25 Jahre. Trotzdem trifft man heute auch immer h\u00e4ufiger Skater jenseits der 50. Die einstige Trendsportart ist gut sechs Jahrzehnte nach ihrer Entstehung im Mainstream angekommen. Die Anzahl der Nutzer geht deutschlandweit in die Millionen.\nIm Vergleich zu den Anforderungen anderer Sportarten wie zum Beispiel Fu\u00dfball k\u00f6nnen relativ kleine Anlagen bereits gro\u00dfe Wirkung erzielen. Auf einem Bruchteil der Fl\u00e4che eines Fu\u00dfballfeldes k\u00f6nnen mehr Nutzer zeitgleich aktiv sein als die 22 Spieler einer Partie \u2013 noch dazu wird ein guter Skatepark quasi rund um die Uhr genutzt \u2013 so lange Wetter und Licht es zulassen.\nIn Karlshorst wird derzeit viel gebaut - warum also nicht gleich eine klaffende L\u00fccke schlie\u00dfen und einen Skatepark f\u00fcr die vielen Neu- und Altkarlshorster mitbauen? Vielleicht gibt der Bebauungsplan XVII-50aba oder die Parkstadt Karlshorst den passenden Rahmen dazu.\nDer 1. Berliner Skateboardverein steht sehr gerne mit Rat und Tat zur Seite, um eine Anlage zu errichten, die den Bed\u00fcrfnissen von Skatern jeden Alters und Niveaus gerecht wird - wie bereits in Moabit, Friedrichshain, Pankow, Wartenberg, usw. geschehen.\n","uuid":"9eda97c0-d8d5-4d8a-ba88-9796baf6213b","post_date":"1564261092","updated_date":"1707746677","implementation_status":"in Bearbeitung","budget_year":"2019","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-1-44","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stadtentwicklungsamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation der Abteilung Stadtentwicklung, B\u00fcrgerdienste und Arbeit\r\nReferentin des Bezirksstadtrates (29.01.2024):\r\nIn den durchgef\u00fchrten Veranstaltungen wurden die Ideen der Teilnehmenden notiert. Hier wurde u.a. der Wunsch ge\u00e4u\u00dfert, dass neben Reitsport auch Breitensport (u.a. ein Skatepark) angeboten werden sollte. Dies bezog sich auf das Gel\u00e4nde der Trabrennbahn Karlshorst, welches sich im Privateigentum befindet. Inwiefern die Idee eines Skateparks auf dem Gel\u00e4nde der Trabrennbahn Karlshorst im st\u00e4dtebaulichen Konzept der Eigent\u00fcmergemeinschaft integriert werden kann, bleibt abzuwarten.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nDienstag, 04. Oktober 2022\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nBeteiligung zur Entwicklung der Trabrennbahn Karlshorst \r\n\u00a0\r\nIm Oktober und November 2022 veranstaltet das Bezirksamt Lichtenberg eine breite Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit im Vorfeld eines Bebauungsplanverfahrens zur Sicherung und Entwicklung der Trabrennbahn Karlshorst an der Treskowallee, 10318 Berlin-Karlshorst. \r\n\u00a0\r\nAm Donnerstag, 20. Oktober, um 16.30 Uhr haben interessierte Familien (insbesondere mit Kindern, die in den ans\u00e4ssigen Reitschulen trainieren) die M\u00f6glichkeit sich zu beteiligen. Am Donnerstag, 3. November, um 18.00 Uhr sind alle interessierten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger eingeladen, ihre Vorstellungen und Ideen zu \u00e4u\u00dfern. Um Anmeldung unter der E-Mail-Adresse BzStRStadtBueDArb@lichtenberg.berlin.dewird gebeten \u2013 f\u00fcr die Veranstaltung am 20. Oktober bis zum 14. Oktober und f\u00fcr die Veranstaltung am 3. November bis zum 28. Oktober. Es ist nur eine einmalige Teilnahme m\u00f6glich. Beide Veranstaltungen finden in der gro\u00dfen Halle auf dem Gel\u00e4nde der Trabrennbahn an der Treskowallee 159 statt.\r\n\u00a0\r\nBezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke): \u201eWir Lichtenberger lieben unsere Trabrennbahn. Der Dank geht an den Betreiber und gilt allen, die sich in den vergangenen Jahrzehnten f\u00fcr den Erhalt und die Entwicklung des Pferderennsports in Karlshorst stark gemacht haben. Nunmehr kommt es darauf an, durch kluge Bebauung die Trabrennbahn als Ort des Pferderennsports sowie des Lebens, Arbeitens, der Erholung und des Sports zu sichern. Alle sind aufgerufen, sich mit ihren Ideen daran zu beteiligen.\u201c\r\n\u00a0\r\nLichtenbergs Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Kevin H\u00f6nicke (SPD): \u201eEnde 2021 wurde mit dem Aufstellungsbeschluss des \u201aB-Plans Trabrennbahn\u2018 ein wichtiger Schritt einer m\u00f6glichen Entwicklung und Sicherung der Trabrennbahn Karlshorst gegangen. Vorangegangen war eine erste Beteiligung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, von der sehr stark Gebrauch gemacht wurde. Daf\u00fcr ein gro\u00dfes Dankesch\u00f6n. Auch in der Bezirksverordnetenversammlung konnten wir dieses Thema schon intensiv diskutieren, sodass viele R\u00fcckmeldungen in den Aufstellungsbeschluss eingeflossen sind. Jetzt kann der Dialog mit den Fach\u00e4mtern, mit B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern fortgesetzt und im Anschluss k\u00f6nnen die notwendigen Verfahrensschritte eingeleitet werden. Auch wenn es nur ein Start in einen langen Prozess ist, wird damit eine dringend notwendige, vertiefte und rechtlich sichere Untersuchung des Vorhabens m\u00f6glich gemacht.\u201c \r\n\u00a0\r\nDie Ergebnisse des Partizipationsverfahrens werden in das st\u00e4dtebauliche Konzept zur Sicherung und Entwicklung der Trabrennbahn einflie\u00dfen. Eine nicht\u00f6ffentliche Veranstaltung f\u00fcr die Bezirkspolitik und die Tr\u00e4ger \u00f6ffentlicher Belange findet am 19. Oktober um 18.00 Uhr statt.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nAbteilung Stadtentwicklung, B\u00fcrgerdienste und Arbeit\r\nReferent des Bezirksstadtrates\r\nJohann Killmer\r\nTelefon: (030) 90296-8002\r\nE-Mail: johann.killmer@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZwischenbericht des Bezirksamtes zur Drucksache 2172/VIII (Runden Tisch \"Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst\" einberufen) vom 19.05.2022:\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bereitet die Ausschreibung f\u00fcr das informelle Beteiligungsformat \u201eRunder Tisch\u201c derzeit vor, so dass mit dem Beschluss \u00fcber den Bezirkshaushalt der Auftrag an einen externen Auftragsnehmer vergeben werden kann. Die Ergebnisse des Runden Tisches werden in das Bebauungsplanverfahren 11-178 einflie\u00dfen.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nMittwoch, 22. Dezember 2021\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nTrabrennbahn Karlshorst: Aufstellungsbeschluss f\u00fcr Bebauungsplan 11-178\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg hat am Dienstag, 21. Dezember 2021 die Aufstellung des Bebauungsplans 11-178 (Arbeitstitel: Trabrennbahn Karlshorst) beschlossen.\r\n\u00a0\r\nDer Bebauungsplan-Entwurf 11-178 f\u00fcr die Grundst\u00fccke Treskowallee 119/163 hat folgende Planungsziele: \r\n-\u00a0\u00a0\u00a0 Sicherung der Trabrennbahn Karlshorst durch Festsetzung eines Sondergebietes f\u00fcr Pferdesport und Freizeitnutzung,\r\n-\u00a0\u00a0\u00a0 Festsetzung eines Sondergebietes f\u00fcr Kultur und Soziales,\r\n-\u00a0\u00a0\u00a0 Festsetzung eines Gewerbegebietes,\r\n-\u00a0\u00a0\u00a0 Festsetzung von drei urbanen Gebieten,\r\n-\u00a0\u00a0\u00a0 Festsetzung zweier allgemeiner Wohngebiete,\r\n-\u00a0\u00a0\u00a0 Festsetzung einer Fl\u00e4che f\u00fcr Wald sowie\r\n-\u00a0\u00a0\u00a0 Sicherung vorhandener und zus\u00e4tzlicher Stra\u00dfenverkehrsfl\u00e4chen.\r\n\u00a0\r\n(Geltungsbereich vgl. Planausschnitt)\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt hat beschlossen, f\u00fcr den Bebauungsplan-Entwurf 11-178 die fr\u00fchzeitige Unterrichtung der \u00d6ffentlichkeit gem\u00e4\u00df \u00a7 3 Absatz 1 Baugesetzbuch unter Darlegung der Planziele in den R\u00e4umen des Fachbereiches Stadtplanung f\u00fcr die Dauer eines Monats durchzuf\u00fchren und die Beh\u00f6rden, die Fachverwaltungen des Senats bzw. des Bezirks sowie den Nachbarbezirk Treptow-K\u00f6penick gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Absatz 1 Baugesetzbuch \u00fcber die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu unterrichten und zur \u00c4u\u00dferung aufzufordern.\r\n\u00a0\r\nLichtenbergs Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Kevin H\u00f6nicke (SPD): \u201eNach einer ersten Konzeptabstimmung und einem fr\u00fchzeitigen virtuellen Dialog mit B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern wurde mit dem Aufstellungsbeschluss der n\u00e4chste Schritt einer m\u00f6glichen Entwicklung und Sicherung der Trabrennbahn Karlshorst gegangen. Jetzt kann der Dialog mit den Fach\u00e4mtern und B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern fortgesetzt und die notwendigen Verfahrensschritte k\u00f6nnen eingeleitet werden. Auch wenn es nur ein Start in einen langen Prozess ist, wird damit eine dringend notwendige, vertiefte und rechtlich sichere Untersuchung dieses Vorhabens m\u00f6glich gemacht.\u201c\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nStadtentwicklungsamt\r\nFachbereich Stadtplanung\r\nE-Mail: stadt@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDienstag, 31. August 2021\r\n\u00a0\r\nEntwicklungen rund um die Trabrennbahn Karlshorst \u2013 Antworten und Anregungen\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg hat Informationen zu st\u00e4dtebaulichen Entwicklungen rund um die Trabrennbahn Karlshorst ver\u00f6ffentlicht. Auf dem Portal mein.berlin.de k\u00f6nnen Interessierte ab sofort unter folgendem Link https://mein.berlin.de/projekte/trabrennbahn-karlshorst/ Informationen zum Projekt einsehen. Unter dem Reiter \u201eErgebnis\u201c finden B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger einen Link zu einem Film. In diesem gehen das Bezirksamt Lichtenberg und die Eigent\u00fcmer der Trabrennbahn in Karlshorst gemeinsam auf Fragen, Hauptthemen und Anregungen aus der B\u00fcrger- und B\u00fcrgerinnenschaft ein. \r\n\u00a0\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung Kevin H\u00f6nicke (SPD): \u201eZusammen mit dem Vorhabentr\u00e4ger haben wir die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger pandemiebedingt digital \u00fcber die unterschiedlichen Ideen rund um die Trabrennbahn Karlshorst informiert. Ich bedanke mich f\u00fcr die zahlreichen R\u00fcckmeldungen, welche ins Verfahren einflie\u00dfen werden. Auf diese, aber auch auf viele weitere Fragestellungen antworten wir nun wieder digital per Video. Die Beteiligung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger ist mir dabei sehr wichtig.\u201c\r\n\u00a0\r\nDer Pferdesport hat sich in den vergangenen Jahrzehnten gewandelt und die Eigent\u00fcmer und Akteure des Trabrennbahn-Gel\u00e4ndes in Karlshort m\u00f6chten das derzeit bestehende Angebot sichern und qualifizieren. Daf\u00fcr haben Sie sich zusammengeschlossen und sind mit dem Entwurf eines st\u00e4dtebaulichen Konzeptes an den Bezirk Lichtenberg herangetreten. Das Konzept beinhaltet nicht nur die Sicherung der Trabrennbahn, sondern auch Wohnungsbau, Entwickung von Gewerbe und vieles mehr. In einer ersten fr\u00fchzeitigen online-B\u00fcrgerbeteiligung wurden viele Fragen an die Akteure gestellt und Anregungen gegeben. \r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nReferentin f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung bei Bauvorhaben\r\nCathrin Gudurat\r\nTelefon: (030) 90296 - 8005\r\nE-Mail: cathrin.gudurat@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Ausschusses f\u00fcr Schule und Sport aus seiner Sitzung vom 17. August 2021:\r\n\u00a0\r\nDer Ausschuss Schule und Sport bef\u00fcrwortet die Annahme des Vorschlages.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung\r\n\u00a0\r\nDer Ausschuss hat den Vorschlag beraten und stimmte diesem aus der fachlichen Perspektive zu. In Karlshorst gibt es einige grunds\u00e4tzlich geeignete Standorte f\u00fcr Anlagen in unterschiedlicher Gr\u00f6\u00dfe, auch kleine Anlagen sind denkbar.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nMontag, 14. Dezember 2020\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nSt\u00e4dtebauliche Entwicklung rund um die Trabrennbahn Karlshorst\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg von Berlin und die Eigent\u00fcmer der Trabrennbahn in Karlshorst informieren gemeinsam \u00fcber das st\u00e4dtebauliche Konzept zur Entwicklung des Gel\u00e4ndes der Trabrennbahn. Da \u00d6ffentlichkeitsveranstaltungen in Zeiten von Kontaktbeschr\u00e4nkungen schwierig sind, haben die beteiligten Parteien die Projektvorstellung digital vorbereitet und als Film aufgenommen. \r\n\u00a0\r\nDieser ist ab sofort auf dem Portal mein.berlin.de unter\u00a0 https://mein.berlin.de/projekte/trabrennbahn-karlshorst/ zu sehen. Dort k\u00f6nnen Interessierte Informationen zum Projekt einsehen und den Film anschauen. B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger k\u00f6nnen bis zum 14. Februar 2021 in der Kommentarspalte unter dem Film ihre Anregungen, Fragen und Hinweise f\u00fcr die weitere Projektentwicklung an das Bezirksamt und die Vorhabentr\u00e4ger \u00fcbermitteln. \r\n\u00a0\r\nDer Pferdesport hat sich in den vergangenen Jahrzehnten gewandelt und die Eigent\u00fcmer und Akteure des Trabrennbahn-Gel\u00e4ndes in Karlshort m\u00f6chten das derzeit bestehende Angebot sichern und weiterentwickeln. Daf\u00fcr haben Sie sich zusammengeschlossen und sind mit dem Entwurf eines st\u00e4dtebaulichen Konzeptes an den Bezirk Lichtenberg von Berlin herangetreten. Dieses beinhaltet nicht nur die Sicherung der Trabrennbahn, sondern auch Wohnungsbau, Entwickung von Gewerbe und vieles mehr. \r\n\u00a0\r\nIm Stadtteilzentrum Ikarus liegen gedruckte Exemplar der Pr\u00e4sentation aus: \r\n\u00a0\r\nIKARUS stadtteilzentrum\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 \r\nWandlitzstra\u00dfe 13\r\n10318 Berlin\r\nTelefon: (030) 8962-2552\r\nE-Mail: ikarus@sozdia.de\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nReferentin f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung bei Bauvorhaben\r\nCathrin Gudurat\r\nTelefon: (030) 90296 - 8005\r\nE-Mail: cathrin.gudurat@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\u00a0\r\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen aus der Pressestelle\r\nBezirksamt Lichtenberg\r\nPresse- und \u00d6ffentlichkeitsarbeit\r\nM\u00f6llendorffstra\u00dfe 6, 10367 Berlin\r\nTelefon: (030) 90296 3307\r\nE-Mail: pressestelle@lichtenberg.berlin.de\r\nwww.lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStadtentwicklungsamt (15.08.2019):\r\nDie Bebauungsplan-Entw\u00fcrfe 11-47ba \u201eParkstadt Karlshorst\u201c und XVII-50aba \u201eGartenstadt Karlshorst IIa\u201c setzen zwar \u201e\u00f6ffentliche Parkanlagen mit Spielpl\u00e4tzen\u201c fest, in denen auch ein Skatepark planungsrechtlich zul\u00e4ssig w\u00e4re. Allerdings liegen den Bebauungspl\u00e4nen abgestimmte st\u00e4dtebauliche Konzepte und Gr\u00fcnfl\u00e4chenplanungen zugrunde, die auch als Ausgangspunkt f\u00fcr s\u00e4mtliche Fachgutachten (hier insbesondere L\u00e4rm) dienten und die f\u00fcr die geplanten Spielfl\u00e4chen bisher keinen Skatepark vorsahen.\r\nDie Spielfl\u00e4chen der \u00f6ffentlichen Parkanlagen umfassen eher weniger l\u00e4rmintensive Nutzungen, wie Tischtennis, Balancieren und Klettern, Trampolinspringen, Trainingsparcours, etc. F\u00fcr einen Skatepark m\u00fcsste die Machbarkeit insbesondere im Hinblick der L\u00e4rmsituation neu gepr\u00fcft werden. Die Bebauungsplan-Entw\u00fcrfe 11-47ba und XVII-50aba und die dazugeh\u00f6rigen Entwurfsplanungen sind jedoch so weit fortgeschritten, dass eine Umplanung nicht m\u00f6glich / sinnvoll erscheint.Im Mittelbereich Lichtenberg/S\u00fcd gibt es leider keine weiteren landeseigenen Fl\u00e4chen, die f\u00fcr einen Skatepark zur Verf\u00fcgung st\u00e4nden.\r\n\u00a0\r\nUmwelt- und Naturschutzamt (22.08.2019):\r\nWir begr\u00fc\u00dfen diesen Vorschlag und freuen uns, dass diese zeitgem\u00e4\u00dfe Tendsportart als solche anerkannt ist.\r\nF\u00fcr das Betreiben von Skateanlagen, die als Sportanlagen (nicht als Spielpl\u00e4tze oder Spielger\u00e4te) gelten, sind Immissionsrechtliche Belange (Ger\u00e4uschimmissionen) in Abh\u00e4ngigkeit von der Bauart, der Entfernung zur Wohnbebauung sowie Nutzungsdauer entscheidend. Es gilt sch\u00e4dliche Umwelteinwirkungen wie L\u00e4rm oder Staub etc. zu vermeiden. Bei jeder Planung von Skateanlagen muss deshalb zwingend eine Schallimmissionsprognose erarbeitet werden.\r\nIm Bezirk Lichtenberg betreiben wir bereits einige Skateanlagen, jedoch keine Skateparks. Derzeit befindet sich eine Skateanlage im Stadtteil Neu- Hohensch\u00f6nhausen Nord im Quartierspark Neubrandenburger Stra\u00dfe in Planung.Im Stadtteil Karlshorst gibt es derzeit leider keine entsprechenden Fl\u00e4chen, die eine Errichtung von Skateelementen erm\u00f6glichen k\u00f6nnten. Die wenigen \u00f6ffentlichen Gr\u00fcn- und Spielfl\u00e4chen, die dem Bezirksamt Lichtenberg zur Verf\u00fcgung stehen, sind sehr nah an den Wohnanlagen gelegen. Die angesprochenen Neubauprojekte in Karlshorst bieten bisher leider, wegen der geringen Entfernungen zu den geplanten Wohnbauten, keine M\u00f6glichkeiten zur Einordnung von Skateelementen.\r\nAuf der neu entstandenen Gr\u00fcn- und Spielfl\u00e4che in der Regener Stra\u00dfe (Bebauungsplan XVII-50 aa) haben wir deshalb eine leicht modellierte Fl\u00e4che \u2013 \u201eAsphalttopographie\u201c als eine Art frei nutzbare Fl\u00e4che f\u00fcr Skate, Inliner etc. herstellen lassen.Bei allen weiteren Planungen werden wir diese Thematik pr\u00fcfen und abw\u00e4gen.\r\n\u00a0\r\nStadtentwicklungsamt/ Fachbereich Stadtplanung (28.01.2020):\r\nDer Fachbereich Stadtplanung besitzt kein eigenes Fachverm\u00f6gen und kann daher die Frage nach der Fl\u00e4chenverf\u00fcgbarkeit nicht beantworten.\r\n\u00a0\r\nDer Fachbereich Stadtplanung kann lediglich pr\u00fcfen, ob eine vom Vorhabentr\u00e4ger vorgeschlagene Fl\u00e4che f\u00fcr die Einrichtung eines Skateparks nach planungsrechtlichen Gesichtspunkten in Frage kommt. Dies wurde f\u00fcr eine Fl\u00e4che im Mittelbereich Lichtenberg S\u00fcd f\u00fcr den Bereich der Trabrennbahn Karlshorst getan. Derzeit ist die Einrichtung eines kleinen Skateparks dort planungsrechtlich nicht ohne weiteres m\u00f6glich. Der Skatepark wird allerdings im Rahmen der Erarbeitung eines st\u00e4dtebaulichen Konzeptes ber\u00fccksichtigt und die Einrichtung im Rahmen eines sich anschlie\u00dfenden Bebauungsplan-Verfahrens f\u00fcr das Gel\u00e4nde der Trabrennbahn gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\nKommerzielle Skateranlagen (hier sei der angesprochene \u201eVans-Sportpark\u201c erw\u00e4hnt) k\u00f6nnen im \u00dcbrigen in gewerblichen genutzten Bereichen zul\u00e4ssig sein.\r\n\u00a0\r\nStadtentwicklungsamt/ Fachbereich Stadtplanung (11.08.2020):\r\nDie Pr\u00fcfung der Genehmigungsf\u00e4higkeit bezieht sich in der Regel auf ein konkretes Vorhaben. In diesem Fall ist vom Vorhaben nur die Nutzung bekannt, weshalb eine abschlie\u00dfende Pr\u00fcfung derzeit nicht m\u00f6glich ist. \r\n\u00a0\r\nEs konnte lediglich gepr\u00fcft werden, ob die Art der Nutzung (Skatepark / ungedeckte Sportanlage) auf den Fl\u00e4chen des Gel\u00e4ndes der Trabrennbahn genehmigungsf\u00e4hig ist. Daf\u00fcr kann der Fachbereich Stadtplanung eine Genehmigungsf\u00e4higkeit in Aussicht stellen.\r\n\u00a0\r\nDie Genehmigungsf\u00e4higkeit steht allerdings unter dem Vorbehalt, dass sich das letztlich zu pr\u00fcfende Vorhaben an den dort vorgegebenen Rahmen h\u00e4lt. Dies ist im Einzelfall zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt abschlie\u00dfend zu pr\u00fcfen. \r\n\u00a0\r\nKurze Zusammenfassung: Die Nutzung als Skatepark (ungedeckte Sportanlage) ist m\u00f6glich, es kommt aber ganz entscheidend auf die Ausgestaltung (Gr\u00f6\u00dfe, Konzept, Betriebsbeschreibung und Vertr\u00e4glichkeitsuntersuchungen) an.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n\u00a0\r\n05.09.2019:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung\r\nPr\u00fcfauftrag an das Stadtentwicklungsamt, welche Fl\u00e4chen in Lichtenberg f\u00fcr einen Skatepark geeignet w\u00e4ren\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nBeschluss Begleitgremium: Umsetzung des Vorschlages\r\nmit Pr\u00fcfauftrag an das Stadtentwicklungsamt/ Fachbereich Stadtplanung, ob eine zeitnahe Umsetzung des Vorschlages vorab der B-Plan-Erstellung m\u00f6glich ist.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\n Auszug\r\n \"...Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen...\"\r\n\u00a0\r\nAusschuss Schule und Sport (17.08.2021):\r\nDer Ausschuss Schule und Sport bef\u00fcrwortet den Vorschlag. Karlshorst ben\u00f6tigt einen Skatepark. \r\n14/0/0 ","Latitude":"52.485668182373","Longitude":"13.542405128479","name":"Christian Heinrich","status_plain":"\r\n27.07.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: BVV Beschluss vom 08.10.2020: \u00dcberweisung in den Fachausschuss"}},{"proposal":{"title":"Weg hinter Erieseering 16 bis 26 erneuern/ ausbessern","body":"Der Fu\u00dfweg-Asphalt ist komplett aufgebrochen, die Menschen nutzen bereits links und rechts die Gr\u00fcnfl\u00e4chen, um zu Fu\u00df, mit dem Rad oder Rollator vorbei-navigieren zu k\u00f6nnen.\nAm Ende des Weges kreuzt der Weg \"Am Tierpark\" dem Parkplatz. Hier w\u00e4re es zudem hilfreich, am Boden entsprechende Markierungen (Parkverbot) zu setzen, damit Menschen zwischen den Parkpl\u00e4tzen bequem und ungehindert zur U-Bahn/Tram kommen k\u00f6nnen. Ggf. ist auch hier die Bordsteinkante abzuflachen.\n","uuid":"02222283-81d2-4064-9900-1ff32d0b4f28","post_date":"1699346743","updated_date":"1707746608","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-63","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM)\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Berliner Immobilienmanagement GmbH (31.01.2024):\r\nWir haben in der ersten Pr\u00fcfung festgestellt, dass hier Gehwegsch\u00e4den auf dem betroffen Weg, teilweise auch durch Wurzeln, bestehen. Diese stellen aber keine massive Sch\u00e4digung da. Die grunds\u00e4tzliche Verkehrssicherheit ist gegeben. Der in der Anfrage mit angesprochene Parkplatz sowie die Bordsteinkanten sind nicht Bestandteil der von uns betreuten Fl\u00e4che.\r\n\u00a0\r\nIm ersten Schritt haben wir eine Kostensch\u00e4tzung f\u00fcr die Erneuerung der Wegefl\u00e4chen durchgef\u00fchrt. Das Budget f\u00fcr die Erneuerung ist in 2024 nicht vorhanden. Insofern kann hier nicht eine kurzfristige Erneuerung erfolgen.\r\n\u00a0\r\nDerzeit wird abgestimmt, welche zuk\u00fcnftige Entwicklung f\u00fcr die Fl\u00e4che vorgesehen ist. Wir gehen davon aus, dass diesbez\u00fcglich der Bezirk Lichtenberg mit in die weitere Planung mit einbezogen wird. Mit einer Entscheidung ist im 2. Quartal 2024 zu rechnen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (20.11.2023):\r\nDer Weg ist eine Privatfl\u00e4che. Der Vorschlag wurde an die BIM mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme durch die Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt weitergeleitet.","Latitude":"52.496330261230","Longitude":"13.518582344055","name":"Eriesee","status_plain":"\r\n07.11.2023: Vorschlag eingereicht\r\n07.11.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n20.11.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n20.11.2023: Vorschlag weitergeleitet an die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM)\r\n31.01.2024: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Errichtung eines Taubenschlags","body":"Die Errichtung eines Taubenschlags, z.B. f\u00fcr mehrere hundert Tiere, k\u00f6nnte dazu f\u00fchren, dass die Tiere artgerecht mittels Vogelfutter ern\u00e4hrt werden k\u00f6nnen und keine Brot- und Pommesreste mehr zu sich nehmen m\u00fcssen. Dies f\u00fchrt zu weniger \"Taubendurchfall\" und somit weniger Dreck im Bezirk. Dar\u00fcber hinaus kann das nervige Gurren der Tiere, das gerade im Sommer das Schlafen bei offenem Fenster verhindert, reduziert werden. Ebenfalls ist es \u00fcblich durch einen Eiertausch (echtes Ei gegen Kunststoffei) die Population auf tierfreundliche Art und Weise zu verringern. Auch verletzte Tiere k\u00f6nnen so entdeckt und behandelt werden.\nDie Kosten sind relativ gering (ein Holzverschlag kostet wenige tausend Euro) und Vogelfutter kostet auch nicht viel. Ein zust\u00e4ndiger Mitarbeiter m\u00fcsste auch nicht rund um die Uhr vor Ort sein, sondern nur alle zwei oder drei Tage f\u00fcr kurze Zeit vorbeischauen.\nAls Ort bieten sich gro\u00dfe Dachb\u00f6den oder aber Parkh\u00e4user an, weswegen ich z.B. das Parkhaus des Lindencenters vorschlage.\nDa Taubenschl\u00e4ge dem Tierwohl UND der Bev\u00f6lkerung dienen, ist dies ein Vorschlag, welcher aus allen Perspektiven popul\u00e4r ist und in immer mehr St\u00e4dten Deutschlands umgesetzt wird.\nIch bitte daher um Pr\u00fcfung.\n","uuid":"af4d68d0-e496-4878-ba69-5884b29311c0","post_date":"1698911979","updated_date":"1731931492","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2023-1-61","implementation_report":"Abschlussbericht zur Drucksache 0684/IX \"Taubenschlag/Taubenschl\u00e4ge f\u00fcr Lichtenberg\":\r\nDas Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: \r\n\u00a0\r\nDas Anliegen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg wurde intensiv gepr\u00fcft und intern aber auch extern besprochen und abgewogen. Hierzu teilt das Bezirksamt Folgendes mit.\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt hat mit zust\u00e4ndigen Akteur:innen der drei f\u00fcr Taubenschl\u00e4ge pr\u00e4destinierten Standorte in Lichtenberg Kontakt aufgenommen, um eine etwaige Kooperation f\u00fcr Taubenschl\u00e4ge anzubahnen:\r\n\u00a0\u00a0\r\n1. Der Center Manager vom Lindencenter hat am 14.07.2023 eine Absage erteilt, mit der folgenden Begr\u00fcndung: \u201eDas Center-Dach ist f\u00fcr einen Taubenschlag leider nicht geeignet. Zum einen gibt es keinen abgesicherten Zugang zu den Dachfl\u00e4chen und zum anderen werden hier im Zuge der Umstrukturierung weitere Technikfl\u00e4chen installiert. Daneben ist der PKW-Verkehr f\u00fcr die Ansiedlung von Tauben nicht f\u00f6rderlich. Es kommt leider regelm\u00e4\u00dfig vor, dass Tauben auf dem Parkdeck \u00fcberfahren werden.\u201c\r\n\u00a0\r\n2. Das Bezirksamt hat sich mit den zust\u00e4ndigen Akteur:innen vom Tierparkcenter gemeinsam mit Vertreterinnen der Tierschutzpartei und der Hauptstadttiere e.V. sowie der Vorsitzenden des Stadttaubenprojektes Berlin e. V. am 09. August 2023 vor Ort am Tierparkcenter getroffen, um gemeinsam geeignete Standorte auf der Fl\u00e4che bzw. am Geb\u00e4udekomplex zu eruieren. Im Anschluss an diesen Termin hat die Technical Property Managerin bedauerlicherweise am 14.09.2023 ebenso eine Absage erteilt mit der folgenden Begr\u00fcndung: \u201eLeider muss ich Ihnen mitteilen, dass keine der angedachten Ma\u00dfnahmen in Betracht kommt. Die Fl\u00e4che vor dem D\u00f6ner-Imbiss entf\u00e4llt, da diese dem neuen Mieter des Ladengesch\u00e4ftes als Stellfl\u00e4che f\u00fcr Tisch und St\u00fchle zur Verf\u00fcgung gestellt werden soll. Die Fl\u00e4che im 1. OG (Lagerraum) ist leider f\u00fcr diese Zwecke nicht entbehrlich. Auch haben wir nochmals die Zug\u00e4nglichkeiten auf eine der Dachfl\u00e4chen gepr\u00fcft. Auch hier leider ohne Erfolg. Ich f\u00fcrchte, wir kommen hier nicht zusammen.\u201c\r\n\u00a0\u00a0\r\n3. F\u00fcr Stadttaubenschl\u00e4ge im Bezirk Lichtenberg wurde das Dach des Bahnhofgeb\u00e4udes Bahnhof Lichtenberg anvisiert; der Bahnhof bildet eines der Hotspots mit der Stadttaubenproblematik im Bezirk.\r\nMit den zust\u00e4ndigen Akteur:innen der Deutschen Bahn hat sich die Bezirksstadtr\u00e4tin gemeinsam mit Vertreterin der Tierschutzpartei sowie der Vorsitzenden des Stadttaubenprojekt Berlin e. V. am 06.09.2023 vor Ort getroffen. Die Zust\u00e4ndigen haben dargelegt, dass das Dach u.a. wegen geplanter Bauma\u00dfnahmen nicht geeignet ist und somit f\u00fcr den Taubenschlag nicht zur Verf\u00fcgung zusteht.\r\n(In der Zwischenzeit hat die antragstellende Gruppe ihren Antrag DS/0827/IX \u201eStandortfindung Taubenschlag am Bahnhof Lichtenberg\u201c zur\u00fcckgezogen.)\r\n\u00a0\u00a0\r\nWeitere Standorte wurden an dem Vorort-Termin in Augenschein genommen. Letzten Endes r\u00fcckte der Bahnhofsvorplatz in den Fokus. Dieser steht jedoch in Konkurrenz zu der DS 1907/VIII \u201eBahnhofsvorplatz in Lichtenberg\u201c, womit die BVV das Bezirksamt ersucht, u.a. den Bahnhofsvorplatz am Bahnhof Lichtenberg neuzugestalten. F\u00fcr eine entsprechende Machbarkeitsstudie hat die BVV f\u00fcr den Doppelhaushalt 2024/2025 Mittel eingestellt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nFerner kommt hinzu, dass die BVV entschieden hat, keine Mittel f\u00fcr den Unterhalt von Taubenschl\u00e4gen einzustellen und die DS/0828/IX wurde von den Antragstellerinnen am 26.09.2023 vertagt. \r\n\u00a0\u00a0\r\nAufgrund der fehlenden eigenen Mittel im Haushalt des Jahres 2022/2023 und im von der BVV beschlossenen Haushalt 2024/2025 wurde keine Vorsorge f\u00fcr die n\u00f6tigen personellen Ressourcen sowie f\u00fcr die Folgekosten eines Taubenschlages (Unterhalt etc.) zur Umsetzung des Taubenschlags getroffen und somit keine Voraussetzung zur Abrufung der entsprechenden Landesmitteln gew\u00e4hrleistet.\r\n\u00a0\r\nSiehe auch den folgenden Auszug aus dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr vom 11.09.2023:\r\n\u00a0\r\n\u201eDie bisherige Planung funktioniert ausschlie\u00dflich auf der Bereitschaft von Ehrenamtlichen. Ein m\u00f6glicher Standort am Bahnhof Lichtenberg steht in klarer Konkurrenz zur Entwicklung am Bahnhofsvorplatz. Ohne die n\u00f6tigen finanziellen Mittel im Haushalt entf\u00e4llt aus Sicht des Ausschusses die Grundlage zur weiteren Standortsuche f\u00fcr Taubenschl\u00e4ge. Bei der Planung eines Haushaltes besteht ein erhebliches Risiko darin, Planungen ausschlie\u00dflich auf der Annahme von Ehrenamtlichen Engagement aufzubauen. Aufgrund der mit diesem Antrag verbundenen erheblichen Haushaltsrisiken, die ausschlie\u00dflich \u00fcber ehrenamtliche Arbeit abzubilden ist, spricht sich der Ausschuss einstimmig gegen die DS aus.\u201c \r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt m\u00f6chte noch informativ erg\u00e4nzen, dass es eine fachlich kontrovers gef\u00fchrte Debatte gibt bez\u00fcglich der \u201eTaubenproblematik\u201c in der Wissenschaft sowie zwischen den Umwelt- und Naturschutz\u00e4mtern, der Landestierschutzbeauftragen und selbst der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung sowie bzgl. der effektiven Umsetzbarkeit des von der Landestierschutzbeauftragten erstellten Konzeptes zum Taubenschlag. Die damalige SenUMVK III hat sich zum rechtlichen Status wie folgt ge\u00e4u\u00dfert: \u2026 Stra\u00dfentauben seien Nachkommen domestizierter Tiere und verwildern daher nicht. Tats\u00e4chlich ist dies nicht bewiesen und es gibt gute Indizien (auch parasitologischer Art), dass sich die Best\u00e4nde zumindest in Westeuropa seit Jahrhunderten allenfalls halbdomestiziert haben. \u2026 Sie befinden sich nicht in menschlicher Obhut und sind daher wildlebende Tiere. Dies steht kontr\u00e4r zur Einsch\u00e4tzung der Landestierschutzbeauftragten. UmNat trifft die folgende fachliche Einsch\u00e4tzung: \u201eDas propagierte Ziel der Populationskontrolle bei Stadttauben (Regulation der Bestandszahl, Vitalit\u00e4t, Standortwechsel) und damit die Behebung der diversen Stadttaubenprobleme kann durch betreute Taubenschl\u00e4ge nicht erreicht werden\u2026. Das Grundprinzip der Populationsdynamik lautet: Der begrenzende Faktor f\u00fcr eine Population ist die Nahrung und die Fortpflanzungs\u2010 und Ruhest\u00e4tte. Bietet man mittels aktiver Taubenf\u00fctterung oder betreuter Taubenschl\u00e4gen ein Mehr eines oder gar beider Faktoren an, steigt die Zahl der Tauben unweigerlich an, da man es nicht vermag, unliebsame Brutpl\u00e4tze aufzul\u00f6sen und der Eiaustausch in den Schl\u00e4gen der Reproduktionsrate der Population insgesamt immer hinterhereilt\u2026Die Attraktivit\u00e4t der Altstandorte muss nachhaltig durch technisch wirkungsvolle, aber taubenfreundliche Ma\u00dfnahmen gemindert werden, ansonsten l\u00e4uft die Aufl\u00f6sung wilder Brutpl\u00e4tze fehl.\u201c\r\n\u00a0\u00a0\r\nDa dieses Thema komplex und kontrovers ist, ist es dem Bezirksamt viel daran gelegen, die verschiedenen Positionen anzuh\u00f6ren und verstehen. So hat sich die zust\u00e4ndige Bezirksstadtr\u00e4tin zu dem Thema intensiv auch mit den Vertreter:innen der Tierschutzpartei, des Stadttaubenprojektes Berlin e. V. und Hauptstadttiere e.V. auseinandergesetzt, die von dem Konzept der Landestierschutzbeauftragten sehr \u00fcberzeugt sind. So war es f\u00fcr das Bezirksamt wichtig, dem Projekt im Rahmen seiner M\u00f6glichkeiten eine Chance zu geben, weshalb es auch die intensiven Bem\u00fchungen gegeben hat, einen Standort zu finden. Es gab und gibt regen Kontakt mit den interessierten Akteur:innen und wie dargelegt gab es einige Vorort-Termine, gerade auch im Hinblick auf die vorliegende Drucksache.\r\nDem Bezirksamt fehlen das Personal und die Mittel, die im umfangreichen Ma\u00dfe f\u00fcr die erfolgreiche Umsetzung des Taubenschlages notwendig sind. Auch verf\u00fcgt Bezirksamt Lichtenberg nicht \u00fcber die n\u00f6tigen personellen Ressourcen f\u00fcr eine Stadttaubenbeauftragte, geschweige denn f\u00fcr den Unterhalt des Taubenschlags, wof\u00fcr eben auch die Mittel nach wie vor fehlen (s.o.). Das Projekt h\u00e4tte daher nur mit der intensiven Einbindung von Ehrenamtlichen eine Chance gehabt. \r\n\u00a0\r\nIm Bezirk Lichtenberg ist uns viel daran gelegen, ein tierschutzgerechtes und effizientes Stadttaubenmanagement umzusetzen, das langfristig zu einer Verbesserung der Lebensbedingungen f\u00fcr Stadttauben und einer Reduktion der Mensch-Stadttauben-Konflikte f\u00fchren soll. Daf\u00fcr w\u00fcnscht sich das Bezirksamt ein berlinweites Konzept, das alle Akteur:innen in den Blick nimmt und insbesondere die Fachexpertise aus den Umwelt- und Naturschutz\u00e4mtern bei der Erstellung eines Konzeptes miteinbindet. Dar\u00fcber hinaus sind f\u00fcr eine erfolgreiche Umsetzung der Pilotierung die personellen Ressourcen nicht nebens\u00e4chlich zu betrachten \u2013 hiervon steht und f\u00e4llt der Erfolg eines Stadttaubenschlags. Leider wurden im aktuellen Stadttaubenkonzept die personellen Ressourcen vernachl\u00e4ssigt. ","Latitude":"52.564098358154","Longitude":"13.505700111389","name":"NeuHohi89","status_plain":"\r\n02.11.2023: Vorschlag eingereicht\r\n03.11.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet \r\n30.11.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n30.11.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Re: Einbahnstra\u00dfenregelung Reinhardsbrunner Stra\u00dfe","body":"Ich nehme Bezug auf den vorherigen B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag (2022-1-13), der hier zu finden ist:\nhttps://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/einbahnstrassenrege...\nIch habe die Situation nun noch anderthalb weitere Jahre beobachtet und m\u00f6chte erneut Stellung zu der Angelegenheit und zur Antwort des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes aus dem April 2022 geben.\n1.) \"Die Reinhardsbrunner Stra\u00dfe ist Tempo 30-Zone\"\nInsofern die Reinhardsbrunner Stra\u00dfe tats\u00e4chlich Tempo 30 sein soll, w\u00fcrde sich auch die Aufstellung entsprechender Schilder anbieten.\nWeder am einen noch am anderen Ende ist ein 30er-Schild oder ein \"30er Zone\"-Schild. Daher \"erbt\" die Stra\u00dfe die Tempo 50 der anliegenden Stra\u00dfen. Und dementsprechend wird auch gefahren.\n2.) \"Einbahnstra\u00dfen verursachen Umwege\"\nDas sehe ich hier \u00fcberhaupt nicht als Problem. Mein Vorschlag war, die Durchfahrt aus Richtung \"Am Wasserwerk\" in Richtung \"Siegfriedstra\u00dfe\" zu blockieren. Wer die Stra\u00dfe in dieser Richtung bef\u00e4hrt, will in 95 von 100 F\u00e4llen entweder auf die Landsberger Allee oder zur Waschanlage hinter dem Autohaus in der Siegfriedstra\u00dfe. Dabei lotsen einen Navigationssysteme wohl gerne durch die Reinhardsbrunner Stra\u00dfe, weil es wohl 100m Fahrtweg gegen\u00fcber dem Weg \u00fcber die Landsberger Allee spart. Genau hierdurch entsteht aber eben Begegnungsverkehr mit dem weitaus h\u00e4ufigeren Verkehr aus Richtung Siegfriedstra\u00dfe.\nWenn man also eine Einbahnstra\u00dfe einrichtet, entlastet man die Anwohner in der Reinhardsbrunner Stra\u00dfe sogar, da der Begegnungsverkehr zu pl\u00f6tzlichem Beschleunigen, st\u00e4ndigem Anfahren und vor allem Hupen f\u00fchrt.\n3.) \"Einbahnstra\u00dfen erm\u00f6glichen Wenden nicht mehr\"\nM\u00fcllabfuhr findet in der Stra\u00dfe nicht statt, sie ist eine reine Durchgangsstra\u00dfe. Sofern die Stra\u00dfe tempor\u00e4r blockiert ist (z.B. durch einen Lieferdienst), so habe ich noch nie einen Fahrer wenden sehen. Zumeist, weil hinter ihm bereits die n\u00e4chsten Autos stehen. Und weil ein Wenden kaum m\u00f6glich ist, angesichts der geringen Fahrbahnbreite.\n4.) \"Es existiert eine Ausweichbucht\"\nJa, in H\u00f6he der Hausnummer 106 existiert eine Feuerwehrzufahrt zu einem Werksgel\u00e4nde. Diese ist aber regelm\u00e4\u00dfig (fast t\u00e4glich) so zugeparkt, dass sie als Ausweichstelle nicht mehr geeignet ist. Zu dieser Angelegenheit informiere ich regelm\u00e4\u00dfig das Ordnungsamt, aber dies scheint keinerlei Aktionen folgen zu lassen.\nWird eine Einbahnstra\u00dfe eingerichtet, wird die Stelle auch nicht mehr als Ausweichbucht ben\u00f6tigt.\nIch bitte unter Ber\u00fccksichtigung meiner genannten Punkte um erneute Pr\u00fcfung der Angelegenheit und der Einrichtung einer Einbahnstra\u00dfe mit Verbot der Durchfahrt aus Richtung \"Am Wasserwerk\".\n","uuid":"75d3165e-2b25-449c-ae09-9bf866b6889f","post_date":"1695360693","updated_date":"1723637569","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-53","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n14.12.2023:\r\nDie \u00d6rtlichkeit Reinhardsbrunner Stra\u00dfe wurde durch die zust\u00e4ndige Kollegin in einem Ortstermin mit folgendem Ergebnis besichtigt:\r\n\u00a0\r\nDie Ausf\u00fchrung des Vorschlagseinreichenden, dass es sich bei dem genannten Bereich um keine Zone-30 handelt, kann best\u00e4tigt werden. Obwohl es sich um ein Nebenstra\u00dfennetz handelt, wurde der in Rede stehende Bereich als Gewerbegebiet definiert und von einer Zone-30 entbunden. Dennoch konnten vor Ort keine Beeintr\u00e4chtigungen des Flie\u00dfverkehrs festgestellt werden, welche die Einrichtung einer Einbahnstra\u00dfe begr\u00fcnden w\u00fcrde. \r\n\u00a0\r\nDie Benutzung einer Nebenfahrbahn/ Wohngebietsstra\u00dfe oder eines Gewerbegebietes zur Umfahrung von Ampelanlagen ist ein generelles und weit verbreitetes Erscheinungsbild, dass vor allem in Gro\u00dfst\u00e4dten und auf staugef\u00e4hrdeten Stra\u00dfen zu erkennen ist. Hauptursache f\u00fcr das \"Abk\u00fcrzen\" durch die Nebenstra\u00dfe ist die Ampelschaltung Landsberger Allee/ Siegfriedstra\u00dfe. Faktisch ist es f\u00fcr viele am Verkehr Teilnehmende nat\u00fcrlich attraktiver diesen R\u00fcckstau durch das Wohngebiet zu umfahren. Verkehrsrechtlich k\u00f6nnen im Wohngebiet selbst kaum Ma\u00dfnahmen getroffen werden, um dieser Situation entgegen zu wirken. Die Benutzung einer, dem \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenverkehr uneingeschr\u00e4nkt gewidmeten Stra\u00dfe, ist auch wenn es sich um Durchgangsverkehre handelt, zun\u00e4chst kein Verbotstatbestand. Das Verkehrsrecht selbst w\u00fcrde als Gefahrenabwehrregelung auch erst dann Ma\u00dfnahmen legitimieren, wenn konkrete Gefahrenlagen bestehen, was zum jetzigen Zeitpunkt nicht der Fall ist. \r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird im kommenden Jahr eine digitale Verkehrsz\u00e4hlung vornehmen. Sollte hierbei festgestellt werden, dass eine besonders hohe Verkehrsbelastung vorliegt, werden erneut Ma\u00dfnahmen gepr\u00fcft. \r\n\r\n13.11.2023:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegenmanagements bearbeitet. Der Vorschlag wird derzeit im Fachbereich gepr\u00fcft.\u00a0 ","Latitude":"52.530998229980","Longitude":"13.498499870300","name":"M.I.","status_plain":"\r\n22.09.2023: Vorschlag eingereicht\r\n25.09.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.11.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n14.12.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"\"Wasserjacken\" f\u00fcr noch junge B\u00e4ume","body":"Es gibt einige junge B\u00e4ume in den \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen, die durch immer wiederkehrende Trockenheit gef\u00e4hrdet sind. Da die Wege mit dem enormen Nutzungsdruck immer breiter werden, w\u00e4chst oft kein Gras mehr um die B\u00e4ume herum. Der wenige Regen flie\u00dft sogar von den B\u00e4umen weg. F\u00fcr diese sind \"Wasserjacken\" die Rettung. Am Uferweg der Rummelsburger Bucht besonders gef\u00e4hrdet sind B\u00e4ume am Spielplatz neben der KITA HOPPETOSSE, vier junge B\u00e4ume am Ende Charlotte-Salomon-Hain (zwei Eichen und auf dem H\u00fcgel zwei Buchen) und einige B\u00e4ume am Ende der Hildegard-Marcusson-Stra\u00dfe. Dort befinden sich schiffs\u00e4hnlich geformte Holzbegrenzungen an kleinen H\u00fcgeln.\nDieser Vorschlag gilt letztlich f\u00fcr den gesamten Bezirk. Sicher werden dadurch auch AnwohnerInnen angeregt, die B\u00e4ume zu gie\u00dfen!\nBilder: Beispiele f\u00fcr \u201eWasserjacken\u201c, Nr. 3 an der Gedenkst\u00e4tte Strafanstalt Rummelsburg, Nr. 4 Beispiel f\u00fcr betroffene junge B\u00e4ume\n","uuid":"8655c677-d517-481b-99c8-ab87bdd5c836","post_date":"1619517400","updated_date":"1702901161","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-61","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nUmsetzungsmeldung des Fachamtes \r\n24.08.2021:\r\nAuf der beigef\u00fcgten Karte sind die B\u00e4ume mit angebrachten Wassers\u00e4cken entsprechend gekennzeichnet.\r\n05.08.2021:\r\nDas zust\u00e4ndige Revier des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0hat an den B\u00e4umen, bei denen Wassers\u00e4cke entsprechend der Stellungnahme des\u00a0Fachamtes sinnvoll sind, angebracht.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (10.06.2021):\r\nGenerell bef\u00fcrwortet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Anbringung von Wassers\u00e4cken, um die Bew\u00e4sserung von Stra\u00dfenb\u00e4umen zu unterst\u00fctzen. Jedoch werden grunds\u00e4tzlich nur B\u00e4ume mit einem Standjahr ab 2012 mit einem Wassersack ausgestattet. \u00c4ltere B\u00e4ume sind in der Lage sich selbstst\u00e4ndig aus tieferen wasserf\u00fchrenden Schichten zu versorgen.\r\nZudem besteht bei neugepflanzten B\u00e4umen z.T. ein Vertrag mit der pflanzenden Firma, welcher vorsieht, dass die Anfangsbew\u00e4sserung innerhalb der ersten 3 Standjahre von der Firma zu leisten ist. Diese B\u00e4ume werden in der Regel erst nach dem Ablauf dieser Frist vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt mit einem Wassersack ausgestattet.\r\nDie im Vorschlag genannten konkreten Beispiele wurden durch den zust\u00e4ndigen Fachbereichs des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes gepr\u00fcft.Die B\u00e4ume auf dem Spielplatz neben der Kita Hoppetrosse werden beim n\u00e4chsten W\u00e4sserungsgang mit Wassers\u00e4cken best\u00fcckt.Die B\u00e4ume am Ende der Hildegard-Marcusson-Stra\u00dfe sowie am Ende vom Charlotte-Salomon-Hain ben\u00f6tigen keine Wassers\u00e4cke. Die B\u00e4ume stehen bereits seit \u00fcber 10 Jahren und weisen keinerlei Ausfallerscheinungen auf.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der\u00a0Anlage 1\u00a0enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die\u00a0Umsetzung\u00a0(ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.497699737549","Longitude":"13.478199958801","name":"Friederike Frach","status_plain":"\r\n27.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n03.05.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n05.08.2021: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Die S\u00fcdwiese an der N\u00f6ldnerstra\u00dfe komplett nicht mehr m\u00e4hen","body":"Die Wildbienenwiese um die Gesamtfl\u00e4che erweitern, erspart Arbeit und erweitert das Nektarangebot.\n","uuid":"d9be17e3-9acc-4a44-be95-1247c41e4124","post_date":"1685605877","updated_date":"1701347887","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-40","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n14.09.2023:\r\nTats\u00e4chlich gibt es keinen konkreten Zeitrahmen f\u00fcr das Projekt. Die Fortf\u00fchrung und Dauer des Projektes ist abh\u00e4ngig davon, ob die Wildbienenstiftung dies finanziert bekommt. Eine Finanzierungszusage erh\u00e4lt die Stiftung wohl meist kurzfristig zum Ende des Jahres f\u00fcr den folgenden Doppelhaushalt. F\u00fcr die Jahre 2024/2025 kann bisher noch keine Aussage getroffen werden. Sofern der Stiftung entsprechende Gelder zur Verf\u00fcgung gestellt werden, unterst\u00fctzt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0das Projekt weiter.\u00a0\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nAuf benannten Wiese l\u00e4uft derzeit ein Wildbienenprojekt mit der Wildtierstiftung. Hierf\u00fcr wird die in der Mitte liegende Fl\u00e4che der Wiese nicht gem\u00e4ht, sondern wurde als Wildblumenwiese hergerichtet. Hierf\u00fcr wurde von der Stiftung professionell der Boden aufgearbeitet, umgegraben und gesandet. Dies ist in den \u00e4u\u00dferen Bereichen der Wiese nicht m\u00f6glich, da dort B\u00e4ume und vor allem Baumwurzeln besch\u00e4digt werden w\u00fcrden. Auch ist nicht abzusehen, welche Auswirkungen eine Ausweitung der Bl\u00fchwiese ggf. auf das Wildbienenprojekt haben w\u00fcrde. Eine Erweiterung der Wildblumenwiese ist f\u00fcr die Zukunft nicht ausgeschlossen, allerdings erst nach Ende des Projekts und dann auch nur durch eine Aussammung (also auf nat\u00fcrlichem Wege) und nicht k\u00fcnstlich angelegt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 14.09.2023:\r\nAblehnung - Das Begleitgremium folgt der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.11.2023 (DS/0984/IX):\r\n\"...\r\nDer Vorstand bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\n...\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n...\"","Latitude":"52.502101898193","Longitude":"13.485799789429","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n01.06.2023: Vorschlag eingereicht\r\n01.06.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.08.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.09.2023: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n29.09.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2023: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss vom 16.11.2023"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcnfl\u00e4chen als Hundeauslauf","body":"Mensch und Hund sind Freunde seit der Steinzeit, deshalb sollten Hunde frei herumtollen k\u00f6nnen.\nDie Nordwiese am N\u00f6ldnerplatz zwischen L\u00fcckstrasse und N\u00f6ldnerstrasse eignet sich daf\u00fcr.\n","uuid":"f51ead09-a850-498b-8922-29444d73cde7","post_date":"1680694007","updated_date":"1701347841","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2023-1-25","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (01.06.2023):\r\nGrunds\u00e4tzlich hat der Bezirk die M\u00f6glichkeit einen Teil einer Gr\u00fcnanalge als Hundeauslaufgebiet festzulegen, denn gem. \u00a7 6 IV Gr\u00fcnanlG kann die Bezirksverwaltung f\u00fcr Anlagen oder Anlagenteile Beschr\u00e4nkungen auf bestimmte Benutzungsarten und \u00d6ffnungszeiten festlegen und durch Gebote und Verbote regeln.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt muss dabei aber immer die unterschiedlichen Nutzungsanspr\u00fcche abw\u00e4gen und den Gesundheits- und Umweltschutz mit einbeziehen. Es ist davon auszugehen, dass eine erh\u00f6hte L\u00e4rmbel\u00e4stigung (Hundegebell, Kommandos, usw.) mit der Nutzung einhergeht und sich dadurch Anwohner und andere Besucher der Gr\u00fcnanlage gest\u00f6rt f\u00fchlen. Es gilt dabei immer abzuw\u00e4gen, wie vertr\u00e4glich die unterschiedlichen Nutzungen sind.\r\n\u00a0\r\nTeilfl\u00e4chen einer Gr\u00fcnanlage werden nur dort als Hundeauslaufgebiete festgelegt, wenn gen\u00fcgend Platz vorhanden ist, so dass die verschiedenen Nutzergruppen die M\u00f6glichkeit haben, sich aus dem Weg zu gehen. In gro\u00dfen Anlagen, wie dem Tempelhofer Feld oder dem Volkspark Hasenheide ist dies problemlos m\u00f6glich, in kleineren Parks aber eher nicht.\r\n\u00a0\r\nDie Vorgeschlagene Fl\u00e4che am N\u00f6ldnerplatz befindet sich in unmittelbarer N\u00e4he eines Spielplatzes (50m westlich) sowie naheliegender Wohnbebauung (20m gg\u00fc. L\u00fcckstra\u00dfe), was sie als Hundeauslauffl\u00e4che grunds\u00e4tzlich ausschlie\u00dft. \r\nAuch m\u00f6chte das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt darauf hinweisen, dass die gro\u00dfe Wiese vor der Polizei vor zwei Jahren als Wildblumenwiese angelegt worden ist. Hier l\u00e4uft ein Pilotprojekt mit der deutschen Wildtierstiftung (\u201eMehr Bienen f\u00fcr Berlin-Berlin bl\u00fcht auf\u201c). Die Wildblumenwiese wurde aufgrund eines B\u00fcrgeranliegens aus dem B\u00fcrgerhaushalt realisiert. \r\n\u00a0\r\nDie zwei Gr\u00fcnfl\u00e4chen im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland (24VG03) direkt \u00f6stlich des alten Spielplatzes sind f\u00fcr dieses Pilotprojekt ungeeignet. Da diese Fl\u00e4chen Hochbeete sind. Zudem ist die linke der beiden Fl\u00e4chen (dort wo ein Kunstwerk steht) im Planfeststellungsbeschluss als Baustelleneinrichtung f\u00fcr\u00a0die Bauma\u00dfnahme der Deutsche Bahn ausgewiesen. Die Rechte der beiden Fl\u00e4chen ist direkt im Kreuzungsbereich und wird vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) auch als Bl\u00fchwiese gepflegt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 08.06.2023:\r\nAblehnung (der vorliegenden Stellungnahme des Fachamtes folgend)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.11.2023 (DS/0984/IX):\r\n\"...\r\nDer Vorstand bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zu beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\n...\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n...\"","Latitude":"52.502601623535","Longitude":"13.485300064087","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n05.04.2023: Vorschlag eingereicht\r\n17.04.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n25.05.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.06.2023: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n29.09.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2023: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss vom 16.11.2023"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen von Fahrradb\u00fcgeln an den Stra\u00dfenbahnhaltstellen Ahrenshooper Stra\u00dfe und Zingster Stra\u00dfe/ Ribnitzer Stra\u00dfe","body":"Die Fahrradmobilit\u00e4t hat sich in den letzten Jahren stark erh\u00f6ht. Gute Sache, aber auch kritikw\u00fcrdig. An den genannten Haltstellen werden die Fahrr\u00e4der kreuz und quer hingestellt bzw. hingeworfen. Zuletzt an der Zingster Stra\u00dfe. Dort wurde im Dezember 2020 ein Schrottberg von Fahrr\u00e4dern beseitigt, an der Ahrenshooper Stra\u00dfe befindet sich ein kleiner Fahrradst\u00e4nder, dieser ist aber mit Unkraut zugewachsen und wird nicht wahrgenommen. Das beschriebene Gesamtbild k\u00f6nnte sich verbessern, wenn Fahrradb\u00fcgel aufgestellt werden.\n","uuid":"63c9c23c-d561-45a5-96ea-20695ae8a785","post_date":"1609602564","updated_date":"1700745703","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n23.11.2023:\r\nDie B\u00fcgel wurden aufgestellt, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n30.08.2023:\r\nAktuell liegen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0die Ausschreibungsergebnisse vor, welche auch die B\u00fcgel an den benannten Stationen beinhalten. \u00dcber die Vergabe ist noch nicht entschieden, da die Angebote 20 % \u00fcber der finanziellen Sch\u00e4tzung liegen.\r\n\u00a0\r\n18.04.2023:\r\nDie Ausschreibung erfolgt voraussichtlich im Mai. Darin wird eine Fertigstellung bis Ende November 2023\u00a0festgehalten. In Summe werden ca. 80 B\u00fcgel aufgestellt. Eine Reihenfolge wird dabei nicht vorgegeben. Der Baubeginn wird voraussichtlich Mitte Juni sein. Mit der Fertigstellung ist demnach zwischen Juli und November 2023 zu rechnen.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDie Mittel sind \u00fcber das Sonderprogramm Stadt und Land beantragt und bewilligt worden. Eine Umsetzung wird in 2023 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n03.11.2022:\r\nDie Fahrradb\u00fcgel k\u00f6nnen in 2022 nicht mehr aufgestellt werden, da es bislang keine Mittelzuweisungen f\u00fcr die Errichtung von Fahrradabstellanlagen von der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr\u00a0Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz gab. \r\nDer Standort wird f\u00fcr 2023 vorgemerkt und vorbehaltlich der Verf\u00fcgbarkeit der finanziellen Mittel werden Fahrradb\u00fcgel aufgestellt.\r\n\u00a0\r\n14.09.2022:\r\nAktuell wurden noch keine finanziellen Mittel der Senatsverwaltung f\u00fcr\u00a0Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz f\u00fcr die Aufstellung von Fahrradabstellanlagen eingestellt.\r\n\u00a0\r\n26.08.2021:\r\nEs werden 5 B\u00fcgel in 2022 aufgestellt.\r\n\u00a0\r\n17.06.2021:\r\nDie \u00d6rtlichkeit wurde vom zust\u00e4ndigen Fachbereich gepr\u00fcft. \r\nHier wurde ein Bedarf festgestellt und es k\u00f6nnten voraussichtlich im n\u00e4chsten Jahr 5 B\u00fcgel aufgestellt werden.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nZun\u00e4chst muss eine Bedarfspr\u00fcfung f\u00fcr die vorgeschlagenen Fahrradabstellanlagen erfolgen. Diese kann sinnvollerweise erst im Fr\u00fchjahr 2021 erfolgen, wenn die Saison zum Fahrradfahren wieder startet.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (09.09.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 04.11.2021:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den k\u00fcnftig f\u00fcr Haushalt zust\u00e4ndigen Ausschuss \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/ Personal und GO (05.01.2022):\r\nDer Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0003/IX:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nEs gab zu dieser Drucksache kein Redebedarf und keine Wortmeldung. Der Ausschuss unterst\u00fctzt einstimmig die Vorschl\u00e4ge des Begleitgremiums zum B\u00fcrgerhaushalt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 20.01.2022:\r\nDer Beschlussempfehlung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/Personal und Gesch\u00e4ftsordnung, die Vorlage des Vorstandes zu beschlie\u00dfen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.501600265503","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n02.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n06.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.09.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.09.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n19.10.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.01.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.01.2022\r\n21.01.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.11.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"E-Ladestationen in der Landsberger Allee, N\u00e4he Allee Center ","body":"Ich fahre ein E-Auto und habe immer Probleme mit dem Aufladen in der Landsberger Allee. Ich wohne in der Landsberger Allee 307. Bei Ikea ist immer alles besetzt. Ich bin auch bereit, etwas daf\u00fcr zu bezahlen. Gibt es hier nicht die M\u00f6glichkeit, E-Ladestationen hinzubauen?\n","uuid":"6e09188f-e6fb-4389-b637-0ee857f0f494","post_date":"1696881839","updated_date":"1699967899","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-56","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes 13.11.2023:\r\n Die Senatsverwaltung lehnt die Annahme von B\u00fcrgervorschl\u00e4gen zu dieser Thematik ab. Als besondere Dienstleistung bietet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0(SGA) an, Vorschl\u00e4ge an die bisher 9 Betreibenden von E-Lades\u00e4ulen in Berlin weiterzuleiten. Inwiefern diese Vorschl\u00e4ge ber\u00fccksichtigt oder umgesetzt werden kann das SGA nicht sagen und nicht beeinflussen. Eine Nachhaltung des Ergebnisses ist nicht m\u00f6glich.","Latitude":"52.534198760986","Longitude":"13.497799873352","name":"Silke Jeschke","status_plain":"\r\n09.10.2023: Vorschlag eingereicht\r\n10.10.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.11.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n13.11.2023: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Umbau des kaputten Fitnessparks zum vielseitigen Calisthenics Park am Nachbarschaftshaus Kiezspinne ","body":"Die Gr\u00fcnfl\u00e4che zwischen Tasdorfer Stra\u00dfe/ Schulze-Boysen-Stra\u00dfe an der Grenze von Friedrichshain und Lichtenberg ist eine frequentierte und beliebte Fl\u00e4che f\u00fcr Outdoorfitness, Skating und Spiele f\u00fcr alle Generationen der umliegenden Nachbarschaften. Gerade in den 12 Monaten \"Corona\" ist dieser Ort besonders wertvoll f\u00fcr sportliche und soziale Aktivit\u00e4ten im Freien geworden. Leider ist der Zustand des alten Fitnessparks und der Gr\u00fcnfl\u00e4chenzug\u00e4nge desolat und die Anlagen entsprechen insgesamt nicht den zeitgem\u00e4\u00dfen Anforderungen. \nAls Bewohner des Kiezes bitte ich um eine z\u00fcgige Instandsetzung und Inwertsetzung des Fitnessparks und Instandsetzung der Zug\u00e4nge zur Gr\u00fcnfl\u00e4che:\n1. Der Fitnesspark sollte aktuellen Anforderungen entsprechen und mit Trainingsb\u00e4nken, M\u00fclleimer, Klimmzugstangen und rutschfestem Sportboden ert\u00fcchtigt werden. Best-Practice-Beipsiel (z.B. Calisthenics Park, Insel der Jugend, Berlin Treptow-K\u00f6penick) siehe hierzu: https://calisthenics-parks.com/spots/3850-de-berlin-calisthenics-gerate-...\n2. Der Zugang von Seiten Frankfurter Allee sollte wieder barrierefrei f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer hergestellt werden. Die Sperrung der urspr\u00fcnglichen Rampe sollte durch eine intelligente L\u00f6sung zur\u00fcckgebaut werden, statt einem viel genutzten Trampelpfad \u00fcber Wurzelgeflechte hinzunehmen und die Rampe zum\u00fcllen zu lassen. \nAuch wenn es sich um eine Vorhaltefl\u00e4che f\u00fcr den geplanten 17. Bauabschnitt der Stadtautobahn A 100 handelt, muss und kann hier kurzfristig gehandelt werden. Die Investitionen des Senats/ Bezirks an der Ecke Frankfurter Allee/ G\u00fcrtelstra\u00dfe \"Common Place\" zeigen, dass eine Nutzbarmachung und Instandsetzung dieser Gr\u00fcnorte dringend m\u00f6glich ist. Wenn nicht jetzt, wann dann: Covid-19 hat die Bedeutung und Nutzung der wohnraumnahen Gr\u00fcnfl\u00e4chen f\u00fcr Gesundheit, Sport und Soziales auf Dauer ver\u00e4ndert, es braucht qualit\u00e4tsvolle Gr\u00fcnfl\u00e4chen und Zug\u00e4nge mehr denn je.\nBilder 1-6: BA Lichtenberg\nFoto 4: Stadtr\u00e4tin Filiz Kek\u00fcll\u00fco\u011flu\nBild 7-9: Einreicher\n","uuid":"6c844cbd-2f18-49e0-b19d-3fe48e4b97d5","post_date":"1617808906","updated_date":"1695998696","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-45","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nEinweihung Sportband\r\nRuschestra\u00dfe 90, 10367 Berlin\r\n06.10.2023, 9:30-10:30 Uhr\r\n\u00a0\r\nDas St\u00e4dtebauf\u00f6rdergebiet Frankfurter Allee Nord hat einen neuen Ort f\u00fcr den Sport. An der Ruschestra\u00dfe ist westlich der HOWOGE-Arena \u201eHans Zoschke\u201c ein Sportband mit diversen Angeboten f\u00fcr den vereinsungebunden Breitensport sowie den Schulsport entstanden. Nach dem Entwurf des B\u00fcros Henningsen Landschaftsarchitekten bietet das Sportband eine 100m-Sprintbahn mit Weitsprunggrube, ein Kleinspielfeld mit Kunststoffbelag sowie drei Tischtennisplatten. Parallel zur Laufbahn sind verschiedene Kunststofffl\u00e4chen mit Fitnessger\u00e4ten, einer Calisthenics-Anlage und Boulderw\u00e4nden zum Freiklettern angeordnet.\r\n\u00a0\r\nDie rund 165 Meter lange und 25 Meter breite umz\u00e4unte Sportfl\u00e4che wird k\u00fcnftig vom SV Lichtenberg 47 betreut, der auch das benachbarte \u201eHans-Zoschke-Stadion\u201c nutzt. Sie steht zu den \u00d6ffnungszeiten der Allgemeinheit zur Verf\u00fcgung, wobei sie zu bestimmten Zeiten dem Schulsport vorbehalten sein wird. Die Planung des Sportbands wurde mit rund 80.000 Euro aus Mitteln des St\u00e4dtebauf\u00f6rderprogramms \u201eNachhaltige Erneuerung\u201c und die Umsetzung mit etwa 1,5 Millionen Euro aus Mitteln des Bund-L\u00e4nder-Programms \"Investitionspakt zur F\u00f6rderung von Sportst\u00e4tten\" finanziert. \r\n\u00a0\r\nAm 6. Oktober, um 9:30 Uhr, wird der Senator f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler (SPD), gemeinsam mit der Bezirksstadtr\u00e4tin f\u00fcr Bildung, Kultur und Sport, Dr. Catrin Gocksch (CDU) sowie dem Bezirksstadtrat f\u00fcr Bauen, Stadtentwicklung, B\u00fcrgerdienste, Arbeit, Facility Management und Soziales, Kevin H\u00f6nicke (SPD) die Anlage einweihen.\r\n\u00a0\r\nTeam der Gebietsbeauftragten STATTBAU\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung 25.08.2023 \u2013 Bezirksamt Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nVier neue Standorte mit \u00f6ffentlichen Fitnessger\u00e4ten verf\u00fcgbar\r\n\u00a0\r\n  Das Bezirksamt Lichtenberg hat vier Standorte mit neuen Fitnessger\u00e4ten im \u00f6ffentlichen Raum ausgestattet: im Seepark in der Trautenauer Stra\u00dfe, in der Gr\u00fcnanlage K\u00fcstriner Stra\u00dfe, auf dem Spielplatz in der Tasdorfer Stra\u00dfe und in der Dar\u00dfer Stra\u00dfe gegen\u00fcber der Hausnummer 97. Die Ger\u00e4te sind f\u00fcr Jung und Alt und f\u00fcr unterschiedliche Fitnessniveaus geeignet. Sie sind ab sofort nutzbar.\r\n  Bezirksstadtr\u00e4tin f\u00fcr Verkehr, Gr\u00fcnfl\u00e4chen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz, Filiz Kek\u00fcll\u00fco\u011flu, (B\u00fcndnis 90/Die Gr\u00fcnen): \u201eIch freue mich sehr \u00fcber die neuen Fitnessger\u00e4te in unserem Bezirk. Es ist wichtig, dass alle Menschen die M\u00f6glichkeit haben, sich sportlich zu bet\u00e4tigen und fit zu bleiben \u2013 und zwar kostenlos und niedrigschwellig. Die neuen Fitnessger\u00e4te sind ein attraktives Angebot f\u00fcr alle, die sich gerne an der frischen Luft bewegen und tragen so auch zur Belebung und Versch\u00f6nerung unserer Gr\u00fcnfl\u00e4chen bei. Ich danke den Mitarbeitenden des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamts ganz herzlich und dem Senat f\u00fcr die Unterst\u00fctzung bei der Umsetzung.\u201c\r\n  Die Fitnessger\u00e4te umfassen:\r\n\u00a0 - Ruderzug \u2013 insbesondere f\u00fcr die Rumpfmuskulatur sowie Arme und Schultern\r\n  - \u00dcberzugtrainer \u2013 f\u00fcr die R\u00fccken- und Schultermuskulatur\r\n  - Fitness Squat \u2013 insbesondere f\u00fcr die Beinmuskulatur\r\n  - Trimmfit Trainingszone\r\n  - Brust-Schulterpresse \u2013 f\u00fcr die Oberk\u00f6rpermuskulatur\r\n\u00a0\r\nDie Ger\u00e4te sind aus hochwertigem Edelstahl gefertigt und wetterfest. Sie sind jederzeit frei zug\u00e4nglich. An jedem Standort gibt es Hinweisschilder mit Anleitungen und Sicherheitshinweisen.  Die neuen Fitnessger\u00e4te wurden mit rund 150.000 \u20ac \u00fcber das Senatsprogramm Stadtversch\u00f6nerung finanziert, das u.a. die Aufwertung von Gr\u00fcnfl\u00e4chen und Spielpl\u00e4tzen in Berlin zum Ziel hat.\r\n\u00a0\r\n  Weitere Informationen:\r\n  Bezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\n  Gesch\u00e4ftsbereich der Bezirksstadtr\u00e4tin f\u00fcr Verkehr, Gr\u00fcnfl\u00e4chen, Ordnung, Umwelt und Naturschutz\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAbschlussbericht zur DS/0500/IX f\u00fcr die BVV-Sitzung am 23.03.2023\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, im Areal neben der KIEZSPINNE die Sportger\u00e4te im Park instand zu setzen, bzw. zu erneuern.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nDie Sportger\u00e4te im Park werden von Anwohner*innen rege genutzt und geben vor allem Menschen, die es sich nicht leisten k\u00f6nnen in ein Fitnessstudio zu gehen die M\u00f6glichkeit, sich sportlich zu bet\u00e4tigen.\r\nSeit geraumer Zeit sind die Sportger\u00e4te defekt bzw. abgebaut und nun fehlt f\u00fcr die Anwohner*innen diese M\u00f6glichkeit. Das sollte dringend behoben und die Instandsetzung bzw. die Neuanschaffung der Ger\u00e4te veranlasst werden.\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die BVV Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\nBereits die Vorlage zur Beschlussfassung der Anmeldung zur Investitionsplanung 2021-2025 (Beschluss der BVV vom 21.06.2022) enthielt die pauschale Zuweisung \u201eGr\u00fcnanlage und Spielplatz Wilhelm-Guddorf-Str. 20-32 / Schulze-Boysen-Stra\u00dfe\u201c.\r\nDie Kinder- und Jugendbeteiligung fand im Sommer 2021 \u00fcber das Umwelt- und Naturschutzamt sowie die Leitstelle f\u00fcr Kinder- und Jugendbeteiligung statt.\r\nAm 18.11.2022 lud das Bezirksamt zu einer B\u00fcrgerversammlung zum 30.11.2022 ein, um \u00fcber die geplante Umgestaltung der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage zu informieren.\r\nIm Fr\u00fchjahr 2023 beginnen die Arbeiten zur Neugestaltung der \u00fcber viele Jahre intensiv genutzten Gr\u00fcnanlage und des Spielplatzes entlang der Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe, H\u00f6he Hausnummer 20-32.\r\nBepflanzungen werden erneuert, Angstr\u00e4ume beseitigt, die Spielfl\u00e4chen mit barrierearmen und generations\u00fcbergreifenden Angeboten ausgestattet und um Wasserspielelemente erg\u00e4nzt.\r\nIn der Anlage zu dieser Vorlage zur Kenntnisnahme wird der neue Sportbereich skizziert. Damit entsteht in unmittelbarer N\u00e4he zur Kiezspinne ein modernes und attraktives Angebot u.a. mit Sportger\u00e4ten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (03.05.2021):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0ist sich der Bedeutung f\u00fcr die Nutzung wohnraumnahen Gr\u00fcnfl\u00e4chen f\u00fcr Gesundheit, Sport und Soziales sehr bewusst und tut sein M\u00f6glichstes um qualit\u00e4tsvolle Anlagen B\u00fcrger*innen zur Verf\u00fcgung zu stellen. Allerdings sind nicht immer alles w\u00fcnschenswerte mit den zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel kurzfristig umsetzbar.\r\n\u00a0\r\nAn bezeichneter Stelle existiert kein Fitnesspark, sondern es stehen ein paar Fitnessger\u00e4te auf \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanlage.\r\n\u00a0\r\nDie Fitnessger\u00e4te dieses Herstellers haben sich leider als nicht besonders widerstandsf\u00e4hig herausgestellt. Die starke Belastung f\u00fchrte dazu, dass irreparable Sch\u00e4den entstanden.\r\n\u00a0\r\nZur Schonung des Budgets der Spielplatzunterhaltung wurden die Ger\u00e4te nur so weit demontiert, dass keine Gefahr von ihnen ausgeht. Eine Reparatur kann nicht erfolgen.\r\n\u00a0\r\nSollten an gleicher Stelle neue Ger\u00e4te aufgestellt werden, sind von Kosten von mindestens 30.000 \u20ac auszugehen. Damit ist aber noch nicht die Fl\u00e4che, die den Untergrund f\u00fcr die Ger\u00e4te bildet, hergestellt.\r\n\u00a0\r\nJe nach Gr\u00f6\u00dfe des Ger\u00e4tes wird eine Fl\u00e4che ben\u00f6tigt, die die Abma\u00dfe des Ger\u00e4tes, inclusive allseitig mindestens 1,50m befestigte Fl\u00e4che, umfassen muss.\r\nDiese damit zusammenh\u00e4ngenden Kosten in H\u00f6he von grob gesch\u00e4tzten 400.000 \u20ac sind aus dem aktuellen Budget nicht leistbar.\r\n\u00a0\r\nSollte dort ein Fitnesspark entsprechend den B\u00fcrgerw\u00fcnschen entstehen, m\u00fcsste diese Ma\u00dfnahme angesichts der enormen Kosten in der Investitionsplanung angemeldet werden und k\u00f6nnte fr\u00fchestens im Jahr 2023/24 realisiert werden.\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2021):\r\nVorschlag f\u00fcr Votierung \r\nsowie Bitte an die Stadtteilkoordination Frankfurter Allee S\u00fcd eine Kooperation mit dem naheliegenden Fitnessstudio zu suchen","Latitude":"52.508800506592","Longitude":"13.477899551392","name":"Felix Bentlin","status_plain":"\r\n07.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n25.08.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Stadtpark Alt-Lichtenberg, der Stadtparkweiher ist stark verschmutzt und stellt eine Geruchsbel\u00e4stigung im Sommer dar","body":"In den warmen Sommermonaten sind starke Geruchsbel\u00e4stigungen vom Stadtparkweiher unser Alltag. Selbst f\u00fcr die Enten ist es eine Zumutung in so einem Gew\u00e4sser noch schwimmen zu m\u00fcssen! Da dieser Weiher, keine st\u00e4ndige Grundwasserzufuhr hat, sollte wenigstens eine Font\u00e4ne (wie im Fennpfuhl) eingebaut werden, so dass es zu einer Umw\u00e4lzung des Gew\u00e4ssers kommt und dadurch Sauerstoffzufuhr erfolgt. Die Font\u00e4ne k\u00f6nnte durch eine kleine Solaranlage in Betrieb genommen werden. Damit keine weiteren Stromkosten anfallen und keine Stromleitungen gelegt werden m\u00fcssen. Es besteht absolute Dringlichkeit, um diese Geruchsbel\u00e4stigung zu beenden.\nFotos: Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt\n","uuid":"94b3c74b-62aa-4aaf-b268-772930940136","post_date":"1502366440","updated_date":"1694681908","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-56","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n30.08.2023:\r\nDer Teich wird weiterhin regelm\u00e4\u00dfig nach Bedarf mit Frischwasser aufgef\u00fcllt.\r\nDie Umsetzung des Vorschlages \u2013 Sanierung sowie Einbau einer Font\u00e4ne im Teich im Stadtpark Lichtenberg \u2013 konnte mangels finanzieller M\u00f6glichkeiten nicht erfolgen.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0teilt die Ansicht, dass der Stadtparkweiher sanierungsbed\u00fcrftig ist und perspektivisch saniert werden muss. Derzeit ist von einer Renaturierung die Rede. Allerdings fehlen f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme die Mittel, sodass keine zeitnahe Umsetzung erfolgen kann. Bis die entsprechenden Mittel bereitstehen, wird der Teich weiterhin regelm\u00e4\u00dfig mit Frischwasser aufgef\u00fcllt.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nEine Gew\u00e4sserbegehung in Zusammenarbeit mit dem Umwelt-und Naturschutzamt ist f\u00fcr September 2022 eingeplant. In diesem Rahmen wird die weitere Vorgehensweise abgestimmt.\r\nBis dahin wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0den Teich nach Bedarf mit Frischwasser auff\u00fcllen.\r\n\u00a0\r\n29.11.2021:\r\nEine Entschlammung, wie im B\u00fcrgerhaushalt vorgeschlagen, w\u00fcrde ohne weitere Ma\u00dfnahmen nicht den gew\u00fcnschten Erfolg bringen, da die Gew\u00e4ssersohle komplett versiegelt ist. Und w\u00e4re weder nachhaltig noch mit dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit vereinbar. Die Entsieglung der Sohle und der Uferkante ist daher zwingend notwendig. Die Abflachung der Ufer und deren \u00f6kologische Aufwertung (Initialpflanzung) w\u00e4re ebenfalls ein wichtiger Bestandteil der zuk\u00fcnftigen Sanierung. Zum Ausgleich der Wasserknappheit m\u00fcsste der Tiefbrunnen erneuert werden. Eine in diesem Zusammenhang erarbeitete Kostensch\u00e4tzung mit den o.g. Arbeiten belief sich auf ca. 1,54 Mio. \u20ac.\r\n\u00a0\r\nEs besteht jedoch die M\u00f6glichkeit zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt aus Investitionsmitteln zu sanieren, wenn die Ma\u00dfnahme in die Investitionsplanung aufgenommen werden w\u00fcrde.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDer Beschluss (und damit auch eine Ablehnung) der einzelnen Projekte, welche \u00fcber die Investitionsplanung (I-Planung) oder \u00fcber Steckbriefe finanziert werden, obliegt der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Priorisierung der Vielzahl an angemeldeten Projekten ist somit eine politische Entscheidung, an die das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt gebunden ist. Die Anmeldung zur I-Planung und der Steckbrief waren leider nicht erfolgreich. Daher muss die Umsetzung des Vorschlag mangels finanzieller M\u00f6glichkeiten weiter aufgeschoben werden.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nEine Anmeldung in der Investitions-Planung (I-Planung) konnte nicht erfolgen. Die Anmeldung erfolgt nach Priorisierung der Ma\u00dfnahmen im zust\u00e4ndigen Fachbereich. Leider ist die Bewertung der Priorit\u00e4t des Vorschlages, aufgrund der Vielzahl der anzumeldenden Vorhaben, nicht ausreichend f\u00fcr eine Anmeldung zur I-Planung gewesen. Daher muss die Anmeldung verschoben werden. Bis dahin wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt weiterhin f\u00fcr die Aufrechterhaltung der Aufenthaltsqualit\u00e4t der B\u00fcrger:innen den Teich nach Bedarf mit Frischwasser auff\u00fcllen. Wir m\u00f6chten hier nochmals betonen, dass die Notwendigkeit einer Sanierung des Teiches unumstritten ist. Daher wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt versuchen die Finanzierung \u00fcber gesonderte Mittel mittels Steckbrief f\u00fcr die n\u00e4chste Haushaltsplanung zu beantragen. \u00a0Die Fertigstellung des 1. Bauabschnittes (Wege) erfolgt voraussichtlich Ende 2021.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes 06.08.2020:\r\nDer Bauabschnitt 2 Spielplatz befindet sich bis Dezember 2020 im Bau. \r\nDer Bauabschnitt 1 Wege befindet sich in der Ausf\u00fchrungsplanung, geplanter Baubeginn Fr\u00fchjahr 2021.\r\n\u00a0\r\nDie Sanierung des Teiches im Stadtpark Lichtenberg wird zur kommenden Investitionsplanung angemeldet. Sollte die Anmeldung seitens der politischen Entscheidungtr\u00e4ger positiv entschieden werden, ist aufgrund der vorgeschriebenen Abl\u00e4ufe fr\u00fchstens mit einer Umsetzung in 2023 zu rechnen. \r\nUm bis dahin dennoch eine hohe Aufenhaltsqualit\u00e4t f\u00fcr unsere B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu gew\u00e4hrleisten, wird der Teich nach Bedarf mit Frischwasser aufgef\u00fcllt.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes 27.02.2019:\r\nDerzeit befindet sich das Vorhaben in der Entwurfsplanung f\u00fcr den 1. Bauabschnitt (Wegesanierung etc.). Die Bauma\u00dfnahme im 1. Bauabschnitt beginnt im Jahr 2020.\r\nAktuell\u00a0wird sich seitens des Umwelt- und Naturschutzamtes um eine finanzielle F\u00f6rderung zur Teichsanierung bem\u00fcht.\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung, 19. Oktober 2018\r\nKiezspaziergang: \r\nDie geplante Sanierung des Stadtparks Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nDer f\u00fcr Gr\u00fcn- und Spielfl\u00e4chen zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), l\u00e4dt alle Anwohnerinnen und Anwohner sowie Interessierte zu einem Kiezspaziergang zur geplanten Sanierung des Stadtparks Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nam Mittwoch, 24. Oktober 2018,\r\nvon 16.30 Uhr bis maximal 18.30 Uhr\r\nTreffpunkt: an den Sitzb\u00e4nken am Ententeich. \r\n\u00a0\r\nDas beauftragte Landschaftsplanungsb\u00fcro \u201edie raumplaner\u201c wird dazu eine Machbarkeitsuntersuchung erarbeiten. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben bei dem Rundgang die Gelegenheit, sich aktiv in den Prozess einzubringen.\r\n\u00a0\r\nDer f\u00fcr Gr\u00fcn- und Spielfl\u00e4chen zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erkl\u00e4rt:\r\n\u201eF\u00fcr die geplante Sanierung des Stadtparks Lichtenberg wird eine intensive B\u00fcrgerbeteiligung durchgef\u00fchrt. Um diese abzurunden, wollen wir bei einem Kiezspaziergang von den Anwohnerinnen und Anwohnern die Einsch\u00e4tzung zu verschiedenen Orten im Stadtpark Lichtenberg f\u00fcr die Machbarkeitsstudie aufnehmen. Wir wollen fragen, wo sich die Anwohnenden gern aufhalten und wo ihre Wohlf\u00fchlorte sind. Was wird vermisst und was muss ver\u00e4ndert werden?\r\nAm 8. November wird eine B\u00fcrgerinformationsveranstaltung stattfinden, bei der die Ergebnisse und eine darauf abgeleitete Machbarkeitsstudie zur Umsetzung der W\u00fcnsche vorgestellt und diskutiert werden k\u00f6nnen.\u201c\r\n\u00a0\r\nEine weitere Beteiligung erfolgt Anfang 2019 nach Vorliegen der Vorplanung. Im weiteren Prozess sind noch weitere Beteiligungen und R\u00fcckkopplungen geplant. Derzeit stehen 700.000 Euro Investitionsmittel f\u00fcr die notwendigen und von den Anwohnenden gew\u00fcnschten \u00c4nderungen des Stadtparks Lichtenberg zur Verf\u00fcgung. Das zu erarbeitende Gesamtkonzept aus dem umfangreichen B\u00fcrgerbeteiligungsverfahren soll den Gesamtkostenbedarf aufdecken. Im Jahr 2020 wird dann zun\u00e4chst f\u00fcr einen Teilbereich, der als besonders priorit\u00e4r angesehen wird, die erste bauliche Ma\u00dfnahme bis 2021 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nHintergrund:\r\nDas Ziel der Sanierung des Stadtparks Lichtenberg ist die Umstrukturierung und Anpassung der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage an die aktuellen Entwicklungen (u.a. demografischer Wandel, Klimawandel). Dabei wird auf eine ausgewogene Verteilung und Neugestaltung von Aufenthalts- und Bewegungsfl\u00e4chen als Treffpunkte f\u00fcr die Nutzerinnen und Nutzer gro\u00dfer Wert gelegt. Dieses beinhaltet die Sanierung und Neuregelung von Wegeverbindungen, die Schaffung weitr\u00e4umiger Wiesen- und Freifl\u00e4chen f\u00fcr Bewegung, von Barrierefreiheit und Begegnungspl\u00e4tzen, den Umbau der Vegetationsfl\u00e4chen sowie die Sanierung des Teiches. Die Umgestaltung des Stadtparkes Lichtenberg soll m\u00f6glichst dem konkreten Nutzungsverhalten der anwohnenden Bev\u00f6lkerung entsprechen. Es sollen eine Chancengleichheit f\u00fcr alle Bev\u00f6lkerungsgruppen, die diese \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlage nutzen, erzielt und vielf\u00e4ltige Raumangebote erm\u00f6glicht werden. \r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030/ 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes 31.07.2018:\r\nZur Verbesserung der Wasserqualit\u00e4t wird seit Mai 2018 Frischwasser aus dem Tiefbrunnen\u00a0 zugef\u00fchrt. Dies hat bisher zur deutlichen Verbesserung der Wasserqualit\u00e4t gef\u00fchrt. Unabh\u00e4ngig davon ist im Zusammenhang mit dem gendergerechten Umbau des Stadtparks Lichtenberg das Gew\u00e4sser f\u00fcr eine langfristige Sanierung vorzusehen.\r\n\u00a0\r\nUmwelt- und Naturschutzamt am 12.06.2018:\r\nDie Umsetzung des B\u00fcrgervorschlags zur\u00a0Aufstellung der Informationsschilder am Teich Stadtpark Lichtenberg wurde vorerst verschoben.\r\nDer Stadtpark Lichtenberg soll umgestaltet werden. Dazu wird ein Konzept erarbeitet. Im Rahmen dieses Konzeptes ist f\u00fcr den Herbst diesen Jahres eine B\u00fcrgerbeteiligung eingeplant. Ob Entenverbotsschilder und wenn ja, welche und wann aufgestellt werden, ist noch daher noch offen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n07.12.2017:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt strebt eine Entnahme von Laub, \u00c4sten und Schlamm aus dem Teich im Stadtpark f\u00fcr das Jahr 2018 an.\r\nZudem wird das Umwelt- und Naturschutzamt ein Konzept f\u00fcr eine informierende und aufkl\u00e4rende Beschilderung des Parks erstellen lassen (eventuell dem Projekt im Landschaftspark Herzberge \u00e4hnelnd).\r\n\u00a0\r\n14.09.2017:\r\nDie Geruchsbel\u00e4stigung ist auf vielf\u00e4ltige Ursachen zur\u00fcckzuf\u00fchren, die vorrangig zu bek\u00e4mpfen sind.Aufgrund des beliebten Enten F\u00fctterns ist ein erh\u00f6hter N\u00e4hrstoffeintrag im Gew\u00e4sser zu verzeichnen. Dadurch bestehen optimale Bedingungen f\u00fcr die Vermehrung von Algen, die den Sauerstoffgehalt des Teiches senken. Durch die Senkung des Sauerstoffs verschlechtern sich die Bedingungen f\u00fcr den Abbau der eingebrachten N\u00e4hrstoffe, wie Ammonium und Schwefelwasserstoff. Schwefelwasserstoff ist stark fl\u00fcchtig und schon eine geringe Ausgasung wird als Geruch nach faulen Eiern wahrgenommen.Gleichfalls bestehen erhebliche Probleme mit dem Einsatz von invasiven Fischarten, wie dem Goldfisch, die ebenfalls den Sauerstoffgehalt senken. An erster Stelle sind daher der N\u00e4hrstoffeintrag durch das F\u00fcttern der Enten sowie das Einsetzen von invasiven Fischarten zu unterbinden.Auf den schlechten Einfluss durch das Entenf\u00fcttern wird bereits mithilfe von Schildern hingewiesen.\r\nDer Vorschlag zum Einbau einer Font\u00e4ne im Teich im Stadtpark Lichtenberg wird derzeit noch vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt gepr\u00fcft. Das Pr\u00fcfergebnis kann erst in der Dezembersitzung vorgelegt werden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n\u00a0\r\n14.09.2017:\r\nVertagung des Vorschlages auf die Sitzung am 07.12.2017, da die Pr\u00fcfung zum Einbau einer Font\u00e4ne durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt noch aussteht.\r\n\u00a0\r\n07.12.2017:\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n(Reinigung in 2018 und\u00a0Konzept f\u00fcr Beschilderung)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.518901824951","Longitude":"13.477700233459","name":"Stadtpark Lichtenberg","status_plain":"\r\n10.08.2017: Vorschlag eingereicht\r\n08.09.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.12.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n26.03.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.04.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0670/VIII vom 19.04.2018 \r\n20.04.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n30.08.2023: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"B\u00e4ume auf dem Bahngel\u00e4nde am Archibaldweg 10","body":"Auf dem Bahngel\u00e4nde am Archibaldweg 10 wachsen G\u00f6tterb\u00e4ume, Robinien und ein weiterer Baum.\nDie B\u00e4ume dr\u00fccken die Grenzplatten und B\u00fcrgersteigsteine nach oben. Bitte f\u00e4llen.\nNebenbei: Der Altkleider Container steht auf dem Bahngel\u00e4nde.\n","uuid":"d961bb1d-3a93-4da5-83b9-af223fd6492c","post_date":"1677582710","updated_date":"1694519179","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-15","implementation_report":"Zust\u00e4ndigekeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (30.08.2023):\r\nDer zust\u00e4ndige Mitarbeiter hat sich die beschriebene Situation vor Ort angesehen, es konnte hierbei allerdings keine akute Gefahrenstelle festgestellt werden.Eine Instandsetzung der angehobenen Borde und des Pflasters w\u00e4re nur nach tiefgreifender Wurzelentfernung m\u00f6glich. Da sich die B\u00e4ume in der Zust\u00e4ndigkeit des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamts befinden, obliegt eine Entscheidung \u00fcber eine F\u00e4llung dem Fachbereich Gr\u00fcnfl\u00e4chenmanagement, welcher eine Entfernung der B\u00e4ume ablehnte. Zum einen, da hier keine nennenswerte Gehwegerh\u00f6hung festgestellt wurde, welche eine F\u00e4llung rechtfertigen w\u00fcrde und zum anderen, weil durch die Anwohnenden in kleinen Teilen dort \u201eUrban Gardening\u201c betrieben wird.\r\n\u00a0\r\nDie vorhandenen Sch\u00e4den an der \u00d6rtlichkeit stellen nach Einsch\u00e4tzung des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamts keine akute Gef\u00e4hrdung dar, zumal der Gehweg nur sehr eingeschr\u00e4nkt genutzt wird, da sein Verlauf vor der Br\u00fccke in einer Fahrradstellfl\u00e4che endet. Sch\u00f6nheitsreparaturen sind ohne massive Besch\u00e4digungen der vorhandenen Wurzeln nicht, bzw. nur sehr eingeschr\u00e4nkt m\u00f6glich und nicht nachhaltig, weshalb von weiteren Ma\u00dfnahmen abgesehen wird.\r\n\u00a0\r\nBzgl. des Altkleidercontainers muss die Deutsche Bahn t\u00e4tig werden, da dieser auf Ihrem Gel\u00e4nde steht. Sofern die Bahn die Stellung duldet, kann der Container dort stehen.","Latitude":"52.502899169922","Longitude":"13.482600212097","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n28.02.2023: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.03.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n30.08.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcne Ecke im Treppenbereich/ T\u00fcrrschmidtpark versch\u00f6nern","body":"Die B\u00fcsche wuchern und es liegt viel M\u00fcll herum. \nFolgende Ma\u00dfnahmen sind dringend notwendig:\n1. R\u00fcckschnitt der B\u00fcsche\n2. Aufnahme eines wildwachsenden Baumes direkt am Fu\u00dfweg in die Inventarliste + Nummer\n3. M\u00fcll wegmachen\n4. Errichtung eines Schutzzaunes beginnend an der Bahn-Treppe weiterf\u00fchrend l\u00e4ngs des Fussweges bis zu den Treppen... gemeint ist die Treppe an der Stadthausstra\u00dfe gegen\u00fcber dem Stadthausmuseum. Der Schutzzaun ist n\u00f6tig, um weitere Verm\u00fcllung aus Richtung B\u00fcrgersteig zu verhindern.\nAn der benannten Stelle ist ein Treffpunkt von Menschen, die Alkohol und Drogen konsumieren, unter M\u00fcttern im Park ist die Ecke mitlerweile als \"Piss-Ecke\" verschrien.... \"kommt da weg, da pullern sie immer\"....  im Sommer liegen dort viele Taschent\u00fccher herum.... aber nicht zum Naseputzen.\n","uuid":"faacc025-5bbe-4cb8-bf77-457bbb3feebd","post_date":"1664965995","updated_date":"1707747634","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-52","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n30.08.2023:\r\nIm Juni wurde eine Regelkontrolle der B\u00e4ume in der Gr\u00fcnanalge durchgef\u00fchrt. Dabei wurden alle B\u00e4ume neu nummeriert und B\u00e4ume, die zu einer, f\u00fcr die Verkehrssicherheit relevanten Gr\u00f6\u00dfe aufgewachsen sind, neu in das Baumkataster aufgenommen.\r\nBei dem vom Vorschlageinreicher genannten Baum handelt es sich vermutlich um einen Ilex aquifolium (Stechpalme), den irgendjemand mit einem Baumpfahl versehen in das dichte Geb\u00fcsch gepflanzt hat. Dieser Baum ist noch sehr klein und hat im Schatten- und Wurzeldruck wenig Chancen sich optimal zu entwickeln. Da von diesem B\u00e4umchen keinerlei Gefahr ausgeht, wird im Rahmen der Geh\u00f6lzpflegearbeiten entschieden, was mit diesem B\u00e4umchen passiert. Dieser wurde nicht in das Kataster aufgenommen, weil er unterma\u00dfig ist. Eine Einzelfallbehandlung des B\u00e4umchens ist unsererseits nicht vorgesehen. Wenn dem Vorschlageinreicher dieses B\u00e4umchen am Herzen liegt, darf er/sie sich gerne mit Wassergaben darum k\u00fcmmern.\r\nSo sehr wir das Engagement der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger auch sch\u00e4tzen und f\u00fcr Hinweise dankbar sind, liegt die Entscheidung welche Ma\u00dfnahmen notwendig sind, f\u00fcr die Pflege der Pflanzen bei unseren hierf\u00fcr ausgebildeten G\u00e4rtnerinnen und G\u00e4rtnern.\r\n\u00a0\r\n01.12.2022:\r\nDer R\u00fcckschnitt wurde in den Winterschnittplan aufgenommen. Im Anschluss wird gepr\u00fcft, ob der Baum mit einer Baumnummer versehen werden kann.\r\n\u00a0\r\nDer M\u00fcll wird in der Gr\u00fcnanlage 2 Mal w\u00f6chentlich ber\u00e4umt. Jedoch muss hier erw\u00e4hnt werden, dass der Bereich der Bahngleise nicht in der Zust\u00e4ndigkeit des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes liegt und der Gehweg im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland durch die BSR ber\u00e4umt wird.\r\n\u00a0\r\nErfahrungsgem\u00e4\u00df verhindert die Aufstellung eines Zauns das M\u00fcllaufkommen nicht, da die Verursacher und Verursacherinnen diesen dann einfach zwischen die Streben stecken, oder hin\u00fcberwerfen. Eine Verschmutzung der Gr\u00fcnanlage durch verwehten M\u00fcll ist nicht m\u00f6glich, da diese erh\u00f6ht liegt. Hingegen w\u00fcrde der Reinigungsaufwand durch die Aufstellung eines Zauns f\u00fcr das betreffende Revier massiv erh\u00f6ht werden, da die Mitarbeitenden zur M\u00fcllbeseitigung um den Zaun herum durch den Geh\u00f6lzrand laufen m\u00fcssten.\r\n\u00a0\r\nLeider kann das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt keinen Einfluss durch bauliche Ma\u00dfnahmen auf die Nutzenden des Platzes nehmen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a008.12.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages (au\u00dfer Zaun) entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0635/IX vom 19.01.2023:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.502998352051","Longitude":"13.481200218201","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n05.10.2022: Vorschlag eingereicht\r\n14.10.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.12.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.12.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.12.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.01.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.01.2023\r\n20.01.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n30.08.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Baumpflanzung","body":"Sehr geehrte Damen und Herren, die trockenen Sommer und andere Einfl\u00fcsse setzen unseren geliebten Stra\u00dfenb\u00e4umen immer mehr zu, weshalb einige von ihnen bereits gef\u00e4llt werden mussten - so auch Ecke D\u00f6nhoffstra\u00dfe / Friedrichsteiner Stra\u00dfe. Mittlerweile klaffen dort schon gr\u00f6\u00dfere L\u00fccken. Wir w\u00fcrden uns sehr freuen, wenn an dieser Ecke zwei neue B\u00e4ume gepflanzt werden k\u00f6nnten. Seit letztem Jahr k\u00fcmmern wir uns in Trockenzeiten bereits um einige B\u00e4ume vor der Haust\u00fcre und w\u00fcrden auch das Gie\u00dfen dieser beiden B\u00e4ume \u00fcbernehmen. Vielen Dank.\n","uuid":"c1dddfe7-50e1-4f10-ad09-83864ae1dab2","post_date":"1625057211","updated_date":"1694516237","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-72","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n30.08.2023:\r\nIn der Friedrichsteinerstra\u00dfe wurden 2022 drei B\u00e4ume nachgepflanzt. Der Vorschlag ist umgesetzt. In dem Bereich sind keine weiteren offenen Baumscheiben bekannt.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nAufgrund der vorl\u00e4ufigen Haushaltswirtschaft kann die Pflanzung erst\u00a0im Herbst 2022 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n09.09.2021:\r\nGeplant ist die Nachpflanzung von Linden.\r\n\u00a0\r\n05.08.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat den Standort D\u00f6nhoffstra\u00dfe / Friedrichsteiner Stra\u00dfe in die Priorit\u00e4tenliste f\u00fcr Baumpflanzungen mit aufgenommen. Eine Pflanzung erfolgt voraussichtlich im Herbst 2021.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (09.09.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 04.11.2021:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den k\u00fcnftig f\u00fcr Haushalt zust\u00e4ndigen Ausschuss \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/ Personal und GO (05.01.2022):\r\nDer Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0003/IX:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nEs gab zu dieser Drucksache kein Redebedarf und keine Wortmeldung. Der Ausschuss unterst\u00fctzt einstimmig die Vorschl\u00e4ge des Begleitgremiums zum B\u00fcrgerhaushalt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 20.01.2022:\r\nDer Beschlussempfehlung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/Personal und Gesch\u00e4ftsordnung, die Vorlage des Vorstandes zu beschlie\u00dfen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.484901428223","Longitude":"13.519300460815","name":"Tobias L.","status_plain":"\r\n30.06.2021: Vorschlag eingereicht\r\n13.07.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.09.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.09.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n19.10.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.01.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.01.2022\r\n21.01.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n30.08.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung eines Trinkbrunnens","body":"Ein Teilst\u00fcck der K\u00fcstriner Stra\u00dfe ist f\u00fcr den Verkehr teilentwidmet. Dieser Bereich wird von einem Spielplatz und dem Sowjetischen Ehrenmals flankiert und wird sehr gern von Kindern und Erwachsenen aufgesucht. Ich k\u00f6nnte mir hier die Aufstellung eines Trinkbrunnens vorstellen. Vielleicht ist im Zusammenhang mit der Instandsetzung bzw. der Neugestaltung der Anlage des Ehrenmals auch ein begehbarer Springbrunnen denkbar?\n","uuid":"e9612064-d207-4fce-8512-35f5853a0655","post_date":"1621351244","updated_date":"1694515713","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2021-1-68","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Berliner Wasserbetriebe\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (SGA)\r\n30.08.2023:\r\nDer Brunnen steht nach Aussagen der Berliner Wasserbetriebe\u00a0seit Anfang Juni bereits.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nEs wurde durch die BWB ein Antrag auf Sondernutzung zur Aufstellung eines Trinkbrunnes\u00a0beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtgestellt, welcher sich derzeit in Pr\u00fcfung befindet.\r\n\u00a0\r\n09.06.2022:\r\nDie Installation eines Trinkbrunnens ist\u00a0bei den\u00a0Berliner Wasserbetrieben\u00a0(BWB) bereits angemeldet, der Vorgang befindet sich bei BWB in Pr\u00fcfung.\r\n\u00a0\r\n07.06.2022:\r\nDie Aufstellung von Trinkbrunnen liegt im Verantwortungsbereich der Berliner Wasserbetriebe.\r\nDer Bereich um das Ehrenmal ist teilweise ein k\u00fcnstlerischer Wettbewerb vorgesehen. Die Fl\u00e4che ist in zwei Bereiche unterteilt. Der Mittelpunkt unterliegt dem Wettbewerb und das SGA kann f\u00fcr diesen Bereich keine Aussage treffen. Die Randfl\u00e4chen werden vom SGA geplant und gebaut. Die Installation eines Brunnens au\u00dferhalb der Wettbewerbsfl\u00e4che wird abgelehnt. Diese w\u00e4re im Randbereich fehlplatziert und k\u00f6nnte zu der im Wettbewerb gestalteten Fl\u00e4che im Widerspruch stehen.\r\n\u00a0\r\n20.05.2021:\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Berliner Wasserbetriebe mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nLeitung der Gesch\u00e4ftsstelle Kunst am Bau und im Stadtraum und bezirkliches Standortmarketing (02.06.2022):\r\nDer Kunstwettbewerb befindet sich in Vorbereitung. In der Auslobung zum Kunstwettbewerb w\u00fcrde allerdings keine Integration einer Wasserfont\u00e4ne oder eines Springbrunnens stehen. Es ist dem Bezirksamt als Auslober nicht m\u00f6glich, die k\u00fcnstlerische Freiheit einzugrenzen oder, wie in diesem Fall, Vorgaben in der Auslobung zu formulieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 09.06.2022:\r\nTrinkbrunnen - Umsetzung durch die Berliner Wasserbetriebe (BWB)\u00a0mit der Bitte an BWB um Ber\u00fccksichtigung der Barrierefreiheit bei der Realisierung des Vorschlages\r\nWasserfont\u00e4ne/Springbrunnen - Ablehnung\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0324/IX (25.08.2022):\r\nDer Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\" ...F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\"","Latitude":"52.540298461914","Longitude":"13.489700317383","name":"Gr\u00fcner_Daumen","status_plain":"\r\n18.05.2021: Vorschlag eingereicht\r\n20.05.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n20.05.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n20.05.2021: Vorschlag weitergeleitet an Berliner Wasserbetriebe\r\n31.05.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n29.06.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n25.08.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0324/IX vom 25.08.2022\r\n26.08.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n30.08.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Quartier Lindenhof -  Ma\u00dfnahmen zur Sicherung des verkehrsberuhigten Bereiches","body":"Der \"verkehrsberuhigte Bereich\" im Quartier Lindenhof ist leider nicht verkehrsberuhigt, sondern sehr unsicher.\nGefahr besteht hier f\u00fcr alle Fu\u00dfg\u00e4nger, insbesondere f\u00fcr Kinder / beeintr\u00e4chtigte Menschen.\nDie Vorgabe hier ist Schrittgeschwindigkeit (im gesamten Gebiet des Lindenhofes). Da es keinen Fu\u00dfweg gibt und im Gebiet naturgem\u00e4\u00df sehr viele Familien mit kleinen Kindern wohnen, ist dies eine potenzielle Gefahrenquelle, die ganz dringend anzugehen ist.\nBei Einfahrt zum Im Lindenhof/ Klara-Weyl-Stra\u00dfe ist das Verkehrsschild zur verkehrsberuhigten Stra\u00dfe aufgestellt und ganz am Anfang durch eine einzige erh\u00f6hte Ebene verdeutlicht.\nLeider m\u00fcssen wir sehr oft feststellen, dass kurz danach wieder alles zu vergessen scheint f\u00fcr viele Fahrzeugf\u00fchrer und die Schrittgeschwindigkeit oft sehr weit \u00fcberschritten wird, besonders h\u00e4ufig von Lieferanten, Zustelldiensten o.\u00e4., aber auch einige Anwohner und Besucher halten sich nicht daran.\nF\u00fcr uns besteht leider absolut nicht das Gef\u00fchl, dass die Kinder dort im gesamten Quartier sorgenfrei bzw. sicher entlang laufen oder fahren k\u00f6nnen, schon gar nicht spielen. Schon oft mussten wir unser Kind sehr schnell zur Seite nehmen um es vor ignoranten Auto- und Motorradfahrern zu sichern, die nach dem besagten Schild trotzdem nochmal so richtig Gas geben. Durch Gespr\u00e4che mit vielen anderen Bewohnern und insbesondere Familien, wei\u00df ich, dass nicht nur wir diese Erfahrung teilen.\nFolgende Ma\u00dfnahmen w\u00e4ren Ideen zur Geschwindigkeitsdrosselung:\nEffektiv:\n- Bremsschwellen in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden\n- Verschwenkungen/ Fahrbahneinengungen zu errichten\nAu\u00dferdem m\u00f6glich:\n- auff\u00e4lligere und deutlichere Beschilderung\n- Markierungen auf der Fahrbahn\n- regelm\u00e4\u00dfige Verkehrskontrollen\n- Hinweis-Aufsteller, \u00e4hnlich wie an Kitas oder Schulen \nHiermit geben wir, im Namen vieler anderer Anwohner / Familien, die Bitte heraus, dringend zu handeln BEVOR etwas passiert.\nGanz lieben Dank\n","uuid":"0228a751-bd28-4caf-acad-46cf6cb20de1","post_date":"1615458615","updated_date":"1694514368","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-28","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n30.08.2023:\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\u00a0stehen derzeit weder finanzielle Mittel noch das notwendige Personal zur Verf\u00fcgung, um diese Ma\u00dfnahme umzusetzen. Auch sei noch einmal erw\u00e4hnt, dass es sich hier grundlegend um eine \u00dcberwachunsproblematik handelt, f\u00fcr welche das SGA nicht zust\u00e4ndig ist, auch gibt es hier keine Unfallauff\u00e4lligkeiten und die benannten Geschwindkeits\u00fcberschreitungen werden \u00fcberwiegend von den Anwohnenden selbst verursacht.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDie Aufstellung eines Dialogdisplays kann nicht realisiert werden, da keine Ger\u00e4te vorhanden sind und nicht gen\u00fcgende Stra\u00dfenland zur Aufstellung verf\u00fcgbar w\u00e4re (es gibt keinen Seitenraum, der dem Stra\u00dfen- udn Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0geh\u00f6rt).\u00a0 Die zugesicherten Aufpflasterungen (umgangssprachlich Bremsschwellen) befinden sich in der Vorbereitung. Die konkreten Ausf\u00fchrungszeitr\u00e4ume k\u00f6nnen noch nicht benannt werden, da die Finanzierung derzeit noch in Kl\u00e4rung ist. Nach Installation der Bremsschwellen sind alle Handlungsoptionen ersch\u00f6pfend genutzt.\r\n\u00a0\r\n07.01.2022:\r\nDas bestehende Verkehrszeichen 325.1 wurde auch auf der R\u00fcckseite beschriftet. \r\n\u00a0\r\n14.04.2021:\r\nAllgemein ist es Aufgabe der Polizei als zust\u00e4ndige Ordnungsbeh\u00f6rde Geschwindigkeitskontrollen durchzuf\u00fchren und bei Tempo\u00fcberschreitungen zu ahnden. \r\nGrunds\u00e4tzlich liegt es auch im Interesse des Bezirksamtes Lichtenberg, dass die Fl\u00e4chen des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes den Verkehrsteilnehmern und Anliegern gleicherma\u00dfen zur Verf\u00fcgung stehen. Zugleich unterliegt der \u00f6ffentliche Stra\u00dfenraum auch den unterschiedlichen Nutzungsinteressen und /\u2013rechten, die alle Verkehrsteilnehmer ebenso ber\u00fccksichtigen m\u00fcssen.\r\nDie Entscheidung zum Einbau von Fahrbahnschwellen im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland obliegt dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt als Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger. \r\nBei den genannten Stra\u00dfen im Wohngebiet Lindenhof, handelt es sich ausschlie\u00dflich um Wohngebietsstra\u00dfen mit geringem Fahrbahnquerschnitt.\r\nEine nachhaltige Reduzierung der zul\u00e4ssigen Fahrzeuggeschwindigkeit auf Schritt-Tempo etwa zum \u00dcberfahren der Schwellen ist mit dem Einbau von Fahrbahnkissen mit zul\u00e4ssigen Schwellenh\u00f6hen von max. 10,0 cm in den genannten Stra\u00dfen nicht zu erreichen. Da die Schwellen eine lediglich punktuelle in Erscheinung tretende Wirkung erzielen, rufen sie zugleich eine unstetige Fahrweise hervor, die sich in einem zus\u00e4tzlichen Brems- und Beschleunigungsverhalten bemerkbar machen. Der hierdurch entstehende Feinstaub (Bremswirkung und Abgase) und die L\u00e4rmbel\u00e4stigung (Anfahr-und Abbremsverhalten) ist nachgewiesener Ma\u00dfe festzustellen und f\u00fcr den unmittelbaren Anwohner bemerkbar. Unterdessen werden durch das \u00dcberfahren der Schwellen auch Ersch\u00fctterungen auf die nahe Umgebung der angrenzenden Geb\u00e4ude wahrgenommen. Besonders kritisch ist die Erschwerung f\u00fcr die Notfalldienste (Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr) zu bewerten, deren schnelle Eins\u00e4tze dadurch beeintr\u00e4chtig oder gar behindert werden. \r\nDer Einbau von Fahrbahnschwellen in den o.g. Stra\u00dfen ist auf Grund ihrer begrenzten Wirkungsweise in Verbindung mit sicherheitstechnischen und gestalterischen Problemen ungeeignet und wird seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes und auch der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde nicht bef\u00fcrwortet.\r\n\u00a0\r\nZus\u00e4tzliche verkehrliche Ma\u00dfnahmen im verkehrsberuhigten Bereich k\u00f6nnen nicht angeordnet werden, da alles in der StVO bereits ausf\u00fchrlich geregelt ist. \r\n\u00a0\r\nDennoch haben wir das Anliegen zum Anlass genommen und werden das bestehende Zeichen 325.1 nochmal auf der R\u00fcckseite beschriften. Somit sollte das Verkehrszeichen beim Einfahren jedem auffallen.\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Gesch\u00e4ftsstelle FAN-Beirat vom 02.09.2021:\r\nIn einem Gespr\u00e4ch zum Nachgang des Begleitgremiums am 10.06.2021 wurde von der HOWOGE (Kundenzentrum) am 14.06.21 zugesagt, dass sich die HOWOGE bereits Gedanken zur Thematik gemacht hat und diese mit dem anderen Eigent\u00fcmer (Domus Data) bespricht (im Sinne der Kostenteilung).\r\nBislang liegt leider keinerlei Reaktion von der HOWOGE dazu vor. Auf Nachfrage sind bisher keine weiteren Informationen eingegangen. Umgesetzt wurde f\u00fcr die Verkehrsberuhigung im Lindenhof also bislang nichts.\r\nDie Gebietskoordination Lichtenberg Nord und der FAN-Beirat werden weiterhin das Gespr\u00e4ch mit der HOWOGE im Rahmen des FAN-Beirats suchen und versuchen, eine L\u00f6sung zu finden. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n10.06.2021:\r\nVertagung\u00a0auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.09.2021\u00a0+ Gespr\u00e4ch mit HOWOGE \u00fcber FAN-Beirat (Aufstellung Display)\r\n\u00a0\r\n09.09.2021:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages - es sollen\u00a0geeignete Ma\u00dfnahmen zur Verkehrsberuhigung ergriffen werden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 04.11.2021:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den k\u00fcnftig f\u00fcr Haushalt zust\u00e4ndigen Ausschuss \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/ Personal und GO (05.01.2022):\r\nDer Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0003/IX:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nEs gab zu dieser Drucksache kein Redebedarf und keine Wortmeldung. Der Ausschuss unterst\u00fctzt einstimmig die Vorschl\u00e4ge des Begleitgremiums zum B\u00fcrgerhaushalt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 20.01.2022:\r\nDer Beschlussempfehlung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/Personal und Gesch\u00e4ftsordnung, die Vorlage des Vorstandes zu beschlie\u00dfen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.518100738525","Longitude":"13.507699966431","name":"Sarah N.","status_plain":"\r\n11.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n16.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.09.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n19.10.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.01.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.01.2022\r\n21.01.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Gesch\u00e4ftsstelle FAN-Beirat \r\n21.01.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Instandsetzung der Bordsteinabsenkungen im Gehwegbereich Gensler Stra\u00dfe 28-32 (Zuwegung Hauseing\u00e4nge 5x)","body":"Insbesondere Senioren*innen, die im Allee-Center einkaufen, haben Probleme bei der \u00dcberquerung der Gensler Stra\u00dfe in diesem Gebiet. Mit dem Rollator, Rollstuhl o.\u00e4. gibt es kaum M\u00f6glichkeiten barrierefrei, bspw. die Apotheke/ R\u00fcckseite des Allee-Centers, zu erreichen. Der Zustand der Gehwegabsenkungen ist hinderlich und ver\u00e4rgert gerade die \u00e4lteren Menschen. Zudem sind diese Bereiche meist von parkenden Autos zugestellt.\n","uuid":"37d51e49-a510-474c-a367-59516617b371","post_date":"1566407100","updated_date":"1694512447","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-2-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n30.08.2023:\r\nDie beiden Bordabsenkungen vor den Hausnummern 29 und 32 sind fertiggestellt. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDie f\u00fcr eine barrierefreie Gestaltung des Stra\u00dfenlandes in 2022 geplanten Arbeiten an 2 Bordabsenkungen konnten mangels Bereitstellung von Haushaltsmitteln durch die Senatsverwaltung noch nicht ausgef\u00fchrt werden. Sie befinden sich weiterhin auf der mit dem Beirat\u00a0f\u00fcr Menschen mit Behinderungen abgestimmmten Priorit\u00e4tenliste und werden in 2023 wieder mit eingeplant. Vor (beidseitigen) Absenkungen parkende Fahrzeuge stehen dort widerrechtlich, in solchen akuten Situationen sollte das Ordnungsamt informiert werden.\r\n\u00a0\r\n07.01.2021:\r\nDie Genslerstra\u00dfe 32 steht bereits in der Priorit\u00e4tenliste Bordsteinabsenkungen. Wann die bauliche Umsetzung erfolgen wird, ist nicht bekannt. Da die Priorit\u00e4tenliste sehr umfangreich ist, kann leider nicht mit einer zeitnahen Umsetzung gerechnet werden.\r\n\u00a0\r\n29.06.2020:\r\nBei den genannten Absenkungen handelt es sich um M\u00fcllabsenkungen, nicht um abgesenkte Bordsteine f\u00fcr eine barierrefreie \u00dcberquerung. \r\nVor dem Haus Genslerstra\u00dfe Nr. 30 gibt es bereits jedoch eine barrierefreie Querungsm\u00f6glichkeit zum Allee-Center.\r\nF\u00fcr die Anwohner, die von der Zechliner Stra\u00dfe bzw. aus Richtung Neustrelitzer Stra\u00dfe kommen, k\u00f6nnte man noch eine Absenkung an Haus Nr. 32 bauen. Diese wird vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen.\r\n\u00a0\r\nDer Zustand der Absenkungen, die im Regelfall f\u00fcr die M\u00fclltonnen gedacht sind, wird regelm\u00e4\u00dfig bei den Bel\u00e4ufen durch Mitarbeiter des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0\u00fcberpr\u00fcft und festgestellte Schadstellen danach beseitigt. Es ist jedoch nicht m\u00f6glich, alle Verkehrsfl\u00e4chen stets in einem einwandfreien Zustand zu versetzen. Hierf\u00fcr fehlen die finanziellen Ressourcen. Reparaturen erfolgen daher schwerpunktm\u00e4\u00dfig.\r\n\u00a0\r\nDas Parken ist an den Absenkungen, die zu beiden Seiten der Fahrbahn existieren und als Querungshilfe gedacht sind (wie vor Haus Nr. 30), nicht zul\u00e4ssig. Die \u00dcberpr\u00fcfung und Ahndung erfolgt gegebenenfalls durch das Ordnungsamt.\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nDie Anmeldung der gew\u00fcnschten Bordsteinabsenkungen werden erfasst und dem Beirat f\u00fcr Menschen mit Behinderung vorgelegt. Dieser entscheidet j\u00e4hrlich nach Dringlichkeit und die Abarbeitung erfolgt durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (01.09.2020):\r\nErbetene Kontrollen wurden durchgef\u00fchrt. Hier kann sicherlich \u00fcber eine Instandsetzung bzw. Verdeutlichung der \u00dcberg\u00e4nge (insbesondere in dem Bereich zur Apotheke im Allee-Center) nachgedacht werden, die Anzahl der registrierten Ordnungswidrigkeiten liegt im \u00b4Normalbereich\u00b4.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\nDas Ordnungsamt wird\u00a0gebeten Schwerpunkteins\u00e4tze zu machen und Kontrollen zu verst\u00e4rken.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.536098480225","Longitude":"13.497200012207","name":"Christa Eschrich","status_plain":"\r\n21.08.2019: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 08.10.2020\r\n09.10.2020: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n30.08.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Abgesenkte Bordsteinkante deutlicher kennzeichnen","body":"Zwischen dem westlichen Ausgang der U-Bahn Station Magdalenenstra\u00dfe verl\u00e4uft ein Gehweg Richtung Coppistra\u00dfe. Hinter dem Hochhaus Frankfurter Allee 172/174 \u00fcberquert er die Stra\u00dfe. F\u00fcr Menschen mit Gehbehinderung und Kinderwagen o.\u00e4. ist der Bordstein dort abgesenkt. Dennoch parken dort permanent PKW - offenbar in Unkenntnis der Regeln der StVO zu dieser Situation. Um diesen Zustand dauerhaft zu ver\u00e4ndern, w\u00e4re es gut diese Stelle deutlicher als bisher zu kennzeichnen. Zum Beispiel durch eine entsprechende Fahrbahnmarkierung.\n","uuid":"ef2ec11a-281d-4ffe-a701-e0f651c317f3","post_date":"1663575797","updated_date":"1690791775","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-50","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n31.07.2023:\r\nDer Vorschlag wurde im Rahmen des Anliegenmanagements bearbeitet. Nach Pr\u00fcfung des Sachverhaltes wurden vor Ort eine Sperrfl\u00e4che inklusive Poller eingerichtet. Das Anliegen ist somit erledigt.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nEine Umsetzung wird ab April 2023 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n20.10.2022:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegenmanagements weiter bearbeitet. \r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bef\u00fcrwortet grunds\u00e4tzlich die Einrichtung einer Sperrfl\u00e4che, inklusive Poller vor Ort. \r\nLeider kann aktuell jedoch keine Auskunft \u00fcber einen Umsetzungszeitraum gegeben werden.","Latitude":"52.511299133301","Longitude":"13.484800338745","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n19.09.2022: Vorschlag eingereicht\r\n29.09.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n20.10.2022: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n31.07.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Packstation f\u00fcr Bewohner vom Kaskelkiez nach Sanierung des Bahndamms/ Br\u00fcckenerneuerung","body":"Vorschlag, an der B\u00f6schung zum Bahndamm, bei dem Weg \u201eAm alten Lokschuppen\u201c, Paketautomat/ Paketbox (bei DHL auch als \u201ePackstation\u201c bekannt), zum Beispiel von DHL oder Amazon oder GLS oder Hermes oder DPD, aufzustellen.\nVorteil f\u00fcr die Bewohner des Kaskelkiezes und Frankfurter Allee S\u00fcd w\u00e4re, dass weniger Paketzusteller mit ihren Fahrzeugen die Stra\u00dfe blockieren, weniger CO2 Emissionen, weniger Gefahr f\u00fcr Kinder durch parkende Lieferanten-Fahrzeuge und die M\u00f6glichkeit, die Pakete, unabh\u00e4ngig von der Tageszeit abzuholen und nicht bei Postfilialen oder Paketshops abholen zu m\u00fcssen.\nDa der Bahndamm in den n\u00e4chsten Monaten sowieso umfangreich saniert wird und die B\u00e4ume an der B\u00f6schung letzten Monat entfernt wurden, w\u00e4re der Zeitpunkt sicher g\u00fcnstig, direkt im Anschluss an die umfangreichen Bauarbeiten seitens der Deutsche Bahn AG diese Paketautomaten/ Paketboxen (bei DHL auch als \u201ePackstation\u201c bekannt) auf der westlichen Seite des Weges, also zwischen Weg \u201eAm alten Lokschuppen\u201c und Bahndamm, zu errichten.\nWenn dies an dem s\u00fcdlichen Teil des Weges gemacht wird, k\u00f6nnten Paketfahrzeuge den Paketautomat/ Paketbox (bei DHL auch als \u201ePackstation\u201c bekannt) auch leicht mit dem Auto anfahren.\nIch hatte diesen Vorschlag schon bei der Informationsveranstaltung der Deutschen Bahn AG zu dem neuen Bahndamm, Br\u00fcckenerneuerung und der Schallschutzwand letzten Monat vorgetragen, diese hatten vorgeschlagen, mich hier zu melden, da die Bahn AG nicht der richtige Ansprechpartner sei.\nFalls es an dieser Stelle nicht m\u00f6glich sein sollte, w\u00e4re es sch\u00f6n, wenn alternative Standorte in direkter N\u00e4he evaluiert w\u00fcrden, zum Beispiel die \u00f6stliche Seite der s\u00fcdlichen Hauffstra\u00dfe (Fu\u00df-/Radweg) oder der namenlose Durchgang zum Eingang S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz (also die \u00f6stliche Verl\u00e4ngerung der Kaskelstra\u00dfe bis zum S-Bahn-Eingang ), an dem h\u00e4ufig ausgediente Fahrr\u00e4der oder Reifen liegen. In diesem Bereich w\u00e4re auch der nord\u00f6stliche Stadtteil direkt vor der Treppe m\u00f6glich, da dieser von Fu\u00dfg\u00e4ngern beim Durchgang nicht benutzt wird.\n","uuid":"bd5e704f-be4d-429f-a39d-45aeb52c019c","post_date":"1677766825","updated_date":"1690269538","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2023-1-16","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: (private) Anbieter\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (25.07.2023):\r\nDie DHL hat weitere Antr\u00e4ge (andere Standorte als im B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag benannt) als Alternativen beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt eingereicht, die Pr\u00fcfung ist noch offen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n10.05.2023:\r\nDie DHL hat f\u00fcr den gew\u00fcnschten Standort einen Antrag auf Sondernutzung beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) gestellt, welcher mit folgender Begr\u00fcndung abgelehnt wurde:\r\n\u00a0\r\nDie neue AV Geh- und Radwege beinhaltet neue Regelbreiten f\u00fcr Gehwege und Anspr\u00fcche an Mobilit\u00e4t, die an dieser Stelle nicht eingehalten werden k\u00f6nnten. Des Weiteren entsteht durch den Fu\u00dfg\u00e4nger- und Radverkehr in Verbindung mit den Nutzern und dem Betreiber (Anlieferung/Abholung) der Packstation ein Konflikt in Form der gegenseitigen Behinderung. Durch den Zugang zum S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz besteht hier ein erh\u00f6hter Durchgangsverkehr. Die angehangenen Bilder zeigen au\u00dferdem auf, dass an dieser \u00d6rtlichkeit vermehrt E-Roller etc. abgestellt werden, die ebenfalls in Konflikt mit der Nutzung einer Packstation stehen w\u00fcrden.\r\n\u00a0\r\nDiese Ablehnung gilt nicht als grunds\u00e4tzliche Ablehnung, sondern lediglich f\u00fcr diesen Standort.\r\n\u00a0\r\nDie DHL, respektive der Vorschlageinreichende und dann die DHL, k\u00f6nnen selbstredend einen neuen Antrag mit neuem Standort stellen, welchen das SGA dann pr\u00fcfen wird. Eine Empfehlung an dieser Stelle w\u00e4re, mit neuen Standortvorschl\u00e4gen nicht hinter die Br\u00fccke zu r\u00fccken. \r\nDas SGA nimmt Abstand davon eigene Standortvorschl\u00e4ge zu machen. Sofern der Einreichende und die DHL Interesse an der Aufstellung einer Packstation haben, muss eine Umsetzung von dieser Seite erfolgen und das SGA nur als bescheidende Beh\u00f6rde am Prozess beteiligt werden. \r\n\u00a0\r\n03.04.2023:\r\nDie Entscheidung zu den Aufstellstandorten\u00a0der Packstationen trifft nicht der Bezirk, sondern der jeweilige Anbietende (DHL, Amazon, Hermes usw.). Die Anbietenden\u00a0k\u00f6nnen dann\u00a0auf das Stra\u00dfen- und\u00a0Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt zukommen und eine Sondernutzung beantragen bzw. wenn es sich um ein Privatgrundst\u00fcck handelt auf den Eigent\u00fcmer zugehen. \r\n\u00a0\r\nGesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (05.04.2023):\r\nDer Vorschlag wurde an die DHL mit der Bitte um Pr\u00fcfung und R\u00fcckmeldung weitergeleitet.","Latitude":"52.503398895264","Longitude":"13.483200073242","name":"kaskelstrasse","status_plain":"\r\n02.03.2023: Vorschlag eingereicht\r\n09.03.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.04.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n05.04.2023: Vorschlag weitergeleitet an DHL\r\n10.05.2023: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung im Prinzenviertel (Wildensteiner Stra\u00dfe/ Wandlitzstra\u00dfe)","body":"Ich ersuche das Bezirksamt zu pr\u00fcfen, mit welchen ordnungspolitischen, baulichen oder sonstigen Ma\u00dfnahmen im Wohngebiet Prinzenviertel in Karlshorst eine dauerhafte Verkehrsberuhigung hergestellt werden kann. Hierbei sollen die Belange aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gleicherma\u00dfen ber\u00fccksichtigt werden.\nBegr\u00fcndung:\nDie Erschlie\u00dfungsstra\u00dfen im Wohngebiet des Prinzenviertels, besonders die Stra\u00dfen Wildensteiner Stra\u00dfe und Wandlitzstra\u00dfe, werden im Berufsverkehr als Stauumfahrung genutzt. Dies hat \u00fcber Jahre hinweg zunehmend zu einer erheblichen Belastung und Beeintr\u00e4chtigung der Lebensqualit\u00e4t f\u00fcr die Anwohnerinnen und Anwohner durch L\u00e4rm- und Staubemission gef\u00fchrt. Auf Grund der betr\u00e4chtlichen Fahrzeugmenge, die sich morgens und nachmittags durch den Kiez qu\u00e4lt und eine ung\u00fcnstige Ampelschaltung auf H\u00f6he der Treskowallee/ Ecke Ehrlichstra\u00dfe bilden sich regelm\u00e4\u00dfig lange R\u00fcckstaus ins Wohngebiet.\u00a0Auch die Senatsverkehrsverwaltung \u201esieht die Verkehrssituation im Bereich der Treskowallee gegenw\u00e4rtig kritisch\u201c, erkl\u00e4rt Staatsekret\u00e4r Markus Kamrad (B\u00fcndnis 90/Die Gr\u00fcnen) auf Anfrage vom Abgeordnetenhausmitglied Martin P\u00e4tzold (CDU). \u201eEs kommt dort zu Staubildungen im Kfz-Verkehr sowie zu gegenseitigen Behinderungen zwischen Stra\u00dfenbahn und Kfz-Verkehr\u201c, so Kamrads Fazit.\nZudem ist die Verkehrssicherheit nicht mehr in ausreichendem Ma\u00dfe gegeben. Es befinden sich in diesem Gebiet zwei Kindertagesst\u00e4tten (Wildensteiner Stra\u00dfe und Wandlitzstra\u00dfe) und es gibt keinen durch Ampeln geregelten \u00dcberweg. Einem Rettungswagen oder anderen Einsatzfahrzeugen k\u00f6nnen die Kfz keine Rettungsgasse bilden. Die BVG steht im gleichen Stau (Wandlitzstra\u00dfe und Wildensteiner Stra\u00dfe) wie der Privatverkehr.\n\u00a0\n\u00a0\n\u00a0\n","uuid":"aeacc64b-ba72-40d4-b3c3-c4e7a606ad1a","post_date":"1683894286","updated_date":"1689674021","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-35","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (18.07.2023):\r\nZun\u00e4chst ist festzuhalten, dass der B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2023-1-33 Bestandteil des B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages 2023-1-35ist und die Vorschl\u00e4ge daher nicht separat beantwortet werden (Modalfilter sind ein Bestandteil eines Kiezblocks und nicht davon loszul\u00f6sen).\r\n\u00a0\r\nDie derzeitige Verkehrssituation in der Wildensteinerstra\u00dfe ist der BVG-Tram-Baustelle und dem Schienenersatzverkehr der BVG geschuldet.\u00a0Eine Einsch\u00e4tzung der Verkehrssituation ist daher erst nach Beendigung der Tram-Bauma\u00dfnahme und dem daraus resultierenden Wegfall des Schienenersatzverkehrs, ggf. auch erst nach Fertigstellung der Wohnquartiere, sinnvoll.\u00a0 \r\n\u00a0\r\nDer beschriebene Umstand stellt also einen Verbund aus verschiedenen Faktoren dar. Zum einem der derzeit vorhandene Schienenersatzverkehr sowie Umfahrungsverkehre, bedingt durch Stauerscheinungen der umfangreichen Bauma\u00dfnahmen auf der gesamten Treskowallee. Die M\u00f6glichkeiten des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (SGA) Lichtenberg von Berlin auf diese Verkehre einzuwirken sind jedoch begrenzt, denn die zuvor genannten Ma\u00dfnahmen wurden von der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) verkehrsrechtlich angeordnet. \r\n\u00a0\r\nAuch sind die genannten negativen Auswirkungen ein Resultat der stetigen Verknappung von \u00f6ffentlichen Verkehrsfl\u00e4chen. Die Benutzung einer Nebenfahrbahn / Wohngebietsstra\u00dfe zur Umfahrung von Ampelanlagen und Stra\u00dfensperrungen stellt ein generelles und weit verbreitetes Erscheinungsbild dar, welches haupts\u00e4chlich in Gro\u00dfst\u00e4dten und im direkten Umfeld von staugef\u00e4hrdeten Stra\u00dfen zu erkennen ist. Hauptursache f\u00fcr das \"Abk\u00fcrzen\" durch die Wohngebietsstra\u00dfen ist die subjektive Einsch\u00e4tzung eines Zeitvorteils durch die Umfahrung, da die Leistungsf\u00e4higkeit und damit auch die Attraktivit\u00e4t der eigentlichen Route gesunken sind. Dieser Umstand trifft auf beinahe alle Berliner Stra\u00dfennetze zu und hat sich in den letzten Jahren stark versch\u00e4rft. Eine Hauptursache liegt darin, dass die Leistungsf\u00e4higkeit der Stra\u00dfennetze aktiv oder aufgrund begleitender Erscheinungen sukzessive f\u00fcr den motorisierten Individualverkehr reduziert worden ist. Manchmal k\u00f6nnen solche Begleiterscheinungen durch eine Optimierung von Ampelschaltungen ggf. noch etwas abgefedert werden. Dar\u00fcber hinaus muss betont werden, dass eine nicht angepasste Ampelschaltung ebenfalls f\u00fcr die bereits genannten negativen Begleiterscheinungen verantwortlich ist. Die SenMVKU hat hier bereits Kenntnis und hat mitgeteilt, dass eine Programmierung von der BVG als Bauherr der gesamten zur\u00fcckliegenden Bauma\u00dfnahme in Auftrag gegeben wurde. Bisher liegt noch keine Vollzugsmeldung vor, sodass vorerst eine provisorische Schaltung nach festem Zeitschema eingepflegt wurde.\r\n\u00a0\r\nFaktisch ist es f\u00fcr viele am Verkehr Teilnehmende nat\u00fcrlich attraktiver R\u00fcckstaus und Stra\u00dfensperrungen durch ein Wohngebiet zu umfahren. Verkehrsrechtlich k\u00f6nnen im Wohngebiet selbst kaum Ma\u00dfnahmen getroffen werden, um dieser Situation entgegen zu wirken. Die Benutzung einer, dem \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenverkehr uneingeschr\u00e4nkt gewidmeten Stra\u00dfe, stellt, auch wenn es sich um Durchgangsverkehre und tempor\u00e4re Verkehrsspitzen handelt, zun\u00e4chst keinen Verbotstatbestand dar. Das Verkehrsrecht w\u00fcrde als Gefahrenabwehrverordnung erst dann verbietende Ma\u00dfnahmen legitimieren, wenn konkrete Gefahrenlagen bestehen, was zum jetzigen Zeitpunkt nicht der Fall ist.\u00a0 Auch Ma\u00dfnahmen aufgrund von L\u00e4rm- oder Abgasimmissionen m\u00fcssten zun\u00e4chst gutachterlich begr\u00fcndet werden, um eine Legitimation erfahren zu k\u00f6nnen. \r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang werden durch die Anwohnenden, welche nat\u00fcrlich durch solche Verkehre tempor\u00e4r st\u00e4rker belastet werden, gerne Stra\u00dfensperrungen und Blockumfahrungen gefordert. Hier ist aber zu erw\u00e4hnen, dass eine Umwidmung der Stra\u00dfe oder auch Teileinziehung genannt - wie teilweise schon an anderen Stellen im Stadtgebiet praktiziert - einen Verwaltungsakt darstellt, durch den die Widmung (also der Zweck) einer Stra\u00dfe ge\u00e4ndert wird. Hierbei werden z.B. Stra\u00dfenz\u00fcge komplett mit Pollern verschlossen und Wohngebiete f\u00fcr alle Verkehre mit Ausnahme des Radverkehres gesperrt. Solche Einziehungen und auch neue stra\u00dfenrechtliche Widmungen k\u00f6nnen seitens der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde nicht veranlasst werden. Dies kann jedoch durch die Bezirksverordnetenversammlung bei einem nachgewiesenen und belegten Wunsch der Bev\u00f6lkerung beschlossen und durch die Verwaltung dann gepr\u00fcft werden. Generell muss aber akzeptiert werden, dass die begrenzte Ressource \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland, unter Beachtung der aktuellen verkehrspolitischen Interessen des Landes Berlin, nicht mehr im gewohnten Umfang zur Verf\u00fcgung steht. Die Befriedigung s\u00e4mtlicher Verkehrsinteressen (zu Fu\u00df Gehende, mit dem Rad Fahrende, die Nutzenden des \u00f6ffentlichen Personennahverkehres und die motorisiert individuell Verkehrenden) ist nicht mehr m\u00f6glich. Es besteht derzeit eine klare Zielsetzung in der Berliner Verkehrspolitik. Ein allgemeiner Wandel im Verkehrs- bzw. Mobilit\u00e4tsverhalten der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wird dabei konsequent durchgesetzt. Der Trend geht, insbesondere mit den Novellierungen des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes, ausschlie\u00dflich zugunsten der/dem Rad Fahrenden, der/dem zu Fu\u00df Gehenden, des \u00d6PNV aber auch des allgemeinen Wohnungsbaus, der Gewerbeverkehre und damit seit Jahren auch ganz deutlich zu Lasten des motorisierten Individualverkehrs (einschlie\u00dflich oder sogar haupts\u00e4chlich des ruhenden Verkehres). Dementsprechend erleben Sie und die umliegenden Anwohnenden, wie viele andere Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger auch, die politisch durchaus gewollten Begleiterscheinungen von Verdr\u00e4ngungsverkehren und Parkraumkonkurrenz in Folge einer sinkenden Leistungsf\u00e4higkeit des Stra\u00dfennetzes in Bezug auf den motorisierten Individualverkehr. \r\n\u00a0\r\nUm abschlie\u00dfend auf Ihren konkreten Wunsch nach einem Kiezblock einzugehen, sei festzuhalten, dass eine Kiezblockbetrachtung perspektivisch erfolgen und im Ergebnis Verkehrsberuhigungsma\u00dfnahmen aufzeigen k\u00f6nnte (z.B. Modalfilter). Eine Betrachtung kann jedoch nicht vor 2025 angesto\u00dfen werden und auch nur unter der Pr\u00e4misse, dass durch die SenMVKU entsprechende Mittel bereitgestellt werden. F\u00fcr eine Kiezblockbetrachtung muss beim Bezirksamt ein entsprechender Anwohnerantrag gestellt werden, aus dem hervorgeht, das die Mehrzahl der dortigen Anwohnenden solche Ma\u00dfnahmen, verbunden m\u00f6glicherweise auch mit dem Wegfall von Stellpl\u00e4tzen und vermehrten Umfahrungswegen, w\u00fcnscht.\u00a0 \r\n\u00a0\r\nEs sei auch darauf hingewiesen, dass sich der Stra\u00dfenverkehr durch Kiezbl\u00f6cke, Sperrungen und Verbote im Idealfall lediglich zulasten anderer Anwohnenden auf andere Stra\u00dfenz\u00fcge verlagern l\u00e4sst, was dann wieder mit dem oben angesprochenen Gesamtbild der sinkenden Leistungsf\u00e4higkeit des umfassenden Stra\u00dfennetzes einhergeht.\r\n\u00a0\r\nZuletzt sei zur Verkehrsberuhigung noch erw\u00e4hnt, dass der Fahrbahnabschnitt Wandlitzstra\u00dfe zwischen Wildensteinerstra\u00dfe und Treskowallee nach Beendigung des Schienenersatzverkehrs der BVG komplett instandgesetzt wird, bis sp\u00e4testens Ende des Jahres (abh\u00e4ngig von der Fertigstellung der Tram-Bauma\u00dfnahme), so dass hier eine deutliche L\u00e4rm- und Rollger\u00e4uschreduzierung zu erwarten ist.","Latitude":"52.480701446533","Longitude":"13.524000167847","name":"Jean","status_plain":"\r\n12.05.2023: Vorschlag eingereicht\r\n16.05.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.06.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.07.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Kiezblock im Prinzenviertel (Wildensteiner Stra\u00dfe und Wandlitzstra\u00dfe)","body":"Modulfilter in H\u00f6he der Treskowallee/Wandlitzstra\u00dfe einsetzen, um eine Verkehrsberuhigung zu erm\u00f6glichen.\n","uuid":"4cc42087-7b55-40fe-9149-6e1a98b7c135","post_date":"1683893333","updated_date":"1689673899","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-33","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (18.07.2023):\r\nZun\u00e4chst ist festzuhalten, dass der B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2023-1-33 Bestandteil des B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages 2023-1-35 ist und die Vorschl\u00e4ge daher nicht separat beantwortet werden (Modalfilter sind ein Bestandteil eines Kiezblocks und nicht davon loszul\u00f6sen).\r\n\u00a0\r\nDie derzeitige Verkehrssituation in der Wildensteinerstra\u00dfe ist der BVG-Tram-Baustelle und dem Schienenersatzverkehr der BVG geschuldet.\u00a0Eine Einsch\u00e4tzung der Verkehrssituation ist daher erst nach Beendigung der Tram-Bauma\u00dfnahme und dem daraus resultierenden Wegfall des Schienenersatzverkehrs, ggf. auch erst nach Fertigstellung der Wohnquartiere, sinnvoll.\u00a0 \r\n\u00a0\r\nDer beschriebene Umstand stellt also einen Verbund aus verschiedenen Faktoren dar. Zum einem der derzeit vorhandene Schienenersatzverkehr sowie Umfahrungsverkehre, bedingt durch Stauerscheinungen der umfangreichen Bauma\u00dfnahmen auf der gesamten Treskowallee. Die M\u00f6glichkeiten des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (SGA) Lichtenberg von Berlin auf diese Verkehre einzuwirken sind jedoch begrenzt, denn die zuvor genannten Ma\u00dfnahmen wurden von der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) verkehrsrechtlich angeordnet. \r\n\u00a0\r\nAuch sind die genannten negativen Auswirkungen ein Resultat der stetigen Verknappung von \u00f6ffentlichen Verkehrsfl\u00e4chen. Die Benutzung einer Nebenfahrbahn / Wohngebietsstra\u00dfe zur Umfahrung von Ampelanlagen und Stra\u00dfensperrungen stellt ein generelles und weit verbreitetes Erscheinungsbild dar, welches haupts\u00e4chlich in Gro\u00dfst\u00e4dten und im direkten Umfeld von staugef\u00e4hrdeten Stra\u00dfen zu erkennen ist. Hauptursache f\u00fcr das \"Abk\u00fcrzen\" durch die Wohngebietsstra\u00dfen ist die subjektive Einsch\u00e4tzung eines Zeitvorteils durch die Umfahrung, da die Leistungsf\u00e4higkeit und damit auch die Attraktivit\u00e4t der eigentlichen Route gesunken sind. Dieser Umstand trifft auf beinahe alle Berliner Stra\u00dfennetze zu und hat sich in den letzten Jahren stark versch\u00e4rft. Eine Hauptursache liegt darin, dass die Leistungsf\u00e4higkeit der Stra\u00dfennetze aktiv oder aufgrund begleitender Erscheinungen sukzessive f\u00fcr den motorisierten Individualverkehr reduziert worden ist. Manchmal k\u00f6nnen solche Begleiterscheinungen durch eine Optimierung von Ampelschaltungen ggf. noch etwas abgefedert werden. Dar\u00fcber hinaus muss betont werden, dass eine nicht angepasste Ampelschaltung ebenfalls f\u00fcr die bereits genannten negativen Begleiterscheinungen verantwortlich ist. Die SenMVKU hat hier bereits Kenntnis und hat mitgeteilt, dass eine Programmierung von der BVG als Bauherr der gesamten zur\u00fcckliegenden Bauma\u00dfnahme in Auftrag gegeben wurde. Bisher liegt noch keine Vollzugsmeldung vor, sodass vorerst eine provisorische Schaltung nach festem Zeitschema eingepflegt wurde.\r\n\u00a0\r\nFaktisch ist es f\u00fcr viele am Verkehr Teilnehmende nat\u00fcrlich attraktiver R\u00fcckstaus und Stra\u00dfensperrungen durch ein Wohngebiet zu umfahren. Verkehrsrechtlich k\u00f6nnen im Wohngebiet selbst kaum Ma\u00dfnahmen getroffen werden, um dieser Situation entgegen zu wirken. Die Benutzung einer, dem \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenverkehr uneingeschr\u00e4nkt gewidmeten Stra\u00dfe, stellt, auch wenn es sich um Durchgangsverkehre und tempor\u00e4re Verkehrsspitzen handelt, zun\u00e4chst keinen Verbotstatbestand dar. Das Verkehrsrecht w\u00fcrde als Gefahrenabwehrverordnung erst dann verbietende Ma\u00dfnahmen legitimieren, wenn konkrete Gefahrenlagen bestehen, was zum jetzigen Zeitpunkt nicht der Fall ist.\u00a0 Auch Ma\u00dfnahmen aufgrund von L\u00e4rm- oder Abgasimmissionen m\u00fcssten zun\u00e4chst gutachterlich begr\u00fcndet werden, um eine Legitimation erfahren zu k\u00f6nnen. \r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang werden durch die Anwohnenden, welche nat\u00fcrlich durch solche Verkehre tempor\u00e4r st\u00e4rker belastet werden, gerne Stra\u00dfensperrungen und Blockumfahrungen gefordert. Hier ist aber zu erw\u00e4hnen, dass eine Umwidmung der Stra\u00dfe oder auch Teileinziehung genannt - wie teilweise schon an anderen Stellen im Stadtgebiet praktiziert - einen Verwaltungsakt darstellt, durch den die Widmung (also der Zweck) einer Stra\u00dfe ge\u00e4ndert wird. Hierbei werden z.B. Stra\u00dfenz\u00fcge komplett mit Pollern verschlossen und Wohngebiete f\u00fcr alle Verkehre mit Ausnahme des Radverkehres gesperrt. Solche Einziehungen und auch neue stra\u00dfenrechtliche Widmungen k\u00f6nnen seitens der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde nicht veranlasst werden. Dies kann jedoch durch die Bezirksverordnetenversammlung bei einem nachgewiesenen und belegten Wunsch der Bev\u00f6lkerung beschlossen und durch die Verwaltung dann gepr\u00fcft werden. Generell muss aber akzeptiert werden, dass die begrenzte Ressource \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland, unter Beachtung der aktuellen verkehrspolitischen Interessen des Landes Berlin, nicht mehr im gewohnten Umfang zur Verf\u00fcgung steht. Die Befriedigung s\u00e4mtlicher Verkehrsinteressen (zu Fu\u00df Gehende, mit dem Rad Fahrende, die Nutzenden des \u00f6ffentlichen Personennahverkehres und die motorisiert individuell Verkehrenden) ist nicht mehr m\u00f6glich. Es besteht derzeit eine klare Zielsetzung in der Berliner Verkehrspolitik. Ein allgemeiner Wandel im Verkehrs- bzw. Mobilit\u00e4tsverhalten der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wird dabei konsequent durchgesetzt. Der Trend geht, insbesondere mit den Novellierungen des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes, ausschlie\u00dflich zugunsten der/dem Rad Fahrenden, der/dem zu Fu\u00df Gehenden, des \u00d6PNV aber auch des allgemeinen Wohnungsbaus, der Gewerbeverkehre und damit seit Jahren auch ganz deutlich zu Lasten des motorisierten Individualverkehrs (einschlie\u00dflich oder sogar haupts\u00e4chlich des ruhenden Verkehres). Dementsprechend erleben Sie und die umliegenden Anwohnenden, wie viele andere Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger auch, die politisch durchaus gewollten Begleiterscheinungen von Verdr\u00e4ngungsverkehren und Parkraumkonkurrenz in Folge einer sinkenden Leistungsf\u00e4higkeit des Stra\u00dfennetzes in Bezug auf den motorisierten Individualverkehr. \r\n\u00a0\r\nUm abschlie\u00dfend auf Ihren konkreten Wunsch nach einem Kiezblock einzugehen, sei festzuhalten, dass eine Kiezblockbetrachtung perspektivisch erfolgen und im Ergebnis Verkehrsberuhigungsma\u00dfnahmen aufzeigen k\u00f6nnte (z.B. Modalfilter). Eine Betrachtung kann jedoch nicht vor 2025 angesto\u00dfen werden und auch nur unter der Pr\u00e4misse, dass durch die SenMVKU entsprechende Mittel bereitgestellt werden. F\u00fcr eine Kiezblockbetrachtung muss beim Bezirksamt ein entsprechender Anwohnerantrag gestellt werden, aus dem hervorgeht, das die Mehrzahl der dortigen Anwohnenden solche Ma\u00dfnahmen, verbunden m\u00f6glicherweise auch mit dem Wegfall von Stellpl\u00e4tzen und vermehrten Umfahrungswegen, w\u00fcnscht.\u00a0 \r\n\u00a0\r\nEs sei auch darauf hingewiesen, dass sich der Stra\u00dfenverkehr durch Kiezbl\u00f6cke, Sperrungen und Verbote im Idealfall lediglich zulasten anderer Anwohnenden auf andere Stra\u00dfenz\u00fcge verlagern l\u00e4sst, was dann wieder mit dem oben angesprochenen Gesamtbild der sinkenden Leistungsf\u00e4higkeit des umfassenden Stra\u00dfennetzes einhergeht.\r\n\u00a0\r\nZuletzt sei zur Verkehrsberuhigung noch erw\u00e4hnt, dass der Fahrbahnabschnitt Wandlitzstra\u00dfe zwischen Wildensteinerstra\u00dfe und Treskowallee nach Beendigung des Schienenersatzverkehrs der BVG komplett instandgesetzt wird, bis sp\u00e4testens Ende des Jahres (abh\u00e4ngig von der Fertigstellung der Tram-Bauma\u00dfnahme), so dass hier eine deutliche L\u00e4rm- und Rollger\u00e4uschreduzierung zu erwarten ist.","Latitude":"52.480300903320","Longitude":"13.524999618530","name":"Jean","status_plain":"\r\n12.05.2023: Vorschlag eingereicht\r\n16.05.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.06.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.07.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Gehweg - Erg\u00e4nzung","body":"Der Gehweg Stolzenfelsstra\u00dfe 28 bis Ehrenfelsstra\u00dfe (in der Kurve linksseitig) ist seit Jahren nicht gepflastert. Eine Vervollst\u00e4ndigung w\u00e4re sch\u00f6n. Danke\n","uuid":"f151880a-d205-4a4e-949c-7ca2df8f6389","post_date":"1683997604","updated_date":"1689673084","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-36","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (18.07.2023):\r\nDie Problematik der fehlenden Pflasterung ist dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bekannt. Im Zuge des Knotenumbaus Stolzenfelsstra\u00dfe / Ehrlichstra\u00dfe / Waldowallee wird diese Stelle Ber\u00fccksichtigung finden und vervollst\u00e4ndigt werden. \r\n\u00a0\r\nEinen genauen Ausf\u00fchrungszeitpunkt k\u00f6nnen wir derzeit nicht benennen, das Projekt befindet sich in Planung.","Latitude":"52.477798461914","Longitude":"13.535799980164","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n13.05.2023: Vorschlag eingereicht\r\n16.05.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.06.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.07.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Einen Fahrradweg f\u00fcr die T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe","body":"Radfahrer m\u00fcssen ihre R\u00e4der \u00fcber die B\u00fcrgersteige schieben, weil sonst drohen 25 Euro wegen Ordnungswidrigkeit. Auch in der Marktstra\u00dfe m\u00fcssen wir gef\u00e4hrlich auf der Stra\u00dfe fahren... in Konkurrenz zu Autos, Lastern, Bus und Tram... ebenso in der L\u00fcckstra\u00dfe.\n","uuid":"4651697c-d5ea-4297-82f9-2ff59dd5f5ba","post_date":"1684932673","updated_date":"1689672776","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-38","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (18.07.2023):\r\n\u00a0\r\nIn dem B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag ist leider keine konkrete Fragestellung oder ein Wunsch abzulesen. Es wird angenommen, dass es dem Einreichenden um die Einrichtung von Radverkehrsanalgen (RVA) in den benannten Stra\u00dfen geht.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt bereits mehrere Varianten f\u00fcr die Umgestaltung der L\u00fcckstra\u00dfe pr\u00e4sentiert. Diese wurden abgelehent. Eine Umsetzung ohne die Senatsverwaltung ist nicht m\u00f6glich, da es sich hier um eine Hauptverkehrsstra\u00dfe handelt, welche nicht in die Zust\u00e4ndigkeit des Bezirks f\u00e4llt. \r\n\u00a0\u00a0\r\nBei der Marktstra\u00dfe handelt es sich um eine Tempo-30-Zone, sodass keine RVA von N\u00f6ten ist. Auch ist diese Stra\u00dfe vom Denkmalschutz betroffen. \r\n\u00a0\u00a0\r\nGenerell werden Radverkehrsprojekte \u00fcber die Senatsverwaltung gesteuert und anhand des Radverkehrsplans f\u00fcr Berlin festgelegt, auf diesen hat der Bezirk nur bedingt Einfluss. \r\n\u00a0\u00a0\r\nSollte hier weiteres Interesse bzgl. in Berlin geplanter Radverkehrsprojekte bestehen,\u00a0wird darum gebeten,\u00a0sich \u00fcber den Radverkehrsplan zu informieren. ","Latitude":"52.502700805664","Longitude":"13.477100372314","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n24.05.2023: Vorschlag eingereicht\r\n25.05.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.06.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.07.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Falschparken im Kreuzungsbereich mit baulichen Ma\u00dfnahmen verhindern, Gr\u00fcnstreifen sch\u00fctzen und Verkehrssicherheit erh\u00f6hen!","body":"Im Kreuzungsbereich H\u00f6he Kl\u00fctzer Stra\u00dfe 5, 13059 Berlin, kommt es durch t\u00e4glich falsch parkende Kraftfahrzeuge (siehe Stern-Symbol auf der angeh\u00e4ngten Skizze) direkt im Kreuzungsbereich zu mehreren Problemen:\n1.\tErh\u00f6hte Verkehrsgef\u00e4hrdung, da die Seitenstra\u00dfe f\u00fcr Rechts-vor-Links-Pflichtige nicht einsehbar ist und es sich um eine viel belaufene / durch Fahrr\u00e4der befahrene Seitenstra\u00dfe handelt\n2.\tRettungsfahrzeuge der Feuerwehr beinahe t\u00e4glich zum sich in dieser Seitenstra\u00dfe befindenden Altenheim gerufen und durch Falschparker somit verkehrstechnisch behindert werden\n3.\tDer Gr\u00fcnstreifen (siehe Google-Maps-Auszug) totgefahren wird\nDie StVO verbietet das Parken zwar dort, doch eine umf\u00e4ngliche Kontrolle durch das Ordnungsamt ist naturgem\u00e4\u00df nicht durchf\u00fchrbar.\nM\u00f6gliche Ma\u00dfnahmen:\n1.\tTeuer: Den nicht vorhandenen Bordsteinen setzen.\n2.\tG\u00fcnstig: Mittels in die Erde geschlagener Holzpf\u00e4hle ein Beparken des Gr\u00fcnstreifens baulich verhindern. Dann bliebe auch nicht genug Platz, um dort zu parken, da die Kraftfahrzeuge dann zu weit in der Fahrbahn st\u00fcnden.\n","uuid":"8f5ddbd6-d78f-44d4-b6a8-d437cd577c4e","post_date":"1681970400","updated_date":"1689236545","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-29","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n24.05.2023:\r\nDer Vorschlag wurde nun gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\nVor\u00a0zwei Wochen wurde die Stellung von Pollern beauftragt, um die Verkehrssicherheit zu erh\u00f6hen. Dies ist entweder bereits erfolgt oder wird zeitnah umgesetzt. \r\n\u00a0\r\n08.05.2023:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegenmanagements bearbeitet und im zust\u00e4ndigen Fachbereich gepr\u00fcft.","Latitude":"52.571701049805","Longitude":"13.516200065613","name":"NeuHohi89","status_plain":"\r\n20.04.2023: Vorschlag eingereicht\r\n20.04.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.05.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n24.05.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"L\u00e4rmbel\u00e4stigung durch Bandhaus Herzbergstr.","body":"Das Hochhaus an der Ecke Herzbergstr./Siegfriedstr. kann rund um die Uhr\nvon Bands f\u00fcr Proben genutzt werden. Nach meinen Informationen ist\ndieser 24/7-Betrieb grunds\u00e4tzlich gestattet, da die umliegenden Stra\u00dfen\nals Gewerbe- bzw. Industriegebiet eingestuft sind.\nDas Problem - SO weit sind Wohnh\u00e4user leider nicht entfernt...\nGerade im Sommer wird offensichtlich auch gerne bei offenem Fenster\nmusiziert. Das verstehe ich grunds\u00e4tzlich ja auch - ein bisschen\nFrischluft muss bei 30\u00b0 Au\u00dfentemperatur gestattet sein. Problematisch\ngestaltet sich das ganze, wenn das offene Fenster mit Proben abends bzw.\nin der Nacht kombiniert wird.\nVon den Wohnh\u00e4usern an der Ecke Siegfriedstr./Reinhardsbrunner Str. ist\ndie Musik bei ge\u00f6ffnetem Bandhaus-Fenster deutlich zu vernehmen.\nUrs\u00e4chlich daf\u00fcr ist die fehlende Bebauung dazwischen - es befinden\nsich nur ein Autoh\u00e4ndler und eine bewaldete Brachfl\u00e4che mit See\ndazwischen.\nDer L\u00e4rm st\u00f6rt wie gesagt insbesondere im Sommer, wenn gerne bei\nge\u00f6ffnetem Fenster geschlafen werden m\u00f6chte, was durch die permanente\nL\u00e4rmbel\u00e4stigung seitens des Bandhauses aber erschwert wird.\nIn den vergangenen Tagen war jeden Abend noch weit nach 22 Uhr Musik zu\nvernehmen.\nIch verstehe ja die grunds\u00e4tzliche Notwendigkeit des Bandhauses und\nm\u00f6chte auch niemandem das Musizieren oder Fenster-\u00d6ffnen verbieten.\nAber mein Vorschlag w\u00fcrde darin bestehen, das Musizieren bei offenem\nFenster zu untersagen, wenn die \u00fcblichen Ruhezeiten von 22 Uhr - 06 Uhr\nbetroffen sind.\nDas sollte die Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Musiker gering halten, aber den\nAnwohnern wenigstens 8 Stunden Ruhe zur Schlafenszeit gew\u00e4hren.\nInwieweit kann hier vonseiten des Bezirks eingegriffen werden?\n","uuid":"1821a4c5-1f8b-4b29-8b94-a4d64aef672c","post_date":"1688446177","updated_date":"1690277872","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2023-1-48","implementation_report":"Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (11.07.2023):\r\nBei der Liegenschaft handelt es nicht um eine \u00f6ffentliche Einrichtung, sondern um Privateigentum. Insofern wird zum Thema Ruhest\u00f6rung wird auf die Hinweise der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt verwiesen: https://www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/laerm/informationen-zum-laermschutz/an-wen-wende-ich-mich/\r\n\u00a0\r\nBei andauernden erheblichen Ruhe-St\u00f6rung kann das Ordnungsamt in der Zeit von 6.00 bis 22.00 Uhr bzw. die Polizei in der Zeit von 22.00 bis 6.00 Uhr \u00fcber die Wache des zust\u00e4ndigen Abschnitts alarmiert werden.","Latitude":"52.526798248291","Longitude":"13.499300003052","name":"M.I.","status_plain":"\r\n04.07.2023: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n11.07.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Ampel an der Tramstation Hegemeisterweg","body":"An der sanierten Tramstation Hegemeisterweg (Tram 21/27/37/M17) muss dringlichst eine Fu\u00dfg\u00e4ngerampel fest installiert werden (die Station wird derzeit umgebaut, es kann also sein, dass eine Ampel ohnehin in Planung ist?). Es gibt dort fast t\u00e4glich kritische Situationen in der Begegnung Freizeitverkehr mit Kinderwagen, Menschen mit Gehbehinderungen, Kindern, Radfahrenden und Autoverkehr.\n","uuid":"9b9df450-d36d-4efc-9896-a2a798ef0108","post_date":"1686652106","updated_date":"1687950124","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-44","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (27.06.2023):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Mobilit\u00e4t, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt. Der Umbau findet aktuell statt, die Ampel ist in Planung und kommt nach Abschluss der Bauma\u00dfnahmen.","Latitude":"52.474098205566","Longitude":"13.520400047302","name":"F.S.","status_plain":"\r\n13.06.2023: Vorschlag eingereicht\r\n20.06.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.06.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n27.06.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Schulweg zur Grundschule ","body":"Die Grundsch\u00fcler der Matibi-Au\u00dfenstelle in der Siedlung Wartenberg ben\u00f6tigen einen B\u00fcrgersteig von der Bushaltestelle bis zum Schulgeb\u00e4ude in der Stra\u00dfe 3.\n","uuid":"4b4dd6de-8294-4f64-aa38-8d9b0a3a36d3","post_date":"1610392240","updated_date":"1685607113","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-9","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n25.05.2023:\r\nIn der Stra\u00dfe 3 wird zurzeit ein Gehweg zur Matibi Grundschule gebaut. Gleichzeitig wird die Fahrbahn saniert und Entw\u00e4sserungsmulden hergestellt.\r\nDie Stra\u00dfenbauarbeiten haben bereits im November 2022 zwischen der Matibi Grundschule und der Stra\u00dfe 6 begonnen. \r\n\u00a0\r\nMit einem Abschluss der Arbeiten ist im Sommer 2023 zu rechnen. Baumpflanzungen werden im Herbst 2023 realisiert.\r\n\u00a0\r\nDamit wird der Vorschlag als umgesetzt und erledigt angesehen, auch wenn die Bauma\u00dfnahme noch nicht komplett abgeschlossen ist.\r\n\r\n\u00a0\r\n21.10.2022:\r\nDie Bauma\u00dfnahme (Herstellung eines Gehweges n\u00f6rdlich der Fahrbahn und Sanierung der Fahrbahndecke) im Bereich der Stra\u00dfe 3 von Birkholzer Weg bis zur Grundschule wird voraussichtlich Mitte November beginnen.\r\n\u00a0\r\nDie Arbeiten werden in 2 Bauabschnitten durchgef\u00fchrt und vorrausichtlich im Mai 2023 abgeschlossen sein.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nAnliegerinformation 11.10.2022\r\n\u00a0\r\nHerstellung eines Gehweges und Sanierung der Fahrbahn: \r\nStra\u00dfe 3 vom Birkholzer Weg bis zur Grundschule (Hausnummer 21)\r\n\u00a0\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\nliebe Anwohnerinnen und Anwohner,\r\n\u00a0\r\ndas mir unterstellte Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) des Bezirks Lichtenberg von Berlin beabsichtigt auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung in der Stra\u00dfe 3 (Wartenberg) im Abschnitt vom Birkholzer Weg bis zur Grundschule (Hausnummer 21) einen Gehweg neu herzustellen. Im Zusammenhang mit der Gehwegherstellung wird auch eine Fahrbahnsanierung durchgef\u00fchrt und ein barrierefreier Ausbau der beiden Bushaltestellen in der Stra\u00dfe 3 vorgenommen.\r\n\u00a0\r\nIn der Stra\u00dfe 3 wird auf der Nordseite der Fahrbahn der an die Wohngrundst\u00fccke angrenzende Gehweg hergestellt. Die Fahrbahnbreite wird zu Gunsten des Gehwegs reduziert, um so die Sicherheit der Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen und Fu\u00dfg\u00e4nger zu erh\u00f6hen. S\u00fcdlich der Fahrbahn wird der vorhandene Gr\u00fcnstreifen neu hergerichtet und nach Abschluss der Bauma\u00dfnahme dauerhaft mit B\u00e4umen bepflanzt. Der Gr\u00fcnstreifen ist f\u00fcr die Stra\u00dfenentw\u00e4sserung notwendig.\r\n\u00a0\r\nIm Abschnitt zwischen Birkholzer Weg und Stra\u00dfe 6 ist in der Stra\u00dfe 3 ein 2,50 m breiter Gehweg vorgesehen. Die Fahrbahnbreite in dem Abschnitt betr\u00e4gt 3,50 m. Nach Fertigstellung der Bauma\u00dfnahme wird die Stra\u00dfe 3 zwischen Birkholzer Weg und Stra\u00dfe 6 als Einbahnstra\u00dfe in Richtung Stra\u00dfe 6 gef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\nZwischen Stra\u00dfe 6 und Grundschule ist ein 2,00 m breiter Gehweg geplant. Die Fahrbahnbreite wird in diesem Bereich auf 3,80 m reduziert. Um in dem Abschnitt das Befahren in beide Richtungen zu erm\u00f6glichen, werden Ausweichstellen vorgesehen. Nach Abschluss der Bauarbeiten besteht in der Stra\u00dfe 3 in Wartenberg zwischen Birkholzer Weg und Grundschule keine M\u00f6glichkeit mehr, Kraftfahrzeuge zu parken. Diese Entscheidung war leider notwendig, da baulich keine andere M\u00f6glichkeit besteht, f\u00fcr mehr Verkehrssicherheit der Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler zu sorgen.\r\n\u00a0\r\nEin halbseitiges Bauen auf der Stra\u00dfe 3 in Wartenberg ist aus Gr\u00fcnden der Verkehrs- und Arbeitssicherheit nicht m\u00f6glich. Daher ist die Durchf\u00fchrung der Bauma\u00dfnahme unter Vollsperrung der Stra\u00dfe 3 geplant und unumg\u00e4nglich. Um die Beeintr\u00e4chtigungen zu begrenzen, werden die Bauarbeiten in Abschnitten durchgef\u00fchrt:\r\n\r\nDie Bauarbeiten f\u00fcr die Stra\u00dfe 3 in Wartenberg werden voraussichtlich im Oktober 2022 (allerdings nicht vor den Herbstferien) im Abschnitt von Stra\u00dfe 6 bis Grundschule beginnen.\r\nDer Abschnitt vom Birkholzer Weg bis Stra\u00dfe 6 wird planm\u00e4\u00dfig von Januar 2023 bis voraussichtlich Mai 2023 hergestellt. Dieser Abschnitt wird in weitere Bauabschnitte unterteilt, um Beeintr\u00e4chtigungen durch die Bauma\u00dfnahme zu minimieren.\r\n\r\n\u00a0\r\nEntsprechend der Bauabschnitte wird eine Umleitungsbeschilderung eingerichtet. Die Umleitungsstrecke f\u00fcr den Linienbusverkehr, welcher von Januar bis Mai 2023 nicht die Stra\u00dfe 3 in Wartenberg befahren kann, wird rechtzeitig durch die BVG bekanntgegeben.\r\n\u00a0\r\nIhr Ansprechpartner beim Bezirksamt Lichtenberg ist das Anliegenmanagement des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes, an das Sie sich bei Fragen und Hinweisen gerne jederzeit schriftlich (sga@lichtenberg.berlin.de) oder telefonisch (030/ 90296-6568) wenden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nIch bitte um Ihr Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Beeintr\u00e4chtigungen, die Ihnen durch die Bauarbeiten entstehen werden. Aufgrund des geplanten abschnittweisen Bauens werden diese jedoch f\u00fcr Sie auf ein Mindestma\u00df reduziert. Der Fu\u00dfverkehr wird im \u00dcbrigen nicht von der Bauma\u00dfnahme beeintr\u00e4chtigt. W\u00e4hrend der gesamten Bauzeit k\u00f6nnen Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen und Fu\u00dfg\u00e4nger die Stra\u00dfe 3 nutzen.\r\n\u00a0\r\nNicht zuletzt vorenthalten m\u00f6chte ich Ihnen noch die erfreuliche Information, dass im Zuge der Bauma\u00dfnahmen auch die Stra\u00dfenbeleuchtung erneuert wird.\r\n\u00a0\r\nInsbesondere f\u00fcr die Kinder und das Team der Grundschule ist diese Bauma\u00dfnahme sehr wichtig. Ich freue mich sehr, dass wir hier f\u00fcr die Sicherheit einen ganz gro\u00dfen Schritt gehen werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n07.04.2022:\r\nGerne m\u00f6chten\u00a0wir \u00fcber den Zwischenstand zu\u00a0dem Vorschlag informieren. Die Ausf\u00fchrungsplanung hat begonnen. Leider kann kein Umsetzungszeitraum benannt werden, da dieser von der Mittelbereitstellung abh\u00e4ngt.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist die Situation vor Ort bekannt, daher wird hier bereits an einer L\u00f6sung gearbeitet.\r\nDie Planungen haben mittlerweile begonnen und die Bauplanungsunterlagen liegen voraussichtlich im Oktober 2021 vor.\r\n\u00a0\r\n16.02.2021:\r\nZun\u00e4chst wurde die Bestandsvermessung als Grundlage f\u00fcr die Gehwegplanung veranlasst. Die Planung wird voraussichtlich im April 2021 begonnen. \r\nDer Zeitpunkt f\u00fcr die Umsetzung der Ma\u00dfnahme kann derzeit nicht benannt werden.","Latitude":"52.581100463867","Longitude":"13.530200004578","name":"Monika Kynast","status_plain":"\r\n11.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n12.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.01.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n25.05.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung einer seniorengerechten Parkbank","body":"Im Namen der Senioren im Umkreis des Fennpfuhls, der Seniorenvertretung Lichtenberg, der Teilnehmer der regelm\u00e4\u00dfig stattfindenden Spaziergangsgruppen im Rahmen des Ehrenamtes \"Nachbarschaftspaten Gro\u00dfsiedlung Fennpfuhl\" des RBO und anderer Begegnungsst\u00e4tten im Umkreis bitten wir hiermit um die Aufstellung einer zus\u00e4tzlichen seniorengerechten Parkbank. Diese Bank sollte eine altersgerechte Sitzh\u00f6he und seitliche Armlehnen besitzen.\nDa die sich im Fennpfuhlpark schon befindlichen B\u00e4nke abweichende erweiterte Fu\u00dfwege erfordern, w\u00fcrde die Aufstellung dieser weiteren Bank nach rund 160 Metern (in der N\u00e4he der Fennpfuhl Villa, siehe Skizze) f\u00fcr geh- und atemlufteingeschr\u00e4nkte Mitb\u00fcrger eine erhebliche Erleichterung und auch eine Unterst\u00fctzung der Projekte zur Minderung \"Einsamkeit\" darstellen.\n","uuid":"55a70c26-1a1b-46d2-8543-136a546ea782","post_date":"1664280691","updated_date":"1685515287","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-3-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n16.05.2023:\r\nDie Bank wurde aufgestellt, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n06.04.2023:\r\nDie Bank wird innerhalb der n\u00e4chsten drei Wochen aufgestellt.\r\n\u00a0\r\n01.12.2022:\r\nGrunds\u00e4tzlich bef\u00fcrwortet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Aufstellung einer weiteren Bank.\r\n\u00a0\r\nEs wird gepr\u00fcft, ob entlang der Strecke eine weitere Bank mit Armlehnen aufgestellt werden kann. Leider kann jedoch keine erh\u00f6hte Sitzh\u00f6he ber\u00fccksichtigt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a008.12.2022: Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages mit erh\u00f6hter Sitzh\u00f6he (65 cm).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0635/IX vom 19.01.2023:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.527500152588","Longitude":"13.473199844360","name":"B\u00fcrgervorschlag 62","status_plain":"\r\n29.08.2022: Vorschlag eingereicht\r\n29.09.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.12.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.12.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.12.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.01.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.01.2023\r\n20.01.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n16.05.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bordsteine absenken","body":"Die Bordsteine vor der Kita an der Sophienstra\u00dfe/Ecke Eitelstra\u00dfe sind zu hoch.... auch die Fl\u00e4che um die Linde ist mit Asphalt versiegelt.\n","uuid":"c41a724f-eedd-4450-b0ed-63c5849b4189","post_date":"1680600917","updated_date":"1685606549","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-22","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n09.05.2023:\r\nDie Linde (Nummer 13) in der Sophienstra\u00dfe zeigt eine gute Vitalit\u00e4t. Dem Wunsch, die Baumscheibe zu erweitern, wird nicht entsprochen. Der Baum erfreut sich bester Gesundheit und es ist davon auszugehen, dass er optimal mit Wasser versorgt ist, auch da sich in unmittelbarer N\u00e4he eine Stra\u00dfenpumpe befindet, welche ggf. unterirdisch Wasser abgibt. Des Weiteren sind keine typischen Symptome zu erkennen, die auf eine Sauerstoffunterversorgung schlie\u00dfen lassen. \r\n\u00a0\r\n06.04.2023:\r\nDie Kreuzung Sophienstra\u00dfe / Eitelstra\u00dfe ist bereits barrierefrei hergestellt. Es wird kein Handlungsbedarf gesehen. ","Latitude":"52.506301879883","Longitude":"13.494400024414","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n04.04.2023: Vorschlag eingereicht\r\n05.04.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.04.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n09.05.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Kleine Hundewiese gegen\u00fcber R\u00fcdickenstr. 14-20","body":"Wir haben hier im Karree wirklich viele Hunde, die nicht miteinander spielen k\u00f6nnen, da es keinen geeigneten Bereich gibt. Ein Einz\u00e4unen dieser Wiese w\u00e4re ein gro\u00dfer Gewinn f\u00fcr alle Anwohner und f\u00fcr die Besucher des Spielplatzes, da die Hunde sich austoben k\u00f6nnten, ohne die Besucher des Spielplatzes zu beeintr\u00e4chtigen.\n","uuid":"c0db53f8-a6ff-413d-b16a-d8b1623c12b6","post_date":"1662886260","updated_date":"1683635949","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-46","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes 28.02.2023:\r\nGrunds\u00e4tzlich hat der Bezirk die M\u00f6glichkeit einen Teil der Anlage als Hundeauslaufgebiet festzulegen, denn gem. \u00a7 6 IV Gr\u00fcnanlG kann die Bezirksverwaltung f\u00fcr Anlagen oder Anlagenteile Beschr\u00e4nkungen auf bestimmte Benutzungsarten und \u00d6ffnungszeiten festlegen und durch Gebote und Verbote regeln.\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt muss dabei aber immer die unterschiedlichen Nutzungsanspr\u00fcche abw\u00e4gen und den Gesundheits- und Umweltschutz mit einbeziehen. Es ist davon auszugehen, dass eine erh\u00f6hte L\u00e4rmbel\u00e4stigung (Hundegebell, Kommandos, usw.) mit der Nutzung einhergeht und sich dadurch Anwohner und andere Besucher der Gr\u00fcnanlage gest\u00f6rt f\u00fchlen. Es gilt dabei immer abzuw\u00e4gen, wie vertr\u00e4glich die unterschiedlichen Nutzungen sind.Teilfl\u00e4chen einer Gr\u00fcnanlage werden nur dort als Hundeauslaufgebiete festgelegt, wenn gen\u00fcgend Platz vorhanden ist, so dass die verschiedenen Nutzergruppen die M\u00f6glichkeit haben, sich aus dem Weg zu gehen. In gro\u00dfen Anlagen, wie dem Tempelhofer Feld oder dem Volkspark Hasenheide ist dies problemlos m\u00f6glich, in kleineren Parks aber eher nicht.\r\nDie vorgeschlagene Fl\u00e4che in der R\u00fcdickenstra\u00dfe 14-20 befindet sich in unmittelbarer N\u00e4he eines Spielplatzes sowie naheliegender Wohnbebauung, was sie als Hundeauslauffl\u00e4che grunds\u00e4tzlich ausschlie\u00dft.\r\n\u00a0\r\nAuch m\u00f6chte das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt darauf hinweisen, dass in der N\u00e4he bereits eine Hundeauslaufm\u00f6glichkeit besteht. Der Hundeauslaufplatz Zu den Krugwiesen 10 / Seehausener Str. befindet sich 2,2 km entfernt von der Fl\u00e4che R\u00fcdickenstra\u00dfe 14-20. Zus\u00e4tzlich informieren wir dar\u00fcber, dass auf dem Gebiet rund um die Arnimstra\u00dfe ein B-Plan liegt, welcher eine neue Hundeauslauffl\u00e4che ausweist. Diese Fl\u00e4che ist ca. 1,4 km von der R\u00fcdickenstra\u00dfe entfernt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 09.03.2023:\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nDas Thema Hundezonen/-auslauffl\u00e4chen wird aber weiterverfolgt und vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt umgesetzt, siehe B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2021-1-57 \"Hundezonen in Gr\u00fcnfl\u00e4chen\"\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0719/IX vom 20.04.2023:\r\n\"...\r\nDer in der Anlage 2 enthaltene Vorschlag ist abzulehnen.\r\n...\"","Latitude":"52.561401367188","Longitude":"13.506099700928","name":"J.M.","status_plain":"\r\n11.09.2022: Vorschlag eingereicht\r\n29.09.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.02.2023: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2023: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n23.03.2023: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.04.2023: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss vom 20.04.2023"}},{"proposal":{"title":"Die Ampel an der Dorfkirche Friedrichsfelde ","body":"Es geht um die Ampel an der Kreuzung, wo sich die Stra\u00dfe Am Tierpark und die Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe kreuzen, auf der Seite der Dorfkirche Friedrichsfelde, also von der Dorfkirche aus die erste Ampel, um auf die Seite zum Domicil Pflegeheim zu gelangen. Diese Ampel schaltet nicht automatisch auf gr\u00fcn, sondern nur auf Befehl und ist die einzige Ampfel an der Kreuzung, die nach Befehl erst auf gr\u00fcn schaltet. Es ist sehr nervig und jedes Mal (vor allem bei schlechtem Wetter) \u00e4rgerlich, weil man umsonst wartet, falls man zu sp\u00e4t dr\u00fcckt, was mir h\u00e4ufig schon passiert ist.\nIch w\u00fcrde mich freuen, wenn aus der Bedarfsampel keine Bedarfsampel mehr wird, weil es an der gesamten Kreuzung die einzige Bedarfsampel ist.\n","uuid":"6045123d-5dbb-41a2-a1f0-7a775e4e2a6c","post_date":"1678831941","updated_date":"1683629683","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-19","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz (08.05.2023):\r\nDie genannte Querung \u00fcber die Stra\u00dfe \u201eAm Tierpark\u201c wird, wie auch der Kfz- und Radverkehr aus der \u00f6stlichen Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe, nur auf Anforderung bedient. Dadurch wird die Steuerung der Lichtsignalanlage (LSA) wesentlich flexibler und kann dem Verkehr, insbesondere dem Stra\u00dfenbahn- und Busverkehr, wesentlich gro\u00dfz\u00fcgigere Beeinflussungsm\u00f6glichkeiten bieten. Eine zyklische Freigabe der Furt w\u00fcrde der Anlage die bestehende Flexibilit\u00e4t nehmen und es w\u00e4re mit einer Verschlechterung f\u00fcr die \u00fcbrigen Verkehrsteilnehmenden zu rechnen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (03.04.2023):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz, der Vorschlag wurde an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.505901336670","Longitude":"13.519599914551","name":"Tien Nguyen","status_plain":"\r\n14.03.2023: Vorschlag eingereicht\r\n20.03.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.04.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n03.04.2023: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\r\n08.05.2023: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Legalisierung eines Trampelpfades zum Fu\u00dfweg","body":"An der Stra\u00dfenbahnhaltestelle Zingster Stra\u00dfe/ Ribinitzer Stra\u00dfe stadtausw\u00e4rts befindet sich eine kleine Gr\u00fcnanlage, welche  durch einen Trampelpfad Schaden genommen hat. Der Pfad f\u00fchrt auf die Zingster Stra\u00dfe in Richtung zur neuen Toilettenanlage. Mein Vorschlag, den Trampelpfad zum Fu\u00dfweg zu legalisieren und mit einem Hinweisschild zu versehen, dass auf der anderen Stra\u00dfenseite eine \u00f6ffentliche Toilette zu finden ist.\n","uuid":"cd990f34-de2d-49b9-9c54-bd51787cd2c2","post_date":"1609679601","updated_date":"1683627380","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-7","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n08.05.2023:\r\nDer Vorschlag aus dem B\u00fcrgerhaushalt zur Befestigung des betreffenden Trampelpfades am Kreuzungsbereich Zingster Stra\u00dfe/ Ribnitzer Stra\u00dfe wurde gepr\u00fcft und abgewogen. \r\nLetztendlich haben sich bei der \u00dcberpr\u00fcfung der Machbarkeit nicht vorhersehbare technische Randbedingungen ergeben, die ein Ausschlusskriterium f\u00fcr eine Gehwegbefestigung darstellten.\r\nIm betreffenden Bereich des Trampelpfades befinden sich unterirdisch sensible Anlagen der Berliner Wasserbertriebe (BWB). Starke Lasteinleitungen m\u00fcssen nach Anfrage bei der BWB hier unbedingt vermieden werden. Zur fachgerechten Herstellung einer Gehwegbefestigung sind jedoch Verdichtungsarbeiten auf dem Grundplanum und der Frostschutzschicht bzw. der Tragschicht notwendig, genauso wie das Einr\u00fctteln der Pflasterbaustoffe in das Bettungsmaterial.\r\nUm Schadenersatzanspr\u00fcche an Anlagen der BWB auszuschlie\u00dfen wurde die M\u00f6glichkeit einer Befestigung verworfen.\r\n\u00a0\r\nIm \u00dcbrigen w\u00fcrde sich mit Anlegung der schr\u00e4gverlaufenden Gehwegbefestigung bei der Benutzung durch Zufu\u00dfgehende eine Ersparnis von: \r\n\r\n\r\n6 Schritten in der Wegl\u00e4nge\r\n\r\n\r\nbzw. 4 Sekunden in der Wegezeit\r\n\r\n\r\nergeben.\r\n\u00a0\r\nEine Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit f\u00fcr eine bauliche Ausf\u00fchrung liegt hier eigentlich nicht vor.\r\n\u00a0\r\nWeitere zus\u00e4tzliche Versiegelungen von Verkehrsfl\u00e4chen widersprechen zudem direkt den Zielvorgaben der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz. \r\nIn Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Gr\u00fcnfl\u00e4chenmanagement wurde zum Schutz, zur Pflege und zum Erhalt dieser Vegetationsfl\u00e4che eine L\u00f6sung durch eine Gitteraufstellung und einer Rasen-Nachsaat erarbeitet und ausgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\n21.02.2023:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0verweist auf die bisherige Stellugnnahme zu dieser Thematik. Die Ma\u00dfnahme ist nicht zwingend notwendig, da ein befestigter Gehweg existiert. Die Ma\u00dfnahme wir trotzdem bef\u00fcrwortet - jedoch nur dann, wenn ausreichend Haushaltsmittel f\u00fcr diese Versch\u00f6nerungma\u00dfnahme vorhanden sind und andere der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit dienenden Ma\u00dfnahmen deswegen nicht zur\u00fcckgestellt werden m\u00fcssen. Die \u00f6ffentliche Toilette ist unschwer erkennbar - trotzdem ist beabsichtigt, f\u00fcr schwer auffindbare Toilettenanlagen an geeigneten Standorten Hinweisschilder anzubringen.\r\n\u00a0\r\n08.10.2021 (Antwort zum Kommentar vom 03.10.2021):\r\nBei der Priorisierungsliste handelt es sich um ein internes Arbeitsinstrument des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (SGA), welches nicht zur Ver\u00f6ffentlichung oder Einsichtnahme Dritter vorgesehen ist. Sie dient auch dazu, dass B\u00fcrgervorschl\u00e4ge registriert und in die Prozessabl\u00e4ufe eingepasst werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nIn der Stellungnahme des SGA wurde ausf\u00fchrlich dargestellt, dass die Ma\u00dfnahme grunds\u00e4tzlich bef\u00fcrwortet wird, sich deren Umsetzung jedoch nach den zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen Mitteln richtet. Vorrang der Bearbeitung haben Ma\u00dfnahmen des Kerngesch\u00e4ftes der Stra\u00dfenunterhaltung, der Beseitigung von Sch\u00e4den auf Fl\u00e4chen des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes und des Stra\u00dfenzubeh\u00f6rs zur Gew\u00e4hrleitung der Verkehrssicherheit und Leistungsf\u00e4higkeit der Verkehrsanlagen.\r\n\u00a0\r\nIn der Priorisierungsliste sind aktuell 158 Ma\u00dfnahmen aufgelistet. Die Umsetzung richtet sich nach den zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln und der internen Bewertung der Priorit\u00e4t des Vorschlages. Diese werden in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden durch den Fachbereichsleiter gepr\u00fcft und ggf. zur Umsetzung oder Aufnahme in die Investitionsplanung vorgeschlagen.\r\n\u00a0\r\nEin Zeitrahmen f\u00fcr eine Umsetzung der Ma\u00dfnahme kann leider nicht benannt werden, da die zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel in den kommenden Jahren nicht vorhergesagt werden k\u00f6nnen. Diese sind ma\u00dfgeblich u.a. von Sondermitteln abh\u00e4ngig.\r\nZudem werden regelm\u00e4\u00dfig neue Ma\u00dfnahmen in die Liste mit aufgenommen, deren Priorit\u00e4t deutlich h\u00f6her ist.\r\n\u00a0\r\n22.03.2021:\r\nNach Pr\u00fcfung durch die zust\u00e4ndigen Fachbereiche hat sich herausgestellt, dass eine Herstellung eines Gehweges generell ohne Besch\u00e4digung der Baumwurzeln m\u00f6glich w\u00e4re. \r\nDie Herstellung eines Gehweges wird in die zuk\u00fcnftige Planung mit aufgenommen. \r\n\u00a0\r\nWegen der kritischen finanziellen Haushaltslage des Landes Berlin stehen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt jedoch keine ausreichenden Mittel f\u00fcr die bauliche Unterhaltung von Stra\u00dfen zur Verf\u00fcgung. Somit sind nur Ma\u00dfnahmen f\u00fcr die Verkehrssicherheit und einige wenige stra\u00dfenerhaltende Bauleistungen auf \u00f6ffentlichen Verkehrsfl\u00e4chen m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nWann der Gehweg realisiert wird kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht datiert werden. Dies h\u00e4ngt zun\u00e4chst von der Einordnung in der Priorit\u00e4tenliste ab und wann f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme finanzielle Mittel bereitgestellt als auch verwendet werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Herstellung des Gehweges gem. Priorit\u00e4tenliste).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nAuszug\r\n ...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.570098876953","Longitude":"13.497200012207","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n03.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n06.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.08.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021\r\n20.08.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.05.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ein \"Helles\" Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","body":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd ist schlecht beleuchet bzw. ausgeleuchtet. Mein Vorschlag ist, dass die BVV ein strategisches Papier f\u00fcr ein \"Helles\" Neu-Hohensch\u00f6nhausen erarbeitet. \nHierbei sollten folgende Aspekte eine Rolle spielen:\n- insbesondere Gehwege und Kreuzungsbereiche sind sehr schlecht beleuchtet\n- neue/ moderne Leuchtmittel und Stra\u00dfenlaternen w\u00fcrden einen Beitrag zum sicheren Wohnen im Stadtbezirk leisten\n- bessere Beleuchtung w\u00fcrde die Erh\u00f6hung der Lebenqualit\u00e4t steigern\n","uuid":"bebb0e6d-f7e9-464f-9c17-880c3f2b42aa","post_date":"1609604034","updated_date":"1681975297","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verkehr- und Klimaschutz (SenUMVK)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (14.09.22):\r\nDie Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verkehr- und Klimaschutz teilte mit, dass die Fertigstellung voraussichtlich im Herbst 2023 erfolgen wird.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme SenUMVK \r\n26.08.2022:\r\nDas Bauvorhaben in der Zingster Stra\u00dfe wird voraussichtlich bis zum Herbst 2023 fertiggestellt sein.\r\n\u00a0\r\n05.05.2022:\r\nDas Bauvorhaben in der Zingster Stra\u00dfe hat bereits begonnen.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nDie Angebote wurden von BerlinLicht ausgewertet und eine Firma hat den Zuschlag bekommen. Der Beauftragungsprozess ist somit abgeschlossen.\r\nDa zurzeit noch die Netzerweiterungen seitens Stromnetz in Gange sind und die Herstellung der Anschl\u00fcsse koordiniert werden m\u00fcssen, kann BerlinLicht aktuell noch keine genaue Angabe \u00fcber den Baubeginn machen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n22.11.2021:\r\nDie Planung ist fertig, die Ausschreibung erfolgt, derzeit wertet BerlinLicht die Angebote aus.\r\n\u00a0\r\n07.01.2021:\r\nDas Land Berlin hat ein Lichtkonzept erarbeitet, welches Grundlage f\u00fcr die Modernisierung der Stra\u00dfenbeleuchtungsanlagen ist. Dieses Lichtkonzept gilt f\u00fcr die \u00f6ffentliche Beleuchtung Berlins mit ihren 225.000 Leuchten.\r\nJ\u00e4hrlich werden rund 10.000 Stra\u00dfenleuchten auf LED umgestellt.\r\nDie Priorisierung der Projekte erfolgt aufgrund von Erfordernissen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit und im Rahmen der verf\u00fcgbaren finanziellen und personellen Ressourcen.\r\nParallel wird auch der Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger t\u00e4tig und modernisiert im Rahmen von Stra\u00dfenbauvorhaben ebenfalls die Stra\u00dfenbeleuchtung. \r\n\u00a0\r\nEin Bauvorhaben ist die Erneuerung der Beleuchtung in der Zingster Stra\u00dfe, hier laufen derzeit die Abstimmungen mit dem Bezirksamt. Nach Abschluss der Planungsphasen ist f\u00fcr dieses Jahr die Ausschreibung der Leistungen vorgesehen.","Latitude":"52.565601348877","Longitude":"13.502499580383","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n02.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n06.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n07.01.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n07.01.2021: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verkehr- und Klimaschutz\r\n12.04.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges an einer Verkehrsinsel // Sewanstra\u00dfe, Kreuzung Ontarioseestra\u00dfe/ Erieseering","body":"Es gab aufgrund einer Baustelle bereits einen tempor\u00e4ren Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg, welcher von Schul- und Kindergartenkindern gut angenommen wurde. Leider ist diese Baustelle jetzt wieder weg und aufgrund der parkenden Autos ist eine \u00dcberquerung trotz Mittelinsel sehr gef\u00e4hrlich.\n","uuid":"cb68752e-7f7e-4cb0-8191-36d9dbdca53a","post_date":"1647526505","updated_date":"1681803064","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-16","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n06.04.2023:\r\nIn Anbetracht des Pr\u00fcfergebnisses durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz/ AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs und Querungshilfen (s. Stellungnahme vom 01.12.2023) kann der Vorschlag\u00a0nicht umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\n01.12.2022:\r\nDer Vorschlag wurde in der AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs und Querungshilfen am 16.06.2022 gepr\u00fcft. Es konnte kein Bedarf f\u00fcr einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc) erkannt werden, da bereits mehrere FG\u00dc bzw. eine Lichtsignalanlage (LSA) in der N\u00e4he vorhanden sind. Die Mittelinsel wird als ausreichend erachtet.\r\n\u00a0\r\n23.08.2022:\r\nNach Pr\u00fcfung der \u00d6rtlichkeit kann kein Bedarf f\u00fcr die Einrichtung eines weiteren Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs (FG\u00dc) erkannt werden. In unmittelbarer N\u00e4he befinden sich bereits mehrere FG\u00dc\u00b4s und eine LSA (Ampel). Die Mittelinsel wird als Querungshilfe als ausreichend eingestuft. Aufgrund der abgesenkten Bordsteine besteht ein gesetzliches Halteverbot nach \u00a7 12 (3) Nr. 5 StVO an den Querungsstellen. Zudem ist ein absolutes Halteverbot angrenzend angeordnet, sodass die Sichtbeziehungen nicht durch den ruhenden Verkehr beeintr\u00e4chtigt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a0\r\n08.12.2022:\r\nUmsetzung - \u00a0das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt soll sich bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz/Arbeitsgruppe zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrs/ Querungshilfen f\u00fcr die Umsetzung des Vorschlages einsetzen.\r\n\u00a0\r\n08.09.2022: Das Begleitgremium beschlie\u00dft die Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.12.2022.\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird gebeten den Vorschlag\u00a0an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz/Arbeitsgruppe zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrs/ Querungshilfen zu\u00a0leiten und bei der n\u00e4chsten Sitzung das Pr\u00fcfergebnis vorzulegen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0635/IX vom 19.01.2023:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.495098114014","Longitude":"13.521300315857","name":"Kropp Andre","status_plain":"\r\n17.03.2022: Vorschlag eingereicht\r\n18.03.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.08.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.12.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.12.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.01.2023: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.01.2023\r\n20.01.2023: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.04.2023: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenbahnverbindung zwischen der Parkstadt Karlshorst am Blockdammweg und S Ostkreuz im 10 min Takt","body":"Von der Parkstadt Karlshorst bis zur n\u00e4chsten S-Bahn-Station sind es 25 min Fu\u00dfweg. Die einzige Verbindung mit \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln vor der Haust\u00fcre ist die Stra\u00dfenbahnlinie 21, die nur alle 20 min f\u00e4hrt. Eine 10 min Taktung w\u00fcrde die Verbindung zu S Ostkreuz erheblich verbessern.\n","uuid":"ba131c37-45e3-4292-84d3-bb326163de82","post_date":"1675147368","updated_date":"1681799779","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2023-1-9","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BVG (02.03.2023):\r\nDie Stra\u00dfenbahnverbindung der Tram 21 von der Parkstadt zum Ostkreuz wird im Jahr 2024 mit Fertigstellung der Kehranlage Blockdammweg durch Einf\u00fchrung einer Verst\u00e4rkerlinie Tram 22 auf einen 10-Minuten-Takt (w\u00e4hrend Haupt- und Nebenverkehrszeit von Montag bis Samstag) verdichtet. Das genaue Datum im Jahr 2024 l\u00e4sst sich derzeit noch nicht sagen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (02.02.2023):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der BVG, der Vorschlag wurde an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.484199523926","Longitude":"13.510199546814","name":"Kathrin B\u00f6hm\u00fcller","status_plain":"\r\n31.01.2023: Vorschlag eingereicht \r\n01.02.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.02.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n02.02.2023: Vorschlag weitergeleitet an die BVG\r\n02.03.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenbaum-Ersatzbepflanzung Emanuelstra\u00dfe","body":"In der Emanuelstra\u00dfe sind leider erneut 3 Stra\u00dfenb\u00e4ume gestorben und entfernt worden. Entsprechende Nachpflanzungen sollten bitte gepr\u00fcft werden:\n- Emanuelstra\u00dfe 1\n- Emanuelstra\u00dfe 8 - wurde erst April 2021 ersetzt und leider direkt gestorben\n- Emanuelstra\u00dfe 9\n","uuid":"bc914acc-5c42-4aea-a648-b36eea1e13bb","post_date":"1647850750","updated_date":"1681387834","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-17","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n21.02.2023:\r\nEs werden noch vor Mai 4 neue B\u00e4ume gepflanzt werden.\r\n\u00a0\r\n23.08.2022:\r\nDie Ersatzpflanzung in der Emanuelstra\u00dfe ist aktuell in der Ausschreibung. Sollte ein geeignetes Angebot einer Firma eingehen, wird die Neupflanzung im Herbst 2022 erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a008.09.2022: Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0531/IX vom 17.11.2022:\r\n\"...\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die\u00a0Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.501701354980","Longitude":"13.490799903870","name":"Weitling-Rummel","status_plain":"\r\n21.03.2022: Vorschlag eingereicht\r\n21.03.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.08.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n09.11.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.11.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.04.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ampelschaltung Fu\u00dfg\u00e4ngerampel Siegfriedstra\u00dfe/ R\u00fcdigerstra\u00dfe","body":"Die Ampelschaltung muss \u00fcberarbeitet werden. Selbst Erwachsene schaffen es nicht die Stra\u00dfe w\u00e4hrend der Gr\u00fcnphase zu \u00fcberqueren. Der \u00dcbergang ist auch Teil des Schulweges einiger Kinder. Im Sinne der Verkehrssicherheit aller Teilnehmer:innen bitte ich um eine Verl\u00e4ngerung der Gr\u00fcnphase f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger.\n","uuid":"5402586c-1e5f-4603-863f-c8db1c881688","post_date":"1678176317","updated_date":"1680673400","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-17","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (03.04.2023):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz, der Vorschlag wird an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz (04.04.2023):\r\nDie Planung von Lichtsignalanlagen (LSA) erfolgt auf Grundlage bundesweit g\u00fcltiger Richtlinien. Grunds\u00e4tzlich ist nicht vorgesehen, dass bis zum Erreichen des gegen\u00fcberliegenden Bordes f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr Gr\u00fcn gezeigt wird. Im Anschluss an jedes Fu\u00dfverkehrsgr\u00fcn ist im Signalprogramm eine Schutzzeit vorgesehen, die das komplette Queren bei durchschnittlicher Gehgeschwindigkeit in voller L\u00e4nge gew\u00e4hrleistet, bis der querende Fahrverkehr anschlie\u00dfend seine Freigabe erh\u00e4lt. \r\n\u00a0\r\nBeim Fu\u00dfverkehr ist \u2013anders als beim Fahrverkehr - der Signalgeber hinter der Konfliktfl\u00e4che angebracht und damit w\u00e4hrend der \u00dcberquerung der Fahrbahn sichtbar, so dass der f\u00e4lschliche Eindruck entstehen kann, sich dort nur innerhalb der Gr\u00fcnzeit aufhalten zu d\u00fcrfen. Dies ist aber nicht der Fall, denn es handelt sich bei Gr\u00fcn immer nur um ein \u201eStartsignal\u201c. Auch f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr gilt, dass dieser w\u00e4hrend der Gr\u00fcnzeit lediglich die jeweilige Furt zur regul\u00e4ren Querung betreten haben muss, selbst, wenn das erst in der letzten Gr\u00fcnsekunde geschieht. Mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkten Personen wird jedoch empfohlen, grunds\u00e4tzlich bei Gr\u00fcnbeginn loszugehen, um die komplette Gr\u00fcn- und Schutzzeit f\u00fcr die Querung zur Verf\u00fcgung zu haben.\r\n\u00a0\r\nDie LSA wird in n\u00e4chster Zeit modernisiert. In dem Zusammenhang werden die Gr\u00fcnzeiten der Fu\u00dfg\u00e4ngersignale aufgrund der anliegenden Schulen erh\u00f6ht.","Latitude":"52.515598297119","Longitude":"13.498700141907","name":"Babett","status_plain":"\r\n07.03.2023: Vorschlag eingereicht\r\n09.03.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.04.2023: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n03.04.2023: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\r\n04.04.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Vertrocknete B\u00e4ume im Bereich der Ahrenshooper Str. 10-16 in 13051 Berlin","body":"In der Ahrenshooper Str. 10-16 sind 4 Stra\u00dfenb\u00e4ume vertrocknet bzw. in einer \"Sterbephase\". Ich glaube diese B\u00e4ume sind nicht mehr zu retten. Eine Nachpflanzung w\u00e4re zielf\u00fchrend, um die Baumreihe in ihrem Bestand zu erhalten.\n","uuid":"fa104ec9-0b05-4ee5-bd60-364c5dfbb017","post_date":"1627306679","updated_date":"1678356555","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-75","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n21.02.2023:\r\nEs gab an dem genannten Standort nur zwei freie Baumschreiben, welche am 13.12.2022 neu bepflanzt wurden.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\n Aufgrund der vorl\u00e4ufigen Haushaltswirtschaft\u00a0k\u00f6nnen die Pflanzungen dieses Jahr\u00a0erst\u00a0im Herbst 2022 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n13.12.2021:\r\nLeider lag bei der letzten R\u00fcckmeldung (28.10.2021) ein Kommunikationsfehler vor.\u00a0Wir\u00a0bitten dies zu entschuldigen. \r\n\u00a0\r\nIn dem Bereich vor der Ahrenshooper Stra\u00dfe 10-16 wurde bereits im Jahr 2020 mit der Neupflanzung von B\u00e4umen begonnen. \r\nLeider haben die Witterungsbedingungen der letzten Jahre daf\u00fcr gesorgt, dass nach und nach weiter B\u00e4ume abgestorben sind bzw. im Begriff sind abzusterben. Zum Zeitpunkt der ersten Ersatzpflanzungen waren dies noch nicht der Fall. \r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat den Standort auf der Priorit\u00e4tenliste vermerkt und wird die Nachpflanzung im Rahmen der Kapazit\u00e4ten bis voraussichtlich 2023 abschlie\u00dfen. Ein genauerer Zeitpunkt kann leider aufgrund der aktuellen Haushaltslage nicht benannt werden. \r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang wird jedoch nochmal darauf hingewiesen, dass sich nicht alle B\u00e4ume in diesem Bereich im Fachverm\u00f6gen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes befinden. Zur besseren Veranschaulichung finden Sie anbei einen Kartenauszug, auf dem die B\u00e4ume des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0gr\u00fcn markiert sind.\r\n\u00a0\r\n28.10.2021:\r\nDie B\u00e4ume in der Ahrenshooper Stra\u00dfe 10-16 wurden gepflanzt. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n09.09.2021:\r\nEs ist die Nachpflanzung von Lederh\u00fclsenb\u00e4umen geplant.\r\n\u00a0\r\n25.08.2021:\r\nIn der Ahrenshooper Str. 10-16 sind Baumpflanzungen geplant. Die abgestorbenen B\u00e4ume werden gef\u00e4llt und durch Neupflanzungen ersetzt. Die Arbeiten sind aktuell in der Vergabe und eine Pflanzung erfolgt voraussichtlich bis Ende des Jahres. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (09.09.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 04.11.2021:Die Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den k\u00fcnftig f\u00fcr Haushalt zust\u00e4ndigen Ausschuss \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschluss des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/ Personal und GO (05.01.2022):\r\nDer Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0003/IX:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nEs gab zu dieser Drucksache kein Redebedarf und keine Wortmeldung. Der Ausschuss unterst\u00fctzt einstimmig die Vorschl\u00e4ge des Begleitgremiums zum B\u00fcrgerhaushalt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 20.01.2022:\r\nDer Beschlussempfehlung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/Personal und Gesch\u00e4ftsordnung, die Vorlage des Vorstandes zu beschlie\u00dfen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.567699432373","Longitude":"13.505800247192","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n26.07.2021: Vorschlag eingereicht\r\n27.07.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.09.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.09.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n19.10.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.01.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.01.2022\r\n21.01.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.02.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung im Hinkelpark (N\u00f6ldnerpark) ","body":"Nachts eine bessere (bzw. eine) Beleuchtung f\u00fcr den Weg durch den Hinkelpark.\n","uuid":"65325cba-bbaa-4317-a891-3a792574ffcc","post_date":"1675677669","updated_date":"1678174175","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-11","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (06.03.2023):\r\nDurch die Senatsverwaltung ist eine ablehnende Pr\u00fcfung erfolgt: \r\n\u00a0\r\nEs wird keine zus\u00e4tzliche Beleuchtung in Gr\u00fcnanlagen gebaut. Hintergrund ist das Gr\u00fcnanlagengesetz und das Lichtkonzept. Gem\u00e4\u00df Lichtkonzept von Berlin ist auf eine Beleuchtung in naturnahen Bereichen zu verzichten. Hiernach kann Beleuchtung in der Stadt Sicherheit und Atmosph\u00e4re schaffen, aber zugleich sowohl die Existenzbedingungen einzelner Tiergruppen wie Insekten, V\u00f6gel, Gew\u00e4sserorganismen als auch die Gesundheit der Menschen beeintr\u00e4chtigen. Daher sind die Sicherheits- und Gestaltungsanforderungen an die Beleuchtung im Stadtraum mit den \u00f6kologischen Schutzg\u00fctern in Einklang zu bringen. In naturnahen R\u00e4umen gelten dabei andere Kriterien als in Siedlungsbereichen, die Belange des Artenschutzes sind hier deutlich h\u00f6her zu gewichten.","Latitude":"52.500900268555","Longitude":"13.489999771118","name":"Klara_Fall","status_plain":"\r\n06.02.2023: Vorschlag eingereicht\r\n07.02.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.02.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n06.03.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung der Wohngebietsstra\u00dfe Gehrenseestra\u00dfe H\u00f6he Hausnummer 47-57","body":"In der Gehrenseestra\u00dfe 47-57 gilt Tempo 30. Die Geschwindigkeit wird h\u00e4ufig und zunehmend von PKWs und Motorr\u00e4dern \u00fcberschritten. Es gibt keinen Fu\u00dfg\u00e4ngerweg! Dabei werden grunds\u00e4tzlich alle Fu\u00dfg\u00e4nger gef\u00e4hrdet, besonders aber Kinder, \u00e4ltere Menschen (mit Rollatoren) und nicht zuletzt auch Haustiere wie Hunde und Katzen. \nWir w\u00fcnschen uns f\u00fcr die Einhaltung der lange schon vorgeschriebenen Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkung die Anbringung von Fahrbahnschwellen (g\u00fcnstigste zu realisierende L\u00f6sung) oder die Durchf\u00fchrung von alternativen, geeigneten Ma\u00dfnahmen.\n","uuid":"263f3652-d361-4153-8b2f-81185dda7e1e","post_date":"1676634233","updated_date":"1678090032","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-13","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (06.03.2023):\r\nDem Vorschlag\u00a0zum Einbau von Fahrbahnschwellen im Bereich der Nebenfahrbahn Gehrenseestra\u00dfe 47-57 kann nicht zugestimmt werden. In diesem Bereich betr\u00e4gt die zul\u00e4ssige H\u00f6chstgeschwindigkeit 30 km/h [VZ 274.1]. Ein baulich angelegter Gehweg ist nicht vorhanden. Der Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr findet auf der Fl\u00e4che der Nebenfahrbahn und teilweise auf den unbefestigten Seitenstreifenfl\u00e4chen statt. Starke H\u00e4ufungen von \u00dcberschreitungen der zul\u00e4ssigen H\u00f6chstgeschwindigkeit in diesem Bereich sind bisher nicht bekannt. Der zust\u00e4ndige Polizeiabschnitt - Direktion 3 Polizeiabschnitt 31 \u2013 wird \u00fcber dieses Anliegen informiert und um verst\u00e4rkte \u00dcberpr\u00fcfungen zur Einhaltung der zul\u00e4ssigen H\u00f6chstgeschwindigkeit gebeten.\u00a0 \r\n\u00a0\r\nDer Einbau von Fahrbahnschwellen ist gef\u00e4hrlich und nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df. \r\nEine nachhaltige Reduzierung der zul\u00e4ssigen Fahrzeuggeschwindigkeit auf Schritt-Tempo etwa zum \u00dcberfahren der Schwellen ist mit dem Einbau von Fahrbahnkissen mit zul\u00e4ssigen Schwellenh\u00f6hen von max. 10,0 cm in den genannten Stra\u00dfen nicht zu erreichen. Da die Schwellen eine lediglich punktuelle in Erscheinung tretende Wirkung erzielen, rufen sie zugleich eine unstetige Fahrweise hervor, die sich in einem zus\u00e4tzlichen Brems- und Beschleunigungsverhalten bemerkbar machen. Der hierdurch entstehende Feinstaub (Bremswirkung und Abgase) und die L\u00e4rmbel\u00e4stigung (Anfahr-und Abbremsverhalten) ist nachgewiesener Ma\u00dfe festzustellen und f\u00fcr den unmittelbaren Anwohner bemerkbar. Unterdessen werden durch das \u00dcberfahren der Schwellen auch Ersch\u00fctterungen auf die nahe Umgebung der angrenzenden Geb\u00e4ude wahrgenommen.\r\n\u00a0\r\nBesonders kritisch ist die Erschwerung f\u00fcr die Notfalldienste (Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr) zu bewerten, deren schnelle Eins\u00e4tze dadurch beeintr\u00e4chtig oder gar behindert werden. Im Zuge von Rettungsfahrten k\u00f6nnen durch die Belastung durch Fahrbahnschwellen notwendige Ma\u00dfnahmen nicht ausreichend durchgef\u00fchrt werden. Es kann zu bef\u00f6rderungsbedingten Sch\u00e4digungen von Patienten kommen. Verletzungen k\u00f6nnen sogar deutlich verschlimmert werden. Gerade Fr\u00fch- und Neugeborene k\u00f6nnen unter anderen Hirnblutungen und Wirbels\u00e4ulensch\u00e4den erleiden. \r\n\u00a0\r\nDes Weiteren wird der Winterdienst und die Stra\u00dfenreinigung durch Fahrbahnschwellen behindert. Es kommt zum Beispiel zu Besch\u00e4digungen der Schiebeschilde. Teilweise werden jedoch auch die Fahrbahnschwellen durch Schiebeschilde besch\u00e4digt. \r\n\u00a0\r\nAuch die Entw\u00e4sserung der Fahrbahn wird durch Fahrbahnschwellen negativ beeinflusst.\r\n\u00a0\r\nDer Baulasttr\u00e4ger lehnt den Einbau von Fahrbahnschwellen, auf Grund der oben dargestellten Gr\u00fcnde, ab.","Latitude":"52.555198669434","Longitude":"13.524499893188","name":"Ilona Schumann","status_plain":"\r\n17.02.2023: Vorschlag eingereicht\r\n21.02.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.02.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n06.03.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sichere Stra\u00dfen\u00fcberquerung Park Rosenfelder Ring","body":"Regelm\u00e4\u00dfig ist die Anbindung des Quartiersparks Rosenfelder Ring in H\u00f6he der Hausnummer 38 f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer unsicher, wenn PKW oder Transporter nur eine kleine Schneise f\u00fcr den Fu\u00dfverkehr lassen.\nInsbesondere Kinder sehen den Stra\u00dfenverkehr erst dann, wenn sie schon auf der Stra\u00dfe stehen (und l\u00e4ngst nicht alle Autos fahren die vorgeschriebenen 30 km/h). Auch hinter dem Lenkrad tauchen pl\u00f6tzlich Fu\u00dfg\u00e4nger oder spielende Kinder von der Seite auf.\nEine Aufpflasterung oder Verengung auf eine Spur, wenige Meter vor und hinter dem Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (Stra\u00dfenbeet o.\u00e4.), k\u00f6nnten Abhilfe schaffen.\nGgf. lassen sich verkehrsberuhigende Ma\u00dfnahmen, wie die o.g. Aufpflasterung, auch auf Quartierebene an vielbenutzten \u00dcberwegen anlegen (Hausnummern 20, 47, 48 und H\u00f6he ATU-Werkstatt).\n","uuid":"af28fd6c-b625-4472-b210-2b5bc14e19d4","post_date":"1657222566","updated_date":"1677848084","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-43","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n21.02.2023:\r\nEine Markierung von den vorgeschlagenen Sperrfl\u00e4chen wird seitens der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde abgelehnt, da diese rechtlichen Regelungen und Verwaltungsvorgaben widerspricht. Aufgrund des abgesenkten Bordsteins besteht bereits ein gesetzliches Halteverbot nach \u00a7 12 (3) Nr. 5 StVO an der Querungsstelle. Die Markierung w\u00fcrde daher eine Doppelregelung darstellen, welche nicht zul\u00e4ssig sind. Zudem ist nach aktuellen Vorgaben aus der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz die Anbringung solcher Sperrfl\u00e4chen nicht mehr zul\u00e4ssig. \u00a0Au\u00dferdem handelt es sich hier um eine Ordnungsaufgabe und es greift \u00a7 12 (3) Nr. 5 BeVwG, wonach die Bezirksverordnetenversammlung keine Entscheidungskompetenz hat.\r\nEs ist jedoch anzumerken, dass diese \u00d6rtlichkeit im Rahmen der Schulwegplanung des neuen Schulgrundst\u00fccks im Rosenfelder Ring ohnehin betrachtet wird. Somit ist auch ein Ausbau zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt nicht ausgeschlossen.\r\n\u00a0\r\n31.08.2022:\r\nDer Rosenfelder Ring geh\u00f6rt zum Stra\u00dfennebennetz und befindet sich in einer Tempo-30-Zone. F\u00fcr Autofahrende wird mittels VZ 136 (Achtung, Kinder) auf die Querungsstelle aufmerksam gemacht. Parkseitig wird der Gehweg bis an die Fahrbahn herangef\u00fchrt, so dass an der Seite keine Behinderungen durch parkende Kfz bestehen. An der Geb\u00e4udeseite ist der Bordstein gg\u00fc. des Parkeingangs abgesenkt, womit das Parken an der Stelle offiziell nicht erlaubt ist.\r\nDie Sichtverh\u00e4ltnisse sind aufgrund des geraden Stra\u00dfenverlaufs gut. Sehr gute Sichtverh\u00e4ltnisse bestehen zwischen Autofahrenden und zu Fu\u00dfgehenden, die vom Park kommen. Auf der Wohnseite kann die Sicht durch parkende Kfz eingeschr\u00e4nkt sein.\r\nW\u00e4hrend der Ortsbesichtigung war sehr geringer Kfz-Verkehr festzustellen. Der Spielplatz wurde wenig genutzt. Insgesamt waren nur sehr wenig zu Fu\u00dfgehende zu beobachten.\r\n\u00a0\r\nAus verkehrlicher Sicht liegt aus vorgenannten Gr\u00fcnden kein akuter Handlungsbedarf vor, die vorhanden Ma\u00dfnahmen zur Erh\u00f6hung der Sicherheit f\u00fcr zu Fu\u00dfgehende zu erg\u00e4nzen. \r\nIm Hinblick auf den geplanten Schulneubau am Rosenfelder Ring ist davon auszugehen, dass sich die Verkehrssituation in dem Gebiet zuk\u00fcnftig ver\u00e4ndern wird. Mit konkreteren Planungen zum Schulneubau werden auch die Schulwege geplant. Ggf. kann dieser Vorschlag aus dem B\u00fcrgerhaushalt in dem Zusammenhang ber\u00fccksichtigt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a008.09.2022: Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages \r\n(kurzfristige L\u00f6sung - Sperrmarkierung, Streifen mit Symbol Fu\u00dfg\u00e4nger)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0531/IX vom 17.11.2022:\r\n\"...\u00a0F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die\u00a0Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.511100769043","Longitude":"13.513999938965","name":"Matthias P.","status_plain":"\r\n07.07.2022: Vorschlag eingereicht\r\n08.07.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.08.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n09.11.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.11.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.02.2023: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Parkmanager f\u00fcr den Park an der Neubrandenburger Stra\u00dfe / Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe","body":"Sollte die Parkmanager-Evaluation in Berlin / im Bezirk Lichtenberg abgeschlossen sein, so sollte der Bezirk in Betracht ziehen, diesem Park einen Parkmanager zuzuweisen.\nHintergrund ist, dass der Park SEHR GUT besucht ist, was wiederum zu Graffiti im Bereich der Spielpl\u00e4tze und des Skateparks f\u00fchrt und auch zu liegenbleibendem M\u00fcll, da dort sehr gern gegrillt und auch von der \"Jugend\" gefeiert wird. Sachbesch\u00e4digungen sind leider auch allw\u00f6chentlich zu betrachten (besch\u00e4digte B\u00e4nke, Spielger\u00e4te etc.)...\nDar\u00fcberhinaus k\u00f6nnte der Park die eine oder andere zus\u00e4tzliche Pflanze vertragen.\n","uuid":"f3e4d5fa-fbf7-47ce-9437-d462f9ddf740","post_date":"1650453941","updated_date":"1685088402","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-23","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n21.02.2023:\r\nEs wurden zus\u00e4tzliche Mittel bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz beantragt, allerdings nicht bewilligt, sodass das Programm nur in seinem bestehenden Rahmen fortgef\u00fchrt werden kann.\r\n\u00a0\r\n23.08.2022:\r\nLeider kann f\u00fcr dieses Jahr ein zus\u00e4tzlicher Einsatz f\u00fcr Parkmanager Gr\u00fcnanlage Neubrandenburger Stra\u00dfe / Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe durch die von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verkehr und Klimaschutz (SenUMVK) bereitgestellten Mittel nicht finanziert werden. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt kann f\u00fcr das n\u00e4chste Jahr zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr die benannte Gr\u00fcnanlage bei der SenUMVK beantragen. Ob diese bewilligt werden, kann zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt nicht abgesch\u00e4tzt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\u00a008.09.2022: \r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages \r\n(Beantragung Parkmanager in 2023)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0531/IX vom 17.11.2022:\r\n\"...\u00a0F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die\u00a0Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.571399688721","Longitude":"13.509499549866","name":"NeuHohi89","status_plain":"\r\n20.04.2022: Vorschlag eingereicht\r\n21.04.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.08.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n09.11.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.11.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.02.2023: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"E-Lades\u00e4ule Kriemhildstra\u00dfe ","body":"Umfunktionieren der vorhandenen Parkbucht zu einer Ladestation f\u00fcr E-Fahrzeuge. Dabei k\u00f6nnten zwei Parkfl\u00e4chen dauerhaft f\u00fcr E-Fahrzeuge (w\u00e4hrend des Ladevorgangs) freigehalten werden. Aufgrund der hohen Auslastung der nahegelegenen Ladestation in der Volkerstra\u00dfe. Carsharing-Nutzer w\u00fcrden ebenfalls profitieren.\n","uuid":"1af7118a-2b85-4b1b-b7d6-bf360d2216e7","post_date":"1644332902","updated_date":"1677846000","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-10","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n21.02.2023:\r\nDie Senatsverwaltung lehnt die Annahme von B\u00fcrgervorschl\u00e4gen zu dieser Thematik ab. Als besondere Dienstleistung bietet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0(SGA) an, Vorschl\u00e4ge an die bisher 9 Betreibenden von E-Lades\u00e4ulen in Berlin weiterzuleiten. Inwiefern diese Vorschl\u00e4ge ber\u00fccksichtigt oder umgesetzt werden kann das SGA nicht sagen und nicht beeinflussen. Eine Nachhaltung des Ergebnisses ist nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\n23.08.2022:\r\nObwohl Wunschstandorte der B\u00fcrger*innen in keiner Weise zugesichert werden k\u00f6nnen, besteht die M\u00f6glichkeit, dass Ihre Anregungen in die Standortplanung mit einflie\u00dfen.\r\nVorschl\u00e4ge f\u00fcr E-Lades\u00e4ulen d\u00fcrfen daher jederzeit per Mail an SGA@Lichtenberg.berlin.de gesendet werden, dabei m\u00fcssen dem jeweiligen Standortvorschlag folgende Informationen beigef\u00fcgt sein:\r\n\r\nFoto der \u00d6rtlichkeit\r\nKartenauszug mit einer eingezeichneten Fl\u00e4che\r\nkurze Erl\u00e4uterung, warum ein Bedarf gesehen wird\r\n\r\n\u00a0\r\nDie eingereichten Vorschl\u00e4ge werden gesammelt und in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden an die zust\u00e4ndige Senatsverwaltung \u00fcbermittelt. Sollte sich der gemeldete Bedarf mit dem Prognosemodell der Betreibenden decken und auch geeignete Standortvoraussetzungen (z.B. \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland, Versorgungsleitung vorhanden, gute Erreichbarkeit, hinreichende Platzverh\u00e4ltnisse usw\u2026) vorliegen, kann der Vorschlag bei den k\u00fcnftigen Planungen ber\u00fccksichtigt werden.","Latitude":"52.517501831055","Longitude":"13.506600379944","name":"Ok","status_plain":"\r\n08.02.2022: Vorschlag eingereicht\r\n14.02.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.08.2022: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n21.02.2023: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Ersatzpflanzung eines gef\u00e4llten Stadtbaumes","body":"In der Kl\u00fctzer Stra\u00dfe 1, 13059 Berlin, wurde im Jahr 2018 eine etwa 12-15m hohe Birke gef\u00e4llt. Da bis heute jedoch keine Ersatzpflanzung erfolgte, schlage ich vor, zur Erhaltung des gr\u00fcnen Viertelcharakters sowie zur Verbesserung des Stadtklimas eine Ersatzpflanzung an gleicher Stelle durchzuf\u00fchren.\n","uuid":"68e044ea-2325-4b58-a64c-bc90330f0d31","post_date":"1595744184","updated_date":"1677842799","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-45","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n21.02.2023:\r\nBei dem im der Kl\u00fctzer Stra\u00dfe gef\u00e4llten Baum handelte es sich nicht um eine offizielle Pflanzung, sondern um einen Wildwuchs. Bei der Pr\u00fcfung des Baumstandortes f\u00fcr eine m\u00f6gliche Nachpflanzung wurde festgestellt, dass in weniger als 30 cm Tiefe Betonplatten im Erdreich liegen. Diese verhindern die Neupflanzung an dieser Stelle. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0m\u00f6chte jedoch darauf hinweisen, dass 2020 und 2021 in unmittelbarer N\u00e4he (umliegende Stra\u00dfen) 53 B\u00e4ume gepflanzt wurden.\u00a0\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nDie Umsetzung\u00a0des Vorschlages erfolgt voraussichtlich im Fr\u00fchjahr 2023, da die n\u00e4chste Stadtbaumkampagne in Lichtenberg erst in 2023 wieder stattfindet.\r\n\u00a0\r\n28.10.2021:\r\nEs ist gut m\u00f6glich, dass in der Vergangenheit auf die Versorgungsleitungen ein Baum gepflanzt worden ist. So war es fr\u00fcher nicht un\u00fcblich einen Baum nur ca. 2 Spaten tief und wurzelnackt zu pflanzen. Bei dieser Variante kann es vorkommen, dass darunter liegende Leitungen nicht entdeckt werden. \r\n\u00a0\r\nNichtsdestotrotz wurde durch die ausf\u00fchrende Fachfirma bei der Vorbereitung der Baumgrube Leitungen in unmittelbarer N\u00e4he festgestellt. Nach aktuellem Stand der Baumpflanzungstechnik ist der Standort f\u00fcr eine Baumpflanzung nun ungeeignet.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird Mittel bei der Stadtbaumkampagne f\u00fcr die Umlegung der Leitungen beantragen, um so den Standort f\u00fcr die Baumpflanzung herzurichten. \r\n\u00a0\r\n17.06.2021:\r\nLeider wurde festgestellt, dass sich Leitungen in 30-40cm Tiefe unter dem genannten Standort in der Kl\u00fctzer Stra\u00dfe befinden. Daher konnte der Baum in der Pflanzsaison im Fr\u00fchjahr 2021 nicht gesetzt werden. \r\n\u00a0\r\nDerzeit wird vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, ob eine Verlegung der Leitungen m\u00f6glich ist und wie diese finanziert werden kann. \r\n\u00a0\r\n23.03.2021:\r\nF\u00fcr die Pflanzung ist eine Kornelkirsche vorgesehen.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nErsatzpflanzung voraussichtlich im Fr\u00fchjahr 2021 geplant.\r\n\u00a0\r\n08.01.2021:\r\nDie Pflanzung ist in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen und befindet sich in Planung. Eine Bepflanzung wird voraussichtlich dieses Jahr erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen \u2026\u201c","Latitude":"52.572101593018","Longitude":"13.516400337219","name":"NeuHohi89","status_plain":"\r\n26.07.2020: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021\r\n30.04.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.02.2023: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Ausbau Fahrradwege / Fahrradstrassen Karlshorst","body":"In Berlin Karlshorst ist der Radverkehr nur unzureichend in der Verkehrsplanung ber\u00fccksichtigt. Sowohl die Anbindung f\u00fcr Sch\u00fcler aus dem Einzugsgebiet der Karlshorster-Grundschule, der Kreativ-Grundschule und des Coppi-Gymnasiums als auch die Anbindung f\u00fcr Radpendler in und aus Richtung der Innenstadt ist stark verbesserungsw\u00fcrdig. Mit dem Ausbau der Parkstadt und der Errichtung einer weiteren Schule wird sich dieser Bedarf sicherlich noch deutlich erh\u00f6hen. Des Weiteren ist mit dem fragw\u00fcrdigen Entfall des Regionalbahnhaltepunktes Karlshorst und dem resultierenden R\u00fcckbau des \u00d6PNVs in Lichtenberg eine schnelle fahrradtaugliche Anbindung an den Bhf. Ostkreuz als Ausgleich f\u00fcr Pendler dringend notwendig, um eine umweltbewusste Alternative zum KFZ zu anzubieten. Durch die City-nahe Lage von Karlshorst k\u00f6nnen viele Fahrten auch Richtung Innenstadt leicht mit dem Fahrrad erledigt werden.\nDaher m\u00f6chte ich vorschlagen das Radwegenetz wie folgt auszubauen:\n1. Anschluss der s\u00fcdlichen Abfahrt Blockdammbr\u00fccke zur Wandlitzstrasse durch Schaffung einer Verbindung zw. Trautenauer Strasse und Schmiedeberger Weg f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger (barrierefrei) und Radfahrer neben bzw. \u00fcber das Gel\u00e4nde des Umspannwerkes Trautenauer Strasse\n2. Ausbau und Sanierung der Wandlitzstrasse zur Fahrradstrasse \u2013 als Alternativer Radfahrweg zur Umfahrung der Ehrlichstrasse\n3. Ausbau und Sanierung der Wallensteinstrasse als Fahrradstrasse bzw. Bau von geeigneten Radwegen/Radschutzstreifen zur Anbindung an den Radweg TR4 in Richtung Berlin Innenstadt\n4. Markierung von Radschutzstreifen auf der D\u00f6nhoffstrasse oder Umwandlung zur Fahrradstrasse\n5. Ausbau und Sanierung der s\u00fcdlichen Trautenauer Strasse, des H\u00f6nower Wiesenweges, Verbindung \u00fcber Liepnitzstrasse zur Oskarstrasse als Fahrradstrasse bzw. Bau von Radwegen/Radschutzstreifen zur Anbindung an den Radweg D3 (dieser Bereich ist f\u00fcr den KFZ-Durchfahrtsverkehr eigentlich gesperrt - auch wenn die Realit\u00e4t leider anders aussieht.)\nIch m\u00f6chte Sie bitte alle Punkte einzeln zu bewerten und ggf. auch einzelne Ma\u00dfnahmen umzusetzen. Der Ausbau von Fahrradwegen und \u00d6PNV als auch die Vernetzung von beidem sollte von den aktuellen Debatten zum Individualverkehr und Klimaschutz oberste Priorit\u00e4t haben und entsprechend gef\u00f6rdert werden.\nIm Anhang sind die vorgeschlagenen Fahrradwege/Fahrradstrassen blau markiert.\n","uuid":"3a290856-1517-4234-b345-0d5655484049","post_date":"1589189679","updated_date":"1679312015","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-29","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes 21.02.2023:\r\nDa die Stromnetz GmbH die Nutzung der Fl\u00e4che untersagt, kann der Vorschlag nicht umgesetzt werden und ist somit abschlie\u00dfend bearbeitet. Auch eine radverkehrsfreundliche Gestaltung der Kaiserg\u00e4rten kann keine Ber\u00fccksichtigung finden, da die naheliegende Wandlitzstra\u00dfe bereits einem Tempolimit von 30 km/h unterliegt und somit keine Radverkehrsanlage notwendig ist. Die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Umsetzung der Ziele des Radverkehrsnetzes ist die Senatsverwaltung zust\u00e4ndig, das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0f\u00fchrt hier lediglich aus. Die Wallenstein- und die Wandlitzstra\u00dfe unterliegen jedoch bereits einem Tempolimit von 30 km/h, sind teilasphaltiert und weisen keine hohe KFZ-Belastung auf. Sie sind damit bereits f\u00fcr Radfahrende geeignet.\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (30.05.2022):\r\nDer Ortstermin findet am 31.05.2022 statt. In Vorbereitung hat die Stadtteil- und Gebietskoordination gemeinsam mit dem Einreicher eine Ortsbegehung am 06.05.2022 durgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Ausschusses f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste vom 03.09.2021:\r\nDer Ausschuss f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste hat in seiner 51. Sitzung am 24.08.2021 die o. g. Drucksache beraten und sich auf folgende Stellungnahme verst\u00e4ndigt:\r\n\u00a0\r\nDer Ausschuss bef\u00fcrwortet das grunds\u00e4tzliche Anliegen, verweist aber auf die Perspektivplanung des Bezirks.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nMa\u00dfnahmen zur Umsetzung des Anliegens wurden durch die BVV bereits initiiert; u. a. zur Errichtung einer Fahrradstra\u00dfe in der Wandlitzstra\u00dfe. Die Stellungnahmen und Ausf\u00fchrungen der zust\u00e4ndigen Fach\u00e4mter liegen vor und geben Aufschluss \u00fcber die M\u00f6glichkeiten zur Umsetzung.\r\nIm Detail und zu gegebener Zeit der Planungsreife sind die einzelnen aufgef\u00fchrten Punkte erneut zu beraten; hierbei sind die Buslinien der BVG unbedingt zu ber\u00fccksichtigen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n10.03.2022:\r\nAufgrund der vorgestehenden Tempo 30 Zone ist nach StVO eine Radverkehrsanlage entbehrlich.\r\nDa die Planung f\u00fcr die Parkstadt Karlshorst bereits vor dem Inkrafttreten des Mobilit\u00e4tsgesetzes abgeschlossen und im B-Plan festgesetzt wurden, k\u00f6nnen die aktuell g\u00fcltigen Vorgaben aus dem Gesetz nicht mehr ber\u00fccksichtigt werden. Nach heutigem Sachstand w\u00fcrden sich die Planungen sicherlich anders darstellen.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nGem\u00e4\u00df dem Protokoll vom Februar soll das Wohnungsbauvorhaben Parkstadt Karlshorst abgewartet werden.\u00a0 Im Zusammenhang mit dem Wohnungsbau werden die s\u00fcdliche Trautenauer Stra\u00dfe sowie der H\u00f6nower Wiesenweg ausgebaut. Das beinhaltet auch die Asphaltierung der Fahrbahn vom Anschluss an den bereits hergestellten Abschnitt der Trautenauer Stra\u00dfe im Bereich des Seeparks \u00fcber den H\u00f6nower Wiesenweg bis zur Liepnitzstra\u00dfe. \r\n\u00a0\r\nDie Ausf\u00fchrungspl\u00e4ne wurden im Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0gepr\u00fcft und m\u00fcssen \u00fcberarbeitet werden. Das ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Wann mit dem Ausbau der Trautenauer Stra\u00dfe sowie des H\u00f6nower Wiesenweges begonnen wird, kann derzeit nicht sicher beantwortet werden.\r\n\u00a0\r\n22.03.2021:\r\n___\r\nR\u00fcckmeldung aus der Steuerungsrunde:\r\n1.) Vorschlag liegt nicht im Vorrangnetz, der Weg geh\u00f6rt nicht dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, daher Fl\u00e4chenankauf schwierig. Vorschlag wird gel\u00f6scht.\r\nMit einem Umweg von ca. 400 m und einem Zeitaufwand von ca. 1 Minute (Fahrrad) ist der Schmiedeberger Weg von der Blockdammbr\u00fccke erreichbar.\r\n\u00a0\r\n5.) Es ist vorgesehen einen neuen Vorschlag zur Asphaltierung bzw. Konkretisierung der Projektidee durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0zu erarbeiten. Dabei soll das Wohnungsbauvorhaben in der Parkstadt Karlshorst ber\u00fccksichtigt werden.\r\n___\r\nHinweis des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes: Die Punkte 2 bis 4 liegen in der Zust\u00e4ndigkeit der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde, daher bleibt die Stellungnahme gleich.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nAufgrund der Vielzahl an Tagesordnungspunkten konnte der Vorschlag nicht in der vergangenen Steuerungsrunde besprochen werden. Der Vorschlag wird daher in der n\u00e4chsten Steuerungsrunde am 19.02.2021 besprochen.\r\n\u00a0\r\n02.09.2020:\r\n1.) Aufgrund der Fl\u00e4chenverf\u00fcgbarkeit (Grundst\u00fcck Vattenfall) und der Gel\u00e4ndemodellierung\u00a0 ist hier eine Anbindung von der Blockdammwegbr\u00fccke zur Wandlitzstra\u00dfe nicht m\u00f6glich. Eine Anbindung an die Wandlitzstra\u00dfe am Ende des Blockdammwegs ist dagegen vorhanden.\r\n\u00a0\r\n2.-4.) Grunds\u00e4tzlich k\u00f6nnen Fahrradstra\u00dfen gem\u00e4\u00df \u00a7 45 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 9 Satz 1 StVO aus Gr\u00fcnden der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs und gem\u00e4\u00df \u00a7 45 Abs. 1b Nr. 5 StVO zur Umsetzung einer geordneten st\u00e4dtebaulichen Entwicklung angeordnet werden.\r\nAnderer Fahrzeugverkehr als Radverkehr ist auf Fahrradstra\u00dfen grunds\u00e4tzlich nicht zugelassen. Durch entsprechende Zusatzzeichen (zum Beispiel \u201eAnlieger frei\u201c) k\u00f6nnen andere Fahrzeugarten zugelassen werden, welche dann (ausnahmsweise) die Fahrradstra\u00dfe benutzen d\u00fcrfen. Diese Fahrzeuge d\u00fcrfen den Radverkehr weder gef\u00e4hrden noch behindern.\r\nDie Zulassung von anderen Fahrzeugverkehren konterkariert im wesentlichem die Intension einer Fahrradstra\u00dfe und l\u00e4sst sich repressiv nicht kontrollieren. Da die aufgef\u00fchrten Stra\u00dfen der Punkte 2-4 trotz der Einordnung zum untergeordneten Stra\u00dfennetz eine erhebliche Bedeutung f\u00fcr den Ortsteil Karlshorst haben, erscheint eine Teilentziehung \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes wenig opportun.\r\nDar\u00fcber hinaus ist zuk\u00fcnftig f\u00fcr die \u00f6rtliche Stra\u00dfenverbindung Ehrlichstra\u00dfe eine Einrichtung mit einer Radverkehrsanlage seitens der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) geplant.\r\nVor der Anordnung einer Fahrradstra\u00dfe sollen unter anderem die Bed\u00fcrfnisse des (vorhandenen) Kraftfahrzeugverkehrs gepr\u00fcft und innerhalb der gew\u00e4hlten Verkehrsma\u00dfnahmen ber\u00fccksichtigt werden (zum Beispiel Ausweisung/Regelung alternativer Verkehrsf\u00fchrungen). Nach der Verwaltungsvorschrift zur Stra\u00dfenverkehrsOrdnung (VwVStVO) zu \u00a7 41 StVO zu Zeichen 244.1/.2 kommen Fahrradstra\u00dfen dann in Betracht, wenn der Radverkehr die vorherrschende Verkehrsart ist oder dies alsbald zu erwarten ist. Eine n\u00e4here Konkretisierung, wann der Radverkehr als die vorherrschende Verkehrsart eingestuft werden kann, erfolgt in der VwV-StVO nicht.\r\nNach objektiver Betrachtung ist zu den Stra\u00dfen der Punkte 2-4 die vorherrschende Verkehrsart des Fahrrades nicht gegeben und ist auch zuk\u00fcnftig nicht zu erwarten.\r\n\u00a0\r\n4.) F\u00fcr die Markierung von Fahrradstreifen in der D\u00f6nhoffstra\u00dfe (unter Entfall s\u00e4mtlicher Stellpl\u00e4tze am Fahrbahnrand) ist die Gesamt-Fahrbahnbreite von ca. 9,00 m nicht ausreichend. Entsprechend Regelplan 310 der (damaligen )Verkehrslenkung Berlin m\u00fcsste eine Fahrbahnbreite von 11,00 m erreicht werden (2x 2,25 m Radfahrstreifen + 2 x 3,25 m Kfz/ Bus).\r\n\u00a0\r\n5.) F\u00fcr die Umsetzung der Sanierung der s\u00fcdlichen Trautenauer Stra\u00dfe / des H\u00f6nower Wiesenwegs und der Liepnitzstra\u00dfe und Umwidmung zur Fahrradstra\u00dfe fehlen zum einen die notwendigen Mittel und zum anderen die personellen Kapazit\u00e4ten im SGA. Gerne k\u00f6nnen wir diesen Vorschlag in die Steuerungsrunde zum Radverkehr mit aufnehmen. Zur Markierung von Radfahrstreifen sind die Fahrbahnbreiten (siehe Punkt 4) nicht ausreichend.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n09.06.2022:\r\nUmsetzung\r\n\r\n\r\nDas Begleitgremium nimmt zur Kenntnis, dass die Ehrlichstra\u00dfe eine Radverkehrsanlage bekommt (Fertigstellung voraussichtlich 2024/2025).\r\n\r\n\r\nDie Wandlitzstra\u00dfe wird nach Fertigstellung des Bauvorhabens \"Kaiserg\u00e4rten\" saniert (das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird um Ber\u00fccksichtigung von radverkehrsfreundlicher Gestaltung gebeten).\r\n\r\nIn Bezug auf die Duldung auf dem Gel\u00e4nde des Umspannwerkes in der Trautenauer Stra\u00dfe 16 wird ein vom Bezirksb\u00fcrgermeister und dem Stadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr abgezeichnetes Schreiben an Vattenfall versendet.\r\nDie Wallensteinstra\u00dfe und die Wandlitzstra\u00dfe sind im Radverkehrsnetz vom Senat vorgesehen, d.h. hier m\u00fcssen L\u00f6sungen bis 2027 in Absprache mit dem Senat gefunden werden.\r\n\r\n\u00a0\r\n10.03.2022:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.06.2022.\r\nDurchf\u00fchrung eines Kiezspaziergangs unter Beteiligung von\r\n\r\nBezirksb\u00fcrgermeister\r\nStadtrat f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nVorschlagseinreicher\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nFahrradinitiative aus Karlshorst (als Vertretung des FahrRates)\r\nB\u00fcrgervertretungen f\u00fcr Lichtenberg S\u00fcd aus dem Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\nGebiets- und Stadtteilkoordination\r\n\r\n\u00a0\r\n09.09.2021:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 02.12.2021 (Termin unter Vorbehalt!).\r\nBitte an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt um\u00a0Vorlage \u00fcberarbeiteter\u00a0Ausf\u00fchrungspl\u00e4ne zur n\u00e4chsten Sitzung\r\n(siehe Stellungnahme des Fachamtes vom 27.08.2021 - Pr\u00fcfung ist erfolgt, Ausf\u00fchrungspl\u00e4ne m\u00fcssen \u00fcberarbeitet werden).\r\n\u00a0\r\n10.06.2021:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.09.2021, Bitte um Stellungnahme\u00a0an Ausschuss f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste\r\n\u00a0\r\n10.09.2020:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 26.11.2020\r\nBehandlung des Vorschlages im FahrRat am 28.10.2020\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0324/IX (25.08.2022):\r\nDer Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n \" ...F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\"","Latitude":"52.481098175049","Longitude":"13.525099754333","name":"Pepe","status_plain":"\r\n11.05.2020: Vorschlag eingereicht\r\n07.09.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n29.06.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n25.08.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0324/IX vom 25.08.2022\r\n26.08.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.02.2023: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung eines Stromkastens am Seepark Karlshorst f\u00fcr \u00f6ffentliche Veranstaltungen und Ladestellen f\u00fcr E-Bikes","body":"Der Seepark Karlshorst ist ein beliebter Park in Karlshorst, ein Treffpunkt f\u00fcr Familien, Schulklassen und Vereine. Hier finden regelm\u00e4\u00dfig gr\u00f6\u00dfere und kleinere Veranstaltungen statt, welche im Regelfall von ehrenamtlich engagierten Anwohnern organisiert werden.\nDamit kulturelle Veranstaltungen einfacher durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen, w\u00e4re ein dauerhafter \u00f6ffentlicher Stromanschluss / Stromkasten sehr hilfreich.\nIm zweiten Schritt w\u00e4re auch eine Ladestation f\u00fcr E-Bikes denkbar.\n","uuid":"db4b771d-d5c6-4205-b5e5-a5faf3e9d8e5","post_date":"1673459535","updated_date":"1676988133","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2023-1-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (13.02.2023):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt betreibt weder Netzverteiler noch Ladeinfrastruktur. Beide Objekte w\u00fcrden einen Verantwortlichen bzw. Betreibenden ben\u00f6tigen. Eine Sondernutzungserlaubnis f\u00fcr die Aufstellung eines Netzverteilers k\u00f6nnte dann durch den Betreibenden/ Verantwortlichen beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt beantragt werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr eine Ladestation w\u00e4re die eMO (www.emo-berlin.de) und/oder das Ladeinfrastrukturb\u00fcro der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz (https://www.berlin.de/sen/uvk/verkehr/verkehrsplanung/elektromobilitaet/) der erster Anlaufpunkt, da die Ladeinfrastruktur in Berlin genormten Betreibervertr\u00e4gen unterliegt. F\u00fcr E-Bikes ist dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt in diesem Zusammenhang jedoch noch kein Betreibender bekannt. ","Latitude":"52.481399536133","Longitude":"13.513799667358","name":"Sascha Selle","status_plain":"\r\n11.01.2023: Vorschlag eingereicht\r\n13.01.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, Wirtschaftsf\u00f6rderung, Klimaschutzbeauftragte\r\n13.02.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n13.02.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"30 km/h f\u00fcr die Kinder der Adam-Ries-Grundschule","body":"Die Adam-Ries-Grundschule liegt in Alt-Friedrichsfelde 66, 10315 Berlin. In dieser kurzen Stra\u00dfe sind auch nur 30 km/h erlaubt. Direkt neben der Schule verl\u00e4uft eine Hauptstra\u00dfe - die Gensinger Stra\u00dfe; hier bereits 50 km/h erlaubt. Hier befinden sich die Bushaltestellen und auch viele anliegende Spielpl\u00e4tze. Zwar ist ein Zebrastreifen vorhanden, aber die Autos k\u00f6nnen auf diesen gar nicht so schnell reagieren, weil 50 km/h erlaubt sind und die kleinen Kinder nicht immer sichtbar sind. Auch f\u00fcr die j\u00fcngeren sowie \u00e4lteren Anwohner ist das \u00dcberqueren des Zebrastreifens bei 50 km/h nicht einfach.\nIch w\u00fcrde mir w\u00fcnschen, dass der Stra\u00dfenabschnitt nach der Br\u00fccke und ein Teil der Gensinger Stra\u00dfe nach dem Zebrastreifen, N\u00e4he der Grundschule, auf 30 km/h begrenzt wird.\n","uuid":"d8031747-ba3d-42d8-9933-3fbb8740de62","post_date":"1675422858","updated_date":"1676983321","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-10","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (20.02.2023):\r\nDer Vorschlag wurde\u00a0zust\u00e4ndigkeitshalber an die Abteilung Verkehrsmanagement der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz zur Bearbeitung \u00fcbergeben. Die Kollegin:innen der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz werden auf das Anliegen der Einreicherin direkt antworten. Sollten R\u00fcckfragen zu dem Anliegen oder dem Bearbeitungsstand bestehen, k\u00f6nnen Nachfragen direkt an die Senatsverwaltung \u00fcbermittelt werden: verkehrsmanagement@senumvk.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz aus Juni 2022:\r\nDieser Wunsch wurde schon mehrfach gepr\u00fcft und so verst\u00e4ndlich dieses Anliegen nach Verkehrsberuhigung ist, bieten die vorhandenen Ma\u00dfnahmen eine ausreichende Sicherheit bei der \u00dcberquerung der Gensinger Stra\u00dfe. Es wurde erneut die aktuelle Unfalllage bei der Polizei Berlin abgefragt. Im Ergebnis ist diese weiterhin unauff\u00e4llig und best\u00e4tigt damit die Einsch\u00e4tzung meiner Abteilung Verkehrsmanagement, dass keine Gefahrenlage zu erkennen ist. Aufgrund des geradlinigen Stra\u00dfenverlaufes bestehen sehr gute Sichtverh\u00e4ltnisse f\u00fcr die von der Gensinger Br\u00fccke (\u00dcberfahrt von der Stra\u00dfe Alt-Friedrichsfelde) kommenden Fahrzeugf\u00fchrenden. Durch den geraden Verlauf sowie den beidseitig angelegten Gehwegvorstreckungen ist der Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg bereits aus einer Entfernung von etwa 180 m gut zu erkennen, so dass die Fahrzeugf\u00fchrenden rechtzeitig ihr Fahrverhalten anpassen k\u00f6nnen. Diese Sichtweite liegt deutlich \u00fcber den von den Richtlinien f\u00fcr die Anlage und Ausstattung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen (R-FG\u00dc 2002) geforderten 100 m. Durch die unmittelbar davorliegende Bushaltestelle, welche durch ein absolutes Haltverbot nach Zeichen 283 \u00fcberlagert ist, schr\u00e4nken auch keine parkenden Fahrzeuge die Sicht ein. Ein \u00dcberholen dort haltender Busse ist durch die in der Fahrbahnmitte markierte durchgehende Fahrstreifenbegrenzung nach Zeichen 295 untersagt. Eine \u00e4hnliche Situation zeigt sich auch in der anderen Fahrtrichtung, wo durch die auch hier markierte Fahrbahnbegrenzung nach Zeichen 295 in der Fahrbahnmitte verbietet ebenfalls das Uberholen bereits vor dem Uberweg. Anl\u00e4sslich von Ortsbesichtigungen waren auch keine anderen Besonderheiten erkennbar. Die Einhaltung der Vorrangpflicht der Querenden am Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg bedarf daher keiner weiteren Ma\u00dfnahmen, zumal entsprechend \u00a7 26 der Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung (StVO) ohnehin die Verpflichtung besteht, dass sich Fahrzeuge nur mit m\u00e4\u00dfiger Geschwindigkeit dem Uberweg n\u00e4hern d\u00fcrfen. Das beidseitig der Gensinger Stra\u00dfe vorhandene Wohngebiet ist in eine Tempo 30-Zone integriert. Innerhalb diesem liegen auch alle Zug\u00e4nge zur Adam-Ries-Grundschule, dem Seniorenheim und den beiden Kinderg\u00e4rten und somit abseits der Hauptverkehrsstra\u00dfe. Die vorhandenen Einrichtungen sowie die dort gelegenen Bushaltestellen sind durch den vorhandenen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg sehr gut zu erreichen. \r\nAus den vorgenannten Gr\u00fcnden ist auch weiterhin keine Gefahrenlage erkennbar, welche eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h rechtfertigen l\u00e4sst.\u00a0","Latitude":"52.511299133301","Longitude":"13.532600402832","name":"D. Walter","status_plain":"\r\n03.02.2023: Vorschlag eingereicht\r\n06.02.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.02.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n20.02.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fahrrad-H\u00f6lle L\u00fcckstra\u00dfe","body":"Die L\u00fcckstra\u00dfe stellt ohne Radweg gro\u00dfes Gefahrenpotenzial f\u00fcr Radfahrende da. Autofahrende rasen r\u00fccksichtslos und ohne Sicherheitsabstand an Radfahrenden vorbei. Wer glaubt irgendjemand w\u00fcrde sich an die 30km/h-Begrenzung halten, ist noch nicht in der L\u00fcckstra\u00dfe gewesen. Und anstatt, dass die Berliner Polizei die Geschwindigkeit der Autos kontrollieren w\u00fcrde, werden Radfahrende kontrolliert, die auf dem Radweg fahren. Klimaschutz geht anders. Absurd ist das. Der Fahrbahnbelag ist zudem in desolatem Zustand.\nIch schlage daher die Aufl\u00f6sung der Parkfl\u00e4chen f\u00fcr PKWs am Stra\u00dfenrand vor, eine Vermittlung der Breiten f\u00fcr Gehweg und Fahrbahn f\u00fcr PKW und Rad - das hei\u00dft, dass man die gesamte Breite nimmt (Gehweg + Fahrbahn + Parkstreifen) und die derzeitigen Breiten so vermittelt bzw. anpasst, dass auch ein Fahrradweg, zumindest mit gestrichelter Linie, hinpassen (siehe Sewanstra\u00dfe F\u00fc\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg Spielplatz n\u00e4he Lidl in Richtung Tierpark) sowie eine Sanierung der Fahrbahn. Au\u00dferdem schlage ich vor, in gleichem Ma\u00dfe Geschwindigkeitskontrollen bei PKWs durch die Polizei durchzuf\u00fchren, so wie die Kontrolle der Radfahrenden auf dem Gehweg erfolgt.\n","uuid":"f7fe28d2-c7dd-41ee-a981-4c6210e37fa0","post_date":"1673872335","updated_date":"1676966800","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-7","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (20.02.2023):\r\nDurch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wurden in der Vergangenheit zahlreiche Vorschl\u00e4ge zur Verbesserung der Situation in der L\u00fcckstra\u00dfe f\u00fcr den Radverkehr in den Steuerungsrunden mit der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK) besprochen. Dabei wurde der hier gemachte Vorschlag die parkenden KFZ heraus zu nehmen, um die Breiten zu vermitteln, seitens der SenUMVK abgelehnt. Auch andere Vorschl\u00e4ge, wie z.B. die Anlage von Schutzstreifen bzw. die eines einseitigen Radfahrstreifens, fand keine Zustimmung. Derzeit zeichnet sich hier leider keine kurzfristige L\u00f6sung f\u00fcr die beschriebene Situation ab.","Latitude":"52.502201080322","Longitude":"13.487799644470","name":"Stephanie Schulze","status_plain":"\r\n16.01.2023: Vorschlag eingereicht\r\n17.01.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n20.02.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n20.02.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Winterdienst zwischen Oskarstra\u00dfe und Treskowallee ","body":"F\u00fcr uns Bewohner der Waldsiedlung Wuhlheide ist der Hegemeisterweg die einzige M\u00f6glichkeit, die \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel (Tram-Haltestelle 17, 27, 37, 21) zu erreichen. Er wird von vielen Berufst\u00e4tigen und Schulkindern genutzt. \u00c4ltere Personen erreichen so \u00c4rzte und Einkaufsm\u00f6glichkeiten. F\u00fcr den Abschnitt zwischen Oskarstra\u00dfe und Treskowallee ist daher dringend ein Winterdienst erforderlich. Bei Schnee und Gl\u00e4tte hat es bereits St\u00fcrze gegeben. Mittel aus dem B\u00fcrgerhaushalt w\u00e4ren hierf\u00fcr sicher sinnvoll eingesetzt.\n","uuid":"7919c9c5-e8cd-42b3-8d44-1483556a6a7c","post_date":"1364215159","updated_date":"1674464445","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-12","implementation_report":"Stellungnahme Berliner Forsten/ Landesforstamt (20.01.2023):\r\nDer benannte Abschnitt des Hegemeisterweges wird bereits seit 2016 von den Berliner Forsten durch einen Winterdienst in der Winterdienstsaison ber\u00e4umt. \r\n\u00a0\r\nAllerdings wird der Weg nicht auf seiner gesamten Breite von 3,50 m ber\u00e4umt, sondern nur auf einer Breite von 1,50 m und einer L\u00e4nge von ca. 623 m = 934,50 m\u00b2.\r\n\u00a0\r\nOb der zust\u00e4ndige Revierleiter bei Wintereinbruch diesen Abschnitt kontrolliert, ist uns nicht bekannt. Eine M\u00e4ngelmeldung f\u00fcr nicht durchgef\u00fchrten Winterdienst ist hier bislang nicht eingegangen.\u00a0Wir sind\u00a0f\u00fcr jeden Hinweis dankbar, wenn der Winterdienst seinen Pflichten nicht nachgekommen ist (telefonisch unter 030 \u2013 64 19 37 \u2013 59).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (17.01.2023):\r\nDer Abschnitt des Hegemeisterwegs (FSe\u00a0 30, 31, 40, 42 und 43 der Flur 170 \u2013 FSe 444 und 445 tw. der Flur 180) befindet sich im Gesch\u00e4fts- und Aufgabenbereich der Berliner Forsten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDas BA wird gebeten das Anliegen zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes:\r\nKein \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland - keine Reinigungsklasse.","Latitude":"52.477401733398","Longitude":"13.511599540710","name":"Peter Arnhold","status_plain":"\r\n25.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n20.01.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenmarkierung Tempo30 D\u00f6nhoffstra\u00dfe","body":"Auf der D\u00f6nhoffstra\u00dfe ist Tempo 30 km/h vorgegeben - leider h\u00e4lt sich kaum ein Fahrzeug daran. Auch die derzeit dort fahrenden Busse nicht. Insbesondere im Abschnitt zwischen Sangeallee und Hentigstra\u00dfe wird das Tempolimit nicht eingehalten, vielleicht auch \u00fcbersehen. Die Vorfahrtsregeln werden h\u00e4ufig nicht beachtet oder verstanden. Regelm\u00e4\u00dfig sehe ich daraus resultierende brenzliche Situationen. Zudem wohnen hier viele Familien mit Kindern oder \u00e4ltere Anwohner, die die D\u00f6nhoffstra\u00dfe sicher \u00fcberqueren wollen.\nGeschwindigkeitskontrollen erfolgen scheinbar nicht bzw. helfen nicht, falls es sie geben sollte. Bodenschwellen sind sicherlich wegen der Feuerwehr nicht m\u00f6glich.\nUm Bewusstsein f\u00fcr das Tempolimit zu erzeugen, k\u00f6nnten aus meiner Sicht Stra\u00dfenmarkierungen helfen, die gro\u00df und deutlich auf der Fahrbahn zu sehen sind und jeden Fahrzeugf\u00fchrer an das Tempo 30 / Vorfahrtgew\u00e4hren / Kinder erinnern.\n","uuid":"58dfdc55-93a8-4e56-bc1f-006bc1437f7e","post_date":"1673386993","updated_date":"1674137058","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (17.01.2023):\r\nGrunds\u00e4tzlich erfordert die Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr st\u00e4ndige Vorsicht und gegenseitige R\u00fccksichtnahme. Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein anderer gesch\u00e4digt, gef\u00e4hrdet oder mehr, als nach den Umst\u00e4nden unvermeidbar, behindert oder bel\u00e4stigt wird (\u00a7 1 Stra\u00dfenverkehrsordnung - StVO). Der Schwerpunkt der StVO liegt hierbei nicht auf den Rechten der Verkehrsteilnehmer, sondern weist klar auf die Verpflichtungen hin, die anderen gegen\u00fcber wahrzunehmen sind. Nat\u00fcrlich ist dabei den schw\u00e4cheren Verkehrsteilnehmern h\u00f6herer Schutz zuzusprechen. Jedoch kann dies nicht zu Lasten der eigenen Sensibilit\u00e4t und Aufmerksamkeit des gesamten Stra\u00dfenverkehrs erfolgen bzw. auf Toleranz aufgrund von Fehlverhalten hoffen. Auch ist zu ber\u00fccksichtigten, dass die StVO zur Aufrechterhaltung eines fl\u00fcssigen Verkehrsablaufs, die Gew\u00e4hrleistung der Ordnung und die Vermeidung von Umweltbeeintr\u00e4chtigungen vorsieht bzw. daf\u00fcr Sorge zu tragen hat.\r\n\u00a0\r\nGeschwindigkeits\u00fcberwachende Ma\u00dfnahmen werden origin\u00e4r von den Fachdienststellen der Polizei und vorrangig an unfallbelasteten Stra\u00dfen durchgef\u00fchrt. Die Wahl der Messorte obliegt ausschlie\u00dflich diesen Fachdienststellen der Polizei. Aufgrund beschr\u00e4nkter personeller Ressourcen ist es Dienstkr\u00e4ften der Polizei nicht immer m\u00f6glich, s\u00e4mtlichen Beschwerden \u00fcber Geschwindigkeitsverst\u00f6\u00dfe, die h\u00e4ufig mehr auf subjektiven Empfinden als auf tats\u00e4chlichen Gegebenheiten beruhen, nachzugehen. Zu bemerken ist auch, dass die Verkehrsteilnehmer ihr Fahrverhalten der Anwesenheit von Polizeikr\u00e4ften vor Ort anpassen. Dar\u00fcber hinaus ist anzumerken, dass die D\u00f6nhoffstra\u00dfe im Hinblick auf die Verkehrssicherheit und die Unfall-Lage v\u00f6llig unauff\u00e4llig ist.\r\n\u00a0\r\nDie fachlichen Einsch\u00e4tzungen der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde basiert auf den Anforderungen der Eingriffserm\u00e4chtigung nach \u00a745 Abs.9 StVO welche ausf\u00fchrt, dass Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen nur dort anzuordnen sind, wo dies auf Grund der besonderen Umst\u00e4nde zwingend erforderlich ist. Dabei d\u00fcrfen Gefahrzeichen nur dort angeordnet werden, wo es f\u00fcr die Sicherheit des Verkehrs erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann und auch nicht mit ihr rechnen muss. Insbesondere Beschr\u00e4nkungen und Verbote des flie\u00dfenden Verkehrs d\u00fcrfen nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeintr\u00e4chtigung der in den vorstehenden Abs\u00e4tzen genannten Rechtsg\u00fcter erheblich \u00fcbersteigt.\r\n\u00a0\r\nDie erforderlichen besonderen Umst\u00e4nde und/oder besonderen \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse und Gefahrenlagen k\u00f6nnen nach Schilderungen im Vorschlagstext nicht nachvollzogen werden. Wegen der Zielrichtung \u201eGefahrenabwehr\u201c dient die Verkehrsregelungspflicht vordringlich der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs. Andererseits ist die StVO kein Mittel der kommunalen Selbstverwaltung, die alles erm\u00f6glicht, was im Sinne einer Stadtgestaltung w\u00fcnschenswert w\u00e4re. Die Stadtgestaltung muss deswegen auch im Einklang mit den Eingriffsbefugnissen des \u00a7 45 StVO stehen. \r\n\u00a0\r\nEine Anordnung von Verkehrszeichen, die dem Zweck der Verkehrsberuhig dienen k\u00f6nnten, m\u00fcssen im Sinne der Gefahrenabwehr erforderlich, angemessen und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig im engeren Sinne sein. Alle drei Voraussetzungen m\u00fcssen erf\u00fcllt sein, um eine rechtm\u00e4\u00dfige Entscheidung nach \u00a7 45 StVO zu treffen. \r\n\u00a0\r\nErforderlich ist eine Ma\u00dfnahme, wenn nur diese, neben der bereits angeordneten Tempo 30-Zone, konkrete Gefahren, hier Verkehrsunf\u00e4lle mit Radfahrenden, zu Fu\u00df Gehenden oder zwischen den am Verkehr Teilnehmenden, die ausschlie\u00dflich auf nicht Anliegerverkehre zur\u00fcckzuf\u00fchren sind, verhindern k\u00f6nnte. Allein hier scheitert schon die Pr\u00fcfung, weil es keine konkrete (Verkehrsunfallstatistik), sondern nur eine abstrakte Verkehrsunfallgefahr gibt. Es g\u00e4be sonst keinen Grund mehr, nicht in jeder Stra\u00dfe zus\u00e4tzliche verkehrliche Ma\u00dfnahmen anzuordnen. Eine \u00dcberh\u00e4ufung von Verkehrszeichen w\u00e4re die Folge.\r\n\u00a0\r\nAngemessen ist diese Ma\u00dfnahme, wenn unter mehreren M\u00f6glichkeiten von Anordnungen, z.B. das Zeichen 274 StVO das geringste und wirkungsvollste Mittel w\u00e4re, um die vorgenannten Verkehrsunf\u00e4lle zu verhindern. Auch diese Pr\u00fcfung scheitert schon im Ansatz, weil die vorgenannten Problemsituation einerseits nicht vorliegt und zun\u00e4chst mildere Verkehrsregelungen erwogen werden m\u00fcssten um die bestehenden Verkehre zu regulieren (ehe diese komplett verhindert werden). Die D\u00f6nhoffstra\u00dfe ist aber bereits in eine Tempo-30 Zone eingebunden. Weitere Zeichen 274 StVO sind hierbei nach der Verwaltungsvorschrift nicht zul\u00e4ssig.\r\n\u00a0\r\nVerh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig im engeren Sinne ist eine Ma\u00dfnahme, wenn unter Abw\u00e4gung der Rechtsg\u00fcter \u201eEinzelinteresse\u201c gegen\u00fcber dem \u201eAllgemeininteresse\u201c eine dem Allgemeininteresse \u00fcberwiegender Sachverhalt vorl\u00e4ge. Die Mehrheit m\u00fcsste durch objektive Sachverhalte (z.B. konkrete Verkehrsunfallgefahren) gesch\u00fctzt werden. Mangels Verkehrsunf\u00e4llen liegt auch dieses Interesse der Allgemeinheit nicht vor, so dass das Einzelinteresse dem hinten ansteht.\r\n\u00a0\r\nWie bereits weiter oben erl\u00e4utert m\u00fcssen vorerst konsequenterweise Geschwindigkeits\u00fcberwachende Ma\u00dfnahmen von den Fachdienststellen der Polizei ergriffen werden. \r\n\u00a0\r\nNach Darlegung\u00a0der o. g. Punkte k\u00f6nnen seitens der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde keine Ma\u00dfnahmen ergriffen werden.","Latitude":"52.483600616455","Longitude":"13.522100448608","name":"Julia H.","status_plain":"\r\n10.01.2023: Vorschlag eingereicht\r\n13.01.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.01.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n17.01.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Einbahnstra\u00dfe Schulze-Boysen-Stra\u00dfe","body":"In der Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, vor der der Mildred-Harnack-Schule, rasen die Autos nur so durch. Des Weiteren gibt es immer ein Slalomfahren zu den Hauptverkehrszeiten und man kann nicht in Ruhe einparken.\nEine Einbahnstra\u00dfe w\u00fcrde nicht nur die Stra\u00dfe beruhigen, sondern auch sicherer machen.\n","uuid":"1d62b6ef-6ac4-49b3-a949-95621b3330e2","post_date":"1673349134","updated_date":"1674136103","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2023","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2023-1-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (17.01.2023):\r\nDie Einrichtung einer Einbahnstra\u00dfenregelung\u00a0 in der Schulze-Boysen-Stra\u00dfe w\u00e4re mit erheblichen Verkehrseinschr\u00e4nkungen verbunden und ist aus verkehrsbeh\u00f6rdlicher Sicht nicht sinnvoll, um das angestrebte Ergebnis einer Verkehrsberuhigung zu erm\u00f6glichen.\r\nNeben dem Zeit- und Wegefaktor, welcher sich f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmende permanent erh\u00f6hen w\u00fcrde, sollte auch die damit verbundene Mehrbelastung der Umwelt, der Anwohnerschaft und nicht zuletzt auch die Verdichtung des Verkehrs auf den Hauptstra\u00dfen bzw. den flankierenden Nebenstra\u00dfen beachtet werden. Einbahnstra\u00dfenregelungen f\u00fchren regelm\u00e4\u00dfig dazu, dass Umwege gefahren werden m\u00fcssen. Des Weiteren nehmen wir dem Fahrzeugf\u00fchrer in Situationen, in denen ein Fahrzeug oder ein anderes Hindernis das Weiterfahren verhindert (u.a. bei der M\u00fcllentsorgung), die M\u00f6glichkeit, dass er in anderer Richtung seine Fahrt fortsetzen kann. Auch verlagern sich Verkehre zulasten anderer Bewohner in andere Nebenstra\u00dfen und die gefahrene Geschwindigkeit erh\u00f6ht sich zumeist aufgrund des fehlenden Gegenverkehrs. Der letztgenannte Umstand wird besonders gest\u00e4rkt, wenn die vorhandenen Fahrbahnbreiten \u201egro\u00dfz\u00fcgig\u201c bemessen sind (die Einbahnstra\u00dfenregelung also nicht prim\u00e4r aufgrund einer schmalen Fahrbahn und oder schlechten Sichtbeziehung begr\u00fcndet ist).\r\n\u00a0\r\nAus den vorgenannten Gr\u00fcnden w\u00e4re eine solche Anordnung, einerseits nicht im Interesse der Allgemeinheit und andererseits w\u00fcrden auch die negativen Auswirkungen \u00fcberwiegen.","Latitude":"52.510700225830","Longitude":"13.481900215149","name":"Hat_gute_Idee","status_plain":"\r\n10.01.2023: Vorschlag eingereicht\r\n13.01.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.01.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n17.01.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"L\u00e4ngeres Fu\u00dfg\u00e4nger-Gr\u00fcn Herzbergstra\u00dfe/ Siegfriedstra\u00dfe","body":"Die Gr\u00fcnphasen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger beim \u00dcberqueren der Herzbergstra\u00dfe sind l\u00e4cherlich kurz. Je nachdem, ob gerade eine Stra\u00dfenbahn die Ampelschaltung beeinflusst, wechselt die Ampel schon nach 2 Sekunden wieder von Gr\u00fcn nach Rot.\nDa hier nicht nur 2 Fahrbahnen, sondern auch (rutschige) Schienen \u00fcberquert werden m\u00fcssen, ist eine \u00dcberquerung w\u00e4hrend laufender Gr\u00fcnphase auch f\u00fcr fitte Fu\u00dfg\u00e4nger schlicht unm\u00f6glich.\nDas an sich w\u00e4re zwar kein Problem, es ist f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger ja erlaubt, w\u00e4hrend Rot weiterzulaufen, solange sie bei Gr\u00fcn losgelaufen sind.\nDas Problem sind die Autofahrer, die von der Siegfriedstra\u00dfe in die Herzbergstra\u00dfe abbiegen, diese bekommen n\u00e4mlich gleichzeitig mit den Fu\u00dfg\u00e4ngern Gr\u00fcn; dieses bleibt jedoch weiterhin bestehen, auch wenn die Fu\u00dfg\u00e4ngerampel schon wieder auf Rot gewechselt ist.\nDas f\u00fchrt insbesondere dann zu enormen Unfallrisiken, wenn Autos bereits mit Tempo angefahren kommen und die ultra-kurze Gr\u00fcnphase der Fu\u00dfg\u00e4nger nicht mitbekommen haben. Dann rechnen die Autofahrer nicht mit kreuzenden Fu\u00dfg\u00e4ngern und mir ist es bereits mehrfach passiert, von scharf bremsenden Autos angehupt zu werden, weil ich (in ihrer Sichtweise) unrechtm\u00e4\u00dfig die Fahrbahn kreuzen w\u00fcrde, obwohl ich bei Gr\u00fcn losgelaufen bin.\nErschwerend kommt aktuell noch die winterliche Dunkelheit und N\u00e4sse dazu, aufgrunddessen die Schienen von Fu\u00dfg\u00e4ngern noch langsamer \u00fcberquert werden m\u00fcssen und die Autofahrer dunkel gekleidete Fu\u00dfg\u00e4nger erst recht schwer erkennen.\nL\u00f6sungsoptionen aus meiner Sicht:\na) Generell l\u00e4ngere Gr\u00fcnphasen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger - f\u00fchrt dann aber vermutlich zu st\u00e4ndig l\u00e4ngeren Wartezeiten f\u00fcr Autos und die Stra\u00dfenbahn und ist nicht empfehlenswert\nb) Anbringen eines Tastschalters, mit dem Fu\u00dfg\u00e4nger Gr\u00fcn zum \u00dcberqueren der Herzbergstra\u00dfe anfordern k\u00f6nnen (ein solcher existiert schon an der s\u00fcdlichen Fu\u00dfg\u00e4ngerampel \u00fcber die Siegfriedstra\u00dfe) => sobald ein solches Gr\u00fcn angefordert wurde, sollte es l\u00e4nger gr\u00fcn bleiben als nur 2 Sekunden, da definitiv jemand queren m\u00f6chte\nEventuell sieht die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde noch weitere L\u00f6sungsm\u00f6glichkeiten.\nMir ist bewusst, dass dies eine komplizierte Kreuzung ist, da nicht nur Autos und Fu\u00dfg\u00e4nger, sondern auch noch mehrere Stra\u00dfenbahnen kreuzen. Dennoch ist die aktuelle ultra-kurze Gr\u00fcnphase f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger ein Unding und wird \u00fcber kurz oder lang zu Unf\u00e4llen f\u00fchren.\n","uuid":"87daceff-c9b7-423f-894e-486514e0f755","post_date":"1670413451","updated_date":"1695871997","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-54","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz \r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz (17.01.2023):\r\nDie Freigabezeiten f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen und Fu\u00dfg\u00e4nger sind, wie von Ihnen beobachtet, relativ gering. Beispielsweise sind f\u00fcr das \u00dcberqueren der Herzbergstra\u00dfe als Mindestwert 5s hinterlegt. Wie richtigerweise von Ihnen beschrieben muss die Freigabedauer nicht so lang sein, dass die gesamte Furt gequert werden kann. Leider gibt es stadtweit das Problem, dass Kfz-Fahrende zu Fu\u00df gehende Personen bedr\u00e4ngen, wenn diese bei Rot auf der Furt sind.\r\n\u00a0\r\nDie Steuerung der Lichtsignalanlage (LSA) stammt aus dem Jahr 2000. Die versorgten Werte entsprechen nicht mehr den aktuellen Vorgaben. Altersbedingt ist die Anlage f\u00fcr eine Modernisierung vorgesehen. In dem Zusammenhang w\u00fcrde auch die Steuerung aktualisiert.\u00a0Intern wird gepr\u00fcft, ob die Modernisierung beschleunigt werden\u00a0k\u00f6nnte, um hier m\u00f6glichst zeitnah die Situation zu verbessern. Die beiden von Ihnen genannten Optionen sind sinnvoll, wir pr\u00fcfen im Rahmen der Erstellung der Steuerung, welche davon umsetzbar sind. In jedem Fall werden jedoch die Mindestfreigaben erh\u00f6ht.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (20.12.2022):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz (SenUMVK). Der Vorschlag wurde am 13.12.2022 mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Antwort an diese weitergeleitet. Am 20.12.2022 teilte die SenUMVK mit, dass der Vorschlag sich in Pr\u00fcfung befindet und die Antwort nach Abschluss der Pr\u00fcfung\u00a0direkt an den Vorschlagseinreichenden\u00a0\u00fcbersendet wird.","Latitude":"52.526298522949","Longitude":"13.499799728394","name":"M.I.","status_plain":"\r\n07.12.2022: Vorschlag eingereicht\r\n12.12.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.12.2022: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n13.12.2022: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz \r\n17.01.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bewegungsmelder in \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden","body":"Ich w\u00fcrde es gut finden, wenn in \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden (vor allem in den Toilettenbereichen) Bewegungsmelder angebracht werden w\u00fcrden.\nMomentan sind in den meisten \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden nur Lichtschalter vorhanden, sodass teilweise stundenlang das Licht brennt, auch wenn kein Kunde/ B\u00fcrger momentan auf dem Flur/ der Toilette/ etc. ist.\nBewegungsmelder w\u00fcrden eine Licht-, Strom- und Geldverschwendung (vor allem in der heutigen Zeit) ersparen.\n","uuid":"5a169293-0657-4b08-af27-db215172ab71","post_date":"1673349522","updated_date":"1673956303","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2023","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2023-1-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Facility Management\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (16.01.2023):\r\nIn der Regel sind die genannten Ma\u00dfnahmen mit Planungs- und Kostenaufwand verbunden und in den letzten Jahren vor allem an den knappen Bauunterhaltungsmitteln gescheitert. Hier konkurrieren sie u.a. mit Fassaden- und Dachsanierungen, der Herstellung der Barrierefreiheit, Umbauten f\u00fcr neue Angebote etc.\r\n\u00a0\r\nMit den Energiesparma\u00dfnahmen und zus\u00e4tzlichen Finanzierungen nimmt das Thema jedoch Fahrt auf. So wird als n\u00e4chstes das B\u00fcrodienstgeb\u00e4ude Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00dfe 103 komplett auf LED-Beleuchtung umgestellt und in dem Zuge auch mit Bewegungsmeldern ausgestattet. Wir hoffen, danach in sp\u00fcrbaren Schritten voranschreiten zu k\u00f6nnen. Ansonsten werden diese Ma\u00dfnahmen im Zuge von Grundinstandsetzungen und Neubauten immer mit umgesetzt. ","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Hat_gute_Idee","status_plain":"\r\n10.01.2023: Vorschlag eingereicht\r\n16.01.2023: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Facility Management\r\n16.01.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n16.01.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Anpassung der Parkverbotszone an der Brodowin Grundschule (Liebenwalder Stra\u00dfe in 13055 Berlin)","body":"Im Sommer 2022 wurde eine Parkverbotszone von 7-17 Uhr an der R\u00fcckseite der Brodowin Grundschule (Liebenwalder Stra\u00dfe 12-16) eingerichtet - wohl um dem morgendlichen Verkehrschaos entgegen zu wirken, wenn die Kinder zur Schule gebracht werden. Leider wurde die Zone nicht komplett durchdacht. Zum einen haben die Lehrkr\u00e4fte der Schule nun noch weniger Parkpl\u00e4tze, da entlang der Liebenwalder Stra\u00dfe kaum eine M\u00f6glichkeit zum Parken besteht. Zum anderen k\u00f6nnen die Eltern zwar morgens die Kinder \"rauswerfen\" und brauchen nicht parken, aber beim Abholen m\u00fcssen sie einfach auf das Schulgel\u00e4nde und die Kinder von dort abmelden. Durch die Vielzahl von Kindern und Hortm\u00f6glichkeiten, verbringt man nicht selten auch mal 15 Minuten, um das Kind zu suchen. Gerade bei Lehrkr\u00e4ftemangel wei\u00df niemand, wo sich die Kinder befinden. Au\u00dferdem kommen nachweislich weniger Eltern zu Elternabenden, da sie keinen Parkplatz finden. In der Gesamtelternversammlung wurde nun besprochen, dass die Parkverbotszone dringend optimiert werden muss. Unser Vorschlag: In der vorderen H\u00e4lfte der Stra\u00dfe zur Liebenwalder hin, wird die Parkverbotszone komplett aufgehoben, um den Lehrkr\u00e4ften die M\u00f6glichkeit zum Parken zu geben. Der hintere Abschnitt bleibt eingeschr\u00e4nkte Zone von 7-16 Uhr mit der M\u00f6glichkeit, 15 Minuten zu parken, damit die Eltern ihre Kinder aus dem Hort holen k\u00f6nnen. Nach 16 Uhr f\u00e4ngt der Sp\u00e4thort an, sodass dann deutlich weniger Eltern zugegen sind.\n","uuid":"5cc9217f-5c0d-447b-951a-64acfe4e0322","post_date":"1671178261","updated_date":"1673522093","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-55","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (11.01.2023):\r\nLeider ist eine umfassende Bed\u00fcrfnisbefriedigung s\u00e4mtlicher individueller Verkehrsinteressen nicht m\u00f6glich. Bei einer solchen Pr\u00fcfung sind immer die Einzelbed\u00fcrfnisse gegen\u00fcber dem Allgemeinwohl abzuwiegen. Die derzeit vorhandene Verkehrsregelung ist entwickelt worden, nachdem sich Vertretende der Schule als auch der Gesamtelternvertretung gemeinsam wegen unhaltbaren Verkehrsgefahren und Unf\u00e4llen an den Bezirksstadtrat wandten. Ein R\u00fcckschritt zulasten der Verkehrssicherheit wird daher von Seiten der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde abgelehnt. Auch sollte bedacht werden, dass die verkehrspolitischen Interessen des Landes Berlin, sehr stark von den von Ihnen gew\u00fcnschten Ma\u00dfnahmen abweichen. Die Befriedigung der angesprochenen Verkehrsinteressen, wie Parkpl\u00e4tze f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte als auch der intensive Verkehr mit \u201eElterntaxen\u201c, wird verkehrspolitisch weder als zeitgem\u00e4\u00df noch angebracht erachtet. Es besteht demnach eine klare Zielsetzung in der Berliner Verkehrspolitik. Ein allgemeiner Wandel im Verkehrs- bzw. Mobilit\u00e4tsverhalten der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wird dabei konsequent durchgesetzt. Der Trend geht, insbesondere mit den Novellen des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes, ausschlie\u00dflich zugunsten der/ dem Radfahrenden, der zu Fu\u00dfgehenden, des \u00d6PNV, aber auch des allgemeinen Wohnungsbaus und damit seit Jahren auch ganz deutlich zu Lasten des motorisierten Individualverkehrs (einschlie\u00dflich oder sogar haupts\u00e4chlich des ruhenden Verkehres). \r\n\u00a0\r\nIn Zeiten von politisch durchaus gewollten Begleiterscheinungen, wie Verdr\u00e4ngungsverkehren und Parkraumkonkurrenz sowie j\u00e4hrlich knapper werdender Abstellm\u00f6glichkeiten in Folge einer sinkenden Leistungsf\u00e4higkeit des Stra\u00dfennetzes in Bezug auf den motorisierten Individualverkehr, sollen die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger alternative Mobilit\u00e4tsangebote wie den \u00d6PNV, das Fahrrad, die Mikromobilit\u00e4t oder eben eine fu\u00dfl\u00e4ufige Wegeabwicklung f\u00fcr sich entdecken.","Latitude":"52.536598205566","Longitude":"13.501799583435","name":"AnneH","status_plain":"\r\n16.12.2022: Vorschlag eingereicht\r\n20.12.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.01.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n11.01.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Laternenreparatur nach Begutachtung","body":"Zwischen Rosenfelder Ring 56 und dem Hochhaus Rhinstra\u00dfe 1 ist ein rollstuhl- und kinderwagengerechter Abgang Richtung Stra\u00dfenbahn. Dieser Weg ist im oberen waagerechten Teil beleuchtet. Der Schr\u00e4gteil liegt im Dunklen (seihe Bilder 1 bis 3), weil im oberen Knickpunkt die alte Betonlaterne defekt ist (Bild 4 und 5). Ganz unten gibt es einen Treppenaufgang, an dessen oberem Ende eine Laterne (Bild 6) schwach leuchtet, ohne die Treppe zu erhellen.\nDie Situation sollte durch eine(n) Verwaltungsfachmann/frau begutachtet werden, die Kontrolle sollte nicht am Tage stattfinden.\n","uuid":"133d4901-40d7-4801-808f-23818aa61561","post_date":"1576840800","updated_date":"1673257880","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-79","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BerlinLicht/ privat\r\n\u00a0\r\nStellungnahme CLAUS Immobilienmanagement GmbH \r\n09.01.2023:\r\nDie\u00a0Laternen wurden seinerzeit vom Senat abgeklemmt, da sie sich auf Privatgel\u00e4nde befinden. \r\nDer Eigent\u00fcmer hat eine alternative Beleuchtung installiert. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n05.10.2021:\r\nZwei Laternen funktionieren nicht (siehe Foto 7 und 8 oben), der Reparaturauftrag steht noch aus.\r\n\u00a0\r\n09.09.2020:\r\nIhr Anliegen wurde gepr\u00fcft und es wurde bereits ein Angebot f\u00fcr die Erstellung einer ausreichender Gehwegbeleuchtung abgefordert. Bitte haben Sie daf\u00fcr Verst\u00e4ndnis, dass eine Ausf\u00fchrung weitaus mehr Zeit in Anspruch nehmen wird.\r\nSofern uns das Angebot vorliegt, werden wir ein entsprechendes Gespr\u00e4ch mit der Eigent\u00fcmerin f\u00fchren. Wir hoffen auf eine einvernehmliche L\u00f6sung in der Angelegenheit.\r\n\u00a0\r\nAbschlie\u00dfend m\u00f6chten wir Sie dar\u00fcber in Kenntnis setzen, dass wir bei einer Objektbegehung festsstellen konnten, dass sich am genannten Gehweg zwei Laternen befinden, die dem Berliner Senat zuzuschreiben sind. Nach R\u00fccksprache mit dem zust\u00e4ndigen Hauswart, konnten wir in Erfahrung bringen, dass diese ohne Funktion sind.\r\n\u00a0\r\nUm ausreichende Beleuchtung des Gehweges zu gew\u00e4hrleisten, bitten wir in der Angelegenheit um \u00dcberpr\u00fcfung, in wie weit die genannten Laternen durch die Stadt Berlin repariert und wieder in Betrieb werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n17.02.2020:\r\n Die Zust\u00e4ndigkeit liegt bei BerlinLicht, der Vorschlag wird somit dahin mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n11.08.2020:\r\nBei der Fl\u00e4che, auf der sich die bem\u00e4ngelten Leuchten befinden, handelt es sich um Privateigentum. Auch die Leuchten sind in privater Hand. Der Eigent\u00fcmer wird angeschrieben und um Behebung des Zustandes gebeten. Eine Antwort bleibt abzuwarten.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nR\u00fcckmeldung Berlin Licht steht aus\r\n\u00a0\r\nInformation des Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (15.09.2020):\r\nDie Information zu den zwei funktionslosen Laternen wird an die Seantsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.517800331116","name":"W. Boremski","status_plain":"\r\n20.12.2019: Vorschlag eingereicht\r\n17.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n17.02.2020: Vorschlag weitergeleitet an BerlinLicht\r\n13.08.2020: Vorschlag weitergeleitet an einen privaten Eigent\u00fcmer\r\n09.09.2020: Vorschlag bef\u00fcrwortet\r\n09.01.2023: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Wir schlagen vor, die einzige Senioren-Begegnungsst\u00e4tte in Alt-Hohensch\u00f6nhausen 2021 wieder zu er\u00f6ffnen.","body":"Die Senioren-Begegnungsst\u00e4tte in der Neustrelitzer Stra\u00dfe wurde 2019 ohne Vorank\u00fcndigung f\u00fcr die Beteiligten geschlossen. Damit wurde die Singegruppe \"Die Herbstzeitlosen\" mit einem Altersdurchschnitt von 76 Jahren heimatlos. Nachdem wir einen Sommer lang Besucher des Parks am Obersee erfreut haben, hoffen wir ab 2021 wieder eine Perspektive f\u00fcr uns und alle Seniorinnen in Alt-Hohensch\u00f6nhausen in der Neustrelitzer Stra\u00dfe zu bekommen.\n","uuid":"d622f4c3-7c75-4d51-bb57-06ff82861cea","post_date":"1604508680","updated_date":"1673256890","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"2020-1-82","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit\r\n\u00a0\r\nInformation der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit (14.12.2020):\r\nDie M\u00f6glichkeiten f\u00fcr einen Auftritt der Singegruppe \u201eDie Herbstzeitlosen\u201c am Standort Neustrelitzer Str. 63 sind weiterhin gegeben (unabh\u00e4ngig von der Seniorenbegegnungsst\u00e4tte). \r\n\u00a0\r\nSowohl im aktuellen Nutzungskonzept \u201eNeustrelitzer Treff\u201c des Tr\u00e4gers BI f\u00fcr als auch in den Programmen des Neustrelitzer Treffs sind die \u201eHerbstzeitlosen\u201c seit Jahren als fester und regelm\u00e4\u00dfiger Programmpunkt genannt. Insofern verwundert uns dieser Vorschlag im B\u00fcrgerhaushalt. \r\n\u00a0\r\nDie Leitung der Gruppe oblag nicht der Seniorenbegegnungsst\u00e4tte und die Singegruppe wurde und wird als Angebot des Neustrelitzer Treffs aufgef\u00fchrt. Daher sollte es auch weiterhin m\u00f6glich sein, dass der Tr\u00e4ger BI einen Raum zur Verf\u00fcgung stellt. Im \u00dcbrigen erh\u00e4lt BI einen finanziellen Ausgleich durch das BA Lichtenberg f\u00fcr die Mietaufwendungen aufgrund des Weggangs der Seniorenbegegnungsst\u00e4tte.\r\n\u00a0\r\nVielleicht handelt es sich aber auch nur um ein Missverst\u00e4ndnis, da aktuell das Singen mehrerer Personen in geschlossenen R\u00e4umen nicht erlaubt ist, dies allerdings corona-bedingt gem\u00e4\u00df Infektionsschutzverordnung.","Latitude":"52.537700653076","Longitude":"13.496000289917","name":"Elfi Sinn","status_plain":"\r\n04.11.2020: Vorschlag eingereicht\r\n11.11.2020: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an die Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit\r\n14.12.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n14.12.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenland zu Bauland","body":"Die T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe mit H\u00e4usern \u00fcberbauen - es fehlt an Bauland, die Mieten gehen durch's Dach, bald endet Milieuschutz und eh Mieter weg m\u00fcssen, w\u00e4re es kl\u00fcger im Kiez Ersatzwohnraum zu schaffen.\n","uuid":"35e991b8-92fe-421b-b762-a0b12919f3ac","post_date":"1671188018","updated_date":"1672838184","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2022-1-56","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stadtentwicklungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes/ Fachbereich Stadtplanung (04.01.2023):\r\nEine \u00dcberbauung der T\u00fcrschmidtstra\u00dfe ist planungsrechtlich nicht m\u00f6glich. Aufgrund der Wohnbebauung n\u00f6rdlich und s\u00fcdlich der T\u00fcrschmidtstra\u00dfe w\u00fcrden Abstandsfl\u00e4chen massiv unterschritten werden, wenn nicht sogar komplett entfallen. Die T\u00fcrschmidtstra\u00dfe, wie alle anderen Stra\u00dfen in Wohngebieten, dienen nicht nur dem Stra\u00dfenverkehr, sondern zugleich auch dem Abstand der Bebauung, um eine Belichtung der Wohnh\u00e4user zu gew\u00e4hrleisten. Bei einer \u00dcberbauung der Stra\u00dfe ist dieses nicht mehr gew\u00e4hrleistet. ","Latitude":"52.502700805664","Longitude":"13.476799964905","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n16.12.2022: Vorschlag eingereicht\r\n20.12.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet \r\n04.01.2023: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n04.01.2023: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Bepflanzung Gr\u00fcnstreifen Reinhardsbrunner Stra\u00dfe","body":"Der Gr\u00fcnstreifen in der Reinhardsbrunner Stra\u00dfe wird derzeit ausschlie\u00dflich von Brennnesseln bewachsen. \nDiese sind nicht nur optisch ein \u00c4rgernis, sondern stellen aufgrund ihrer enormen Wuchsh\u00f6he sogar eine Gefahr f\u00fcr Anwohner, insbesondere Kinder, dar.\nDie Querungsm\u00f6glichkeiten der Stra\u00dfe vor den Hauseing\u00e4ngen werden durch die Brennnesseln weiter verschm\u00e4lert.\nNach meinen Informationen werden die Brennnesseln derzeit nur zweimal j\u00e4hrlich gem\u00e4ht, was aber stets nur f\u00fcr einige Wochen vorh\u00e4lt, dann sind die Nesseln wieder nachgewachsen. Das grundlegende Problem wird damit erst recht nicht beseitigt.\nIch bitte um Pr\u00fcfung einer alternativen Bepflanzung f\u00fcr den Gr\u00fcnstreifen. Dabei k\u00f6nnte sich an der Bepflanzung entlang der Siegfriedstra\u00dfe orientiert werden, welche denselben Wohnkomplex an dieser Stelle weitaus sch\u00f6ner gestaltet.\n","uuid":"9cad31f9-ba1d-4f16-b97c-4aea9f371611","post_date":"1655801026","updated_date":"1695724894","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-41","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (23.08.2022):\r\ns. Stellungnahme vom 29.07.2022 (eingestellt als Kommentar), eine Antwort auf Kommentar des Einreichers vom 29.07.2022 wird nachgereicht\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 08.09.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0531/IX vom 17.11.2022:\r\n\"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen...\"","Latitude":"52.531101226807","Longitude":"13.498600006104","name":"M.I.","status_plain":"\r\n21.06.2022: Vorschlag eingereicht\r\n21.06.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.08.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n09.11.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2022: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0531/IX vom 17.11.2022"}},{"proposal":{"title":"Schallschutz f\u00fcr Basketballspielfl\u00e4che-Fl\u00e4chend\u00e4mmungsschutz","body":"Unsere Eigentumsanlage steht ca. 20 Meter vom Spielplatz K\u00fcstriner Stra\u00dfe / Ecke Reichenberger Stra\u00dfe entfernt. Die st\u00e4ndigen lauten Ballaufschl\u00e4ge vom Basketballspiel gehen von morgens bis in die Abendstunden. Wir bitten Sie diesen unertr\u00e4glichen Zustand zu beseitigen.\n","uuid":"366013ac-487a-4b3e-9074-5d5135647752","post_date":"1655224131","updated_date":"1674829536","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-40","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (07.11.2022):\r\nDie zur zus\u00e4tzlichen Sensibilisierung angek\u00fcndigten Schilder wurden nunmehr vor Ort angebracht.\r\nSiehe Bild.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.07.2022):\r\nAuf \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tzen richten sich die einzuhaltenden Ruhezeiten nach der L\u00e4rmschutzverordnung. Diese sind zwischen 22:00 - 6:00 Uhr einzuhalten. Zur Sensibilisierung der Nutzer und Nutzerinnen wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ein entsprechendes Hinweisschild aufstellen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 08.09.2022: Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages \r\n(entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes\u00a0soll aber ein Hinweisschild aufgestellt werden).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0531/IX vom 17.11.2022:\r\n\"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen...\"","Latitude":"52.540000915527","Longitude":"13.489800453186","name":"Die _L\u00f6win","status_plain":"\r\n14.06.2022: Vorschlag eingereicht\r\n22.06.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.08.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n09.11.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2022: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0531/IX vom 17.11.2022"}},{"proposal":{"title":"Entsiegelung von Parkpl\u00e4tzen","body":"Im gesamten Bereich der Ahrenshooper Stra\u00dfe gibt es viele Wohnhochh\u00e4user, die verschiedene Wohnungsbaugesellschaften als Vermieter haben. Hier wurden seit Beginn des Wohnungsbaus (vor \u00fcber 30 Jahren) auch viele Parkpl\u00e4tze gebaut, die den WBGs-Mietern gegen eine (zu) kleine Geb\u00fchr zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Alle diese Parkpl\u00e4tze, im gesamten Bereich der Ahrenshooper Stra\u00dfe, sind zubetoniert, sodass Regenwasser nicht versickern kann. Dieses flie\u00dft in die Kanalisation und steht nicht mehr f\u00fcr das lokale Grundwasser zur Verf\u00fcgung. Es sollte gepr\u00fcft werden, inwieweit durch das Bezirksamt / durch die WBGs Rasengittersteine auf den Parkpl\u00e4tzen eingesetzt werden k\u00f6nnen.\n","uuid":"8b30b8d7-42d5-44e9-a5e8-e5dce1f7788d","post_date":"1649782157","updated_date":"1669889503","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-20","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ privat\r\n\u00a0\r\nStellungnahme WBG NEUES BERLIN eG (06.09.2022):\r\nVielen Dank f\u00fcr den Gedanken und die Idee, die versiegelten Parkplatzfl\u00e4chen neu zu gestalten und zu entsiegeln. Als Wohnungsbaugenossenschaft NEUES BERLIN m\u00f6chten wir stets nachhaltig agieren und die unterschiedlichen Bed\u00fcrfnisse und Perspektiven in Einklang bringen.\r\n\u00a0\r\nIn den vergangenen Jahren haben wir mehrere zehntausend Euro in die Instandhaltung der Parkplatzfl\u00e4chen investiert, zuletzt fanden im Jahr 2019 am Standort Ahrenshooper Stra\u00dfe 67 bis 71 umfangreiche Ma\u00dfnahmen statt. Die Arbeiten waren aus verkehrssicherungstechnischen Gr\u00fcnden dringend notwendig, da hohe Stolpergefahren durch hochgew\u00f6lbte und aufgeworfene Asphaltfl\u00e4chen lauerten. Sehr viele unserer Mitglieder und Mieter:innen sind \u00fcber 60 Jahre alt und ben\u00f6tigen weitestgehend ein barrierearmes Wohnumfeld. \u00a0\r\n\u00a0\r\nAuch wenn wir den guten Zweck hinter dem Vorschlag absolut nachvollziehen k\u00f6nnen, werden wir aufgrund der Wirtschaftlichkeit mittelfristig keine neuen Ma\u00dfnahmen hinsichtlich der Entsiegelung der Parkplatzfl\u00e4chen in Erw\u00e4gung ziehen k\u00f6nnen. Da davon auszugehen ist, dass ein entsprechender Abbruch, die Herstellung der Fl\u00e4chen und die regelm\u00e4\u00dfige Instandhaltung einiges an finanziellen Mitteln erforderlich machen und wir diese entsprechend einzuplanen haben.\r\n\u00a0\r\nZudem stellen wir uns die Frage, ob es tats\u00e4chlich umweltfreundlicher ist, Verkehrsstellfl\u00e4chen zu entsiegeln, besteht doch auch immer das Risiko, dass sch\u00e4dliche Stoffe in das Erdreich gelangen. \r\n\u00a0\r\nWir werden den Vorschlag in unsere Planungen einbeziehen und mit unseren Vertretern und Mitgliedern diskutieren. Einen genauen Zeitplan k\u00f6nnen wir aktuell nicht benennen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme HOWOGE (30.08.2022):\r\nDer Vorschlag aus dem B\u00fcrgerhaushalt ist grunds\u00e4tzlich interessant. Jedoch hat die HOWOGE an beiden Standorten vor ca. 10 Jahren, gr\u00f6\u00dftenteils auf Wunsch unser Mieter:innen und zur Herstellung der Verkehrssicherheit, umfassende Sanierungsma\u00dfnahmen durchgef\u00fchrt. \r\nAuf den Parkpl\u00e4tzen Ahrenshooper Stra\u00dfe 74-80 sowie Ahrenshooper Stra\u00dfe 10-16, erfolgte dabei eine \u00dcberarbeitung des Gro\u00dfteils der Fl\u00e4che der Parkplatzanlage unter Ber\u00fccksichtigung der beengten Platzverh\u00e4ltnisse und der damals dort stark nachgefragten Parkpl\u00e4tze. Neue B\u00e4ume wurden angepflanzt etc. Aufgrund der schwierigen Bodenverh\u00e4ltnisse wurde damals an dieser Stelle von einer gro\u00dfen dezentralen Versickerungsl\u00f6sung abgesehen, da auch damals dort schon viele \u00e4ltere Mieter:innen wohnten und haben schwerpunktm\u00e4\u00dfig in sicher begeh- und befahrbare Fl\u00e4chen investiert.\r\n\u00a0\r\nEine Umsetzung des Vorschlages aus dem B\u00fcrgerhaushalt w\u00fcrde nur zu Lasten der Stellplatzanzahl gehen und erfordert zudem einiges an Budget, welches aktuell f\u00fcr solche Ma\u00dfnahmen nicht zur Verf\u00fcgung steht. Eine Realisierung erfolgt hier entsprechend nicht.\r\n\u00a0\r\nIn vielen anderen Bereichen haben wir bereits in den letzten Jahren, auch auf Stellpl\u00e4tzen, entsprechend unserer M\u00f6glichkeiten, Teilfl\u00e4chen recht gro\u00dffl\u00e4chig entsiegelt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Wohnungsbaugenossenschaft \"Humboldt-Universit\u00e4t\" eG (25.08.2022):\r\nZu der Parkplatzfl\u00e4che in der Ahrenshooper Stra\u00dfe 55 bis 61 planen wir aktiv derzeit die Erneuerung der Parkpl\u00e4tze mit Rasengittersteinen. Ob wir mit dem Umbau schon dieses Jahr beginnen k\u00f6nnen, k\u00f6nnen wir nicht genau sagen, ist abh\u00e4ngig von Verf\u00fcgbarkeit Material und Kapazit\u00e4ten bei den Firmen.\r\nAuf der Parkplatzfl\u00e4che in der Ahrenshooper Stra\u00dfe 37 bis 45 wurden schon in der Vergangenheit einige Parkpl\u00e4tze mit Rasengittersteinen ert\u00fcchtigt, ein kompletter Umbau auf Rasengittersteinen ist zurzeit aus Kostengr\u00fcnden nicht geplant.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (13.06.2022):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt kann hier nur f\u00fcr das \u00f6ffentliche Stra\u00dfenland Stellung nehmen. F\u00fcr die privaten Fl\u00e4chen sind die Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer zu befragen. \r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt vermietet keine Parkpl\u00e4tze, auch diesbez\u00fcglich sind die privaten Eigent\u00fcmer zu konsultieren.\r\n\u00a0\r\nGrunds\u00e4tzlich bef\u00fcrwortet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Entsiegelung von Fl\u00e4chen. Jedoch ist dies im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenraum nur an daf\u00fcr geeigneten Fl\u00e4chen umzusetzen. Die im Vorschlag angef\u00fchrte Fl\u00e4che eignet sich nach Pr\u00fcfung durch den Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger nicht. \r\nHier m\u00fcssen zum einen die Interessen aller Verkehrsteilnehmenden, die Wirtschaftlichkeit (Kosten-Nutzen), als auch gesetzliche Vorgaben betrachtet werden. \r\n\u00a0\r\nDie Verlegung von Rasengittersteinen stellt keine gendergerechte Sanierungsma\u00dfnahme dar. Durch die Unebenheiten ist das Queren der Fl\u00e4che von Rollstuhlfahrern und mit Kinderwagen erheblich erschwert. Auch ist davon auszugehen, dass das Potential von Gefahrenstellen durch Stolperstellen erh\u00f6ht ist. Gerade f\u00fcr geheingeschr\u00e4nkte Mitb\u00fcrger und Mitb\u00fcrgerinnen stellt dies eine massive Beeintr\u00e4chtigung dar.\r\nAuch ist fraglich, in wie weit das direkte Versichern des anfallenden Regenwassers einer Verkehrsfl\u00e4che erstrebenswert ist. Mit dem Regenwasser k\u00f6nnten auch Schadstoffe (Reifenabrieb, ausgetretene Betriebsstoffe von Kfz-Fahrzeugen etc.) direkt in den Boden gelangen. So ist auch nicht ohne Grund ist das Parken auf unbefestigten Gr\u00fcnstreifen verboten und wird mit empfindlichen Strafen geahndet.\r\n\u00a0\r\nZus\u00e4tzlich zu den Kosten f\u00fcr das Entfernen des alten Belages inkl. Unterbau, der Herstellung der Fl\u00e4che mit Rasengittersteinen und einem versickerungsf\u00e4higen Unterbau w\u00e4re auch langfristig mit wesentlich erh\u00f6hten Unterhaltungskosten zu rechnen, da Rasengittersteine im Vergleich zu Asphalt- und Betonfl\u00e4chen eine geringere Haltbarkeit aufweisen. Auch die Reinigung w\u00fcrde aufwendiger und damit auch kostenintensiver werden. \r\n\u00a0\r\nNach den Ausf\u00fchrungsvorschriften zu \u00a7 7 des Berliner Stra\u00dfengesetzes \u00fcber Geh- und Radwege (AV Geh- und Radwege) ist der Einbau von Rasengittersteinen im Bereich des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes nicht vorgesehen und dementsprechend nicht zul\u00e4ssig.\r\n\u00a0\r\nFazit ist, dass der erstrebte Nutzen (direkte Versickerung von Regenwasser) den allgemeinen Interessen (gendergerechtes Bauen, Vermeidung von Gefahrenstellen, Eintrag von Schadstoffen in den Boden) entgegen spricht und auch die Wirtschaftlichkeit f\u00fcr die Umsetzung des Vorschlages nicht erf\u00fcllt ist. Zudem stehen dem Vorschlag gesetzliche Regelungen entgegen.  Daher lehnt der Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger den Vorschlag in Bezug auf das \u00f6ffentliche Stra\u00dfenland ab. \r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt 24.08.2022:\r\nNach Auskunft des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes ist im Vorschlag ein Gro\u00dfteil von privaten Fl\u00e4chen benannt, konkret sind es Fl\u00e4chen von der WBG Humboldt-Universit\u00e4t e.G., WBG Neues Berlin e.G. und HOWOGE. Diese wurden mit der Bitte um Stellungnahme angeschrieben. So die Antworten in der Gesch\u00e4ftsstelle eingehen, werden diese zur Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 08.09.2022 nachgereicht.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 08.09.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\nDie Stellungnahmen der WBG wurden zur Kenntnis genommen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0531/IX vom 17.11.2022:\r\n\"...\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen...\"","Latitude":"52.567501068115","Longitude":"13.504400253296","name":"Detlef Wilske","status_plain":"\r\n12.04.2022: Vorschlag eingereicht\r\n13.04.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.08.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n09.11.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n17.11.2022: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0531/IX vom 17.11.2022"}},{"proposal":{"title":"Ampelschaltung an der Stra\u00dfenkreuzung Hauptstra\u00dfe / Schlichtallee / Emma-Ihrer-Stra\u00dfe","body":"Ich begleite unsere Tochter morgens von der Rummelsburger Bucht auf ihrem Weg zur Schule an der Victoriastadt. Dabei muss sie, wie alle anderen Kinder in unserem Viertel, die die Schule an der Victoriastadt, die Max-Taut-Schule und das Immanuel-Kant-Gymnasium besuchen, eine gro\u00dfe Stra\u00dfenkreuzung (Hauptstra\u00dfe / Schlichtallee / Emma-Ihrer-Stra\u00dfe) \u00fcberqueren.\nDie Gr\u00fcnphasen der Fu\u00dfg\u00e4nger- und Fahrradfahrerampeln an dieser Kreuzung sind sehr kurz und es sammeln sich bei Rot oft gr\u00f6\u00dfere Trauben von Schulkindern an der Ampel. Von denen queren die Letzten die vier- bis f\u00fcnfspurige Hauptstra\u00dfe erst, wenn die Ampel schon wieder auf Rot schaltet und treffen dann auf teils ungeduldige und manchmal sogar aggressive Autofahrer, die die \u00dcberwege beim Abbiegen kreuzen.\nUm das Unfallrisiko f\u00fcr die Schulkinder an dieser Kreuzung zu verringern, w\u00e4re es aus meiner Ansicht nach notwendig, die Gr\u00fcnphasen der Fu\u00dfg\u00e4ngerampeln und Fahrradfahrerampeln signifikant zu verl\u00e4ngern. Als ich auf dem Elternabend der Schulklasse meiner Tochter das Thema vor Kurzem angesprochen habe, wurde klar, dass das zahlreiche weitere Eltern auch so sehen.\n","uuid":"b7b26fdb-0ddd-44b9-a032-663ab5251aa9","post_date":"1629635440","updated_date":"1668001216","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-79","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobili\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobili\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz \r\n02.11.2022:\r\nDer weitergehende Schriftverkehr mit dem Vorschlagseinreicher hat ergeben, dass die jetzige Steuerung unter Zuhilfenahme der Anforderungstaster ausreichend ist. Etwaige weitere Verbesserungen der Querungsbedingungen werden wir bei k\u00fcnftigen Anpassungen versuchen zu ber\u00fccksichtigen.\r\n\u00a0\r\n05.10.2022:\r\nGrunds\u00e4tzlich ber\u00fccksichtigt die Steuerung den Querungsbedarf von Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen und Fu\u00dfg\u00e4ngern und schaltet nach Bet\u00e4tigung der Anforderungstaster die Signale so, dass die Hauptstra\u00dfe in einem Zug gequert werden kann. Beim Test an der Anlage konnte die Querung aller Furten in normaler Geschwindigkeit erfolgen. Allerdings kann auch nachvollzogen werden, dass im Sch\u00fclerverkehr gr\u00f6\u00dfere Personengruppen die Querung nicht schaffen und ggf. auf den relativ kleinen Mittelinseln h\u00e4ngenbleiben. Es wird eine Abstimmung mit dem Planer der Steuerung erfolgen und zwar, in welchem Rahmen die Querungszeiten hier noch erh\u00f6ht werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (24.08.2021):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Vorschlag wurde an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.499099731445","Longitude":"13.480699539185","name":"rauschenbeutel","status_plain":"\r\n22.08.2021: Vorschlag eingereicht\r\n23.08.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n24.08.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n24.08.2021: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n02.11.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Verk\u00fcrzung der Umlaufzeiten der Lichtsignalanlage an der Ecke Weitlingstra\u00dfe/Sophienstra\u00dfe","body":"Die Bedarfslichtsignalanlage f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger in der Weitlingstra\u00dfe/ Ecke Sophienstra\u00dfe braucht zu lange nach Anforderung.\nDas f\u00fchrt einerseits dazu, dass Menschen die Fahrbahn bei rot queren und es ist kein gutes Vorbild f\u00fcr wartende Kinder, andererseits m\u00fcssen Menschen, welche schlecht zu Fu\u00df sind, lange stehen, bis es endlich weitergeht.\n","uuid":"55645f45-f790-451b-b503-1f0bd0098a28","post_date":"1652675600","updated_date":"1667575643","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-36","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verkehr und Klimaschutz \r\n03.11.2022:\r\nDie Betriebszeiten der Anlage wurden am 25.10.2022 angepasst. In dem Zusammenhang wurden auch die Fehler in der Steuerung bereinigt, sodass die Anlage zumindest bei der Abnahme fehlerfrei lief.\r\n\r\n25.08.2022:\r\nAn der Anlage liegen mehrerer St\u00f6rungen vor. Ein Teil davon wurde bereits behoben, allerdings liegt mir noch keine Information vor, ob die Probleme, die zu den hohen Wartezeiten gef\u00fchrt haben bereits gel\u00f6st sind. Die Anlage wird ggf. im Laufe der Woche nochmals vor Ort gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\n28.06.2022:\r\nAn der Lichtsignalanlage (LSA) liegt offenbar eine St\u00f6rung vor. Die Anlage wurde am 20.06.2022 vor Ort angesehen und die geschilderten Beobachtungen k\u00f6nnen best\u00e4tigt werden. Grunds\u00e4tzlich sollte die Anlage nach einer Anforderung durch Fu\u00dfg\u00e4ngerinnen / Fu\u00dfg\u00e4nger sofort den Kfz- und Radverkehr auf der Weitlingstra\u00dfe sperren und die Fu\u00dfg\u00e4ngerquerung freigeben. Bei st\u00e4rkerer Frequentierung durch den Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr k\u00f6nnen Wartezeiten entstehen, da zur Aufrechterhaltung des Verkehrs auf der Weitlingstra\u00dfe Mindestfreigabezeiten f\u00fcr diesen vorgesehen sind. Diese Wartezeit betr\u00e4gt jedoch im ung\u00fcnstigsten Fall 54s. Es wurde eine St\u00f6rungsmeldung angelegt, sodass die zust\u00e4ndige Signalbaufirma mit der Fehlerbehebung beauftragt wird. ","Latitude":"52.505901336670","Longitude":"13.495800018311","name":"MaxED9","status_plain":"\r\n16.05.2022: Vorschlag eingereicht\r\n24.05.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n25.05.2022: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n25.05.2022: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verkehr und Klimaschutz\r\n28.06.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erweiterung Fahrradweg Ruschestra\u00dfe (Ecke Frankfurter Allee)","body":"Der Radweg in der Ruschestra\u00dfe sollte erweitert bzw. ver\u00e4ndert werden, um f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmenden mehr Sicherheit zu schaffen. \nInsbesondere werktags - genauer morgens und nachmittags ist das Verkehrsaufkommen im Bereich der Frankfurter Allee sehr hoch, sodass sich Staus bilden. Die Ruschestra\u00dfe, welche auf die Frankfurter Allee f\u00fchrt, ist bis zur Dottistra\u00dfe einspurig f\u00fcr Autos befahrbar. Der Radweg befindet sich ebenso auf der Fahrbahn und ist durch eine Markierung abgetrennt. Im Bereich der Kreuzung wird die Fahrbahn um eine weitere Fahrspur f\u00fcr Autos erweitert. Zugleich endet der Radweg einige Meter vor dem Kreuzungsbereich. Infolgedessen kommt es vor, dass Autos sich auf der noch einspurigen Fahrbahn bereits rechts einordnen und somit den Radweg befahren. In einigen F\u00e4llen kommt es dazu, dass Fahrradfahrende \u00fcbersehen, abgedr\u00e4ngt oder ausgebremst werden. Viele Fahrradfahrende wechseln am Ende des markierten Radweges auf den abgesenkten Fu\u00dfweg. Es ist fraglich welcher Weg f\u00fcr die Fahrradfahrenden vorgesehen ist, da eine Umleitung auf den Fu\u00dfweg ebenso fehlt wie eine Weiterf\u00fchrung auf der Fahrbahn.\nSowohl das Befahren des Fu\u00dfweges (insbesondere ohne Kennzeichnung als gemeinsamer Weg f\u00fcr Radfahrende und Fu\u00dfg\u00e4nger) also auch das Weiterfahren auf der nicht markierten Fahrbahn bringt im Bereich der Kreuzung Gefahren mit sich.\nDieser Umstand sollte behoben werden etwa durch Weiterf\u00fchrung des Radweges auf dem Fu\u00dfweg mit entsprechender Markierung. Ggf. ist hierf\u00fcr eine Erweiterung des Fu\u00dfweges erforderlich, sodass alle Verkehrsteilnehmenden gen\u00fcgend Platz finden. Eine weitere Alternative w\u00e4re eine Erweiterung der Fahrbahn selbst, sodass neben den 2 Abbiegespuren f\u00fcr Autos auch ein Fahrradweg Platz findet. Insbesondere im Kreuzungsbereich der Frankfurter Allee ist aktuell nicht gen\u00fcgend Platz, um eine f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmenden akzeptable L\u00f6sung zu finden.\n","uuid":"e46471dc-37fb-44f7-9f9c-70d06e3d52f1","post_date":"1663078233","updated_date":"1737714246","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-47","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (20.10.2022):\r\nDer unbefriedigende Zustand der Radverkehrsanlagen im Einm\u00fcndungsbereich der Ruschestra\u00dfe in die Frankfurter Allee ist im Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0bekannt. Aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens wird die Ruschestra\u00dfe im Einm\u00fcndungsbereich um einen Linksabbieger erweitert. Das geht zu Lasten das Radweges. Die in diesem Bereich vorhandene ehemalige Zufahrt, \u00fcber die Radfahrer auf den Gehweg fahren, ist eigentlich nicht daf\u00fcr gedacht. Aufgrund des zur Verf\u00fcgung stehenden Stra\u00dfenraumes (die Grundst\u00fccksgrenze ist der rechte Gehwegrand) kann der Radweg nicht bis zur Einm\u00fcndung in die Frankfurter Allee verl\u00e4ngert werden und auch nicht als Radweg neben der Fahrbahn gef\u00fchrt werden. Der Radverkehr muss sich demzufolge den Linksabbieger mit den Kfz teilen. Die Benutzung des Gehweges ist nicht zul\u00e4ssig.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDa die Ruschestra\u00dfe, als auch die B1, in der Verantwortung von\u00a0der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz\u00a0liegt, kann der Bezirk hier nicht eigenst\u00e4ndig handeln.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Gehweg hat inkl. Ober- und Unterstreifen eine Breite von 3,00 m. Abz\u00fcglich von je 70 cm f\u00fcr den Sicherheitstrennstra\u00dfen an der Ruschestra\u00dfe und den\u00a0Oberstreifen (Senkrechtparker mit einem \u00dcberhang von 70 cm) verbleiben f\u00fcr den Gehweg 1,60 m. Diese Breite reicht f\u00fcr eine Freigabe f\u00fcr Radfahrende nicht aus.","Latitude":"52.513099670410","Longitude":"13.484399795532","name":"V.A.","status_plain":"\r\n13.09.2022: Vorschlag eingereicht\r\n29.09.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n20.10.2022: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n20.10.2022: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Spielplatz \"Welle\" an der Rummelsburger Bucht mit Sonnensegel ausstatten","body":"... um Schatten f\u00fcr spielende Kinder auf dem Spielplatz \"Welle\" spenden zu k\u00f6nnen und so auch die UV-Belastung zu reduzieren.\n","uuid":"cbdad3d7-b1fd-4382-971a-fc1db2c764ef","post_date":"1654782411","updated_date":"1666244502","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-38","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n13.09.2022:\r\nDer Auftrag wurde am 13.09.22 ausgef\u00fchrt (siehe Bilder), der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n24.08.2022:\r\nDie Herstellerfirma hat die Vorschl\u00e4ge gepr\u00fcft und f\u00fcr Beschattungsma\u00dfnahmen, die sicherheitstechnisch und handwerklich m\u00f6glich sind, ein Angebot unterbreitet. Der Auftrag wurde erteilt, ein Ausf\u00fchrungstermin konnte noch nicht benannt werden. \r\n\u00a0\r\nEs k\u00f6nnen zwei D\u00e4cher und eine Verdichtung des Daches vom vorhanden Pavillon umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nLeider sind die anderen Vorschl\u00e4ge aus fachlicher Sicht nicht realisierbar.\r\n\u00a0\r\n03.05.2022:\r\nNachweislich ist die Sonneneinstrahlung und damit die UV-Belastung in den letzten Jahren angestiegen, der Wunsch nach sinnvollem Sonnenschutz ist damit verst\u00e4ndlich und somit nicht von der Hand zu weisen.\u00a0Jedoch kann im Ergebnis der Pr\u00fcfung dem Wunsch aus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0nicht entsprochen werden. \u00a0Begr\u00fcndung:\u00a0Der technische Sonnenschutz, also die Nachr\u00fcstung mit entsprechenden Ausstattungen, ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden, der i.d.R. zu Lasten der Spielm\u00f6glichkeiten auf dem Spielplatz geht. Zudem kann maximal eine Beschattung einzelner kleiner Teilfl\u00e4chen erreicht werden.\u00a0F\u00fcr \u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze kommen au\u00dferdem nur feste Anlagen in Frage, die geeignet und in der Lage sind, \u00fcber das ganze Jahr Wind und Regen zu widerstehen. Ein stetiger An- und Abbau je nach Jahreszeit und Witterung ist nicht realisierbar. Allein die Ausf\u00fchrung eines Sonnensegels bedeutet 100% bis 300% Mehrkosten gegen\u00fcber Halbjahressegeln. Die Errichtung von derartigen Sonnensegeln setzt ggf. eine Baugenehmigung, mindestens aber eine statische Berechnung und eine Freigaben der Fundamentierung durch einen Fachbetrieb voraus. \u00a0Bei der Planung und der Errichtung von Sonnenschutz sind dar\u00fcber hinaus spezielle Vorgaben zu beachten, die die Installation einer solchen Schutzvariante selten sinnvoll m\u00f6glich machen.\u00a0Da w\u00e4ren u.a.:\r\n\r\nSicherheitstechnisch vorgegebene Abst\u00e4nde zu den Spielger\u00e4ten (auch in der H\u00f6he!) m\u00fcssen gegeben sein. (Sicherheitsbereiche der Spielger\u00e4te, keine Bekletterbarkeit des Sonnenschutzes, keine M\u00f6glichkeit des \u00dcbersteigens von Spielger\u00e4ten oder sonstigen Ausstattungen auf den Sonnenschutz)\r\nZur Minderung von Vandalismus und Fehlnutzungen sollte der Sonnenschutz nicht regendicht, aber besonders robust (rei\u00dffest) und zumindest schwer entflammbar sein.\r\nEine Demontage und Einlagerung \u00fcber die Wintermonate, wenigstens bei zu erwartenden h\u00f6heren Schneelasten muss gew\u00e4hrleistet werden.\r\n\r\n\u00a0Eine nat\u00fcrliche Beschattung durch B\u00e4ume w\u00e4re eine gew\u00fcnschte Alternative, die aber auch nicht zur vollen Zufriedenheit eingesetzt werden kann.\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich werfen ihren Schatten nicht dahin, wo er gewollt ist.\r\nB\u00e4ume im Randbereich der Sandfl\u00e4chen verunreinigen durch das Abwerfen des Laubs und ggf. von Teilen der Bl\u00fcten und Fr\u00fcchte den Sand, was wiederum zur Minderung der Fallschutzeigenschaften f\u00fchrt und einen Sandwechsel in k\u00fcrzeren Abst\u00e4nden notwendig macht (hoher Kostenaufwand). Defekte an Wegefl\u00e4chen durch Wurzelwachstum sind vorprogrammiert.\r\nB\u00e4ume in Sandfl\u00e4chen haben zwar einen positiven Schattenwurf, sorgen aber daf\u00fcr, dass im Wurzelbereich (bei Kronendurchmesser +2,00m) das Fallschutzmaterial nicht in geforderter Schichtdicke aufgebracht werden kann und damit die f\u00fcr die Spielm\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung stehende Fl\u00e4che merklich gemindert wird.\r\n\r\n\u00a0Fazit:\r\n\u00a0Nicht alles, was w\u00fcnschenswert ist, ist auch realisierbar. Ein Spielplatz in einer \u00f6ffentlichen Anlage ist auch nicht vergleichbar mit \u201egesch\u00fctzten\u201c (\u00fcberwachten) Spielpl\u00e4tzen in Kita\u2019s, Schulen und privaten Einrichtungen.\u00a0In diesem Zusammenhang muss auch auf die Verantwortung der Eltern hingewiesen werden den pers\u00f6nlichen Sonnenschutz, in Form geeigneter Bekleidung (Sonnenhut, lang\u00e4rmlige d\u00fcnne Kleidung) und anderer Schutzma\u00dfnahmen (z.B. das Auftragen von Sonnenschutzmitteln), an die Wetterbedingungen anzupassen. \r\n\u00a0\r\nAnmerkung am Rande:\r\n Durch die Genehmigung von Kinderbetreuungseinrichtungen ohne eigene Gr\u00fcnfl\u00e4che (Garten) kommt es zum vermehrten Aufenthalt von Kindern bis 36 Monaten auf den Spielpl\u00e4tzen. F\u00fcr diese Altersgruppe sind unsere \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze nicht eingerichtet, und k\u00f6nnen sie auch nicht sein. Die erh\u00f6hten Sicherheitsanspr\u00fcche k\u00f6nnen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0nicht stets gew\u00e4hrleistet werden, auch die Beseitigung des gestiegenen M\u00fcllaufkommens, insbesondere durch benutztes Windelmaterial, ist nicht st\u00e4ndig und sofort zu realisieren.\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2022):\r\nInhaltsgleiche Vorschl\u00e4ge\r\n\r\n2022-1-5\r\n2022-1-24\r\n2022-1-31\r\n2022-1-32\r\n2022-1-33\r\n\r\nwurden in der Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 09.06.2022 behandelt.\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 09.06.2022:\r\nDie Vorschl\u00e4ge werden\u00a0auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.09.2022, verbunden mit dem Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0f\u00fcr kurz- und mittelfristige L\u00f6sungen sowie Einbindung der Einreicherin des Vorschlages 2022-1-33 in die anstehenden Gespr\u00e4che mit dem Spielplatz-Architekten sowie dem Hersteller der Spielger\u00e4te, vertagt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 08.09.2022: \r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes vom 24.08.2022.","Latitude":"52.498001098633","Longitude":"13.478599548340","name":"Mathias Fink","status_plain":"\r\n09.06.2022: Vorschlag eingereicht\r\n10.06.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.08.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n13.09.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schattenl\u00f6sungen Spielplatz \u201eDie Welle\u201c","body":"Unserem Spielplatz \u201eDie Welle\u201c fehlt Schatten, das merkt man an diesen sonnigen Tagen wieder deutlich. Im Sommer kann man es ab 11 Uhr nicht auf dem Spielplatz aushalten.\nSonnenschutz bei den Kindern l\u00f6st das Problem nicht, weil die Fl\u00e4che komplett \u00fcberhitzt und man sich im Sand regelrecht die F\u00fc\u00dfe verbrennt. Es ist selbst heute am 09.05.2022 so hei\u00df, dass man es nur in dem sp\u00e4rlichen Schatten aush\u00e4lt. Im Sommer kann hier und das ist nicht \u00fcbertrieben, niemand spielen. Da es der einzige gro\u00dfe Spielplatz im Stadtteil ist, sind wir darauf angewiesen, dass hier eine L\u00f6sung gefunden wird. Zumal der Kinderanteil in der Rummelsburger Bucht immer mehr steigt. Die Kitas und Tagesm\u00fctter k\u00f6nnen den Spielplatz bei sch\u00f6nem Wetter aus Sicherheitsgr\u00fcnden nicht mit ihren Gruppen aufsuchen, da die Kinder \u00fcberhitzen w\u00fcrden.\nL\u00f6sungsansatz 1: Bei der Rutsche und der Metallwanne w\u00e4ren sinnvolle M\u00f6glichkeiten, um Sonnensegel zu spannen.\nL\u00f6sungsansatz 2a: Die mittlere Fl\u00e4che \u00fcber dem Sandspielplatz mit der Metallwanne hat ja eine Dachkonstruktion, die mit weiteren Brettern geschlossen werden k\u00f6nnte und eine Spielfl\u00e4che dann fast komplett schattiert w\u00e4re.\nL\u00f6sungsansatz 2b: Auch an den sehr langen Holzbalken bei der Rutsche k\u00f6nnten Holzbretter mit mindestens 1m Breite vom Palmenkopf nach unten dicht an dicht angebracht werden und w\u00fcrden helfen etwas Schatten zu spenden. Jede Schattenfl\u00e4che hilft. \nL\u00f6sungsansatz 3: Es m\u00fcssen dringend weitere B\u00e4ume und Str\u00e4ucher gepflanzt und vor allem gegossen werden!!!\nEin Baum direkt am Spielplatzweg zwischen Holz-Balanzierrundel, welcher dann die Fl\u00e4che mit der Schatztruhe mit der Ratte schattiert.\nMindestens 3 B\u00e4ume bei der Spielfl\u00e4che mit der Metallwanne auf der Seite Richtung Toilette, eingegrenzt von Str\u00e4uchern.\nMindestens 4 B\u00e4ume bei der dritten Spielfl\u00e4che mit den Schaukeln als Abgrenzung zu den Tischtennisfl\u00e4chen, von da knallt die Sonne ungehemmt auf die Spielfl\u00e4che, die keinerlei Schutz hat.\nDie gepflanzten B\u00e4ume am Rand des Spielplatzes sind einfach zu wenig und teilweise mit der fehlenden Ausrichtung auf der S\u00fcdseite zu vernachl\u00e4ssigen.\nDer eventuell zu argumentierende Laubeintrag im Herbst ist zu vernachl\u00e4ssigen, da durch die Wassern\u00e4he der Wind das Problem l\u00f6st.\nAls Gartenbau-Ingenieurin kann ich bei der Bepflanzung nur den Kopf sch\u00fctteln, da die Sonnenwanderung \u00fcberhaupt nicht bei der Bepflanzung zum Tragen kam.\nDie Spielfl\u00e4che bei den Schaukeln sollte einen Zaun mit T\u00fcr zwischen den Tischtennisplatten und dem Spielplatz bekommen. Au\u00dfen k\u00f6nnte dann alles mit hochwachsenden, trockenresistenten Str\u00e4uchern bepflanzt werden. Diese spenden dauerhaft Schatten auf der S\u00fcdseite und Kinder sind dann endlich in einer geschlosseneren Fl\u00e4che besser zu \u00fcberblicken. Der Zaun h\u00e4tte den positiven Nebeneffekt, dass die Str\u00e4ucher nicht zertrampelt werden.\nDenkbar w\u00e4re bei dieser Fl\u00e4che auch, ebenso wie bei der Fl\u00e4che mit der Metallwanne, mit Rankgitternereichen und Kletterpflanzen zu arbeiten, um hier Schatten zu kreieren (Schlingkn\u00f6terich hat sich hier am Zaun der Kita Hoppetosse mehr als bew\u00e4hrt).\nEine Wasserpumpe f\u00fcr einen kleinen Wasserspielbereich w\u00e4re eine weitere sinnvolle Erg\u00e4nzung, entweder bei der Metallwanne oder aus Praktikabilit\u00e4t bei den Rutschen, da die Zuleitung von der Toilette zu verlegen da nicht so weit weg w\u00e4re, vermute ich.\nEine Babyschaukel w\u00e4re eine weitere sinnvolle Erg\u00e4nzung in der Rummelsburger Bucht, da im Viertel nicht vorhanden.\n","uuid":"393e0768-30e5-484c-8fad-7f935c9f0d79","post_date":"1652123376","updated_date":"1666244388","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-33","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n13.09.2022:\r\nDer Auftrag wurde am 13.09.22 ausgef\u00fchrt (siehe Bilder), der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n24.08.2022:\r\nDie Herstellerfirma hat die Vorschl\u00e4ge gepr\u00fcft und f\u00fcr Beschattungsma\u00dfnahmen, die sicherheitstechnisch und handwerklich m\u00f6glich sind, ein Angebot unterbreitet. Der Auftrag wurde erteilt, ein Ausf\u00fchrungstermin konnte noch nicht benannt werden. \r\n\u00a0\r\nEs k\u00f6nnen zwei D\u00e4cher und eine Verdichtung des Daches vom vorhanden Pavillon umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nLeider sind die anderen Vorschl\u00e4ge aus fachlicher Sicht nicht realisierbar.\r\n\u00a0\r\n03.05.2022:\r\nNachweislich ist die Sonneneinstrahlung und damit die UV-Belastung in den letzten Jahren angestiegen, der Wunsch nach sinnvollem Sonnenschutz ist damit verst\u00e4ndlich und somit nicht von der Hand zu weisen.\r\n\u00a0\r\nJedoch kann im Ergebnis der Pr\u00fcfung dem Wunsch aus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0nicht entsprochen werden. \r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\n\u00a0\r\nDer technische Sonnenschutz, also die Nachr\u00fcstung mit entsprechenden Ausstattungen, ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden, der i.d.R. zu Lasten der Spielm\u00f6glichkeiten auf dem Spielplatz geht. Zudem kann maximal eine Beschattung einzelner kleiner Teilfl\u00e4chen erreicht werden.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr \u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze kommen au\u00dferdem nur feste Anlagen in Frage, die geeignet und in der Lage sind, \u00fcber das ganze Jahr Wind und Regen zu widerstehen. Ein stetiger An- und Abbau je nach Jahreszeit und Witterung ist nicht realisierbar. Allein die Ausf\u00fchrung eines Sonnensegels bedeutet 100% bis 300% Mehrkosten gegen\u00fcber Halbjahressegeln. Die Errichtung von derartigen Sonnensegeln setzt ggf. eine Baugenehmigung, mindestens aber eine statische Berechnung und eine Freigaben der Fundamentierung durch einen Fachbetrieb voraus. \r\n\u00a0\r\nBei der Planung und der Errichtung von Sonnenschutz sind dar\u00fcber hinaus spezielle Vorgaben zu beachten, die die Installation einer solchen Schutzvariante selten sinnvoll m\u00f6glich machen.\r\n\u00a0\r\nDa w\u00e4ren u.a.:\r\n\r\n\r\nSicherheitstechnisch vorgegebene Abst\u00e4nde zu den Spielger\u00e4ten (auch in der H\u00f6he!) m\u00fcssen gegeben sein.  (Sicherheitsbereiche der Spielger\u00e4te, keine Bekletterbarkeit des Sonnenschutzes, keine M\u00f6glichkeit des \u00dcbersteigens von Spielger\u00e4ten oder sonstigen Ausstattungen auf den Sonnenschutz)\r\n\r\n\r\nZur Minderung von Vandalismus und Fehlnutzungen sollte der Sonnenschutz nicht regendicht, aber besonders robust (rei\u00dffest) und zumindest schwer entflammbar sein.\r\n\r\n\r\nEine Demontage und Einlagerung \u00fcber die Wintermonate, wenigstens bei zu erwartenden h\u00f6heren Schneelasten muss gew\u00e4hrleistet werden.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nEine nat\u00fcrliche Beschattung durch B\u00e4ume w\u00e4re eine gew\u00fcnschte Alternative, die aber auch nicht zur vollen Zufriedenheit eingesetzt werden kann.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich werfen ihren Schatten nicht dahin, wo er gewollt ist.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich der Sandfl\u00e4chen verunreinigen durch das Abwerfen des Laubs und ggf. von Teilen der Bl\u00fcten und Fr\u00fcchte den Sand, was wiederum zur Minderung der Fallschutzeigenschaften f\u00fchrt und einen Sandwechsel in k\u00fcrzeren Abst\u00e4nden notwendig macht (hoher Kostenaufwand). Defekte an Wegefl\u00e4chen durch Wurzelwachstum sind vorprogrammiert.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume in Sandfl\u00e4chen haben zwar einen positiven Schattenwurf, sorgen aber daf\u00fcr, dass im Wurzelbereich (bei Kronendurchmesser +2,00m) das Fallschutzmaterial nicht in geforderter Schichtdicke aufgebracht werden kann und damit die f\u00fcr die Spielm\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung stehende Fl\u00e4che merklich gemindert wird.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nFazit:\r\n\u00a0\r\nNicht alles, was w\u00fcnschenswert ist, ist auch realisierbar. Ein Spielplatz in einer \u00f6ffentlichen Anlage ist auch nicht vergleichbar mit \u201egesch\u00fctzten\u201c (\u00fcberwachten) Spielpl\u00e4tzen in Kita\u2019s, Schulen und privaten Einrichtungen.\r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang muss auch auf die Verantwortung der Eltern hingewiesen werden den pers\u00f6nlichen Sonnenschutz, in Form geeigneter Bekleidung (Sonnenhut, lang\u00e4rmlige d\u00fcnne Kleidung) und anderer Schutzma\u00dfnahmen (z.B. das Auftragen von Sonnenschutzmitteln), an die Wetterbedingungen anzupassen. \r\n\u00a0\r\nAnmerkung am Rande:\r\n Durch die Genehmigung von Kinderbetreuungseinrichtungen ohne eigene Gr\u00fcnfl\u00e4che (Garten) kommt es zum vermehrten Aufenthalt von Kindern bis 36 Monaten auf den Spielpl\u00e4tzen. F\u00fcr diese Altersgruppe sind unsere \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze nicht eingerichtet, und k\u00f6nnen sie auch nicht sein. Die erh\u00f6hten Sicherheitsanspr\u00fcche k\u00f6nnen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0nicht stets gew\u00e4hrleistet werden, auch die Beseitigung des gestiegenen M\u00fcllaufkommens, insbesondere durch benutztes Windelmaterial, ist nicht st\u00e4ndig und sofort zu realisieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n08.09.2022: \r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes vom 24.08.2022.\r\n\u00a0\r\n09.06.2022:\r\nDer Vorschlag wird auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.09.2022, verbunden mit dem Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0f\u00fcr kurz- und mittelfristige L\u00f6sungen sowie Einbindung der Einreicherin des Vorschlages 2022-1-33 in die anstehenden Gespr\u00e4che mit dem Spielplatz-Architekten sowie dem Hersteller der Spielger\u00e4te, vertagt.","Latitude":"52.498001098633","Longitude":"13.478899955750","name":"marie.asmus","status_plain":"\r\n09.05.2022: Vorschlag eingereicht\r\n10.05.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.05.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n13.09.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Spielplatz \u201eWelle\u201c - Unsere Kinder brauchen mehr Schatten!!!","body":"Der erste wundervolle warme Sommertag und man h\u00e4lt es einfach nicht aus auf dem Spielplatz \u201eWelle\u201c neben der Kita Hoppetosse. Zwei Familien passen eventuell in den einzigen Schattenbereich unter der Rutsche und viele andere Kinder laufen trotz Sonnencreme und UV-Schutzkleidung plus Hut knallrot umher. Ab 11 Uhr h\u00e4lt es hier im Sommer kaum jemand aus, die Tagesm\u00fctter suchen sich lieber ein anderes Pl\u00e4tzchen und auch die Eltern am Nachmittag fliehen nach einer maximalen halben Stunde oder gehen erst gar nicht hin. Dieser Zustand macht leider niemanden gl\u00fccklich, dabei haben wir doch so einen wundervollen Spielplatz vor der T\u00fcr. Es w\u00e4re so einfach getan, durch Sonnensegel, B\u00e4ume, fest installierte gr\u00f6\u00dfere Unterst\u00e4nde - da gibt es sicher einige M\u00f6glichkeiten. Auch eine Wasserspielm\u00f6glichkeit an der Metallwanne w\u00e4re von gro\u00dfem Vorteil und l\u00e4dt unsere kleinen Entdecker/innen auf eine Abk\u00fchlung ein. Dort k\u00f6nnte man z.B. auch ein festes Dach installieren, so h\u00e4tte man wenigstens eine kurze Fluchtm\u00f6glichkeit in den Schatten.\nIch hoffe sehr auf positives Feedback!\n","uuid":"b67800cf-2b4d-4b44-bc99-aa0a2cd8eb14","post_date":"1652120191","updated_date":"1666244286","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-31","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n13.09.2022:\r\nDer Auftrag wurde am 13.09.22 ausgef\u00fchrt (siehe Bilder), der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n24.08.2022:\r\nDie Herstellerfirma hat die Vorschl\u00e4ge gepr\u00fcft und f\u00fcr Beschattungsma\u00dfnahmen, die sicherheitstechnisch und handwerklich m\u00f6glich sind, ein Angebot unterbreitet. Der Auftrag wurde erteilt, ein Ausf\u00fchrungstermin konnte noch nicht benannt werden. \r\n\u00a0\r\nEs k\u00f6nnen zwei D\u00e4cher und eine Verdichtung des Daches vom vorhanden Pavillon umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nLeider sind die anderen Vorschl\u00e4ge aus fachlicher Sicht nicht realisierbar.\r\n\u00a0\r\n03.05.2022:\r\nNachweislich ist die Sonneneinstrahlung und damit die UV-Belastung in den letzten Jahren angestiegen, der Wunsch nach sinnvollem Sonnenschutz ist damit verst\u00e4ndlich und somit nicht von der Hand zu weisen.\r\n\u00a0\r\nJedoch kann im Ergebnis der Pr\u00fcfung dem Wunsch aus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0nicht entsprochen werden. \r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\n\u00a0\r\nDer technische Sonnenschutz, also die Nachr\u00fcstung mit entsprechenden Ausstattungen, ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden, der i.d.R. zu Lasten der Spielm\u00f6glichkeiten auf dem Spielplatz geht. Zudem kann maximal eine Beschattung einzelner kleiner Teilfl\u00e4chen erreicht werden.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr \u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze kommen au\u00dferdem nur feste Anlagen in Frage, die geeignet und in der Lage sind, \u00fcber das ganze Jahr Wind und Regen zu widerstehen. Ein stetiger An- und Abbau je nach Jahreszeit und Witterung ist nicht realisierbar. Allein die Ausf\u00fchrung eines Sonnensegels bedeutet 100% bis 300% Mehrkosten gegen\u00fcber Halbjahressegeln. Die Errichtung von derartigen Sonnensegeln setzt ggf. eine Baugenehmigung, mindestens aber eine statische Berechnung und eine Freigaben der Fundamentierung durch einen Fachbetrieb voraus. \r\n\u00a0\r\nBei der Planung und der Errichtung von Sonnenschutz sind dar\u00fcber hinaus spezielle Vorgaben zu beachten, die die Installation einer solchen Schutzvariante selten sinnvoll m\u00f6glich machen.\r\n\u00a0\r\nDa w\u00e4ren u.a.:\r\n\r\n\r\nSicherheitstechnisch vorgegebene Abst\u00e4nde zu den Spielger\u00e4ten (auch in der H\u00f6he!) m\u00fcssen gegeben sein.  (Sicherheitsbereiche der Spielger\u00e4te, keine Bekletterbarkeit des Sonnenschutzes, keine M\u00f6glichkeit des \u00dcbersteigens von Spielger\u00e4ten oder sonstigen Ausstattungen auf den Sonnenschutz)\r\n\r\n\r\nZur Minderung von Vandalismus und Fehlnutzungen sollte der Sonnenschutz nicht regendicht, aber besonders robust (rei\u00dffest) und zumindest schwer entflammbar sein.\r\n\r\n\r\nEine Demontage und Einlagerung \u00fcber die Wintermonate, wenigstens bei zu erwartenden h\u00f6heren Schneelasten muss gew\u00e4hrleistet werden.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nEine nat\u00fcrliche Beschattung durch B\u00e4ume w\u00e4re eine gew\u00fcnschte Alternative, die aber auch nicht zur vollen Zufriedenheit eingesetzt werden kann.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich werfen ihren Schatten nicht dahin, wo er gewollt ist.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich der Sandfl\u00e4chen verunreinigen durch das Abwerfen des Laubs und ggf. von Teilen der Bl\u00fcten und Fr\u00fcchte den Sand, was wiederum zur Minderung der Fallschutzeigenschaften f\u00fchrt und einen Sandwechsel in k\u00fcrzeren Abst\u00e4nden notwendig macht (hoher Kostenaufwand). Defekte an Wegefl\u00e4chen durch Wurzelwachstum sind vorprogrammiert.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume in Sandfl\u00e4chen haben zwar einen positiven Schattenwurf, sorgen aber daf\u00fcr, dass im Wurzelbereich (bei Kronendurchmesser +2,00m) das Fallschutzmaterial nicht in geforderter Schichtdicke aufgebracht werden kann und damit die f\u00fcr die Spielm\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung stehende Fl\u00e4che merklich gemindert wird.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nFazit:\r\n\u00a0\r\nNicht alles, was w\u00fcnschenswert ist, ist auch realisierbar. Ein Spielplatz in einer \u00f6ffentlichen Anlage ist auch nicht vergleichbar mit \u201egesch\u00fctzten\u201c (\u00fcberwachten) Spielpl\u00e4tzen in Kita\u2019s, Schulen und privaten Einrichtungen.\r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang muss auch auf die Verantwortung der Eltern hingewiesen werden den pers\u00f6nlichen Sonnenschutz, in Form geeigneter Bekleidung (Sonnenhut, lang\u00e4rmlige d\u00fcnne Kleidung) und anderer Schutzma\u00dfnahmen (z.B. das Auftragen von Sonnenschutzmitteln), an die Wetterbedingungen anzupassen. \r\n\u00a0\r\nAnmerkung am Rande:\r\n Durch die Genehmigung von Kinderbetreuungseinrichtungen ohne eigene Gr\u00fcnfl\u00e4che (Garten) kommt es zum vermehrten Aufenthalt von Kindern bis 36 Monaten auf den Spielpl\u00e4tzen. F\u00fcr diese Altersgruppe sind unsere \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze nicht eingerichtet, und k\u00f6nnen sie auch nicht sein. Die erh\u00f6hten Sicherheitsanspr\u00fcche k\u00f6nnen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0nicht stets gew\u00e4hrleistet werden, auch die Beseitigung des gestiegenen M\u00fcllaufkommens, insbesondere durch benutztes Windelmaterial, ist nicht st\u00e4ndig und sofort zu realisieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n08.09.2022: \r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes vom 24.08.2022.\r\n\u00a0\r\n09.06.2022:\r\nDer Vorschlag wird auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.09.2022, verbunden mit dem Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0f\u00fcr kurz- und mittelfristige L\u00f6sungen sowie Einbindung der Einreicherin des Vorschlages 2022-1-33 in die anstehenden Gespr\u00e4che mit dem Spielplatz-Architekten sowie dem Hersteller der Spielger\u00e4te, vertagt.","Latitude":"52.498001098633","Longitude":"13.478899955750","name":"Janine Zander","status_plain":"\r\n09.05.2022: Vorschlag eingereicht\r\n10.05.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.05.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n13.09.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schatten f\u00fcr den Spielplatz Welle bei der Kita Hoppetosse ","body":"Dem Spielplatz \u201edie Welle\u201c fehlt Schatten, das merkt man an diesen sonnigen Tagen wieder deutlich. Im Sommer kann man es nachmittags nicht auf dem Spielplatz aushalten. Bei der Rutsche und der Metallwanne w\u00e4ren sinnvolle M\u00f6glichkeiten, um Sonnensegel zu spannen. Weitere B\u00e4ume (die regelm\u00e4\u00dfig gew\u00e4ssert werden m\u00fcssten), direkt am Gehweg, der alle drei Spielplatzzonen verbindet, zu pflanzen k\u00f6nnte eine weitere sinnvolle Ma\u00dfnahme sein, um zuk\u00fcnftig f\u00fcr Schatten zu sorgen. Eine Wasserpumpe f\u00fcr einen kleinen Wasserspielbereich ebenso wie eine Babyschaukel w\u00e4ren weitere sinnvolle Erg\u00e4nzungen in der Rummelsburger Bucht, da beides im Viertel nicht vorhanden ist. Deshalb die Bitte, insbesondere f\u00fcr den dringend ben\u00f6tigten Schatten zu sorgen.\nDanke\n","uuid":"44144f71-9a06-4079-882d-cc3c481e1df1","post_date":"1652109849","updated_date":"1666244240","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-24","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n13.09.2022:\r\nDer Auftrag wurde am 13.09.22 ausgef\u00fchrt (siehe Bilder), der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n24.08.2022:\r\nDie Herstellerfirma hat die Vorschl\u00e4ge gepr\u00fcft und f\u00fcr Beschattungsma\u00dfnahmen, die sicherheitstechnisch und handwerklich m\u00f6glich sind, ein Angebot unterbreitet. Der Auftrag wurde erteilt, ein Ausf\u00fchrungstermin konnte noch nicht benannt werden. \r\n\u00a0\r\nEs k\u00f6nnen zwei D\u00e4cher und eine Verdichtung des Daches vom vorhanden Pavillon umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nLeider sind die anderen Vorschl\u00e4ge aus fachlicher Sicht nicht realisierbar.\r\n\u00a0\r\n03.05.2022:\r\nNachweislich ist die Sonneneinstrahlung und damit die UV-Belastung in den letzten Jahren angestiegen, der Wunsch nach sinnvollem Sonnenschutz ist damit verst\u00e4ndlich und somit nicht von der Hand zu weisen.\r\n\u00a0\r\nJedoch kann im Ergebnis der Pr\u00fcfung dem Wunsch aus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0nicht entsprochen werden. \r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\n\u00a0\r\nDer technische Sonnenschutz, also die Nachr\u00fcstung mit entsprechenden Ausstattungen, ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden, der i.d.R. zu Lasten der Spielm\u00f6glichkeiten auf dem Spielplatz geht. Zudem kann maximal eine Beschattung einzelner kleiner Teilfl\u00e4chen erreicht werden.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr \u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze kommen au\u00dferdem nur feste Anlagen in Frage, die geeignet und in der Lage sind, \u00fcber das ganze Jahr Wind und Regen zu widerstehen. Ein stetiger An- und Abbau je nach Jahreszeit und Witterung ist nicht realisierbar. Allein die Ausf\u00fchrung eines Sonnensegels bedeutet 100% bis 300% Mehrkosten gegen\u00fcber Halbjahressegeln. Die Errichtung von derartigen Sonnensegeln setzt ggf. eine Baugenehmigung, mindestens aber eine statische Berechnung und eine Freigaben der Fundamentierung durch einen Fachbetrieb voraus. \r\n\u00a0\r\nBei der Planung und der Errichtung von Sonnenschutz sind dar\u00fcber hinaus spezielle Vorgaben zu beachten, die die Installation einer solchen Schutzvariante selten sinnvoll m\u00f6glich machen.\r\n\u00a0\r\nDa w\u00e4ren u.a.:\r\n\r\n\r\nSicherheitstechnisch vorgegebene Abst\u00e4nde zu den Spielger\u00e4ten (auch in der H\u00f6he!) m\u00fcssen gegeben sein.  (Sicherheitsbereiche der Spielger\u00e4te, keine Bekletterbarkeit des Sonnenschutzes, keine M\u00f6glichkeit des \u00dcbersteigens von Spielger\u00e4ten oder sonstigen Ausstattungen auf den Sonnenschutz)\r\n\r\n\r\nZur Minderung von Vandalismus und Fehlnutzungen sollte der Sonnenschutz nicht regendicht, aber besonders robust (rei\u00dffest) und zumindest schwer entflammbar sein.\r\n\r\n\r\nEine Demontage und Einlagerung \u00fcber die Wintermonate, wenigstens bei zu erwartenden h\u00f6heren Schneelasten muss gew\u00e4hrleistet werden.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nEine nat\u00fcrliche Beschattung durch B\u00e4ume w\u00e4re eine gew\u00fcnschte Alternative, die aber auch nicht zur vollen Zufriedenheit eingesetzt werden kann.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich werfen ihren Schatten nicht dahin, wo er gewollt ist.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich der Sandfl\u00e4chen verunreinigen durch das Abwerfen des Laubs und ggf. von Teilen der Bl\u00fcten und Fr\u00fcchte den Sand, was wiederum zur Minderung der Fallschutzeigenschaften f\u00fchrt und einen Sandwechsel in k\u00fcrzeren Abst\u00e4nden notwendig macht (hoher Kostenaufwand). Defekte an Wegefl\u00e4chen durch Wurzelwachstum sind vorprogrammiert.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume in Sandfl\u00e4chen haben zwar einen positiven Schattenwurf, sorgen aber daf\u00fcr, dass im Wurzelbereich (bei Kronendurchmesser +2,00m) das Fallschutzmaterial nicht in geforderter Schichtdicke aufgebracht werden kann und damit die f\u00fcr die Spielm\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung stehende Fl\u00e4che merklich gemindert wird.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nFazit:\r\n\u00a0\r\nNicht alles, was w\u00fcnschenswert ist, ist auch realisierbar. Ein Spielplatz in einer \u00f6ffentlichen Anlage ist auch nicht vergleichbar mit \u201egesch\u00fctzten\u201c (\u00fcberwachten) Spielpl\u00e4tzen in Kita\u2019s, Schulen und privaten Einrichtungen.\r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang muss auch auf die Verantwortung der Eltern hingewiesen werden den pers\u00f6nlichen Sonnenschutz, in Form geeigneter Bekleidung (Sonnenhut, lang\u00e4rmlige d\u00fcnne Kleidung) und anderer Schutzma\u00dfnahmen (z.B. das Auftragen von Sonnenschutzmitteln), an die Wetterbedingungen anzupassen. \r\n\u00a0\r\nAnmerkung am Rande:\r\n Durch die Genehmigung von Kinderbetreuungseinrichtungen ohne eigene Gr\u00fcnfl\u00e4che (Garten) kommt es zum vermehrten Aufenthalt von Kindern bis 36 Monaten auf den Spielpl\u00e4tzen. F\u00fcr diese Altersgruppe sind unsere \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze nicht eingerichtet, und k\u00f6nnen sie auch nicht sein. Die erh\u00f6hten Sicherheitsanspr\u00fcche k\u00f6nnen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0nicht stets gew\u00e4hrleistet werden, auch die Beseitigung des gestiegenen M\u00fcllaufkommens, insbesondere durch benutztes Windelmaterial, ist nicht st\u00e4ndig und sofort zu realisieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n08.09.2022: \r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes vom 24.08.2022.\r\n\u00a0\r\n09.06.2022:\r\nDer Vorschlag wird auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.09.2022, verbunden mit dem Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0f\u00fcr kurz- und mittelfristige L\u00f6sungen sowie Einbindung der Einreicherin des Vorschlages 2022-1-33 in die anstehenden Gespr\u00e4che mit dem Spielplatz-Architekten sowie dem Hersteller der Spielger\u00e4te, vertagt.","Latitude":"52.498001098633","Longitude":"13.478899955750","name":"KonstanzeR","status_plain":"\r\n09.05.2022: Vorschlag eingereicht\r\n09.05.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.05.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n13.09.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sonnenschutz","body":"Es MUSS unbedingt ein Sonnenschutz auf dem Spielplatz \"Die Welle\" her. Der Spielplatz ist schon bei ca. 20 Grad und Sonne nicht mehr nutzbar. Die Kitas der Umgebung k\u00f6nnen ihn nicht nutzen und die Eltern auch nicht, weil ab ca. 11 Uhr die Sonne auf dem Spielplatz steht. Auch bei ad\u00e4quater Schutzkleidung k\u00f6nnen die Kinder diesen Spielplatz nicht nutzen, nebendem k\u00f6nnen auch Eltern dort nicht verweilen, so dass eine Aufsicht der Kinder nicht gew\u00e4hrleistet werden kann.\n","uuid":"ace6e70e-bdec-4abb-8cf5-be2cc3956c51","post_date":"1652121134","updated_date":"1666244162","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-32","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n13.09.2022:\r\nDer Auftrag wurde am 13.09.22 ausgef\u00fchrt (siehe Bilder), der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n24.08.2022:\r\nDie Herstellerfirma hat die Vorschl\u00e4ge gepr\u00fcft und f\u00fcr Beschattungsma\u00dfnahmen, die sicherheitstechnisch und handwerklich m\u00f6glich sind, ein Angebot unterbreitet. Der Auftrag wurde erteilt, ein Ausf\u00fchrungstermin konnte noch nicht benannt werden. \r\n\u00a0\r\nEs k\u00f6nnen zwei D\u00e4cher und eine Verdichtung des Daches vom vorhanden Pavillon umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nLeider sind die anderen Vorschl\u00e4ge aus fachlicher Sicht nicht realisierbar.\r\n\u00a0\r\n03.05.2022:\r\nNachweislich ist die Sonneneinstrahlung und damit die UV-Belastung in den letzten Jahren angestiegen, der Wunsch nach sinnvollem Sonnenschutz ist damit verst\u00e4ndlich und somit nicht von der Hand zu weisen.\r\n\u00a0\r\nJedoch kann im Ergebnis der Pr\u00fcfung dem Wunsch aus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0nicht entsprochen werden. \r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\n\u00a0\r\nDer technische Sonnenschutz, also die Nachr\u00fcstung mit entsprechenden Ausstattungen, ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden, der i.d.R. zu Lasten der Spielm\u00f6glichkeiten auf dem Spielplatz geht. Zudem kann maximal eine Beschattung einzelner kleiner Teilfl\u00e4chen erreicht werden.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr \u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze kommen au\u00dferdem nur feste Anlagen in Frage, die geeignet und in der Lage sind, \u00fcber das ganze Jahr Wind und Regen zu widerstehen. Ein stetiger An- und Abbau je nach Jahreszeit und Witterung ist nicht realisierbar. Allein die Ausf\u00fchrung eines Sonnensegels bedeutet 100% bis 300% Mehrkosten gegen\u00fcber Halbjahressegeln. Die Errichtung von derartigen Sonnensegeln setzt ggf. eine Baugenehmigung, mindestens aber eine statische Berechnung und eine Freigaben der Fundamentierung durch einen Fachbetrieb voraus. \r\n\u00a0\r\nBei der Planung und der Errichtung von Sonnenschutz sind dar\u00fcber hinaus spezielle Vorgaben zu beachten, die die Installation einer solchen Schutzvariante selten sinnvoll m\u00f6glich machen.\r\n\u00a0\r\nDa w\u00e4ren u.a.:\r\n\r\n\r\nSicherheitstechnisch vorgegebene Abst\u00e4nde zu den Spielger\u00e4ten (auch in der H\u00f6he!) m\u00fcssen gegeben sein.  (Sicherheitsbereiche der Spielger\u00e4te, keine Bekletterbarkeit des Sonnenschutzes, keine M\u00f6glichkeit des \u00dcbersteigens von Spielger\u00e4ten oder sonstigen Ausstattungen auf den Sonnenschutz)\r\n\r\n\r\nZur Minderung von Vandalismus und Fehlnutzungen sollte der Sonnenschutz nicht regendicht, aber besonders robust (rei\u00dffest) und zumindest schwer entflammbar sein.\r\n\r\n\r\nEine Demontage und Einlagerung \u00fcber die Wintermonate, wenigstens bei zu erwartenden h\u00f6heren Schneelasten muss gew\u00e4hrleistet werden.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nEine nat\u00fcrliche Beschattung durch B\u00e4ume w\u00e4re eine gew\u00fcnschte Alternative, die aber auch nicht zur vollen Zufriedenheit eingesetzt werden kann.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich werfen ihren Schatten nicht dahin, wo er gewollt ist.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich der Sandfl\u00e4chen verunreinigen durch das Abwerfen des Laubs und ggf. von Teilen der Bl\u00fcten und Fr\u00fcchte den Sand, was wiederum zur Minderung der Fallschutzeigenschaften f\u00fchrt und einen Sandwechsel in k\u00fcrzeren Abst\u00e4nden notwendig macht (hoher Kostenaufwand). Defekte an Wegefl\u00e4chen durch Wurzelwachstum sind vorprogrammiert.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume in Sandfl\u00e4chen haben zwar einen positiven Schattenwurf, sorgen aber daf\u00fcr, dass im Wurzelbereich (bei Kronendurchmesser +2,00m) das Fallschutzmaterial nicht in geforderter Schichtdicke aufgebracht werden kann und damit die f\u00fcr die Spielm\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung stehende Fl\u00e4che merklich gemindert wird.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nFazit:\r\n\u00a0\r\nNicht alles, was w\u00fcnschenswert ist, ist auch realisierbar. Ein Spielplatz in einer \u00f6ffentlichen Anlage ist auch nicht vergleichbar mit \u201egesch\u00fctzten\u201c (\u00fcberwachten) Spielpl\u00e4tzen in Kita\u2019s, Schulen und privaten Einrichtungen.\r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang muss auch auf die Verantwortung der Eltern hingewiesen werden den pers\u00f6nlichen Sonnenschutz, in Form geeigneter Bekleidung (Sonnenhut, lang\u00e4rmlige d\u00fcnne Kleidung) und anderer Schutzma\u00dfnahmen (z.B. das Auftragen von Sonnenschutzmitteln), an die Wetterbedingungen anzupassen. \r\n\u00a0\r\nAnmerkung am Rande:\r\n Durch die Genehmigung von Kinderbetreuungseinrichtungen ohne eigene Gr\u00fcnfl\u00e4che (Garten) kommt es zum vermehrten Aufenthalt von Kindern bis 36 Monaten auf den Spielpl\u00e4tzen. F\u00fcr diese Altersgruppe sind unsere \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze nicht eingerichtet, und k\u00f6nnen sie auch nicht sein. Die erh\u00f6hten Sicherheitsanspr\u00fcche k\u00f6nnen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0nicht stets gew\u00e4hrleistet werden, auch die Beseitigung des gestiegenen M\u00fcllaufkommens, insbesondere durch benutztes Windelmaterial, ist nicht st\u00e4ndig und sofort zu realisieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n08.09.2022: \r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes vom 24.08.2022.\r\n\u00a0\r\n09.06.2022:\r\nDer Vorschlag wird auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.09.2022, verbunden mit dem Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0f\u00fcr kurz- und mittelfristige L\u00f6sungen sowie Einbindung der Einreicherin des Vorschlages 2022-1-33 in die anstehenden Gespr\u00e4che mit dem Spielplatz-Architekten sowie dem Hersteller der Spielger\u00e4te, vertagt.","Latitude":"52.498100280762","Longitude":"13.478699684143","name":"ConnyH","status_plain":"\r\n09.05.2022: Vorschlag eingereicht\r\n10.05.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.05.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n13.09.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Installation von drei oder vier Dreieckssegeln","body":"Neben der Kita Hoppetosse in Rummelsburg gibt es den neuen Spielplatz. Au\u00dferordentlich stark frequentiert, ein Gl\u00fcckstreffer f\u00fcr unseren Kiez. Doch was hier fehlt ist eine Teilverschattung gegen die intensive Sonne. Die br\u00e4t an sonnigen Tagen so auf Platz und Ger\u00e4te, dass dann doch etliche Eltern auf die Benutzung des Spielplatzes verzichten.\nVorschlag: Installation von drei oder vier Dreieckssegeln, die wegen des wandernden Sonnenballs unterschiedlich in ihrer Neigung/ Richtung angebracht werden. Per Stahlseilen befestigt an schr\u00e4g im Boden verankerten langen Pfosten.\nDie Aufenthaltsqualit\u00e4t auf diesem \u00f6ffentlichen Platz w\u00fcrde damit erheblich dazugewinnen. \nAntrag: Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt m\u00f6ge bitte untersuchen, ob solche L\u00f6sung denkbar ist. Und falls ja, wann sie budgetiert und mit der Realisierung gerechnet werden k\u00f6nnte.\n","uuid":"4603606f-8b35-4582-b30d-7fa4ee7aa4c7","post_date":"1642769314","updated_date":"1666243554","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n13.09.2022:\r\nDer Auftrag wurde am 13.09.22 ausgef\u00fchrt (siehe Bilder), der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n24.08.2022:\r\nDie Herstellerfirma hat die Vorschl\u00e4ge gepr\u00fcft und f\u00fcr Beschattungsma\u00dfnahmen, die sicherheitstechnisch und handwerklich m\u00f6glich sind, ein Angebot unterbreitet. Der Auftrag wurde erteilt, ein Ausf\u00fchrungstermin konnte noch nicht benannt werden. \r\n\u00a0\r\nEs k\u00f6nnen zwei D\u00e4cher und eine Verdichtung des Daches vom vorhanden Pavillon umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nLeider sind die anderen Vorschl\u00e4ge aus fachlicher Sicht nicht realisierbar.\r\n\u00a0\r\n03.05.2022:\r\nNachweislich ist die Sonneneinstrahlung und damit die UV-Belastung in den letzten Jahren angestiegen, der Wunsch nach sinnvollem Sonnenschutz ist damit verst\u00e4ndlich und somit nicht von der Hand zu weisen.\r\n\u00a0\r\nJedoch kann im Ergebnis der Pr\u00fcfung dem Wunsch aus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0nicht entsprochen werden. \r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\n\u00a0\r\nDer technische Sonnenschutz, also die Nachr\u00fcstung mit entsprechenden Ausstattungen, ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden, der i.d.R. zu Lasten der Spielm\u00f6glichkeiten auf dem Spielplatz geht. Zudem kann maximal eine Beschattung einzelner kleiner Teilfl\u00e4chen erreicht werden.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr \u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze kommen au\u00dferdem nur feste Anlagen in Frage, die geeignet und in der Lage sind, \u00fcber das ganze Jahr Wind und Regen zu widerstehen. Ein stetiger An- und Abbau je nach Jahreszeit und Witterung ist nicht realisierbar. Allein die Ausf\u00fchrung eines Sonnensegels bedeutet 100% bis 300% Mehrkosten gegen\u00fcber Halbjahressegeln. Die Errichtung von derartigen Sonnensegeln setzt ggf. eine Baugenehmigung, mindestens aber eine statische Berechnung und eine Freigaben der Fundamentierung durch einen Fachbetrieb voraus. \r\n\u00a0\r\nBei der Planung und der Errichtung von Sonnenschutz sind dar\u00fcber hinaus spezielle Vorgaben zu beachten, die die Installation einer solchen Schutzvariante selten sinnvoll m\u00f6glich machen.\r\n\u00a0\r\nDa w\u00e4ren u.a.:\r\n\r\n\r\nSicherheitstechnisch vorgegebene Abst\u00e4nde zu den Spielger\u00e4ten (auch in der H\u00f6he!) m\u00fcssen gegeben sein.  (Sicherheitsbereiche der Spielger\u00e4te, keine Bekletterbarkeit des Sonnenschutzes, keine M\u00f6glichkeit des \u00dcbersteigens von Spielger\u00e4ten oder sonstigen Ausstattungen auf den Sonnenschutz)\r\n\r\n\r\nZur Minderung von Vandalismus und Fehlnutzungen sollte der Sonnenschutz nicht regendicht, aber besonders robust (rei\u00dffest) und zumindest schwer entflammbar sein.\r\n\r\n\r\nEine Demontage und Einlagerung \u00fcber die Wintermonate, wenigstens bei zu erwartenden h\u00f6heren Schneelasten muss gew\u00e4hrleistet werden.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nEine nat\u00fcrliche Beschattung durch B\u00e4ume w\u00e4re eine gew\u00fcnschte Alternative, die aber auch nicht zur vollen Zufriedenheit eingesetzt werden kann.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich werfen ihren Schatten nicht dahin, wo er gewollt ist.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume im Randbereich der Sandfl\u00e4chen verunreinigen durch das Abwerfen des Laubs und ggf. von Teilen der Bl\u00fcten und Fr\u00fcchte den Sand, was wiederum zur Minderung der Fallschutzeigenschaften f\u00fchrt und einen Sandwechsel in k\u00fcrzeren Abst\u00e4nden notwendig macht (hoher Kostenaufwand). Defekte an Wegefl\u00e4chen durch Wurzelwachstum sind vorprogrammiert.\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume in Sandfl\u00e4chen haben zwar einen positiven Schattenwurf, sorgen aber daf\u00fcr, dass im Wurzelbereich (bei Kronendurchmesser +2,00m) das Fallschutzmaterial nicht in geforderter Schichtdicke aufgebracht werden kann und damit die f\u00fcr die Spielm\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung stehende Fl\u00e4che merklich gemindert wird.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nFazit:\r\n\u00a0\r\nNicht alles, was w\u00fcnschenswert ist, ist auch realisierbar. Ein Spielplatz in einer \u00f6ffentlichen Anlage ist auch nicht vergleichbar mit \u201egesch\u00fctzten\u201c (\u00fcberwachten) Spielpl\u00e4tzen in Kita\u2019s, Schulen und privaten Einrichtungen.\r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang muss auch auf die Verantwortung der Eltern hingewiesen werden den pers\u00f6nlichen Sonnenschutz, in Form geeigneter Bekleidung (Sonnenhut, lang\u00e4rmlige d\u00fcnne Kleidung) und anderer Schutzma\u00dfnahmen (z.B. das Auftragen von Sonnenschutzmitteln), an die Wetterbedingungen anzupassen. \r\n\u00a0\r\nAnmerkung am Rande:\r\n Durch die Genehmigung von Kinderbetreuungseinrichtungen ohne eigene Gr\u00fcnfl\u00e4che (Garten) kommt es zum vermehrten Aufenthalt von Kindern bis 36 Monaten auf den Spielpl\u00e4tzen. F\u00fcr diese Altersgruppe sind unsere \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze nicht eingerichtet, und k\u00f6nnen sie auch nicht sein. Die erh\u00f6hten Sicherheitsanspr\u00fcche k\u00f6nnen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0nicht stets gew\u00e4hrleistet werden, auch die Beseitigung des gestiegenen M\u00fcllaufkommens, insbesondere durch benutztes Windelmaterial, ist nicht st\u00e4ndig und sofort zu realisieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n08.09.2022: \r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes vom 24.08.2022.\r\n\u00a0\r\n09.06.2022:\r\nDer Vorschlag wird auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.09.2022, verbunden mit dem Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0f\u00fcr kurz- und mittelfristige L\u00f6sungen sowie Einbindung der Einreicherin des Vorschlages 2022-1-33 in die anstehenden Gespr\u00e4che mit dem Spielplatz-Architekten sowie dem Hersteller der Spielger\u00e4te, vertagt.","Latitude":"52.498401641846","Longitude":"13.478099822998","name":"J\u00fcrgen Laue","status_plain":"\r\n21.01.2022: Vorschlag eingereicht\r\n21.01.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.05.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.09.2022: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n13.09.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Entsiegelung von Brachfl\u00e4che in der Robert-Uhrig-Stra\u00dfe","body":"Ich wohne viele Jahre im Kiez und habe auf dem \"Platz\" noch nie eine Veranstaltung oder Nutzung gesehen (abseits von illegaler M\u00fcllentsorgung). Sch\u00f6n sieht es auch nicht aus.\nEine Verkleinerung des Gehwegs auf \"3 Platten-Breite\" (s. durchgezogene Linie auf dem Foto) sowie ggf. optional eine schmale, diagonale Wegebeziehung quer \u00fcber den \"Platz\" (gepunktet auf dem Foto) reichen f\u00fcr den Fu\u00df- und Radverkehr dort vollumf\u00e4nglich aus.\nAls Alternativnutzung b\u00f6te sich nach dem Konzept der Schwammstadt Berlin z.B. Gr\u00fcnfl\u00e4chen an, in der Regenwasser versickern kann.\n","uuid":"1208f41f-32bb-48b0-915d-1054595478ad","post_date":"1657220910","updated_date":"1665994426","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-42","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM)/ GENIUS Wohnbau eG\r\n\u00a0\r\nStellungnahme GENIUS Wohnbau eG am 14.09.2022:\r\nIm Januar 2021 beteiligte sich GENIUS Wohnbau eG an einem Konzeptverfahren zur Vergabe des in dem Vorschlag f\u00fcr den B\u00fcrgerhaushalt benannten Grundst\u00fccks Robert-Uhrig-Stra\u00dfe als Erbbaugrundst\u00fcck. Mit ihrem Konzept einer gemischten Hausgemeinschaft aus sozialen Angeboten und Mietparteien mit Wohnberechtigungsschein konnte GENIUS das Vergabegremium \u00fcberzeugen. In der Robert-Uhrig-Stra\u00dfe soll ein f\u00fcnfgeschossiger Neubau mit einer familieninklusiven Kleinklasse des Tr\u00e4gers Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH sowie zwei Wohngemeinschaften f\u00fcr Menschen mit Lernschwierigkeiten des Comes e.V. und weiteren zw\u00f6lf Mietwohnungen entstehen. Von diesen Wohnungen werden drei ebenfalls von Comes e.V. und vier von der Independent Living Stiftung Jugendhilfe f\u00fcr betreutes Einzelwohnen genutzt. Die weiteren Wohnungen werden von GENIUS an WBS-berechtigte Haushalte vermietet. Derzeit befindet sich das Projekt in der Planungsphase. Da die Errichtung des Geb\u00e4udes bereits im kommenden Jahr starten soll, ist die Umsetzung des Vorschlags \u2013 auch als tempor\u00e4re L\u00f6sung - nicht mehr sinnvoll.\r\nWeitere Informationen zur GENIUS Wohnbau eG und dem Projektsind zu finden unter http://www.genius-eg.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (23.08.2022):\r\nDie Fl\u00e4che befindet sich im Fachverm\u00f6gen der BIM.  F\u00fcr das Grundst\u00fcck Robert-Uhrig-Stra\u00dfe n\u00f6rdlich 17 wurde zwischenzeitlich ein Erbbaurecht bestellt. \r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (26.08.2022):\r\nDer Vorschlag wurde an die BIM und GENIUS Wohnbau e.G. mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.507900238037","Longitude":"13.512200355530","name":"Matthias P.","status_plain":"\r\n07.07.2022: Vorschlag eingereicht\r\n08.07.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.08.2022: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n26.08.2022: Vorschlag weitergeleitet an BIM/ GENIUS Wohnbau e.G.\r\n14.09.2022: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Bordsteinabsenkung(en)","body":"Bordsteinabsenkung(en) Dingelst\u00e4dter Stra\u00dfe 39 - 49 wegen nicht vorhandener Zugangsm\u00f6glichkeit gehbehinderter Personen (Rollstuhl und Rollatoren) und ungew\u00f6hnlich hohem Bordsteinniveau des Bereiches.\n","uuid":"07c2d6f7-6e0c-453c-8825-78a313fef313","post_date":"1580081189","updated_date":"1665476656","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-6","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n15.09.2022:\r\nDie Arbeiten sind planm\u00e4\u00dfig abgeschlossen worden, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n13.06.2022:\r\nDie Bauma\u00dfnahmen in der Dingelst\u00e4dter Stra\u00dfe, in deren Zuge auch die Gehwegabsenkungen realisiert werden sollen, erfolgen voraussichtlich Ende August 2022.\r\n\u00a0\r\n06.12.2021:\r\nkein neuer Sachstand\r\n\u00a0\r\n07.12.2020:\r\nDie Bordsteinabsenkung wurde in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen. Wann die bauliche Umsetzung erfolgen wird, ist derzeit noch nicht absehbar.\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\u00a0\r\nDer Kreuzungsbereich hinsichtlich eines Umbaus der Absenkungen wird in\u00a0 die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen. Ein Termin, wann die bauliche Umsetzung erfolgen wird, kann derzeit nicht angegeben werden.\r\nGrunds\u00e4tzlich besteht ein sehr hoher Bedarf am Bau von Absenkungen und die daf\u00fcr eingestellten Finanzmittel reichen bei Weitem nicht. Allerdings sind Absenkungen bei vorhandener Pflasterbefestigung (wie in diesem Fall) einfacher und kosteng\u00fcnstiger herzustellen als beispielsweise bei Beton- oder Asphaltgehwegen, wo der Aufwand des Aufbruchs schon sehr gro\u00df ist.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.539600372314","Longitude":"13.519900321960","name":"Viola Urbas","status_plain":"\r\n27.01.2020: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 08.10.2020\r\n09.10.2020: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n15.09.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Eggersdorfer Stra\u00dfe mit Betonstreifen ausbauen","body":"Die n\u00f6rdliche Eggersdorfer Stra\u00dfe zwischen Bietzkestra\u00dfe und Zachertstra\u00dfe sollte mit zwei Betonplattenspuren (jeweils ca. 80 cm breit, Abstand ca. ein Meter) ausgebaut werden.\nAls Erg\u00e4nzung sollte der im s\u00fcdlichen Abschnitt befindliche Betonplattenweg f\u00fcr Radfahrer offiziell freigegeben werden.\nMit dieser Ma\u00dfnahme wird diese im Kiez zentrale Nord-S\u00fcd-Verbindung abseits von Hauptstra\u00dfen besser durchg\u00e4ngig mit dem Rad befahrbar. Die Regenentw\u00e4sserung w\u00fcrde durch das weiterhin gro\u00dffl\u00e4chig vorhandene Kopfsteinpflaster gew\u00e4hrleistet bleiben.\n","uuid":"11954ba6-fb67-4745-bfee-6dec28e88ba5","post_date":"1614736847","updated_date":"1665402491","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-24","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n06.10.2022:\r\nDie Eggersdorfer Stra\u00dfe liegt weder im Vorrang- noch Erg\u00e4nzungsnetz des Radverkehrsplans. Daher wird die Finanzierung der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz nicht getragen. \r\n\u00a0\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt stehen keine ausreichenden finanziellen Mittel f\u00fcr die Umsetzung des Projektes zur Verf\u00fcgung. Leider kann aufgrund einer fehlenden Finanzierbarkeit der Vorschlag nicht weiter verfolgt werden. \r\n\u00a0\r\n\r\n09.03.2021:\r\nDer eingereichte Vorschlag wird im Rahmen des Anliegen Managements weiter bearbeitet.\r\n\u00a0\r\nDer Ausbau der Eggersdorfer Stra\u00dfe ist im Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt in der Rad-Steuerungsrunde bereits gepr\u00fcft worden. Vorgesehen war die Asphaltierung des Mittelfahrstreifens.\r\n\u00a0\r\nAufgrund der fehlenden Entw\u00e4sserung und der fehlenden Mittel ruht das Projekt zur Zeit leider.\r\n\u00a0\r\nDerzeit kann keine genaue Auskunft \u00fcber die Fortsetzung der Planung gegeben werden, jedoch ist nicht damit zu rechnen, dass diese vor 2022 weiter verfolgt werden k\u00f6nnen.","Latitude":"52.504901885986","Longitude":"13.505000114441","name":"mab","status_plain":"\r\n03.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n03.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n09.03.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n06.10.2022: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sanierung und Wiederer\u00f6ffnung des Bolzplatzes Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe ","body":"Der seit vielen Jahren bereitstehende Bolzplatz musste k\u00fcrzlich wegen seines Zustandes geschlossen werden. WGLi und Bezirksamt haben bisher keine gemeinsame L\u00f6sung zur Wiederer\u00f6ffnung gefunden (aus finanziellen Gr\u00fcnden). Der Bolzplatz wird zur Nutzung durch das \"Jugendfreizeit-Zentrum Willi S\u00e4nger\" und Jugendliche im Bereich Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe 66-80/ 2-4 ben\u00f6tigt.\n","uuid":"3133a376-c84b-498e-bb21-abd29d4074e2","post_date":"1530032400","updated_date":"1665392899","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-2-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Jugendamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nStadtentwicklungsamt | Fachbereich Stadtplanung:\r\n\u00a0\r\n09.08.2022:\r\n\u00a0\r\nEr\u00f6ffnung des inklusiven Bolzplatzes und der nachhaltigen Regenentw\u00e4sserung in der JFE Willi S\u00e4nger am 1. September 2022, ab 13:00 Uhr\r\n\u00a0\r\nDer Dornr\u00f6schenschlaf des alten Bolzplatzes ist beendet! Aufgrund seines schlechten Zustands, war seit 2018 der Platz gesperrt. Mit Mitteln aus dem Programm Nachhaltige Erneuerung konnte der Platz 2021/22 auf etwas gr\u00f6\u00dferer Fl\u00e4che neugestaltet werden. Ein zus\u00e4tzliches Gartentor erm\u00f6glicht auch der Nachbarschaft einen Zugang zu den neuen Spielfl\u00e4chen. Unter dem Volleyballfeld wurde eine Regenentw\u00e4sserung angelegt f\u00fcr ein \u00f6kologischeren und nachhaltigeren Umgang mit Regenwasser auf dem Grundst\u00fcck.\r\n\u00a0\r\nProgramm:\r\n\r\n\r\nAb 13:00 Uhr - Feierliche Einweihung mit Dr.Sandra Obermeyer, SenSBW, AbtL IV und Bezirksstadtrat Kevin H\u00f6nicke\r\n\r\n\r\n14.00 Uhr - Get together mit Snacks & Getr\u00e4nken, Musik-Programm \u2013 \u201eWilli Sound\u201c\r\n\r\n\r\n15:30 Uhr - Start des Fussballturniers auf dem neuen Bolzplatz\r\n\r\n\r\nBild: Planergemeinschaft\r\n\u00a0\r\nweitere Bilder der Er\u00f6ffnung unter: https://www.stadtentwicklung.berlin.de/nachhaltige-erneuerung/aktuell?tx_news_pi1%5Bnews%5D=1896&cHash=d2d5ce332834f0a763c9051ca5a0fce8 \r\n\u00a0\r\n26.04.2022:\r\nDas Projekt befindet sich aktuell in der Umsetzungsphase, geplanter Fertigstellungstermin ist der 31. Mai 2022. Im Sommer wird es eine kleine Einweihungsfeierlichkeit mit Tr\u00e4ger, F\u00f6rdermittelgeber Senansverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und Bezirk geben, die derzeit vorbereitet wird.\r\n\u00a0\r\n20.07.2021\r\nDie Planungen des Projektes sind mittlerweile abgeschlossen und die Bauplanungsunterlage (BPU) liegt vor.\r\nDie Baukosten werden voraussichtlich um ca. 80.000 \u20ac h\u00f6her liegen als urspr\u00fcnglich kalkuliert. Aufgrund einer ungew\u00f6hnlichen Konstellation (die mit der Beendigung der F\u00f6rderkulisse Fennpfuhl zu tun hat) m\u00fcssen die F\u00f6rdermittel in 2021 verausgabt werden.\r\nZur Verausgabung der Mittel und weiteren Realisierung des Projektes finden aktuell interne fach\u00fcbergreifende Abstimmungsprozesse statt.\r\n\u00a0\r\n14.01.2021 (Stadtentwicklungsamt | Fachbereich Stadtplanung):\r\nF\u00fcr die Errichtung eines barrierefreien und inklusiven Bolzplatzes in der JFE Willi S\u00e4nger wurde im Rahmen des St\u00e4dtebauf\u00f6rderprogramms \u201eNachhaltige Erneuerung\u201c ein Projektantrag bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen gestellt. Dieser war erfolgreich und wurde positiv beschieden. Somit stehen 290.000 \u20ac (+ 10.000 \u20ac Eigenmittel) zur Verf\u00fcgung, mit denen der Tr\u00e4ger das Projekt im Jahr 2021 auch ohne Mittel aus dem B\u00fcrgerhaushalt realisieren kann.\r\n\u00a0\r\nEin Auftaktmeeting zur Projektsteuerung zwischen St\u00e4dtebauf\u00f6rderung und Tr\u00e4ger hat bereits Ende 2020 stattgefunden. \u00a0Letzter bem\u00fcht sich um einen Dienstleister f\u00fcr Planung und Realisierung des Vorhabens.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt 17.09.2019:\r\nIm Rahmen der Haushaltsgespr\u00e4che im Mai 2019 wurde f\u00fcr die Haushaltsplanung 2020/21 der Projektsteckbrief zur Umsetzung des Vorschlags vom Jugendamt eingereicht. Im Ergebnis der Gespr\u00e4che wurden Mittel f\u00fcr den Bolzplatz Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe bereits f\u00fcr das Jahr 2019 (kleine Variante in H\u00f6he von 8.500 \u20ac, wie vom Begleitgremium empfohlen) beim Jugendamt eingestellt. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat gemeinsam mit dem Jugendamt und unter Beteiligung des Tr\u00e4gers, des Einreichenden und der Stadtteilkoordination Lichtenberg Nord/Fennpfuhl eine Vor-Ort-Besichtigung am 17.09.19 durchgef\u00fchrt. Die zur Verf\u00fcgung stehenden Mittel k\u00f6nnten nur f\u00fcr kleinteilige ggf. vorbereitende Ma\u00dfnahmen eingesetzt werden. Die grunds\u00e4tzliche Wiederherstellung des Platzes, im Sinne der Nutzbarkeit, kann nur im Rahmen einer gr\u00f6\u00dferen investiven Ma\u00dfnahme erfolgen, deren Umfang und Zeithorizont im Bezirksamt gepr\u00fcft werden muss.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (27.02.2019):\r\nEs wird derzeit eine Servicevereinbarung zwischen dem Jugendamt und dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt geschlossen, die die Begutachtung der B\u00e4ume auf Fl\u00e4chen des Jugendamtes beinhaltet.\r\n\u00a0\r\nJugendamt (10.01./13.02.2019):\r\nDer Bolzplatz wurde 1997 im Rahmen des Programmes \u201eWohnumfeldverbessernde Ma\u00dfnahmen\u201c errichtet und 2008 an den Tr\u00e4ger Neues Wohnen im Kiez GmbH im Rahmen eines Nutzungsvertrages \u00fcbergeben. Der Tr\u00e4ger ist f\u00fcr Pflege, Erhalt und Reparatur zust\u00e4ndig. Kleine bauliche Unterhaltungen werden aus den f\u00fcr die Jugendfreizeiteinrichtung Willi S\u00e4nger zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln bestritten, f\u00fcr investive Ma\u00dfnahmen und gr\u00f6\u00dfere Reparaturen reichen die Mittel jedoch nicht. Dem Begleitgremium legte die Verwaltung des Jugendamtes mit der Stellungnahme Umbau-Varianten vor, die verschiedene aufeinander aufbauende Stufen der Platzbereitstellung ausweisen. Hinsichtlich laufender j\u00e4hrlicher Instandhaltungs- und Haftpflichtversicherung bringen sich anteilig Tr\u00e4ger und Wohnungsunternehmen ein.\r\nBei der Zielverfolgung einen inklusiven Sportplatz zu erm\u00f6glichen, steht aus jetziger Sicht in erster Linie eine barrierefreie Zugangs- und Nutzungsm\u00f6glichkeit, der Tartanbelag und die Baumsituation im Fokus. Ein h\u00f6henverstellbarer Basketballkorb ist vorhanden. Die Graffitiwand soll aufgefrischt werden.Die Nutzung des Bolzplatzes kommt nicht nur den unmittelbaren Besuchenden der Jugendfreizeiteinrichtung zu Gute, sondern auch (alters\u00fcbergreifend) der Nachbarschaft im Wohngebiet.Eine durch die Mietervertretung durchgef\u00fchrte Umfrage bei ca. 300 Mieter*innen ergab, dass die Mehrzahl der Befragten f\u00fcr die Reaktivierung des Bolzplatzes.\u00a0 Die WGLi plant nach neuesten Informationen eine Neugestaltung\u00a0 des an den Bolzplatz grenzenden Gel\u00e4ndes und hat damit zwischenzeitlich schon begonnen.\r\n\u00a0\r\n19.11.2018:\r\nDas Konzept f\u00fcr inklusiven Sportplatz wurde durch den Tr\u00e4ger NWik mit Kostenvoranschlag 2012 erstellt, eine Aktualisierung des Konzeptes konnte noch nicht erfolgen.\r\nEs wurden aber vier Varianten/ Kostensch\u00e4tzungen erarbeitet, die bei entsprechender Finanzierung umgesetzt werden k\u00f6nnten.\r\n\u00a0\r\nDie Begutachtung der B\u00e4ume durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt steht noch aus, der Tr\u00e4ger NWik signalisierte Bereitschaft das Fachamt tatkr\u00e4ftig zu unterst\u00fctzen, wenn die B\u00e4ume gef\u00e4llt werden m\u00fcssten.\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nDie Fl\u00e4che des Bolzplatzes ist Bestandteil des Nutzungsvertrages, den der Verein NwiK (Neues Wohnen im Kiez GmbH) mit dem Bezirksamt geschlossen hat. Der Tr\u00e4ger ist theoretisch f\u00fcr Pflege, Erhalt und Reparatur zust\u00e4ndig.Der Bolzplatz (sowie die Gartengestaltung) wurde 1997 im Rahmen des damaligen Programmes \u201eWohnumfeldverbessernde Ma\u00dfnahmen\u201c errichtet und im Jahr 2008 an den Tr\u00e4ger \u00fcbergeben.\r\nDer Tr\u00e4ger erh\u00e4lt vom Bezirksamt derzeit einen Leistungsvertrag in H\u00f6he von jeweils 172.000 Euro f\u00fcr die Jahre 2018 und 2019. Diese Mittel stehen f\u00fcr die Jugendfreizeiteinrichtung f\u00fcr 3 Fachkr\u00e4fte, 5 Tage \u00d6ffnungszeit, Betriebskosten und p\u00e4dagogische Sachmittel zur Verf\u00fcgung. Die kleine bauliche Unterhaltung wird davon ebenfalls bestritten. F\u00fcr investive Ma\u00dfnahmen und gr\u00f6\u00dfere Reparaturen reichen diese Mittel nicht. Das Jugendamt kann keine weitere finanzielle Unterst\u00fctzung diesbez\u00fcglich geben.\r\nDie Stadtteilkoordinatorin des Jugendamtes hat in ihrer Stellungnahme 2 Varianten aufgezeigt. Dem Begleitgremium schl\u00e4gt die Verwaltung des Jugendamtes vor, die Stufe 1 positiv zu pr\u00fcfen. Grundlage sollten der Ansatz aus dem Jahr 2012 (Anlage Projektbeschreibung) sein, einen inklusiven Sportplatz zu errichten, wobei es aus jetziger Sicht in erster Linie um barrierefreien Zugang und Nutzung, den Tartanbelag und die beschrieben Baumsituation gehen sollte.\r\nEs sollte bei der Entscheidungsfindung ber\u00fccksichtigt werden, dass die Nutzung des Bolzplatzes nicht nur den unmittelbaren Stammbesucher*innen der Jugendfreizeiteinrichtung zu Gute kommt, sondern auch (alters\u00fcbergreifend) der Nachbarschaft im Wohngebiet.Dem Kostenvoranschlag von 2012 kann sicher nicht mehr gefolgt werden (vielleicht reichen 30.000 Euro?).\r\nBei positiver Beschlusslage oder Intention m\u00fcsste der Tr\u00e4ger aufgefordert werden die Bauma\u00dfnahme eigenverantwortlich umzusetzen und Kostenvoranschl\u00e4ge einzureichen/nachzuweisen.\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n13.09.2018:\r\nVorschlag f\u00fcr Votierung\r\nsowie Pr\u00fcfauftrag an das Fachamt: Nachlieferung einer Kostensch\u00e4tzung zum Umbau als inklusiver Spiel- bzw. Sportplatz.\r\nDie Baumsituation soll durch das Fachamt mit dem Tr\u00e4ger besprochen werden, sodass eine kurzfristige L\u00f6sung gefunden wird.\r\n\u00a0\r\n10.01.2019:\r\n2-stufiger Beschluss:\r\n1. Votierung\r\n2. Umsetzung (Variante 1: Platz begehbar machen) - Empfehlung an die BVV den Vorschlag in die Haushaltsplanung f\u00fcr 2020/21 aufzunehmen\r\n\u00a0\r\nZusatzbeschluss:\r\nDa praktisch keine Votierung in 2019 durchgef\u00fchrt wird, empfiehlt das Begleitgremium ein Meinungsbild zu den Vorschl\u00e4gen 2018-1-85 und 2018-2-1 im Rahmen des Stadtteildialoges Lichtenberg Nord (\"Dialog in 4 G\u00e4ngen am 16.02.19\" und \"Nacht der Politik am 01.03.19\") einzuholen und diese Ergebnisse der BVV nebst der Beschlussempfehlung, die Vorschl\u00e4ge in die Haushaltsplanung f\u00fcr 2020/21 aufzunehmen (Umsetzung), gesondert vorzulegen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019:\r\n\"...\r\nZu den in der Anlage 3 aufgef\u00fchrten Vorschl\u00e4gen trifft die BVV im Rahmen der hiermit zur Vorlage gebrachten Behandlung folgenden Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, zur Umsetzung der Vorschl\u00e4ge eine entsprechende Anmeldung f\u00fcr die Investitionsplanung 2021-2025 vorzunehmen.\r\n...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.525600433350","Longitude":"13.468799591064","name":"Wolfgang Senger","status_plain":"\r\n26.06.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n10.09.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2019\r\n20.09.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Jugendamt\r\n11.08.2022: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gestaltung der Au\u00dfenanlage des Kinder- und Jugendzirkus Cabuwazi Hohensch\u00f6nhausen","body":"Der Kinder- und Jugendzirkus Cabuwazi trainiert in ganz Berlin \u00fcber 8.000 junge Menschen.\nSeit Mitte 2020 gibt es auch in Hohensch\u00f6nhausen einen neuen Standort mit Zirkuszelt direkt an der S-Bahn-Station Hohensch\u00f6nhausen.\nHier werden mittlerweile \u00fcber 20 verschiedene Kurse f\u00fcr Kinder und Jugendliche aus Lichtenberg und Umgebung angeboten. Das Kursangebot sowie die kulturellen Angebote vor Ort befinden sich im st\u00e4ndigen Wachstum.\nDer Platz soll als Begegnungsst\u00e4tte f\u00fcr Menschen in Hohensch\u00f6nhausen und Umgebung gestaltet werden.\nLeider sind die Container, sowie die Au\u00dfenanlage des Zeltplatzes, bisher noch ungestaltet und der Ort wirkt von au\u00dfen noch unattraktiv. Daher w\u00fcrden wir gerne, mit Ihrer Unterst\u00fctzung, die zur Wartenbergerstra\u00dfe grenzenden Au\u00dfenfl\u00e4chen bemalen und gestalten. Dies w\u00fcrde die umliegende Stra\u00dfenlandschaft versch\u00f6nern und den Ort attraktiver f\u00fcr Menschen aus dem Kiez machen.\nIm Sinne einer gemeinschaftsorientierten Nutzung unserer Fl\u00e4che ist eine partizipative Gestaltung angedacht. Damit erh\u00e4lt der Stadtraum einerseits eine h\u00f6here Aufenthaltsqualit\u00e4t und gleichzeitig wird eine M\u00f6glichkeit zur Identifizierung der Nachbarschaft mit dem Ort geboten.\n","uuid":"8025f13f-6342-43aa-8782-decb11ed31b8","post_date":"1646238353","updated_date":"1664278194","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2022-1-12","implementation_report":"Information der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (07.06.2022):\r\nDie Gestaltung der Au\u00dfenanlage des Kinder- und Jungendzirkus Cabuwazi Hohensch\u00f6nhausen wurde durch die B\u00fcrgerjury im Kiezfonds Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd am 24.05.2022 mit 1.588 Euro bewilligt","Latitude":"52.565601348877","Longitude":"13.509699821472","name":"Janis Stahl","status_plain":"\r\n02.03.2022: Vorschlag eingereicht\r\n09.03.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n24.05.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Nistpl\u00e4tze anbringen","body":"Auf dem Spielplatz am N\u00f6ldnerplatz stehen Linden, dort k\u00f6nnte man Nistpl\u00e4tze f\u00fcr Eulen, Meisen und sonstige V\u00f6gel anbringen.\n","uuid":"0b0a012c-f841-46e4-b8bf-11e36b9f54cb","post_date":"1635501070","updated_date":"1662630228","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-87","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (08.04.2022):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt lehnt die Anbringung von Nistk\u00e4sten an \u00f6ffentlichen B\u00e4umen im Bereich des Spielplatzes am N\u00f6ldnerplatz ab. \r\n\u00a0\r\nGrunds\u00e4tzlich begr\u00fc\u00dft das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt das Engagement der B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen zur Bereicherung der Biodiversit\u00e4t in der Stadt und unterst\u00fctzt dies auch gerne, sofern es nach fachlichen Perspektiven m\u00f6glich ist. \r\n\u00a0\r\nIn diesem Fall ist dies jedoch leider nicht m\u00f6glich. \r\nZum einen gibt es rechtliche Belange. Die Nistk\u00e4sten stellen eine potentielle Verkehrsgefahr dar. Im Falle eines Herabst\u00fcrzen und daraus resultierenden Sachsch\u00e4den oder im schlimmsten Fall auch Personensch\u00e4den, w\u00fcrde die Haftungsfrage beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt liegen. \r\nBei der vorgeschlagenen Fl\u00e4che handelt es sich um einen Spielplatz. Hier halten sich naturgem\u00e4\u00df \u00fcberwiegend besonders sensible Nutzergruppen auf. Gerade im Sommer ist auch davon auszugehen, dass die B\u00e4ume auf Grund der Beschattung verst\u00e4rkt als Spielbereich genutzt werden. Damit erh\u00f6ht sich auch die Wahrscheinlichkeit, dass im Falle eines Herunterfallens Personen verletzt werden.\r\n\u00a0\r\nAuch scheitert die Umsetzung an den M\u00f6glichkeiten der routinem\u00e4\u00dfigen Kontrollen, welche min. einmal j\u00e4hrlich erfolgen m\u00fcssten. Die personellen Ressourcen der Baumkontrolle reichen f\u00fcr diese zus\u00e4tzlichen Kontrollen nicht aus. Auch k\u00f6nnte diese nur mit einem Hub-Steiger erfolgen, welcher dann jedoch f\u00fcr andere Baumarbeiten zur Gew\u00e4hrleistung der Verkehrssicherheit nicht mehr zur Verf\u00fcgung stehen w\u00fcrde. \r\n\u00a0\r\nZudem kommt, dass eine Anbringung mit einem Nagel oder durch Anbinden erfolgen m\u00fcsste. Beide Varianten sch\u00e4digen den Baum. Der Nagel durchtrennt die Versorgungsbahnen des Baumes punktuell und stellt einen Schwachpunkt f\u00fcr Krankheitserreger dar. Durch das Anbinden kann der Baum im Zuge des weiteren Wachstums eingeschn\u00fcrt werden. Der Stadtbaum muss ohnehin bereits mit erschwerten Standortbedingungen (Schadstoffe, Wassermangel, f\u00e4llt Ihnen noch mehr ein?) zurechtkommen. Daher wird es nicht als zielf\u00fchrend erachtet weitere Sch\u00e4digungen an den Stadtb\u00e4umen herbeizuf\u00fchren. \r\n\u00a0\r\nHier sollte dennoch erw\u00e4hnt werden, dass das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt sich grunds\u00e4tzlich einer Anbringung von Nistk\u00e4sten an \u00f6ffentlichen B\u00e4umen nicht entgegen stellt. So wurden beispielsweise an der Rummelsburger Bucht Nistk\u00e4sten aufgegangen. Jedoch befinden diese sich in einem abgez\u00e4unten Bereich, welche nicht f\u00fcr B\u00fcrger- und B\u00fcrgerinnen zug\u00e4nglich sind. Hier entf\u00e4llt die Frage der Haftung somit und die Kontrollen k\u00f6nnen aufgrund des geringen Bestandes gew\u00e4hrleistet werden. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 09.06.2022:\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0324/IX (25.08.2022):\r\nDer Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n \"... Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\"","Latitude":"52.502700805664","Longitude":"13.484199523926","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n29.10.2021: Vorschlag eingereicht\r\n29.10.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.05.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2022: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n29.06.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n25.08.2022: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0324/IX vom 25.08.2022"}},{"proposal":{"title":"Baumscheiben erweitern, vergr\u00f6\u00dfern und entsiegeln","body":"Um unseren Stadtb\u00e4umen zu helfen, ist es wichtig ihre Baumscheiben gezielt zu vergr\u00f6\u00dfern und zu entsiegeln. Dies hilft ihnen gesund zu bleiben und mehr Wasser sowie Baumfutter aufzunehmen. In einer sich immer mehr aufheizenden Stadt sind unsere Baumhelden f\u00fcr ein Wohlf\u00fchlklima absolut notwendig und zwar besonders die \u00e4lteren B\u00e4ume. Daher sollten sie von uns mehr Platz bekommen, um gut f\u00fcr sich selbst und damit f\u00fcr uns sorgen zu k\u00f6nnen, statt sie in Asphalt und Beton einzupferchen. So wird das Klima gleich doppelt herunter gek\u00fchlt und unsere Stadtluft bleibt sauber.\nMit der Entsiegelung k\u00f6nnen wir diese Superhelden unterst\u00fctzen und gleichzeitig unsere Gesundheit und Zukunft sichern. Vielleicht k\u00f6nnen Sie ja bei den B\u00e4umen der Kirche \"Zur Frohen Botschaft\" in Karlshorst (Weseler Stra\u00dfe) damit beginnen und den B\u00e4umen am Eck gegen\u00fcber auch mehr Platz bescheren. Man k\u00f6nnte einen Teil der Stra\u00dfe dazu nehmen und begr\u00fcnen. Vielleicht sogar danach eine Bank f\u00fcr die B\u00fcrger auf dem Gehweg unter den B\u00e4umen platzieren. Die Stra\u00dfe ist hier sch\u00f6n breit und die Baumst\u00e4mme sollten nicht am Bordstein stehen, wo sie parkende Autos verletzen k\u00f6nnen. Das Eingangsfoto aus der Waldowallee mit schr\u00e4gen Baumschutzb\u00fcgeln soll als positives Beispiel dienen. Allerdings muss hier unbedingt mit einem Saugbagger gearbeitet werden, damit die wertvollen Baumwurzeln bei der Entsiegelung nicht verletzt werden! Wenn die B\u00e4ume danach noch mit etwas Baumfutter (Humus) verw\u00f6hnt w\u00fcrden, w\u00e4re es ein wahres Fest!\nWeitere Erl\u00e4uterungen (19.05.2022):\nZun\u00e4chst ist es sehr positiv zu bewerten, dass der gesamte Gehweg sowie die Bereiche zwischen den Baumscheiben nur aus Mosaikpflaster bestehen.\nDas Entsiegeln ist also nicht allzu schwer. Sofern hier mit einem Saugbagger gearbeitet wird, kann das Vorhaben sich nur positiv f\u00fcr die B\u00e4ume und ihre Zukunft auswirken und ihnen nicht schaden. Und darum geht es ja. Den Gehsteig zu entsiegeln heisst durchwurzelbaren Raum f\u00fcr die (alten) B\u00e4ume schaffen. Es kommt Sauerstoff im Wurzelbereich an und die B\u00e4ume k\u00f6nnen mehr Regenwasser aufnehmen und Winterwasser f\u00fcr den Sommer speichern. Diese vier Aspekte sorgen daf\u00fcr, dass der Baum gesund bleiben kann und seine zahlreichen positiven Eigenschaften f\u00fcr die Menschen vor Ort aus\u00fcben wird. Schadstoffe k\u00f6nnen immer auf den Baum einwirken, wenn er aber eine gesunde Grundlage besitzt kann er es leichter wegstecken.\nWenn es wenig kosten darf, dann empfiehlt sich ein Entl\u00fcften des Bodens mittels Handbohrer (15cm bis 20cm Durchmesser) und L\u00f6cher bis in 60cm Tiefe. Vorgetastet wird mit einer Sondier-Stange nach Wurzeln dabei und eben mit einem Erdhandbohrer gearbeitet. Altes Bodensubstrat entfernen und Baumfutter zugeben. Nach einem Jahr sehen die B\u00e4ume bereits fitter aus. Fachgerechtes Entsiegeln ist wichtig um Raum f\u00fcr die Wurzeln zu schaffen, ohne Raum wurzeln sie nach Oben oder der Baum wird leichter krank. Die Firma Baumb\u00fcttner in Berlin ist spezialisiert auf \u00f6kologische Baubegleitung und k\u00f6nnte auch das Entsiegeln der Stra\u00dfe und des halben Gehwegs, mit Entfernung des alten Substrats bis in 3m Tiefe und die Auff\u00fcllung der Baumgruben mit verdichtbarem FLL- Substrat professionell \u00fcberwachen.\nDas gro\u00dfe, noch nachhaltigere Entsiegeln (teurere Variante) w\u00e4re die Baumgruben bis auf 7 Meter tief zu vergr\u00f6\u00dfern, den alten \u201eDreck\u201c zu entfernen und FLL- Baumsubstrat sowie extra Baumfutter einzuf\u00fcllen und unter dem Gehweg Wurzelbr\u00fccken zu schaffen.\nWas noch durch die Skizze auff\u00e4llt ist, dass in der Frontalansicht der Kirche zur linken eigentlich drei B\u00e4ume stehen m\u00fcssten und Gegen\u00fcber auf dem Gehweg am Eck zus\u00e4tzlich zwei. Die Linde ganz aussen wurde erst vor kurzem gef\u00e4llt, aber rechts von ihr sollten eigentlich noch zwei B\u00e4ume gepflanzt werden, damit die Ansicht wieder symmetrisch ist.\nHier nimmt ein nicht historischer Kasten der Post zur Briefaufbewahrung den Platz ein und auch Radst\u00e4nder. Allerdings w\u00e4re auch noch Platz genug f\u00fcr einen Baum links vom gef\u00e4llten. Vielleicht ist es m\u00f6glich gleich die drei B\u00e4ume (3 bis 6 B\u00e4ume insgesamt; siehe Skizze / Lahnsteiner Str.)\nmit dem B\u00fcrgerfond nachzupflanzen, wenn der Gr\u00fcnstreifen durchgehend gemacht wird. \nIch m\u00f6chte dazu vorschlagen alle Fahrradb\u00fcgel zu entfernen und diese vor der kahlen Wand (K\u00fcsterhaus) links durchgehend anzubringen (siehe Skizze).\nPlatz genug ist da und es s\u00e4he so viel ruhiger und sch\u00f6ner aus. So werden die parkenden Radfahrer der Gr\u00fcnfl\u00e4che auch eher fern bleiben. Der Pfarrer f\u00e4nde es auch sinnvoller und angebracht. Die Post k\u00f6nnte ihren Kasten ganz links ans Eck stellen, zum Stra\u00dfenschild, um die Kirchenansicht nicht zu st\u00f6ren oder gar gegen\u00fcber auf den Gehsteig, wo gerade keine B\u00e4ume stehen, aber zwei Poller.\n","uuid":"a6f1ed1f-c4f7-4bed-816b-0e3167b4bc3a","post_date":"1637937278","updated_date":"1662630119","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-94","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nUmwelt- und Naturschutzamt (27.04.2022):\r\nGrunds\u00e4tzlich ist das Vorhandensein einer gro\u00dfen Baumscheibe f\u00fcr einen Baum sinnvoll und absolut empfehlenswert. Jedoch bringt die nachtr\u00e4gliche Vergr\u00f6\u00dferung einige Probleme mit sich.\r\n\r\n\r\nIn den meisten F\u00e4llen bedeutet die Vergr\u00f6\u00dferung der Baumscheibe, dass die umliegenden Verkehrsfl\u00e4chen, wie Gehweg, Stra\u00dfe, Radweg etc., verkleinert werden m\u00fcssen ->\u00a0dies ist oftmals nicht m\u00f6glich\r\n\r\n\r\nVer\u00e4nderung der gewohnten und im Wachstum ber\u00fccksichtigten Standortbedingungen ->\u00a0Problematik Standsicherheit\r\n\r\n\r\nEingriffe in den gesch\u00fctzten Wurzelbereich besonders bei Entsiegelungen und/ oder Abgrabungen bringen oft die Gefahr von Wurzelverletzungen mit sich ->\u00a0Pilzinfektionen \u00fcber Wurzelverletzungen (kein Schutzmechanismus seitens des Baumes vorhanden)\r\n\r\n\r\nalte und gro\u00dfe B\u00e4ume beziehen ihr Wasser und die N\u00e4hrstoffe nicht \u00fcber die kleine vorhandene Baumscheibe ->\u00a0eine Vergr\u00f6\u00dferung w\u00fcrde eine optische Verbesserung darstellen bzw. Platz f\u00fcr andere Pflanzen bieten\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nUnter Ber\u00fccksichtigung der o.g. Probleme w\u00fcrde eine Vergr\u00f6\u00dferung einer bestehenden Baumscheibe mit einem gro\u00dfen alten Baum sehr kostenintensiv sein. Dies k\u00f6nnte im Falle besonderer Stra\u00dfen mit einem gro\u00dfen Altbaumbestand (z. Bsp. Unter den Linden) in Betracht gezogen werden um die Standortbedingungen f\u00fcr den langfristigen Erhalt dieser B\u00e4ume zu verbessern.\r\n\u00a0\r\nSinnvoller ist die Vergr\u00f6\u00dferung bestehender Baumscheiben, welche keine B\u00e4ume enthalten. Und/oder die Vergr\u00f6\u00dferung des unterirdischen Wurzelraumes und die Verbesserung der Wasserzufuhr (z. Bsp. Einbau von einfachen Bew\u00e4sserungssystemen). Nat\u00fcrlich m\u00fcssen auch in diesem Fall die gesetzlichen Kriterien an die umliegenden Verkehrsfl\u00e4chen ber\u00fccksichtigt und eingehalten werden.\r\n\u00a0\r\nEin weiterer Ansatz w\u00e4re nicht die Entsiegelung der Baumscheibe, sondern die Verwendung andere Materialien im gesch\u00fctzten Wurzelbereich, die wasserdurchl\u00e4ssig sind und trotz dessen eine Befestigung erm\u00f6glichen. Mittlerweile gibt es einige gute und sinnvolle Systeme bzw. Firmen, die solche M\u00f6glichkeiten anbieten (z. Bsp. Lufadur, Greenleaf mit ihren Arborsystemen).\r\n\u00a0\r\nGenerell ist zu sagen, dass die Verbesserung der Standortbedingungen durch die Vergr\u00f6\u00dferung der Baumscheibe sinnvoll ist. Dies sollte jedoch innerhalb einer Umplanung oder Neuplanung erfolgen, wenn die betroffene Baumscheibe nicht bepflanzt ist.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (19.01.2022):\r\nDer Vorschlag 2021-1-94 \u201eBaumscheiben erweitern, vergr\u00f6\u00dfern und entsiegeln\u201c aus dem B\u00fcrgerhaushalt wird vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nGenerell ist die Vergr\u00f6\u00dferung der Baumscheiben aus g\u00e4rtnerischer Sicht durchaus nachvollziehbar und wird vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt fast immer bef\u00fcrwortet. In diesem Fall ist die gew\u00fcnschte bauliche Ma\u00dfnahme aus folgenden Gr\u00fcnden nicht zielf\u00fchrend: \r\nZun\u00e4chst muss die historische Bedeutung der Kirche im Zusammenspiel mit der Architektur und der unmittelbaren Umgebung betrachtet werden. Das Dorf Karlshorst errichtete im Jahre 1910 die Kirche \u201eZur Frohen Botschaft\u201c und es entstand ein weiterer Bezugspunkt (f\u00fcr die evangelische Gemeinde) in der Stadt. Das Geb\u00e4ude wurde vollst\u00e4ndig von allen vier Seiten mit der Gattung Tilia (= Linde) bepflanzt, wobei es dadurch zum typischen Berliner Stadtbild kommt. Ebenfalls charakteristisch ist die Verwendung von Gaslaternen, den Mosaikmuster (Pflasterung) sowie die kleinen, stra\u00dfennahen Baumscheiben.\r\nAu\u00dferdem ist festzuhalten, dass die B\u00e4ume sich an dem Standort gut etabliert haben. \u00dcberwiegend handelt es sich hierbei um 98 Jahre alte B\u00e4ume, die ihre Versorgung mit Wasser- und N\u00e4hrstoffen bereits in tieferen Bodenschichten gesichert haben. Eine Aufgrabung am Stammfu\u00df kann die Standortsituation nachhaltig verschlechtern. Hierbei kann es zu Sch\u00e4den an Wurzeln kommen, auch ein verst\u00e4rkter Eintrag von Schadstoffen ist m\u00f6glich. \r\nDie genannten Sch\u00fctzlinge werden, wie alle Berliner B\u00e4ume, einmal im Jahr durch fachkundiges Personal kontrolliert und durch das zust\u00e4ndige Revier gepflegt. Sind aufw\u00e4ndigere Pflegema\u00dfnahmen notwendig, dann k\u00fcmmert sich unsere bezirkseigene Baumkolonne um die Durchf\u00fchrung.\r\n\u00a0\r\nMit gro\u00dfer Freude kann das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bislang nur arttypische und altersbedingte Sch\u00e4digungen feststellen, die durch g\u00e4rtnerische Pflegema\u00dfnahmen reguliert werden k\u00f6nnen. Nichtsdestotrotz kommt es auch zu vollst\u00e4ndigen Ausf\u00e4llen von B\u00e4umen, da die Stadtsituation f\u00fcr Stra\u00dfenb\u00e4ume immer erschwert ist. \r\n\u00a0\r\nZusammenfassend l\u00e4sst sich f\u00fcr diesen Standort sagen, dass wir uns freuen im Jahr 2024 den 100. Geburtstag mit den \u201ealten Riesen\u201c feiern zu k\u00f6nnen. Bis dahin - und dar\u00fcber hinaus - ist das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bestrebt mit seinen zur Verf\u00fcgung gestellten Mitteln eine ad\u00e4quate Pflege der B\u00e4ume zu realisieren.\r\n\u00a0\r\nDa die Baumscheiben vergr\u00f6\u00dfert werden ist leider auch kein ausreichender Platz f\u00fcr eine Bank vorhanden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n09.06.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahmen der Fach\u00e4mter.\r\n\u00a0\r\n10.03.2022:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.06.2022 sowie Einholung einer Stellungnahme des Umwelt- und Naturschutzamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0324/IX (25.08.2022):\r\nDer Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n \"... Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\"","Latitude":"52.485500335693","Longitude":"13.527999877930","name":"Ariane Michaelis","status_plain":"\r\n26.11.2021: Vorschlag eingereicht\r\n16.12.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2022: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n29.06.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n25.08.2022: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0324/IX vom 25.08.2022"}},{"proposal":{"title":"Wasserfont\u00e4ne am Sowjetischen Ehrenmal in der K\u00fcstriner Stra\u00dfe","body":"M. E. wird derzeit ein Wettbewerb zur Neugestaltung des Ehrenmals und der anliegenden Gr\u00fcnanlage vorbereitet. Der Einreicher w\u00fcnscht sich die Pr\u00fcfung, ob eine kleine begehbare Wasserfont\u00e4ne integriert werden kann.\n","uuid":"eca26195-1ce6-4c3d-888f-8938a3b72821","post_date":"1624295675","updated_date":"1662629955","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2021-1-71","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n\u00a0\r\n07.06.2022:\r\nDer Bereich um das Ehrenmal ist teilweise ein k\u00fcnstlerischer Wettbewerb vorgesehen. Die Fl\u00e4che ist in zwei Bereiche unterteilt. Der Mittelpunkt unterliegt dem Wettbewerb und das SGA kann f\u00fcr diesen Bereich keine Aussage treffen. Die Randfl\u00e4chen werden vom SGA geplant und gebaut. Die Installation eines Brunnens au\u00dferhalb der Wettbewerbsfl\u00e4che wird abgelehnt. Diese w\u00e4re im Randbereich fehlplatziert und k\u00f6nnte zu der im Wettbewerb gestalteten Fl\u00e4che im Widerspruch stehen.\r\n\u00a0\r\nLeitung der Gesch\u00e4ftsstelle Kunst am Bau und im Stadtraum und bezirkliches Standortmarketing (02.06.2022):\r\nDer Kunstwettbewerb befindet sich in Vorbereitung. In der Auslobung zum Kunstwettbewerb w\u00fcrde allerdings keine Integration einer Wasserfont\u00e4ne oder eines Springbrunnens stehen. Es ist dem Bezirksamt als Auslober nicht m\u00f6glich, die k\u00fcnstlerische Freiheit einzugrenzen oder, wie in diesem Fall, Vorgaben in der Auslobung zu formulieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 09.06.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0324/IX (25.08.2022):\r\nDer Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\"... Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\"","Latitude":"52.540401458740","Longitude":"13.489500045776","name":"Gr\u00fcner_Daumen","status_plain":"\r\n21.06.2021: Vorschlag eingereicht\r\n22.06.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.05.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2022: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n29.06.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n25.08.2022: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0324/IX vom 25.08.2022"}},{"proposal":{"title":"Die Fl\u00e4che um das Aluzelt am N\u00f6ldnerplatz nicht mehr m\u00e4hen","body":"Die zunehmende Revitalisierung der Nordwiesen darf nicht beeintr\u00e4chtigt werden ..... immer mehr Blumen wachsen empor, die immer mehr Bienen und andere Insekten ern\u00e4hren.\n","uuid":"cc3d5bf2-1a9a-4f2d-a681-d96a7c37495a","post_date":"1661416727","updated_date":"1691068775","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2022-1-45","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.09.2022):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\u00a0f\u00fchrt in diesem Bereich zur F\u00f6rderung der Biodiversit\u00e4t bereits nur einmal j\u00e4hrlich eine Mahd durch. \r\nJedoch muss entlang des Kunstwerkes ein Saum regelm\u00e4\u00dfig gem\u00e4ht werden, um ein Umkippen der Bl\u00fchpflanzen auf den Gehweg oder auf die auch als Sitzmauer genutzte Einfassung zu verhindern.\r\n\u00a0\r\nZudem wurde s\u00fcdlich auf der Wiese vor der Polizei eine Bl\u00fchwiese geschaffen, die in enger Abstimmung mit der Deutschen Wildtier Stiftung entstand und fachlich versiert betreut wird. Das SGA ist somit im Bereich des N\u00f6ldner Platzes in puncto Erh\u00f6hung der Biodiversit\u00e4t sehr gut aufgestellt und schafft dort eine gute Balance zwischen den unterschiedlichen Bed\u00fcrfnissen im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland in Sachen Nutzbarkeit, Verkehrssicherheit, Naturschutz und \u00c4sthetik.","Latitude":"52.502498626709","Longitude":"13.485400199890","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n25.08.2022: Vorschlag eingereicht\r\n30.08.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.09.2022: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n05.09.2022: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Grundschule f\u00fcr die Rummelsburger Bucht!","body":"Errichtung einer Grundschule in der Rummelsburger Bucht.\nIn der Rummelsburger Bucht gibt es inzwischen drei Kitas. Eine Grundschule steht noch aus und ist dringend notwendig!!!\nhttps://www.change.org/p/bezirksverordnetenversammlung-lichtenberg-bildu...\n","uuid":"a2f20392-15e6-4b99-bb7f-a0b8d2b9b950","post_date":"1459509025","updated_date":"1661847927","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-1-19","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt/ Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nDienstag, 30. August 2022\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nElternversammlung zur geplanten Grundschule an der Rummelsburger Bucht\r\n\u00a0\r\nAm Donnerstag, 15. September 2022 l\u00e4dt die Bezirksstadtr\u00e4tin f\u00fcr Schule, Sport und Facility Management, Filiz Kek\u00fcll\u00fco\u011flu (B\u00fcndnis 90/Die Gr\u00fcnen), Eltern zu einer Informationsveranstaltung zur geplanten Grundschule an der Hauptstra\u00dfe 9 / Georg-L\u00f6wenstein-Stra\u00dfe ein. Sie findet von 18.00 bis 19.30 Uhr in der Schule an der Victoriastadt (N\u00f6ldnerstra\u00dfe 44, 10317 Berlin) statt. Die Fertigstellung der Grundschule ist f\u00fcr das 3. Quartal 2024 avisiert.\r\n\u00a0\r\nMit der neuen Grundschule, zu der auch eine Zwei-Feld-Sporthalle geh\u00f6ren wird, werden in Lichtenberg im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive weitere 432 Schulpl\u00e4tze geschaffen. Die Schule wird durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen gebaut. \r\n\u00a0\r\nBezirksstadtr\u00e4tin Filiz Kek\u00fcll\u00fco\u011flu: \u201eDie neue Schule wird eine entlastende Auswirkung auf die umliegenden Schulen haben. Gemeinsam mit der Leiterin der Au\u00dfenstelle der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie sowie den Kolleg:innen vom Schul- und Sportamt m\u00f6chten wir ausloten, welche Voraussetzungen zum Beispiel f\u00fcr einen Schulwechsel erf\u00fcllt sein m\u00fcssten. Auch soll die Veranstaltung den Fragen und Anregungen der Eltern und der Sch\u00fcler:innen gen\u00fcgend Raum bieten. Wir freuen uns sehr auf den Austausch.\u201c\r\n\u00a0\r\nInteressierte sind auch eingeladen, ihre Fragen im Vorfeld an das Sekretariat mit unten stehenden Kontaktdaten zu addressieren. Anmeldung bitte schriftlichper E-Mail bis Montag, 12. September 2022 an BzStRinSchulSpoFM@lichtenberg.berlin.de.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nAbteilung Schule, Sport und Facility Management\r\nReferent der Bezirksstadtr\u00e4tin\r\nEvren \u00d6zg\u00fcven\u00e7\r\nTelefon: (030) 90296 6502\r\nE-Mail: BzStRinSchulSpoFM@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nMittwoch, 23. Februar 2022\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nVorbereitungen f\u00fcr Schulbau in Lichtenberg-Rummelsburg beginnen\r\n\u00a0\r\nAuf dem Grundst\u00fcck Hauptstra\u00dfe 9/ Georg-L\u00f6wenstein-Stra\u00dfe, 10317 Lichtenberg, beginnen vorbereitende Ma\u00dfnahmen f\u00fcr einen Schulbau. Im Rahmen der sogenannten Baufeldfreimachung werden auf dem bezirkseigenen Grundst\u00fcck 34 B\u00e4ume gef\u00e4llt \u2013 darunter zehn B\u00e4ume, die gem\u00e4\u00df Baumschutzverordnung einer F\u00e4llgenehmigung bed\u00fcrfen. Die betroffenen B\u00e4ume befinden sich dort, wo einmal das Schulgeb\u00e4ude stehen wird bzw. Wege entstehen. F\u00fcr die gef\u00e4llten B\u00e4ume werden am Schulstandort neue B\u00e4ume gepflanzt.\r\n\u00a0\r\nDer Bau ist Teil der Berliner Schulbauoffensive. Das neue Grundschulgeb\u00e4ude soll im 2. Quartal 2024 den Schulbetrieb aufnehmen. Konzipiert ist der Standort als 3-z\u00fcgige Grundschule mit Zwei-Feld-Sporthalle f\u00fcr 432 Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler im Regelbetrieb. \r\n\u00a0\r\nAlle F\u00e4ll- und Rodungsarbeiten erfolgen im Februar 2022. Die Wurzelstockrodung und das Entfernen der gef\u00e4llten B\u00e4ume kann eventuell auch noch in den folgenden Tagen ab dem 01. M\u00e4rz 2022 erfolgen. Die F\u00e4llbereiche werden durch die ausf\u00fchrende Firma tempor\u00e4r abgesperrt und gesichert. Die Fl\u00e4chen bleiben auch w\u00e4hrend der Arbeiten nutzbar und begehbar. \r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nAbteilung Schule, Sport und Facility Management\r\nReferent der Bezirksstadtr\u00e4tin\r\nEvren \u00d6zg\u00fcven\u00e7\r\nTelefon: (030) 90296 6502\r\nE-Mail: evren.oezguevenc@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nDrucksache - DS/0465/VIII\u00a0\u00a0- Grundschulneugr\u00fcndung am Standort Hauptstra\u00dfe 8/9 umsetzen\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nDer Standort Hauptstra\u00dfe 8 ist aufgrund Nichteignung f\u00fcr eine Schulnutzung verworfen worden.\r\n\u00a0\r\nDer Standort Hauptstra\u00dfe 9 ist in der Tranche II der Berliner Schulbauoffensive (BSO) aufgenommen worden mit der festen Absicht, diesen Standort einer Grundschulnutzung einschlie\u00dflich einer 2-Feld-Sporthalle mit ungedeckten Sportanlagen zuzuf\u00fchren. Die Fertigstellung soll in 2023 erfolgen.\r\n\u00a0\r\nDie Partizipationsgespr\u00e4che zur Entwicklung des Schulstandortes sind von der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen bereits aufgenommen worden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n14.01.2020: Die\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen\u00a0hat die Beplanung des Grundst\u00fccks Hauptstra\u00dfe 9 \u00fcbernommen und wird dort eine dreiz\u00fcgige modulare Grundschule errichten.\r\n\u00dcber die Fertigstellungszeiten gibt es noch keine belastbare Aussage. Im Monitoring der Senatsverwaltung ist der Standort allerdings f\u00fcr die Jahre 2022/2023 gelistet.\r\n\u00a0\r\n03.05.2019: Die bisherige Planung f\u00fcr die Hauptstra\u00dfe wurde inzwischen vertieft. Die Senatsverwaltung plant die Errichtung einer dreiz\u00fcgigen Grundschule in Modulbauweise, k\u00fcrzlich hat der\u00a0erste Planungstermin dazu bei der Senatsverwaltung stattgefunden. Die entsprechende Voruntersuchungen werden jetzt gestartet.\r\n\u00a0\r\n03.08.2018: Am Standort Hauptstra\u00dfe 9 (derzeitige Sportfl\u00e4che) soll eine dreiz\u00fcgige Grundschule entstehen. Weitere Planungen stehen noch aus.\u00a0\r\n\u00a0\r\nSiehe Drucksache - DS/0059/VIII\u00a0\u00a0 - Machbarkeitsstudie f\u00fcr eine dreiz\u00fcgige Grundschule, Hauptstra\u00dfe 8 in 10317 Berlin-Lichtenberg\r\n\u00a0\u00a0\r\n09.06.2016: Das Ergebnis zur Standortfindung liegt vor. Am Standort Hauptstra\u00dfe 8 soll eine 3-z\u00fcgige Schule mit einer Freifl\u00e4che von ca. 3.000 qm entstehen. Die Finanzierungszusage der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt liegt vor, es bedarf noch einer Kl\u00e4rung zur Bereitstellung der Fl\u00e4che. Der Vorschlag wird umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n17.05.2016: Das Bezirksamt Lichtenberg ist im genannten Gebiet momentan intensiv mit der Fl\u00e4chenakquise f\u00fcr m\u00f6gliche Schulplatzerweiterungen besch\u00e4ftigt, eine endg\u00fcltige Standortfindung steht derzeit noch aus.\r\n\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nBeschlussgfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt am 09.06.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushalt zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.500801086426","Longitude":"13.474300384521","name":"YW","status_plain":"\r\n01.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n15.07.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Schul- und Sportamt\r\n14.01.2020: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen \r\n28.01.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Eine Schallschutzwand zwischen S-Bahn N\u00f6ldnerplatz und Stadthaus","body":"Gespr\u00e4che vor dem Haus oder im Park sind unm\u00f6glich durch hin und her donnernde Z\u00fcge.\n","uuid":"e43e2b68-0a44-495f-bf2d-fc15eac7ff6a","post_date":"1660576668","updated_date":"1661512342","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2022","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2022-1-44","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz/ Eisenbahn-Bundesamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Umwelt- und Naturschutzamtes (26.08.2022):\r\nDie im Vorschlag 2022-1-44 erw\u00e4hnte Situation der L\u00e4rmbelastung im Bereich N\u00f6ldnerplatz und Umgebung verursacht durch den Zugverkehr ist nachvollziehbar. Eine ordnungsbeh\u00f6rdliche Zust\u00e4ndigkeit des Umwelt- und Naturschutzamtes Lichtenberg f\u00fcr Fragen des Verkehrsl\u00e4rms besteht nicht. \u00a0 Die f\u00fcr L\u00e4rm durch den Stra\u00dfen- und Schienenverkehr zust\u00e4ndige Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher- und Klimaschutz (Sen UMVK) erarbeitet und aktualisiert den Berliner L\u00e4rmaktionsplan 2019 bis 2023. Darin sind alle im \u00f6ffentlichen Beteiligungsverfahren von B\u00fcrgern gegebenen Hinweise und Vorschl\u00e4ge erfasst und mit kurz-, mittel- und langfristigen Ma\u00dfnahmen zur L\u00e4rmminderung untersetzt. Der Bezirk Lichtenberg beteiligt sich seit vielen Jahren intensiv an der Berliner L\u00e4rmminderungsplanung und leitet eingehende Vorschl\u00e4ge entsprechend weiter.\r\n \u00a0 Weitere Informationen\u00a0sind unter https://www.berlin.de/sen/uvk/umwelt/laerm/ sowie zur L\u00e4rmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes unter https://www.eba.bund.de/DE/Themen/Laerm_an_Schienenwegen/laerm_an_schienenwegen_node.html;jsessionid=C6260DBE7AA172C7E49AB7416733FDD1.live11312 zu finden. Es besteht die M\u00f6glichkeit, sich auch im Beteiligungsverfahren der DB einzubringen.","Latitude":"52.503200531006","Longitude":"13.482999801636","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n15.08.2022: Vorschlag eingereicht\r\n17.08.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Umwelt- udn Naturschutzamt\r\n26.08.2022: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n26.08.2022: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sicherung des Fu\u00dfg\u00e4ngerweges am Rummelsburger Ufer, Zille-Promenade und Paul- und Paula-Ufer","body":"Der Uferweg am Rummelsburger Ufer, der Zille-Promenade und dem Paul- und Paula-Ufer wird zunehmend durch Radsportler*innen, Erholungsuchende und Berufspendler*innen genutzt. Dies ist erst mal sehr w\u00fcnschenswert. Allerdings wird die Grundregel der StVO (also die R\u00fccksichtnahme auf schw\u00e4chere Verkehrsteilnehmer) oftmals nicht ber\u00fccksichtigt. Der Sicherheitsabstand zu Fu\u00dfg\u00e4nger*innen wird nicht eingehalten (bei Geschwindigkeiten von teilweise 30 km/h), teilweise ist das auch kaum m\u00f6glich, weil der Uferweg durch Baustellen sehr verengt wurde. Als Mutter 2 Kleinkinder ist die Nutzung des Uferwegs mit erheblichem Stress und Risiken verbunden. Kleinkinder k\u00f6nnen die heranfahrenden Fahrzeuge nicht antizipieren, so dass meine Tochter \"Fu\u00dfweg\" im Prinzip nicht laufen kann, sondern fixiert werden muss.\n\u2013\nMich w\u00fcrde interessieren, ob es Konzepte gibt, wie die Konflikte zwischen den unterschiedlichen Verkehrsteilnehmenden an obigen Orten entsch\u00e4rft werden kann und eine sichere Nutzung der Uferwege f\u00fcr alle B\u00fcrger*innen auch an Sto\u00dfzeiten m\u00f6glich wird.\n","uuid":"50107446-9fed-4494-9722-63cd03f87d4b","post_date":"1652186668","updated_date":"1655366614","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-34","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (08.06.2022):\r\nDie Konflikte am Paul-und-Paula-Ufer sind bekannt und sollten durch getrennte Verkehrsanlagen f\u00fcr Radfahrende und zu Fu\u00df gehende vermindert werden. Jedoch m\u00fcssen die Vorgaben des B-Planes eingehalten werden, so dass dies streckenweise leider nicht m\u00f6glich ist. \r\nAufgrund der geplanten Verkehrsanlagen f\u00fcr den Fu\u00df- und Radverkehr im Zusammenhang mit dem angrenzenden Entwicklungsgebiet Rummelsburger Bucht \u2013An der Mole- sind derzeit keine alternativen Ma\u00dfnahmen am Paul-und-Paula-Ufer geplant. Durch das zus\u00e4tzliche Angebot an Verkehrsfl\u00e4chen kann sich der Rad- und Fu\u00dfverkehr in dem Bereich verteilen, womit sich auch die Konflikte verringern k\u00f6nnen.","Latitude":"52.499198913574","Longitude":"13.476900100708","name":"Katrin Laupenmuehlen","status_plain":"\r\n10.05.2022: Vorschlag eingereicht\r\n24.05.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.06.2022: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.06.2022: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Hundefreilauf - \u00dcberarbeitung der Verordnung zum Schutz von Teilen der Landschaft Herzberge","body":"Sehr geehrtes Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt,\nauf verschiedene Anfragen zu Hundefreilauffl\u00e4chen in Lichtenberg erhalten die Nutzer*innen dieses Portals in der Regel vorgefertigte Antworten, die kaum auf den tats\u00e4chlichen Inhalt der Anfrage eingehen.\nAus diesem Grund m\u00f6chte ich erneut einen Vorschlag f\u00fcr eine Hundefreilauffl\u00e4che im Landschaftspark Herzberge unterbreiten und dabei auch die bisherigen R\u00fcckmeldungen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamts aufgreifen. Es ist mehr als unbefriedigend, dass ein so gro\u00dfer und gr\u00fcner Stadtteil wie Lichtenberg, berlinweit so schlecht abschneidet, wenn es um Hundezonen geht!\nIn verschiedenen ablehnenden Stellungnahmen im Portal B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg schreiben Sie:\n\"Grunds\u00e4tzlich hat der Bezirk die M\u00f6glichkeit einen Teil der Anlage als Hundeauslaufgebiet festzulegen, denn gem. \u00a7 6 IV Gr\u00fcnanlG kann die Bezirksverwaltung f\u00fcr Anlagen oder Anlagenteile Beschr\u00e4nkungen auf bestimmte Benutzungsarten und \u00d6ffnungszeiten festlegen und durch Gebote und Verbote regeln.\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt muss dabei aber immer die unterschiedlichen Nutzungsanspr\u00fcche abw\u00e4gen und den Gesundheits- und Umweltschutz mit einbeziehen. Es ist davon auszugehen, dass eine erh\u00f6hte L\u00e4rmbel\u00e4stigung (Hundegebell, Kommandos, usw.) mit der Nutzung einhergeht und sich dadurch Anwohner und andere Besucher der Gr\u00fcnanlage gest\u00f6rt f\u00fchlen. Es gilt dabei immer abzuw\u00e4gen, wie vertr\u00e4glich die unterschiedlichen Nutzungen sind.\nTeilfl\u00e4chen einer Gr\u00fcnanlage werden nur dort als Hundeauslaufgebiete festgelegt, wenn gen\u00fcgend Platz vorhanden ist, so dass die verschiedenen Nutzergruppen die M\u00f6glichkeit haben, sich aus dem Weg zu gehen. In gro\u00dfen Anlagen, wie dem Tempelhofer Feld oder dem Volkspark Hasenheide ist dies problemlos m\u00f6glich, in kleineren Parks aber eher nicht.\"\nMein Vorschlag w\u00e4re deshalb, von genau diesen M\u00f6glichkeiten Gebrauch zu machen und eine Freilauffl\u00e4che mit konkreten \u00d6ffnungszeiten einzurichten. Hier\u00fcber k\u00f6nnte man insbesondere das Problem der L\u00e4rmbel\u00e4stigung sehr gut regeln.\nSo geht tags\u00fcber auch von Spielpl\u00e4tzen ein erh\u00f6hter Ger\u00e4uschpegel aus. Diese werden hingegen \u2013 zu recht! \u2013 \u00fcberall da eingerichtet, wo die Dichte bisher gering ist, egal ob sich davon jemand gest\u00f6rt f\u00fchlen k\u00f6nnte, oder nicht.\nAu\u00dferdem scheint mir das Argument ganz grunds\u00e4tzlich eher schwer nachvollziehbar (vielleicht eine Art Ausrede?). In einer lebendigen Millionenstadt gibt es sicherlich viele extrem st\u00f6rende Ger\u00e4uschquellen, ob vereinzeltes Hundegebell hier dazuz\u00e4hlt, ist wohl eher fraglich\u2026\nAuch verweisen Sie h\u00e4ufig an die 4 bereits existenten Hundeauslaufgebiete im Bezirk:\n\u2022 Hundeauslaufplatz Zu den Krugwiesen 10 / Seehausener Str.\n\u2022 Hundefreilaufgebiet Berlin-Lichtenberg \u2013 Dolgenseestr. / H\u00f6nower Weg\n\u2022 Hundesportplatz Wartenberger Stra\u00dfe\n\u2022 Hundesportplatz Arnimstra\u00dfe\nSch\u00f6n, dass es diese gibt! Allerdings k\u00f6nnen berufst\u00e4tige Menschen nicht quer durch den Bezirk fahren, nur um seinen*ihren Hund mal f\u00fcr ein paar Minuten spielen zu lassen.\nZudem befindet sich keiner der genannten Pl\u00e4tze im Bereich Alt-Lichtenberg. Genau hier klafft eine gro\u00dfe L\u00fccke, auf die engagierte Hundebesitzer*innen \u00fcber verschiedene Kan\u00e4le \u2013 auch hier im Portal \u2013 seit l\u00e4ngerer Zeit hinweisen.\nAu\u00dferdem zeigt diese R\u00fcckmeldung, dass im Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt scheinbar keine Hundebesitzer*innen arbeiten. Offiziell sind in Lichtenberg zuletzt rund 8.000 Hunde registriert. Seit Corona vermutlich weitaus mehr; hinzu kommen nicht gemeldete Tiere.\nWenn man f\u00fcr 8.000 Hunde nur 4 eher kleine Freilauffl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung stellt, ist dies vielmehr Tierqu\u00e4lerei, als dass es einer artgerechten Tierhaltung entsprechen w\u00fcrde. \nZum Landschaftspark Herzberge schreiben Sie als Antwort auf eine andere Anfrage Folgendes:\n\"Ausschlaggebendes Kriterium ist allerdings, dass es sich bei dem vorgeschlagenen Gebiet um ein Landschaftsschutzgebiet handelt. Die Verordnung zum Schutz der Landschaft Herzberge im Bezirk Lichtenberg von Berlin ist im Gesetz- und Verordnungsblatt vom 17. Januar 2019 ver\u00f6ffentlicht worden und ist seit dem 18.1.2019 in Kraft. Damit ist es ausdr\u00fccklich verboten und widerspricht dem Schutzzweck, Hunde - au\u00dfer an der Leine - mitzuf\u00fchren und im \u00a76 (2) Satz 3 Verordnung zum Schutz von Teilen der Landschaft Herzberge im Bezirk Lichtenberg von Berlin als verbotene Handlung aufgef\u00fchrt.\"\nNun gut, hier hat sich die Lichtenberger Verwaltung wohl selbst ein Ei gelegt. Es ist schon bitter, dass man sich dazu entschieden hat, 50 Hektar Gr\u00fcnfl\u00e4che nur unweit des Rings f\u00fcr die Beweidung von 50 Schafen zur Verf\u00fcgung zu stellen. \nWiderspricht dies nicht eigentlich den weiter oben von Ihnen geschilderten Grunds\u00e4tzen, dass unterschiedliche Nutzungsanspr\u00fcche abgewogen werden m\u00fcssen?!\nNat\u00fcrlich sind die Schafe auch eine interessante Bereicherung f\u00fcr den Bezirk. Dass man dadurch jedoch eine so gro\u00dfe Gr\u00fcnfl\u00e4che als B\u00fcrger*in kaum nutzen kann (zumal die Weidefl\u00e4chen in der Regel lange leer stehen, damit das Gras nachwachsen kann), st\u00f6\u00dft auf ziemliches Unverst\u00e4ndnis.\nGegebenenfalls w\u00e4re es also sinnvoll, das bestehende Gesetzt zu \u00fcberarbeiten, damit eine Teilnutzung als Hundefreilauffl\u00e4che m\u00f6glich wird (insbesondere die auf der Karte rot markierten Stellen sind gut geeignet, da hier durch die umliegende Bebauung nicht davon auszugehen ist, dass sich Wildtiere ansiedeln werden und das vermeintliche Biotop durch Hunde gest\u00f6rt werden w\u00fcrde). \nDie Berliner Verwaltung ist mittlerweile deutschlandweit f\u00fcr ihre Ineffizienz bekannt. Vielleicht w\u00e4re es an der Zeit, in diesem Fall mal einen gr\u00f6\u00dferen Wurf zu wagen und das entsprechende Gesetzt erneut zu \u00fcberarbeiten, damit sich verschiedenste Verordnungen und Nutzungsrechte zuk\u00fcnftig nicht gegenseitig blockieren bzw. im Weg stehen. Denn es scheint eher unrealistisch \u2013 insbesondere angesichts der von Ihnen vorgegebenen Kriterien \u2013 im Bereich Alt-Lichtenberg ein passendes Areal auszuweisen, wenn der Stadtpark nicht in Frage kommt, da die Umgestaltung bereits abgeschlossen ist, oder der Landschaftspark Herzberge ausgeschlossen wird, weil hier aufgrund eines Gesetzes am aktuellen Status Quo nicht mehr ger\u00fcttelt werden kann.\nAndere Areale, die \u00fcber den B\u00fcrgerhaushalt vorgeschlagen wurden, sind wegen ihrer zu geringen Gr\u00f6\u00dfe in der Vergangenheit disqualifiziert worden. Es stellt sich also die Frage, welche Fl\u00e4chen noch komplett neu erschlossen werden k\u00f6nnen\u2026?\nHoffentlich k\u00f6nnen Sie meinen Vorschlag ber\u00fccksichtigen und die bestehende Verordnung adaptieren, um eine L\u00f6sung f\u00fcr dieses Problem herbeizuf\u00fchren.\nVielen Dank!\n","uuid":"2f01451d-bc08-497a-99db-c4b026e5af47","post_date":"1638290210","updated_date":"1655118148","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-95","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nSiehe Stellungnahmen zu den Vorschl\u00e4gen\r\n\u00a0\r\n2021-1-57: Hundezonen in Gr\u00fcnfl\u00e4chen\r\n\u00a0\r\n2021-1-76: Hundefreilauffl\u00e4che n\u00f6rdlich des Landschaftsparks Herzberge\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (10.03.2022):\r\nDer Vorschlag wurde in der Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 10.03.2022 gemeinsamen mit den o.g. Vorschl\u00e4gen beraten.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.03.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0234/IX (19.05.2022):\r\n\"...\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\"","Latitude":"52.520198822021","Longitude":"13.505499839783","name":"Judith P.","status_plain":"\r\n30.11.2021: Vorschlag eingereicht\r\n02.12.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2022: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.05.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.05.2022: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0234/IX vom 19.05.2022"}},{"proposal":{"title":"Absenkung der Bordsteinkanten kommend von der Tramhaltestelle Altenhofer Stra\u00dfe ","body":"Menschen, die gehbehindert sind und auf einen Rollator oder Gehstock angewiesen sind, hinten aus der Bahn aussteigen, m\u00fcssen hohe Kanten \u00fcberwinden, teils ist die Zuwegung auch zugeparkt, da die Absenkung fehlt und zwischen den Autos ist kein Durchkommen. Ich spreche hier von der Zuwegung Richtung Altenhofer Stra\u00dfe 23.\nAm Mittelstreifen fehlt auf beiden Seiten eine Absenkung und an der Haltestelle Altenhofer Stra\u00dfe.\n","uuid":"0bf86c60-ca42-4363-bd3d-eeb3a5e46a84","post_date":"1633193014","updated_date":"1655118076","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-85","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n10.03.2022:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0versteht grunds\u00e4tzlich die Intention, jedoch kann der Vorschlag nach fachlicher Pr\u00fcfung nicht unterst\u00fctzt werden. Die Gr\u00fcnde hierf\u00fcr sind: \r\n\u00a0\r\n* kritische F\u00fchrung Fu\u00dfg\u00e4nger \r\nDurch die Parkanordnung w\u00fcrden Fu\u00dfg\u00e4nger zwischen den parkenden Autos auf die Stra\u00dfe geleitet. Daher w\u00e4ren zus\u00e4tzlich mind.\u00a0zwei Gehwegvorstreckungen\u00a0notwendig, da damit zu rechnen ist, dass Borsteinabsenkungen zugeparkt werden. Auch mit den\u00a0Gehwegvorstreckungen sind die eingeschr\u00e4nkten Sichtbeziehungen kritisch zu betrachten, gerade mit Hinblick darauf, dass die Strecke gerne als Umfahrung genutzt wird und erfahrungsgem\u00e4\u00df oft mit erh\u00f6hter Geschwindigkeit gefahren wird\r\n* Wegfall von Parkpl\u00e4tzen bei angespannter Parksituation\r\n* Zustand der Wege durch die Gr\u00fcnfl\u00e4che in schlechtem Zustand, bei offizieller F\u00fchrung m\u00fcssten diese vorher saniert werden, damit mobilit\u00e4tseingeschrenke B\u00fcrger*innen diese auch nutzen k\u00f6nnen.\r\n* erheblicher baulicher Aufwand \r\nNotwendig w\u00e4ren 2 Bordsteinabsenkungen, 2 Gehwegvorstreckungen, Anschlussherstellung an die Haltestelle, Sanierung der Wege\r\n* Umweg ist zumutbar \r\nEs wird ein Ersparnis von ca. 60m Laufstrecke im Vergleich zu dem bereits existierenden barrierefreien Weg angestrebt.\r\n* Der angestrebte Nutzen im Vergleich zu damit verbundenen Kosten ist\u00a0nicht verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig. Die Ma\u00dfnahmenliste f\u00fcr barrierefreien Umbau ist bereits mit deutlich priorit\u00e4ren Projekten gut gef\u00fcllt.\r\n\u00a0\r\nDie Wegestrecken sind auf dem beigef\u00fcgten Bild abgebildet.\r\n\u00a0\r\n24.11.2021:\r\nDer Vorschlag f\u00fcr Bordsteinabsenkungen zwischen der Altenhofer Stra\u00dfe 23 und der Tramstation wurde vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt gepr\u00fcft. Dem Vorschlag kann nicht entsprochen werden. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBei der \u00d6rtlichkeit befindet sich zwischen den H\u00e4usern und der Tramstation eine Anwohnerstra\u00dfe mit halbseitigen Parkern, ein Gr\u00fcnstreifen und ein Parkplatz. Durch den Gr\u00fcnstreifen f\u00fchren mehrere angelegte Wege (siehe Kartenauszug).\r\n\u00a0\r\nBordsteinabsenkungen w\u00e4ren teilweise nicht ausreichend, da damit zu rechnen ist, dass diese mit Hinblick auf die \u00f6rtlich angespannte Parkplatzsituation regelm\u00e4\u00dfig zugeparkt werden w\u00fcrden. Auch w\u00e4ren durch die parkenden Fahrzeuge die Sichtbeziehungen eingeschr\u00e4nkt. Daher w\u00e4re eine Gehwegvorstreckung auf den beiden Seiten des Parkplatzes (rotes X) notwendig. Bei dem \u00dcbergang von den H\u00e4usern zum Gr\u00fcnstreifen w\u00e4re eine Bordsteinabsenkung (roter -) ausreichend.\r\n\u00a0\r\nKritisch zu betrachten ist jedoch die Fu\u00dfg\u00e4ngerf\u00fchrung in diesem Bereich. Der Parkplatz wird erfahrungsgem\u00e4\u00df h\u00e4ufig als schnelle Verbindung zwischen der Wohngebietsstra\u00dfe Landsberger Allee und der Mittelstra\u00dfe genutzt. Dementsprechend w\u00e4re es unter Betrachtung der Verkehrssicherheit nicht vertretbar, Fu\u00dfg\u00e4ngern, insbesondere auch Kindern, diesen Weg offiziell zu \u00f6ffnen.\r\n\u00a0\r\nBei der vorgeschlagenen Verbindung durch den Gr\u00fcnstreifen handelt es sich um eine Abk\u00fcrzung. Es besteht die M\u00f6glichkeit die Tramstation mit einem zumutbaren Umweg barrierefrei zu erreichen. \r\n\u00a0\r\nHier ist auch der Einsatz der begrenzten Ressourcen zum barrierefreien Ausbau des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenraums mit zu ber\u00fccksichtigen. Unter Abw\u00e4gung des angestrebten Nutzens und der dagegensprechenden verkehrssicherheitlichen Bedenken w\u00e4re die Ma\u00dfnahme nicht gerechtfertigt. \r\n\u00a0\r\nBei den angelegten Wegen durch den Gr\u00fcnstreifen handelt es sich um Altbest\u00e4nde. Diese dienten wahrscheinlich urspr\u00fcnglich als Verbindung zum Parkplatz. Die Wege w\u00fcrden aus heutiger Sicht aufgrund der ausgef\u00fchrten Bedenken so nicht mehr angelegt werden. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.03.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0234/IX (19.05.2022):\r\n\"...\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\"","Latitude":"52.535198211670","Longitude":"13.481599807739","name":"Falkenberg80","status_plain":"\r\n02.10.2021: Vorschlag eingereicht\r\n05.10.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2022: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.05.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.05.2022: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0234/IX vom 19.05.2022"}},{"proposal":{"title":"Hundefreilauffl\u00e4che n\u00f6rdlich des Landschaftsparks Herzberge","body":"Im Weddinger Volkspark Rehberge besteht entlang des Schwarzen Grabens die M\u00f6glichkeit, Hunde frei laufen zu lassen.\nDurch entsprechende Beschilderung wurde in diesem Gebiet der Leinenzwang f\u00fcr Hunde ausgesetzt. Das Areal ist langgezogen und l\u00e4sst sich perfekt in einen Spaziergang integrieren.\nIch schlage vor, am n\u00f6rdlichen Rand des Landschaftsparks Herzberge (zwischen Eingang Rhinstra\u00dfe und Verl\u00e4ngerung der Siegfriedstra\u00dfe bzw. Ausgang zum M\u00f6bel H\u00f6ffner Landsberger Allee) eine \u00e4hnliche Hundefreilauffl\u00e4che einzurichten. \nDies h\u00e4tte folgende Vorteile:\n- Lichtenberg w\u00fcrde um eine Hundefreilauffl\u00e4che bereichert werden, wovon es bisher insb. in diesem Gebiet keine gibt\n- Die Bewohner*innen des Seniorenheims Wohnpark Rhinstra\u00dfe h\u00e4tten einen kurzen Weg zum Areal (einige Bewohner*innen hier haben Hunde als Haustiere)\n- durch die bereits existente Umz\u00e4unung nach Norden (Gewerbegebiet Selgros, IKEA und M\u00f6bel H\u00f6ffner) und S\u00fcden (Krankenhaus KEH) entst\u00fcnden keine Kosten f\u00fcr die Errichtung neuer Z\u00e4une\n- da es sich um ein langgestrecktes Areal handelt, kann ein angemessener Auslauf w\u00e4hrend eines Spaziergangs gew\u00e4hrleistet werden (dies ist bei vielen Auslauffl\u00e4chen h\u00e4ufig nicht der Fall)\n- in diesem Gebiet gibt es keine direkten Anwohner*innen, weshalb niemand durch m\u00f6gliches Bellen gest\u00f6rt werden w\u00fcrde\n- es gibt umliegend zahlreiche M\u00f6glichkeiten auf andere Routen auszuweichen \u2013 niemand der nicht durch dieses Areal gehen m\u00f6chte, muss das tun, um von A nach B zu kommen\n- zum Teil gibt es in diesem Gebiet aktuell zwielichtige Treffen. Durch die vermehrte Pr\u00e4senz von Spazierg\u00e4nger*innen mit ihren Hunden w\u00fcrde das Areal etwas belebter werden\n","uuid":"6df8f05c-7d13-4de9-9592-ec465569cf2f","post_date":"1627568880","updated_date":"1655117975","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-76","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (22.11.2021):\r\nGrunds\u00e4tzlich hat der Bezirk die M\u00f6glichkeit, einen Teil der Anlage als Hundeauslaufgebiet festzulegen, denn gem. \u00a7 6 IV Gr\u00fcnanlG kann die Bezirksverwaltung f\u00fcr Anlagen oder Anlagenteile Beschr\u00e4nkungen auf bestimmte Benutzungsarten und \u00d6ffnungszeiten festlegen und durch Gebote und Verbote regeln.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt muss dabei aber immer die unterschiedlichen Nutzungsanspr\u00fcche abw\u00e4gen und den Gesundheits- und Umweltschutz mit einbeziehen. Es ist davon auszugehen, dass eine erh\u00f6hte L\u00e4rmbel\u00e4stigung (Hundegebell, Kommandos, usw.) mit der Nutzung einhergeht und sich dadurch Anwohner und andere Besucher der Gr\u00fcnanlage gest\u00f6rt f\u00fchlen. Es gilt dabei immer abzuw\u00e4gen, wie vertr\u00e4glich die unterschiedlichen Nutzungen sind.\r\n\u00a0\r\nAuch wenn hier keine Wohnbebauung unmittelbar angrenzt, so bestehen doch erhebliche Gefahren f\u00fcr Nutzungskonflikte. Zum einen ist der Weg zum Radfahren freigegeben und wird auch h\u00e4ufig von Radfahrenden genutzt, welche eine erhebliche Gef\u00e4hrdung durch unangeleinte Hunde erfahren k\u00f6nnten. Zudem wird die Strecke h\u00e4ufig von den Patienten (z.T. mit Rollstuhl) des anliegenden Krankenhauses als Spazierstrecke genutzt. \r\n\u00a0\r\nTeilfl\u00e4chen einer Gr\u00fcnanlage werden nur dort als Hundeauslaufgebiete festgelegt, wenn gen\u00fcgend Platz vorhanden ist, so dass die verschiedenen Nutzergruppen die M\u00f6glichkeit haben, sich aus dem Weg zu gehen. In gro\u00dfen Anlagen, wie dem Tempelhofer Feld oder dem Volkspark Hasenheide ist dies problemlos m\u00f6glich, in kleineren Parks aber eher nicht.\r\n\u00a0\r\nIn dem vorliegen Gebiet handelt es sich um eine langgezogene Strecke, bei der sich die unterschiedlichen Nutzergruppen kaum aus dem Weg gehen k\u00f6nnen. Daher wurde die Gr\u00fcnanlage den Nutzergruppen, welche unangeleinte Hunde meiden m\u00f6chten, komplett entzogen werden. \r\n\u00a0\r\nAuch w\u00fcrde sich die Einz\u00e4unung des Gebietes auf die finanzielle Zuweisung f\u00fcr die Pflege und Unterhaltung der Gr\u00fcnfl\u00e4che negativ auswirken, da es sich nicht mehr um eine \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlage handeln w\u00fcrde. Damit h\u00e4tte das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt weniger personelle und finanzielle Ressourcen, um die Fl\u00e4che zu pflegen, gleichzeitig jedoch erfahrungsgem\u00e4\u00df einen erh\u00f6hten Aufwand. \r\n\u00a0\r\nAusschlaggebendes Kriterium ist allerdings, dass es sich bei dem vorgeschlagenen Gebiet um ein Landschaftsschutzgebiet handelt (Schutzgebietskarte s. Bild bzw. unter folgendem\r\nLink: https://fbinter.stadt-berlin.de/fb/index.jsp?loginkey=showAreaSelection&mapId=nsg_lsg@senstadt&areaSelection=map\u00a0). Die Verordnung zum Schutz der Landschaft Herzberge im Bezirk Lichtenberg von Berlin ist im Gesetz- und Verordnungsblatt vom 17. Januar 2019 ver\u00f6ffentlicht worden und ist seit dem 18.1.2019 in Kraft. Damit ist es ausdr\u00fccklich verboten und widerspricht dem Schutzzweck, Hunde - au\u00dfer an der Leine -\u00a0mitzuf\u00fchren und im \u00a76 (2) Satz 3 Verordnung zum Schutz von Teilen der Landschaft Herzberge im Bezirk Lichtenberg von Berlin als verbotene Handlung aufgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nZur erg\u00e4nzenden Information:\r\nEs gibt zwei Hundeauslaufpl\u00e4tze in Lichtenberg, die der Allgemeinheit zur Verf\u00fcgung stehen:\r\n\u00a0\r\n\r\nHundeauslaufplatz: Zu den Krugwiesen 10 / Seehausener Str. - mit dem Verein Hundefreunde Krugwiesen e.V. wurde zur Nutzung der Fl\u00e4che ein Vertrag geschlossen, mit dem der Verein die Pflege der Anlage \u00fcbernimmt. \r\nHundefreilaufgebiet Berlin-Lichtenberg: Dolgenseestr. / H\u00f6nower Weg - die Anlage wird durch den Verein Free Dogs Berlin e.V. betreut.\r\n\r\n\u00a0\r\nHinzu kommen Hundesportpl\u00e4tze, deren Fl\u00e4chen nur den Vereinsmitgliedern zur Verf\u00fcgung stehen. Dies widerspricht allerdings dem Gr\u00fcnanlagengesetz, da die Fl\u00e4che damit nicht mehr der Allgemeinheit zur Verf\u00fcgung steht und nur von den Vereinsmitgliedern genutzt werden kann.\r\nDaher soll es solche vertraglich gebundenen Nutzungen in Zukunft nicht mehr geben:\r\n\u00a0\r\n\r\nHundesportplatz Wartenberger Stra\u00dfe (Pinscher-Schnauzer-Klub 1985 e.V. - Mietvertrag vom 01.01.2001 mit dem SGA, verwaltet durch Facility Management, Nutzung einer Teilfl\u00e4che als Hundesportplatz f\u00fcr die Durchf\u00fchrung sozialp\u00e4dagogischer Arbeit mit Jugendlichen)\r\nHundesportplatz Arnimstra\u00dfe (MV Berolina - die Vertragslage ist unklar und wird derzeit durch das Rechtsamt gepr\u00fcft. Dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0liegt kein g\u00fcltiger Mietvertrag mit dem Verein zur Nutzung der Fl\u00e4che vor)\r\n\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (10.03.2022):\r\nDer Vorschlag wurde in der Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 10.03.2022 gemeinsamen mit folgenden Vorschl\u00e4gen beraten:\r\n\r\n2021-1-57: Hundezonen in Gr\u00fcnfl\u00e4chen\r\n2021-1-95: Hundefreilauf - \u00dcberarbeitung der Verordnung zum Schutz von Teilen der Landschaft Herzberge\r\n\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.03.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0234/IX (19.05.2022):\r\n\"...\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\"","Latitude":"52.530399322510","Longitude":"13.511099815369","name":"Dr. Maurer","status_plain":"\r\n29.07.2021: Vorschlag eingereicht\r\n30.07.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2022: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.05.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.05.2022: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0234/IX vom 19.05.2022"}},{"proposal":{"title":"Spielplatzeinz\u00e4unung","body":"Die Situation vor dem ans\u00e4ssigen Spielplatz \"Gottlindestr 66\" hin zur Gotlindestra\u00dfe ist unseres Erachtens gef\u00e4hrdend. Der Spielpatz ist nicht ausreichend gesichert, hier befinden sich lediglich Steinbl\u00f6cke und davor Parkpl\u00e4tze. Es w\u00e4re notwendig einen Zaun zu errichten.\nDer Weg zwischen Gotlindestra\u00dfe und Bornitzstra\u00dfe wird als \"Fahrradweg\" genutzt, auch hier gibt es keine ausreichende Unterteilung zum Spielplatz, so dass ein Zaun ( mit Toren) oder eine andere M\u00f6glichkeit der Begrenzung dringend n\u00f6tig w\u00e4re.\nMit freundlichem Gru\u00df\ni.A. Nick Mei\u00dfner\nB\u00fcrgerinitiative auf dem lichten Berg\n","uuid":"90b2a46b-6654-46be-994e-f53e5c20e641","post_date":"1628094708","updated_date":"1655117300","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-77","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (08.10.2021):\r\nDie \"AV Verkehrssicherheit \u00f6ffentlicher Kinderspielpl\u00e4tze\u201c - Pkt. 2.1 fordert eine Einfriedung von Spielplatzen. Eine wirkungsvolle Einfriedung soll das unbewusste Verlassen des Spielplatzes verhindern.\r\n\u00a0\r\nPkt. 3.5 der vorgenannten AV besagt allgemein, dass alle Sicherheitsm\u00e4ngel zu beseitigen sind, der Schutz von Kleinkindern ist nicht explizit genannt.\r\nUnsere \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze sind nicht f\u00fcr Kleinkinder bis 36 Monaten ausgelegt, da diese einer erh\u00f6hten Aufsichtspflicht unterliegen und im \u00f6ffentlichen Raum dies nicht gew\u00e4hrleistet werden kann.\r\nNach Gesetzt \u00fcber \u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze (Kinderspielplatzgesetz) \u00a77 Abs. 1 \"Spielpl\u00e4tze sollen m\u00f6glichst in angemessener Entfernung zur Wohnung liegen. Sie sollen von sch\u00e4dlichen Emissionen und Gefahrenquelle abgelegen oder, wenn dies nicht m\u00f6glich ist, durch geeignete Abschirmungen oder andere Sicherheitsvorkehrungen abgegrenzt angelegt werden.\"\r\nBei der benannten Stra\u00dfe handelt es sich um eine Stra\u00dfe in einer \"30 km/h\" Zone, zwischen Fahrbahn und Gr\u00fcnfl\u00e4che befinden sich Parkfl\u00e4chen (quer zur Fahrbahn).\r\nDie Gr\u00fcnfl\u00e4che vor dem Spielbereich des Spielplatzes (min. 20 m ) wird zur Fahrbahn durch Steinquader und der Weg mittels rot-wei\u00df markierter, versetzter Zugangsbarrieren begrenzt.\r\n\u00a0\r\nDie beschriebene \u00d6rtlichkeit stell daher keine unmittelbare Gefahrenquelle dar, welche durch eine Abschirmung des Spielplatz gesondert gesch\u00fctzt werden muss.\r\n\u00a0\r\nDer Weg zwischen Gotlindestra\u00dfe und Bornitzstra\u00dfe ist als \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlage gewidmet, in der das Fahrradfahren generell nicht erlaubt ist. Daher wird das SGA keine extra Z\u00e4une oder andere Absperrungen vornehmen.\r\nDie Ausstellung zus\u00e4tzlicher Schilder ist erfahrungsgem\u00e4\u00df nicht zielf\u00fchrend. Zudem liegen in dem zust\u00e4ndigen Revier auch keine Beobachtungen zu massiven Konflikt zwischen Radfahrenden und den Nutzern des Spielplatzes vor.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.03.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/0234/IX (19.05.2022):\r\n\"...\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\"","Latitude":"52.518299102783","Longitude":"13.492899894714","name":"Nick Mei\u00dfner","status_plain":"\r\n04.08.2021: Vorschlag eingereicht\r\n06.08.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2022: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.05.2022: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.05.2022: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0234/IX vom 19.05.2022"}},{"proposal":{"title":"Fahrradweg von Rummelsburg nach Friedrichshain","body":"Der bestehende Fahrradweg endet in Rummelsburg auf der Hauptstra\u00dfe kurz vor der Unterf\u00fchrung Richtung Friedrichshain. Hier staut sich der Autoverkehr oft, der Fu\u00dfg\u00e4ngerweg eignet sich nicht zum Rad fahren. Toll w\u00e4re ein separater, gekennzeichneter Fahrradweg, der Kindern den Schulweg mit dem Fahrrad erleichtert. Dieser sollte von der Hauptstra\u00dfe, \u00fcber die Marktstra\u00dfe bis zur Boxhagener Stra\u00dfe f\u00fchren.\n","uuid":"e8efb0d9-0166-47bd-829b-a0a6b055890f","post_date":"1605203180","updated_date":"1654151744","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-86","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n01.06.2022:\r\nDie Fertigstellung des Angebotsradweges in der Karlshorster Stra\u00dfe zwischen Hauptstra\u00dfe und T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe (unter der Bahnbr\u00fccke) steht kurz bevor. Eine Anlage von Radfahrstreifen auf der\u00a0Marktstra\u00dfe bis zur Boxhagener Stra\u00dfe wurde durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verkehr und Klimaschutz abgelehnt. \r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0plant jetzt als Feldversuch die Herstellung einer Pop-Up-Bikelane in der Marktstra\u00dfe tempor\u00e4r f\u00fcr 3 Monate.\r\nZiel ist die Untersuchung, ob die Radfahrstreifen zu Behinderungen der Tram f\u00fchrt. Sollte das nicht der Fall sein, wird die Einrichtung von Radfahrstreifen bis zum Umbau der Tram in Erw\u00e4gung gezogen. Bei einer Behinderung wird die Pop-Up-Bikelane zur\u00fcckgebaut und es wird nach einer anderen L\u00f6sung gesucht.\r\n\u00a0\r\n13.12.2021:\r\nDie Fertigstellung des Angebotsradweges in der Karlshorster Stra\u00dfe zwischen der Hauptstra\u00dfe und der T\u00fcrschmidtstra\u00dfe verschiebt sich aufgrund von Verz\u00f6gerungen im Leitungsbau bis in den Mai 2022. \r\n\u00a0\r\n\u00dcber den Umsetzungszeitraum\u00a0der BVG-Ma\u00dfnahme, f\u00fcr die das Planfeststellungsverfahren l\u00e4uft, ist dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\u00a0nichts bekannt. Hier ist die Planfestellungsbeh\u00f6rde bzw. der Baulasttr\u00e4ger zu befragen. Das SGA hat die Weiterf\u00fchrung der Radfahrstreifen in der Markstra\u00dfe ab dem Ende der BVG-Ma\u00dfnahme bis zur Bezirksgrenze in die Steuerungsrunde eingebracht. Das Feedback war durchweg positiv. Durch das SGA wird zur n\u00e4chsten Steuerungsrunde ein ge\u00e4nderter und bis zur\u00a0Schreiberhauer Stra\u00dfe verl\u00e4ngerten Vorschlag vorstellen.\r\n\u00a0\r\n21.06.2021:\r\nDer Angebotsradweg in der Karlshorster Stra\u00dfe zwischen Hauptstra\u00dfe und T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe (unter der Bahnbr\u00fccke) befindet sich derzeit im Bau. Die Fertigstellung ist f\u00fcr das IV. Quartal 2021 geplant. \r\n\u00a0\r\nF\u00fcr den weiteren Bereich der Marktstra\u00dfe l\u00e4uft derzeit noch das Planfeststellungsverfahren zur Umverlegung der Stra\u00dfenbahngleise. Die Gleise werden aus der Marktstra\u00dfe entfernt und dann bis zum Bahnhof Ostkreuz parallel zum Bahndamm verlegt. Im Rahmen dieser BVG-Ma\u00dfnahme wird der Stra\u00dfenraum der Marktstra\u00dfe \u2013 Karlshorster Stra\u00dfe umgeplant und umgebaut. Dabei werden auch Radverkehrsanlagen (Radfahrstreifen, Schutzstreifen) hergestellt und die F\u00fchrung f\u00fcr den Radverkehr verbessert. Der Umfang der BVG-Ma\u00dfnahme geht jedoch nicht bis zur Boxhagener Stra\u00dfe, sondern endet kurz hinter der Schreiberhauer Stra\u00dfe. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0ist aber bestrebt, im Zuge der BVG-Ma\u00dfnahme auch die Marktstra\u00dfe bis zur Bezirksgrenze zu ert\u00fcchtigen und die Radverkehrsanlagen zu verbessern.\r\nDer Umsetzungszeitraum ist noch nicht bekannt, da das Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist.\r\n\u00a0\r\n27.11.2020:\r\nVielen Dank f\u00fcr Ihren Vorschlag. Die Problenmatik ist uns nat\u00fcrlich bekannt.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg plant bereits die Herstellung eines Angebotradweges in der Karlshorster Stra\u00dfe zwischen Hauptstra\u00dfe und T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe (unter der Bahnbr\u00fccke). Aufgrund der sehr beengten Platzverh\u00e4ltnisse entsteht in diesem Bereich ein schmaler Hochbordradweg, sodass der Radverkehr nun nicht mehr auf der Fahrbahn fahren muss (er kann aber noch). Der Baubeginn f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme ist f\u00fcr das Fr\u00fchjahr 2021 angesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr den weiteren Bereich der Marktstra\u00dfe l\u00e4uft derzeit ein Planfeststellungsverfahren zur Umverlegung der Stra\u00dfenbahngleise. Die Gleise werden aus der Marktstra\u00dfe entfernt und dann bis zum Bahnhof Ostkreuz parallel zum Bahndamm verlegt. Im Rahmen dieser BVG-Ma\u00dfnahme wird der Stra\u00dfenraum der Marktstra\u00dfe \u2013 Karlshorster Stra\u00dfe umgeplant und umgebaut. Dabei werden auch Radverkehrsanlagen (Radfahrstreifen, Schutzstreifen) hergestellt und die F\u00fchrung f\u00fcr den Radverkehr verbessert. Der Umfang der BVG-Ma\u00dfnahme geht jedoch nicht bis zur Boxhagener Stra\u00dfe, sondern endet kurz hinter der Schreiberhauer Stra\u00dfe. \r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0ist aber bestrebt, im Zuge der BVG-Ma\u00dfnahme auch die Marktstra\u00dfe bis zur Bezirksgrenze zu ert\u00fcchtigen und die Radverkehrsanlagen zu verbessern.\r\nDer Umsetzungszeitraum ist noch nicht bekannt, da das Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist.","Latitude":"52.501499176025","Longitude":"13.475399971008","name":"Martina Wiedleroither","status_plain":"\r\n12.11.2020: Vorschlag eingereicht\r\n16.11.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n16.11.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2022: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Areal S+U-Bahnhof Lichtenberg/ Siegfriedstra\u00dfe ","body":"Das Areal rund um den Ausgang des Bahnhofes Lichtenberg in die Siegfriedstra\u00dfe sieht leider \u00fcberhaupt nicht nach einer nutzerfreundlichen Umsteigem\u00f6glichkeit zu Bus und Stra\u00dfenbahn aus.\nNachdem der Bahnhofsvorplatz in der Weitlingstra\u00dfe neugestaltet wurde, sollte der andere Ausgang auch \u00fcberarbeitet werden. \nDie Haltestelle der Tram k\u00f6nnte zum Beispiel als (2) Stumpfgleise mit Bahnsteigen direkt am Ausgang des U-Bahnhofes angelegt werden, um somit eine barrierefreie M\u00f6glichkeit zu schaffen.\nImbissbuden, Apotheke, Sp\u00e4ti, Friseure usw. sind vorhanden, jetzt sollte auch daraus etwas gemacht werden, das wird allen Lichtenbergern sowie Pendlern etwas bringen. Eine moderne Umsteigebeziehung mit dem t\u00e4glichen Bedarf an Dienstleistungen und Lebensmitteln....\n","uuid":"0ccbc59b-15e4-4050-9d38-3a90afd0d51f","post_date":"1587674705","updated_date":"1653909302","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2020-1-23","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nMontag, 30. Mai 2022\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nOnlineveranstaltung zum Umbau Tram-Endhaltestelle \r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg moderiert eine Onlineveranstaltung der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) zur geplanten Erneuerung der Tram-Endhaltestelle S- und U-Bahnhof Lichtenberg am Freitag, 3. Juni 2022, um 17.00 Uhr. Dabei wird das Projekt vorgestellt und es werden eingereichte Fragen der fr\u00fchzeitigen \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung beantwortet sowie Anregungen kommentiert. Interessierte sind eingeladen, unter dem Link: https://app.bbbserver.de/de/de/join/0b164d6b-9140-48f2-9a95-a63772de20fdteilzunehmen. Telefonnummer: 02195/944\u00a099\u00a064; PIN: 544\u00a067\u00a020\u00a010. Zur Sicherstellung der Bandbreite f\u00fcr die Videokonferenz ist die Teilnehmerzahl begrenzt. Es wird ein rechtzeitiges Einw\u00e4hlen ab 16.45 Uhr empfohlen. \r\n\u00a0\r\nZum Projekt erfolgte bereits eine fr\u00fchzeitige \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung, einzusehen auf den Seiten der BVG unter www.meinetram.de.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Martin Schaefer (CDU): \u201eDie fr\u00fchzeitige \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung der BVG noch vor dem Planfeststellungsverfahren ist n\u00f6tig, um die Nachbarschaft bei diesem wichtigen Projekt zu h\u00f6ren. Die vielen unterschiedlichen Meinungen m\u00fcssen mit Respekt wahrgenommen werden. Dazu soll auch die Onlineveranstaltung beitragen, in der das Bezirksamt die Rolle der Moderation \u00fcbernimmt.\u201c\r\n\u00a0\r\nDie BVG will mit der Erneuerung der Endhaltestelle am Bahnhof Lichtenberg zwischen Fanningerstra\u00dfe und Frankfurter Allee die Umsteigebeziehungen optimieren und das \u00d6PNV-Angebot verbessern. Der geplante Umbau in der Siegfriedstra\u00dfe und (alten) Frankfurter Allee schlie\u00dft auch die Entfernung bzw. Entwidmung der Gleisanlagen in der Fanninger-, Gernot- und Gudrunstra\u00dfe ein. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg plant nach der Au\u00dferbetriebnahme der Gleise Arbeiten zur Optimierung des Stra\u00dfenraumes und Wiederherstellung der Verkehrssicherheit. Die \u00d6ffentlichkeits\u00adbeteiligung gem\u00e4\u00df \u00a7 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz findet vor dem Antrag auf Planfeststellung statt. \u00dcber den Beginn des Verfahrens wird zu gegebenem Zeitpunkt, voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2022, durch \u00f6ffentliche Bekanntmachung informiert. Mit den Bauarbeiten ist nicht vor 2025 zu rechnen.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nMartin Schaefer\r\nTelefon: (030) 90296-4200\r\nE-Mail: martin.schaefer@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nDonnerstag, 21. April 2022\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nErneuerung Endhaltestelle Bahnhof Lichtenberg \u2013 fr\u00fchzeitige \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung ab 21.04.2022\r\n\u00a0\r\nDie Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) planen die Erneuerung der Tram-Endhaltestelle Bahnhof Lichtenberg zwischen Fanningerstra\u00dfe und Frankfurter Allee, um die Umsteigebeziehungen zu optimieren und das \u00d6PNV-Angebot zu verbessern. Die fr\u00fchzeitige \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung zum Vorhaben findet online statt: Vom 21. April bis zum 21. Mai 2022 k\u00f6nnen sich dabei alle Interessierten \u00fcber das Projekt informieren und dazu \u00e4u\u00dfern. Alle Informationen sind ab 21. April 2022 auf der Internetseite der BVG unter https://www.meinetram.de/de/Umsteigepunkt-SU-Lichtenberg einsehbar.\r\n\u00a0\r\nDie Ma\u00dfnahme umfasst den Umbau der Verkehrsanlagen in der Siegfriedstra\u00dfe und der (alten) Frankfurter Allee sowie die Entfernung bzw. Entwidmung der Gleisanlage in der Fanningerstra\u00dfe, der Gernot- und der Gudrunstra\u00dfe. Bis zum 21. Mai 2022 k\u00f6nnen per E-Mail an: meineTram-Lichtenberg@bvg.de Anregungen, Hinweise und Fragen zu den vorgestellten Planunterlagen (Kurzbeschreibung, Lagepl\u00e4ne, Querprofile) eingereicht werden. Alternativ ist eine Zusendung per Post m\u00f6glich an: Berliner Verkehrsbetriebe, z.Hd. BF-BS 22 (Vorgang: Endhaltestelle Lichtenberg), Siegfriedstra\u00dfe 30-45, 10365 Berlin.\r\n\u00a0\r\nAm Freitag, 03. Juni 2022, um 17.00 Uhr findet eine Onlineveranstaltung statt, bei der alle eingereichten Fragen live beantwortet werden. Dar\u00fcber hinaus werden die Informationen auf den oben genannten Seiten zur Verf\u00fcgung gestellt.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Martin Schaefer (CDU): \u201eDie Verschiebung der Stra\u00dfenbahnhaltestellen direkt zum Bahnhofszugang verk\u00fcrzt die Laufwege vom und zum Regional-, S- und U-Bahnhof Lichtenberg. Zudem werden die Aus- und Einstiege barrierefrei. Dar\u00fcber hinaus verk\u00fcrzt sich die Fahrzeit zum Bahnhof Lichtenberg durch die direkte Anbindung \u00fcber die geplante Gleiserweiterung in der Siegfriedstra\u00dfe. Die Blockumfahrung \u00fcber die Fanniger-, Gernot- und Gudrunstra\u00dfe entf\u00e4llt. Die Busfahrg\u00e4ste werden durch die Verschiebung der Ausstiegshaltestelle auf die S\u00fcdseite der alten Frankfurter Allee zuk\u00fcnftig ohne Querung der Fahrbahn den Bahnhof erreichen.\u201c\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg beabsichtigt nach der Au\u00dferbetriebnahme der Gleise in der Fanninger-, Gernot- und Gudrunstra\u00dfe Stra\u00dfenbauarbeiten zur Optimierung des Stra\u00dfenraumes. Die \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung zum Bauvorhaben gem\u00e4\u00df \u00a7 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz findet vor dem Antrag auf Planfeststellung statt. \u00dcber den Beginn des Verfahrens wird zu gegebenem Zeitpunkt, voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2022, durch eine \u00f6ffentliche Bekanntmachung informiert.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nMartin Schaefer\r\nTelefon: (030) 90296-4200\r\nE-Mail: martin.schaefer@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der BVG (11.06.2020):\r\nBezugnehmend auf Ihre Anfrage wird mitgeteilt, dass sich die BVG tats\u00e4chlich in den Planungen f\u00fcr eine verbesserte Platzgestaltung bzw. Umsteigebeziehung befindet.\r\nBis zur baulichen Umsetzung wird es allerdings noch ca. f\u00fcnf Jahre dauern. Das Planfeststellungsverfahren dazu, wird die BVG voraussichtlich Ende dieses/Anfang n\u00e4chsten Jahres einleiten. \r\nAn kurzfristigen tempor\u00e4ren Ma\u00dfnahmen wird sich die BVG nicht beteiligen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (29.04.2020):\r\nDie Platzgestaltung bzw. Umsteigebeziehung mit der Tram ist Inhalt des Planfeststellungsverfahrens der BVG. Der aktuelle Sachstand ist dort zu erfragen. \r\nWeiterhin ist f\u00fcr das Gebiet \u201eFrankfurter Allee NORD\u201c, das auch den Platz beinhaltet, ein Verkehrskonzept in Arbeit. Hierbei sollen auch M\u00f6glichkeiten einer kurzfristigen tempor\u00e4ren Umgestaltung des Vorplatzes gepr\u00fcft werden, wenn sich das Planfeststellungsverfahren noch weiter verz\u00f6gert. \r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0ist nicht f\u00fcr die Umsteigebeziehungen verantwortlich.\r\nDer Vorschlag wird zur Pr\u00fcfung an die BVG weitergeleitet.","Latitude":"52.512001037598","Longitude":"13.496700286865","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n23.04.2020: Vorschlag eingereicht\r\n29.04.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n29.04.2020: Vorschlag weitergeleitet an die BVG\r\n11.06.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Abfallbeh\u00e4lter am Neuzeller Weg","body":"Der Neuzeller Weg zwischen Hansastra\u00dfe und Tamseler Stra\u00dfe ist ein bei Spazierg\u00e4nger:innen und Hundebesitzer:innen beliebter Verbindungsweg. Leider fehlen entlang des Weges Abfallbeh\u00e4lter, um die Hinterlassenschaften der Vierbeiner entsorgen zu k\u00f6nnen. Dadurch werden die angrenzenden Hecken und der Weg selbst verschmutzt. Insbesondere an den Kreuzungen zur Drossener Stra\u00dfe, K\u00f6nigswalder Stra\u00dfe und Rackwitzer Stra\u00dfe sollten Abfallbeh\u00e4lter angebracht werden.\n","uuid":"b7a42063-0268-4ece-b9cb-5f398197c3ec","post_date":"1650047038","updated_date":"1652029053","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-21","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BSR (05.05.2022):\r\nBei den von Ihnen genannten Stra\u00dfenabschnitten handelt es sich ausschlie\u00dflich um die Reinigungsklasse C. Hier obliegt die ordnungsm\u00e4\u00dfige Reinigung den Anliegern jeweils vor ihren Grundst\u00fccken bis zur Stra\u00dfenmitte. (Stra\u00dfenreinigungsgesetz \u00a74 Absatz 1). Die Entleerung eines Papierkorbes stellt eine Reinigungsleistung da, die hier anhand der Reinigungsklasse nicht gegeben ist. \r\nEine Anbringung und die Entleerung f\u00e4llt somit leider nicht in die Zust\u00e4ndigkeit der BSR. \r\n\u00a0\r\nIn dem Abschnitt Neuzeller Weg von Hansastra\u00dfe bis Neuzeller Weg Nr.2, der w\u00f6chentlich von unseren Mitarbeitern gereinigt wird, ist der Verschmutzungsgrad eher gering, so dass dort kein Papierkorb notwendig ist. \r\nDie n\u00e4chsten BSR-Papierk\u00f6rbe befinden sich in der Hansastra\u00dfe und im Malchower Weg.\r\n\u00a0\r\nDaher m\u00fcssen wir den Vorschlag dort BSR-Papierk\u00f6rbe anzubringen, leider ablehnen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (20.04.2022):\r\nDer Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an die BSR weitergeleitet.","Latitude":"52.558898925781","Longitude":"13.497699737549","name":"Anne-Kristin Wolff","status_plain":"\r\n15.04.2022: Vorschlag eingereicht\r\n19.04.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n20.04.2022: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n20.04.2022: Vorschlag weitergeleitet an die BSR\r\n05.05.2022: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Buddy-B\u00e4ren","body":"In Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd stehen neben dem Linden-Center, hinter einer Pinkelbude, 3 Buddy-B\u00e4ren. Sie wurden wie vier andere im Ortsteil anl\u00e4sslich des Jubil\u00e4ums \u201e30 Jahre Hohensch\u00f6nhausen\u201c (2015) gestaltet und aufgestellt. Organisiert wurde das Projekt mit den Buddy-B\u00e4ren in Hohensch\u00f6nhausen von der artcom GmbH, einem Veranstaltungsausrichter (https://artecom-event.de/projekt/hohenschoenhauser-buddy-baeren/). \nDie HOWOGE hatte alle Anwohner sowie Prominente aufgerufen, einen pers\u00f6nlichen Buddy-B\u00e4ren f\u00fcr den Stadtteil zu gestalten. Fast 100 Berliner haben sich beteiligt. Die drei kreativsten Entw\u00fcrfe wurden von einer Jury pr\u00e4miert. Drei weitere B\u00e4ren haben S\u00e4nger Dirk Michaelis, Eishockey-Legende Sven Felski sowie Senator Andreas Geisel kreiert.\nIm Sommer 2021 wurde neben dem Linden-Center, direkt neben die Buddy-B\u00e4ren, eine \u00f6ffentliche Toilette durch die Firma Wall errichtet. Einige Wochen lang gab es an der Baustelle Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr den Fu\u00dfg\u00e4nger:innenverkehr. Dieses Toilettenh\u00e4uschen verdeckt jetzt die drei dort stehenden Buddy-B\u00e4ren.\nEine \u00f6ffentliche Toilette an diesem Standort ist sicher nicht verkehrt, auch wenn es im Linden-Center selbst auch eine \u00f6ffentliche Toilette gibt, die aber schlecht ausgeschildert ist. Warum aber der Standort so ausgew\u00e4hlt wurde, dass er die Buddy-B\u00e4ren versteckt, ist nicht nachzuvollziehen. Im Drucksachenarchiv der BVV Lichtenberg habe ich keine Drucksache gefunden, die auf diese \u00f6ffentliche Toilette bzw. deren Positionierung an diesem Ort verweist. Unter Drucksache DS/1360/VIII (\u00d6ffentliche Toilette am Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen) vom 23.8.2019 findet sich in der Kenntnisnahme des Bezirksamtes ein Hinweis darauf, dass bis Ende 2020 eine \u00f6ffentliche Toilette in der Zingster Stra\u00dfe hinter Ribnitzer Stra\u00dfe errichtet sein wird. Ich kann best\u00e4tigen, dass diese Toilette sp\u00e4testens im August 2021 dort stand. In den sp\u00e4teren Drucksachen (ich habe nach dem Betreff Toilette gesucht) findet sich kein Hinweis auf die \u00f6ffentliche Toilette neben dem Linden-Center. \nIch schlage vor, dass die drei Buddy-B\u00e4ren so positioniert werden, dass sie nicht mehr versteckt sind, sondern bis zu einem Standpunkt an der Kreuzung sichtbar sind.\n","uuid":"184f161a-5c88-4b26-ba66-051612cbdf32","post_date":"1650443117","updated_date":"1652022773","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2022-1-22","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: HOWOGE\r\n\u00a0\r\nStellungnahme HOWOGE (03.05.2022):\r\nVielen Dank f\u00fcr die \u00dcbermittlung der Anfrage bez\u00fcglich der Umsetzung der Buddy B\u00e4ren.\r\n\u00a0\r\nWir verstehen das B\u00fcrgeranliegen, weisen aber darauf hin, dass die HOWOGE die Aufstellung der \u00f6ffentlichen Toilette auf dem \u00f6ffentlichen Land nicht zu verantworten hat. Die Buddy B\u00e4ren stehen bereits seit einigen Jahren an Ort und Stelle. \r\n\u00a0\r\nDie HOWOGE sieht sich nicht veranlasst, in dieser Angelegenheit t\u00e4tig zu werden und wird keine Verr\u00fcckung / Umsetzung der B\u00e4ren veranlassen. \r\n\u00a0\r\nSicherlich ist auch eine \u00f6ffentliche Toilette eine wichtige Einrichtung, jedoch h\u00e4tte der Errichter des WC \u2013 Hauses seinerzeit die eventuelle Sichtbeeintr\u00e4chtigung f\u00fcr die B\u00e4ren ber\u00fccksichtigen k\u00f6nnen. \r\n\u00a0\r\nWir bitten um Verst\u00e4ndnis. ","Latitude":"52.564601898193","Longitude":"13.504300117493","name":"Detlef Wilske","status_plain":"\r\n20.04.2022: Vorschlag eingereicht\r\n21.04.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.04.2022: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n28.04.2022: Vorschlag weitergeleitet an die HOWOGE\r\n03.05.2022: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"B\u00fcrgersteig vervollst\u00e4ndigen","body":"In diesem Jahr gab es neue Laternen f\u00fcr die Verl\u00e4ngerte Waldowallee, wor\u00fcber ich mich sehr gefreut habe, auch am B\u00fcrgersteig wurde weitergearbeitet. Leider klafft eine L\u00fccke zwischen der Hausnummer 39 und 42.\nIn diesem Bereich ist der B\u00fcrgersteig unvollst\u00e4ndig. Er wurde vom Bahnhof Wuhlheide bis zur Nr. 39 gepflastert und vor der 43! Dazwischen klafft die besagte L\u00fccke. Es sind dort unterschiedlichste Bel\u00e4ge vorhanden: es reicht vom Mosaikpflaster \u00fcber Beton und Teer bis zum Granitpflaster sowie alten, kaputten Gehwegplatten. Dieses Vorgehen ist mir unverst\u00e4ndlich und ich w\u00fcrde es begr\u00fc\u00dfen, wenn die unsch\u00f6ne L\u00fccke geschlossen werden k\u00f6nnte.\n","uuid":"0a8b7ddb-c5c2-4ad4-958b-143ccf62caa8","post_date":"1637156085","updated_date":"1649762959","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-90","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \r\n12.04.2022:\r\nDie Bauma\u00dfnahme wurde fertiggestellt. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\r\n10.03.2022:\r\nDie Umsetzung erfolgt voraussichtlich in ca. 3 Wochen.\r\n\u00a0\r\n15.12.2021:\r\nDer Zustand ist dem Bezirksingenieur bekannt. Eine Instandsetzung wurde auch bereits in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen. \r\nLeider kann aufgrund der derzeitigen Haushaltslage kein Zeitraum f\u00fcr eine m\u00f6gliche Umsetzung genannt werden. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (22.11.2021):\r\nDie Verl\u00e4ngerte Waldowallee hat auf der kompletten Strecke eine Beleuchtungsanlage erhalten. Im Juli diesen Jahres wurden neue Stra\u00dfenleuchten (siehe Bild) in Betrieb genommen, die auch den angesprochenen Bereich gem\u00e4\u00df den Vorgaben des Berliner Lichtkonzeptes ausleuchten.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (19.11.2021):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK). Der Vorschlag wurde an die SenUVK mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.03.2022:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0","Latitude":"52.475700378418","Longitude":"13.540100097656","name":"yst","status_plain":"\r\n17.11.2021: Vorschlag eingereicht\r\n19.11.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.11.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n19.11.2021: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n28.02.2022: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2022: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n12.04.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einbahnstra\u00dfenregelung Reinhardsbrunner Stra\u00dfe","body":"Die Reinhardsbrunner Stra\u00dfe ist grunds\u00e4tzlich f\u00fcr die Befahrung in beide Richtungen freigegeben, allerdings ist die Stra\u00dfenseite Richtung \"Am Wasserwerk\" zum Parken freigegeben und daher permanent \"zugeparkt\".\nFolglich ist auf der gesamten L\u00e4nge der Stra\u00dfe (ca. 200m) zumeist nur Platz f\u00fcr ein Auto, was sehr regelm\u00e4\u00dfig zu gef\u00e4hrlichen bzw. waghalsigen Man\u00f6vern f\u00fchrt, wenn sich doch 2 Autos entgegenkommen; dann muss eines der Fahrzeuge zumeist r\u00fcckw\u00e4rts in eine der angrenzenden Stra\u00dfen (\"Am Wasserwerk\" oder \"Siegfriedstra\u00dfe\") ausweichen, was im Sinne der Verkehrssicherheit nicht den Idealzustand darstellt.\nIch bitte Sie wohlwollend zu pr\u00fcfen, inwieweit in der Stra\u00dfe eine Einbahnstra\u00dfenregelung eingerichtet werden kann; die in meiner Erfahrung meistbefahrene Richtung stellt dabei diejenige in Richtung Westen dar (d.h. von \"Siegfriedstra\u00dfe\" in Richtung \"Am Wasserwerk\").\n","uuid":"bf35cb9d-4361-4eca-8724-825fc77cd996","post_date":"1646892837","updated_date":"1649762575","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-13","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (12.04.2022):\r\nDie Reinhardsbrunner Stra\u00dfe befindet sich in einer Tempo 30-Zone. Die Einrichtung einer Einbahnstra\u00dfe w\u00fcrde den Verkehr beschleunigen und somit den Sinn und Charakter dieser Zone entgegenstehen. Kraftfahrer neigen hier dazu, die zul\u00e4ssige H\u00f6chstgeschwindigkeit zu \u00fcberschreiten, da sie keinen Gegenverkehr ber\u00fccksichtigen m\u00fcssen. Zudem verursachen Einbahnstra\u00dfen Umwege, einschlie\u00dflich der damit einhergehenden zus\u00e4tzlichen L\u00e4rm- und Abgasemissionen. Gerade im Interesse der Anwohner erachte ich eine solche Regelung deshalb f\u00fcr unzweckm\u00e4\u00dfig.\r\n\u00a0\r\nDes Weiteren nehmen wir dem Fahrzeugf\u00fchrer, in Situationen in der ein Fahrzeug oder ein anderes Hindernis das Weiterfahren verhindert (u.a. bei der M\u00fcllentsorgung), die M\u00f6glichkeit, dass er in anderer Richtung seine Fahrt fortsetzen kann. \r\n\u00a0\r\nDie Fahrbahnbreite der Reinhardsbrunner Stra\u00dfe betr\u00e4gt ca. 5,50 m. Damit ist die in der StVO geforderte Mindestbreite von 3,05 m erf\u00fcllt und bedarf grunds\u00e4tzlich keiner weiteren Ma\u00dfnahmen. M\u00f6glich w\u00e4re die Einrichtung einer dauerhaften Haltverbotszone von ca. 10 m als Ausweichbucht. Hierf\u00fcr dient bereits die Grundst\u00fcckszufahrt im Bereich Reinhardsbrunner Stra\u00dfe gegen\u00fcber Hausnummer 106-108, sodass in Anbetracht stetig steigender Parkplatzknappheit von einer zus\u00e4tzlichen Ausweichbucht abzusehen ist. \r\n\u00a0\r\nEinbahnstra\u00dfen sollen nur dort Verwendung finden, wo dies f\u00fcr den Verkehrsfluss zwingend erforderlich ist. Aus diesem Grund wird einer Einbahnstra\u00dfenregelung nicht zugestimmt.","Latitude":"52.531101226807","Longitude":"13.498600006104","name":"M.I.","status_plain":"\r\n10.03.2022: Vorschlag eingereicht\r\n14.03.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.04.2022: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.04.2022: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Verlegen der Endhaltestelle Bus 256","body":"In der Siedlung endet der 256-Bus auf dem Birkholzer Weg zwischen Stra\u00dfe 5 und 6. Dabei kommt es zum Zustellen der Fahrbahn - zeitweise mit 3 Bussen - so dass dabei der Bereich zwischen Stra\u00dfe 5 und 6 zu zweidrittel zugestellt ist und ein flie\u00dfender Verkehr nicht m\u00f6glich ist.\nDer R\u00fcckstau reicht dann bis in den Kreuzungsbereich Stra\u00dfe 6 - Birkholzer Weg.\nDie Stra\u00dfenbreite erlaubt es nicht, dass zwei Busse aneinander vorbeifahren ohne die Fahrbahn zu verlassen (z.B. Bus 498), der Seitenstreifen und der Fahrbahnrand sind von den Schlagl\u00f6chern zerst\u00f6rt.\nEine L\u00f6sung bietet die Verlegung der Endhaltestelle in die Wendeschleife Birkholzer Allee an der Stadtgrenze zu Brandenburg.\n","uuid":"de6aa748-5753-4171-9f5c-89887475416b","post_date":"1634852624","updated_date":"1649752675","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-86","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der BVG (05.04.2022):\r\nAn der Endstelle Wartenberg Siedlung stehen zu keiner Zeit planm\u00e4\u00dfig drei Busse der Linie 256. Laut aktuellem Fahrplan steht an der Betriebshaltestelle nur ein Fahrzeug. Lediglich in der Zeit von 15:20 - 17:03 Uhr (Mo-Fr) stehen max. zwei Busse an der Endstelle und auch nur mit einer zeitlichen \u00dcberschneidung von 3 Minuten.\r\n\u00a0\r\nDie Wendestelle in Klarah\u00f6h befindet sich nicht nur an der Grenze zu Brandenburg, sondern vollst\u00e4ndig in dem benachbarten Bundesland. Die \u00d6rtlichkeit ist aufgrund der Infrastruktur (Wenderadien, Abstellfl\u00e4chen, fehlendes WC f\u00fcr Fahrpersonal) nicht geeignet, um die Linie 256 dort enden zu lassen.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr eine Verl\u00e4ngerung der Linie w\u00fcrden die Liniengenehmigung und Beauftragung des Senates von Berlin angepasst werden m\u00fcssen. Der Senat als unser Aufgabentr\u00e4ger (AT) entscheidet \u00fcber Streckenf\u00fchrung (je nach Bedarf), Fahrzeuggr\u00f6\u00dfe und Fahrzeit. Diese Parameter befinden sich in st\u00e4ndiger \u00dcberpr\u00fcfung, um ggf. Anpassungen vornehmen zu k\u00f6nnen. Augenscheinlich wird von Seiten des Aufgabentr\u00e4gers dieser Bedarf derzeit nicht gesehen.\r\n\u00a0\r\nDie erw\u00e4hnte Linie 498 ist uns g\u00e4nzlich unbekannt.\r\n\u00a0\r\nWir hoffen, dass Sie unseren Erl\u00e4uterungen etwas Verst\u00e4ndnis entgegenbringen k\u00f6nnen und w\u00fcnschen Ihnen zuk\u00fcnftig stets angenehme und gute Erfahrungen mit unserem Unternehmen.","Latitude":"52.589298248291","Longitude":"13.542599678040","name":"ihlenfeldt","status_plain":"\r\n21.10.2021: Vorschlag eingereicht\r\n25.10.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n25.10.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n25.10.2021: Vorschlag weitergeleitet an die BVG\r\n05.04.2022: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffentliche Toilette am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost","body":"Wann gibt es endlich eine \u00f6ffentliche Toilette am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost?\nAm genannten Standort ist eine \u00f6ffentliche Toilette dringend notwendig! Das \u00f6ffentliche Verrichten der Notdurft in den Gr\u00fcnanlagen, am S-Bahnzaun, hinter Hausecken, ist ein unhaltbarer Zustand und wirklich nicht f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung zumutbar. In diesem Bereich sind Haltestellen von Stra\u00dfenbahn und Bus, der S-Bahnhof ist ein Umsteigebahnhof und es findet t\u00e4glich ein kleiner Markt statt.\n","uuid":"29f64fb9-74c7-4546-ac60-eda42fe8a8ad","post_date":"1485088922","updated_date":"1649752513","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2017-1-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n12.01.2017:\r\nIm Rahmen der Drucksache 1284/VII wurde durch die (ehemalige) Abteilung B\u00fcrgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien eine \u00dcbersicht \u00fcber \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliche Toiletten erstellt (siehe https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/wirtschaft/toiletten/ ). Die Bereitstellung \u00f6ffentlicher Toiletten ist nicht Aufgabe der Verwaltung.\r\n\u00a0\r\nDie Errichtung einer Toilettenanlage kostet ca. 100.000,- Euro. Hinzu kommen die laufenden Betriebs- und Wartungskosten in H\u00f6he von ca. 4.000,- Euro j\u00e4hrlich, z.B. f\u00fcr die t\u00e4gliche Reinigung und Desinfektion, Wasser (Trinkwasser und Abwasser), Strom sowie f\u00fcr Verbrauchsmaterialien.\u00a0 Leider m\u00fcssen zus\u00e4tzlich auch die Reparaturkosten bei Vandalismus (z.B. Graffiti, Zerst\u00f6rung der Spiegel und Toilettenbrillen) eingeplant werden. Muss eine Toilette wegen Vandalismus geschlossen werden, ist zu beachten, dass pauschal die Grundgeb\u00fchren f\u00fcr Wasser und Strom weiterhin zu zahlen sind.\r\n\u00a0\r\n19.12.2018:\r\n\r\n\r\n\u00d6rtlichkeit wurde vom Bezirk im Rahmen des Toilettenkonzeptes des Senats angemeldet\r\n\r\n\r\nKonzept sieht die Umsetzung bzw. Ausbau in 3 Stufen durch WALL AG vor:\r\n\r\n\r\n1. Stufe: Grundversorgung (bisherige Standorte) - 2019/20\r\n2. Stufe: Verbesserte Versorgung (Erweiterung um zus\u00e4tzliche Standorte) \u2013 2021/22\r\n3. Stufe: Erweiterte Versorgung (Erweiterung nach Evaluation) \u2013 ab 2024\r\n\u00a0\r\nDie Aufstellung einer \u00f6ffentlichen Toilette am Bahnhof Friedrichsfelde Ost ist f\u00fcr 2021/22 vorgesehen (Umsetzung durch WALL AG im Rahmen des Toilettenkonzeptes des Senats).\r\n\u00a0\r\nInfo aus der Drucksache (DS/1360/VIII f\u00fcr die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20.08.2020):\r\n\"...\r\nBis Ende 2020 werden nachfolgende Standorte neu errichtet sein:\r\n\u00a0\r\n-\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 4. Quartal 2020 \u2013 S-Bhf. Friedrichsfelde Ost / Ecke Seddiner Stra\u00dfe 22\r\n\r\n...\"\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nDie Ma\u00dfnahme ist im Bau.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDie Aufstellung der Toilette ist\u00a0durch die Firma Wall GmbH erfolgt. Leider ist diese jedoch\u00a0nicht in Betrieb, da der Stromanschluss noch fehlt.\r\n\u00a0\r\n25.01.2022:\r\nNach Auskunft der Fa. Wall soll der Stromanschluss durch Stromnetz Berlin bis zum Ende des ersten Quartals 2022 hergestellt werden. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n12.04.2022:\r\nDie Toilette ist in den aktiven Betrieb \u00fcbergegangen. Der Anschluss erfolgte am 23.03.2022.\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n\u00a0\r\n12.01.2017:\r\n\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden. \r\nErg\u00e4nzung der\u00a0Liste in der DS/1284/VII um den Standort und Nachmeldung beim Senat.\r\nDas Bezirksamt wird beauftragt, Gespr\u00e4che mit der BVG sowie der Deutschen Bahn und Kaisers zu f\u00fchren, um m\u00f6gliche kurzfristige L\u00f6sungen zu finden (R\u00e4ume f\u00fcr die \u00f6ffentliche Toilette sowie Betreiber). \r\n\r\n\u00a0\r\n10.01.2019:\r\nDer Beschluss Nr. 1 (Der Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden) vom 12.01.2017 wird aufgehoben.\r\nNeue Beschlussfestlegung: Umsetzung (Umsetzung durch WALL AG im Rahmen des Toilettenkonzeptes des Senats)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nF\u00fcr den in der Anlage 3 enthaltenen Vorschlag folgt die BVV der Beschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt. \r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen bzw. in die Haushaltsplanung 2020/21 aufzunehmen (Vorschlag 2018-1-102).","Latitude":"52.513801574707","Longitude":"13.519700050354","name":"GiselaDonner","status_plain":"\r\n22.01.2017: Vorschlag eingereicht\r\n20.12.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019\r\n22.02.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n12.04.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffentliche Toilette in Friedrichsfelde Ost","body":"Ich will meinen Antrag vom 02.03.2013 (2013-1-145, https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/errichtung-einer-of... ) nachdr\u00fccklich wiederholen!\nErrichtung einer \u00f6ffentlichen Toilette im Bereich des Bahnhofvorplatzes Friedrichsfelde Ost. Stark frequentierter Fu\u00dfg\u00e4ngerbereich wegen Knotenpunkt \u00f6ffentlicher Verkehrsmittel, Wochenmarkt, Gastronomische-, Gesundheits-, Dienstleistungs- und Handelseinrichtungen.\nF\u00fcr mich ist die Ablehnung leider absolut unverst\u00e4ndlich!\nDie genannten Kosten sind f\u00fcr mich nicht nachvollziehbar. Au\u00dferdem sollte eine solche Entscheidung nicht vom Schreibtisch aus gef\u00e4llt werden, sondern einfach mal vor Ort auch \u00fcber mehrere Tage beobachtet werden.\n1. An allen Gewerbeobjekten, einschl. Arztpraxen steht der Hinweis: \"Keine \u00f6ffentliche Toilette!\"\n2. Die Notdurft wird auch unter Verlust jeglichem Schamgef\u00fchls an den unm\u00f6glichsten Stellen verrichtet (Was muss, das muss!)\n3. Wo befindet sich eigentlich die n\u00e4chste \u00f6ffentliche Toilette.\n4. Was sagen dazu eigentlich die hygienischen Bestimmungen, wenn dort gastronomische Einrichtungen, Imbiss-Betriebe und Lebensmittelverkaufsst\u00e4nde aktiv sind (auch f\u00fcr das Personal)?\nIch sehe auch, dass gegenw\u00e4rtig Leerstand im Bahnhofsgeb\u00e4ude und im ehemaligen Postgeb\u00e4ude existiert, wo Sanit\u00e4rr\u00e4ume errichtet werden k\u00f6nnen oder vielleicht schon vorhanden sind.\nIch bitte nochmals um sachliche und fachliche Pr\u00fcfung des Vorschlages!\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen\nJ\u00fcrgen Bretschneider\n","uuid":"ea6b9f4f-9730-426e-9aad-9074f014b3ca","post_date":"1476124211","updated_date":"1649752414","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-1-75","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n12.01.2017:\r\nIm Rahmen der Drucksache 1284/VII wurde durch die (ehemalige) Abteilung B\u00fcrgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien eine \u00dcbersicht \u00fcber \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliche Toiletten erstellt (siehe https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/wirtschaft/toiletten/ ). Die Bereitstellung \u00f6ffentlicher Toiletten ist nicht Aufgabe der Verwaltung.\r\n\u00a0\r\nDie Errichtung einer Toilettenanlage kostet ca. 100.000,- Euro. Hinzu kommen die laufenden Betriebs- und Wartungskosten in H\u00f6he von ca. 4.000,- Euro j\u00e4hrlich, z.B. f\u00fcr die t\u00e4gliche Reinigung und Desinfektion, Wasser (Trinkwasser und Abwasser), Strom sowie f\u00fcr Verbrauchsmaterialien.\u00a0 Leider m\u00fcssen zus\u00e4tzlich auch die Reparaturkosten bei Vandalismus (z.B. Graffiti, Zerst\u00f6rung der Spiegel und Toilettenbrillen) eingeplant werden. Muss eine Toilette wegen Vandalismus geschlossen werden, ist zu beachten, dass pauschal die Grundgeb\u00fchren f\u00fcr Wasser und Strom weiterhin zu zahlen sind.\r\n\u00a0\r\n19.12.2018:\r\n\r\n\r\n\u00d6rtlichkeit wurde vom Bezirk im Rahmen des Toilettenkonzeptes des Senats angemeldet\r\n\r\n\r\nKonzept sieht die Umsetzung bzw. Ausbau in 3 Stufen durch WALL AG vor:\r\n\r\n\r\n1. Stufe: Grundversorgung (bisherige Standorte) - 2019/20\r\n2. Stufe: Verbesserte Versorgung (Erweiterung um zus\u00e4tzliche Standorte) \u2013 2021/22\r\n3. Stufe: Erweiterte Versorgung (Erweiterung nach Evaluation) \u2013 ab 2024\r\n\u00a0\r\nDie Aufstellung einer \u00f6ffentlichen Toilette am Bahnhof Friedrichsfelde Ost ist f\u00fcr 2021/22 vorgesehen (Umsetzung durch WALL AG im Rahmen des Toilettenkonzeptes des Senats).\r\n\u00a0\r\nInfo aus der Drucksache (DS/1360/VIII f\u00fcr die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20.08.2020):\r\n\"...\r\nBis Ende 2020 werden nachfolgende Standorte neu errichtet sein:\r\n\u00a0\r\n-\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 4. Quartal 2020 \u2013 S-Bhf. Friedrichsfelde Ost / Ecke Seddiner Stra\u00dfe 22\r\n\r\n...\"\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nDie Ma\u00dfnahme ist im Bau.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDie Aufstellung der Toilette ist\u00a0durch die Firma Wall GmbH erfolgt. Leider ist diese jedoch\u00a0nicht in Betrieb, da der Stromanschluss noch fehlt.\r\n\u00a0\r\n25.01.2022:\r\nNach Auskunft der Fa. Wall soll der Stromanschluss durch Stromnetz Berlin bis zum Ende des ersten Quartals 2022 hergestellt werden. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n12.04.2022:\r\nDie Toilette ist in den aktiven Betrieb \u00fcbergegangen. Der Anschluss erfolgte am 23.03.2022.\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n\u00a0\r\n12.01.2017:\r\n\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden. \r\nErg\u00e4nzung der\u00a0Liste in der DS/1284/VII um den Standort und Nachmeldung beim Senat.\r\nDas Bezirksamt wird beauftragt, Gespr\u00e4che mit der BVG sowie der Deutschen Bahn und Kaisers zu f\u00fchren, um m\u00f6gliche kurzfristige L\u00f6sungen zu finden (R\u00e4ume f\u00fcr die \u00f6ffentliche Toilette sowie Betreiber). \r\n\r\n\u00a0\r\n10.01.2019:\r\nDer Beschluss Nr. 1 (Der Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden) vom 12.01.2017 wird aufgehoben.\r\nNeue Beschlussfestlegung: Umsetzung (Umsetzung durch WALL AG im Rahmen des Toilettenkonzeptes des Senats)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nF\u00fcr den in der Anlage 3 enthaltenen Vorschlag folgt die BVV der Beschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt. \r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen bzw. in die Haushaltsplanung 2020/21 aufzunehmen (Vorschlag 2018-1-102).","Latitude":"52.513801574707","Longitude":"13.519700050354","name":"Bretschneider","status_plain":"\r\n10.10.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.01.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019\r\n22.02.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n12.04.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Wegesanierung um den Orankesee","body":"Sehr geehrte Damen und Herren,\ndie Wege (wassergebundene Wegedecke) um den Orankesee ben\u00f6tigen dringend eine Sanierung, da  diese Wege ca. 1930 - vor etwa 90 Jahren - angelegt worden sind  und immer morastiger werden. Die Spazierg\u00e4nger weichen \u00fcber die angrenzenden Gr\u00fcnfl\u00e4chen aus.\nDiese Problematik wurde schon vor Jahren mit Herrn Thiesis vom Bezirksamt besprochen.\nVielen Dank\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen FOO F\u00f6rderverein Obersee-Orankesee e.V.\nVorstandsmitglied Dirk Schmidt\n","uuid":"ddc90bd8-b9c5-49f9-9dea-d6c56b39d031","post_date":"1613133743","updated_date":"1647876483","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-18","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n21.02.2022:\r\nDie Terasse wurde fertiggestellt. Aktuell steht noch der Bauzaun, da der Weg aufgrund der aktuellen Witterung (Forst, Tauwetter, Frost) noch nicht ausreichend verfestigt ist. Bei konstantem Wetter wir der Weg nocheinmal gewalzt und im Anschluss freigegeben.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nDie Wege wurden freigegeben.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nMontag, 21. Februar 2022\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nUferbefestigung am Orankesee freigegeben\r\n\u00a0\r\nAm s\u00fcdlichen Ende des Orankesees ist die Uferbefestigung in Form einer begehbaren Terrasse mit Sitzgelegenheiten f\u00fcr die Nutzung freigegeben worden. Die Terrasse am Uferweg an der L\u00e4ngsseite des Sees wurde bereits Ende des vergangenen Jahres fertig gestellt. Es folgten die Bepflanzung und Befestigung der Anlage. Der zuvor stark besch\u00e4digte Weg ist nun wieder verfestigt. Die Terrasse ist f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, Spazierg\u00e4nger und Spazierg\u00e4ngerinnen zug\u00e4nglich.\r\n\u00a0\r\nDer zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Martin Schaefer (CDU), zeigt sich erfreut: \r\n\u201eDie Region rund um den Oranke- und den Obersee ist ein bedeutender Erholungsort f\u00fcr unseren Bezirk. Es ist eine gute Nachricht, dass die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger bei ihren Spazierg\u00e4ngen um den Orankesee nun endlich nicht mehr auf die angrenzenden Gr\u00fcnfl\u00e4chen ausweichen und nasse F\u00fc\u00dfe bekommen m\u00fcssen. Die neue Terrasse ist eine weitere Aufwertung dieser Region. Besonders erfreulich ist es, dass wir hier einen Vorschlag aus dem Lichtenberger B\u00fcrgerhaushalt aufgreifen und umsetzen konnten. In den kommenden Jahren werden wir weiter kontinuierlich mit den uns zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen und administrativen Kapazit\u00e4ten den entstandenen Sanierungsstau abbauen.\u201c\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nMartin Schaefer\r\nTelefon: (030) 90296-4200\r\nE-Mail:\u00a0martin.schaefer@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (23.03.2021):\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) ist die Sanierungsbed\u00fcrftigkeit der wassergebundenen Wegedecke um den Orankesee bekannt. \r\n\u00a0\r\nDies ist im gesamten Bezirk Lichtenberg jedoch nicht der einzige Weg, der erneuert werden muss, da es in einigen \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen einen dringenden Sanierungsbedarf der Wegen gibt. Das SGA arbeitet mit dem ihm zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen und administrativen Kapazit\u00e4ten den \u00fcber die Jahre entstandenen Sanierungsstau kontinuierlich mit Unterhaltungs- und Investitionsmittel ab. Der Weg am Orankesee ist in die Sanierungsplanung aufgenommen. \r\nDieses Jahr wird der Teil an der Terrasse erneuert. Weitere Sanierungen werden in Abh\u00e4ngigkeit zu den k\u00fcnftig zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln folgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.06.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Teilerneuerung in 2021 und weitere Sanierung der Wegedecke gem. Priorit\u00e4tenliste).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nAuszug\r\n ...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.549499511719","Longitude":"13.482099533081","name":"Dirk Schmidt","status_plain":"\r\n12.02.2021: Vorschlag eingereicht\r\n16.02.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.08.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021\r\n20.08.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.02.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"BVG Haltestelle Loeperplatz (M13/16) auf Mittelinsel verlegen ","body":"Die Haltestelle Loeperplatz der M13 und 16 befindet sich in beiden Richtungen in Stra\u00dfenlage, was f\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Fahrg\u00e4ste nicht komfortabel ist.\nZus\u00e4tzlich m\u00fcssen in Fahrtrichtung Virchow-Klinikum/ Ahrensfelde 2 Fahrspuren \u00fcberquert werden. Eine Lichtsignalanlage (LSA) h\u00e4lt zwar die Autos fern, aber f\u00fcr Seh/-Geheingeschr\u00e4nkte sowie Kinderwagen u.\u00e4. stellt diese Lage eine gr\u00f6\u00dfere Barriere dar. Zudem ist es trotz LSA gef\u00e4hrlich, weil Fahrspuren \u00fcberquert werden m\u00fcssen. \nDasselbe in Richtung Frankfurter Allee jedoch mit nur einer Fahrspur. \nAus diesem Grund w\u00e4re mein Vorschlag, die Haltestelle in Mittellage (Fahrtrichtung links) anzulegen.\nAuf der gesamten L\u00e4nge ist bereits eine gewisse Breite an Fl\u00e4che zugepflastert, sodass von der gr\u00fcnen Mittelinsel wenig bis kein Stadtgr\u00fcn weichen m\u00fcsste. \nZudem w\u00e4re die Haltestelle barrierefrei, sowie die Fahrspur\u00fcberquerungen von Haltestelle zum Zug entfallen. \nIm Anhang befindet sich ein Bild was meinen Vorschlag etwas darstellen soll.\n","uuid":"0e7a8e02-425d-4b7a-a632-7c13a332236c","post_date":"1611883500","updated_date":"1647876200","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-14","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BVG \r\n22.02.2022:\r\nIn unserem Stra\u00dfenbahnnetz unterhalten wir etwa 800 Haltestellen, von denen ungef\u00e4hr 200 noch nicht dem neuesten Stand entsprechen, den Sie sich zu Recht auch f\u00fcr den Loeperplatz w\u00fcnschen.\r\nLeider m\u00fcssen zur Herstellung dieses Standes auch die Gleise in den jeweiligen Haltestellenbereichen verlegt, das hei\u00dft neu gebaut werden. Daher wird der Aufwand zum Umbau aller noch ausstehenden 200 Haltestellen auf ca. 80 bis 100 Mio. Euro gesch\u00e4tzt, so dass wir sehr kritisch abw\u00e4gen m\u00fcssen, wo wir die wie immer knappen Investitionsmittel ausgeben.\r\nSie haben sicher Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass wir aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden zun\u00e4chst dort die Gleise umbauen, wo diese schon viele Jahre liegen und dementsprechend verschlissen sind. Das hei\u00dft nicht, dass wir nicht auch auf einen besonderen Bedarf achten.\r\nDie Gleise im Bereich M\u00f6llendorffstra\u00dfe wurden im Jahre 2002 gebaut und haben ihre technische Lebensdauer bei weitem noch nicht erreicht.\r\nTrotz des Verst\u00e4ndnisses f\u00fcr die von Ihnen beschriebene Situation m\u00fcssen wir Ihnen daher mitteilen, dass ein Umbau der Anlagen am Loeperplatz derzeit nicht geplant ist.\r\n\u00a0\r\n08.02.2021:\r\nWir verweisen an dieser Stelle auf das Programm zum barrierefreien Ausbau, welches mit dem Aufgabentr\u00e4ger abgestimmt ist. Im Rahmen dessen wird auch die Haltestelle Loeperplatz ebenfalls barrierefrei umgebaut. Ein Zeitplan f\u00fcr den Umbau dieser Haltestelle existiert aktuell noch nicht.","Latitude":"52.519599914551","Longitude":"13.479900360107","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n29.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n29.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n29.01.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n29.01.2021: Vorschlag weitergeleitet an die BVG\r\n22.02.2022: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Instandsetzung und Pflege der Freifl\u00e4che im Innenhof Gensler Stra\u00dfe/ Neustrelitzer Stra\u00dfe/ Zechliner Stra\u00dfe ","body":"Der Innenhof/Freifl\u00e4che (Fl\u00e4che geh\u00f6rt zum Bezirk = gesch\u00fctzte Gr\u00fcnanlage) wurde aufwendig gestaltet, mit Sitzfl\u00e4chen, Spielbereichen und park\u00e4hnlichen Anlagen. Seit ca. 5-6 Jahren ist diese Fl\u00e4che vernachl\u00e4ssigt. Spielger\u00e4te wurden abgebaut. Die eingerichteten Sitzm\u00f6glichkeiten aus dem Holz verrotten u.a. mehr. Es wird nur notd\u00fcrftig gereinigt. Bevor dieser Innenhof total verwahrlost, m\u00f6chten wir, dass sich jemand um die Instandsetzung und Pflege k\u00fcmmert.\n","uuid":"fcc8ec19-cb34-4e27-b402-9bcee3b1920d","post_date":"1566407400","updated_date":"1647873364","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-2-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nAbschlussbericht zur Kenntnisnahme zur DS/2203/VIII f\u00fcr die BVV-Sitzung am 09.12.2021:\r\n\u00a0\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt ersucht,\r\nggf. in Abstimmung mit den angrenzenden Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer:innen, eine Aufwertung des Innenhofes Gensler Stra\u00dfe/ Neustrelitzer Stra\u00dfe/Zechliner Stra\u00dfe zu pr\u00fcfen. Hierzu sind auch die Errichtung eines Wasserspielplatzes, generationen\u00fcbergreifende Au\u00dfensportger\u00e4te sowie\r\ndie Sanierung der Gehwege und Sitzgelegenheiten in die Pr\u00fcfung miteinzubeziehen.\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\nEs handelt sich bei dem fraglichen Grundst\u00fcck um eine \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che im Stadtteil Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd. Diese ehemals \u00f6ffentliche Spielfl\u00e4che im Wohninnenhof erf\u00fcllt die Funktion einer nach Berliner Bauordnung notwendigen privaten Gr\u00fcnfl\u00e4che mit Spielplatz.\r\nDeshalb wurde besagte Fl\u00e4che in den Landschaftsrahmenpl\u00e4nen 2006 und 2014 als Abgabefl\u00e4che an die Wohnbautr\u00e4ger eingestuft. Dieses Ziel bleibt auch in der derzeitigen Fortschreibung des Landschaftsrahmenplans bestehen. Daher kann die angesprochene Aufwertung nicht in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Die verbliebene Gr\u00fcnfl\u00e4che wird durch das Stadt- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt gepflegt. Weitere Investitionen sind nicht erstrebenswert, da sie den von der BVV beschlossenen Landschaftsrahmenpl\u00e4nen widersprechen w\u00fcrden. Diese Fl\u00e4che wird den angrenzenden Eigent\u00fcmerinnen HOWOGE und Wohnungsgenossenschaft Friedrichshain e.G. zur Erf\u00fcllung ihrer Pflichten nach der Berliner Bauordnung zum Kauf angeboten werden. Die Versorgung mit \u00f6ffentlichen Spielfl\u00e4chen im Planungsraum Landsberger Allee ist au\u00dferdem gesichert.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n22.02.2022:\r\nDie Reparatur der gro\u00dfen Stellen ist erfolgt. Leider kann eine Entsiegelung nicht mit den Sondermitteln finanziert werden. Weitere Ma\u00dfnahmen sind leider derzeit durch die begrenzten finanziellen und personellen Ressourchen vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt nicht umsetzbar.\u00a0\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDie\u00a0Stoplerstellen auf den Wegen wurden beseitigt und der\u00a0Rasen wird regelm\u00e4\u00dfig gem\u00e4ht. Ein intensiver Pflegegang (Geh\u00f6lzschnitt) steht aus. Zudem wird derzeit gepr\u00fcfut, ob eine Entsiegelung des ehemaligen Ballspielfeldes erfolgen kann, sofern dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0hierf\u00fcr die notwendigen finanziellen Mittel zur Verf\u00fcgung stehen.\r\n\u00a0\r\n27.05.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist stets bestrebt die Aufenthaltsqualit\u00e4t der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen weiter zu verbessern und h\u00e4lt auch weiterhin an der Umsetzung des Vorschlages fest. Leider kann aufgrund der begrenzten zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen Mittel die Umsetzung nur sukzessive erfolgen.\u00a0 \r\nDa die Finanzierung aus den laufenden Unterhaltungsmitteln zu st\u00e4mmen ist, kann die Umgestaltung daher nur nach und nach innerhalb der n\u00e4chsten Jahre erfolgen.\u00a0 \r\n\u00a0\r\n25.11.2020:\r\nEine Anmeldung in der Investitions-Planung (I-Planung) konnte nicht erfolgen. \r\nDie Anmeldung erfolgt nach Priorisierung der Ma\u00dfnahmen im zust\u00e4ndigen Fachbereich. Leider ist die Bewertung der Priorit\u00e4t des Vorschlages, aufgrund der Vielzahl der anzumeldenden Vorhaben, nicht ausreichend f\u00fcr eine Anmeldung zur I-Planung gewesen. \r\n\u00a0\r\nDer Innenhof wird im Rahmen der Unterhaltungsma\u00dfnahmen fortlaufend auf die Verkehrssicherheit gepr\u00fcft und gepflegt. Dies bedeutet, dass die wichtigsten Wege und die Pergola instandgesetzt werden. Die notwendigen Baumpflegearbeiten und Geh\u00f6lzpflegema\u00dfnahmen werden ebenfalls durchgef\u00fchrt. \r\n\u00a0\r\nDie F\u00f6rderung und Erhaltung der Artenvielfalt in einer Gro\u00dfstadt bekommt derzeit eine immer gr\u00f6\u00dfere Bedeutung. Daher beabsichtigt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Umgestaltung des Innenhofes im Rahmen der finanziellen M\u00f6glichkeiten aus den Mitteln der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung wie folgt: \r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nDurch das Entsiegeln von Bodenfl\u00e4chen sollen neue Vegetationsfl\u00e4chen geschaffen werden.\r\n\r\n\r\nZudem ist beabsichtigt den alten Bolzplatz zu entfernen und stattdessen eine extensive Wiese anzulegen. Solche Wiesen beg\u00fcnstigen die Biodiversit\u00e4t, da sie vielen Tieren Unterschlupf und Nistm\u00f6glichkeiten bieten.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nDie Instandsetzung der Anlage wird in die Investitionsplanung f\u00fcr die kommende Jahre mitaufgenommen. Genaue Umsetzungszeit ist jedoch nicht bekannt. Personelle und finanzielle Mittel lassen aktuell keine gr\u00f6\u00dferen Ma\u00dfnahmen zur Umgestaltung zu. Mit dem Revier werden f\u00fcr dieses Jahr pflegerische Ma\u00dfnahmen abgestimmt, um ein Mindestma\u00df an Aufenthaltsqualit\u00e4t zu gew\u00e4hrleisten.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.536998748779","Longitude":"13.496500015259","name":"Christa Eschrich","status_plain":"\r\n21.08.2019: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 08.10.2020\r\n09.10.2020: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n22.02.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Pflege der \"Gesch\u00fctzten Gr\u00fcnanlage\" zwischen Zingster-, Barther- und Borner-Stra\u00dfe","body":"Ausgangspunkt: R\u00fcckgang der Artenvielfalt und Individuenzahl, sowie Erholungswert\nJetzige Situation: Beklagenswerter Zustand der \"Gesch\u00fctzten Gr\u00fcnanlage\" durch unsachgem\u00e4\u00dfe Bearbeitung und fehlende Pflege\nForderung: Es sind finanzielle Mittel einzuplanen f\u00fcr eine fach- und sachkundige Pflege im Sinne der Verbesserung des Zustandes (siehe 1. Satz)\n","uuid":"0eeec978-fbd6-423a-b3d1-7fae17f7cc6b","post_date":"1530626400","updated_date":"1647242946","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-3-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n03.03.2022:\r\nDie Schilder (Entenf\u00fcttern verboten) am Barther Pfuhl wurden aufgestellt. Die Pflege und Unterhaltung der Gr\u00fcnanlage wird gew\u00e4hrleistet.\r\n\u00a0\r\n22.02.2022:\r\nDie Aufstellung der\u00a0Schilder \"Entenf\u00fcttern verboten\" wurde veranlasst und wird innerhalb der n\u00e4chsten Wochen efolgen.\r\n\u00a0\r\n17.12.2018:\r\nDie Pflege und Unterhaltung der Gr\u00fcnanlage erfolgt entsprechend Produktblatt 80932 Unterhaltung/Pflege \u00fcblicher \u00f6ffentlicher Gr\u00fcn- und Erholungsanlagen. \u00dcber die reine Verkehrssicherung hinaus wird eine g\u00e4rtnerische Pflege im \u00fcblichen Standart gew\u00e4hrleistet. Im Rahmen des Naturschutzes sind \u00f6kologisch definierte Ziele zu ber\u00fccksichtigen.\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nDie Pflege und Unterhaltung der Gr\u00fcnanlage um den Barther Pfuhl wird entsprechend dem Produktblatt \"\u00fcbliche Gr\u00fcnanlagen\" durchgef\u00fchrt. Entsprechend erh\u00e4lt der Bezirk das notwendige Budget. Im vergangenen Herbst wurden umfangreiche Arbeiten zur Verbesserung des Barther Pfuhls durchgef\u00fchrt (Schilfmahd, Freilegen von Sichtachsen). Diese Arbeiten sollen in den n\u00e4chsten Jahren kontinuierlich fortgef\u00fchrt werden.\r\nDie Entschlammung und Sanierung des Pfuhls w\u00fcrde ca. 300.000 Euro kosten. Die Umsetzung w\u00e4re nur im Rahmen von Investitionen m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Umwelt und Naturschutzamtes aus wasserwirtschaftlicher Sicht (17.12.2018):\r\n\u00a0\r\nIm Herbst 2016 wurde im Auftrag vom Umwelt- und Naturschutzamt ein Gutachten zur wasserwirtschaftlichen Funktion des Gew\u00e4ssers erstellt. In diesem Zusammenhang wurde die Sedimentm\u00e4chtigkeit ermittelt. Das Ergebnis hat gezeigt, dass der Barther Pfuhl noch Aufnahmekapazit\u00e4ten hat und der Wasserspiegel um ca. 20 cm angehoben werden kann.\r\nIm Herbst 2017 wurde eine umfangreiche Pflegema\u00dfnahme durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt durchgef\u00fchrt. Das Schilf in der Mitte des Gew\u00e4ssers wurde gem\u00e4ht, und die Uferbereiche gepflegt, um wieder eine bessere Sicht auf das Gew\u00e4sser herzustellen. Die Schilfmahd war erfolgreich, der gem\u00e4hte Bereich ist nicht mehr gewachsen.\r\nF\u00fcr 2019 ist der Bau einer Holzpalisade als Staubauwerk geplant. Es handelt sich um eine Wasserwirtschaftliche Ma\u00dfnahme, die durch das Umwelt- und Naturschutzamt durchgef\u00fchrt werden soll. Das Ziel der Anstauung ist einerseits die Wasserfl\u00e4che und -tiefe zu vergr\u00f6\u00dfern und andererseits das Schilfwachstum zu unterbinden. Die Anhebung um 21 cm wurde im Vorfeld mit den Berliner Wasserbetrieben abgesprochen. Wenn entsprechende finanzielle Mittel vorhanden sind, soll die Ma\u00dfnahme im Fr\u00fchjahr 2019 durchgef\u00fchrt werden.\r\n\u00a0\r\nWeiterhin ist die Herstellung und Aufstellung von Schildern zum Thema: \u201eIllegale M\u00fcllentsorgung\u201c geplant. Der Barther Pfuhl soll 1-3 Schilder erhalten. Die Ma\u00dfnahme ist f\u00fcr das Jahr 2019 geplant.\r\n\u00a0\r\nZu einer m\u00f6glichen Entschlammung folgende Anmerkungen:\r\n\r\n\r\nDer Barther Pfuhl hat ausreichend Kapazit\u00e4ten und eine Entschlammung ist aufgrund des Teichvolumens nicht notwendig.\r\n\r\n\r\nDar\u00fcber hinaus wird vermutet, dass sich unter der Teichsohle des Barther Pfuhls \u201eSonderabf\u00e4lle\u201c befinden. Die \u00e4ltere Kolleginnen und Kollegen k\u00f6nnen sich noch erinnern, dass vor der Wende das Gew\u00e4sser als illegale M\u00fclldeponie genutzt wurde.\r\n\r\n\r\nSollte eine Entschlammung dennoch angestrebt werden, muss zuerst die Belastung des Sediments durch ein Umweltlabor ermittelt werden (neue VOL-Ausschreibung notwendig). Die Belastung hat einen direkten Einfluss auf den Entsorgungspreis.\r\n\r\n\r\nEine VOB-Ausschreibung der Entschlammung ben\u00f6tigt einen guten Fachwissen und genauer Vorbereitung. Es muss gepr\u00fcft werden, mit welcher Technik das Sediment entfernt werden kann (Saug oder Bagger), ob es eine Entw\u00e4sserung des Sediments notwendig ist und wie die Entsorgung gel\u00f6st wird. Solche Ma\u00dfnahmen werden in der Regel mit Unterst\u00fctzung von Fachb\u00fcros vorbereitet, ausgeschrieben und betreut. Das ben\u00f6tigt wiederum eine neue VgV-Ausschreibung.\r\n\r\n\r\nDie Baufirmen sind zurzeit auch stark ausgelastet. Im Land Berlin wird \u00fcberall gebaut. Bei durchgef\u00fchrten Ausschreibungen haben wir die Erfahrung gemacht, dass sich aktuell kaum noch Firmen bewerben und die Preise bis ca. 50% gestiegen sind.\r\n\u00a0\r\nHinweise\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nim Jahr 2012 wurden 3 Sedimentmischproben im Bereich der RW-Einl\u00e4ufe entnommen und analysiert\r\n\r\n\r\nBelastung lag bei Z1 und Z2 (> Z2 w\u00e4re gef\u00e4hrlicher Abfall)\r\n\r\n\r\nzwar ist Z2 noch kein gef\u00e4hrlicher Abfall, aber die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass bei einer Entschlammung h\u00f6here Belastungen auftreten\r\n\r\n\r\nabh\u00e4ngig vom bewertungsbestimmenden Parameter k\u00f6nnen die Entsorgungskosten sehr hoch sein\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nunser Kenntnis nach beziehen sich B\u00fcrgerbeschwerden meist auf den \u201esichtbaren\u201c M\u00fcll, nicht jedoch auf den Schlamm (Geruchsbel\u00e4stigungen wurden bisher nicht an uns herangetragen), daher w\u00e4re eine Entschlammung hier auch gar nicht so zielf\u00fchrend\r\n\r\n\r\nder M\u00fclleintrag wird ja eher durch einige B\u00fcrger*innen verursacht \u2013 eventuell gibt es die M\u00f6glichkeit die Ufer unzug\u00e4nglicher zu gestalten, ohne die optische Beziehung zu dem Gew\u00e4sser zu st\u00f6ren?\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n13.09.2018:\r\nVorschlag f\u00fcr Votierung\r\n\u00a0\r\n10.01.2019:\r\nAufhebung des Beschlusses \"Vorschlag f\u00fcr Votierung\" vom 13.09.2018\r\nNeue Beschlussfestlegung: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar (entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes vom 17.12.2018 - Bau einer Holzpalisade, Aufstellung von Schildern)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen bzw. in die Haushaltsplanung 2020/21 aufzunehmen (Vorschlag 2018-1-102).","Latitude":"52.566101074219","Longitude":"13.497900009155","name":"Fam. Wittig","status_plain":"\r\n03.07.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019\r\n22.02.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Umwelt- und Naturschutzamt\r\n03.03.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung verblichener Stra\u00dfenschilder im Kaskelkiez","body":"Manche der Stra\u00dfenschilder im Kaskelkiez sind inzwischen so verblichen, dass sie nur noch schwer lesbar sind (siehe Foto als Beispiel).\nVielleicht k\u00f6nnte man hier eine Bestandsaufnahme und Ersatz der besonders verblichenen Exemplare anregen.\n","uuid":"c022a3ed-62be-4e0d-9b39-ecceccf5d3e3","post_date":"1618644084","updated_date":"1647241153","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-55","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n11.03.2022:\r\nDie bestellten Stra\u00dfennamensschilder wurden angebracht. \r\nDie Bestellung umfasste u.a. folgende Stra\u00dfennamen: \r\n\r\n\r\nKaskelstra\u00dfe 3x\r\n\r\n\r\nT\u00fcrrschmidtstra\u00dfe 3x\r\n\r\n\r\nTuchollaplatz 2x\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n05.08.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat neue Stra\u00dfennamensschilder beschafft. Die Lieferung erfolgt voraussichtlich ab September 2021 und der Einbau dieser erfolgt sukzessive.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (09.09.2021):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 04.11.2021:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den k\u00fcnftig f\u00fcr Haushalt zust\u00e4ndigen Ausschuss \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/ Personal und GO (05.01.2022):\r\nDer Ausschuss Haushalt/Personal und GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0003/IX:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nEs gab zu dieser Drucksache kein Redebedarf und keine Wortmeldung. Der Ausschuss unterst\u00fctzt einstimmig die Vorschl\u00e4ge des Begleitgremiums zum B\u00fcrgerhaushalt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0DS/0003/IX vom 20.01.2022:\r\nDer Beschlussempfehlung des Ausschusses f\u00fcr Haushalt/Personal und Gesch\u00e4ftsordnung, die Vorlage des Vorstandes zu beschlie\u00dfen, wurde ohne Aussprache zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in der Anlage enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.502998352051","Longitude":"13.479599952698","name":"m.spiess","status_plain":"\r\n17.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n19.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.09.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.09.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n19.10.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n20.01.2022: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 20.01.2022\r\n21.01.2022: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n11.03.2022: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ko-Toilette f\u00fcr den \u201eAktivspielplatz\u201c Dolgenseestra\u00dfe 16-17 \u2013 DAUERHAFT","body":"Der \u201eAktivspielplatz\u201c Dolgenseestra\u00dfe 16-17 im Stadtteil Friedrichsfelde wurde mit F\u00f6rdermitteln aus dem Stadtumbauprogramm und Geldern des Bezirks Lichtenberg geschaffen, Ende August 2008 er\u00f6ffnet und hat sich besonders in den Sommermonaten zu einem beliebten Treffpunkt entwickelt. Auf dem Platz wurden robuste Fitnessger\u00e4te f\u00fcr Jung und Alt installiert. Um eine zentrale Wiese sind au\u00dferdem ein Beachvolleyballfeld, eine Tischtennisplatte, eine Boulebahn und Beete gruppiert. Am Platzeingang befindet sich ein Gartenhaus, das vor allem der Unterbringung von Mobiliar und mobilen Spiel- und Sportger\u00e4ten dient. Anwohner*innen und die sozialen und jugend- sowie familienorientierten Einrichtungen des Quartiers pflegen jeweils eigene Beete und konnten so ihre Aktivit\u00e4ten um einen neuen Aspekt erweitern. Auch Feste, interkulturelle Begegnungen, nachbarschaftliches Grillen und andere Veranstaltungen finden hier statt. Die Betreuung des Platzes obliegt Verein publicata e.V., der sich seit 2012 (mit Unterbrechungen) auf Basis eines Kooperationsvertrages mit dem Bezirk Lichtenberg um die Beaufsichtigung des Platzes k\u00fcmmert. Neben Pflege- und Wartungsarbeiten k\u00f6nnen sich Besucher*innen des Aktivspielplatz Spiel- und Sportger\u00e4te ausleihen und werden wie auch die soziokulturellen Einrichtungen in der Nachbarschaft bei besonderen Projekten und Veranstaltungen unterst\u00fctzt. Die Pflanzenbeete werden seit Jahren von engagierten Nachbar*innen gepflegt und der gesamte Platz mit Blumen versch\u00f6nert. \nVorschlag: Um die Aufenthaltsqualit\u00e4t auf dem Aktivspielplatz zu erh\u00f6hen, m\u00f6chten wir die Installation einer dauerhaften, barrierefreien \u00f6ffentlichen \u00d6ko-Toilette nach dem Vorbild der Rummelsburger Bucht oder im Landschaftspark Herzberge vorschlagen. Unserer Recherche nach kostet der Kauf inkl. Aufbau einer solchen \u00d6ko-Toilette knapp 19.000,-EUR. Die Betreuung wird gerne durch die Mitarbeiter des publicata e.V. \u00fcbernommen. \nWir m\u00f6chten abschlie\u00dfend darauf hinweisen, dass mindestens der Wasseranschluss, als auch die Installation einer \u00f6ffentlichen Toilette sogenannte Dauerbrenner-Themen rund um den Aktivspielplatz sind. Bereits 2014 wurde hierzu ein B\u00fcHH-Vorschlag eingereicht (Nr. 2014-1-15), wobei in der Folge die Finanzierung der Sanit\u00e4ranlagen an den Kiezfonds Friedrichsfelde S\u00fcd \u00fcberwiesen wurde. Da es sich hierbei aber um j\u00e4hrlich wiederkehrende Finanzierungen handelt, kann und sollte der Kiezfonds nicht dauerhaft und regelm\u00e4\u00dfig in die Bresche springen.\n","uuid":"a9f57274-ba89-44e9-9d82-f0600c05656b","post_date":"1530786512","updated_date":"1646817602","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2018-1-68","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung \r\nMittwoch, 09. M\u00e4rz 2022\r\n\u00a0\r\nNeue Toilette am Aktivspielplatz Dolgenseestra\u00dfe\r\n\u00a0\r\nDie Toiletteninfrastruktur des Bezirks Lichtenberg ist um einen neuen Standort erweitert worden: Am Freitag, 4. M\u00e4rz 2022 wurde in der Dolgenseestra\u00dfe auf dem Parkplatz Neuer Feldweg eine Berliner Toilette der \u00d6ffentlichkeit zur Nutzung \u00fcbergeben. Sie ist ein Neuaufbau, womit es in diesem Teil Lichtenbergs erstmals eine freistehende, vollautomatische Toilettenanlage gibt. Hintergrund ist die Modernisierung der Toiletteninfrastruktur durch die Wall GmbH und den Bezirk Lichtenberg. Die sogenannte Berliner Toilette ist eine Ein-Kabinen-Anlage mit integriertem Wickeltisch.\r\n\u00a0\r\nDer f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat, Martin Schaefer (CDU): \u201eMit diesem neuen Toilettenstandort schlie\u00dfen wir mitten zwischen einigen Spielpl\u00e4tzen, Hundeplatz und Gr\u00fcnanlagen eine weitere Versorgungsl\u00fccke. Damit entsprechen wir dem Wunsch der Nachbarschaft und der Bezirksverordnetenversammlung. F\u00fcr die hervorragende fachliche Zusammenarbeit mit Wall und dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bedanke ich mich sehr.\u201c\r\n\u00a0\r\nHarriet Vahldieck, Regionalmanagerin Wall GmbH: \u201eIch freue mich sehr, dem Bezirk Lichtenberg erneut eine Berliner Toilette betriebsbereit \u00fcbergeben zu k\u00f6nnen. Damit n\u00e4hern wir uns mit gro\u00dfen Schritten dem erfolgreichen Abschluss des Aufbauprogramms in ganz Berlin. Der Bezirk verf\u00fcgt dann wie die gesamte Stadt \u00fcber eine der modernsten und gr\u00f6\u00dften Toiletteninfrastrukturen Europas.\u201c\r\n\u00a0\r\nBis Ende April wird Lichtenberg noch weitere Standorte erhalten. Als N\u00e4chstes werden am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost, beim Sportforum am Wei\u00dfenseer Weg 53 und in der Emma-Ihrer-Stra\u00dfe Berliner Toiletten \u00fcbergeben. Bereits er\u00f6ffnet ist eine WC-Anlage an der Ecke Eggersdorfer Stra\u00dfe/Rummelsburger Stra\u00dfe gegen\u00fcber dem Elefantenspielplatz und der Skateanlage. \r\n\u00a0\r\nHintergrundinformation zur Berliner Toilette: Die Toilette im neuen Berlin-Design ist vollst\u00e4ndig barrierefrei, erf\u00fcllt als eine der ersten in Deutschland die neue DIN-Verordnung f\u00fcr Barrierefreiheit (DIN 18040-1:2010-10) und ist zertifiziert. Das Euroschl\u00fcssel-System garantiert f\u00fcr Menschen mit k\u00f6rperlichen Einschr\u00e4nkungen und Assistenzpersonen den kostenfreien Zugang. Technisch ist die City-Toilette zeitgem\u00e4\u00df: wartungsfreundlich, energiesparend und gegen Vandalismus best\u00e4ndig. Au\u00dferdem bietet sie neben dem M\u00fcnzeinwurf auch eine digitale Bezahloption per Smartphone-App.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBild: Martin Schaefer und Harriet Vahldieck \u00a9 Bezirksamt Lichtenberg\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr \r\nMartin Schaefer\r\nTelefon: (030) 90296-4200\r\nE-Mail: martin.schaefer@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nZwischenbericht zur BVV-DS/2058/VIII (16.09.2021):\r\n\u00a0\u00a0\r\nBei dem Aktivspielplatz an der Dolgenseestra\u00dfe handelt sich es um eine gewidmete \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlage mit Spielplatz. Das Anliegen ist nachvollziehbar, der Bedarf ist gerade an Spielpl\u00e4tzen erkennbar. Der H\u00f6nower Gr\u00fcnzug eignet sich mit seiner Vielzahl an Spiel- und Sportm\u00f6glichkeiten insbesondere.\u00a0\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Errichtung und den Betrieb von \u00f6ffentlichen Toiletten im Land Berlin liegt allein bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz entsprechend dem \u201eToilettenkonzept f\u00fcr Berlin\u201c in Absprache mit der Firma WALL. Somit ist es dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt sowohl aufgrund der fehlenden Zust\u00e4ndigkeit als auch aus Kostengr\u00fcnden nicht m\u00f6glich, eine h\u00f6here Dichte von Toilettenstandorten im Bezirk zu schaffen.\r\nEs wird derzeit im Rahmen des Toilettenkonzepts gepr\u00fcft, ob eine WALL-Toilette vor Ort technisch m\u00f6glich ist und seitens der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung finanziert werden kann. Beide Kriterien m\u00fcssen f\u00fcr einen WALL-Toilettenstandort erf\u00fcllt sein. Das Ergebnis ist noch ausstehend.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nDie zugesagten Mittel wurden nicht eingestellt. Der Kauf oder die Miete sowie die Unterhaltung weiterer zus\u00e4tzlicher ECO-Toiletten im Bezirk wird vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Errichtung und den Betrieb der \u00f6ffentlichen Toiletten im Land Berlin liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (\u201eToilettenkonzept f\u00fcr Berlin\u201c). Diesbez\u00fcglich hat sich das Land Berlin f\u00fcr ein Modell entschieden, bei dem \u00f6ffentliche Toiletten durch die Fa. Wall aufgestellt und betrieben werden, wobei auch ein entsprechendes Nutzungsentgelt zur Reinigung, Wartung/ Unterhaltung und Qualit\u00e4tssicherung vorgesehen ist. Das\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt stimmt sich mit Fa. WALL aber regelm\u00e4\u00dfig zur grunds\u00e4tzlichen Eignung neuer Standorte ab, ber\u00e4t und unterst\u00fctzt entsprechend und nimmt auch Vorschl\u00e4ge aus der Bev\u00f6lkerung zur Bewertung entgegen.\r\nDas\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird in der Kommunikation mit\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz darauf achtet, dass k\u00fcnftige WALL-Standorte m\u00f6glichst so gew\u00e4hlt werden, dass sie auch Anfragen bzgl. neuer Standorte f\u00fcr ECO-Toiletten idealerweise mit abdecken.\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nIm Haushaltsjahr 2018 stehen f\u00fcr die Erweiterung des bestehenden Vertrages keine finanziellen Mittel zur Verf\u00fcgung. Aufgrund der Tatsache, dass der Aktivspielplatz nur von einer kleinen Gruppe genutzt wird, ist die Beschaffung einer weiteren \u00d6ko-Toilette an dieser Stelle nicht gerechtfertigt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (13.09.2018):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\na)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 f\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen;\r\n\u00a0\r\n...\"","Latitude":"52.492198944092","Longitude":"13.508700370789","name":"Publicata e.V.","status_plain":"\r\n05.07.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018\r\n16.11.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.02.2021: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erweiterung der Steganlage des Bootsclub Rummelsburg e.V. und Verbesserung der Infrastruktur am Zilleufer (Toiletten, Strom, Wasser)","body":"> der Bootsclub macht seit Jahren intensive Kinder- und Jugendarbeit im Wassersportbereich (segeln, standuppadding)\n> enorme Nachfrage des Kinder- und Jugendfreizeitbereiches am Steg\n> keine Infrastruktur (Wasser, Strom, Toiletten)\n> seit 2 Jahren Zusammenarbeit mit Schulen im Bezirk (AG Segeln) -> Interesse w\u00e4chst zunehmend\n> kein Platz f\u00fcr die Bereitstellung von Booten am Steg f\u00fcr Jugendliche\n> kein Schulungsraum f\u00fcr schlechtes Wetter (Variante), da kein Liegeplatz mehr \u00fcbrig ist\n","uuid":"a191ddda-0891-4bd7-a842-1e23dcd551dc","post_date":"1459969200","updated_date":"1645770867","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"2016-2-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n24.02.2022:\r\nZum Stand des Genehmigungsverfahrens \u201eErweiterung Steganlage Bootsclub Rummelsburg\u201c wird mitgeteilt, dass mit Bescheid vom 21.09.2021 eine entsprechende Erweiterung genehmigt wurde.\r\n\u00a0\r\n29.01.2020:\r\nDer formale Antrag zur Erweiterung der Steganlage liegt vor. Die hierf\u00fcr erforderlichen Stellungnahmen durch die Fach\u00e4mter und Beh\u00f6rden liegen noch nicht vollst\u00e4ndig vor. Somit ist das Genehmigungsverfahren noch nicht vollst\u00e4ndig abgeschlossen.\r\n\u00a0\r\n16.08.2019:\r\nMit Posteingang vom 11.07.2019 wurde durch den Bootsclub Rummelsburg e.V. ein Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung der vereinseigenen Steganlage beim Bezirksamt Lichtenberg gestellt. Derzeit l\u00e4uft das Baugenehmigungsverfahren. Das Ergebnis steht noch aus.\r\n\u00a0\r\n17.12.2018:\r\nMit Schreiben vom 28.09.2018 ist die zust\u00e4ndige Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nochmalig \u00fcber die bestehenden Probleme zur Genehmigungsf\u00e4higkeit der gew\u00fcnschten Stegerweiterung informiert worden. Insbesondere wurde um Auskunft gebeten, ob eventuell aktuell belastbare Daten zur Einsch\u00e4tzung einer Gesundheitsgef\u00e4hrdung vorliegen bzw. Unterlagen zum Schadstoffinventar oder zu standortkonkreten Untersuchungen vorhanden sind. Eine Antwort steht noch aus.\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nEs liegt keine spruchreife Entscheidung zu der Sache vor. Die rechtliche (interne) Pr\u00fcfung fand zwar statt, aber die abschlie\u00dfende Stellungnahme ist abh\u00e4ngig von weiteren Stellungnahmen in anderer Zust\u00e4ndigkeit (Landes- bzw. Bundesebene).\r\n\u00a0\r\n14.06.2018:\r\nMit dem Bootsclub fand am 04.06.2018 eine Beratung statt. Im Ergebnis pr\u00fcft das Bezirksamt gegenw\u00e4rtig eine Genehmigung unter Vorbehalt der noch ausstehenden Untersuchung der Wasserqualit\u00e4t in der Rummelsburger Bucht. Insofern l\u00e4sst sich festhalten, dass das Bezirksamt dem Ansinnen (schon l\u00e4nger) grunds\u00e4tzlich aufgeschlossen gegen\u00fcbersteht. Nur im Falle schwerwiegender, entgegenstehender Umweltbelange w\u00e4re eine Absage zu erwarten.\r\nDer B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag kann damit als dem Grunde nach als erf\u00fcllt betrachtet werden.\r\n\u00a0\r\n14.09.2017:\r\nZum vorliegenden Sachverhalt kann noch keine Aussage getroffen werden. Das Bezirksamt wird zun\u00e4chst ein Gutachten zur Beurteilung der Gew\u00e4sserqualit\u00e4t in Auftrag geben.\r\nDie Stegerweiterung wird jedoch im Grundsatz durch den Bezirk bef\u00fcrwortet, wie sich auch aus dem durch die BVV beschlossenen See- und Uferkonzept ergibt. Insofern w\u00e4re zu diskutieren, ob der B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag nicht als grunds\u00e4tzlich entschieden zu den Akten gelegt werden k\u00f6nnte.\r\nDie Abh\u00e4ngigkeit eines positiven Bescheides besteht im Wesentlichen von der noch ausstehenden gesundheitsrelevanten Einsch\u00e4tzung. Diese kann ohnehin nicht \u201epolitisch\u201c entschieden werden.\r\n\u00a0\r\n19.06.2017:\r\nDas Anliegen kann zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt nicht bearbeitet werden, da hierzu infolge eines Gerichtsurteils bzgl. des Rummelsburger Sees noch rechtliche Unklarheiten beseitigt werden m\u00fcssen. Aktuell kann zeitlich nicht abgesch\u00e4tzt werden, wie lange dies in Anspruch nehmen wird. Der Verein/ die Einreicherin\u00a0ist dar\u00fcber informiert.\r\n\u00a0\r\n21.02.2017: \r\nZu diesem Sachverhalt sind neue Erkenntnisse eingetreten, die erst fachlich bewertet werden m\u00fcssen. Hierzu findet unter anderem am 8. M\u00e4rz 2017 eine Beratung mit dem Bootsclub Rummelsburg statt. Um erneute Vertagung des Vorschlages auf die Junisitzung wird gebeten.\r\n\u00a0\r\n22.09.2016:\r\nDie beiden Vorsitzenden haben sich bereits im Namen ihres Vereins \u201eBootsclub Rummelsburg e.V.\u201c mit einer \u201eBauvoranfrage\u201c f\u00fcr Steganlagen an das Bezirksamt Lichtenberg gewandt. Eine Voranfrage bei Steganlagen ist normalerweise nicht \u00fcblich. Aufgrund der vielen unterschiedlichen Interessenlagen in und an dem Rummelsburger See, pr\u00fcft das Bezirksamt Lichtenberg dennoch die vorliegenden Unterlagen grunds\u00e4tzlich auf die allgemeine Genehmigungsf\u00e4higkeit. Momentan befinden sich die eingereichten Unterlagen in der Vorpr\u00fcfung beim zust\u00e4ndigen Umwelt- und Naturschutzamt. Aussagen f\u00fcr andere einzubeziehende Beh\u00f6rden wie z.B. der Oberen Landesbeh\u00f6rde oder Bundesschifffahrtsamt kann das Bezirksamt Lichtenberg nicht \u00fcbernehmen. Eine grunds\u00e4tzliche Aussage kann daher nur seitens des Bezirksamts Lichtenberg und nicht f\u00fcr Dritte stattfinden.\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n29.09.2016: Das Entwicklungskonzept f\u00fcr Natur und Landschaft in der Rummelsburger Bucht wurde von der Bezirksverordnetenversammlung am 14.07.2016 beschlossen (s. Drucksache DS/2074/VII).\r\nDie Erweiterung der Steganlage ist Bestandteil des Konzeptes.\r\nDie Vorpr\u00fcfung der eingereichten Unterlagen dauert noch an, deshalb wird der Vorschlag auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.12.16 vertagt.\r\n\u00a0\r\n12.01.2017: Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.03.17, da die Pr\u00fcfung der eingereichten Unterlagen noch nicht abgeschlossen ist.\r\n\u00a0\r\n14.06.2018: Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 13.09.2018, da die rechtliche\u00a0Pr\u00fcfung des Sachverhaltes noch nicht abgeschlossen ist.\r\n\u00a0\r\n13.09.2018: Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 10.01.2019, da die rechtliche\u00a0Pr\u00fcfung des Sachverhaltes noch nicht abgeschlossen ist (wird voraussichtlich auf der Senatsebene erfolgen).\r\n\u00a0\r\n10.01.2019: Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 14.03.2019, da die Antwort der Senatsverwaltung noch ausstehend ist.\r\n\u00a0\r\n14.03.2019: Es gibt keinen neuen Stand, deshalb wird die Vertagung auf die n\u00e4chste Sitzung beschlossen.\r\n\u00a0\r\n05.09.2019: Das Baugenehmigungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen, das Ergebnis steht noch aus. Der Vorschlag wird daher vertagt. Die Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt wird den Vorschlag dem Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt unverz\u00fcglich zu einer der Sitzungen vorlegen, sobald es neue Informationen aus dem Fachamt zum Pr\u00fcfergebnis gibt.","Latitude":"52.497501373291","Longitude":"13.478300094604","name":"Susanne B\u00f6hm","status_plain":"\r\n13.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.02.2022: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ampel auf Rummelsburger Stra\u00dfe statt Zebrastreifen am \u00dcbergang Friedrichsfelder Schule","body":"Installation einer Ampel auf Rummelsburger Stra\u00dfe statt Zebrastreifen am \u00dcbergang Friedrichsfelder Schule/ Weg zur Sewanstra\u00dfe-Grundschule; Tempo 30.\nT\u00e4glich donnern LKWs als Abk\u00fcrzung \u00fcber die Rummelsburger Stra\u00dfe. Autos fahren zu schnell. Aus Angst vor dem Schulweg melden Eltern ihre Kinder nicht zur Sewanstra\u00dfe-GS an. Der Zebrastreifen ist noch sicher genug, hier m\u00fcsste aber eine Ampel, insbesondere die Schulwege sicherer machen. Auch Wege zu Kindereinrichtungen, wie Sportplatz oder Elefantenspielplatz, sind davon betroffen.\n","uuid":"75529d6b-3215-4eb6-9aed-8c2124ee572b","post_date":"1620200700","updated_date":"1645538784","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-64","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (22.02.2022):\r\nDie Anordnung von Lichtzeichenanlagen ist an sehr strenge gesetzliche Kriterien gebunden, da einerseits der Bau sowie auch der Betrieb sehr kostenintensiv sind und andererseits Lichtzeichenanlagen im Rahmen der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit der Ma\u00dfma\u00dfnahmenauswahl erst dann zum Tragen kommen, wenn keine anderen milderen Mittel zur Verf\u00fcgung stehen, die das damit verfolgte Ziel erreichen lassen. Die Entscheidung zur Errichtung neuer Lichtzeichenanlagen unterliegt daher immer einem besonders sorgf\u00e4ltigen Abw\u00e4gungsprozess. Allein das Vorhandensein sensibler Einrichtungen begr\u00fcndet nicht die Notwendigkeit f\u00fcr eine Lichtzeichenanlage. \r\nZur Querungssicherung ist ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg vorhanden. Durch diese Ma\u00dfnahme ist der Schulweg zur/von der Grundschule in der Sewanstra\u00dfe ausreichend gesichert, so dass f\u00fcr die Realisierung des Wunsches auf Umwandlung des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges in eine signaltechnische Querungseinrichtung (Lichtzeichenanlage) bisher kein Rechtfertigungsgrund zu erkennen ist. Zu beachten ist hierbei auch, dass die Grundschulkinder durch den Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg die M\u00f6glichkeit haben, ohne Wartezeiten die Rummelsburger Stra\u00dfe zu \u00fcberqueren. Bei einer Lichtzeichenanlage m\u00fcsste immer erst auf Gr\u00fcn gewartet und bei Rot wieder stehen geblieben werden. Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege sind daher vor allem vor Schulen eine geeignete und sichere Querungseinrichtung.\r\nOb eine Gefahrenlage aufgrund der vorhandenen Verkehrssituation abgeleitet werden kann, wurde gepr\u00fcft. Im Ergebnis konnten keine Probleme gesehen werden. Auch die Unfallauswertung l\u00e4sst keine Gefahrenlage erkennen.\r\nIhrem Anliegen kann daher nicht gefolgt werden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (07.05.2021):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, daher wurde der Vorschlag zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an diese \u00fcbersendet.","Latitude":"52.502201080322","Longitude":"13.503000259399","name":"Wankr","status_plain":"\r\n05.05.2021: Vorschlag eingereicht\r\n05.05.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n07.05.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n07.05.2021: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n22.02.2022: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Erg\u00e4nzung zur Inforoute\"Platte und Co\"","body":"Am Prerower Platz in der N\u00e4he der B\u00e4rengruppe und an der Ahrenshooper Stra\u00dfe 11 befinden sich jeweils 1 Betonelement, wo fr\u00fcher Hinweistafeln bzw. Informationstafeln befestigt waren. Die Betonelemente sind in einem guten Zustand und k\u00f6nnten eine Wiederbelebung als Informationstr\u00e4ger vertragen. Zum Beispiel k\u00f6nnte man auf den Malchower See, die neu errichtete Toilettenanlage an der Zingster Stra\u00dfe/ Ribnitzer Stra\u00dfe oder die Hochlandrinder oder den S-Bahnhof Wartenberg hinweisen. Die letzte M\u00f6glichkeit, wenn der Vorschlag keine Zustimmung findet, w\u00e4re die Entsorgung der Betonelemente. Orientierung im Wohngebiet kann das Image der \"Bunten Platte\" durchaus erh\u00f6hen.\n","uuid":"02eaabf7-0fc2-4f0e-95b0-dcabe2cb7656","post_date":"1609678847","updated_date":"1651130375","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2021-1-6","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: HOWOGE Wonungsbaugesellschaft mbH\r\n\u00a0\r\nAntwort HOWOGE \r\n08.02.2022:\r\nWir haben den Sachverhalt noch einmal intern gepr\u00fcft und abschlie\u00dfend abgestimmt.Aktuell sehen wir seitens der HOWOGE in Bezug auf den B\u00fcrgervorschlag keinen Handlungsbedarf.Hinweisschilder/ Informationsschilder werden wir auf unsere Kosten nicht montieren lassen, die Entfernung der Betonelemente ist ebenso nicht vorgesehen.Wir bitten um Verst\u00e4ndnis. \r\n\u00a0\r\n19.07.2021:\r\nLeider liegen noch keine weiteren Pr\u00fcfergebnisse vor. Sobald neue Informationen bekannt sind, werden diese \u00fcbermittelt. Wir bitten um Ihre Geduld und danken f\u00fcr Ihr Verst\u00e4ndnis.\r\n\u00a0\r\n23.02.2021:\r\nIm Rahmen quartiersf\u00f6rdernder Ma\u00dfnahmen wird die Aufwertung des alten Betonelementes in Erw\u00e4gung gezogen.\r\nEine Nutzung des Betonelementes als Tr\u00e4ger f\u00fcr Hinweisschilder wird gepr\u00fcft. Hierf\u00fcr wird jedoch noch ein wenig Zeit ben\u00f6tigt, gegenfalls auch, um Ideen f\u00fcr eine anderweitige Nutzung zu finden.\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (02.02.2021):\r\nDer Vorschlag wurde an den Eigent\u00fcmer - HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH - mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (01.02.2021):\r\nDie beiden Betonelemente befinden sich auf privater Fl\u00e4che.","Latitude":"52.566699981689","Longitude":"13.502400398254","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n03.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n06.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.02.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n02.02.2021: Vorschlag weitergeleitet an HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH\r\n08.02.2022: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Verbreiterung des Weges zum Datheplatz","body":"Der Weg (siehe Karte) sollte so verbreitert werden, dass zwei Personen infektionssicher aneinander vorbeigehen k\u00f6nnen. Auch nach der (Pandemie-)Krise k\u00f6nnte die Verbreiterung immer noch n\u00fctzlich sein, so k\u00f6nnten z.\u00a0B. auch Personen mit Rollator & Kinderwagen aneinander vorbeigehen, ohne auf die Gr\u00fcnfl\u00e4che treten zu m\u00fcssen.\n","uuid":"83851776-e355-476c-a46e-e33ead27e61b","post_date":"1616778222","updated_date":"1644847035","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-36","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (08.02.2022):\r\nSehr geehrter Vorschlagseinreicher,\r\nIhren im B\u00fcrgerhaushalt eingereichten Vorschlag 2021-1-36 werden wir im Rahmen des Anliegen Managements weiter bearbeiten.\r\nNach erneuter Pr\u00fcfung durch den zust\u00e4ndigen Fachbereich wird der Vorschlag weiterhin abgelehnt. Der vorgeschlagene Weg befindet sich nur teilweise auf \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland. Eine Investition von \u00f6ffentlichen Mitteln privaten Fl\u00e4chen ist nicht zul\u00e4ssig. Selbst wenn das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt eine Verbreiterung des Weges vornehmen wurde, w\u00fcrde dieser abrupt an der Grenze der privaten Fl\u00e4che enden. Dies w\u00fcrde f\u00fcr die B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen keinen zufriedenstellenden Zustand darstellen. Hinzu kommt, dass hier keine Gefahrenstelle erkannt werden kann. Damit ist eine Bauma\u00dfnahme und die damit ben\u00f6tigten finanziellen Mittel haushaltstechnisch nicht zu rechtfertigen. Zumal in unmittelbarer Entfernung ein Weg mit ausreichender Breite bereits vorhanden ist. Der Umweg ist als zumutbar einzusch\u00e4tzen. Mit Hinblick auf den Grundsatz der Sparsamkeit und unter Abw\u00e4gung des angestrebten Nutzens ist die vorgeschlagene Ma\u00dfnahme daher nicht zu rechtfertigen, selbst wenn der private Eigent\u00fcmer den angrenzenden Weg ausbauen w\u00fcrde.\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt\r\n08.02.2022:\r\nEine R\u00fcckmeldung des Eigent\u00fcmers liegt nicht vor.\r\n\u00a0\r\n05.11.2021:\r\nNach Auskunft des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes verl\u00e4uft fast der gesamte Weg auf einem privaten Gel\u00e4nde.\r\nDaher wurde der Vorschlag an den privaten Eigent\u00fcmer mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weiterleitet.\r\nNach Eingang der Antwort wird diese online ver\u00f6ffentlicht.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (15.07.2021):\r\nDie begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes werden priorit\u00e4r zu Erf\u00fcllung der Kernaufgaben (Stra\u00dfenunterhaltung, der Beseitigung von Sch\u00e4den auf Fl\u00e4chen des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes und des Stra\u00dfenzubeh\u00f6rs zur Gew\u00e4hrleitung der Verkehrssicherheit und Leistungsf\u00e4higkeit der Verkehrsanlagen) ben\u00f6tigt. \r\n\u00a0\r\nNach Pr\u00fcfung durch den zust\u00e4ndigen Fachbereich hat sich herausgestellt, dass der genannte Gehwegabschnitt min. 4 m breit ist. \r\nDiese Breite erm\u00f6glicht eine gefahrenlose Nutzung, auch in Pandemiezeiten, in beiden Richtungen. Daher kann keine Gefahrenstelle erkannt werden. \r\n\u00a0\r\nNach Abw\u00e4gung kann daher seitens des Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4gers dem Vorschlag nicht gefolgt werden.","Latitude":"52.497398376465","Longitude":"13.522800445557","name":"Michael Ernst","status_plain":"\r\n26.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.05.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n05.11.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n05.11.2021: Vorschlag weitergeleitet an den privaten Eigent\u00fcmer\r\n08.02.2022: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.02.2022: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sperrfl\u00e4chenmarkierung vor Zebrastreifen M\u00fcnsterlandplatz","body":"Am Zebrastreifen in der Weitlingstra\u00dfe m\u00f6ge bitte auf der Seite M\u00fcnsterlandplatz auch eine Sperrfl\u00e4chenmarkierung bzw. Poller angebracht werden. Wie auf dem Foto zu sehen, parken hier regelm\u00e4\u00dfig Autos, die die Sicht einschr\u00e4nken. Aus Norden kommenden Autos k\u00f6nnen die Fu\u00dfg\u00e4nger*innen, die vom M\u00fcnsterlandplatz kommen, erst sehr sp\u00e4t sehen vice versa. Hier k\u00f6nnte durch bessere Einsehbarkeit der Stra\u00dfe die Sicherheit f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmenden gesteigert werden.\n","uuid":"66e5a7c2-5ec5-4242-90b2-0a53aac42936","post_date":"1641898237","updated_date":"1645181424","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n19.01.2022:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegenmanagements bearbeitet.\r\n\u00a0\r\n20.01.2022:\r\nEin Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang ist eine Querungsanlage auf Stra\u00dfen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger und Rollstuhlfahrer, welche nach Richtlinien f\u00fcr die Anlage und Ausstattung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen (R-FG\u00dc 2001) eingerichtet werden m\u00fcssen. In der Weitlingstra\u00dfe selbst gilt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h. So auch auf H\u00f6he des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges M\u00fcnsterlandplatz. Die fr\u00fchzeitige Erkennbarkeit des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs f\u00fcr den Fahrzeugf\u00fchrer und eine ausreichende Sichtbeziehung zwischen Fu\u00dfg\u00e4nger und Fahrzeugf\u00fchrer ist auf Grund der Gehwegverbreiterungen hier gegeben. \r\nDenn den Richtlinien der R-FG\u00dc 2001 besagt, dass dort wo haltende Fahrzeuge, B\u00e4ume und andere Hindernisse am Stra\u00dfenrand die Sichtweite einschr\u00e4nken, muss die Sicht z. B. durch in die Fahrbahn vorgezogene Aufstellfl\u00e4chen (Gehwegverbreiterungen) f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger sichergestellt werden.\r\n\u00a0\r\nGrunds\u00e4tzlich erfordert die Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr st\u00e4ndige Vorsicht und gegenseitige R\u00fccksichtnahme. Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein anderer gesch\u00e4digt, gef\u00e4hrdet oder mehr, als nach den Umst\u00e4nden unvermeidbar, behindert oder bel\u00e4stigt wird (\u00a7 1 Stra\u00dfenverkehrsordnung - StVO). Der Schwerpunkt der StVO liegt hierbei nicht auf den Rechten der Verkehrsteilnehmer, sondern weist klar auf die Verpflichtungen hin, die anderen gegen\u00fcber wahrzunehmen sind. Nat\u00fcrlich ist dabei den schw\u00e4cheren Verkehrsteilnehmern h\u00f6herer Schutz zuzusprechen. Jedoch kann dies nicht zu Lasten der eigenen Sensibilit\u00e4t und Aufmerksamkeit des gesamten Stra\u00dfenverkehrs erfolgen bzw. auf Toleranz aufgrund von Fehlverhalten hoffen. Das bedeutet selbst bei der Nutzung des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges, dass auf heranfahrende Fahrzeuge zu achten ist.\r\n\u00a0\r\nDem Anliegen kann daher nicht entsprochen werden.","Latitude":"52.503898620605","Longitude":"13.494799613953","name":"Anne_","status_plain":"\r\n11.01.2022: Vorschlag eingereicht\r\n11.01.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.01.2022: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n20.01.2022: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verl\u00e4ngerung des Radweges","body":"In der L\u00fcckstra\u00dfe endet der Radweg im Nichts. Fahre ich mit dem Rad nach Osten, habe ich nach einiger Zeit die Wahl auf der Stra\u00dfe oder auf dem Fu\u00dfweg weiterzufahren. In diesem Bereich (auf der H\u00f6he L\u00fcckstra\u00dfe 3) ist die L\u00fcckstra\u00dfe eine \"highway to hell\", weil da alles l\u00e4ngsbrettert, deshalb fahre ich auf dem B\u00fcrgersteig, was die Polizei nicht will.\n","uuid":"e80d27da-350c-4989-8035-af81d1bd0363","post_date":"1641460949","updated_date":"1642761839","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2022","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2022-1-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n19.01.2022:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegenmanagements bearbeitet.\r\n\u00a0\r\n20.01.2022:\r\nDas Problem der fehlenden Radverkehrsanlagen (RVA) in der L\u00fcckstra\u00dfe ist bekannt. Aus diesem Grund hat das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Radverkehrsf\u00fchrung schon oft mit den zust\u00e4ndigen Abteilungen der Sen UMVK (Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Mobilit\u00e4t, Verbraucher und Klimaschutz) thematisiert, die auch f\u00fcr diese Stra\u00dfe zust\u00e4ndig ist. Da in der L\u00fcckstra\u00dfe die zul\u00e4ssige H\u00f6chstgeschwindigkeit 30 km/h betr\u00e4gt, ist dort \u2013 gem\u00e4\u00df den anerkannten Regeln der Technik \u2013 grunds\u00e4tzlich keine gesonderte Radverkehrsanlage erforderlich.\r\n\u00a0\r\nIn der L\u00fcckstra\u00dfe betr\u00e4gt die gesamte Fahrbahnbreite 8,50 m. Die Einrichtung von Radverkehrsanlagen auf der Fahrbahn nach dem Mobilit\u00e4tsgesetz mit jeweils erforderlichen 2,00 m je Fahrtrichtung, einhergehend mit einer Herausnahme des ruhenden Verkehrs am Fahrbahnrand, verringert die Fahrbahnbreite auf 4,50 m.\r\nDiese Breite ist zur Bew\u00e4ltigung der vorhandenen Verkehrsbelastung nicht ausreichend, insbesondere da von Seiten der BVG, die in der L\u00fcckstra\u00dfe mit mehreren Buslinien verkehrt, Mindestbreiten von 3,25 m pro Fahrtrichtung gefordert werden. \r\nF\u00fcr die Anlage eines Radfahrstreifens, unter Herausnahme der Parker, w\u00e4ren 2,00 m zzgl. 0,25 m Markierung erforderlich. Daf\u00fcr w\u00e4ren dann Fahrbahnbreiten von 8,75 m erforderlich, bzw. es m\u00fcsste von den f\u00fcr Radfahrstreifen im Mobilit\u00e4tsgesetz geforderten Breiten abgewichen werden.\r\n\u00a0\r\nDie Radverkehrsanlagen f\u00fcr die Gegenrichtung f\u00e4hrt auf der Fahrbahn bzw. m\u00fcsste \u00fcber das Nebennetz abgewickelt werden. Eine wirkliche Ausweichstrecke bietet sich jedoch aufgrund der unterschiedlichen Ziele nicht an.\r\nDie Einrichtung von Radwegen auf den Gehwegen ist aufgrund der geringen Gehwegbreiten nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nDas Problem wird weiterhin in den Steuerungsrunden mit Sen UMVK behandelt. Wie das Problem gel\u00f6st werden wird, kann zu jetzigem Zeitpunkt leider noch nicht gesagt werden.","Latitude":"52.502300262451","Longitude":"13.487500190735","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n06.01.2022: Vorschlag eingereicht\r\n11.01.2022: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.01.2022: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n20.01.2022: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Nachpflanzung von B\u00e4umen","body":"Am Platz vor Schwimmhalle in der Ahrenshooper Stra\u00dfe wurde im Sommer 2020 ein gro\u00dfer Kirschbaum entfernt. Ich vermute, dass der Baum vertrocknet ist. Nun klafft eine L\u00fccke. Die L\u00fccke sollte wieder geschlossen werden. Ein \u00e4hnlicher Zustand besteht an der Zingster Stra\u00dfe 18-20. Am beschriebenen Ort wurden durch St\u00fcrme B\u00e4ume entwurzelt und sp\u00e4ter entsorgt. Eine entsprechende Nachpflanzung sollte gepr\u00fcft werden.\n","uuid":"1834f8d6-89ad-4946-ad0c-bf1d620b4f2a","post_date":"1609603230","updated_date":"1642074108","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n06.01.2022:\r\nZu den Baumpflanzungen in der Zingster Stra\u00dfe 18-20:\r\nAuch hier ist eine Neupflanzung erfolgt. \r\nHierbei hat es sich um Neupflanzungen im Rahmen der Stadtbaumkampagne gehandelt. Diese wird von der Senatsverwaltung zentral betreut. \r\nLeider hat die Baumschule, die die Ausschreibung gewonnen hat, minderwertiges Pflanzmaterial geliefert. Konkret bedeutet dies, dass der Wurzelballen der gelieferten B\u00e4ume zu klein sind und daher eine ungen\u00fcgende Standsicherheit der Pflanzen vorliegt und die B\u00e4ume umgest\u00fcrzt sind.\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nEine Neupflanzung wird erfolgen. Jedoch kann das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt keinen konkreten Zeitrahmen hierf\u00fcr benennen, da die Senatsverwaltung als Vertragspartnerin die weiteren Regressforderungen durchsetzen muss.\r\n\u00a0\r\n28.10.2021:\r\nDer Baum vor der Schwimmhalle in der Ahrenshooper Stra\u00dfe wurde gepflanzt. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nEine Pflanzung an den vorgeschlagenen Standorten wird vorraussichtlich im Herbst 2021 erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen \u2026\u201c","Latitude":"52.566799163818","Longitude":"13.501600265503","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n02.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n06.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021\r\n30.04.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.10.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Durchgangsverkehr ","body":"In letzter Zeit hat sich durch die verschiedenen Stra\u00dfenbaustellen in der N\u00f6ldnerstra\u00dfe, L\u00fcckstra\u00dfe/Ecke Schlichtallee und L\u00fcckstra\u00dfe/Ecke Sewanstra\u00dfe gezeigt, dass es m\u00f6glich ist, kurzfristig den Durchgangsverkehr des Viertels einzud\u00e4mmen, die Wohnqualit\u00e4t zu erh\u00f6hen, die L\u00e4rmbelastung und Feinstaubbelastung des Gebietes zu reduzieren.\nIst es nicht m\u00f6glich, dies (erg\u00e4nzt mit Kiezblockkonzept/ Fahrradstra\u00dfe/ Einbahnstra\u00dfen usw.) als Beispiel f\u00fcr eine dauerhafte L\u00f6sung zu nehmen, um die B\u00fcrger des Gebietes zu sch\u00fctzen?\n","uuid":"78be5340-de16-4c9c-aa76-0f8d82af9246","post_date":"1637486730","updated_date":"1638947629","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-91","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (08.12.2021):\r\nDie im Anliegen vorgetragene Problematik ist leider kein Einzelfall. Auch von B\u00fcrgern anderer Wohngebiete sind analoge Sachverhalte berichtet und Gegenma\u00dfnahmen gew\u00fcnscht worden. Diese wurden bisher stets abschl\u00e4gig durch die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde beschieden. \r\n\u00a0\r\nDer Wunsch \u201equartiersfremde\u201c Verkehre aus dem eigenen Wohngebiet zu verbannen ist dabei rein menschlich nat\u00fcrlich nachvollziehbar. Die widmungsgem\u00e4\u00dfe Nutzung von Stra\u00dfen inkl. Fremdverkehren stellt in der \u00f6rtlichen Konstellation und auch im allgemeinen Verkehrsbild per se keine Ausnahmesituation bzw. verkehrsrechtliche Eingriffsgrundlage dar. Das \u00f6ffentliche Stra\u00dfenland in Berlin besteht aus einer Symbiose zwischen dem bundeseinheitlichen Stra\u00dfenverkehrsrecht (inkl. StVO) und den landesrechtlichen Bestimmungen des Stra\u00dfengesetzes. Die Eingriffsgrundlagen auf verkehrsrechtlicher Ebene unterliegen dabei klaren Beschr\u00e4nkungen und Vorgaben.\r\n\u00a0\r\nBisher basierten die fachlichen Einsch\u00e4tzungen der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde auf den Anforderungen der Eingriffserm\u00e4chtigung nach \u00a745 Abs.9 StVO, welche ausf\u00fchrt, dass Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen nur dort anzuordnen sind, wo dies auf Grund der besonderen Umst\u00e4nde zwingend erforderlich ist. Dabei d\u00fcrfen Gefahrzeichen nur dort angeordnet werden, wo es f\u00fcr die Sicherheit des Verkehrs erforderlich ist, weil auch ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer die Gefahr nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann und auch nicht mit ihr rechnen muss. Insbesondere Beschr\u00e4nkungen und Verbote des flie\u00dfenden Verkehrs d\u00fcrfen nur angeordnet werden, wenn auf Grund der besonderen \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeintr\u00e4chtigung der in den vorstehenden Abs\u00e4tzen genannten Rechtsg\u00fcter erheblich \u00fcbersteigt.\r\n\u00a0\r\nDie erforderlichen besonderen Umst\u00e4nde und/ oder besonderen \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse und Gefahrenlagen konnten nicht nachgewiesen werden. Erfahrungsgem\u00e4\u00df beruhen Schilderungen von Anwohnern vorrangig auf subjektives Empfinden als auf tats\u00e4chliche Gegebenheiten.\r\n\u00a0\r\nWegen der Zielrichtung \u201eGefahrenabwehr\u201c dient die Verkehrsregelungspflicht vordringlich der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs. Andererseits ist die StVO kein Mittel der kommunalen Selbstverwaltung, die alles erm\u00f6glicht, was im Sinne einer Stadtgestaltung w\u00fcnschenswert w\u00e4re. Die Stadtgestaltung muss deswegen auch im Einklang mit den Eingriffsbefugnissen des \u00a7 45 StVO stehen.\r\nDiesen Zusammenhang m\u00f6chte ich gerne am Beispiel des h\u00e4ufig begehrten Zeichen 250 StVO erl\u00e4utern. Die subjektive Annahme, dass eine Verbotsregelung\u00a0mehr Sicherheit bringt, ist ermessenfehlerhaft und w\u00e4re somit rechtswidrig. Die Anordnung eines Verkehrszeichens muss im Sinne der Gefahrenabwehr erforderlich, angemessen und verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig im engeren Sinne sein. Alle drei Voraussetzungen m\u00fcssen erf\u00fcllt sein, um eine rechtm\u00e4\u00dfige Entscheidung nach \u00a7 45 StVO zur AO des Zeichens 250 StVO zu treffen.\r\n\u00a0\r\nErforderlich ist diese Ma\u00dfnahme, wenn nur dieses Zeichen konkrete Gefahren, hier Verkehrsunf\u00e4lle mit Radfahrenden, zu Fu\u00df-Gehenden oder zwischen den am Verkehr Teilnehmenden, die ausschlie\u00dflich auf nicht Anliegerverkehre zur\u00fcckzuf\u00fchren sind, verhindern k\u00f6nnte. Allein hier scheitert schon die Pr\u00fcfung, weil es keine konkrete (Verkehrsunfallstatistik), sondern nur eine abstrakte Verkehrsunfallgefahr gibt. Es g\u00e4be sonst keinen Grund mehr, nicht an jeder Stra\u00dfeneinm\u00fcndung Zeichen 250\u00a0 anzuordnen.\r\n\u00a0\r\nAngemessen ist diese Ma\u00dfnahme, wenn unter mehreren M\u00f6glichkeiten von Anordnungen, das Zeichen 250 StVO das geringste und wirkungsvollste Mittel w\u00e4re, um die vorgenannten Verkehrsunf\u00e4lle zu verhindern. Auch diese Pr\u00fcfung scheitert schon im Ansatz, weil die vorgenannten Problemsituation einerseits nicht vorliegt und zun\u00e4chst mildere Verkehrsregelungen erwogen werden m\u00fcssten, um die bestehenden Verkehre zu regulieren (ehe diese komplett verhindert werden).\r\n\u00a0\r\nVerh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig im engeren Sinne ist eine Ma\u00dfnahme, wenn unter Abw\u00e4gung der Rechtsg\u00fcter \u201eEinzelinteresse\u201c gegen\u00fcber dem \u201eAllgemeininteresse\u201c eine dem Allgemeininteresse \u00fcberwiegender Sachverhalt vorl\u00e4ge. Die Mehrheit m\u00fcsste durch objektive Sachverhalte (z.B. konkrete Verkehrsunfallgefahren) gesch\u00fctzt werden. Mangels Verkehrsunf\u00e4llen liegt auch dieses Interesse der Allgemeinheit nicht vor, so dass das Einzelinteresse dem hinten ansteht.\r\n\u00a0\r\nAuch eine evtl. vorangestellte Immissionsbelastung konnte bisher nicht belegt werden, weshalb eine Anordnung zur Wahrung der Luftreinheit/ L\u00e4rmminderung, analog den Dieselfahrverboten der Innenstadt oder eine Freigabe nur f\u00fcr E-Fahrzeuge bisher nicht gepr\u00fcft wurde. \r\n\u00a0\r\nGrunds\u00e4tzlich ist zu beachten, dass es zu den Verkehrsspitzen auf gr\u00f6\u00dferen \u00fcbergeordneten Stra\u00dfenverbindungen zu Stauerscheinungen kommt. Ebenso typisch sind in diesem Zusammenhang auch Umfahrungserscheinungen im Nebennetz. Wenn diese dann noch auf den Anwohnerverkehr treffen, ist die von Hause aus geringere Leistungsf\u00e4higkeit einer Wohngebietsstra\u00dfe sehr schnell ersch\u00f6pft. Es handelt sich bei diesen Erscheinungen jedoch um typische Zeugnisse eines Gro\u00dfstadtverkehrsbildes und diese differenzieren sich keineswegs anderen Lichtenberger bzw. Berliner Stra\u00dfenbildern.\r\n\u00a0\r\nFerner m\u00f6chte ich erw\u00e4hnen, dass die Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr grunds\u00e4tzlich die st\u00e4ndige Vorsicht und gegenseitige R\u00fccksichtnahme erfordert. Wer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein anderer gesch\u00e4digt, gef\u00e4hrdet oder mehr, als nach den Umst\u00e4nden unvermeidbar, behindert oder bel\u00e4stigt wird (\u00a7 1 Stra\u00dfenverkehrsordnung - StVO). Der Schwerpunkt der StVO liegt hierbei nicht auf den Rechten der Verkehrsteilnehmer, sondern weist klar auf die Verpflichtungen hin, die anderen gegen\u00fcber wahrzunehmen sind. Nat\u00fcrlich ist dabei den schw\u00e4cheren Verkehrsteilnehmern h\u00f6herer Schutz zuzusprechen. Jedoch kann dies nicht zu Lasten der eigenen Sensibilit\u00e4t und Aufmerksamkeit des gesamten Stra\u00dfenverkehrs erfolgen bzw. auf Toleranz aufgrund von Fehlverhalten hoffen. Auch ist zu ber\u00fccksichtigten, dass die StVO zur Aufrechterhaltung eines fl\u00fcssigen Verkehrsablaufs, die Gew\u00e4hrleistung der Ordnung und die Vermeidung von Umweltbeeintr\u00e4chtigungen vorsieht bzw. daf\u00fcr Sorge zu tragen hat. ","Latitude":"52.500198364258","Longitude":"13.496399879456","name":"Christian M","status_plain":"\r\n21.11.2021: Vorschlag eingereicht\r\n22.11.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.11.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.12.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Die Parkspur in der Stadthausstra\u00dfe zur Radspur umwandeln","body":"Wer mit dem Rad aus dem Archibaldweg in die Stadthausstra\u00dfe f\u00e4hrt, muss auf die Stra\u00dfe oder auf den B\u00fcrgersteig ausweichen.\n","uuid":"7e0bd4f2-bd27-46ba-8b10-7ac507ce207f","post_date":"1636376400","updated_date":"1638444203","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-89","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (01.12.2021):\r\nBei der Stadthausstra\u00dfe handelt es sich um eine 30er Zone, daher ist eine Anlage von Radwegen nicht vorgesehen. Zudem w\u00e4re mit Fahrbahnbreiten von ca. 8,60 m bzw. 9,60 m die Stadthausstra\u00dfe f\u00fcr die Anlage von beidseitigen Radfahrstreifen zu schmal. Hier w\u00e4ren bei einer Fahrspurbreite von je 3,00 m ca. 10,50 m erforderlich. Bei einem Umbau des gesamten Stra\u00dfenraumes w\u00fcrde in diesem Fall die zur Verf\u00fcgung stehende Breite den derzeit sehr schmalen Gehwegen zugeschlagen werden. ","Latitude":"52.502399444580","Longitude":"13.481300354004","name":"b\u00fcrgerlicht","status_plain":"\r\n08.11.2021: Vorschlag eingereicht\r\n08.11.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.11.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n01.12.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"\u00c4nderung der Entw\u00e4sserung eines Teilst\u00fcckes der K\u00fcstriner Stra\u00dfe","body":"Ein Teil der K\u00fcstriner Stra\u00dfe ist teilentwidmet und f\u00fcr den Kfz-Verkehr gesperrt. Die Entw\u00e4sserung dieses Teilst\u00fcckes erfolgt \u00fcber die Kanalisation, die aber zur Zeit verstopft ist. W\u00e4re es m\u00f6glich die Entw\u00e4sserung dahingehend zu \u00e4ndern, dass das Regenwasser auf dem anschlie\u00dfenden Gr\u00fcnstreifen (siehe Bild), auf dem die Stra\u00dfenb\u00e4ume stehen, versickern kann? Meines Erachtens l\u00e4sst sich das ohne gro\u00dfen Aufwand durch das Aufschneiden (Flexen) von kleinen Durchl\u00e4ssen in den Kantensteinen realisieren. Wenn es die Gesetzeslage nicht zul\u00e4sst: dieser Stra\u00dfenbereich wird h\u00f6chts selten, wenn \u00fcberhaupt, von Mopeds oder K-R\u00e4dern durchfahren.\n","uuid":"1f4785a8-3aa0-47f6-bdcc-ac5eabce8576","post_date":"1620491599","updated_date":"1637652040","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-65","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Berliner Wasserbetriebe\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n23.11.2021:\r\nDie Berliner Wasserbetriebe haben den gemeldete verstopften Regenabl\u00e4ufe in der K\u00fcstriner Str. gestern gereinigt und die Anschlusskan\u00e4le gefr\u00e4st. \r\n\u00a0\r\nDie Anlagen sind wieder funktionsf\u00e4hig.\r\n\r\n27.08.2021:\r\nDie Entw\u00e4sserungsanlagen in der K\u00fcstriner Stra\u00dfe sind im Bestand und der Zust\u00e4ndigkeit der Berliner Wasserbetriebe (BWB). Die Sp\u00fclung verstopfter Regenabl\u00e4ufe ist Aufgabe der BWB. Diese wurde gebeten, die Anlagen zu sp\u00fclen.Bauliche \u00c4nderungen, die das Wasser an die Stra\u00dfenb\u00e4ume heranbringen, sind seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes nicht vorgesehen.\r\nDie K\u00fcstriner Stra\u00dfe ist zwar durch bauliche Sperren und Verkehrszeichen dem Durchgangsverkehr entzogen,\u00a0 jedoch ist sie weiter als \u00f6ffentliche Verkehrsfl\u00e4che gewidmet und k\u00f6nnte jederzeit wieder ge\u00f6ffnet werden.Sofern die Verkehrsfl\u00e4chen \u00fcber Regenentw\u00e4sserungsanlagen verf\u00fcgen, wird das Oberfl\u00e4chenwasser auch dar\u00fcber abgef\u00fchrt. Zwischen Bordstein und Asphaltfahrbahn befindet sich eine geschlossene Fuge. Sie verhindert, dass Wasser in den Unterbau eindringt und bei Frost-Tau-Wechseln zu Sch\u00e4den f\u00fchrt. Aus diesem Grund sind auch die Fugen zwischen den einzelnen verlegten Bordsteinen verschlossen. W\u00fcrde man nun die Borde auftrennen, w\u00e4re wiederum die Gefahr gegeben, dass Wasser in diese offenen Fugen eindringt und nicht in die Gr\u00fcnfl\u00e4che abflie\u00dft, sondern in den Unterbau der Fahrbahn eindringt und diese langfristig sch\u00e4digt.\r\nAus diesem Grund lehnt der Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger den vorgeschlagenen Eingriff ab.\r\n\u00a0\r\n21.07.2021:\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Berliner Wasserbetriebe \u00fcbermittelt, mit der Bitte um Sp\u00fclung des verstopften Kanals und Meldung bei Vollzug.","Latitude":"52.540000915527","Longitude":"13.490599632263","name":"Gr\u00fcner_Daumen","status_plain":"\r\n08.05.2021: Vorschlag eingereicht\r\n11.05.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n20.05.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n27.08.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Hundeauslaufwiese","body":"Es gab meines Wissens schon einmal den Vorschlag, dass auf der Wiese zwischen R\u00fcdigerstr./Gudrunstr./Kriemhildstr. ein Hundeauslaufgebiet angelegt wird.\nDamals wurde das wegen einer geplanten Kita abgelehnt. Inzwischen sind einige Jahre vergangen und die Wiese ist immer noch recht trostlos anzusehen.\nEvtl. kann ja noch einmal gepr\u00fcft werden, ob die Fl\u00e4che eingez\u00e4unt werden kann, sodass die zahlreichen Hunde in dem Gebiet ein offziell zul\u00e4ssiges Auslaufgebiet haben und nicht verbotener Weise im Landschaftspark oder auf dem Friedhof rumlaufen m\u00fcssen.\n","uuid":"e9f03c86-5f12-43bf-a9a2-d4adda613fa9","post_date":"1616148644","updated_date":"1636623446","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-32","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nDonnerstag, 11. November 2021\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nGeplante Kindertagesst\u00e4tte Gotlindestra\u00dfe: Information zum Baustatus\r\n\u00a0\r\nIm Zuge der Ber\u00e4umung und Freilegung des Grundst\u00fccks in der Gotlindestra\u00dfe 39 in 10365 Berlin wurden Reste einer Luftschutzbunkeranlage entdeckt. Eine statische Bewertung ergab, dass die Anlage in das Fundament eines Neubaus integriert werden kann. \r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg plant auf dem Grundst\u00fcck den Bau einer Kindertagesst\u00e4tte. F\u00fcr dieses Vorhaben wurde im Jahr 2020 eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. Das Architekturkonzept f\u00fcr den Kita-Neubau wurde nach dem Fund der Luftschutzbunkeranlage entsprechend angepasst. \r\n\u00a0\r\nAls n\u00e4chster Schritt ist die Ausschreibung eines Betreibers der Kindertagesst\u00e4tte geplant. Die Bauarbeiten werden fr\u00fchestens 2023 starten.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nKoordinierung von Grundst\u00fccks- und \r\nGeb\u00e4udeangelegenheiten im Jugendamt\r\nJohann Klaus\r\nTelefon: (030) 90296-6005\u00a0 \r\nE-Mail: Johann.Klaus@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nDonnerstag, 04. November 2021\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nBauvorbereitung f\u00fcr Kita Gudrunstra\u00dfe beginnt\r\n\u00a0\r\nAuf dem Grundst\u00fcck zwischen Gudrunstra\u00dfe, Kriemhildstra\u00dfe und R\u00fcdigerstra\u00dfe in 10356 Berlin beginnen noch im November die vorbereitenden Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Bau einer Kindertagesst\u00e4tte. Dabei wird es zu Baumf\u00e4llungen kommen. Ersatzpflanzungen werden auf dem Grundst\u00fcck integriert. Ortspr\u00e4gende B\u00e4ume sind nicht betroffen.\r\n\u00a0\r\nAuf dem Gel\u00e4nde im Nibelungenviertel entsteht nach den Pl\u00e4nen des B\u00fcros Ludloff Ludloff Architekten eine Kita f\u00fcr 185 Kinder. Das Architekturb\u00fcro hatte sich im Jahr 2019 in einem von der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen ausgelobten Wettbewerb mit seinem Entwurf unter 24 eingereichten Arbeiten durchgesetzt.\r\n\u00a0\r\nBezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke): \u201eF\u00fcr den Nibelungenkiez ist jeder zus\u00e4tzliche Kitaplatz eine gute Nachricht. Viele junge Familien sind in den vergangenen Jahren in das Gebiet gezogen. Ich freue mich, dass dieses Bauvorhaben nun startet und wir im \u00fcbern\u00e4chsten Jahr wieder die Er\u00f6ffnung einer neuen Kita feiern k\u00f6nnen.\u201c \r\n\u00a0\r\nGeplanter Baubeginn f\u00fcr das Kitageb\u00e4ude ist im M\u00e4rz 2022. F\u00fcr die Fertigstellung und Inbetriebnahme der Kita ist der Fr\u00fchsommer 2023 vorgesehen. Im \u00f6stlichen Bereich des Grundst\u00fccks entsteht zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt ein \u00f6ffentlicher Spielplatz.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nKoordinierung von Grundst\u00fccks- und \r\nGeb\u00e4udeangelegenheiten im Jugendamt\r\nJohann Klaus\r\nTelefon: (030) 90296-6005\u00a0 \r\nE-Mail: Johann.Klaus@lichtenberg.berlin.de","Latitude":"52.514499664307","Longitude":"13.506500244141","name":"PDMc","status_plain":"\r\n19.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n19.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Jugendamt\r\n22.03.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n04.11.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verbesserungen des Bolzplatzes Nibelungenpark wegen starker L\u00e4rmbel\u00e4stigung","body":"Seit 2016 wird der Bolzplatz im Nibelungenpark aktiv durch Kinder und Jugendliche genutzt. Die Nutzung findet tagt\u00e4glich von 15 Uhr bis weit in die Abendstunden statt, nicht selten nach 22 Uhr. Durch das Spielen mit dem Fu\u00dfball und das Schie\u00dfen auf die Tore entsteht verst\u00e4rkt L\u00e4rm, da unter anderem die Tore im Material einen Hohlraum haben. Dies wiederum f\u00fchrt zur hohen L\u00e4rmbel\u00e4stigung. Das Gleiche gilt f\u00fcr den Basketballkorb. \nDie Schallbelastung betrifft insbesondere die Anwohner in der N\u00e4he des Spielplatzes.\nDes \u00d6fteren wird der Ball \u00fcber die Gitterabsperrung geschossen, dadurch ger\u00e4t der Ball auf die Dietlindestra\u00dfe und prallt gegen geparkte PKWs. Trotz 30-er Zone ist zu bef\u00fcrchten, dass es zu einem Unfall kommen k\u00f6nnte, unter anderem wenn die Kinder dem Ball hinterher laufen.\nVorschlag 1:\nDas Anbringen eines Schildes mit der Nutzungszeit des Bolzplatzes. \nVorschlag 2:\nVerbesserung der Tore und Basketballkorbes (Auff\u00fcllen der Hohlk\u00f6rper der Stangen) bzw. deren Erneuerung\nVorschlag 3:\nAuswechseln des Bodenbelages durch einen ged\u00e4mmten Untergrund\nVorschlag 4:\nAufstockung der Metallgitter durch h\u00f6here Netze zur Stra\u00dfe hin (Sicherheit). Als positives Beispiel siehe Bilder eines Bolzplatzes in Soldinerstra\u00dfe/ Holzstra\u00dfe\n","uuid":"ae98fab1-bc0a-4a21-8c56-a83a6ff89645","post_date":"1530863009","updated_date":"1636108078","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-3-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nZur Minimierung des L\u00e4rmpegels wird gepr\u00fcft, welche Kosten f\u00fcr die Ausstattung des Platzes mit fugenlosem Kunststoff entstehen w\u00fcrden. Entsprechende Angebote wurden angefordert, liegen aber noch nicht vor. Wenn entsprechende finanzielle Mittel und fachliche Ressourcen vorhanden sind, kann diese Ma\u00dfnahme ausgef\u00fchrt werden. Au\u00dferdem ist der Austausch der Kleinfeldtore gegen \u201eleisere\u201c der Firma SMB geplant. Finanzielle Mittel sind hierf\u00fcr vom Stadtentwicklungsamt zur Verf\u00fcgung gestellt worden. Entsprechende Angebotsanforderungen wurden zwischenzeitlich ausgef\u00fchrt; eine Entscheidung dar\u00fcber erfolgt\u00a0im September (wenn Angebote vorliegen). Weitere Ma\u00dfnahmen sind derzeit nicht vorgesehen.\r\n\u00a0\r\n14.11.2018:\r\nDer Austausch der Tore wurde beauftragt. Die Tore werden lt. Aussage der beauftragten Firma bis Ende November installiert.\r\nBez\u00fcglich des fugenlosen Kunststoffs wurde eine Kostenanfrage an eine infrage kommende Firma gestellt, diese wurde bisher nicht beantwortet.\r\n\u00a0\r\n20.12.2018:\r\nNeue l\u00e4rmmindernde Bolzplaztore wurden aufgestellt (Kosten 10.700,00 EUR).\r\nDie angeschriebene Firma hat in der letzten Kalenderwoche (50.) ein Angebot geschickt, das derzeit noch gepr\u00fcft wird.\r\n\u00a0\r\n29.07.2019:\r\n\r\nSchild mit Nutzungszeiten ist angebracht\r\nneue Tore wurden eingebaut\r\noffen, Pr\u00fcfung l\u00e4uft noch\r\noffen, Planung l\u00e4uft noch, Umsetzungszeitpunkt ungewiss\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 10.01.2020:\r\nDie Ausstattung des Spielfeldes mit einer Kunststofffl\u00e4che ist lt. BVV-Beschluss 2020/2021 aus den Unterhaltungsmitteln zu realisieren. Im Dezember wurde durch eine Fachfirma eine Kostenermittlung durchgef\u00fchrt, die sich auf \u00fcber 52 TEUR bel\u00e4uft. Die Mittel f\u00fcr die Ausschreibung werden\u00a02020 nicht festgelegt werden\u00a0k\u00f6nnen, da bereits die Erstellung des weitaus wichtigeren Versickerungsschachtes (Ableitung des Oberfl\u00e4chenwassers \u2013 Problem der Verkehrssicherheit, da u.a. Fallschutzfl\u00e4chen \u00fcberfluten und dadurch unwirksam werden.) mit mind. 30 T\u20ac eingeplant ist.\r\n\u00a0\r\n11.08.2020:\r\n\u00a0\r\n3. Die Ausschreibung ist erfolgt (erfolgreich), die\u00a0Ausf\u00fchrung ist f\u00fcr dieses Jahr eingeplant.\r\n4. Die Anbringung einer weiteren Etage aus Stabgitterzaun ist aus statischen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich. Aktuell findet eine Pr\u00fcfung der Kosten und Finanzierung durch den zust\u00e4ndigen Fachbereich statt.\r\n\u00a0\r\n01.09.2020:\r\nZu Punkt 3: Die Herstellung einer Kunststoffoberfl\u00e4che ist beauftragt und wird vorraussichtlich bis November 2020 hergestellt.\r\n\u00a0\r\nZu Punkt 4: Die Zaunerh\u00f6hung mittels Netzen ist ebenfalls beauftragt und wird bis vorraussichtlich Ende Oktober 2020 ausgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nDie Erh\u00f6hung des Ballfangzaunes wurde mittels einem Netz realisiert\r\n(Pkt. 4 \u2013 im November 2020 erfolgt).\r\nPkt. 3 - Kunststofffl\u00e4che kann erst erfolgen, wenn die Witterung es zul\u00e4sst (es werden h\u00f6here Temperaturen ben\u00f6tigt).\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDie Arbeiten auf dem Platz wurden in der 34. KW begonnen.\r\n\u00a0\r\n05.11.2021:\r\nDer Bodenbelag wurde fertiggestellt. \r\nDamit sind alle zugesagten Ma\u00dfnahmen auf dem Bolzplatzes im Nibelungenpark umgesetzt. \r\n\r\nStellungnahme der Stadtteilkoordinatorin Lichtenberg Nord/Alt-Lichtenberg (19.12.2018):\r\nMit der ans\u00e4ssigen Jugendfreizeiteinrichtung sowie mit der Stra\u00dfensozialarbeit Gangway wurde die L\u00e4rmproblematik besprochen. Die Kolleg*innen sind in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden vor Ort, um Kontakt zu den Jugendlichen herzustellen. Aufgrund der Wetterlage hat sich die Situation zurzeit beruhigt. Das Thema wird ggf. in Sondersitzungen mit der Jugendfreizeiteinrichtung im Fr\u00fchjahr 2019 aufgenommen.\r\nEine gemeinsame L\u00f6sung zur L\u00e4rmminimierung wird angestrebt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n13.09.2018: \r\nDer Vorschlag wird auf die n\u00e4chste Sitzung am 10.01.2019 vertagt.\r\n\u00a0\r\nDie Stadtteilkoordination f\u00fcr Lichtenberg Nord/ Alt-Lichtenberg wird gebeten\u00a0einen gemeinsamen Termin mit den Fach\u00e4mtern und der ans\u00e4ssigen Jugendfreizeiteinrichtung zur Entwicklung eines L\u00f6sungsansatzes (L\u00e4rmproblematik durch Jugendliche) zu koordinieren.\r\n\u00a0\r\nDas Fachamt wird gebeten bei der n\u00e4chsten Sitzung zu berichten, wie die Angebote zur Ausstattung des Platzes mit fugenlosem Kunststoff ausgefallen sind und ob diese Ma\u00dfnahme umgesetzt werden kann (zus\u00e4tzlich zu dem geplanten Austausch der Tore).\r\n\u00a0\r\n10.01.2019:\r\nVorschlag entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen bzw. in die Haushaltsplanung 2020/21 aufzunehmen (Vorschlag 2018-1-102).","Latitude":"52.516601562500","Longitude":"13.503399848938","name":"B\u00fcrgervorschlag 55","status_plain":"\r\n06.07.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019\r\n22.02.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.11.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Delbr\u00fcckstra\u00dfe asphaltieren","body":"In der Delbr\u00fcckstra\u00dfe sollte die Fahrbahnmitte zwischen Lincolnstra\u00dfe und W\u00f6nnichstra\u00dfe asphaltiert werden, da das Kopfsteinpflaster sehr uneben ist.\nF\u00fcr Radfahrer ist der Abschnitt praktisch unbenutzbar, dabei w\u00e4re er eine gute Alternative zusammen mit der Rupprechtstra\u00dfe, um die enge verkehrsreiche L\u00fcckstra\u00dfe zu umfahren (wo der jetzige Zustand offensichtlich nicht verbessert werden kann oder soll).\nZu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt w\u00e4re auch ein Ausbau der \u00fcbrigen M\u00fcnsterlandstra\u00dfe eine passende Erg\u00e4nzung.\n","uuid":"a2ee7183-6f5a-4ac0-877c-be1ef76aab71","post_date":"1614727079","updated_date":"1687023410","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-23","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n04.11.2021:\r\nDie Delbr\u00fcckstra\u00dfe wird momentan vom Stra\u00dfen- und\u00a0Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\u00a0nicht weiter verfolgt. Die Vielzahl der angesprochenen Stra\u00dfen \u00fcbersteigt die Kapazit\u00e4ten im SGA, auch ist die Delbr\u00fcckstra\u00dfe nicht Bestandteil des Radvorrangnetzes.\r\n\u00a0\r\nDie Verbesserung der Verh\u00e4ltnisse f\u00fcr den Radverkehr in der L\u00fcckstra\u00dfe ist jedoch weiterhin Bestandteil der Arbeit des SGA. Hier werden in den Steuerungsrunden mit der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und anderen Beteiligten, wie z. B. der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde, die M\u00f6glichkeiten, die sich aufgrund der beengten Verh\u00e4ltnisse anbieten, diskutiert. Allen Beteiligten ist dabei die Dringlichkeit bewusst. So steht derzeit ein Vorschlag des FahrRats das Parken in der L\u00fcckstra\u00dfe zu verbieten, um so den Radverkehr mehr Raum zu verschaffen, zur Diskussion. Ergebnisse liegen bisher jedoch leider noch nicht vor.\r\n\u00a0\r\n27.08.2021:\r\nDer Vorschlag konnte in der letzten Steuerungsrunde\u00a0leider\u00a0nicht besprochen werden und ist auf die n\u00e4chste Sitzung (voraussichtlich Ende September) verschoben.","Latitude":"52.502799987793","Longitude":"13.499500274658","name":"mab","status_plain":"\r\n03.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n03.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n10.03.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n04.11.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Spiegel f\u00fcr Einsehbarkeit, um auf Volkradstra\u00dfe aus Seitenstra\u00dfen fahren zu k\u00f6nnen","body":"Ich bitte unbedingt um Spiegel zur Einsehbarkeit, ob Auto von links kommen, wenn man aus s\u00e4mtlichen Seitenstra\u00dfen auf die Volkradstra\u00dfe fahren m\u00f6chte. Beispiel: aus Schwarzmeerstra\u00dfe auf Volkradstra\u00dfe fahren. Dies ist oft ein Gl\u00fccksspiel. Man kann einfach nicht einsehen, ob links ein Auto oder gar Bus kommt. Man muss regelrecht auf gut Gl\u00fcck fahren. Es ist sehr gef\u00e4hrlich. Alle meine Besucher, als auch wir als erfahrene Autofahrer, haben dieses Problem. Jedes Mal muss ich leider sagen, ja es ist gef\u00e4hrlich hier, weil man unter anderem wegen den parkenden Autos nichts sehen kann und auch nicht weit genug vorfahren kann, um keinen Unfall zu riskieren. Wir beobachten das, auch wenn wir selbst auf der Volkradstra\u00dfe fahren und Autos von rechts rauf m\u00f6chten. Man musste oft schon auf der Hauptstra\u00dfe bremsen. Das liegt mir wirklich am Herzen.\n","uuid":"df40fc6c-ca4d-403a-a804-bdf4000f7574","post_date":"1618591536","updated_date":"1635520544","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-53","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n29.10.2021:\r\nVon der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wurden Halteverbote f\u00fcr eine bessere Sichtbeziehung in die Volkradstra\u00dfe angeordnet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n03.05.2021:\r\nEs gelten die allgemeinen Regeln einer Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde, die Verkehrszeichen oder Leiteinrichtungen nur zur Gefahrenabwehr anordnen (genehmigen) d\u00fcrfen.\r\n\u00a0\r\nZwar mag die Volkradstra\u00dfe schwer von der Schwarzmeerstra\u00dfe aus einzufahren sein, jedoch liegen keine objektiven Gesichtspunkte (Unfallstatistik, Kurvenradius, etc.) vor, die einer ver\u00e4nderten Verkehrsregelung bed\u00fcrfen. Der Verkehrsteilnehmer muss sich, wie an jeder Stra\u00dfeneinm\u00fcndung langsam in den Verkehr hinein tasten. Es ist in jedem Falle die erforderliche Sorgfalt zu wahren.\r\n\u00a0\r\nEs wird keine Sondernutzung zur Aufstellung eines Verkehrsspiegels dort geben, weil die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde nach pflichtgem\u00e4\u00dfen Ermessen zu pr\u00fcfen hat und dabei die Ma\u00dfnahme nach dem Grundsatz der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit geeignet, erforderlich und angemessen sein muss. Trifft einer der drei S\u00e4ulen des Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeitsgrundsatzes nicht zu, w\u00e4re die Ma\u00dfnahme rechtswidrig.\r\n\u00a0\r\nDie Aufstellung eines Verkehrsspiegels kann zwar geeignet sein, das Einfahren zu erleichtern, jedoch ist diese Ma\u00dfnahme nicht erforderlich, weil es andere, weniger kostenintensive Ma\u00dfnahmen gibt, wie z.B. die Herabsenkung der Geschwindigkeit und das langsame Hineintasten. Damit w\u00e4re die Sondernutzung unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig.\r\nEine Pr\u00fcfung der Angemessenheit (Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit im engeren Sinne, Rechtsg\u00fcterabw\u00e4gung des Einzel- gegen\u00fcber dem Allgemeininteresse) ist damit entbehrlich.\r\n\u00a0\r\nEine Herabsenkung der Geschwindigkeit in der Volkradstra\u00dfe auf 30 Km/h muss zust\u00e4ndigkeitshalber von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) veranlasst werden (der Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung an die SenUVK weitergeleitet).\r\n\u00a0\r\nDes Weiteren werden Verkehrsspiegel grunds\u00e4tzlich vom Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger nicht aufgestellt, da die optischen Verzerrungen, die durch den Spiegel verursacht werden zu einer Fehleinsch\u00e4tzung der verkehrlichen Situation f\u00fchren k\u00f6nnen, da reale Abst\u00e4nde und Geschwindigkeiten anders dargestellt werden. Dieses k\u00f6nnte bei unge\u00fcbten Fahrzeugf\u00fchrern eher zu Gefahrensituationen f\u00fchren.\r\nAu\u00dferdem k\u00f6nnen durch den Spiegel verursachte Reflexionen, teilweise in Kombination mit Verschmutzungen negativ auf den Stra\u00dfenverkehr einwirken.\r\nEine Garantie, dass ein Verkehrsspiegel immer richtig ausgerichtet ist und die Verkehrssituation reflektiert und nicht durch einen Verkehrsunfall oder Vandalismus zerst\u00f6rt, verdreht oder beschmutzt ist, kann vom Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger nicht gegeben werden.","Latitude":"52.501800537109","Longitude":"13.509300231934","name":"Yvonne Norak","status_plain":"\r\n16.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n19.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.05.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n29.10.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"\u00d6kologisch tote Gr\u00fcnfl\u00e4che vitalisieren","body":"Zwischen N\u00f6ldnerstra\u00dfe und Schlichtallee k\u00f6nnte das Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Parzellen vertikutieren und Sonnenblumen, Klee und Lupinen als Bienenfutter eins\u00e4hen.\n","uuid":"eb702bf4-073f-472a-bc92-3c6d6f311372","post_date":"1551698379","updated_date":"1659620365","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-1-14","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n28.10.2021:\r\nAuf der Fl\u00e4che wurde eine Blumenwiese durch \"Berlin bl\u00fcht auf\" einges\u00e4t. Die weitere Pflege wird durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt erfolgen.\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\r\n11.06.2021:\r\nLeider konnte die Wildblumenwiese in der N\u00f6ldnerstra\u00dfe vor der Polizei im Fr\u00fchjahr nicht angelegt werden. Leider haben dies die personellen Ressourcen nicht zugelassen, da zun\u00e4chst priorit\u00e4r die Ma\u00dfnahmen des Kerngesch\u00e4fts (Verkehrssicherungspflicht) abgearbeitet werden mussten.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt h\u00e4lt weiterhin an der Umsetzung des Vorschlages fest und unterst\u00fctzt diesen ausdr\u00fccklich. \r\nEine Aussaat von Wildblumen wird im Herbst 2021 angestrebt.\r\n\u00a0\r\n11.08.2020:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt strebt eine Umsetzung im Fr\u00fchjahr 2021 an. Eine fr\u00fchere Aussaat der Blumenwiese ist nicht zielf\u00fchrend, da aus fachlicher Sicht der optimale Zeitpunkt daf\u00fcr der Beginn der Vegetationsphase ist. Dennoch m\u00f6chte das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ausdr\u00fccklich betonen, dass das b\u00fcrgerschaftliche Engagement begr\u00fc\u00dft wird und die Umsetzung des Vorschlags bef\u00fcrwortet.\r\n\u00a0\r\n09.06.2020:\r\nAktuell ist die Beschaffung von geeignetem Saatgut in Arbeit. Auf Grund der angespannten Situation bez\u00fcglich des Corona-Virus konnte das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0zeitweise nur im Notbetrieb arbeiten. Dabei lag die Priorit\u00e4t auf die Aufgaben im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht. Daher konnte der Vorschlag im Fr\u00fchjahr 2020 nicht umgesetzt werden. Eine Umsetzung in 2020 kann nicht zugesagt werden. Grund sind ist die derzeit trockene Witterung, bei der eine Aussaat nicht zielf\u00fchrend ist. Eine zus\u00e4tzliche Bew\u00e4sserung der Fl\u00e4che kann in Hinblick auf den umfangreichen Bew\u00e4sserungsbedarfs f\u00fcr bereits bestehende Pflanzungen nicht geleistet werden.\r\n\u00a0\r\n14.03.2019:\r\nAuf der Gr\u00fcnfl\u00e4che wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt in den n\u00e4chsten Monaten eine Wildblumenwiesenmischung ausbringen und testen, ob der Standort daf\u00fcr geeignet ist.Es wird jedoch weiterhin betont, dass es in der Umgebung sehr viele M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Insekten gibt, Nahrung zu finden.\r\n\u00a0\r\n29.07.2019:\r\nIn 2019 leider keine Umsetzung m\u00f6glich, aufgrund personeller Engp\u00e4sse und langer Lieferzeiten konnte kein geeignetes Saatgut gewonnen werden, um Fl\u00e4chen zum richtigen Zeitpunkt anzus\u00e4en. Revier hat Nachbarfl\u00e4che (Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn) testweise ausbl\u00fchen und erst sp\u00e4t m\u00e4hen lassen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (14.03.2019): Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1241/VIII (16.05.2019):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.501998901367","Longitude":"13.485799789429","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n04.03.2019: Vorschlag eingereicht\r\n07.03.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.03.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n05.04.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.05.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 16.05.2019\r\n17.05.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.10.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"M\u00fclleimer f\u00fcr den Biesenhorster Sand","body":"Der Biesenhorster Sand ist ein wunderbares gr\u00fcnes Gebiet, das durch die erfolgten landschaftsplanerischen Ma\u00dfnahmen ein hohen Freizeitwert hat. Leider gibt es auf dem Gel\u00e4nde zwar Sitzgelegenheiten, aber keine M\u00fclleimer, wo die Besucher Verpackungen oder die Hundebesitzer Kotbeutel oder \u00e4hnliches fachgerecht entsorgen k\u00f6nnen. Es w\u00e4re toll, diese M\u00f6glichkeit zu schaffen. Da der Bereich f\u00fcr die Stadtreinigung nicht gut erreichbar ist, w\u00e4re alternativ auch die Schaffung von M\u00fclleimern an den Zuwegungen zum Biesenhorster Sand eine M\u00f6glichkeit, wie Ende Robert-Siewert-Str., Viechtacher Str., Regener Str., Wiesengrundstr. usw.\n","uuid":"9211064f-5652-4fc8-b17d-51f87a87863a","post_date":"1579359262","updated_date":"1635157544","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n20.10.2021:\r\nDer Termin mit dem Umwelt- und Naturschutzamt und der Senatsverwaltung hat stattgefunden.\r\n\u00a0\r\nDer Biesenhorster Sand ist ein ausgewiesenes Naturschutzgebiet. Nach R\u00fccksprache mit der oberen Naturschutzbeh\u00f6rde (Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz), die zust\u00e4ndig f\u00fcr die Pflegepl\u00e4ne ist, ist es nicht angedacht dort Papierk\u00f6rbe aufzustellen.\r\n\u00a0\r\nAn einigen Zugangsbereichen wurden jedoch Papierk\u00f6rbe durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt aufgestellt.\r\n\u00a0\r\n23.11.2020:\r\nNach Pr\u00fcfung durch den zust\u00e4ndigen Fachbereich werden schnellstm\u00f6glich Papierk\u00f6rbe an den Zuwegungen Regener Str. und Viechtacher Str. aufgestellt. \r\n\u00a0\r\nVon der Robert-Siewert-Str. aus gibt es keine offizielle Zuwegung und da die Stra\u00dfe zum Stra\u00dfenland geh\u00f6rt, ist die BSR zust\u00e4ndig. \r\nWir haben die R\u00fcckmeldung von der BSR erhalten, dass ein Papierkorb am Eingang Viechtacher Str./ Teusnacher Str. angebracht wird. Dies resultiert daraus, dass die Robert- Siewert Str. Sackgasse (ab Zwieseler Str.) eine C-Stra\u00dfe ist und dort von der BSR keine Leistungen zu erbringen sind, wenn es nicht erforderlich ist. Im gesamten Bereich des Biesenhorster Sand befinden sich keine Verschmutzungen im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland, dadurch ist eine Begr\u00fcndung f\u00fcr mehr Papierk\u00f6rbe nicht gegeben.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDie Zuwegung Wiesengrundstr. befindet sich in einer Kleingartenanlage. Leider hat das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt schlechte Erfahrungen mit der Aufstellung von Papierk\u00f6rben an Kleingartenanlagen gemacht, da die Kleingartennutzer regelm\u00e4\u00dfig ihren Hausm\u00fcll dort entsorgen und eine t\u00e4gliche Entleerung der Papierk\u00f6rbe nicht gew\u00e4hrleistet werden kann.\r\n\u00a0\r\nDie Pr\u00fcfung, ob im Biesenhorster Sand selber noch Papierk\u00f6rbe gestellt werden k\u00f6nnen, ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Dies muss noch mit dem Naturschutzamt abgestimmt werden, da f\u00fcr dieses besondere Gebiet noch kein abgestimmtes Pflege- und Unterhaltungskonzept vorliegt. Dies wird Zeit in Anspruch nehmen. Ich bitte Sie daher um etwas Geduld.","Latitude":"52.490299224854","Longitude":"13.547699928284","name":"StephanieJanecke","status_plain":"\r\n18.01.2020: Vorschlag eingereicht\r\n20.01.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n20.01.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n20.10.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Spiegel Bahn\u00fcbergang Altenhofer Stra\u00dfe zur Konrad-Wolf-Stra\u00dfe","body":"Wenn man die Konrad-Wolf-Stra\u00dfe bef\u00e4hrt ist die Ausfahrt der Stra\u00dfenbahn aus der Altenhofer Stra\u00dfe sehr schlecht einsehbar. Ein Spiegel, in dem man bereits sehen kann, dass die Stra\u00dfenbahn kommt, w\u00e4re sehr hilfreich. Oft genug gesehen, wie die Autos noch kurz vor der Bahn r\u00fcberfahren. Da wir auch Gr\u00fcnpflanzen dort stehen haben, die die Einsicht zus\u00e4tzlich behindern. Verkehrssicherheit letztendlich f\u00fcr Alle!\n","uuid":"768a919d-27db-4551-94bb-a2b50cf95fff","post_date":"1628271826","updated_date":"1635152966","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-78","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n18.10.2021:\r\nGrunds\u00e4tzlich betrachtet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0Lichtenberg die Aufstellung von Verkehrsspiegeln kritisch, da optische Verzerrungen, die durch den Spiegel verursacht werden zu einer Fehleinsch\u00e4tzung der verkehrlichen Situation f\u00fchren k\u00f6nnen, da reale Abst\u00e4nde und Geschwindigkeiten anders dargestellt werden. Dieses kann bei unge\u00fcbten Fahrzeugf\u00fchrern eher zu Gefahrensituationen f\u00fchren. Au\u00dferdem k\u00f6nnen durch den Spiegel verursachte Reflexionen, teilweise in Kombination mit Verschmutzungen negativ auf den Stra\u00dfenverkehr einwirken. Grunds\u00e4tzlich werden Verkehrsspiegel i.d.R. jedoch so aufgestellt, dass das Einfahren in den Flie\u00dfverkehr bei eingeschr\u00e4nkten Sichtverh\u00e4ltnissen (keine direkte Sichtbeziehung) erleichtert wird. Eine Garantie, dass ein Verkehrsspiegel immer richtig ausgerichtet ist und die Verkehrssituation reflektiert und nicht durch einen Verkehrsunfall oder Vandalismus zerst\u00f6rt, verdreht oder beschmutzt ist, kann vom Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger nicht gegeben werden. \r\n\u00a0\r\nAn dieser Stelle ist jedoch zu erwarten, dass aufgrund der guten Einsehbarkeit in den Stra\u00dfenzug selbst, die angestrebte Funktion gar nicht durch die am Verkehr Teilnehmenden nicht erkannt wird, da der notwendige Aufstellort insbesondere f\u00fcr Ortsunkundige, keine R\u00fcckschlusse auf die Funktion des Spiegels geben w\u00fcrde. Wir nehmen diesen Hinweis zum Anlass, eine R\u00fcckfrage bei der Polizei und der BVG hinsichtlich des Unfallgeschehens an besagter \u00d6rtlichkeit zu starten und w\u00fcrden (sofern als notwendig erachtet) ggf. eine \u00c4nderung der Vorfahrtregelung bei der zust\u00e4ndigen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt-, Verkehr- und Klimaschutz anregen.\r\n\u00a0\r\n9.9.2021:\r\nGrunds\u00e4tzlich betrachtet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0Lichtenberg die Aufstellung von Verkehrsspiegeln kritisch, da optische Verzerrungen, die durch den Spiegel verursacht werden zu einer Fehleinsch\u00e4tzung der verkehrlichen Situation f\u00fchren k\u00f6nnen, da reale Abst\u00e4nde und Geschwindigkeiten anders dargestellt werden. Dieses kann bei unge\u00fcbten Fahrzeugf\u00fchrern eher zu Gefahrensituationen f\u00fchren. Au\u00dferdem k\u00f6nnen durch den Spiegel verursachte Reflexionen, teilweise in Kombination mit Verschmutzungen negativ auf den Stra\u00dfenverkehr einwirken. Grunds\u00e4tzlich werden Verkehrsspiegel i.d.R. jedoch so aufgestellt, dass das Einfahren in den Flie\u00dfverkehr bei eingeschr\u00e4nkten Sichtverh\u00e4ltnissen (keine direkte Sichtbeziehung) erleichtert wird. Eine Garantie, dass ein Verkehrsspiegel immer richtig ausgerichtet ist und die Verkehrssituation reflektiert und nicht durch einen Verkehrsunfall oder Vandalismus zerst\u00f6rt, verdreht oder beschmutzt ist, kann vom Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger nicht gegeben werden. \r\n\u00a0\r\nAn dieser Stelle ist jedoch zu erwarten, dass aufgrund der guten Einsehbarkeit in den Stra\u00dfenzug selbst, die angestrebte Funktion gar nicht durch die am Verkehr Teilnehmenden nicht erkannt wird, da der notwendige Aufstellort insbesondere f\u00fcr Ortsunkundige, keine R\u00fcckschlusse auf die Funktion des Spiegels geben w\u00fcrde. Wir nehmen diesen Hinweis zum Anlass, eine R\u00fcckfrage bei der Polizei und der BVG hinsichtlich des Unfallgeschehens an besagter \u00d6rtlichkeit zu starten und w\u00fcrden (sofern als notwendig erachtet) ggf. eine \u00c4nderung der Vorfahrtregelung bei der zust\u00e4ndigen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt-, Verkehr- und Klimaschutz anregen.","Latitude":"52.536701202393","Longitude":"13.476200103760","name":"Falkenberg80","status_plain":"\r\n06.08.2021: Vorschlag eingereicht\r\n10.08.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n24.08.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.10.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung und Zebrastreifen Gotlindestra\u00dfe / Ecke Schottstra\u00dfe","body":"Die \u00dcberquerung der Gotlindestra\u00dfe zum Fu\u00dfweg vom Spielplatz ist bereits generell problematisch gewesen, durch die jetzigen Bauarbeiten (Howoge- Atzpodienstra\u00dfe und kommend Gotlindestra\u00dfe BVG - Schienenerneuerung in der Siegfriedstra\u00dfe usw. usf.) wird der Verkehr durch die Plonz- und Schottstra\u00dfe umgeleitet und massiv vermehrt. Die Kreuzung ist auch durch parkende Autos nicht gut einsehbar. Daher m\u00f6chten wir hier einen Zebrastreifen beantragen, sowie die Sicherung der Kreuzung, da der Parkabstand zur Kreuzung nicht eingehalten und auch oftmals direkt davor l\u00e4ngsgeparkt wird, was die Fahrspur einengt und die Sicht verschlechtert. Generell w\u00e4re es von N\u00f6ten in der Umgebung weitere Verkehrsschilder aufzustellen, die auf spielende Kinder und Tempo 30 hinweisen, da das Tempolimit insbesondere in Sto\u00dfzeiten von kaum jemand eingehalten wird. Das Wohngebiet beinhaltet eine Schule und mehrere Kitas und wird momentan eher als Schnellstra\u00dfe genutzt, da es eine der wenigen Verbindungen zwischen der Frankfurter Allee und der Landsberger Allee darstellt, wo man eventuell nicht im Stau feststeckt. Dies hat sich bereits wohl \"rumgesprochen\" unter den motorisierten Verkehrsteilnehmern.\nMit freundlichem Gru\u00df\ni.A. Nick Mei\u00dfner\nB\u00fcrgerinitiative auf dem lichten Berg\n","uuid":"2c71c099-0cdf-4d9b-8801-e0db220eed26","post_date":"1629802200","updated_date":"1634202726","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-81","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (13.10.2021):\r\nMit Sicherheit wird die Gotlindestra\u00dfe im Zuge der Gleisbauarbeit derzeit stark befahren, doch dies wird sich dann auch wieder entspannen und bedarf f\u00fcr diesen Moment keiner zus\u00e4tzlichen Regelung. \r\nWeiterhin kann nicht nachvollzogen werden, dass in dieser Stra\u00dfe gerast wird. Die vor Ort befindliche Fahrbahngasse erm\u00f6glicht kein konfliktfreien gegenl\u00e4ufigen Verkehr, sodass ohnehin h\u00e4ufig abgebremst werden muss. \r\n\u00a0\r\nDas Parken im Bereich von Einm\u00fcndungen und Kreuzungen ist in der StVO klar geregelt und bedarf keiner zus\u00e4tzlichen Beschilderung.\r\n\u00a0\r\nDas Parken ist unzul\u00e4ssig vor und hinter Kreuzungen und Einm\u00fcndungen bis zu je 5 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten, soweit in Fahrtrichtung rechts neben der Fahrbahn ein Radweg baulich angelegt ist, vor Kreuzungen und Einm\u00fcndungen bis zu je 8 m von den Schnittpunkten der Fahrbahnkanten. \r\n\u00a0\r\nDie \u00dcberwachung des ruhenden Verkehrs obliegt dem Ordnungsamt und die des flie\u00dfenden Verkehrs der Polizei.","Latitude":"52.518398284912","Longitude":"13.492600440979","name":"Nick Mei\u00dfner","status_plain":"\r\n24.08.2021: Vorschlag eingereicht\r\n24.08.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.10.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.10.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Reparatur von Zaunfeldern am Pfuhl der Berl in 13051 Berlin","body":"Am Wohnhaus Am Berl Nr. 6, geh\u00f6rt zur HOWOGE, wurde gegen\u00fcber ein neuer Fu\u00dfweg angelegt, welcher direkt zum Pfuhl am Berl f\u00fchrt. Der Pfuhl ist durch einen Metallzaun abgesichert. Durch Vandalismus sind mehrere Zaunfelder sehr stark besch\u00e4digt worden. Leider ist im Umfeld des Pfuhls nicht zu erkennen, wer f\u00fcr die Pflege des Gew\u00e4ssers zust\u00e4ndig ist. Vermehrt verbringen Jugendliche ihre Freizeitaktivit\u00e4ten im Pfuhl und st\u00f6ren somit den Lebensraum von Amphibien und anderen Tieren. \nMein Vorschlag ist:\n1. den Zaun in seinem urspr\u00fcnglichen Zustand wieder herzustellen\n2. Hinweisschilder aufzustellen, die \u00fcber die Bedeutung des Pfuhl informieren und Zust\u00e4ndigkeiten benennen\n","uuid":"f261dee4-f337-43c4-a4d4-c715c5be3401","post_date":"1618668170","updated_date":"1633439495","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-56","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n04.10.2021:\r\nDie Reparatur des Zauns ist erfolgt.\r\n\u00a0\r\nDas Gew\u00e4sser befindet sich in einer Gr\u00fcnanlage, welche mit den Gr\u00fcnanlagenschilder ausgewiesen ist. Somit ist ersichtlich, dass die Fl\u00e4che und auch das Gew\u00e4sser in der Zust\u00e4ndigkeit des Bezirkes/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes liegt. Eine weitere Ausweisung der Zust\u00e4ndigkeit am Gew\u00e4sser ist erfahrungsgem\u00e4\u00df nicht zielf\u00fchrend, da Schilder vermehrt dem Vandalismus unterliegen.\r\n\r\n27.08.2021:\r\nLeider dauert die Reparatur noch an, da Lieferprobleme bestehen.\r\n\u00a0\r\n05.05.2021:\r\nDie Reparatur des Zauns wird durch eine vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt beauftragte Firma erfolgen. Die Ausf\u00fchrung dieser Ma\u00dfnahme wird voraussichtlich jedoch etwas Zeit in Anspruch nehmen. In der Zwischenzeit wird die defekte Stelle mit Bauzaun gesichert. \r\n\u00a0\r\nDas Gew\u00e4sser befindet sich in einer Gr\u00fcnanlage, welche mit den Gr\u00fcnanlagenschilder ausgewiesen ist. Somit ist ersichtlich, dass die Fl\u00e4che und auch das Gew\u00e4sser in der Zust\u00e4ndigkeit des Bezirkes Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes liegt. Eine weitere Ausweisung der Zust\u00e4ndigkeit am Gew\u00e4sser ist erfahrungsgem\u00e4\u00df nicht zielf\u00fchrend, da Schilder vermehrt dem Vandalismus unterliegen.","Latitude":"52.572200775146","Longitude":"13.498499870300","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n17.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n19.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.04.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n04.10.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"ERHALTUNG DER SOZIALEN B\u00dcCHERSTUBE","body":"Bitte erhalten Sie (besser: vergr\u00f6\u00dfern) die soziale B\u00fccherstube im Objekt Zum Hechtgraben 1 (13051 Berlin), die mit ihrer Auswahl an B\u00fcchern f\u00fcr jeden Geschmack etwas bereith\u00e4lt.\nDie Vielzahl an B\u00fcchern beweist, wie sehr diese Einrichtung im Kiez angenommen wird (die R\u00e4umlichkeiten reichen schon nicht mehr aus!). Die B\u00fccher sind au\u00dferdem sicher aufgehoben (nicht wie in einer Telefon-/B\u00fccherzelle*Gefahr von Feuchtigkeit, Brand etc.).\nKeine Schlie\u00dfung bei Rekonstruktion oder Abriss des Objektes (Ausweichquartier im Kiez suchen!). Die n\u00e4chste kostenlose B\u00fccherquelle befindet sich am Obersee in Alt-Hohensch\u00f6nhausen und ist nat\u00fcrlich nicht vergleichbar (Telefonzelle).\n","uuid":"89fe7ac8-d35d-49d3-b80a-c385cfab2e83","post_date":"1517733902","updated_date":"1632470061","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2018-1-29","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (24.09.2021):\r\nDie soziale B\u00fccherst\u00fcbe konnte im Kiez erhalten bleiben und ist an folgender Adresse zu finden:\r\nWarnitzer Stra\u00dfe 8, 13057 Berlin (Tr\u00e4ger: Agrarb\u00f6rse e.V.).\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDonnerstag, 19. Dezember 2019\r\n\u00a0\r\nRaumluftmessung im Geb\u00e4ude Zum Hechtgraben 1 gibt Entwarnung\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt teilte in einer Pressemitteilung vom 7. November 2019 mit, dass der Standort Zum Hechtgraben 1, 13059 Berlin, geschlossen werden musste. Im Zuge der Vorbereitung von Fenster-Reparaturarbeiten hatte sich herausgestellt, dass die in den Fensterbereichen seinerzeit eingebauten Materialien asbestbelastet sind. Aus diesem Grund hatte das Bezirksamt am Freitag, 25. Oktober, veranlasst, die weitere Nutzung der R\u00e4umlichkeiten zu untersagen und das Geb\u00e4ude zu verschlie\u00dfen. Das Verbot der Raumnutzung betrifft unter anderem Angebote freier Tr\u00e4ger und die Erziehungs- und Familienberatung des Jugendamtes Lichtenberg. Um zu kl\u00e4ren, ob eine Asbestbelastung der Raumluft eingetreten ist, wurde eine Raumluftmessung beauftragt.\r\n\u00a0\r\nIm Ergebnis der Messung informiert das Bezirksamt nun, dass der h\u00f6chste gemessene Wert an einer Stelle im 7. OG des Geb\u00e4udes 173 Fasern pro m\u00b3 (F/ m\u00b3) ergab. Damit liegt der Wert unter dem Zielwert nach Asbestsanierungsarbeiten: bei sogenannten \"Freimessungen\" nach Sanierungs- und nachfolgenden Reinigungsarbeiten ist ein Wert von maximal 500 F/ m\u00b3 zul\u00e4ssig. Die anderen genommenen Proben hatten keinen Befund.\r\n\u00a0\r\nEine Wiederinbetriebnahme des Geb\u00e4udes w\u00e4re erst nach einer sehr kostenintensiven umfassenden Schadstoffsanierung unbedenklich m\u00f6glich. Deshalb h\u00e4lt das Bezirksamt weiter an der Schlie\u00dfung des Geb\u00e4udes fest. Das Bezirksamt wird sich Anfang 2020 \u00fcber die weitere Verwendung des Geb\u00e4udes verst\u00e4ndigen.\r\n\u00a0\r\nBei weiteren Fragen wenden Sie sich bitte schriftlich an die Pressestelle des Bezirksamtes Lichtenberg.\r\n\u00a0\r\nBei Fragen zur Erreichbarkeit der Erziehungs- und Familienberatung wenden Sie sich bitte direkt an die Leitung des Jugendamts, (030) 90296 5010, juginfo@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nProkop Bowtromiuk\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nPressereferent des Bezirksb\u00fcrgermeisters Telefon: (030) 90296 -3307\r\nprokop.bowtromiuk@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand 14.06.2018)\r\nAm 23.05.2018 fand im Rathaus Lichtenberg eine Standortkonferenz zum Objekt \"Zum Hechtgraben 1\" statt. Mit der BVV DS/0386/VIII wurde dem Bezirksamt der Auftrag erteilt, ein Nutzungskonzept f\u00fcr die langfristige Sicherung des Standortes bzw. Alternativen vorzulegen. Ziel der Standortkonferenz war es, Bedarfe und Optionen zum Standort\u00a0zu kl\u00e4ren.\r\nIm Ergebnis wurden folgende Festlegungen getroffen:\r\n\r\nAbfrage der Nutzer*innen wird noch durch das Bezirksamt erfolgen (\u201eSteckbrief\u201c)\r\nB\u00fcrger*innen sollen ebenfalls noch in die Standortentwicklung einbezogen werden\r\nSPK/Gebietskoordination plant aktivierende Befragung im Ostseeviertel\r\nBezirksamt erw\u00e4gt Konzeptverfahren f\u00fcr den Standort mit dem Ziel einer Vergabe, deren Konditionen noch zu bestimmen w\u00e4ren\r\nBVV soll entscheidend einbezogen werden\r\nBezirksamt pr\u00e4feriert Tr\u00e4ger mit lokalen Kenntnissen, d.h. Gestaltung der Vorgaben i.R. des Konzeptverfahrens kann entsprechend sein\r\n\r\nZusammenfassung:\r\n\r\nEin Verkauf der Immobilie ist nicht vorgesehen!\r\nAuch der interessierte Tr\u00e4gerverbund kann i.R. des erwogenen Konzeptverfahrens seine Projektkonzeption einreichen.\r\n\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 14.06.2018:\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss zur Drucksache 0841/VIII vom 30.08.2018:\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\n...\"","Latitude":"52.569400787354","Longitude":"13.493499755859","name":"Roger L\u00f6schmann","status_plain":"\r\n04.02.2018: Vorschlag eingereicht\r\n11.06.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.06.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n02.07.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n30.08.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0841/VIII vom 30.08.2018\r\n31.08.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben\r\n24.09.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcnfl\u00e4chen auf Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe nicht mehr m\u00e4hen! ","body":"Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe, auf der rechten Seite vom Wei\u00dfenseer Weg kommend, gibt es kleine bis mittlere Gr\u00fcnfl\u00e4chen, die regelm\u00e4\u00dfig abgem\u00e4ht werden.\nHier werden Lebensr\u00e4ume f\u00fcr Tiere und Insekten zerst\u00f6rt. Ohne ersichtlichen Grund. Es gibt niemanden, der von einem gem\u00e4hten Rasen profitiert.\nDas Bild dient zur \u00f6rtlichen Orientierung. Es ist schon etwas \u00e4lter und eine Street-View Aufnahme.\n","uuid":"df1bb97f-c587-41d8-834e-af836aaaa1fa","post_date":"1596104634","updated_date":"1632230084","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-48","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n27.08.2021:\r\nDer Vorschlag ist/ wird gem\u00e4\u00df der Stellungnahme vom 09.03.2021 umgesetzt - beim angesprochenen Bereich wird zuk\u00fcnftig nur zwei Mal im Jahr gem\u00e4ht.\r\n\u00a0\r\n09.03.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0(SGA) hat seit l\u00e4ngerem zum Ziel die Biodiversit\u00e4t \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanlagen durch geeignete Ma\u00dfnahmen, wie die Extensivierung von Rasenfl\u00e4chen oder Verkehrsbegleitgr\u00fcn, zu f\u00f6rdern. Dabei muss das SGA in jedem Einzelfall entscheiden und unter Ber\u00fccksichtigung sehr unterschiedlicher Nutzungsanforderungen die jeweils geeignete und angemessene Ma\u00dfnahme ergreifen.\r\nBei der Pflege des Verkehrsbegleitgr\u00fcns ist dabei immer auch die Gew\u00e4hrleistung der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu ber\u00fccksichtigen. Wenn z.B. ein Kreuzungsbereich nicht richtig einsehbar ist, weil zu hoher Bewuchs die Sicht versperrt, ist das SGA gehalten hier Schnittma\u00dfnahmen durchzuf\u00fchren.\r\nGerne nehmen wir jedoch Ihre Anregung auf und werden pr\u00fcfen wie und unter welchen Umst\u00e4nden wir die Pflege insbesondere in denen von Ihnen angesprochenen Bereichen extensivieren k\u00f6nnen, ohne die Verkehrssicherheit zu beeintr\u00e4chtigen.\r\n\u00a0\r\nBei den angesprochenen Bereichen handelt es sich um Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn, welches durch unser Revier zuk\u00fcnftig nur zwei Mal im Jahr gem\u00e4ht wird. Durch eine zweimalige Mahd kann sich die Biodiversit\u00e4t ausreichend entwickeln.\r\nEin noch geringerer Mahdturnuns kann aus verkehrssicherheitstechnischen Belangen dort im Stra\u00dfenland nicht durchgef\u00fchrt werden. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (k\u00fcnftig nur zwei Mal im Jahr m\u00e4hen).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen \u2026\u201c","Latitude":"52.535900115967","Longitude":"13.471599578857","name":"SimoneP","status_plain":"\r\n30.07.2020: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021\r\n30.04.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.08.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Abfallbeh\u00e4lter f\u00fcr M\u00fcll- und Hundekotbeutel/ Sicherheit der Treppe","body":"In unserer Kleingartenanlage Friedrichsfelde/ Bahnweg und der Weg zum Sozialisten-Friedhof wird von Hundert Hunden frequentiert und kein einziger Abfallbeh\u00e4lter f\u00fcr die Hinterlassenschaften ist vorhanden. Es w\u00e4re sch\u00f6n mit der BSR dar\u00fcber zu verhandeln, dass Abfallbeh\u00e4lter aufgestellt werden.\nF\u00fcr die Sicherheit der Treppe Rhinstra\u00dfe (siehe Bilder) m\u00fcsste unbedingt das Gel\u00e4nder neu einzementiert werden, damit man wieder sicher die stark benutzte Treppe wieder sicher benutzen kann. Viele Bewohner des Umfeldes benutzen die Anlage f\u00fcr Sport und Spazierg\u00e4nge.\n","uuid":"d142bdaf-c175-4f98-aa27-ad68f287a073","post_date":"1618905241","updated_date":"1631602296","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-60","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (26.08.2021):\r\nGel\u00e4nder ist repariert, M\u00fclleimer stehen (siehe Bilder 5 bis 8).\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt (09.09.2021):\r\nUmsetzung ist erfolgt, der Vorschlag wird online als erledigt markiert.\u00a0","Latitude":"52.514801025391","Longitude":"13.518799781799","name":"Klemm","status_plain":"\r\n20.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n22.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.09.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.09.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Wallensteinstra\u00dfe asphaltieren","body":"Die Wallensteinstra\u00dfe braucht eine durchg\u00e4ngige Asphaltierung, nicht zuletzt um einen vern\u00fcnftigen zeitgem\u00e4\u00dfen Fahrradverkehr in beide Richtungen zu erm\u00f6glichen. Auch die bereits halbseitig vorhandene Asphaltierung zwischen Tannh\u00e4userstra\u00dfe und Ilsestra\u00dfe sollte bis an den Parkstreifen heran erweitert werden. Im Abschnitt zwischen Ilsestra\u00dfe und Sangeallee k\u00f6nnte zus\u00e4tzlich die sehr unebene Asphaltierung erneuert werden, so dass eine durchg\u00e4ngig gut befahrbare Strecke entsteht.\nDie Wallensteinstra\u00dfe ist eine wichtige Verbindung zwischen Karlshorst und Friedrichsfelde mit vielen neuen Wohnh\u00e4usern im Umfeld und wachsender Einwohnerzahl. Deshalb sollen f\u00fcr eine Erneuerung auch Mittel aus dem Sonderverm\u00f6gen Infrastruktur Wachsende Stadt (SIWANA) beantragt werden.\n","uuid":"ceb13178-9471-412b-9ad1-6d32f9aaa071","post_date":"1600632200","updated_date":"1631523543","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-69","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n05.10.2020:\r\nDer Zustand der Wallensteinsteinstra\u00dfe ist hinl\u00e4nglich bekannt.\r\nDie Teilasphaltierung der Wallensteinstra\u00dfe zwischen Tannh\u00e4user und Ilsestra\u00dfe erfolgt aufgrund des Deckenschlusses einer Leitungsbauma\u00dfnahme. Eine zus\u00e4tzliche bzw. weitere Versiegelung der Wallensteinstra\u00dfe bis Neuer Feldweg scheiterte bisher an den nicht vorhandenen Baumitteln und dem noch offenen Problem der Stra\u00dfenentw\u00e4sserung, da die Wallensteinstra\u00dfe dort nicht an das Kanalnetz der Regenentw\u00e4sserung angeschlossen ist.\r\nWie\u00a0dem Einreichenden\u00a0sicher bekannt ist, gibt es seit Juli 2018 die BReWa-BE /Begrenzung von Regenwassereinleitungen bei Bauvorhaben in Berlin. Dadurch wird von den Wasserbetrieben ein Anschluss bzw. Herstellung eines Regenwasserkanals in der Wallensteinstra\u00dfe abgelehnt, so dass das Regenwasser in den Pflasterfugen versickern muss. Dieses Problem der Regenwasserversickerung muss ebenso wie die fehlenden Mittel zum Bau gekl\u00e4rt werden.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr den\u00a0 Abschnitt der Wallensteinstra\u00dfe zwischen Ilsestra\u00dfe und Sangeallee soll noch in diesem Jahr die Sanierung inkl. Herstellung der Gehwege und Erneuerung der Beleuchtung beginnen. Auch hier bestand das Problem der fehlenden Mittel f\u00fcr die Umsetzung.\r\n\u00a0\r\n08.09.2021:\r\nWie schon in der ersten Antwort kann\u00a0nur darauf verwiesen werden, dass die Asphaltierung im Zuge einer Leitungsbauma\u00dfnahme erfolgte und nicht durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0aufgrund des Vorschlages. Von daher kann nicht von einer falschen Umsetzung gesprochen werden.\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\u00a0fehlen weiterhin die finanziellen Mittel. Neben den fehlenden finanziellen Mitteln im SGA verhindert die nicht vorhandene Stra\u00dfenentw\u00e4sserung eine weitere Versiegelung der Fahrbahn. ","Latitude":"52.490001678467","Longitude":"13.509099960327","name":"mab","status_plain":"\r\n20.09.2020: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n21.09.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.10.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Digedags-Platz an der Waldowallee","body":"IST-ZUSTAND:\nIn Karlshorst lebte und arbeitete viele Jahrzehnte eine Pers\u00f6nlichkeit von bundesweiter Ber\u00fchmtheit, der jedoch leider hier im Kiez kaum Beachtung geschenkt wird. Es handelt sich um den Grafiker Hannes Hegen (Johannes Eduard Hegenbarth 1925-2014) , der in der Waldowallee 15 wohnte und hier auch sein Atelier hatte.\nVon 1965 bis 1975 war Hegen Zeichner und Autor der in der DDR sehr begehrten Comikzeitschrift \"Mosaik\" und somit Sch\u00f6pfer der beliebten Kobolde \"Digedags\". In Zeiten geschlossener DDR-Grenzen erm\u00f6glichte Hegen vielen Kindern und Jugendlichen mit seinen unpolitischen Comicgeschichten phantasievolle Reisen durch die ganze Welt in den letzten Jahrhunderten. Im Jahre 2010 wurde Hegen f\u00fcr sein Lebenswerk \"Digedags\" mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet.\nZIEL:\nDas Hegen\u00b4s Lebenswerk \"Digedags\" soll als deutsches Kulturgut direkt an seinem Entstehungsort in Karlshorst gew\u00fcrdigt werden. Ein repr\u00e4sentativer Ort in der N\u00e4he der Waldowallee 15 soll offiziell als \"Digedags-Platz\" benannt werden.\nNUTZEN:\nDer Ortsteil Karlshorst hat mit diesem repr\u00e4sentativen \"Digedags-Platz\" eine weitere Sehensw\u00fcrdigkeit, auf die seine Bewohner stolz und seine Besucher gespannt sind.\nDieser Platz l\u00e4dt mit seiner Bank zum Verweilen ein und wird zum realen Treffpunkt f\u00fcr Fans von Kobolden, Comicfiguren und Halloween.\nL\u00d6SUNG:\nCa 30 Meter gegen\u00fcber von Hegen`s ehemaliger Wohn- und Atelieradresse gibt es einen bis heute unbenannten Platz an der M\u00fcndung von Waldowallee und K\u00f6penicker Allee. Die Spitze dieser M\u00fcndung hat eine gepflegte Rasenfl\u00e4che mit altem Baumbestand.\nDieser Platz soll den Namen \"Digedags-Platz\" erhalten, sh Skizze/Fotomontage.\nKosten/Aufwand f\u00fcr diese Benennung wird ","uuid":"211ff7c9-5708-4501-a57e-2fd60755af37","post_date":"1570991975","updated_date":"1631097842","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-58","implementation_report":"\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nMittwoch, 08. September 2021\r\n\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nDigedags-Platz in Karlshorst eingeweiht\r\n\u00a0\r\nAm Mittwoch, 08. September 2021, erhielt der bisher namenlose Platz an der Gabelung von Waldow- und K\u00f6penicker Allee im Lichtenberger Ortsteil Karlshorst den Namen \u201eDigedagplatz\u201c. Die Benennung wurde von Lichtenbergs Bezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke) in Anwesenheit der Initiatorinnen und Initiatoren der Namensgebung aus der Karlhorster B\u00fcrgeschaft vorgenommen. Sie stellten 2019 einen Antrag \u00fcber den B\u00fcrgerhaushalt zur Namensgebung des unbebauten, begr\u00fcnten Platzes im s\u00fcd\u00f6stlichen Karlshorst. Kurz zuvor war eine Gedenktafel am nahegelegenen ehemaligen Wohn- und Atelierhaus von Hannes Hegen, dem Sch\u00f6pfer der Comicfiguren Dig, Dag und Digedag, in der Waldowallee 15, eingeweiht worden.\r\n\u00a0\r\nBezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke): \u201eMit dem neuen Digedags-Platz erinnern wir an ein St\u00fcck DDR-Kultur, das viele Menschen hier im Bezirk mit ihrer Kindheit verbinden. Das vom Grafiker Johannes Hegebarth erdachte Dreiergespann Dig, Dag und Digedag hat mehrere Generationen begleitet. Er und sein Team machten die Zeitschrift \u201eMosaik\u201c zur popul\u00e4rsten Kinder- und Jugendzeitschrift der DDR. Als Antwort auf westdeutsche und amerikanische Comics griffen die Bildgeschichten, wie sie von Hannes Hegen genannt wurden, grafische Traditionen wie die \u201eNeuruppiner Bilderb\u00f6gen\u201c auf und gaben ihnen eine moderne Form. Ich danke den Initiatorinnen und Initiatioren aus Karlshorst und dem B\u00fcrgerhaushalt herzlich f\u00fcr ihr Engagement. In den kommenden Wochen sind die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Karlshorsts dazu aufgerufen Vorschl\u00e4ge zur Gestaltung des Platzes zu machen.\u201c\r\n\u00a0\r\nDer Grafiker Hannes Hegen (mit b\u00fcrgerlichem Namen Johannes Hegenbarth, 1925-2014) wurde in Wien und Leipzig ausgebildet. Ein Kollektiv aus 15 Zeichnerinnen und Zeichnern sowie Autorinnen und Autoren, darunter seine Ehefrau Edith Szafranski, unterst\u00fctzten ihn dabei. Das \u201eMosaik\u201c erschien monatlich in einer Auflage von bis zu 660.000 Exemplaren und war damit eine der auflagenst\u00e4rksten Zeitschriften der DDR. Die stets ausverkauften Hefte nahmen eine Ausnahmeausstellung ein: ohne die f\u00fcr DDR-Publikationen \u00fcblichen politischen Bez\u00fcge f\u00fchrten die Digedags ihre Fangemeinde von der Antike bis in die Zukunft durch spannende Abenteuer. In spielerischer Weise verbanden sie Geschichte, Unterhaltung und Bildung. Differenzen zwischen dem herausgebenden Verlag Junge Welt und Hannes Hegen \u00fcber die zuk\u00fcnftige Ausrichtung des Heftes f\u00fchrten 1975 zum Ende der schon seit 1957 spannungsreichen und schwierigen Zusammenarbeit.\r\n\u00a0\r\nBilder Einweihung: \u00a9 Bezirksamt Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nPressestelle\r\nTelefon: (030) 90296-3307\r\nE-Mail: pressestelle@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n27.08.2021:\r\nDie Stra\u00dfennamensschilder werden am 07.09.2021 aufgestellt und am\u00a008.09.2021 feierlich eingeweiht. \r\n\u00a0\r\nDie Aufstellung der B\u00e4nke wird dann im kommenden Fr\u00fchjahr, wenn es wieder w\u00e4rmer wird und der Bedarf abgesch\u00e4tzt werden kann, gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\n07.05.2021:\r\nDie Rechtskraft zur Benennung des Digedagsplatzes ist eingetreten. Die Aufstellung entsprechender Hinweisschilder ist in Bearbeitung.\r\n\u00a0\r\n05.05.2021:\r\nEine Aufstellung der vorgeschlagenen Bank kann durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bis Ende Mai 2021 nicht realisiert werden.\r\n\u00a0\r\nDie personellen und finanziellen Kapazit\u00e4ten des Fachbereichs Stra\u00dfenunterhaltung werden vorrangig zur Bearbeitung von Ma\u00dfnahmen des Kerngesch\u00e4ftes der Stra\u00dfenunterhaltung (Verkehrssicherungspflicht, Beseitigung von Sch\u00e4den auf Fl\u00e4chen des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenlandes und des Stra\u00dfenzubeh\u00f6rs zur Gew\u00e4hrleitung der Verkehrssicherheit und Leistungsf\u00e4higkeit der Verkehrsanlagen) ben\u00f6tigt. \r\n\u00a0\r\nSofern die Kapazit\u00e4ten es zulassen, wird der Fachbereich pr\u00fcfen, ob an dem benannten Platz die Aufstellung einer Bank realisiert werden kann.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nDie Entscheidung des Kulturausschusses liegt vor.\u00a0 Die Umbenennung ist weiterhin im Gesch\u00e4ftsgang, da nun alle Bezirks\u00e4mter angeschrieben werden mit der Nachfrage, ob es gleiche Bezeichnungen in deren Bezirken gibt. Kommt eine Fehlmeldung, kann die Benennung im Amtsblatt ver\u00f6ffentlicht und die Veranlassung zur Aufstellung der Schilder etc. vorgenommen werden. Erfahrungsgem\u00e4\u00df dauert die R\u00fcckmeldung der Bezirks\u00e4mter oftmals ca. 1 - 2 Monate.\r\n\u00a0\r\nZwischeninformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (01.07.2020):\r\nDas Schreiben zur Benennung des Platzes befindet sich derzeit beim Kulturausschuss. Derzeit liegt dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0keine R\u00fcckmeldung vor. Erfahrungsgem\u00e4\u00df wird die Bearbeitung einige Zeit in Anspruch nehmen.\r\n\u00a0\r\nGedenktafel f\u00fcr Hannes Hegen: Der Vater der Digedags\r\nPressemitteilung vom 25.10.2019\r\n\u00a0\r\nAm Freitag, 8. November 2019, um 11 Uhr findet die feierliche \u00dcbergabe der Gedenktafel f\u00fcr Hannes Hegen vor seinem ehemaligen Wohnhaus in der Waldowallee 15, in 10318 Berlin-Karlshorst statt. Interessierte sind herzlich eingeladen.\r\nDer Grafiker Johannes Hegenbarth (16.5.1925 \u2013 8.11.2014) ver\u00f6ffentlichte unter dem Namen Hannes Hegen mit dem \u201eMosaik\u201c eine der erfolgreichsten Comic-Zeitschriften Deutschlands. In Monatsauflagen von bis zu 66.000 Exemplaren entf\u00fchrten seine Helden Dig, Dag und Digedag die zum gro\u00dfen Teil jungen Leserinnen und Leser phantasievoll durch die Jahrhunderte der Weltgeschichte sowie in die Zukunft.\r\nBis 1975 war der in Wien und Leipzig ausgebildete Grafiker federf\u00fchrend beim Entwerfen und Herstellen der erst im Verlag Neues Leben, ab 1960 im Verlag Junge Welt editierten Bildergeschichten. Auf Differenzen zwischen Autor und Verlag 1974 folgte das Ende dieser ersten Serie von 223 Monatsheften. Letzte Ausgaben erschienen im Fr\u00fchjahr 1975. Zu diesem Zeitpunkt arbeiteten seine ehemaligen k\u00fcnstlerischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereits an einer Zeitschrift gleichen Namens, die seit 1975 noch heute monatlich erscheint. Hannes Hegen begann 1975 damit seine Abenteuerserien in Buchform zu editieren. Sowohl seine Hefte, als auch seine B\u00fccher sind ungebrochen beliebt.\r\nSein Wohnhaus in der Karlshorster Waldowallee 15 diente ihm bis kurz vor seinem Tode weiterhin als Atelier. Die Gedenktafel wird am 5.Todestag des K\u00fcnstlers feierlich der \u00d6ffentlichkeit \u00fcbergeben.\r\n\u00a0\r\nHintergrund: Hannes Hegen, mit b\u00fcrgerlichem Namen Johannes Eduard Hegenbarth, wurde am 16.Mai 1925 in B\u00f6hmisch Kamnitz, Tschechoslowakei, geboren. Nach seiner k\u00fcnstlerischen Ausbildung an der Hochschule f\u00fcr grafische Kunst in Wien und der Hochschule f\u00fcr Grafik und Buchkunst in Leipzig arbeitete er als Zeichner u.a. f\u00fcr die Satirezeitschrift \u201eEulenspiegel\u201c. Mit seiner Idee, eine popul\u00e4re Kinderzeitschrift zu entwerfen, entwickelte er eine der auflagenst\u00e4rksten Zeitschriften der DDR. Das \u201eMosaik\u201c erschien seit Dezember 1955 viertelj\u00e4hrlich, ab 1957 monatlich und war mit jeder Ausgabe ausverkauft. Die Hefte entstanden in Gemeinschaftsarbeit und waren vergleichbar mit den in dieser Zeit in Westeuropa verlegten Comics, von denen \u201eTim und Struppi\u201c von Herg\u00e9 der bekannteste ist. Das \u201eMosaik\u201c hatte eine Ausnahmestellung: ohne die f\u00fcr DDR-Publikationen \u00fcblichen politischen Bez\u00fcge f\u00fchrten die Digedags ihre Leserschaft von der Fr\u00fchzeit bis in die Zukunft. Johannes Hegenbarth war mit der Kost\u00fcmbildnerin Edith Hegenbarth geb. Szafranski (19.Januar 1924 \u2013 7. Mai 2008) verheiratet. Auch sie arbeitet f\u00fcr das \u201eMosaik\u201c und schuf zahlreiche Nebenfiguren. Beide sind auf dem evangelischen Friedhof Karlshorst beigesetzt.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\n Bezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\n Museum Lichtenberg im Stadthaus\r\n T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe 24, 10317 Berlin\r\n Dr. Thomas Thiele\r\n Telefon: (030)-5779 7388-11/12 | E-Mail | Internet\r\n\u00a0","Latitude":"52.488899230957","Longitude":"13.529199600220","name":"Jens Wilczek","status_plain":"\r\n13.10.2019: Vorschlag eingereicht\r\n01.07.2020: Zuordnung als Fachthema im Fachausschuss\r\n08.09.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen zwischen Werneuchener Stra\u00dfe 15b und 19","body":"In der Werneuchener Stra\u00dfe 15b befindet sich die JFE \"OCB\". Seit etwa 2012 ist gegen\u00fcber im ehemaligen Studentenwohnheim eine Einrichtung f\u00fcr Gefl\u00fcchtete (WHW). Die Kinder und Jugendlichen (10-20 Jahre alt), die den Jugendclub nutzen, aber auch Geschwisterkinder im Alter von ca. 6-10 Jahren \u00fcberqueren die Werneuchener Stra\u00dfe regelm\u00e4\u00dfig und in h\u00e4ufiger Frequenz. Hierbei kam es bereits mindestens einmal zu einem Verkehrsunfall (angefahrene Person) und mehrfach zu Beinahe-Unf\u00e4llen. Aufgrund der parkenden Autos am  Rand der Werneuchener Stra\u00dfe, ist es sowohl f\u00fcr die Autofahrer, die trotz des Anliegens, in diesem Gebiet eine entschleunigte Zone einzurichten, oft schnell unterwegs sind, als auch bzw. im Besonderen f\u00fcr Kinder schwer, diesen Bereich gut einzusehen. Das Nutzerverhalten der Kinder und Jugendlichen wird sich trotz regelm\u00e4\u00dfiger verkehrsbezogener Belehrungen nicht \u00e4ndern, so dass sie die Stra\u00dfe immer wieder schnell und ad hoc \u00fcberqueren werden (zum Beispiel, wenn sie schnell zu einem Freund gegen\u00fcber wollen und alles andere ausblenden).\nMit der Polizei wurde bereits \u00fcber den Wunsch, einen Zebrastreifen an dieser Stelle einzurichten, gesprochen. Allerdings verwies man uns auf den unweit vorhandenen Zebrastreifen auf H\u00f6he der Phillipp-Reis-Schule. Dort werden unsere Besucher*innen jedoch erfahrungsgem\u00e4\u00df nicht entlang gehen, um zu uns oder wieder zur\u00fcck zu kommen.\nWir w\u00fcrden uns freuen, wenn ein Zebrastreifen als Option diskutiert werden k\u00f6nnte, womit (zwei Zebrastreifen nahe beieinander) der Autoverkehr in der Werneuchener Stra\u00dfe tats\u00e4chlich entschleunigt w\u00fcrde. F\u00fcr andere verkehrsberuhigende Mittel sind wir gleichfalls aufgeschlossen und gespr\u00e4chsbereit. \nVielen Dank im Voraus\nTeam OCB\n","uuid":"b29a38bc-f73e-48c9-b315-d9a29a8a79f2","post_date":"1598436268","updated_date":"1631096732","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-57","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n27.08.2021:\r\nDie AG \"Fu\u00dfverkehr\"\u00a0 ist zu folgendem Pr\u00fcfergebnis gekommen: Ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (Zebrastreifen) wird abgelehnt. \r\nEs handelt sich um eine Tempo 30 Zone und es gibt bereits einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc)\u00a0ca. 100 m n\u00f6rdlich. Daher wird ein FG\u00dc hier nicht als erforderlich betrachtet. Stattdessen schl\u00e4gt die AG \"Fu\u00dfverkehr\" eine beidseitige Gehwegvorstreckung vor. Der Bezirk pr\u00fcft die genaue Lage auch mit Blick auf anliegende Wegebeziehungen.\r\n\u00a0\r\n25.03.2021:\r\nDie beigef\u00fcgte Zeichnung (Anlage 5 der AV Geh- und Radwege) zeigt anschaulich eine beidseitige Gehwegvorstreckung.\r\n\u00a0\r\nIn der Werneuchener Stra\u00dfe wird jedoch keine Mittelinsel hergestellt, sondern nur der Gehweg an beiden Stra\u00dfenseiten bis an die Fahrbahn vorgestreckt. Damit wird der Parkstreifen zu Gunsten der zu Fu\u00df gehenden unterbrochen und ein Herantreten an die Fahrbahn erm\u00f6glicht. Eine B\u00fcrgerbeteiligung bei der Ermittlung der Lage der Gehwegvorstreckung ist leider nicht vorgesehen.\r\n\u00a0\r\n10.03.2021:\r\nDie AG \"Fu\u00dfverkehr\"\u00a0 ist zu folgendem Pr\u00fcfergebnis gekommen: \r\nEin Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (Zebrastreifen) wird abgelehnt. \r\nEs handelt sich um eine Tempo 30 Zone und es gibt bereits einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc)\u00a0ca. 100 m n\u00f6rdlich. Daher wird ein FG\u00dc hier nicht als erforderlich betrachtet. Stattdessen schl\u00e4gt die die AG \"Fu\u00dfverkehr\" eine beidseitige Gehwegvorstreckung vor.\r\nDer Bezirk pr\u00fcft die genaue Lage auch mit Blick auf anliegende Wegebeziehungen.\r\n\u00a0\r\n19.01.2021:\r\nDer Ma\u00dfnahmevorschlag wurde an die AG \"Fu\u00dfverkehr\" zur Pr\u00fcfung weitergleitet. Einen R\u00fccklauf von der AG liegt derzeit noch nicht vor.\r\n\u00a0\r\n28.10.2020:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegenmanagements weiterbearbeitet. Das Anliegen wird\u00a0im zust\u00e4ndigen Fachbereich gepr\u00fcft. \u00dcber das Pr\u00fcfergebnis wird\u00a0entsprechend informiert.","Latitude":"52.539100646973","Longitude":"13.497200012207","name":"OCB","status_plain":"\r\n26.08.2020: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n27.08.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.08.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Zaun an der Bahnstrecke zwischen Wartenbergstra\u00dfe und Tasdorfer Stra\u00dfe installieren ","body":"An besagter Bahnstrecke gibt es keinen Zaun zwischen Wiese und Gleisen (siehe Foto). Es besteht Lebensgefahr. Ich habe dort schon mehrfach spielende Kinder, die Richtug Gleise gegangen sind, weggescheucht. Auch betrunkene Heranwachsende befanden sich schon auf der Gleisbr\u00fccke, die nicht f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger gedacht ist. Es gibt sogar Trampelpfade zu den Gleisen. Ich habe bei der DB angerufen, die sich f\u00fcr diese Sicherheitsl\u00fccke nicht interessiert.\n","uuid":"5441775b-29f6-4078-a211-8ac668ca817f","post_date":"1626974614","updated_date":"1630414909","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2021-1-73","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Deutsche Bahn\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Deutschen Bahn (17.08.2021):\r\nDie angegebene \u00d6rtlichkeit betrifft die Strecke 6140 (Berlin-Ostkreuz/Frankfurter Allee \u2013 Berlin-Rummelsburg) im Bereich Kilometer 0,2 bis 0,4 der DB Netz AG. \r\n\u00a0\r\nGegen\u00fcber der DB Netz AG werden immer wieder die Forderungen erhoben, die Anlagen der Deutschen Bahn insgesamt einzuz\u00e4unen. Aufgrund der Gr\u00f6\u00dfenordnung ist dies allerdings \u2013 wie unter anderem auch bei Autobahnen und Wasserstra\u00dfen \u2013 leider nicht m\u00f6glich. Eine gesetzliche Verpflichtung f\u00fcr die Bahn, ihre Bahnanlagen einzufrieden, gibt es nicht. Nach \u00a722 (2) des Berliner Nachbarschaftsgesetz (NachbG Bln) besteht keine Einfriedungspflicht f\u00fcr \u00f6ffentliche Verkehrsfl\u00e4chen.\r\n\u00a0\r\nDar\u00fcber hinaus sind der DB Netz AG an der von Vorschlagseinreicherin angegebenen Strecke bislang keine H\u00e4ufung von gef\u00e4hrlichen Ereignissen bekannt.\r\n\u00a0\r\nAufgrund der vorgenannten Gr\u00fcnde m\u00fcssen wir die Anfrage bez\u00fcglich einer Einz\u00e4unung ablehnen. Aber: Wir werden die Bundespolizei \u00fcber die Hinweise informieren. Weiterhin pr\u00fcfen wir die M\u00f6glichkeiten in den angrenzenden Schulen \u00fcber die Gefahren von Eisenbahnanlagen zu informieren und an den angegebenen Stellen \u00f6fter Streife zu fahren.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.476300239563","name":"Katja Michel","status_plain":"\r\n22.07.2021: Vorschlag eingereicht\r\n23.07.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.07.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n27.07.2021: Vorschlag weitergeleitet an die Deutsche Bahn\r\n17.08.2021: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung","body":"Die Robert Uhrig Stra\u00dfe in Friedrichsfelde ist eine Verbindungsstra\u00dfe zur Einbecker Stra\u00dfe.\nEs sollte nicht unerw\u00e4hnt bleiben das ich in dieser Stra\u00dfe wohne und das Treiben auf der Stra\u00dfe stets im Blick habe. \nDie Robert-Uhrig-Str ist offiziell als Tempo 30 Zone ausgewiesen und es besteht Rechts vor Links verkehr.  Leider halten sich die B\u00fcrger nicht an die Regeln und es wird gerast und die Vorfahrt vermehrt nicht beachtet!!! Im Kreuzungsbereich Robert Uhrig Str / Alt Friedrichsfelde  bzw Robert Uhrig Str/Paul Gesche Str:  kommt es aufgrund von zu hoher Geschwindigkeit t\u00e4glich zu starken Bremsman\u00f6vern.\nNeuerdings staut sich auch der Berufsverkehr in dieser Stra\u00dfe mit der einhergehenden Luftverschmutzung.\nDaher mein Vorschlag wie schon in Friedrichshain ( Samariterkiez) einen Verkehrsberuhigten Bereich mit Pollern zu installieren damit die Stra\u00dfe nicht mehr als Umgehungsstra\u00dfe genutzt werden kann!\nDesweiteren weise ich darauf hin das es mehrere Kitas und Schulen in der Gegend gibt und Kinder aufgrund von fehlenden Fussg\u00e4nger\u00fcberg\u00e4ngen besonders gef\u00e4hrdet sind.\n","uuid":"95eb9fae-d7d1-4455-9b72-5db114c6df93","post_date":"1575449599","updated_date":"1630311888","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-69","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Polizei\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n\u00a0\r\n27.05.2021:\r\nDrucksache Verkehrsberuhigung in Anwohnerstra\u00dfen (DS/2116/VIII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, bei k\u00fcnftigen Investitionsvorhaben sowie Ma\u00dfnahmen der Bauunterhaltung im Stra\u00dfennebennetz bereits im Vorfeld gezielt M\u00f6glichkeiten der Verkehrsberuhigung zu pr\u00fcfen und mitzuplanen. Hierbei sollten Aufpflasterungen als bauliche Verkehrsberuhigungselemente regelm\u00e4\u00dfig in Betracht gezogen werden. Perspektivisch sind Mittel aus F\u00f6rderprogrammen des Senats in Anspruch zu nehmen.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA):\r\nIm Rahmen der Stra\u00dfenunterhaltung kann und wird selbstverst\u00e4ndlich gepr\u00fcft werden, ob es sinnvoll ist, bei Instandsetzungsarbeiten verkehrsberuhigenden Elemente mit vorzusehen \u2013 genauso, wie gepr\u00fcft wird, ob ein barrierefreier Umbau parallel mit umgesetzt werden kann.\r\nIn diesem Kontext muss jedoch gepr\u00fcft werden, bzw. sichergestellt sein, ob bzw. dass ausreichend Haushaltsmittel zur Verf\u00fcgung stehen \u2013 egal ob bezirkliche Mittel oder Mittel aus F\u00f6rderprogrammen der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK).\r\nEs wird noch einmal auf die Unterscheidung zwischen dauerhaften Provisorien (nachtr\u00e4glich aufgeschraubten Fahrbahnschwellen) und baulichen Ma\u00dfnahmen (durch Umbau der Fahrbahn) hingewiesen. Dauerhafte Provisorien werden aufgrund der negativen Auswirkungen durch das SGA abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang gibt das SGA bez\u00fcglich der durch die SenUVK beantworteten Schriftlichen Anfrage folgende Punkte zur Kenntnis:\r\nEs wird darauf hingewiesen, dass ein verkehrsberuhigter Bereich (Zeichen 325 StVO) bereits hinreichende Regelungen zum Verkehrsverhalten enth\u00e4lt, welche nat\u00fcrlich auch in Form von regelm\u00e4\u00dfigen Kontrollen durchgesetzt werden sollten. In diesem Zusammenhang rechtfertigt das Fehlen entsprechender Kontrollen jedoch keineswegs die Anordnung versch\u00e4rfender oder gar doppelt ausgewiesener Regelungen. Hierzu haben die Gesetzesgebenden klare Regelungen erlassen, in dem Verkehrszeichen, die lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, nicht anzuordnen sind. Dies gilt auch f\u00fcr die Anordnung von Verkehrszeichen einschlie\u00dflich Markierungen, deren rechtliche Wirkung bereits durch ein anderes vorhandenes oder gleichzeitig angeordnetes Verkehrszeichen erreicht wird.\r\nDar\u00fcber hinaus ist zu beachten, dass der Wortlaut der schriftlichen Anfrage 18/26805 in der Drucksache nicht korrekt wiedergegeben wird, da die bisher angef\u00fchrten Argumentationen keineswegs vollumf\u00e4nglich widerlegt werden. Zun\u00e4chst muss dabei auch bedacht werden, dass die Senatsverwaltung selbst keinerlei Fahrbahnschwellen betreibt oder unterh\u00e4lt und somit immer auf die Erfahrungswerte der Bezirks\u00e4mter angewiesen ist. In diesem Zusammenhang ist nicht erkenntlich, welche Bezirks\u00e4mter im Rahmen der schriftlichen Anfrage \u00fcberhaupt R\u00fcckl\u00e4ufe (geschweige denn in welchem Umfang) gegeben haben. Auch decken sich die get\u00e4tigten Angaben nicht mit Erfahrungswerten des Bezirksamtes Lichtenberg, was darauf schlie\u00dfen l\u00e4sst, dass dieser R\u00fccklauf nicht im Rahmen der Beantwortung ber\u00fccksichtigt wurde oder ggf. dort gar nicht vorlag.\r\nAus der Schriftlichen Anfrage:\r\nZu Fragestellungen zum Einsatz von Fahrbahnschwellen oder -kissen und damit ggf. in Zusammenhang stehenden Kfz-Geschwindigkeiten, Immissionen sowie induzierten Geb\u00e4udeersch\u00fctterungen liegen dem Senat keine berlinspezifischen Erkenntnisse vor, die \u00fcber die allgemein bekannten Erkenntnisse hinausgehen, dass Fahrbahnschwellen die Fahrgeschwindigkeit und damit die L\u00e4rmemissionen verringern.\r\nDie Senatsverwaltung stellt in ihrer Antwort lediglich dar, dass keine berlinspezifischen Erkenntnisse zu Fahrbahnschwellen vorliegen. Des Weiteren wird die Information zu den allgemein bekannten Erkenntnissen nicht mit Quellen belegt. Ein kurzer Blick in die \u00f6ffentlich frei zug\u00e4ngliche Plattformen wie zum Beispiel www.wikipedia.org f\u00fchrt unter dem Thema Fahrbahnschwellen zu anderen Erkenntnissen (die auch in Teilen mit Fachliteratur in den Randnoten unterlegt werden/siehe unten).\r\nIm Hinblick auf die Aussagen zu den Rettungseins\u00e4tzen kommt die Senatsverwaltung zu dem Schluss, dass auf Stra\u00dfen mit Fahrbodenschwellen Fahrzeuge der Berliner Feuerwehr und insbesondere deren Rettungsdienstfahrzeuge - die Patientinnen oder Patienten transportieren - vor den Fahrbahnschwellen die Fahrgeschwindigkeit anpassen m\u00fcssen, um eine Beeintr\u00e4chtigung der Patientinnen und Patienten auszuschlie\u00dfen. Bef\u00f6rderungsbedingte Sch\u00e4digungen von Patientinnen und Patienten durch Fahrbahnschwellen sind dem Senat nicht bekannt (gab es dazu R\u00fcckl\u00e4ufe?). Alle Patientinnen und Patienten, insbesondere Fr\u00fch- und Neugeborene, m\u00fcssen dem Krankheitsbild entsprechend transportiert werden. Dies ist in erster Linie durch eine umsichtige Fahrweise zu erreichen.\r\nKurzum: Selbstverst\u00e4ndlich beeintr\u00e4chtigen Fahrbahnschwellen die Einsatzfahrzeuge, da zumindest die gefahrene Geschwindigkeit zum Schutze der Patienten reduziert werden muss. Inwieweit dieser Zeitverzug in Extremsituationen lebensbedrohliche Auswirkungen hat, wird, genau wie die Tatsache was passiert, wenn im Ernstfall zu schnell \u00fcber die Fahrbahnschwellen gefahren wird, gar nicht genau beleuchtet.\r\nAuch zum Thema Winterdienst soll auf folgenden Auszug aus den FAQ eines Herstellers/Vertriebs solcher Fahrbahnschwellen hingewiesen werden.\r\n\u00a0\r\nFAQ: Wie erkennt der Winterdienst, dass Fahrbahnschwellen auf dem Boden sind? \r\nWir empfehlen das Verkehrszeichen Nr. 112 \"Unebene Fahrbahn\" in ausreichendem Abstand vor der Fahrbahnschwelle aufzustellen. So ist der Winterdienst darauf vorbereitet und kann seine R\u00e4umschaufel entsprechend anheben. Je nach Abstand zwischen Verkehrsschild und Fahrbahnschwelle kann es sinnvoll sein, unter dem Verkehrszeichen ein zus\u00e4tzliches Hinweisschild mit Angabe der Streckenl\u00e4nge (z.B. 10 m), auf der mit einer unebenen Fahrbahn zu rechnen ist, anzubringen.\r\n-----------------------------------------------------------------------\r\nAuszug aus Wikipedia:\r\n Kritik\r\nNach erfolgreicher Erprobung entwickelte sich die Bremsschwelle bei vielen Kommunen rasch zu einem wichtigen Instrument der Verkehrsberuhigung. Die daraufhin vielerorts errichteten Bremsschwellen erzielten jedoch h\u00e4ufig nicht die erhoffte Wirkung und wurden zum Teil wieder zur\u00fcckgebaut.\r\nDie Gr\u00fcnde f\u00fcr den R\u00fcckbau sind vielf\u00e4ltig.[7] Die Bremsschwellen werden trotz Beschilderung von Fahrzeugf\u00fchrern und Radfahrern oftmals erst sp\u00e4t erkannt und der durch sie verursachte Sto\u00df wird auch bei niedrigen Geschwindigkeiten als unangenehm empfunden. Von der Schwelle ist nicht nur der PKW-Verkehr betroffen, sondern alle Verkehrsteilnehmer (z.\u00a0B. Radfahrer, Busse, Rettungs- und Winterdienstfahrzeuge). Die angestrebte L\u00e4rm- und Schadstoffverringerung tritt in vielen F\u00e4llen nicht ein, da die Fahrzeugf\u00fchrer vor der Schwelle abbremsen und anschlie\u00dfend wieder beschleunigen (unstetige Fahrweise). Des Weiteren kann es zu ungew\u00fcnschten Verkehrsverlagerungen kommen, da die Fahrzeugf\u00fchrer die mit Bremsschwellen ausgestattete Stra\u00dfe meiden und auf andere Stra\u00dfen ausweichen (Schleichverkehr). Insbesondere kurze Schwellen k\u00f6nnen beim \u00dcberfahren zu Sch\u00e4den am Fahrzeug f\u00fchren. Die Folge sind Schadenersatzforderungen, die in vielen F\u00e4llen erfolgreich durchgesetzt werden.\r\nAufgrund der vorgenannten Gr\u00fcnde wird der Einsatz von Bremsschwellen eingehend gepr\u00fcft. Es hat sich die Meinung durchgesetzt, dass diese nur bei geringem Verkehrsaufkommen und zur Unterst\u00fctzung weiterer verkehrsberuhigender Ma\u00dfnahmen verwendet werden sollten.[7]\r\nAuch werden Ma\u00dfnahmen zur Verkehrsberuhigung gelegentlich zum Ziel von Vandalismusattacken.[8][9]\r\nGefahren\r\nF\u00fcr Fahrradfahrer und Motorradfahrer stellen die Bremsschwellen eine Sturzgefahr dar. Nach Ansicht des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) muss auf der Fahrbahn gen\u00fcgend Platz f\u00fcr Fahrradfahrer sein, um daran vorbeizukommen.[10] In Heidelberg kam es zu einem t\u00f6dlichen Fahrradunfall, als ein 41-J\u00e4hriger \u00fcber die \u201eK\u00f6lner Teller\u201c fuhr und mit dem Kopf gegen den Sockel einer Mauer prallte.[11] Daraufhin erhielten drei Mitarbeiter des st\u00e4dtischen Amtes f\u00fcr Verkehrsmanagement eine Verwarnung mit Strafvorbehalt.[12] Aufgrund der Gefahren, die von den Bremsschwellen ausgehen, werden vom Hersteller Sicherungsma\u00dfnahmen empfohlen.[13]\r\n\u00a0\r\n26.02.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0 hat einen Antrag auf Pr\u00fcfung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges bei der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gestellt.\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nDer Bereich wird\u00a0 als \"normale\" Verkehrssituation eingestuft. Ein Unfallschwerpunkt ist als solches nicht bekannt. Unfallzahlen (2020 =0; 2019 = 4) im Bereich der Robert-Uhrig-Str. belegen dies. Generell ist die hier beschriebene Situation auf Fehlverhalten der Verkehrsteilnehmer zur\u00fcck zu f\u00fchren. Ein Abpollern dieses Bereiches ist hier nicht zweckm\u00e4\u00dfig noch geeignet, da sich der Individualverkehr auf umliegende Stra\u00dfen verlagern w\u00fcrde und der Bereich weiterhin f\u00fcr Anlieger, Versorger freizug\u00e4nglich bleiben muss. Ein verkehrsberuhigter Bereich kommt nur f\u00fcr einzelne Stra\u00dfen oder f\u00fcr Bereiche mit \u00fcberwiegender Aufenthaltsfunktion und sehr geringen Verkehr in Betracht. Die mit Zeichen 325 StVO gekennzeichneten Stra\u00dfen m\u00fcssen durch ihre besondere Gestaltung den Eindruck vermitteln, dass die Aufenthaltsfunktion \u00fcberwiegt und der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat. In der Regel wird ein niveaugleicher Ausbau f\u00fcr die ganze Stra\u00dfenbreite erforderlich sein. Nach objektiver Betrachtung wird schon im Ansatz die Aufenthaltsfunktion hier konkret bem\u00e4ngelt, da dieser in dem in Rede stehenden Stra\u00dfenabschnitt nicht \u00fcberwiegt. Dar\u00fcber hinaus sind Geh- und Fahrwege baulich nicht voneinander abgetrennt.\r\n\u00a0\r\nDie \u00dcberwachung des flie\u00dfenden Verkehrs selbst obliegt in Berlin ausschlie\u00dflich dem Polizeipr\u00e4sidenten in Berlin. Daher wurde das Anliegen zu Kenntnis an den zust\u00e4ndigen Polizeibaschnitt weitergeleitet. Die Pr\u00fcfung zur Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges obliegt der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrs/ Querungshilfen. Demgem\u00e4\u00df wurde das Anliegen zwecks Pr\u00fcfung und Verkehrsz\u00e4hlung dorthin weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nVertagung des Vorschlages.\r\nDas\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird gebeten bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 10.09.2020 eine aktuelle Stellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einzuholen.\r\n\u00a0\u00a0\r\n10.09.2020:\r\nEine Stellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz liegt noch nicht vor, die AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrs/ Querungshilfen tagt am 24.09.2020.Das Gremium beschlie\u00dft die Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 26.11.2020 (Anmerkung Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt: diese Sitzung wurde pandemiebedingt abgesagt).\r\n\u00a0\r\n11.03.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat den Antrag bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eingereicht, R\u00fcckmeldung liegt noch nicht vor, daher beschlie\u00dft das Gremium die Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 10.06.2021.\r\n\u00a0\r\n10.06.2021:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2234/VIII (19.08.2021):\r\nAuszug\r\n...\r\nDer in der Anlage 2 enthaltene Vorschlag ist abzulehnen.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.512000083923","name":"Dennyamb","status_plain":"\r\n04.12.2019: Vorschlag eingegangen\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n23.06.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.08.2021: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2234/VIII vom 19.08.2021"}},{"proposal":{"title":"Sanierung des Radweges entlang der Robert-Siewert-Stra\u00dfe","body":"In Teilen ist der Radweg entlang der Robert-Siewert-Stra\u00dfe aktuell nicht benutzbar.\nAndere Teile sind in gutem Zustand.\nDer Radweg sollte in den defekten Teilen saniert werden, so dass er wieder durchgehend und gefahrlos benutzbar ist.\n","uuid":"5031fdd6-07f0-4969-aa10-728c9a47479a","post_date":"1615053261","updated_date":"1630668324","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-27","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n25.08.2021:\r\nZu den Ausf\u00fchrungen vom 30.07.2021 wird noch hinzugef\u00fcgt, dass die Robert-Siewert Stra\u00dfe sich in einer \"Zone 30\" befindet und somit\u00a0 gem\u00e4\u00df den anerkannten Regeln der Technik \u2013 grunds\u00e4tzlich keine gesonderte Radverkehrsanlage erforderlich sind.\r\n\u00a0\r\nUnabh\u00e4ngig davon sollen Radwege gem\u00e4\u00df den \"Vorgaben f\u00fcr die Radverkehrsplanung\" des Senates im Basisnetz im Regelfall 2,30 m und im Mindestma\u00df 2,00 m breit sein. Dazu kommt an der Robert Siewert Stra\u00dfe am Fahrbahnrand aufgrund der parkenden Fahrzeuge noch ein Sicherheitsstreifen von min. 0,75 m. Zum daneben liegenden Gehweg sind 0,33 m Abstand einzuhalten. Der erforderlichen Mindestbreite von 3,08 m steht ein Angebot von ca. 2,10 m gegen\u00fcber. Aufgrund der nicht vorhandenen Breite werden solche Radwege durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht finanziert.\r\n\u00a0\r\nAus den o. g. Gr\u00fcnden ist ein Vor-Ort-Termin wenig zielf\u00fchrend.\r\n\r\n04.08.2021:\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des Anliegen Managements weiter bearbeitet. \r\n\u00a0\r\nDie\u00a0Anfrage wurde\u00a0nochmals zur Pr\u00fcfung an den zust\u00e4ndigen Fachbereich weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n30.07.2021:\r\nIn Teilen, in denen der Radweg sich in einem schlechten Zustand befindet, kann er aus mehreren Gr\u00fcnden nicht wieder hergestellt werden:\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nfehlende Stra\u00dfenraumbreite\r\n\r\n\r\nRadweg entspricht nicht den aktuellen Mindestanforderungen - das gilt insbesondere durch den fehlenden Sicherheitsstreifen am Fahrbahnrand\r\n\r\n\r\nder vorhandene Baumbestand m\u00fcsste f\u00fcr die Anlage des Radweges gef\u00e4llt werden\r\n\r\n\r\n\u00f6stlich der Zwieseler Stra\u00dfe sind die Verkehrszahlen f\u00fcr die Anlage eines Radweges nicht ausreichend \r\n\r\n\r\nSackgasse\r\n\r\n","Latitude":"52.492599487305","Longitude":"13.533699989319","name":"Frank Neumann","status_plain":"\r\n06.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n10.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n10.03.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n25.08.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Eine Tischtennis-Platte mitten im Kiez","body":"Witterungs- und weitestgehend Vandalismus- sicher. Zug\u00e4nglich f\u00fcr alle Enthusiasten.\nLage: Auf der dreiecksf\u00f6rmigen Gr\u00fcnfl\u00e4che s\u00fcdlich der schiefen Kita \"Hoppetosse\" (zwischen Kita und Uferweg).\nM\u00f6glichst nahe an den neuen Spielger\u00e4ten f\u00fcr Kleinkinder, damit\na) auch die Eltern zwischendurch sich bet\u00e4tigen k\u00f6nnen - Spielm\u00f6glichkeit auch f\u00fcr die Eltern/ \u00c4lteren,\nb) die Schallentfernung zu den benachbarten Wohnungen recht gro\u00df sein wird (gro\u00dfer Abstand zu den n\u00e4chsten Wohnh\u00e4usern (Thema Ruhest\u00f6rung)).\n","uuid":"7282b112-ebee-4d16-becd-9fc1cd1daea9","post_date":"1604956729","updated_date":"1629971395","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-84","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n25.08.2021:\r\nEs wurden 2 Tischtennisplatten aufgestellt, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\r\n05.02.2021:\r\nEine Aufstellung der Tischtennisplatten erfolgt vorraussichtlich bis Ende Mai 2021.\r\n\u00a0\r\n25.11.2020:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bef\u00fcrwortet die Aufstellung nicht nur von einer, sondern von zwei Tischtennisplatten. \r\nEine Aufstellung wird bis Mai 2021 angestrebt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen \u2026\u201c","Latitude":"52.497898101807","Longitude":"13.478300094604","name":"J\u00fcrgen Laue","status_plain":"\r\n09.11.2020: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021\r\n30.04.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n25.08.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erg\u00e4nzung bzw. Neuaufstellung von Parkb\u00e4nken und Reparatur der Stadtplatzbeleuchtung","body":"Erg\u00e4nzung von Parkb\u00e4nken: auf dem Stadtplatz vor der Schwimmhalle in der Ahrenshooper Stra\u00dfe fehlen seit langem PARKB\u00c4NKE.\nDie Beleuchtung des genannten Platzes ist seit Jahren defekt und stellt in den Abendstunden eine Gefahr dar. Viele Kinder gehen zum Schwimmtraining in die genannte Halle.\nNeuaufstellung von Parkb\u00e4nken: ein weiteres Anliegen ist die Zingster Stra\u00dfe (ehemals Einkaufspassage) - beginnend an der Gastst\u00e4tte Germanenhof bis zum B\u00fcro der Allianzversicherung. Dort sind entsprechende Einbuchtungen f\u00fcr Parkb\u00e4nke geschaffen worden. Die Passage ist ziemlich lang. Aufgestellte Parkb\u00e4nke k\u00f6nnten f\u00fcr eine Gehpause sorgen.\n","uuid":"98156195-2a11-4752-a725-84854997514c","post_date":"1516191850","updated_date":"1628590330","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-6","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n10.08.2021 (DS/2120/VIII \u2013 Zwischenbericht):\r\nDas Ostseeviertel befindet sich umliegend um die Zingster Str., Ribnitzer Str., Wustrower Str., Ahrenshooper Str. und besteht aus verschiedenen Gr\u00fcnanlagen, die alle in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) gepflegt werden. F\u00fcr die notwendigen Pflegeg\u00e4nge hat das zust\u00e4ndige Revier bereits einen Pflegeplan, der durch die Besch\u00e4ftigten systematisch abgearbeitet wird. In dem Pflegeplan werden auch entsprechende Pflegeschwerpunkte gesetzt, die sich je nach Lage, Nutzung und Repr\u00e4sentativit\u00e4t unterschiedlich gestalten und ggf. bei Erfordernis auch angepasst werden.\r\n\u00a0\r\nDurch die Einschr\u00e4nkungen und Auswirkungen der Pandemie konnte eine Abstimmung mit den anderen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmern noch nicht erfolgen.\r\n\u00a0\r\nDas Ziel des SGA ist es, einzelne Gr\u00fcnanlagen nach und nach aufzuwerten. Ein Beispiel ist die \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlage Zingster Str./Vorplatz Schwimmhalle, in der die befestigten Fl\u00e4chen \u00fcberarbeitet werden. Zus\u00e4tzliche B\u00e4nke werden je nach Bedarf aufgestellt. Jedoch wird allein durch die Aufwertung von Gr\u00fcnanlagen die Menge an M\u00fcll leider nicht verringert. Ungeachtet dessen hat das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bereits an vielen Stellen die Anzahl der Papierk\u00f6rbe bedarfsgerecht erh\u00f6ht. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n01.03.2018:\r\nIm Bereich der Schwimmhalle stehen ausreichend B\u00e4nke zur Verf\u00fcgung, entlang der Zingster Stra\u00dfe werden B\u00e4nke aus Vandalismusgr\u00fcnden abgelehnt. Au\u00dferdem kann bei den Einfassungen auch ohne B\u00e4nke eine Gehpause eingelegt werden.\r\nBez\u00fcglich der Beleuchtung wird die zust\u00e4ndige Senatsverwaltung kontaktiert.\r\n\u00a0\r\n18.04.2018:\r\nDie zust\u00e4ndige Senatsverwaltung teilte am 18.04.2018 mit, dass auf der genannten Fl\u00e4che noch eine Leuchte aufgestellt wird. \r\n\u00a0\r\n31.07.2018:\r\nEs wurden zwei neue Masten aufgestellt, die jedoch noch nicht leuchten. Der Vorgang scheint somit in Bearbeitung zu sein. Die Durchf\u00fchrung eines\u00a0Ortstermins steht noch aus.\r\n\u00a0\r\nInformationen/ Ergebnisse/ Festlegungen\u00a0 aus dem Ortstermin am 28.08.2018:\r\nDie Beleuchtung ist in Arbeit (Zust\u00e4ndigkeit Strom Berlin). Zus\u00e4tzliche B\u00e4nke werden nicht aufgestellt, da\u00a0ausreichend vorhanden sind und die Art von B\u00e4nken, die bereits aufgestellt sind, gibt es nicht mehr.\r\nF\u00fcr die Betonkl\u00f6tze an der Passage Zingster Stra\u00dfe, die als Sitzgelegenheiten genutzt werden, hat der Einreicher angeregt, darauf\u00a0Holzteile anzubringen, damit das Sitzen auch bei weniger angenehmeren Temperaturen m\u00f6glich ist. Hier nimmt die zust\u00e4ndige Stadtteilkoordinatorin Kontakt zur HOWOGE auf, um zu erfragen, ob zu der Thematik schon andere Meinungen und Bed\u00fcrfnisse aufgekommen sind.\r\nAu\u00dferdem wird Kontakt mit den Wasserbetrieben wegen des Trinkbrunnens, der nicht mehr funktioniert, aufgenommen, um zu erfahren welche Pl\u00e4ne f\u00fcr den Zierbrunnen existieren.\r\nEin weiteres Ergebnis des Ortstermins ist die Verabredung, den n\u00e4chsten Fr\u00fchjahrsputz zu nutzen, um die B\u00e4nke zu streichen und ein paar andere Arbeiten zu machen, um den Plarz zu versch\u00f6nern.\r\n\u00a0\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (27.02.2019):\r\nDer Auftrag, die Banklatten zu \u00fcberpr\u00fcfen und ggf. zu \u00fcberarbeiten, wurde intern erteilt. Die Wahl der Fr\u00fchjahrsputz\u00f6rtlichkeit des Reviers Nord wurde noch nicht festgelegt.\r\n\u00a0\r\nInformation der Stadtteilkoordination Hohensch\u00f6nhausen Nord (27.06.2019):\r\n\u00a0\r\nDer Platz wurde ges\u00e4ubert und die B\u00e4nke instand gesetzt und gestrichen. Die B\u00e4ume sind beschnitten. Beim Termin mit dem Einreicher wurde auch der Weg auf der anderen Stra\u00dfenseite bem\u00e4ngelt, der inzwischen vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0gepflastert wurde.\r\n\u00a0\r\nDas Wasser des Trinkwasserspenders flie\u00dft wieder. Die B\u00e4nke entlang der Ladenzeile und auf dem Platz werden nicht ersetzt.\r\n\u00a0\r\nFotos: Stadtteilkoordination Hohensch\u00f6nhausen Nord\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 01.03.2018:\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar.\r\nVor-Ort-Termin mit dem Einreicher und dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, organisiert von der\u00a0Stadtteilkoordination, zur Kl\u00e4rung der Standorte f\u00fcr Sitzgelegenheiten.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.503100395203","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n17.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n01.03.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n26.03.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.04.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0670/VIII vom 19.04.2018 \r\n20.04.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.06.2019: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Holz von Sitzgelegenheit auf Tuchollaplatz gebrochen","body":"Leider ist das Holz von Sitzgelegenheit auf Tuchollaplatz gebrochen und es gibt ein Loch dort, siehe Foto.\n","uuid":"e5b986e7-d44a-4f52-99ed-8ec2922f14b5","post_date":"1607361840","updated_date":"1678090120","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-93","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nUmsetzungsmeldung des Fachamtes (05.08.2021):\r\nDer Austausch der dekten Latten konnte nunmehr durch das Fachamt erfolgen und die B\u00e4nke sind wieder nutzbar.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n08.01.2021:\r\nDie Reparatur der Bank ist beauftragt. Mit einer Umsetzung ist bis Ende M\u00e4rz zu rechnen.\r\n11.03.2021:\r\nEine Bank wurde bereits im Januar repariert, eine weitere Sitzgelegenheit wurde auch k\u00fcrzlich repariert. \r\n\u00a0\r\n27.05.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat das ben\u00f6tigte Holz bestellt. Leider sind die Lieferzeiten f\u00fcr Holz derzeit extrem lang und die Latten konnten noch nicht geliefert werden. Daher konnte bislang keine vollst\u00e4ndige Reparatur erfolgen. \r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.","Latitude":"52.503299713135","Longitude":"13.479800224304","name":"kaskelstrasse","status_plain":"\r\n07.12.2020: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n11.03.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Tischtennis im T\u00fcrrschmidtpark","body":"Ich w\u00fcrde gerne vorschlagen wollen, dass auf dem Platz am T\u00fcrrschmidtpark noch eine zweite Tischtennisplatte Platz finden k\u00f6nnte. Ich habe diesen Sommer oft beobachten k\u00f6nnen, dass entt\u00e4uschte Anwohner*innen mit TT-Kellen weiterzogen. F\u00fcr mich sieht es so aus, als ob dort f\u00fcr eine weitere Platte noch Platz w\u00e4re. Es w\u00fcrde m.E. die Attraktivit\u00e4t und sportliche Aktvit\u00e4t im Kiez steigern.\n","uuid":"60b2a51c-6894-4d5d-bee2-aabc572f82af","post_date":"1599133247","updated_date":"1628157263","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-59","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nUmsetzungsmeldung des Fachamtes (05.08.2021):\r\nDie zus\u00e4tzliche Tischtennisplatte auf dem Platz am T\u00fcrschmidtpark wurde aufgestellt und kann nunmehr f\u00fcr den Spielbetrieb genutzt werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.02.2021):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt plant die Aufstellung der vorgeschlagenen Tischtennisplatte. Die Ma\u00dfnahme wurde bereits ausgeschrieben und die Leistung ist inzwischen vergeben.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen \u2026\u201c","Latitude":"52.502998352051","Longitude":"13.476400375366","name":"tuerrschmidt","status_plain":"\r\n03.09.2020: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021\r\n30.04.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.08.2021: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Tischtennisplatte Freiaplatz","body":"2020 wurde die Tischtennisplatte auf dem Freiaplatz entfernt. Seitdem ist mit der gepflasterten Fl\u00e4che nichts mehr passiert. Dort sollte wieder eine Tischtennisplatte aufgestellt werden!\n","uuid":"154e7509-6cef-4335-ae86-3c6dd9b14506","post_date":"1610373429","updated_date":"1628156183","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nUmsetzungsmeldung des Fachamtes (05.08.2021):\r\nDie Tischtennisplatte auf dem Freiaplatz wurde aufgestellt und kann nunmehr f\u00fcr den Spielbetrieb genutzt werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (18.01.2021):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt stimmt der Aufstellung einer Tischtennisplatte auf dem Freiaplatz zu. \r\nEine Aufstellung kann im 1. Halbjahr 2021 erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen \u2026\u201c","Latitude":"52.516101837158","Longitude":"13.498299598694","name":"Lbg","status_plain":"\r\n11.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n12.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021\r\n30.04.2021: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.08.2021: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Die Brunnen im \u00f6ffentlichen Raum sollen wieder sprudeln!","body":"In der Brunnensaison 2020 sprudelt nun gar kein Brunnen mehr im Stadtteil Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd.\nDie Brunnen sollen sp\u00e4testens ab 2021 wieder betrieben werden:\n- Kranichbrunnen am EKZ Ritz\n- Brunnen auf dem Platz vor der Schwimmhalle, Zingster Stra\u00dfe (ZIERBRUNNEN (Kunst im \u00d6ffentlichen Raum!) vor der Schwimmhalle)\n- Brunnen auf dem Stadtplatz Wartenberger Stra\u00dfe (N\u00e4he Kino)\n","uuid":"682c4e76-2489-46d0-8947-aaf3a67c3463","post_date":"1597067506","updated_date":"1626944843","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-51","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n\u00a0\r\n21.07.2021:\r\nDie Brunnen in der Zingster Stra\u00dfe vor der Schwimmhalle und der Brunnen der Jugend in der Wartenberger Stra\u00dfe laufen wieder.\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n27.05.2021 (Zwischenstand zum Brunnen vor der Schwimmhalle):\r\nAm 17.05.2021 hat ein Gespr\u00e4ch zwischen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt und dem Verantwortlichen der Berliner B\u00e4derbetriebe stattgefunden. Der Brunnen darf wieder in Betrieb genommen werden. Dazu wird zun\u00e4chst der Strom aus der Schwimmhalle weitergenutzt. Zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt veranlassen die B\u00e4derbetriebe, dass ein Zwischenz\u00e4hler eingebaut wird. \r\n\u00a0\r\nDie wirkliche Inbetriebnahme des Brunnens wird jedoch weiterhin noch dauern, da er erst wassertechnisch hergerichtet werden muss und die \u00dcberpr\u00fcfung der elektrischen Anlagen nach DGUV (jedes Jahr Pflicht) durchgef\u00fchrt werden muss.\r\n\u00a0\r\n07.05.2021:\r\nDie Reparatur\u00a0des Brunnens an der Wartenberger Stra\u00dfe ist am 19.4.2021 beauftragt worden.\r\nLieferzeit der defekten Pumpen belaufen sich auf ca. 6-8 Wochen, wenn es dabei bleibt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n06.01.2021:\r\nDie Brunnen \u201eKranichbrunnen am EKZ Ritz\u201c und \u201eBrunnen auf dem Stadtplatz Wartenberger Stra\u00dfe (N\u00e4he Kino)\u201c sind nicht im Bestand des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes.\r\nDer Brunnen in der Zingster Stra\u00dfe vor der Schwimmhalle (Trinkwasserbrunnen) ist bereits funktionst\u00fcchtig.\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme privater Eigent\u00fcmer zum Kranichbrunnen am EKZ Ritz (27.04.2021):\r\nWir sehen vorerst von einer Instandsetzung des Brunnens ab, werden aber im Zuge der \u00dcberarbeitung des Au\u00dfenbereiches \u00dcberlegungen f\u00fcr ene m\u00f6gliche sp\u00e4tere inbetriebnahme mit einbeziehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (07.01.2021):\r\nDer Vorschlag wird zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an den privaten Eigent\u00fcmer und Liegenschaftsfonds weitergeleitet.","Latitude":"52.566200256348","Longitude":"13.502499580383","name":"Evelin M\u00fcller","status_plain":"\r\n10.08.2020: Vorschlag eingereicht\r\n11.08.2020: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.01.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n07.01.2021: Vorschlag weitergeleitet an privaten Eigent\u00fcmer\r\n21.07.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Brunnen vor der Schwimmhalle in der Ahrenshooper Stra\u00dfe au\u00dfer Betrieb","body":"Seit ca. 2 Jahren ist der Brunnen ( genannt die Schale) vor der Schwimmhalle in der Ahrenshooper Stra\u00dfe in 13051 Berlin au\u00dfer Betrieb. Neuhohensch\u00f6nhausen ist leider nur mit wenigen Brunnen ausgestattet. Warum \"pl\u00e4tschert\" der Brunnen nicht? Wird wieder ein Sommer ins Land  ziehen? Der Platz wird schlecht behandelt und das hat er wahrlich nicht verdient ! Verantwortliche, ich freue mich auf eine Antwort.\n","uuid":"e208351e-6250-4287-a4dc-71b85638c60d","post_date":"1563980876","updated_date":"1632832207","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-42","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n21.07.2021:\r\nDer Brunnen ist seit\u00a019.07.2021 wieder in Betrieb, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n27.05.2021:\r\nAm 17.05.2021 hat ein Gespr\u00e4ch zwischen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt und dem Verantwortlichen der Berliner B\u00e4derbetriebe stattgefunden. Der Brunnen darf wieder in Betrieb genommen werden. Dazu wird zun\u00e4chst der Strom aus der Schwimmhalle weitergenutzt. Zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt veranlassen die B\u00e4derbetriebe, dass ein Zwischenz\u00e4hler eingebaut wird. \r\n\u00a0\r\nDie wirkliche Inbetriebnahme des Brunnens wird jedoch weiterhin noch dauern, da er erst wassertechnisch hergerichtet werden muss und die \u00dcberpr\u00fcfung der elektrischen Anlagen nach DGUV (jedes Jahr Pflicht) durchgef\u00fchrt werden muss.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nkein neuer Sachstand\r\n\u00a0\r\n11.08.2020:\r\nDerzeit erfolgt eine Kostensch\u00e4tzung f\u00fcr die Installation eines neuen Hausanschlusses f\u00fcr die Stromzufuhr. Im Anschluss wird der Fachbereich eine Pr\u00fcfung der Beantragung des Anschlusses unter Abw\u00e4gung des angestrebten Nutzens und den entstehenden Kosten durchf\u00fchren.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n29.07.2019:\r\nEs besteht nach wie vor ein Problem bei der Stromzufuhr des Brunnens. Ein Mitarbeiter des Fachbereichs der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung steht mit der BIM in Kontakt, um eine L\u00f6sung herbeizuf\u00fchren.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.503100395203","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n24.07.2019: Vorschlag eingereicht\r\n25.07.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n25.07.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.07.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verkehrssituation Ende der Weitlingstra\u00dfe /  Ecke L\u00fcckstra\u00dfe","body":"An der Kreuzung kommt es oft vor, dass die Fahrer sehen, dass die Ampel gleich rot wird und extra Gas geben. Ich denke pro Tag gibt es ungef\u00e4hr 50 Autos/LKW/Busse (BVG), die mit Rot von der Weitlingstra\u00dfe in die L\u00fcckstra\u00dfe sehr schnell und gef\u00e4hrlich einfahren ( Enge Kurve + Fu\u00dfg\u00e4nger, Weg zur B\u00e4ckerei).\nAndersherum, wenn die Fahrzeuge von der L\u00fcckstra\u00dfe in die Weitlingstra\u00dfe biegen, geben sie ebenfalls sehr viel Gas und fahren \u00fcber 50kmh, weil sie aus der gef\u00fchlt \"eher\" langsamen L\u00fcckstra\u00dfe kommen. Am ersten 30kmh Schild gehen sie oft wieder vom Tempo runter, aber die 30kmh gelten  f\u00fcr die ganze Stra\u00dfe. Das st\u00e4ndige Gas geben, um die Ampelphase zu schaffen, nachdem man hinter einem Bus festhing, ist sehr belastend und auch gef\u00e4hrlich, da die Busse sehr eng \u00fcberholt werden und Fahrg\u00e4ste gef\u00e4hrdet werden.\nIch liebe den Weitlingkiez und verstehe auch dass wir in der Stadt sind. Nur habe ich gemerkt, dass \u00fcber 40% der Verkehrsteilnehmer, also fast die H\u00e4lfte, sich sehr gef\u00e4hrlich verhalten und nicht die Regelung respektieren.\nIch w\u00fcrde daher vorschlagen, ein 30er Schild am Anfang der Stra\u00dfe aufzustellen und/oder zus\u00e4tzlich noch auf die Stra\u00dfe Tempo 30 zu malen.\nAuch einen Blitzer in H\u00f6he der Ampel zu installieren, w\u00fcrde sicher gut funktionieren.\n","uuid":"7343cdd4-25e2-4179-b454-be43da7993ee","post_date":"1619691956","updated_date":"1641248423","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-62","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr\u00a0Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (29.06.2021):\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die L\u00fcckstra\u00dfe ist zwischen Schlichtallee und W\u00f6nnichstra\u00dfe seit November 2019 bereits Tempo 30 angeordnet und diese Ma\u00dfnahme wurde Anfang Januar 2020 umgesetzt. \r\n\u00a0\r\nWeitere Verbesserungen sind nur durch st\u00e4dtebauliche Ma\u00dfnahmen m\u00f6glich. Grund daf\u00fcr ist u.a. die sehr enge Bebauung der L\u00fcckstra\u00dfe, welche eine Trichterwirkung erzeugt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (11.05.2021):\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Abteilung Verkehrsmanagement der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Bearbeitung \u00fcbergeben. ","Latitude":"52.501499176025","Longitude":"13.493300437927","name":"Mathilda H\u00e9berl\u00e9","status_plain":"\r\n29.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n06.05.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n11.05.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n11.05.2021: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n29.06.2021: Vorschlag abgelehnt / nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Radwege anlegen ","body":"Auf dem Birkholzer Weg und Lindenberger Weg sollte wenigstens einseitig ein Radweg angelegt werden, damit Anwohner und Ausfl\u00fcgler vom Mobilit\u00e4tsgesetz profitieren und nicht nur die Innenstadtbereiche ber\u00fccksichtigt werden.\n","uuid":"a1f45024-078e-4fd5-8d12-243ccaacd895","post_date":"1610392500","updated_date":"1624259387","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-10","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n21.06.2021:\r\nWie bereits in der Stellungnahme vom 06.05.2021 erl\u00e4utert, hat im Bereich der freien Strecke die Fahrbahn inklusive dem abmarkierten Gehweg auf der Fahrbahn eine Breite von 6,75 m. Aufgrund des vorhandenen Baumbestandes, der Breite des vorhandenen Stra\u00dfenraumes und der offen Entw\u00e4sserungseinrichtungen ist die Anlage eines Radweges im Bereich des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenraumes entsprechend dem Mobilit\u00e4tsgesetz nicht m\u00f6glich. \r\n\u00a0\r\nIm Bereich des Siedlungsgebietes kann aufgrund der Breite des Stra\u00dfenraumes ebenfalls kein separater Radweg angelegt werden ohne auf der gesamten Strecke in die Besitzverh\u00e4ltnisse der Anlieger einzugreifen. Die Breite des Stra\u00dfenraumes betr\u00e4gt hier lediglich ca. 10,80 m.\r\n\u00a0\r\nDas von Ihnen angesprochene hohe Verkehrsaufkommen ist verglichen mit dem Verkehrsaufkommen der von Ihnen angesprochenen Innenstadtstra\u00dfe sehr gering.\r\n\u00a0\r\n\r\n06.05.2021:\r\nLeider kann das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg die vorgeschlagenen Radwege nicht umsetzten.\r\n\u00a0\r\nAm Lindenberger Weg wird der Bau eines Radweges aufgrund von Grundst\u00fccksproblemen und dem vergleichsweise geringem Verkehrsaufkommen nicht weiter verfolgt.\r\n\u00a0\r\nDer Birkholzer Weg hat ab der Einm\u00fcndung Lindenberger Weg bis zur Str. Nr. 4 im\u00a0 Siedlungsgebiet auf der Fahrbahn einen abmarkierten Gehweg (Radfahrer frei) mit einer Gesamtbreite von ca. 6,75 m. Danach beginnt auf der Westseite ein baulich angelegter Gehweg. Die Fahrbahnbreiten von ca. 10,80 m zwischen den Grundst\u00fccksgrenzen lassen die Anlage eines Radweges ohne geschlossene Entw\u00e4sserung nicht zu.","Latitude":"52.582199096680","Longitude":"13.527299880981","name":"Monika Kynast","status_plain":"\r\n11.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n12.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n18.01.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n06.05.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Renaturierung und Neupflanzung von 2 B\u00e4umen","body":"Der eingereichte B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag umfasst die Neupflanzung von 2 Stadtb\u00e4umen, welche im Folgenden verortet wurden:\n- in der Wandlitzstra\u00dfe 13 fehlt ein Baum (Nr. 13, vgl. Baumbestand Geoportal Berlin), ein Ahorngew\u00e4chs (vermutlich Acer glabrum)\n- in der Heiligenberger Str. 2 fehlt ebenfalls ein Baum (Nr. 39, vgl. Baumbestand Geoportal Berlin), ein Lindengew\u00e4chs (vermutlichTilia tomentose)\nDar\u00fcber hinaus wurde der Baum Nr. 38 nicht im Geoportal eingezeichnet, die Nr. 39 steht jedoch drin, ist aber nicht existent.\n","uuid":"65bcbf30-d9ba-4c28-b418-77c2de8ed6be","post_date":"1560239897","updated_date":"1623409454","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-1-33","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n11.06.2021:\r\nDie B\u00e4ume in der Wandlitzstra\u00dfe 13 und Heiligenberger Stra\u00dfe 2 wurden gepflanzt, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\n\r\nWandlitzstra\u00dfe 13: Ersatzpflanzung voraussichtlich im Herbst 2021 geplant\r\n\r\n\r\nHeiligenberger Stra\u00dfe 2: Ersatzpflanzung voraussichtlich im Fr\u00fchjahr 2021\r\n\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nMontag, 19. Oktober 2020\r\n\u00a0\r\nAuftakt f\u00fcr 150 Baumpflanzungen in Karlshorst \r\n\u00a0\r\nKarlshorst wird im kommenden Fr\u00fchjahr 150 neue Stra\u00dfenb\u00e4ume bekommen. Der zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat f\u00fcr Umwelt und Verkehr, Martin Schaefer (CDU), pflanzt jetzt im Herbst bereits symbolisch eine Eiche. Alle Karlshorsterinnen und Karlshorster sowie Interessierte sind herzlich eingeladen, an der Auftaktveranstaltung teilzunehmen:\r\n\u00a0\r\nWann: \u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Dienstag, 27. Oktober 2020\r\nUhrzeit:\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 16.30 \u2013 17.00 Uhr\r\nTreffpunkt: \u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Gr\u00fcnstreifen gegen\u00fcber der Stolzenfelsstra\u00dfe 20 in 10318 Berlin\r\n\u00a0\r\nDer f\u00fcr Umwelt und Verkehr zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat, Martin Schaefer (CDU), erkl\u00e4rt: \u201eUrspr\u00fcnglich waren die 150 Baumpflanzungen bereits f\u00fcr diesen Herbst vorgesehen. Leider hat keine der 12 aufgeforderten Garten- und Landschaftsbaufirmen ein Angebot abgegeben. Das Bezirksamt wird die Leistungen nun erneut ausschreiben, um sein Versprechen gegen\u00fcber den Einwohnern, anl\u00e4sslich des 125-j\u00e4hrigen Bestehens verst\u00e4rkt B\u00e4ume in Karlshorst zu pflanzen, im kommenden Fr\u00fchjahr einzul\u00f6sen.\u201c\r\n\u00a0\r\nDie 150 f\u00fcr eine Pflanzung vorgesehenen Baumstandorte im Fr\u00fchjahr 2021 gliedern sich wie folgt auf:\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\u00d6rtlichkeit\r\n\r\n\r\nBaumart\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nBlockdammweg/Tram Trasse\r\n\r\n\r\n7x Prunus x schmittii\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nBopparder Stra\u00dfe\r\n\r\n\r\n1x Tilia cordata Pallida\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nD\u00f6nhoffstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n9x Tilia cordata Merkur\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nDrachenfelstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n3x Tilia cordata Greenspire\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nEhrenfelsstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n6x Platanus orientalis\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nEhrlichstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n5x Platanus acerifolia tremonica\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nGrimnitzstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n2x Platanus acerifolia tremonica\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nHeiligenberger Stra\u00dfe\r\n\r\n\r\n3x Corylus corluna\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nHentigstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n6x Acer platanoides Cleveland\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nHonnefer Stra\u00dfe\r\n\r\n\r\n1x Crataegus monogyna\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nIngelheimer Stra\u00dfe\r\n\r\n\r\n2x Platanus acerifolia\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nJunker-J\u00f6rg-Stra\u00dfe\r\n\r\n\r\n5x Tilia cordata Merkur\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nLahnsteiner Stra\u00dfe\r\n\r\n\r\n1x Tilia cordata Merkur\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nLehndorffstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n10x Prunus x schmittii\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nMarksburgstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n7x Acer platanoides Olmstedt\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nM\u00fcritzstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n3x Tilia cordata, Merkur\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nRheingoldstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n2x Tilia cordata Merkur\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nRheinsteinstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n8x Tilia cordata\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nRhenser Weg\r\n\r\n\r\n4x Corylus corluna\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nR\u00f6delstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n7x Acer platanoides,Columnare\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nSangeallee\r\n\r\n\r\n3x Acer platanoides Olmstedt\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nSchenkestra\u00dfe\r\n\r\n\r\n9x Acer platanoides,Columnare\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nStechlinstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n4x Tila cordata Greenspire\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nStolzenfelsstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n19x Alnus spaethii\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nTraberweg/St\u00fchlinger Str./Gr\u00fcnanlage\r\n\r\n\r\n1x Quercus robur\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nUrsula-G\u00f6tze-Stra\u00dfe\r\n\r\n\r\n2x Tilia cordata Rancho\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nWalk\u00fcrenstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n3x Acer platanoides Olmstedt\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nWandlitzstra\u00dfe\r\n\r\n\r\n12x Acer platanoides, Fairview\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nWeseler Stra\u00dfe\r\n\r\n\r\n1x Tilia cordata Greenspire\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nWildensteiner Stra\u00dfe\r\n\r\n\r\n3x Tilia cordata, Merkur\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nZu den 150 oben genannten Baumstandorten werden noch mindestens zwei weitere Baumstandorte dazukommen, deren Machbarkeiten sich noch in der Pr\u00fcfung befinden und demzufolge noch nicht kommuniziert werden k\u00f6nnen. Planm\u00e4\u00dfig werden alle Baumpflanzungen bis zum 15. Mai 2021 abgeschlossen sein.\r\n\u00a0\r\nAufgrund des Umbaus des S-Bahnhofs Ostkreuz durch die Deutsche Bahn sind als Ausgleichsma\u00dfnahme ca. 130 Baumpflanzungen festgelegt worden. Davon profitiert vor allem Karlshorst. Seit Jahren haben Einwohnerinnen und Einwohner in Karlshorst auf den baubedingten Wegfall vieler B\u00e4ume aufmerksam gemacht. Anl\u00e4sslich des 125-j\u00e4hrigen Bestehens von Karlshorst investiert das Bezirksamt Lichtenberg in das gr\u00fcne Erscheinungsbild durch viele Baumpflanzungen.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nMartin Schaefer\r\nTelefon: (030) 90296 - 4200\r\nE-Mail: martin.schaefer@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n09.06.2020:\r\nDie Pflanzung ist in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen und befindet sich in Planung. Eine Bepflanzung wird voraussichtlich im Herbst 2020 erfolgen.\r\n\r\n05.09.2019:\r\nDie genannten leeren Baumscheiben sind dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bekannt. Es wird angestrebt, sie im Rahmen der n\u00e4chsten Stadtbaumkampagne, voraussichtlich im Fr\u00fchjahr 2020, zu bepflanzen.\r\n\u00a0\r\nHinweis: Unterst\u00fctzung von Baumneupflanzungen ist \u00fcber die \u00f6kologische Suchmaschine \"Ecosia\" m\u00f6glich. Die Einnahmen aus den Suchanfragen werden daf\u00fcr verwendet, um dort B\u00e4ume zu pflanzen, wo sie dringend ben\u00f6tigt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (05.09.2019):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019:\r\n\"...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.481098175049","Longitude":"13.522600173950","name":"iKARUS STZ","status_plain":"\r\n11.06.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n05.09.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n10.09.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2019\r\n20.09.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n11.06.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenbaum Ersatzbepflanzung Emanuelstra\u00dfe","body":"In der Emanuelstra\u00dfe, auf dem kurzen Abschnitt zwischen Leopoldstra\u00dfe und Rupprechtstra\u00dfe, sind 3 oder 4 Stra\u00dfenb\u00e4ume gestorben und entfernt worden. Entsprechende Nachpflanzungen sollten bitte gepr\u00fcft werden.\nErg\u00e4nzung am 01.06.2021:\nDie Ma\u00dfnahme ist zwischenzeitlich umgesetzt. Ein kleiner Hinweis: es fehlen Baumbeutel an die Neupflanzungen.\n","uuid":"51f6a9c4-633e-4a40-957f-3802a5390173","post_date":"1616055205","updated_date":"1623406951","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2021-1-31","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n10.06.2021:\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt, die Pflege obliegt f\u00fcr drei Jahre (inkl. Anwachspflege) der beauftragten Firma.\r\nAn die Neupflanzungen werden daher in den ersten drei Jahren keine Wassers\u00e4cke angebracht, sondern an die B\u00e4ume zwischen 3. und 10. Lebensjahr.\r\n\u00a0\r\n25.03.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt strebt eine Neupflanzung der B\u00e4ume im Jahr 2021 an. \r\nLeider kann aktuell noch kein genaues Datum benannt werden.","Latitude":"52.502899169922","Longitude":"13.491600036621","name":"Weitling-Rummel","status_plain":"\r\n18.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n18.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.06.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.06.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ampelanlage fr\u00fcher einschalten","body":"Die Ampelanlage/LSA L\u00fcckstra\u00dfe/Weitlingstra\u00dfe schaltet nach meiner Beobachtung nicht vor 6 Uhr ein. Jedoch besteht bereits fr\u00fcher starker Autoverkehr aus allen Richtungen, so dass ein \u00dcberqueren des Kreuzungsbereichs f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger erschwert ist. Erschwerend kommt hinzu, dass der Zebrastreifen auf H\u00f6he Emanuelstra\u00dfe aktuell aufgrund einseitiger Sperrung des s\u00fcdlichen Fu\u00dfwegs nicht erreichbar ist.\nIch bitte darum, die Ampel sp\u00e4testens um 5.30 Uhr einzuschalten, um Fu\u00dfg\u00e4ngern ein sicheres \u00dcberqueren der Stra\u00dfe zu erm\u00f6glichen.\n","uuid":"22cd0482-29aa-4c88-8574-7ec9164d8f2d","post_date":"1591871605","updated_date":"1623223751","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-35","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n09.06.2021:\r\nDie Senatsverwaltung f\u00fcr\u00a0Umwelt, Verkehr und Klimaschutz teilte mit, dass die \u00c4nderung der fr\u00fcheren Einschaltung der Lichtsignalanlage (LSA) am 26.4.2021 umgesetzt worden ist.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nDie Senatsverwaltung f\u00fcr\u00a0Umwelt, Verkehr und Klimaschutz teilte mit, dass das Anliegen sich noch in der Bearbeitung befindet.\r\n\u00a0\r\n19.06.2020:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Der Vorschlag wurde an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (01.02.2021):\r\nDie Anpassung der Nachabschaltung ist seit Juli 2020 angeordnet. Sie wird von Kategorie 2 (6:00-22:00) in Kategorie 1 (5:00-23:30) ge\u00e4ndert. Die Umsetzung dauert noch an.","Latitude":"52.500900268555","Longitude":"13.493000030518","name":"Thorge","status_plain":"\r\n11.06.2020: Vorschlag eingereicht\r\n11.06.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n19.06.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n09.06.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Parkraumbewirtschaftung/ Anwohnerparkausweise Kaskelkiez","body":"Hallo, \nseit vielen Jahren wird schon \u00fcberlegt im Kaskelkiez eine Parkzone mit Anwohnerparkausweisen einzuf\u00fchren. Die Parksituation wird immer schlimmer. Wenn man ab 18.00 Uhr einen Parkplatz sucht, kann man sich tagt\u00e4glich auf 20 Minuten extra durch den Kiez fahren einstellen, da absolut alles zugeparkt ist. Es w\u00e4re sehr w\u00fcnschenswert, wenn die Parkpl\u00e4tze im Kiez auch nur f\u00fcr die Bewohner benutzbar sind und  nicht durch \"Fremde\" beansprucht werden.\n","uuid":"df2b87ed-4887-4969-b2de-941f5d469af0","post_date":"1618596186","updated_date":"1622703230","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-54","implementation_report":"Pressemitteilung \r\nMittwoch, 2. Juni 2021\r\n\u00a0\r\nJetzt mitmachen: Befragung zum Verkehr im Kaskelkiez\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg f\u00fchrt derzeit im Rahmen des F\u00f6rderprogramms \u201eAutoarme Kieze\u201c der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz eine Machbarkeitsstudie f\u00fcr den Kaskelkiez/die Victoriastadt durch. Die Studie untersucht, ob und in welchem Umfang, Ma\u00dfnahmen zur Regulierung des Autoverkehrs im Kiez umgesetzt werden k\u00f6nnen. Im Zeitraum vom Montag, 07. Juni 2021, bis Sonntag, 04. Juli 2021, k\u00f6nnen sich die Anwohnenden auf der Plattform von \u201emein.berlin\u201c im Rahmen einer Befragung dazu \u00e4u\u00dfern, welche Probleme bestehen und was besser gemacht werden kann. Ein beauftragtes B\u00fcro hat bereits einen sogenannten Konfliktplan erstellt, der auf der Plattform erg\u00e4nzt oder kommentieret werden kann.\r\n\u00a0\r\nDer f\u00fcr Umwelt und Verkehr zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat, Martin Schaefer (CDU), erkl\u00e4rt: \u201eBereits beim letztj\u00e4hrigen Kiezspaziergang mit den Bewohnern des Quartiers wurden Probleme hinsichtlich der Verkehrssituation im Kaskelkiez besprochen. Unter anderem gab es Hinweise zu un\u00fcbersichtlichen Verkehrsf\u00fchrungen und zum hohen Durchgangsverkehr im Kiez. Anwohner w\u00fcnschen sich mehr Stellfl\u00e4chen f\u00fcr Autos, andere weniger. Mithilfe einer Studie und den R\u00fcckmeldungen aus der Anwohnerschaft wollen wir eine verbesserte Wohn- und Aufenthaltsqualit\u00e4t sowie Verkehrssituation schaffen. Daf\u00fcr brauchen wir Ihre Mithilfe!\u201c\r\n\u00a0\r\nIm Rahmen der Machbarkeitsstudie wurden im April bereits die notwendigen Erhebungen zur Analyse der derzeitigen Verkehrssituation im Kiez durchgef\u00fchrt. Der Konfliktplan zeigt bestehende Probleme auf und bildet zusammen mit den R\u00fcckmeldungen aus der Befragung die Grundlage f\u00fcr die Entwicklung von L\u00f6sungsvorschl\u00e4gen und Handlungsempfehlungen. Die Anwohnenden werden durch die Befragung aktiv in die Untersuchung mit einbezogen und \u00fcber Flyer \u00fcber die Aktion informiert.\r\n\u00a0\r\nAufgrund der derzeit anhaltenden Kontaktbeschr\u00e4nkungen wird die B\u00fcrger- und B\u00fcrgerinnenbeteiligung vordringlich online stattfinden. Alle interessierten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger im Kaskelkiez k\u00f6nnen sich im Befragungszeitraum im Internet unter dem Link https://mein.berlin.de/projekte/machbarkeitsstudie-zum-verkehr-im-Kaskelkiez/ beteiligen. F\u00fcr Anwohnende ohne Internet wird die Jugend- und Begegnungsst\u00e4tte \u201ealte schmiede\u201c (Spittastra\u00dfe 40, 10317 Berlin) Hinweise und Anmerkungen zum Verkehrsgeschehen im Kiez entgegennehmen. \r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr \r\nMartin Schaefer\r\nTelefon: (030) 90296-4200\r\nE-Mail: martin.schaefer@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme aus der Abteilung Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr/ Referent des Bezirksstadtrates (21.04.2021):\r\nDie angesprochene Thematik ist bereits Gegenstand der BVV-Drucksachen \u201e1421/VII und 1785/VII \u2013 Parkraumbewirtschaftung in Lichtenberg pr\u00fcfen\u201c gewesen und in der Vergangenheit abschlie\u00dfend beantwortet worden.\r\n\u00a0\r\nDas Anwohnerparken selbst wird im Land Berlin in der Regel in Form von Parkraumbewirtschaftungszonen praktiziert und umgesetzt. Die Einrichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone setzt nach dem einschl\u00e4gigen \u201eLeitfaden Parkraumbewirtschaftung\u201c der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung (nun Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) umfangreiche empirische Untersuchungen und ein verkehrsorganisatorisches Konzept voraus. Dabei m\u00fcssen die notwendigen Voraussetzungen zur Einrichtung ausreichend begr\u00fcndet werden. Eine regelm\u00e4\u00dfige \u00dcberwachung bewirtschafteter Stellpl\u00e4tze aber auch reiner Anwohnerparkpl\u00e4tze ist von hoher Bedeutung f\u00fcr die Glaubw\u00fcrdigkeit bzw. Akzeptanz und gleichzeitig ein sehr wesentliches Kriterium f\u00fcr die Wirtschaftlichkeit einer Parkraumbewirtschaftung. Entscheidend f\u00fcr eine Verhaltens\u00e4nderung der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ist, ob Geb\u00fchren und oder Verwarngelder erhoben werden und erst nachrangig, wie hoch diese sind. Der Bezirk ermittelt seinen Personalbedarf f\u00fcr eine \u00dcberwachung selbstst\u00e4ndig. Grunds\u00e4tzlich sollte eine Parkraumbewirtschaftung dabei nat\u00fcrlich kostendeckend arbeiten und somit eine Refinanzierung der eingesetzten Mittel erm\u00f6glichen. Eine reine Anwohnerparkzone ohne Bewirtschaftungsfunktion ist unter Beachtung der vorgennannten Ausf\u00fchrung wenig sinnvoll, eine regelm\u00e4\u00dfige \u00dcberwachung k\u00f6nnte aufgrund des fehlenden Personals hier kaum gew\u00e4hrleistet werden.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr den Bereich der Frankfurter Allee S\u00fcd einschlie\u00dflich der Victoriastadt wurde bereits in der Vergangenheit ein solches Parkraumgutachten angefertigt. Das beauftragte B\u00fcro hatte dabei f\u00fcr die Victoriastadt festgestellt, dass der Parkdruck in den Abend- und Nachtstunden ausschlie\u00dflich durch die Anwohnerschaft selbst ausgel\u00f6st wird und dass der bestehende Parkraum f\u00fcr den Anwohnerverkehr selbst nicht ausreicht, da eine Auslastung \u00fcber 100% vorliegt. Eine kostenpflichtige Anwohnervignette w\u00fcrde somit zu keiner Entlastung im Sinne der Anwohnenden f\u00fchren. F\u00fcr das Bezirksamt w\u00fcrde sich dar\u00fcber hinaus eine nachteilige Situation ergeben, da kein kostendeckender Betrieb der Bewirtschaftungszone erzielt werden k\u00f6nnte. Die Victoriastadt w\u00e4re als Einzelgebiet ohnehin zu klein f\u00fcr eine Bewirtschaftung und auch im Zusammenhang mit anderen gepr\u00fcften Gebieten trotzdem unrentabel, was zwingende Voraussetzung w\u00e4re, dass bei Einrichtung einer solchen Zone, sich das zus\u00e4tzliche Personal im Ordnungsamt aus den Einnahmen (Verwarngelder und regul\u00e4re Einnahmen \u00fcber Vignette und Parkschein) refinanziert. Da sich weder die erhoffte Verbesserung f\u00fcr die Anwohnenden einstellen w\u00fcrde, noch eine Kostendeckung in Aussicht steht, w\u00fcrde eine Situation entstehen, in der sich auch die ortsans\u00e4ssigen Gewerbetreibenden mit Umsatzeinbu\u00dfen, aufgrund verringerten Kunden-/Klientenverkehrs, arrangieren m\u00fcsste. In Summation aller Faktoren somit eine wenig erstrebenswerte Regelung.\r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang sollte also akzeptiert werden, wie schwierig der Umgang mit der begrenzten Ressource \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland geworden ist. Die Durchsetzung s\u00e4mtlicher Verkehrsinteressen (zu Fu\u00df Gehende, mit dem Rad Fahrende und motorisiert individuell Verkehrende) ist nicht mehr m\u00f6glich und auch verkehrspolitisch \u2013 sp\u00e4testens seit Beschluss des Mobilit\u00e4tsgesetzes \u2013 seitens der Landesregierung nicht mehr gew\u00fcnscht. Die politischen Vertretungen im Land Berlin haben die Interessenslagen der Berlinerinnen und Berliner aufgegriffen und entsprechende Zielesetzungen in die Verkehrspolitik der letzten Jahre einflie\u00dfen lassen. Ein allgemeiner Wandel im Verkehrs- bzw. Mobilit\u00e4tsverhalten der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger wird ganz klar angestrebt aber auch aktiv forciert. Die Priorit\u00e4ten gehen, insbesondere seit Erlass des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes, verst\u00e4rkt zugunsten der dem Rad Fahrenden und nachgeordnet der zu Fu\u00df Gehenden, des \u00d6PNV sowie auch des allgemeinen Wohnungsbaus und damit ganz deutlich zu Lasten des motorisierten (haupts\u00e4chlich sogar des ruhenden) Individualverkehrs Verkehrs.\r\n\u00a0\r\nAbschlie\u00dfend m\u00f6chte ich in diesem Zusammenhang zur Kenntnis geben, dass es derzeit sehr starke und aktive Bewegungen innerhalb der Victoriastadt gibt, welche eine g\u00e4nzliche Autofreiheit innerhalb des Kiezbereiches anstreben. In diesem Zusammenhang wurde das Bezirksamt angehalten, die entsprechend notwendigen Pr\u00fcfungen und Planungen bzw. eine Machbarkeitsstudie zu veranlassen. Die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat f\u00fcr solche Projekte F\u00f6rdermittel bereitgestellt, welche durch das Bezirksamt Lichtenberg beantragt wurden. Demzufolge k\u00f6nnte sich ein komplett neues Verkehrsbild innerhalb der Victoriastadt ergeben, sofern die Pr\u00fcfungen f\u00fcr einen autofreien Kiez positiv ausfallen und dies, wie von den Vertretungen entsprechender Initiativen suggeriert, von der Mehrheit der Anwohnerschaft mitgetragen wird. Sp\u00e4testens in diesem Zusammenhang w\u00fcrde die vorgenannte Problematik bzw. der angestrebte Regelungsbedarf hinf\u00e4llig sein.","Latitude":"52.504798889160","Longitude":"13.477399826050","name":"PfarrStreet","status_plain":"\r\n16.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n19.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an die Abteilung Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\n20.04.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n21.04.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Malchower See und Anlagen","body":"Als unmittelbare Anwohner des ziemlich weitl\u00e4ufigen Areals um und am Park am Malchower See m\u00fcssen wir leider immer \u00f6fter beobachten, dass Unrat und M\u00fcll entsorgt wird. Auch kommt es immer h\u00e4ufiger vor, dass \"Futter\" undefinierbare Art, verstarkt auch durch Ausl\u00e4nder bzw. Asylanten den im See schwimmenden Wasserv\u00f6gel zugeworfen wird, was ja f\u00fcr diese und auch dem See nicht gut tut.\nHinzu kommt, dass trotz bereits geschehener Unf\u00e4lle evtl. vorhandene Warnhinweise ein Badeverbot immer wieder missachtet wird.\nDies sollten alles und nvm. gute Gr\u00fcnde sein, um von den dem Bezirk zur Verf\u00fcgung gestellten Mitteln die Position eines Parkw\u00e4chters einzurichten. Dieser k\u00f6nnte auch Ausk\u00fcnfte zu dem sehr verzweigten Wegesystem erteilen.\n","uuid":"91ffa055-651b-4e08-9591-31da533b14aa","post_date":"1551021391","updated_date":"1622105342","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-1-11","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n14.03.2019:\r\nDer Malchower Park ist ein bereits im Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt diskutierter und m\u00f6glicher Einsatzort f\u00fcr einen Parkmanager.Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt begr\u00fc\u00dft das Vorhaben, mit diesem Pilotprojekt p\u00e4dagogisch versiertes Personal in auserw\u00e4hlten Gr\u00fcnanlagen vor Ort zu haben und die Bev\u00f6lkerung zu sensibilisieren und auch aufzukl\u00e4ren. Im Augenblick gibt es jedoch noch zu viele offene Fragestellungen bzgl. der Umsetzbarkeit. Es muss erst eine klare Leitlinie geben, die dar\u00fcber informiert, wie dieses Pilotprojekt genau aussehen soll, wie das Personal zu akquirieren ist und was die Aufgaben eines Parkmanagers sind, inkl. aller Rechte und Pflichten. Erst im Anschluss k\u00f6nnten konkrete \u00d6rtlichkeiten f\u00fcr dieses Projekt ausgew\u00e4hlt werden.\r\n\u00a0\r\n29.07.2019:\r\nUmsetzung evtl. in 2020, rechtliche und logistische Fragen und Probleme m\u00fcssten gekl\u00e4rt werden. In 2019 soll noch eine Nutzungsanalyse als Grundlage erarbeitet werrden.\r\n\u00a0\r\n09.06.2020:\r\nDer Vorschlag kann in 2020 voraussichtlich nicht umgesetzt werden, da nach wie vor Kl\u00e4rungsbedarf in Hinblick auf rechtliche und logistische Probleme besteht.\r\n\u00a0\r\n11.08.2020:\r\nBei den Parkmanagern handelt es sich um ein Pilotprojekt, welches sich derzeit in der Evaluierungsphase befindet. Derzeit werden die rechtlichen und logistischen Probleme bearbeitet. Eine Ausweitung des Einsatzes von Parkmanagern kann nicht erfolgen, solange die Evaluierung nicht positiv ausf\u00e4llt.\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nDie Evaluierungsphase der Parkmanager ist noch nicht abgeschlossen und dauert bis voraussichtlich Ende 2022 an. Die eingestellten Mittel f\u00fcr das Pilotprojekt der Parkmanager decken lediglich den Einsatz im Fennpfuhlpark ab. Daher ist eine Ausweitung auf andere Gr\u00fcnanlagen, wie z.B. den Malchower See, nicht m\u00f6glich. Es ist nicht absehbar, wie das Pilotprojekt nach 2022 weitergef\u00fchrt werden soll. Somit kann das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcfl\u00e4chenamt keine verl\u00e4sslichen Aussagen geben, ob eine Ausweitung des Projektes in den kommenden Jahren \u00fcberhaupt m\u00f6glich ist.\r\nUm die Situation vor Ort dennoch zu verbessern, wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Hinweisschilder in der Gr\u00fcnanlage anbringen. Der Malchower Park wird auch in diesem Jahr zus\u00e4tzlich zu den Eigenleistungen des Reviers durch eine Fremdfirma bei der M\u00fcllbeseitigung verst\u00e4rkt.\r\n\u00a0\r\n27.05.2021:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat zur Sensibilisierung der Bev\u00f6lkerung f\u00fcr die benannten Problem Hinweisschilder an den Zug\u00e4ngen zur Gr\u00fcnanlage aufgestellt. Diese wurden mit entsprechenden Piktogrammen versehen, damit eine leichte Verst\u00e4ndlichkeit f\u00fcr alle Nutzer der Gr\u00fcnanlage gegeben ist.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (14.03.2019):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar (Parkmanager)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1241/VIII (16.05.2019):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.573001861572","Longitude":"13.490200042725","name":"Bert Blum","status_plain":"\r\n24.02.2019: Vorschlag eingereicht\r\n07.03.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.03.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n05.04.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.05.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 16.05.2019\r\n17.05.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.05.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Vor die Max-Taut-Schule eine Platane pflanzen","body":"An der Schlichtallee 24 ist eine gro\u00dfe Baumscheibe ohne Baum\n","uuid":"d848ce5f-f012-4129-8d55-cee4a7b858e5","post_date":"1552290190","updated_date":"1691412051","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-19","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n25.05.2021:\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n25.11.2020:\r\nDie Pflanzung kann voraussichtlich fr\u00fchestens im Fr\u00fchjahr 2021 erfolgen. \r\nAufgrund von personellen Kapazit\u00e4tsengp\u00e4ssen bei den ausf\u00fchrenden Firmen konnte eine Bepflanzung im Herbst 2020 nicht erfolgen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n09.06.2020:\r\nDie Pflanzung ist in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen und befindet sich in Planung. Eine Bepflanzung wird voraussichtlich im Herbst 2020 erfolgen.\r\n\r\n05.09.2019:\r\nDie leere Baumscheibe in der Schlichtallee ist dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bekannt. Sie wird im Rahmen der n\u00e4chsten Stadtbaumkampagne, voraussichtlich im Fr\u00fchjahr 2020, bepflanzt.\r\n\u00a0\r\nHinweis: Unterst\u00fctzung von Baumneupflanzungen ist \u00fcber die \u00f6kologische Suchmaschine \"Ecosia\" m\u00f6glich. Die Einnahmen aus den Suchanfragen werden daf\u00fcr verwendet, um dort B\u00e4ume zu pflanzen, wo sie dringend ben\u00f6tigt werden. \u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (05.09.2019):\r\n Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019:\r\n\"...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.501701354980","Longitude":"13.485899925232","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n11.03.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n05.09.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n10.09.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2019\r\n20.09.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n25.05.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ein Blitzer f\u00fcr die Gehrenseestra\u00dfe","body":"Seit einem gutem Jahrzehnt versuchen Anwohner der Gehrenseestra\u00dfe als auch verschiedenste Initiativen eine Verkehrsberuhigung, vom Fu\u00dfe der Gehrenseebr\u00fccke bis zur Anna-Ebermann-Stra\u00dfe, auf  Tempo 30 zu erwirken. Leider ohne Erfolg. Da die abfallende Br\u00fccke zu schnellem Fahren einl\u00e4dt, sind L\u00e4rmbel\u00e4stigung und ein erh\u00f6htes Sicherheitsrisiko zu jeder Tages- und Nachtzeit gegeben und belasten die Anwohner sehr. Polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen werden leider nur sehr selten durchgef\u00fchrt und bringen keinen langfristigen Erfolg.\nUm wenigstens das Tempolimit von 50 km/h zu gew\u00e4hrleisten, beantrage ich einen Standblitzer am Ende der Gehrenseebr\u00fccke.\n","uuid":"53d59fed-0b29-4ffb-a941-8c5dd5822fb7","post_date":"1614161542","updated_date":"1621581767","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-21","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Polizei Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (26.02.2021):\r\nF\u00fcr die Einrichtung von Blitzern ist die Polizei zust\u00e4ndig. Der Vorschlag wird an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Polizei (20.05.2021):\r\nDie Entscheidungen zur Errichtung station\u00e4rer Geschwindigkeits\u00fcberwachungsanlagen orientieren sich im Rahmen notwendiger Priorisierungsbewertungen an den Ergebnissen konkreter deliktsbezogener Verkehrsunfallanalysen und dem erzielbaren Effekt f\u00fcr die Verkehrsunfallbek\u00e4mpfung.\r\nIm Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 28. Februar 2021 wurden in der Gehrenseestra\u00dfe zwischen Anna-Ebermann-Stra\u00dfe und Bitterfelder Stra\u00dfe lediglich drei geschwindigkeitsbedingte Verkehrsunf\u00e4lle polizeilich registriert. Im genannten Zeitraum wurden bei drei gezielten Geschwindigkeitskontrollen mittels Handlaser keine signifikanten \u00dcberschreitungen der zul\u00e4ssigen H\u00f6chstgeschwindigkeit festgestellt. Die Errichtung einer station\u00e4ren Geschwindigkeitsmessanlage kann aufgrund dieser Erkenntnisse derzeit nicht priorisiert werden.\r\n\u00a0\r\nIch bedauere, dass ich Ihnen zum gegenw\u00e4rtigen Zeitpunkt kein anderes Ergebnis mitteilen kann. Ich bin jedoch der Auffassung, dass der Einsatz von Dialog-Displays geeignet ist, um den Kraftfahrzeugfahrenden ihre tats\u00e4chlich gefahrene Geschwindigkeit deutlich vor Augen zu f\u00fchren und sie zu einer Verhaltens\u00e4nderung zu bewegen. Damit dient diese Technik neben der Verkehrssicherheit auch dem L\u00e4rmschutz. Daher rege ich an, den Einsatz von Dialog-Displays an der in Rede stehenden Stelle zu pr\u00fcfen.\r\nUnabh\u00e4ngig hiervon werden die mit Verkehrs\u00fcberwachungsaufgaben betrauten \u00f6rtlich zust\u00e4ndigen Dienststellen der Polizei Berlin \u00fcber die Eingabe des Bezirksamts Lichtenberg informiert und die Gehrenseestra\u00dfe auch k\u00fcnftig in die mobilen Geschwindigkeits\u00fcberwachungsma\u00dfnahmen einbeziehen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes zu den Dialogdisplays (20.05.2021):\r\n\u00a0\r\nDie Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) hat im Fr\u00fchjahr 2019 die Bezirke abgefragt, unter welchen Bedingungen berlinweit eine neue Firma f\u00fcr die Dialogdisplays beauftragt werden k\u00f6nnte. Das Bezirksamt Lichtenberg teilte daraufhin mit, dass seitens des Bezirkes Interesse an einem solchen Vertrag besteht, wenn bei den zu kaufenden Dialogdisplays sowohl die Wartung als auch das Auslesen der Daten der Dialogdisplays Vertragsbestandteil sind. Seitdem gibt es seitens der SenUVK keine weiteren Mitteilungen \u00fcber den Stand der vorgesehenen Ausschreibung f\u00fcr neue Dialogdisplays. Eine Ausschreibung soll nur erfolgen, falls gen\u00fcgend Bezirke auch ihr Interesse bekundet haben.\r\n\u00a0\r\nDie Aufstellung eines Dialogdisplays in der Gehrenseestra\u00dfe und weiteren Stra\u00dfen im Bezirk kann erst gepr\u00fcft werden, wenn dem Bezirk neue Ger\u00e4te zur Verf\u00fcgung stehen. Die Gehrenseestra\u00dfe wird in die Priorit\u00e4tenliste des Bezirks f\u00fcr potentielle k\u00fcnftige Standorte mit aufgenommen, auch wenn die Priorisierung f\u00fcr diesen Standort derzeit als niedrig eingestuft ist.","Latitude":"52.554798126221","Longitude":"13.523799896240","name":"Frank Heidenreich","status_plain":"\r\n24.02.2021: Vorschlag eingereicht\r\n25.02.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.02.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n26.02.2021: Vorschlag weitergeleitet an die Polizei\r\n20.05.2021: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":" Eisenbahnschienen entfernen","body":"Seit \u00fcber 30 Jahren kreuzen nicht mehr ben\u00f6tigte Eisenbahnschienen in der Ferdinand-Schulze-Stra\u00dfe (siehe Verortung in Karte) und in der Siegfriedstra\u00dfe (von der Landsberger Allee kommend direkt hinter dem BVB Stadion) die Fahrbahn und den Fu\u00dfweg. Sie erzeugen L\u00e4rm beim \u00dcberfahren und bilden eine Stolpergefahr. Warum r\u00e4umt die Bahn die Schienen auf der Stra\u00dfe nicht weg, aber die Anschlu\u00dfgleise sind entfernt?\n","uuid":"905209a6-dac9-4b53-ba63-831f1ec8bcf3","post_date":"1620045433","updated_date":"1620731417","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-63","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Niederbarnimer Eisenbahn-Aktiengesellschaft/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (11.05.2021):\r\nEs gibt derzeit keine Planung, die Gleise zur\u00fcckzubauen. Im Falle eines Ausbaus tr\u00e4gt das Eisenbahninfrastrukturunternehmen (in diesem Fall die Niederbarnimer Eisenbahn-Aktiengesellschaft) gem\u00e4\u00df \u00a7 14a Ziffer 2 Eisenbahnkreuzungsgesetz lediglich 50% der reinen Gleisausbaukosten. \r\n\u00a0\r\nAlle \u00fcbrigen Kosten des Stra\u00dfenbaus muss der Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger \u00fcbernehmen. Insofern macht es nur Sinn, den Gleisausbau im Zusammenhang mit stra\u00dfenbaulichen Ma\u00dfnahmen durchzuf\u00fchren. Derzeit sind weder an der Fahrbahn noch im Gehwegbereich Stra\u00dfenbauma\u00dfnahmen geplant.\u00a0","Latitude":"52.543098449707","Longitude":"13.508500099182","name":"Wei\u00dfe Taube","status_plain":"\r\n03.05.2021: Vorschlag eingereicht\r\n06.05.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n11.05.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n11.05.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Parkb\u00e4nke am Kranichbrunnen","body":"Im Sommer 2020 wurden am EKZ Ritz/ Kranichbrunnen in der Ribnitzer Stra\u00dfe die Parkb\u00e4nke abmontiert. Warum? Ich kann nur vermuten, dass Menschen mit einem Alkoholproblem aus der Gegend  herausgel\u00f6st werden sollten. Aber was ist mit den B\u00fcrgern, die alkoholfrei durchs Leben gehen und f\u00fcr andere bestraft werden? Ich denke es ist Zeit, die Parkb\u00e4nke in den alten Zustand wieder zu versetzen und dem Platz Leben zu geben. Der Kranichbrunnen sollte auch wieder in Betrieb genommen werden, damit er seine Funktion erf\u00fcllen kann.\n","uuid":"2a52e729-04f3-4e65-836d-7e798d3a0a6a","post_date":"1609604864","updated_date":"1620206799","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (07.01.2021):\r\nDie B\u00e4nke befinden sich auf einer privaten Fl\u00e4che. Das gesamte Rondell (EKZ Ritz) geh\u00f6rt einem privaten\u00a0Eigent\u00fcmer.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nGesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (11.01.2021):\r\nDer Vorschlag wird zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an den privaten Eigent\u00fcmer weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Eigent\u00fcmers (27.04.2021):\r\nWir sehen vorerst von einer Instandsetzung des Brunnens ab, werden aber im Zuge der \u00dcberarbeitung des Au\u00dfenbereiches \u00dcberlegungen f\u00fcr eine m\u00f6gliche sp\u00e4tere Inbetriebnahme mit einbeziehen.\r\n\u00a0\r\nBez\u00fcglich der Parkb\u00e4nke am Kranichbrunnen k\u00f6nnen wir Ihnen mitteilen, dass diese aufgrund der aktuellen Coronasituation abmontiert sind. Wenn die Situation sich wieder verbessert, werden diese auch wieder angebracht.","Latitude":"52.569698333740","Longitude":"13.495599746704","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n02.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n06.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n07.01.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n11.01.2021: Vorschlag weitergeleitet an privaten Eigent\u00fcmer\r\n27.04.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bremsschwellen in der Charlottenstra\u00dfe","body":"Bau von Bremsschwellen in der Charlottenstra\u00dfe, da sich die meisten Autofahrer nicht an die vorgeschriebenen 30 km/h nicht halten, was wiederum dazu f\u00fchrt, dass die Kinder im Bereich der Kita einer gr\u00f6\u00dferen Gefahr ausgesetzt sind und der Ger\u00e4uschpegel dadurch deutlich erh\u00f6ht ist. Erschwerend kommt hier dazu, dass die Charlottenstra\u00dfe als Umgehungsstra\u00dfe zur B1 genutzt wird.\n","uuid":"2198ec5a-b278-4e4b-a19d-af708871f405","post_date":"1617744156","updated_date":"1620042381","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-40","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (03.05.2021):\r\nDer Einbau von Fahrbahnschwellen ist gef\u00e4hrlich und nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df. \r\n\u00a0\r\nEine nachhaltige Reduzierung der zul\u00e4ssigen Fahrzeuggeschwindigkeit auf Schritt-Tempo etwa zum \u00dcberfahren der Schwellen ist mit dem Einbau von Fahrbahnkissen mit zul\u00e4ssigen Schwellenh\u00f6hen von max. 10,0 cm in den genannten Stra\u00dfen nicht zu erreichen. Da die Schwellen eine lediglich punktuelle in Erscheinung tretende Wirkung erzielen, rufen sie zugleich eine unstetige Fahrweise hervor, die sich in einem zus\u00e4tzlichen Brems- und Beschleunigungsverhalten bemerkbar machen. Der hierdurch entstehende Feinstaub (Bremswirkung und Abgase) und die L\u00e4rmbel\u00e4stigung (Anfahr-und Abbremsverhalten) ist nachgewiesener Ma\u00dfe festzustellen und f\u00fcr den unmittelbaren Anwohner bemerkbar. Unterdessen werden durch das \u00dcberfahren der Schwellen auch Ersch\u00fctterungen auf die nahe Umgebung der angrenzenden Geb\u00e4ude wahrgenommen.\r\n\u00a0\r\nBesonders kritisch ist die Erschwerung f\u00fcr die Notfalldienste (Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr) zu bewerten, deren schnelle Eins\u00e4tze dadurch beeintr\u00e4chtig oder gar behindert werden. Im Zuge von Rettungsfahrten k\u00f6nnen durch die Belastung durch Fahrbahnschwellen notwendige Ma\u00dfnahmen nicht ausreichend durchgef\u00fchrt werden. Es kann zu bef\u00f6rderungsbedingten Sch\u00e4digungen von Patienten kommen. Verletzungen k\u00f6nnen sogar deutlich verschlimmert werden. Gerade Fr\u00fch- und Neugeborene k\u00f6nnen unter anderen Hirnblutungen und Wirbels\u00e4ulensch\u00e4den erleiden. \r\n\u00a0\r\nDes Weiteren wird der Winterdienst und die Stra\u00dfenreinigung durch Fahrbahnschwellen behindert. Es kommt zum Beispiel zu Besch\u00e4digungen der Schiebeschilde. Teilweise werden jedoch auch die Fahrbahnschwellen durch Schiebeschilde besch\u00e4digt. \r\nAuch die Entw\u00e4sserung der Fahrbahn wird durch Fahrbahnschwellen negativ beeinflusst.\r\n\u00a0\r\nDer Baulasttr\u00e4ger lehnt den Einbau von Fahrbahnschwellen, auf Grund der oben dargestellten Gr\u00fcnde, ab.","Latitude":"52.508800506592","Longitude":"13.522600173950","name":"Hannes Quade","status_plain":"\r\n06.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.05.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n03.05.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenbahn im toten Winkel","body":"Am Hauptausgang Ev. Krankenhaus K\u00f6nigin Elisabeth Herzberge auf der Herzbergstra\u00dfe bitte die Stra\u00dfenbahnfahrer dazu bringen nur Schrittgeschwindigkeit zu fahren.\n","uuid":"a6afb150-8ca6-4217-a582-3a80adaa18ac","post_date":"1618149500","updated_date":"1620038628","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-46","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der BVG (03.05.2021):\r\nIhre Eingabe aus\u00a0dem Lichtenberger B\u00fcrgerhaushalt haben wir erhalten. Darin wird darum gebeten, vor dem Haupteingang des Ev. Krankenhaus K\u00f6nigin Elisabeth Herzberge auf der Herzbergstra\u00dfe die Stra\u00dfenbahnen mit Schrittgeschwindigkeit fahren zu lassen.\r\n\u00a0\r\nHierzu teilte uns der zust\u00e4ndige Fachbereich mit, dass am Haupteingang des KEH eine Geschwindigkeit f\u00fcr Stra\u00dfenbahnen von 30 km/h gilt. In Richtung KEH fahrende PKWs sehen die Stra\u00dfenbahn von rechts vorn und vom Krankenhausgel\u00e4nde kommend seitlich links. Es gibt Vorort keinen #toten Winkel\". Eine Beschilderung #Vorfahrt Stra\u00dfenbahn\" ist vorhanden.\r\n\u00a0\r\nAuch vor dem Hintergrund, dass es dort keinen Unfallschwerpunkt gibt, erkennen wir keine Erforderlichkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung der Stra\u00dfenbahn.\r\n\u00a0\r\nWir hoffen, dass wir das Anliegen ausreichend beantworten konnten und w\u00fcnschen zuk\u00fcnftig nur gute und angenehme Erfahrungen mit der BVG.\u00a0","Latitude":"52.526298522949","Longitude":"13.504500389099","name":"Peter Ameis","status_plain":"\r\n11.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n12.04.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n12.04.2021: Vorschlag weitergeleitet an die BVG\r\n03.05.2021: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigende Ma\u00dfnahme An der Karlshorster Heide","body":"Wir m\u00f6chten vorschlagen, im Bereich der Stra\u00dfe \"An der Karlshorster Heide\" zwischen Hausnummer 16 und 18 (siehe Karte) eine Verkehrsberuhigung einzubauen.\nOb nun eine Schwelle, eine wirklich sichtbare Beschilderung oder \u00e4hnliches, dies sollte den Fachleuten \u00fcberlassen bleiben.\nDiese Stra\u00dfe wird - fast ausschlie\u00dflich durch Anwohner - in diesem Bereich als Rennstrecke genutzt. Dort sind viele Fu\u00dfg\u00e4nger, z.T. querend, mit und ohne Kinder unterwegs. Hinter der Kurve spielen sehr oft Kinder auf der Stra\u00dfe (was ja auch so sein soll), dazu sind Hunde & Katzen dort unterwegs.\nMehrfach wurden Anwohner angesprochen, die r\u00fccksichtslos in diesem Bereich aufs Gas treten, in einem Fall musste Strafanzeige gestellt werden, da kein Einsehen bestand und Fu\u00dfg\u00e4nger erheblich gef\u00e4hrdet wurden.\nWir als Anwohner w\u00fcrden uns finanziell gern beteiligen. Wichtig ist nur, dass die Raserei in diesem Bereich der Stra\u00dfe wirksam eingeschr\u00e4nkt wird.\n","uuid":"89587438-a688-4af2-9ebc-de8f81b93cf1","post_date":"1617794856","updated_date":"1620028400","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-43","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (03.05.2021):\r\nDie Stra\u00dfe An der Karlshorster Heide erf\u00e4hrt bereits eine Verkehrsberuhigung durch die Eingliederung in eine Tempo-30-Zone. Ein zus\u00e4tzlicher verkehrsberuhigter Bereich (Zeichen 325 StVO) kommt nur f\u00fcr einzelne Stra\u00dfen oder f\u00fcr Bereiche mit \u00fcberwiegender Aufenthaltsfunktion und sehr geringen Verkehr in Betracht. Dar\u00fcber hinaus m\u00fcssen solche Stra\u00dfen durch ihre besondere Gestaltung den Eindruck vermitteln, dass die Aufenthaltsfunktion \u00fcberwiegt und der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat. In der Regel wird ein niveaugleicher Ausbau f\u00fcr die ganze Stra\u00dfenbreite erforderlich sein. Nach objektiver Betrachtung erf\u00fcllt das Teilst\u00fcck der Stra\u00dfe An der Karlshorster Heide nicht die oben genannten Voraussetzungen.\r\n\u00a0\r\nAufgrund der Baulichen Beschaffenheit der in Rede stehenden Stra\u00dfe hier in Form einer eher geringen Restfahrbahnbreite und zus\u00e4tzlichen Seitenstreifen sowie dem Wechsel des Fahrbahnbelages von einer Schwarzdecke zum Kopfsteinpflaster, sind die Schilderungen der Anwohnerschaft auf subjektive Empfindungen als auf tats\u00e4chliche Gegebenheiten zur\u00fcckzuf\u00fchren.\r\n\u00a0\r\nDes Weiteren k\u00f6nnen Bodenschwellen nach R\u00fccksprache mit dem Baulasttr\u00e4ger (Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt) nicht entsprochen werden. Jegliche baulichen Ver\u00e4nderungen am Stra\u00dfenk\u00f6rper wie z.B. der Einbau von Fahrbahnschwellen sind seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht zu betrachten. Das hei\u00dft, dass das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt als Tr\u00e4ger der Stra\u00dfenbaulast die Verkehrssicherheit der von ihr zu unterhaltenen Stra\u00dfen sicherzustellen hat. Da die Fahrbahnschwellen wegen ihrer baulichen Erhebung eine lediglich punktuelle in Erscheinung tretende Wirkung erzielen, rufen sie zugleich eine unstetige Fahrweise hervor, da die Fahrzeugf\u00fchrer vor der Schwelle abbremsen und anschlie\u00dfend wieder beschleunigen. Dieses zus\u00e4tzliche Brems- und Beschleunigungsverhalten macht sich auch bei entstehenden Feinstaub (Bremswirkung und Abgase) in belegten Ma\u00dfe f\u00fcr den unmittelbaren Anwohner bemerkbar. Unterdessen werden durch das \u00dcberfahren der Schwellen auch die Fahrger\u00e4usche von Fahrzeugen deutlich lauter und deren Ersch\u00fctterungen (z.B. Fahrzeuge mit Anh\u00e4nger) auf die nahe Umgebung der angrenzenden Geb\u00e4ude wahrgenommen. Besonders kritisch ist die Erschwerung f\u00fcr die Notfalldienste (Rettungsdienst, Polizei, Feuerwehr) zu bewerten, deren schnelle Eins\u00e4tze dadurch beeintr\u00e4chtig oder gar behindert werden. Zugleich kann bei dieser Art von Hindernissen eine Gefahr f\u00fcr Radfahrer entstehen. Der Einbau von Fahrbahnschwellern in den oben genannten Bereich der Stra\u00dfe An der Karlshorster Heide ist auf Grund ihrer begrenzten Wirkungsweise in Verbindung mit sicherheitstechnischen und gestalterischen Problemen ungeeignet und wird seitens des Stra\u00dfen- Und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes und auch der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde nicht bef\u00fcrwortet.","Latitude":"52.476001739502","Longitude":"13.529800415039","name":"Heinz Jasken","status_plain":"\r\n07.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.05.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n03.05.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Spielplatzbeleuchtung","body":"Wieso sind Spielpl\u00e4tze nie beleuchtet? Besonders im Herbst/ Winter w\u00e4re es sch\u00f6n, wenn man noch nach Einbruch der Dunkelheit an Spielpl\u00e4tzen sein k\u00f6nnte. Es m\u00fcsste doch m\u00f6glich sein hier Beleuchtungen anzubringen, die dann bis 19/20 Uhr brennen? (z.B. Spielplatz am Traberweg oder Seepark).\n","uuid":"79ba4c41-5d2e-4880-93f5-b86a4d16ecf5","post_date":"1608498633","updated_date":"1619785992","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-97","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (08.01.2021):\r\nEs ist verst\u00e4ndlich, dass Mitb\u00fcrger*innen bei so manchen Spielpl\u00e4tzen eine Ausleuchtung, insbesondere in der dunklen Jahreszeit,\u00a0w\u00fcnschen. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) hat Ihren Vorschlag abgewogen und ist zu dem Schluss gekommen Ihrem Vorschlag aus folgenden Gr\u00fcnden nicht zu folgen:\r\n\u00a0\r\na) Grunds\u00e4tzlich ist eine Beleuchtung von Spielpl\u00e4tzen in \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanlagen nach Gr\u00fcnanlagengesetz keine zwingende Vorgabe. Daher werden Spielpl\u00e4tze in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen generell nicht beleuchtet und die Benutzung geschieht auf eigene Gefahr. \r\n\u00a0\r\nb) Die Installation einer Beleuchtung bedeutet eine hohe Investition f\u00fcr die Installation der Leuchtmasten und zieht auch Folgekosten f\u00fcr Strom und Reparaturen bei Vandalismussch\u00e4den nach sich. Die daf\u00fcr eingesetzten Mittel w\u00fcrden dann der Unterhaltung von Gr\u00fcnanlagen (u.a. Baumschnitt\u00a0 und -bew\u00e4sserung, Geh\u00f6lzpflege, Rasen- und Wiesenmahd), die die eigentlichen Kernaufgaben eines Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes sind, fehlen.\r\n\u00a0\r\nc) Ein weiterer Aspekt gegen eine Beleuchtung ganz allgemein ist auch der Umweltschutz, sprich der Schutz f\u00fcr die immer seltener werdenden Insekten. Es ist bekannt, dass auch die Beleuchtung zu einem Sterben von Insekten f\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen \u2026\u201c","Latitude":"52.479801177979","Longitude":"13.517100334167","name":"Gl\u00fccklich_in_Karlshorst","status_plain":"\r\n20.12.2020: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung f\u00fcr Parkanlage","body":"Viele B\u00fcrger, die vom Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen kommen, nutzen den Weg durch die Parkanlage um ihren Heimweg abzuk\u00fcrzen. Gerade jetzt zur dunklen Jahreszeit wird jedoch deutlich, dass hier definitiv f\u00fcr eine gute Ausleuchtung gesorgt werden sollte, damit sich alle B\u00fcrger auch sicher f\u00fchlen. An dieser guten Ausleuchtung mangelt es jedoch...\nVielleicht k\u00f6nnten hier 2 oder 3 weitere Laternen aufgestellt werden.\n","uuid":"212da214-8deb-40db-918b-4c96d00a6cbd","post_date":"1607498841","updated_date":"1619785936","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-94","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (07.01.2021):\r\nEs ist verst\u00e4ndlich, dass Mitb\u00fcrger*innen bei so manchen Wegen in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen eine Ausleuchtung w\u00fcnschen und sich\u00a0 dadurch gerade in der dunklen Jahreszeit sicherer f\u00fchlen.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) hat Ihren Vorschlag abgewogen und ist zu dem Schluss gekommen dem Vorschlag aus folgenden Gr\u00fcnden nicht zu folgen:\r\n\u00a0\r\na) Grunds\u00e4tzlich ist eine Beleuchtung \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanalgen nach Gr\u00fcnanlagengesetz keine zwingende Vorgabe. Daher werden \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlagen generell nicht beleuchtet und die Benutzung geschieht auf eigene Gefahr. Seltene Ausnahmen k\u00f6nnten sich lediglich bei Gr\u00fcnanlagen mit sehr hohem Publikumsverkehr ergeben.\r\n\u00a0\r\nb) Die Installation einer Beleuchtung bedeutet eine hohe Investition f\u00fcr die Installation der Leuchtmasten und zieht auch Folgekosten f\u00fcr Strom und Reparaturen bei Vandalismussch\u00e4den nach sich. Die daf\u00fcr eingesetzten Mittel w\u00fcrden dann der Unterhaltung von Gr\u00fcnanlagen (u.a. Baumschnitt\u00a0 und -bew\u00e4sserung, Geh\u00f6lzpflege, Rasen- und Wiesenmahd), die die eigentliche Kernaufgabe eines Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes ist, fehlen.\r\n\u00a0\r\nc) Das SGA erreichen vielfach Anregungen und W\u00fcnsche von Mitb\u00fcrger*innen f\u00fcr Beleuchtungen \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanlagen im Bezirk Lichtenberg. Nur in ganz besonderen Ausnahmef\u00e4llen und nach gewissenhafter Abw\u00e4gung aller Argumente und Bedarfe kann dem stattgegeben werden. Denn auch ein Aspekt gegen eine Beleuchtung ganz allgemein ist auch der Umweltschutz, sprich der Schutz f\u00fcr die immer seltener werdende Insekten.\r\n\u00a0\r\nd) Bei dem von Ihnen vorgeschlagenen Weg durch die Gr\u00fcnanlage handelt es sich um eine Abk\u00fcrzung. Der kleine Umweg \u00fcber beleuchtetes Stra\u00dfenland ist unserer Ansicht nach durchaus zumutbar.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen \u2026\u201c","Latitude":"52.567001342773","Longitude":"13.513299942017","name":"NeuHohi89","status_plain":"\r\n09.12.2020: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021"}},{"proposal":{"title":"Flutlichtanlage auf dem Sportplatz Georg-L\u00f6wenstein-Stra\u00dfe ","body":"Um Kindern, Jugendlichen und Familien auch im Herbst und Winter (wenn es fr\u00fch dunkel wird) das Spielen au\u00dfer Haus zu erm\u00f6glichen, w\u00e4re eine Fluchtlichtanlage super. Diese k\u00f6nnte mit einer Zeitschaltuhr geschaltet werden, sodass sie nachts keine Anwohner st\u00f6rt.\n","uuid":"796f4dc0-cf75-42fe-b608-1443830cc870","post_date":"1605202751","updated_date":"1619785878","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"2020-1-85","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (26.11.2020):\r\nDas Grundst\u00fcck befindet sich im Fachverm\u00f6gen Schule des Schul- und Sportamtes. \r\nZuk\u00fcnftig wird dort eine Schule errichtet. \r\nIn diesem Zusammenhang werden die Funktionsfl\u00e4chen neu geordnet und gestaltet.\r\nAusgehend von dieser Entwicklung ist eine Bebauung mit einer Flutlichtanlage wirtschaftlich nicht sinnvoll.\r\n\u00a0\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr (11.03.2021):\r\nDie Bauma\u00dfnahme wird von der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen betreut, Spatenstich ist f\u00fcr Oktober 2021 angedacht. Aktuell liegen dem Bezirk noch keine Pl\u00e4ne vor. Sobald diese bekannt sind (k\u00fcnftige Gestaltung der Fl\u00e4che) wird die \u00d6ffentlichkeit dar\u00fcber so schnell als m\u00f6glich informiert.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen \u2026\u201c","Latitude":"52.494098663330","Longitude":"13.488499641418","name":"Martina Wiedleroither","status_plain":"\r\n12.11.2020: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021"}},{"proposal":{"title":"M\u00fcll an der Bucht vermeiden","body":"An und auf der Wiese am \"Rummelsburger Ufer\" sammelt sich, besonders nach Sch\u00f6nwetterwochenenden, massenhaft Partym\u00fcll. Die Partys werden sich kaum vermeiden lassen. Aber warum versucht man nicht einmal etwas, was an Waldwegen funktioniert. Einfach die M\u00fcllsammelbeh\u00e4lter v\u00f6llig entfernen. Deren Fassungsverm\u00f6gen reicht ohnehin nicht. Und kluge Tiere suchen sich Leckereien daraus. Daf\u00fcr Hinweisschilder anbringen, mit dem Hinweis, doch bitte den eigenen M\u00fcll einfach wieder mitzunehmen. Dieser darf ja in gesch\u00fctzten Gr\u00fcnanlagen ohnehin nicht hinterlassen werden. Unterst\u00fctzen k\u00f6nnte man das durch Kontrollen seitens des Ordnungsamtes.\n","uuid":"4d2fa9bd-1340-4d9f-a184-c6b7bf0b2c41","post_date":"1599637813","updated_date":"1619785812","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-64","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.02.2021):\r\nGr\u00fcn- und Parkanlagen sowie Spielpl\u00e4tze werden von unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Reviere mindestens einmal w\u00f6chentlich kontrolliert und ggfs. von Unrat und Abfall befreit. In Gefahrensituationen wird selbstverst\u00e4ndlich auch au\u00dferplanm\u00e4\u00dfig gehandelt.\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt beobachtet generell mit Sorge ein erh\u00f6htes M\u00fcllaufkommen in Gr\u00fcnanlagen.\r\nDie M\u00fclleimer in Parkanlagen sind zur Beseitigung kleiner M\u00fcllmengen gedacht. Hier ist auch prinzipiell jeder B\u00fcrger dazu angehalten, seinen M\u00fcll Zuhause zu entsorgen, sollten die vorhandenen Kapazit\u00e4ten in der Gr\u00fcnanlage nicht ausreichen. Um eine bessere Sensibilisierung f\u00fcr das Thema in der Bev\u00f6lkerung zu erreichen, wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg \u00fcber die Kampagne \"sauberes Berlin\" Hinweise auf die M\u00fclleimer beantragen. Hier handelt es sich um eine Testphase und es wird gepr\u00fcft, ob sich die Anschaffung mit Hinblick auf die erfahrungsgem\u00e4\u00df zu erwartenden Besch\u00e4digungen der Schilder (Schmierereien, Vandalismus, Verwitterung) lohnt.\r\n\u00a0\r\nZudem ist bereits eine massive Erweiterung der M\u00fcllkapazit\u00e4ten geplant. So werden beispielsweise am 22h Anleger ein Container und gr\u00f6\u00dfere Papierk\u00f6rbe aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nIm Rahmen der geplanten Wegesanierungen entlang des Ufers werden au\u00dferdem sukzessive an 2022 weitere Papierk\u00f6rbe aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nDes Weiteren unterst\u00fctzt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt M\u00fcllsammelaktionen entlang des Ufers, wie der Pressemitteilung vom 29.07.2020 zu entnehmen ist: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.966678.php\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen \u2026\u201c","Latitude":"52.495700836182","Longitude":"13.480799674988","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n09.09.2020: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung des Hausvaterweges entlang des Tierheims ","body":"Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn es evtl. m\u00f6glich w\u00e4re, den Hausvaterweg - angefangen vom Tierheim Berlin in Richtung Stegeweg und dann weiterf\u00fchrend bis Gr\u00fcnen Trift (KGA 1932) - mit Laternen zu beleuchten. Wir f\u00e4nden es unter anderem deshalb als wichtig, da dieser Weg viel durch Sch\u00fcler des Barnim Gymnasiums bzw. der Matibi Grundschule genutzt wird.\n","uuid":"90c8f060-0867-46af-a933-b7da58e209e5","post_date":"1599472919","updated_date":"1619785742","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-62","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n29.09.2020:\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet. \r\n\u00a0\r\n03.02.2021:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit bei dem Vorschlag ist etwas kompliziert (siehe Markierungen in der Karte des Gebiets):\r\n\u00a0\r\ngelb: der Weg ist bereits beleuchtet\r\ngr\u00fcn: Stra\u00dfenland ist beleuchtet bis Listmastnummer 33, Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr den L\u00fcckenschluss liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr\u00a0Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (siehe Auszug Beleuchtung FIS Broker, hier ist die L\u00fccke n\u00f6rdlich des Tierheims gut zu erkennen)\r\nblau: es handelt sich um eine Gr\u00fcnanlage, Zust\u00e4ndigkeit liegt (noch) beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nFolgende R\u00fcckmeldung der Senatsverwaltung f\u00fcr\u00a0Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist eingegangen:\r\n\u00a0\r\n\u201eWir werden den unbeleuchteten Abschnitt des Hausvaterweges zwischen den Leuchten 14 und 32 ins Bauprogramm aufnehmen.\u201c\r\n\u00a0\u00a0\r\nZu der Beleuchtung in der Gr\u00fcnanlage nimmt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) wie folgt Stellung:\r\n\u00a0\r\nEs ist verst\u00e4ndlich, dass Mitb\u00fcrger*innen bei so manchen Wegen in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen eine Ausleuchtung w\u00fcnschen und sich\u00a0 dadurch gerade in der dunklen Jahreszeit sicherer f\u00fchlen.\r\n\u00a0\r\nDas SGA hat Ihren Vorschlag abgewogen und ist zu dem Schluss gekommen dem Vorschlag aus folgenden Gr\u00fcnden nicht zu folgen:\r\n\u00a0\u00a0\r\na) Grunds\u00e4tzlich ist eine Beleuchtung \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanalgen nach Gr\u00fcnanlagengesetz keine zwingende Vorgabe. Daher werden \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlagen generell nicht beleuchtet und die Benutzung geschieht auf eigene Gefahr. Seltene Ausnahmen k\u00f6nnten sich lediglich bei Gr\u00fcnanlagen mit sehr hohem Publikumsverkehr ergeben.\r\n\u00a0\r\nb) Die Installation einer Beleuchtung bedeutet eine hohe Investition f\u00fcr die Installation der Leuchtmasten und zieht auch Folgekosten f\u00fcr Strom und Reparaturen bei Vandalismussch\u00e4den nach sich. Die daf\u00fcr eingesetzten Mittel w\u00fcrden dann der Unterhaltung von Gr\u00fcnanlagen (u.a. Baumschnitt\u00a0und -bew\u00e4sserung, Geh\u00f6lzpflege, Rasen- und Wiesenmahd), die die eigentliche Kernaufgabe eines Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes ist, fehlen.\r\n\u00a0\r\nc) Das SGA erreichen vielfach Anregungen und W\u00fcnsche von Mitb\u00fcrger*innen f\u00fcr Beleuchtungen \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanlagen im Bezirk Lichtenberg. Nur in ganz besonderen Ausnahmef\u00e4llen und nach gewissenhafter Abw\u00e4gung aller Argumente und Bedarfe kann dem stattgegeben werden. Denn auch ein Aspekt gegen eine Beleuchtung ganz allgemein ist auch der Umweltschutz, sprich der Schutz f\u00fcr die immer seltener werdende Insekten.\r\n\u00a0\r\nZuk\u00fcnftig liegt aufgrund des Beschlusses des Rats der B\u00fcrgermeister (R-882/2020) die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Beleuchtung von Gr\u00fcnanlagen bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Der Beschluss wurde aktuell noch nicht umgesetzt und dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist auch nicht bekannt, wann dies geschehen wird.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: \r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen \u2026\u201c","Latitude":"52.574199676514","Longitude":"13.542699813843","name":"David M.","status_plain":"\r\n07.09.2020: Vorschlag eingereicht\r\n29.09.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n29.09.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021"}},{"proposal":{"title":"Weitere Tischtennisplatte f\u00fcr den Medaillonplatz","body":"Sport- und Freizeitfl\u00e4chen sind in der Rummelsburger Bucht in einem \u00fcberschaubaren Ma\u00dfe vorhanden. Mit Hinblick auf die st\u00e4dtebaulichen Ver\u00e4nderungen der kommenden Jahre, w\u00e4re es sinnvoll, die Kapazit\u00e4t der bestehenden Fl\u00e4chen zu erh\u00f6hen.\nAm n\u00f6rdlichen Teil des Medaillonplatzes gibt es eine Tischtennisplatte und zwei Parkb\u00e4nke. Die gro\u00dfen L\u00f6cher im Boden vor der Tischtennisplatte zeugen von der starken Frequentierung. Dar\u00fcber hinaus scheint die ca. 19x8m gro\u00dfe Fl\u00e4che mit Stadtmobiliar eher unterbesetzt zu sein.\nDie Instandhaltung der bestehende Platte und dessen Rotation um 90\u00b0 w\u00e4re die Grundlage, um eine weitere Tischtennisplatte aufzustellen. Des Weiteren sollten flankierend zwei weitere Parkb\u00e4nke installiert werden. Das beigef\u00fcgte Bild ist ein Vorschlag zur r\u00e4umlichen Umsetzung vor Ort.\nZusammenfassung\nDer eingereichte B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag umfasst die Verdopplung des bestehenden Inventars. Statt einer Tischtennisplatte und zwei B\u00e4nken, sollte es zwei Tischtennisplatten und vier B\u00e4nke geben.\n","uuid":"223386fc-b6db-486f-905d-4ca690194eaa","post_date":"1579029501","updated_date":"1619785670","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n11.06.2020:\r\nEin Drehen der TT-Platte ist nicht m\u00f6glich, da es durch die ver\u00e4nderte Haupt-Spielrichtung zu Nutzerkonflikten f\u00fchrt (Fu\u00dfweg, parkende PKW, Stra\u00dfe). Es passen auch in der bisherigen Spielrichtung keine 2 Platten auf den Platz, da durch den vorhandenen Baum der zur Verf\u00fcgung stehende Platz nicht den Mindestanforderungen entspricht.\r\n\u00a0\r\n11.08.2020:\r\nDer zust\u00e4ndige Fachbereich hat das Anliegen erneut gepr\u00fcft. F\u00fcr die Aufstellung von 2 Platten (hintereinander) br\u00e4uchten wir eine Fl\u00e4che von minimalst 17,48m (2x 8,74) x 5,52m. Um den Baum zu sch\u00fctzen darf die Baumscheibe nicht als bespielbare Fl\u00e4che mit angerechnet werden. Diese Anforderungen sind auf dem Medaillonplatz nicht gegeben. Zudem w\u00fcrde der Baum durch die \u00f6rtlichen Gegebenheiten st\u00f6ren, da sich dieser im Spielradius befindet.\r\nDas Stra\u00dfen und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt sieht daher keine M\u00f6glichkeit eine zweite Tischtennisplatte aufzustellen, da dies mit Hinblick auf die gesetzlichen Grundlagen und die Verkehrssicherungspflicht nicht zu rechtfertigen ist.\r\n\u00a0\r\nAufgrund der personellen Kapazit\u00e4ten lehnt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt einen Ortstermin ab, vor allem da sich am Ergebnis der Pr\u00fcfung kein neuer Sachstand ergeben kann.\r\n\u00a0\r\nZur Kenntnis noch eine Stellungnahme des Umwelt- und Naturschutzamtes zu dieser Thematik aus dem Jahr 2010:\r\n\"eine vorherige Abstimmung zu diesem Vorschlag erfolgte nicht. Grunds\u00e4tzlich ist nur ein fester Einbau von Tischtennisplatten mit Fundamenten im \u00f6ffentlichen Raum zul\u00e4ssig. Dies bedeutet, dass eine blo\u00dfe Bestellung und Lieferung nicht ausreichend sind. Als Restleistungen fehlt der Einbau, evtl. die Schaffung einer befestigten Fl\u00e4che (Sicherheitsfl\u00e4che mind. 2,00 m nach allen Seiten), Sitzfl\u00e4chen mir Papierkorb sowie die k\u00fcnftige Wartung. UmNat favorisiert TT-Platten der Fa. Dywidag bzw. Fa. Fritz M\u00fcller.\r\nIm Ergebnis der gestrigen Beratung und nach R\u00fccksprache wurde festgestellt, dass die vorgeschlagene Plattenfl\u00e4che/ Sitzbereich auf dem Medaillonplatz (UmNat) aus gestalterischen und sicherheitsrelevanten Gr\u00fcnden nicht zur Verf\u00fcgung steht. Au\u00dferdem liegt auf dieser Fl\u00e4che eine Gestaltungsbindung (Bau mit F\u00f6rdergeldern \u2013 10 Jahre) bis 2015.\"\r\n\u00a0\r\nStadtteilkoordination Lichtenberg S\u00fcd (11.08.2020):\r\nDie Information des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes vom 11.08.2020 ist sehr bedauerlich und wird den Anwohner*innen nur schwer zu vermitteln sein.\r\nDie fachliche Stellungnahme des Umwelt- und Naturschutzamtes wird zur Kenntnis genommen. Sollte die Gestaltungsbindung 10 Jahre dauern und wurde 2010 festgelegt, so ist diese n\u00e4chstes Jahr nicht mehr g\u00fcltig und entsprechend k\u00f6nnen weitere Planungen in Betracht gezogen werden. Mit der Einreichung eines weiteren B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages im Jahr 2021 muss gerechnet werden. Ein fachlicher Austausch vor Ort w\u00e4re sehr hilfreich gewesen. F\u00fcr die Anwohner*innen ist das Thema noch nicht ad acta gelegt.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (14.08.2020):\r\nWir k\u00f6nnen nachvollziehen, dass es auf dem ersten Blick einfach erscheint eine Tischtennisplatte aufzustellen.\r\nJedoch haben wird in der Stellungnahme bereits deutlich dargestellt, dass wir aufgrund von Sicherheitsvorschriften Mindestanforderungen erf\u00fcllen m\u00fcssen. Die \u00d6rtlichkeit gibt die Einhaltung dieser Vorschriften nicht her. Die Gegebenheiten werden sich auch in 2021 nicht \u00e4ndern, weshalb keine andere Entscheidung m\u00f6glich sein wird. Hier hat das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt keinen Ermessenspielraum, der zugunsten des Vorschlags ausgelegt werden k\u00f6nnte.\r\n\u00a0\r\nAuch mit der Stellungnahme vom Umwelt und Natur aus 2010 ist deutlich, dass die Aufstellung der Tischtennisplatte bereits lange ein Thema ist. Jedoch hat sich seitdem kein neuer Sachstand ergeben. Es ist also abzusehen, dass dies auch in Zukunft nicht geschehen wird.\r\n\u00a0\r\nUnabh\u00e4ngig von der Gestaltungsbindung, die in 2015 ausgelaufen ist, ist der Platz f\u00fcr eine zweite Tischtennisplatte aus sicherheitsrelevanten Gr\u00fcnden nicht vorhanden.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt begr\u00fc\u00dft ausdr\u00fccklich b\u00fcrgerschaftliches Engagement und die Nutzung der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen, was gerade w\u00e4hrend der Corona-Pandemie besonders an Bedeutung gewonnen hat. Wir sind auch bestrebt die Aufenthaltsqualit\u00e4t in den Gr\u00fcnanlagen f\u00fcr die B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen immer weiter zu verbessern.\r\nJedoch darf dies nicht auf Kosten der Sicherheit gehen. Daher hat der zust\u00e4ndige Fachbereich sich in diesem Fall gegen die Umsetzung des Vorschlages entschieden, auch wenn der Wunsch durchaus nachvollzogen werden kann.\r\n\u00a0\r\nWir m\u00f6chten daher zu bedenken geben, ob die Einreichung eines Vorschlages sinnvoll erscheint, oder ob die Ressourcen zielf\u00fchrender genutzt werden k\u00f6nnten.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nVertagung des Vorschlages. Bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 10.09.2020 soll ein Ortstermin stattfinden (Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, Einreicher, B\u00fcrgervertreter f\u00fcr Lichtenberg S\u00fcd aus dem Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt).\r\n\u00a0\r\n10.09.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen \u2026\u201c","Latitude":"52.496799468994","Longitude":"13.483200073242","name":"iKARUS STZ","status_plain":"\r\n14.01.2020: Vorschlag eingereicht\r\n03.06.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.09.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021"}},{"proposal":{"title":"Installieren von Beleuchtung am Asphaltweg durch den Alten Schulgarten","body":"Der Asphaltweg durch den Alten Schulgarten ist ein stark frequentierter \u00dcbergang zwischen Fischerstra\u00dfe und L\u00fcckstra\u00dfe. Besonders im Dunkeln ist es von Wichtigkeit, dass dort entlang des Asphaltweges Laternen aufgestellt werden. Ich habe dies schon einmal erbeten, es wurde damals abgesagt, weil es keine Pflicht ist, \u00f6ffentliche Parks zu beleuchten. Es ist aber auch nicht verboten und gerade in der n\u00e4heren Umgebung gibt es beleuchtete Wege in Gr\u00fcnanlagen. Senator Geisel sagte mir, dass ich den Antrag ruhig noch einmal stellen soll, da f\u00fcr solche Vorhaben, die der Verbesserung von Sicherheit und Lebensqualit\u00e4t dienen, Geld bereit stehen w\u00fcrde. Vielen Dank.\n","uuid":"9c30ebba-4184-4768-8d70-5cec4134e42c","post_date":"1591709208","updated_date":"1619785583","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-33","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.02.2021):\r\nEs ist verst\u00e4ndlich, dass Mitb\u00fcrger*innen bei so manchen Wegen in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen eine Ausleuchtung w\u00fcnschen und sich\u00a0 dadurch gerade in der dunklen Jahreszeit sicherer f\u00fchlen.\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0hat Ihren Vorschlag abgewogen und ist zu dem Schluss gekommen, dem\u00a0Vorschlag aus folgenden Gr\u00fcnden nicht zu folgen:\r\na) Grunds\u00e4tzlich ist eine Beleuchtung \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanalgen nach Gr\u00fcnanlagengesetz keine zwingende Vorgabe. Daher werden \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlagen generell nicht beleuchtet und die Benutzung geschieht auf eigene Gefahr. Seltene Ausnahmen k\u00f6nnten sich lediglich bei Gr\u00fcnanlagen mit sehr hohem Publikumsverkehr ergeben.\r\nb) Die Installation einer Beleuchtung bedeutet eine hohe Investition f\u00fcr die Installation der Leuchtmasten und zieht auch Folgekosten f\u00fcr Strom und Reparaturen bei Vandalismussch\u00e4den nach sich. Die daf\u00fcr eingesetzten Mittel w\u00fcrden dann der Unterhaltung von Gr\u00fcnanlagen (u.a. Baumschnitt\u00a0 und -bew\u00e4sserung, Geh\u00f6lzpflege, Rasen- und Wiesenmahd) fehlen die die eigentliche Kernaufgabe eines Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes ist, fehlen.\r\nc) Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0erreichen vielfach Anregungen und W\u00fcnsche von Mitb\u00fcrger*innen f\u00fcr Beleuchtungen \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanlagen im Bezirk Lichtenberg. Nur in ganz besonderen Ausnahmef\u00e4llen und nach gewissenhafter Abw\u00e4gung aller Argumente und Bedarfe kann dem stattgegeben werden. Denn auch ein Aspekt gegen eine Beleuchtung ganz allgemein ist auch der Umweltschutz, sprich der Schutz f\u00fcr die immer seltener werdende Insekten.\r\nZuk\u00fcnftig k\u00f6nnte aufgrund des Beschlusses des Rats der B\u00fcrgermeister (R-882/2020) die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Beleuchtung von Gr\u00fcnanlagen bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz liegen. Der Beschluss wurde aktuell noch nicht umgesetzt und dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist auch nicht bekannt, wann dies geschehen wird.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\nDer Vorschlag soll zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weitergeleitet werden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen \u2026\u201c","Latitude":"52.500701904297","Longitude":"13.489899635315","name":"Holger W\u00e4hr","status_plain":"\r\n09.06.2020: Vorschlag eingereicht\r\n07.09.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung und Versch\u00f6nerung des Wegs zw. Spielplatz (Zamenhofpark) und Marie-Curie-Allee 9","body":"Der Weg zwischen dem Spielplatz am Zamenhofpark und dem Geb\u00e4ude Marie-Curie-Allee 9 ist dunkel und ungepflegt. Er ist nicht einladend und f\u00fchlt sich gef\u00e4hrlich an, speziell wenn es drau\u00dfen schon dunkel ist. Allerdings ist der Weg eine viel genutzte Abk\u00fcrzung von der Irenenstra\u00dfe zur Marie-Curie-Allee.\nDie Situation k\u00f6nnte durch eine angemessene Beleuchtung und einer gepflegten Bepflanzung um einiges Verbessert werden. In dem Zuge k\u00f6nnte auch der Bodenbelag neu gemacht werden, da er sehr uneben ist, sich Pf\u00fctzen bilden und gehbeeintr\u00e4chtigte Menschen M\u00fche haben den Weg zu nutzen.\n","uuid":"92552976-b811-488d-aa87-a89d041ea84e","post_date":"1575823703","updated_date":"1619785503","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-71","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n31.08.2020:\r\nEine Beleuchtung \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanlagen ist nach Gr\u00fcnanlagengesetz keine zwingende Vorgabe. Generell werden \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlagen nicht beleuchtet und die Benutzung geschieht auf eigene Gefahr. Zudem grenzt an dem Weg unmittelbar \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland, welches beleuchtet ist, an. Der Umweg\u00a0 ist zumutbar, insbesondere da es sich bei dem Weg um eine kurze Stecke handelt und diese auch lediglich eine Abk\u00fcrzung zwischen der Irenenstra\u00dfe und Marie-Curie-Allee ist.\r\n\u00a0\r\nDie Pflege der Gr\u00fcnanlagen erfolgt mit Hinblick auf die begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen nach Priorit\u00e4ten. Hier werden Ma\u00dfnahmen, die im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht notwendig sind, vorrangig bearbeitet. Derzeit wird eine Wegesanierung im zust\u00e4ndigem Fachbereich gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\n10.09.2020:\r\nNotwendige Pflegearbeiten wurden bereits durchgef\u00fchrt, au\u00dferdem werden die B\u00e4nke und Untergrund im Zamenhofpark demn\u00e4chst erneuert.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.09.2020):\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (31.08.2020).\r\nDer Vorschlag soll zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weitergeleitet werden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen \u2026\u201c","Latitude":"52.508899688721","Longitude":"13.503100395203","name":"A_Bla","status_plain":"\r\n08.12.2019: Vorschlag eingegangen\r\n07.09.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.09.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021"}},{"proposal":{"title":"Fitnessger\u00e4te am Tuchollaplatz, wie bereits vom B\u00fcrgerhaushalt in Karlshorst realisiert","body":"Der sch\u00f6ne Tuchollaplatz ist der Kern von Victoriastadt / Kaskelkiez, direkt am Bezirksmuseum Lichtenberg. Leider viel zu wenig benutzt, sowohl von Einheimischen als auch Besuchern, meist nur ein Durchgangsort. Im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes Lichtenberg wurden in Karlshorst attraktive Bewegung- und Fitnessger\u00e4te am Platz \"An der Karlshorster Heide\" aufgestellt und jedes Mal, wenn wir dort sind, auch gut genutzt (siehe Fotos). Finanziert wurden die Ger\u00e4te vom B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg, f\u00fcr den laufenden Betrieb ist das Bezirksamt Lichtenberg zust\u00e4ndig.\nVorschlag, diese oder einen Teil dieser Ger\u00e4te, auch am Tuchollaplatz aufzustellen, dass der Platz belebter wird und st\u00e4rker genutzt wird.\n","uuid":"26ac4c5d-dec3-4fe9-b24e-27273a8dc51f","post_date":"1573059077","updated_date":"1619785418","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-1-62","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (02.09.2020):\r\nBei dem Tuchollaplatz handelt es sich um \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenraum.\u00a0 Die aufgestellten Fitnessger\u00e4te an der Karlshorster Heide befinden sich in einer Gr\u00fcnanlage. Daraus resultieren unterschiedliche Rechtsgrundlagen. Fitnessger\u00e4te sind keine Bestandteile einer Stra\u00dfe bzw. von Stadtpl\u00e4tzen und k\u00f6nnen deshalb dort auch nicht aufgestellt werden. Daher hat\u00a0 das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hier keine M\u00f6glichkeit, dem Vorschlag zu entsprechen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.09.2020):\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\nDas Gremium bittet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt in die Ideenfindung mit der Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte zu gehen (M\u00f6glichkeiten zur Verbesserung der Aufenthaltsqualit\u00e4t, eventuell andere Fl\u00e4chen im Stadtteil).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021:\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u201e\u2026 Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen \u2026\u201c","Latitude":"52.503200531006","Longitude":"13.480400085449","name":"kaskelstrasse","status_plain":"\r\n06.11.2019: Vorschlag eingereicht\r\n07.09.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.09.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n24.03.2021: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.04.2021: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2089/VIII vom 29.04.2021"}},{"proposal":{"title":"Kaphaltestellen f\u00fcr die Stra\u00dfenbahn","body":"In der Siegfriedstr./ Herzbergstr. gibt es aktuell noch keine Kaphaltestellen, diese erh\u00f6hen allerdings deutlich die Sicherheit der Fahrg\u00e4ste, Radfahrer und f\u00fcr Mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte.\nHaltestellen: Herzbergstr./Industriegebiet, Herzbergstr./Siegfriedstr., Siegfriedstr./Josef-Orlopp-Str., Betriebshof Lichtenberg, Gotlindestr., Fanningerstr. sowie alle Haltestellen der Stra\u00dfenbahn am Bahnhof Lichtenberg.\nDiese Haltestellen sind f\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Fahrg\u00e4ste sehr schwer nutzbar.\n","uuid":"fef67762-b0ac-4723-9d36-411cb77b2170","post_date":"1602769512","updated_date":"1619076799","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-78","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BVG (11.11.2020):\r\nDas Thema Barrierefreiheit geh\u00f6rt zu unseren Schwerpunktthemen. Wir arbeiten sehr aktiv dran, unsere Stra\u00dfenbahnhaltestellen barrierefrei auszubauen. Dies ist, wie Sie sicher schon wahrgenommen haben, auch bereits an vielen Orten unserer Stadt geschehen.\r\n\u00a0\r\nAufgrund der Vielzahl ist der Umbau aller Haltestellen unseres Netzes ein Prozess, der eine gewisse Zeit und einige Ressourcen ben\u00f6tigt. Auch die von Ihnen aufgef\u00fchrten Haltestellen in der Herzberg- und der Siegfriedstra\u00dfe sind Teil unseres Programms zum barrierefreien Haltestellenausbau, das erst als abgeschlossen gilt, wenn auch die letzte Stra\u00dfenbahnhaltestelle barrierefrei ist. Den Umbau der Haltestellen in der Herzberg- und der Siegfriedstra\u00dfe, inkl. U und S Lichtenberg f\u00fchren wir aus aktueller Sicht ab 2024 durch.\r\n\u00a0\r\nWir hoffen, Ihnen mit dieser Information weiter geholfen zu haben.","Latitude":"52.526401519775","Longitude":"13.499799728394","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n15.10.2020: Vorschlag eingereicht \r\n16.10.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n16.10.2020: Vorschlag weitergeleitet an die BVG\r\n11.11.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"M\u00fclleimer f\u00fcr Hundekot","body":"An der Kita in der Mellenseestra\u00dfe befand sich immer ein M\u00fclleimer, leider ist dieser Weg. In der ganzen Mellenseestra\u00dfe (zwischen Dolgenseestra\u00dfe und Sewanstra\u00dfe) befinden sich keine M\u00fcllereimer, au\u00dfer auf den Spielpl\u00e4tzen.\nEs w\u00e4re sch\u00f6n, wenn evtl. noch M\u00fclleimer (z.B. an der Kita) aufgestellt werden, um die Kott\u00fcten und auch anderen M\u00fcll darin zu entsorgen.\nDanke.\n","uuid":"e6b33a38-c356-4c65-9829-d38c365e2a3f","post_date":"1617780917","updated_date":"1619005893","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-41","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der BSR (21.04.2021):\r\nDie BSR wurde bereits \u00fcber andere Kan\u00e4le \u00fcber den verschwundenen M\u00fclleimer informiert. \r\n\u00a0\r\nWir haben reagiert und lassen den verschwundenen Papierkorb wieder anbringen. Am Eingang der Kita wird ebenfalls ein M\u00fclleimer angebracht. \r\nWir werden die Bauma\u00dfnahme am Dolgenseeplatz abwarten und uns \u00fcber die Anbringung von weiteren Papierk\u00f6rben im Umfeld im Anschluss entscheiden.","Latitude":"52.494400024414","Longitude":"13.513299942017","name":"Ela87","status_plain":"\r\n07.04.2021: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.04.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n08.04.2021: Vorschlag weitergeleitet an die BSR\r\n21.04.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung Wochenmarkt ","body":"Wiedereinrichtung eines Wochenmarktes auf dem M\u00fcnsterlandplatz am Wochenende.\n","uuid":"cc7465e2-6dd6-4959-bb7a-b95d217b3df0","post_date":"1616323892","updated_date":"1618821412","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2021-1-34","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00e4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation des Bezirksstadtrates f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr (15.04.2021):\r\nGrunds\u00e4tzlich kommt das Bezirksamt Lichtenberg dem Wunsch der Bev\u00f6lkerung nach Wochenm\u00e4rkten nach und stellt auch Fl\u00e4chen f\u00fcr entsprechende Anbieter zur Verf\u00fcgung, wie es z.B. zuk\u00fcnftig auf dem Tuchollaplatz oder auf dem Bahnhofsvorplatz am S- und U-Bahnhof Lichtenberg geplant ist.\r\n\u00a0\r\nAuf dem M\u00fcnsterlandplatz fand jedoch bereits regelm\u00e4\u00dfig ein Markt statt, welcher im Laufe der Zeit immer weniger von Kundinnen und Kunden nachgefragt wurde, bis dann nur noch zwei Anbieter vor Ort waren. In letzter Konsequenz wurde der Markt komplett aufgegeben. Hinzu kommt, dass eine Nutzung der Gr\u00fcnfl\u00e4che nicht m\u00f6glich ist. Die Befahrbarkeit des Gehwegbereiches muss also zu jederzeit gegeben sein. Die umliegenden Stra\u00dfen m\u00fcssten zus\u00e4tzlich teilweise gesperrt werden, was wiederum den Parkdruck vor Ort an Markttagen noch weiter erh\u00f6hen w\u00fcrde.\r\n\u00a0\r\nDie \u00d6rtlichkeit \u201eM\u00fcnsterlandplatz\u201c ist somit ungeeignet. Das Anliegen kann aus den oben genannten Gr\u00fcnden vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt nicht umgesetzt werden.","Latitude":"52.503898620605","Longitude":"13.494999885559","name":"natsirt","status_plain":"\r\n21.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n25.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\n14.04.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n15.04.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Gefahrenbeseitigung Auto  Stra\u00dfenbahn\u00fcberg\u00e4nge ","body":"Leider vermisse ich in Berlin, wo es Stra\u00dfen\u00fcberwege (KFZ) und Stra\u00dfenbahngleise auf extra Bahnk\u00f6rper kreuzen, ein Rotlichtsignal.\nDamit ist keine Ampel gemeint, sondern eher ein Rotlichtzeichen; wenn die Stra\u00dfenbahn einen bestimmten Punkt erreicht - dass Rotlicht f\u00fcr die Autos anschaltet und dann sobald der Zug die \u00dcberfahrt passiert hat wieder erlischt... lange Rede, einfaches Prinzip.\nZug schaltet Rotlicht ein, passiert \u00dcbergang und schaltet wieder aus. Ende Gut alles Gut! \nSomit lassen sich Kollisionen mit Stra\u00dfenbahnen sowie Autos verhindern bzw. auf ein Minimum reduzieren. Ohne die Stra\u00dfenbahn anhalten zu lassen...- dies wirkt sich auch auf die P\u00fcnktlichkeit und Zuverl\u00e4ssigkeit aus. Behinderungen, weil Autos einfach fahren wann und wie sie m\u00f6chten, werden damit einged\u00e4mmt und die Stra\u00dfenbahn hat freie Fahrt (\u00d6PNV beschleunigen - Mobilit\u00e4tsgesetz).\nEs gibt keine Stadt, wo dies nicht funktioniert. Der KFZ-Verkehr soll schlie\u00dflich nicht mehr bevorzugt behandelt werden, also ist es Zeit in diesem Fall der Stra\u00dfenbahn das Leben leichter zu machen. Rotlicht ist Rotlicht. \nDaf\u00fcr gibts es einige L\u00f6sungen. Rote Blinklichter mit \u201eAchtung Stra\u00dfenbahn\u201c, ein rotes Blinklicht mit einem Tramsymbol oder ganz klassisch mit Gelb/Rot-Schaltung + Andreaskreuz. \nNat\u00fcrlich ist dies nicht an jeder kleinen \u00dcberfahrt notwendig. Allerdings z\u00e4hle ich Einige (nicht alle) auf, die sinnvoll w\u00e4ren, um unn\u00f6tige Gefahren aus dem Weg zu r\u00e4umen, ohne ganze Ampeln oder Kreuzungsumbauten vorzunehmen...\n\u00dcbergang H\u00f6he Rhinstra\u00dfe 147  Mr. Wash ist ein Klassiker.\n\u00dcbergang H\u00f6he Allee der Kosmonauten 22, Landschaftspark Herzberge\n\u00dcbergang H\u00f6he Wei\u00dfenseer Weg/ Bernhard-B\u00e4stlein-Stra\u00dfe\n\u00dcbergang H\u00f6he Wei\u00dfenseer Weg/ Sportforum\nSowie die beiden Haltestellen Zingster Stra\u00dfe/ Ahrenshooper Stra\u00dfe + Zingster Stra\u00dfe/ Ribnitzer Stra\u00dfe, dort haben die Stoppschilder nur eine empfehlende Bedeutung. \nIn dem Video ist eines der genannten Beispiele mit Andreaskreuz und Gelb-Rot-Licht zu sehen.\n","uuid":"9885e3d4-aafc-415f-8940-ebd14ae2afdb","post_date":"1587683197","updated_date":"1616676486","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2020-1-25","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (09.03.2021):\r\nDie \u201eVerordnung \u00fcber den Bau und Betrieb der Stra\u00dfenbahnen\u201c (BOStrab, https://www.gesetze-im-internet.de/strabbo_1987/) definiert in \u00a716 3 Arten von Bahnk\u00f6rpern:\r\n\r\n\r\nStra\u00dfenb\u00fcndige Bahnk\u00f6rper\r\n\r\n\r\nHier sind die Gleise in Fahrbahnen oder Gehwege eingebettet\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nBesondere Bahnk\u00f6rper\r\n\r\n\r\nIm Verkehrsraum \u00f6ffentlicher Stra\u00dfen, jedoch vom \u00fcbrigen Verkehrsraum getrennt\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nUnabh\u00e4ngige Bahnk\u00f6rper\r\n\r\n\r\nAu\u00dferhalb des Verkehrsraums \u00f6ffentlicher Stra\u00dfen\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nDie BOStrab sieht in \u00a720 f\u00fcr Bahn\u00fcberg\u00e4nge an unabh\u00e4ngigen Bahnk\u00f6rpern Sicherungsma\u00dfnahmen, wie von Ihnen genannt, vor. Auch das von Ihnen aufgef\u00fchrte Video zeigt einen unabh\u00e4ngigen Bahnk\u00f6rper au\u00dferhalb des Verkehrsraums \u00f6ffentlicher Stra\u00dfen, an dem die Regelungen der BOStrab zur Anwendung gekommen sind. \r\nIn Berlin sind fast ausschlie\u00dflich stra\u00dfenb\u00fcndige oder besondere Bahnk\u00f6rper anzufinden. Diese sind den Regelungen der StVO unterworfen, sodass die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde in Abstimmung mit der Technischen Aufsichtsbeh\u00f6rde gem. \u00a75 BOStrab und der BVG entscheidet, in welcher Form Absicherungen erforderlich sind. Liegen Gr\u00fcnde f\u00fcr eine technische Absicherung der Gleisquerung vor (z.B. schlechte Einsehbarkeit, hohe Verkehrsbelastung durch Kfz, auff\u00e4llige Unfallzahlen) wird eine Lichtsignalanlage (LSA) angeordnet. In den \u00fcbrigen F\u00e4llen kommen mildere Mittel (z.B. Beschilderung, Markierung) zum Einsatz, um dem Grundsatz der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit zu entsprechen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n05.02.2021:\r\nDie Pr\u00fcfung durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dauert noch an.\r\n\u00a0\r\n29.04.2020:\r\n Die Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Der Vorschlag wurde an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.530799865723","Longitude":"13.477800369263","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n24.04.2020: Vorschlag eingereicht\r\n29.04.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n29.04.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n09.03.2021: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"E-Lades\u00e4ulen in Rummelsburg -  @ Rupprechtstra\u00dfe zwischen Archibaldweg und Giselastra\u00dfe w\u00e4re fantastisch!","body":"Da leider nicht jeder den Luxus hat ein eigenes Grundst\u00fcck/ Garage mit Ladem\u00f6glichkeit zu besitzen, w\u00e4re ich dankbar, wenn auch dar\u00fcber nachgedacht w\u00fcrde in Wohnstra\u00dfen mit vorwiegend Mieterstruktur mehr Pl\u00e4tze zu schaffen. Eine Lades\u00e4ule in der Rupprechtstra\u00dfe (Teilst\u00fcck zwischen Archibaldweg und Giselastra\u00dfe) w\u00e4re prima. Es gibt zwar E-Lades\u00e4ulen in der Stadthausstra\u00dfe und Eitel-/M\u00fcnsterlandstra\u00dfe, aber diese reichen bei weitem nicht aus und sind zudem oft von Fahrzeugen der We Share-Flotte okkupiert. Wir brauchen dringend mehr Ladestellen im Zuge der fortschreitenden Elektromobilisierung, damit die Nutzung von E-Autos kein Gl\u00fccksspiel bleibt!\n","uuid":"364daf48-9a1b-4349-949f-713d833cc061","post_date":"1607684626","updated_date":"1616660055","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2020-1-95","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ladeinfrastrukturb\u00fcro f\u00fcr Elektromobilit\u00e4t/ Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation der Klimaschutzbeauftragten des Bezirksamtes Lichtenberg (21.01.2021):\r\nF\u00fcr die Koordination der Ladeinfrastruktur f\u00fcr Elektromobilit\u00e4t ist das Ladeinfrastrukturb\u00fcro bei SenUVK (siehe unten) verantwortlich. Unabh\u00e4ngig davon ist die Errichtung von Ladepunkten nicht m\u00f6glich. Eine Installation durch private Personen ist ebenfalls nicht m\u00f6glich, daher ist der B\u00fcrgerhaushalt auch keine geeignete Finanzierungsquelle.\r\n\u00a0\r\nIch schlage vor, der\u00a0Vorschlagseinreicher meldet seinen Bedarf beim Infrastrukturb\u00fcro an. Parallel versucht das Bezirksamt ebenfalls \u00fcber dieses B\u00fcro die Anzahl an Ladepunkten im Bezirk zu erh\u00f6hen, diesen Standort haben wir in die Liste aufgenommen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBerliner Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK)\r\nLadeinfrastrukturb\u00fcro\r\nTelefon +49 30 9025-1348, -1351\r\nE-Mail lib@SenUVK.berlin.de\r\nRungestra\u00dfe 29\r\n10179 Berlin","Latitude":"52.504001617432","Longitude":"13.487899780273","name":"emobility","status_plain":"\r\n11.12.2020: Vorschlag eingereicht\r\n14.12.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n14.12.2020: Anliegen weitergeleitet an die Klimaschutzbeauftragte des Bezirksamtes Lichtenberg\r\n21.01.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Modernisierung des Radweges entlang der Hansastra\u00dfe (noch aus DDR-Zeiten)","body":"Der Radweg, sofern er \u00fcberhaupt vorhanden ist, entlang der Hansastra\u00dfe ist dringend sanierungsbed\u00fcrftig. Der Radweg stammt noch aus DDR-Zeiten und ist in entsprechendem Zustand. Die Beschaffenheit ist eine Zumutung (uralte Gehwegplatten, Pflastersteine, nur an ausgebesserten Stellen asphaltiert), die Farbgebung un\u00fcbersichtlich (streckenweise gelb, rot, schwarz). F\u00fcr den R\u00fccken ist dieser Radweg eine Zumutung. Als Radfahrerin musste ich mir einen Ausweichweg suchen, weil mir der Weg zu unsicher ist.\nBeim Umsetzung einer zeitgem\u00e4\u00dfen Radwegstruktur steht der Bezirk Lichtenberg sehr weit hinten!\n","uuid":"5fb9586d-7d43-4c29-a07a-8e7e80bb3611","post_date":"1614863536","updated_date":"1616497448","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-26","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (23.03.2021):\r\nDer Zustand der Radverkehrsanlage (RVA)\u00a0in der Hansastra\u00dfe ist bekannt. Derzeit wird durch\u00a0die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\u00a0(SenUVK) an der Hansastra\u00dfe zwischen der Buschallee und dem Malchower Weg beidseitig eine RVA geplant. Es ist vorgesehen auf der Fahrbahn durch Wegfall eines Fahrstreifens gesch\u00fctzte\u00a0Radfahrstreifen anzulegen. Die Planung befindet sich derzeit in der Entwurfsphase. Ein Termin f\u00fcr die Fertigstellung der Bauplanungsunterlage (BPU)\u00a0sowie f\u00fcr die Umsetzung liegt noch nicht vor.","Latitude":"52.560798645020","Longitude":"13.498499870300","name":"Sabine H.","status_plain":"\r\n04.03.2021: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n10.03.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n23.03.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"M\u00fclleimer in den Gr\u00fcnanlagen rings um das Tierheim Falkenberg aufstellen","body":"Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn mal einige M\u00fclleimer rings um das Tierheim in Falkenberg aufgestellt werden, dann h\u00f6rt evtl. auch die Entsorgung der Plastikt\u00fcten mit Hundekot in den B\u00fcschen auf.\n","uuid":"2cbc896b-ea86-4c0b-8e12-f2c105b5f9ab","post_date":"1599471648","updated_date":"1616076118","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-61","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n05.02.2021:\r\nNach Pr\u00fcfung durch den zust\u00e4ndigen Fachbereich wird die Aufstellung von 4 Papierk\u00f6rben um den Bereich am Tierheim angestrebt.\r\n11.03.2021:\r\nDie Aufstellung ist erfolgt, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 11.03.2021: Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.","Latitude":"52.574100494385","Longitude":"13.545599937439","name":"David M.","status_plain":"\r\n07.09.2020: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2021: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.03.2021: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n11.03.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gesamtkonzept Verkehr L\u00fcckstra\u00dfe","body":"Die L\u00fcckstra\u00dfe braucht dringend auf dem Abschnitt zwischen Rummelsburger Stra\u00dfe und Schlichtallee ein neues Verkehrskonzept.\nDie f\u00fcr ihre enge Bebauung extrem stark befahrene Stra\u00dfe ist f\u00fcr viele Anwohner durch L\u00e4rm- und Abgasbelastung ein \u00c4rgernis und f\u00fchrt regelm\u00e4\u00dfig auf der gesamten L\u00e4nge zu zahlreichen Verkehrskonflikten zwischen PKW, LKW, Bussen, Fahrr\u00e4dern und Fu\u00dfg\u00e4ngern.\nFolgende Probleme existieren im Einzelnen:\n- Im Berufsverkehr ist hier beinahe t\u00e4glich Stau auf der gesamten L\u00e4nge (w\u00e4hrend Pandemie momentan etwas entspannter).\n- Mitten auf diesem Abschnitt der L\u00fcckstra\u00dfe befindet sich ein Gymnasium und ist damit Schulweg sehr vieler Jungendlicher.\n- Fahrradwege existieren vor und nach dem beschriebenen Abschnitt der L\u00fcckstra\u00dfe. Radfahrer m\u00fcssen auf dem betroffenen Abschnitt auf die Fahrbahn wechseln und kommen hier regelm\u00e4\u00dfig massiv in Konflikt mit Fahrzeugen, da eigentlich kein Platz zum \u00dcberholen ist. Aus diesem Grund weichen viele Radfahrer auf den Gehweg aus, was wiederum Konflikte mit Fu\u00dfg\u00e4ngern hervorruft.\n- Durch den starken Verkehr kommt es zu starker L\u00e4rmbelastung der Anwohner. Ein L\u00e4rm- und Luftschadstoffgutachten im Rahmen des L\u00e4rmaktionsplans stellte eine \"sehr hohe L\u00e4rmbelastung\" f\u00fcr die L\u00fcckstra\u00dfe fest (siehe TOP29 & TOP49 des L\u00e4rmaktionsplans).\n- Auf der engen Stra\u00dfe verkehren 4 BVG-Buslinien.\nIn den vergangenen Jahren wurde bereits ein Tempo 30 Abschnitt und ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg eingerichtet. Beide Ma\u00dfnahmen haben zwar zu einer Verlangsamung des Verkehrs gef\u00fchrt, aber die Probleme im Grunde nicht gel\u00f6st.\nLaut L\u00e4rmaktionsplan hei\u00dft es: \"Auch aufgrund dieser Ergebnisse ist f\u00fcr den Stadtraum L\u00fcckstra\u00dfe und Schlichtallee eine verkehrliche Untersuchung im Auftrag der Verkehrsabteilung unseres Hauses in Vorbereitung. Hier geht es um die Einsch\u00e4tzung der geplanten st\u00e4dtebaulichen Entwicklung/ Neuordnung und der damit verbundenen verkehrlichen Auswirkungen einschlie\u00dflich der M\u00f6glichkeiten zur Entlastung der L\u00fcckstra\u00dfe. Die Untersuchung soll noch 2018 ausgeschrieben werden.\"\nGibt es hier schon konkrete Ergebnisse?\nDas beschriebene Problem der L\u00fcckstra\u00dfe wurde bereits im Stadtteilentwicklungskonzept Ostkreuz Berlin (2002) beschrieben und es wurden m\u00f6gliche Umfahrungen vorgeschlagen (Alternativtrasse zur Zobtener Stra\u00dfe bzw. zur Hauptstra\u00dfe). Siehe https://www.stadtentwicklung.berlin.de/nachhaltige-erneuerung/fileadmin/...\nWerden diese ohne neue Vorschl\u00e4ge weiter diskutiert?\nAuf kleinerer/ kurzfristiger Ebene w\u00e4ren bspw. folgende Ma\u00dfnahmen denkbar:\n- Momentan beginnt der Tempo 30 Abschnitt am \u00f6stlichen Ende erst zwischen Weitling- und W\u00f6nnichstra\u00dfe. Die L\u00fcckstra\u00dfe verengt sich aber bereits vor der W\u00f6nnichstra\u00dfe. Zudem werden auch schon vorher die Radfahrer auf die Fahrbahn geleitet. Es w\u00e4re sinnvoll die 30er-Zone bereits vor dieser Verengung beginnen zu lassen, also konkret an der Kreuzung Rummelsburger Stra\u00dfe.\n- Der Tempo 30 Abschnitt k\u00f6nnte deutlich besser erkennbar sein, beispielsweise durch gro\u00dfe Tempo 30 Zone Bodenmarkierungen auf dem Asphalt, durch weitere Schilder oder eine Geschwindigkeitsanzeige (wie in der Weitlingstra\u00dfe).\n- Ein Kernproblem ist die geringe Fahrbahnbreite. Durch Wegfall des Parkstreifens zwischen Emanuelstr. und Giselastr. sowie zwischen Weitlingstr. und Rummelsburger Str. k\u00f6nnte deutlich Platz gewonnen werden.\n- Zudem w\u00e4re ein LKW-Verbot absolut w\u00fcnschenswert.\n","uuid":"0956ff77-20ed-43de-a928-0161aec432d9","post_date":"1610637681","updated_date":"1641247787","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-11","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n19.01.2021:\r\nDer Vorschlag wird\u00a0im Rahmen des Anliegen Managements weiterbearbeitet. \r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Abteilung Verkehrsmanagement der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zur Bearbeitung \u00fcbergeben.\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n09.03.2021:\r\n\u00a0\r\nDie Sanierung der L\u00fcckstra\u00dfe wurde bereits zur Investitionsplanung vorgemerkt. In Absprache mit der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK)\u00a0soll dann auch l\u00e4rmmindernder Asphalt zum Einsatz kommen. \r\n\u00a0\r\nDer erw\u00e4hnte Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc) wurde nicht zur Verkehrsberuhigung, sondern zur Schulwegsicherung eingerichtet. \r\n\u00a0\r\nF\u00fcr den L\u00e4rm und die Verkehrsregelungen ist die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\u00a0(Sen UVK) zust\u00e4ndig.\r\n\u00a0\r\nFolgende R\u00fcckmeldung zu\u00a0dem Vorschlag hat das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt erhalten:\r\n\u00a0\r\nHinweise von Sen UVK I C 57:\r\nEine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h tr\u00e4gt zu einer nachweislichen Verringerung der Luftschadstoffbelastung bei. Durch eine Reduzierung der mittleren Reisegeschwindigkeit wird NO2 und PM10 aufgrund der Verk\u00fcrzung der emissionstr\u00e4chtigen Beschleunigungsphasen effizient gemindert. Zudem sollte generell eine Betrachtung l\u00e4ngerer Stra\u00dfenabschnitte erfolgen. Lokal eng begrenzte Geschwindigkeitsreduzierungen k\u00f6nnten in den angrenzenden Tempo-50-Abschnitten, wo wieder auf das h\u00f6here Geschwindigkeitsniveau beschleunigt wird, zu h\u00f6heren Emissionen f\u00fchren. Deshalb l\u00e4sst sich mit einer Reduzierung der Reisegeschwindigkeit auf l\u00e4ngeren Strecken die Luftschadstoffbelastung st\u00e4rker verringern als mit mehreren kurzen Abschnitten. Tempo-30 sollte also durchg\u00e4ngig an der L\u00fcckstra\u00dfe zwischen der Rummelsburger Stra\u00dfe und N\u00f6ldner Stra\u00dfe angeordnet werden.\r\n\u00a0\r\nZudem wird aus lufthygienischer Sicht als sinnvoll erachtet, die noch vorhandenen Parkstreifen an der L\u00fcckstra\u00dfe zwischen Rummelsburger Stra\u00dfe und N\u00f6ldner Stra\u00dfe zu entfernen und den gewonnen Raum f\u00fcr einen durchg\u00e4ngigen Fahrradstreifen zu nutzen. Gerade der Park-Such-Verkehr f\u00fchrt nachweislich zu einer Verschlechterung des Verkehrszustandes mit h\u00e4ufigen Anfahr- und Abbremsprozessen, die \u00e4u\u00dferst emissionstr\u00e4chtig sind. Die Fahrradspur verlagert zudem die Verkehrsemissionen auf die Stra\u00dfenmitte und f\u00fchrt zu einer geringeren Luftschadstoffbelastung f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger. \r\n\u00a0\r\nLetztendlich ist ein Lkw-Durchfahrverbot aus lufthygienischer Sicht zu begr\u00fc\u00dfen. Gerade Lkw weisen pro Fahrzeug ca. 10 Mal h\u00f6here spezifische Emissionen auf als Pkw. Die Lkw-Wegef\u00fchrung sollte so gestaltet werden, dass m\u00f6glichst wenige Bewohnerinnen und Bewohner anliegender H\u00e4user betroffen sind. Die Zobtener Stra\u00dfe scheint hierf\u00fcr geeignet zu sein, da sie kaum Randbebauung aufweist und deshalb sehr gut durchl\u00fcftet ist.\r\n\u00a0\r\nHinweise von SenUVK I C 31:\r\nDie L\u00fcckstra\u00dfe ist uns durch die \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung zum L\u00e4rmaktionsplan bereits bekannt.\r\n\u00a0\r\nDer Stand bisher:\r\nWir haben uns in Absprache mit dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg bem\u00fcht, Dialogdisplays in der L\u00fcckstra\u00dfe aufzustellen. Dies erfolgte auch in R\u00fccksprache mit der SenUVK. Da es im Rahmen der \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung des L\u00e4rmaktionsplans auch vermehrte Beschwerden \u00fcber LKW- Verkehr gab, sollte die Belastung mit Hilfe der Dialogdisplays \u00fcberpr\u00fcft werden. \r\nLeider lie\u00dfen sich bisher die Displays nur schwer in dem engen Stra\u00dfenraum positionieren, ohne den Fu\u00dfverkehr oder die Sicht auf Verkehrsschilder stark einzuschr\u00e4nken. Weiterhin war eine Z\u00e4hlung des Verkehrs durch die eingeschr\u00e4nkte Mobilit\u00e4t aufgrund der Corona-Pandemie nicht sinnvoll. \r\n\u00a0\r\nDa die L\u00fcckstra\u00dfe im L\u00e4rmaktionsplan als L\u00e4rm-Hotspot durch die B\u00fcrgerbeteiligung verortet wurde, sind wir sehr an einer Verbesserung der L\u00e4rmbelastung interessiert und unterst\u00fctzen gerne die Planungen/Untersuchungen.","Latitude":"52.500301361084","Longitude":"13.496100425720","name":"js","status_plain":"\r\n14.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n18.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.01.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n09.03.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Station\u00e4re Ladezone Postshop Leopoldstra\u00dfe","body":"F\u00fcr den Postshop Leopoldstra\u00dfe 22 sollte dringend eine station\u00e4re Ladezone eingerichtet werden. Sowohl Leopold- als auch Emanuelstra\u00dfe sind immer bis in den Kreuzungsbereich hinein mit PKWs zugeparkt, Transporter der DHL m\u00fcssen daf\u00fcr zum ent- und beladen st\u00e4ndig in der zweiten Reihe parken. Der Verkehrsfluss wird dadurch behindert und Fu\u00dfg\u00e4nger gef\u00e4hrdet.\n","uuid":"0f908746-d794-47c3-b3db-a2d5aa925180","post_date":"1612275675","updated_date":"1615369797","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-15","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (09.03.2021):\r\nDie Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde lehnt die Einrichtung eines Kurzzeitparkplatz (Ladezone) ab. \r\n\u00a0\r\nDie Stra\u00dfenverkehrsordnung sieht die Einrichtung so genannter Kurzzeitparkpl\u00e4tze oder eingeschr\u00e4nkte Haltverbote vor Einzelgesch\u00e4fte nicht vor. Vor gr\u00f6\u00dferen, \u00f6ffentlichen Einrichtungen, wie Bahnh\u00f6fen, Verwaltungseinrichtungen, Kaufh\u00e4usern, wo Parkraum besonders \u201ekostbar\u201c ist und daher erreicht werden muss, ist die Einrichtung von Kurzzeitparkpl\u00e4tzen oder eingeschr\u00e4nkte Haltverbote vorgesehen, um m\u00f6glichst vielen Fahrzeugen nacheinander f\u00fcr m\u00f6glichst kurze Zeit das Parken zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nIn diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass das Stra\u00dfenverkehrsrecht in seiner Gesamtausrichtung pr\u00e4ferenz- und privilegienfeindlich ist. Es geht grunds\u00e4tzlich von einer Gleichbehandlung und der Gleichrangigkeit aller Verkehrsteilnehmer aus. Aus diesem Grund kann eine Privilegierung einzelner Verkehrsteilnehmer nicht auf das Stra\u00dfenverkehrsrecht gest\u00fctzt werden, wenn dies zur Folge h\u00e4tte, dass alle \u00fcbrigen Verkehrsteilnehmer vom Gemeingebrauch an der Stra\u00dfe ausgeschlossen werden w\u00fcrden.\r\n\u00a0\r\nDar\u00fcber hinaus ist zu betonen, dass hier keine Antragstellung des Nutznie\u00dfers (Getr\u00e4nke-Tabakwaren-Backshop) vorliegt. Des Weiteren ist das Halten und Parken in zweiter Reihe nach \u00a7 12 Abs. 4 nach der Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung verboten. Treten Behinderungen auf, so k\u00f6nnen diese polizeilich geahndet werden. Beschwerden sind sodann an das Ordnungsamt oder an die Polizei zu richten.","Latitude":"52.502601623535","Longitude":"13.491200447083","name":"Anne_","status_plain":"\r\n02.02.2021: Vorschlag eingereicht\r\n08.02.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n09.02.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n09.03.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Radwege, Zebrastreifen und Unterst\u00e4nde nahe der Gutenbergschule","body":"An der Gutenbergschule, in der Sandinostra\u00dfe, fahren die Radfahrer auf dem Gehweg, weil die Stra\u00dfe mit Kopfsteinpflaster f\u00fcr Radfahrer unattraktiv ist. Hier sollte ein Radweg bis zur Einfahrt in die Altenhofer Stra\u00dfe angelegt werden, der dann in Richtung CSW auf dem Gehsteig weiterf\u00fchrt. \nDie Parkpl\u00e4tze, die man daf\u00fcr wegfallen lassen m\u00fcsste, k\u00f6nnte man auf der \"Betondecke\" an dem Hochhaus an der Altenhofer Stra\u00dfe 40, ersetzen. \nDie Sch\u00fcler der Gutenbergschule queren die Altenhofer Stra\u00dfe in den Gr\u00fcnstreifen (\"Platz am Sch\u00e4fer\", neben dem CSW) in den Pausenzeiten. Hier w\u00e4re ein Zebrastreifen sinnvoll. \nDie Sch\u00fcler, die sich dann auf dem Gr\u00fcnstreifen in der N\u00e4he der Altenhofer aufhalten, k\u00f6nnten einen Pavillon oder etwas \u00c4hnliches als Unterstand gebrauchen, um bei Regen oder starker Sonne gesch\u00fctzt zu werden.\n","uuid":"87e1ee53-ba38-41c1-a0b9-f2acda82b33f","post_date":"1598440274","updated_date":"1614331191","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-58","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (16.02.2021):\r\nZu dem Vorschlag bez\u00fcglich des Radweges und des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges wird Folgendes mitgeteilt: \r\n\u00a0\r\nGrunds\u00e4tzlich sieht die StVO die Einrichtung von Radverkehrsanlagen in Tempo-30-Zonen nicht vor. \r\nGem\u00e4\u00df \u00a7 45 Abs. 1c in der seit 2001-02-01 g\u00fcltigen Fassung der Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung d\u00fcrfen Tempo 30-Zonen nur Stra\u00dfen ohne benutzungspflichtige Radwege (Zeichen 237, 240, 241)/ ohne Radfahrstreifen (Zeichen 295 in Verbindung mit Zeichen 237)/ ohne Schutzstreifen (Zeichen 340) umfassen. Bestehende Benutzungspflichten sind demnach aufzuheben. Markierungen von Radfahrstreifen/Schutzstreifen sind zu entfernen.\r\n\u00a0\r\nDie M\u00f6glichkeit eines baulich angelegten Angebotsstreifens auf dem Gehweg ist aufgrund der in den Ausf\u00fchrungsvorschriften zu \u00a7 7 des Berliner Stra\u00dfengesetzes \u00fcber Geh- und Radwege geforderten Mindestgesamtbreiten von 5,00 m vor Ort ebenfalls nicht gegeben.\r\n\u00a0\r\nAbschlie\u00dfend die Anfrage eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges (FG\u00dc) im Bereich Altenhofer Stra\u00dfe zwischen Schule und Gutenbergschule. Die StVO sieht innerhalb von Tempo-30-Zonen grunds\u00e4tzlich keine Fahrbahnmarkierungen vor. Dies beinhaltet auch Zebrastreifen oder Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege, da im Rahmen der Temporeduzierung bereits R\u00fccksicht auf das erh\u00f6hte Fu\u00dfg\u00e4nger-Querverkehrsaufkommen sowie den Radverkehr genommen wurde. \u00dcberdies sind an die Einrichtung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen strenge Ma\u00dfst\u00e4be anzusetzen, die in den Richtlinien f\u00fcr die Anlage und Ausstattung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen (R-FG\u00dc 2001/ SenStadt VII D 1) benannt sind.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDie Einrichtung eines FG\u00dc setzt voraus:\r\n\u00a0\r\n\r\nStra\u00dfenabschnitte mit durchg\u00e4ngig zul\u00e4ssiger H\u00f6chstgeschwindigkeit von maximal 50 km/h\r\nhinreichend geb\u00fcndelter Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr (FG) im Bereich der vorgesehenen \u00dcberquerungsstelle\r\nbei Verkehrsst\u00e4rken von\r\n\r\no 50 bis 100 FG/h und 300 bis 750 Kfz/h\r\no 100 bis 150 FG/h und 300 bis 600 Kfz/h sowie\r\no bei mehr als 150 FG/h und 300 bis 450 Kfz/h zu Spitzenstunden des Fu\u00dfg\u00e4nger- Querverkehrs\r\n\r\neine erh\u00f6hte Unfallstatistik\r\n\r\n\u00a0\r\nIm Ergebnis kann dem Anliegen f\u00fcr den besagten Bereich nicht entsprochen werden. \r\nZudem es sich bei der Gutenbergschule um eine Oberschule handelt und davon auszugehen ist, dass Sch\u00fcler ab der 7. Klasse dem Verkehrsgeschehen folgen k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nZu dem Vorschlag bez\u00fcglich des Unterstandes wird Folgendes mitgeteilt:\r\n\u00a0\r\nDer zust\u00e4ndige Fachbereich lehnt die Aufstellung eines Unterstandes ab. \r\n\u00a0\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt stehen f\u00fcr die Erf\u00fcllung der Kernaufgaben, wie z.B. die Verkehrssicherungspflicht, Sanierung von Wegen in Gr\u00fcnanlagen und \u00c4hnliches, begrenzte finanzielle und personelle Ressourcen zur Verf\u00fcgung. Der Spielraum f\u00fcr weitere Ma\u00dfnahmen au\u00dferhalb dieser Kernaufgaben ist begrenzt, daher muss der Einsatz der verf\u00fcgbaren Ressourcen sorgf\u00e4ltig gepr\u00fcft werden.\r\n\u00a0\r\nHier steht der Aufwand in einem Missverh\u00e4ltnis zu dem angestrebten Nutzen, da ausreichend Unterst\u00e4nde im Schulgel\u00e4nde vorhanden sind. \r\n\u00a0\r\nMit Hinblick auf die begrenzten Ressourcen und unter Abw\u00e4gung der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit lehnt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt daher die Umsetzung des Vorschlages ab.","Latitude":"52.536499023438","Longitude":"13.484900474548","name":"DER GUTE POL","status_plain":"\r\n26.08.2020: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n27.08.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n16.02.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen \u00fcber L\u00fcckstra\u00dfe zur Verbindung N\u00f6ldnerplatz und gleichnamiger S-Bahnhof","body":"Ich schlage die Errichtung eines zus\u00e4tzlichen Zebrastreifens zur \u00dcberquerung der L\u00fcckstra\u00dfe auf H\u00f6he der Bushaltestelle S-Bhf. N\u00f6lnderplatz vor.\nEs gibt bereits an dieser Stelle einen Zebrastreifen zur \u00dcberquerung des Archibaldweges vor dem S-Bhf. N\u00f6ldnerplatz. Der zus\u00e4tzliche Zebrastreifen w\u00fcrde daran anschlie\u00dfen und ein sicheres Erreichen des N\u00f6ldnerplatzes vom gleichnamigen S-Bahnhof aus erm\u00f6glichen.\nDie Verbindung S-Bhf. zum N\u00f6ldnerplatz wird t\u00e4glich von sehr vielen Menschen genutzt. Auf dem N\u00f6ldnerplatz befindet sich ein Spielplatz, ein Skateplat, Tischtennisplatten und etliche B\u00e4nke, die zum Verweilen einladen. Dar\u00fcber hinaus dient er als Verbindung zur Bushaltestelle S-Bhf. N\u00f6ldnerplatz / Schlichtallee (194, 240). Auch f\u00fcr die Sch\u00fclerInnen der Max-Taut-Schule wird er auf dem Weg zum S-Bahnhof \u00fcberquert.\nEs befindet sich an der Stelle bereits ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang. Durch die Einrichtung eines Zebrastreifens wird der Vorrang von Fu\u00dfg\u00e4ngern deutlich gemacht.\nEigentlich sollte diese Stelle keinen Konfliktpotential bieten, da die Stra\u00dfe nur von AnliegerInnen und den Bussen der Linie 394 genutzt werden sollte. Leider nutzen vermehrt auch Autofahrer die L\u00fcckstra\u00dfe - Archibaldweg zur Umfahrung der Ampel an der N\u00f6ldnerstra\u00dfe/ Ecke Stadthausstra\u00dfe auf dem Weg Richtung Kaskelkiez / Friedrichshain. Insbesondere zur Rush Hour ist in der Stra\u00dfe einiger Autoverkehr feststellbar.\nDie Einrichtung eines Zebrastreifens h\u00e4tte verkehrspolitisch eine doppelte Funktion: Einerseits w\u00fcrde die \u00dcberquerung f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger sicherer. Andererseits wird die Nutzung dieser Stra\u00dfe zur Umfahrung der Ampel an der N\u00f6ldnerstra\u00dfe / Stadthausstra\u00dfe weniger attraktiv.\nErg\u00e4nzend kann auch die Einrichtung einer Fahrradstra\u00dfe in Erw\u00e4gung gezogen werden. Insbesondere wenn endlich ein L\u00fcckenschluss des Fahrradweges auf der L\u00fcckstra\u00dfe zwischen Sewanstra\u00dfe und N\u00f6ldnerplatz erfolgt.\n","uuid":"48786853-0c2e-4ca9-a800-ddef7f33fad4","post_date":"1601326910","updated_date":"1614001882","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-71","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (22.02.2021):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat\u00a0den Vorschlag gepr\u00fcft und ist zu folgendem Schluss gekommen:\r\n\u00a0\r\n\r\nDer Stra\u00dfenabschnitt der L\u00fcckstra\u00dfe, zwischen N\u00f6ldnerstra\u00dfe und Archibaldweg, befindet sich in einer Tempo-30-Zone. Gem\u00e4\u00df Richtlinie f\u00fcr die Anlage und Ausstattung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen (R-FG\u00dc) sind in Tempo-30-Zonen FG\u00dcs in der Regel entbehrlich.\r\nDie L\u00fcckstra\u00dfe kann am Knotenpunkt L\u00fcckstra\u00dfe/ N\u00f6ldnerstra\u00dfe aufgrund einer vorhandenen Lichtsignalanlage (LSA)\u00a0sicher gequert werden.\r\nF\u00fcr die Querung der L\u00fcckstra\u00dfe im Zuge des Spielplatzes/ Haltstelle ist eine Gehwegvorstreckung vorhanden.\r\nIn dem Abschnitt der L\u00fcckstra\u00dfe liegt nur geringer Kfz-Verkehr vor.\r\nDer o. g. Stra\u00dfenabschnitt der L\u00fcckstra\u00dfe wird als Einbahnstra\u00dfe gef\u00fchrt. Dadurch wird das sichere Queren der Stra\u00dfe beg\u00fcnstigt, da Fu\u00dfg\u00e4nger nur eine Fahrrichtung erfassen m\u00fcssen.\r\n\r\nNach erster Einsch\u00e4tzung ist demnach ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg nicht anordnungsf\u00e4hig.\r\n\u00a0\r\nDar\u00fcber hinaus sind in dem Stadtbereich flankierende verkehrliche \u00c4nderungen geplant, welche Auswirkungen auf den Verkehr in der L\u00fcckstra\u00dfe haben werden. Daher wird die weitere Pr\u00fcfung des Ma\u00dfnahmenvorschlags entsprechend zur\u00fcckgestellt. ","Latitude":"52.502998352051","Longitude":"13.484700202942","name":"Jeldrik","status_plain":"\r\n28.09.2020: Vorschlag eingereicht\r\n29.09.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n29.09.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n22.02.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Diagonalsperren in der Emanuelstra\u00dfe","body":"Werktags wird die Emanuelstra\u00dfe oft von Laster- und Auto-Durchgangsverkehr verwendet, um die Kreuzung L\u00fcckstra\u00dfe/ Weitlingstra\u00dfe zu umfahren. Gerade wenn es sich an der Kreuzung L\u00fcckstra\u00dfe/ Weitlingstra\u00dfe etwas staut, wird die gepflasterte Stra\u00dfe durch das Wohngebiet vermehrt als Ausweichstrecke benutzt. Diagonalsperren an der Kreuzung Emanuelstra\u00dfe/ Leopoldstra\u00dfe w\u00fcrden daf\u00fcr sorgen, dass Autofahrer, aber vielmehr Lasterverkehr, die gepflasterte Stra\u00dfe im Wohnviertel nicht als Abk\u00fcrzungsstrecke nutzen und w\u00e4ren auch zus\u00e4tzlich verkehrsberuhigend, ohne Anwohner- oder Lieferverkehr zu verhindern. Die Rupprechtstra\u00dfe und Giselastra\u00dfe stehen f\u00fcr Durchgangsverkehr weiter zu Verf\u00fcgung und sind asphaltiert und deswegen besser geeignet als Ausweichstrecke, wenn es unbedingt sein muss.\n","uuid":"56cc3703-77a9-496a-afd3-2edaf1306ddb","post_date":"1602440393","updated_date":"1616486728","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-77","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.02.2021):\r\nDer Wunsch Durchgangsverkehre der eigenen Wohngebietsstra\u00dfen zulasten anderer Wohngebietsstra\u00dfen und deren Anwohnerschaft umzuleiten ist, weder neu, noch vollkommen unverst\u00e4ndlich und wird durch einige ungl\u00fcckliche Formulieren seit Inkrafttreten des Berliner Mobilit\u00e4tsgesetzes noch verst\u00e4rkt.\r\n\u00a0\r\nEs sollte jedoch immer bedacht werden, dass der Einbau von sogenannten \u201eDiagonalsperren\u201c zu einer Verlagerung des Durchgangverkehres auf andere Nebenstra\u00dfen (Rupprechtstra\u00dfe / Giselastra\u00dfe) f\u00fchrt, mit allen negativen Begleiterscheinungen f\u00fcr die dortige Anwohnerschaft. Das Gesamtverkehrsaufkommen l\u00e4sst sich durch solche Ma\u00dfnahmen nicht reduzieren, lediglich der Kreis der Betroffenen wird ver\u00e4ndert. Des Weitern sind mit der Einrichtung von \u201eDiagonalsperren\u201c Wendem\u00f6glichkeiten f\u00fcr Lieferverkehre und andere Anliegerverkehre zu schaffen, was nur zu Lasten des ruhenden Verkehrs realisiert werden kann.\r\n\u00a0\r\nIn Abw\u00e4gung der Gesamtgemengelage ist nicht davon auszugehen, dass\r\n\u00a0\r\n\r\naufgrund der bereits jetzt schon angespannten Parkplatzsituation,\r\nder zu erwartenden erheblichen Einschr\u00e4nkungen / Umwege / Wegezeiten / L\u00e4rm und Abgase an den Wendekehren\r\nder Verlagerung der Belastung zu Lasten der umliegenden Anwohnerschaft\r\ndem Bruch mit der verkehrlichen Widmung der Stra\u00dfe gegen\u00fcber der Allgemeinheit\r\n\r\n\u00a0\r\nalle Betroffenen mit den angestrebten Ma\u00dfnahmen einverstanden w\u00e4ren.\r\n\u00a0\r\nUnter Ber\u00fccksichtigung eines Gesamtberliner Verkehrsbildes ist auch nicht davon auszugehen, dass an dieser Stelle eine au\u00dfergew\u00f6hnliche Verkehrssituation vorliegt, welche die zuvor erw\u00e4hnten Ma\u00dfnahmen rechtfertigen w\u00fcrde. Seitens der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde wird aus den vorgenannten Gr\u00fcnden derzeit von der Einrichtung der besagten Diagonalsperren abgesehen.","Latitude":"52.502498626709","Longitude":"13.491200447083","name":"Weitling-Rummel","status_plain":"\r\n11.10.2020: Vorschlag eingereicht\r\n13.10.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n13.10.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.02.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"M\u00fclleimer rund um die Schule Dolgenseestra\u00dfe 60","body":"Um die Schule Dolgenseestra\u00dfe 60 und die Wege dorthin bzw. daran vorbei ist es immer stark verm\u00fcllt (die Wege daran vorbei f\u00fchren vom Wohngebiet in das Nahversorgerzentrum, zur S-Bahn Haltestelle Betriebsbahnhof Rummelsburg, zu den Gr\u00fcnanlagen usw. und werden somit nicht nur von den Sch\u00fclern benutzt, sondern auch von den Anwohnern). Rund um die Schule und deren Wege findet sich kein M\u00fclleimer (mehr).\n","uuid":"115e293e-cac3-4cf7-84a8-23ae8cd8d396","post_date":"1597736064","updated_date":"1613481710","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-53","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.02.2021):\r\nLeider konnte die \u00d6rtlichkeit nicht genau zugeordnet werden. Die Einreicherin wurde mehrmals gebeten eine genaue Ortsangabe der gew\u00fcnschten Aufstellorte der M\u00fclleimer nachzutragen bzw. ein Kartenfoto (z.B. Screenshot von Googlemaps) zukommen zu lassen, auf dem der genaue Standort markiert ist. Eine R\u00fcckmeldung ist nicht erfolgt. Damit konnte das Anliegen nicht berabeitet werden.","Latitude":"52.494899749756","Longitude":"13.505999565125","name":"Ariane Senske","status_plain":"\r\n18.08.2020: Vorschlag eingereicht\r\n19.08.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n19.08.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.02.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen und Bodenschwelle vor Grundschule in der Mittelstra\u00dfe","body":"Vor der Grundschule in der Mittelstra\u00dfe w\u00e4re ein Zebrastreifen und eine Bodenschwelle auf der Stra\u00dfe hilfreich. Vor allem im morgendlichen Berufsverkehr wird die Mittelstra\u00dfe immer wieder gerne als schnelle Abk\u00fcrzung von der Konrad-Wolf-Str. zur Landsberger Allee genutzt und es gibt fast jeden Morgen gef\u00e4hrliche Situationen vor dem Schuleingang. Tempo 30 wird hier oft nicht eingehalten. Unf\u00e4lle mit Grundsch\u00fclern hat es ebenfalls bereits gegeben.\n","uuid":"39e81369-bdd5-43ea-9f1c-a51c330c4a66","post_date":"1589181524","updated_date":"1613478173","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-28","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - AG zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs /Querungshilfen (18.01.2021):\r\n\u00a0\r\nIn der Mittelstra\u00dfe 14 wurden Verbesserungen zur Erh\u00f6hung der Sicherheit f\u00fcr querende Fu\u00dfg\u00e4nger*innen in 2020 hergestellt.\r\nDer Abschnitt der Mittelstra\u00dfe vor der Grundschule (Altenhofer Stra\u00dfe bis Berkenbr\u00fccker Steig) wird als Einbahnstra\u00dfe gef\u00fchrt und zus\u00e4tzlich ist im Bereich des Schuleingangs eine Gehwegvorstreckung angelegt worden.\r\nF\u00fcr den vorgeschlagenen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (FG\u00dc)\u00a0liegen gem. R-FG\u00dc die Voraussetzungen nicht vor.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n05.02.2021:\r\nIn der Mittelstra\u00dfe 14 wurden Verbesserungen zur Erh\u00f6hung der Sicherheit f\u00fcr querende Fu\u00dfg\u00e4nger*innen in 2020 hergestellt. Der Abschnitt der Mittelstra\u00dfe vor der Grundschule (Altenhofer Stra\u00dfe bis Berkenbr\u00fccker Stieg) wird als Einbahnstra\u00dfe gef\u00fchrt und zus\u00e4tzlich ist im Bereich des Schuleingangs eine Gehwegvorstreckung angelegt worden. F\u00fcr den vorgeschlagenen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg liegen gem. R-FG\u00dc die Voraussetzungen nicht vor.\r\n\u00a0\r\n06.10.2020:\r\nEs ist im Bereich der Mittelstra\u00dfe 14 eine Gehwegvorstreckung von der AG F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs/ Querungshilfen geplant. Die Ausf\u00fchrung ist in 2020 vorgesehen.\r\n\u00a0\r\n12.08.2020:\r\nDie Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz stellt dieses Jahr dem Bezirk keine Mittel mehr f\u00fcr die Herstellung von F\u00fc\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen (FG\u00dc) zur Verf\u00fcgung. Trotzdem wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt versuchen,\u00a0die FG\u00dc im Zuge der benachbarten Stra\u00dfenbauma\u00dfnahme in der K\u00fcstriner Stra\u00dfe mit herstellen zu lassen. Die Umsetzung wird jedoch aufgrund von Mittelbeschaffungen, Planungen und Bauzeiten einige Zeit dauern. \r\n\u00a0\r\n14.05.2020:\r\nDas Thema \u201eFu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg\u201c (FG\u00dc) wird zur Pr\u00fcfung an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - in die AG F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs -\u00a0weitergeleitet. Ob die Mittelstra\u00dfe mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h einen FG\u00dc gerechtfertigt, bleibt zu bezweifeln. Ggf. ist hier die Herstellung einer Gehwegvorstreckung sinnvoller. Diese Ma\u00dfnahmen (FG\u00dc oder Gehwegvorstreckung) k\u00f6nnten dann ggf. aus der AG F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs finanziert werden.","Latitude":"52.535900115967","Longitude":"13.481100082397","name":"Frank-F","status_plain":"\r\n11.05.2020: Vorschlag eingereicht \r\n14.05.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n14.05.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n18.01.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung Stoppschild","body":"Die Stra\u00dfenecke L\u00fcckstra\u00dfe/Giselastra\u00dfe ist f\u00fcr Stra\u00dfenverkehrsteilnehmer aus der Giselastra\u00dfe kommend nur mit \"Vorfahrt achten\" gesichert.\nDie Stra\u00dfenkreuzung befindet sich im von Fu\u00dfg\u00e4ngern stark frequentierten Bereich, insbesondere als Weg zur S-Bahn N\u00f6ldnerplatz und auch als Schulweg.\nDie Giselastra\u00dfe wird - auch als Umfahrungsstrecke zur Umgehung des morgendlichen Dauerstaus auf der L\u00fcckstra\u00dfe - stark befahren.\nKraftfahrer aus der Giselastra\u00dfe kommend fahren sehr oft ohne anzuhalten in den Kreuzungsbereich ein und sehen dabei nur nach links zum Stra\u00dfenverkehr.  Es kommt regelm\u00e4\u00dfig zu gef\u00e4hrlichen Situationen, wenn sich Fu\u00dfg\u00e4nger gerade von rechts dem Bereich n\u00e4hern. Durch im Kreuzungsbereich parkende Autos ist zudem die Sicht eingeschr\u00e4nkt.\nAls Sofortma\u00dfnahme sollte umgehend ein Stoppschild verbunden mit einer Haltelinie vor dem Querungsbereich der Fu\u00dfg\u00e4nger eingerichtet werden. Mittelfristig muss dieser Bereich entsprechend L\u00fcckstra\u00dfe/Emanuelstra\u00dfe baulich neu gestaltet werden.\nAufgrund bestehender Unfallgefahr ist kurzfristig Handlungsbedarf.\n","uuid":"6454916d-d7db-4ac4-937d-d6c139c0b597","post_date":"1575622200","updated_date":"1613474273","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-70","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nEs wurde in den Stellungnahmen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (SGA)\u00a0bereits hinreichend ausgef\u00fchrt, dass der Fu\u00dfverkehr nicht an den Regelungen der Vorfahrt teilnimmt. Also w\u00e4re die Anordnung eines Z. 206 StVO sp\u00e4testens im Zusammenhang mit der Frage, ob dieses Mittel \u00fcberhaupt geeignet ist und oder das mildeste Mittel darstellt, hinf\u00e4llig. Die angestrebte Regelung unterst\u00fctzt eben nicht die gew\u00fcnschte Privilegierung des Fu\u00dfverkehrs. Es k\u00f6nnte sogar Gegenteiliges eintreten, sodass zu Fu\u00df Gehende sich durch die verpflichtend haltenden Fahrzeuge motiviert f\u00fchlen \u201ebevorrechtigt\u201c weiterzulaufen und dann in den Konflikt mit dem Fahrzeugverkehr, der an dieser Stelle eben keine \u201eVorfahrt\u201c gew\u00e4hren muss, geraten.\r\nZusammengefasst: Wird der Fahrzeugverkehr gezwungen an einer Stelle zu halten, an der keiner Notwendigkeit (verkehrsrechtlich) besteht und der\u00a0 bereits bekannten Konflikt wird weiter gesch\u00fcrt, da sich die Grundbestimmungen ge\u00e4ndert haben.\r\nDie Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde wird das Stoppschild aud den\u00a0erl\u00e4uterten Gr\u00fcnden nicht aufstellen. Da es sich hier um eine Ordnungsangelegenheit handelt,\u00a0 wird auf \u00a7 12 (3) Nr. 5\u00a0 BezVwG verwiesen.\r\n\u00a0\r\n11.08.2020:\r\nDie Stellungnahme des\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0hat schon hinreichend ausgef\u00fchrt, dass der Fu\u00dfverkehr nicht an den Regelungen der Vorfahrt teilnimmt. Also w\u00e4re die Anordnung eines Z. 206 StVO sp\u00e4testens im Zusammenhang mit der Frage, ob dieses Mittel \u00fcberhaupt geeignet ist und/ oder das mildeste Mittel darstellt, hinf\u00e4llig. Die angestrebte Regelung unterst\u00fctzt eben nicht die gew\u00fcnschte Privilegierung des Fu\u00dfverkehrs. Es k\u00f6nnte sogar Gegenteiliges eintreten, sodass zu Fu\u00df-Gehende sich durch die verpflichtend haltenden Fahrzeuge motiviert f\u00fchlen \u201ebevorrechtigt\u201c weiterzulaufen und dann in den Konflikt mit dem Fahrzeugverkehr, der an dieser Stelle eben keine \u201eVorfahrt\u201c gew\u00e4hren muss, geraten.\r\n\u00a0\r\nZusammengefasst: Der Fahrzeugverkehr wird somit gezwungen an einer Stelle zu halten, an der keine Notwendigkeit (verkehrsrechtlich) besteht und somit w\u00fcrde dies den bereits bekannten Konflikt weiter versch\u00e4rfen, da sich die Grundbestimmungen ge\u00e4ndert haben.\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nEin Unfallschwerpunkt ist als solches nicht bekannt und auch unauf\u00e4llig. Unfallzahlen (2020 =0; 2019 = 3) im Kreuzungsbereich\u00a0 belegen dies. Hier wurden die Unf\u00e4lle durch Fehlverhalten von Radfahrern verursacht (Fahren auf dem Gehweg). Des Weiteren besteht in diesem Bereich mit Zeichen 205 bereits eine gesetzliche Regelung. Die Verwaltungsvorschrift zur Vorfahrtsregelung (\u00a7 8 StVO) besagt, dass derjenige, der die Vorfahrt zu beachten hat, rechtzeitig durch sein Fahrverhalten, insbesondere durch m\u00e4\u00dfige Geschwindigkeit erkennen lassen muss, dass er warten wird. Generell gilt die allgemeine Vorfahrtsregelung nur f\u00fcr Fahrzeuge und diesen gleichgestellte Verkehrsteilnehmer. Fu\u00dfg\u00e4nger mit und ohne Fortbewegungsmittel nehmen nicht an der Vorfahrt teil und m\u00fcssten, wie z.B. im Bereich der L\u00fcckstra\u00dfe/ Giselastra\u00dfe warten.\u00a0 Generell ist mitzuteilen, dass die Erfahrung zeigt, dass Verkehrszeichen ein ordnungswidriges Verhalten oder Unachtsamkeit im Stra\u00dfenverkehr nicht verhindern k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nUmsetzung des Vorschlages (Aufstellung Stoppschild)\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.502201080322","Longitude":"13.488400459290","name":"Thorge","status_plain":"\r\n06.12.2019: Vorschlag eingegangen\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 08.10.2020\r\n09.10.2020: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.02.2021: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Bushaltestellen in Malchow","body":"Es w\u00e4re eine ganz tolle Sache die beiden Haltestellen in Malchow, die Ortnitstra\u00dfe und Malchow Dorfstra\u00dfe in H\u00f6he B\u00e4cker so zu gestalten, das die Haltestellen eine Ausbuchtung bekommen, damit die Busse beim Fahrgastwechsel den flie\u00dfenden Verkehr nicht zus\u00e4tzlich behindern und, wenn die beiden Busse der Linie 154 und 259 zusammentreffen, die Fahrg\u00e4ste eine M\u00f6glichkeit haben, dann dort umzusteigen. Zus\u00e4tzlich dort eine Fussg\u00e4ngerampel installieren, dass die Leute eine M\u00f6glichkeit haben, von einer Sta\u00dfenseite zur anderen zu kommen.\n","uuid":"8bd78c22-7bbf-47bb-b4f7-9f464b7d8e56","post_date":"1367584606","updated_date":"1613123532","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-320","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltungs f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n05.02.2021:\r\nEin Ausbau der Dorfstra\u00dfe ist zur Zeit und in den n\u00e4chsten Jahren von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht vorgesehen. Der Vorschlag wurde leider nicht umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n11.08.2020:\r\nkein neuer Sachstand\r\n\u00a0\r\n24.04.2020:\r\nZwischeninformation: Die Ausbauma\u00dfnahme wurde durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weiter nach hinten verschoben. Baubeginn ist derzeit ungewiss.\r\n\u00a0\r\nStand 29.07.2019:\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0liegen keine aktuellen Informationen vor.\r\n\u00a0\r\nStand 27.02.2019:\r\nEs finden noch keine Bauarbeiten statt, es ist fr\u00fchestens im Juni 2019 mit einem Baubeginn zu rechnen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.07.2018:\r\nF\u00fcr den Neubau der Dorfstra\u00dfe Malchow ist die Senatsverwaltung zust\u00e4ndig. Bisher finden diesbez\u00fcglich noch keine Bauarbeiten statt,\u00a0da das Umleitungskonzept noch nicht abgestimmt\u00a0und von der VLB angeordnet ist.\r\n\u00a0\u00a0\r\nStand 13.03.2017:\r\nDer Baubeginn in der Dorfstra\u00dfe Malchow ist derzeit in 2018 geplant.\r\n\u00a0\r\nStand 02.03.2016:\r\nDer Baubeginn wird voraussichtlich in 2017 sein, die notwendigen Planungen und Abstimmungen dazu erfolgen noch.\r\n\u00a0\u00a0\r\nStand: 14.11.2013:\r\nMit dem Neubau der Dorfstra\u00dfe ab 2015 durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung werden diese Vorschl\u00e4ge umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nHaltestellen des \u00d6PNV, welche sich im Flie\u00dfverkehr befinden, stellen immer eine Behinderung dar. Die Dorfstra\u00dfe in Malchow ist nur zweispurig, d.h. es kann bei einem Halt eines Busses in der Haltestelle auf keinen anderen Fahrstreifen gewechselt werden. Ein \u00dcberholen ist aufgrund des hohen Gegenverkehrs selten m\u00f6glich. Allerdings kann man des \u00d6fteren feststellen, dass die Fahrgastwechsel stets von kurzer Dauer sind und nicht wirklich ein R\u00fcckstau entsteht. Wir gro\u00df das Fu\u00dfg\u00e4ngeraufkommen an der Dorfstra\u00dfe in H\u00f6he der Hs-Nr. 31 A (B\u00e4ckerei) ist und somit eine Lichtzeichenanlage gerechtfertigt sein w\u00fcrde, liegt im Ermessen der Verkehrslenkung Berlin.\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.575599670410","Longitude":"13.483300209045","name":"Bernd R.","status_plain":"\r\n03.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n05.02.2021: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Verl\u00e4ngerung Buslinie 256","body":"Verl\u00e4ngerung der Buslinie 256 bis zur Wendeschleife Klarah\u00f6h. Die Kleingartenanlage k\u00f6nnte besser bedient werden und die Stra\u00dfe 6 k\u00f6nnte vom Busverkehr entlastet werden, ebenso die Anwohner des Birkholzer Weges, welche den Bus in der Ruhephase des Fahrers genau vor ihrem Grundst\u00fcck haben.\n","uuid":"249b96c0-27c4-4952-916e-1beaf4195fda","post_date":"1362000439","updated_date":"1613123238","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-112","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nStand 05.02.2021:\r\nEin Ausbau der Dorfstra\u00dfe ist zur Zeit und in den n\u00e4chsten Jahren von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht vorgesehen.\r\nDer Vorschlag wurde leider nicht umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStand 11.08.2020:\r\nBeim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0wurden immer noch keine Mittel von\u00a0der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz  eingestellt, somit konnte mit der Umsetzung der Ma\u00dfnahme auch nicht begonnen werden.\r\n\u00a0\r\nStand 11.03.2019:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt versucht seit \u00fcber einem Jahr, die finanziellen Mittel von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu erhalten. Sobald die Mittel verf\u00fcgbar sind, kann mit der Ma\u00dfnahme begonnen werden.\r\n\u00a0\r\nStand 31.07.2018:\r\nAn das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wurde bisher noch kein Auftrag von der BVG herangetragen, eine Wendeschleife anzulegen, weil der Bus bis dorthin verl\u00e4ngert werden soll.\r\n\u00a0\r\nStand 01.09.2017:\r\nDie Fl\u00e4che wurde bereits \u00fcbertragen, die Vermessung wurde beauftragt.\r\n\u00a0\r\nStand 13.03.2017:\r\nDie Fl\u00e4chen\u00fcbertragung f\u00fcr den Bau der Endhaltestelle findet derzeit statt. Die Planungen werden im Jahr 2017 abgeschlossen, sodass in 2018 der Bau, finanziert durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, stattfinden kann.\r\n\u00a0\r\nStand 29.02.2016:\r\nDer Ankauf des Parkplatzes im Dorf Wartenberg kann erst abgeschlossen werden, wenn ein Konzept der BVG vorliegt. Im Januar 2016 wurde die BVG zuletzt daran erinnert. \r\nZum Bau der Haltestelle im Jahr 2017 wurden durch die Senatsverwaltung finanzielle Mittel zugesichert. \r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nDer Bezirk bem\u00fcht sich derzeit, den Parkplatz im Dorf Wartenberg anzukaufen, um dort eine neue Endhaltestelle zu schaffen. Das derzeitige Konzept der BVG sieht vor, ab Dorf Wartenberg die Linie nach Lindenberg im verst\u00e4rkten Takt weiterzuf\u00fchren.\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nDie BVG pr\u00fcft derzeit die Einrichtung einer neuen Haltestelle. Linie 893 w\u00fcrde dann Linie 256 in der Wartenberger Siedlung ersetzen. Umsteigen soll ohne Wartezeiten m\u00f6glich sein.\r\nDas Amt f\u00fcr Tiefbau- und Landschaftsplanung ist gemeinsam mit der BVG an der Erarbeitung eines Konzeptes beteiligt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDas Anliegen ist zur Zeit in Pr\u00fcfung\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).","Latitude":"52.585800170898","Longitude":"13.532999992371","name":"Monika Kynast","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n05.02.2021: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Reparatur der Gehwegsteine vor dem B\u00e4renschaufenster","body":"Das rote Quadrat ist mit roten Steinplatten belegt. Da zum Marktplatz immer wieder Transporter fahren und darauf stehen, sind die Steinplatten besch\u00e4digt und vom Regen wahrscheinlich unterh\u00f6hlt. Da es das Ende des \u00dcbergangs von der Otto-Schmirgal-Stra\u00dfe zum Datheplatz ist, besteht erh\u00f6htes Unfallrisiko f\u00fcr dar\u00fcber gehende Fu\u00dfg\u00e4nger.\n","uuid":"eefeaa20-e957-4d07-88fe-f8d5c8f8d0cb","post_date":"1528213521","updated_date":"1612865739","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-57","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (13.06.2018):\r\nDie Pr\u00fcfung des Sachverhaltes hat ergeben, dass hier ausschlie\u00dflich Fl\u00e4chen des Grundst\u00fccks TIEPARKCENTER betroffen sind (siehe Fotos).\r\nIm \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland wurden keine relevanten M\u00e4ngel festgestellt.\r\n\u00a0\r\nTierparkCenter Centermanagement \r\n03.09.2018:\r\nWir haben den Sachverhalt gepr\u00fcft und sehen hier ebenfalls Handlungsbedarf. Es wurde bereits Kontakt mit einer Fachfirma f\u00fcr die Instandsetzung aufgenommen und diese Ma\u00dfnahme wird weiterverfolgt. Aufgrund der schwierigen Marktlage und der hohen Auslastung von Handwerksbetrieben, kann noch kein genauer\u00a0Zeitplan genannt werden.\r\n\u00a0\r\n16.05.2019:\r\nDie Ausf\u00fchrung der Arbeiten findet am 03.06.2019 statt.","Latitude":"52.496498107910","Longitude":"13.518799781799","name":"Michael Ernst","status_plain":"\r\n05.06.2018: Vorschlag eingereicht\r\n06.06.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n19.06.2018: Vorschlag weitergeleitet an zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde/Einrichtung\r\n03.06.2019: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"\u00dcberpr\u00fcfung (-\u00dcberarbeitung) der Vorrangschaltung f\u00fcr die BVG nach neuem Mobilit\u00e4tsgesetz  ","body":"Der Bezirk Lichtenberg hat, wie jeder andere Bezirk, viele Ampelanlagen (LSA).\nUm die P\u00fcnktlichkeit der BVG weiter zu erh\u00f6hen, sowie den \u00d6PNV weiter zu beschleunigen, sollte der Bezirk Lichtenberg -ALLE- LSA-Anlagen der Stra\u00dfenbahn und Bus \u00fcberpr\u00fcfen (lassen), ob diese weiter angepasst werden m\u00fcssen. \nAufgrund des neuen Mobilit\u00e4tsgesetzes (MobG BE) \u00a726 Abs. 5 gibt es nun die dementsprechende Gesetzesgrundlage \u201e... im Rahmen des geltenden Rechts Vorrang vor dem motorisierten Individualverkehr einger\u00e4umt. Im erforderlichen Umfang ist dieser Vorrang insbesondere bei der Stra\u00dfenraumaufteilung sowie bei der Schaltung von Lichtsignalanlagen umzusetzen.\u201c\nAufgrund dessen gibt es einige LSA, die deutlich angepasst werden m\u00fcssen, um den neuen MobG BE gerecht zu werden.\n","uuid":"25ed0f58-59b7-4e93-ae3a-8171b362b88d","post_date":"1611881533","updated_date":"1612857917","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-13","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (08.02.2021):\r\n\u00a0\r\nDie \u00d6PNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA) ist ein stadtweites Thema und umfasst sowohl die Neuausstattung von LSA mit \u00d6V-Priorisierung als auch die Optimierung bestehender LSA-Steuerungen. Diese Daueraufgabe liegt in der Zust\u00e4ndigkeit der Abteilung Verkehrsmanagement der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. In Zusammenarbeit mit der BVG werden dabei in der Task-Force Beschleunigung insbesondere die LSA betrachtet, die f\u00fcr die Fahrzeiten der BVG-Busse und Stra\u00dfenbahnen am relevantesten sind. Eine pauschale \u00dcberpr\u00fcfung aller LSA eines Bezirks kommt dabei nicht in Betracht. ","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n29.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n29.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n29.01.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n29.01.2021: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n08.02.2021: Vorschlag abgelehnt von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen von Toiletten am Malchower See","body":"Der Malchower See wird immer beliebter als Naherholungsort und Ausflugsziel. In den letzten Jahren ist sehr viel f\u00fcr diese Oase getan worden. Was aber fehlt, sind \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliche Toiletten. Eine einfache Variante w\u00e4re das Aufstellen von Bio-Toiletten. Im Landschaftspark Herzberge hat man solche Toiletten aufgestellt. Warum nicht am Malchower See?\n","uuid":"2da20b2c-64ee-44a3-b2a1-a201cd50657b","post_date":"1609677793","updated_date":"1612778328","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2021","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2021-1-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (04.02.2021):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Errichtung und den Betrieb der \u00f6ffentlichen Toiletten im Land Berlin liegt bei der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (\u201eToilettenkonzept f\u00fcr Berlin\u201c). \r\nDiesbez\u00fcglich hat sich das Land Berlin f\u00fcr ein Modell entschieden, bei dem \u00f6ffentliche Toiletten durch die Fa. Wall aufgestellt und betrieben werden, wobei auch ein entsprechendes Nutzungsentgelt zur Reinigung, Wartung/ Unterhaltung und Qualit\u00e4tssicherung vorgesehen ist. \r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0stimmt sich mit Fa. WALL aber regelm\u00e4\u00dfig zur grunds\u00e4tzlichen Eignung neuer Standorte ab, ber\u00e4t und unterst\u00fctzt entsprechend und nimmt auch Vorschl\u00e4ge aus der Bev\u00f6lkerung zur Bewertung entgegen.\r\n\u00a0\r\nDas\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird in der Kommunikation mit\u00a0der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz darauf achten, dass k\u00fcnftige WALL-Standorte m\u00f6glichst so gew\u00e4hlt werden, dass sie auch Anfragen bzgl. neuer Standorte f\u00fcr ECO-Toiletten idealerweise mit abdecken.","Latitude":"52.572700500488","Longitude":"13.489199638367","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n03.01.2021: Vorschlag eingereicht\r\n06.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n04.02.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n04.02.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Gehweg Schlichtallee sicher gestalten","body":"An der \u00f6stlichen Seite der Schlichtallee, Ecke Hauptstra\u00dfe stehen Fu\u00df- und Radweg in Konflikt. Die Fu\u00dfg\u00e4nger m\u00fcssen hier vor bzw. nach \u00dcberquerung der Hauptstra\u00dfe \u00fcber den stark frequentierten Radweg laufen. Das erzeugt Gefahrensituationen. Und es behindert die Fu\u00dfg\u00e4nger erheblich. Bei starkem Radfahrbetrieb l\u00e4sst sich der Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang \u00fcber die Hauptstra\u00dfe gar nicht erreichen.\nUnter der Bahnbr\u00fccke entsteht die gleiche Situation nochmals. Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer kreuzen sich.\nDie Situation w\u00fcrde sich entsch\u00e4rfen, wenn der jetzt innen verlaufende Radweg nach au\u00dfen, an die Stra\u00dfe und der Fu\u00dfweg nach innen, zu den Wohnh\u00e4usern getauscht w\u00fcrden.\n","uuid":"e9139fb3-afdb-41bf-aef8-b301d64b01b7","post_date":"1583767692","updated_date":"1612776820","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-9","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nAntwort der Senatsverwaltung f\u00fcr\u00a0Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zum Kommentar vom 30.10.2020:\r\n\u00a0\r\nDie Stellungnahme des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes wird best\u00e4tigt. F\u00fcr die Schlichtallee wird es dann auch im Rahmen der Investitionsplanung nicht ganz einfach, eine den Vorschriften und dem Bedarf angepasste verkehrssichere L\u00f6sung zu finden.\r\n\u00a0\r\nDie Neugestaltung der Buchberger Stra\u00dfe war Thema der Abstimmungen zur im Bezirksamt Lichtenberg laufenden Verkehrsuntersuchung zum s\u00fcdlich der Frankfurter Allee liegenden Gebiet. Hier sind aufgrund neuer Ansiedlungen von Gewerbefl\u00e4chen, Dienstleistung und Kitastandort mehrere Planungsbeteiligte an einem Tisch. Das Ziel, eine durchgehende Radverkehrsf\u00fchrung entlang der Buchberger Stra\u00dfe getrennt vom Kfz-Verkehr zu erhalten, ist klar formuliert worden. Es ist aufgrund der begrenzten Fl\u00e4chenreserven jedoch ein l\u00e4ngerer Planungsprozess notwendig, eine durchg\u00e4ngige L\u00f6sung hier umzusetzen. Es gibt abschnittsweise L\u00f6sungsans\u00e4tze daf\u00fcr, aber noch keine konkrete Planung und auch keine Investitionsma\u00dfnahme zur Umsetzung.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nErg\u00e4nzung zu der vom Begleitgremium erfragten zeitlichen Einordnung f\u00fcr den Umbau der Schichtallee (30.06.2020):\r\nWenn der Umbau der Schlichtallee in der n\u00e4chsten Investitionsplanung best\u00e4tigt wird, kann ggf. in 2022 mit der Planung begonnen werden. Die Ma\u00dfnahme wird aber nicht vor Fertigstellung der Treskowallee umgesetzt. Genauere Planungszeitr\u00e4ume sind dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt nicht bekannt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nF\u00fcr den B\u00fcrgervorschlag zur \u00c4nderung der Radverkehrsanlage w\u00e4re, da es sich bei Hauptstra\u00dfe und der Schlichtallee um sogenannte Senatsstra\u00dfen der Stufe II handelt, die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zust\u00e4ndig. Der Konfliktpunkt an der Hauptstra\u00dfe / Schlichtallee ist allgemein bekannt. Dies resultiert zum einen aus der nicht ausgereiften Anbindung des Zweiradwegs an die darauf nicht angepasste Lichtsignalanlage (LSA) und zum anderen aus dem starken Radverkehr, der sich durch die Fahrradstra\u00dfe in der Zobtener Stra\u00dfe entwickelt hat. Die Erreichbarkeit des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs sollte aber gegeben sein, da der Radverkehr auf der Hauptstra\u00dfe warten muss, wenn die Fu\u00dfg\u00e4nger \u00fcber die Hauptstra\u00dfe freigegeben sind. Einzig der Radfahrer aus der Emma-Ihrer-Stra\u00dfe kommend stellt einen Konflikt mit den Fu\u00dfg\u00e4ngern von der Schlichtallee dar, da ggf. (VTU liegt vor)\u00a0 beide Verkehrsstr\u00f6me gleichzeitig freigegeben werden.\r\n\u00a0\r\nDem Vorschlag, den Radweg und den Gehweg in der Schlichtallee zu tauschen kann aus folgenden Gr\u00fcnden nicht gefolgt werden:\r\n\r\nF\u00fcr einen Zweirichtungsradweg ist die vorhandene Gehwegbreite nicht ausreichend. Und unter Beachtung des Mobilit\u00e4tsgesetztes mit gr\u00f6\u00dferen Breiten erst recht nicht. Dies m\u00fcsste aber zum Ansatz gebracht, da es sich um einen Neubau der Radverkehrsanlage handeln w\u00fcrde.\r\nMit dem perspektivischen Aus- bzw. Umbau der Schlichtallee wird sich dieses Problem dann erledigt haben, da dann auf jeder Stra\u00dfenseite begleitende Radwege vorgesehen werden sollen.\r\n\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0wird gebeten eine aktuelle Stellungnahme bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einzuholen: Zeitpunkt f\u00fcr Auslegung der Pl\u00e4ne bzw. Umbau der Schlichtallee.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen\"","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n09.03.2020: Vorschlag eingereicht\r\n03.06.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020"}},{"proposal":{"title":"Schwerlasttransporte in der Treskowallee verbieten und durch alternative Streckenf\u00fchrung entlasten","body":"Der viele Verkehr auf der Treskowallee schr\u00e4nkt die Lebensqualit\u00e4t immens ein. Es kommt zu L\u00e4rmbelastung, Luftverschmutzung und durch den Verkehr ausgel\u00f6ste Vibrationen im Haus. Daher soll der Schwerlasttransport untersagt werden und der Verkehr durch den Bau einer alternativen Nord-S\u00fcd-Trasse reduziert, umgeleitet und entlastet werden. Zudem fehlt in der Treskowallee ein verkehrssicherer Fahrradweg.\n","uuid":"8b65ead9-fc41-4a0f-a85a-5d72d518defd","post_date":"1600437773","updated_date":"1612276220","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-68","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (02.02.2021):\r\nFolgende R\u00fcckmeldung der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist beim Fachamt eingegangen:\r\n\u00a0\r\nDie Treskowallee ist im Stadtentwicklungsplan-Verkehr der Stufe II zugeordnet und stellt in ihrer Funktion eine \u00fcbergeordnete Stra\u00dfenverbindung dar. Eine Untersagung des Schwerlastverkehrs ist aufgrund der Funktion und mangels zumutbarer Alternativstrecken nicht m\u00f6glich.\r\nDie Planung/der Bau einer Ausweichstra\u00dfe liegt in der Zust\u00e4ndigkeit des Bezirkes selbst in Zusammenarbeit mit der Abteilung V der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.\r\n\u00a0\r\nWie Sie sicherlich der Presse entnehmen konnten, wurde am 23. Juni 2020 der neue L\u00e4rmaktionsplan Berlin 2019-2023 vom Senat beschlossen. Dieser enth\u00e4lt als zentrales Vorhaben die Ausweitung von Tempo 30 zur L\u00e4rmminderung, sowohl nachts als auch tags\u00fcber. \r\nUm L\u00e4rmbelastungen an bewohnten Hauptverkehrsstra\u00dfen insbesondere f\u00fcr den Nachtzeitraum zu mindern, wird im ersten Schritt ein neues Tempo-30-Nachtkonzept f\u00fcr das Berliner Hauptstra\u00dfennetz erarbeitet. In einem zweiten Schritt wird eine Tempo-30-Konzeption f\u00fcr ganzt\u00e4gige Anordnungen von Tempo 30 in Form eines an der L\u00e4rmbelastung orientierten Stufenplans entwickelt. Als Grundlage f\u00fcr die Entscheidungen wird eine stadtweite Untersuchung des Hauptstra\u00dfennetzes durchgef\u00fchrt werden, um zu ermitteln, welche Stra\u00dfenabschnitte sich unter Ber\u00fccksichtigung der verkehrlichen Funktion und auch des \u00d6ffentlichen Personennahverkehrs (\u00d6PNV) f\u00fcr eine Tempo-30-Ausweisung eignen. Aufgrund ihrer h\u00f6heren Ger\u00e4uschbelastung werden LKW auch entsprechend in der L\u00e4rmermittlung ber\u00fccksichtigt. Dabei werden auch die Hinweise aus der \u00d6ffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Auslegung des neuen L\u00e4rmaktionsplans einbezogen. \r\nDie Federf\u00fchrung liegt hier bei der Umweltabteilung, dem Referat I C der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.\r\nErste Ergebnisse des Verfahrens sollen bereits Mitte 2021 vorgestellt werden.\r\nHinsichtlich der Feinstaubbelastung verweise ich auf den LRP, darin wurden f\u00fcr alle Stra\u00dfen mit \u00fcberschrittenen Feinstaubwerten Ma\u00dfnahmen ergriffen. \r\nF\u00fcr die Treskowallee wurde schon vor einiger Zeit aus Gr\u00fcnden des L\u00e4rmschutzes Tempo 30 nachts angeordnet.\r\n\u00a0\r\nDer Hinweis des fehlenden, verkehrssicheren Radweges auf der Treskowallee kann nur f\u00fcr den Abschnitt zwischen Waldowallee und Rheinsteinstra\u00dfe gelten. Im \u00fcbrigen Verlauf sind Radf\u00fchrungen vorhanden.\r\nEine Umsetzung der Vorgaben des Mobilit\u00e4tsgesetzes f\u00fcr eine Radverkehrsanlage in o.g. Bereich der Treskowallee sind durch die baulichen Gegebenheiten und der Funktion der Stra\u00dfe nicht ohne erhebliche Bauma\u00dfnahmen m\u00f6glich. Alternativ kann der Bezirk in den parallel zur Treskowallee verlaufenden Nebenstra\u00dfen \u00fcber die Einrichtung von Fahrradstra\u00dfen diskutieren. Die Planung von Radverkehrsanlagen liegt vorrangig beim Bezirk in Zusammenarbeit mit der Abteilung IV der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.\r\n\u00a0\r\nBez\u00fcglich des Radweges tr\u00e4gt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt folgendes bei:\r\nDie Alternative parallel zur Treskowallee ist die Hentigstra\u00dfe. Der Umweg betr\u00e4gt hier ca. 300 m. Aus den Erfahrungen in der Praxis kann jedoch gesagt werden, dass ein solcher Umweg von den Radfahrenden nicht genutzt wird und eher die Treskowallee weiterhin befahren wird. Daher bietet sich eine Umleitung hier nicht an.","Latitude":"52.481201171875","Longitude":"13.525300025940","name":"Robin Naumann","status_plain":"\r\n18.09.2020: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n21.09.2020: Vorschlag weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.02.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Radfahrstreifen in der L\u00fcckstra\u00dfe erweitern","body":"1. Einen erweiterten Radfahrstreifen anlegen zwischen Emanuelstra\u00dfe und Giselastra\u00dfe Richtung Westen durch Wegfall der Parkpl\u00e4tze.\n2. Einen zus\u00e4tzlichen Radfahrstreifen anlegen von Weitlingstra\u00dfe bis Sewanstra\u00dfe Richtung Osten durch Wegfall der Rechtsabbiegerspur an der Kreuzung zur Weitlingstra\u00dfe.\n","uuid":"6e207abf-2209-41e5-a330-eeaa980e70d2","post_date":"1591830878","updated_date":"1641249224","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-34","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (02.02.2021):\r\nDie L\u00fcckstra\u00dfe steht hinsichtlich der Anordnung von Radfahrstreifen nicht in der Verantwortung des Bezirkes. Hier ist die VLB zust\u00e4ndig. Die Breite der Fahrbahn ca. 8,20 m l\u00e4sst die Anordnung von regelgerechten Radfahrstreifen gem\u00e4\u00df dem Mobilit\u00e4tsgesetz (Breite 2,25 m inkl. Markierung) nicht zu. \r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg erh\u00e4lt \u00f6fter Anfragen zur Verbesserung der Radverkehrsf\u00fchrung in der L\u00fcckstra\u00dfe und kann gut nachvollziehen, dass die aktuelle Situation dort von B\u00fcrgern als gef\u00e4hrlich empfunden wird. Aus diesem Grund hat das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Radverkehrsf\u00fchrung schon oft mit den zust\u00e4ndigen Abteilungen der SenUVK (Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) thematisiert, die auch f\u00fcr diese Stra\u00dfe zust\u00e4ndig ist. Da in der L\u00fcckstra\u00dfe die zul\u00e4ssige H\u00f6chstgeschwindigkeit 30 km/h betr\u00e4gt, ist dort \u2013 gem\u00e4\u00df den anerkannten Regeln der Technik \u2013 grunds\u00e4tzlich keine gesonderte Radverkehrsanlage erforderlich.","Latitude":"52.500801086426","Longitude":"13.493100166321","name":"mab","status_plain":"\r\n11.06.2020: Vorschlag eingereicht\r\n07.08.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n07.08.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n02.02.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Poller f\u00fcr den abgesenkten Bordstein","body":"An der markierten Stelle (Landschaftspark Herzberge Eingang Gotlindestra\u00dfe, Gotlindestra\u00dfe 20, 10365 Berlin) wird wiederkehrend geparkt, trotzdem dort ein abgesenkter Bordstein f\u00fcr die \u00dcberquerung zum Landschaftspark angelegt ist. Bitte verhindern Sie, dass dort Fahrzeuge stehen, beispielsweise mit Pollern oder einem Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg. Fu\u00dfg\u00e4nger, Radfahrer, Schulkinder, M\u00fctter mit Kinderwagen ben\u00f6tigen das Freihalten dieser Absenkung, auch um eine Einsicht in den Stra\u00dfenverkehr zu bekommen.\n","uuid":"88bc81c0-cc2b-4553-9806-4b8928821cde","post_date":"1607083909","updated_date":"1612273706","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-92","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (01.02.2021):\r\nDie \u00d6rtlichkeit in der Gotlindestra\u00dfe 20, wurde entsprechend dem gemeldeten Vorschlag im Wege der Stra\u00dfenaufsicht gepr\u00fcft. \r\n\u00a0\r\nSeitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0Fachbereich I wird zun\u00e4chst die Aufstellung von 2 Pollern veranlasst.","Latitude":"52.517898559570","Longitude":"13.505700111389","name":"jimueller","status_plain":"\r\n04.12.2020: Vorschlag eingereicht\r\n07.12.2020: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.02.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n01.02.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Vor\u00fcbergehende Zwischennutzung als Schulhofersatz f\u00fcr die 32. Grundschule (Bernhard-B\u00e4stlein-Str. 56) ","body":"Es geht uns in erster Linie um eine m\u00f6glichst rasche und unkomplizierte L\u00f6sung f\u00fcr die Schulhofbedingungen der 32. Grundschule.\nEin Teil der Fl\u00e4che zwischen dem Spielplatz im Innenhof der Landsberger Alle 200-226 und dem WGLi Parkplatz am Wei\u00dfenseer Weg k\u00f6nnte doch kurzfristig so hergerichtet werden, dass die Schulkinder einen ordentlichen Schulhof f\u00fcr ihre Pausengestaltung erhalten.\nAuf diesem Gel\u00e4nde befinden sich bereits gro\u00dfe Betonblumenrabatten, die sich f\u00fcr einen kleinen Schulgarten eignen w\u00fcrden, jedoch total verwildert sind, wie leider auch die gesamte Fl\u00e4che.\nSowohl die Vertreter der Schule, als auch wir vom Kiezforum 1, sind der festen \u00dcberzeugung, dass sowohl die Elternschaft als auch die Mitglieder des Kiezforums 1 sich aktiv an einer Bereinigung einer m\u00f6glichen Fl\u00e4che f\u00fcr den Schulhofersatz beteiligen und auch eine L\u00f6sung finden werden, um eine vor\u00fcbergehende Einz\u00e4unung eines Teils dieser Fl\u00e4che zu sichern.\nF\u00fcr diese Ma\u00dfnahme sind keine gro\u00dfen finanziellen Mittel oder Fremdaktivit\u00e4ten notwendig und es k\u00f6nnte f\u00fcr die Schulkinder unkompliziert und kurzfristig eine gute Alternative zu den bisherigen Bedingungen der Pausengestaltung geschaffen werden.\nGern w\u00fcrden wir, die Vertreter der Schule und des Kiezforums, unsere \u00dcberlegungen pers\u00f6nlich vortragen und bitten Sie herzlich um Ihre Unterst\u00fctzung. \nErg\u00e4nzende Erl\u00e4uterung:\nBei der angezeigten gestrichelten Fl\u00e4che handelt es sich um die \"Plansche\", diesen Bereich will die Schule f\u00fcr die Pausen und vor allem f\u00fcr den Hort nutzen, um den Kindern dort zu erm\u00f6glichen zu spielen (Roller fahren, skaten, Rollschuh laufen Ball spielen usw.). Nach Auffassung der Schule braucht dieses Areal nicht eingez\u00e4unt zu werden, so dass es auch von den anwohnenden Kindern genutzt werden kann. Wie auf dem letzten Foto zu sehen ist, f\u00fchrt sogar eine Treppe vom Schulhof auf diese Fl\u00e4che, das hei\u00dft, es ist von der Schule aus direkt zug\u00e4nglich. Mit der Nutzung dieser Fl\u00e4che f\u00fcr die Pausen und die Hortzeiten w\u00e4re der Schule vor\u00fcbergehend sehr geholfen. Der finanzielle Aufwand ist unseres Erachtens nicht bedeutend, die Fl\u00e4che m\u00fcsste so hergerichtet werden, dass sie bespielbar ist. Zurzeit ist das gesamte Areal in einem ziemlich verwahrlosten Zustand und k\u00f6nnte durch eine aktive Nutzung wieder zu einem attraktiven Teil des Wohngebietes gestaltet werden. Dabei k\u00f6nnen sowohl das Kiezforum1 und die Elternvertretung der 32. Grundschule sicherlich auch aktive Hilfe anbieten.\nFotos: Einreicherin\n","uuid":"52806644-3689-4a48-a824-aa8baf7e33d4","post_date":"1545159600","updated_date":"1612271780","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"2018-3-9","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n13.01.2021:\r\nDie notarielle R\u00fcck\u00fcbertragung der Liegenschaft von der BIM an den Bezirk erfolgte nunmehr im Dezember 2020. Das Verfahren zur Errichtung des Ausweichstandortes wurde nun planerisch gestartet und dadurch entsprechend verz\u00f6gert. Derzeit ist eine Fertigstellung der Ausweichschule in 2023 angestrebt. Um die Fl\u00e4che dem Vorschlagsinhalt entsprechend verkehrssicher aufzubereiten, m\u00fcssten Sanierungsmittel in Gr\u00f6\u00dfenordnung investiert werden, die der Bezirk hier aus Gr\u00fcnden der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit nicht einzusetzen beabsichtigt.\r\n\u00a0\r\n06.07.2020:\r\nKein neuer Sachstand, R\u00fcck\u00fcbertragung der Fl\u00e4che von der BIM an den Bezirk dauert noch an.\r\n\u00a0\r\n05.02.2020:\r\nDie offizielle R\u00fcck\u00fcbertragung der Fl\u00e4che an den Bezirk ist noch nicht abgeschlossen.\r\n\u00a0\r\n14.03.2019:\r\nDer Vorschlag wurde im Schul- und Sportamt zusammen mit dem Facility Management gepr\u00fcft. Es handelt sich um die Fl\u00e4che der sogenannten \"Plansche\". Im Rahmen des Logistikkonzeptes wird diese Fl\u00e4che ab 2020 f\u00fcr die Herrichtung eines Ausweichquartieres genutzt. Die Ausweichquartiere dienen als Ersatzstandorte f\u00fcr zu sanierende Schulen. In diesem Zusammenhang werden Bauma\u00dfnahmen zu erwarten sein. Die Fl\u00e4che ist zurzeit im Besitzt des Liegenschaftsfonds. Die Hans-Rosenthal-Schule 11G32 liegt mit der Grundst\u00fccksgr\u00f6\u00dfe von 8927 qm im durchschnittlichen Bereich einer Bestandsschule. Es gibt tempor\u00e4re Einschr\u00e4nkungen aufgrund der Sanierung der Turnhalle. Die Kapazit\u00e4t der Schule ist aktuell noch nicht ausgesch\u00f6pft, da sie eine Schule im Aufwuchs ist.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (14.03.2019):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar - tempor\u00e4re Nutzbarkeit herstellen (ab R\u00fcck\u00fcbertragung vom Liegenschaftsfonds auf den Bezirk bis zur Herrichtung eines Ausweichquartieres).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1241/VIII (16.05.2019):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.531799316406","Longitude":"13.479999542236","name":"Monika Janke","status_plain":"\r\n18.12.2018: Vorschlag eingereicht\r\n11.03.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.03.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n05.04.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.05.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 16.05.2019\r\n17.05.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Schul- und Sportamt\r\n13.01.2021: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenbeleuchtung auf LED umr\u00fcsten ","body":"Der Bezirk Lichtenberg m\u00f6ge sich f\u00fcr eine Umr\u00fcstung der Stra\u00dfenlaternen, von alten (zum Teil DDR-Laternen) Laternen, einsetzen. \nDie Umr\u00fcstung ergibt mehrere Vorteile und sogar einen Beitrag zum Klimaschutz. \n\u201e Aufgrund der gezielten Lichtabgabe von LED-Stra\u00dfenleuchten und der freien Auswahl der Lichttemperatur greift die moderne Stra\u00dfenbeleuchtung weniger in die Lebenswelten von Insekten und Tieren ein als die herk\u00f6mmliche. Das liegt daran, dass LED-Lampen kaum ultraviolettes Licht erzeugen, das Insekten anzieht. Der geringere Streuverlust bewirkt zudem eine geringere Lichtverschmutzung, unter der immer mehr Menschen leiden.\u201c\nZus\u00e4tzlich sind die bedeutend effizienter als herk\u00f6mmliche Leuchten, das Sicherheitsgef\u00fchl wird gesteigert, da bessere Ausleuchtung gg\u00fc. orangenes Licht. Die Lebensdauer bei LED-Technik ist bei weitem l\u00e4nger als bei herk\u00f6mmlichen Lampen, dies ist bereits bekannt. \nDa besteht nun die Frage, warum nicht umger\u00fcstet wird? Es ergeben sich eine Menge an Vorteilen und bis auf die Anschaffungskosten kaum Nachteile gg\u00fc. der aktuellen Beleuchtung. \nAls Beispiel w\u00fcrde ich den Rosenfelder Ring in Betracht ziehen. Dort sind so gut wie komplett alte DDR -Laternen (betrifft andere Kieze bestimmt genauso).\nVielleicht k\u00f6nnte man den Rosenfelder Ring umr\u00fcsten und nach und nach andere Kieze. Dem Naturschutz w\u00fcrde dies zu Gute kommen und gleichzeitig laufende Kosten senken.\n","uuid":"fd02546c-3f6b-4f42-bb05-c80cdbb62848","post_date":"1611769636","updated_date":"1612270648","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2021","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2021-1-12","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (02.02.2021):\r\nDas Land Berlin modernisiert j\u00e4hrlich ca. 10.000 der vorhandenen 225.000 Stra\u00dfenleuchten im Rahmen der verf\u00fcgbaren Kapazit\u00e4ten.\r\nSeit vielen Jahren kommen ausnahmslos LED-Leuchten zum Einsatz. In der Stra\u00dfe Rosenfelder Ring sind die die Leuchten alle erst ab 1992 montiert. Es sind in dieser Stra\u00dfe also keine Leuchten aus der Zeit der DDR mehr im Einsatz. Die Lichtmaste sind deutlich \u00e4lter.\r\nVor diesem Hintergrund ist aktuell kein Bauvorhaben zur Erneuerung der Beleuchtung in Vorbereitung.","Latitude":"52.512500762939","Longitude":"13.515899658203","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n27.01.2021: Vorschlag eingereicht \r\n28.01.2021: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.01.2021: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n28.01.2021: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n02.02.2021: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrssicherheit in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe (Falkenberg)","body":"Es geht um die Sicherheit von Kindern und anderen Verkehrsteilnehmern in der schmalen Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe im Lichtenberger Ortsteil Falkenberg. Speziell um die Gef\u00e4hrdung in den Morgenstunden, wenn sehr viele Autos durch die Stra\u00dfe fahren und der Gehweg von vielen Kindern auf dem Schulweg begangen wird.\nDas Problem:\n- Fahrzeuge fahren fast immer mit \u00fcberh\u00f6hter Geschwindigkeit (gesamte Stra\u00dfe nur Tempo 20 km/h erlaubt)\n- es kommt oft zu gef\u00e4hrlichen Situationen durch \u00dcberholvorg\u00e4nge, bei denen auch der Gehweg \u00fcberfahren wird\n- viele Autofahrer sind nicht bereit, den Gegenverkehr durchzulassen oder die Geschwindigkeit zu reduzieren, wenn sie ein Hindernis auf ihrer Seite haben\n- PKWs \u00fcberfahren auch deshalb den schmalen Fu\u00dfweg und gef\u00e4hrden dabei Kinder und andere Fu\u00dfg\u00e4nger\n- PKWs parken auf dem Gehweg und zwingen Rollstuhlfahrer und Fu\u00dfg\u00e4nger auf die Stra\u00dfe\nM\u00f6gliche Abhilfe:\n- wieder eine gen\u00fcgende Anzahl an Leitpfosten aufstellen (diese gab es fr\u00fcher einmal, sie sind aber mit der Zeit \u201everschwunden\u201c)\n- die Vertiefungen neben der Fahrbahn wieder ausheben, da diese verhindern, dass Autos auf den B\u00fcrgersteig fahren k\u00f6nnen oder dort parken (viele der Vertiefungen zwischen Stra\u00dfe und Gehweg sind nicht mehr vorhanden). Au\u00dferdem kann sich das Regenwasser dort sammeln und es wird verhindert, dass Fu\u00dfg\u00e4nger von der Stra\u00dfe aus nassgespritzt werden.\nAnbei 2 exemplarische Beispiele zur Verdeutlichung der Situation (s. Fotos). Diese Beispiele lassen sich auf die gesamte Stra\u00dfe anwenden.\n","uuid":"c1f4ee22-5699-4feb-8ac2-1f84a1a39116","post_date":"1608638753","updated_date":"1611226795","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-98","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (21.01.2021):\r\nGem\u00e4\u00df \u00a7 43 VwV-StVO sollen Leitpfosten nur au\u00dferhalb geschlossener Ortschaften angeordnet werden. Damit muss das Anliegen abgelehnt werden.\r\n\u00a0\r\nAn der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe 7 wurden Poller eingebaut. Diese Poller wurde von einem Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer gew\u00fcnscht und gezahlt.\r\n\u00a0\r\nSollte der Einbau von Pollern gemeint sein, muss dies abgelehnt werden. Grundhaft hierf\u00fcr ist, dass der Einbau von Pollern immer eine Sonderl\u00f6sung darstellt. Durch Poller wird der Verkehrsfluss und speziell Menschen mit Mobilit\u00e4tseinschr\u00e4nkungen sowie Blinde und Sehbehinderte beeintr\u00e4chtigt. \r\nDer Fachbereich Stra\u00dfenaufsicht und -unterhaltung sieht keine zwingende bauliche Notwendigkeit, hier verkehrsregulierend einzugreifen. Es kann nicht Aufgabe des Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4gers sein, das Fehlverhalten von Einzelnen durch physische Sperren einzuschr\u00e4nken. Die Verkehrsregelung ist eindeutig.\r\nF\u00fcr derartige Erg\u00e4nzungsma\u00dfnahmen stehen keine Haushaltsmittel zur Verf\u00fcgung. Vorrang hat die Reparatur von Schadstellen auf \u00f6ffentlichem Stra\u00dfenland und die Beseitigung von Verkehrshindernissen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit und Leistungsf\u00e4higkeit der Stra\u00dfen.\r\n\u00a0\r\nAbschlie\u00dfend wird ausdr\u00fccklich darauf hingewiesen, dass das Falschparken eine Ordnungsangelegenheit ist und durch Polizei sowie Ordnungsamt geahndet wird.","Latitude":"52.575199127197","Longitude":"13.558500289917","name":"jolebe","status_plain":"\r\n22.12.2020: Vorschlag eingereicht\r\n06.01.2021: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.01.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n21.01.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcnfl\u00e4chenzerst\u00f6rung durch illegales Parken","body":"Sehr geehrte Damen und Herren,\nimmer wieder kommt es vor, dass auf dem Gr\u00fcnstreifen neben dem Nibelungenpark illegal gehalten und geparkt wird und damit die Gr\u00fcnanlage zwischen den beiden Zug\u00e4ngen von der Hagenstra\u00dfe kaputtgefahren wird.\nHier mein Vorschlag dazu: entweder gro\u00dfe Feldsteine so abzulegen, dass ein Befahren nicht mehr m\u00f6glich ist.\nOder wie in der Kriemhildstra\u00dfe, zwischen R\u00fcdigerstra\u00dfe und  Fanningerstra\u00dfe, schwere Baumst\u00e4mme abzulegen, welche bei Baumf\u00e4llarbeiten anfallen.\nKostet nicht viel und ist mit wenig Aufwand verbunden. Und die Gr\u00fcnanlage ist endlich gesch\u00fctzt gegen solche Naturfrevler.\n","uuid":"fdfced1f-5d37-4289-afb6-976cd20d45ea","post_date":"1606757748","updated_date":"1611226444","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-88","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (18.01.2021):\r\nDer zust\u00e4ndige Fachbereich hat die Situation vor Ort \u00fcber einen Zeitraum von 3 Wochen gezielt beobachtet. W\u00e4hrend dieses Zeitraums konnte kein illegales Parken beobachtet werden. Auch konnten keine sichtbaren Sch\u00e4den durch die Befahrung mit Kfz festgestellt werden. \r\n\u00a0\r\nDie Abgrenzung durch Feldsteine oder Baumst\u00e4mme w\u00fcrde einen erheblichen Mehraufwand bei den Pflege arbeiten bedeuten. \r\n\u00a0\r\nDaher sieht das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt von der Platzierung dieser ab. Die Mitarbeiter- und Mitarbeiterinnen vor Ort werden jedoch den besagten Bereich weiterhin im Auge behalten und bei Bedarf Absperrma\u00dfnahmen durch Baumst\u00e4mme oder Findlinge herrichten.","Latitude":"52.517398834229","Longitude":"13.500599861145","name":"gerdchen1946","status_plain":"\r\n30.11.2020: Vorschlag eingereicht\r\n04.12.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n04.01.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.01.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung am Tr\u00e4nkegraben","body":"An der s\u00fcdwestlichen Ecke des Netto-Marktes in der Sewanstra\u00dfe 44 (an der Wegkreuzung zur Michiganseestra\u00dfe) soll eine zus\u00e4tzliche Stra\u00dfenleuchte aufgestellt werden. Der Weg am Tr\u00e4nkegraben (Agnes-Kraus-Weg) sollte durchg\u00e4ngig beleuchtet bleiben, vom Tierpark bis zum Betriebsbahnhof Rummelsburg.\nEinen \u00e4hnlichen Vorschlag gab es hier zwar bereits einmal, aber der stockdunkle Zustand hinter dem Netto-Markt oder das geplante Einsparen von anderen Leuchten auf diesem Weg ist nicht akzeptabel, da es sich um eine durchgehende Verbindung handelt und Umwege unpraktikabel sind.\nDer Lichtmastbetreiber soll aufgefordert werden, die komplette Wegstrecke beispielhaft mit neuen einheitlichen LED-Leuchten auszur\u00fcsten.\nIm \u00fcbrigen k\u00f6nnte dem Nettomarktbetreiber nahe gelegt werden, an der Geb\u00e4uder\u00fcckseite ein abends/nachts dauerhaft eingeschaltetes Licht zu installieren.\n","uuid":"2949e5db-0f36-4b26-bab9-7693d0999f8c","post_date":"1573587274","updated_date":"1611222066","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-63","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\u00a0\r\nPr\u00fcfergebnis der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n21.01.2021: \r\nDie Beleuchtungsanlage ist in Betrieb.\r\n\u00a0\r\n26.10.2020:\r\nUm den besagten Bereich hinter dem Netto-Markt besser auszuleuchten, wird die Stellung einer weiteren Beleuchtungsanlage veranlasst (siehe Foto).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (17.02.2020):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Vorschlag wird daher an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.497501373291","Longitude":"13.503000259399","name":"mab","status_plain":"\r\n12.11.2019: Vorschlag eingereicht\r\n17.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n17.02.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n26.10.2020: Vorschlag bef\u00fcrwortet von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n21.01.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gehwegsanierung","body":"Der Gehweg in der Darguner Stra\u00dfe in 13059 Berlin-Wartenberg weist immer mehr Besch\u00e4digungen auf, so dass man mit Rollstuhl oder Kinderwagen, sowohl mittlerweile auch als Fu\u00dfg\u00e4nger, diversen Schlagl\u00f6chern ausweichen muss. Desweiteren fehlt an der Kreuzung zur Neubrandenburger Stra\u00dfe ein abgesenkter Bordstein.\n","uuid":"b1d8d319-5b0c-45b3-8405-af2cc00928db","post_date":"1596834378","updated_date":"1611218155","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-49","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (18.01.2021):\r\nEine Firma wurde mit der Behebung der Gewegsch\u00e4den beauftragt. \r\nEine Bordsteinabsenkung in der Neubrandenburger Stra\u00dfe gg\u00fc. der Darguner Stra\u00dfe ist nicht ohne weiteres m\u00f6glich, da auf Grund des deutlichen H\u00f6henunterschied zwischen dem Gehweg und der Fahrbahn die Gef\u00e4llevorgaben aus dem Berliner Stra\u00dfengesetz nicht eingehalten werden k\u00f6nnen. Jedoch ist in zumutbar Entfernung, im Bereich der Crivitzer Stra\u00dfe,\u00a0der Gehweg abgesenkt.","Latitude":"52.571800231934","Longitude":"13.512399673462","name":"Anwohner","status_plain":"\r\n07.08.2020: Vorschlag eingereicht\r\n11.08.2020: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.01.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n18.01.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Haltverbot einrichten","body":"Zur Entsch\u00e4rfung einer h\u00e4ufig schwierigen und gef\u00e4hrlichen Verkehrssituation wird vorgeschlagen ein Haltverbot in der Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe, vor \u00dcbergang in die Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe, einzurichten.\nDas Problem (siehe angeh\u00e4ngte Skizze):\nEs parken Fahrzeuge am rechten Fahrbahnrand in der Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe (rot dargestellt). Der stete Verkehrsfluss von der Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe in die Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe (orange dargestellt) macht es den Fahrzeugen aus der Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe (gelb dargestellt) sehr schwer, unter Einhaltung der aus der StVO hervorgehenden Pflichten, vern\u00fcnftig auf die Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe abzubiegen. Bei mehreren parkenden Fahrzeugen muss mit hoher Geschwindigkeit und ohne vern\u00fcnftige \u00dcbersicht \u00fcber die Verkehrssituation an den parkenden Fahrzeugen vorbei gefahren und anschlie\u00dfend direkt abgebogen werden.\nDas Verbot des Parkens innerhalb des Kreuzungsbereichs (\"5m-Regelung\") gem\u00e4\u00df der StVO gen\u00fcgt zur Entsch\u00e4rfung der Situation bei weitem nicht.\n","uuid":"aa2f567a-8838-47ce-80aa-b15aeb5b4be6","post_date":"1596019021","updated_date":"1610952697","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-47","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (15.01.2021):\r\nDie Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe ist Bestandteil einer Tempo-30-Zone und m\u00fcndet auf die Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe, bei welcher es sich um eine Hauptverkehrs-Stra\u00dfe handelt. Beim Einfahren aus der Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe ist dem Verkehr der Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe die Vorfahrt zu gew\u00e4hren.\r\nDer Einm\u00fcndungsbereich ist baulich aufgeweitet und hat eine Breite von \u00fcber 20 m. Dem Einfahrenden wird somit eine gute Sicht auf den Verkehr der Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe gew\u00e4hrt. Da sich diese Aufweitung im sogenannten 5 m-Kreuzungsbereich befindet, ist das Parken an dieser Stelle verboten. Aufgrund der vorhandenen Fu\u00dfg\u00e4ngerquerung ist das Parken an dieser Stelle auch nicht m\u00f6glich.\r\nIm weiteren Verlauf verengt sich die Fahrbahn auf ca. 10 m. Das Parken an dieser Stelle ist gem\u00e4\u00df StVO am rechten Fahrbahnrand erlaubt, da eine Fahrbahnrestbreite von mindestens 3 Meter vorhanden ist und andere Ma\u00dfnahmen es nicht untersagen. \r\nEine Anordnung von\u00a0Zeichen 283 StVO wird an dieser Stelle nicht erfolgen, da diese nicht notwendig und erforderlich ist. Das Vorbeifahren an den parkenden Fahrzeugen ist in \u00a7 1 und \u00a7 6 der StVO geregelt. \r\nEine Sichtbehinderung der parkenden Fahrzeuge beim Einfahren auf die Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe kann nicht erkannt werden.\r\n\u00a0\r\nAbschlie\u00dfend m\u00f6chte ich festhalten, dass der Verkehr in der Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe bereits mit Einrichtung der Tempo-30-Zone hinreichend beruhigt wurde. Gem\u00e4\u00df \u00a7 1 der StVO muss sich jeder Verkehrsteilnehmer so verhalten, dass kein anderer gesch\u00e4digt, gef\u00e4hrdet oder mehr, als nach den Umst\u00e4nden unvermeidbar, behindert oder bel\u00e4stigt wird. Die Teilnahme am Verkehr erfordert somit st\u00e4ndige Vorsicht und gegenseitige R\u00fccksicht.","Latitude":"52.568099975586","Longitude":"13.513400077820","name":"NeuHohi89","status_plain":"\r\n29.07.2020: Vorschlag eingereicht\r\n11.08.2020: Zur Pr\u00fcfung weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.01.2021: Bearbeitung im Anliegenmanagement durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n15.01.2021: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verbesserung der Verkehrssicherheit f\u00fcr Fahrradfahrer auf der Waldowallee","body":"Ich fahre t\u00e4glich die Waldowallee mit dem Fahrrad entlang. Auf der Stra\u00dfenseite Richtung Treskowallee halten und parken keine Autos, auf der anderen Seite ist Parken teilweise gestattet. Entsprechend hat man auf der Seite Richtung Treskowallee eigentlich Vorrang. Das funktioniert prinzipiell gut, solange man kein Fahrradfahrer ist. Meine Erfahrung seit 4 Monaten ist, dass praktisch der Vorrang absichtlich genommen wird, solange kein Fahrzeug hinter den Fahrradfahrern ist. Dabei kommt es oft zu sehr gef\u00e4hrlichen Begegnungen mit entgegenkommenden Autos und LKWs.\nEin Hinweis vom 05.08.2020 an das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin brachte keine \u00c4nderung. Auch Polizei habe ich in dieser Zeit nie gesehen.\nIch bitte daher, dass in diesem Bereich die Verkehrssicherheit erh\u00f6ht wird.\n","uuid":"b3ba9f7e-8d63-4ccf-8c6c-ac8a0d18cbda","post_date":"1602090399","updated_date":"1617473056","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-73","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (30.10.2020):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Vorschlag wurde an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (08.01.2021):\r\nDie hier beschriebene Situation ist ausschlie\u00dflich auf die Missachtung der Vorschriften der StVO zur\u00fcckzuf\u00fchren.\r\n\u00a0\r\nBei der von Ihnen beschriebene Verkehrssituation fahren die Verkehrsteilnehmenden aneinander in entgegengesetzter Fahrtrichtung vorbei. F\u00fcr diesen Verkehrsvorgang ist kein Seitenabstand vorgesehen.\r\nEs ist richtig, dass derjenige Verkehrsteilnehmende, auf dessen Fahrstreifen sich ein Hindernis befindet, den Gegenverkehr passieren lassen muss, wenn nicht ausreichend Platz zur Verf\u00fcgung steht.\r\nAn dieser Stelle m\u00f6chte ich auf die wichtigste Grundregel der StVO hinweisen, weil m.E. regelwidrige Verhaltensweisen vermeidbar w\u00e4ren, wenn alle Verkehrsteilnehmenden diese Grundregel beachten und beherzigen w\u00fcrden.\r\n\u00a0\r\nDenn der \u00a71 der StVO gibt Folgendes vor:\r\nAbsatz 1: \r\nDie Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr erfordert st\u00e4ndige Vorsicht und gegenseitige R\u00fccksicht. \r\n\u00a0\r\nUnd Absatz 2 konkretisiert: \r\nWer am Verkehr teilnimmt, hat sich so zu verhalten, dass kein anderer gesch\u00e4digt, gef\u00e4hrdet oder mehr, als nach den Umst\u00e4nden unvermeidbar behindert oder bel\u00e4stigt wird.\r\n\u00a0\r\nAnmerken m\u00f6chte ich hier, dass sich diese Grundregeln gleicherma\u00dfen an alle Verkehrsteilnehmenden richtet, also an Kraftfahrzeugf\u00fchrende, Radfahrende und zu Fu\u00df Gehende.\r\n\u00a0\r\nNur beim \u00dcberholen mit Kraftfahrzeugen von Radfahrenden in gleicher Fahrtrichtung betr\u00e4gt der Seitenabstand innerorts in der StVO neu festgeschrieben mind. 1,50 m.\u00a0\u00a0 \r\n\u00a0\r\nDas nur einseitige Halteverbot in der Waldowallee dient u.a. der Verlangsamung des Flie\u00dfverkehrs und tr\u00e4gt somit zur Erh\u00f6hung der Verkehrssicherheit bei. Die zul\u00e4ssige H\u00f6chstgeschwindigkeit wurde in der Waldowallee auf 30 km/h beschr\u00e4nkt. \r\n\u00a0\r\nWeitere stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rdliche Ma\u00dfnahmen sind daher nicht erforderlich, im Gegenteil w\u00fcrde ein Ausdehnen des Haltverbotes auch auf der gegen\u00fcberliegenden Seite zu h\u00f6heren Fahrgeschwindigkeiten f\u00fchren, was noch h\u00f6here Gef\u00e4hrdungen nach sich ziehen w\u00fcrde.","Latitude":"52.481899261475","Longitude":"13.533399581909","name":"jrichter","status_plain":"\r\n07.10.2020: Vorschlag eingereicht\r\n30.10.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n30.10.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n08.01.2021: Vorschlag abgelehnt von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz"}},{"proposal":{"title":"Absenkung einer Bordsteinkante","body":"Hinter der Kita Ahrenshooper Stra\u00dfe/ unmittelbare N\u00e4he \"Sports Bar\" befindet sich ein Fu\u00dfweg. Die Bordsteinkante ist f\u00fcr gehbehinderte Menschen bzw. Rollstuhlfahrer ein echtes Hindernis und kann selbst\u00e4ndig nicht bew\u00e4ltigt werden. Eine Bordsteinabsenkung k\u00f6nnte dabei sehr behilflich sein.\nStandortbeschreibung: der Fu\u00dfweg verl\u00e4uft  hinter den Kitas  in der Ahrenshooper Stra\u00dfe 1-5. Unmittelbar vor der gew\u00fcnschten Bordsteinabsenkung befindet sich eine \"Sports Bar\" und in Weiterf\u00fchrung kommt ein Spielplatz in Richtung Prerower Platz. Die Erh\u00f6hung des Fu\u00dfweges ist deutlich  zu erkennen.\n","uuid":"f6ce1bb2-79d4-48d5-a539-9d63518eaabe","post_date":"1578830348","updated_date":"1610296942","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nGesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (08.01.2021):\r\nVielen Dank an den Einreicher zur Meldung der Umsetzung!","Latitude":"52.566101074219","Longitude":"13.505299568176","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n12.01.2020: Vorschlag eingereicht\r\n14.01.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n14.01.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.01.2021: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Park-/Halteverbot an der Stra\u00dfenbahnendstelle in der Gudrunstra\u00dfe einrichten","body":"An der Endhaltestelle der Linie 37 (H\u00f6he Gudrunstra\u00dfe 6) ist grunds\u00e4tzlich die Haltestelle zugeparkt. Auch wenn es nur eine Endstelle ist, die Fahrg\u00e4ste m\u00fcssen oft zwischen den Autos aussteigen.   \nUnbedingt Parkverbotszone einrichten und kontrollieren. Meinetwegen w\u00e4hrend der Betriebspause aussetzen...\nBitte um Pr\u00fcfung der M\u00f6glichkeiten, das Haltestellenschild reicht offensichtlich nicht aus.\n","uuid":"6536d4ba-b46d-486a-85dc-72e22b536431","post_date":"1602421552","updated_date":"1609835459","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-74","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (27.10.2020):\r\nIn dem Bereich ist bereits ein Halteverbot ausgewiesen. Das Parken im Bereich von Haltestellen ist in der StVO bereits klar geregelt und es d\u00fcrfen Kraftfahrer 15 Meter vor und hinter einem Haltestellenschild nicht parken.\u00a0\u00a0\u00a0 Daher kann das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt keinem weiteren Verbot zustimmen.\r\nDer Vorschlag wird an das Ordnungsamt mit der Bitte um Durchf\u00fchrung von Schwerpunkteins\u00e4tzen weitergeleitet.\r\nBei akuten Verst\u00f6\u00dfen bitten wir den Vorschlagseinreicher zust\u00e4ndigkeitshalber das Ordnungsamt oder die Polizei zu informieren.\r\n\u00a0\r\nOrdnungsamt (21.12.2020):\r\nAuf Hinweis des Einreichenden/ Bitte des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0wurden zahlreiche Kontrollen bzw. Schwerpunkteins\u00e4tze durchgef\u00fchrt.\u00a0Als Ergebnis dieser\u00a0gibt es keine Feststellung, dass die Haltestelle dauerhaft zugeparkt ist. Eine st\u00e4ndige regelm\u00e4\u00dfige Kontrolle dieser Haltestelle ist nicht leistbar. Sicher wird im Rahmen von origin\u00e4ren Kontrollen durch den\u00a0Au\u00dfendienst die Situation vor Ort\u00a0mit kontrolliert.\r\nVon daher ist dem Vorschlag des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0zu folgen\u00a0- bei aktuellen Halteverbotsverst\u00f6\u00dfen soll das Ordnungsamt bitte\u00a0direkt informiert werden.","Latitude":"52.513099670410","Longitude":"13.501799583435","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n11.10.2020: Vorschlag eingereicht\r\n13.10.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n13.10.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n18.11.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Gestr\u00fcpp am Fu\u00dfweg rechts vor der Volkradpassage entfernen","body":"- Gel\u00e4nder kann nicht genutzt werden (letzte 2 Meter vor der Passage) + M\u00fcll\n- Ort: Br\u00fcckenende (kleine Br\u00fccke) zum Haus Abendsonne\n","uuid":"0ac1b10e-ac14-479c-acee-0731e47f92bf","post_date":"1566651600","updated_date":"1609834581","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-2-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nZwischeninformation des Fachamtes \r\n23.10.2019:\r\nWird kurzfristig abgearbeitet\r\n\u00a0\r\n09.06.2020:\r\nNach Pr\u00fcfung teilte der zust\u00e4ndige Fachbereich mit, dass der Geh\u00f6lzschnitt an der Br\u00fccke auf den Fl\u00e4chen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes erfolgt ist (siehe Foto 1 und 2). Derzeit wird der Eigent\u00fcmer der Fl\u00e4chen (siehe Foto 3 und 4, hier ist das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt nicht zust\u00e4ndig), auf denen der Geh\u00f6lzschnitt zu bem\u00e4ngeln ist, ermittelt.\r\n\u00a0\r\n23.06.2020:\r\nDer Graben bis hoch zur Uferkante und somit auch die Pflege obliegt der Senatsverwaltung. \r\nDaher wurde der Vorschlag mit der Bitte um Bearbeitung an die Senatsverwaltung f\u00fcr\u00a0Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weitergeleitet. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr\u00a0Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK)\u00a0am 29.06.2020:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit wurde gepr\u00fcft. Im Ergebnis kann mitgeteilt werden, das der Gel\u00e4nderbereich = B\u00f6schungsbereich des Kraatz -\u00a0 Tr\u00e4nkegraben in der Zust\u00e4ndigkeit der Gew\u00e4sserunterhaltung liegt und zeitnah freigemacht wird. Der jedoch weit gr\u00f6\u00dfer, dar\u00fcber hinaus gehende Bereich, liegt nicht in der Zustndigkeit der SenUVK. Hier sollte das Bezirksamt den Eigent\u00fcmer mit der Durchf\u00fchrung der notwendigen Ma\u00dfnahmen beauflagen.\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt \r\n09.07.2020:\r\nDer Vorschlag wurde an den privaten (d\u00e4nischen) Eigent\u00fcmer des Anliegergrundst\u00fccks Volkradstra\u00dfe 30 mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Erledigung weitergeleitet.\r\n05.01.2021:\r\nDie Antwort des Eigent\u00fcmers aus D\u00e4nemark blieb bis heute aus.","Latitude":"52.500099182129","Longitude":"13.508399963379","name":"B\u00fcrgervorschlag 63","status_plain":"\r\n24.08.2019: Vorschlag eingereicht\r\n18.09.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.09.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n09.06.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenlaternen defekt","body":"Bitte die Laternen/ Leuchtmittel (Verortung: Allee der Kosmonauten 21a) \u00fcberpr\u00fcfen. Zwei scheinen ausgefallen zu sein.\n","uuid":"30d8cf95-b335-4c63-85f1-5d8b08b649ab","post_date":"1606822424","updated_date":"1609832082","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-90","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (07.12.2020):\r\nDie Laternen vor dem Haus in der Allee der Kosmonauten 21a stehen auf einem privaten Grundst\u00fcck.\r\n\u00a0\r\nGesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (07.12.2020):\r\nDer Vorschlag wurde an den Eigent\u00fcmer (Bellevue Immobilien GmbH) mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nBellevue Immobilien GmbH am 18.12.2020:\r\nAnhand der beigef\u00fcgten, aktuellen Bildern ist zu erkennen, dass die besagten Laternen leuchten. Es gab vor ein paar Wochen ein Problem, welches bereits behoben wurde. ","Latitude":"52.523498535156","Longitude":"13.510199546814","name":"jimueller","status_plain":"\r\n01.12.2020: Vorschlag eingereicht\r\n07.12.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n07.12.2020: Vorschlag weitergeleitet an den Eigent\u00fcmer\r\n18.12.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Haltestelle Atzpodienstra\u00dfe/U-Magdalenenstra\u00dfe (beide Richtungen) ungen\u00fcgend beleuchtet","body":"Beide Haltestellen sind sehr schlecht ausgeleuchtet. Die Haltestelle des Nachtknotens (wichtiger Umsteigepunkt im Nachtverkehr) ist meiner Meinung nach unzureichend ausgeleuchtet. Die Haltestelle in der Atzpodienstra\u00dfe (Richtung Betriebshof) hat \u00fcberhaupt keine Beleuchtung, dort ist es komplett dunkel.\n","uuid":"975f37a0-0efc-4ac3-a808-79528a2fff42","post_date":"1602769965","updated_date":"1606902788","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-79","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ BVG\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz:\r\nWir haben die beiden beschriebenen Bereiche hinsichtlich der Beleuchtungssituation \u00fcberpr\u00fcfen lassen.\r\n\u00a0\r\nDie Frankfurter Allee, Ecke Atzpodienstra\u00dfe und die Atzpodienstra\u00dfe an sich, sind ausreichend beleuchtet. \r\nMa\u00dfnahmen zur Verbesserung der Ausleuchtung von Haltestellen werden von unserer Seite aus nicht vorgenommen. Diese Aufgabe liegt in der Zust\u00e4ndigkeit der BVG.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der BVG:\r\nDie Haltestelle Atzpodienstr./U Magdalenenstr. - Lage Frankfurter Allee vor Buchberger Str. - ist mit einer funktionierenden Beleuchtungsanlage ausgestattet und zus\u00e4tzlich durch die Stra\u00dfenbeleuchtung ausreichend ausgeleuchtet.\r\nDie Haltestelle Atzpodienstr./U Magdalenenstr - Lage Atzpodienstr. hinter Frankfurter Allee - kann von der BVG nicht zus\u00e4tzlich beleuchtet werden, da die Aufstellung einer Wartehalle aufgrund der geringen Gehwegbreite nicht m\u00f6glich ist.","Latitude":"52.512001037598","Longitude":"13.491000175476","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n15.10.2020: Vorschlag eingereicht \r\n16.10.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n16.10.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ BVG\r\n27.11.2020: Vorschlag abgelehnt von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ BVG"}},{"proposal":{"title":"Beseitigung von zwei Kaugummi- und S\u00fc\u00dfigkeitenautomaten","body":"In der Stra\u00dfe Am Breiten Luch in der N\u00e4he der neuen Mensa/ Schule und stadteinw\u00e4rts an der Bushaltestelle Prerower Platz /hinter der Bushaltestelle befinden sich die beschriebenen, vergammelten Aufsteller. Die  Aufsteller sind schon viele Jahre au\u00dfer Betrieb und werden teilweise als M\u00fcllsammler genutzt. Ein unsch\u00f6nes Bild f\u00fcr den Stadtbezirk.\n","uuid":"30e4213c-3045-4d1b-b92c-4c9c01b3092b","post_date":"1598025979","updated_date":"1613391785","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-55","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (30.11.2020):\r\nF\u00fcr die Entfernung des Automaten am Breiten Luch wird eine Firma vom Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt beauftragt.\r\n\u00a0\r\nDer Automat an der Falkenberger Chaussee/ Zingster Stra\u00dfe bei der Bushaltestelle steht leider nicht im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland (der Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer der Fl\u00e4che, auf der dieser Automat steht, ist die HOWOGE), daher kann das Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hier nicht t\u00e4tig werden.","Latitude":"52.563098907471","Longitude":"13.504199981689","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n21.08.2020: Vorschlag eingereicht\r\n24.08.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n24.08.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n30.11.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Neben den B\u00fccherbaum einen B\u00fccherbaum f\u00fcr gro\u00dfe B\u00fccher & Reparatur des alten B\u00fccherbaums (+ neuer Verschluss)","body":"B\u00fccherbaum am Theater Karlshorst\nGro\u00dfer Bedarf, oft \u00fcberf\u00fcllt und das Fach zu klein f\u00fcr gro\u00dfe B\u00fccher.Die Idee einen B\u00fccherbaum daneben f\u00fcr gro\u00dfe B\u00fccher.\nBeim alte B\u00fccherbaum geht oft die Scheibe kaputt: Die Idee: Neue Scheibe & neuer Verschluss. Statt Haken  - Magnet. Die Scheibe wird mit einer schmalen Metallschiene an der Seite zus\u00e4tzlich gesch\u00fctzt.\n","uuid":"c74e8d42-9072-4088-9800-92b127f11c1f","post_date":"1563724377","updated_date":"1606895999","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2019-1-39","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nMontag, 30. November 2020\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nEinweihung einer B\u00fccherbox in Karlshorst\r\n\u00a0\r\nSeit Montag, 30. November 2020, steht in Karlshorst eine B\u00fccherbox auf dem Johannes-Fest-Platz. Nach einem Jahr Planung und Umsetzung hat eine ehemalige Telefonzelle somit ihre neue Funktion als \u201eB\u00fccherbaum\u201c erhalten.\r\n\u00a0\r\nDas Projekt wurde von dem B\u00fcrgerverein Berlin-Karlshorst e. V. initiiert und konnte in Zusammenarbeit mit dem Bezirksamt Lichtenberg, dem iKARUS Stadtteilzentrum und der Stiftung Stadtkultur, teilfinanziert durch den Kiezfonds Karlshorst, umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nLichtenbergs Bezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke), weihte die B\u00fccherbox mit ein: \u201eAnl\u00e4sslich des 125. Jubil\u00e4ums des Stadtteils Karlshorst wird die B\u00fccherbox im Jubil\u00e4umsjahr eingeweiht. Sie ersetzt den bisherigen B\u00fccherbaum am Theaterplatz und bietet mit Regalausstattung einer gr\u00f6\u00dferen Anzahl von B\u00fcchern einen trockenen Standort. Der alte B\u00fccherbaum soll an einem anderen Standort weitergenutzt werden. Wieder ein Beweis daf\u00fcr, wie engagiert die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger an der Versch\u00f6nerung ihrer Kieze arbeiten.\u201c\r\n\u00a0\r\nDer Bezirk bietet damit an insgesamt 11 Standorten in Lichtenberg B\u00fccherboxen und B\u00fccherb\u00e4ume an. Durch eine B\u00fccherbox haben B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger die M\u00f6glichkeit, eigene B\u00fccher der Allgemeinheit zur Verf\u00fcgung zu stellen und sich selbst kostenfrei B\u00fccher mitzunehmen. Teilen ist hierbei die Devise.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nPressestelle\r\nTelefon: (030) 90296-3307\r\nE-Mail: presstelle@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nBild Er\u00f6ffnung: vl.n.r. Initiatoren des B\u00fcrgervereins und G\u00e4ste bei der Er\u00f6ffnung \r\nv.r.n.l_Michael Grunst, Mario Rietz, Lothar B\u00f6sel und Kiezreporter K.D.Stefan \r\n\u00a9 Bezirksamt Lichtenberg\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStadtteilkoordination Lichtenberg S\u00fcd \r\n05.09.2019:\r\nDer B\u00fccherbaum am Johannes-Fest-Platz wird gut angenommen, es stimmt allerdings, dass er oft \u00fcberf\u00fcllt und somit un\u00fcbersichtlich ist.Trotz Reparatur, die im Jahr 2016 mit Unterst\u00fctzung des Kiezfonds erfolgte (Kiezfondsprojekt 16/13/014 - Neuverglasung des B\u00fccherbaums auf dem Johannes-Fest-Platz \u2013 basierend auf dem B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2016-1-9 \u201eB\u00fcchers\u00e4ule\u201c), ist der B\u00fccherbaum etwas marode. Eine gr\u00f6\u00dfere \"Tauschb\u00f6rse\" w\u00fcrde bestimmt gut ankommen, es m\u00fcsste sich aber nat\u00fcrlich jemand auch kontinuierlich darum k\u00fcmmern (Patenschaft). In der n\u00e4chsten B\u00fcrgerjurysitzung wird voraussichtlich ein Antrag f\u00fcr Telefonzellen f\u00fcr diesen Zweck vorgestellt. Der Beschluss der B\u00fcrgerjury bleibt abzuwarten.\r\n\u00a0\r\n18.02.2020:\r\nAm 10.09.2019 wurden zwei B\u00fccher-Telefonzellen von der B\u00fcrgerjury Karlshorst bewilligt. Eine Telefonzelle soll auf dem Johannes-Fest-Platz (wie von der Einreicherin vorgeschlagen) aufgestellt werden.\r\nDie Reparatur des alten B\u00fccherbaumes k\u00f6nnte im Kiezfonds beantragt werden. Die Einreicherin wurde \u00fcber diese M\u00f6glichkeit informiert. An der Behandlung Ihres Vorschlages im Begleitgremium mit abschlie\u00dfender Empfehlung h\u00e4lt sie fest.\r\n\u00a0\r\n22.06.2020:\r\nDer marode B\u00fccherturm auf dem Johannes-Fest-Platz wird in diesem Jahr abgerissen, dort wird die von der B\u00fcrgerjury Kiezfonds genehmigte B\u00fcchertelefonzelle hinkommen. Wegen Corona hat sich die Aufstellung noch etwas verz\u00f6gert, wird aber zeitnah realisiert. Die Stiftung Stadtkultur hat den Standort f\u00fcr die Telefonzelle best\u00e4tigt. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n05.09.2019:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung\r\nPr\u00fcfauftrag an die Stadtteilkoordination Lichtenberg S\u00fcd (Standortfrage,\u00a0Patenschaft (inkl. Haftpflicht), M\u00f6glichkeit der Aufstellung einer Telefonzelle aus Lichtenberg Mitte in Lichtenberg S\u00fcd)\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nVorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds","Latitude":"52.481601715088","Longitude":"13.526300430298","name":"Anke _Hauschild","status_plain":"\r\n21.07.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds\r\n30.11.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Laternenreparatur auf dem Spielplatz","body":"Vor dem Hochhaus Alt-Friedrichsfelde 23 ist ein kleiner Spielplatz, wo in der N\u00e4he der Tischtennisplatte eine Laterne (alte Betons\u00e4ule) funktionslos steht.\n","uuid":"3b856d0c-f99d-4f48-b68e-ce40757fbe7b","post_date":"1576839900","updated_date":"1606731921","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-76","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nAntwort Eigent\u00fcmer \r\n\u00a0\r\n26.11.2020:\r\nDie Laternen auf dem Grundst\u00fcck Alt-Friedrichsfelde 23 sind wieder in Funktion.\r\n\r\n\u00a0\r\n29.10.2020:\r\nDer Sachverhalt wurde gepr\u00fcft und ein Auftrag an eine Fachfirma zur Pr\u00fcfung von zwei Laternen erteilt. Ein R\u00fccklauf liegt noch nicht vor. Angesicht der weiteren Ausbreitung der Corona Pandemie sind die Bearbeitungszeiten leider deutlich angestiegen. \r\nTatsache ist, dass die Laterne auf dem Grundst\u00fcck der HOWOGE steht. \r\n\u00a0\r\nEs wird gepr\u00fcft, ob die Laterne auf dem Hausanschluss angeschlossen ist und wenn ja, ob eine Instandsetzung m\u00f6glich ist. Sofern die Voraussetzungen vorliegen, wird die Laterne auch wieder in Funktion gehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (05.10.2020):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei einem privaten Eigent\u00fcmer (Wohnungsbaugesellschaft Lichtenberg mbH), der Vorschlag wird somit dahin mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (17.02.2020):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei BerlinLicht, der Vorschlag wird somit dahin mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.509700775146","Longitude":"13.513099670410","name":"W. Boremski","status_plain":"\r\n20.12.2019: Vorschlag eingereicht\r\n17.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n17.02.2020: Vorschlag weitergeleitet an BerlinLicht\r\n05.10.2020: Vorschlag weitergeleitet an privaten Eigent\u00fcmer\r\n26.11.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einbau einer Rampe/ Schr\u00e4ge","body":"Alle B\u00fcrger, die im Rosenfelder Ring und in der Stra\u00dfe Alt-Friedrichsfelde wohnen, kommen \u00fcber die Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke gelaufen, um bei Netto einzukaufen. Um dahin zu gelangen, ist der auf dem Bild eingezeichnete Weg einzuschlagen. Vor dem Parkplatz jedoch ist ein Weiterkommen durch zwei Stufen nicht gut m\u00f6glich. Eine Schr\u00e4ge, um auch mit Rollator oder Einkaufswagen gehen zu k\u00f6nnen, w\u00e4re eine gro\u00dfe Hilfe.\nIch spreche f\u00fcr sehr viele B\u00fcrger unseres Wohngebietes. Ein vereinbarter Vororttermin w\u00e4re g\u00fcnstig.\n","uuid":"c0485e14-ce39-4d25-8458-ad3dee1a71ee","post_date":"1576842000","updated_date":"1605169804","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-81","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n12.11.2020:\r\nDie Ma\u00dfnahme zur Beseitigung der hochstehenden Bordsteine und die entsprechende Gehweganpassung wurde im Oktober 2020 ausgef\u00fchrt und ist fertiggestellt.\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nDie \u00d6rtlichkeit in der Wohngebietsstra\u00dfe Alt-Friedrichsfelde 23-25, wurde entsprechend dem gemeldeten Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes/ FB I gepr\u00fcft.\r\nDer Umbau der hochstehenden Bordsteine mit der entsprechenden Gehweganpassung im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland wird seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt kann jedoch derzeit noch keinen genauen Realisierungszeitpunkt benennen, da die Beauftragung der Stra\u00dfenbauleistungen nur unter Ber\u00fccksichtigung der Vielzahl zur Beseitigung von Stra\u00dfensch\u00e4den im Bezirk Lichtenberg und den zur Verf\u00fcgung stehenden Finanz-Mitteln erfolgen kann.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...F\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen...\"","Latitude":"52.509399414063","Longitude":"13.512700080872","name":"W. Boremski","status_plain":"\r\n20.12.2019: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 08.10.2020\r\n09.10.2020: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.11.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Stolperstelle beseitigen","body":"Auf dem Weg Richtung Nordausgang (Gel\u00e4nde Stasimuseum und \u00c4rztezentrum) befindet sich eine sehr gef\u00e4hrliche Unfallquelle (siehe Foto).\nEine Abdeckplatte ist um 2-3 cm h\u00f6her als der Fu\u00dfweg; bin selber schon hingefallen.\n","uuid":"8b909cad-5eb1-49c1-afad-ac2f34959514","post_date":"1593102015","updated_date":"1605081877","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-41","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat (Hauptstadt Ruschestra\u00dfe 103 GmbH)\r\n\u00a0\r\nInfo des Vorschlagseinreichers (06.11.2020):\r\nDie Stolperfalle ist behoben.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme seitens des Eigent\u00fcmers (01.10.2020):\r\nBei einem H\u00f6henunterschied von 2 cm handelt es sich nach unserer Einsch\u00e4tzung um keine \u201esehr gef\u00e4hrliche\u201c Unfallstelle. Fu\u00dfg\u00e4nger*innen sind bei der Nutzung von Fu\u00df- und Gehwegen\u00a0bitte\u00a0angehalten, auf kleine H\u00f6henunterschiede zu achten. Bis jetzt gab es zu dem Thema auch noch keinen gemeldeten\u00a0Vorfall.\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (09.09.2020):\r\nDie \u00f6rtliche Situation wurde seitens des\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes gepr\u00fcft. Die Beseitigung der Stolperstelle kann seitens des\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes nicht beauftragt werden.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nBei der Verkehrsfl\u00e4che auf dem Grundst\u00fcck Ruschestra\u00dfe \u2013 Normannstra\u00dfe handelt es sich nicht um \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland.\r\n\u00a0\r\nDas Anliegen wird an den Eigent\u00fcmer mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.514701843262","Longitude":"13.486700057983","name":"1Buergerhaushalt2","status_plain":"\r\n25.06.2020: Vorschlag eingereicht\r\n07.08.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n07.08.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n09.09.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n09.09.2020: Vorschlag weitergeleitet an Eigent\u00fcmer\r\n01.10.2020: Vorschlag abgelehnt\r\n06.11.2020: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gehwegbeleuchtung zuk\u00fcnftiger Schulweg","body":"Der Weg von der Rummelsburger Str. durch den Park am St\u00e4dtischen Friedhof zur neuen Grundschule sollte mit einer Gehwegbeleuchtung ausgestattet werden. Dieser Weg wird vermutlich f\u00fcr viele Kinder ein h\u00e4ufig genutzter Schulweg werden. Daher w\u00e4re es der Sicherheit der Kinder f\u00f6rderlich, wenn dort die Wege entsprechend ausgeleuchtet werden. \nZus\u00e4tzlich kann man von der Archenholdstra\u00dfe \u00fcber die Rummelsburger Stra\u00dfe einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang (Zebrastreifen) zum Park einrichten.\n","uuid":"9d36a70c-ff32-45c2-a87b-3858679e925a","post_date":"1578987363","updated_date":"1604048088","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n\u00a0\r\n17.02.2020:\r\n Die Pr\u00fcfung zur Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges obliegt der\u00a0Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Arbeitsgruppe\u00a0zur F\u00f6rderung des Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrs/ Querungshilfen. Demgem\u00e4\u00df wurde der Vorschlag zwecks Pr\u00fcfung und Verkehrsz\u00e4hlung dorthin weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nEine Beleuchtung \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanalgen ist nach Gr\u00fcnanlagengesetz keine zwingende Vorgabe. Generell werden \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlagen nicht beleuchtet und die Benutzung geschieht auf eigene Gefahr. Bei Gr\u00fcnanlagen mit sehr hohem Publikumsverkehr wird eine Beleuchtung gerade diskutiert. Ein schnelles Ergebnis kann leider nicht erwartet werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nThema Beleuchtung:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nThema Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen\"","Latitude":"52.499801635742","Longitude":"13.500200271606","name":"Bangrider","status_plain":"\r\n14.01.2020: Vorschlag eingereicht\r\n17.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n17.02.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n03.06.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020"}},{"proposal":{"title":"Harnackstra\u00dfe f\u00fcr Fahrr\u00e4der gegen die Einbahnrichtung \u00f6ffnen","body":"Die Harnackstra\u00dfe vor der Hermann-Gmeiner-Grundschule ist eine Einbahnstra\u00dfe. Kinder, die aus dem Kaskelkiez (das ist das Einzugsgebiet der Schule) mit dem Rad gebracht werden, fahren unweigerlich zumindest die letzten drei Meter gegen die Einbahnstra\u00dfe/-richtung, da der abgesenkte Bordstein sich dort befindet. Da die Harnackstra\u00dfe sehr wenig befahren ist, schlage ich vor, sie f\u00fcr Fahrr\u00e4der gegen die Einbahnrichtung zu \u00f6ffnen und das Befahren der Harnackstra\u00dfe gegen die Einbahnrichtung f\u00fcr Fahrr\u00e4der zu erlauben. Dann k\u00f6nnen Eltern ihre Kinder einfacher zur Schule bringen.\n","uuid":"b7e2054c-7dc7-4fb3-aa29-ab7f7b0f0826","post_date":"1575130845","updated_date":"1604048007","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-67","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (11.06.2020):\r\nDer begehrte Abschnitt zur Freigabe f\u00fcr das Radfahren entgegen der Einbahnstra\u00dfe gestaltet sich durch seine\u00a0 4 Kurvenabschnitte als un\u00fcbersichtlich. Zus\u00e4tzlich ist mit dem geplanten Kitaneubau bereits erh\u00f6hter Lieferverkehr durch LKW angek\u00fcndigt worden, was ein Ausweichen erschwert. Weiterhin ist anzumerken, dass Kinder, inklusive einer geeigneten Aufsichtsperson, bis zum vollendeten achten Lebensjahr den Gehweg als Radfahrer nutzen m\u00fcssen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen\"","Latitude":"52.510200500488","Longitude":"13.484700202942","name":"Alena Menzel","status_plain":"\r\n30.11.2019: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020"}},{"proposal":{"title":"Bremsschwellen in der Pfarrstra\u00dfe","body":"Im oberen Teil der Pfarrstra\u00dfe fehlt jegliche geschwindigkeitsbegrenzende Ma\u00dfnahme. Personen, die den Kaskelkiez als Abk\u00fcrzung nehmen, rasen ohne R\u00fccksicht auf die Anwohner teilweise \u00fcber das Kopfsteinpflaster, sodass eine enorme L\u00e4rmbel\u00e4stigung entsteht. Morgens im Berufsverkehr ist es kaum m\u00f6glich bei ge\u00f6ffnetem Fenster zu schlafen, da es einfach teilweise derma\u00dfen laut ist. Au\u00dferdem dienen die Bremsschwellen der Sicherheit der Kinder in den Kinderg\u00e4rten.\n","uuid":"cf880126-4eaf-453e-a422-dd5169d2c0ff","post_date":"1572871802","updated_date":"1604047944","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-61","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n17.02.2020: Die \u00dcberwachung des flie\u00dfenden Verkehrs selbst obliegt in Berlin ausschlie\u00dflich dem Polizeipr\u00e4sidenten in Berlin. Daher wurde das Anliegen zu Kenntnis an den zust\u00e4ndigen Polizeibaschnitt weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n05.03.2020: Es ist keine Umsetzung m\u00f6glich. Bodenschwellen sind immer problematisch f\u00fcr Rettungsfahrzeuge aller Art, bei denen es ggf. um Sekunden geht oder die ersch\u00fctterungssensible Patienten an Bord haben. Des weiterem zeigen die Erfahrungen, dass durch Reinigungs- oder Winterdienstfahrzeuge diese besch\u00e4digt werden und hohe Instandhaltungskosten daraus folgen. Dies kann auch zur Entstehung von Gefahrenstellen\u00a0 f\u00fchren und damit zu Schadenersatzanspr\u00fcchen an das Land Berlin (Beispiele Orankeweg, Rathausstra\u00dfe). Zudem f\u00fchren Bodenschwellen beim \u00dcberfahren zu erh\u00f6hter L\u00e4rmbel\u00e4stigung, insbesondere bei gr\u00f6\u00dferen Fahrzeugen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen\"","Latitude":"52.505699157715","Longitude":"13.477600097656","name":"PfarrStreet","status_plain":"\r\n04.11.2019: Vorschlag eingereicht\r\n03.06.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffentliche Toilette an der Bucht","body":"An der Rummelsburger Bucht herrscht starker Personenverkehr. Leider existiert dort keine vern\u00fcnftige \u00f6ffentliche Toilette. Die derzeit vorhandene \u00d6KO-Toilette entspricht eher der \"Norm\" aus den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts. Plumpsklo ohne Waschm\u00f6glichkeit. Es sollten unbedingt im Bereich des Ufers an der Lichtenberger Seite zeitgem\u00e4\u00dfe WCs aufgestellt werden.\n","uuid":"c5cf32de-ba0c-4878-9c91-d94c0bc4f70b","post_date":"1572173086","updated_date":"1604047879","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2019-1-60","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (11.06.2020):\r\nDie Auswahl und Festlegung von Standorten f\u00fcr neue \u00f6ffentliche Toilettenanlagen obliegt den jeweiligen Bezirken. Betreiber der Toiletten ist die Firma Wall GmbH. Wall unterst\u00fctzt nach der finalen Festlegung von Standorten durch die Bezirke bei den Detailplanungen und einzelnen Umsetzungsfragen. Die Standorte der ersten Versorgungsstufe (sog. Grundversorgung) sind Ende 2017 von den einzelnen Bezirken festgelegt worden. Aus dieser Zeit resultieren auch Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die zweite Versorgungsstufe. Auf der Basis dieser Voranmeldung sind finale Standorte festgelegt worden und gegen\u00fcber der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mitgeteilt worden. Ein Standort an der Rummelsburger Bucht ist nicht vorgesehen.\r\nDem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt stehen f\u00fcr die Finanzierung, Wartung etc. der ECO-Toiletten keine Mittel zur Verf\u00fcgung. Laufende Kosten werden aktuell aus Mitteln der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung beglichen (die an anderer Stelle dringender ben\u00f6tigt werden).Es ist derzeit auch keine Errichtung von weiteren ECO-Toiletten, bzw. Erneuerung vorhandener Toiletten, geplant.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\n\u00a0\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen\"","Latitude":"52.495800018311","Longitude":"13.480699539185","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n27.10.2019: Vorschlag eingereicht\r\n03.06.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020"}},{"proposal":{"title":"Reparatur Radwege Rummelsburger Stra\u00dfe","body":"Sehr geehrte Damen und Herren,\nin der Rummelsburger Stra\u00dfe, zwischen Sewanstra\u00dfe und Volkradstra\u00dfe, sind auf beiden Seiten Fahrradwege bei der Neugestaltung der Stra\u00dfe vor 20-25 Jahren gebaut worden. Mit den Jahren wurden diese entweder durch die Wurzeln der gepflanzten bzw. vorhandenen Platanen angehoben oder neu hinzugekommen ist, dass sich einige rote Gehwegplatten gelockert haben und beim \u00dcberfahren sowohl Klapperger\u00e4usche als auch eine Gefahrenquelle f\u00fcr Radfahrer sind. Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn die Radwege general\u00fcberholt werden k\u00f6nnten, damit diese wieder gefahrlos genutzt werden k\u00f6nnen und die Radfahrer nicht auf der Stra\u00dfe fahren (sie d\u00fcrfen das leider). Vielen Dank.\n","uuid":"c76cff1d-790b-4886-8832-52e16b83859c","post_date":"1568097957","updated_date":"1604047788","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-50","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (11.06.2020):\r\nDer Zustand des Radweges ist dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bekannt. Der Radweg entspricht auch nicht mehr den derzeit g\u00fcltigen Standards. Aus dem Grund ist der Radweg verkehrsrechtlich nicht benutzungspflichtig, der Radfahrer muss den Radweg auch nicht nutzen.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr eine \u201eGeneral\u00fcberholung\u201c der Radwege m\u00fcssen Baumittel bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angemeldet werden, da dem Bezirk keine eigenen Sanierungsmittel zur Verf\u00fcgung stehen. Im Zuge einer \u201eGeneral\u00fcberholung\u201c der Radwege w\u00fcrde hier sofort das Mobilit\u00e4tsgesetz greifen und die Radwege m\u00fcssen nach den neuen Standards hergestellt werden, was eine Verbreiterung der Radwege auf min. 2,00 m bedeutet w\u00fcrde. Da der Platz f\u00fcr diese Breiten im gesamten Stra\u00dfenraum nicht gegeben ist, muss eine komplette Umplanung und Neuverteilung des Stra\u00dfenraums erfolgen, in dessen Konsequenz auch m\u00f6gliche F\u00e4llungen von Stra\u00dfenb\u00e4umen und der ersatzlose Wegfall vorhandener Stellpl\u00e4tze notwendig werden.\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen\"","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.500000000000","name":"Regine","status_plain":"\r\n10.09.2019: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen Rheinsteinstra\u00dfe/ Waldowallee","body":"Um eine generelle Verkehrssicherheit f\u00fcr Schulkinder und alle sonstigen Anwohner*innen an dieser Stra\u00dfenstelle in Karlshorst noch weiter zu erh\u00f6hen, w\u00e4re ein Zebrastreifen \u00fcber die Rheinsteinstra\u00dfe/ Waldowallee richtig und wichtig (s. beigef\u00fcgtes Bild). Oft ist es ein Vabanquespiel die Rheinsteinstra\u00dfe an dieser Stelle sicher zu \u00fcberqueren, da sowohl die Buslinie 296, als auch viel Autoverkehr hier unterwegs sind. Und es ist keine 30er Zone.\nEs gibt bereits einen Zebrastreifen an dieser Kreuzung \u00fcber die Waldowallee, allerdings ist es nicht nachvollziehbar, weshalb die gleiche Verkehrssicherheit nicht auch \u00fcber die Rheinsteinstra\u00dfe erfolgen kann, da hier nicht weniger Verkehr unterwegs ist, als auf der Waldowallee. Vor allem auch durch die Buslinie. Auf Grund der umliegenden Schulen und Kitas muss dieser Stra\u00dfenabschnitt viel von Kindern als Schul-/ Heimweg genutzt werden.\nEin ZEBRASTREIFEN an dieser Stelle (unmittelbar nach oder vor der Bushaltestelle (Waldowallee)) w\u00fcrde, unter Ber\u00fccksichtigung der Belange von Fu\u00dfg\u00e4nger*innen, insbesondere der \u00e4lteren Menschen, der Kinder und der radfahrenden Kinder, im Hinblick auf die Verkehrssicherheit, vieles noch erh\u00f6hen.\n","uuid":"04548967-6058-482d-b621-e721ab931755","post_date":"1559388352","updated_date":"1604047724","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-32","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (28.06.2019):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB), der Vorschlag wurde am 28.06.2019 an die VLB mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nInforamtion des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (11.06.2020):\r\nVorschlag wurde am 14.06.2019 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zwecks Pr\u00fcfung/ Z\u00e4hlung abgegeben. Protokoll der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ AG \"F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs/ Querungshilfen\" vom 13.06.2019: \"Z\u00e4hlung \u00f6stl. und westl. der Waldowallee getrennt durchf\u00fchren, um Standort f\u00fcr m\u00f6glichen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg zu ermitteln. Nach Z\u00e4hlung Ortstermin.\"\r\n\u00a0\r\nStellungnahme zur DS/1372/VIII: \"Nach R\u00fccksprache mit dem zust\u00e4ndigen Polizeiabschnitt, gestaltet sich die Unfalllage in der Waldowallee/ Rheinsteinstra\u00dfe doch recht \u00fcbersichtlich. In 2019 gab es bisher einen Unfall. In 2018 gab es sechs Unf\u00e4lle, in 2017 waren es gar acht Unf\u00e4lle. Obwohl Unf\u00e4lle geschehen, kann weder von einer H\u00e4ufung, noch von einem Schwerpunkt gesprochen werden (auch sind nicht s\u00e4mtliche der erfassten Unf\u00e4lle der Vorfahrtsregelung geschuldet). Zum Vergleich: Waldowallee/ Marksburgstra\u00dfe: in 2017 f\u00fcnf Unf\u00e4lle und in 2018 sieben Unf\u00e4lle. Es sollte auch bedacht werden, dass die besagte Kreuzung deutlich mehr Verkehrsbelastung aufweist, als andere Einm\u00fcndungssituationen entlang der Waldowallee.\r\n\u00a0\r\nEine au\u00dferordentliche Gefahrenlage, welche eine zus\u00e4tzliche Verdeutlichung neben der durch Markierung und Beschilderung bestehenden Vorfahrtsregelung notwendig macht, ist aus verkehrlicher Sicht derzeit nicht gegeben. Auch sollte bedacht werden, dass eine Vielzahl an Markierungen (Haltelinie, Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg) und Verkehrszeichen auch einen Knotenpunkt \u00fcberfrachten k\u00f6nnen und somit die Aufmerksamkeit der am Verkehr Teilnehmenden negativ beeinflussen.\"\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n \"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen\"","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.531900405884","name":"Mika Schmidt","status_plain":"\r\n01.06.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.06.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n28.06.2019: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020"}},{"proposal":{"title":"Sonnensegel f\u00fcr Kinderspielplatz am Traberweg","body":"Die Kinder und Eltern aus ganz Karlshorst, insbesondere die Kinder und Eltern aus dem Prinzenviertel lieben ihren gro\u00dfen Sandspielplatz  auf dem Traberweg. Er ist umz\u00e4unt und gut gepflegt und bietet auch f\u00fcr Kleinkinder Buddel- und Schaukelfreude. Am sch\u00f6nen Tagen ist der Spielplatz besonders gut besucht.  Denn viele Eltern kommen gerne mit ihren Kindern, weil auf dem Spielplatz auch ausreichend Spiel- und Buddelzeug zu finden ist, das von den Eltern f\u00fcr die Allgemeinheit \"gespendet\" wird. Das hat den gro\u00dfen Vorteil, dass die Eltern nicht selbst regelm\u00e4\u00dfig Spiel- und Buddelsachen umhertransportieren m\u00fcssen. \nBilder: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\n","uuid":"861bbfd1-cc36-4273-931f-570764e92e1f","post_date":"1558563231","updated_date":"1604047605","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-1-30","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n05.09.2019:\r\nEin Sonnenschutz f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Bereich, insbesondere f\u00fcr Spielpl\u00e4tze muss besondere Bedingungen erf\u00fcllen und ist nicht mit einem Sonnenschutz, der in Kitas und Privatg\u00e4rten installiert wird, vergleichbar.\r\nZur Verdeutlichung hierzu einige Vorgaben:\r\nDas gesamte Konstrukt muss den auftretenden Schnee- und Windlasten gewachsen sein.Es darf nicht bekletterbar sein, weder vom Boden noch von anderen Erh\u00f6hungen, z.B. Spielger\u00e4ten, B\u00e4nken.Das Material des Segels muss UV-best\u00e4ndig, rei\u00dffest und mindestens schwer entflammbar sein.Die Pfosten d\u00fcrfen nicht in den Sicherheitsbereichen der Spielger\u00e4te stehen oder Wege bzw. Eing\u00e4nge derart verengen, dass die Vorgaben der Inklusion nicht mehr gew\u00e4hrleistet sind.Die Fundamentierung muss \u00fcber eine Tiefbaufirma, nach dem dann mitgelieferten Fundamentplan durchgef\u00fchrt werden. Notwendig ist eine Tiefenfundamentierung, die das Vorhandensein von Leitungspl\u00e4nen bzw. Suchschachtungen voraussetzt. Die Kosten hierf\u00fcr sind erst nach Erhalt des Fundamentplanes erfragbar.\r\n\u00a0\r\nAm 02.07.2019 ging die Antwort der zur Angebotsabgabe kontaktierten Firma ein:\r\nEs wurde mitgeteilt, dass keine Montage auf dem Spielplatz m\u00f6glich ist, da entweder der geplante Sonnenschutz in den Sicherheitsbereich der Spielanlage mit Rutsche oder in den Bereich der Wegefl\u00e4che / Zaun ragt. Abschlie\u00dfend ist somit festzustellen, dass die Umsetzung des Vorschlags nicht m\u00f6glich ist.\r\n\u00a0\r\n02.10.2019:\r\nNachweislich ist die Sonneneinstrahlung und damit die UV-Belastung in den letzten Jahren angestiegen, der Wunsch nach sinnvollem Sonnenschutz ist damit verst\u00e4ndlich und somit nicht von der Hand zu weisen.\r\n\u00a0\r\nDer technische Sonnenschutz, also die Nachr\u00fcstung mit entsprechenden Ausstattungen ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden, der i.d.R. zu Lasten der Spielm\u00f6glichkeiten auf dem Spielplatz geht. Zudem kann maximal eine Beschattung einzelner kleiner Teilfl\u00e4chen erreicht werden.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr \u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze kommen au\u00dferdem nur feste Anlagen in Frage, die geeignet und in der Lage sind \u00fcber das ganze Jahr Wind und Regen zu widerstehen. Ein stetiger An- und Abbau je nach Jahreszeit und Witterung ist nicht realisierbar. Allein die Ausf\u00fchrung eines Sonnensegels bedeutet 100% bis 300% Mehrkosten gegen\u00fcber Halbjahressegeln. Die Errichtung von derartigen Sonnensegeln setzt ggf. eine Baugenehmigung, mindestens aber eine statische Berechnung und eine Freigabe der Fundamentierung durch einen Fachbetrieb voraus. \r\nBei der Planung und der Errichtung von Sonnenschutz sind dar\u00fcber hinaus spezielle Vorgaben zu beachten, die die Installation einer solchen Schutzvariante selten sinnvoll m\u00f6glich machen.\r\n\u00a0\r\nDa w\u00e4ren u.a.:\r\n- Sicherheitstechnisch vorgegebene Abst\u00e4nde zu den Spielger\u00e4ten (auch in der H\u00f6he!) m\u00fcssen gegeben sein.  (Sicherheitsbereiche der Spielger\u00e4te, keine Bekletterbarkeit des Sonnenschutzes, keine M\u00f6glichkeit des \u00dcbersteigens von Spielger\u00e4ten oder sonstigen Ausstattungen auf den Sonnenschutz)\r\n- Zur Minderung von Vandalismus und Fehlnutzungen sollte der Sonnenschutz nicht regendicht, aber besonders robust (rei\u00dffest) und zumindest schwer entflammbar sein.\r\n- Eine Demontage und Einlagerung \u00fcber die Wintermonate, wenigstens bei zu erwartenden h\u00f6heren Schneelasten muss gew\u00e4hrleistet werden.\r\n\u00a0\r\nEine nat\u00fcrliche Beschattung durch B\u00e4ume w\u00e4re eine gew\u00fcnschte Alternative, die aber auch nicht zur vollen Zufriedenheit eingesetzt werden kann.\r\n- B\u00e4ume im Randbereich werfen ihren Schatten nicht dahin, wo er gewollt ist.\r\n- B\u00e4ume im Randbereich der Sandfl\u00e4chen verunreinigen durch das Abwerfen des Laubs und ggf. von Teilen der Bl\u00fcten und Fr\u00fcchte den Sand, was wiederum zur Minderung der Fallschutzeigenschaften f\u00fchrt und einen Sandwechsel in k\u00fcrzeren Abst\u00e4nden notwendig macht (hoher Kostenaufwand). Defekte an Wegefl\u00e4chen durch Wurzelwachstum sind vorprogrammiert.\r\n- B\u00e4ume in Sandfl\u00e4chen haben zwar einen positiven Schattenwurf, sorgen aber daf\u00fcr, dass im Wurzelbereich (bei Kronendurchmesser+2,00m) das Fallschutzmaterial nicht in geforderter Schichtdicke aufgebracht werden kann und damit die f\u00fcr die Spielm\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung stehende Fl\u00e4che merklich gemindert wird.\r\n\u00a0\r\nSpeziell am Spielplatz Traberweg wurde die M\u00f6glichkeit der Aufstellung eines Sonnensegels schon einmal gepr\u00fcft. Die Antwort eines der f\u00fchrenden Herstellers, auf die Frage nach der Installation eines Sonnenschutzes auf diesem Spielplatz, fiel nicht positiv aus. Mehrere weitere aktuelle Anfragen diesbez\u00fcglich bei weiteren Anbietern wurden leider nicht beantwortet.\r\n\u00a0\r\nGegen\u00fcber verschiedenen anderen Pl\u00e4tzen bietet dieser Spielplatz zumindest ein paar schattige Spielm\u00f6glichkeiten. Wie auf dem Luftbild von 2019 zu erkennen ist, wirft die Spielkombination einen Schatten, die umstehenden Alt-B\u00e4ume beschatten zu einiger Zeit einige Spielbereiche und die Spielecke mit H\u00e4uschen befindet sich in einem gut beschatteten Bereich des Spielplatzes.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nFazit:\r\nNicht alles, was w\u00fcnschenswert ist, ist auch realisierbar. Ein Spielplatz in einer \u00f6ffentlichen Anlage ist auch nicht vergleichbar mit \u201egesch\u00fctzten\u201c (\u00fcberwachten) Spielpl\u00e4tzen in Kita\u2019s, Schulen und privaten Einrichtungen.\r\nAuch nach nochmaliger Pr\u00fcfung kann dem Wunsch aus Sicht des SGA nicht entsprochen werden.\r\nDer pers\u00f6nliche Sonnenschutz, in Form geeigneter Bekleidung (Sonnenhut, lang\u00e4rmlige d\u00fcnne Kleidung) sollte mehr genutzt werde, derzeit wir dies nach Augenschein sehr wenig genutzt.\r\n\u00a0\r\nAnmerkung am Rande: Durch die Genehmigung von Kinderbetreuungseinrichtungen ohne eigene Gr\u00fcnfl\u00e4che (Garten) kommt es zum vermehrten Aufenthalt von Kindern bis 36 Monaten auf den Spielpl\u00e4tzen. F\u00fcr diese Altersgruppe sind unsere \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze nicht eingerichtet, und k\u00f6nnen sie auch nicht sein. Die erh\u00f6hten Sicherheitsanspr\u00fcche k\u00f6nnen durch uns nicht stets gew\u00e4hrleistet werden, auch die Beseitigung des gestiegenen M\u00fcllaufkommens, insbesondere durch benutztes Windelmaterial, ist nicht st\u00e4ndig und sofort zu realisieren.\r\n\u00a0\r\n10.03.2020:\r\nDa der Spielplatz nicht ver\u00e4ndert wurde, hat sich gegen\u00fcber der Stellungnahme vom 05.09.2019 auch nichts ge\u00e4ndert.\r\nAus Sicht der Unterhaltung ist die Installation eines wirksamen und sicherheitskonformen Sonnenschutzes nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n\u00a0\r\n05.09.2019:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung\r\n Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, welche Alternativen f\u00fcr Verschattung in Frage kommen\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des\u00a0Ausschusses f\u00fcr Haushalt und Personal (09.09.2020):\r\nDer Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1765/VIII:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. Die Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:\r\nIm Ausschuss wurden zwei Vorschl\u00e4ge im Detail diskutiert. Zum einen ging es um die Umsetzung des Vorschlages zur Sanierung der Buchberger Stra\u00dfe. Es wurde klargestellt, dass der Vorschlag durch Beschluss in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen wird. Weiterhin wurde der Vorschlag zur Aufstellung eines Stoppschilds diskutiert. Hier steht die Entscheidung des Begleitgremiums im Widerspruch zur Empfehlung des Fachamtes. Der Ausschuss hat sich dem Vorschlag der CDU-Fraktion diesen Vorschlag separat abzustimmen nicht angeschlossen (5:10:0) \u2013 der BzBm hat die Debatte im Begleitgremium wiedergegeben - und empfiehlt die Annahme der Drucksache durch die BVV.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nAuszug\r\n\"...Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen\"","Latitude":"52.479000091553","Longitude":"13.519000053406","name":"Veronika Herr","status_plain":"\r\n23.05.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.10.2020: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020"}},{"proposal":{"title":"Bolleuferweg eindeutig beschildern","body":"Der Bereich ist als gesch\u00fctzte Gr\u00fcnanlage nicht eindeutig beschildert. Nur an den n\u00f6rdlichen Zuwegen stehen \"Tulpenschilder\". Zum Teil zus\u00e4tzlich mit Hinweisen versehen, dass Hunde an der Leine zu f\u00fchren sind und Radfahren verboten ist. Am Schild n\u00f6rdlich der Kogge, wird aber Radfahren erlaubt. Von Osten oder Westen (aus Richtung Zillepromenade) ist nicht einmal der Charakter des Weges erkennbar. Die Situation sollte eindeutig gekennzeichnet werden. Am besten mit Schildern am Weg.\nErg\u00e4nzung des Einreichenden zu den Bildern (1 bis 5):\n\u00dcbergang von der Zillepromenade am Spielplatz \"Welle\" - Bild 1 zeigt, dass hier das Tulpenschild steht. Kann aber beim besten Willen von keinem Radfahrer gesehen werden. Obwohl das die \"Hauptzufahrt\" der Radler ist. Praktisch w\u00e4re doch hier ein Schild \"Radfahren verboten\". An den folgenden Zufahrten (Emma-Ihrer-Str., Clara-Grundwald-Str., Lina-Morgenstern-Str., Alice-und-Hella-Hirsch-Ring) ist, wie im Bild 2 zu sehen ist, auch ein Zusatzschild, welches das Radfahren verbietet, angebracht. Bei den Zufahrten von der Hildegard-Marcusson-Str. und Gustav-Holzmann-Str. fehlt dieser Zusatz - daf\u00fcr ist hier ein Ballspielverbot angezeigt. Bild 4 zeigt die Zufahrt Georg-L\u00f6wenstein-Str. - nur Tulpenschild. Am sch\u00f6nsten ist die Einfahrt an der Kogge gestaltet (Bild 5). F\u00fcr Radfahrer, welche hier auf die Promenade fahren, ist Radfahren erlaubt. Auch wenn Fu\u00dfg\u00e4nger Vorrecht haben. Kommt man direkt von Osten (Boulderhalle), sieht man kein Schild.\nWeitere Erg\u00e4nzung: Gr\u00fcnanlagenschilder nutzen nur etwas, wenn deren Betrachter diese deuten k\u00f6nnen. Die Mehrzahl der Radfahrer k\u00f6nnen das nicht oder ignorieren es. Der Revierleiter sollte das bereits gemerkt haben. Daher w\u00e4ren Schilder \"Radfahren verboten\" hilfreicher. Vorausgesetzt, es besteht tats\u00e4chlich Interesse, den Fahrradverkehr am Ufer wenigstens zu reduzieren. Gegenw\u00e4rtig entspricht die Nutzung eher der einer Radfahrstra\u00dfe.\nBild 6 bis 11 - Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (Stand: 29.09.2020)\n","uuid":"6f728b66-4856-4365-9b5d-c085fc491454","post_date":"1552396897","updated_date":"1603977501","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-1-21","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n11.06.2019: Der Vorschlag wurde durch den zust\u00e4ndigen Revierleiter gepr\u00fcft. Im Ergebnis wird festgehalten, dass alle Zuwegungen in der erforderlichen Anzahl mit dem Gr\u00fcnanlagenschild versehen sind. In der Gr\u00fcnanlage selbst ist keine zus\u00e4tzliche Beschilderung notwendig.\r\nZudem wird angemerkt, dass das Radfahren entlang des Bolleufers nicht gestattet ist.\r\n\u00a0\r\n05.07.2019:\r\nAktuelle Info zum Vorschlag: Durch das Umwelt- und Naturschutzamt wurde im Jahr 2019 die Darstellung des IST-Zustandes der Rummelsburger Bucht beauftragt. Dieses Gutachten soll alle bekannten und zugetragenen Probleme und Konflikte, einschlie\u00dflich der Beschilderung und der Radfahrerproblematik, erfassen und darstellen. Im n\u00e4chsten Jahr soll dieses Gutachten als Grundlage f\u00fcr die Erstellung des Pflege- und Entwicklungsplanes (PEP), einschlie\u00dflich entsprechender Ma\u00dfnahmenvorschl\u00e4ge, dienen. Das Umwelt- und Naturschutzamt wird die Informationen des B\u00fcrgers an das beauftragte B\u00fcro weiterleiten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n12.03.2020:\r\nEine einheitliche Beschilderung wird angestrebt, wird jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen, da nicht alle Schilder/Piktogramme (Radfahrverbot) vorr\u00e4tig sind und beschafft werden m\u00fcssen.  Generell bleibt der Stand, dass die Gr\u00fcnanlage an allen notwendigen Zug\u00e4ngen mit dem Gr\u00fcnanalagenschild versehen ist, welches gesetzlich ausreichend ist. Eine Zusatzbeschilderung ist nicht zwingend vorgeschrieben. Ballspielen und Fahrradfahren ist in einer \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage nur erlaubt, wenn es explizit ausgewiesen ist und dies ist am Bolleufer nicht der Fall. Am \u00dcbergang von der Zillepromenade zur gesch\u00fctzten Gr\u00fcnanlage am Spielplatz wird das Schild gedreht, so dass es f\u00fcr die Radfahrer von der Promenade aus kommen ersichtlicher wird.\r\n\u00a0\r\n09.06.2020:\r\nDie Ausschreibung der Schilder mit Piktogrammen ist derzeit in Arbeit.\r\n\u00a0\r\n29.09.2020:\r\nAlle Schilder ohne Piktogramme sind jetzt mit welchen versehen. \r\nIm Laufe der n\u00e4chsten Woche werden die alten Piktogramme mit neuen einheitlichen Beschilderungen ausgestattet. \u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n\u00a0\r\n05.09.2019:\r\nVertagung auf die n\u00e4chste Sitzung\r\n Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nBeschilderung ist irref\u00fchrend, Erg\u00e4nzungen/Ausf\u00fchrungen des Einreichers sollen vor Ort noch einmal \u00fcberpr\u00fcft werden\r\nPr\u00fcfung, ob vorhandene Schilder gereinigt oder ausgetauscht werden sollten\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 20.08.2020:\r\nDie Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache in den Ausschuss f\u00fcr Haushalt und Personal \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1765/VIII vom 08.10.2020:\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung (ggf. aus dem beschlossenen Haushaltsplan) zu erm\u00f6glichen. \r\nDie Vorschl\u00e4ge 2019-1-44 und 2020-1-22 werden in die entsprechenden Fachaussch\u00fcsse \u00fcberwiesen.\u00a0\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.495700836182","Longitude":"13.480799674988","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n12.03.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n20.07.2020: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n29.09.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gudrunstra\u00dfe (zum Teil) autofrei machen - Konflikte mit BVG, Kfz, Fahrg\u00e4sten, Fahrradfahrern und Fu\u00dfg\u00e4ngern","body":"Vorallem an der derzeitigen Endhaltestelle der Stra\u00dfenbahn 21/37 ist es f\u00fcr Radfahrer, Fahrg\u00e4ste ... gef\u00e4hrlich - die Z\u00fcge haben dort Standzeit, insbesondere Linie 21, hier kann man die ganze Zeit (20min) ein- und wieder aussteigen, da es eine Einstiegs-/Endhaltestelle ist. Dies birgt Gefahren, die meisten Autofahrer wissen nicht, dass man dort ein- und aussteigen darf, somit fahren die Meisten mit erlaubten 30 km/h. Fahrradfahrer, Busse, Kfz, Stra\u00dfenbahnendstelle auf 3 Spuren Richtung Bahnhof und eine Spur Richtung Zentralfriedhof. Zus\u00e4tzlich alles ohne Radwege - GEF\u00c4HRLICH! \nVorschlag - Durchfahrverbot auf der Gudrunstra\u00dfe, wo die Stra\u00dfenbahn ihre Gleise hat. Stra\u00dfenbahn beh\u00e4lt den Vorrang, Fahrr\u00e4der und Busse der BVG d\u00fcrfen ausschlie\u00dflich diesen Bereich passieren und nat\u00fcrlich Fu\u00dfg\u00e4nger. Andeuten k\u00f6nnte man die Durchfahrtssperre z.B. mit Blumenk\u00fcbeln o.\u00e4., sodass allerdings die Busse der BVG dort vorbei kommen. Ggf. k\u00f6nnte man \u00fcberlegen die gesamte Gudrunstra\u00dfe als Fahrradstrecke umzuwandeln, nat\u00fcrlich mit \"BVG frei\" wegen dem Bus 256. \nWenn in einigen Jahren die neue BVG-Endstelle am Bahnhof Lichtenberg fertig ist, kann man \u00fcberlegen, ob es f\u00fcr Autos wieder freigegeben wird oder als Fahrradstrecke weitergef\u00fchrt wird.\n","uuid":"beb9404c-c26f-48fb-bddb-c7b82c027d00","post_date":"1602423054","updated_date":"1603976778","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-75","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (28.10.2020):\r\nNach R\u00fccksprache mit der Polizei, dem Ordnungsamt und der BVG kann den Bedenken des Beschwerdef\u00fchrers nicht gefolgt werden. Bisher ist die \u00d6rtlichkeit v\u00f6llig unauff\u00e4llig und auch nicht besonders stark frequentiert, sodass vor dem Umbau des Bahnhofs Lichtenberg keine Verkehrsverbote angeordnet werden. \r\n\u00a0\r\nWeiterhin ist in der StVO bereits geregelt, dass die Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr eine st\u00e4ndige Vorsicht und gegenseitige R\u00fccksicht erfordert und sich jeder Verkehrsteilnehmer so zu verhalten hat, dass kein Anderer gesch\u00e4digt, gef\u00e4hrdet oder mehr, als nach den Umst\u00e4nden unvermeidbar, behindert oder bel\u00e4stigt wird.","Latitude":"52.512401580811","Longitude":"13.500100135803","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n11.10.2020: Vorschlag eingereicht\r\n13.10.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n13.10.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.10.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenbeleuchtung Rhinstra\u00dfe Richtung KEH reparieren","body":"Die Stra\u00dfenbeleuchtung funktioniert seit mindestens drei Tagen nicht,\nals Teil des \u00f6ffenlichen Stra\u00dfenlandes, Zufahrt zum Krankenhaus und\nh\u00e4ufig von Fahrr\u00e4dern genutze Strecke muss das repariert werden.\n","uuid":"3d79295f-b7a3-4236-859a-19d50054bae7","post_date":"1584350535","updated_date":"1602593291","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-11","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BerlinLicht\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BerlinLicht (13.10.2020):\r\nVielen Dank f\u00fcr Ihre Nachfrage bez\u00fcglich der defekten Stra\u00dfenbeleuchtung in der Rhinstra\u00dfe in 12681 Alt-Lichtenberg. Aktuell besteht keine St\u00f6rungsmeldung zur \u00f6ffentlichen Beleuchtung in der ganzen Rhinstra\u00dfe. Sofern sie damals im April 2020 bestanden haben sollte,\r\nwird diese St\u00f6rung mittlerweile behoben worden sein.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (08.04.2020):\r\n Die Zust\u00e4ndigkeit liegt bei BerlinLicht, der Vorschlag wird somit dahin mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.526100158691","Longitude":"13.517800331116","name":"jimueller","status_plain":"\r\n16.03.2020: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n08.04.2020: Vorschlag weitergeleitet an BerlinLicht\r\n13.10.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Massive L\u00e4rmbelastung durch Schienenverkehr ","body":"Der L\u00e4rmpegel ist sehr hoch (Gudrunstra\u00dfe und Umgebung). \nGgf. kann der Bezirk sich mit der DB an einen Tisch setzen und \u00fcber die Schallreduzierung diskutieren...\nZum Beispiel Fl\u00fcstergleise, L\u00e4rmschutzw\u00e4nde usw.\n","uuid":"9efe14dc-cf7c-4284-8611-a014299847bf","post_date":"1602423277","updated_date":"1602592816","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2020-1-76","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz \r\n\u00a0\r\nInformation des Umwelt- und Naturschutzamtes (13.10.2020):\r\nDie im Vorschlag erw\u00e4hnte Situation der L\u00e4rmbelastung im Bereich Gudrunstra\u00dfe und Umgebung ist nachvollziehbar. Eine ordnungsbeh\u00f6rdliche Zust\u00e4ndigkeit des Umwelt- und Naturschutzamtes Lichtenberg f\u00fcr Fragen des Verkehrsl\u00e4rm besteht nicht.\r\n\u00a0\r\nDie f\u00fcr L\u00e4rm durch den Stra\u00dfen- und Schienenverkehr zust\u00e4ndige Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK) erarbeitet und aktualisiert den Berliner L\u00e4rmaktionsplan 2019 bis 2023. Darin sind alle im \u00f6ffentlichen Beteiligungsverfahren von B\u00fcrgern gegebenen Hinweise und Vorschl\u00e4ge erfasst und mit kurz-, mittel- und Langfristigen Ma\u00dfnahmen zur L\u00e4rmminderung untersetzt. Der Bezirk Lichtenberg beteiligt sich seit vielen Jahren intensiv an der Berliner L\u00e4rmminderungsplanung und leitet eingehende Vorschl\u00e4ge entsprechend weiter. \r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\u00a0sind unter www.berlin.de/senuvk/umwelt/laerm/ sowie zur L\u00e4rmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes unter www.eba.bund zu finden. Es besteht die M\u00f6glichkeit, sich auch im Beteiligungsverfahren der DB einzubringen. ","Latitude":"52.512100219727","Longitude":"13.500900268555","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n11.10.2020: Vorschlag eingereicht \r\n13.10.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n13.10.2020: Anliegen weitergeleitet an das Umwelt- und Naturschutzamt\r\n13.10.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Installation einer Stra\u00dfenlaterne","body":"Zwischen den H\u00e4usern Rosenfelder Ring 48 und 50 fehlt mindestens eine Stra\u00dfenlaterne\n","uuid":"8e25d93a-a02c-4ef9-ae29-8d2150961319","post_date":"1576840500","updated_date":"1602073954","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-78","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BerlinLicht\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (07.10.2020):\r\nNach R\u00fcckmeldung der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz wird mitgeteilt, dass die Beleuchtungsanlage zwischen den H\u00e4usern Rosenfelder Ring 48 und 50 an das Beleuchtungsnetz angeschlossen wurde und wieder in Betrieb ist.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (13.08.2020):\r\nZwischen den H\u00e4usern Rosenfelder Ring 48 und 50 befindet sich bereits eine \u00f6ffentliche Beleuchtungsanlage, welche sich derzeit noch au\u00dfer Betrieb befindet. Ein Anschluss der Anlage ist beauftragt. Sobad der Anschluss erfolgt ist, wird diese Information mitgeteilt.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (17.02.2020):\r\n Die Zust\u00e4ndigkeit liegt bei BerlinLicht, der Vorschlag wird somit dahin mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.510799407959","Longitude":"13.516200065613","name":"W. Boremski","status_plain":"\r\n20.12.2019: Vorschlag eingereicht\r\n17.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n17.02.2020: Vorschlag weitergeleitet an BerlinLicht\r\n07.10.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"KEH - Sicherheit f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer","body":"An der Stra\u00dfenbahnhaltestelle \"Evangelisches Krankenhaus KEH\"\ngibt es ein erh\u00f6htes Unfallrisiko zwischen Radfahrern und Fu\u00dfg\u00e4ngern\nsowie Radfahrern und Pkw's. Insbesondere nach der Installation des\nneuen Trinkwasserspenders werden sich die Wege von Fu\u00dfg\u00e4ngern\nmit den z.T. achtlosen Radfahrern kreuzen. Kann an dieser Stelle bitte\n\u00fcber eine Ma\u00dfnahme zur Geschwindigkeitsreduzierung der Radfahrer\nnachgedacht werden (Bodenschweller oder Umlaufgitter) ?\n","uuid":"9a055b52-adc4-453c-ad36-bcdc34214944","post_date":"1585758397","updated_date":"1607085278","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-17","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (06.10.2020):\r\nOhne bauliche \u00c4nderung kann an dieser Stelle keine Verbesserung erzielt werden. Es w\u00e4re sinnvoll zwei getrennte Bereiche (zu Fu\u00df Gehende und mit dem Rad Fahrende) auszuweisen und auch baulich anzulegen. \r\n\u00a0\r\nF\u00fcr einen Umbau fehlen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt derzeit jedoch die notwendigen finanziellen Mittel. ","Latitude":"52.525398254395","Longitude":"13.508700370789","name":"jimueller","status_plain":"\r\n01.04.2020: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.04.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.10.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Kinderspielplatz Frankfurter Allee S\u00fcd vor Kita John-Sieg-Stra\u00dfe 3","body":"Fast t\u00e4glich wird der Spielplatz von kinderreichen Familien in den Abendstunden genutzt. Etwa 10 Kinder in einem Alter von bis zu ca. 12 Jahren tummeln sich lautstark bis nach 22.00 Uhr. Die M\u00fctter sitzen in der Zeit rauchend auf den Parkb\u00e4nken und schmei\u00dfen die Kippen hinter sich. Die B\u00fcsche werden regelm\u00e4\u00dfig zum Urinieren genutzt. Wir haben hier also bis sp\u00e4t abends extreme L\u00e4rmbel\u00e4stigung und Verschmutzung des Kinderspielplatzes. Kindergruppen nutzen am Tag den Spielplatz; wo bleibt die Hygiene?\nMein Vorschlag: Schlie\u00dfung sp\u00e4testens nach 20.00 Uhr, wie in Hohensch\u00f6nhausen hinter dem Wohnblock von zum Beispiel Pablo-Picasso-Stra\u00dfe 5.\nErg\u00e4nzung am 02.07.2020:\nDie lautstarke Veranstaltung am 30.06.2020 ging bis kurz vor 23.00 Uhr! Aus dem Fenster rufende Mieter wurden bereits mit Worten extrem beleidigend angegriffen.\n","uuid":"88feabf4-f72b-4b81-9b6c-511b5b7cdabd","post_date":"1593098716","updated_date":"1602056689","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2020-1-39","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (06.10.2020):\r\nEine Schlie\u00dfung von \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tzen ist nicht vorgesehen. \r\n\u00a0\r\nHinzukommt, dass das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt nicht \u00fcber die entsprechenden finanziellen Ressourcen verf\u00fcgt, um die Spielpl\u00e4tze abends zu schlie\u00dfen und morgens wieder zu \u00f6ffnen. \r\nBei dem eingereichten Vorschlag wird auf einen Spielplatz in der Pablo-Picasso-Stra\u00dfe 5 Bezug genommen, der nach 20:00 Uhr geschlossen wird. Hier m\u00f6chten wir darauf hinweisen, dass es sich nicht um einen \u00f6ffentlichen Spielplatz, sondern um einen privaten Spielplatz handelt.\r\n\u00a0\r\nEs ist generell auf \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tzen verboten zu rauchen, dies ist in der Spielplatzordnung festgelegt. Auch das Urinieren stellt eine Fehlnutzung dar. Bez\u00fcglich der L\u00e4rmbel\u00e4stigung weisen wir darauf hin, dass die gesetzlichen Ruhezeiten von 22:00 bis 6:00 Uhr einzuhalten sind.\r\n\u00a0\r\nWir bitten den Vorschlagseinreicher bei akuten Verst\u00f6\u00dfen zust\u00e4ndigkeitshalber das Ordnungsamt oder die Polizei zu informieren.","Latitude":"52.512298583984","Longitude":"13.479999542236","name":"1Buergerhaushalt2","status_plain":"\r\n25.06.2020: Vorschlag eingereicht\r\n29.06.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n29.06.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4cehnamt\r\n06.10.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Rosenbergweg","body":"den Weg am Bolzplatz zwischen Archibaldweg und N\u00f6ldnerstra\u00dfe als Rosenbergweg titulieren.\n","uuid":"8da3cee4-13e2-4879-9ffa-95c4fb5822f2","post_date":"1591958449","updated_date":"1601552730","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2020-1-36","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (01.07.2020):\r\nWir m\u00f6chten hier ausdr\u00fccklich betonen, dass wir die Bedeutung sowohl des Ortes, als auch von Rosenberg sch\u00e4tzen, was auch bereits durch Gedenksteine auf der Fl\u00e4che zum Ausdruck gebracht wird. Jedoch m\u00f6chten wir von einer Namensgebung aus folgenden Gr\u00fcnden absehen:\r\n\u00a0\r\nDie Beschilderung von Wegen ist im G\u00fcnanlagengesetz nicht vorgesehen, daher geh\u00f6rt diese nicht zu den Kernaufgaben des Fachbereichs Gr\u00fcnfl\u00e4chenmanagement. Die Aufstellung von Schildern bedeutet f\u00fcr den Fachbereich neben den Anschaffungskosten einen hohen Pflegeaufwand, der die knappen finanziellen und personellen Ressourcen weiter begrenzen w\u00fcrde. Eine Finanzierung w\u00fcrde durch Einschr\u00e4nkungen im Bereich der Kernaufgaben, welche im Fachbereich als priorit\u00e4r angesehen werden, stattfinden. \r\n\u00a0\r\nZudem unterliegt die Wahl eines Namens f\u00fcr einen Weg in einer Gr\u00fcnanlage hier keinem objektiven Prozess, in dem eine umfangreiche B\u00fcrgerbeteiligung garantiert wird. Daher ist eine Rechtfertigung der Namenswahl gegen\u00fcber Dritten problematisch.","Latitude":"52.502899169922","Longitude":"13.483799934387","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n12.06.2020: Vorschlag eingereicht\r\n15.06.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n15.06.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.07.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Ein Supermarkt f\u00fcr den Kaskelkiez","body":"Wo heute ein Neubau ist, war fr\u00fcher ein Supermarkt; der fehlt heute; direkt daneben bei der \"alten Schmiede\" ist eine gesch\u00fctzte Gr\u00fcnanlage. Dort k\u00f6nnte man sowas bauen. Kaufland ist eine Ecke weg, ebenso Norma an der Hauptstrasse; da ist immer mehr Verkehr, ein R\u00fcberkommen ist immer schwerer.\n","uuid":"3f671d4d-5065-4f94-8137-96c4ca01a2bc","post_date":"1583929882","updated_date":"1607362297","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2020-1-10","implementation_report":"Referentin f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung bei Bauvorhaben (17.04.2020):\r\n\u00a0\r\nAm s\u00fcdlichen Ende der Kernhofer Stra\u00dfe wurde zu DDR-Zeiten eine Kaufhalle f\u00fcr die Nahversorgung gebaut. Weil der Typenbau nicht auf das Grundst\u00fccke passte, wurde er in die Stra\u00dfenfl\u00e4che \u201evorgezogen\u201c, so dass er aus der historischen Bauflucht ausbrach. Dieser Bau war stets ein \u201eFremdk\u00f6rper\u201c im dortigen st\u00e4dtebaulichen Erhaltungsgebiet. Dennoch blieb er w\u00e4hrend des gesamten Stadterneuerungsprozesses (1994 \u2013 2008) stehen und wurde zuerst von einem Vollversorger und sp\u00e4ter von einem Discounter angemietet. Leider hat die ans\u00e4ssige Bev\u00f6lkerung diese Verkaufseinrichtung immer weniger genutzt, zumal ab 1999 das \u201eKaufland\u201c im Victoriacenter entstand.\r\nNach langem Leerstand wurde das Grundst\u00fcck durch den \u201eKonsum\u201c an eine Baugruppe verkauft, die dort ein Wohnungsbauvorhaben realisierte. In diesem Neubau w\u00e4ren im EG gebietsversorgende L\u00e4den zul\u00e4ssig. Bedauerlicherweise hat solche niemand errichten wollen. Somit steht das alte Kaufhallengrundst\u00fcck nicht mehr zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\nDie Victoriastadt ist mit \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen erheblich untervorsorgt. Durch die Stadterneuerung konnten keine zus\u00e4tzlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen geschaffen werden. Die bestehenden wurden qualitativ aufgewertet, so auch die Gr\u00fcnfl\u00e4chen n\u00f6rdlich der T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe. Gr\u00fcnfl\u00e4chen sind keine Baugrundst\u00fccke. Sie k\u00f6nnen auch nicht als Potential f\u00fcr alle bestehenden Defizite herhalten. Die vorhandene Gr\u00fcnfl\u00e4che an der N\u00f6ldnerstra\u00dfe (mit einem sehr alten Baumbestand) wird jetzt mit einem modularen Erg\u00e4nzungsbau zur Erweiterung der \u201eGrundschule an der Victoriastadt bebaut\u201c. Bestehende und gewidmete \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4chen sind grunds\u00e4tzlich nicht bebaubar.\r\n\u00a0\r\nUm 1993 war die Erdgeschosszone in der Pfarrstra\u00dfe voll mit Ladenlokalen, die alle leer standen. Die Stadterneuerung hat die Initiative \u201eLadenleben\u201c von der Stadtbildagentur finanziert, die die Aufgabe hatte, die L\u00e4den durch Zwischennutzungen zu revitalisieren. Leider ist das gesamte Projekt mangels Kundschaft gescheitert. Die L\u00e4den wurden sukzessive in Wohnungen umgebaut, die dort jeweils auch zul\u00e4ssig sind.\r\nPlanungsrechtlich w\u00e4re ein \u201eNahkauf\u201c prinzipiell im Erdgeschoss eines Wohnhauses im Gebiet zul\u00e4ssig. Das wirtschaftliche Risiko tr\u00fcge dabei der Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer.\r\n\u00a0\r\nWir haben Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass unsere Antwort eventuell nicht vollst\u00e4ndig zufriedenstellend ist. Mit der Erl\u00e4uterung wollten wir aber gern den Hintergrund des schwindenden Nahversorgerangebots darstellen.","Latitude":"52.502998352051","Longitude":"13.477700233459","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n11.03.2020: Vorschlag eingereicht\r\n11.03.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.03.2020: Anliegen weitergeleitet an die Referentin f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung bei Bauvorhaben\r\n17.04.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sandsteinfigur umsetzen","body":"Vor der alten Post Alt-Friedrichsfelde steht eine Sandsteinfigur ohne Kopf; w\u00e4re es m\u00f6glich diese Figur neben das Antifa-Denkmal am N\u00f6ldnerplatz zu stellen? Die Memorierten wurden hingerichtet, die Figur w\u00fcrde es spiegeln.\n","uuid":"d1886404-6365-49fc-941e-3400ac45872d","post_date":"1577539998","updated_date":"1601552730","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-83","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (17.02.2020):\r\n Privatbesitz, ehem. Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn; nach Grundst\u00fcckabbildung jetzt privater Vorgartenbereich. Plastik geh\u00f6rt zum Grundst\u00fcck. Vorschlag wird an den Eigent\u00fcmer mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet. siehe auch Vorschlag 2019-1-77: https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/sandsteinfigur-reparieren\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt:\r\n\r\nVorschlag an Eigent\u00fcmer weitergeleitet (25.05.2020)\r\nErinnerung (06.07.2020)\r\nR\u00fcckantwort Eigent\u00fcmer am 10.07.2020: es bestehen keine Einw\u00e4nde gegen den Vorschlag\r\n\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (15.09.2020):\r\nDie Plastik \u00a0befindet sich im Privatbesitz. Der Eigent\u00fcmer m\u00fcsste sich um die Restaurierung/ Reparatur k\u00fcmmern.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt lehnt die Umsetzung der Statue, auch mit Einwilligung des Eigent\u00fcmers, ab. Eine Reparatur und eine Umsetzung der Sandsteinfigur w\u00fcrden erhebliche Kosten verursachen, die an anderer Stelle f\u00fcr die Pflege von Gr\u00fcnanlagen fehlen w\u00fcrden. Zudem m\u00fcsste der Urheberrechtsschutz gepr\u00fcft werden und der K\u00fcnstler der Umsetzung und der Restaurierung zustimmen. Auch m\u00fcssten bei einer Umsetzung zun\u00e4chst die Eigentumsverh\u00e4ltnisse gekl\u00e4rt werden.\r\n\u00a0\r\nUnter Ber\u00fccksichtigung der personellen und finanziellen Ressourcen wird die Umsetzung abgelehnt.","Latitude":"52.502899169922","Longitude":"13.484900474548","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n28.12.2019: Vorschlag eingereicht\r\n17.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n25.05.2020: Vorschlag an den Eigent\u00fcmer weitergeleitet\r\n15.09.2020: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Umbenennung der \"Schule an der Victoriastadt\" in Erwin-N\u00f6ldner-Schule","body":"Die Schule liegt an der N\u00f6ldnerstra\u00dfe, die in den N\u00f6ldnerplatz m\u00fcndet. Erwin N\u00f6ldner war Kommunist und Antifaschist, Victoria war K\u00f6nigin von England.\n","uuid":"d77eadfe-67ff-4374-895a-765585ea5231","post_date":"1574939654","updated_date":"1607362968","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2019-1-66","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schulkonferenz\r\n\u00a0\r\nInformation des Schul- und Sportamtes (25.02.2020):\r\nKeine Zust\u00e4ndigkeit des Schulamtes. \u00dcber die Namensgebung der Schule entscheidet gem\u00e4\u00df Schulgesetz die Schulkonferenz.\r\n\u00a0\r\nHinweis der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt:\r\nDer Einreichende kann seine Idee direkt bei\u00a0der Leitung der Schule an der Victoriastadt vortragen und erfragen, ob das Thema der Namensgebung in der Schulkonferenz aufgerufen werden kann.","Latitude":"52.501598358154","Longitude":"13.480500221252","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n28.11.2019: Vorschlag eingereicht\r\n10.01.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n24.02.2020: Anliegen weitergeleitet an das Schul- und Sportamt\r\n25.02.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fahrradleichen am N\u00f6ldnerplatz beseitigen","body":"Dort werden Fahrradb\u00fcgel blockiert, die anderen Radfahrern fehlen. Die Auslastung der B\u00fcgel wird einmal im Jahr vom Amt kontrolliert, leider l\u00e4sst man die Fahrradleichen wo sie sind. Die \"Leichen\" sind am Eingang zum Spielplatz, es sind 3 oder 4.\n","uuid":"d21c7e34-4f82-49f4-8f4a-1651ba689844","post_date":"1568097482","updated_date":"1601552730","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-49","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nZwischeninformation des Fachamtes \r\n23.10.2019:\r\nFahrradleichen k\u00f6nnen st\u00e4ndig gemeldet werden und werden nach Ablauf der gesetzlichen Frist entfernt.\r\n\u00a0\r\n03.06.2020:\r\nBei Fahrr\u00e4dern handelt es sich prinzipiell um Privatgegenst\u00e4nde, die im \u00f6ffentlichem Raum zugelassen sind. Die Einziehung ist ein schwerer Eingriff in die Eigentumsrechte. Eine sofortige Beseitigung ist nur\u00a0 begr\u00fcndbar, wenn es sich um eine Gefahrenquelle handelt und im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht gehandelt werden muss.\r\n\u00a0\r\nWir werden\u00a0 Ihren Hinweis w\u00e4hrend der regelm\u00e4\u00dfigen Stra\u00dfenbegehung nachgehen und fortlaufend im Auge behalten. Die Einsch\u00e4tzung, ob es sich um ein Schrottfahrrad handelt obliegt dem Stra\u00dfenbegeher, dabei spielt Zustand, sowie Standdauer eine Rolle.\r\n Die Meldungen von solchen Fahrr\u00e4dern k\u00f6nnen st\u00e4ndig \u00fcber die Ordnungsamt App oder \u00fcber SGA@lichtenberg.berlin.de erfolgen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.502998352051","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.09.2019: Vorschlag eingereicht\r\n18.09.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.09.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.06.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fahrradb\u00fcgel statt Parkpl\u00e4tze","body":"Am S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz, Ausgang Archibaldweg sind links l\u00e4ngs der Mauer Parkpl\u00e4tze; w\u00e4re es m\u00f6glich, dort weitere Fahrradb\u00fcgel zu errichten?\n","uuid":"0fdb0073-2582-4261-bd90-6ba7e236a8b8","post_date":"1565683773","updated_date":"1601552730","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-46","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (30.08.2019):\r\nNach Besichtigung des S-Bahnhofs N\u00f6ldnerstra\u00dfe am 15.08.2019 wird Folgendes festgehalten:Insgesamt wurden 225 Fahrr\u00e4der festgestellt. Zur Verf\u00fcgung stehen insgesamt 222 Fahrradstellpl\u00e4tze. Obwohl mehr Fahrr\u00e4der als Abstellpl\u00e4tze angetroffen wurden, waren insgesamt 25 freie Stellpl\u00e4tze vorhanden. Darunter befindet sich eine Anlage mit insgesamt 14 Stellpl\u00e4tzen am Archibaldweg auf H\u00f6he des Spielplatzes. Bis zum Eingang des U-Bahnhofes sind es von dort 55 m. Eine weitere Anlage am Archibaldweg westlich hinter der Br\u00fccke mit neun Fahrradb\u00fcgeln (nicht Bestandteil der genannten 222 Stellpl\u00e4tze) war ebenfalls nicht belegt. Bis zum Eingang der S-Bahn betr\u00e4gt der Abstand hier jedoch 105 m. Aufgrund der gro\u00dfen Anzahl freier Stelll\u00e4tze wird kein sofortiger Handlungsbedarf gesehen. Wildparker in unmittelbarer N\u00e4he zum Eingang des S-Bahnhofes wird es immer geben, sobald dort die Fahrradstellpl\u00e4tze belegt sind. Eine Entfernung von 55 m zum n\u00e4chsten freien Stellplatz wird als zumutbar angesehen. Aus den o.g. Gr\u00fcnden empfiehlt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt eine Ablehnung des Vorschlags. Die Auslastung der Stellplatzanlagen wird 1 x j\u00e4hrlich kontrolliert.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (05.09.2019):\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019:\r\n\"...\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n...\"","Latitude":"52.503501892090","Longitude":"13.484999656677","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n13.08.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n05.09.2019: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n10.09.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2019: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019"}},{"proposal":{"title":"Wohncontainer f\u00fcr Romafamilien","body":"Am Paul-und-Paula-Ufer am Rummelsburger See leben Romafamilien aus Bulgarien in Zelten; w\u00e4re es m\u00f6glich dort Wohncontainer zu errichten?\n","uuid":"37e37730-a39a-4a71-ac7e-0f4be1c7143d","post_date":"1553679404","updated_date":"1601552730","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2019-1-24","implementation_report":"Information der Integrationsbeauftragten (06.05.2019):\r\nF\u00fcr die Einrichtung vom Wohncontainern ben\u00f6tigt man eine Baugenehmigung. Diese kann f\u00fcr dieses Grundst\u00fcck, f\u00fcr welches bereits ein Bebauungsplan vorliegt, nicht erteilt werden. Auch haben die dort illegal lebenden Personen kein Anrecht auf eine derartige Unterbringung.\r\nM\u00f6glich ist nur eine kurzzeitige Unterbringung in Berliner Obdachloseneinrichtungen, was derzeit auch geschehen ist. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass bis zum offiziellen Baubeginn auf dem Grundst\u00fcck, eine erneute illegale Ansiedlung erfolgt.","Latitude":"52.500198364258","Longitude":"13.471400260925","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n27.03.2019: Vorschlag eingereicht\r\n02.04.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.04.2019: Anliegen weitergeleitet an die B\u00fcroleitung des Bezirksb\u00fcrgermeisters\r\n06.05.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Bahndamm am Bolzplatz s\u00e4ubern","body":"Es handelt sich um Bahngel\u00e4nde, aber dieser Schandfleck ist eine optische Zumutung.\n","uuid":"d514a980-c45b-4bfa-a1ca-c4dbf1e29c20","post_date":"1543241765","updated_date":"1601552730","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-1-100","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Deutsche Bahn\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (03.12.2018):\r\nF\u00fcr den Vorschlag besteht keine Zust\u00e4ndigkeit seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes. Der Vorschlag wird an die Deutsche Bahn mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation der Deutschen Bahn/ Bezirksleiter Vegetation \r\n23.05.2019:\r\nUnserseits wird ein Arbeitsgang zur Herstellung der Verkehrssicherheit im genannten Bereich beauftragt. Der Zeitpunkt\u00a0zur Ausf\u00fchrung der Arbeiten kann noch nicht verbindlich benannt werden.\u00a0\r\n\u00a0\r\n18.02.2020:\r\nZu diesem Vorgang kann nur mitgeteilt werden, dass die Mitarbeiter am 18.10.2019 vor Ort waren und die aufgef\u00fchrten M\u00e4ngel beseitigt haben.","Latitude":"52.502700805664","Longitude":"13.482799530029","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n26.11.2018: Vorschlag eingereicht\r\n03.12.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n03.12.2018: Vorschlag weitergeleitet an die Deutsche Bahn\r\n18.02.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Kaputtes Pflaster am Bushalt N\u00f6ldnerplatz/ Schlichtallee und in der Stadthausstra\u00dfe","body":"Am Bushalt N\u00f6ldnerplatz/ Schlichtallee ist das Pflaster kaputt; ebenso in der Stadthausstra\u00dfe unter der Br\u00fccke. Die Pflastersteine liegen \u00fcberall herum; Passanten sto\u00dfen sie beiseite.\n","uuid":"edf27c48-114a-44b9-af78-0ba75a240666","post_date":"1542202583","updated_date":"1601552730","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-94","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (06.12.2018):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass die Sch\u00e4den bereits im Rahmen des Belaufs bekannt geworden sind und zeitnah, unter Ber\u00fccksichtigung der Wetterlage, beseitigt werden.\r\n\u00a0\r\nEs wird daraufhingewiesen, dass der B\u00fcrgerhaushalt in erster Linie nicht f\u00fcr die Meldungen von Gefahrenstellen vorgesehen ist. Hierf\u00fcr k\u00f6nnen Sie sich gern direkt an das Fachamt wenden oder die App Ordnungsamt Online nutzen.\u00a0 Vielen Dank.","Latitude":"52.503700256348","Longitude":"13.484800338745","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n14.11.2018: Vorschlag eingereicht\r\n21.11.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n21.11.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.12.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Baumwurzel dr\u00fcckt Asphalt hoch","body":"auf dem Spielplatz am N\u00f6ldnerpl. an der Sandkiste dr\u00fcckt eine Baumwurzel den Asphalt hoch; Kinder stolpern dar\u00fcber u. fallen; M\u00fctter m\u00fcssen tr\u00f6sten. daraus folgt: Asphalt weg, Wurzel weg u. die Fl\u00e4che wahlweise neu asphaltieren oder pflastern.\n","uuid":"87d59c51-81bb-434f-a32b-a2a66afd97a0","post_date":"1541073918","updated_date":"1601552730","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-92","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n04.06.2020:\r\nDie Gefahrenstelle wurde im vergangenen Jahr beseitigt. Der betroffene Asphaltbereich wurde durch eine wassergebundene Wegedecke ersetzt.\r\n\u00a0\r\n29.07.2019:\r\nDie gesamte Ma\u00dfnahme ist noch offen, Ausschreibungen in 2018 und 2019 brachten keinen Erfolg. Eine erneute Ausschreibung in ver\u00e4nderter Form folgt.\r\n\u00a0\r\n27.02.2019:\r\nGefahrenstellen werden in 2019 beseitigt\r\n\u00a0\r\n09.11.2018:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass die gr\u00f6\u00dfte Erhebung voraussichtlich noch im Jahr 2018 beseitigt wird (siehe Foto).\r\nWeitere Ma\u00dfnahmen der Schadensbeseitigung wurden in die Ma\u00dfnahmenliste des kommenden Jahres aufgenommen. \r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.01.2019):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen bzw. in die Haushaltsplanung 2020/21 aufzunehmen (Vorschlag 2018-1-102).","Latitude":"52.503501892090","Longitude":"13.484999656677","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n01.11.2018: Vorschlag eingereicht\r\n20.12.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019\r\n22.02.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n04.06.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Asphalt beseitigen","body":"An der L\u00fcckstra\u00dfe am N\u00f6ldnerplatz, wo die Busse halten, ist der Asphalt verformt, darunter ist Pflaster.\nW\u00e4re es m\u00f6glich den Asphalt in diesem Bereich zu beseitigen?\n","uuid":"31821912-0eb8-4876-8abb-409cbd7ce218","post_date":"1535018686","updated_date":"1601552730","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-76","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/BVG\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (13.09.2018):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0folgt dem Vorschlag nicht,\u00a0mit der Abtragung der Asphaltfl\u00e4che w\u00fcrde ein erheblicher H\u00f6henunterschied von der Fahrbahnfl\u00e4che zum Gehweg entstehen. Hier m\u00fcsste eine grundlegende Erneuerung der Haltestelle in Beton erfolgen, Kostenrahmen ca. 60.000 Euro. Zeitlich ist diese Ma\u00dfnahme bisher nicht eingeordnet, aufgrund fehlender finanzieller Mittel. Au\u00dferdem m\u00fcsste der Umbau mit BVG abgestimmt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (13.09.2018):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes und bittet das Fachamt den L\u00f6sungsvorschlag (grundlegende Erneuerung der Haltestelle in Beton) an die BVG zu leiten.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n...\r\nb)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge abzulehnen\r\n...\r\n\"\u00a0","Latitude":"52.501598358154","Longitude":"13.490200042725","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n23.08.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018"}},{"proposal":{"title":"Die Gr\u00fcnfl\u00e4chen am N\u00f6ldnerplatz nicht mehr m\u00e4hen","body":"Dort wachsen Wildpflanzen auf, die Bienen, Hummeln und Papillons Nahrung bieten. Es k\u00f6nnte ein Biotop entstehen.\n","uuid":"2880730f-d9fd-4f64-a810-3d9e1bcf9d1d","post_date":"1533729310","updated_date":"1633942893","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-1-73","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n13.09.2018:\r\nAuch das Bezirksamt Lichtenberg ist sich dieses Problems bewusst: \u201eWir m\u00fcssen uns in den kommenden Jahren dringend mit dem Insektensterben besch\u00e4ftigen\u201c sagt Wilfried N\u00fcnthel. Nachhaltige Strategien will er f\u00fcr den Umgang mit den Lichtenberger Gr\u00fcnfl\u00e4chen entwickeln: \u201eWir m\u00fcssen alle Umdenken und die M\u00f6glichkeiten nutzen, die uns zur Verf\u00fcgung stehen.\u201c (Rathausnachrichten Nr. 6/18)\r\nDazu wird noch im Laufe diesen Jahres eine Arbeitsgruppe einberufen, die die Lichtenberger Gr\u00fcnfl\u00e4chen unter dem Aspekt betrachtet, wo und wie in Lichtenberg \u201ebl\u00fchende\u201c Landschaften entwickelt werden k\u00f6nnen.Der Vorschlag wird in die Betrachtung miteinbezogen.\r\n\u00a0\r\n27.02.2019:\r\nDer Vorschlag kann leider an der gew\u00fcnschten Stelle nicht umgesetzt werden, da die Fl\u00e4che nicht geeignet ist (Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn, M\u00fcll muss auf dieser Fl\u00e4che von der BSR entfernt werden k\u00f6nnen). Ganz in der N\u00e4he gibt es jedoch eine derartige Fl\u00e4che in der Fischerstra\u00dfe, die aufgrund der Wildblumen nur einmal j\u00e4hrlich gem\u00e4ht wird.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (13.09.2018):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\na)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 f\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen;\r\n\u00a0\r\n...\"","Latitude":"52.502601623535","Longitude":"13.485400199890","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n08.08.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018\r\n16.11.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.02.2019: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Baummonster kappen ","body":"Am S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz stehen zwischen der City-Toilette und dem Spielplatz f\u00fcnf Baummonster, die alles verschatten. W\u00e4re es m\u00f6glich die B\u00e4ume zu kappen bzw. die St\u00e4mme freizus\u00e4gen?\n","uuid":"df405668-4cc1-4712-bd27-9491cce44421","post_date":"1527583202","updated_date":"1601552730","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-1-56","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.06.2018):\r\nDer Vorschlag wird vom Fachamt abgelehnt, weil es sich hierbei um wertvollen, gesunden, alten Baumbestand handelt und eine Verschattung, so z.B. der Bushaltestelle, durchaus gew\u00fcnscht ist.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 14.06.2018:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 30.08.2018 (Drucksache 0841/VIII):\r\n\u00a0Auszug:\r\n\"...\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n...\"","Latitude":"52.502998352051","Longitude":"13.483900070190","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n29.05.2018: Vorschlag eingereicht\r\n11.06.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.06.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n02.07.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n30.08.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0841/VIII vom 30.08.2018"}},{"proposal":{"title":"Die Fl\u00e4che am Bahndamm vor dem Archibaldweg 10 f\u00fcr Autos sperren","body":"Die Fl\u00e4che wird als Parkfl\u00e4che missbraucht, ohne daf\u00fcr ausgewiesen zu sein. Das Ordnungsamt verteilt ab und zu Kn\u00f6llchen und das war's dann. Manchmal reizt es mich, die Fl\u00e4che eigenm\u00e4chtig/ autonom mit Pflanzenbeh\u00e4ltnissen zu blockieren. Das Pflaster geht kaputt und die von mir angelegte Gr\u00fcnfl\u00e4che wird r\u00fccksichtslos \u00fcberrollt.\n","uuid":"dc50a96e-e3c4-4725-a6d3-eb36b703018c","post_date":"1513170014","updated_date":"1601552729","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-77","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (11.04.2018):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass die Fl\u00e4che durch die Aufstellung von Fahrradb\u00fcgeln gesichert wurde (siehe Foto).","Latitude":"52.502601623535","Longitude":"13.482600212097","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n13.12.2017: Vorschlag eingereicht\r\n19.12.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n20.12.2017: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n14.02.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Die Spittastra\u00dfe zwischen Kaskel- und Hauffstra\u00dfe zur Fu\u00dfg\u00e4ngerzone umgestalten","body":"Durch das Anlegen von Vorg\u00e4rten sind die B\u00fcrgersteige zu eng. Die Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer kommen sich in die Quere. Ein Ausweichen auf die Stra\u00dfe ist durch parkende Autos nicht einfach. Ohne Autos erschl\u00f6sse sich ein neuer urbaner Raum. Raum f\u00fcr Freiraum.\n","uuid":"d107dcfe-d5c9-429e-9808-6ce7fecb3bc6","post_date":"1506512396","updated_date":"1601552729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-65","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (07.12.2017):\r\nDie Gehwege der Spittastra\u00dfe sind erst k\u00fcrzlich erneuert worden. Hierbei wurden die urspr\u00fcnglich vorhandenen Vorg\u00e4rten durch die Eigent\u00fcmer (es handelt sich hierbei um Grundst\u00fccksteile) angelegt.\u00a0 Da das Radfahren auf dem Gehweg nicht gestattet ist, k\u00f6nnen sich Radfahrer nicht mit Fu\u00dfg\u00e4ngern in die Quere kommen. Eine autofreie Zone wird seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes nicht bef\u00fcrwortet.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (07.12.2017): Ablehnung (das Begleitgremium folgt der Stellungnahme des Fachamtes)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.504398345947","Longitude":"13.478899955750","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n27.09.2017: Vorschlag eingereicht\r\n30.11.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.12.2017: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen \r\n26.03.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.04.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV-Beschluss DS/0670/VIII vom 19.04.18"}},{"proposal":{"title":"Die T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe mit einem Geb\u00e4uderiegel \u00fcberbauen","body":"Auf der H\u00f6he der Gr\u00fcnanlage, Richtung Pfarrstra\u00dfe einen Geb\u00e4uderiegel bauen. Wie am Kotti oder in Sch\u00f6neberg, zwischen Rathaus und Neue Nationalgalerie.\nBausenator Geisel fand meine Ideen gut.\n","uuid":"8decb09c-a54f-4f5f-b0e2-b8d51742e1d3","post_date":"1473074983","updated_date":"1601552729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-65","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen/ Berliner Immobilienmanagement/ ggf. privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Stadtentwicklungsamtes (23.02.2017):\r\n\u00a0\r\nLeider ist es nicht m\u00f6glich, den beschriebenen Standort genau zu verorten.\r\n\u00a0\r\nDie Gemeinde hat derzeit nicht vor, in diesem Gebiet Gr\u00fcnfl\u00e4chen zu \u00fcberbauen, da gerade in der Victoriastadt ein nachweisliches Defizit an \u00f6ffentlichen Gr\u00fcn- und Freifl\u00e4chen besteht.\r\n\u00a0\r\nAuch ist es so, dass es in der Bestimmung der jeweiligen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer steht, wie ihre Grundst\u00fccke \u00fcberplant und bebaut werden.\r\n\u00a0\r\nDas Stadtentwicklungsamt\u00a0pr\u00fcft in einem jeweiligen Baugenehmigungsverfahren lediglich die Einhaltung stadtplanerischer Belange.\r\n\u00a0\r\nVielen Dank f\u00fcr das Interesse an der Stadtplanung in der Gemeinde.\r\n\u00a0\r\nIm folgenden Link\u00a0kann \u00fcbrigens Einsicht in die bereits festgesetzten Bebauungspl\u00e4ne im Bezirk Lichtenberg genommen werden:\r\n\u00a0\r\nhttp://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/buergerservice/bauen/artikel.280039.php","Latitude":"52.502899169922","Longitude":"13.479299545288","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n05.09.2016: Vorschlag eingereicht\r\n08.09.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.09.2016: Anliegen weitergeleitet an das Stadtentwicklungsamt\r\n23.02.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Tuchollaplatz in Heinrich-Zille-Platz umbenennen","body":"Heinrich Zilles Millj\u00f6h war in diesem Umfeld. \"halt still, Pinsel Heinrich malt dir?\" hie\u00df es damals. Er lebte in dem r\u00f6tlichen Eckhaus, wo die Kneipe drin ist. Auf jeden Fall ein Denkmal; ein Eisengusskopf (innen hohl) auf einem Betonsockel.\n","uuid":"90d4b313-663a-485d-b189-32e147bd589d","post_date":"1473074648","updated_date":"1601552729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"2016-1-64","implementation_report":"BVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nAuf eine erneute Behandlung der in Anlage 4 und 5 enthaltenen Vorschl\u00e4ge in den Fachaussch\u00fcssen der BVV wird verzichtet.","Latitude":"52.503398895264","Longitude":"13.479599952698","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n05.09.2016: Vorschlag eingereicht\r\n14.09.2016: Zuordnung als Fachthema im Fachausschuss\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017"}},{"proposal":{"title":"Archibaldweg Tempo-30-Zone","body":"Den Archibaldweg zwischen N\u00f6ldnerplatz und Stadthausstra\u00dfe verkehrsberuhigen.\n","uuid":"8abcbfb8-62df-46c5-b5ca-c955865c7a81","post_date":"1473074182","updated_date":"1601552729","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-63","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (12.09.2016):\r\nDer genannte Stra\u00dfenzug \u201eArchibaldweg\u201c zwischen M\u00fcnsterlandstra\u00dfe / L\u00fcckstra\u00dfe und Stadthausstra\u00dfe geh\u00f6rt zu einem sogenanntem \u201eZone 30\u201c Gebiet.\r\nZwischen der L\u00fcckstra\u00dfe und der T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe ist die Fahrbahn asphaltiert, zwischen der L\u00fcckstra\u00dfe und der M\u00fcnsterlandstra\u00dfe besteht die Fahrbahn aus Kopfsteinpflaster.\r\nIn dem im Vorschlag angesprochenen Bereich ist der Archibaldweg in Richtung T\u00fcrrschmidstra\u00dfe eine Einbahnstra\u00dfe.\r\nUrsache daf\u00fcr ist die vorhanden Enge Fahrbahn. Hier findet unter anderem BVG Linienverkehr statt. Im gesamten Zone 30 Gebiet gilt eine H\u00f6chstgeschwindigkeit von max. 30 km/ h.\r\nAus Sicht der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde sind hier keine weiteren Ma\u00dfnahmen m\u00f6glich und erforderlich.\r\n\u00a0","Latitude":"52.502700805664","Longitude":"13.482600212097","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n05.09.2016: Vorschlag eingereicht\r\n08.09.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.09.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n12.09.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Die Fl\u00e4che zwischen S-Rummelsburg und Hauptstra\u00dfe bebauen","body":"Nach Abschluss der Bauarbeiten sollte die Fl\u00e4che zwecks Urbanisierung bebaut werden.\n","uuid":"3cc7afc5-a6f4-4d2d-98b3-32d4c1b407d7","post_date":"1470310427","updated_date":"1601552729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-55","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Stadtentwicklungsamtes (08.08.2016):\r\nBei der Fl\u00e4che zwischen dem S-Bahnhof Rummelsburg und der Hauptstra\u00dfe handelt es sich um private Fl\u00e4chen. Diese k\u00f6nnen nach Abschluss der Bahnbauma\u00dfnahme im Sinne des \u00a7 34 BauGB bebaut werden, der Zugang zum S-Bhf. Rummelsburg (DB) ist zu ber\u00fccksichtigen.Der Vorschlag f\u00e4llt in die Zust\u00e4ndigkeit der Deutschen Bahn und ist nicht Gegenstand des B\u00fcrgerhaushalts.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nAuf eine erneute Behandlung der in Anlage 4 und 5 enthaltenen Vorschl\u00e4ge in den Fachaussch\u00fcssen der BVV wird verzichtet.","Latitude":"52.497600555420","Longitude":"13.483799934387","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n04.08.2016: Vorschlag eingereicht\r\n08.08.2016: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017"}},{"proposal":{"title":"Stadtrecht f\u00fcr Lichtenberg","body":"Von 1911 bis 1919 war Lichtenberg eine Stadt in Brandenburg. Durch das Gesetz \u00fcber Gro\u00df-Berlin wurde es eingemeindet.  Weil Berlin innerlich zerrissen und verfeindet ist, sollte sich Lichtenberg  schuldenfrei Brandenburg anschlie\u00dfen. Vielleicht l\u00f6st dieser Schritt eine Kettenreaktion aus u. andere Bezirke folgen z.B. Marzahn, K\u00f6penick, Zehlendorf, Spandau , Reinickendorf u. Pankow (ohne Prenzlauer Berg). Weniger Berlin w\u00e4re in Wahrheit mehr Berlin (less is more)\n","uuid":"58c126bb-217e-45e0-94a5-58daea36a29b","post_date":"1393498394","updated_date":"1601552729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-1-14","implementation_report":"Information des Fachamtes:\r\nVorschlag ist verfassungsrechtlich nicht umsetzbar, da Lichtenberg kein eigenst\u00e4ndiges Land (nur Teil des Landes Berlin) ist und somit einem anderen Land nicht beitreten kann. Rechtsgrundlagen: Verfassung von Berlin und Bezirksverwaltungsgesetz\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen:\r\n2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2\r\n\u00a0\r\nZum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.\r\n...\"","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n27.02.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n24.04.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Kreuzung zum Kreisel umbauen","body":"Die Kreuzung Hauptstra\u00dfe/Schlichtallee zu einem Kreisel umbauen; dort herrschen morgens chaotische Verh\u00e4ltnisse. Kinder gehen zur Schule, Laster versperren den Weg, es staut sich.\nDie Tramgleise bleiben integriert, aber es gilt rechts vor links und die Ampeln k\u00f6nnen weg.\n","uuid":"77dbf2ec-acaa-4103-8ddb-022d1c89fb32","post_date":"1384599727","updated_date":"1601552729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-403","implementation_report":"Stand: 30.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nVerkehrsspitzen, die zu einem Stau oder R\u00fcckstau f\u00fchren, sind als normale Erscheinungen im Stra\u00dfenbild hinzunehmen. Mitnichten herrschen dort chaotische Verkehrsverh\u00e4ltnisse. Die Einrichtung eines Kreisverkehrs, gekreuzt von Tram-Gleisen, generiert eher eine erhebliche Verkehrsgef\u00e4rdung.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.","Latitude":"52.499900817871","Longitude":"13.478099822998","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n16.11.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Man sollte die Hauptstrasse in Rummelsburger Chaussee umbenennen.","body":"Es w\u00fcrde das Umfeld erheben; der Ortsteil w\u00fcrde berlinweit durch den Verkehrsfunk bekannt werden. niemand in Berlin kennt Rummelsburg.\n","uuid":"d919c159-40b8-46ca-b1db-4c16216a76b7","post_date":"1361560678","updated_date":"1601552729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-23","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nEine Umbenennung der Lichtenberger Hauptstra\u00dfe, die sich vom Ostkreuz (Grenze zum Bezirk Friedrichshain/ Kreuzberg) bis s\u00fcd\u00f6stlich der einm\u00fcndenden Gustav-Holzmann-Stra\u00dfe erstreckt, in einen anderen Stra\u00dfennamen ist ein umfangreiches Verwaltungsverfahren, welches zahlreiche Beschwerden der Anrainer und erhebliche Kosten verursachen w\u00fcrde (Papiere umschreiben, neue Schilder herstellen lassen). Die Hauptstra\u00dfe hat \u00fcber 90 Hausnummern und erstreckt sich fast \u00fcber zwei Kilometer.Ebenso ist unwahrscheinlich, dass der gew\u00fcnschte Stra\u00dfenname \u201eRummelsburger Chaussee\u201c im berlinweiten Abfrageverfahren den Zuschlag erh\u00e4lt, da es bereits im Bezirk selbst die Rummelsburger Stra\u00dfe und direkt an der Grenze zum Bezirk Treptow/ K\u00f6penick die Rummelsburger Landstra\u00dfe gibt.\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nNach den geltenden Ausf\u00fchrungsvorschrift sind Doppelungen von Stra\u00dfenbezeichnungen zu vermeiden.Vorhaben sind bei der Senatsverwaltung zu melden und werden ggf. dort best\u00e4tigt.\r\nProblemstellung: Anwohner/innen m\u00fcssen befragt werden. Wer tr\u00e4gt Kosten f\u00fcr notwendige \u00c4nderungskosten (z.B. Papiere etc.)?Aus Gr\u00fcnden der Reduzierung der vielen Hauptstra\u00dfen Berlins ist eine Befragung ggf. grunds\u00e4tzlich sinnvoll.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nAnregung an die BVV: Der f\u00fcr Stra\u00dfenbenennungen zust\u00e4ndige Kulturausschuss wird sich mit dem Vorschlagsinhalt befassen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.500198364258","Longitude":"13.478300094604","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke","body":"Die Frankfurter Allee ist eine Stadtautobahn, wo man nur schwer r\u00fcberkommt; es gibt Ampeln, aber in der dunklen Jahreszeit bleibt ein Restrisiko. Deshalb bin ich daf\u00fcr, den Ampel-\u00dcbergang auf H\u00f6he der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek zus\u00e4tzlich durch eine schlanke, elegante Betonbr\u00fccke zu \u00fcberbr\u00fccken. Als Stammkunde der B\u00fccherhalle wei\u00df ich, dieser \u00dcbergang wird von vielen Sch\u00fclern, Rentnern u. M\u00fcttern mit Kindern genutzt. Nico Weinert\n","uuid":"a5e039d8-5079-466b-af81-4d9d45c30cab","post_date":"1303492000","updated_date":"1601552729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-55-31","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird aus Kostengr\u00fcnden abgelehnt.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt, die Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccken entsprechen nicht der aktuellen Diskussionslage.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nVorschlag findet keine fachliche Unterst\u00fctzung, Lichtsignalanlage ist hinreichend, Br\u00fccke ergibt zu\u00a0 hohen Aufwand (auch mit Blick auf Barrierefreiheit).","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n22.04.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Anlage zwischen Einkaufscenter Massower Stra\u00dfe - Robert-Uhrig-Stra\u00dfe","body":"Alles in der Anlage ist ungepflegt, es ist eine Schmuddelecke, die beseitigt und gepflegt werden sollte (s. Skizze)\n","uuid":"650d7064-0332-4155-bcd3-7b95f22c2473","post_date":"1407751200","updated_date":"1600942960","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-3-12","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 31.03.2015:\r\nEin B\u00fcrger hat sich nach Abstimmung mit dem Facility Management bereit erkl\u00e4rt, die Fl\u00e4che regelm\u00e4\u00dfig zu pflegen. Als Unterst\u00fctzung werden der Unrat, Laub etc. nach den erfolgten Arbeitseins\u00e4tzen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt abgeholt und entsorgt.\r\n\u00a0\r\nStand 27.11.2014:\r\nIm\u00a0 Ergebnis einer Vor-Ort-Besichtigung wird der Zustand als naturnah ohne Gef\u00e4hrdungspotential beschrieben. Zur Umgestaltung in eine Gr\u00fcnfl\u00e4che ist die Fl\u00e4che zu klein, bebaubar ist sie auch nicht. Es bestehen \u00dcberlegungen sie als Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn zu \u00fcbertragen.\r\n\u00a0\r\nStand 11.09.14:\r\nDieses Grundst\u00fcck wird von Facility Management verwaltet und ist zum Verkauf vorgesehen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt in Anbetracht des Sachstandes die Ablehnung des Vorschlages.","Latitude":"52.507701873779","Longitude":"13.512200355530","name":"B\u00fcrgervorschlag 45","status_plain":"\r\n11.08.2014: Vorschlag eingereicht\r\n04.09.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n27.11.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n31.03.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sandsteinfigur reparieren","body":"Vor der alten Post Alt-Friedrichsfelde, rechts neben ATU, steht eine postorientierende Sandsteinfigur, der vor ca 2 Jahren der Kopf abgeschlagen wurde (siehe Bilder).\n","uuid":"3c0443bd-a436-4fba-9eba-87e0d39e61a2","post_date":"1576840200","updated_date":"1600163398","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-77","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (17.02.2020):\r\nPrivatbesitz, ehem. Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn; nach Grundst\u00fcckabbildung jetzt privater Vorgartenbereich. Plastik geh\u00f6rt zum Grundst\u00fcck.\r\nVorschlag wird an den Eigent\u00fcmer mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\nsiehe auch Vorschlag 2019-1-83: https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/sandsteinfigur-umsetzen\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt:\r\n\r\nVorschlag an Eigent\u00fcmer weitergeleitet (25.05.2020)\r\nErinnerung (06.07.2020)\r\nR\u00fcckantwort Eigent\u00fcmer am 10.07.2020: es bestehen keine Einw\u00e4nde gegen den Vorschlag\r\n\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (15.09.2020):\r\nDie Plastik \u00a0befindet sich im Privatbesitz. Der Eigent\u00fcmer m\u00fcsste sich um die Restaurierung/ Reparatur k\u00fcmmern.\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt lehnt die Umsetzung der Statue, auch mit Einwilligung des Eigent\u00fcmers, ab. Eine Reparatur und eine Umsetzung der Sandsteinfigur w\u00fcrden erhebliche Kosten verursachen, die an anderer Stelle f\u00fcr die Pflege von Gr\u00fcnanlagen fehlen w\u00fcrden. Zudem m\u00fcsste der Urheberrechtsschutz gepr\u00fcft werden und der K\u00fcnstler der Umsetzung und der Restaurierung zustimmen. Auch m\u00fcssten bei einer Umsetzung zun\u00e4chst die Eigentumsverh\u00e4ltnisse gekl\u00e4rt werden.\r\n\u00a0\r\nUnter Ber\u00fccksichtigung der personellen und finanziellen Ressourcen wird die Umsetzung abgelehnt.","Latitude":"52.510398864746","Longitude":"13.513199806213","name":"W. Boremski","status_plain":"\r\n20.12.2019: Vorschlag eingereicht\r\n17.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n25.05.2020: Vorschlag an den Eigent\u00fcmer weitergeleitet\r\n15.09.2020: Vorschlag abgelehnt "}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen Schottstra\u00dfe/ Ecke Fanningerstra\u00dfe ","body":"Der Verkehrsknotenpunkt Alfredstra\u00dfe/ Ecke Fanningerstra\u00dfe ist stets sehr stark befahren. Meist dauert es mehrere Minuten, bis es m\u00f6glich ist, sicher die Stra\u00dfe zu \u00fcberqueren. Die Autofahrer kommen meist auch mit einem sehr hohen Tempo die Schottstra\u00dfe (wird zur Alfredstra\u00dfe) herunter gefahren. Zudem staut es sich am Nachmittag meist bis hoch zur Schottstra\u00dfe.\nDaher w\u00fcrde ich an dieser Stelle zur Verkehrsberuhigung und um sicher die Stra\u00dfe \u00fcberqueren zu k\u00f6nnen, einen Zebrastreifen anregen.\n","uuid":"1bfd9a6b-4313-4e5a-a3f3-d58bb836ea52","post_date":"1576052540","updated_date":"1597999885","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-72","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n17.02.2020:\r\n Die Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Vorschlag wird daher an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n11.08.2020:\r\nAn der angefragten \u00d6rtlichkeit wurde bereits eine Gehwegvorstreckung zur Querung errichtet. Die Voraussetzungen f\u00fcr die Herstellung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges (FG\u00dc) liegen hier nicht vor. Nach den Richtlinien f\u00fcr die Anlage und Ausstattung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen darf ein FG\u00dc nur angelegt werden, sofern nur ein Fahrstreifen je Fahrtrichtung \u00fcberquert werden muss. Im vorliegenden Falle werden jedoch zwei Fahrstreifen je Fahrtrichtung gequert. Weiterhin soll der Roedeliusplatz umgestaltet werden, wodurch die Ma\u00dfnahme langfristig nicht zielf\u00fchrend w\u00e4re.","Latitude":"52.514701843262","Longitude":"13.490300178528","name":"sabiho","status_plain":"\r\n11.12.2019: Vorschlag eingereicht\r\n17.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n17.02.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n11.08.2020: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Wasser f\u00fcr den \u201eAktivspielplatz\u201c Dolgenseestra\u00dfe 16-17 \u2013 DAUERHAFT","body":"Der \u201eAktivspielplatz\u201c Dolgenseestra\u00dfe 16-17 im Stadtteil Friedrichsfelde wurde mit F\u00f6rdermitteln aus dem Stadtumbauprogramm und Geldern des Bezirks Lichtenberg geschaffen, Ende August 2008 er\u00f6ffnet und hat sich besonders in den Sommermonaten zu einem beliebten Treffpunkt entwickelt. Auf dem Platz wurden robuste Fitnessger\u00e4te f\u00fcr Jung und Alt installiert. Um eine zentrale Wiese sind au\u00dferdem ein Beachvolleyballfeld, eine Tischtennisplatte, eine Boulebahn und Beete gruppiert. Am Platzeingang befindet sich ein Gartenhaus, das vor allem der Unterbringung von Mobiliar und mobilen Spiel- und Sportger\u00e4ten dient. Anwohner*innen und die sozialen und jugend- sowie familienorientierten Einrichtungen des Quartiers pflegen jeweils eigene Beete und konnten so ihre Aktivit\u00e4ten um einen neuen Aspekt erweitern. Auch Feste, interkulturelle Begegnungen, nachbarschaftliches Grillen und andere Veranstaltungen finden hier statt. Die Betreuung des Platzes obliegt Verein publicata e.V., der sich seit 2012 (mit Unterbrechungen) auf Basis eines Kooperationsvertrages mit dem Bezirk Lichtenberg um die Beaufsichtigung des Platzes k\u00fcmmert. Neben Pflege- und Wartungsarbeiten k\u00f6nnen sich Besucher*innen des Aktivspielplatz Spiel- und Sportger\u00e4te ausleihen und werden wie auch die soziokulturellen Einrichtungen in der Nachbarschaft bei besonderen Projekten und Veranstaltungen unterst\u00fctzt. Die Pflanzenbeete werden seit Jahren von engagierten Nachbar*innen gepflegt und der gesamte Platz mit Blumen versch\u00f6nert. \nVorschlag: Der Aktivspielplatz verf\u00fcgt \u00fcber keinen Wasseranschluss. Die installierte Wassertonne f\u00fcr Regenwasser kann den Bedarf der Beete allein mit Regenwasser vor allem in trockenen Sommern nicht decken. Dies erschwert die Pflege der Pflanzenbeete. Die engagierten Nachbar*innen, allesamt \u00e4ltere Damen, holen zuweilen das Wasser literweise aus ihren Wohnungen. Dies ist dauerhaft weder zumutbar noch physisch zu bewerkstelligen. Unser Vorschlag zielt auf eine Regelfinanzierung des Wassers seitens des Bezirks Lichtenberg ab: Nur in trockenen Monaten soll mit dem Wasseranschluss die Regentonne bef\u00fcllt werden, damit die engagierten Nachbar*innen die Pflanzenbeete pflegen k\u00f6nnen. Im Durchschnitt fallen hierbei j\u00e4hrlich knapp 500,-EUR an (25,-EUR pro Monat f\u00fcr April-September f\u00fcr den durchschnittlichen Wasserverbrauch sowie ca. 280,-EUR f\u00fcr die Anmietung des Wasser-Standrohres). Publicata e.V. kann auch hier die Betreuung des Wasseranschlusses \u00fcbernehmen.\nWir m\u00f6chten abschlie\u00dfend darauf hinweisen, dass mindestens der Wasseranschluss, als auch die Installation einer \u00f6ffentlichen Toilette sogenannte Dauerbrenner-Themen rund um den Aktivspielplatz sind. Bereits 2014 wurde hierzu ein B\u00fcHH-Vorschlag eingereicht (Nr. 2014-1-15). Entgegen der Stellungnahme des Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes von 2015 existiert auf der Ostseite des Platzes ein Wasserhydrant, der von den Berliner Wasserbetrieben frei geschaltet werden kann, wenn der Wasserverbrauch und die Miete f\u00fcr das erforderliche Standrohr finanziert ist. Der Tr\u00e4ger hat f\u00fcr die Wasserfinanzierung leider keine finanziellen Kapazit\u00e4ten.\n","uuid":"59c828be-edb2-4d03-96f0-013df7c71adf","post_date":"1530786350","updated_date":"1597303180","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2018-1-67","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n06.08.2020:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA) sieht f\u00fcr die Finanzierung des Vorschlages keine M\u00f6glichkeit. Die zugesagten Mittel sind beim Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt nicht eingestellt worden. Zudem w\u00e4re ein \u00f6ffentlich zug\u00e4nglicher Wasseranschluss problematisch, da hier keine Kontrolle erfolgen kann, wer hier Wasser entnimmt und wie viel entnommen wird. Dadurch ergeben sich Folgekosten, die das SGA nicht absch\u00e4tzen kann. \r\n\u00a0\r\nAuch steht der Aufwand in einem Missverh\u00e4ltnis zu dem angestrebten Nutzen, da die betroffene Gr\u00fcnanlage verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig klein ist und so die Aufstellung des Wasserfasses ebenfalls mit wesentlich geringeren Kosten die M\u00f6glichkeit der Bew\u00e4sserung bietet.\r\n\u00a0\r\nMit Hinblick auf die begrenzten finanziellen Ressourcen und unter Abw\u00e4gung der Verh\u00e4ltnissm\u00e4\u00dfigkeit lehnt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt die Umsetzung des Vorschlages ab und bietet die dauerhafte Aufstellung des Wasserfasses in den Sommermonaten an. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden das Fass mindestens einmal pro Woche mit Wasser auff\u00fcllen.\r\n\r\n\u00a0\r\n11.06.2020:\r\nDas Wasserfass steht schon ein paar Wochen wieder auf dem Aktiv-Spielplatz. Wenn m\u00f6glich, wird es 1 bis\u00a02 Mal die Woche gef\u00fcllt. Mehr kann aufgrund von begrenzten personellen und finanziellen Ressourcen vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg nicht geleistet werden.\r\n\u00a0\r\n06.06.2019:\r\nEin kleiner Schritt zur Verbesserung der Wasserversorgungssituation am Aktivspielplatz ist erfolgt, auch wenn dies noch nicht dem eigentlichen Vorschlagsinhalt entspricht. Es wurde am 05.06.19 ein altes Wasserfass\u00a0 (1m\u00b3) betriebsfertig gemacht und auf dem Aktivspielplatz aufgestellt\r\n(Foto: Frau Koch von pad gGmbH).\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nZur Realisierung des Vorschlags w\u00e4re ein neuer Hausanschluss notwendig. Dieser kostet ca. 30.000 Euro. Die Finanzierung ist offen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (13.09.2018):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\na)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 f\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen;\r\n\u00a0\r\n...\"","Latitude":"52.492198944092","Longitude":"13.508700370789","name":"Publicata e.V.","status_plain":"\r\n05.07.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018\r\n16.11.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n11.06.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gew\u00e4ssersanierung Stadtpark Lichtenberg","body":"Das Gew\u00e4sser im Stadtpark Lichtenberg befindet sich gegenw\u00e4rtig in einem schlechten Zustand (starke Algenbl\u00fcte sowie Verschmutzung durch Parkbesucher). Da eine Sanierung sicherlich recht kostspielig und eher mittelfristig umsetzbar ist, w\u00e4re ein Ma\u00dfnahmenvorschlag zur kurzfristigen Umsetzung die Aufstellung von Hinweisschildern, dass das F\u00fcttern der am Teich lebenden Enten verboten ist (siehe Foto). Das teilweise massive F\u00fcttern (Altenheim, Kindergruppen) hat die Lage besonders in den warmen Monaten stark verschlimmert. In der Vergangenheit musste bereits mehrfach mit Rattengift gegen die schnell wachsende Rattenpopulation angegangen werden \u2013 eine Gefahr f\u00fcr Hunde und Kleinkinder.\nBild 1: Einreicherin\nBild 2-5: Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt\nBild 6-8: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (04.06.2020)\n","uuid":"73abbab0-84e2-405d-a9af-3cdcdaa905da","post_date":"1501682714","updated_date":"1596802903","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-49","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (06.08.2020):\r\nDie Sanierung des Teiches im Stadtpark Lichtenberg wird zur kommenden Investitionsplanung angemeldet. Sollte die Anmeldung seitens der politischen Entscheidungtr\u00e4ger positiv entschieden werden, ist aufgrund der vorgeschriebenen Abl\u00e4ufe fr\u00fchstens mit einer Umsetzung in 2023 zu rechnen. \r\n\u00a0\r\nUm bis dahin dennoch eine hohe Aufenhaltsqualit\u00e4t f\u00fcr unsere B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu gew\u00e4hrleisten, wird der Teich nach Bedarf mit Frischwasser aufgef\u00fcllt.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (04.06.2020):\r\nAm Teich sind Hinweisschilder, dass das F\u00fcttern der am Teich lebenden Enten verboten ist. Sie werden regelm\u00e4\u00dfig im Rahmen der M\u00f6glichkeiten gereinigt.\r\nLeider werden Hinweisschilder immer wieder mutwillig zerst\u00f6rt, da sie offensichtlich ein attraktives Ziel f\u00fcr\u00a0 Graffitis und Klebebildern sind. \r\nSiehe aktuelle Fotos \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (27.02.2019):\r\nDerzeit befindet sich das Vorhaben in der Entwurfsplanung f\u00fcr den 1. Bauabschnitt (Wegesanierung etc.). Die Bauma\u00dfnahme im 1. Bauabschnitt beginnt im Jahr 2020.\r\nAktuell wird sich seitens des Umwelt- und Naturschutzamtes um eine finanzielle F\u00f6rderung zur Teichsanierung bem\u00fcht.\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung, 19. Oktober 2018\r\nKiezspaziergang: \r\nDie geplante Sanierung des Stadtparks Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nDer f\u00fcr Gr\u00fcn- und Spielfl\u00e4chen zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), l\u00e4dt alle Anwohnerinnen und Anwohner sowie Interessierte zu einem Kiezspaziergang zur geplanten Sanierung des Stadtparks Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nam Mittwoch, 24. Oktober 2018,\r\nvon 16.30 Uhr bis maximal 18.30 Uhr\r\nTreffpunkt: an den Sitzb\u00e4nken am Ententeich. \r\n\u00a0\r\nDas beauftragte Landschaftsplanungsb\u00fcro \u201edie raumplaner\u201c wird dazu eine Machbarkeitsuntersuchung erarbeiten. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben bei dem Rundgang die Gelegenheit, sich aktiv in den Prozess einzubringen.\r\n\u00a0\r\nDer f\u00fcr Gr\u00fcn- und Spielfl\u00e4chen zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erkl\u00e4rt:\r\n\u201eF\u00fcr die geplante Sanierung des Stadtparks Lichtenberg wird eine intensive B\u00fcrgerbeteiligung durchgef\u00fchrt. Um diese abzurunden, wollen wir bei einem Kiezspaziergang von den Anwohnerinnen und Anwohnern die Einsch\u00e4tzung zu verschiedenen Orten im Stadtpark Lichtenberg f\u00fcr die Machbarkeitsstudie aufnehmen. Wir wollen fragen, wo sich die Anwohnenden gern aufhalten und wo ihre Wohlf\u00fchlorte sind. Was wird vermisst und was muss ver\u00e4ndert werden?\r\nAm 8. November wird eine B\u00fcrgerinformationsveranstaltung stattfinden, bei der die Ergebnisse und eine darauf abgeleitete Machbarkeitsstudie zur Umsetzung der W\u00fcnsche vorgestellt und diskutiert werden k\u00f6nnen.\u201c\r\n\u00a0\r\nEine weitere Beteiligung erfolgt Anfang 2019 nach Vorliegen der Vorplanung. Im weiteren Prozess sind noch weitere Beteiligungen und R\u00fcckkopplungen geplant. Derzeit stehen 700.000 Euro Investitionsmittel f\u00fcr die notwendigen und von den Anwohnenden gew\u00fcnschten \u00c4nderungen des Stadtparks Lichtenberg zur Verf\u00fcgung. Das zu erarbeitende Gesamtkonzept aus dem umfangreichen B\u00fcrgerbeteiligungsverfahren soll den Gesamtkostenbedarf aufdecken. Im Jahr 2020 wird dann zun\u00e4chst f\u00fcr einen Teilbereich, der als besonders priorit\u00e4r angesehen wird, die erste bauliche Ma\u00dfnahme bis 2021 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nHintergrund:\r\nDas Ziel der Sanierung des Stadtparks Lichtenberg ist die Umstrukturierung und Anpassung der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage an die aktuellen Entwicklungen (u.a. demografischer Wandel, Klimawandel). Dabei wird auf eine ausgewogene Verteilung und Neugestaltung von Aufenthalts- und Bewegungsfl\u00e4chen als Treffpunkte f\u00fcr die Nutzerinnen und Nutzer gro\u00dfer Wert gelegt. Dieses beinhaltet die Sanierung und Neuregelung von Wegeverbindungen, die Schaffung weitr\u00e4umiger Wiesen- und Freifl\u00e4chen f\u00fcr Bewegung, von Barrierefreiheit und Begegnungspl\u00e4tzen, den Umbau der Vegetationsfl\u00e4chen sowie die Sanierung des Teiches. Die Umgestaltung des Stadtparkes Lichtenberg soll m\u00f6glichst dem konkreten Nutzungsverhalten der anwohnenden Bev\u00f6lkerung entsprechen. Es sollen eine Chancengleichheit f\u00fcr alle Bev\u00f6lkerungsgruppen, die diese \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlage nutzen, erzielt und vielf\u00e4ltige Raumangebote erm\u00f6glicht werden. \r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030/ 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (31.07.2018):\r\nZur Verbesserung der Wasserqualit\u00e4t wird seit Mai 2018 Frischwasser aus dem Tiefbrunnen\u00a0 zugef\u00fchrt. Dies hat bisher zur deutlichen Verbesserung der Wasserqualit\u00e4t gef\u00fchrt. Unabh\u00e4ngig davon ist im Zusammenhang mit dem gendergerechten Umbau des Stadtparks Lichtenberg das Gew\u00e4sser f\u00fcr eine langfristige Sanierung vorzusehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nUmwelt- und Naturschutzamt am 12.06.2018:\r\nDie Umsetzung des B\u00fcrgervorschlags zur\u00a0Aufstellung der Informationsschilder am Teich Stadtpark Lichtenberg wurde vorerst verschoben. Der Stadtpark Lichtenberg soll umgestaltet werden. Dazu wird ein Konzept erarbeitet. Im Rahmen dieses Konzeptes ist f\u00fcr den Herbst diesen Jahres eine B\u00fcrgerbeteiligung eingeplant. Ob Entenverbotsschilder und wenn ja, welche und wann aufgestellt werden, ist noch daher noch offen\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (07.12.2017) zum Vorschlag 2017-1-56:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt strebt eine Entnahme von Laub, \u00c4sten und Schlamm aus dem Teich im Stadtpark f\u00fcr das Jahr 2018 an. Zudem wird das Umwelt- und Naturschutzamt ein Konzept f\u00fcr eine informierende und aufkl\u00e4rende Beschilderung des Parks erstellen lassen (eventuell dem Projekt im Landschaftspark Herzberge \u00e4hnelnd).\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (14.09.2017):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass es bereits vergleichbare Schilder im Stadtpark gibt, die als ausreichend empfunden werden (siehe Fotos).\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (14.09.2017):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n(Umsetzung des Vorschlages\u00a0in Form von Aufkl\u00e4rungsarbeit - die Stadtteilkoordination Alt-Lichtenberg begleitet die Umsetzung unter Einbindung des Umwelt- und Naturschutzamtes, des Umweltb\u00fcros, des NABU's und der Einreicherin)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 16.11.2017 (siehe Drucksache DS/0451/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.519001007080","Longitude":"13.477700233459","name":"Eddie-Walker","status_plain":"\r\n02.08.2017: Vorschlag eingereicht\r\n08.09.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.09.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.10.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.11.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0451/VIII vom 16.11.2017\r\n17.11.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n04.06.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Parkordnung Coppistra\u00dfe ver\u00e4ndern","body":"In der Coppistra\u00dfe, auf H\u00f6he der Wohnheime, ist beidseitig das Parken erlaubt. Auf der \u00f6stlichen Seite d\u00fcrfen PKW ganz auf dem Gehweg stehen. Das f\u00fchrt dazu, dass h\u00e4ufig selbst Fu\u00dfg\u00e4nger nicht aneinander vorbei gehen k\u00f6nnen. Rollatorbenutzer oder Leute mit Kinderwagen sowieso nicht. Wie gesagt, es ist eigentlich ein Gehweg, kein Parkplatz. Dieser, mit Verlaub unhaltbare Zustand k\u00f6nnte ge\u00e4ndert werden, indem das Schild \"ganz auf dem Gehweg parken\" durch \"halbseitig parken\" ersetzt w\u00fcrde.\n","uuid":"09134879-a332-44a9-bc49-911372bcb454","post_date":"1566287174","updated_date":"1592388461","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-47","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\nDauerhafte Anordnung befindet sich bereits im Anh\u00f6rungsverfahren. Geplant ist das mit 4 R\u00e4dern auf dem Gehweg-Parken, in ein halbseitiges Gehweg-Parken umzuwandeln. Zudem wird das vor Ort befindliche eingeschr\u00e4nkte Haltverbot entfernt und das Gehweg-Parken um ca. 20 m erweitert.\r\n\u00a0\r\nInformation Einreicher (03.06.2020):\r\nDass der Vorschlag umgesetzt wurde, habe ich bereits bemerkt. Die Mehrzahl der Autofahrer hat die Schilder erkannt und parkt die Kfz jetzt fu\u00dfg\u00e4ngerfreundlicher. Der Fu\u00dfweg ist jetzt wieder gut begehbar und regelrecht licht geworden.","Latitude":"52.507900238037","Longitude":"13.482000350952","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n20.08.2019: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Austausch der Stra\u00dfenbeleuchtung gegen moderne LED-Lampen","body":"Die Stra\u00dfenlampen in der L\u00fcckstra\u00dfe am N\u00f6ldnerplatz sollten nur den Gehweg beleuchten und nicht auch die angrenzenden Hausfassaden. Die aktuelle Konstruktion der Lampen mit flachem Schirm \u00fcber zylinderf\u00f6rmigem Leuchtk\u00f6rper hat einen gesch\u00e4tzten \u00d6ffnungswinkel von mehr als 240\u00b0 (wo etwa 120\u00b0 sicherlich ausreichend w\u00e4ren) und strahlt damit nicht nur nach unten auf den Gehweg, sondern auch schr\u00e4g nach oben auf die Fassaden (bis hinein in die 3./4. Etage, besonders deutlich zu sehen vor den Hausnummern 74-76, siehe Fotos) und in den Himmel. Dadurch wird eine unn\u00f6tig gro\u00dfe Fl\u00e4che beleuchtet, was Energie verschwendet und zur Lichtverschmutzung beitr\u00e4gt. Zudem werden so viele Insekten angelockt, die um das Licht kreisen und schlie\u00dflich ersch\u00f6pft zu Boden sinken. Stichwort Insektensterben (siehe z.B. Artikel im Tagesspiegel, https://www.tagesspiegel.de/wissen/insektensterben-toedliches-schwirren/...). Konkret geht es hier um die etwa 5 Stra\u00dfenlampen in der L\u00fcckstra\u00dfe 73-77, aber auch in vielen weiteren Lichtenberger Stra\u00dfen findet man diesen Stra\u00dfenlampentyp.\nZus\u00e4tzlich zur Beschr\u00e4nkung der beleuchteten Fl\u00e4che durch einen kleineren \u00d6ffnungswinkel kann man den Effekt des Insektenanlockens weiter reduzieren, indem LEDs verwendet werden, die warmwei\u00dfes Licht mit niedrigem UV-Anteil erzeugen. Zusammen mit dem tollen Vorschlag 2018-1-73 von marc aurel (Die Gr\u00fcnfl\u00e4chen am N\u00f6ldnerplatz nicht mehr m\u00e4hen) freuen sich dar\u00fcber die Insekten. Und dar\u00fcber die V\u00f6gel. Und dar\u00fcber die Anwohner, die zudem wieder mehr Sterne sehen k\u00f6nnen.\nIm \u00dcbrigen danke f\u00fcr diese M\u00f6glichkeit der B\u00fcrgerbeteiligung und -interaktion!\n","uuid":"88c406f0-7c84-4c4e-9bfc-66de49671bfd","post_date":"1540067876","updated_date":"1591804909","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-91","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (05.11.2018):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, der Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an die Senatsverwaltung am 05.11.2018 weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (04.06.2020):\r\nDie Leuchten in der L\u00fcckstra\u00dfe stammen aus dem Jahr 1994. Sie m\u00fcssten (um dem Wunsch der B\u00fcrger nachzukommen) gegen andere Leuchten ausgetauscht werden. Der Handlungsbedarf ist in anderen Bereichen der Stadt deutlich dringender. Daher kann derzeit nicht mitgeteilt werden, wann wir in dieser Stra\u00dfe t\u00e4tig werden k\u00f6nnen.","Latitude":"52.502700805664","Longitude":"13.486300468445","name":"bensoibj","status_plain":"\r\n20.10.2018: Vorschlag eingereicht\r\n05.11.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n05.11.2018: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n04.06.2020: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Freigabe der Einbahnstra\u00dfe Hagenstra\u00dfe f\u00fcr Fahrradfahrer","body":"Der n\u00f6rdliche Abschnitt der Hagenstra\u00dfe ist eine Einbahnstra\u00dfe. Eltern, die mit dem Fahrrad von der Kita Singem\u00e4use, der Kita Eigensinn, der Schule oder dem Spielplatz Richtung S\u00fcden fahren m\u00f6chten, k\u00f6nnen momentan nicht die Hagenstra\u00dfe nutzen. Sie m\u00fcssen einen Umweg \u00fcber die Dietlindestra\u00dfe oder die f\u00fcr Fahrradfahrer sehr gef\u00e4hrliche Siegfriedstra\u00dfe in Kauf nehmen. \nEs w\u00e4re daher angebracht die Einbahnstra\u00dfe in der Hagenstra\u00dfe f\u00fcr Fahrradfahrer freizugeben. Ein Beispiel f\u00fcr eine \u00e4hnliche Stra\u00dfe (sogar st\u00e4rker befahren) \u2013 wo dies bereits erfolgt ist \u2013 ist die Franz-Kl\u00fchs-Stra\u00dfe in Kreuzberg. \nZus\u00e4tzlich sollte in diesem Abschnitt schnellstm\u00f6glich der Fahrbahnbelag erneuert/ asphaltiert werden. Momentan wechseln sich 3 verschiedene Fahrbahnbel\u00e4ge ab (2 davon sind Kopfsteinpflaster). Die aktuelle Situation f\u00fchrt dazu, dass Fahrradfahrer auf den Fu\u00dfweg ausweichen, wo es zu Konflikten mit Fu\u00dfg\u00e4ngern kommt. Die anstehende Erneuerung der Fu\u00dfwege wird diese Situation noch versch\u00e4rfen.\n","uuid":"928a9db0-1eda-4e20-8dd8-9320d79863f1","post_date":"1515537946","updated_date":"1591802045","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \r\n\u00a0\r\n03.06.2020:\r\nDie Ma\u00dfnahme wurde am 18.12.2019 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n29.07.2019:\r\nDie Daueranordnung f\u00fcr das Radfahren entgegen der Einbahnstra\u00dfenregelung befindet sich bereits in der Anh\u00f6rung. Mit Fertigstellung der Stra\u00dfenumbauma\u00dfnahme, geplantes Ende 18.11.2019, wird auch die Beschilderung eingerichtet.\r\n\u00a0\r\n31.07.2018:\r\nDie geplanten Leitungsarbeiten der\u00a0Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben noch nicht begonnen, die Durchf\u00fchrung soll aber noch 2018 erfolgen. Eine Asphaltierung der Fahrbahn wird entweder im Zuge der BWB-Ma\u00dfnahmen oder im Anschluss daran durchgef\u00fchrt. Dazu wird sich vor Baubeginn mit den BWB abgestimmt.\r\n\u00a0\r\n29.05.2018:\r\nDie Berliner Wasserbetriebe f\u00fchren im Sommer 2018 in der Hagenstra\u00dfe Leitungsarbeiten durch und anschlie\u00dfend soll die Stra\u00dfe im Jahr 2019 neu asphaltiert werden. Somit wird sich die Umsetzung des Vorschlags leider noch etwas verz\u00f6gern.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDie Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde nimmt zum Sachstand Hagenstra\u00dfe wie folgt Stellung (20.02.2018):\r\nSofern eine Ert\u00fcchtigung der Hagenstra\u00dfe zwischen der R\u00fcdigerstra\u00dfe und Gotlindestra\u00dfe seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes durchgef\u00fchrt wird, kann eine Bef\u00fcrwortung des Vorschlages zum Radfahrverkehr entgegen einer Einbahnstra\u00dfenregelung abgegeben werden. Dar\u00fcber hinaus ist aus der Stellungnahme des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes zu entnehmen, dass im s\u00fcdlichen Bereich der Siegfriedstra\u00dfe Anlagen zum Radfahrverkehr zeitnah vorgesehen sind. Eine weitere Alternative ist mit der Dietlindestra\u00dfe vorhanden, wo lediglich ein Umweg von ca. 200- 300 Meter in Kauf genommen werden muss. Aus den vorgenannten Gr\u00fcnden ist eine dringende Erforderlichkeit nicht erkennbar.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes zum Stra\u00dfenzustand (14.02.2018):\r\nDa in den vergangenen Jahren f\u00fcr den Stra\u00dfenbau nur wenig Finanzmittel zur Verf\u00fcgung gestellt wurden, hat sich bei den Stra\u00dfen ein starker Investitionsstau aufgebaut. Deshalb m\u00fcssen die bezirklichen Mittel zun\u00e4chst f\u00fcr die Sanierung verkehrlich bedeutenderer Stra\u00dfen eingesetzt werden. Die Verkehrssicherheit ist mit dem vorhandenen Pflaster in der Hagenstra\u00dfe gew\u00e4hrleistet.\u00a0 Eine Umwegfahrt von ca. 200 bis 300 m \u00fcber die Dietlindestra\u00dfe ist f\u00fcr Fahrradfahrer auch zumutbar.\r\nIm \u00dcbrigen ist in der Siegfriedstra\u00dfe die Anlage von Fahrradstreifen geplant. Aus den genannten Gr\u00fcnden wird eine Asphaltierung der Stra\u00dfe in der n\u00e4chsten Zeit nicht f\u00fcr zwingend notwendig gehalten. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird jedoch trotzdem bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vorsprechen, um pr\u00fcfen zu lassen, ob seitens der Senatsverwaltung eine Fahrbahnasphaltierung finanziert werden kann.\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 01.03.2018:\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n(Bef\u00fcrwortung des Vorschlages zum Radfahrverkehr entgegen einer Einbahnstra\u00dfenregelung)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.517799377441","Longitude":"13.500599861145","name":"Johannes007","status_plain":"\r\n09.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n01.03.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n26.03.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.04.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0670/VIII vom 19.04.2018 \r\n20.04.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Ordnungsamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.06.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von weiteren Parkb\u00e4nken und Abfallbeh\u00e4ltern im Paul-Zobel-Hof","body":"Der Paul-Zobel-Hof wurde vor kurzem mit 400.000 EUR umgestaltet. Leider wurden planerisch nur sehr wenige Parkb\u00e4nke und M\u00fcllbeh\u00e4lter aufgestellt. Daher m\u00f6chte ich den Vorschlag machen, den wir im \u00dcbrigen auch schon in einem Ortstermin mit Herrn Grunst besprochen haben, hier bitte noch weitere B\u00e4nke und M\u00fcllbeh\u00e4lter aufzustellen. Damit w\u00e4re dann f\u00fcr alle Besucher jung und alt gen\u00fcgend Platz da und kostenseitig ist der Aufwand \u00fcberschaubar. Ich bitte Sie um Ihre Pr\u00fcfung und hoffe auf Ihre positive R\u00fcckmeldung.\nFreundliche Gr\u00fc\u00dfe\nBert A. Kuhn\n","uuid":"09a37ddc-1435-4095-a814-79bd79c53b41","post_date":"1585666383","updated_date":"1591171095","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-16","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n07.05.2020:\r\n\u00a0\r\nSehr geehrter Herr Kuhn,\r\nsehr geehrte Damen und Herren,\r\ndas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat die Situation vor Ort gepr\u00fcft und kommt zu folgendem Ergebnis:\r\n\u00a0\r\nVom ehemaligen Spielplatz wurden 6 Sitzb\u00e4nke abger\u00e4umt. Der neue Spielplatz hat nunmehr 8 neue Sitzb\u00e4nke, also zwei Sitzb\u00e4nke mehr, als vorher. Angesichts der Tatsache, dass es sich um einen neuen und auch beliebten Spielplatz handelt, wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt eine weitere Sitzbank aufstellen. Bitte haben Sie jedoch Geduld, denn angesichts der Krise haben auch wir nur einen eingeschr\u00e4nkten Betrieb und m\u00fcssen Priorit\u00e4ten setzen.\r\n\u00a0\r\n03.06.2020:\r\nDie Aufstellung ist erfolgt, damit ist der Vorschlag umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Kuhn","status_plain":"\r\n31.03.2020: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.04.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n07.05.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Umgestaltung der Freifl\u00e4che um das Schloss Hohensch\u00f6nhausen f\u00fcr generations\u00fcbergreifende Veranstaltungen","body":"- barrierefreie Fu\u00dfwege (befahrbare momentan viele Stolperfallen)\n- Sitzgruppe f\u00fcr Veranstaltungen auf der Fl\u00e4che\n- als Treffpunkt f\u00fcr Veranstaltungen nutzen (Senioren, Familien usw.)\n","uuid":"a9f90cb7-f361-462a-a737-65895abfc088","post_date":"1566396000","updated_date":"1591095355","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-2-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (23.10.2019):\r\nEs handelt sich um keine Aufgaben des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes, die im Vorschlag benannten Fl\u00e4chen geh\u00f6ren dem Verein.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des F\u00f6rdervereins Schlo\u00df Hohensch\u00f6nhausen e.V. am 26.05.2020:\r\n\u00a0\r\nIn der Sache unterst\u00fctzt der F\u00f6rderverein immer Aktivit\u00e4ten von B\u00fcrgern zur Verbesserung der Attraktivit\u00e4t des ehemaligen Gutshauses, heute Projekt B\u00dcRGERSCHLOSS, und dankt f\u00fcr gegebene Hinweise zur Verbesserung des sozio-kulturellen Angebots.\r\n\u00a0\r\nSoweit in dem Vorschlag als \u201eFreifl\u00e4che\u201c das unmittelbare Umfeld auf dem Grundst\u00fcck Hauptstra\u00dfe 44 gemeint ist, kann der F\u00f6rderverein dazu Stellung beziehen. Insoweit beziehen sich alle Aussagen des F\u00f6rdervereins auf das Grundst\u00fcck Hauptstra\u00dfe 44.\r\n\u00a0\r\nIn dem Vorschlag werden drei Punkte genannt. Die Umsetzung der Punkte 1 \u201ebarrierefreie Fu\u00dfwege\u201c und 2 \u201eSitzgruppe\u201c ist bereits Bestandteil der laufenden Bau- und Rekonstruktionsanlagen am B\u00dcRGERSCHLOSS.\r\n\u00a0\r\nDen Punkt 3 \u201eTreffpunkt f\u00fcr Veranstaltungen\u201c sehen wir als kontinuierliche Aufgabe an. Der F\u00f6rderverein sieht sich hier mit seinem programmatischen Angebot auf einem guten Weg. Die Zahlen der Besucher sprechen daf\u00fcr: nachdem im Jahr 2018 etwa 2.700 G\u00e4ste das Haus besucht haben, waren es im Folgejahr 2019 bereits mehr als 4.500 Besucher. Hier w\u00e4re es nat\u00fcrlich auch interessant zu erfahren, welche Art von Veranstaltungen die Vorschlagseinreicherin gern sehen w\u00fcrde. Die Anregungen dazu kann die Einreicherin gern\u00a0an\u00a0den F\u00f6rderverein \u00fcbermitteln.","Latitude":"52.548999786377","Longitude":"13.505700111389","name":"B\u00fcrgervorschlag 62","status_plain":"\r\n21.08.2019: Vorschlag eingereicht\r\n23.10.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n16.01.2020: Vorschlag weitergeleitet an den F\u00f6rderverein Schlo\u00df Hohensch\u00f6nhausen e.V.\r\n26.05.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Pflege und Bepflanzung einer Gr\u00fcnfl\u00e4che","body":"Dieses Eckgrundst\u00fcck (siehe Bilder) sieht sehr ungepflegt aus und ist voller Wildwuchs. Jeder l\u00e4uft zwischendurch. Zum Fr\u00fchjahr w\u00e4re eine Bepflanzung mit m\u00f6glichst Dornenstr\u00e4uchern sch\u00f6n.\n","uuid":"6c2d38d3-cf8a-49f3-8ec1-a7a60d02b3a5","post_date":"1576841400","updated_date":"1591094541","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-1-80","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: LiFo/BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (18.02.2020):\r\nDas Grundst\u00fcck\u00a0befindet sich\u00a0im Besitz der Liegenschaftsfonds. Es besteht f\u00fcr die im Vorschlag benannte Fl\u00e4che keine Servicevereinbarung (oder Sonstiges) mit dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (26.05.2020):\r\nNach R\u00fccksprache in unserem Hause ist keine Bepflanzung auf der o.g. Fl\u00e4che angedacht.\u00a0Das Grundst\u00fcck wird im \u00bc j\u00e4hrlichen Turnus von unserer Hausmeisterfirma zwecks Baumpflege, Gr\u00fcnschnitt und M\u00fcllbeseitigung begangen. Eine zus\u00e4tzliche Beauftragung der Firma f\u00fcr die Begehung des Grundst\u00fccks werden wir veranlassen.","Latitude":"52.507400512695","Longitude":"13.512000083923","name":"W. Boremski","status_plain":"\r\n20.12.2019: Vorschlag eingereicht\r\n18.02.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n19.02.2020: Vorschlag weitergeleitet an BIM GmbH\r\n26.05.2020: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Gel\u00e4nder unter der Bahnbr\u00fccke Schlichtallee verblenden","body":"Die tiefliegende Schlichtallee aus Richtung Hauptstra\u00dfe l\u00e4uft bei Regen mit Wasser voll. Das Problem l\u00e4sst sich offenbar nicht beseitigen. Die Folgen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer, von durch die Wasserfl\u00e4che fahrende KFZ bespritzt zu werden, lie\u00dfen sich aber verhindern. Einfach indem an das vorhandene Gel\u00e4nder eine Verblendung angebracht wird.\n","uuid":"daff968d-f36b-46c3-90d6-8583de9dc0e9","post_date":"1563446147","updated_date":"1590693916","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-38","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n05.09.2019:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt begr\u00fc\u00dft den Vorschlag.\r\nDie gew\u00fcnschten Leistungen befinden sich daher derzeit in der Angebotsabfrage. Die zu erwartenden Kosten und der Ausf\u00fchrungszeitraum kann jedoch noch nicht konkret benannt werden.\r\n\u00a0\r\n18.12.2019:\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (05.09.2019):\r\n Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019:\r\n\"...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.500099182129","Longitude":"13.482799530029","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n18.07.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n05.09.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n10.09.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2019\r\n20.09.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n18.12.2019: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen von zwei B\u00e4nken mit Lehne im Innenhof unseres Wohngebietes, gegen\u00fcber des Allee-Centers","body":"Im Wohngebiet Neustrelitzer Stra\u00dfe/ Ecke Gensler Stra\u00dfe und Zechliner Stra\u00dfe befindet sich eine gro\u00dfe Freifl\u00e4che - ein sogenannter Innenhof. Hier vermissen wir Sitzgelegenheiten f\u00fcr \u00e4ltere B\u00fcrger*innen. Auf dem Weg zum Einkaufen f\u00e4llt das besonders ins Gewicht, die weiten Strecken und die Einkaufstaschen erm\u00fcden, Pausen sind notwendig.\nStandorte (Innenhofseite): eine Bank H\u00f6he Neustrelitzer Stra\u00dfe 70 und eine Bank H\u00f6he Gensler Stra\u00dfe 28.\n","uuid":"99f91d86-5ce7-4511-87ce-8a41d0fbf378","post_date":"1566406800","updated_date":"1590659082","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-2-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\nIm Fr\u00fchjahr 2020 werden zwei B\u00e4nke an den gew\u00fcnschten Standorten aufgestellt. \r\n04.03.2020: Die zwei B\u00e4nke stehen seit dem 03.03.2020. Der Vorschlag ist umgesetzt.","Latitude":"52.537300109863","Longitude":"13.496999740601","name":"Christa Eschrich","status_plain":"\r\n21.08.2019: Vorschlag eingereicht\r\n28.02.2020: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n04.03.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Restzeitampeln/ Bodenampeln in Lichtenberg testen ","body":"In anderen St\u00e4dten Europas und weltweit gibt es in gro\u00dfen Metropolen bereits Ampeln f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger mit Restzeitfolge, diese zeigen die Sekunden an, bis die Gr\u00fcnphase kommt. Diese laufen dort seit Jahren problemlos, da die Ampel im System schlie\u00dflich wei\u00df, wann die n\u00e4chste Gr\u00fcnphase berechnet ist, sprich in wieviel Sekunden.\nIch finde so etwas sinnvoll f\u00fcr gro\u00dfe Kreuzungen.\nEin Beispiel ist die Kreuzung M\u00f6llendorfstra\u00dfe/Frankfurter Allee/G\u00fcrtelstra\u00dfe, diese ist nicht ungef\u00e4hrlich. Vielleicht wird solche Fu\u00dfg\u00e4ngeranzeige f\u00fcr einen Zeitraum getestet und danach Fazit gezogen. \nDass es bereits vor einigen Jahren Tests gab in anderen Bezirken ist mir bewusst, aber wir wissen, nicht jeder Bezirk ist gleich UND in einigen Jahren ver\u00e4ndert sich vieles. \nAlternativ gibt es u.a. in K\u00f6ln sogenannte Bodenampeln, die zus\u00e4tzlich einen Roten und Gr\u00fcnen Streifen am \u00dcbergang ziehen. Dies soll eine psychologische Barriere herstellen.  \nLichtenberg sollte etwas Test-freudiger sein, ich glaube eins der beiden Vorschl\u00e4ge erregt positives Aufsehen, wenn Lichtenberg mal in Etwas wie Solchem \"vorprescht\", Berlin muss nicht immer Letzter in innovativen Verkehrsanlagen sein, deswegen stehen wir schlie\u00dflich genug in Kritik (mit vernachl\u00e4ssigter Infrastruktur)! Wir leben im modernen 2020, da ist sowas technisch locker machbar :-)\n","uuid":"e7bea1c7-6482-408a-a0e0-f0ff16e9b3a5","post_date":"1587679244","updated_date":"1590579061","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2020","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2020-1-24","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (29.04.2020):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Der Vorschlag wurde an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (25.05.2020):\u00a0\r\nGrunds\u00e4tzlich sind bereits rund 2/3 aller Berliner Lichtsignalanlagen (LSA) mit verkehrsabh\u00e4ngige Steuerungen ausgestattet, Tendenz steigend. Bei diesen Steuerungen kann nicht zuverl\u00e4ssig vorhergesagt werden, wie lange noch \u201eRot\u201c oder \u201eGr\u00fcn\u201c gezeigt wird. Eine Restzeitanzeige, die dann entweder nicht zuverl\u00e4ssig ist oder die Zeitspr\u00fcnge macht, weil sich beispielsweise zwischendurch ein BVG-Bus eine verl\u00e4ngerte Gr\u00fcnzeit angefordert hat, w\u00e4re jedoch kontraproduktiv. \r\n\u00a0\r\nDas Thema \u201eFu\u00dfverkehrsfreundliche Ampeln\u201c war ein Modellprojekt (Modellprojekt Nr. 4) der Fu\u00dfverkehrsstrategie des Berliner Senats. Restzeitanzeigen wurden dort ebenfalls diskutiert und bewertet. Den Abschlussbericht dazu, auf den hier deshalb verwiesen wird, ist unter folgendem Link zu finden:\r\nhttps://www.berlin.de/senuvk/verkehr/politik_planung/fussgaenger/strategie/download/abschlussbericht_fussverkehrsfreundlich_ampeln2016.pdf\r\n\u00a0\r\nZu den sogenannten Bodenampeln hat sich die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\u00fcber die zugeh\u00f6rige Untersuchung der Stadt K\u00f6ln informiert. Ein positiver Effekt konnte dort nicht nachgewiesen werden. \r\nWie auch der Abschlussbericht zum Modellprojekt Nr. 4 deutlich macht, ist Berlin nicht Schlusslicht bei innovativen Ideen. Gleichwohl dient eine LSA in erster Linie der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden, entsprechend gr\u00fcndlich und sorgf\u00e4ltig sind Verkehrsversuche vor einem Praxistest zu pr\u00fcfen. \r\n\u00a0","Latitude":"52.513500213623","Longitude":"13.477199554443","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n24.04.2020: Vorschlag eingereicht\r\n29.04.2020: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n29.04.2020: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n25.05.2020: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Postamt Buchberger Stra\u00dfe","body":"Nachdem das alte Postamtgeb\u00e4ude an der Buchberger Stra\u00dfe momentan abgerissen wird, stelle ich hier die Frage, ob Sie wissen, ob an einem anderen Standort passend f\u00fcr Region Lichtenberg Nord (Weitling, Nibelungen, Frankfurter Allee S\u00fcd) ein neues Postamt errichtet wird?\nMit besten Gr\u00fc\u00dfen,\nA.B.\n","uuid":"8c4d8f7b-cf5b-4b13-821a-bdb65d8fedaa","post_date":"1584975211","updated_date":"1587632771","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2020","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2020-1-13","implementation_report":"Referentin f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung bei Bauvorhaben (14.04.2020):\r\n\u00a0\r\nBez\u00fcglich der Post AG ist anzumerken, dass nur noch Postagenturen (beispielsweise in Schreibwarenl\u00e4den oder Lebensmitteldiscountern mit einem reduzierteren Angebot an Postdienstleistungen) realisiert werden. In dem Neubau ist laut Bauantragsunterlagen ein Bereich f\u00fcr Postzwecke vorgesehen. Ob und inwieweit die Post diesen Standort wiederbelebt, ist jedoch der Post AG und dem Eigent\u00fcmer der Immobilie vorbehalten. Es besteht jedoch grunds\u00e4tzlich die M\u00f6glichkeit.\r\n\u00a0","Latitude":"52.511600494385","Longitude":"13.490900039673","name":"Abukinger","status_plain":"\r\n23.03.2020: Voeschlag eingereicht\r\n23.03.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n23.03.2020: Anliegen weitergeleitet an die Referentin f\u00fcr B\u00fcrgerbeteiligung bei Bauvorhaben\r\n14.04.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Beseitigung  einer Asphaltbetonerhebung durch eine Baumwurzel","body":"Im Bereich der Kreuzung Ahrenshooper Str. 29-36 in 13051 Berlin hat eine Baumwurzel die Stra\u00dfendecke (Asphaltbeton) stark angehoben. Es ist eine kleine Sprungschanze entstanden und  die Stra\u00dfenverkehrssicherheit wird dadurch gef\u00e4hrdet. Zur besseren Orientierung: im beschriebenen Bereich stehen zwei Kleidercontainer.\n","uuid":"94e8128e-b2e6-49b1-956b-e610efbe127c","post_date":"1563803187","updated_date":"1584346898","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-40","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: WG Humboldt-Universit\u00e4t e.G.\r\n\u00a0\r\nGesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (16.03.2020):\r\nDie Umsetzung des Vorschlages erfolgt im Fr\u00fchjahr 2020.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (31.07.2019):\r\nEigent\u00fcmer der benannten Fl\u00e4che ist die WG Humboldt-Universit\u00e4t e.G., der Vorschlag soll daher an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme weitergeleitet werden.","Latitude":"52.568401336670","Longitude":"13.502799987793","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n22.07.2019: Vorschlag eingereicht\r\n31.07.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n30.09.2019: Vorschlag weitergeleitet an die WG Humboldt-Universit\u00e4t e.G. \r\n16.03.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen einer Parkbank bzw. einer Sitzgruppe","body":"An der Zingster Stra\u00dfe/ Ribnitzer Stra\u00dfe parallel zur Stra\u00dfenbahn in 13051 Berlin ist seit ca. 2 Jahren ein asphaltierter Spazierweg angelegt wurden. Am Beginn des Weges steht eine Sitzgruppe und in H\u00f6he der Weide der Schottischen Hochlandrinder. F\u00fcr gehbehinderte Menschen eine anstrengende Entfernung. Mein Vorschlag ist, eine weitere Sitzgelegenheit in der Mitte des Weges einzurichten, damit auch Menschen mit eingeschr\u00e4nkten Bewegungsabl\u00e4ufen die Hochlandrinder besuchen k\u00f6nnen.\n","uuid":"d54915de-5fdb-47bd-9c1e-3450e082972d","post_date":"1563980112","updated_date":"1584345988","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-41","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n13.03.2020:\r\nDie Umsetzung des Vorschlages ist erfolgt.\r\n\u00a0\r\n05.09.2019:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird den Vorschlag umsetzen. Die Aufstellung der Bank erfolgt sp\u00e4testens in der ersten Jahresh\u00e4lfte 2020.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung\u00a0des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (05.09.2019):\r\n Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n(Bitte an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt: bei Bestellung/ Aufstellung der Bank ist darauf zu achten, dass der Einreicher den Hinweis auf gehbehinderte Menschen im Vorschlag formuliert hat. Somit soll die Sitzh\u00f6he beachtet werden\u00a0(55 ist optimal) und eine Bank mit Lehnen (Hochstemmm\u00f6glichkeit) aufgestellt werden).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019:\r\n\"...\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.\r\n...\"","Latitude":"52.569801330566","Longitude":"13.496999740601","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n24.07.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n05.09.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n10.09.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2019\r\n20.09.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.03.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bordsteinreparatur","body":"Auf dem Weg zur U-Bahn ist kurz hinter der Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke an der folgenden Stra\u00dfe der Bordstein seit Jahren ausgebrochen (siehe Fotos)\n","uuid":"8d96262c-db1b-4a41-9930-a6a37d21e14c","post_date":"1576839600","updated_date":"1582541342","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-75","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (21.02.2020):\r\nDie Schadstelle im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland ist seitens des SGA bekannt. Es handelt sich hierbei um keine zwingend erforderliche Ma\u00dfnahme zur Verkehrssicherheit.\u00a0Wegen der Vielzahl von Stra\u00dfensch\u00e4den im Bezirk Lichtenberg ist die grundhafte Erneuerung diese Bordsteines vorl\u00e4ufig nicht m\u00f6glich.  Die Beauftragung und Realisierung von Bauleistungen im Rahmen der Stra\u00dfenunterhaltung kann nur unter Bewertung des baulichen Zustandes des gesamten Stra\u00dfennetzes vom Bezirk Lichtenberg erfolgen.  \r\nDer kaputte Bordstein wurde zun\u00e4chst provisorisch repariert.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.512100219727","name":"W. Boremski","status_plain":"\r\n20.12.2019: Vorschlag eingereicht\r\n10.01.2020: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.01.2020: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n21.02.2020: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sch\u00fclerhaushalt im Bezirkshaushalt integrieren","body":"Sehr geehrte Damen und Herren,\nwir sind Sch\u00fcler des Immanuel-Kant-Gymnasiums und haben dieses Jahr zum ersten Mal an dem Projekt Sch\u00fclerhaushalt teilgenommen.\nDabei entscheiden alle Sch\u00fcler der Schule, wie sie die Schule mit einem Budget von 3000\u20ac aufwerten k\u00f6nnen. Dieses Jahr stimmten die Sch\u00fcler f\u00fcr Uhren in allen Klassenr\u00e4umen, Ausstattung f\u00fcr den Freizeitraum (z.B. Tischkicker, Tischtennisplatte) und neue Sitzgelegenheiten auf dem Schulhof.\nWir m\u00f6chten, dass in Zukunft alle interessierten Schulen in Lichtenberg die tolle M\u00f6glichkeit bekommen, \u00fcber den Bezirkshaushalt uns Sch\u00fclern eine bestimmte Summe zur Selbstverwaltung bereitzustellen. Wir w\u00fcrden uns freuen, wenn der Bezirk uns dabei unterst\u00fctzt, f\u00fcr unser Leben an der Schule Verantwortung \u00fcbernehmen zu k\u00f6nnen. \nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen\nHa Thu und Tim (Schulsprecher des Immanuel-Kant-Gymnasiums)\n","uuid":"cccd4bc9-4170-4ab8-955d-e6a39f6a94e6","post_date":"1543398456","updated_date":"1582185852","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"2018-1-102","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nMittwoch, 19. Februar 2020\r\n\u00a0\r\n22 Schulen erhalten Sch\u00fcler*innen-Haushalte\r\n\u00a0\r\nHeute ist der Startschuss f\u00fcr den Sch\u00fcler*innenHaushalt 2020. Gemeinsam mit der Servicesstelle Jugendbeteiligung e.V. beginnt f\u00fcr die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler von 22 Schulen aus Lichtenberg das neue Haushaltsjahr.\r\n\u00a0\r\nDer Sch\u00fcler*innenHaushalt ist ein Beteiligungsprojekt f\u00fcr Kinder und Jugendliche, die in einem demokratischen Prozess \u00fcber ein Budget von 3.000 \u20ac pro Schule verf\u00fcgen d\u00fcrfen. Sie haben so die Chance, ihre Ideen und Vorstellungen in ihrem direkten Umfeld umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nSchulstadtrat Martin Schaefer (CDU) meint: \u201eNachdem sich vor zwei Jahren zun\u00e4chst drei Lichtenberger Schulen beteiligt hatten, waren es im vergangenen Jahr bereits sechs Schulen. F\u00fcr den Doppelhaushalt 2020/21 hatte das Bezirksamt sich aufgrund der positiven Erfahrungen aus den teilnehmenden Schulen dazu entschieden, eigene Mittel f\u00fcr den Sch\u00fcler*innenHaushalt 2020 einzustellen.\u201c\r\n\u00a0\r\nJugendbezirksstadtr\u00e4tin Katrin Framke (parteilos, f\u00fcr Die Linke) hatte sich f\u00fcr diese Ausweitung des Projektes eingesetzt: \u201eF\u00fcr die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler ist die Erfahrung grandios. Sie lernen sich schon in jungem Alter zu beteiligen, Argumente und Mehrheiten f\u00fcr ihre Vorschl\u00e4ge zu sammeln, Kompromisse zu schlie\u00dfen und Entscheidungen zu f\u00e4llen. Gerade in der heutigen Zeit ist diese Form der Demokratiebildung sehr wertvoll\u201c, so Katrin Framke.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nManuela Elsa\u00dfer\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nAbt. Familie, Jugend, Gesundheit und B\u00fcrgerdienste\r\nKoordinatorin f\u00fcr Kinder -und Jugendbeteiligung\r\nTel.: (030) 90 296-6303\r\nE-Mail: manuela.elsasser@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Koordinatorin f\u00fcr Kinder- und Jugendbeteiligung/ Schul- und Sportamt (05.02.2020):\r\nDer Sch\u00fcler*innen Haushalt ist ein Kinder\u2013 und Jugendbeteiligungsverfahren. Es gibt den jungen Menschen die M\u00f6glichkeit, Mitgestaltung und Mitbestimmung zu erleben und das Umfeld in einem demokratischen Prozess aktiv zu gestalten.\r\n\u00dcber ein Budget entscheiden zu k\u00f6nnen, bietet die Chance, durch ihr Engagement und ihre Ideen das Leben in ihrem Umfeld zu ver\u00e4ndern. Sie lernen, eigene L\u00f6sungen f\u00fcr Probleme zu finden, f\u00fcr ihre Interessen einzutreten und erhalten Einblick in die Politik ihrer Stadt.\r\nDieser Prozess wird fachlich begleitet durch die Servicestelle Jugendbeteiligung e.V.\r\n\u00a0\r\nIm Schuljahr 2018/2019 beteiligten sich 3 Lichtenberger Schulen erstmals an dem Projekt Sch\u00fcler*innenhaushalt. Das waren die Robinson Grundschule, das Kant Gymnasium und das Barnim Gymnasium.\r\nIm Schuljahr 2019/2020 waren es bereits 6 Schulen, die sich an dem Projekt der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familien beteiligen konnten.\r\n\u00a0\r\nAus den sehr guten Erfahrungen dieser Schulen in Lichtenberg, durch das Einbringen des Vorschlages in den B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg sowie den positiven R\u00fcckmeldungen von weiteren Berliner Bezirken, hat sich Lichtenberg f\u00fcr den Doppelhaushalt 2020/21 entschieden, eine bezirkseigene F\u00f6rderung f\u00fcr Schulen einzuplanen. Dies beschloss die Bezirksverordneten Versammlung Lichtenberg (DS/1009/VIII).\r\nDie Schulen, die sich bewerben und die Zugangskriterien erbringen, werden mit 3.000 \u20ac pro Schule gef\u00f6rdert.\r\nAktuell haben sich 22 Lichtenberger Schulen beworben, um im Schuljahr 2020/21 am Projekt Sch\u00fcler*innenhaushalt teilzunehmen. Auch hier wird die p\u00e4dagogische Begleitung durch die Servicestelle Jugendbeteiligung e.V. \u00fcbernommen und von der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie finanziert. Die haush\u00e4lterische Betreuung des Projektes erfolgt im Schul- und Sportamt Lichtenberg, welches ebenfalls jederzeit f\u00fcr die Anliegen der Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler zur Verf\u00fcgung steht.\r\n\u00a0\r\nWir danken dem Immanuel-Kant-Gymnasium f\u00fcr das Engagement, den Sch\u00fcler*innen Haushalt durchzuf\u00fchren. Aber auch daf\u00fcr, ein weiteres Lichtenberger Beteiligungsformat \u2013 den B\u00fcrgerhaushalt- zu nutzen, um weitere Schulen zu ermutigen, daran zu partizipieren.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDonnerstag, 11. April 2019\r\n\u00a0\r\nEigenes Haushaltsbudget f\u00fcr Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler \r\n\u00a0\r\nMit der Auftaktveranstaltung am Dienstag, 9. April, ist das zweite Jahr in Folge der sogenannte \u201eSch\u00fcler*innenHaushalt\u201c im Bezirk Lichtenberg gestartet.\r\nEs ist ein Projekt, das ganz praktisch an Mitbestimmung heranf\u00fchrt: Den Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern wird von der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und Familie und dem Bezirksamt Lichtenberg ein festes Budget von 1.500 Euro pro Schule zur Verf\u00fcgung gestellt, \u00fcber dessen Verwendung sie in einem demokratischen Prozess entscheiden k\u00f6nnen.\r\nDie p\u00e4dagogische Begleitung des Projekts an den Lichtenberger Schulen \u00fcbernimmt, wie auch 2018, die Servicestelle Jugendbeteiligung e.V.\r\nDie Zahl der teilnehmenden Schulen in Lichtenberg hat sich verdoppelt, denn 2019 sind nun sechs Schulen dabei. Neben der Robinson-Grundschule, dem Barnim-Gymnasium und dem Immanuel-Kant-Gymnasium, die bereits 2018 gute Erfahrungen mit dem Projekt gemacht haben, sind in diesem Jahr die Grundschule am Roederplatz, die Bernhard-Grzimek-Schule und die Schule am Breiten Luch ebenso Teil des Demokratie-Projekts.\r\nJugendbezirksstadtr\u00e4tin Katrin Framke (parteilos f\u00fcr Die Linke) sagt: \u201eDie jungen Menschen werden als Expertinnen und Experten ihres Sozialraumes verstanden und ihnen wird Platz f\u00fcr ihre eigenen Ideen gegeben. Sie erfahren Wertsch\u00e4tzung und werden als zentrale Ansprechpersonen in der Schule wahrgenommen. Dank geb\u00fchrt neben den engagierten Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern auch den Lehrkr\u00e4ften, die das Projekt durch ihre Arbeit auch in diesem Jahr an den Schulen m\u00f6glich machen.\u201c\r\n\u00a0\r\nWilfried N\u00fcnthel (CDU), Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule und Sport, erg\u00e4nzt: \u201eDie Eigenverantwortung von Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern wird in diesem Projekt gest\u00e4rkt, weil sie mithilfe eines eigenen Haushaltsbudgets ihr Lernumfeld aktiv mitgestalten k\u00f6nnen. Jugendliche haben oft eine andere Perspektive und so kam es in bisherigen Ideensammlungen zu ganz interessanten Vorschl\u00e4gen, die in der Priorit\u00e4t von Erwachsenen bislang keine oder nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben. Wir wollen als Bezirksamt gemeinsam eine Finanzierung finden, um k\u00fcnftig noch weiteren Schulen eine Teilnahme an diesem Projekt zu erm\u00f6glichen.\u201c\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nManuela Elsa\u00dfer\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nAbt. Familie, Jugend, Gesundheit und B\u00fcrgerdienste\r\nKoordinatorin f\u00fcr Kinder -und Jugendbeteiligung\r\nTelefon: 90 296 -6303\r\nE-Mail: manuela.elsasser@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtr\u00e4tin der Abteilung Familie, Jugend, Gesundheit und B\u00fcrgerdienste\r\nKatrin Framke\r\nTelefon: 90 296 -4000\r\nE-Mail: Katrin.Framke@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Abteilung Familie, Jugend, Gesundheit und B\u00fcrgerdienste/ Koordinatorin f\u00fcr Kinder- und Jugendbeteiligung - Bef\u00fcrwortung (10.01.2019):\r\nDie F\u00f6rderung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ist von zentraler Bedeutung f\u00fcr den Bestand und die Weiterentwicklung unserer Demokratie. Die M\u00f6glichkeit echter Beteiligung ist eine der Grundlagen, aus denen eine stabile Motivation zum Engagement f\u00fcr das Gemeinwohl entsteht. Mit dem Projekt wird eine wirksame Form der Beteiligung in einem Kontext geboten, der mehr Beteiligung braucht (Schule), wodurch fr\u00fches, praktisch folgenreiches Erlernen von Demokratie erm\u00f6glicht wird, sowie Elemente von Selbstbestimmung, Teilhabe und Kooperation in einem Partizipationsprozess erlernt werden.\r\nDie Sch\u00fcler*innen lernen durch den Sch\u00fcler*innenHaushalt Verantwortung f\u00fcr ihre Schule zu \u00fcbernehmen, sie sch\u00fclergerecht zu gestalten und eine breite Palette von praktischen Mitwirkungsm\u00f6glichkeiten zu erproben. Mit dem Projekt Sch\u00fcler*innenHaushalt werden Sch\u00fcler*innen die M\u00f6glichkeit geboten, einen f\u00fcr sie h\u00f6chst relevanten Lebensraum, die Schule, mitzugestalten und ihre eigenen W\u00fcnsche und Vorstellungen\u00a0einzubringen. Sch\u00fcler*innen werden als Expert*innen dieses Sozialraumes verstanden und ihnen wird Platz f\u00fcr ihre eigenen Ideen gegeben. Sie erfahren Wertsch\u00e4tzung und werden als zentrale Akteur*innen in der Schule wahrgenommen.\r\n\u00a0\r\nIm Bezirk Lichtenberg haben im Schuljahr 2018/2019 die Robinson-Grundschule, das Barnim-Gymnasium und das Immanuel-Kant-Gymnasium an dem Projekt teilgenommen. Vorl\u00e4ufige Ergebnisse zeigen, dass durch den Prozess sowohl Sch\u00fcler*innen, als auch die beteiligten Lehrer*innen viel lernen konnten. Die W\u00fcnsche der Sch\u00fcler*innen zur Nutzung der finanziellen Mittel waren f\u00fcr die Erwachsenen oftmals \u00fcberraschend. Erstes Feedback der Schulen ergab, dass f\u00fcr die Zukunft in Erw\u00e4gung gezogen wird, Sch\u00fcler*innen auch am \u201aregul\u00e4ren\u2018 Schulhaushalt zu beteiligen.\r\n\u00a0\r\nMit der Methodik sollen Beteiligungshorizonte erweitert werden:\r\n\u2022 alle Kinder und Jugendlichen gleicherma\u00dfen zu erreichen \u2013 nicht nur die besser situierten und bereits engagierten,\r\n\u2022 echte Gestaltungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Kinder und Jugendliche in relevanten Bereichen zu geben,\r\n\u2022 langfristiges Erlernen von Engagement und Demokratie sowie Verst\u00e4ndnis f\u00fcr politische und verwaltungstechnische Abl\u00e4ufe zu gew\u00e4hrleisten,\r\n\u2022 Transparenz und Rechenschaft \u00fcber die Wirkung der Beteiligung zu sichern,\r\n\u2022 einen kontinuierlichen Austausch zwischen Jugendlichen, Verwaltung und Politik zu erm\u00f6glichen,\r\n\u2022 der Situation von Schulen und von Verantwortungstr\u00e4ger*innen f\u00fcr den Bereich Schule in kommunalen R\u00e4ten und Verwaltungen sowie auf Landesebene Rechnung zu tragen \u2013insbesondere vor dem Hintergrund von Haushaltskonsolidierung und der Vielzahl von Anforderungen an schulisches Handeln.\r\n\u00a0\r\nDer Sch\u00fcler*innenhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren zur Demokratieentwicklung und F\u00f6rderung, bei dem Sch\u00fcler*innen in einem demokratischen Prozess \u00fcber den Einsatz eines festgelegen Budgets mitentscheiden. Er gibt den Kindern und Jugendlichen die M\u00f6glichkeit, echte Mitgestaltung und Mitbestimmung zu erfahren und das direkte Umfeld \u2013 in dem Fall, die Schule, demokratisch und aktiv zu gestalten.\r\nDeshalb bef\u00fcrworten wir diese Methode der Kinder- und Jugendbeteiligung ausdr\u00fccklich.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.01.2019):\r\nUmsetzung mit Empfehlung an die BVV, den Vorschlag in die Haushaltsberatungen f\u00fcr 2020/21 mitaufzunehmen.\r\n\u00a0\r\nHinweis der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (10.01.2019):\r\nDas Thema befindet sich im Gesch\u00e4ftsgang der BVV, siehe Drucksache 1009/VIII \"Sch\u00fcler*innenhaushalte an Lichtenberger Schulen\"\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen bzw. in die Haushaltsplanung 2020/21 aufzunehmen (Vorschlag 2018-1-102).","Latitude":"52.501800537109","Longitude":"13.490099906921","name":"Alexander Kusinski","status_plain":"\r\n28.11.2018: Vorschlag eingereicht\r\n20.12.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019\r\n01.03.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an die zust\u00e4ndigen Fach\u00e4mter im Bezirksamt\r\n05.02.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Margaretenh\u00f6he \u2013 ehemaliger Polizeistandort    ","body":"Das Gel\u00e4nde des ehemaligen Polizeistandortes zwischen Stra\u00dfe an der Margaretenh\u00f6he und der Bahntrasse ist seit Jahrzehnten ungenutzt und dem Verfall und Vandalismus preisgegeben. Deshalb sollten die vorhandenen Altbauten und die einsturzgef\u00e4hrdete Ummauerung zwecks Gefahrenabwehr abgerissen und das Gel\u00e4nde renaturiert werden.\n","uuid":"0d0b9ae4-ad92-4b12-8c3d-3252eaa6bfec","post_date":"1516542241","updated_date":"1582034919","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2018-1-11","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt/ Stadtentwicklungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n29.01.2020:\r\nNach derzeitigem Bearbeitungsstand der Fl\u00e4chenkulisse des geplanten Landschaftsschutzgebietes Wartenberger/Falkenberger Feldmark ist der Standort Margarethenh\u00f6he nicht miteinbezogen. Die Ausweisung als Landschaftsschutzgebiet ist noch nicht erfolgt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n14.02.2019:\r\nDie derzeitig beabsichtigte Fl\u00e4chenkulisse des geplanten Landschaftsschutzgebietes Wartenberger/Falkenberger Feldmark bezieht den Standort Margarethenh\u00f6he mit ein. Eine endg\u00fcltige Festlegung dazu steht aber noch aus.\r\n\u00a0\r\n06.08.2018:\r\nDie Situation ist nach dem Bezirksgespr\u00e4ch am 31.05.2018 unver\u00e4ndert: die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen sieht keine M\u00f6glichkeit zur Fl\u00e4chennutzungsplan-\u00c4nderung, sofern nicht als Ausgleich eine zus\u00e4tzliche Ersatz-Wohnbaufl\u00e4che oder eine Nachverdichtung bestehender Potentiale nachgewiesen wird.\u00a0 \r\nSolange die Fl\u00e4che nicht f\u00fcr den Bezirk verf\u00fcgbar ist (Berliner Immobilienmanagement GmbH), kann ein R\u00fcckbau und eine Renaturierung durch den Bezirk nicht durchgef\u00fchrt werden.\r\n\u00a0\r\n01.03.2018:\r\nDie Fl\u00e4chen des ehemaligen Polizeistandortes und der n\u00f6rdlich anschlie\u00dfenden Fl\u00e4che bis zur Siedlung Margaretenh\u00f6he sind im Fl\u00e4chennutzungsplan f\u00fcr Berlin als Wohnbaufl\u00e4che W4 (Geschossfl\u00e4chenzahl bis 0,4) mit landschaftlicher Pr\u00e4gung dargestellt. F\u00fcr die n\u00f6rdliche Fl\u00e4che (2018-1-14) gab es zur Umsetzung des Planungsziels und Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen ein Bebauungsplanverfahren (XXII-18), das Ende 2012 aber durch Beschluss des Bezirksamtes eingestellt worden ist. Die notwendigen Zustimmungen seitens der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung und der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens lagen vor. Hauptgr\u00fcnde waren die L\u00e4rmschutzprobleme sowie das \u201eAbspringen\u201c des Investors. Das geplante Einbeziehen des s\u00fcdlichen ehemaligen Polizeistandortes (2018-1-11) in das Bebauungsplanverfahren XXII-18 wurde deshalb ebenfalls aufgegeben. Trotz intensiver Bem\u00fchungen des damaligen Liegenschaftsfonds, dem diese Fl\u00e4chen \u00fcbertragen worden waren, konnten die Fl\u00e4chen nicht ver\u00e4u\u00dfert werden.\r\n\u00a0\r\nNunmehr besteht aus Sicht des Umwelt- und Naturschutzamtes und des Fachbereiches Stadtplanung das Erfordernis, diese Fl\u00e4chen als Ausgleichsfl\u00e4chen f\u00fcr andere Bauvorhaben mit dem Ziel der Renaturierung vorzuhalten. Hierf\u00fcr wurden im Auftrag des Umwelt- und Naturschutzamtes bereits Konzepte erarbeitet. Des Weiteren sollen beide Fl\u00e4chen Bestandteil des geplanten Landschaftsschutzgebietes Wartenberger/Falkenberger Feldmark werden.Aufgrund dieser Planungsziele beantragte der Fachbereich Stadtplanung am 28.04.2016\u00a0 die \u00c4nderung des Fl\u00e4chennutzungsplanes. Die Entscheidung hier\u00fcber steht nach wie vor aus.\r\n\u00a0\r\nIn der am 21.02.2018 stattgefundenen Bezirkskonferenz beim Stadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00f6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr zu diesen Fl\u00e4chen, wurde die Zielsetzung der Schaffung einer Gr\u00fcnfl\u00e4che best\u00e4tigt.\r\nAm 22.03.2018 soll mit Vertretern der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen das allj\u00e4hrliche Bezirksgespr\u00e4ch zu notwendigen \u00c4nderungen des Fl\u00e4chennutzungsplanes stattfinden. Ein Thema wird der Antrag des Bezirks zu diesem Standort sein.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 01.03.2018:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Renaturierung der Fl\u00e4che).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.582199096680","Longitude":"13.498299598694","name":"Rudolf","status_plain":"\r\n21.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n01.03.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n26.03.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.04.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0670/VIII vom 19.04.2018 \r\n20.04.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Umwelt- und Naturschutzamt\r\n29.01.2020: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sanierung des Sees im Gutspark Falkenberg","body":"Der zum Gut Falkenberg geh\u00f6rige See (Parkanlage) droht auszutrocknen. Eine sofortige Sanierung/ Pflege ist geboten und dringend notwendig. Der Wasserspiegel ist auf bedrohlichen Stand gesunken. Der geschichtstr\u00e4chtige Gutspark wirkt sehr vernachl\u00e4ssigt. Es ist 5 vor 12, um auch Flora und Fauna zu erhalten.\n","uuid":"7f213d0b-51ef-4055-930f-a90a8c6fdf98","post_date":"1488721225","updated_date":"1582015865","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-18","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n23.10.2019:\r\n\r\n\r\nErteilung einer wasserbeh\u00f6rdlichen Erlaubnis und Genehmigung zur tempor\u00e4ren Einleitung von gef\u00f6rdertem Grundwasser aus dem vorbenannten Bauvorhaben in den Gutsteich Falkenberg \u2013 als geplanter Baubeginn war der 01.11.2019 durch den Bauherren angegeben\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n12.02.2019:\r\n\r\n\r\nErteilung einer wasserbeh\u00f6rdlichen Erlaubnis f\u00fcr die Einleitung von Niederschlagswasser in den Gutsteich Falkenberg von den Grundst\u00fccken 35/36 und Hausvaterweg 19 (Bauvorhaben Gutshof Falkenberg, Bonava Deutschland GmbH)\r\n\r\n\r\nca. 25.333 m\u00b2 gro\u00dfe, zu entw\u00e4ssernde Fl\u00e4che\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n12.02.2019:\r\nDer Bauherr hat die Planung aktualisiert und bei\u00a0der\u00a0Unteren Wasserbeh\u00f6rde eingereicht. Nach weiteren, notwendigen beh\u00f6rdeninternen Abstimmungen wird Einleitgenehmigung derzeit durch\u00a0die\u00a0Untere Wasserbeh\u00f6rde\u00a0erstellt.\r\n\u00a0\r\n06.07.2018:\r\nDer Bauherr hat (mit Posteingang am\u00a005.07.2018) bei der\u00a0Unteren Wasserbeh\u00f6rde  einen Antrag auf Einleitung von Niederschlagswasser in den Gutsteich Falkenberg gestellt. Dieser wird ab sofort bearbeitet.\r\n\u00a0\r\n29.06.2017:\r\nBeim Gutsteich Falkenberg handelt es sich um ein stehendes Gew\u00e4sser 2. Ordnung. Der Wasserspiegel ist zur Zeit sehr niedrig (um ca. 1 m gefallen). Zuk\u00fcnftig sollen Ma\u00dfnahmen getroffen werden, um einen stabilen Wasserspiegel zu sichern. Im Rahmen der Bebauung des benachbarten Grundst\u00fccks (Gutshof) ist zu pr\u00fcfen, ob das Regenwassersystem in den Gutsteich abgeleitet werden kann. Das Gew\u00e4sser ist insgesamt als belastet und sanierungsbed\u00fcrftig einzusch\u00e4tzen. F\u00fcr eine Sanierung sind Investitionsmittel (ca. 150.000 - 200.000 Euro) notwendig.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 29.06.2017:\r\nUmsetzung - Annahme des Vorschlages im Sinne der Formulierung/ Stellungnahme des Fachamtes (d.h. Pr\u00fcfung, ob das Regenwassersystem vom benachbarten Grundst\u00fcck in den Gutsteich abgeleitet werden kann).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 21.09.2017 (siehe Drucksache 0353/VIII)\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.570499420166","Longitude":"13.540499687195","name":"Rolf Radke","status_plain":"\r\n05.03.2017: Vorschlag eingereicht\r\n19.06.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.06.2017: Beschluss Begleitgremium: Umsetzung\r\n15.08.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.09.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0353/VIII vom 21.09.2017\r\n22.09.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Umwelt- und Naturschutzamt\r\n30.01.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Weg Lidl - Alt-Friedrichsfelde (Einbecker Stra\u00dfe 45)","body":"Reinigung + Beleuchtung + Zustand\n-\tBeleuchtung f\u00fcr den Weg, da dort nachts doch recht dunkel ist\n-\tZustand des Weges: keine massiven Gehwegsch\u00e4den, aber der Weg ist wellig und damit f\u00fcr z.B. Menschen mit Rollator eher schwer zu nutzen. Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn es m\u00f6glich w\u00e4re, den Weg zu ebnen (von den Wellen zu befreien), mit Blick auf Barrierefreiheit.\n-\tReinigung des Weges (im Blick haben)\n","uuid":"bfda8c70-b36d-430e-ad0f-948c746141ec","post_date":"1459969200","updated_date":"1580200019","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-2-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Privat\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (28.01.2020):\r\nBei dem Objekt (Einbecker Stra\u00dfe 45) hat seit der Einreichung des B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages ein mehrmaliger Eigent\u00fcmerwechsel stattgefunden.\r\nDer aktuelle\u00a0Bautr\u00e4ger des o.g. Objektes hat auf Nachfrage folgende Stellungnahme in Bezug auf den B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag am 28.01.2020 abgegeben:\r\n\"Als Bautr\u00e4ger des o.g. Objektes werden wir voraussichtlich im April 2020 die gesamte Einheit an den Erwerber \u00fcbergeben. Dieser wird dann das Haus mit einer Verwaltung betreuen und entsprechend f\u00fcr Sauberkeit im und vor dem Objekt sorgen.\r\nDes Weiteren m\u00f6chte ich Sie dar\u00fcber in Kenntnis setzen, dass mit heutigem Tage, das Ger\u00fcst auf der Einbecker 45 abger\u00fcstet wurde und ab dem 29.01.2020 die Versorger Ihre Strom-, Telefon- und Wasseranschl\u00fcsse herstellen werden. Daf\u00fcr wird es noch einmal zu Gehwegeinschr\u00e4nkungen kommen. Nach der Herstellung werden durch die vom Versorger beauftragten Tiefbaufirmen, die Fl\u00e4chen im Gehwegbereich wieder hergestellt. Wir werden hier auch auf eine fachgerechte Ausf\u00fchrung achten. Entstandene Sch\u00e4den aus dem Baustellenbetrieb werden ebenfalls wieder in Ordnung gebracht.\"\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nDie in der Anlage3 enthaltenen Vorschl\u00e4ge betreffen B\u00fcrgeranliegen auf Fl\u00e4chen und Grundst\u00fccken, f\u00fcr die keine Zust\u00e4ndigkeit des Bezirkes Lichtenberg besteht. Das Bezirksamt wird ersucht, diese Vorschl\u00e4ge den jeweiligen Eigent\u00fcmern zur Kenntnis zu geben und die Pr\u00fcfung ihrer Umsetzung anzuregen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (09.06.2016):\r\nKeine Zust\u00e4ndigkeit des Bezirkes - Privatland","Latitude":"52.509399414063","Longitude":"13.504599571228","name":"Keuthe","status_plain":"\r\n06.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.06.2016: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n28.01.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Wechseln von Rad- und Fu\u00dfweg/Schlichtallee","body":"An der \u00f6stlichen Seite der Schlichtallee, Ecke Hauptstra\u00dfe stehen Fu\u00df- und Radweg in Konflikt. Die Fu\u00dfg\u00e4nger m\u00fcssen hier vor bzw. nach \u00dcberquerung der Hauptstra\u00dfe \u00fcber den stark frequentierten Radweg laufen. Das erzeugt Gefahrensituationen. Und es behindert die Fu\u00dfg\u00e4nger erheblich. Bei starkem Radfahrbetrieb l\u00e4sst sich der Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang \u00fcber die Hauptstra\u00dfe gar nicht erreichen.\nUnter der Bahnbr\u00fccke entsteht die gleiche Situation nochmals. Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer kreuzen sich.\nDie Situation w\u00fcrde sich entsch\u00e4rfen, wenn der jetzt innen verlaufende Radweg nach au\u00dfen, an die Stra\u00dfe und der Fu\u00dfweg nach innen, zu den Wohnh\u00e4usern getauscht w\u00fcrden.\nDas h\u00e4tte nebenbei auch den Charme, dass der schlechte Zustand des jetzigen Fu\u00dfweges, nun als Radweg beseitigt werden m\u00fcsste.\n","uuid":"cc734811-041b-4740-b994-05ea1b8513e2","post_date":"1568183029","updated_date":"1583770463","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-51","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nDrucksache - DS/0800/VIII - Verkehrsf\u00fchrung f\u00fcr Fahrr\u00e4der auf der Schlichtallee sicher gestalten\r\n\u00a0\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die gef\u00e4hrliche Verkehrsf\u00fchrung f\u00fcr Fahrr\u00e4der auf der Schlichtallee im Bereich der S-Bahnunterf\u00fchrung (in Richtung Hauptstra\u00dfe) sicher gestalten zu lassen.\r\nDies k\u00f6nnte z. B. durch eine Aufstellung der Zeichen 239 (Gehweg) und Zusatzzeichen 1022-10 (Radfahrer frei) geschehen. Falls eine Verbreiterung der Pflasterung n\u00f6tig ist, sollte diese Ma\u00dfnahme so bald als m\u00f6glich ausgef\u00fchrt werden.\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr eine abschlie\u00dfende Pr\u00fcfung und verkehrsrechtliche Anordnung liegt, wie bereits mitgeteilt, bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB). Dem Bezirksamt Lichtenberg liegt eine Antwort der VLB \u00fcbergeordneten Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vor:\r\n\u00a0\r\n\u201e\u2026Die Aussage, dass Rad Fahrende an der genannten \u00d6rtlichkeit auf die gegen\u00fcberliegende Stra\u00dfenseite zu einem gegenl\u00e4ufigen Radweg wechseln m\u00fcssen, ist nicht korrekt und kann nicht nachvollzogen werden. Der gegenl\u00e4ufige Radweg auf dem \u00f6stlichen Gehweg der\r\nSchlichtallee ist seit einer Anordnung der VLB vom 09.08.2017, die vom Bezirksamt Lichtenberg am 10.08.2018 ausgef\u00fchrt wurde, nicht mehr benutzungspflichtig. Somit kann der Rad Fahrende eigenverantwortlich entscheiden, ob er seinen Weg auf der westlichen Richtungsfahrbahn fortsetzt oder auf den gegenl\u00e4ufigen Radweg auf dem \u00f6stlichen Gehweg wechselt.\r\nDes Weiteren wird ausgef\u00fchrt, dass ein gleichlautender Antrag des Bezirksamtes Lichtenberg vom 14.04.2014 von der VLB mit einem Schreiben vom 14.08.2015 leider abgelehnt wurde, weil der Gehweg zu schmal sei. Abgesehen davon, dass zu dem Zeitpunkt des o.a. Antrages noch eine andere Rechtslage bez\u00fcglich der Benutzungspflicht galt, hatte zu der Befahrung des westlichen Gehweges mit Schreiben vom 30.07.2013 bereits die damalige Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt, Abteilung Planen, Bauen, Wohnen, Natur, Verkehr an das Bezirksamt Lichtenberg Stellung genommen.\r\nEs wurde angemerkt, dass der westliche Gehweg lediglich ca. 2 m breit und in schlechtem baulichen Zustand ist. Au\u00dferdem steht auf diesem schmalen Streifen auch noch ein Lichtmast.\r\nDaher ist es hier \u2013 auch zur Vermeidung von Konflikten mit dem Fu\u00dfverkehr \u2013 aus Verkehrssicherheitsgr\u00fcnden in der Abw\u00e4gung vertretbar, dass Rad Fahrende in dem kurzen Abschnitt vom Ende des geplanten Radfahrsteifens an der Zoptener Stra\u00dfe bis zur Hauptstra\u00dfe die geradlinige und damit \u00fcbersichtliche Fahrbahn nutzen oder entsprechend der Verkehrslage auf den auf der Ostseite vorhandenen Radweg \u00fcberwechseln.\r\nEs gab auch keinen Hinweis, dass dieser Bereich grundhaft erneuert werden soll und dann voraussichtlich auch eine durchg\u00e4ngige anforderungsgerechte Radverkehrsanlage auf der Westseite der Schlichtallee geschaffen werden kann. Diese Ma\u00dfnahme liegt aber allein in Ihrer bezirklichen Zust\u00e4ndigkeit. Leider kann es also erst mit baulichen Ma\u00dfnahmen an der genannten \u00d6rtlichkeit f\u00fcr Rad Fahrende eine anforderungsrechte F\u00fchrung geben.\u201c","Latitude":"52.499198913574","Longitude":"13.480999946594","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n11.09.2019: Vorschlag eingereicht\r\n23.10.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n21.01.2020: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Rampen S-N\u00f6ldnerplatz","body":"Der Zugang zum S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz ist auch ein wichtiger Verbindungsweg im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland. F\u00fcr Benutzer mit Kinderwagen sollte man daher beidseitig die Treppen mit einer Rampe versehen. Da ich annehme, dass hierf\u00fcr die Bahn zust\u00e4ndig ist, w\u00e4re es nett, w\u00fcrde sich der Bezirk einfach mal an die Bahn wenden.\n","uuid":"1d148b6f-3de9-4c04-a641-5d2f074326d2","post_date":"1565078159","updated_date":"1579262854","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-45","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Deutsche Bahn AG\r\n\u00a0\r\nStellungnahme\u00a0der Deutschen Bahn AG (16.01.2020):\r\nVon 166 S-Bahnh\u00f6fen in Berlin/Brandenburg sind aktuell noch zehn Stationen nicht behindertengerecht ausgebaut. Bis vsl. 2025 (durch Bauzeitverschiebungen ggf. auch sp\u00e4ter) sollen im Rahmen von Bauprojekten auch die verbleibenden zehn Bahnh\u00f6fe Aufz\u00fcge oder Rampen erhalten, so auch der S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz.\r\n\u00a0\r\nNach Beendigung der Bauprojekte Warschauer Stra\u00dfe und Ostkreuz (beide sind noch nicht 100%ig abgeschlossen) ist geplant, auch die Personenunterf\u00fchrung am N\u00f6ldnerplatz zu erneuern. Einhergehend mit der Instandsetzung werden wir auch eine Aufzugsanlage am Bahnhof errichten. Ein konkreter Baubeginn liegt derzeit noch nicht vor.\r\n\u00a0\r\nEine Rampe unterliegt den Vorgaben der nationalen Richtlinie 813 \u201ePersonenbahnh\u00f6fe planen\u201c. Es sind bestimmte Regeln zu beachten wie z.B. das Gef\u00e4lle muss unterhalb von 6% liegen oder nach einer bestimmten L\u00e4nge des Tunnels muss ein waagerechtes Podest (Ruhestelle) folgen. Die Platzverh\u00e4ltnisse in der Personenunterf\u00fchrung am N\u00f6ldnerplatz lassen eine Rampe daher leider nicht zu. Auch aus wirtschaftlicher Sicht w\u00e4re im Hinblick auf den geplanten barrierefreien Ausbau der Bau einer Rampe nicht sinnvoll. \r\n\u00a0","Latitude":"52.503700256348","Longitude":"13.484800338745","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n06.08.2019: Vorschlag eingereicht\r\n07.08.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n12.08.2019: Vorschlag weitergeleitet an die Deutsche Bahn\r\n16.01.2020: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Eine gro\u00dfe Skulptur auf dem N\u00f6ldnerplatz w\u00e4re sch\u00f6n. Obwohl hier viele K\u00fcnstler leben, gibt es wenig moderne Kunst im Stadtraum. ","body":"Eine gro\u00dfe Skulptur auf dem N\u00f6ldnerplatz w\u00e4re sch\u00f6n. Es leben viele K\u00fcnstler hier im Bezirk. Die Arbeit einer Bildhauerin w\u00fcrde dem n\u00fcchternen Platz ein Gesicht geben.\nBild: Fotomontage: Christian Hasucha, Entwurfsbild \"Himmel \u00fcber N\u00f6ldnerplatz\" \u00a9Christian Hasucha _VG Bild-Kunst_Bonn 2019\n","uuid":"b64bac2c-35d0-4cbf-a146-fc98b672ab99","post_date":"1485186917","updated_date":"1578645289","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"2017-1-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nDonnerstag, 9. Januar 2020\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nEinweihung des Kunstwerkes \u201eHimmel \u00fcber N\u00f6ldnerplatz\u201c\r\n\u00a0\r\nAnfang 2019 startete das Wettbewerbsverfahren f\u00fcr eine k\u00fcnstlerische Gestaltung des N\u00f6ldnerplatzes in Berlin-Lichtenberg. Ziel dieses Wettbewerbs war es, den Platz sowie die Geschichte des Quartiers durch eine selbstbewusste, k\u00fcnstlerische Aussage zu betonen. \r\nDie Jury entschied sich f\u00fcr das Konzept \u201eHimmel \u00fcber N\u00f6ldnerplatz\u201c des Berliner K\u00fcnstlers Christian Hasucha. Das Kunstwerk wurde am heutigen Donnerstag in Anwesenheit des K\u00fcnstlers, Christian Hasucha, sowie Lichtenbergs Bezirksb\u00fcrgermeister, Michael Grunst (Die Linke), eingeweiht\r\n\u00a0\r\nNach eigener Aussage lie\u00df sich der K\u00fcnstler von der Weite und dem freien Himmel \u00fcber dem Platz inspirieren. Er f\u00fchlt sich dabei an fr\u00fchere Reiseerlebnisse erinnert. Der Weite und den gesockelten Rasenteppichen des N\u00f6ldnerplatzes f\u00fcgte er eine Szenerie hinzu, die in ihrer Vielschichtigkeit verschiedene Assoziationen zul\u00e4sst: ein allseitig geschlossenes Hauszelt aus Aluminiumguss und eine Mastleuchte werden in r\u00e4umlicher und formaler Proportion zur westlichen Rasenfl\u00e4che stehen.\r\n\u00a0\r\nLichtenbergs Bezirksb\u00fcrgermeister (Die Linke) Michael Grunst ist gespannt darauf, wie die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger auf das Kunstwerk reagieren: \u201eKunst im \u00f6ffentlichen Raum darf auch kontrovers sein und so zum Austausch anregen. Das Kunstwerk am N\u00f6ldnerplatz wird mit Sicherheit viele unterschiedliche Assoziationen wecken und vielleicht sogar streitbar sein, das ist gut so. Ich freue mich auf die Diskussionen!\u201c\r\n\u00a0\r\nThematisch waren die teilnehmenden K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstler des Wettbewerbes frei in ihrer Kreativit\u00e4t, wurden aber in den Auslobungsunterlagen auf den K\u00fcnstler Heinrich Zille, der von 1873 bis 1892 im Umfeld des Standortes lebte sowie den historischen Hintergrund des Platzes aufmerksam gemacht. Sie wurden au\u00dferdem ermutigt, sich mit den Themen Wohnungsnot und Armut auseinanderzusetzen. Im Juni 2019 wurden die anonymisierten Konzepte aller 8 Wettbewerbsteilnehmenden \u00f6ffentlich vorgestellt und B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger konnten in einem Beteiligungsverfahren ihr Votum abgeben. Das Ergebnis wurde den Jurymitgliedern in der Auswahlsitzung vorgetragen. Der Wettbewerb geht auf einen Vorschlag im Lichtenberger B\u00fcrgerhaushalt sowie einer Initiative der Bezirksverordnetenversammlung zur Erinnerung an Heinrich Zille zur\u00fcck.\r\n\u00a0\r\nAm Dienstag, 25. Februar 2020, um 16 Uhr wird der K\u00fcnstler Christian Hasucha f\u00fcr Gespr\u00e4che \u00fcber das Kunstwerk zur Verf\u00fcgung stehen. Nach einem Vortrag im Museum Lichtenberg im Stadthaus, in der T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe 24, 10317 Berlin, bleibt Zeit f\u00fcr Diskussionen und Verst\u00e4ndigung.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\n Bezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nGesch\u00e4ftsstelle f\u00fcr Kunst am Bau und im Stadtraum\r\nKatrin R\u00f6seler-Soult\r\nTelefon: (030) 90296-3301\r\nE-Mail: katrin.roeseler-soult @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung: 30. September 2019\r\n\u00a0\r\nN\u00f6ldnerplatz: Kunst-Wettbewerb entschieden\r\n\u00a0\u00a0\r\nAnfang 2019 startete das Wettbewerbsverfahren f\u00fcr eine k\u00fcnstlerische Gestaltung des N\u00f6ldnerplatzes in Berlin-Lichtenberg. Ziel dieses Wettbewerbs war es, den Platz sowie die Geschichte des Quartiers durch eine selbstbewusste, k\u00fcnstlerische Aussage zu betonen. Die Jury entschied sich nun f\u00fcr das Konzept\u00a0 \u201eHimmel \u00fcber N\u00f6ldnerplatz\u201c des Berliner K\u00fcnstlers Christian Hasucha.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer K\u00fcnstler lie\u00df sich von der Weite und dem freiem Himmel \u00fcber dem Platz inspirieren. Er f\u00fchlt sich dabei an fr\u00fchere Reiseerlebnisse erinnert. Der Weite und den gesockelten Rasenteppichen f\u00fcgte er eine Szenerie hinzu, die in ihrer Vielschichtigkeit verschiedene Assoziationen zul\u00e4sst: ein allseitig geschlossenes Hauszelt aus Aluminiumguss und eine Mastleuchte werden in r\u00e4umlicher und formaler Proportion zur westlichen Rasenfl\u00e4che stehen. \r\n\u00a0\u00a0\r\nLichtenbergs Bezirksb\u00fcrgermeister (Die Linke) Michael Grunst ist gespannt auf das Kunstwerk: \u201eWelche Diskussionen l\u00f6st es bei den Menschen aus? Werden die Vorbeigehenden sich auch an ihre Reiserlebnisse, ihre Jugend, ihre Freiheit erinnert f\u00fchlen? Oder assoziieren sie mit dem Kunstwerk das Thema Obdachlosigkeit und soziale Ausgrenzung? Kontroversen sind eine S\u00e4ule der Demokratie und das Beste, das einem Kunstwerk passieren kann. Die Jury hat eine mutige Entscheidung getroffen\u201c.\r\n\u00a0\r\nThematisch waren die teilnehmenden K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstler frei in ihrer Kreativit\u00e4t, wurden aber in den Auslobungsunterlagen auf den K\u00fcnstler Heinrich Zille, der im Umfeld des Standortes von 1873 bis 1892 lebte sowie auf Rummelsburger Widerstandsk\u00e4mpferinnen und Widerstandsk\u00e4mpfer in der Zeit von 1933 bis 1945 aufmerksam gemacht. Im Juni wurden die anonymisierten Konzepte aller 8 Wettbewerbsteilnehmenden \u00f6ffentlich vorgestellt und B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger konnten in einem Beteiligungsverfahren ihr Votum abgeben. Das Ergebnis wurde den Jurymitgliedern in der Auswahlsitzung vorgetragen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer N\u00f6ldnerplatz wurde vor l\u00e4ngerer Zeit vom B\u00fcro Weidinger Berlin landschaftsarchitektonisch neu gestaltet. Laut Vorgaben des Bezirksamtes ist die n\u00f6rdliche Rasenfl\u00e4che als Standort f\u00fcr die Kunst vorgesehen und das Kunstwerk soll mit der Landschaftsgestaltung korrespondieren. \r\n\u00a0\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\n Bezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nGesch\u00e4ftsstelle f\u00fcr Kunst am Bau und im Stadtraum\r\nKatrin R\u00f6seler-Soult\r\nTelefon: 030 90296 3301\r\nE-Mail: katrin.roeseler-soult@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nBild:\r\nFotomontage: Christian Hasucha, Entwurfsbild \"Himmel \u00fcber N\u00f6ldnerplatz\" \u00a9Christian Hasucha _VG Bild-Kunst_Bonn 2019\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung (07.06.2019)\u00a0\r\nB\u00fcrgerbeteiligung: Kunst am N\u00f6ldnerplatz\r\n\u00a0\r\nDie vielen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die tagt\u00e4glich den N\u00f6ldnerplatz in Berlin-Lichtenberg \u00fcberqueren, werden ihre Umgebung k\u00fcnftig vielleicht etwas genauer begutachten. Denn der Kunstwettbewerb \u201eKunst im Stadtraum\u201c zur k\u00fcnstlerischen Gestaltung des N\u00f6ldnerplatzes unter B\u00fcrgerbeteiligung geht in die letzte Phase. Der Wettbewerb geht auf einen Vorschlag im Lichtenberger B\u00fcrgerhaushalt zur\u00fcck und nimmt nun konkrete Formen an. \r\nDie teilnehmenden K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstler reichen Anfang Juni ihre Konzepte ein. Diese werden am Montag, 17. Juni 2019 von 15 bis 18 Uhr und am Dienstag, 18. Juni 2019 von 10 bis 13 Uhr im Museum Lichtenberg im Stadthaus, T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe 24 zu sehen sein.\r\n\u00a0\r\nInteressierte B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger k\u00f6nnen an diesen Terminen ihr Votum zu den einzelnen Konzepten abgeben und der Jury so ihre Meinung mit auf den Weg geben. Die Jury wird das Votum anschlie\u00dfend bei ihrer Entscheidungsfindung mit einbeziehen. Jede B\u00fcrgerin und jeder B\u00fcrger kann jeweils drei Stimmen vergeben. Dabei steht ihnen frei, alle Stimmen an ein Konzept zu geben oder sie auf verschiedene Favoriten zu verteilen. Da es sich um ein anonymes Verfahren handelt, werden die Urheberinnen und Urheber der Konzepte nicht namentlich erkennbar sein.\r\n\u00a0\r\nDie Vorpr\u00fcferin im Wettbewerb, Helga Franz, sowie die Stadtteilkoordinatorin von Lichtenberg Mitte, Sabrina Herrmann, werden vor Ort sein und Fragen beantworten. Die abschlie\u00dfende und verbindliche Beurteilung der eingereichten Konzepte bleibt der Preisjury vorbehalten, die am 19. Juni 2019 ab 10 Uhr tagt.\r\n\u00a0\r\nB\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sind herzlich eingeladen, sich mit ihrer Stimme an der k\u00fcnstlerischen Gestaltung des N\u00f6ldnerplatzes zu beteiligen.\r\n\u00a0\r\nBezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke) freut sich auf den Wettbewerb mit spannenden Ergebnissen: \u201eDie Gestaltung des N\u00f6ldnerplatzes ist den Lichtenberginnen und Lichtenbergern sehr wichtig. Nutzen Sie die M\u00f6glichkeit, schauen Sie auf die Konzepte und votieren Sie f\u00fcr Ihren Favoriten, so k\u00f6nne Sie Ihre Stadt gestalten.\u201c\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nGesch\u00e4ftsstelle f\u00fcr Kunst am Bau und im Stadtraum\r\nKatrin R\u00f6seler-Soult\r\nTel. 030-90 296 3301\r\nkatrin.roeseler-soult@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung (24.01.2019)\r\nKunstwettbewerb zur Gestaltung des N\u00f6ldnerplatzes\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg ver\u00f6ffentlicht heute, am Donnerstag, 24. Januar, den Aufruf zur Bewerbung am Teilnahmewettbewerb zur k\u00fcnstlerischen Gestaltung des N\u00f6ldnerplatzes in Lichtenberg.\r\n\u00a0\r\nDas vorgeschaltete, nicht anonyme Bewerbungsverfahren dient der Auswahl von bis zu 8 K\u00fcnstlerinnen, K\u00fcnstlern bzw. K\u00fcnstlergruppen zur Teilnahme am nicht offenen anonymen Kunstwettbewerb. Der Wettbewerb f\u00fcr die Kunst im Stadtraum auf dem N\u00f6ldnerplatz geht auf einen Vorschlag aus dem Lichtenberger B\u00fcrgerhaushalt zur\u00fcck. Im Jahr 2017 wurde der Vorschlag in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen und soll in diesem Jahr umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nZun\u00e4chst sind Berliner K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstler aufgerufen, sich mit ihren Referenzen bis zum 22. Februar 2019 zu bewerben. Im M\u00e4rz 2019 wird ein Auswahlgremium \u00fcber die bis zu 8 Wettbewerbseinladungen entscheiden. Anschlie\u00dfend werden von diesen acht Teilnehmenden die Konzeptentw\u00fcrfe erarbeitet, die vor der Juryentscheidung den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern vorgestellt werden. Mitte des Jahres soll das Siegerkonzept feststehen.\r\n\u00a0\r\nBezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke) freut sich auf die Wettbewerbsphase. \u201eIch bin gespannt auf die Ideen und kreativen Ans\u00e4tze f\u00fcr den N\u00f6ldnerplatz und freue mich vor allem auf die gemeinsame Arbeit und Entscheidungsfindung. Kunst im Stadtraum macht unseren Bezirk noch lebenswerter.\u201c\r\n\u00a0\r\nDen Aufruf zur Bewerbung am Teilnahmewettbewerb k\u00f6nnen Interessierte auf den Internetseiten des Bezirksamtes Lichtenberg (Link zur Datei), aber auch auf der Homepage des berufsverbandes bildender k\u00fcnstler*innen berlin e.V. (bbk berlin e.V.) finden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nLeitung der Gesch\u00e4ftsstelle Kunst am Bau und im Stadtraum\r\nund bezirkliches Standortmarketing\r\nKatrin R\u00f6seler-Soult\r\nM\u00f6llendorffstra\u00dfe 6\r\n10367 Berlin\r\nTelefon: 030 / 90 296 -3301\r\nE-Mail: katrin.roeseler-soult @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nImformation des Fachamtes (09.03.2017)\r\n\u00a0\r\nAmt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur: Der Fachbereich Kultur hat keine Mittel, um Kunst anzukaufen.Eine Aufstellung von Kunstwerken im \u00f6ffentlichen Raum muss mit dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt geplant werden. Hier geht es auch um die Pflege derselben, wof\u00fcr in den letzten Jahren kaum Mittel bereitstanden.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt: Gegen die Aufstellung eines Kunstwerkes auf dem N\u00f6ldnerplatz bestehen keine Bedenken. Die Finanzierung (Beschaffung / Unterhaltung / Pflege / Wartung) kann jedoch nicht aus den Mitteln der Unterhaltung finanziert werden. Kiezfonds?\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt 09.03.2017:\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 27.04.2017 (s. Drucksache DS/0196/VIII)\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.501998901367","Longitude":"13.484499931335","name":"Anke Schwarz-Weisweber","status_plain":"\r\n23.01.2017: Vorschlag eingereicht\r\n27.02.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n31.03.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.04.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0196/VIII vom 27.04.2017\r\n28.04.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n09.01.2020: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Instandsetzung und neue B\u00e4nke f\u00fcr Anton-Saefkow-Park","body":"Ich wohne seit 1974 im Bezirk und bin mit 80 Jahren gerne zum Verweilen im \"Anton Saefkow Park\". Leider sind dort alle B\u00e4nke in einem sehr desolaten Zustand. Es w\u00e4re zu begr\u00fc\u00dfen, wenn auch f\u00fcr die Finanzierung neuer B\u00e4nke Geld im Haushalt vorgesehen w\u00e4re. Viele Senioren w\u00fcrden sich freuen.\n","uuid":"4af7377e-587a-4804-a1b5-c5e0a6149b2b","post_date":"1568181600","updated_date":"1578557985","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-3-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (23.10.2019):\r\nDie B\u00e4nke sind mit Graffiti bespr\u00fcht - defekte B\u00e4nke werden laufend repariert, f\u00fcr das Fr\u00fchjahr 2020 werden durch den Bauhof alle B\u00e4nke aufgearbeitet und gestrichen.","Latitude":"52.535900115967","Longitude":"13.444499969482","name":"B\u00fcrgervorschlag 64","status_plain":"\r\n11.09.2019: Vorschlag eingereicht\r\n18.09.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.09.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.10.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Barrierefreier Zugang zur Rusche-Apotheke","body":"Vor dem \u00c4rztehaus wurde ein neuer, geb\u00fchrenpflichtiger Parkplatz mit Schrankenanlage gebaut. Offenbar wurde jedoch vergessen, dass auch Fu\u00dfg\u00e4nger zur dahinterliegenden Apotheke m\u00f6chten. Denn es gibt keinen stra\u00dfenseitigen Fu\u00dfg\u00e4ngerzugang.\nBesonders f\u00fcr Menschen mit einer Gehbehinderung ist es nicht m\u00f6glich die Apotheke zu erreichen.\n","uuid":"a6108fb0-2935-4b4c-8ece-44005d8340d7","post_date":"1569492205","updated_date":"1572257605","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-52","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat (Hauptstadt Ruschestra\u00dfe 103 GmbH)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (30.09.2019):\r\nBei dem benannten Grundst\u00fcck handelt es sich um Privateigentum. Der Zugang zur Apotheke ist nur \u00fcber dieses Grundst\u00fcck erreichbar. \r\nDaher sollte der Vorschlag an den Eigent\u00fcmer zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme weiterleitet werden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Gesellschafters\u00a0der Hauptstadt Ruschestrasse 103 GmbH\u00a0(07.10.2019):  \r\nDer Parkplatz wurde gem\u00e4\u00df Baugenehmigung umgesetzt. Es gibt einen barrierefreien Zugang von links / Zugang zum Areal. Es geht hier also nur um die Leute, die dort vorbei gehen und dann 50 m weiter direkt zur Apotheke durchstechen wollen bzw. die von der anderen Seite kommen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nEs gibt also einen Zugang f\u00fcr Behinderte im Widersprich zu dem, was im B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag geschrieben wird.\r\n\u00a0\r\nBesucher des \u00c4rztehaus mit einem Rezept vom Arzt (nach Termin beim Arzt) kommen genau dort lang.\r\nAuch f\u00fcr Parkende ergibt sich dieses Thema ja nicht, die auf den Parkplatz kostenfrei einfahren k\u00f6nnen, um bei der Apotheke einzukaufen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nUnabh\u00e4ngig davon haben wir dies nach einer Begehung und Feedback unseres Mieters \u201eApotheke\u201c vor einigen Wochen auch wahrgenommen und sind hier gerade dabei, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, eine allen Belangen gerechte L\u00f6sung zu erarbeiten (Zugang Behinderte/Rollatorfahrer, Radfahrer aber auch eine Schranke, die breit genug ist, so dass uns die Autofahrer, diese nicht dreimal die Woche kaputtfahren und Schaden bei uns und sich anrichten). Es wurden bereits Ma\u00dfnahmen zur Umsetzung freigegeben.","Latitude":"52.515300750732","Longitude":"13.484900474548","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n26.09.2019: Vorschlag eingereicht\r\n30.09.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n30.09.2019: Vorschlag weitergeleitet an den Eigent\u00fcmer\r\n07.10.2019: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Station\u00e4rer Blitzer in der Weitlingstra\u00dfe","body":"In der Weitlingstra\u00dfe kommt es regelm\u00e4\u00dfig zu Geschwindigkeits\u00fcberschreitungen vom motorisierten Individualverkehr. Das ist auf H\u00f6he des M\u00fcnsterlandplatzes gut zu beobachten, dort gibt es eine mobile Geschwindigkeitsanzeige. Leider hat diese noch zu keiner Reduzierung der Geschwindigkeit gef\u00fchrt. Bitte installieren Sie stattdessen einen station\u00e4ren Blitzer.\n","uuid":"624960bf-894a-4fbd-8e12-2c8ea8082580","post_date":"1561562652","updated_date":"1570019181","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-36","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Polizei Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (28.06.2019):\r\n Die Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Polizei, der Vorschlag wurde am 28.06.2019 mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme an die Polizei weitergeleitet.\r\n\u00a0Stellungnahme Polizei/ Abschnitt 64 (24.07.2019):\r\nIn der Weitlingstra\u00dfe H\u00f6he M\u00fcnsterlandplatz, Fahrtrichtung Skandinavische Stra\u00dfe\u00a0\u00a0hat der Verkehrsdienst am 17.07.2019 in der Zeit von 09:00 Uhr bis 13:10 Uhr eine Geschwindigkeitskontrolle mittels Radarwagen durchgef\u00fchrt. Bei 1175 angemessenen Fahrzeugen wurden 32 Geschwindigkeits\u00fcberschreitungen (mind. 39 km/h gemessener Wert) festgestellt.\r\nF\u00fcr die Beurteilung, ob an dieser Stelle eine station\u00e4re Geschwindigkeitsmessanlage installiert werden soll/kann/muss, sind sicherlich weitere Messungen n\u00f6tig, insbesondere muss nat\u00fcrlich die Menge der durchfahrenden Fahrzeuge betrachtet werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (24.07.2019):\r\nDer Vorschlag wurde zur weiteren Pr\u00fcfung an die zust\u00e4ndige Direktion bei der Polizei Berlin versandt.\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Polizei/ Direktion 6 (02.10.2019):\r\n\u00a0\r\nDie Aufstellung station\u00e4rer Blitzer richtet sich in erster Linie nach der Verkehrsunfall-Lage.\r\n\u00a0\r\nBei der Pr\u00fcfung des Vorschlages wurde eine Unfallauswertung f\u00fcr den Zeitraum 01.01.2018 bis 31.07.2019 bei der daf\u00fcr zust\u00e4ndigen Fachdienststelle der Polizei Berlin angefordert. \r\nZwischen Margaretenstra\u00dfe und L\u00fcckstra\u00dfe wurde in diesem Zeitraum auf der Weitlingstra\u00dfe nicht ein einziger Unfall mit der Unfallursache \u201enicht angepasste Geschwindigkeit\u201c polizeilich erfasst.\r\n\u00a0\r\nIm Jahr 2018 wurden insgesamt 8 Geschwindigkeits\u00fcberwachungen durch Kr\u00e4fte des Verkehrsdienstes in der Weitlingstra\u00dfe durchgef\u00fchrt. Dabei wurde festgestellt, dass von insgesamt 3.522 angemessenen Kraftfahrzeugen 162 zu schnell waren. Dies entspricht einer \u00dcberschreitensrate von 4,6%.\r\n\u00a0\u00a0\r\nIm Jahr 2019 erfolgten bisher 2 Geschwindigkeits\u00fcberwachungen in der Weitlingstra\u00dfe. Von den dabei angemessenen 2.070 Kraftfahrzeugen waren insgesamt lediglich 61 zu schnell, was einer \u00dcberschreitensrate von 2,95 % entspricht.\r\n\u00a0\r\nUnter Ber\u00fccksichtigung der Tatsache, dass die durchschnittliche \u00dcberschreitensrate bei Geschwindigkeitsmessungen berlinweit auf Strecken, die mit Z 274-30 ausgewiesen sind, bei mehr als 11% liegt, sowie unter Ber\u00fccksichtigung der nicht vorhandenen Unfall-Lage besteht f\u00fcr die Weitlingstra\u00dfe aus hiesiger Sicht keine Veranlassung, die Installation eines station\u00e4ren Blitzers anzuregen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.505001068115","Longitude":"13.495300292969","name":"A_Bla","status_plain":"\r\n26.06.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.06.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n28.06.2019: Vorschlag weitergeleitet an die Polizei\r\n02.10.2019: Vorschlag abgelehnt von der Polizei"}},{"proposal":{"title":"Trampolin auf dem Spielplatz Nibelungenpark wieder nutzbar machen","body":"Das in den Boden eingelassene Trampolin im Nibelungenpark steht mittlerweile seit mehreren Monaten unter Wasser (erstmals im Sp\u00e4tsommer bemerkt; seitdem permant mit -mal mehr, mal weniger- Wasser gef\u00fcllt.). Das Regenwasser kann offenbar nicht richtig versickern und sammelt sich in bzw. direkt unter dem Trampolin, sodass die Kinder nasse F\u00fc\u00dfe bekommen, wenn sie drauf springen w\u00fcrden. Damit ist dieses beliebte Spielger\u00e4t praktisch nicht mehr benutzbar.\nDies ist seit vielen Monaten ein \u00c4rgernis f\u00fcr die Eltern und vor allem die Kinder, die den Spielplatz besuchen. Obwohl dem Bezirksamt der Zustand des Trampolins bekannt ist, wurde bisher nicht f\u00fcr eine ad\u00e4quate Versickerung gesorgt. Dies sollte nun schnellstm\u00f6glich nachgeholt werden, sodass das Spielger\u00e4t wieder dauerhaft nutzbar wird.\nDaneben sind auch an anderen Stellen des Spielplatzes schlechte Versickerungsm\u00f6glichkeiten erkennbar, insbesondere auf den Rasenfl\u00e4chen.\n","uuid":"a1dfe5ea-9ee6-4569-a002-a90cc6249927","post_date":"1517851085","updated_date":"1569401734","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-1-30","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n\u00a0\r\n14.02.2018:\r\nIm gesamten Bereich ist der Untergrund stark verdichtet. Jedwede finanziell vertretbare Versuche, die Versickerung des Wassers im Trampolin herbeizuf\u00fchren, sind gescheitert. Es ist zu\u00a0 hoffen, dass der kommende Sommer trockener wird; ansonsten kann das Trampolin nur zur\u00fcckgebaut werden.\r\n\u00a0\r\n01.03.2018:\r\nEs wurde bereits mehrfach versucht, den Untergrund versickerungsf\u00e4higer zu machen, auch wurde mehrmals das Wasser abgepumpt. Das Problem liegt nicht beim Trampolin, sondern bei der Gesamtfl\u00e4che. Was ein nachtr\u00e4glich errichteter Sickerschacht bringen w\u00fcrde, und was er kostet ist nicht bekannt. Die Pr\u00fcfung konnte krankheitsbedingt leider noch nicht erfolgen, daher wird um Vertagung des Vorschlages gebeten.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des FAN-Beirates 04.06.2018:\r\nSehr geehrte Damen und Herren,\r\nder Sanierungsbeirat Frankfurter Allee Nord (FAN-Beirat) spricht sich hiermit f\u00fcr eine Instandsetzung des Trampolins auf dem Spielplatz Nibelungenpark aus. Aus Sicht des FAN-Beirats sprechen mehrere Gr\u00fcnde daf\u00fcr:\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nVerantwortungs\u00fcbernahme f\u00fcr Planungsfehler: Beim Bau des Spielplatzes wurde offensichtlich die Versickerungskapazit\u00e4t des Bodens unzureichend gepr\u00fcft. Dies f\u00fchrt seit 2017 regelm\u00e4\u00dfig dazu, dass das Regenwasser nicht versickert, sondern sich im Trampolin sammelt. Dadurch ist das Trampolin bereits zwei Jahre nach seiner Fertigstellung h\u00e4ufig unbenutzbar. Das Bezirksamt sollte eine schnellstm\u00f6gliche Beseitigung des Baufehlers veranlassen.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nBeliebtestes Spielger\u00e4t: Das Trampolin ist das beliebteste Spielger\u00e4t auf dem Nibelungenspielplatz. Dies wird durch die starke Nutzung des Trampolins von Kindern aller Altersgruppen deutlich: An Nachmittagen und Wochenenden bilden sich regelm\u00e4\u00dfig Warteschlangen von Kindern, die sich mit dem Springen abwechseln. Der Abbau des Trampolins w\u00fcrde daher bei den Kindern und ihren Eltern auf gro\u00dfes Unverst\u00e4ndnis treffen.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nKeine weiteren schlechten L\u00f6sungen: Seit 2015 gab es bereits zwei ungen\u00fcgende L\u00f6sungsversuche f\u00fcr Planungsfehler auf dem Nibelungenspielplatz. Viele Eltern \u00e4rgern sich \u00fcber den v\u00f6llig ungen\u00fcgenden Versuch den Spielbereich f\u00fcr Kleinkinder an der Hagenstra\u00dfe zu verschatten. Gerade im Sommer ist dort aufgrund des fehlenden Schattens das Spielen tags\u00fcber nicht m\u00f6glich, ohne die Kinder der prallen Sonne auszusetzen. Zudem wurde in diesem Bereich der Spielsand gegen kleine Steine ersetzt, was f\u00fcr viel Unverst\u00e4ndnis sorgt. Mit dem Abbau des Trampolins h\u00e4tte man einen weiteren Planungsfehler denkbar schlecht gel\u00f6st. Mit dem Abriss dieses beliebten und fast neuen Spielger\u00e4ts w\u00fcrde man erneut mangelndes Gesp\u00fcr f\u00fcr die Bed\u00fcrfnisse junger Familien beweisen.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nAus diesen Gr\u00fcnden fordert der FAN-Beirat den Erhalt und die Instandsetzung des Trampolins mit einer ausreichenden Versickerung.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (14.06.2018):\r\nMomentan steht im Trampolin kein Wasser, sodass kein akuter Handlungsbedarf besteht. Das schlie\u00dft jedoch nicht aus, dass ergiebige Regenf\u00e4lle den Wasserspiegel wieder steigen lassen und damit das Problem wieder auftaucht.\u00a0Die bisherigen Bem\u00fchungen (Abpumpen, zus\u00e4tzliche Bohrungen unter dem Trampolin) f\u00fchrten aufgrund einer fast wasserundurchl\u00e4ssigen Mergelschicht in 1m Tiefe zu keinem Erfolg.\r\n\u00a0\r\nFolgende L\u00f6sungsans\u00e4tze wurden erarbeitet:\r\n\u00a0\r\n1. Entw\u00e4sserung des Trampolins in der westlich gelegenen Rasenfl\u00e4che. Dazu muss zur Verlegung einer Drainageleitung das Trampolin ausgebaut werden und der Gummi- und der Pflasterbelag bis zur Rasenfl\u00e4che aufgeschnitten bzw. aufgenommen werden. Unter der Rasenfl\u00e4che sind 6 Rigolenk\u00f6rper (ca. 2 m\u00b3) in Vlies geh\u00fcllt mit einem Revisionsschacht einzubauen. Die aufgebrochenen Fl\u00e4chen einschlie\u00dflich der Rasenfl\u00e4che m\u00fcssen wieder fachgerecht geschlossen werden. Die Baustelle ist mit einem Bauzaun zu sichern.\r\n\u00a0\r\n2. Das Trampolin wird r\u00fcckgebaut und an gleicher Stelle ein Wackeldrehstern (eine Art wackelndes Karussell) eingebaut (siehe pdf-Datei, Farbgebung noch nicht gew\u00e4hlt).Die Fl\u00e4che unter dem Spielger\u00e4t wird mit Kunststoff b\u00fcndig verschlossen. Der Baugrund wird so erstellt, dass der Wackeldrehstern sich nicht lockern kann.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr beide Varianten wurden Kostensch\u00e4tzungen erstellt. Variante 1 kostet ca. 10.500 \u20ac und Variante 2 ca. 6.000 \u20ac\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt favorisiert\u00a0die Variante\u00a01.\u00a0Finanziell ist die Ma\u00dfnahme noch nicht untersetzt, damit steht auch noch kein Ausf\u00fchrungstermin fest.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \r\n26.07.2018:\r\nDie Finanzierung ist bisher ungekl\u00e4rt. F\u00fcr eine Sickerpackung werden ca. 15.000-20.000 Euro ben\u00f6tigt.\r\n\u00a0\r\n27.02.2019:\r\nDas Trampolin kann nicht an anderer Stelle eingebaut werden, da es durch Vandalismus zerst\u00f6rt wurde. Die Pr\u00fcfung der Aufstellung eines Wackeldrehsterns konnte bisher aus personellen Gr\u00fcnden nicht erfolgen.\r\n\u00a0\r\n29.07.2019:\r\nEs wurde ein Federwipptier als Ersatz eingebaut. Damit ist die Ma\u00dfnahme f\u00fcr das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0abgeschlossen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium \r\n01.03.2018: Vertagung des Vorschlages auf die Sitzung am 14.06.2018; \u00a0Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt zur nachtr\u00e4glichen Errichtung eines Sickerschachtes\r\n14.06.2018: Vertagung des Vorschlages auf die Sitzung am 13.09.2018; Pr\u00fcfauftrag an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt zu Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcchen (M\u00e4ngelbeseitigung)\r\n13.09.2018: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar - Umsetzung der Variante 2 (R\u00fcckbau des Trampolins sowie Umsetzung von diesem an eine andere Stelle im Bezirk und Einbau eines Wackeldrehsternes (eine Art wackelndes Karussell) an der bisherigen Stelle des Trampolins)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\na)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 f\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen;\r\n\u00a0\r\n...\"","Latitude":"52.517101287842","Longitude":"13.500900268555","name":"T. R.","status_plain":"\r\n05.02.2018: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018\r\n16.11.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n29.07.2019: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Linksabbiegeverbot durchsetzen","body":"Die N\u00f6ldnerstra\u00dfe wird aktuell als Ausweichroute verwendet und leidet unter erheblicher Verkehrsbelastung und Staubildung. Dies ist vor dem Hintergrund, dass diese in einem Wohngebiet liegt, sich dort eine Schule befindet und diese Stra\u00dfe eine gute Radverbindung ins Zentrum darstellt, problematisch. Es treten t\u00e4glich gef\u00e4hrliche Konflikte auf.\nDie Verkehrsmenge wird dadurch erh\u00f6ht, dass permanent das Linksabbiegeverbot von der N\u00f6ldnerstra\u00dfe in die Marktstra\u00dfe missachtet wird.\nIch bitte, das Linksabbiegeverbot durch regelm\u00e4\u00dfige Kontrollen durchzusetzen.\n","uuid":"119e3311-59a1-4547-9357-c32600a7779e","post_date":"1560428904","updated_date":"1569397216","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-34","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Polizei Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (28.06.2019):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Polizei, der Vorschlag wurde am 28.06.2019 mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme an die Polizei weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Polizei/ Abschnitt 64 (24.07.2019):\r\nBislang wurden in 2019 insgesamt sieben Verkehrskontrollen in der N\u00f6ldnerstra\u00dfe mit der Zielrichtung der \u00dcberwachung des verkehrswidrigen Abbiegens durch Mitarbeitende unseres Abschnittes durchgef\u00fchrt. Dabei sind insgesamt 68 Verkehrsordnungswidrigkeiten geahndet worden.\r\nAuch weiterhin wird diese Einm\u00fcndung in unsere \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen einbezogen.","Latitude":"52.501899719238","Longitude":"13.475500106812","name":"Thorge","status_plain":"\r\n13.06.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.06.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n28.06.2019: Vorschlag weitergeleitet an die Polizei\r\n24.07.2019: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Freigabe Gehweg f\u00fcr Radfahrer Marktstra\u00dfe","body":"Im Bereich der BVG-Haltestelle Marktstra\u00dfe kommt es insbesondere zur Hauptverkehrszeit zu erheblichen Stauungen. F\u00fcr Radfahrer ist ein sicheres Vorankommen in der schmalen Fahrspur praktisch nicht m\u00f6glich, ein Einreihen in den Autostau f\u00fcr Radfahrer (die nicht Verursacher des Staus sind) kaum akzeptabel. Ein Warten auf den gro\u00dfen Umbau ist nicht akzeptabel.\nStadtausw\u00e4rts befindet sich ein breiter Fu\u00dfweg, der von Fu\u00dfg\u00e4ngern aber kaum frequentiert wird. Auf diesem sind 5 Parkpl\u00e4tze ausgewiesen, die nur zum Teil benutzt werden.\nUm den Radverkehr zumindest stadtausw\u00e4rts zu erleichtern und sicherer zu gestalten, sollte der Fu\u00dfweg mit \"Radfahrer frei\" gekennzeichnet werden. Der Wegfall der 5 Parkpl\u00e4tze scheint in Anbetracht dieser wichtigen Radverbindung akzeptabel. \nZudem k\u00f6nnten dann die heute dort h\u00e4ufig auftretenden Ordnungsamtsmitarbeiter, besser an anderer Stelle Verkehrsvergehen auch von Autofahrern (wie das verbotene Linksabbiegen aus der N\u00f6ldnerstra\u00dfe) ahnden, als hier einen sichereren Weg suchende Radfahrer zu belangen.\nDie Ma\u00dfnahme beschr\u00e4nkt sich auf das Abmontieren des Parkplatzschildes und gleichzeitigen Montierens des \"Radfahrer frei\", ist also fast kostenneutral.\nHier besteht dringender Handlungsbedarf.\n","uuid":"408d95c2-2df4-4f4e-bffb-1ca2b5070fbe","post_date":"1564056131","updated_date":"1607364418","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-43","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (26.07.2019):\r\nDer im Vorschlag angesprochene Bereich geh\u00f6rt zum \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetz,\u00a0daf\u00fcr\u00a0ist die Verkehrslenkung Berlin (VLB) zust\u00e4ndig.\r\n\u00a0\r\nInformation der\u00a0Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (29.07.2019):\r\nDer Vorschlag wurde an die VLB am 29.07.2019 mit der Bitte um Pr\u00fcfung\u00a0und Stellungnahme weitergeleitet.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (23.08.2019):\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die Freigabe des Gehweges f\u00fcr den Radverkehr ist eine verkehrliche Notwendigkeit zwingende Voraussetzung, beispielsweise eine sichere F\u00fchrung von Rad fahrenden Schulkindern. Zudem muss der Radverkehr auf dem Gehweg, unabh\u00e4ngig von der Zahl der Fu\u00dfg\u00e4nger, mit zu Fu\u00df Gehenden vertr\u00e4glich sein.\r\n\u00a0\r\nAus den in dem Vorschlag genannten Argumenten geht hervor, dass es sich hier lediglich um eine Komfortl\u00f6sung f\u00fcr Radfahrende handeln w\u00fcrde mit dem Ziel, einen verkehrsbedingten Stau auf dem Gehweg umfahren zu k\u00f6nnen. Hierzu gibt es \u00fcbrigens im B\u00fcrgerhaushalt auch einen Kommentar eines besorgten Fu\u00dfg\u00e4ngers, der im Abw\u00e4gungsprozess Beachtung und Ber\u00fccksichtigung finden sollte.\r\n\u00a0\r\nWenn Radfahrende die Fahrbahn benutzen, gelten f\u00fcr sie, da sie ein Fahrzeug f\u00fchren, die gleichen Verkehrsregeln wie f\u00fcr alle anderen Fahrzeugf\u00fchrer auch. Sollten sich Radfahrende hier unsicher f\u00fchlen, steht es Ihnen frei, abzusteigen und als zu Fu\u00df Gehende das Fahrrad auf dem Gehweg in dem genannten Bereich zu schieben. Selbst wenn der Gehweg freigegeben w\u00e4re, m\u00fcssten Radfahrende \u00fcbrigens Ihre Geschwindigkeit dem Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr anpassen.\r\n\u00a0\r\nEine o.a. verkehrliche Notwendigkeit, die eine Freigabe des Gehweges f\u00fcr Radfahrende rechtfertigen w\u00fcrde, ist an der genannten \u00d6rtlichkeit nicht erkennbar.\r\n\u00a0\r\nVielmehr liegt hier das Problem in der Umsetzung des erkl\u00e4rten politischen Ziels, den Radverkehr durch die Anlage von Radverkehrsf\u00fchrungen, wie baulich angelegte Radwege, Radfahrstreifen oder Schutzstreifen sowie die Ausweisung von Fahrradstra\u00dfen, zu f\u00f6rdern.","Latitude":"52.502899169922","Longitude":"13.474300384521","name":"Thorge","status_plain":"\r\n25.07.2019: Vorschlag eingereicht\r\n26.07.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n29.07.2019: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n23.08.2019: Vorschlag abgelehnt von der Verkehrslenkung Berlin"}},{"proposal":{"title":"Steinplatten planieren (oder durch einen besseren Bodenbelag ersetzen)","body":"Viele der Steinplatten entlang der Bucht sind teilweise eingesunken. Die Strecke ist eine viel genutzte Fahrradpendlerstrecke (siehe https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/lenkung/vlb/de/karte.shtml). Es besteht eine gro\u00dfe Gefahr beim Spurwechsel zu verkanten und zu st\u00fcrzen.\n","uuid":"ce13a160-e424-4fcd-8a2a-c1fefa4c7d2a","post_date":"1561561754","updated_date":"1569309333","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-35","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.09.2019):\r\nDie \u00f6ffentlichen Verkehrsfl\u00e4chen werden regelm\u00e4\u00dfig einer visuellen Zustandspr\u00fcfung unterzogen. Eine Verkehrsgef\u00e4hrdung durch Gefahrenstellen konnte auf der Zillepromenade bisher nicht festgestellt werden. F\u00fcr Sch\u00f6nheitsreparaturen fehlen die Haushaltsmittel. Geringf\u00fcgige H\u00f6henunterschiede m\u00fcssen von den Verkehrsteilnehmern mit hinreichender Aufmerksamkeit bei der Benutzung der Verkehrswege hingenommen werden.\r\nHinweis: Es existiert dort kein benutzungspflichtiger Radweg.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (05.09.2019):\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019:\r\n\"...\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n...\"","Latitude":"52.499198913574","Longitude":"13.476799964905","name":"A_Bla","status_plain":"\r\n26.06.2019: Vorschlag eingereicht\r\n27.08.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n05.09.2019: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n10.09.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2019: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1443/VIII vom 19.09.2019"}},{"proposal":{"title":"Anbringung von Gel\u00e4nder mit Handlauf","body":"Auf dem Gehweg in H\u00f6he Rhinstra\u00dfe 9 (siehe Bild bzw. Karte), befinden sich zweimal - in kurzer Entfernung - jeweils 5 Stufen und daneben 2 Rampen f\u00fcr Rollatoren. Das Gef\u00e4lle bzw. die Steigung der Rampe ist verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hoch. Es besteht dadurch f\u00fcr die Passanten die Gefahr zu st\u00fcrzen. Die Anbringung von Gel\u00e4nder mit Handlauf k\u00f6nnte das verhindern.\nDas Gel\u00e4nder mit Handlauf sollte, wenn m\u00f6glich, zwischen der Rampe und den Stufen angebracht werden, damit auch die \u00e4lteren Fu\u00dfg\u00e4nger sich notfalls abst\u00fctzen k\u00f6nnen.\nDie Bewohnerinnen und Bewohner des Rosenfelder Rings sind \u00fcberwiegend \u00e4ltere Menschen und viele benutzen Gehhilfen. Der Gehweg f\u00fchrt in n\u00f6rdlicher Richtung zum Einkaufszentrum EDEKA, zum S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost und zur Stra\u00dfenbahn und ist daher stark frequentiert. \nWir bitten darum, den Antrag baldm\u00f6glichst zu realisieren.\n","uuid":"d97fc615-5a92-4c3e-943e-3aa5574b9e83","post_date":"1562843700","updated_date":"1565861340","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-3-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n25.07.2019:\r\nDer Vorschlag wurde gepr\u00fcft. Die Aufstellung eines Schutzgitters / Handlaufs wird beauftragt. Mit der Umsetzung ist voraussichtlich im dritten Quartal 2019 zu rechnen. \r\n\u00a0\r\n12.08.2019:\r\nDie Aufstellung des Handlaufs ist erfolgt (siehe Bild), der Vorschlag ist umgesetzt.","Latitude":"52.512100219727","Longitude":"13.517800331116","name":"B\u00fcrgervorschlag 60","status_plain":"\r\n11.07.2019: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n11.07.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.08.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fehlende Altglassammelstellen","body":"Ausgehend vom Standpunkt L\u00fcckstra\u00dfe / Weitlingstra\u00dfe befindet sich die n\u00e4chste und einzige Altglassammelstelle vor dem REWE in der Weitlingstra\u00dfe. Das sind mehr etwa 500 m, Fu\u00dfweg. Weitere M\u00f6glichkeiten bestehen nicht. Es sollte den B\u00fcrgern zur Entlastung des Hausm\u00fclls und der Umwelt nicht so schwer gemacht werden, Altglas zu entsorgen und vor allem sollte auch kein Auto n\u00f6tig sein. Idealerweise liegen die Sammelstellen auf den \u00fcblichen Wegen.\nVorschlag: Schaffen eines l\u00e4rmfreien, unterirdischen Altglascontainers am N\u00f6rdnerplatz, so dass die S-Bahn-Fahrg\u00e4ste auf ihrem Weg zur Bahn einfach ihr Altglas entsorgen k\u00f6nnen.\n","uuid":"c1dff30a-ca0c-4d73-bb9d-c46a63397f3f","post_date":"1554804162","updated_date":"1565694021","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2019-1-26","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (12.08.2019):\r\nDie beauftragte Firma (Altglasbetreiber) teilte mit, dass die Errichtung von Glascontainern am N\u00f6ldnerplatz nicht m\u00f6glich ist, da die Gehwege in diesem Bereich sehr schmal sind und die Fahrzeuge der Firma keine geeignete Stelle zum Entleeren einrichten k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr unterirdische Sammelbeh\u00e4lter gibt es keinen landesweiten Betreiber, sodass auch dieser Vorschlag nicht umgesetzt werden kann.\r\n\u00a0\r\nSomit ist der Vorschlag seitens des Fachamtes abzulehnen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.502998352051","Longitude":"13.484299659729","name":"Thorge","status_plain":"\r\n09.04.2019: Vorschlag eingereicht\r\n18.04.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.04.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.08.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Konzept f\u00fcr den Innenbereich der Paul-Zobel-Stra\u00dfe","body":"Seit mehr als 6 Jahren stehen engagierte Anwohner dieses Wohngebiets im Dialog mit \u00c4mtern und Beh\u00f6rden des Bezirks, um den weiteren Verfall dieser Brache zu stoppen. Der Innenbereich der Paul-Zobel-Stra\u00dfe ist gepr\u00e4gt von Verfall, ungepflegten Gr\u00fcnanlagen, blockierten Wegen, gesperrten (weil maroden) Sportanlagen und einem der Zeit nicht mehr angemessenen flie\u00dfenden und ruhenden Autoverkehr.\nSeit Jahren wurden von im Wohngebiet engagierten Anwohnern konstruktive Vorschl\u00e4ge unterbreitet, Gespr\u00e4che gef\u00fchrt, Lokaltermine vereinbart. Nichts davon wurde bisher durch den Bezirk umgesetzt, st\u00e4ndig wird auf Hemmnisse verwiesen..\nSo wird vorgeschlagen, unter Ber\u00fccksichtigung der allgemein bekannten \"klammen\" Kassen und anderer fehlenden Kapazit\u00e4ten, wenigstens ein Konzept f\u00fcr diesen Bereich zu entwickeln.\nDazu sollten, wie in der Vergangenheit x-mal vorgeschlagen, alle ans\u00e4ssigen Eigent\u00fcmer der Fl\u00e4chen (WGLi, Bezirk, Liegenschaftsfonds Berlin) unter Beteiligung von B\u00fcrgern ein Konzept f\u00fcr die k\u00fcnftige Nutzung entwickeln.\nDenn das gr\u00f6\u00dfte Problem sind hier die verschiedenen Zust\u00e4ndigkeiten, hinter denen sich derzeit jeder der drei o.g. Eigent\u00fcmer verschanzt und damit stest auf seine fehlende Zust\u00e4ndigkeit verweist.\n","uuid":"cfb62711-d01c-4e92-9307-302dbdfe41bb","post_date":"1429628845","updated_date":"1560327199","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\u00a0/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0/ Privat\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nFreitag, 7. Juni 2019\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nSpielplatzer\u00f6ffnung: Paul-Zobel-Stra\u00dfe\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg l\u00e4dt alle gro\u00dfen und kleinen Interessierten zur feierlichen Er\u00f6ffnung des Spielplatzes mit dem Thema \u201eAbenteuerkletteranlage\u201c in der Paul-Zobel-Stra\u00dfe ein:\r\n\u00a0\r\nMittwoch, 19. Juni 2019, \r\num 10:00 Uhr\r\nin der Paul-Zobel-Stra\u00dfe in 10367 Berlin-Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nDer f\u00fcr Gr\u00fcnfl\u00e4chen zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat, Wilfried N\u00fcnthel, wird den Spielplatz symbolisch an die Kinder der Kita \u201eWunderkinder\u201c (Paul-Zobel-Stra\u00dfe 9, 10367 Berlin) und die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler aus der \u201eGrundschule am Roederplatz\u201c (Bernhard-B\u00e4stlein-Stra\u00dfe 22, 10367 Berlin) \u00fcbergeben.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erkl\u00e4rt:\r\n\u201eDer ehemalige Bolzplatz war wegen Unfallgefahr schon l\u00e4ngere Zeit verschlossen und der restliche Spielplatz war in die Jahre gekommen. Eine Sanierung war dringend notwendig. Zusammen mit den Kindern der Kita Wunderkinder und der Klasse 3c der Grundschule am Roederplatz wurde mithilfe des Planungsb\u00fcros Beissert & Hengge Landschaftsarchitekten eine sch\u00f6ne Anlage entworfen.\u201c\r\n\u00a0\r\nDie bauliche Umsetzung erfolgte durch die Alpina AG Berlin und die Reinhold Fehmer GmbH von August 2018 bis Juni 2019. Die Gesamtbaukosten aus Investitionsmittel inklusive der Planungsleistungen betrugen 385.000 \u20ac. F\u00fcr die Entsiegelung und Begr\u00fcnung des ehemaligen Bolzplatzes wurden weitere 80.000 \u20ac aus naturschutzrechtlichen Ersatzgeldern aufgewendet. Die Ballspielangebote mussten wegen der starken Bauverdichtung im Wohnhof aufgrund zu hoher Schallimmissionswerte leider entfallen.\r\n\u00a0\r\nDer \u00fcberalterte und stark versiegelte Spielplatz mit hohen Betonstrukturw\u00e4nden aus den 1980er Jahren musste dringend saniert werden. Einige Spielger\u00e4te waren Restbest\u00e4nde aus den Jahren 1997 und somit dringend \u00fcberholungsbed\u00fcrftig. Durch eine umfangreiche Kinderbeteiligung von M\u00e4rz bis Juni 2017 gelang eine gestalterische Aufwertung und Verbesserung der Aufenthaltsqualit\u00e4t der Anlage. F\u00fcr das Thema \u201eAbenteuerkletteranlage\u201c wurden von den beiden Firmen SIK-Holzgestaltungs GmbH sowie Kaiser & K\u00fchne Freizeitger\u00e4te GmbH extra Spielger\u00e4te kreiert.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr mehr Rasenfl\u00e4chen und zugunsten der Spielangebote f\u00fcr Kinder der Altersgruppe 3 bis 12 Jahre ist die Fl\u00e4che gro\u00dfr\u00e4umig entsiegelt worden. Dabei wurde besonders auf die Schaffung von Aufenthaltsbereichen und Kommunikationspl\u00e4tzen unter Kriterien f\u00fcr Geschlechtergerechtigkeit und Inklusion geachtet. Dar\u00fcber hinaus wurden Gefahrenstellen und Angstr\u00e4ume beseitigt, das bestehende Wegesystem \u00fcberarbeitet, barrierefreie Zug\u00e4nge und eine Zufahrt f\u00fcr die Pflegefahrzeuge geschaffen. Der Pflegeaufwand wird durch das neue Konzept optimiert und die Fl\u00e4chenausnutzung somit \u00f6konomischer. \r\n\u00a0\r\nAm 7. M\u00e4rz 2018 fand im dort ans\u00e4ssigen Caf\u00e9 des Tr\u00e4gers blu:boks eine Informationsveranstaltung f\u00fcr die Anwohnenden statt, wo die Planungen vorgestellt und besprochen wurden.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nBild: Kolorierter Plan vom Spielplatz Paul-Zobel-Stra\u00dfe \u00a9 Beissert & Hengge Landschaftsarchitekten\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDienstag, 27. Februar 2018\r\n\u00a0\u00a0\r\nEinwohnerversammlung zum Spielplatz Paul-Zobel-Stra\u00dfe\r\n\u00a0\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg l\u00e4dt alle kleinen und gro\u00dfen Anwohnerinnen und Anwohner zu einer Einwohnerversammlung, bei der \u00fcber die Sanierung des \u00f6ffentlichen Spielplatzes in der Paul-Zobel-Stra\u00dfe informiert wird:\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nMittwoch, 7. M\u00e4rz 2018, um 18 Uhr\r\nim Caf\u00e9 des Nachbarschaftszentrums blu:boks in der 1. Etage\r\nPaul-Zobel-Stra\u00dfe 9, 10367 Berlin\r\n\u00a0\r\nEs werden die Planungen zur Gestaltung des Spielplatzes sowie die weiteren Verfahrensschritte vorgestellt. Dazu werden Vertreterinnen und Vertreter des f\u00fcr die Planung und Durchf\u00fchrung der Bauma\u00dfnahmen zust\u00e4ndigen Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes, des Umwelt- und Naturschutzamtes sowie des beauftragten Planungsb\u00fcros vor Ort sein.\r\n\u00a0\r\nDazu erkl\u00e4rt der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU):\r\n\u00a0\r\n\u201eDie konzeptionelle Gestaltung des Spielplatzes wird das Thema \u201aAbenteuerkletteranlage\u2018 aufgreifen. Realisiert wird der Neubau des Spielplatzes mithilfe von Investitionsmitteln und unter Beteiligung der anliegenden Kita \u201aWunderkinder\u2018 sowie der Klasse 3c der Grundschule am Roederplatz.\u201c\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nErl\u00e4uterungen aus der Investitionsplanung 2015-2019\r\nSanierung Spielplatz Paul-Zobel-Stra\u00dfe\r\n\u00a0\r\nDer Spielplatz im Stadtteil Fennpfuhl und im Planungsraum 19 \u2013 Fennpfuhl Ost ist neu zu konzipieren, da die Fl\u00e4chen in keinster Weise den aktuellen Erfordernissen entsprechen. Die stark versiegelten Fl\u00e4chen und der desolate geschlossene Bolzplatz sind kaum nutzbar. Die Sanierung der Wegebeziehung sowie Erneuerung der Spiel- und Freizeitangebote und die Einbindung in das Umfeld sind dringend erforderlich. Die Schaffung einer notwendigen Zufahrt sowie die Neuordnung der angrenzenden Wegeverbindungen sind zu ber\u00fccksichtigen. Eine entsprechende Einbindung und Abschirmung zu den angrenzenden Wohnbauten sind zu\r\nber\u00fccksichtigen.\r\n\u00a0\r\nBei der Gestaltung der Anlage sind geschlechterspezifische Aspekte einzubeziehen. Es sind trendgerechte, barrierefreie Spielangebote f\u00fcr alle Altersgruppen ist vorzusehen. Eine Bauplanungsunterlage liegt vor. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist f\u00fcr Spielpl\u00e4tze nicht m\u00f6glich, da diese nach dem Bedarf der Bev\u00f6lkerungsstruktur entwickelt werden, und die Planung auf Grundlage der Kinder- und Jugendbeteiligung durchgef\u00fchrt wird. Bei der Auswahl der Ausstattungselemente wird die Zweckm\u00e4\u00dfigkeit unter besonderer Ber\u00fccksichtigung eines minimalen Unterhaltungsaufwandes zu Grunde gelegt. Nutzungskosten entstehen f\u00fcr die vorgeschriebenen Wartungs- und \u00dcberpr\u00fcfungsaufgaben. Die Fertigstellung ist f\u00fcr 2018 vorgesehen.\r\n(Finanzierungsvolumen: 300.000 Euro)\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 13.03.2017:\r\nDie Spielplatzsanierung ist Bestandteil der aktuellen Investitionsplanung. Demnach wird im Jahr 2017 mit der Planung und in 2018 mit dem Bau begonnen.\r\nDie Bordabsenkungen wurden im Jahr 2016 gebaut.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 11.06.15:\r\nDie Sanierung des Spielplatzes wurde f\u00fcr die Investitionsplanung 2017 angemeldet. Derzeit erstellt\u00a0das Umwelt- und Naturschtzamt\u00a0die Bauplanungsunterlagen.\r\n\u00a0\r\nStand 10.09.15:\r\nDie sechs Meter breite Fahrbahn wird durch am Bordstein parkende Fahrzeuge auf 4 m reduziert. Sie erm\u00f6glicht einen Begegnungsverkehr von PKW zu PKW bei entsprechender vorsichtiger Fahrweise. Die dadurch entstehende Verkehrsberuhigung ist dabei gewollt.\r\nAus folgenden weiteren Gr\u00fcnden sieht das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hier keine Notwendigkeit einer \u00c4nderung:\r\n\r\nes existiert eine Parallelfahrbahn\r\nNutzung der Parkl\u00fccken zum Ausweichen m\u00f6glich\r\ngeringes Verkehrsaufkommen und kurze Strecke, sodass ein Abwarten des Gegenverkehrs zumutbar ist\r\n\r\nZudem w\u00e4re f\u00fcr die Verbreiterung der Fahrbahn ein erheblicher Eingriff in den Gr\u00fcn- und Baumbestand notwendig. Die Schm\u00e4lerung der Insel um 1m w\u00fcrde finanzielle Mittel in H\u00f6he von ca. 20.000 Euro erfordern.\r\n\u00a0\r\nStand 10.03.16:\r\nAm 02.03.16 fand ein Gespr\u00e4ch mit der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerung der BIM zum Thema - Pflege von BIM- (ehemals Lifo) Grundst\u00fccken - statt. Es wurde betont, dass die BIM die in Rede stehenden Grundst\u00fccke vor allem hinsichtlich der Verkehrssicherheit regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberpr\u00fcfen l\u00e4sst und in der Regel einmal im Jahr durch eine entsprechende Firma einen Rasenschnitt einschl. Entfernung ggf. vorhandener Verm\u00fcllung veranlasst. Weitere pflegerische Ma\u00dfnahmen erfolgen wegen fehlender finanzieller Mittel nicht.\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt:\r\n\u00a0\r\n11.06.2015:\r\n\r\nSanierung Spielplatz ->\u00a0Umsetzung (hier B\u00fcrgerbeteiligung, Abstimmung mit WGLi und LiFo)\r\nBordsteinabsenkungen -> Umsetzung \r\n\r\n\u00a0\r\n10.09.2015:\r\nIn Bezug auf den Teil des Vorschlages die Stra\u00dfe zu verbreitern, fasst das Begleitgremium nach Erl\u00e4uterung der Stellungnahme des Fachamtes durch den\u00a0Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung und Diskussion im Gremium, den Beschluss dieses abzulehnen. In Bezug auf die Kl\u00e4rung zur Nutzung der LiFo-Fl\u00e4chen gibt es noch keine neue Informationen, der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung versendet ein Schreiben an BIM und berichtet in der n\u00e4chsten Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 12.11.15 \u00fcber die Antwort -> Vertagung des Vorschlages.\r\n\u00a0\r\n12.11.2015:\r\nIn Bezug auf die Kl\u00e4rung mit BIM gibt es noch keine neue Informationen, daher wird der Vorschlag auf die n\u00e4chste Sitzung am 10.03.16 vertagt.\r\n\u00a0\r\n10.03.2016:\r\nIn Bezug auf die Kl\u00e4rung mit BIM s.o. die Information des Fachamtes. Das Gespr\u00e4ch mit der BIM ist erfolgt, die Angelegenheit wird als erledigt betrachtet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushalt zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.525299072266","Longitude":"13.483799934387","name":"Bernd Ruszkowski","status_plain":"\r\n21.04.2015: Vorschlag eingereicht\r\n04.06.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n15.07.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.03.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Station\u00e4rer Blitzer","body":"Die Robert-Uhrig-Str. wird zunehmend als Autorennstrecke (trotz 30er-Zone) genutzt. Wie w\u00e4re es hier mit einem station\u00e4ren Blitzer?\n","uuid":"f02b9770-f823-4ae2-9890-a6755ce56988","post_date":"1555594875","updated_date":"1578555828","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-28","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Polizei Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (02.05.2019):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilte mit, dass die Zust\u00e4ndigkeit bei der Polizei liegt.\r\nDaher wurde der Vorschlag an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme am 02.05.2019 weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Polizei/ Abschnitt 64 (24.05.2019):\r\nDie Unfalllage in der Robert-Uhrig-Stra\u00dfe ist aus hiesiger Sicht als eher unauff\u00e4llig zu betrachten. Dass die B\u00fcrger*innen die in ihren Wohnstra\u00dfen gefahrenen Geschwindigkeiten subjektiv als viel h\u00f6her empfinden als die tats\u00e4chlich festgestellten, kommt aber recht h\u00e4ufig vor.\r\nAnhand der zwei von BVkD mitgeteilten G\u00dc-Ergebnisse kann hier von \u201eRennstrecke\u201c allerdings nicht die Rede sein. Jedoch sind die zwei bislang durchgef\u00fchrten Geschwindigkeits\u00fcberwachungsma\u00dfnahmen nicht wirklich aussagekr\u00e4ftig. Ma\u00dfgeblich des knappen Personalk\u00f6rpers jedoch geschuldet, m\u00fcssen unsere G\u00dc-Ma\u00dfnahmen aber leider priorisiert werden.\r\n\r\n08.05.19 (Riegl) - 8.00 bis 9.30 Uhr - 4 Messungen -\u00a04\u00a0Grenzwert\u00fcberschreitungen - h\u00f6chster Wert: 54\r\n10.05.2019 (Radar) - 16.52\u00a0bis 19.20 Uhr - 412\u00a0Messungen -\u00a038 Grenzwert\u00fcberschreitungen - h\u00f6chster Wert: 53\r\n\r\nStation\u00e4re Blitzer sollten jedoch vor allem dort eingesetzt werden, wo geh\u00e4uft Unf\u00e4lle und Verst\u00f6\u00dfe zu verzeichnen sind. So z.B. bei Durchfahrtsstra\u00dfen, die ein erh\u00f6htes Verkehrsaufkommen aufweisen. Aber auch in der N\u00e4he von Kinderg\u00e4rten, Schulen oder Spielstra\u00dfen k\u00f6nnen station\u00e4re Blitzer durchaus zielf\u00fchrend sein.\r\nDie Robert-Uhrig-Stra\u00dfe erf\u00fcllt keines dieser Kriterien. Zudem ist die Stra\u00dfe im eigentlich relevanten Bereich von der Einbecker Stra\u00dfe bis zur Rummelsburger Str. nur knapp 400 m lang und der Verkehr wird auf der H\u00e4lfte der Strecke im Kreuzungsbereich zur Zachertstr. mit einer Lichtzeichenanlage geregelt.\r\nDoch geht es der Anwohnerin gar nicht um dieses Teilst\u00fcck. Sie bezieht sich, wenn der kleine Kartenausschnitt mit der Markierung zum Vorschlag richtig\u00a0gedeutet wird, auf den \u00e4hnlich langen/kurzen Bereich zwischen der Einbecker Str. und Alt-Friedrichsfelde. In diesem Bereich findet man eine Verkehrssituation mit gleichrangigen Stra\u00dfen vor. Insofern sollte die Aussage \u201eAutorennstrecke (trotz 30er-Zone)\u201c der Anwohnerin doch relativiert und ihre Frage \u201eWie w\u00e4re es hier mit einem station\u00e4ren Blitzer?\u201c klar verneint werden!","Latitude":"52.508300781250","Longitude":"13.511500358582","name":"Anwohnerin","status_plain":"\r\n18.04.2019: Vorschlag eingereicht\r\n29.04.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n02.05.2019: Vorschlag weitergeleitet an die Polizei\r\n24.05.2019: Vorschlag abgelehnt von der Polizei"}},{"proposal":{"title":"Taktzeiten der Tram M5","body":"Durch die Gedenkst\u00e4tte Hohensch\u00f6nhausen ist die M5 st\u00e4ndig \u00fcberf\u00fcllt. F\u00fcr die Anwohner, vor allem auch Behinderte und M\u00fctter mit Kleinkindern, ist das ein gro\u00dfes \u00c4rgernis. Die Taktzeiten der M5 m\u00fcssen unbedingt verk\u00fcrzt werden. Die Besucher kommen vormittags und nachmittags. Die M5 ist hier das einzige Verkehrsmittel um in die Stadt zu kommen.\n","uuid":"086f50c9-cca8-4af5-8f7f-fa0c807b5e25","post_date":"1363190696","updated_date":"1558951245","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-241","implementation_report":"Drucksache - DS/0625/VIII: \r\nVerl\u00e4ngerung des 5-Minuten-Taktes auf der Stra\u00dfenbahnlinie M5\r\n\u00a0\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zust\u00e4ndigen Senatsstelle daf\u00fcr einzusetzen, dass der 5-Minuten-Takt auf der Stra\u00dfenbahnlinie M5 zwischen Landsberger Allee/Petersburger Stra\u00dfe und Zingster Stra\u00dfe sowie in umgekehrter Richtung von Montag bis Freitag in der Zeit von 6.00\r\nUhr bis 20.00 Uhr durchgehend verl\u00e4ngert wird. An Sonnabenden, an Sonntagen und an Feiertagen soll der 5-Minuten-Takt durchgehend in der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr in beiden Richtungen gelten.\r\n\u00a0\r\nAbschlussbericht (13.06.2019):\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\nDas Bezirksamt hat sich mit dem Beschluss der BVV an die zust\u00e4ndige Stelle \u2013 BVG \u2013 gewandt. Die BVG teilt dazu Folgendes mit:\r\n\u201e1.) Die Linie M5 weist auf dem betreffenden Abschnitt derzeit montags bis freitags ca. 06:00-09:00 Uhr und ca. 13:00-20:00 Uhr einen 5\u2018-Takt auf (es bestehen richtungsbezogene kleinere Abweichungen bei der genauen Geltungsdauer dieser Zeitr\u00e4ume).\r\nDiese Zeitr\u00e4ume sind durch die Verkehrsnachfrage erforderlich. In den \u00fcbrigen in der Drucksache geforderten Zeitr\u00e4umen w\u00fcrde sich eine Verdichtung als nicht wirtschaftlich erweisen, da dort die st\u00fcndliche Fahrgastnachfrage nur ca. 20 % der Nachfrage in der\r\nSpitzenstunde betr\u00e4gt.\r\nDie vorhandenen Resourcen sind in der wachsenden Stadt vorrangig an Stellen einzusetzen, wo sich durch Verkehrserhebungen und \u2013prognosen auch tats\u00e4chlich eine relevante, d.h. steigende Nachfrage ableiten l\u00e4sst. Dar\u00fcber hinaus wird, sowohl unter Nachfrage-, als auch unter Qualit\u00e4tsaspekten, aufbauend auf dem neuen NVP 2019-2023 gepr\u00fcft, ob im 20-Minuten-Takt betriebene Linien- und Linienabschnitte von Stra\u00dfenbahn und Bus montags-freitags zu den wesentlichen Verkehrszeiten auf einen 10\u2018-Takt verdichtet werden k\u00f6nnen, was den Spielraum zur Ber\u00fccksichtigung der in der Drucksache geforderten Verdichtung der M5 weiter einschr\u00e4nkt.\r\nEine M\u00f6glichkeit, die Geltungszeiten der 5-Minuten-Takte auf der Linie M5 auszuweiten wird derzeit nicht gesehen. Wir werden die Entwicklung jedoch weiter aufmerksam pr\u00fcfen, um bei Bedarf nachjustieren zu k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\n2.) Die genannten Linien 194. 296 und 396 sind seit 2014 im Zusammenhang mit den Anforderungen, die sich aus der wachsenden Stadt ergeben, wesentlich verbessert worden und zwar in Form von Taktverdichtungen (Umstellung von 20\u2018- auf 10\u2018-Takten) sowie Ausweitungen\r\nder Betriebszeiten. Bezirksstadtrat/Bezirksstadtr\u00e4tin und Ausschussvorsitzende werden im Detail regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber derartige Ver\u00e4nderungen informiert. Die BVG arbeitet gemeinsam mit dem Aufgabentr\u00e4ger f\u00fcr den \u00d6PNV des Landes Berlin (SenUVK) auch weiter an derartigen Ma\u00dfnahmen. Dabei wird, auch f\u00fcr den Bus, sowohl unter Nachfrage-, als auch unter Qualit\u00e4tsaspekten, aufbauend auf dem neuen NVP 2019-2023 gepr\u00fcft, ob im 20-Minuten-Takt betriebene Linien- und Linienabschnitte montags-freitags zu den wesentlichen Verkehrszeiten auf einen 10\u2018-Takt verdichtet werden k\u00f6nnen. Dies schlie\u00dft die angefragten Linien ein.\u201c\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (13.03.2017):\r\nDie Tram f\u00e4hrt mittlerweile im F\u00fcnf-Minuten-Takt. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Bestellungen bei der BVG nimmt die Senantsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt vor und finanziert diese auch.","Latitude":"52.546798706055","Longitude":"13.497699737549","name":"Manu","status_plain":"\r\n13.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n13.03.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Zaun der HOWOGE ARENA abrei\u00dfen","body":"Rei\u00dft den Zaun der Howoge Arena ab. Wir haben hier schon so wenige Sportm\u00f6glichkeiten. Vor allem sollte es jungen Menschen erm\u00f6glicht werden, dort Laufen bzw. Basketball spielen zu gehen. Aber nein, ihr zieht einen riesen Zaun drum.... wof\u00fcr das Ganze? Damit irgendwelche 10. Ligisten einen sch\u00f6nen Rasen haben?\n","uuid":"2c88c937-c953-457f-b2cc-34636e543538","post_date":"1555778723","updated_date":"1558614503","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"2019-1-29","implementation_report":"Pressemitteilung des Bezirksamtes vom 21.05.2019\r\nLichtenberg 47: Adieu, Oberliga Nord \r\n\u00a0\r\nIn einem ambitionierten Fu\u00dfballspiel erk\u00e4mpften sich die Herren des Vereins Lichtenberg 47 am vergangenen Samstag im Hans-Zoschke-Stadion mit einem 2:0 gegen Tennis Borussia den Aufstieg in die Regionalliga. Gl\u00fcckstr\u00e4nen liefen den Fans anschlie\u00dfend \u00fcbers Gesicht und auch Lichtenbergs Bezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke) und Lichtenberg-47-Pr\u00e4sident Andreas Pr\u00fcfer waren sichtlich bewegt.\r\n\u00a0\r\n\u201eIch gratuliere den Fu\u00dfballern von ganzem Herzen und freue mich auf die kommende, spannende Saison\u201c, sagte der Bezirksb\u00fcrgermeister. F\u00fcr ihn und seine Kolleginnen und Kollegen im Bezirksamt bedeutet der Sieg von Lichtenberg 47 auch eine Menge Arbeit: Wer in der Regionalliga mitmischen m\u00f6chte, muss hohe Auflagen erf\u00fcllen. \u201eBis 2021 werden wir daf\u00fcr sorgen, dass im Hans-Zoschke-Stadion eine Flutlichtanlage den Platz erhellt und auch ein neuer Rasen muss her.\u201c Lichtenberg 47 ist der alleinige Nutzer des Stadions in der Ruschestra\u00dfe, das dem Bezirk geh\u00f6rt.\r\n\u00a0\r\nSchon in naher Zukunft wird sich der Lichtenberger Verein mit Mannschaften wie Energie Cottbus, Lok Leipzig oder Rot-Wei\u00df Erfurt messen. Michael Grunst sagt: \u201eIch freue mich darauf und werde auf jeden Fall dabei sein, um die Mannschaft zu unterst\u00fctzen.\u201c \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen: \r\n\u00a0\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBarbara Breuer , Leiterin Presse- und \u00d6ffentlichkeitsarbeit Telefon: 030 / 90 296 -3310\u00a0\r\nE-Mail: pressestelle@lichtenberg.berlin.de \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.05.2019):\r\nMit dem neu aufgestellte Zaun wird der Verantwortung als Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer Rechnung getragen und\u00a0sichert jetzt die Sportanlage HOWOGE Arena Hans Zoschke komplett. Bisher war ein Teil des Grundst\u00fcckes, entlang der Ruschestra\u00dfe, frei zug\u00e4nglich. Die bisherige Nutzung war eine Hundeauslauffl\u00e4che mit entsprechenden Hinterlassenschaften und gebuddelten L\u00f6schern. Gerade diese sind f\u00fcr eine sportlichen Nutzung eine hohe Verletzungsgefahr. Es ist durch das Aufstellen des Grundst\u00fcckszaunes keine Sportfl\u00e4che verloren gegangen.","Latitude":"52.516700744629","Longitude":"13.485300064087","name":"Foovinyl","status_plain":"\r\n20.04.2019: Vorschlag eingereicht\r\n26.04.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n26.04.2019: Anliegen weitergeleitet an das Schul- und Sportamt\r\n14.05.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Renaturierung der Zillepromenade","body":"An sieben Stellen der Zillepromenade (exemplarisch, vgl. Foto) wurden \u00fcber die Jahre abgestorbene B\u00e4ume entfernt und an diesen Stellen sollen neue B\u00e4ume gepflanzt werden. Hiermit beantragen wir die Renaturierung der Zillepromenande, das hei\u00dft das Anpflanzen von 7 Laubb\u00e4umen.\n","uuid":"b82b6f76-80f7-464b-a4d1-4b3fd1af2599","post_date":"1551722368","updated_date":"1558342052","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-1-18","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.03.2019):\r\nEs wird vermutet, dass die Wahl der Baumart, die Pflanztiefe und das Bodenmaterial nicht optimal gew\u00e4hlt wurden, sodass es absehbar ist, dass in den n\u00e4chsten Jahren weitere B\u00e4ume abg\u00e4ngig sein werden. Daher kann nur eine umfangreiche Umgestaltung zu einer zufriedenstellenden Besserung f\u00fchren. Diese Ma\u00dfnahme ist nicht aus den bezirklichen Unterhaltungsmitteln leistbar. Daher wird nun versucht, die Ma\u00dfnahme abschnittsweise durch das Programm \u201eIn-Wert-Setzung Stadtgr\u00fcn\u201c der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu finanzieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 14.03.2019:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1241/VIII (16.05.2019):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.499198913574","Longitude":"13.476799964905","name":"LT","status_plain":"\r\n04.03.2019: Vorschlag eingereicht\r\n07.03.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.03.2019: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n05.04.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.05.2019: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1241/VIII vom 16.05.2019"}},{"proposal":{"title":"Gef\u00e4hrliche Eisenbahnunterf\u00fchrung ","body":"Bei der Eisenbahnunterf\u00fchrung in dem gezeigten Bereich (siehe Verortung) ist aufgrund der fast rechtwinkligen Kurve eine sehr schlechte Einsicht zu erzielen. Das Problem: die vielen Fahrzeuge k\u00f6nnen nicht gleichzeitig durch die Eisenbahnunterf\u00fchrung fahren, weil es zu schmal ist. Hei\u00dft, es kann nur ein Fahrzeug fahren (1 von 2 Richtungen).\nZus\u00e4tzlich ist die Einsicht durch die Eisenbahnunterf\u00fchrung von der Hauffstra\u00dfe Richtung Buchberger Stra\u00dfe sehr schwierig. \nMeine Vorschl\u00e4ge:\n- Beidseitig einen gro\u00dfen Verkehrsspiegel anbringen\n- \u201eEinbahnprinzip\u201c mit Lichtanlagen und \u201eMelder\u201c - wer \u00fcber eine bestimmte Stelle f\u00e4hrt, bekommt als Erster gr\u00fcn - bei hohem Verkehr abwechselnd, ansonsten nur, wenn der Ausl\u00f6ser ausgel\u00f6st wird, ansonsten sind beide Richtungen auf rot.\n","uuid":"444f71a6-40d2-4a9e-aab3-32294c8832bd","post_date":"1547149037","updated_date":"1558341945","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n01.02.2019:\r\n F\u00fcr die\u00a0benannte Eisenbahnunterf\u00fchrung\u00a0ist die Verkehrslenkung Berlin (VLB) zust\u00e4ndig, der Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an die VLB am 01.02.2019 weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n13.02.2019:\r\nDie Verkehrslenkung Berlin hat den Vorgang an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt abgegeben.\r\n\u00a0\r\n14.03.2019:\r\nAus Sicht der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde Lichtenberg sind bereits alle zur Verf\u00fcgung stehenden M\u00f6glichkeiten mit Anordnung der VZ 208 / 308 StVO ausgesch\u00f6pft worden.\r\nOhne physische \u00c4nderungen am Stra\u00dfenk\u00f6rper (Verf\u00fcgbarkeit zus\u00e4tzlichen Stra\u00dfenraumes) wird an dieser Stelle keine M\u00f6glichkeit gesehen, eine Entlastung zu schaffen. Eine Regelung mittels Verkehrsspiegel wurde bereits aufgrund der zweifelhaften Eignung f\u00fcr die \u00d6rtlichkeit verworfen. Zur gleichen Thematik gab es bereits 2017 die Drucksache DS/0414/VIII, die in der BVV-Sitzung am 18.01.2018 abgelehnt wurde:\r\n\u00a0\r\nText des Ursprungsantrages:Das Bezirksamt wird ersucht zu pr\u00fcfen, inwieweit die Einrichtung zweier Parabolspiegel an der Kreuzung Schulze-Boysen-Stra\u00dfe/Ecke Hauffstra\u00dfe, Pfarrstra\u00dfe und Wiesenweg die Verkehrssicherheit erh\u00f6ht.Der Ausschuss f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion B\u00fcndnis 90/Die Gr\u00fcnen abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBegr\u00fcndung:Der Ausschuss \u00d6ffentliche Ordnung, Verkehr und B\u00fcrgerdienste hat die Drucksache am 28.11.2017 und 21.12.2017 beraten. Er ist nach eingehender Diskussion und nach Anh\u00f6rung des Bezirksamtes der Auffassung, dass dem Antrag nicht gefolgt werden kann. Die Kreuzung hat sich in den letzten Jahren nicht als Unfallschwerpunkt erwiesen. Zudem bestehen Zweifel, dass ein Parabolspiegel geeignet ist, die Situation zu verbessern.\r\nDie Situation vor Ort ist unver\u00e4ndert. Die \u00d6rtlichkeit ist nach wie vor kein Unfallschwerpunkt und es gibt keine auff\u00e4llige Beschwerdelage, die ein Handeln notwendig macht.Die Einrichtung einer Lichtzeichenanlage ist seitens der Verkehrslenkung Berlin nur als letztes und zeitgleich mildestes Mittel heranzuziehen und w\u00fcrde in letzter Konsequenz auch mit einer erheblichen Reduzierung der Leistungsf\u00e4higkeit dieses Knotenpunktes einhergehen.\r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag wird aus den o.g. Gr\u00fcnden vom Fachamt abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (14.03.2019):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1241/VIII (16.05.2019):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.506999969482","Longitude":"13.478699684143","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n10.01.2019: Vorschlag eingereicht\r\n07.03.2019: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.03.2019: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n05.04.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.05.2019: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1241/VIII vom 16.05.2019"}},{"proposal":{"title":"Barrierefrei zur Rummelsburger 37","body":"Errichtung eines barrierefreien Weges n\u00f6rdlich des Hochhauses Rummelsburger Stra\u00dfe 37.\nDieser Weg ist aus westlicher Richtung ein wichtiger direkter Zugang zum Haus und dem angrenzenden Wohngebiet und sollte sowohl f\u00fcr Radfahrer, Kinderwagen wie auch gehbehinderte Personen problemlos passierbar gemacht werden. Eine Rampe, auch auf halber Breite, w\u00fcrde bereits ausreichen.\n","uuid":"fcd52bd8-40c3-4063-aee0-70134f6a51ba","post_date":"1508613657","updated_date":"1557905994","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-66","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat (Wohnungsbaugenossenschaft DPF eG)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (21.11.2017):\r\nDie Treppe\u00a0befindet sich auf einer Privatfl\u00e4che, die im Eigentum der Wohnungsbaugenossenschaft DPF eG ist. Somit ist der Bezirk nicht zust\u00e4ndig.\r\nDer Vorschlag wird an die Wohnungsbaugenossenschaft DPF eG zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Wohnungsbaugenossenschaft DPF eG (14.05.2019):\r\nDie Wohnungsbaugenossenschaft DPF eG verf\u00fcgt \u00fcber insgesamt 3.835 Wohneinheiten. Satzungsgem\u00e4\u00dfer Zweck der Genossenschaft ist die F\u00f6rderung der Mitglieder vorrangig durch eine gute, sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung. Wir bitten daher um Verst\u00e4ndnis, dass wir derzeit, auch unter Ber\u00fccksichtigung der vielen stattfindenden notwendigen Bauma\u00dfnahmen in unserer Genossenschaft (u.a. Strangsanierung/ Heizungszentralisierung in diversen Objekten; Brandschutzert\u00fcchtigung der Schwarzmeerstra\u00dfe \u2013 Kosten von ca. 5-6 Mio. EUR), keine Umgestaltung der Au\u00dfenanlage in der Rummelsburger Str. 37 vornehmen werden.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.505499839783","name":"mab","status_plain":"\r\n21.10.2017: Vorschlag eingereicht\r\n21.11.2017: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n13.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an DPF eG\r\n14.05.2019: Vorschlag abgelehnt von DPF eG"}},{"proposal":{"title":"Zug\u00e4nge zum Spielplatz Harnackstra\u00dfe stra\u00dfenseitig mit Halteverbotsfl\u00e4chen markieren.","body":"Die Zug\u00e4nge zum Spielplatz von der Frankfurter Allee her werden immer wieder zugeparkt. Damit ist es f\u00fcr Eltern mit Kinderwagen schwer m\u00f6glich auf, bzw. \u00fcber den Spielplatz zur KITA zu gelangen.\nZugleich sollte gepr\u00fcft werden, den am Spielplatz anliegenden Abschnitt der Frankfurter Allee als Spielstra\u00dfe auszuweisen oder die Geschwindigkeit auf 10 km/h zu begrenzen. Das macht sie f\u00fcr Kinder sicherer und f\u00fcr Durchgangsverkehr unattraktiver.\n","uuid":"2fab59a1-0ce3-4f4b-968d-aa491338a298","post_date":"1551111891","updated_date":"1557747256","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-12","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: HOWOGE\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (01.03.2019):\r\nDie Nebenfahrbahn der Frankfurter Allee im besagten Abschnitt ist eine Privatfl\u00e4che. Das Anliegen ist daher mit der Eigent\u00fcmerin (HOWOGE) zu kl\u00e4ren.\r\n\u00a0\u00a0\r\nStellungnahme der HOWOGE (18.03.2019):\r\nHinsichtlich der Zug\u00e4nge von der Wohngebietstra\u00dfe Frankfurter Allee 178-192 zum Spielplatz schlagen wir Folgendes vor (siehe Skizze):\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nVon den vier abgesenkten Bereichen im Bereich der Privatstra\u00dfe (gr\u00fcn markiert) k\u00f6nnten zwei Bereiche (vor dem Hauseingang FA 182 und FA 186) mit dem Einbau von jeweils 2 rot/wei\u00dfen Pollern versehen werden, um das Zuparken zu verhindern; die anderen zwei Bereiche werden auf Grund der Lage in einer Kurve bzw. nach einer Abbiegung nicht zugeparkt.\r\n\r\nDie Einrichtung einer Spielstra\u00dfe lehnen wir ab. Hier sollte auf die 30 km/h Zone und die ausgewiesenen Spielpl\u00e4tze verwiesen werden.\r\n\r\n\u00a0\r\nInformation der HOWOGE (07.05.2019):\r\nDie Poller wurden zwischenzeitlich installiert.","Latitude":"52.511901855469","Longitude":"13.486000061035","name":"Volker Liebscher","status_plain":"\r\n25.02.2019: Vorschlag eingereicht\r\n01.03.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n01.03.2019: Vorschlag weitergeleitet an HOWOGE\r\n07.05.2019: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcnfl\u00e4che in der Rummelsburger Stra\u00dfe gestalten","body":"Die Fl\u00e4che vor dem H\u00e4userblock in der Rummelsburger Stra\u00dfe 27 ff. (siehe Foto) sollte besser gestaltet werden: Mehr Bepflanzungen mit einigen B\u00e4umen und gr\u00f6\u00dferen B\u00fcschen.\nEine Wettbewerbsausschreibung f\u00fcr eine Holzskulptur w\u00e4re auch passend, damit k\u00f6nnte die Einfahrt zum Wohngebiet gut markiert werden.\n","uuid":"79953ebd-7666-4391-b4bc-2141c5b0fa6d","post_date":"1554934057","updated_date":"1556867157","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2019","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2019-1-27","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Wohnungsbaugenossenschaft Vorw\u00e4rts e.G. \r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt (02.05.2019):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilte mit, dass die\u00a0betreffende Fl\u00e4che sich im Eigentum der Wohnungsbaugenossenschaft Vorw\u00e4rts e.G. befindet. Daher wurde der Vorschlag an diese mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme am 02.05.2019 weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Wohnungsbaugenossenschaft Vorw\u00e4rts e.G. (02.05.2019):\r\n\u00a0\r\nDie im Vorschlag angesprochene Fl\u00e4che wird von uns bewirtschaftet. Eine k\u00fcnstlerische Gestaltung ist nicht vorgesehen. Mittel- bzw. langfristig ist die Fl\u00e4che f\u00fcr eine Wohnbebauung geeignet. Die Bepflanzung mit B\u00e4umen und B\u00fcschen w\u00fcrde im Falle einer Bebauung z.B. die F\u00e4llung nebst F\u00e4llgenehmigungen etc. erfordern. Aus diesem Grunde ist die Bepflanzung nicht vorgesehen. ","Latitude":"52.502498626709","Longitude":"13.507599830627","name":"mab","status_plain":"\r\n11.04.2019: Vorschlag eingereicht\r\n23.04.2019: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n02.05.2019: Vorschlag weitergeleitet an die WBG Vorw\u00e4rts e.G.\r\n02.05.2019: Vorschlag abgelehnt von WBG Vorw\u00e4rts e.G."}},{"proposal":{"title":"B\u00fcrgermeister-Ziethen-Grundschule","body":"Turnhalle - Umkleiden dringend sanierungsbed\u00fcrftig\n","uuid":"5394c588-ff29-4681-b935-744fa2e7285b","post_date":"1459965600","updated_date":"1554211052","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"2016-2-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nMontag, 1. April 2019\r\n\u00a0\r\nSanierte Sporthalle f\u00fcr B\u00fcrgermeister-Ziethen-Schule\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nVon August 2017 bis Ende M\u00e4rz 2019 wurde die Sporthalle der B\u00fcrgermeister-Ziethen-Grundschule in der Massower Stra\u00dfe 39 in 10315 Berlin-Friedrichsfelde grundsaniert und vergangene Woche nach der technischen Abnahme erfolgreich der Schule \u00fcbergeben. Die Sporthalle kann ab sofort wieder genutzt werden.\r\n\u00a0\r\nBezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke), unter anderem zust\u00e4ndig f\u00fcr Immobilien, erkl\u00e4rt:\r\n\u201eDer Bezirk hat den Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern eine moderne Sporthalle \u00fcbergeben. Auch dabei gilt wieder: Jeder ausgegebene Euro hat sich gelohnt! Denn f\u00fcr etwa 2,7 Millionen Euro k\u00f6nnen sie endlich wieder den so wichtigen Schul- und Vereinssport in der Halle wahrnehmen.\u201c\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule und Sport, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erg\u00e4nzt: \r\n\u201eNach etwa anderthalbj\u00e4hriger Bauzeit kann sich die Schule \u00fcber eine grundsanierte Sporthalle freuen. Das passt zeitlich sehr gut, denn die Schule wird dieses Jahr an den Sportaktionstagen \u201aSport macht Schule\u2018 des Landessportbunds Berlin teilnehmen.\r\nSchulen und Vereine aus Lichtenberg fragen verst\u00e4rkt nach unterschiedlichen Sportarten. Um m\u00f6glichst viele Sportarten abzudecken, wurde die Linierung der Sportfl\u00e4che optimiert und an die neue Hallensituation angepasst. So k\u00f6nnen zuk\u00fcnftig vier statt wie bisher drei Badmintonfelder parallel genutzt werden. Auch neue Sportger\u00e4te bekommt die Schule.\u201c\r\n\u00a0\r\nDie Fenster, Fassaden, Innenr\u00e4ume, Sanit\u00e4ranlagen und die dazugeh\u00f6rigen Au\u00dfenanlagen sind erneuert worden. Der Eingang zur Sporthalle wurde um eine Rampe behindertengerecht erweitert. Die Dusch- und Toilettenr\u00e4ume sind im Erdgeschoss barrierefrei und sind abwechselnd mit hellen wei\u00dfen und sandbeigen Gro\u00dffliesen versehen. In die Flure zu den Umkleiden wurden gro\u00dfe Sichtfenster eingelassen, um einen Raumbezug zur Sportfl\u00e4che zu schaffen. Die Halle wurde mit einer Musikbeschallungsanlage versehen. F\u00fcr beste Akustikeigenschaften sorgen die bis an die Decke hochgezogenen Prallw\u00e4nde. \r\n\u00a0\r\nDie neue Geb\u00e4udeh\u00fclle ist eine zeitgem\u00e4\u00dfe, nicht brennbare wei\u00dfe Fassadenverkleidung aus Faserzement. Durch die gr\u00fcnen Verkleidungen der Vord\u00e4cher werden farbliche Akzente gesetzt. Dieses Farbkonzept setzt sich im Innenbereich fort.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin \r\nPresse- und \u00d6ffentlichkeitsarbeit f\u00fcr die Schulbauoffensive in Lichtenberg\r\nMarc Kamin\r\nTelefon: 030 / 90 296 -3312\r\nE-Mail: marc.kamin@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBildtexte\r\nBild 1_Au\u00dfenansicht der Sporthalle \u00a9 BA Lichtenberg\r\nBild 2_Au\u00dfenansicht der Sporthalle \u00a9 BA Lichtenberg\r\nBild 3_Innenansicht der Sporthalle \u00a9 BA Lichtenberg\r\nBild 4_Innenansicht der Sporthalle \u00a9 BA Lichtenberg\r\nBild 5_Dusch- und Waschraum der Sporthalle \u00a9 BA Lichtenberg\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 03.08.2018:\r\nDie Fertigstellung der Instandsetzung erfolgt im Herbst 2018.\r\n\u00a0\r\nStand 09.06.2016:\r\nDie vollst\u00e4ndige Grundinstandsetzung der Sporthalle ist in den Jahren 2017/18 in der Investitionsplanung untersetzt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 09.06.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushalt zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.508201599121","Longitude":"13.516699790955","name":"Thomas Hoffmann","status_plain":"\r\n06.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n15.07.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Schul- und Sportamt\r\n01.04.2019: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ampel\u00fcbergang bei Schule und mehreren Kitas zugeparkt","body":"Im Kreuzungsbereich N\u00f6ldnerstra\u00dfe / Stadthausstra\u00dfe gibt es im nordwestlichen Quadrant zwischen der Ampelanlage und der Einfahrt zur Tiefgarage einen schmalen Streifen, wo oft Autos, Gewerbetreibende und Lieferfahrzeuge (u.a. auch Eltern, die ihre Kinder zur Kita/ Schule bringen) verbotenerweise parken. Damit man dort \u00fcberhaupt parken kann, wird meist auf dem Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg des Ampelbereichs geparkt, um den Zugang zur Tiefgarage freizuhalten. Nicht nur darf man auf dem Ampel\u00fcbergang nicht parken, es ist auch noch ein Mindestabstand von 10 m einzuhalten. Wegen dem 10 m Mindestabstand und der nahe dranliegenden Einfahrt zur Tiefgarage ist es auch f\u00fcr kleine PKWs \u00fcberhaupt nicht legal m\u00f6glich dort zu parken.\nDer Ampel\u00fcbergang liegt im direkten Einzugsbereich der Schule an der Victoriastadt und mehreren Kitas (allein 2 innerhalb von 50 m). F\u00fcr Kinder ist es schwer, den sicheren \u00dcbergang bei einer Ampel zu nutzen, wenn der Bereich des \u00dcbergangs zugeparkt ist oder nicht einsehbar ist.\nKontrollen des Ordnungsamts in der Vergangenheit haben nicht zu einer Verbesserung gef\u00fchrt. \nVorschlag: In dem Bereich zwischen Ampel und Zufahrt zur Tiefgarage einen Poller oder Pfosten oder Fahrradst\u00e4nder aufstellen, so dass es den Autofahrern und Gewerbetreibenden physisch nicht m\u00f6glich ist, dort zu parken.\n\u00a7 37 Abs. 1 StVO: Wer ein Fahrzeug f\u00fchrt, darf bis zu 10 m vor einem Lichtzeichen nicht halten, wenn es dadurch verdeckt wird. Es ist Autofahrern daher nicht gestattet, 10 m vor oder hinter einer Ampel zu halten oder zu parken. Der Mindestabstand soll sicherstellen, dass die Sicht nicht durch abgestellte Fahrzeuge beeintr\u00e4chtigt wird.\n","uuid":"58161926-53d9-49ae-b39b-b185ac4a46dd","post_date":"1504685912","updated_date":"1690442382","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-61","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Bezirksstadtrates\u00a0f\u00fcr Schule, Sport, Ordnung, Umwelt und Verkehr (03.08.2018):\r\nDer Vorschlag wurde von dem zust\u00e4ndigen Fachamt gepr\u00fcft. Weder die Anordnung zus\u00e4tzlicher Verkehrszeichen noch die Errichtung einer Fahrradabstellanlage oder \u00e4hnliche \u201ekreative\u201c L\u00f6sungen sind aus rechtlicher wie fachlicher Sicht begr\u00fcndbar, um das Anliegen umzusetzen. Das Ordnungsamt wird im Rahmen seiner M\u00f6glichkeiten verst\u00e4rkt das Fehlverhalten von Verkehrsteilnehmern in dem betreffenden Bereich verfolgen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (19.06.2018):\r\nDer Vorschlag 2017-1-61 wurde mit dem Bereich Grundsatzangelegenheiten der Verkehrslenkung Berlin besprochen. Es wurde eindeutig mitgeteilt, dass eine Ausnahmesituation hier nicht vorliegt und die Anordnung einer \u201edoppelten\u201c Verbotsbeschilderung somit unzul\u00e4ssig bleibt.\r\n\u00a0\r\nEine verkehrsrechtliche Anordnung kann somit nicht in Aussicht gestellt werden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (14.09.2017):\r\nWie bereits durch die Einreichenden korrekt erfasst wurde, besteht an besagter \u00d6rtlichkeit bereits ein Haltverbot nach \u00a7 12 Abs.5 der StVO (Parken vor abgesenkten Bordsteinen). Auch sind Verkehrszeichen, welche lediglich die gesetzliche Regelung wiedergeben, nicht anzuordnen. Abweichungen bed\u00fcrften der Zustimmung der obersten Landesbeh\u00f6rde.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (14.09.2017):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 16.11.2017 (siehe Drucksache DS/0451/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.502101898193","Longitude":"13.481200218201","name":"kaskelstrasse","status_plain":"\r\n06.09.2017: Vorschlag eingereicht\r\n08.09.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.09.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.10.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.11.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0451/VIII vom 16.11.2017\r\n17.11.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Ordnungsamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.08.2018: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Falkenh\u00f6he 1932 empfiehlt den Aufbau von Sitzgelegenheiten","body":"Wir beantragen die Aufstellung von B\u00e4nken auf dem Hauptweg, 13059 Berlin, zw. Am Hechtgraben und Falkenberger Chaussee.\nBegr\u00fcndung: Auf dem Fu\u00dfweg aus Falkenh\u00f6he 1932 zur Stra\u00dfenbahn/ zum Bus gibt es keine Sitzm\u00f6glichkeiten. Diese Strecke wird von vielen Spazierg\u00e4ngern, aber auch von P\u00e4chtern und Anwohnern genutzt. Darunter befinden sich viele \u00e4ltere und auch gehbehinderte Personen.\nDie gr\u00fcne Lage l\u00e4dt insgesamt zum Verweilen und Ausruhen ein.\n","uuid":"0cd34f14-65d5-46a8-9d9d-06c104fd9166","post_date":"1535564407","updated_date":"1553000905","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-78","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (19.03.2019):\r\nEs wurden an insgesamt 3 Standorten B\u00e4nke aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (10.01.2019):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt Folgendes mit: es werden im Jahr 2019 zwei B\u00e4nke aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.01.2019):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen bzw. in die Haushaltsplanung 2020/21 aufzunehmen (Vorschlag 2018-1-102).","Latitude":"52.574699401855","Longitude":"13.531599998474","name":"Falkenh\u00f6he1932","status_plain":"\r\n29.08.2018: Vorschlag eingereicht\r\n20.12.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019\r\n22.02.2019: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.03.2019: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang beim Sana Klinikum - Fanningerstra\u00dfe / Hubertusstra\u00dfe ","body":"Guten Tag,\nich frage mich, weshalb es an genannter Stelle keinen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang oder zumindest dementsprechende Hinweisschilder gibt. Es handelt sich hier, am Nordausgang des Klinikums, um zwei Stellen, die h\u00e4ufiger von Fu\u00dfg\u00e4ngern \u00fcberquert werden: Die \u00dcberquerung \u00fcber die Fanningerstra\u00dfe in Richtung Hubertusstra\u00dfe beiderseits. Diese werden scheinbar nicht nur durch die Anwohner genutzt, sondern von den Patienten/ Besuchern etc. des Klinikums. Ich habe, zum Beispiel, beobachtet, dass eine Person mit Gebrechen \u00fcber die Stra\u00dfe Richtung Notaufnahme gehumpelt ist sowie eine Mutter, die ein (ihr?) hinkendes Kind \u00fcber die Stra\u00dfe begleitete. Die Stra\u00dfe wird andererseits, ich sch\u00e4tze, vor allem von Besuchern \u00fcberquert, um zum Eckkaffee zu gelangen. Oft werden an dieser Stelle \u00e4ltere Herrschaften in ein Taxi verfrachtet.\nGleichzeitig scheint mir diese Stelle f\u00fcr bzw. als Autofahrer keine zu sein, die vermuten l\u00e4sst, dass hier Passanten die Stra\u00dfe queren k\u00f6nnten, es sich um eine Situation handelt, an der mehr Vorsicht verlangt werden k\u00f6nnte. Daher finde ich es sinnvoll, diese Verkehrsstelle zu markieren zum Schutz der doch besonders hilfsbed\u00fcrftigen Passanten (wie M\u00fctter, Kinder, Patienten, \u00e4ltere Personen) aber auch, um Autofahrern unliebsame Situationen zu ersparen.\nAnbei finden Sie Fotos, die ich heute Nachmittag kurz nach 16 Uhr innerhalb eines Zeitrahmens von 2 Minuten gemacht habe. Zu sehen sind vier \u00dcberquerungen:\n    \u2022 Eine Passantin (\u00fcberquert auf linker Seite der Hubertusstra\u00dfe),\n    \u2022 Eine Mutter mit Kind im Kinderwagen (\u00fcberquert auf linker Seite der Hubertusstra\u00dfe),\n    \u2022 Eine Mutter mit Teenagerin (\u00fcberquert auf rechter Seite der Hubertusstra\u00dfe)\n    \u2022 Einen Vater mit zwei Kindern und Gattin(?)/ humpelnd. Es k\u00f6nnte sein, dass es sich um eine Patientin aus dem Krankenhaus handelte, die von ihrem Gatten (?) abgeholt wurde, weil sie anschlie\u00dfend in ein Auto stiegen.\nIch hoffe auf eine Verbesserung der Verkehrssicherheit,\nMit besten Gr\u00fc\u00dfen,\nAndrea B., 29 Jahre\n","uuid":"3ffa6eb7-db14-4d2a-aad6-7ed2d3ab253a","post_date":"1552319153","updated_date":"1553173450","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-20","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (15.03.2019):\r\nAn der genannten \u00d6rtlichkeit ist ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg vorgesehen. Die Anordnung dazu liegt bereits vor. \r\n\u00a0\r\nDa es sich hier um einen sehr kleinen Umbau der bereits vorhandenen Gehwegvorstreckung handelt, wird hierf\u00fcr keine gesonderte Ausschreibung gefertigt. Die Arbeiten werden mit in die Ausschreibung f\u00fcr die Bordabsenkungen des Bezirkes eingegliedert. Diese befindet sich zurzeit in Vorbereitung. \r\n\u00a0\r\nEs wird davon ausgegangen, dass die Ma\u00dfnahme im Sommer 2019 umgesetzt wird. ","Latitude":"52.514301300049","Longitude":"13.494799613953","name":"Abukinger","status_plain":"\r\n11.03.2019: Vorschlag eingereicht\r\n12.03.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.03.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n15.03.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung in der Georg-L\u00f6wenstein-Stra\u00dfe","body":"Wir schlagen hiermit vor, Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, die zu einer gedrosselten Geschwindigkeit der Fahrzeuge in der Georg-Lo\u0308wenstein-Stra\u00dfe fu\u0308hren. Hierbei erscheinen uns bauliche Ma\u00dfnahmen wie fest installierte Pflanzku\u0308bel oder  Fahrbahnschwellen am geeignetsten. Wir halten Pflanzk\u00fcbel am geeignetsten, da durch die Fahrbahnverengung das Beschleunigen und vor den Schwellen wieder abbremsen vermieden wird und so eine kontinuierlich geringere Geschwindigkeit herbeigef\u00fchrt wird.  Bei der Variante mit den Pflanzku\u0308beln ko\u0308nnten diese durch die Anwohner bepflanzt und gepflegt werden.\nBegru\u0308ndung:\nDie Georg-Lo\u0308wenstein-Stra\u00dfe trennt das Wohngebiet in der Rummelsburger Bucht vom o\u0308stlich davon liegenden Sportplatz, welcher die einzige derartige Freifla\u0308che im Kiez darstellt. Der Kiez hat etwa 4000 Einwohner, davon viele Familien mit Kleinkindern, Kindern und Jugendlichen, welche die Stra\u00dfe u\u0308berqueren mu\u0308ssen, um auf den Sportplatz zu gelangen. Auch die nahegelegene Kita Waschba\u0308r nutzt die Fla\u0308che regelma\u0308\u00dfig.\nWir meinen, dass man hier durch eine relativ kleine Ma\u00dfnahme eine gro\u00dfe Wirkung erzielen ko\u0308nnte, die keine erhebliche Beeintra\u0308chtigung und keine exorbitanten Kosten mit sich bra\u0308chte. Lichtenberg wirbt mit seiner Familienfreundlichkeit, daher hoffen wir, dass unserem Anliegen Aufmerksamkeit geschenkt wird. \nUnterst\u00fctzer:\nWir haben Unterschriften im Kiez gesammelt um das breite Interesse belegen zu k\u00f6nnen und ein Schreiben vom WIR-Verein, dass auch von dieser Seite unser Vorhaben unterst\u00fctzt wird.\n","uuid":"ee83c42d-8166-479e-bfc5-342abf72fd5f","post_date":"1511093085","updated_date":"1551953217","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-72","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Ordnungsamt (Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n27.02.2019:\r\nEs gibt keine Aussicht auf einen neuen Betreiber der Dialogdisplays. Die Ausschreibung der Leistung m\u00fcsste berlinweit erfolgen. Hinsichtlich des Vorschlages kann nur mitgeteilt werden, dass anhand der Beschwerdelage keine Probleme erkannt werden (s.u. auch Pr\u00fcfergebnis vom 31.07.2018).\r\n\u00a0\r\n31.07.2018:\r\nDer Vorgang wurde vor Ort gepr\u00fcft. Dabei wurde keine au\u00dfergew\u00f6hnliche Verkehrssituation festgestellt. Auch befragte Anwohner best\u00e4tigten, dass es hier kein Problem gibt, die Fahrbahn zu \u00fcberqueren. Ein Dialogdisplay w\u00fcrde in dieser Situation helfen, jedoch konnte bisher leider kein neuer Betreiber gewonnen werden. Ein Hinweis zur Verkehrs\u00fcberwachung wurde an die Polizei gesandt.\r\n\u00a0\r\n28.02.2018:\r\nDas\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt\u00a0mit, dass die geplante Aufstellung des Displays im Fr\u00fchjahr 2018 nicht erfolgen kann, da der bisherige Betreiber der Displays dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0im Februar 2018 aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden unerwartet gek\u00fcndigt hat. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0ist nun bem\u00fcht, einen neuen Betreiber zu finden. \r\n\u00a0\r\n07.12.2017:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt sieht zun\u00e4chst eine Aufstellung eines Dialogdisplays (Fr\u00fchjahr 2018) vor. Nach Auswertung der Daten erfolgt dann eine weitere Betrachtung, ob bauliche Ver\u00e4nderungen sinnvoll sind.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 07.12.2017:\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.493999481201","Longitude":"13.487099647522","name":"Anna Schmidt","status_plain":"\r\n19.11.2017: Vorschlag eingereicht\r\n30.11.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.12.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n26.03.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.04.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0670/VIII vom 19.04.2018 \r\n20.04.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.02.2019: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Finanzielle Hilfe bei der Dachsanierung des Vereinshauses der Siedlergemeinschaft Wartenberg e.V.","body":"Die Siedlergemeinschaft Wartenberg e.V. hat in den letzten 20 Jahren gro\u00dfe Anstrengungen unternommen, um das aus den 60er Jahren stammende Vereinshaus zu einer modernen Begegnungsst\u00e4tte f\u00fcr die in der Siedlung Wartenberg wohnenden Menschen umzugestalten.\nDazu geh\u00f6rte die Sanierung der sanit\u00e4ren Anlagen, die Modernisierung der Heizung von bisher fossilen Brennstoffen auf Erdgas, die Erneuerung der Fenster unter energetischen Gesichtspunkten, der Abwasseranschluss an das \u00f6ffentliche Entsorgungsnetz, die Sanierung von fast 100 m\u00b2 Fu\u00dfboden mit pflegeleichtem Vinyl-Belag sowie die Erneuerung der K\u00fccheneinrichtung einschlie\u00dflich der elektrischen Ger\u00e4te, wie Warmwasserboiler, Elektro-Kochherd und Geschirrsp\u00fcler.\nDiese Erhaltungs- und Modernisierungsarbeiten konnten bisher aus den Beitragseinnahmen und Spenden der Mitglieder finanziert werden und das hat dazu gef\u00fchrt, dass der Zuspruch f\u00fcr die Nutzung der R\u00e4umlichkeiten f\u00fcr Familienfeiern durch die Anwohner der Siedlung Wartenberg in den letzten Jahren erfreulicherweise gestiegen ist und die eigenen Veranstaltungen der Siedlergemeinschaft in einem w\u00fcrdigen Rahmen stattfinden k\u00f6nnen.\nHerausragendes Ereignis in diesem Jahr war unser 1. Kinderfest mit \u00fcber 45 Kindern und \u00fcber 80 Eltern- oder Gro\u00dfeltern. Dieses Projekt wurde aus dem Kiezfonds Malchow, Wartenberg und Falkenberg finanziell unterst\u00fctzt.\nEin dringendes Sanierungsproblem besteht derzeitig leider immer noch in der asbestbelasteten Dacheindeckung des Hauptgeb\u00e4udes.\nDa eine teilweise durch Angebote untersetzte umweltfreundliche Erneuerung der Dacheindeckung mit Trapezblech allein an Materialkosten von ca. 5.000 \u20ac verursachen w\u00fcrde, w\u00e4re das selbst auf lange Sicht nicht durch Beitragseinnahmen zu finanzieren.\nDabei sind Kosten f\u00fcr die Entsorgung der Asbestplatten mit ca. 1.000 \u20ac noch nicht eingerechnet.\nEbenfalls noch offen sind die Kosten f\u00fcr Demontage und Montage mit ca. 2.500 \u20ac, dabei ist bereits ber\u00fccksichtigt, dass viele Arbeiten in Eigenleistung erbracht werden sollen.\n","uuid":"35647ebb-70dd-414d-932d-445143e4ed51","post_date":"1545123600","updated_date":"1551361321","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2018-3-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Bezirksstadtrates der Abteilung Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr (10.01.2019):\r\nBei dem Verein Siedlergemeinschaft Wartenberg handelt es sich nicht um eine Kleingartenanlage (KGA), sondern vermutlich um einen \u201eZusammenschluss\u201c von Eigenheimbesitzern in der Siedlung Wartenberg. Es gibt weder einen fachlichen oder organisatorischen, noch einen r\u00e4umlichen Zusammenhang zu einer KGA, noch zu anderen, das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt betreffenden Fragen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.01.2019):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Bezirksstadtrates der Abteilung Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.584999084473","Longitude":"13.530900001526","name":"Siedlergemeinschaft Wartenberg e.V.","status_plain":"\r\n18.12.2018: Vorschlag eingereicht\r\n20.12.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsf\u00fchrung / Beruhigung Hagenstrasse Nord","body":"Hallo ,\nzur Zeit finden in der Hagenstrasse (n\u00f6rdlicher Teil) Bauarbeiten gegen\u00fcber dem Nibelungenpark statt.\nIch hatte schon einmal den Vorschlag gemacht die dortige Einbahnstrasse zu drehen denn damit w\u00e4re die Hagenstrasse als Umfahrung f\u00fcr die LZA`s auf der Siegfriedstrasse unattraktiv und somit w\u00e4re f\u00fcr den Kindergarten ,Schule und benutzende Kinder des Nibelungenpark`mit geringen Mitteln eine kleine Verbesserung der Verkehrssicherheit erreicht.\nEs m\u00fc\u00dften nur die Verkehrszeichen getauscht werden.\n","uuid":"acc0dedc-aeab-4332-8e97-76f8210d0808","post_date":"1541077287","updated_date":"1551361249","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-93","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.11.2018):\r\nDerzeit befindet sich im begehrten Bereich eine Vollsperrung aufgrund von Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe. F\u00fcr diesen Abschnitt sollen im Anschluss diverse Ma\u00dfnahmen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt erfolgen.\r\nDer nun ge\u00e4u\u00dferte Wunsch, die Einbahnstra\u00dfenf\u00fchrung umzukehren, wird zusammen mit dem B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2018-1-2 (Freigabe der Einbahnstra\u00dfe Hagenstra\u00dfe f\u00fcr Fahrradfahrer) gepr\u00fcft, sobald die Bauma\u00dfnahmen in diesem Bereich beendet sind. Eine \u00c4nderung der Richtung k\u00f6nnte nur erfolgen, wenn alle zu pr\u00fcfenden Voraussetzungen (wie z.B. Schwenkradien) dies zulassen.\r\n\u00a0\r\nErg\u00e4nzung Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (09.01.2019):\r\nDie Einbahnstra\u00dfenregelung in der Hagenstra\u00dfe zu drehen wurde nach gr\u00fcndlicher Pr\u00fcfung mit dem Fachbereich II abgelehnt. Die angef\u00fcgte Argumentation im B\u00fcrgerhaushalt ist nicht nachvollziehbar. Die Umfahrung \u00fcber die Hagenstra\u00dfe auf die Siegfriedstra\u00dfe ist lediglich f\u00fcr die Anwohnerschaft des Nibelungenviertels und angrenzendem Wohngebiet attraktiv. Des Weiteren ist der Kita- und Schulbereich hierbei nicht tangiert, da sich dieser rechts der Hagenstra\u00dfe und somit entgegengesetzt der Siegfriedstra\u00dfe befindet. W\u00fcrde man die Einbahnstra\u00dfe drehen, w\u00e4re das Ergebnis unver\u00e4ndert. Somit ist mitzuteilen, dass die derzeitige Verkehrsf\u00fchrung bestehen bleibt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.01.2019:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"gerdchen1946","status_plain":"\r\n01.11.2018: Vorschlag eingereicht\r\n20.12.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019"}},{"proposal":{"title":"Neuer Sonnenschutz f\u00fcr den Spielplatz im Nibelungenpark","body":"Die \"Sonnenschirme\", die letztes Jahr auf dem Spielplatz im Nibelungenpark errichtet wurden, bieten so gut wie keinen Schatten. In den Sommermonaten ist der Spielplatz f\u00fcr Kinder nicht benutzbar, da er zu hei\u00df und zu sonnig ist. Ich bitte um die Errichtung von effektiveren Schattenspendern.\n","uuid":"b53c2dee-048b-44f0-bc18-e366908dec9b","post_date":"1535023036","updated_date":"1607084835","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-1-77","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (10.01.2019):\r\nDie Ausstattung mit einem zus\u00e4tzlichen Sonnensegel ist mit erheblichen Kostenaufwand verbunden. Nach vorsichtigen Sch\u00e4tzungen l\u00e4gen die Kosten gegenw\u00e4rtig bei ca. 30.000 Euro. Die finanziellen Mittel k\u00f6nnen z.Zt. nicht aus der Unterhaltung bereitgestellt werden. Nicht gepr\u00fcft wurde, ob durch die Errichtung des Sonnensegels noch zus\u00e4tzliche Kosten durch Ver\u00e4nderungen an der vorhandenen Ausstattung entstehen.\u00a0Der Vorschlag wird durch das Fachamt abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (10.01.2019):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.517398834229","Longitude":"13.501299858093","name":"Jacqueline Gl\u00f6ckler","status_plain":"\r\n23.08.2018: Vorschlag eingereicht\r\n20.12.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019"}},{"proposal":{"title":"Teilweise stark besch\u00e4digter Fu\u00dfweg br\u00e4uchte eine Sanierung ","body":"Es geht um den Fu\u00dfweg Frankfurter Allee, ab H\u00f6he U-Magdalenen Str.  Lichtenberger Br\u00fccke. Stra\u00dfenseite Stadtausw\u00e4rts. Der Fu\u00dfweg ist sehr in die Jahre gekommen. H\u00f6he des Q216 (Frankfurter Allee 216) rei\u00dft der Weg teilweise auf (Baumwurzeln). Der Fu\u00dfweg auf der gegen\u00fcberliegenden Seite wurde neu gebaut (anl\u00e4sslich der neuen Ampelkreuzung), nun w\u00e4re das St\u00fcck auf der Seite auch notwendig. Vom U-Lichtenberg kommend steht sogar ein Schild \"Gehwegsch\u00e4den\" und das muss echt nicht sein. \u00dcber die Frankfurter Allee fahren und gehen tagt\u00e4glich tausende Menschen. Zwischen Ring-Center und U-Magdalenen Stra\u00dfe ist der Gehweg auch schon viel besser!\nSo w\u00fcrde ich es auch vorschlagen, dass dort was gemacht wird. Meines Erachtens ist er auch ziemlich breit, diese Breite wird nicht ben\u00f6tigt. Dort k\u00f6nnte man theoretisch eine kleine Gr\u00fcnanlage setzen (kleinere B\u00fcsche o.\u00e4.). Dies h\u00e4tte einen kleinen Nebeneffekt, es w\u00e4re etwas schalld\u00e4mmend und \"Gr\u00fcn\" reinigt die Luft. Dies w\u00fcrde viel besser aussehen und produktiver sein, als der alte, rissige, kaputte Weg.\n","uuid":"725bba99-a159-4f6b-afd2-721552a46bc0","post_date":"1508753057","updated_date":"1551360875","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-67","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n07.12.2017:\r\nDer bauliche Zustand des Gehweges in der Frankfurter Allee zwischen Nr. 192-216 (Lichtenberger Br\u00fccke) ist dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bekannt. Mit den f\u00fcr die bauliche Unterhaltung \u00f6ffentlicher Verkehrsfl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen Mitteln kann das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt nur die Verkehrssicherheit auf den Stra\u00dfen des Bezirkes aufrechterhalten. Eine umfassende Erneuerung von Gehweg- und Fahrbahnfl\u00e4chen ist derzeit nicht m\u00f6glich. Die \u00d6rtlichkeit wurde in die Ma\u00dfnahmenliste des Bezirks aufgenommen. Wann diese Ma\u00dfnahme dann ausgef\u00fchrt wird, h\u00e4ngt von der Bereitstellung der finanziellen Mittel ab.\r\n\u00a0\r\n24.01.2018:\r\nF\u00fcr die bauliche Erneuerung des Gehwegs in der Frankfurter Allee besteht ein Baukostenbedarf von ca. 275.000 EUR (brutto). Wann diese Ma\u00dfnahme ausgef\u00fchrt werden kann, h\u00e4ngt von der Bereitstellung der finanziellen Mittel ab.\r\n\u00a0\r\nReferent der Bezirksstadtr\u00e4tin Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit \r\n25.01.2018:\r\nDer Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer zum Bauvorhaben Frankfurter Allee 218 plant hier ein Hochhaus. Howoge wurde als Partner gewonnen. Beide Partner verhandeln aktuell mit gem\u00e4\u00dfigtem Tempo, wie die Zusammenarbeit aussehen k\u00f6nnte. Zum Aussehen, Baustart und H\u00f6he des Hauses gibt es bislang keine gesicherten Informationen. In Planung waren 100 Meter, dann 66. Nach aktuellen Stand gibt es keinen Zeitplan f\u00fcr das Bauvorhaben.\r\n\u00a0\r\nAllgemein in der Frankfurter Allee S\u00fcd gibt es aktuell nur zwei Bauvorhaben auf dem Gewerbegel\u00e4nde, das sich von der Frankfurter Allee aus entlang der Buchberger Stra\u00dfe erstreckt. Hier ist ein B\u00fcrogeb\u00e4ude am Standort des jetzigen Postgeb\u00e4udes geplant. Die hintere Brache wiederum soll mit einem gro\u00dfen B\u00fcrokomplex mit \u00fcber 100.000 qm B\u00fcrofl\u00e4che und 5.000 Arbeitspl\u00e4tzen bebaut werden. F\u00fcr beides liegt aber noch keine Baugenehmigung vor und insbesondere das gro\u00dfe Bauvorhaben wird aktuell im Stadtentwicklungsausschuss viel diskutiert. Es ist noch\u00a0unklar, ob es tats\u00e4chlich gebaut werden wird, da ein Vorhaben dieser Gr\u00f6\u00dfe die Anwohnerschaft mit Verkehr und L\u00e4rm stark belasten wird.\r\n\u00a0\r\n19.12.2018:\r\nAus beh\u00f6rdlicher Sicht ist der Stand unver\u00e4ndert. Ein Bauantrag f\u00fcr das Bauvorhaben Q218 liegt noch nicht vor. Sobald dieser eingeht, ist aber mit einer kurzfristigen Baugenehmigung zu rechnen.\r\n\u00a0\r\nAuf ihrer Webseite berichtet die HOWOGE allerdings, dass mit einem Baustart Mitte/Ende 2019 und mit der Baufertigstellung im Jahr 2021 zu rechnen ist. Es gibt in den aktuellen Rathausnachrichten dazu auch einen Artikel.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes aus der Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 10.01.2019:\r\nDie HOWOGE plant f\u00fcr das Bauvorhaben Q218 mit einem Baustart Mitte/ Ende 2019 und die Baufertigstellung ist f\u00fcr 2021 angedacht. Das bedeutet, dass die Baustellenzufahrt \u00fcber den Gehweg eingerichtet wird und entsprechend genutzt wird. Damit\u00a0macht es keinen Sinn den Gehweg grundhaft instand zu setzen, bevor die Bauma\u00dfnahme beendet ist. Im Rahmen der Radwegeplanung hat der Bezirk beim Senat die Neugestaltung des Abschnittes f\u00fcr den Radweg zwischen G\u00fcrtelstra\u00dfe und der Lichtenberger Br\u00fccke angemeldet (die Umsetzung w\u00fcrde 2022/23 erfolgen, wenn der Senat die Mittel bewilligt), in dem Zuge k\u00f6nnten/ w\u00fcrden die Gehwege auch gemacht werden. Davor macht eine Instandsetzung also keinen Sinn.\r\n\u00a0\r\nDas Begleitgremium beschlie\u00dft aus diesem Grund die Ablehnung des Vorschlages im verfahrenstechnischen Sinne, verweist im Sinne der Umsetzbarkeit aber auf die positiven Aussichten der k\u00fcnftigen Planungen, die den Vorschlagsinhalt ja unmittelbar bef\u00f6rdern (Beschluss Votierung ist damit aufgehoben).\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n07.12.2017: \r\nVertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 01.03.2018.\r\nDas Stadtplanungsamt wird gebeten, Informationen zu aktuellen Planungen (bzw. zu bekannten Bauvorhaben) in Bezug auf den Vorschlag (Gebiet um Frankfurter Allee 216) und f\u00fcr den Stadtteil Frankfurter Allee S\u00fcd f\u00fcr die n\u00e4chste Sitzung des Begleitgremiums aufzubereiten.\r\n\u00a0\r\n01.03.2018:\r\nVorschlag f\u00fcr Votierung (die voraussichtlich im Januar/ Februar 2019 stattfindet)\r\n(Vorschlag kann\u00a0aus dem beschlossenen Haushaltsplan nicht umgesetzt werden (Baukostenbedarf von ca. 275.000 EUR (brutto)), daher Weiterleitung\u00a0in das Votierungsverfahren)\r\n\u00a0\r\n10.01.2019:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes vom 10.01.2019.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 21.02.2019 (DS/1143/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.511001586914","Longitude":"13.493599891663","name":"Tommy Vendt","status_plain":"\r\n23.10.2017: Vorschlag eingereicht\r\n30.11.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.01.2019: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.02.2019: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.02.2019: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1143/VIII vom 21.02.2019"}},{"proposal":{"title":"Fahrradleichen am Bahnhof Lichtenberg beseitigen","body":"Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn die schon knappen Fahrradstellpl\u00e4tze am Bahnhof Lichtenberg - Ausgang Siegfriedstra\u00dfe - nicht von diversen Fahrradleichen blockiert w\u00fcrden.\n","uuid":"3adfadbe-7a11-4fb8-8c9c-96d2c0396b41","post_date":"1548099291","updated_date":"1552319877","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-7","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (27.02.2019):\r\nDie Ber\u00e4umung der Fahrradleichen wurde veranlasst und wird zeitnah erfolgen.","Latitude":"52.512001037598","Longitude":"13.497699737549","name":"jimueller","status_plain":"\r\n21.01.2019: Vorschlag eingereicht\r\n22.01.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n22.01.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.02.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Beseitigung eines nicht mehr genutzten Kaugummi-/S\u00fc\u00dfigkeitenautomaten","body":"Im Bereich der Ahrenshooper Stra\u00dfe 27, unmittelbar am Lichtmast 43, befindet sich ein nicht mehr genutzter Kaugummi-/S\u00fc\u00dfigkeitenautomat. Es steht nur noch eine rostige H\u00fclle. Die H\u00fclle wird auch als M\u00fcllsammler genutzt. Ein unsch\u00f6ner Anblick. Mein Vorschlag, das genannte verrostete Teil abzubauen. \u00c4hnliche Teile stehen an der Falkenberger Chaussee hinter dem Linden-Center und an der Haltestelle Prerower Platz stadteinw\u00e4rts.\n","uuid":"5dcfff79-4fef-46af-aca9-e61daabe3aba","post_date":"1547902010","updated_date":"1551359371","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-6","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (27.02.2019):\r\nDer Kaugummiautomat wurde im Februar 2019\u00a0 entfernt.","Latitude":"53.603298187256","Longitude":"10.131799697876","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n19.01.2019: Vorschlag eingereicht\r\n22.01.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n22.01.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.02.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Laternen ohne Licht","body":"Im August 2018 wurden auf dem Platz vor der Schwimmhalle in der Ahrenshooper Stra\u00dfe zwei neue Leuchten/ Laternen aufgestellt. Leider ohne Licht. Seit der Aufstellung der Leuchten ist bis dato nichts passiert. Das Aufstellen der Leuchten wurde vom Senat angeregt. Mit BerlinLicht hat der beschriebene Vorgang nichts zu tun. Die alten Laternen am Platz wurden stehen gelassen und leuchten seit Jahrzehnten nicht.\n","uuid":"14679e89-1950-422d-901f-7b095db679ed","post_date":"1546796626","updated_date":"1551358198","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2019-1-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stromnetz Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (27.02.2019):\r\nDie Senatsverwaltung stand zuletzt im Januar mit Stromnetz Berlin in Kontakt, um die Problematik zu kl\u00e4ren. Seitdem sind dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt keine neuen Meldungen bekannt, sodass davon ausgegangen wird, dass die Leuchten funktionieren.","Latitude":"52.566501617432","Longitude":"13.502400398254","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n06.01.2019: Vorschlag eingereicht\r\n15.01.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n15.01.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.02.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung im Landschaftspark Herzberge","body":"Ich w\u00fcrde mich freuen, wenn das Thema Beleuchtung im Landschaftspark Zustimmung findet. Der Weg ist morgens und abends in Wintermonaten stockduster. Selbst als Radfahrer mit hellem Licht bleibt hier ein mulmiges Gef\u00fchl. Auch ist es sehr unangenehm, wenn Jogger erst im letzten Moment wahrgenommen werden, da diese und auch Hunde komplett in der Dunkelheit verschwinden. Auch Kinder nutzen diesen Radweg als Verbindung zur Rhinstra\u00dfe usw. So traut sich aber kein Kind da lang. Es muss ja kein Flutlicht werden, aber es sollte m\u00f6glich sein, zumindest etwas Licht ins Dunkel zu bringen.\n","uuid":"e52d628a-c2f8-46d3-8c3d-8bf4ea6db9c7","post_date":"1545427156","updated_date":"1551357475","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-103","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (27.02.2019):\r\nZur gew\u00fcnschten Beleuchtung teilt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt mit, dass grunds\u00e4tzlich keine Gr\u00fcnanlagen beleuchtet werden. Die Fl\u00e4che f\u00e4llt nach Pkt. 4.1.5 der Ausf\u00fchrungsvorschrift zu \u00a77 des Berliner Stra\u00dfengesetzes \u00fcber die \u00d6ffentliche Beleuchtung (AV Beleuchtung) nicht unter die stra\u00dfennetzunabh\u00e4ngigen Wege, deren Beleuchtung die Senatsverwaltung finanziert, da die Grunds\u00e4tze des Handbuches zum Lichtkonzept, im Februar 2011 durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung herausgegeben, nicht erf\u00fcllt werden (Pkt. 4.4.1 bis 4.4.3). Somit wird hier keine Beleuchtung erfolgen.","Latitude":"52.522300720215","Longitude":"13.505800247192","name":"Oliver He\u00df","status_plain":"\r\n21.12.2018: Vorschlag eingereicht \r\n15.01.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n15.01.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.02.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sanierung und grundlegende Wiederinstandsetzung der Turn- und Sporthalle der Sonnenuhr-Schule (Grundschule) Berlin-Lichtenberg","body":"Ich pers\u00f6nlich beantrage im Namen der Eltern der Klassen 2c und 4c sowie auch wiederholt von Vertretung der Elternvertreterversammlung der Sonnenuhr-Schule die seit Langem ausstehende und dringend n\u00f6tige grundlegende Sanierung und Instandsetzung der Turn- und Sporthalle der Schule.\nBauliche M\u00e4ngel wurden mehrfach beschrieben und es ist eine Zumutung in welchem maroden, undichten Geb\u00e4ude unsere Kinder sportliche und kulturelle Leistungen vollbringen sollen. Da die Schule nicht \u00fcber eine Aula verf\u00fcgt, muss die Sporthalle zudem als Saal f\u00fcr wichtige und kulturvolle Veranstaltungen wie die Einschulungsfeiern, Sch\u00fclerversammlungen und  Konzerte genutzt werden. Seit unsere \u00e4ltere Tochter in dieser maroden Sporthalle ihre Einschulungsveranstaltung erlebt hat, hat sich trotz intensiver Bem\u00fchungen seitens der Schulleitung nichts getan. Das finde ich nicht tragbar. Die Sporthalle des benachbarten Herder-Gymnasiums wird, nachdem das gesamte Schulgeb\u00e4ude saniert wurde, nun auch saniert. Grundsch\u00fclern sollte das gleiche Recht zustehen.\n","uuid":"3df33303-807d-4f70-a66c-4bcdbac00e98","post_date":"1550871711","updated_date":"1551297472","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2019","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"2019-1-8","implementation_report":"\u00a0Aktuell befindet sich die Investitionsplanung des Bezirkes f\u00fcr 2019 - 2023 in der Beratungsfolge der Bezirksverordnetenversammlung. (DS/1169/VIII - Anmeldung zur Investitionsplanung 2019 - 2023)\r\nDarin enthalten ist die Investitionsma\u00dfnahme zur Sonnenuhrgrundschule, die eine Sanierung des Schulgeb\u00e4udes, der Sporthalle und der Freianlagen vorsieht.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die\u00a0Sporthalle sowie die Au\u00dfenanlagen wird\u00a0eine vollst\u00e4ndige Grundinstandsetzung vorgesehen.\r\nNach dem erforderlichen Planungsvorlauf wird der Umsetzungszeitraum der Ma\u00dfnahme\u00a0f\u00fcr die Jahre\u00a02021-2023 eingeplant.\r\n\u00a0","Latitude":"52.529201507568","Longitude":"13.467100143433","name":"MO","status_plain":"\r\n22.02.2019: Vorschlag eingereicht\r\n25.02.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n25.02.2019: Anliegen weitergeleitet an GS B\u00fcrgerhaushalt\r\n25.02.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Turnhallenneubau Gymnasium R\u00f6merweg","body":"Was wird aus dem Ersatzneubau der Turnhalle des Gymnasiums? Im Investitionsplan ist dar\u00fcber nichts zu finden, oder? Die Sch\u00fcler brauchen eine Turnhalle, sie fahren z.Z. immer in die Sporthalle in der  Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe, da ja die Nutzung der Halle der Hochschule auch nicht mehr m\u00f6glich ist.\n","uuid":"4e23ee37-aa80-4e7f-bd96-74fc44f59fd9","post_date":"1458492570","updated_date":"1550819910","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-1-13","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDonnerstag, 21. Februar 2019\r\n\u00a0\r\nFeierliche \u00dcbergabe der neuen Sporthalle nach Brand\r\n\u00a0\r\nGestern fand die symbolische \u00dcbergabe des Neubaus der Schulsporthalle des Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums am R\u00f6merweg 30 in 10318 Berlin-Lichtenberg statt. Das musikbetonte Gymnasium hat zusammen mit der Karlshorster Grundschule die G\u00e4ste mit einem interessanten Programm \u00fcberrascht. So durften sich die G\u00e4ste \u00fcber ein Bl\u00e4serensemble, Chorgesang und eine Sportpr\u00e4sentation und einem bewegenden Redebeitrag von Schulleiter Ulf Gosse freuen.\r\n\u00a0\r\nDie alte Sporthalle des Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums war am 3. Juli 2013 \u2013 vermutlich nach Brandstiftung \u2013 komplett abgebrannt und ist nun durch einen Neubau ersetzt worden.\r\n\u00a0\r\nBezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke), unter anderem zust\u00e4ndig f\u00fcr Immobilien, erkl\u00e4rt dazu: \u201eDas sich damals bietende Bild der abgebrannten Sporthalle war erschreckend. Lichtenberg hat alles daran gesetzt, dass die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler wieder eine eigene Sporthalle bekommen. Karlshorst erh\u00e4lt damit eine moderne Sportanlage f\u00fcr den Schul- und Vereinssport.\u201c\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule und Sport, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erg\u00e4nzt: \r\n\u201eWitterungsbedingt konnten leider noch nicht alle Au\u00dfenarbeiten auf dem Gel\u00e4nde des Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums abgeschlossen werden, aber um die Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler nicht l\u00e4nger warten zu lassen, hat sich das Bezirksamt entschieden, die Sporthalle schon vorher in Betrieb zu nehmen. Denn auch die Karlshorster Grundschule wird die Sporthalle nutzen.\u201c\r\n\u00a0\r\nDie gesch\u00e4tzten Gesamtkosten belaufen sich auf etwa sechs Millionen Euro. Die finale Kostenfeststellung steht zurzeit noch aus, da noch nicht alle Arbeiten abgeschlossen sind.\r\n\u00a0\r\nHintergrund:\r\nDie alte Sporthalle ist am 3. Juli 2013 abgebrannt. 2014 wurde ein Wettbewerbsverfahren zur Errichtung eines Neubaus durchgef\u00fchrt, sodass im Jahr 2015 die Bauplanungsuntersuchung erarbeitet und best\u00e4tigt werden konnte. Der Baubeginn erfolgte im April 2016. Die Fassadenarbeiten erfolgen witterungsabh\u00e4ngig. Fertig sein soll alles bis zu den Sommerferien 2019.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksb\u00fcrgermeister\r\nMichael Grunst\r\nTelefon: 030 / 90 296 -3001 E-Mail: michael.grunst@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin \r\nPresse- und \u00d6ffentlichkeitsarbeit f\u00fcr die Schulbauoffensive in Lichtenberg\r\nMarc Kamin\r\nTelefon: 030 / 90 296 -3312; E-Mail: marc.kamin@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBildtexte\r\n\u00a0\r\nBild 1: Au\u00dfenarbeiten sind noch nicht abgeschlossen und Bauschild \u00a9 BA Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nBild 2: Von links nach rechts_Bezirksb\u00fcrgermeister Grunst, Schulleiter Gosse und Schul- und Sportstadtrat N\u00fcnthel \u00a9 BA Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nBild\u00a03: Chor \u00a9 BA Lichtenberg.JPG\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 03.08.2018: \r\nDie Fertigstellung verschiebt sich auf Herbst 2018.\r\n\u00a0\r\nStand 29.11.2017:\r\nDie Fertigstellung erfolgt\u00a0im Fr\u00fchjahr 2018.\r\n\u00a0\r\nStand 19.05.2016:\r\nDer Spatenstich f\u00fcr den Sporthallenneubau am Standort R\u00f6merweg 30/32 erfolgte am 19.04.2016, die Fertigstellung ist zum Schuljahresbeginn 2017/18 geplant. Der Neubau ist in der Investitionsplanung untersetzt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 09.06.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushalt zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.491901397705","Longitude":"13.522999763489","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n20.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n15.07.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Schul- und Sportamt\r\n21.02.2019: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Installation eines \"\u00f6ffentlichen B\u00fccherschrankes\"","body":"Ich m\u00f6chte hiermit die Installation eines \u00f6ffentlichen B\u00fccherschrankes anregen. Ein \u00f6ffentlicher B\u00fccherschrank ist ein fest installiertes Objekt (z.B. ein Schrank, eine Telefonzelle o.\u00e4.), welches dazu einl\u00e4dt, B\u00fccher kostenfrei zu tauschen. Der B\u00fccherschrank wird an einem \u00f6ffentlichen, f\u00fcr alle zug\u00e4nglichen Ort eingerichtet und jeder/jede ist zum B\u00fcchertausch eingeladen.\nEinzelne Berliner Bezirke werden bereits durch unterschiedliche Varianten \u00f6ffentlicher B\u00fccherschr\u00e4nke bereichert, wie z.B. auf dem Stadtplatz vor dem Theater Karlshorst in Form eines B\u00fccherbaums oder in Prenzlauer Berg Kollwitzstra\u00dfe/ Ecke Sredzkistra\u00dfe.\nAls Ort f\u00fcr die Installierung eines B\u00fccherschranks im Bezirk Lichtenberg, Friedrichfelde S\u00fcd w\u00e4re das an der Schwimmhalle gelegene Ende der Dathepromenade geeignet. Die dreieckige Gr\u00fcnfl\u00e4che zwischen der Schwimmhalle (Sewanstra\u00dfe 229) und dem Wohnobjekt \u201ePanoramatower\u201c (Datheprommenade 3) w\u00fcrde sich als Standort anbieten. Der F\u00f6rderverein der Bodo-Uhse-Bibliothek hat Bereitschaft signalisiert, das Projekt zu unterst\u00fctzen.\nIch selbst w\u00e4re bereit, mich in Form einer Patenschaft um die Beaufsichtigung des \u00f6ffentlichen B\u00fccherschrankes zu sorgen.\nEinen ausf\u00fchrlichen \u00dcberblick und Bilder zu diversen Varianten \u00f6ffentlicher B\u00fccherschr\u00e4nke \u00fcber folgenden Link gegeben:\nhttps://de.wikipedia.org/wiki/\u00d6ffentlicher_ B\u00fccherschrank\n","uuid":"6a78eb10-8e42-4b72-8ac5-3a3d303e16e0","post_date":"1463509770","updated_date":"1550756989","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2016-1-43","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n29.09.2016:\r\nIn Abstimmung mit der Organisationseinheit Sozialraumorientierte Planungskoordination\u00a0ist angedacht, \u00fcber das Projekt Bildungsverbund mit dem Tr\u00e4ger EJF einen Teil der Projektmittel f\u00fcr 1 bis 2 Pilotstandort/e von \u00f6ffentlichen B\u00fccherschr\u00e4nken in Friedrichsfelde S\u00fcd einzusetzen. Erste Gespr\u00e4che sind in die Wege geleitet und eine Umsetzung ist noch in 2016 vorgesehen.Inwiefern aus diesem Pilot heraus weitere Standorte im Bezirk entwickelt werden k\u00f6nnen, muss ggf. im n\u00e4chsten Jahr gepr\u00fcft werden.\r\n\u00a0\r\n12.01.2017:\r\nDie Standortvorschl\u00e4ge liegen schon vor, die endg\u00fcltige Entscheidung hierzu steht aber noch aus.\u00a0Die Erstausstattung der B\u00fccherschr\u00e4nke/ Telefonzellen wird von dem Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur gew\u00e4hrleistet.\r\nDie Telefonzellen sind bestellt, die Aufstellung erfolgt voraussichtlich im Fr\u00fchjahr bzw. sp\u00e4testens im Sommer 2017. Die Freiwilligenagentur oskar unterst\u00fctzt das Projekt im Sinne einer m\u00f6glichen Vermittlung von ehrenamtlichen Helfern.\r\n\u00a0\r\n01.03.2018:\r\nDie 4 Standorte zur Aufstellung der B\u00fccherzellen (Charlottenstra\u00dfe, Adam Ries-Grundschule, M\u00fcnsterlandplatz und U-Bahnhof Friedrichsfelde) stehen fest, die Aufstellung erfolgt in 2018 und nach einer Probephase k\u00f6nnen erste Aussagen zur m\u00f6glichen Ausweitung getroffen werden.\r\n\u00a0\r\nSiehe Stellungnahme des Amtes f\u00fcr Weiterbildung und Kultur zum Vorschlag 2018-1-9 vom 14.06.2018:\r\nDer Bildungsverbund Lichtenberg hat das Pilotprojekt B\u00fccherboxen ins Leben gerufen, die Planung, Finanzierung und Umsetzung verantwortet. F\u00fcr die Betreuung der vorhandenen vier B\u00fccherboxen sind ehrenamtliche Paten gefunden worden, die in der N\u00e4he der Standorte angesiedelt sind und somit eine Aufsicht und Betreuung vor Ort erm\u00f6glichen sollen. Die B\u00fccherzellen werden in K\u00fcrze an die daf\u00fcr vorgesehenen Standorte gebracht, best\u00fcckt und der \u00d6ffentlichkeit zur Nutzung zugef\u00fchrt. Das Pilotprojekt bezieht sich ausschlie\u00dflich auf den Stadtteil Lichtenberg Mitte. Eine Erweiterung der Standorte in andere Stadtteile kann daher nicht \u00fcber dieses Projekt realisiert werden. Das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur empfiehlt zun\u00e4chst Erfahrungen in der Erprobungsphase zu sammeln und erst dann weitere Projekte, Standorte zu planen. Die Erfahrungen aus diesem Pilotprojekt k\u00f6nnen dann zielgerichtet in neue Ma\u00dfnahmen einflie\u00dfen. Weiterhin sind die Kosten f\u00fcr die Anschaffung der \u201eehem. Telefonzellen\u201c haushalt\u00e4risch ab dem Haushalt 2020 einzuplanen. Der vorgeschlagene Standort Roederplatz k\u00f6nnte ein guter Standort f\u00fcr eine weitere B\u00fccherbox sein (lebendiger Ort, verkehrsg\u00fcnstig, im Wohnviertel). Neben der Kostenseite w\u00e4re zu kl\u00e4ren, welche ehrenamtiche Organisation die Patenschaft daf\u00fcr \u00fcbernehmen w\u00fcrde.\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation der Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte (30.11.18):\r\nEine B\u00fccherbox wurde am 29.11.18 im Kiezgarten Heinrichtreff e.V., Heinrichstra\u00dfe 31 im Weitlingkiez aufgestellt. Dazu\u00a0gab es\u00a0eine kleine Einweihungsfeier in Kombination mit einer Lesung. \r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Amtes f\u00fcr Weiterbildung und Kultur (20.02.2019):\r\nDurch den Bildungsverbund Lichtenberg Mitte wurden insgesamt vier \u00f6ffentliche B\u00fccherschr\u00e4nke, sog. B\u00fccherboxen, angeschafft. Das Nutzungskonzept sieht vor, die B\u00fccherboxen \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich aufzustellen. Es ist vorgesehen, dass die Betreuung und Pflege durch eine standortnahe soziale Einrichtung \u00fcbernommen wird. \r\n\u00a0\u00a0\r\nEs sind vier Standorte zur Aufstellung identifiziert worden:\r\n\r\nHeinrichstra\u00dfe 31 \u2013 Gel\u00e4nde der Freikirchlichen Gemeinde, Betreuung durch die Gemeinde\r\nAlt-Friedrichsfelde \u2013 Schulgel\u00e4nde Adam-Ries-Grundschule, Betreuung durch die Schule\r\nM\u00fcnsterlandplatz/Weitlingstra\u00dfe \u2013 Betreuung durch oskar Freiwilligenagentur\r\nCharlottenstra\u00dfe 3a \u2013 Betreuung durch AWO KINUFA Familienzentrum.\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\nIm Zuge der Umsetzungsplanung ist eine Schenkung an die jeweilige ehrenamtliche Einrichtung vorgesehen, die die Pflege und Betreuung vor Ort \u00fcbernehmen wird. Die letzten Wochen dienten dazu, die rechtlichen Rahmenbedingungen und versicherungstechnischen Fragen zu kl\u00e4ren und die Schenkungsvertr\u00e4ge an die Einrichtungen vorzubereiten. Nach Kl\u00e4rung der letzten offenen Fragen werden die B\u00fccherboxen an den jeweiligen Standorten aufgestellt.\r\nEs handelt sich bei der Aufstellung der vier B\u00fccherboxen um ein Pilotprojekt. Die Aufstellung weiterer B\u00fccherboxen ist nicht geplant.\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n29.09.2016: Der Vorschlag wird auf die n\u00e4chste Sitzung am 08.12.16 vertagt, dann soll das Konzept/ die Planungen (bzw. schon Umsetzungen) von dem Fachamt vorgestellt werden.\r\n12.01.2017: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.495899200439","Longitude":"13.516500473022","name":"Ina M.","status_plain":"\r\n17.05.2016: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.01.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017\r\n17.03.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben am das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n20.02.2019: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bessere Beleuchtung der Gehwege im Wohngebiet M\u00fchlengrund","body":"Bessere Beleuchtung der Gehwege: Matenzeile - zwischen Durchgang von der Falkenberger Chaussee und Rotkamp\n","uuid":"8071cd93-4282-40d1-aa2e-5fb559169723","post_date":"1543341600","updated_date":"1550755587","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-2-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ BerlinLicht/ Neues Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (17.12.2018):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Beleuchtung liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz - das betrifft allerdings nur die \u00f6ffentliche Fl\u00e4che in der Matenzeile, ohne den Durchgang zur Falkenberger Chaussee. Dieser Durchgang zwischen den H\u00e4usern 52 und 54 (Flurst\u00fcck 179) und alle weiteren betroffenen Fl\u00e4chen (FS 181,176) geh\u00f6ren \u201eNeues Berlin\u201c und fallen somit nicht in unsere Zust\u00e4ndigkeit. Der Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am 17.12.2018 weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme\u00a0der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (30.01.2019):\r\nDie Stra\u00dfenbeleuchtung ist hier orts\u00fcblich und nicht schlechter als in den umliegenden Stra\u00dfen. Im Zuge eines Ersatzbaues w\u00fcrde die Beleuchtungssituation hinsichtlich der Gleichm\u00e4\u00dfigkeit der Beleuchtung verbessert (jedoch nicht der Helligkeit). Derzeit ist hier kein Ersatzbau der Stra\u00dfenbeleuchtung geplant, BerlinLicht wird aber um Pr\u00fcfung der Modernisierung der Anlagen durch den Austausch der Leuchten gebeten.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Wohnungsbaugenossenschaft \"Neues Berlin\" (21.02.2019):\r\n\u00a0\r\nDen Vorschlag zu einer Verbesserung der Beleuchtung auf unserem Grundst\u00fcck, dem Wohninnenhof der Falkenberger Chaussee 46-54, haben wir gepr\u00fcft. Die Beleuchtungssituation des Durchgangs Falkenberger Chaussee 52/54 ist hier hinsichtlich der Helligkeit unseres Erachtens tadellos. Der Durchgang sowie der angrenzende Fu\u00dfweg \u00fcber die Matenzeile werden hierbei durch die Anwohner haupts\u00e4chlich frequentiert, da diese Strecke den k\u00fcrzesten und sichersten Fu\u00dfweg von/zu den hinteren H\u00e4userzeilen bedeutet. Die Nebenwege auf dem Wohninnenhof sind hingegen keine gew\u00f6hnliche \u201ePendelstrecke\u201c f\u00fcr die Anwohner. Der von der Matenzeile rechts abgehende Gehweg ist hierbei ausreichend beleuchtet. Der linksseitige Weg ist hingegeben kaum/nicht beleuchtet. Eine Ver\u00e4nderung an der Beleuchtungssituation ist aufgrund der geringen Frequentierung und der unmittelbaren N\u00e4he zu den Schlafbereichen der Wohnungen nicht vorgesehen.","Latitude":"52.563201904297","Longitude":"13.508099555969","name":"Frank Fischer","status_plain":"\r\n27.11.2018: Vorschlag eingereicht\r\n17.12.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n17.12.2018: Vorschlag weitergeleitet an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz\r\n30.01.2019: Vorschlag abgelehnt von der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz"}},{"proposal":{"title":"Ampelgriffe bald auch in Berlin? :-)","body":"In 2000 wurde die Idee des MARLER AMPELGRIFFS mit dem Deutschen Fahrradpreis (siehe 1.) ausgezeichnet. Die Idee dahinter: Ein Ampelgriff f\u00fcr Fahrradfahrer erleichtert das Halten an einer Ampel, er tr\u00e4gt zur Verbesserung der innerst\u00e4dtischen Fahrrad-Mobilit\u00e4t bei. Denn durch die M\u00f6glichkeit, dass bei Ampel-Rot-Phasen der/die Radler/in nicht mehr vom Rad absteigen muss, wird der Verkehrsstrom verstetigt (was auch f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger vorteilhaft ist). Der Marler Ampelgriff (linkes Foto) wurde sp\u00e4ter erg\u00e4nzt durch den Ampel-Rundgriff (rechtes Foto) - beide haben ihre Vorz\u00fcge.\nIDEE\nAn der Kreuzung M\u00f6llendorffstra\u00dfe/Herzbergstra\u00dfe sollte das Modellprojekt \"Ampelgriffe f\u00fcr Berlin(-Lichtenberg)\" gestartet/evaluiert werden. Die finanziellen Kosten sind \u00fcberschaubar, die organisatorischen Vorbereitungen sind eher zu nennen. In Zusammenarbeit mit VCD und ADFC k\u00f6nnte hier in unserem Stadtbezirk - zentral gelegen in Lichtenberg - gezeigt werden, dass der AMPELGRIFF f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer n\u00fctzlich ist: Die Attraktivit\u00e4t der urbanen Fahrrad-Mobilit\u00e4t kann wesentlich erh\u00f6ht, aber auch die dadurch Verkehrssicherheit verbessert werden.\nQuellenverzeichnis:\n1. https://de.wikipedia.org/wiki/Ampelgriff\n2. www.kurzlink.de/ddfp\n","uuid":"bee577a9-a41c-4426-993d-7951e977d8a2","post_date":"1539930566","updated_date":"1550664728","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-90","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (03.12.2018):\r\n\u00a0\r\nDie Verkehrslenkung Berlin sieht derzeit keine M\u00f6glichkeit die sogenannten Ampelgriffe in Berlin einzusetzen. Folgende Sachverhalte liegen dieser Aussage zu Grunde:\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nDer Ampelgriff m\u00fcsste dort h\u00e4ngen, wo die Haltlinie ist. Diese liegt in Berlin meistens deutlich vor dem Signal. Direkt an der Haltlinie (oder kurz davor) d\u00fcrfte in der Regel kein passender Mast zum Anbringen eines Griffes stehen.\r\n\r\n\r\nDas Radsignal h\u00e4ngt h\u00e4ufig am Mast mit der Fu\u00dfg\u00e4ngersignalisierung, der wiederum mittig zur Fu\u00dfg\u00e4ngerfurt steht. W\u00fcrde der Griff dort angebracht werden, wie es auch das eine Bild auf der Seite des B\u00fcrgerhaushalts Lichtenberg suggeriert, w\u00fcrden die Radfahrenden allen Fu\u00dfg\u00e4ngern im Weg stehen (und hinter der Haltlinie). Insbesondere Blinde und Sehbehinderte h\u00e4tten Schwierigkeiten ihren Anforderungstaster zu erreichen, bzw. dann bei Gr\u00fcn zu Queren, ohne in ein Fahrrad zu laufen.\r\n\r\n\r\nDer Ampelgriff bietet nur f\u00fcr ein bis maximal zwei Radfahrende Platz zum Festhalten. Der Nutzen k\u00e4me somit nur sehr wenigen und nur den ersten Radfahrenden in einem Pulk zugute. Der vermeintliche Zeitgewinn f\u00e4llt somit eher marginal aus.\r\n\r\n\r\nDie baulichen Randbedingungen der Montage an einem Ampelmast w\u00e4ren kritisch zu pr\u00fcfen. \u00a0\r\n\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschluss der BVV zur Drucksache \"Anlehnb\u00fcgel f\u00fcr Radfahrer*innen\" (DS/1052/VIII) am 13.12.2018:\r\nDer Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. wurde gegen 15 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nInformation der Klimaschutzbeauftragten \r\n19.02.2019:\r\nDas Thema wurde in der BVV am 13.12.2018 abgelehnt. Von der Bewerbung bei der\u00a0Senatsverwaltung als Pilotbezirk f\u00fcr einen Test f\u00fcr solche Halteb\u00fcgel wird zur\u00fcckgetreten.\r\n\u00a0\r\n20.11.2018:\r\nDie Anregung wird gerne aufgenommen, Lichtenberg wird sich bei der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung als Pilotbezirk f\u00fcr einen Test f\u00fcr solche Halteb\u00fcgel bewerben. \r\n\u00a0\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (05.11.2018):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin, der Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an die VLB am 05.11.18 weitergeleitet.","Latitude":"52.526599884033","Longitude":"13.479700088501","name":"lichtino","status_plain":"\r\n19.10.2018: Vorschlag eingereicht\r\n05.11.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n05.11.2018: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n03.12.2018: Vorschlag abgelehnt von der Verkehrslenkung Berlin"}},{"proposal":{"title":"Beseitigung von Ruinen/Altlasten am n\u00f6rdlichen Rand des Landschaftspark Herzberge","body":"Der Landschaftspark Herzberge ist wirklich sch\u00f6n geworden. Man sieht dort immer mehr Leute, die Spazieren gehen bzw. sich in ihrer Freizeit erholen. Leider stehen am n\u00f6rdlichen Ende (Fahrradanbindung zur Siegfriedstra\u00dfe) immer noch eingez\u00e4unte Ruinen, die das Bild nicht wirklich ansehnlich machen.\n","uuid":"ed0c2729-2b79-4d8c-aedb-81d237d52588","post_date":"1400609860","updated_date":"1550152841","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-1-71","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (14.02.2019):\r\nBeim angefragten Areal handelt es sich um das Grundst\u00fcck Siegfriedstr. 82 in 10365 Berlin. Am 18.08.2017 wurde ein Erbbaurechtsvertrag zugunsten eines privaten Eigent\u00fcmers beurkundet.\r\n\u00a0\r\nSoweit hier bekannt, wurden die \u201ealten\u201c Baulichkeiten 2018 abgerissen. Nach Angaben des Erbbauberechtigten liegt dem Bezirksamt ein Bauantrag vor, der Beginn der Neubebauung ist f\u00fcr 2019 vorgesehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes 13.11.2014: :\r\nEs handelt sich um Fl\u00e4chen des Liegenschaftsfonds/ BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen: 2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2. Zum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen. \r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.","Latitude":"52.531799316406","Longitude":"13.504099845886","name":"S. Michel","status_plain":"\r\n20.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n12.06.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n14.02.2019: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung eines Konvexspiegels","body":"In der Ausfahrt Schwarzmeerstra\u00dfe auf die Volkradstra\u00dfe ist insbesondere auf der linken Seite (parkende Autos) sehr schwierig, den ankommenden Verkehr rechtzeitig zu sehen. Leider gab es an dieser Stelle schon mehrere Unf\u00e4lle.\nVielleicht besteht die M\u00f6glichkeit, dort einen Konvexspiegel Richtung Sewanstra\u00dfe anzubringen, damit eine unfallfreie Ausfahrt und Eingliederung in den laufenden Verkehr besteht.\n","uuid":"32273dcb-d5da-42b8-a99f-a629562fe46c","post_date":"1545980546","updated_date":"1549453606","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-104","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (01.02.2019):\r\nDer Fachbereich der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde hat den Vorschlag gepr\u00fcft und kam zu folgendem Ergebnis:\r\n\u00a0\r\nAus verkehrsbeh\u00f6rdlicher Sicht handelt es sich hierbei um eine typische Einm\u00fcndungssituation und eine besondere Gefahrenlage ist hier nicht erkennbar. Eine Recherche ergab, dass es seit 2014\u00a0drei Unf\u00e4lle an der Einm\u00fcndung gab, wovon einer auf Ortsunkenntnis zur\u00fcckzuf\u00fchren ist. In diesem Zusammenhang ist auch zu nennen, dass Radfahrer und Fu\u00dfg\u00e4nger sehr leicht \u00fcbersehen werden, wenn sich die Fahrzeugf\u00fchrenden lediglich auf den Spiegel fokussieren und das restliche Verkehrsbild au\u00dfer Acht lassen. Des Weiteren sind gerade Radfahrer in Verkehrsspiegeln besonders schwierig zu erkennen. \r\n\u00a0\r\nDer Fachbereich Stra\u00dfenunterhaltung teilt in diesem Zusammenhang mit, dass Verkehrsspiegel auf \u00f6ffentlichem Stra\u00dfenland vom Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger grunds\u00e4tzlich nicht aufgestellt werden, da die optischen Verzerrungen, die durch den Spiegel verursacht werden, zu einer Fehleinsch\u00e4tzung der verkehrlichen Situation f\u00fchren k\u00f6nnen, da reale Abst\u00e4nde und Geschwindigkeiten anders dargestellt werden. Das kann bei unge\u00fcbten Fahrzeugf\u00fchrern eher zu Gefahrensituationen f\u00fchren. Au\u00dferdem k\u00f6nnen durch den Spiegel verursachte Reflexionen, teilweise in Kombination mit Verschmutzungen des Spiegels, negativ auf den Stra\u00dfenverkehr einwirken. Eine Garantie, dass ein Verkehrsspiegel immer richtig ausgerichtet ist und die Verkehrssituation reflektiert und nicht durch einen Verkehrsunfall oder Vandalismus zerst\u00f6rt, verdreht oder beschmutzt ist, kann vom Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger nicht gegeben werden.\r\n\u00a0\r\nAus verkehrsbeh\u00f6rdlicher Sicht ist ein Verkehrsspiegel an besagter \u00d6rtlichkeit bereits aufgrund der fehlenden besonderen Gefahrenlage nicht notwendig. Somit wird eine Aufstellung nicht empfohlen.","Latitude":"52.501701354980","Longitude":"13.509300231934","name":"Regine","status_plain":"\r\n28.12.2018: Vorschlag eingereicht\r\n15.01.2019: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n15.01.2019: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.02.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Unf\u00e4lle in der Volkradstra\u00dfe vermeiden","body":"In der Volkradstra\u00dfe, in Berlin Lichtenberg, kommt es vermehrt zu Unf\u00e4llen an einem Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang. Wie auf dem beigef\u00fcgten Foto zu sehen, kam es dort zur Kollision zwischen einem Anwohner, der den Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg nutzte und einem Auto. \nAuch in der Vergangenheit sind in diesem Bereich viele Unf\u00e4lle zu beklagen, teils auch t\u00f6dliche. Die dort ans\u00e4ssigen Gewerbetreibende k\u00f6nnen dies best\u00e4tigen. \nVorschlag zur Vermeidung von Unf\u00e4llen in diesem Bereich k\u00f6nnte eine Absenkung der Geschwindigkeit von 50 auf 30 km/h, sowie eine Aufstellung von einem Tempowarner, wie es z.B. an dem Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang in der Weitlingstra\u00dfe gibt oder einer Ampel, bewirken.\n","uuid":"dbfb27c0-eb6b-4d84-84d4-44ab78a1ada2","post_date":"1542882539","updated_date":"1549448971","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-98","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (23.11.2018):\r\nF\u00fcr die Volkradstra\u00dfe ist die Verkehrslenkung Berlin (VLB) zust\u00e4ndig, der Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an die VLB am 23.11.18 weitergeleitet.\r\nZum gew\u00fcnschten \u201eTempowarner\u201c ist mitzuteilen, dass es nach wie vor keinen neuen Betreiber der Berliner Dialogdisplays gibt (der bisherige hatte \u00fcberraschend gek\u00fcndigt), sodass eine Aufstellung eines Displays leider nicht m\u00f6glich ist. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (VLB) vom 31.01.2019:\r\n\u00a0\u00a0\r\nReduzierung der zul\u00e4ssigen H\u00f6chstgeschwindigkeit auf 30 km/h \r\nDie Volkradstra\u00dfe geh\u00f6rt zum Stra\u00dfenhauptnetz der StEP Stufe III (\u00f6rtliche Stra\u00dfenverbindung) und\u00a0 hat im Bereich des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges einen geraden Verlauf, sodass dieser aus beiden Fahrtrichtungen f\u00fcr Kraftfahrer gut erkennbar ist. \r\n\u00a0\r\nDer Wunsch nach verkehrlichen Ma\u00dfnahmen zur Erh\u00f6hung der Verkehrssicherheit, besonders nach einem Unfall, ist grunds\u00e4tzlich nachvollziehbar. Jedoch sind Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen nach \u00a7 45 Abs. 9 Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung (StVO) nur dort anzuordnen, wo wegen der besonderen \u00f6rtlichen Umst\u00e4nde des Einzelfalls eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeintr\u00e4chtigung der \u00f6ffentlichen\u00a0 Sicherheit und Ordnung erheblich \u00fcbersteigt. \r\nEs ist im Bereich des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges keine besondere Gefahrenlage und damit kein zwingendes Erfordernis f\u00fcr die Anordnung einer Beschr\u00e4nkung der zul\u00e4ssigen H\u00f6chstgeschwindigkeit auf 30 km/h zu erkennen. Daher kann dem Antrag aus dem B\u00fcrgerhaushalt leider nicht entsprochen werden, wof\u00fcr um Verst\u00e4ndnis gebeten wird.\u00a0Im Zeitraum vom 01.10.2015 bis 04.07.2018 wurden im Bereich des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges 4 Verkehrsunf\u00e4lle polizeilich erfasst. Drei Unf\u00e4lle hatten als Ursache einen ungen\u00fcgenden Sicherheitsabstand und lediglich ein Unfall wurde durch\u00a0 nicht angepasste Geschwindigkeit verursacht. \r\n\u00a0\r\nDer Verkehrsunfall mit Fu\u00dfg\u00e4ngerbeteiligung am 15.11.2018 ist sehr bedauerlich. Nach Auskunft durch den Verkehrsermittlungsdienst der\u00a0 Polizeidirektion 6, war die Unfallursache ein unaufmerksamen Autofahrer.\u00a0Diese auf menschliches Fehlverhalten zur\u00fcckzuf\u00fchrende Unfallursachen sind leider durch stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rdliche Ma\u00dfnahmen nicht zu verhindern.\u00a0 \r\n\u00a0\u00a0\r\nAnzumerken ist, dass die Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung (StVO) nicht s\u00e4mtliche Ereignisse, die im t\u00e4glichen Verkehrsablauf geschehen, explizit regeln kann. In der Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung (StVO) sind daher grunds\u00e4tzlich Verhaltensregeln festgelegt. Danach werden u.a. Fahrzeugf\u00fchrer neben der ihnen bereits durch \u00a7 1 StVO obliegenden Pflicht zur gegenseitigen R\u00fccksichtnahme insbesondere durch \u00a7 3 Abs. 2a StVO zu einer besonderen Sorgfaltspflicht gegen\u00fcber anderen Verkehrsteilnehmern verpflichtet.\u00a0 Folglich m\u00fcssen sich Fahrzeugf\u00fchrer unabh\u00e4ngig von den \u00f6rtlichen Gegebenheiten durch die Verminderung ihrer Fahrgeschwindigkeit und durch stetige Bremsbereitschaft so verhalten, dass eine Gef\u00e4hrdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. \r\n\u00a0\r\nBei Beachtung der erforderlichen Aufmerksamkeit und Sorgfalt sowie Kenntnis der geltenden Verkehrsregeln ist grunds\u00e4tzlich jedem Verkehrsteilnehmer eine Teilnahme am Stra\u00dfenverkehr ohne besondere Gef\u00e4hrdung m\u00f6glich. \r\n\u00a0\r\nDialog-Display (Tempoanzeiger ?)\r\nEin sogenanntes Dialog-Display soll vorwiegend im Nebennetz und auch nur dort vor sensiblen Einrichtungen, wie Schulen, Kitas bzw. Krankenh\u00e4user, aufgestellt werden. Die Zust\u00e4ndigkeit liegt beim Bezirksamt Lichtenberg. \r\nAnmerkung des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes: Derzeit gibt es ohnehin leider keinen Betreiber von Dialogdisplays im Bezirk Lichtenberg.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nLichtsignalanlage (Ampel)\r\nSofern begleitende stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rdliche Ma\u00dfnahmen erforderlich sind, ist der Grundsatz der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit \u2013 \u00dcberma\u00dfangebot \u2013 zu beachten, d. h. es ist die Ma\u00dfnahme zu treffen, welche bei gleichem Erfolg den geringsten Eingriff in die Rechte Dritter darstellt.\u00a0 \r\n\u00a0\u00a0\r\nEine Lichtzeichenanlage ist im Rahmen der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit rechtlich als eines der st\u00e4rksten Eingriffe in den Stra\u00dfenverkehr eingestuft. Infolgedessen unterliegt diese auch sehr strengen Pr\u00fcfkriterien. U.a. sind bei Fu\u00dfg\u00e4ngeranlagen die H\u00f6he der querenden Fu\u00dfg\u00e4nger sowie die vorhandenen Querungsbedingungen, wie die Sicht auf den Fahrzeugverkehr, entscheidend. \r\n\u00a0\u00a0\r\nFu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege sind eine von mehreren M\u00f6glichkeiten zur Sicherung des Fu\u00dfg\u00e4ngers beim \u00dcberqueren der Fahrbahn, die bei bestimmten \u00f6rtlichen und verkehrlichen Voraussetzungen in Betracht kommen. Der vorhandene Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg wurde 2012 vom Albert-Schweitzer-Kinderdorf Berlin e.V. beantragt und nach sogf\u00e4ltiger Pr\u00fcfung durch die Arbeitsgruppe F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs/Querungshilfen der Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, \u00a0in der auch Vertreter des Polizeipr\u00e4sidenten in Berlin, des Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4gers und der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde involviert sind, angeordnet. ","Latitude":"52.499698638916","Longitude":"13.508299827576","name":"rekotram","status_plain":"\r\n22.11.2018: Vorschlag eingereicht\r\n23.11.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n23.11.2018: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n31.01.2019: Vorschlag abgelehnt von der Verkehrslenkung Berlin"}},{"proposal":{"title":"Stadtteil-Feste","body":"Wie w\u00e4re es denn mit regelm\u00e4\u00dfigen Stadtteilfesten? An denen k\u00f6nnten sich die umliegenden Wohnungsbaugenossenschaften beteiligen und die verschiedenen Initiativen im Bezirk ihre Ziele darstellen. Das bei Speis & Trank w\u00fcrde sicherlich die Verbundenheit mit dem Bezirk und besseres Kennenlernen verschiedener Kulturen f\u00f6rdern.\n","uuid":"addd5e8b-19bb-471a-8087-b6d940d899fa","post_date":"1536316812","updated_date":"1548153919","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2018-1-82","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation der B\u00fcroleitung des Bezirksb\u00fcrgermeisters (18.01.2019):\r\nIn unserem Bezirk gibt es seit vielen Jahren eine vielf\u00e4ltige Kiezkultur mit zahlreichen Stadtteilfesten, von denen auch einige bereits auf eine lange Tradition zur\u00fcckblicken. Zahlreiche dieser Veranstaltungen werden von den Wohnungsgenossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften, Vereinen, dem Bezirksamt und anderen Partnern unterst\u00fctzt.\r\nOhne das ehrenamtliche Engagement vieler Lichtenbergerinnen und Lichtenberger w\u00e4re diese Vielfalt nicht m\u00f6glich.\r\nNachstehende \u00dcbersicht (Datum/ Veranstaltung/ Stadtteil bzw. Region)\u00a0gibt einen\u00a0\u00dcberblick zu den Festen, die im Jahr 2019 geplant sind. Die genauen Termine werden auf der Internet-Seite des Bezirksamtes, in den Lokalbl\u00e4ttern, in den Stadtteilzentren oder auch im Kiez bekannt gegeben. \r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\nApril/ Wartenberger Fr\u00fchlingstag/ Wartenberg\r\n\r\n\r\nApril/ Stunden- und Halbstunden-Lauf/ Friedrichsfelde\r\n\r\n\r\n01.05.19/ \u201eSpectaculum am lichten Berg\u201c am Rathaus/ Alt-Lichtenberg\r\n\r\n\r\n01.05.19/ Fest \u201eBunte Platte\u201c/ Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord\r\n\r\n\r\nMai/ Viva Victoria/ Neu-Lichtenberg\r\n\r\n\r\nJuni/ Wir im Kiez (M\u00fcnsterlandplatz)/ Neu-Lichtenberg\r\n\r\n\r\nJuni/ Kiezkulturfest/ Frankfurter Allee S\u00fcd\r\n\r\n\r\nJuni/ Fest der Kulturen, Kiezkicken/ Friedrichsfelde Nord\r\n\r\n\r\nJuni/ Kiezfest Ostseeviertelfest/ Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd\r\n\r\n\r\nJuni/ Storchenfest/ Malchow\r\n\r\n\r\nJuli/ Sommerfest (im Interkulturellen Garten)/ Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd\r\n\r\n\r\nAugust/ Sommerfest am Welseclub/ Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord\r\n\r\n\r\nAnfang September/ Seenfest Kultur, Natur und Nachbarschaft am Orankesee/ Alt- Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd\r\n\r\n\r\nAnfang September/ Wasserfest Rummelsburger Bucht/ Lichtenberg S\u00fcd (Rummelsburg)\r\n\r\n\r\nAnfang September/ 9. Kiezfest f\u00fcr Jung und Alt/ Friedrichsfelde S\u00fcd\r\n\r\n\r\nSeptember/ Fennpfuhlfest/ Fennpfuhl\r\n\r\n\r\nNovember/ Martinsumzug/ Alt-Lichtenberg\r\n\r\n\r\nDezember/ Lebendiger Adventskalender/ Lichtenberg Nord\r\n\r\n\r\nAm 1. Adventssonntag/ Lichtermarkt am Rathaus/ Alt-Lichtenberg\r\n\r\n\r\nDezember/ Weihnachtsmarkt Karlshorst am Johannes-Fest-Platz/ Lichtenberg S\u00fcd - Karlshorst\r\n\r\n\r\n","Latitude":"52.515899658203","Longitude":"13.479599952698","name":"Michael Ernst","status_plain":"\r\n07.09.2018: Vorschlag eingereicht\r\n10.09.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n01.10.2018: Anliegen weitergeleitet an B\u00fcroleitung des Bezirksb\u00fcrgermeisters\r\n18.01.2019: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Beseitigung eines Trampelpfades in einer Gr\u00fcnanlage","body":"Im Bereich der Kreuzung Ahrenshooper Stra\u00dfe/ Zingster Stra\u00dfe an der Litfa\u00dfs\u00e4ule befindet sich auf der dortigen Gr\u00fcnfl\u00e4che ein Trampelpfad. Ein unsch\u00f6ner Blickfang. Mein Vorschlag w\u00e4re, die Gr\u00fcnfl\u00e4che wieder herzustellen und eine Begrenzung mittels Str\u00e4ucher oder einer Holzbarriere zu schaffen. Oder man baut den Trampelpfad als Fu\u00dfweg aus.\n","uuid":"b71475e8-6b19-47fa-8d6a-abf7cbcc28d2","post_date":"1517403673","updated_date":"1545312506","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-26","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n14.02.2018:\r\nDie Befestigung des Weges ist bereits in Planung und soll bis zum Sommer ausgef\u00fchrt werden.\r\n\u00a0\r\n20.12.2018:\r\nDie Befestigung des Weges ist nahezu abgeschlossen (siehe Foto).","Latitude":"52.566501617432","Longitude":"13.502200126648","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n31.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n02.02.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n14.02.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Anpassen der Ampelphasen","body":"Jeden Tag staut sich der Verkehr in der Marktstra\u00dfe, da die Fahrzeuge aus der N\u00f6ldnerstra\u00dfe links in die Marktstra\u00dfe abbiegen. Dies kann verhindert werden, indem man den flie\u00dfenden Verkehr l\u00e4nger in den Ampelbereich einfahren lasst und somit kein Platz f\u00fcr die Linksabbieger vorhanden ist. Anpassen der Gr\u00fcnphase.\n","uuid":"2ca993d1-6e94-42eb-a661-1f90d75128a7","post_date":"1542720025","updated_date":"1544694686","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-97","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (04.12.2018):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB). Der Vorschlag wurde am 04.12.2018 mit der Bitte um Pr\u00fcfung und Stellungnahme an die VLB weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (11.12.2018):\r\nDas Linksabbiegen aus der N\u00f6ldnerstra\u00dfe in die Marktstra\u00dfe ist durch Beschilderung und Stra\u00dfenmarkierung untersagt. Lediglich f\u00fcr die BVG ist das Abbiegen freigegeben. Da der linksabbiegende Busverkehr feindlich zum Verkehr in der Marktstra\u00dfe ist, ist die gleichzeitige Freigabe der Fahrtrichtung Markstra\u00dfe und der N\u00f6ldnerstra\u00dfe nicht zul\u00e4ssig. Die Beschilderung wird vor Ort kontrolliert und der zust\u00e4ndige Polizeiabschnitt wird darum gebeten, die Einhaltung des Abbiegeverbots erforderlichenfalls zu \u00fcberwachen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.501899719238","Longitude":"13.475399971008","name":"Hauptstadtspieler","status_plain":"\r\n20.11.2018: Vorschlag eingereicht\r\n21.11.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.12.2018: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n11.12.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Illegale M\u00fcllentsorgung stoppen","body":"Auf dem Gel\u00e4nde (Gewerbegebiet) rund um die Stasi-Gedenkst\u00e4tte Hohensch\u00f6nhausen, Freienwalder Stra\u00dfe/ Ecke Genslerstra\u00dfe, illegale M\u00fclllablagerung, u.a. K\u00fchlschr\u00e4nke, Altreifen, alte Kfz usw.\n","uuid":"cfefea8a-c6d2-4f31-97b4-82871b1656ca","post_date":"1542708779","updated_date":"1544445362","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2018-1-96","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (06.12.2018):\r\nDie Pr\u00fcfung ist erfolgt - in der\u00a0geschilderten Angelegenheit k\u00f6nnen wir leider nichts unternehmen, da es sich um eine Privatfl\u00e4che handelt.","Latitude":"52.541999816895","Longitude":"13.497900009155","name":"Amaryll","status_plain":"\r\n20.11.2018: Vorschlag eingereicht\r\n21.11.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n04.12.2018: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n06.12.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Parkverbot f\u00fcr Busse und LKW","body":"L\u00e4rm- und Abgasbelastung durch Besucherbusse f\u00fcr die Stasi-Gedenkst\u00e4tte Hohensch\u00f6nhausen in der Freienwalder Stra\u00dfe\n","uuid":"b050a7ac-ef0e-41e8-97e2-8414cdff2c8b","post_date":"1542708191","updated_date":"1544169684","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-95","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde)/ Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (07.12.2018):\r\nGem. \u00a730 StVO sind bei der Benutzung von Fahrzeugen unn\u00f6tiger L\u00e4rm und vermeidbare Abgasbel\u00e4stigungen verboten. Das (Warm)laufenlassen eines stehenden Reisebusses unterliegt diesem Verbot und\u00a0wird daher im Rahmen regelm\u00e4\u00dfiger Kontrollen durch das Ordnungsamt durchgesetzt bzw. zeitnah gepr\u00fcft. Vor Ort sind diesbez\u00fcglich bereits nicht amtliche Hinweisschilder durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt aufgestellt worden.","Latitude":"52.542400360107","Longitude":"13.498000144958","name":"Amaryll","status_plain":"\r\n20.11.2018: Vorschlag eingereicht\r\n21.11.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n21.11.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n07.12.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Baustelleneinz\u00e4unung Rummelsburger Str.","body":"Seit ca. 6 Wochen ist vor dem Wohnblock Rummelsburger Stra\u00dfe 64 - 70 eine Baustelle auf der rechten Stra\u00dfenseite, Richtung L\u00fcckstra\u00dfe, eingerichtet worden. Leider ist von Bauarbeitern nichts zu sehen und der Verkehr wird durch die Fahrbahnverengung beeintr\u00e4chtigt, wobei nette Autofahrer die Absperrung schon etwas zusammengeschoben haben. Die Baustellenbeleuchtung funktioniert auch nicht mehr. Auch der L\u00e4rmpegel ist gestiegen, weil die Fahrzeuge auf den Gegenverkehr warten m\u00fcssen (st\u00e4ndiges Anfahren und Hupen). Grund der Baustelle wird voraussichtlich das Wurzelwerk von der bereits gef\u00e4llten Platane sein, die den Stra\u00dfenbelag oder das darunterliegende Abwassersystem besch\u00e4digt. Informationen hierzu erfolgten leider nicht.\nDa es in Berlin sowieso schon Parkplatzmangel gibt, w\u00fcrde ich Sie bitten, den Sachverhalt zu pr\u00fcfen. Vielen Dank.\n","uuid":"fe31fd7f-92f7-4187-bf5f-fa9579fa04fb","post_date":"1536136228","updated_date":"1544104160","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-81","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (06.12.2018):\r\nDie Baustelle wurde zwischenzeitlich ber\u00e4umt.","Latitude":"52.501800537109","Longitude":"13.500599861145","name":"Regine","status_plain":"\r\n05.09.2018: Vorschlag eingereicht\r\n06.09.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n01.10.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.12.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fahrradweg auf Treskowallee","body":"Andere Bezirke sind bei diesem Thema ja schon Vorreiter. Karlshorst sollte es ihnen gleichtun, da hierher immer mehr Familien und junge Leute ziehen. Der Fahrradweg k\u00f6nnte z.B: die HTW in der Treskowallee mit der HTW in der Wilhelminenhofstra\u00dfe verbinden. Super Nebeneffekt w\u00e4re auch eine Eind\u00e4mmung des Verkehrs auf der Treskowallee, der schlie\u00dflich zu Lasten aller Karlshorster geht.\n","uuid":"f780285a-1dce-474f-a772-e1a59a84f195","post_date":"1537099950","updated_date":"1548095093","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-84","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (03.12.2018):\r\nF\u00fcr verkehrsrechtliche Anordnungen in der Treskowallee ist die Verkehrslenkung Berlin zust\u00e4ndig, dennoch erfolgte folgende fachliche Einsch\u00e4tzung des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes:\r\n\u00a0\r\nMit dem Ausbau der Treskowallee am Bhf Karlshorst wird der Radweg von S\u00fcden bis zur Rheinsteinstra\u00dfe bzw. D\u00f6nhoffstra\u00dfe verl\u00e4ngert. Allerdings ist damit immer noch der Abschnitt zwischen diesen Stra\u00dfen und der Waldowallee ohne Radweg. Es werden zurzeit leider auch keine gro\u00dfen Chancen gesehen, um auf dieser Teilstrecke eine Radverkehrsanlage unterbringen zu k\u00f6nnen. Der Stra\u00dfenzug Rhinstra\u00dfe/Am Tierpark/Treskowallee ist die einzige leistungsf\u00e4hige Nord-S\u00fcd-Verbindung des Bezirkes und eine der wenigen Unterfahrungen unter der Eisenbahntrasse zwischen Ostkreuz und K\u00f6penick. Die Reduzierung eines Fahrstreifens f\u00fcr den Kfz-Verkehr je Richtung zu Gunsten einer Radverkehrsanlage w\u00fcrde zu Staus und zum Ausweichen auf Nebenstra\u00dfen f\u00fchren, was unbedingt vermieden werden sollte. Neben dem Wirtschaftsverkehr wird dieser Stra\u00dfenabschnitt im \u00dcbrigen auch durch eine Buslinie befahren. \r\n\u00a0\r\nDie Beseitigung der Stra\u00dfenb\u00e4ume zu Gunsten einer Radverkehrsanlage kann auch keine L\u00f6sung sein. \r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist deshalb bestrebt, den Radverkehr \u00fcber Nebenstra\u00dfen abseits der Hauptverkehrstra\u00dfe von der H\u00f6nower Stra\u00dfe zur D\u00f6nhoffstra\u00dfe und von der Rheinsteinstr. zur Einm\u00fcndung Waldowallee-Treskowallee zu leiten. Dazu m\u00fcssten allerdings einige Stra\u00dfen asphaltiert und mit einer Regenwasserkanalisation versehen werden, weil dann keine Versickerung mehr m\u00f6glich w\u00e4re. Ein Anschluss an die vorhandene Regenkanalisation in der Treskowallee ist jedoch erst nach deren Erweiterung ca. im Jahr 2023 m\u00f6glich. \r\n\u00a0\r\nErst mit dem Bau der Osttangente in Verl\u00e4ngerung der M\u00e4rkischen Allee k\u00f6nnte \u00fcber eine Fahrspurreduzierung pro Richtung in der Treskowallee nachgedacht werden.","Latitude":"52.485900878906","Longitude":"13.526100158691","name":"Sanne","status_plain":"\r\n16.09.2018: Vorschlag eingereicht\r\n01.10.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n01.10.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.12.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verdichtung Takt Linie Tram 21","body":"Verdichtung Takt Linie Tram 21 in den Sto\u00dfzeiten 6.00 - 9.00 Uhr und 16.00 - 20.00 Uhr\n","uuid":"8fed7e20-8b64-4d35-b0c3-aeb99ca05d8a","post_date":"1306845379","updated_date":"1542976555","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"13-12-7","implementation_report":"Information der BVG (10.09.2018):\r\nDie Tram 21 (barrierefrei) f\u00e4hrt im 20 Minuten Takt und das wird vorl\u00e4ufig auch so bleiben. Wir fahren damit bedarfsgerecht und beobachten die Entwicklung sehr aufmerksam. Eine Weiterf\u00fchrung \u00fcber den S Ostkreuz hinaus in Richtung Innenstadt ist im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen.\u00a0 Der Streckenabschnitt ab S Ostkreuz in die Innenstadt wird durch die S-Bahn auf der Stadtbahn sichergestellt. Zur besseren Anbindung der Gebiete Prinzenviertel und Blockdammweg an den Bahnhof Ostkreuz, dient in erster Linie die Einrichtung der geplanten Stra\u00dfenbahnlinie 22 zus\u00e4tzlich zur Tram 21. Damit wird in dieser Relation ein 10min-Takt angeboten.\r\n\u00a0\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nDer Vorschlag wurde an die BVG weitergeleitet. Stellungnahme ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nAusschlie\u00dfliche Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der BVG, Vorschlag wird dorthin geleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zust\u00e4ndigen Stelle f\u00fcr die Umsetzung des Vorschlags einzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDas Bezirksamt wird gebeten, entsprechend t\u00e4tig zu werden mit dem Ziel, die Taktdichte zu vergr\u00f6\u00dfern.\r\n\u00a0","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n31.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n10.09.2018: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Verbesserung Taktung der Stra\u00dfenbahnlinie 21","body":"Die Stra\u00dfenbahnlinie 21 k\u00f6nnte eine Alternative bei der Fahrt in die Innenstadt sein, die nicht nur zum zuk\u00fcnftigen Regionalbahnhof Ostkreuz fahren wird, sondern auch dar\u00fcber hinaus die Anbindung an die Innenstadt erm\u00f6glicht. Leider f\u00e4hrt diese Linie nur im 20 Minutentakt und auch die bedienten Zeiten sind eingeschr\u00e4nkt. Zudem wird die Linie nicht mit Niederflurbahnen bedient. Es w\u00e4re sinnvoll die Taktfrequenz zu den Sto\u00dfzeiten morgens und Abends zu erh\u00f6hen auf einen 10 Minutentakt und die Fahrtzeiten auszudehnen\n","uuid":"95e9d682-f29b-412c-8081-46937bf5b6c5","post_date":"1364387860","updated_date":"1542976174","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-270","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (24.09.2013):\r\nDie Bestellungen bei der BVG nimmt die Senantsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt vor und finanziert diese auch.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nInformation der BVG (10.09.2018):\r\nDie Tram 21 (barrierefrei) f\u00e4hrt im 20 Minuten Takt und das wird vorl\u00e4ufig auch so bleiben. Wir fahren damit bedarfsgerecht und beobachten die Entwicklung sehr aufmerksam. Eine Weiterf\u00fchrung \u00fcber den S Ostkreuz hinaus in Richtung Innenstadt ist im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen.\u00a0Der Streckenabschnitt ab S Ostkreuz in die Innenstadt wird durch die S-Bahn auf der Stadtbahn sichergestellt. Zur besseren Anbindung der Gebiete Prinzenviertel und Blockdammweg an den Bahnhof Ostkreuz, dient in erster Linie die Einrichtung der geplanten Stra\u00dfenbahnlinie 22 zus\u00e4tzlich zur Tram 21. Damit wird in dieser Relation ein 10min-Takt angeboten.\r\n\u00a0","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"MS86","status_plain":"\r\n27.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n10.09.2018: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Anbringung von Abfallbeh\u00e4ltern","body":"Seit dem Umbau der Stra\u00dfe Am Tierpark zwischen Alt-Friedrichsfelde und Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe sind auf beiden Seiten keine Abfallbeh\u00e4lter angebracht worden. Auch in der Rhinstra\u00dfe zwischen Alt-Friedrichsfelde und Seddiner Stra\u00dfe sind keine Abfallbeh\u00e4lter, dadurch wird der Abfall auf den Gehweg oder ins Geb\u00fcsch geworfen. Es sollen Abfallbeh\u00e4lter an den benannten Stellen (Stra\u00dfenz\u00fcgen) beidseitig angebracht werden.\n","uuid":"0b96ef32-5bee-4237-b56d-7df44db3d5c4","post_date":"1540540200","updated_date":"1542966097","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-3-7","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (05.11.2018):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der BSR, der Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung und mit der Bitte um Stellungnahme an die BSR am 05.11.2018 weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der BSR (22.11.2018):\r\nDas Anliegen wurde an die \u00f6rtliche Einsatzleitung \u00fcbersandt. Nach eingehender Pr\u00fcfung teilte diese mit, dass es sich hierbei erfahrungsgem\u00e4\u00df vorrangig um ein Begehren von Hundehaltern handelt. Unsere Besch\u00e4ftigten vor Ort konnten in j\u00fcngster Vergangenheit keine vermehrte Verschmutzung durch Leichtverpackungen o.\u00e4. Abf\u00e4llen feststellen. Demnach besteht momentan keine Notwendigkeit f\u00fcr eine zus\u00e4tzliche Anbringung von Papierk\u00f6rben.\r\n\u00a0\r\nWir k\u00f6nnen nachvollziehen, dass es f\u00fcr den entsorgungswilligen Hundehalter problematisch ist, nicht immer in unmittelbarer Umgebung des \u201cOrtes des Geschehens\u201c einen Papierkorb zu finden. Entsorgungsm\u00f6glichkeiten k\u00f6nnen jedoch nur dort bereitgestellt werden, wo auch ein entsprechender Bedarf ist. Unsere langj\u00e4hrigen Versuche haben ergeben, dass Papierk\u00f6rbe nicht zwangsl\u00e4ufig ein Garant f\u00fcr mehr Sauberkeit im \u00f6ffentlichen Verkehrsraum sind. Vielmehr ist jeder einzelne B\u00fcrger gefordert, anfallende Abf\u00e4lle bis zur n\u00e4chsten Entsorgungsm\u00f6glichkeit bei sich zu behalten und ggf. auch die eigenen Hausm\u00fcllbeh\u00e4lter zu nutzen.\r\n\u00a0\r\nWir bitten um Verst\u00e4ndnis f\u00fcr unsere Entscheidung und stehen f\u00fcr R\u00fcckfragen jederzeit gern zur Verf\u00fcgung.","Latitude":"52.512001037598","Longitude":"13.518899917603","name":"B\u00fcrgervorschlag 59","status_plain":"\r\n26.10.2018: Vorschlag eingereicht\r\n05.11.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n05.11.2018: Vorschlag weitergeleitet an BSR\r\n22.11.2018: Vorschlag abgelehnt von BSR"}},{"proposal":{"title":"Rollator-Boxen f\u00fcr Senioren","body":"Da meine zust\u00e4ndige WBG \"HOWOGE\" nicht auf das Anliegen eingeht, Boxen f\u00fcr Rollatoren in der Dolgenseestra\u00dfe 26/27 aufzustellen, m\u00f6chte ich diesen Vorschlag hier einbringen. Im Hauseingang befinden sich Stufen, welche f\u00fcr Menschen, die einen Rollator benutzen (m\u00fcssen), un\u00fcberwindbar sind. Immer mehr Senioren/innen sind auf diese Gehhilfen angewiesen, da der Anteil \u00e4lterer B\u00fcrger in unserer Gegend \u00fcberwiegt.\n","uuid":"b3449e1c-7e6f-45c8-bfa9-e7c724ec650c","post_date":"1392202800","updated_date":"1542964959","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-3-3","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: HOWOGE\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen: 2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2. Zum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen. \r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der HOWOGE (30.08.2018):\r\nDie Sache ist bekannt und wir haben bereits zahlreiche Rollatorboxen vor den Hausaufg\u00e4ngen der Dolgenseestr. 25-28 installiert. Die Nachfrage ist gro\u00df, deshalb werden die B\u00fcrger*innen gebeten, bei\u00a0 weiterem Bedarf sich mit der Howoge Kundenzentrum Karlshorst, Treskowalle 109, in Verbindung zu setzen.\r\nF\u00fcr Fragen steht unser Serviceteam gern unter der Telefonnummer 030/ 5464-3200 zur Verf\u00fcgung.\u00a0\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.494098663330","Longitude":"13.504099845886","name":"I. Friese","status_plain":"\r\n12.02.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n30.08.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Reparatur des Spielplatzes","body":"Sehr geehrte Damen und Herren,\nauf dem Spielplatz, der sich zwischen der Doberaner Str. 104 und der Zingster Str. befindet, ist das Kletterger\u00fcst schon ziemlich morsch. Durch die Witterungseinfl\u00fcsse ist Jahr f\u00fcr Jahr eine andere Holzleiste defekt. Aktuell ist die letzte Sprosse der Leiter defekt, so dass die Kinder nur erschwert hochklettern k\u00f6nnen. Ich bitte um Reparatur, damit die Kinder diesen Spielplatz weiter nutzen k\u00f6nnen.\n","uuid":"11de5b31-ad6f-4005-95ef-8344e2073189","post_date":"1520326800","updated_date":"1542960656","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-1-33","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: HOWOGE\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (12.03.2018):\r\nDer genannte Spielplatz auf dem Hof der Doberaner Str. 104 geh\u00f6rt der HOWOGE.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der HOWOGE (22.11.2018):\r\nDie Spielpl\u00e4tze werden durch unsere Firmen regelm\u00e4\u00dfig gewartet und auch durch unsere Hauswarte im Rahmen der Verkehrssicherheit kontrolliert.\r\nEs konnten keine M\u00e4ngel festgestellt werden.","Latitude":"52.571998596191","Longitude":"13.492899894714","name":"Christine","status_plain":"\r\n06.03.2018: Vorschlag eingereicht\r\n12.03.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n23.08.2018: Vorschlag weitergeleitet an die HOWOGE\r\n22.11.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Spielplatz","body":"Wir haben bei uns in der Seefelder Stra\u00dfe einen ganzen Spielplatz und er ist so erschreckend marode und verkommen, dass man Angst haben muss, wenn man sein Kind da spielen l\u00e4sst (es geht um den Spielplatz hinter dem Schloss Hohensch\u00f6nhausen). Es w\u00e4re sch\u00f6n, einen neuen und sauberen Spielplatz zu haben, da im Umkreis nicht wirklich ein weiterer Spielplatz ist.\n","uuid":"7e8c7299-4d54-4b13-88ec-3bc1bee7e09a","post_date":"1501766946","updated_date":"1542960429","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-53","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: HOWOGE\r\n\u00a0\r\nInformation des\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0(08.08.2017):\r\nDer Spielplatz geh\u00f6rt der HOWOGE, damit ist der Bezirk f\u00fcr diesen nicht zust\u00e4ndig.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der HOWOGE (22.11.2018):\r\nDie Spielpl\u00e4tze werden durch unsere Firmen regelm\u00e4\u00dfig gewartet und auch durch unsere Hauswarte im Rahmen der Verkehrssicherheit kontrolliert.\r\nEs konnten keine M\u00e4ngel festgestellt werden.","Latitude":"52.549198150635","Longitude":"13.505599975586","name":"Manuela Renken","status_plain":"\r\n03.08.2017: Vorschlag eingereicht\r\n08.08.2017: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n23.08.2018: Vorschlag weitergeleitet an die HOWOGE\r\n22.11.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erweiterung der Sportanlage in Wartenberg","body":"Der Wartenberger SV ist ein Verein f\u00fcr Jung und Alt. Durch den Zuzug von jungen Familien in den Stadtteil und dem damit einhergehenden Zulauf von jungen aber auch erwachsenen Spielern, reichen die gegebenen Sportfl\u00e4chen nicht mehr aus. Daher w\u00e4re es sinnvoll einen weiteren Kleinfeldkunstrasenplatz auf dem Gel\u00e4nde des Stadion Wartenbergs zu errichten.\n","uuid":"70476db9-8b6e-45c8-92d3-00ba94d4829b","post_date":"1361970227","updated_date":"1542800487","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"2013-1-98","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nPressemitteilung\r\nMittwoch, 21. November 2018\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nEr\u00f6ffnungsspiel im Stadion Wartenberg\r\n\u00a0\r\nDas Kleinspielfeld im Stadion Wartenberg ist vollsaniert und die Trainingsplatzbeleuchtungsanlage erfolgreich errichtet worden. Dies m\u00f6chte das Bezirksamt Lichtenberg gern mit kleinen und gro\u00dfen Sportinteressierten sowie den Anwohnerinnen und Anwohnern feiern:\r\n\u00a0\r\nZur Einweihung des Kleinspielfeldes am Mittwoch, 5. Dezember von 15:00 bis 16:30 Uhr, im Stadion Wartenberg, Fennpfuhlweg 53 in 13059 Berlin, sind alle herzlich eingeladen.\r\n\u00a0\r\nDer Wartenberger SV wird zwei Kindermannschaften in einem Er\u00f6ffnungsspiel gegeneinander antreten lassen und so das Kleinspielfeld einweihen.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksb\u00fcrgermeister Michael Grunst (Die Linke), unter anderem zust\u00e4ndig f\u00fcr Finanzen und Hochbau, erkl\u00e4rt: \u201eEs wurden insgesamt 500.000 Euro aus dem Sportanlagensanierungsprogramm des Landes Berlin (SSP) f\u00fcr die Sanierung des Kleinspielfeldes und die Einrichtung einer Beleuchtungsanlage verwendet. Der Beginn der Bauma\u00dfnahme hatte sich leider verz\u00f6gert, da sich lange Zeit keine Fachfirma f\u00fcr die Beleuchtungsthematik vertraglich binden lie\u00df. Deshalb haben sich alle am Projekt Beteiligten beeilt, damit der Wartenberger SV das Kleinspielfeld doch noch vor dem Wintereinbruch ausgiebig nutzen kann. So dauerte die Ma\u00dfnahme nur etwas \u00fcber drei Monate.\u201c\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule und Sport, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erg\u00e4nzt:\r\n\u201eDas Bezirksamt Lichtenberg erm\u00f6glicht dem ans\u00e4ssigen Wartenberger Sportverein durch die Sanierung des Kleinspielfeldes und mithilfe der neuen Beleuchtungsanlage mehr Trainingszeiten. Aufgrund der steigenden Trainingszeiten hat der Fachbereich Sport f\u00fcr die unmittelbar angrenzenden Anwohnerinnen und Anwohner freiwillig eine 3 Meter hohe Gabionenl\u00e4rmschutzwand errichten lassen.\u201c\r\n\u00a0\r\nDer ans\u00e4ssige Sportverein, der Wartenberger SV e.V. Berlin, ist vorab \u00fcber die Ma\u00dfnahmen informiert worden und nutzte w\u00e4hrend der Bauphase eine kleine Rasenfl\u00e4che am vorhandenen Sportfunktionsgeb\u00e4ude.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: (030) 90296 4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nStand 23.09.2015:\r\nDie Errichtung eines weiteren Kleinfeldkunstrasenplatzes auf dem Gel\u00e4nde des Stadion Wartenbergs ist dem Schul- und Sportamt, wie bereits in den vorliegenden Stellungnahmen beschrieben, in der mittelfristigen Planung nicht m\u00f6glich.\r\nDer Sanierungsr\u00fcckstau bei den Sportanlagen bel\u00e4uft sich im Moment auf ca. 35 Millionen Euro. Bei zurzeit zur Verf\u00fcgung stehenden ca. 650.000 \u20ac an Sanierungsmitteln im Sportbereich wird schnell ersichtlich, dass die Ma\u00dfnahme tendenziell erst langfristig geplant werden kann. Insofern wird der Vorschlag im Verfahrensablauf als `nicht umgesetzt\u00b4 bewertet.\r\n\u00a0\r\nIm \u00dcbrigen wird zur praktischen L\u00f6sung des Bedarfes auf die M\u00f6glichkeit verwiesen: Ben\u00f6tigte Mehrkapazit\u00e4ten f\u00fcr Training und Spiele werden bis zur Abarbeitung des Sanierungsr\u00fcckstaus \u00fcber modernisierte Sportanlagen in der Nachbarschaft (Sportanlage Prendener Str. 25 und Sportanlage Ahrendsfelder Chaussee 42) bei Bedarfsanmeldung zur Verf\u00fcgung gestellt werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 12.05.2014:\r\nDie Errichtung eines Kleinfeldkunstrasenplatzes auf dem Gel\u00e4nde des Stadions Wartenberg ist im Schul- und Sportamt nur langfristig geplant, da der Versorgungsgrad mit modernen Spielfeldern in Hohensch\u00f6nhausen Nord sehr gut ist. Eine \u00dcbergangsnutzung als Trainingsfl\u00e4che ist mit dem aktuellen Untergrund (Rasen) eingeschr\u00e4nkt bereits m\u00f6glich. Bolztore\u00a0 stehen seit l\u00e4ngerem. Auf dieser Rasenfl\u00e4che kann ein Kunstrasenkleinspielfeld errichtet werden, wenn die Liste der bezirklichen Sportanlagen mit Sanierungsdringlichkeit abgearbeitet ist.\r\nDiese Ma\u00dfnahme w\u00fcrde ca. 220.000 Euro kosten.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 13.03.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0724 Stimmen votiert\r\nPlatz\u00a09 (aus 18), Vorschlag in der TOP 10\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 11.12.2014 (DS/1248/VII):\r\nAuszug aus der Drucksache DS/1248/VII:\r\n\"...Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorschl\u00e4ge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:\r\n...\r\n8. Erweiterung der Sportanlage in Wartenberg\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung eines Kunstrasenkleinspielfeldes umzusetzen, wenn die Liste der bezirklichen Sportanlagen mit Sanierungsdringlichkeit abgearbeitet ist. ...\"\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.03.2015):\r\nBen\u00f6tigte Mehrkapazit\u00e4ten f\u00fcr Training und Spiele werden bis zur Abarbeitung des Sanierungsr\u00fcckstaus \u00fcber modernisierte Sportanlagen in der Nachbarschaft (Sportanlage Prendener Str. 25 und Sportanlage Ahrendsfelder Chaussee 42) bei Bedarfsanmeldung zur Verf\u00fcgung gestellt werden.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.515899658203","name":"emsetoni","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 724 Stimmen\r\n12.06.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung\r\n11.12.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 11.12.2014\r\n12.12.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Schul- und Sportamt\r\n23.09.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Zugang Anton-Saefkow-Platz von Karl-Lade-Stra\u00dfe besser sauber halten und Gr\u00fcnfl\u00e4chen sowie Zierkirschen besser gie\u00dfen/pflegen (Versiegelung lockern) ","body":"Das gesamte Gebiet um das sogenannte \"Eingangstor\" - Zugang zum Anton-Saefkow-Platz von der Karl-Lade-Stra\u00dfe - macht einen miserablen Eindruck auf Mieter/ Besucher, die am Anton-Saefkow-Platz einkaufen bzw. die sonstigen Angebote in Anspruch nehmen m\u00f6chten.\nDie dort st\u00e4ndig ans\u00e4ssigen H\u00e4ndler sollten eine schriftliche Auflage bekommen ihr Terrain jeden Tag von Papier und sonstigem Unrat abzusammeln.\nDas Gebiet um den kleinen Markt vom Hochhaus bis zur Steinwand ist jahrelang vernachl\u00e4ssigt worden. Es wurden keine Gr\u00fcnfl\u00e4chen gepflegt. Das Unkraut \u00fcberwuchert die wertvollen Pflanzen, wie Rosen und Lavendel. Auf der Seite zum Hochhaus befinden sich ungepflegte Fl\u00e4chen und ein M\u00fcllberg. Auch die Fl\u00e4chen, hinter den beiden Imbiss-Buden sind verunkrautet.\nDesweiteren mache ich mir Sorgen um den Zustand der 7 wundersch\u00f6nen alten Japanischen Zierkirschen. Sie werden ebenfalls nicht gepflegt und haben sehr viel trockenes Holz. Durch die Versiegelung des Marktes bekommen sie kaum noch Regenwasser ab. Hinzu kommt, dass der Baumkreis mit 50x50 cm viel zu klein ist und am Asia Food noch zur H\u00e4lfte betoniert wurde. Es muss zur Rettung dieser 7 B\u00e4ume unbedingt etwas geschehen, sonst sterben sie leider ab.\n","uuid":"fc406183-f2b8-4061-be68-4903c75fba83","post_date":"1535118910","updated_date":"1542709803","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-3-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ BSR/ privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n16.11.2018:\r\nDie Pflegearbeiten auf dem \u00f6ffentlich gewidmeten Stra\u00dfenland wurden durchgef\u00fchrt. Die Fl\u00e4che macht nun einen gepflegten Eindruck und\u00a0scheint bislang nicht verm\u00fcllt worden zu sein (siehe beigef\u00fcgtes Foto).\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nDie angesprochenen Zierkirschen und der genannte kleine Markt befinden sich auf dem Flurst\u00fcck 1157. Diese Fl\u00e4che befindet sich im Privateigentum, somit hat der Bezirk keinen Einfluss auf die Pflege der B\u00e4ume sowie Reinigung des Markt-Platzes.\r\n\u00a0\r\nDer Weg zum Anton-Saefkow-Platz und die \u00f6stlich davon liegende Anlage ist \u00f6ffentlich gewidmetes Stra\u00dfenland. Zur Pflege dieser Fl\u00e4che standen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt in diesem Sommer aufgrund der besonderen Wettersituation leider keine Kapazit\u00e4ten zur Verf\u00fcgung. Ein Pflegegang ist f\u00fcr den September 2018 vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nDie Reinigung der Fl\u00e4chen befindet sich in Zust\u00e4ndigkeit der BSR. Diese wird aufgrund des B\u00fcrgerhinweises dazu aufgefordert, die \u00d6rtlichkeit sorgf\u00e4ltiger zu reinigen und Unkraut am Weg zu entfernen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (13.09.2018):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\"\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n\u00a0\r\na)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 f\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen;\r\n\u00a0\r\n...\"","Latitude":"52.528301239014","Longitude":"13.469400405884","name":"B\u00fcrgervorschlag 56","status_plain":"\r\n24.08.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018\r\n16.11.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n16.11.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Umgestaltung des Spielplatzes","body":"Die Kinder w\u00fcnschen sich einen neuen Spielplatz - ein Indianerspielplatz, Rakete und einen tollen Fu\u00dfballplatz. Es geht um den Spielplatz zwischen Schwimmhalle und Hochhaus.\n","uuid":"23afd043-ce9c-4fb4-aae0-16266edacfc5","post_date":"1530032400","updated_date":"1542708619","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-2-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (13.09.2018):\r\nDer Spielplatz wurde im Jahr 2006 errichtet. Es besteht zurzeit kein dringender Sanierungsbedarf. Der Spielplatz erf\u00fcllt vollumf\u00e4nglich seine Funktion. Zurzeit wird die in unmittelbarer N\u00e4he liegende Ballspielanlage gebaut. Fertigstellung bis Ende des Jahres 2018.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (13.09.2018):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n...\r\nb)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge abzulehnen\r\n...\r\n\"\u00a0","Latitude":"52.530200958252","Longitude":"13.472200393677","name":"B\u00fcrgervorschlag 53","status_plain":"\r\n26.06.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018"}},{"proposal":{"title":"Sanierung Waldowallee einschlie\u00dflich Schaffung von Parkbuchten","body":"Die Waldowallee befindet sich in einem verbesserungsw\u00fcrdigen Zustand.\nIm Berufsverkehr kommt es auf der Waldowallee immer wieder zu Beeintr\u00e4chtigungen des Durchgangsverkehrs durch parkende Autos.  \nIch schlage eine vollst\u00e4ndige Sanierung der Waldowallee vor. Dabei sollte die vorhandene Breite genutzt werden, um neben der eigentlichen Fahrbahn Parkbuchten zu schaffen, um einen reibungsloseren Durchgangsverkehr zu gew\u00e4hrleisten. Neben der Verbesserung des Verkehrsflusses w\u00fcrde damit auch eine deutliche L\u00e4rmreduzierung erreicht werden. \nNach hiesiger Bewertung gibt die Breite des Gel\u00e4ndes zwischen den Grundst\u00fccken eine Umsetzung her.\n","uuid":"c45a13e7-9b10-4cc7-a744-cfd7d4c90adc","post_date":"1533716981","updated_date":"1542708460","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-72","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (13.09.2018):\r\nMit der Verschiebung der Stellpl\u00e4tze in den Seitenbereich der Waldowallee ist es fraglich, ob der Charakter einer Tempo-30-Stra\u00dfe beibehalten bleibt. Es muss bef\u00fcrchtet werden, dass die derzeitige Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkung nicht mehr einghalten wird. Es m\u00fcssten dann vermutlich zus\u00e4tzlich noch Radwege oder Fahrradspuren angelegt werden. Letztlich ist zu erwarten, dass sich der Durchgangsverkehr verst\u00e4rkt, was sicherlich nicht im Sinne der Anwohner ist. Zurzeit stehen f\u00fcr die Sanierung der Waldowallee und die Anlage von Stellpl\u00e4tzen ohnehin keine finanziellen Mittel zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (13.09.2018):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nHinweis aus der Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 13.09.2018:\r\nIm Bereich der Waldowallee (Strahlenschutzinstitut) steht ein Bebaungsplanverfahren (B-Plan 11-29, Geltungsbereich siehe unter: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/buergerservice/bauen/artikel.280039.php\u00a0) noch aus.\r\nDieses wird voraussichtlich in den n\u00e4chsten Jahren durchgef\u00fchrt, in diesem Zuge k\u00f6nnen Vorschl\u00e4ge von der B\u00fcrgerschaft (auch Waldowallee betreffend) eingereicht werden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n...\r\nb)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge abzulehnen\r\n...\r\n\"\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.531999588013","name":"anthi","status_plain":"\r\n08.08.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfen- und Gehwegsanierung Remser Weg/ Honnefer Stra\u00dfe","body":"Die Stra\u00dfe Remser Weg / Honnefer Stra\u00dfe und der dazugeh\u00f6rige Gehweg ist in einem sehr schlechten Zustand, der sich nach der Erneuerung verschiedener Abwassergullis und der behelfsm\u00e4\u00dfigen Instandsetzung der umliegenden Stra\u00dfenabschnitte weiter verschlechtert hat.\nDar\u00fcber hinaus kommt es morgens und sp\u00e4tnachmittags immer wieder zu St\u00f6rungen des Stra\u00dfenverkehrs durch r\u00fccksichtslose Eltern, die ihre Kinder zur Kita bringen bzw. von dieser abholen und daf\u00fcr verschiedenste Verkehrsregeln missachten.\nIch schlage die vollst\u00e4ndige Sanierung des Remser Weges, von der Kreuzung zur K\u00f6penicker Allee bis zur Honnefer Stra\u00dfe Kreuzung Rheinsteinstra\u00dfe, einschlie\u00dflich des zugeh\u00f6rigen Fu\u00dfweges, bei gleichzeitiger Einrichtung einer Einbahnstra\u00dfe vor.\n","uuid":"10327e1a-608f-4c52-846f-4f5789605c0b","post_date":"1533716284","updated_date":"1542708384","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-71","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (13.09.2018):\r\nDer Investitionsstau im Stra\u00dfenland konnte bisher nicht ann\u00e4heren abgebaut werden, so dass zahlreiche Stra\u00dfen dringend eines grundhaften Neubaus bed\u00fcrfen. Die Honeffer Stra\u00dfe und der Rhenser Weg, der hier sicherlich gemeint war, haben eine untergeordnete verkehrliche Bedeutung und weisen einen verkehrssicheren Zustand auf. Insofern liegt hier keine besondere Dringlichkeit eines Neubaus vor. Trotzdem werden die Stra\u00dfen l\u00e4ngerfristig f\u00fcr eine grundhafte Erneuerung der Fahrbahn vorgemerkt.\r\n\u00a0\r\nExplizite Hinweise auf konkrete Gefahren hinsichtlich Verkehrsordnungswidrigkeiten oder gar Schadensereignisse im Bereich der in Rede stehenden Stra\u00dfen sind dem Ordnungsamt sowie der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde Lichtenberg nicht bekannt.Beide Stra\u00dfenabschnitte bieten ausreichend Ausweichm\u00f6glichkeiten f\u00fcr den gegenl\u00e4ufigen Flie\u00dfverkehr. Dar\u00fcber hinaus w\u00fcrde die Einrichtung einer Einbahnstra\u00dfe dazu f\u00fchren, dass mit einer Zunahme der gefahrenen Geschwindigkeit zu rechnen ist.\r\n\u00a0\r\nIn Ermangelung einer konkreten Gefahr wird keine Anordnung zur Einrichtung einer Einbahnstra\u00dfe erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (13.09.2018):\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n...\r\nb)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge abzulehnen\r\n...\r\n\"\u00a0","Latitude":"52.485401153564","Longitude":"13.533599853516","name":"anthi","status_plain":"\r\n08.08.2018: Vorschlag eingereicht\r\n31.08.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018"}},{"proposal":{"title":"Die Kinder brauchen einen neuen Spielplatz","body":"Wir sind eine gro\u00dfe Wohngemeinschaft mit vielen Kindern, wir ben\u00f6tigen dringend einen funktionst\u00fcchtigen Spielplatz, mit sauberen Sand und mehreren Ger\u00e4ten, wo auch gr\u00f6\u00dfere Kinder spielen k\u00f6nnen. Eventuell einen Wasserspielplatz, damit die Familien sich nachmittags besser treffen k\u00f6nnen und eine Kommunikation entsteht. Eventuell kann man dann gemeinsam Feste feiern, Grillen und spielen. Die ausl\u00e4ndischen Familien k\u00f6nnen sich besser integrieren. Das w\u00fcrde ich mir w\u00fcnschen.\n","uuid":"c56c073b-0acb-41c6-b069-858687291441","post_date":"1522077864","updated_date":"1542708271","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-40","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nIn Bezug auf den Pr\u00fcfauftrag, welche alternativen Fl\u00e4chen f\u00fcr einen \u00f6ffentlichen Spielplatz im Stadtteil Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord in Frage kommen, teilt das Fachamt Folgendes mit:\r\n\u00a0\r\nIm Stadtteil Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord (Planungsr\u00e4ume 11 Malchow und 12 Hauptstra\u00dfe) stehen leider keine alternativen Fl\u00e4chen f\u00fcr einen neuen \u00f6ffentlichen Spielplatz zur Verf\u00fcgung.\r\nNur im Zuge des B- Plan 11- 95 VE ist ein \u00f6ffentlicher Spielplatz Gehrenseestra\u00dfe/ Wollenberger Stra\u00dfe geplant.\r\n\u00a0\r\nEin weiterer Spielplatz wird im Umfeld der Wohnanlage \"Wei\u00dfe Taube\" entstehen - hier hat der Eigent\u00fcmer die Auflage erhalten, einen Spielplatz beim Bau von Wohnraum zu errichten.\r\n\u00a0\r\n14.06.2018:\r\nBei besagter Fl\u00e4che Seefelder Stra\u00dfe 20-50 handelt es sich um eine schmale Verkehrsgr\u00fcnfl\u00e4che zwischen einem Parkplatz, der Wohngebietsstra\u00dfe und der stark befahrenen Kreuzung Hauptstra\u00dfe/ Rhinstra\u00dfe/ Wartenberger Stra\u00dfe/ Malchower Weg.Im Landschaftsrahmenplan wurde diese Fl\u00e4che als Abgabefl\u00e4che eingestuft. Sie ist in dieser Lage sowie aus L\u00e4rmschutzgr\u00fcnden nicht geeignet f\u00fcr einen \u00f6ffentlichen Spielplatz.\r\n\u00a0\r\nHinweis der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt:\r\nDer Vorschlag 2018-1-40 ist in der Seefelder Stra\u00dfe 32 verortet, gleiche Fl\u00e4che (Seefelder Stra\u00dfe 20 bis 50) wird im Vorschlag 2018-1-15 \"Hundeauslaufgebiet/ Spielplatz\" benannt (hier geht es um den Vorschlag zur Verlegung des Hundeplatzes aus der Konrad-Wolf-Stra\u00dfe in die Seefelder Stra\u00dfe 20 bis 50, Mittelstreifen). Der Vorschlag 2018-1-15 wurde im Ausschuss f\u00fcr Umwelt und Klimaschutz am 06.06.18 er\u00f6rtert - Beschlussempfehlung des Ausschusses:Der Ausschuss folgt der Empfehlung des Bezirksamtes, den Antrag aus den bereits benannten Gr\u00fcnden abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n\u00a0\r\n14.06.2018:\r\nAblehnung des Vorschlages (da die benannte Fl\u00e4che f\u00fcr die Errichtung eines \u00f6ffentlichen Spielplatzes nicht geeignet ist) und\u00a0Pr\u00fcfauftrag an das Fachamt (welche alternativen Fl\u00e4chen f\u00fcr einen \u00f6ffentlichen Spielplatz im Stadtteil in Frage kommen).\r\nDer Vorschlag ist auf die n\u00e4chste Sitzung am 13.09.2018 vertagt.\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n...\r\nb)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge abzulehnen\r\n...\r\n\"\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.549701690674","Longitude":"13.504799842834","name":"Annelie Wal","status_plain":"\r\n26.03.2018: Vorschlag eingereicht \r\n11.06.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018"}},{"proposal":{"title":"Eggersdorfer Stra\u00dfe fahrradgerecht ausbauen","body":"Die Eggersdorfer Stra\u00dfe ist f\u00fcr Radfahrer eine zentrale Verbindung zwischen dem Weitlingkiez und dem Sewanviertel sowie dar\u00fcber hinaus. Wenn der Abschnitt mit Kopfsteinpflaster n\u00f6rdlich der Bietzkestra\u00dfe fahrradgerecht ausgebaut wird, entst\u00fcnde hier eine wichtige Fahrradroute abseits des Autoverkehrs.\nDazu w\u00e4re es am besten, den Mittelteil der Fahrbahn zu asphaltieren. Alternativ w\u00e4re auch eine verl\u00e4ngerte verkehrsberuhigte Spielstra\u00dfe oder Promenade denkbar, die dann von der Zachertstra\u00dfe bis zur Rummelsburger Stra\u00dfe verl\u00e4uft.\n","uuid":"e818077c-5fb1-4b0b-9e2e-c01892e29b5e","post_date":"1520362391","updated_date":"1542707447","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-34","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (14.06.2018):\r\nEine Asphaltierung des Mittelbereichs ist denkbar, da so eine fahrradfreundliche Verbindung abseits der Hauptverkehrsstra\u00dfen hergestellt werden kann. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Regenentw\u00e4sserung in der Eggersdorfer Stra\u00dfe lediglich durch Versickerung erfolgt und eine Versiegelung eines Gro\u00dfteils der Fahrbahnfl\u00e4che zu Einschr\u00e4nkungen dieser f\u00fchren kann. F\u00fcr die Asphaltierung eines ca. 3,00 \u2013 3,50 m breiten Fahrbahnabschnitts werden grob gesch\u00e4tzt finanzielle Mittel in H\u00f6he von ca. 120.000 \u20ac brutto ben\u00f6tigt. Dem Bezirk stehen f\u00fcr solch ein Vorhaben Mittel in dieser Gr\u00f6\u00dfenordnung nicht zur Verf\u00fcgung. Der Vorschlag wird zur Pr\u00fcfung einer m\u00f6glichen Finanzierung \u00fcber das Radverkehrsinfrastrukturprogramm an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weitergeleitet. Eine Ausweisung der Eggersdorfer Stra\u00dfe als Spielstra\u00dfe (verkehrsberuhigter Bereich) wird abgelehnt, da die Situation f\u00fcr den Radverkehr damit nicht verbessert wird (Belag aus Gro\u00dfsteinpflaster bleibt bestehen, gebotene Schrittgeschwindigkeit in Spielstra\u00dfen muss auch von den Radfahrenden beachtet werden).\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde\u00a0(14.06.2018):\r\nDie Voraussetzungen f\u00fcr einen verkehrsberuhigten Bereich liegen nicht vor (zuvor m\u00fcsste der Stra\u00dfenk\u00f6rper noch in erheblichem Ma\u00dfe umgebaut werden).\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (26.07.2018:)\r\nDie Pr\u00fcfung durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) ist erfolgt.\r\nDie SenUVK w\u00e4re bereit unter folgenden Voraussetzungen die Finanzierung der Ma\u00dfnahme zu \u00fcbernehmen:\r\n\r\nder an die Eggersdorfer Stra\u00dfe anschlie\u00dfende Betongehweg muss vorab f\u00fcr die Radfahrenden freigegeben werden\r\nder gew\u00fcnschte Asphaltstreifen muss min. 4 m breit sein\r\ndie Borde m\u00fcssen wie im Bestand erhalten bleiben\r\ndie Regenentw\u00e4sserung muss gew\u00e4hrleistet sein\r\n\r\n\u00a0\r\nNach kurzer Pr\u00fcfung des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes k\u00f6nnen nicht alle geforderten Voraussetzungen erf\u00fcllt werden. Eine Weiterverfolgung der Ma\u00dfnahme konnte aufgrund nicht vorhandener Kapazit\u00e4ten durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bisher nicht erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n\u00a0\r\n14.06.2018: Die Pr\u00fcfung durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz steht noch aus, daher beschlie\u00dft das Begleitgremium die Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 13.09.2018.\r\n\u00a0\r\n13.09.2018: Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n...\r\nb)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge abzulehnen\r\n...\r\n\"\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.504699707031","Longitude":"13.504500389099","name":"mab","status_plain":"\r\n06.03.2018: Vorschlag eingereicht\r\n11.06.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018"}},{"proposal":{"title":"Wegbeleuchtung durch den Park zwischen Paul-Junius-Stra\u00dfe und Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe","body":"Der Zugang durch den Park von der Paul-Junius-Stra\u00dfe zum Storkower Bogen mit seinen Verkehrs- und Einkaufzentren ist abends nur beleuchtet, wenn der Sportplatz genutzt wird. Viele Anwohner nutzen aus Sicherheitsgr\u00fcnden eher den Umweg entlang der Storkower Stra\u00dfe.\nEine Beleuchtung dieses Abschnittes w\u00fcrde die Lage erheblich verbessern.\n","uuid":"e22c4ac7-b5a8-492a-a199-6434b16ac6ef","post_date":"1516730527","updated_date":"1542707274","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-17","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (01.03.2018):\r\nStellungnahme kann nur wiederholt werden\r\n(siehe auch Vorschlag 2016-1-80):\r\nZur gew\u00fcnschten Beleuchtung teilt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt mit, dass grunds\u00e4tzlich keine Gr\u00fcnanlagen beleuchtet werden. Die Fl\u00e4che f\u00e4llt nach Pkt. 4.1.5 der Ausf\u00fchrungsvorschrift zu \u00a77 des Berliner Stra\u00dfengesetzes \u00fcber die \u00d6ffentliche Beleuchtung (AV Beleuchtung) nicht unter die stra\u00dfennetzunabh\u00e4ngigen Wege, deren Beleuchtung die Senatsverwaltung finanziert, da die Grunds\u00e4tze des Handbuches zum Lichtkonzept, im Februar 2011 durch SenStadt herausgegeben, nicht erf\u00fcllt werden (Pkt. 4.4.1 bis 4.4.3). Somit wird hier keine Beleuchtung erfolgen.\r\n\u00a0\r\nSchul- und Sportamt am 13.09.2018:\r\nDie Masten lassen sich bereits jetzt einzeln schalten. Jedoch sind alle 3 Strahler des jeweiligen Mastes dann geschaltet. Dies bedeutet einen Leistungsverbrauch von 6 KW pro Stunde. Die Leuchtkraft der Strahler wird durch so einer Schaltung einseitig verschlissen, so dass ein vorzeitiger Wechsel der betroffenen Strahler erforderlich wird (Mindestbeleuchtungsst\u00e4rke bei Beleuchtungsklasse 3 auf einer Sportanlage sind 75 Lux). Pro Strahler sind Kosten von ca. 100 \u20ac plus Mietkosten eines Hubsteigers einzuplanen. Technisch w\u00e4re der Vorschlag grunds\u00e4tzlich umsetzbar.\r\nDiese Form der Beleuchtung einer \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage durch einen Teil der Trainingsplatzbeleuchtungsanlage einer Sportanlage wird jedoch abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nDer Zweck der Trainingsplatzbeleuchtungsanlage liegt in der Beleuchtung von Sportanlagen. Die Sportanlagen-nutzungsvorschrift des Landes Berlin als rechtliche Grundlage f\u00fcr \u00f6ffentliche Sportanlagen im Land Berlin geht von einer allgemeinen Nutzung von 08:00 Uhr -22:00 Uhr aus. Hinzu kommen die Ausf\u00fchrungsvorschriften zum Landes \u2013Immissionsschutzgesetz von Berlin, die gerade f\u00fcr die Zeit von 22:00 Uhr bis 06:00 Uhr besonders abgesenkte Werte zum Schutz der Nachtruhe vorschreibt.Alle Anwohner von Sportanlagen, auch die, die nachts nicht durch besagte Gr\u00fcnanlage gehen wollen, k\u00f6nnen erwarten, dass eine Sportanlage zweckgebunden genutzt wird und nicht \u00fcber das hinzunehmende Ma\u00df beeintr\u00e4chtigt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium \r\n01.03.2018:\r\nVertagung des Vorschlages auf die Sitzung am 14.06.2018;\r\nVor-Ort-Termin mit dem Einreicher, den zust\u00e4ndigen Fach\u00e4mtern, Stadtteilkoordination\r\n\u00a0\r\n14.06.2018:\r\nAuf Wunsch des Einreichers wird der Vorschlag auf die n\u00e4chste Sitzung am 13.09.18 vertagt (Das Thema wird vom Einreicher im Rahmen der Fennpfuhl-Konferenz am 26. Juni 2018 eingebracht. \u00dcber die Ergebnisse aus der Konferenz wird das Gremium am 13.09.18 informiert.)\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018 (Auszug):\r\n\" Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\n...\r\nb)\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge abzulehnen\r\n...\r\n\"\u00a0","Latitude":"52.524501800537","Longitude":"13.472000122070","name":"Wolfgang Senger","status_plain":"\r\n23.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n16.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.11.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1000/VIII vom 15.11.2018"}},{"proposal":{"title":"Outdoor Sportger\u00e4te im Rheinsteinpark","body":"Der Rheinsteinpark ist ein viel genutzter Park u.a. auch von begeisterten Sportlern wie Joggern. Zum Ausgleich w\u00e4re es w\u00fcnschenswert wenn Berlin sich ein Beispiel an anderen L\u00e4ndern nehmen w\u00fcrde und Outdoor Sportger\u00e4te installiert.\n","uuid":"c3c3d111-2983-495f-b01f-ee5b0218f923","post_date":"1405792808","updated_date":"1542706122","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-1-83","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \r\n\u00a0\r\n20.11.2018:\r\nUmsetzung B\u00fcrgerhaushalt Fitnessger\u00e4te Outdoor\r\nEntsprechend den W\u00fcnschen aus dem B\u00fcrgerhaushalt der vergangenen Jahre wurden f\u00fcr gesamt 102.506,02 \u20ac Outdoor Fitnessger\u00e4te beschafft und aufgestellt.  Es handelt sich um folgende drei Standorte (siehe beigef\u00fcgte Bilder bzw. Karten):\r\n\u00a0\r\nFennpfuhlpark \u2013 n\u00e4he Anton-Saefkow-Str. \u2013am Ballspielplatz\r\n34.386,84\u20ac (Ger\u00e4te 29.954,09\u20ac, Montage 4.432,75\u20ac)\r\nFertigstellung Ende November 2018\r\n\u00a0\r\nRheinsteinpark\r\n34.059,59 (Ger\u00e4te 29.954,09, Montage 4.105,5)\r\nFertigstellung Ende November 2018\r\n\u00a0\r\nWohngebiet Carlsgarten \u2013 Lisbeth-Stern-Str. gg\u00fc. 75\r\n34.059,59 (Ger\u00e4te 29.954,09, Montage 4.105,5)\r\nFertigstellung Ende Oktober 2018\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n08.10.2018:\r\nDer Einbau der Sportger\u00e4te findet derzeit statt (siehe Fotos des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes), ein drittes Ger\u00e4t wird noch eingebaut.\r\nDer Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n31.07.2018:\r\nEs wurde bereits ein Auftrag zur Errichtung von Outdoor Spielger\u00e4ten im Rheinsteinpark erteilt. Die Realisierung erfolgt bis Ende 2018. Dar\u00fcberhinaus werden weitere Gr\u00fcnanlagen mit gleichartigen Angeboten ausgestattet (Carlsgarten und Fennpfuhlpark).\r\n\u00a0\r\n12.06.2017:\r\nSollte der Haushalt f\u00fcr 2018/19 wie im vorliegenden Entwurf durch die\u00a0Bezirksverordnetenversammlung beschlossen werden, kann in 2018/19 mit der Aufstellung derartiger Sportger\u00e4te begonnen werden.\r\n\u00a0\r\n09.03.2017:\r\nF\u00fcr die Vorschl\u00e4ge 2014-1-83 und 2016-1-23 wird das Fachamt f\u00fcr die Aufstellung der Sportger\u00e4te im Rheinsteinpark 30.000 - 40.000 Euro f\u00fcr die Investitionsplanung 2018/2019 anmelden. Sollten im Intergrationsfonds 2017 Mittel \u00fcbrig bleiben, dann w\u00e4re eine Umsetzung daraus schon in 2017 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n11.09.2014: Grunds\u00e4tzlich wird dieser Vorschlag begr\u00fc\u00dft. Erfahrungen dazu gibt es bereits in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen in Lichtenberg. Die Umsetzung ist nur \u00fcber Investitionsmittel bzw. \u00fcber Sponsoring m\u00f6glich. Hierf\u00fcr stehen im laufenden Haushaltsplan des Bezirkes keine finanziellen Mittel zur Verf\u00fcgung (5000,- Euro pro Ger\u00e4t).\r\n\u00a0\r\nStadtteilzentrum iKARUS 10.03.2016:\r\nDer Vorschlag sollte in die Votierung, um in die Investitionsplanung aufgenommen zu werden. Inhaltlich wird der Vorschlag aus folgenden Gr\u00fcnden unterst\u00fctzt:\r\n\r\nder Park wird von allen Generationen gut genutzt\r\ndie Ger\u00e4te w\u00e4ren eine sinnvolle Erg\u00e4nzung zum Bestand (Kleinkindspielplatz, Kinderspielplatz, Tischtennisplatte)\r\nPlatz ist ausreichend vorhanden\r\nAuf der letzten Sitzung der Spielplatzkommission wurde von positiven Erfahrungen mit diesen Bewegungsger\u00e4ten anderswo berichtet, sie werden von Jugendlichen, Erwachsenen und Senioren gut angenommen\r\nbei einer Befragung der Bewohner der nahen Notunterkunft f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge durch die Katholische Hochschule f\u00fcr Sozialwesen kam heraus, dass sich die Bewohner vor allem M\u00f6glichkeiten zur sportlichen Bet\u00e4tigung w\u00fcnschen - das w\u00fcrde mit so einer Anlage erreicht\u00a0\r\n\r\n\u00a0\r\nGebietskoordination Lichtenberg\u00a019.05.2016:\r\nDer Park mit dem unmittelbar anliegenden Spielplatz wird von vielen Familien und generations\u00fcbergreifend genutzt. Mit diesen Sportger\u00e4ten w\u00fcrde er eine Aufwertung und sinnvolle Erg\u00e4nzung erhalten. Da dann damit zu rechnen ist, dass sich auch die Verweildauer der Nutzer im Park weiter erh\u00f6hen kann, m\u00f6chte ich nicht vers\u00e4umen, darauf hinzuweisen, dass damit auch die Bereitstellung einer Toilette verbunden sein sollte bzw. mitgedacht werden sollte. Bereits im letzten Sommer kam es durch die intensive Nutzung der Anlagen (Spielplatz und Park) zu zahlreichen B\u00fcrger- und Anwohnerbeschwerden, da viele Nutzer Ihre Notdurft im Park verrichteten. Insbesondere die Nutzergruppe \u201eFl\u00fcchtlinge\u201c haben einen weiten Fu\u00dfweg zur Unterkunft, nutzen den Park sehr intensiv und waren \u201eAusl\u00f6ser\u201c vieler\u00a0 derartiger Beschwerden. Leider wird eine Toilette (\u00d6ko-Toilette) meines Wissens aus Kostengr\u00fcnden bisher nicht eingeplant. Unter angemessenen Bedingungen ist dem Vorschlag, Outdoor Sportger\u00e4te im Rheinsteinpark aufzustellen, zuzustimmen.\r\n\u00a0\r\nSeniorenvertretung 04.09.16:\r\nDie Seniorenvertretung hat sich am 01.09.16 mit den Vorschl\u00e4gen des B\u00fcrgerhaushalts zu Outdoor-Sportger\u00e4ten (2014-1-83 und 2016-1-23) befasst und\u00a0 erhebt keine Einw\u00e4nde gegen die Umsetzung.\r\n\u00a0\r\nBezirkssportbund 16.09.2016:\r\nDer Bezirkssportbund Lichtenberg begr\u00fc\u00dft die Einrichtung eines Sportplatzes mit Outdoorsportger\u00e4ten in Karlshorst. Der Ortsteil ist bisher noch nicht mit derartigen Sportger\u00e4ten ausgestattet. Gleichzeitig w\u00e4chst seine Bev\u00f6lkerung. Deshalb sollte ein solcher Ger\u00e4tepark dort eingerichtet werden.\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt:\r\n\u00a0\r\n11.09.2014: Beschluss: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n\u00a0\r\n10.03.2016: Da nicht gen\u00fcgend Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine Votierung in 2015 vorlagen, konnte der Vorschlag durch die B\u00fcrgerschaft nicht bewertet werden. Das Begleitgremium beschlie\u00dft nach Diskussion den Vorschlag auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.06.16 zu vertagen. Der Vorschlag soll an die Stadtteilkonferenz Lichtenberg S\u00fcd am 13.04.16 mit der Bitte um Spezifizierung (+ Votum der B\u00fcrger/innen) \u00fcberwiesen werden. Das Stadtteilzentrum iKARUS wird gebeten, den Vorschlag f\u00fcr die Stadtteilkonferenz vorzubereiten und \u00fcber die Ergebnisse aus der Stadtteilkonferenz in der Sitzung des Begleitgremiums am 09.06.16 zu berichten.\r\n\u00a0\r\n09.06.2016: Im Bezirk gibt es bereits Pl\u00e4tze mit Motorikangeboten (keine Sportger\u00e4te), die Mitglieder des Begleitgremiums haben aber nicht den gesamten \u00dcberblick dar\u00fcber. Daher wird angeregt, bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 29.09.16 eine \u00dcbersicht \u00fcber alle im Bezirk befindlichen Turnger\u00e4te im \u00f6ffentlichen Raum zu erstellen. Damit eine Gesamtplanung f\u00fcr den Bezirk entwickelt werden kann (gerechte Mittelverteilung), sind zu den Vorschl\u00e4gen 2016-1-23, 2016-1-22 und 2014-1-83 Stellungnahmen des Bezirkssportbundes sowie der Seniorenvertretung einzuholen. Die Ergebnisse werden in der Sitzung am 29.09.16 pr\u00e4sentiert. Dann soll eine Gesamtstrategie f\u00fcr dieses Thema entwickelt werden. Der Vorschlag ist vertagt. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird gebeten, bis zur n\u00e4chsten Sitzung Ideen zu entwickeln, welche Ger\u00e4te aufgestellt werden k\u00f6nnten.\r\n\u00a0\r\n29.09.2016: Die Finanzierungsfrage ist noch offen. Dazu bekommt das Bezirksamt einen Pr\u00fcfauftrag. Beide Vorschl\u00e4ge (2014-1-83 und 2016-1-23) sind auf die Sitzung am 09.03.2017 vertagt.\r\n\u00a0\r\n09.03.2017: Beschluss - Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 27.04.2017 (s. Drucksache DS/0196/VIII)\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.483299255371","Longitude":"13.530900001526","name":"Prachtmaedchen21","status_plain":"\r\n19.07.2014: Vorschlag eingereicht\r\n04.09.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n31.03.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.04.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0196/VIII vom 27.04.2017\r\n28.04.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.10.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einfache Outdoor Fitnessger\u00e4te im Rheinsteinpark oder in der N\u00e4he der HTW als Sportm\u00f6glichkeit f\u00fcr alle","body":"Sehr gerne h\u00e4tten wir eine M\u00f6glichkeit uns im Freien zu Bewegen. Am liebsten w\u00e4ren uns ein paar einfache und robuste Sportger\u00e4te im Rheinsteinpark, welche f\u00fcr junge und \u00e4ltere Menschen, Familien, Sportler und Studenten geeignet sind. So k\u00f6nnen wir Gesundheit mit Sport und gemeinsamen Aktivit\u00e4ten verkn\u00fcpfen und bieten eine angenehme Bewegungsm\u00f6glichkeit im freien Gr\u00fcnen.\n","uuid":"fdba457d-d197-4344-9cfb-7442a8deb87e","post_date":"1496091988","updated_date":"1542705849","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-33","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n20.11.2018:\r\nUmsetzung B\u00fcrgerhaushalt Fitnessger\u00e4te Outdoor\r\nEntsprechend den W\u00fcnschen aus dem B\u00fcrgerhaushalt der vergangenen Jahre wurden f\u00fcr gesamt 102.506,02 \u20ac Outdoor Fitnessger\u00e4te beschafft und aufgestellt.  Es handelt sich um folgende drei Standorte (siehe beigef\u00fcgte Bilder bzw. Karten):\r\n\u00a0\r\nFennpfuhlpark \u2013 n\u00e4he Anton-Saefkow-Str. \u2013am Ballspielplatz\r\n34.386,84\u20ac (Ger\u00e4te 29.954,09\u20ac, Montage 4.432,75\u20ac)\r\nFertigstellung Ende November 2018\r\n\u00a0\r\nRheinsteinpark\r\n34.059,59 (Ger\u00e4te 29.954,09, Montage 4.105,5)\r\nFertigstellung Ende November 2018\r\n\u00a0\r\nWohngebiet Carlsgarten \u2013 Lisbeth-Stern-Str. gg\u00fc. 75\r\n34.059,59 (Ger\u00e4te 29.954,09, Montage 4.105,5)\r\nFertigstellung Ende Oktober 2018\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 08.10.2018:\r\nDer Einbau der Sportger\u00e4te findet derzeit statt (siehe Fotos des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes), ein drittes Ger\u00e4t wird noch eingebaut. Der Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStand 31.07.2018:\r\nEs wurde bereits ein Auftrag zur Errichtung von Outdoor Spielger\u00e4ten im Rheinsteinpark erteilt. Die Realisierung erfolgt bis Ende 2018. Dar\u00fcberhinaus werden weitere Gr\u00fcnanlagen mit gleichartigen Angeboten ausgestattet (Carlsgarten und Fennpfuhlpark).","Latitude":"52.483001708984","Longitude":"13.531399726868","name":"R. Weber","status_plain":"\r\n29.05.2017: Vorschlag eingereicht\r\n08.10.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"In den Gr\u00fcnanlagen des Stadtbezirkes \"Turnger\u00e4te f\u00fcr Senioren\" aufstellen ","body":"Neben Begegnungsst\u00e4tten in festen H\u00e4usern ist es gerade f\u00fcr Senioren wichtig, Bewegung an der frischen Luft zu haben, \u00e4hnlich wie f\u00fcr Kinder Spielpl\u00e4tze anzubieten.\nIch habe so etwas schon in verschiedenen deutschen St\u00e4dten gesehen und fand es gut. Von den \u00e4lteren Menschen wurde es dort auch sehr gut angenommen.\nVielleicht findet sich z. B. eine M\u00f6glichkeit in der N\u00e4he von den neu errichteten Wohngebieten Carlsgarten oder am nicht mehr so intensiv genutzten Spielplatz hinter der Brehmstra\u00dfe in Richtung Richard-Kolkwitz-Weg. Auch der Park an der Rheingoldstra\u00dfe k\u00e4me vielleicht in Frage.\n","uuid":"7d989b1e-de44-4333-81ec-52b59e99203e","post_date":"1460650675","updated_date":"1542705553","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2016-1-23","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt \r\n\u00a0\r\n20.11.2018:\r\nUmsetzung B\u00fcrgerhaushalt Fitnessger\u00e4te Outdoor\r\nEntsprechend den W\u00fcnschen aus dem B\u00fcrgerhaushalt der vergangenen Jahre wurden f\u00fcr gesamt 102.506,02 \u20ac Outdoor Fitnessger\u00e4te beschafft und aufgestellt.  Es handelt sich um folgende drei Standorte (siehe beigef\u00fcgte Bilder bzw. Karten):\r\n\u00a0\r\nFennpfuhlpark \u2013 n\u00e4he Anton-Saefkow-Str. \u2013am Ballspielplatz\r\n34.386,84\u20ac (Ger\u00e4te 29.954,09\u20ac, Montage 4.432,75\u20ac)\r\nFertigstellung Ende November 2018\r\n\u00a0\r\nRheinsteinpark\r\n34.059,59 (Ger\u00e4te 29.954,09, Montage 4.105,5)\r\nFertigstellung Ende November 2018\r\n\u00a0\r\nWohngebiet Carlsgarten \u2013 Lisbeth-Stern-Str. gg\u00fc. 75\r\n34.059,59 (Ger\u00e4te 29.954,09, Montage 4.105,5)\r\nFertigstellung Ende Oktober 2018\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n08.10.2018:\r\nDer Einbau der Sportger\u00e4te findet derzeit statt (siehe Fotos des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes), ein drittes Ger\u00e4t wird noch eingebaut. Der Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n31.07.2018: \r\nEs wurde bereits ein Auftrag zur Errichtung von Outdoor Spielger\u00e4ten im Rheinsteinpark erteilt. Die Realisierung erfolgt bis Ende 2018. Dar\u00fcberhinaus werden weitere Gr\u00fcnanlagen mit gleichartigen Angeboten ausgestattet (Carlsgarten und Fennpfuhlpark).\r\n\u00a0\r\n12.06.2017:\r\nSollte der Haushalt f\u00fcr 2018/19 wie im vorliegenden Entwurf durch die BVV beschlossen werden, kann in 2018/19 mit der Aufstellung derartiger Sportger\u00e4te begonnen werden.\r\n\u00a0\r\n09.03.2017:\r\nF\u00fcr die Vorschl\u00e4ge 2014-1-83 und 2016-1-23 wird das Fachamt f\u00fcr die Aufstellung der Sportger\u00e4te im Rheinsteinpark 30.000 - 40.000 Euro f\u00fcr die Investitionsplanung 2018/2019 anmelden. Sollten im Intergrationsfonds 2017 Mittel \u00fcbrig bleiben, dann w\u00e4re eine Umsetzung daraus schon in 2017 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes 09.06.2016:\r\nF\u00fcr einen derartigen Bewegungsparcours stehen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt keine finanziellen Mittel zur Verf\u00fcgung (Kostensch\u00e4tzung: 30.000,- bis 50.000,- Euro).\r\n\u00a0\r\nSeniorenvertretung 04.09.16:\r\nDie Seniorenvertretung hat sich am 01.09.16 mit den Vorschl\u00e4gen des B\u00fcrgerhaushalts zu Outdoor-Sportger\u00e4ten (2016-1-23 und 2014-1-83) befasst und\u00a0 erhebt keine Einw\u00e4nde gegen die Umsetzung.\r\n\u00a0\r\nBezirkssportbund 16.09.2016:\r\nDer Bezirkssportbund Lichtenberg begr\u00fc\u00dft die Einrichtung eines Sportplatzes mit Outdoorsportger\u00e4ten in Karlshorst. Der Ortsteil ist bisher noch nicht mit derartigen Sportger\u00e4ten ausgestattet. Gleichzeitig w\u00e4chst seine Bev\u00f6lkerung. Deshalb sollte ein solcher Ger\u00e4tepark dort eingerichtet werden.\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n\u00a0\r\n09.06.2016: Im Bezirk gibt es bereits Pl\u00e4tze mit Motorikangeboten (keine Sportger\u00e4te), die Mitglieder des Begleitgremiums haben aber nicht den gesamten \u00dcberblick dar\u00fcber. Daher wird angeregt, bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 29.09.16 eine \u00dcbersicht \u00fcber alle im Bezirk befindlichen Turnger\u00e4te im \u00f6ffentlichen Raum zu erstellen. Damit eine Gesamtplanung f\u00fcr den Bezirk entwickelt werden kann (gerechte Mittelverteilung), sind zu den Vorschl\u00e4gen 2016-1-23, 2016-1-22 und 2014-1-83\u00a0Stellungnahmen des Bezirkssportbundes sowie der Seniorenvertretung einzuholen. Die Ergebnisse werden in der Sitzung am 29.09.16 pr\u00e4sentiert. Dann soll eine Gesamtstrategie f\u00fcr dieses Thema entwickelt werden. Der Vorschlag ist vertagt.\r\n\u00a0\r\n29.09.2016: Die Finanzierungsfrage ist noch offen. Dazu bekommt das Bezirksamt einen Pr\u00fcfauftrag. Beide Vorschl\u00e4ge (2016-1-23 und 2014-1-83) sind auf die Sitzung am 09.03.2017 vertagt.\r\n\u00a0\r\n09.03.2017: Beschluss - Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 27.04.2017 (s. Drucksache DS/0196/VIII)\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.483600616455","Longitude":"13.530599594116","name":"BaKrau","status_plain":"\r\n14.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n31.03.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.04.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0196/VIII vom 27.04.2017\r\n28.04.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.10.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Auto-Parkplatz am Stra\u00dfenrand Fahrr\u00e4dern zur Verf\u00fcgung stellen","body":"Bei einem Restaurantbesuch im \"Al Dente\" Lehndorffstr./Ehrlichstr. m\u00fcssen die G\u00e4ste, die mit Fahrr\u00e4dern zum Restaurantbesuch gekommen sind, ihre R\u00e4der an einen kleinen Fahrradst\u00e4nder auf dem Gehweg anschlie\u00dfen. Mehr als 3 R\u00e4der passen nicht daran. Die restlichen R\u00e4der stehen auf dem Gehweg und versperren den Fu\u00dfg\u00e4ngern (insb. Kinderwagen und Rollstuhl) den Weg. F\u00fcr die Autofahrer ist am Stra\u00dfenrand auf beiden Seiten Parkm\u00f6glichkeiten.\nMein Vorschlag: geeignete Fahrradst\u00e4nder f\u00fcr die R\u00e4der der G\u00e4ste auf die Stra\u00dfe verlegen. So haben die Fu\u00dfg\u00e4nger mehr Platz und der Bezirk erm\u00f6glicht den Radfahrern ausreichende Parkm\u00f6glichkeiten wie den Autofahrern. Ist zus\u00e4tzlich ein Beitrag zur fahrradfreundlichen Stadt.\n","uuid":"8d50ea24-d559-4ee3-ada6-9aa7bf27fff1","post_date":"1535826365","updated_date":"1542107418","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-80","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (07.11.2018):\r\nAus verkehrsbeh\u00f6rdlicher Sicht kann dem Ansinnen leider nicht abgeholfen werden, da grunds\u00e4tzlich kein Rechtsanspruch auf eine Parkm\u00f6glichkeit im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland (auch nicht vor einem Restaurant), weder f\u00fcr den motorisierten Individualverkehr, noch f\u00fcr den Radverkehr besteht. Eine Anordnung \u00f6ffentlicher Stellplatzanlagen auf der Fahrbahn erfolgt nur sofern notwendig, aus verkehrlicher Sicht, im \u00f6ffentlichen Interesse und zur Gefahrenabwehr. Einzelparameter und Interessen wie eine kurze Anbindung an ein Restaurant k\u00f6nnen nicht ber\u00fccksichtigt werden. Des Weiteren w\u00e4re aufgrund der derzeit geplanten Neugestaltung der Ehrlichstra\u00dfe, ein baulicher Eingriff in den Stra\u00dfenk\u00f6rper der Fahrbahn der Ehrlichstra\u00dfe, in Hinblick auf die absehbar kurze Verweildauer, nicht zielf\u00fchrend. Dem Ansinnen kann daher leider nicht entsprochen werden.\u00a0\r\n\u00a0\r\nEs steht dem Gastronomen nat\u00fcrlich jederzeit frei, f\u00fcr seine Kundschaft auf dem Privatrundst\u00fcck zus\u00e4tzliche Zweiradabstelleinrichtungen bereitzustellen.","Latitude":"52.480701446533","Longitude":"13.520000457764","name":"Martina Nowak","status_plain":"\r\n01.09.2018: Vorschlag eingereicht\r\n01.10.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n01.10.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n07.11.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Wiederaufstellung des Schildes zur Bepflanzung der Birken aus Birkenau","body":"Im Warnitzer Bogen wurden 2011 - 2013 Birken gepflanzt, das damals aufgestellte Schild ist nicht mehr vorhanden. Es sollte wieder aufgestellt werden.\n","uuid":"ff230907-8010-4f6b-9d66-48bb7acd6dbb","post_date":"1537362000","updated_date":"1542023500","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-3-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (08.11.2018):\r\nDie Beschilderung ist am 08.11.2018 erfolgt, siehe beigef\u00fcgte Fotos.","Latitude":"52.567298889160","Longitude":"13.519000053406","name":"B\u00fcrgervorschlag 57","status_plain":"\r\n19.09.2018: Vorschlag eingereicht\r\n20.09.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.10.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.11.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Schwerlastverkehr auf Treskowallee verbieten","body":"F\u00fcr alle BewohnerInnen in Karlshorst ist der Zustand der Treskowallee von Bedeutung. Der L\u00e4rm, der Feinstaub und die Gef\u00e4hrdung von Radfahrern und Fu\u00dfg\u00e4ngern durch den massiven Schwerlastverkehr, der tagt\u00e4glich die Treskowallee entlangdonnert, schr\u00e4nkt sehr stark die Lebensqualit\u00e4t aller hier lebenden B\u00fcrgerInnen ein. Direkte AnwohnerInnen werden nachts aus dem Schlaf gerissen, da die Stra\u00dfe durch den Schwerlastverkehr so stark besch\u00e4digt ist, dass Regale wackeln und Fenster klappern, wenn LKWs vorbeifahren. Unzumutbar!\n","uuid":"55cc1d59-491b-4979-967b-b8a128921b8a","post_date":"1537099661","updated_date":"1540994636","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-83","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nAntwort der Verkehrslenkung Berlin (31.10.2018):\r\nZun\u00e4chst einmal ist festzustellen, dass die Stra\u00dfenverkehrsordnung von Fahrzeugen f\u00fcr Gro\u00dfraum- und\u00a0 Schwertransporte (GST) ausgeht, wenn bei Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen die Abmessungen, Achslasten oder Gesamtgewichte die nach \u00a732 und \u00a734 StVZO zul\u00e4ssigen Grenzen \u00fcberschritten werden. Pauschal kann man sagen, dass erst bei einem Gewicht von \u00fcber 40t, einer Achslast von \u00fcber 11,5t, einer Fahrzeugbreite von \u00fcber 2,55m und einer Fahrzeugh\u00f6he von \u00fcber 4,00m\u00a0von einem Gro\u00dfraum- und Schwerlasttransport auszugehen ist.\r\n\u00a0\r\nAndere LKW-Verkehre unterhalb dieser Grenzen sind in der Streckenf\u00fchrung ihrer Routen unabh\u00e4ngiger. Diese Fahrzeuge\u00a0 m\u00fcssen lediglich einschr\u00e4nkende Verkehrsregelungen zum Beispiel bei der Traglast von Br\u00fccken, Durchfahrth\u00f6hen von Br\u00fccken und Tunneln bzw. sonstige Gewichtsbeschr\u00e4nkungen im Stra\u00dfennetz ber\u00fccksichtigen, wenn die zust\u00e4ndige Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde eine entsprechende Beschilderung angeordnet und vorgenommen hat. \r\n\u00a0\r\nWenn die Streckenf\u00fchrung f\u00fcr Gro\u00dfraum- und Schwertransporte auf der Treskowallee tats\u00e4chlich eingeschr\u00e4nkt werden m\u00fcsste, h\u00e4tte dies gro\u00dfe Auswirkungen auf das gesamte Stadtgebiet Berlins. \r\nEs gibt neben der h\u00e4ufig durch Schwerlastverkehre befahrenen Strecke \u00fcber die Treskowallee,\u00a0 im Osten der Stadt, mittlerweile keine Fahrstrecke mehr, die von S\u00fcd nach Nord (z.B. von Treptow \u00fcber Marzahn nach Lichtenberg) durch derartige Transportfahrten zu nutzen w\u00e4re.\r\nNach der Strecke vom Osten der Stadt aus gesehen, geht es Richtung Westen nicht durch K\u00f6penick (Problem: eingeschr\u00e4nkte H\u00f6hen), nicht durch die Wuhlheide (eingeschr\u00e4nkte Br\u00fccken nur bis \u00a012t befahrbar), nicht mehr \u00fcber Ostkreuz\u00a0(u.a. Elsenbr\u00fccke nicht mehr belastbar und problematische H\u00f6hen) und \u00fcber die\u00a0Warschauer Br\u00fccke geht es gewichtsm\u00e4\u00dfig f\u00fcr GST auch nicht mehr.\r\nF\u00fcr Schwerlasttransportfahrten kommt dann alternativ als\u00a0Querung erst die Stra\u00dfe der Pariser Kommune und die Lichtenberger Str. infrage.\u00a0 \r\nDer sich daraus ergebende Umweg von\u00a0ca. 15 km durch das Land Berlin ist wie eine unsichtbare \u201eMauer\u201c f\u00fcr derartige Transportfahrten. Das ist verkehrlich und wirtschaftlich \u00fcberhaupt nicht vertretbar. Diese riesigen Umwege f\u00fcr Gro\u00dfraum- und Schwertransporte belasten damit nicht nur die direkten Anwohner im Bezirk Lichtenberg, sondern weitere Anwohner in anderen Berliner Bezirken.\r\nDamit k\u00f6nnten die Industriegebiete von S\u00fcd nach Nord im Land Berlin nur noch sehr schwer miteinander verbunden werden. \r\nDer entstehende Schaden durch h\u00f6here Kosten f\u00fcr die Transportunternehmen und der produzierenden Berliner Wirtschaft darf bei dieser verkehrlichen Ma\u00dfnahme nicht \u00fcbersehen werden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (10.10.2018):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB), der Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung und Beantwortung am 10.10.2018 an die VLB weitergeleitet.","Latitude":"52.487499237061","Longitude":"13.526800155640","name":"Sanne","status_plain":"\r\n16.09.2018: Vorschlag eingereicht\r\n10.10.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n10.10.2018: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n31.10.2018: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Fahrradweg Robert-Siewert-Stra\u00dfe","body":"Vor Jahren wurden die Fahrradwege in der Robert-Siewert-Stra\u00dfe von der Zwieselerstra\u00dfe bis ca. H\u00f6he Friedhof erneuert. Die anschlie\u00dfenden alten holprigen, rissigen und verwilderten Wege bis zur Treskowalle warten immer noch auf eine Erneuerung. Es w\u00e4re sch\u00f6n, diese Wege wieder sicher befahrbar zu machen.\n","uuid":"526d5b55-f3aa-4dc0-ace8-17538db1c862","post_date":"1458487390","updated_date":"1539766167","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-10","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n09.06.2016: Die Robert-Siewert-Stra\u00dfe ist Bestandteil einer Tempo-30-Zone, in der gesonderte baulich angelegte Radwege nicht vorgesehen sind. Aufgrund des Instandhaltungsr\u00fcckstaus von ca. 46,5 Millionen Euro sieht das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt einen nicht erforderlichen Radweg zu Lasten anderer dringenden Ma\u00dfnahmen f\u00fcr nicht f\u00fcr erforderlich an. Die Kosten f\u00fcr die Sanierung w\u00fcrden sich auf ca. 350.000 ,- Euro belaufen. Dies w\u00e4re nur im Rahmen einer Investitionsma\u00dfnahme realisierbar.\r\n\u00a0\r\n29.06.2017: Die Radtour des Lichtenberger FahrRates\u00a0fand am 14.06.2017 statt. Bei der Robert-Siewert-Stra\u00dfe handelt es sich um eine Tempo 30 Zone mit kaum Verkehr. Eine Verpflichtung zum Bau von Radwegen in Tempo 30 Zonen besteht nicht, au\u00dferdem w\u00e4re die Mindestbreite nach AV Radwege nicht vorhanden. Der Zustand ist desolat, aber aus der Sicht des FahrRates\u00a0w\u00e4re die Investition der\u00a0Mittel in H\u00f6he von ca. 350.000 Euro in die Sanierung nicht vertretbar (es gibt auch andere Stellen im Bezirk, die dringender saniert werden m\u00fcssten).\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt:\r\n09.06.16: Der Vorschlag wird an den FahrRat \u00fcberwiesen und ist somit bis zur Sitzung am 08.12.16 vertagt.\r\n29.06.17: Ablehnung (das Begleitgremium folgt der\u00a0Empfehlung des FahrRates)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 21.09.2017 (siehe Drucksache 0353/VIII)\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.492698669434","Longitude":"13.531100273132","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n20.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.06.2017: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n15.08.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.09.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0353/VIII vom 21.09.2017"}},{"proposal":{"title":"Schlechte Sicht beim \u00dcberqueren der Bernhard-B\u00e4stlein-Stra\u00dfe","body":"Wenn man vom Wei\u00dfenseer Weg kommt und die Bernhard-B\u00e4stlein-Stra\u00dfe \u00fcberquert, kann man die Stra\u00dfe aus Richtung Herzbergstra\u00dfe nicht sehen, weil die Str\u00e4ucher die Sicht wegnehmen.\nAuch fahren die Autos von hinten bzw. vorne viel zu schnell um die Ecke. Gegen\u00fcber ist eine Schule.\nAuch w\u00e4re sch\u00f6n, wenn es einen befestigten Weg zur Kaufhalle von NP g\u00e4be (siehe beigef\u00fcgte Skizze).\nErg\u00e4nzung: es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn man zum Parkplatz von NP runter kann. Da ist eine Stufe. Kann man da etwas machen?\n","uuid":"309cc391-88b3-43a8-88d8-8d2839e7ecc8","post_date":"1516180543","updated_date":"1539089313","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0(20.02.2018):\r\nDer R\u00fcckschnitt der Str\u00e4ucher ist erfolgt. Bei der beschriebenen Fl\u00e4che handelt es sich um eine sogenannte C-Fl\u00e4che, die zum Verkauf vorgesehen ist. Auf dieser Fl\u00e4che finden nur Erhaltungsma\u00dfnahmen statt, jedoch keine Investitionen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Fl\u00e4che mit einem kleinen Umweg von 20 m umgangen werden kann, sofern man sich bei der Nutzung der Durchwegung in der Gr\u00fcnanlage nicht sicher f\u00fchlt.\r\n\u00a0\r\nInformation der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (14.06.2018):\r\nDie beigef\u00fcgten Bilder zeigen, dass die Beschilderung \"Achtung Kinder\" schon existiert.\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n14.06.2018:\r\nIn Bezug auf den R\u00fcckschnitt der Str\u00e4ucher\u00a0findet im Juli 2018 ein Vor-Ort-Termin mit der Einreicherin statt.\r\n\u00a0\r\n26.07.2018: \r\nBei dem Ortstermin am 16.07.2018 wurde mit der Einreicherin eine einvernehmliche L\u00f6sung gefunden. Ein st\u00f6render Strauch wird beseitigt.\r\n\u00a0\r\n13.09.2018:\r\nDer R\u00fcckschnitt ist erfolgt, Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt \r\n01.03.2018: Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 14.06.2018 (Pr\u00fcfung R\u00fcckschnitt der Str\u00e4ucher, da von Einreicherin bem\u00e4ngelt\u00a0und Pr\u00fcfung der Aufstellung\u00a0eines Schildes \"Achtung Kinder\")\r\n14.06.2018: Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 13.09.2018\r\n13.09.2018: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar, die Umsetzung ist bereits erfolgt","Latitude":"52.529300689697","Longitude":"13.480999946594","name":"U.G.","status_plain":"\r\n17.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.09.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n13.09.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Umgestaltung der Gr\u00fcnfl\u00e4che Verl\u00e4ngerung Wartenberger Str. Richtung S-Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen","body":"Bei der Gr\u00fcnfl\u00e4che Wartenberger Stra\u00dfe handelt es sich um die Fl\u00e4che, die an der Bahnstrecke vom Bhf. Hohensch\u00f6nhausen s\u00fcdw\u00e4rts ab Rotkamp (ehem. Gel\u00e4nde des VPKA, Hundesportplatz, gegen\u00fcber Fu\u00dfballplatz) entlang der Wartenberger verl\u00e4uft und heute an den neu erbauten Einfamilienh\u00e4usern bzw. an der Kleingartenanlage  Feierabend endet. Hier gibt es M\u00fcllablagen, verkrautete und mit B\u00fcschen durchsetzte Fl\u00e4chen. Das ist leider sehr unangenehm.\n","uuid":"0242ca36-cc03-4eb4-bbc6-a7cbdc8d0d47","post_date":"1395831660","updated_date":"1538641673","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-19","implementation_report":"Stand 04.10.2018:\r\nEinwohnerversammlung zum geplanten Neubau von Spielfl\u00e4chen im Gr\u00fcnzug Wartenberger Stra\u00dfe\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg l\u00e4dt alle gro\u00dfen und kleinen Interessierten sowie die Anwohnerinnen und Anwohner zu einer Einwohnerversammlung ein, bei der \u00fcber die Neugestaltung der Spiel- und Freizeitfl\u00e4chen im Gr\u00fcnzug Wartenberger Stra\u00dfe berichtet wird:\r\n\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 \r\nDonnerstag, 11. Oktober 2018, um 18 Uhr\r\nJugendfreizeiteinrichtung VIP Kontaktladen\r\nR\u00fcdickenstra\u00dfe 29, 13053 Berlin\r\n\u00a0\r\nIm Auftrag des Bezirksamts Lichtenberg erarbeiteten \u201eKUULA Landschaftsarchitekten\u201c ein Konzept f\u00fcr die Integration von Spiel- und Bewegungsstationen im Gr\u00fcnzug Wartenberger Stra\u00dfe. Im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens wurden am 3. Mai 2018 mit den Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern der angrenzenden Martin-Niem\u00f6ller-Grundschule und der Schule am Breiten Luch Ideen und Anregungen f\u00fcr Spielangebote entwickelt, die in das Konzept der Spielstationen aufgenommen worden sind. Als Leitidee dient hier die Bewegung: \u201eSchnell \u2013 Langsam \u2013 BE-schleunigt und ENT-schleunigt.\u201c f\u00fcr die ca. 2.000 Quadratmeter umfassenden Spiel- und Sportbereiche innerhalb der Gr\u00fcnfl\u00e4che Wartenberger Stra\u00dfe / Gr\u00fcnzug zwischen Falkenberger Chaussee und Arnimstra\u00dfe, westlich der Bahntrasse. Das Ergebnis wird durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, Umwelt- und Naturschutzamt sowie durch das Planungsb\u00fcro \u201eKUULA Landschaftsarchitekten\u201c \u00f6ffentlich vorgestellt.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erkl\u00e4rt:\r\n\u201eDer Gr\u00fcnzug Wartenberger Stra\u00dfe wird unter dem Motto \u201aSchnell \u2013 Langsam \u2013 BE-schleunigt und ENT-schleunigt\u2018 neu gestaltet. Wir werden die Chance nutzen und einen von Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern gew\u00fcnschten Raum f\u00fcr l\u00e4rmintensivere Sportarten schaffen. Die Spiel- und Freizeitangebote richten sich an alle Altersklassen, wobei der Fokus auf \u00e4ltere Kinder zwischen 10 und 16 Jahren liegt. Die daf\u00fcr notwendigen Bauma\u00dfnahmen werden voraussichtlich vom Fr\u00fchjahr bis Herbst 2019 andauern.\u201c\r\n\u00a0\r\nZuk\u00fcnftig werden f\u00fcr einen kleinen Fitness- und Parkourbereich im Gr\u00fcnzug Wartenberger Stra\u00dfe Balanicer- und Kletterkombinationen angeboten. Ein Teil des Gel\u00e4ndes wird speziell f\u00fcr Skater gestaltet und auch f\u00fcr den Einsatz von BMX-R\u00e4dern werden neue M\u00f6glichkeiten geschaffen. Eine kreisf\u00f6rmige \u201eArena\u201c f\u00fcr Fu\u00df- und Streetball wird mit zwei Fu\u00dfballtoren und einem Basketballkorb versehen. Eine Tennisplatte aus Stahl und ein 24 Quadratmeter gro\u00dfer Sandspielbereich mit einer Schaukel erg\u00e4nzen das Angebot f\u00fcr die Besucherinnen und Besucher. Mehrere Sitzb\u00e4nke und Sitzhocker, ausreichend Fahrradb\u00fcgel und ein etwa 10 Quadratmeter gro\u00dfes Holzpodest auf einer Lichtung komplettieren den Gr\u00fcnzug.\r\nEingriffe in den vorhandenen Baumbestand zu Gunsten der Spielfl\u00e4chen werden sehr gering ausfallen. Au\u00dferdem werden Bl\u00fch- und Deckstr\u00e4ucher sowie insgesamt 20 neue B\u00e4ume gepflanzt. Diese dienen in erster Linie als Sichtschutz zur Wartenberger Stra\u00dfe und spenden Schatten im Bereich der geplanten Tischtennisplatten.\r\n\u00a0\r\nLage des Gr\u00fcnzuges:\r\nDie Gr\u00fcnfl\u00e4che befindet sich innerhalb eines Gr\u00fcnzugs, welcher entlang der Wartenberger Stra\u00dfe (s\u00fcd-westlich) und der S-Bahntrasse (nord-\u00f6stlich) verl\u00e4uft. Der Gr\u00fcnzug m\u00fcndet im Norden in die Wartenberger Feldmark. Die Br\u00fccke der Falkenberger Chaussee \u00fcber den Gr\u00fcnzug und die S-Bahnstation H\u00f6hensch\u00f6nhausen markieren den nord\u00f6stlichen Beginn des Bearbeitungsgebietes. \u00dcber eine L\u00e4nge von etwa 400 Metern erstreckt sich der Bereich bis an die Freifl\u00e4chen des Wohnheims f\u00fcr Gefl\u00fcchtete im S\u00fcd-Westen der Wartenberger Stra\u00dfe.\r\n\u00a0\r\nDie Ma\u00dfnahme wird aus dem F\u00f6rderprogramm Investitionspakt \u201eSoziale Integration im Quartier\u201c finanziert. Insgesamt stehen bis zu 380.000 Euro zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: (030) 90296 4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n10.04.2014:\r\nEine derartige Ma\u00dfnahme ist nur im Rahmen einer Investitionsplanung, also nicht vor 2021, m\u00f6glich.\r\n12.06.2014:\r\nBei der benannten Fl\u00e4che handelt es sich um Fl\u00e4chen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes, Facility Management und Liegenschaftsfonds. Die gew\u00fcnschte Ma\u00dfnahme ist, wie bereits mitgeteilt, nur im Rahmen einer Investitionsplanung m\u00f6glich. F\u00fcr die aktuelle Investitionsplanung wurde die Ma\u00dfnahme nicht angemeldet, da die Fl\u00e4che keine Priorit\u00e4t besitzt.\r\n11.09.2014:\r\nEin Ortstermin fand am 06.08.2014 statt. Bei der Begehung waren die Vorschlagseinreicher, das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, das Ordnungsamt, das Stadtteilzentrum, die Betreuung des Hundeauslaufplatzes und die Gebietskoordinatorin anwesend. Es wurde festgestellt, dass die betreffende Fl\u00e4che kein Eigentum des Bezirksamtes ist, sondern dem Liegenschaftsfonds geh\u00f6rt. Das Ordnungsamt hat den Liegenschaftsfonds angeschrieben. Die Antwort sieht so aus, dass die Verm\u00fcllung bekannt ist und der M\u00fcll auch regelm\u00e4\u00dfig entsorgt wird. Die Situation ist aber nicht akut und die Ressourcen lassen Reinigung nicht \u00f6fter zu. Das Stadtteilzentrum berichtete, dass im Rahmen des LAP-Projektes eine Werkstatt zu o.g. Fl\u00e4che mit Sch\u00fclerInnen und den \u201eGrauen Zellen\u201c durchgef\u00fchrt wurde. Dazu gibt es eine Dokumentation. Der den Hundeauslaufplatz betreuende Verein hat die Fl\u00e4che per Vertrag gepachtet und sieht derzeit keinen Handlungsbedarf. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt w\u00fcrde die Aufwertung sehr begr\u00fc\u00dfen.\r\nAusblick des Umwelt- und Naturschutzamtes:\r\nDie genannten Flurst\u00fccke an der Wartenberger Stra\u00dfe (FS 453, 201) sind im Landschaftsrahmenplanentwurf Stand 2014 weiterhin, wie auch schon im LRP 2006, als Teil eines \u00fcberregionalen \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnzuges dargestellt und sollen als eine nutzbare und zug\u00e4ngliche \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che zuk\u00fcnftig sowohl das bestehende Gr\u00fcnfl\u00e4chendefizit, als auch das bestehende Spielfl\u00e4chendefizit reduzieren. Diese Ziele wurden aus dem Fl\u00e4chennutzungsplan (FNP) und dem Landschaftsprogramm (LAPRO) Berlin entwickelt. In den vergangenen Jahren bestand die teilweise M\u00f6glichkeit Wegeverbindungen von der Siedlung parallel zur Bahntrasse herzustellen. F\u00fcr notwendige Spiel- und Sportangebote fehlten bisher Finanzierungsm\u00f6glichkeiten. Die Flurst\u00fccke befinden sich nicht im Fachverm\u00f6gen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes. Aus landschaftsplanerischer Sicht besteht weiterhin das Ziel die Fl\u00e4chen entlang der Bahntrasse als \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4chen zug\u00e4nglich und entsprechend der sich entwickelnden Anforderungen der Anwohner nutzbar zu machen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt:\r\nAblehnung des Vorschlags gem\u00e4\u00df einvernehmlichem Vor-Ort-Termin und Weiterleitung an den Umweltausschuss.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\nDie restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 2 werden abgelehnt. \"","Latitude":"52.550998687744","Longitude":"13.509599685669","name":"B\u00fcrgervorschlag 40","status_plain":"\r\n26.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Bereinigung der Gr\u00fcnfl\u00e4chen zwischen S-Bahntrasse und Wartenberger Strasse in H\u00f6he S-Bahn Hohensch\u00f6nhausen bis Ende Sportplatz","body":"Diese Gr\u00fcnfl\u00e4che wird seit vielen Jahren als illegale M\u00fcllablagefl\u00e4che genutzt. Es handelt sich vor allen um das Geb\u00fcsch direkt an der S- Bahntrasse.\n","uuid":"c4b8ee5e-b1b7-4452-b319-63fe923a01eb","post_date":"1364980421","updated_date":"1538640844","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-278","implementation_report":"Stand 04.10.2018:\r\nEinwohnerversammlung zum geplanten Neubau von Spielfl\u00e4chen im Gr\u00fcnzug Wartenberger Stra\u00dfe\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg l\u00e4dt alle gro\u00dfen und kleinen Interessierten sowie die Anwohnerinnen und Anwohner zu einer Einwohnerversammlung ein, bei der \u00fcber die Neugestaltung der Spiel- und Freizeitfl\u00e4chen im Gr\u00fcnzug Wartenberger Stra\u00dfe berichtet wird:\r\n\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 \r\nDonnerstag, 11. Oktober 2018, um 18 Uhr\r\nJugendfreizeiteinrichtung VIP Kontaktladen\r\nR\u00fcdickenstra\u00dfe 29, 13053 Berlin\r\n\u00a0\r\nIm Auftrag des Bezirksamts Lichtenberg erarbeiteten \u201eKUULA Landschaftsarchitekten\u201c ein Konzept f\u00fcr die Integration von Spiel- und Bewegungsstationen im Gr\u00fcnzug Wartenberger Stra\u00dfe. Im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens wurden am 3. Mai 2018 mit den Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fclern der angrenzenden Martin-Niem\u00f6ller-Grundschule und der Schule am Breiten Luch Ideen und Anregungen f\u00fcr Spielangebote entwickelt, die in das Konzept der Spielstationen aufgenommen worden sind. Als Leitidee dient hier die Bewegung: \u201eSchnell \u2013 Langsam \u2013 BE-schleunigt und ENT-schleunigt.\u201c f\u00fcr die ca. 2.000 Quadratmeter umfassenden Spiel- und Sportbereiche innerhalb der Gr\u00fcnfl\u00e4che Wartenberger Stra\u00dfe / Gr\u00fcnzug zwischen Falkenberger Chaussee und Arnimstra\u00dfe, westlich der Bahntrasse. Das Ergebnis wird durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, Umwelt- und Naturschutzamt sowie durch das Planungsb\u00fcro \u201eKUULA Landschaftsarchitekten\u201c \u00f6ffentlich vorgestellt.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erkl\u00e4rt:\r\n\u201eDer Gr\u00fcnzug Wartenberger Stra\u00dfe wird unter dem Motto \u201aSchnell \u2013 Langsam \u2013 BE-schleunigt und ENT-schleunigt\u2018 neu gestaltet. Wir werden die Chance nutzen und einen von Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern gew\u00fcnschten Raum f\u00fcr l\u00e4rmintensivere Sportarten schaffen. Die Spiel- und Freizeitangebote richten sich an alle Altersklassen, wobei der Fokus auf \u00e4ltere Kinder zwischen 10 und 16 Jahren liegt. Die daf\u00fcr notwendigen Bauma\u00dfnahmen werden voraussichtlich vom Fr\u00fchjahr bis Herbst 2019 andauern.\u201c\r\n\u00a0\r\nZuk\u00fcnftig werden f\u00fcr einen kleinen Fitness- und Parkourbereich im Gr\u00fcnzug Wartenberger Stra\u00dfe Balanicer- und Kletterkombinationen angeboten. Ein Teil des Gel\u00e4ndes wird speziell f\u00fcr Skater gestaltet und auch f\u00fcr den Einsatz von BMX-R\u00e4dern werden neue M\u00f6glichkeiten geschaffen. Eine kreisf\u00f6rmige \u201eArena\u201c f\u00fcr Fu\u00df- und Streetball wird mit zwei Fu\u00dfballtoren und einem Basketballkorb versehen. Eine Tennisplatte aus Stahl und ein 24 Quadratmeter gro\u00dfer Sandspielbereich mit einer Schaukel erg\u00e4nzen das Angebot f\u00fcr die Besucherinnen und Besucher. Mehrere Sitzb\u00e4nke und Sitzhocker, ausreichend Fahrradb\u00fcgel und ein etwa 10 Quadratmeter gro\u00dfes Holzpodest auf einer Lichtung komplettieren den Gr\u00fcnzug.\r\nEingriffe in den vorhandenen Baumbestand zu Gunsten der Spielfl\u00e4chen werden sehr gering ausfallen. Au\u00dferdem werden Bl\u00fch- und Deckstr\u00e4ucher sowie insgesamt 20 neue B\u00e4ume gepflanzt. Diese dienen in erster Linie als Sichtschutz zur Wartenberger Stra\u00dfe und spenden Schatten im Bereich der geplanten Tischtennisplatten.\r\n\u00a0\r\nLage des Gr\u00fcnzuges:\r\nDie Gr\u00fcnfl\u00e4che befindet sich innerhalb eines Gr\u00fcnzugs, welcher entlang der Wartenberger Stra\u00dfe (s\u00fcd-westlich) und der S-Bahntrasse (nord-\u00f6stlich) verl\u00e4uft. Der Gr\u00fcnzug m\u00fcndet im Norden in die Wartenberger Feldmark. Die Br\u00fccke der Falkenberger Chaussee \u00fcber den Gr\u00fcnzug und die S-Bahnstation H\u00f6hensch\u00f6nhausen markieren den nord\u00f6stlichen Beginn des Bearbeitungsgebietes. \u00dcber eine L\u00e4nge von etwa 400 Metern erstreckt sich der Bereich bis an die Freifl\u00e4chen des Wohnheims f\u00fcr Gefl\u00fcchtete im S\u00fcd-Westen der Wartenberger Stra\u00dfe.\r\n\u00a0\r\nDie Ma\u00dfnahme wird aus dem F\u00f6rderprogramm Investitionspakt \u201eSoziale Integration im Quartier\u201c finanziert. Insgesamt stehen bis zu 380.000 Euro zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: (030) 90296 4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n10.04.2014: Eine derartige Ma\u00dfnahme ist nur im Rahmen einer Investitionsplanung, also nicht vor 2021, m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\n12.06.2014: Bei der benannten Fl\u00e4che handelt es sich um Fl\u00e4chen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes, Facility Management und Liegenschaftsfonds. Die gew\u00fcnschte Ma\u00dfnahme ist, wie bereits mitgeteilt, nur im Rahmen einer Investitionsplanung m\u00f6glich. F\u00fcr die aktuelle Investitionsplanung wurde die Ma\u00dfnahme nicht angemeldet, da die Fl\u00e4che keine Priorit\u00e4t besitzt.\r\n\u00a0\r\n11.09.2014: Der Ortstermin fand am 06.08.2014 statt. Bei der Begehung waren die Vorschlagseinreicher, das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, das Ordnungsamt, das Stadtteilzentrum, die Betreuung des Hundeauslaufplatzes und die Gebietskoordinatorin anwesend. Es wurde festgestellt, dass die betreffende Fl\u00e4che kein Eigentum des Bezirksamtes ist, sondern dem Liegenschaftsfonds geh\u00f6rt. Das Ordnungsamt hat den Liegenschaftsfonds angeschrieben. Die Antwort sieht so aus, dass die Verm\u00fcllung bekannt ist und der M\u00fcll auch regelm\u00e4\u00dfig entsorgt wird. Die Situation ist aber nicht akut und die Ressourcen lassen Reinigung nicht \u00f6fter zu. Das Stadtteilzentrum berichtete, dass im Rahmen des LAP Projektes eine Werkstatt zu o.g. Fl\u00e4che mit Sch\u00fclerInnen und den \u201eGrauen Zellen\u201c durchgef\u00fchrt wurde. Dazu gibt es eine Dokumentation. Der den Hundeauslaufplatz betreuende Verein hat die Fl\u00e4che per Vertrag gepachtet und sieht derzeit keinen Handlungsbedarf. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt w\u00fcrde die Aufwertung sehr begr\u00fc\u00dfen.\r\n\u00a0\r\nAusblick des Umwelt- und Naturschutzamtes: Die genannten Flurst\u00fccke an der Wartenberger Stra\u00dfe (FS 453, 201) sind im Landschaftsrahmenplanentwurf Stand 2014 weiterhin, wie auch schon im Landschaftsrahmenplan (LRP)\u00a02006, als Teil eines \u00fcberregionalen \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnzuges dargestellt und sollen als eine nutzbare und zug\u00e4ngliche \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4che zuk\u00fcnftig sowohl das bestehende Gr\u00fcnfl\u00e4chendefizit, als auch das bestehende Spielfl\u00e4chendefizit reduzieren. Diese Ziele wurden aus dem Fl\u00e4chennutzungsplan (FNP) und dem Landschaftsprogramm (LAPRO) Berlin entwickelt. In den vergangenen Jahren bestand die teilweise M\u00f6glichkeit Wegeverbindungen von der Siedlung parallel zur Bahntrasse herzustellen. F\u00fcr notwendige Spiel- und Sportangebote fehlten bisher Finanzierungsm\u00f6glichkeiten. Die Flurst\u00fccke befinden sich nicht im Fachverm\u00f6gen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes. Aus landschaftsplanerischer Sicht besteht weiterhin das Ziel die Fl\u00e4chen entlang der Bahntrasse als \u00f6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4chen zug\u00e4nglich und entsprechend der sich entwickelnden Anforderungen der Anwohner nutzbar zu machen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt:\r\nAblehnung des Vorschlags gem\u00e4\u00df einvernehmlichem Vor-Ort-Termin und Weiterleitung an den Umweltausschuss.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u00a0\r\n\"...Zur Anlage 6 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\n\u00a0\r\nDie Vorschl\u00e4ge der Anlage 6 werden abgelehnt...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.566101074219","Longitude":"13.510199546814","name":"friedrich","status_plain":"\r\n03.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.02.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Hundeauslaufgebiet/ Spielplatz","body":"Ab M\u00e4rz 2018 wird bedauerlicherweise der Hundeplatz in der Konrad-Wolf-Stra\u00dfe wieder geschlossen. Nun haben unsere Hunde wieder kein Platz zum Spielen. Wir suchen nun verzweifelt einen neuen Platz. In der Seefelder Stra\u00dfe w\u00e4re ein solcher. Es geht um den Platz Seefelder Stra\u00dfe 20 bis 50, den gr\u00fcnen  Mittelstreifen, der sowieso schon als ,,Hundetoilette\u201d gebraucht wird.\n","uuid":"0f705d75-4242-4c0d-9c62-a968bf5edd31","post_date":"1516693223","updated_date":"1536839702","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-1-15","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (01.03.2018):\r\nDie M\u00f6glichkeit der Schaffung eines Hundeauslaufgebietes an gew\u00fcnschter Stelle ist in Pr\u00fcfung. Abschlie\u00dfende Aussagen k\u00f6nnen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht getroffen werden. Bei einer Nutzung als Hundeauslaufgebiet m\u00fcsste die im Vorschlag benannte Fl\u00e4che der \u00f6ffentlichen Nutzung entzogen werden (Entwidmung). Hierf\u00fcr bedarf es einer \u00c4nderung des Landschaftsrahmenplanes durch eine entsprechende Beschlussfassung der Bezirksverordnetenversammlung. Das Fachamt empfiehlt daher den Vorschlag als Fachthema im Ausschuss f\u00fcr Umwelt und Klimaschutz zu behandeln.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 01.03.2018:\r\nDas Begleitgremium folgt der Stellungnahme des Fachamtes und empfiehlt die \u00dcberweisung des Vorschlages in den Ausschuss f\u00fcr Umwelt und Klimaschutz.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):\r\nDer in der Anlage 3 enthaltene Vorschlag wird im Ausschuss f\u00fcr Umwelt und Klimaschutz beraten und mit Beschlussempfehlung versehen der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt. \r\n\u00a0\r\nSitzung des Ausschusses f\u00fcr Umwelt und Klimaschutz am 06.06.2018 - Protokollauszug:\r\n\u00a0\r\nEs liegt die Stellungnahme des Begleitgremiums vor, wonach die Fl\u00e4che wegen ihrer Lage als Hundeauslaufplatz ungeeignet ist.\r\n\u00a0\r\nHerr N\u00fcnthel berichtet, dass die Fl\u00e4che an den Verein abgetreten werden m\u00fcsste. Aus dem angrenzenden Wohnhaus sind aber Beschwerden wegen L\u00e4rm zu erwarten. Das Bezirksamt steht mit dem Verein im Kontakt, gemeinsam wird nach einer anderen M\u00f6glichkeit gesucht.\r\n\u00a0\r\nAbstimmung \u00fcber die Annahme Stellungnahme: 10 / 0 / 0.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss zur DS/0870/VIII \r\n(Der Ausschuss f\u00fcr Umwelt und Klimaschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung,\u00a0den B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2018-1-15 zur Schaffung eines neuen Hundeauslaufplatzes in der Seefelder Stra\u00dfe abzulehnen.)\r\n\u00a0\r\nam 30.08.2018:\r\nOhne \u00c4nderungen in der BVV beschlossen (BVV folgt der Empfehlung des Ausschusses, Beratungsfolge beendet).\r\n\u00a0","Latitude":"52.549900054932","Longitude":"13.504699707031","name":"Timocris","status_plain":"\r\n23.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n01.03.2018: Zuordnung als Fachthema im Fachausschuss\r\n26.03.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n30.08.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0870/VIII vom 30.08.2018"}},{"proposal":{"title":"Umgestaltung des \u201egr\u00fcnen\u201c Hanges an der neuen Frankfurter Allee","body":"Viele Pl\u00e4tze und H\u00f6fe in Lichtenberg wurden neu- oder umgestaltet, aber eine kleine Fl\u00e4che, n\u00e4mlich der gr\u00fcne Hang zwischen alter und neuer Frankfurter Allee (L\u00e4ngsbegrenzung) und zwischen der unteren Hubertusstra\u00dfe und dem Eingang zur U- und S-Bahn (Schr\u00e4ge am D\u00f6nerimbiss) wurde bei Versch\u00f6nerungsarbeiten \u00fcbersehen. Hier liegen zwischen den B\u00fcschen leere zerbrochene und ganze Flaschen aller Art, benutzte, mit Speiseresten versehene Pappteller, Trinkbecher, leere Zigarettenschachteln sowie Papiert\u00fcten, alte Zeitungen und vieles mehr.\nGegen\u00fcber befindet sich die Ladenstra\u00dfe mit etlichen Imbissst\u00e4nden, Blumengesch\u00e4ften, der Apotheke, dem B\u00e4cker und Bekleidungsgesch\u00e4ften. Viele Eink\u00e4ufer sowie Umsteiger von U- und S-Bahn zur Stra\u00dfenbahn und zum Bus in der Siegfriedstra\u00dfe, verzehren stehend oder auf der Mauer vom \u201egr\u00fcnen\u201c Hang sitzend, ihren Imbiss und entsorgen ihren Abfall ins Geb\u00fcsch, weil nicht gen\u00fcgend Beh\u00e4lter daf\u00fcr da sind.\nRatten haben ich an dieser Stelle auch schon gesehen\u2026\nWenn die Bl\u00e4tter von den B\u00e4umen und Str\u00e4uchern fallen und keinen Blickschutz auf den Schmutz mehr bieten, wird dieser Dreckfleck noch sichtbarer.\nMein Vorschlag: Das gesamte Buschwerk muss weg! Die B\u00e4ume dort k\u00f6nnen ja stehen bleiben. Nach der Entr\u00fcmpelung eine neue Erdschicht auftragen und entweder einen frischen Rasen wachsen lassen oder den Hang mit Blumen bepflanzen.\n","uuid":"e61c0228-8e34-4e97-88ce-3b27b11729f7","post_date":"1528185600","updated_date":"1536838193","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-3-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.06.2018):\r\nDer Vorschlag wird aus der Sicht des Fachamtes\u00a0abgelehnt, da im Rahmen der geplanten Umbauma\u00dfnahme durch die BVG umfangreiche Umgestaltungen vorgesehen sind, in denen auch die genannten Problematiken gel\u00f6st werden sollen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 14.06.2018:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 30.08.2018 (Drucksache 0841/VIII):\r\n\u00a0Auszug:\r\n\"...\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n...\"","Latitude":"52.511600494385","Longitude":"13.496700286865","name":"Erdmutha Bejick","status_plain":"\r\n05.06.2018: Vorschlag eingereicht\r\n11.06.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.06.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n02.07.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n30.08.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0841/VIII vom 30.08.2018"}},{"proposal":{"title":"Hundeauslauf","body":"Karlshorst ist ein Bezirk mit vielen Hunden. Nur die M\u00f6glichkeit seinen Hund ohne Leine laufen zu lassen sehen schlecht aus. Es w\u00e4re sch\u00f6n ein Areal zu haben, wo dies m\u00f6glich ist. Wo die Hunde Auslauf haben, sich auspowern k\u00f6nnen und 2, 3 Hundesportger\u00e4te zur Verf\u00fcgung stehen.\nIch denke, die neu ans\u00e4ssige Hundetagesst\u00e4tte w\u00fcrde sich auch freuen.\nDer Hund ist nun mal ein beliebter Begleiter des Menschen.\n","uuid":"7e73a59a-0f57-4edf-81e5-093fc41397a2","post_date":"1525507919","updated_date":"1536837931","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-1-51","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\nF\u00fcr den Stadtteil Karlshost wird keine M\u00f6glichkeit, innerhalb einer \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage einen Hundeauslauf einzurichten, gesehen. In Karlshorst befindet sich ein Auslaufplatz in der Zwieseler Stra\u00dfe, der zweitn\u00e4chste Platz liegt am Betriebsbahnhof Rummelsburg. Eine Auflistung zu allen Hundeauslaufgebieten ist ver\u00f6ffentlicht unter: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/buergerservice/ordnung/artikel.304161.php\r\n\u00a0\r\nHundeauslaufgebiete in Lichtenberg\r\n\r\nHundesportplatz Wartenberger Stra\u00dfe 120, 13053 Berlin (privat) c/o Pinscher & Schnautzer Klub 1895 e.V., (Teilfl\u00e4che von 4.350 m\u00b2), Telefon: +49 3341-421205\r\nHundesportplatz Arnimstra\u00dfe, 13051 Berlin (privat) c/o MV Berolina e.V., Telefon: +49 30 97885216\r\nHundeauslaufplatz Hausvaterweg 20, 13057 Berlin (privat) c/o Tierschutzverein Berlin (Tierheim Falkenberg), Telefon: +49 30 76888-0\r\nHundeauslaufplatz Zu den Krugwiesen 10/Seehausener Str. 5/Pablo-Picasso-Str. 37/39 13057 Berlin (ca. 0,5 ha -kommunal )\r\nDolgenseestra\u00dfe / H\u00f6nower Weg in 10319 Berlin in N\u00e4he Betriebsbahnhof Rummelsburg (ehemalige Sportfl\u00e4che) \u2013 geb\u00fchrenfrei \u2013 www.hundeplatzlichtenberg.de\r\nAuslaufplatz Zwieseler Str. im Eigentum der BIM/Treuhandverm\u00f6gen (Stand 12/2015)\r\n\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 14.06.2018:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 30.08.2018 (Drucksache 0841/VIII):\r\n\u00a0Auszug:\r\n\"...\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n...\"","Latitude":"52.471801757813","Longitude":"13.522700309753","name":"Yvonne v.C.","status_plain":"\r\n05.05.2018: Vorschlag eingereicht\r\n11.06.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.06.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n02.07.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n30.08.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0841/VIII vom 30.08.2018"}},{"proposal":{"title":"Begr\u00fcnung des Rad- und Wanderweges","body":"Der Rad- und Wanderweg zwischen Eingang Zentralfriedhof und Neubaugebiet am Lindenhof wirkt trist und ungem\u00fctlich. Dem Ausbau sind ein Gro\u00dfteil von B\u00e4umen und Str\u00e4uchern zum Opfer gefallen. Nur ein paar wilde Str\u00e4ucher haben sich bis heute durchgesetzt. Ansonsten w\u00e4chst nur Gras und Unkraut. Es w\u00e4re sehr positiv, wenn die jeweiligen Seitenstreifen wieder begr\u00fcnt werden k\u00f6nnten. Halbst\u00e4mmige B\u00e4ume, Bl\u00fchstr\u00e4ucher und andere bienenfreundliche Gew\u00e4chse w\u00fcrden sich positiv auswirken.\n","uuid":"e9d96b9a-9a31-415d-90bd-d3a687e70587","post_date":"1521132227","updated_date":"1536837742","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2018-1-35","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.06.2018):\r\nDer Vorschlag ist durch den Fachbereich Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung gepr\u00fcft worden. Im Realisierungsfall w\u00fcrden durch die Bepflanzung der Seitenstreifen mit Str\u00e4uchern Angstr\u00e4ume entstehen. Die Seitenfl\u00e4chen w\u00e4ren durch die Nutzer nicht mehr einsehbar. Nach der Fertigstellung des Fu\u00df- und Radweges ist auf den Randstreifen zun\u00e4chst Rasen anges\u00e4t worden. In den n\u00e4chsten Jahren wird sich dort eine vielf\u00e4ltige, dem Standort entsprechende Pflanzengesellschaft (eine Vielzahl von Wildpflanzen; die Einreicherin spricht von Unkraut) etablieren. Dies entspricht dem Landschaftsbild im Landschaftspark Herzberge. Der Vorschlag wird durch das Fachamt abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 14.06.2018:\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 30.08.2018 (Drucksache 0841/VIII):\r\n\u00a0Auszug:\r\n\"...\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung wolle beschlie\u00dfen:\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n...\"","Latitude":"52.516799926758","Longitude":"13.509900093079","name":"olatie","status_plain":"\r\n15.03.2018: Vorschlag eingereicht\r\n11.06.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.06.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n02.07.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n30.08.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0841/VIII vom 30.08.2018"}},{"proposal":{"title":"Kinderspielplatz mit Spr\u00fchplansche an n\u00f6rdlicher Seite des Fennpfuhls","body":"Diese Fl\u00e4che ist als Spielplatz sehr geeignet.\nDie B\u00e4nke m\u00fcssen n\u00e4her an den Spielm\u00f6glichkeiten stehen. Mehr Spielelemente z.B. zum Balancieren, Klettern, Springen w\u00e4ren gut.\nZur Entlastung des Spr\u00fchfeldes auf dem Anton-Saefkow-Platz sollte die Spr\u00fchplansche an der n\u00f6rdlichen Seite des Fennpfuhls l\u00e4ngerfristige reaktiviert werden.\n","uuid":"381b3c9d-9f53-4a93-a8c3-18480b18c6a8","post_date":"1395227760","updated_date":"1536573129","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-15","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung 07.09.2018\r\nFeierliche Einweihung zweier Federspielger\u00e4te im Fennpfuhlpark\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg l\u00e4dt alle Interessierten und Engagierten zur feierlichen Er\u00f6ffnung zweier Federspielger\u00e4te im Fennpfuhlpark ein:\r\n\u00a0\r\nam Mittwoch, 12. September 2018 um 15 Uhr, \r\nFennpfuhlpark: westlich der Landsberger Allee 182 und \u00f6stlich der Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz an der Plansche, 10369 Berlin-Fennpfuhl\r\n\u00a0\r\nSeit einigen Jahren verkaufen die Apotheken im Gebiet Fennpfuhl zum Jahreswechsel Kalender. Der Erl\u00f6s kommt verschiedenen Projekten im Kiez zugute: So konnten durch die Kalenderaktion der Lichtenberger Apotheken bereits B\u00e4ume gepflanzt, B\u00e4nke aufgestellt, ein Klassenraum in der Sonnenuhr-Schule l\u00e4rmisoliert und die Plansche reaktiviert werden.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Gr\u00fcnfl\u00e4chen, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erkl\u00e4rt:\r\n\u201eDie diesj\u00e4hrige Spende der Apotheken im Gebiet Fennpfuhl belief sich auf stolze 2137,17 Euro. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat in bew\u00e4hrter Tradition 365 Euro f\u00fcr die Anschaffung der beiden Federspielger\u00e4te zugegeben. Mit der jetzigen Aktion ist die gr\u00fcne Freifl\u00e4che in der N\u00e4he der Plansche f\u00fcr Kinder noch interessanter gestaltet worden. Ich bedanke mich auch in diesem Jahr wieder bei allen Spenderinnen und Spendern f\u00fcr ihr Engagement uns dabei zu unterst\u00fctzen, den Fennpfuhlpark noch attraktiver zu gestalten.\u201c\r\n\u00a0\r\nAn der Spendenaktion beteiligt waren folgende Apotheken:\r\nKoala-Apotheke, Pegasus-Apotheke, M\u00f6llendorff-Apotheke, Apotheke am Anton-Saefkow-Platz, Rosen-Apotheke, Apotheke am Fennpfuhl, B\u00e4ren-Apotheke im Storkower Bogen und Castello-Apotheke\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\nPressemitteilung\r\nMittwoch, 31. Mai 2017\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nFeierliche Einweihung der B\u00e4nke an der Plansche im Fennpfuhlpark\r\n\u00a0\r\nNach der Wiederinbetriebnahme der Plansche im Fennpfuhlpark im letzten Jahr l\u00e4dt nun das Bezirksamt Lichtenberg alle Interessierten und Engagierten zur feierlichen Er\u00f6ffnung der dazugeh\u00f6rigen B\u00e4nke ein am:\r\n\u00a0\r\nMittwoch, 7. Juni, um 13.30 Uhr\r\nFennpfuhlpark, westlich der Landsberger Allee 182 und \u00f6stlich der Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz, 10369 Berlin-Fennpfuhl\r\n\u00a0\r\nSeit einigen Jahren sammeln die Apotheken im Gebiet Fennpfuhl Geld f\u00fcr verschiedene Projekte im Kiez, indem sie zum Jahreswechsel Kalender gegen Spenden ausgeben. Durch diese Kalenderaktion der Lichtenberger Apotheken konnten in der Vergangenheit beispielsweise B\u00e4ume gepflanzt, B\u00e4nke aufgestellt und ein Klassenraum in der Sonnenuhr-Schule l\u00e4rmisoliert werden.\r\nDas Reaktivieren der alten Plansche im Fennpfuhlpark war ein aufw\u00e4ndigeres Projekt, das durch die vielen Spenden finanziell unterst\u00fctzt werden konnte. Die Apotheken hatten daf\u00fcr zweimal in Folge Geld gesammelt. Das Bezirksamt Lichtenberg musste zus\u00e4tzlich zu den urspr\u00fcnglich veranschlagten Mitteln weitere Gelder f\u00fcr die Verlegung der neuen Trinkwasserleitung und die Inbetriebnahme bereitstellen.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erkl\u00e4rt: \u201eDie Reaktivierung der Plansche im Fennpfuhlpark im letzten Jahr w\u00e4re allein aus dem Bezirkshaushalt heraus und ohne die finanzielle Unterst\u00fctzung der vielen Spenderinnen und Spender kaum finanzierbar gewesen. Dieses Jahr wird die Plansche um vier B\u00e4nke und zwei Papierk\u00f6rbe mithilfe der Kalenderaktion der Apotheken im Bereich Fennpfuhl fertiggestellt. Ich bedanke mich bei allen Engagierten.\u201c\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDienstag, 4. Oktober 2016\r\n\u00a0\r\nFeierliche Einweihung der Plansche im Fennpfuhlpark\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg l\u00e4dt alle Interessierten und Engagierten f\u00fcr die Wiederinbetriebnahme der Plansche im Fennpfuhlpark zur feierlichen Er\u00f6ffnung ein:\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDonnerstag, 6. Oktober 2016 um 10:30 Uhr\r\n\u00a0\r\nFennpfuhlpark, westlich der Landsberger Allee 182 und \u00f6stlich der Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz, 10369 Berlin-Fennpfuhl\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nSeit einigen Jahren sammeln die Apotheken im Gebiet Fennpfuhl durch den Verkauf von Kalendern im Rahmen einer Spendenaktion zum Jahreswechsel f\u00fcr verschiedene Projekte im Kiez Geld. So konnten durch die Kalenderaktion der Lichtenberger Apotheken u.a. bereits B\u00e4ume gepflanzt, B\u00e4nke aufgestellt und ein Klassenraum in der Sonnenuhr-Schule l\u00e4rmisoliert werden.\r\n\u00a0\r\nMit der jetzigen Aktion ist die Reaktivierung der alten Plansche im Fennpfuhlpark finanziell unterst\u00fctzt worden. Dieses Projekt gestaltete sich jedoch aufw\u00e4ndiger und kostenintensiver als zun\u00e4chst angenommen. Daher hatten die Apotheken zweimal in Folge Spenden gesammelt. Das Bezirksamt Lichtenberg musste zus\u00e4tzlich zu den veranschlagten Mitteln weitere 10.000 \u20ac f\u00fcr die Verlegung der neuen Trinkwasserleitung und Inbetriebnahme bereitstellen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erkl\u00e4rt:\r\n\u201eBei Proben in den letzten Jahren sind hin und wieder Bakterien im Wasser festgestellt worden, da die Edelstahls\u00e4ule \u00fcber einen Brunnen betrieben wurde. F\u00fcr die langfristigste Sicherstellung der Qualit\u00e4t des Wassers ist eine Trinkwasserleitung verlegt worden. Die Reaktivierung der Plansche im Fennpfuhlpark w\u00e4re ohne die finanzielle Unterst\u00fctzung der vielen Spenderinnen und Spender allein aus dem Haushalt heraus kaum finanzierbar gewesen. Ich bedanke mich bei allen Engagierten.\u201c\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nHintergrund:\r\nDie Edelstahls\u00e4ule ist mit einem Selbstschlussventil ausgestattet, das nach dem Bet\u00e4tigen noch einige Zeit Wasser durchl\u00e4sst. Die Gr\u00f6\u00dfe des Ventils war f\u00fcr die Spr\u00fchs\u00e4ule nicht gro\u00df genug, um gen\u00fcgend Wasser f\u00fcr den besonderen Badespa\u00df durchzulassen. Nach Beendigung der Badesaison werden einige L\u00f6cher dauerhaft verschwei\u00dft, um den vorhandenen Wasserdruck optimal nutzen zu k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nEine Neugestaltung des Spielplatzes ist nur im Rahmen der Investitionsplanung m\u00f6glich. Eine kurzfristige Verbesserung der Situation ist f\u00fcr das zweite Halbjahr 2014 geplant (Einbau eines Doppelfederwippers / Sitzgelegenheit). Die Wasserversorgung des Spr\u00fchpilzes erfolgt \u00fcber einen Tiefbrunnen, nicht \u00fcber d as \u00f6ffentliche Trinkwassernetz. Verunreinigungen des gef\u00f6rderten Grundwassers (nicht f\u00fcr den menschlichen Gebrauch geeignet) f\u00fchrten zu Au\u00dferbetriebnahme. Die Reaktivierung des Spr\u00fchpilzes ist ebenfalls nur im Rahmen der Investitionsplanung m\u00f6glich. Zum Anschluss an das \u00f6ffentliche Trinkwassernetz m\u00fcsste zun\u00e4chst ein Hausanschluss und ein separates Leitungsnetz in der Gr\u00fcnanlage\u00a0 verlegt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 10.04.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0462 Stimmen votiert\r\nPlatz 12 (aus 18) -> Vorschlag nicht in der TOP 10,\u00a0somit\u00a0findet er\u00a0laut\u00a0Rahmenkonzeption B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg\u00a0bei dem weiteren Umgang mit Votierungsergebnissen keine Ber\u00fccksichtigung und wird an die BVV nicht \u00fcbergeben\u00a0(s. Punkt 5.3 und 5.4).\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung zu den TOP 10 Vorschl\u00e4gen\u00a0(DS/1248/VII):\r\nvoraussichtlich im November 2014\r\n\u00a0","Latitude":"52.531101226807","Longitude":"13.474900245667","name":"B\u00fcrgervorschlag 38","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 462 Stimmen\r\n23.05.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von (2) station\u00e4ren Geschwindigkeitsmessern (\"Blitzer\") im Bereich Dolgenseestra\u00dfe 3-6  ","body":"Aufstellung von (2) station\u00e4ren Geschwindigkeitsmessern (\"Blitzer\") im Bereich Dolgenseestra\u00dfe 3-6 zur dauerhaften Beeinflussung der Verkehrsteilnehmer zwecks Einhaltung der Vorschrift \"Wohngebiet 30 km/h\"\nBegr\u00fcndung:\nIn der Dolgenseestra\u00dfe wird in dem genannten Bereich die vorgeschriebene Geschwindigkeit von 30 km/h von den wenigsten Kfz-Nutzern eingehalten. Die Dolgenseestra\u00dfe wird in diesem Bereich von vielen B\u00fcrgern, insbesondere auch von Schulkindern und \u00e4lteren B\u00fcrgern, \u00fcberquert. Der verst\u00e4rkte Durchgangsverkehr von und nach Karlshorst hat dazu gef\u00fchrt, dass immer \u00f6fter zu schnell fahrende Kfz zu beobachten sind. Die \u00dcberschreitung der 30er-Geschwindigkeit f\u00fchrt zu einer erheblichen Gef\u00e4hrdung. An eine mobile Geschwindigkeitskontrolle durch die Polizei kann ich mich nicht erinnern, die liegt wahrscheinlich schon Jahre zur\u00fcck. Der Einsatz von Technik h\u00e4tte zus\u00e4tzlich den Vorteil, eine exakte Messung des Verkehrsaufkommen in diesem Bereich festzustellen.\nEs sollten daher Blitzer mit entsprechendem Bu\u00dfgeld bei Geschwindigkeits\u00fcberschreitungen aufgestellt werden, wegen der erzieherischen Wirkung und vielleicht auch, damit gegen die Kosten f\u00fcr die Blitzer gerechnet werden kann. Wenn es aus Kostengr\u00fcnden nur Dialog-Displays sein k\u00f6nnen, ist das eine denkbare Mimimalvariante. Dann aber nicht nur zeitweise Aufstellung.\n","uuid":"4f6c81ef-a2eb-40e8-b5bd-748737f86ba4","post_date":"1519290000","updated_date":"1535612743","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-32","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Polizei/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Polizei (29.08.2018):\r\nDer\u00a0Aufbau von fest installierten Geschwindigkeitsmessanlagen in der Dolgenseestra\u00dfe wird seitens der Dienststelle nicht bef\u00fcrwortet \u2013 wobei\u00a0diese keinesfalls Entscheidungstr\u00e4ger ist.\r\nDas Verkehrsaufkommen in der Dolgenseestra\u00dfe ist \u2013 verglichen mit vielen anderen Stra\u00dfen Berlins \u2013 nicht erheblich, auch wenn der Einreicher dieses als Anwohner sicherlich anders empfindet.\r\nEine station\u00e4re Geschwindigkeitsmessanlage birgt den Nachteil, dass die Fahrzeugf\u00fchrer schnell mitbekommen, dass an dieser Stelle eine Geschwindigkeitsmessanlage steht. Also wird in H\u00f6he des \u201eBlitzers\u201c die Geschwindigkeit entsprechend reduziert, um sie anschlie\u00dfend noch mehr zu erh\u00f6hen. Besser sind punktuelle Geschwindigkeitskontrollen zu den Hauptverkehrszeiten, da die Dolgenseestra\u00dfe \u00fcberwiegend im Berufsverkehr als Umfahrung des Staus in der Treskowallee genutzt wird.\r\nDaher wird das Anliegen (welches nachvollziehbar ist) an die vorrangig mit der Geschwindigkeits\u00fcberwachung betraute Dienststelle und an die \u00f6rtlich zust\u00e4ndige Dienstgruppe\u00a0des Abschnittes 64\u00a0weitergeleitet.\r\nDie Pr\u00fcfung der Aufstellung von Dialogdisplays (Anzeige der gefahrenen Geschwindigkeit mit Hinweis auf langsameres Fahren), wie das in der Weitlingstra\u00dfe, ist davon unbenommen, wird aber auch seitens des Bezirkes durchgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr Hinweise \u00fcber vermehrte Geschwindigkeitsverst\u00f6\u00dfe sind wir immer dankbar, da wir leider nicht \u00fcberall gleichzeitig sein k\u00f6nnen und da, wo Polizeibeamte erkennbar unterwegs sind, (meist) gem\u00e4\u00df der StVO gefahren wird. Im Rahmen unserer personellen M\u00f6glichkeiten wird diesen Hinweisen auch nachgegangen.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\n31.07.2018:\r\nEin neuer Betreiber von Dialogdisplays wurde noch nicht gewonnen. Der Vorschlag wurde der Polizei erneut mit der Bitte um Pr\u00fcfung des Sachverhaltes/ Stellungnahme \u00fcbermittelt.\r\n\u00a0\r\n28.02.2018:\r\nDas\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt\u00a0mit, dass vorerst keine Aufstellung eines Dialogdisplays erfolgen kann, da der bisherige Betreiber der Displays dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0im Februar 2018 aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden unerwartet gek\u00fcndigt hat. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0ist nun bem\u00fcht, einen neuen Betreiber zu finden. ","Latitude":"52.494800567627","Longitude":"13.508500099182","name":"G\u00fcnther Jelinek","status_plain":"\r\n22.02.2018: Vorschlag eingereicht\r\n22.02.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n22.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt/ Polizei\r\n29.08.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Herausragende Schrauben auf dem Spielplatz","body":"Auf dem Spielplatz im Park hinter dem Allee-Center auf dem Spiel-Krokodil ragen zwei Schrauben heraus.\n","uuid":"b99f0e8b-050b-4622-a0e4-632eb27d930a","post_date":"1477047463","updated_date":"1535362440","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-82","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (21.12.2016):\r\nDer hier angesprochene Spielplatz geh\u00f6rt nicht zum Fachverm\u00f6gen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes.\r\nEs handelt sich vermutlich um eine Fl\u00e4che der\u00a0HOWOGE - wenn die Fl\u00e4che \u00f6stlich des Centers gemeint ist -\u00a0westliche Parkfl\u00e4che w\u00e4re ebenso privat.\r\n\u00a0\r\nInformation der Vorschlagseinreicherin (24.08.2018):\r\nDer Schaden wurde sehr zeitnah im Jahr 2016 behoben (siehe Bilder vom momentanen Zustand, Stand 24.08.18).","Latitude":"52.535701751709","Longitude":"13.487899780273","name":"Petra Hempel","status_plain":"\r\n21.10.2016: Vorschlag eingereicht\r\n25.10.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n24.08.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Wiederinbetriebnahme der Wasserpumpe auf dem Spielplatz \"Im Schilf\"","body":"Auf dem Spielplatz \"Im Schilf\" befindet sich eine Wasser-/Matsch-Spielstelle mit einer Wasserpumpe. In der Vergangenheit wurde diese Pumpe im Winter ab- und im Sommer wieder angebaut. Dies ist im letzten Jahr nicht geschehen. Die Kinder haben die Wasserpumpe sehr vermisst. Es w\u00e4re w\u00fcnschenswert, wenn diese wieder installiert werden w\u00fcrde.\n","uuid":"9e1ee34e-f17a-43d0-998f-5e07df72e237","post_date":"1495181965","updated_date":"1535106630","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-31","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nSchul- und Sportamt\r\n15.06.2017: In der 25. KW 2017 wird durch eigene Kr\u00e4fte versucht, eine Nutzbarmachung der Ringleitung zu erreichen. Sollte dies fehlschlagen, muss eine aktuelle Kostensch\u00e4tzung f\u00fcr eine Reparatur eingeholt werden. Die Kosten m\u00fcssen dann durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt getragen werden, da das Schul- und Sportamt diese Ringleitung nicht mehr elementar ben\u00f6tigt. Um zuk\u00fcnftig unabh\u00e4ngig zu sein, k\u00f6nnte sich das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt auch einen eigenen Hauswasseranschluss f\u00fcr den Spielplatz legen lassen.\r\n20.06.2017: Der Versuch selbst den Schaden zu reparieren ist fehlgeschlagen. Wenn der Spielplatz weiter sein Wasser von dem Sportplatz beziehen soll, m\u00fcsste eine Firma den Schaden reparieren.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.06.2017: Eine Kostensch\u00e4tzung wird aktuell eingeholt.\r\n29.06.2017: Die Installation\u00a0eines Festanschlusses (Hauswasseranschluss) w\u00e4re notwendig. \u00a0Die Kosten w\u00fcrden sich auf ca. 20.000 Euro belaufen. Die Ausschreibung/ Beauftragung sowie Umsetzung des Vorschlages w\u00e4re in 2018 m\u00f6glich.\r\n29.05.2018: Wie das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt am 28.05.2018 erfuhr, wurde nach erneuter Pr\u00fcfung festgestellt, dass die Reparatur der Leitung des Schul- und Sportamtes nun doch m\u00f6glich sei und zeitnah erfolgen soll.\r\n\u00a0\r\n26.07.2018: \r\nDie Pumpe ist seit dem 20.07.2018 wieder in Betrieb. Die Instandsetzung der Wasserleitung ist somit abgeschlossen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 29.06.2017: \r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 21.09.2017 (siehe Drucksache 0353/VIII)\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.504901885986","Longitude":"13.481200218201","name":"Anja Berghoff","status_plain":"\r\n19.05.2017: Vorschlag eingereicht\r\n19.06.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.06.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n15.08.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.09.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0353/VIII vom 21.09.2017\r\n22.09.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n26.07.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4ngerampel Rosenfelder Str. / Alt-Friedrichsfelde","body":"Autofahrer, die von der \u201eRosenfelder Stra\u00dfe\u201c kommend auf zwei Spuren rechts auf B1/Alt-Friedrichsfelde einbiegen, sehen Fu\u00dfg\u00e4nger (die B1 \u00fcberquerend) in deren Gr\u00fcnphase erst im letzten Moment. Hier sollte ein Hinweisschild oder ein zus\u00e4tzliches Ampelsignal die Autofahrer vorwarnen.\n","uuid":"d124faa6-87d3-41c2-8077-dc6eafa3b067","post_date":"1533837782","updated_date":"1534157567","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-74","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (10.08.2018):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin. Der begehrte zus\u00e4tzliche Signalgeber (gelbes Blinklicht) m\u00fcsste durch diese angeordnet werden.\r\nDas Anliegen wurde an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet. Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit dem Vorschlagseinreicher in Verbindung setzt. Etwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: verkehrslenkung@senuvk.berlin.de","Latitude":"52.510601043701","Longitude":"13.505000114441","name":"Erich.Knoet","status_plain":"\r\n09.08.2018: Vorschlag eingereicht\r\n10.08.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.08.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde\r\n10.08.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"B\u00e4nke in der Frankfurter Allee","body":"Bis 2016 befanden sich in der Frankfurter Allee zwischen \"Kaiser\" (jetzt REWE) und dem Ringcenter auf der FAS-Seite zwei B\u00e4nke. Mit der Zaunsetzung wurden diese zum Leidwesen vieler \u00e4lterer B\u00fcrger entfernt. Eine Wiederherstellung dieser beiden B\u00e4nke w\u00e4re sehr vorteilhaft.\n","uuid":"a70307a8-2ea2-4fa9-9a21-017babe05519","post_date":"1512981537","updated_date":"1533815337","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-76","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n09.08.2018:\r\nDie Sitzbank ist eingebaut - der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n31.07.2018:\r\nEin genauer Termin zur Aufstellung kann noch nicht benannt werden, da die B\u00e4nke erst bestellt und geliefert werden m\u00fcssen.\r\n\u00a0\r\n01.03.2018:\r\nNach \u00f6rtlicher Pr\u00fcfung der M\u00f6glichkeit zur Aufstellung von zwei Sitzb\u00e4nken wurde festgestellt, dass eine Aufstellung auf dem Gehwegbereich in der Frankfurter Allee nicht m\u00f6glich ist, da die vorhandene Gehwegbreite nicht ausreicht, um eine ungehinderte Wegebeziehung einschlie\u00dflich Sitzm\u00f6bel zu gew\u00e4hrleisten. Als Ausweichstandort wird jedoch eine Sitzbank in der Frankfurter Allee 142-150 an der Zuwegung /-fahrt am Gehweg aufgestellt (siehe Skizze). Der Einbau erfolgt sobald dies witterungsbedingt m\u00f6glich ist.\r\n\u00a0\r\nInformation der Stadtteilkoordination (11.06.2018):\r\nAm Dienstag, den 5.6.18,\u00a0 wurde zusammen mit dem Einreicher des Vorschlages eine Vor-Ort-Besichtigung zwecks Standortfindung f\u00fcr die neue Bank durchgef\u00fchrt.\r\nEntgegen der Meinung einiger Mitglieder des Begleitgremiums sehen sowohl der Einreicher als auch die Stadtteilkoordination Frankfurter Allee S\u00fcd\u00a0den vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0vorgeschlagenen Ausweichstandort in der Frankfurter Allee 142-150 an der Zufahrt als optimal an.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 01.03.2018:\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\nDurchf\u00fchrung eines Vor-Ort-Termins (Einreicher und Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, organisiert durch die Stadtteilkoordination) zur Festlegung eines anderen Standortes zur Aufstellung einer (nach M\u00f6glichkeit seniorengerechten) Sitzbank (vorgeschlagener Ausweichstandort (siehe Skizze) wird als ungeeignet gesehen).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.512798309326","Longitude":"13.480400085449","name":"Dieter G\u00e4rtner","status_plain":"\r\n11.12.2017: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n01.03.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n26.03.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.04.2018: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0670/VIII vom 19.04.2018 \r\n20.04.2018: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n09.08.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erscheinungsbild des Dathe-Platzes verbessern","body":"Um das Erscheinungsbild des Dathe-Platzes zu verbessern, soll eine regelm\u00e4\u00dfige Reinigung stattfinden. Dabei stehen vor allem die verbliebenen Brunnenelemente im Mittelpunkt.\nSie sollen gereinigt und mit einer Graffiti-abweisenden Beschichtung gesch\u00fctzt werden.\nDar\u00fcber hinaus wird das Bezirksamt gebeten, weitere M\u00f6glichkeiten der Aufwertung des Platzes (Sitzm\u00f6glichkeiten, Bepflanzung, etc.) zu pr\u00fcfen.\n","uuid":"54896a18-1d85-4e8d-ad73-cf40e8935a9e","post_date":"1511769600","updated_date":"1541754014","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-75","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n09.08.2018: \r\nDie drei Sitzb\u00e4nke sind eingebaut - der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n31.07.2018:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat die Fl\u00e4chen der Bankstandorte bereits gepflastert und die entsprechenden Sitzb\u00e4nke bestellt. Nach erfolgter Lieferung kann die Aufstellung erfolgen.\r\n\u00a0\r\n07.12.2017:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass es sich bei dem Heinrich-Dathe-Platz um gewidmetes Stra\u00dfenland handelt. Somit erfolgt die Reinigung entsprechend der Reinigungsklasse regelm\u00e4\u00dfig durch die BSR.\r\n\u00a0\r\nDie verbliebenen Brunnenelemente wurden unl\u00e4ngst gereinigt. Dies wird gegebenenfalls wiederholt, sollten sich verfassungsfeindliche Schmierereien o.\u00c4. daran befinden.\r\nEine Graffiti-abweisende Beschichtung wird aus Kosten-/ Nutzengr\u00fcnden nicht vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nEs wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Umgestaltung die Bepflanzungsfl\u00e4chen reduziert wurden, da die Verm\u00fcllung dieser Fl\u00e4chen zu einer extremen Rattenplage gef\u00fchrt hatte. Daher wird von einer weiteren Begr\u00fcnung des Platzes abgesehen.\r\n\u00a0\r\nDas Angebot von Sitzm\u00f6glichkeiten auf dem Platz wird grunds\u00e4tzlich als ausreichend betrachtet. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist jedoch gern bereit, konkrete Vorschl\u00e4ge ggf. vor Ort zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nStadtteilkoordination Lichtenberg Mitte (14.06.2018):\r\nEin Vorort-Termin fand am 23.04.2018 statt. An diesem haben das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, die B\u00fcrgervertreterin f\u00fcr Lichtenberg Mitte aus dem Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt, ein Vertreter der B\u00fcrgerinitiative sowie Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte teilgenommen.\r\nEs ging um Pr\u00fcfung einer M\u00f6glichkeit zur Aufstellung weiterer Parkb\u00e4nke auf dem Heinrich-Dathe-Platz. Gew\u00fcnschte Orte von B\u00fcrger*innen:\r\n\r\n1 x Parkbank neben Bodo-Uhse-Bibliothek vor Pflanzenkasten: abgelehnt, da Feuerwehr-Durchfahrt\r\n1 x Parkbank vor Bodo-Uhse-Bibliothek neben Fahrradst\u00e4ndern: abgelehnt, da Feuerwehr-Durchfahrt\r\n3 x Parkb\u00e4nke zwischen Brunnen und Am Tierpark: als gut befunden\r\n\r\n\u00a0\r\nGenaue Lage siehe Lageplan\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt\r\n07.12.2017: Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 01.03.2018. Zur Entwicklung weiterer Vorschl\u00e4ge f\u00fcr die Gestaltung des Platzes nimmt die Einreicherin\u00a0den Kontakt mit der B\u00fcrgerinitiative auf. Es soll ein gemeinsamer Vor-Ort-Termin bis zur n\u00e4chsten Sitzung stattfinden (Einreicherin, ggf. B\u00fcrgerinitiative, Stadtteilkoordination, Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt).\r\n01.03.2018: Ein-Vor-Orttermin fand noch nicht statt, der Vorschlag ist vertagt auf 14.06.2018.\r\n14.06.2018: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar (Aufstellung von B\u00e4nken).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 30.08.2018:\r\noffen","Latitude":"52.498001098633","Longitude":"13.522399902344","name":"Marion Baumann","status_plain":"\r\n27.11.2017: Vorschlag eingereicht\r\n30.11.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.06.2018: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n02.07.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n09.08.2018: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schulweg sicherer machen an der Kreuzung Blockdamm-Br\u00fccke/ Sangeallee - D\u00f6nhoffstra\u00dfe ","body":"Eine Fu\u00dfg\u00e4ngerampel oder zumindest ein Zebrastreifen an der Ecke Blockdammbr\u00fccke/ Sangealle - D\u00f6nhoffstra\u00dfe w\u00fcrde den Schulweg f\u00fcr unz\u00e4hlige Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler der Karlshorster Grundschule sicherer machen. Der \u00dcbergang kann u.a. wegen der Kuppen-Lage der Kreuzung besonders schlecht eingesehen werden; gerade f\u00fcr die j\u00fcngeren Sch\u00fcler ist hier eine eigenst\u00e4ndige Einsch\u00e4tzung der Verkehrslage kaum m\u00f6glich.\n","uuid":"90591a20-3535-4449-8d14-3e1b8df1002c","post_date":"1515408292","updated_date":"1533128669","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (31.07.2018):\r\nLaut Ergebnisprotokoll der AG F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs/ Querungshilfen vom 28.06.2018 werden durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz keine verkehrlichen Ma\u00dfnahmen erfolgen. Hingewiesen wird auf den Bau von Gehwegvorstreckungen in der Wallensteinstra\u00dfe 2019/2020 im Zuge der Fahrbahnsanierung.\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (08.02.2018):\r\nDie Errichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges ist an gewisse Voraussetzungen, nach den Richtlinien f\u00fcr die Anlage und Ausstattung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen, gebunden. Auch sollte es bedacht werden, dass es sich an besagter Kreuzung um eine rechts- vor links-Situation innerhalb einer Tempo 30 Zone handelt. Aus verkehrlicher Sicht ist die Notwendigkeit eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges hier schwerlich herzuleiten, unbenommen davon k\u00f6nnten Gehwegvorstreckungen hier bereits den erw\u00fcnschten Erfolg erzielen. Dieser Vorschlag wird daher an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz f\u00fcr eine detaillierte Standortpr\u00fcfung \u00fcbermittelt.","Latitude":"52.486198425293","Longitude":"13.516900062561","name":"Wolff","status_plain":"\r\n08.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n09.01.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n31.07.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sicherer Schul- bzw. Kitaweg","body":"Im gekennzeichneten Dolgekiez (n\u00e4he Wasserspielplatz) befindet sich ein ungesicherter Stra\u00dfen\u00fcbergang. Dieser wird oft von Schul-/ Kitakindern oder Rentnern genutzt.\nDurch die dort parkenden PKWs ist die Sicht soweit eingeschr\u00e4nkt, dass die Personen auf die Fahrbahn treten m\u00fcssen, um den Verkehr einzusehen. Dies stellt sich als gef\u00e4hrlich heraus, wie mir viele Personen mitteilten. Als L\u00f6sung wird dort mindestens ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg gew\u00fcnscht. Wir w\u00fcrden uns freuen, wenn Sie diesen Vorschlag teilen w\u00fcrden.\n","uuid":"dab0fe32-e505-451f-b26f-57562dbb76a8","post_date":"1513583412","updated_date":"1533128495","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-78","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (31.07.2018):\r\nLaut Ergebnisprotokoll der AG F\u00f6rderung des Fu\u00dfverkehrs/ Querungshilfen vom 28.06.2018 werden durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz keine verkehrlichen Ma\u00dfnahmen erfolgen. Es wird auf die vorhandene Gehwegvorstreckung verwiesen, die einen verbesserten Blick auf die Fahrbahn erm\u00f6glicht. Falschparker sind durch das Ordnungsamt zu ahnden.\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (08.02.2018):\r\nDie besagte Querungsm\u00f6glichkeit ist bereits durch Fahrbahnmarkierungen zus\u00e4tzlich hervorgehoben worden. Verkehrlich kann an dieser Stelle, ohne Umbau des Stra\u00dfenk\u00f6rpers, keine Verbesserung erzielt werden. Die Anlage eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges ist jedoch an gewisse Voraussetzungen, nach den Richtlinien f\u00fcr die Anlage und Ausstattung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen, gebunden. Dieser Vorschlag wird daher an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz f\u00fcr eine detaillierte Standortpr\u00fcfung \u00fcbermittelt. Sollten die Voraussetzungen f\u00fcr einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg nicht erf\u00fcllt werden, eine grunds\u00e4tzliche Notwendigkeit / ein Bedarf trotzdem best\u00e4tigt werden, so kann auch als Beispiel durch Bau einer Mittelinsel samt Gehwegvorstreckungen in den meisten F\u00e4llen bereits hinreichende Abhilfe geschaffen werden.","Latitude":"52.494899749756","Longitude":"13.508899688721","name":"rekotram","status_plain":"\r\n18.12.2017: Vorschlag eingereicht\r\n09.01.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n31.07.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fehlende Beleuchtung","body":"Auf der R\u00fcckseite des Netto (Sewanstra\u00dfe 44) fehlt eine Beleuchtung. Fr\u00fcher gab es wohl mal eine, die im Zuge des Baus des Einkaufmarktes entfernt wurde. Die Begr\u00fcndung, dass es sich um einen gr\u00fcnen Weg handelt, kann ich nicht nachvollziehen, da der gr\u00fcne Weg davor und danach auch beleuchtet ist. Es geht nicht darum sicher zum Markt zu kommen, sondern sicher diesen Weg zu begehen. Wer ist im Falle eines Falles haftbar und schadensersatzpflichtig? Ein, zwei Laternen und das Problem w\u00e4re gel\u00f6st.\n","uuid":"dbbb9a68-8de1-4342-8ed2-e71255b3370c","post_date":"1516222847","updated_date":"1533124645","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stromnetz Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes \r\n\u00a0\r\n31.07.2018:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt Folgendes mit:\r\nIm Zusammenhang mit dem Neubau des Discounters musste die Beleuchtung abgebaut werden, da sie sich auf dem Baugrundst\u00fcck befand. Eine Erweiterung der noch vorhandenen Beleuchtung ist nicht m\u00f6glich \u2013 der Weg ist nicht Bestandteil des Lichtraumkonzeptes f\u00fcr Berlin (kein Erschlie\u00dfungsweg, da die Erschlie\u00dfung ohne gro\u00dfe Umwege \u00fcber das \u00f6ffentliche, belecuhtete Stra\u00dfenland erfolgt). Zudem ist anzumerken, dass die teils noch intakte Beleuchtung im weiteren Verlauf der Gr\u00fcnanlage nur noch betrieben werden kann, solang keine St\u00f6rungen bestehen. Eine Reparatur dieses Altbestandes erfolgt nicht.\r\n\u00a0\r\n14.02.2018:\r\nDer Vorschlag wurde zur Pr\u00fcfung an Stromnetz Berlin \u00fcbersandt, eine Stellungnahme liegt noch nicht vor.","Latitude":"52.497501373291","Longitude":"13.502799987793","name":"Ka_St","status_plain":"\r\n17.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n14.02.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n14.02.2018: Vorschlag weitergeleitet an Stromnetz Berlin\r\n31.07.2018: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Toilette auf dem Sportplatz Dolgenseestra\u00dfe 42","body":"Die beiden Sportpl\u00e4tze sind rund um die Uhr ge\u00f6ffnet; Toilette im Bungalow des FC Bauunion ist aber nur zug\u00e4nglich, wenn beim FC angemeldete Spiele stattfinden. Toilette in der Turnhalle nur, wenn Schulsport ist. Der Sportplatz wird aber privat und von Amateurmannschaften stark frequentiert. Dann wird einfach in die B\u00fcsche uriniert. Die Mieter der Hochh\u00e4user Dolgenseestra\u00dfe 41 und 43 m\u00fcssen schon den st\u00e4ndigen L\u00e4rm vom Sportplatz tolerieren, ein City-WC oder eine \u00d6ko-Toilette w\u00e4re sehr angebracht.\n","uuid":"2a980ba3-6d5d-4612-aafe-b5b7f4783ec5","post_date":"1529399914","updated_date":"1533022067","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2018-1-59","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (12.07.2018):\r\nDie Sportanlage Dolgenseestr. 42 wird nicht durch Sportplatz- und Hallenwarte des Bezirksamtes betreut. Im Rahmen der personellen Einsparungen wurde die Anlage an den Sportverein Bau Union im Rahmen eines erweiterten Schl\u00fcsselvertrages \u00fcbertragen und von diesem bewirtschaftet. Der Hinweis der Anwohnerin wird aufgegriffen und mit den Verantwortlichen des Vereins ausgewertet, so dass f\u00fcr die Besuchertoilette des Sportfunktionsgeb\u00e4udes auch w\u00e4hrend der Trainings- und Spielzeiten der Abteilung Fu\u00dfball eine Nutzung sichergestellt wird. Eine durchg\u00e4ngige \u00d6ffnung des Geb\u00e4udes ohne Aufsichtsperson ist aus Vandalismusgr\u00fcnden nicht umsetzbar. \r\nWenn der B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag 2018-1-68 umgesetzt werden sollte, k\u00f6nnte mit einem Hinweisschild auf der Sportanlage, auf diese \u00f6ffentliche Toilette hingewiesen werden.","Latitude":"52.496101379395","Longitude":"13.499899864197","name":"Ursula Skilandat","status_plain":"\r\n19.06.2018: Vorschlag eingereicht\r\n06.07.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n06.07.2018: Anliegen weitergeleitet an das Schul- und Sportamt\r\n12.07.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Beschilderung Barnimer D\u00f6rferwanderweg","body":"Ausreichende Beschilderung des Barnimer D\u00f6rferwanderweges, da sich immer viele Wanderer und Radfahrer auf den Feldwegen verzetteln.\n","uuid":"5f4baf7c-fe2d-428f-b4a5-1555c3f160a7","post_date":"1361999876","updated_date":"1530774913","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-109","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2017:\r\nDas Aufstellen der Schilder in der Feldmark wurde in der 49. Kalenderwoche abgeschlossen. \r\n\u00a0\r\nStand 20.03.2017:\r\nIn Abstimmung zwischen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt, dem Umwelt-und Naturschutzamt und dem Umweltb\u00fcro werden in diesem Jahr Wege in der Wartenberger\u2013 und Falkenberger Feldmark an geeigneten bzw. markanten Stellen mit den neuen Namensschildern ausgestattet. Damit wird der Vorschlag in diesem Jahr umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 12.03.2015:\r\nDem\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0liegen keine konkreten\u00a0Hinweise f\u00fcr zus\u00e4tzliche Schilder vor. Das Umweltb\u00fcro wird dazu im Mai 2015 eine\u00a0Veranstaltung mit allen Interessierten durchf\u00fchren. Dabei geht es auch um eine Namensfindung f\u00fcr viele bisher nicht beschilderte Wege in der Wartenberger/Falkenberger Feldmark.\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nEs gibt eine Beschilderung, die bisher als ausreichend angesehen wurde. Der Vorschlag wird gepr\u00fcft, ggf. fehlende Schilder werden nachbest\u00fcckt. Konkrete Hinweise wo Schilder notwendig w\u00e4ren sind bei Neuaufstellung hilfreich.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.589298248291","Longitude":"13.535200119019","name":"Monika Kynast","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n31.12.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung eines Parkverbots (absolutes Halteverbot) f\u00fcr LKWs in der Wartenberger Stra\u00dfe ","body":"Beginnend im Bereich Wartenberger Stra\u00dfe /Einm\u00fcndung Rotkamp stehen in der Regel ab Nachmittag gro\u00dfe LKWs in einer Strecke bis zu 100 Meter.\n6-10 LKW sind keine Seltenheit. Das \u00dcberholen im genannten Stra\u00dfenbereich wird zur Kamikaze-Fahrt. Zwischen den LKWs sind keine L\u00fccken und damit wird es sehr gef\u00e4hrlich. Ich bitte den genannten Sachverhalt zu \u00fcberpr\u00fcfen und mittels eines Parkverbots die dortigen Stra\u00dfenbedingungen sicherer zu machen.\n","uuid":"236241f0-34bb-4318-bf2e-2fd32d941208","post_date":"1517403241","updated_date":"1529477822","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-25","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (08.02.2018):\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin. Das Anliegen wurde an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet. Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit dem Vorschlagseinreicher in Verbindung setzt. Etwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: verkehrslenkung@senuvk.berlin.de\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (19.06.2018):\r\nDie Umsetzung wurde am 13.06.2018 beauftragt.","Latitude":"52.563598632813","Longitude":"13.514100074768","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n31.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n02.02.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n08.02.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Halteverbot vor Matenzeile","body":"Die Durchfahrt der Matenzeile ist zwischen R\u00fcdickenstrasse und R\u00f6ttkenring f\u00fcr den Verkehr gesperrt. Aus diesem Grund, wurden dort Pfosten angebracht, welche die Durchfahrt verhindern. Dies f\u00fchrt allerdings dazu, dass st\u00e4ndig PKW und Kleintransporter die Fl\u00e4che vor den Pfosten als Parkfl\u00e4che nutzen.\nIm Not- und vor allem im Brandfall dient die Matenzeile aber als Feuerwehr und Rettungsweg f\u00fcr die H\u00e4user R\u00fcdickenstrasse 30 + 32 und R\u00f6ttkenring 27 + 29 (ehem. Matenzeile 26 + 28). Angesprochene H\u00e4user sind ein Modellprojekt der Albatros e.V. Dort wohnen aufgrund des besonderen Ansatzes dieses Modellprojekts \u00fcberwiegend Senioren, Menschen mit Behinderung, stark Mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte (Rollstuhlfahrer) und psychisch Erkrankte. Zudem befindet sich ein Kindergarten in einem der Geb\u00e4ude. Gerade diese Personengruppen bed\u00fcrfen im Not- und Rettungsfall ganz besonderer Hilfe und Rettungsma\u00dfnahmen. Ein m\u00f6glicher Fluchtweg \u00fcber die Balkone wird aber erschwert, wenn nicht unm\u00f6glich gemacht, wenn wie auf dem Bild zu sehen, st\u00e4ndig Fahrzeuge vor der Durchfahrt stehen. Deshalb bedarf es eines absoluten Halteverbotes vor den Absperrungen.\nNebenbei hindert es auch die M\u00fcllabfuhr bei der regelm\u00e4\u00dfigen Leerung der M\u00fcllbeh\u00e4lter.\n","uuid":"8777dec2-29a2-467e-8591-ffe27b3fc9f2","post_date":"1521889147","updated_date":"1529394914","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-36","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt / Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (15.06.2018):\r\n\u00a0\r\nGrunds\u00e4tzlich ist die geschilderte Problematik nicht unbekannt, da sie bereits Gegenstand einiger Anfragen war. Verkehrsrechtlich besteht an dieser \u00d6rtlichkeit jedoch kein Handlungsbedarf. Die Gesamtfahrbahnbreite in diesem Bereich betr\u00e4gt 4,55 m. Abz\u00fcglich parkender Fahrzeuge verbleibt je nach Fahrzeugbreite eine Fahrbahnrestbreite von ca. 2,50 m. Gem\u00e4\u00df \u00a7 12 StVO ist das Parken an engen und un\u00fcbersichtlichen Stra\u00dfenstellen unzul\u00e4ssig und bedarf deshalb auch keiner weiteren verkehrsrechtlichen Anordnungen (in Form von Haltverboten). Von einer Engstelle, im Sinne des zuvor genannten Paragraphen, k\u00f6nnen sie ab einer Fahrbahnbreite kleiner 3,05 m ausgehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAnbei sei auch erw\u00e4hnt, dass der hier gesperrte Bereich im Jahre 1996 dem Flie\u00dfverkehr als Verkehrsfl\u00e4che entzogen und auch stra\u00dfenrechtlich entwidmet wurde. Ab diesem Zeitpunkt war die Nutzung durch Zeichen 240 StVO lediglich dem Fu\u00df- und Radverkehr vorbehalten. Erst seit Sanierung der Geb\u00e4ude Matenzeile 26/28 und der damit verbundenen M\u00fcllstandsfl\u00e4che/Unterfluranlage wird der Bereich zum Zweck der M\u00fcllentsorgung wieder angefahren. Die Einrichtung der Unterfluranlage an jetzigem Standort war das Begehren des Eigent\u00fcmers/Bauherren und wurde durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt trotz widriger Umst\u00e4nde (Zeichen 240 StVO) zugestimmt. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nNach R\u00fccksprache mit dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt besteht die M\u00f6glichkeit, die bereits eingebauten Poller bis zum Sackgassenschild vorzuziehen. Dies w\u00fcrde, ohne zus\u00e4tzlichen Regelungs- und auch Kontrollaufwand, zu einer Bereinigung der Problematik f\u00fchren, m\u00fcsste jedoch durch den Eigent\u00fcmer/Bauherren beantragt und finanziert werden, was bisher nicht erfolgt ist.","Latitude":"52.560501098633","Longitude":"13.511400222778","name":"Matthias Zeisberger","status_plain":"\r\n24.03.2018: Vorschlag eingereicht\r\n28.03.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n28.03.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n15.06.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Ladestationen Elektroautos ","body":"Ladestationen f\u00fcr Elektroautos als Standard an \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden und Parkpl\u00e4tzen, z.B.  bei der Altenhofer Stra\u00dfe 19 (gro\u00dfer Parkplatz). Viele w\u00fcrden sich hier auch elektrisch fortbewegen, aber es gibt keine Ladestationen oder die Kosten f\u00fcr die Nutzung sind unwirtschaftlich.\n","uuid":"e5877347-b9f3-44ac-a55a-cffa026fa070","post_date":"1526331648","updated_date":"1527685194","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-52","implementation_report":"Information der Klimaschutzbeauftragten (28.05.2018):\r\nDas Anliegen kann ich nur begr\u00fc\u00dfen. Thematisch passt es aber nicht unbedingt in den B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg und eine Finanzierung dar\u00fcber ist zudem nicht erforderlich.\r\n\u00a0\r\nAuf der\u00a0Homepage der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt und Klimaschutz\u00a0www.be-emobil.de k\u00f6nnen Standorte beantragt werden und auf einer Karte ist die Verortung von vorhandenen Ladestationen eingesehbar. \r\nMit dieser Plattform m\u00f6chte Berlin eine einheitliche und \u00f6ffentlich einfach zug\u00e4ngliche Ladeinfrastruktur f\u00fcr Elektromobilit\u00e4t ausbauen. \r\n\u00a0\r\nUnter dem Button \u201eStandort beantragen\u201c k\u00f6nnen Standortbedarfe angemeldet werden. Sind diese begr\u00fcndet und liegt eine Sondernutzungserlaubnis der unteren Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde vor, wird eine Lades\u00e4ule, auf Kosten des Landes Berlins, errichtet. Bei R\u00fcckfragen stehen Ansprechpartner*innen unter der Tel.nr.: 030/ 20 84 75 90 (bzw. E-Mail: dialog@be-emobil.de ) zur Verf\u00fcgung. ","Latitude":"52.535598754883","Longitude":"13.480099678040","name":"Stadtkind-Berlin","status_plain":"\r\n14.05.2018: Vorschlag eingereicht\r\n15.05.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n22.05.2018: Anliegen weitergeleitet an die Klimaschutzbeauftragte\r\n28.05.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Bodenwellen in der Gotlindestra\u00dfe","body":"In der Gotlindestra\u00dfe zwischen Siegfriedstra\u00dfe und dem Lindenhof, wird schon seit einiger Zeit das Tempo 30 Schild vollends ignoriert. Die LKWs, die die Baumaterialien f\u00fcr die neuen Wohnh\u00e4user in der Kriemhildstra\u00dfe liefern, fahren durch diesen Teil der Gotlindestra\u00dfe mit unglaublichen Geschwindigkeiten.\nDass in diesem Bereich zwei Kitas liegen, Jogger, Fahradfahrer und Hundebesitzer den Landschaftspark Herzberge anzielen, ist den LKW-Fahrern dabei herzlich egal.\nOft unternehmen die Kitas einen Ausflug mit den Kindern in den Landschaftspark und selbstverst\u00e4ndlich ist es auch f\u00fcr die direkten Anwohner eine Zumutung, st\u00e4ndig dem L\u00e4rm und der Gefahr, die von den LKWs ausgeht, ausgeliefert zu sein.\nAngesichts der noch bevorstehenden langen Bauzeit der H\u00e4user in der Kriemhildstra\u00dfe und dem kommenden Bauvorhaben der HOWOGE, auf dem ehemaligen Gel\u00e4nde des Lindenhofs, w\u00fcnsche ich mir eine Ma\u00dfnahme, die die LKWs zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung zwingt, wie beispielsweise mobile Bodenwellen.\nF\u00fcr andere L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge w\u00e4re ich selbstverst\u00e4ndlich auch dankbar. Vielleicht w\u00e4re es ja auch kosteng\u00fcnstiger einen festen Blitzer aufzubauen?\nSo wie es im Moment ist, kann es aber nicht weitergehen.\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,\nCorinna Bild\n","uuid":"ff664f83-4340-4cec-b400-2bd2902e28b7","post_date":"1376219765","updated_date":"1527598908","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-367","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 28.05.2018:\r\nDie Auswertung der Dialogdisplays in der Gotlindestra\u00dfe hat ergeben, dass 85% der Fahrzeuge mit einer Geschwindigkeit von 28-35 km/h fuhren. Es ist somit festzustellen, dass sich der Gro\u00dfteil der Verkehrsteilnehmer an die Geschwindigkeitsbegrenzung h\u00e4lt.\r\n\u00a0\r\nStand 14.01.2014:\r\nAuf die Vorschl\u00e4ge des Polizeiabschnittes 64 hin, der sich aufgrund der bekannten Beschwerdelage \u00fcber die Verkehrssituation in der Gortlindestra\u00dfe mit einer ge\u00e4nderten Zeichenanordnung, die Parksituation betreffend, besch\u00e4ftigt, hat die bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde diesen gepr\u00fcft und die Anordnung hierzu noch im Dezember 2013 erlassen. Die Umsetzung erfolgt per Beauftragung durch das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt.\r\n\u00a0\r\nVorgesehen ist die Einrichtung einer Kurzeitparkzone (Parkdauer 30min, Mo-Fr 6-9 h,15-18 h) im Bereich der Gotlindestra\u00dfe 37, Verk\u00fcrzung und Aufhebung des beidseitigen eingeschr\u00e4nkten Haltverbots, um ruhenden Verkehr am rechten Fahrbahnrand zu erm\u00f6glichen und die Einrichtung von Haltverbotsstrecken (absolutes Haltverbot) gegen\u00fcber den neu freigegeben Fl\u00e4chen.\r\n\u00a0\r\nBauliche Ma\u00dfnahmen sind hier zurzeit nicht machbar. Das Tiefbauamt plant, ein Dialog-Display aufzustellen, um festzustellen, welche und wie viele Fahrzeuge Tempo 30 tats\u00e4chlich ignorieren.\r\n-> die Aufstellung\u00a0des\u00a0Dialogdisplays erfolgte Anfang Juni 2014 (Stand: 23.06.14)\r\n\u00a0\r\nDas Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt hat am 16.12.2013 eine Firma mit der Ausf\u00fchrung der Anordnung beauftragt. Aufgrund der derzeitigen Witterungsverh\u00e4ltnisse kann kein konkreter Fertigstellungstermin benannt werden.\r\n-> die Umsetzung der Anordnung erfolgte im Januar 2014 (Stand: 23.06.14)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0(DS/1161/VII)","Latitude":"52.518100738525","Longitude":"13.502599716187","name":"coir","status_plain":"\r\n11.08.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.06.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Spielstra\u00dfe Hauffstr. / Kaskelstra\u00dfe / T\u00fcrschmidtstr. Richtung Am alten Lokschuppen (S-N\u00f6ldnerplatz)","body":"Das Teilst\u00fcck Hauffstr. / Kaskelstra\u00dfe Richtung Am Alten Lokschuppen (S-N\u00f6ldnerplatz), gilt als normale Stra\u00dfe. \nWenn dieses Teilst\u00fcck der Stra\u00dfe zu einer Spielstra\u00dfe umgewandelt w\u00fcrde, m\u00fcssten die Fahrzeugf\u00fcherer an dieser Stelle langsam das Teilst\u00fcck befahren und\ndie Angst der Eltern dessen Kinder zum oder vom Hauff-Spielplatz kommen sinkt und die allgemeine Unfallgefahr sinkt auch.\n","uuid":"c89379c7-e1b0-4a4d-ab40-33cd9b3adba4","post_date":"1525065167","updated_date":"1527497053","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-49","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt / Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (18.05.2018):\r\nEin verkehrsberuhigter Bereich kommt nur f\u00fcr einzelne Stra\u00dfen oder f\u00fcr Bereiche mit \u00fcberwiegender Aufenthaltsfunktion und sehr geringen Verkehr in Betracht.\r\n\u00a0\r\nDie mit Zeichen 325 StVO gekennzeichneten Stra\u00dfen m\u00fcssen durch ihre besondere Gestaltung den Eindruck vermitteln, dass die Aufenthaltsfunktion \u00fcberwiegt und der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Bedeutung hat. In der Regel wird ein niveaugleicher Ausbau f\u00fcr die ganze Stra\u00dfenbreite erforderlich sein.\r\n\u00a0\r\nNach objektiver Betrachtung wird schon im Ansatz die Aufenthaltsfunktion hier konkret bem\u00e4ngelt, da dieser in dem in Rede stehenden Stra\u00dfenabschnitt nicht \u00fcberwiegt. Dar\u00fcber hinaus sind Geh- und Fahrwege baulich nicht voneinander abgetrennt.\r\n\u00a0\r\nEine verkehrsrechtliche Anordnung kann somit nicht erfolgen. Hierf\u00fcr wird um Verst\u00e4ndnis gebeten.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDie im Vorschlag vorgetragene Problematik ist leider kein Einzelfall. Auch von B\u00fcrgern anderer Wohngebiete sind der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde analoge Sachverhalte berichtet und Gegenma\u00dfnahmen gew\u00fcnscht worden. In der Regel muss aber auf die genannten Rechtsvorschriften hinweisen werden.\r\n\u00a0","Latitude":"52.503501892090","Longitude":"13.482600212097","name":"rekotram","status_plain":"\r\n30.04.2018: Vorschlag eingereicht\r\n11.05.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n11.05.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt / Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde\r\n18.05.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Wiederinkraftsetzung des fr\u00fcheren Bebauungsplanes XXII-18 \"Margaretenh\u00f6he - S\u00fcd\"","body":"Diese fr\u00fchere Planung w\u00e4re noch immer bestens geeignet f\u00fcr bauwillige B\u00fcrger zur Errichtung von Eigenheimen auf dem seit Jahrzehnten brachliegenden ungenutzten Gel\u00e4nde eines ehemaligen Lagerplatzes.\nDamit k\u00f6nnte die gegenw\u00e4rtig gespannte Situation am Wohnungsmarkt etwas entspannt werden. Au\u00dferdem k\u00f6nnten so bauwillige B\u00fcrger und Steuerzahler in Berlin wohnen bleiben, anstatt ins brandenburgische Umland zu ziehen.\n","uuid":"5b7d63a3-be11-4178-bc4d-5fc206748ce9","post_date":"1516629236","updated_date":"1524558219","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2018-1-14","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt/ Stadtentwicklungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (01.03.2018):\r\n\u00a0\r\nDie Fl\u00e4chen des ehemaligen Polizeistandortes und der n\u00f6rdlich anschlie\u00dfenden Fl\u00e4che bis zur Siedlung Margaretenh\u00f6he sind im Fl\u00e4chennutzungsplan f\u00fcr Berlin als Wohnbaufl\u00e4che W4 (Geschossfl\u00e4chenzahl bis 0,4) mit landschaftlicher Pr\u00e4gung dargestellt. F\u00fcr die n\u00f6rdliche Fl\u00e4che (2018-1-14) gab es zur Umsetzung des Planungsziels und Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen ein Bebauungsplanverfahren (XXII-18), das Ende 2012 aber durch Beschluss des Bezirksamtes eingestellt worden ist. Die notwendigen Zustimmungen seitens der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung und der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens lagen vor. Hauptgr\u00fcnde waren die L\u00e4rmschutzprobleme sowie das \u201eAbspringen\u201c des Investors. Das geplante Einbeziehen des s\u00fcdlichen ehemaligen Polizeistandortes (2018-1-11) in das Bebauungsplanverfahren XXII-18 wurde deshalb ebenfalls aufgegeben. Trotz intensiver Bem\u00fchungen des damaligen Liegenschaftsfonds, dem diese Fl\u00e4chen \u00fcbertragen worden waren, konnten die Fl\u00e4chen nicht ver\u00e4u\u00dfert werden.\r\n\u00a0\r\nNunmehr besteht aus Sicht des Umwelt- und Naturschutzamtes und des Fachbereiches Stadtplanung das Erfordernis, diese Fl\u00e4chen als Ausgleichsfl\u00e4chen f\u00fcr andere Bauvorhaben mit dem Ziel der Renaturierung vorzuhalten. Hierf\u00fcr wurden im Auftrag des Umwelt- und Naturschutzamtes bereits Konzepte erarbeitet. Des Weiteren sollen beide Fl\u00e4chen Bestandteil des geplanten Landschaftsschutzgebietes Wartenberger/Falkenberger Feldmark werden.Aufgrund dieser Planungsziele beantragte der Fachbereich Stadtplanung am 28.04.2016\u00a0 die \u00c4nderung des Fl\u00e4chennutzungsplanes. Die Entscheidung hier\u00fcber steht nach wie vor aus.\r\n\u00a0\r\nIn der am 21.02.2018 stattgefundenen Bezirkskonferenz beim Stadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00f6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr zu diesen Fl\u00e4chen, wurde die Zielsetzung der Schaffung einer Gr\u00fcnfl\u00e4che best\u00e4tigt.\r\nAm 22.03.2018 soll mit Vertretern der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Wohnen das allj\u00e4hrliche Bezirksgespr\u00e4ch zu notwendigen \u00c4nderungen des Fl\u00e4chennutzungsplanes stattfinden. Ein Thema wird der Antrag des Bezirks zu diesem Standort sein.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 01.03.2018:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\nSiehe in diesem Zusammenhang die Beschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt vom 01.03.2018 zum Vorschlag 2018-1-11 - hier empfiehlt das Begleitgremium die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Renaturierung der Fl\u00e4che).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.582698822021","Longitude":"13.498200416565","name":"Rudolf","status_plain":"\r\n22.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2018: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n01.03.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n26.03.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.04.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV-Beschluss DS/0670/VIII vom 19.04.18"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung Wotanstra\u00dfe","body":"Ich bitte Sie, zur Verkehrsberuhigung - insbesondere im s\u00fcdlichen Teil der Wotanstra\u00dfe - eine Asphaltierung zu pr\u00fcfen.\n","uuid":"15349104-e97a-4027-a0c7-6ef353e0a21f","post_date":"1511707174","updated_date":"1524558035","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-74","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0(07.12.2017):\r\nDer bauliche Zustand der Fahrbahn in der Wotanstra\u00dfe zwischen Nr. 1-7A (zwischen Fanningerstr. bis R\u00fcdigerstr.) ist dem Fachamt bekannt. Die Fahrbahnbefestigung aus Gro\u00dfsteinpflaster ist in Teilen leicht uneben, jedoch ist die Stra\u00dfe in einem verkehrssicheren Zustand. Eine vollst\u00e4ndige Instandsetzung ist aus baulichen Gr\u00fcnden nicht erforderlich.Mit den, f\u00fcr die bauliche Unterhaltung \u00f6ffentlicher Verkehrsfl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen Mitteln, kann das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ohnehin nur die Verkehrssicherheit auf den Stra\u00dfen des Bezirkes aufrechterhalten. Eine umfassende Erneuerung von Fahrbahnfl\u00e4chen ist derzeit nicht m\u00f6glich. Damit w\u00e4re die Aufnahme dieser Ma\u00dfnahme in die Investitionsplanung erforderlich. Wann diese dann ausgef\u00fchrt wird, h\u00e4ngt von der Bereitstellung der finanziellen Mittel ab.\r\n\u00a0\r\nEs wird jedoch darauf hingewiesen, dass eine Asphaltierung aufgrund des glatten Fahrkomforts oftmals mit einer Beschleunigung des Fahrzeugverkehrs einhergeht, was der im Vorschlagstitel gew\u00fcnschten \u201eVerkehrsberuhigung\u201c widerspr\u00e4che. Sollten Sonderprogramme der Senantsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz f\u00fcr derartige Ma\u00dfnahmen aufgelegt werden, k\u00f6nnen ggf. die Ma\u00dfnahmen in Abh\u00e4ngigkeit vom Volumen eingeordnet werden. Die Begutachtung und Einsch\u00e4tzung des jeweiligen baulichen Zustandes der Stra\u00dfen und deren Bewertung hinsichtlich der dringenden Notwendigkeit zur Instandsetzung, muss dabei stets unter Ber\u00fccksichtigung des gesamten Stra\u00dfennetzes im Bezirk erfolgen. Voraussetzung ist aber, dass mit dem zur Verf\u00fcgung stehenden Fachpersonal diese Ma\u00dfnahmen auch abgewickelt und erf\u00fcllt werden k\u00f6nnen. Kostensch\u00e4tzung: 170.000 Euro\r\n\u00a0\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle FAN Beirat (25.01.2018):\r\nNach Auskunft der STATTBAU Stadtentwicklungsgesellschaft mbH gibt es f\u00fcr die Wotanstra\u00dfe (und Umgebung) keine Planungen in Bezug auf die Sanierung der Fahrbahn. Dieses Thema wurde im Workshop zum Niebelungenviertel am 30.11.2017 nicht besprochen bzw. von der B\u00fcrgerschaft nicht vorgetragen. Eine Sanierung aus dem F\u00f6rderprogramm \u201eStadtumbau Ost\u201c ist nicht geplant/m\u00f6glich (Kostensch\u00e4tzung des Fachamtes liegt bei 170.000 Euro). Der Stellungnahme des Fachamtes wird gefolgt (\u201e\u2026, dass eine Asphaltierung aufgrund des glatten Fahrkomforts oftmals mit einer Beschleunigung des Fahrzeugverkehrs einhergeht, was der im Vorschlagstitel gew\u00fcnschten \u201eVerkehrsberuhigung\u201c widerspr\u00e4che\u2026\u201c)\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt:\r\n07.12.2017: Vertagung auf die Sitzung am 01.03.2018\r\n01.03.2018: Ablehnung\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 19.04.2018 (DS/0670/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.514900207520","Longitude":"13.496100425720","name":"Bernd Bohrisch","status_plain":"\r\n26.11.2017: Vorschlag eingereicht\r\n30.11.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n01.03.2018: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n26.03.2018: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.04.2018: Vorschlag abgelehnt gem. BVV-Beschluss DS/0670/VIII vom 19.04.18"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen von Papierk\u00f6rben","body":"Im Sommer 2017 wurden an der Stra\u00dfenbahnhaltestelle Zingster Stra\u00dfe zwei neue Sitzgruppen aufgestellt. Sch\u00f6ne Sache, was fehlt sind Papierk\u00f6rbe, um anfallenden M\u00fcll zu entsorgen. An den Sitzgruppen wird viel M\u00fcll abgelegt. Bitte den genannten Sachverhalt zu pr\u00fcfen und zu ver\u00e4ndern.\n","uuid":"60b1a5b6-3b72-4fdc-9c6a-83487a28d52a","post_date":"1517421891","updated_date":"1606729511","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-27","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nInformation aus dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (10.04.2018):\r\nDie BSR hat den Vorschlag gepr\u00fcft und sieht derzeit keinen Bedarf f\u00fcr einen weiteren M\u00fcllbeh\u00e4lter. Sollte sich die Situation ver\u00e4ndern, wird ein M\u00fcllbeh\u00e4lter neben den B\u00e4nken aufgestellt. ","Latitude":"52.570301055908","Longitude":"13.497400283813","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n31.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n14.02.2018: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n20.02.2018: Vorschlag weitergeleitet an zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde/Einrichtung (BSR)\r\n10.04.2018: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Verbindungsweg im Landschaftspark Herzberge","body":"Siehe Bild.\nDa ist wohl etwas in der Planung oder Absprache mit dem M\u00f6belhaus schief gelaufen, denn es besteht noch immer keine Verbindung zu dem Weg in den Landschaftspark\n","uuid":"422e9d00-98da-4828-af82-03006d3a7441","post_date":"1509210141","updated_date":"1522314928","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-70","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nUmsetzung erledigt (27.03.2018)\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt informierte \u00fcber die Erledigung des Anliegens (siehe Nachher-Foto).\r\nDer Weg ist nun gepflastert und angeschlossen.\r\n\u00a0\r\nInformation\u00a0aus dem\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (24.11.2017):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat den Investor an seine Pflicht aus dem Erschlie\u00dfungsvertrag erinnert. Darin wurde festgelegt, dass durch den Investor eine Wegeverbindung zwischen der Landsberger Allee und dem Landschaftspark Herzberge mit Anschluss an den dortigen Geh- und Radweg hergestellt wird. Es wurde eine Nachfrist f\u00fcr die Ausf\u00fchrung der Bauarbeiten gesetzt. ","Latitude":"52.531898498535","Longitude":"13.505999565125","name":"PDMc","status_plain":"\r\n28.10.2017: Vorschlag eingereicht\r\n06.11.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n07.11.2017: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n24.11.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Schnellstra\u00dfe Frankfurter Allee - Hinterlandstra\u00dfe","body":"Hallo,\ndas vor 2 - 3 Jahren bereits bef\u00fcrchtete und auch von mir vorgetragene Problem (siehe Vorschlag 2013-1-358: https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/hinterlandstrasse-f... ) hat sich jetzt bewahrheitet.\nDie Frankfurter Allee (Eingangsseite) wird am Spielplatz vorbei des \u00d6fteren ohne Beachtung der Vorfahrt (Schulze-Boysen-Stra\u00dfe) und mit erheblich \u00fcberh\u00f6hter Geschwindigkeit als Abk\u00fcrzung von der G\u00fcrtelstra\u00dfe zur Frankfurter Allee in die Richtung Lichtenberger Br\u00fccke genutzt.\nLeider wurde mein damaliger Vortrag leichtfertig abgetan (s.o., Vorschlag 2013-1-358).\nAu\u00dferdem besteht seit der m\u00f6glichen Durchfahrt bereits ab 6.00 Uhr eine erhebliche L\u00e4rmbel\u00e4stigung vor den H\u00e4usern Frankfurter Allee 136 bis 142 durch diverse LKW-Lieferfahrzeuge.\nBei Nichteinhaltung des Halteverbotes durch PKW nach 6.00 Uhr in der Zufahrtstra\u00dfe zur Frankfurter Allee tuckern z.B. die Trucks von Aldi mitunter 1-2 h vor sich hin, bis dann endlich Polizei und der Abschleppdienst kommen (erhebliche Umwelt- und L\u00e4rmbel\u00e4stigung).\nDie Gefahr f\u00fcr Kinder, die vom Spielplatz kommen, sollte unbedingt bei allen weiteren \u00dcberlegungen miteinbezogen werden.\n","uuid":"707f396f-1875-4cbe-a816-67401e62f1ed","post_date":"1518089675","updated_date":"1521808870","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-31","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00dcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes \r\n\u00a0\r\n22.02.2018:\r\nDas Anliegen wurde zust\u00e4ndigkeitshalber zur Pr\u00fcfung an den Polizeipr\u00e4sidenten von Berlin (Abschnitt 64),\u00a0das Umwelt- und Naturschutzamt, das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt sowie die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\n08.03.2018:\r\nDie Pr\u00fcfung des Anliegens durch die Fachbereiche hat Folgendes ergeben:\u00a0\r\n\u00a0\r\nZur\u00a0beanstandeten erheblichen L\u00e4rmbel\u00e4stigung durch den LKW-Verkehr ab 06:00 Uhr teilte das Umwelt \u2013 und Naturschutzamt mit, dass \u00a0die LKW \u2013 Anlieferung ab 06:00 Uhr legitim ist. Sie beginnt mit dem Ende der gesch\u00fctzten Nachtzeit laut Landes-Immissionsschutzgesetz Berlin (LImSchG Bln).\r\n\u00a0\r\nDer ruhende Verkehr wurde durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes \u00fcber einen Zeitraum von 3 Wochen verst\u00e4rkt kontrolliert. Dabei wurden 2 Verst\u00f6\u00dfe gegen die Stra\u00dfenverkehrsordnung (StVO) festgestellt und geahndet. Ein \u00fcberm\u00e4\u00dfiges Laufenlassen von Motoren konnte nicht festgestellt werden. Auch in Auswertung dieser Kontrollen sieht die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde keinen Anlass, beschr\u00e4nkende verkehrsrechtliche Anordnungen vor Ort zu treffen. \r\n\u00a0\r\nDazu passt auch die Einsch\u00e4tzung des Stra\u00dfen \u2013 und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (SGA), dass im Wege der Stra\u00dfenaufsicht kein verst\u00e4rkter Fahrzeugverkehr aufgrund einer m\u00f6glichen Umfahrung festgestellt wurde.\u00a0Ob mit Aufpflasterungen eine Verkehrsberuhigung erreicht wird, kann seitens des SGA nicht beurteilt werden. Mit den f\u00fcr die bauliche Unterhaltung \u00f6ffentlicher Verkehrsfl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen Mitteln kann das SGA ohnehin nur die Verkehrssicherheit auf den Stra\u00dfen des Bezirkes aufrechterhalten. Umbauma\u00dfnahmen von intakten Fahrbahnfl\u00e4chen sind somit mittelfristig nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nIn wieweit der Polizeipr\u00e4sident von Berlin Verkehrskontrollen des Flie\u00dfverkehres durchf\u00fchrt, ist nicht bekannt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des zust\u00e4ndigen Polizeiabschnittes (23.03.2018):\r\nDurch den Kontaktbereichsdienst wurde die benannte \u00d6rtlichkeit begangen und entsprechend bewertet.\r\nDaraus ergaben sich jedoch momentan keine zwingend notwendigen polizeilichen Ma\u00dfnahmen, sodass derzeit, mit Ausnahme der weiteren Beobachtung im Rahmen der Streifent\u00e4tigkeit, auf konkrete verkehrsrechtliche Einsatzma\u00dfnahmen verzichtet werden kann.\u00a0","Latitude":"52.512500762939","Longitude":"13.480600357056","name":"1Buergerhaushalt2","status_plain":"\r\n08.02.2018: Vorschlag eingereicht\r\n14.02.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n20.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n08.03.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Website \u00dcbersicht Zust\u00e4ndigkeiten","body":"Website mit 3-dimensionaler/4-dimensionaler (gen\u00fcgend auch 2D, sorgt jedoch f\u00fcr un\u00fcbersichtliche viele Details) Abbildung(!) des Bezirks. Hinter liegend alle Informationen, priorisiert eingearbeitet nach Wichtigkeit:\n(- Namen Mieter/Eigent\u00fcmer von Wohnbereichen)\n- \u00d6ffnungszeiten Gesch\u00e4fte/\u00c4rzte etc.\n- bei Geb\u00e4uden der Allgemeinheit: Telefon/Mail/Fax\n- ZUST\u00c4NDIGKEITEN (etwa Laternen/Sektoren/ B\u00fcrgersteige etc.)\n- logisch begrenzte Gebiete f\u00fcr etwaige M\u00fcllmeldung zur Lokalisierung\n- Notizfunktion f\u00fcr \u00dcberblick & Brennpunkte\nABLEITUNG: ein Bezirksweites Abbild zu schaffen, zug\u00e4nglich f\u00fcr die Bezirksverwaltung/Firmen und Bewohner. Bewohner zeigen in diesem virtuellen Abbild Brennpunkte auf (nicht funktionierende Laternen/ Verschmutzung/Unruhen etc.) & Firmen/BV kann bei neueingestellter Meldung seitens der B\u00fcrger reagieren bzw. erledigte Vorkommnisse aus dem Abbild l\u00f6schen.\nZIEL: Sauberkeit & Funktionalit\u00e4t eines jeden m\u00b2 des Bezirks herstellen und aufrechterhalten. \u00dcberfl\u00fcssige Knoten streichen und Zust\u00e4ndigkeiten eindeutig protokollieren und f\u00fcr B\u00fcrger sichtbar machen. Beispiel:  (Ist-Zustand) B\u00fcrger sieht Verschmutzung -> Meldung Ordnungsamt-> Meldung BSR -> evtl. Beseitigung. => Sollzustand: B\u00fcrger gibt Verschmutzung auf Website bekannt, Zugriffsberechtigte BSR reagiert und beseitigt Zustand. \nMANTEL: Bezirksoptimierung mithilfe virtueller Mittel, um lange Telefongespr\u00e4che/Mails etc. und in dessen Folge unz\u00e4hlige Weiterleitungen zu vermeiden (Knoteneinsparung). Probleme schneller und effektiv zu beheben inkl. Statusabfragen etc.\nZeitersparnis und B\u00fcrger k\u00f6nnen aktiv f\u00fcr Gestaltung des Bezirks Vorschl\u00e4ge machen. \nQuellen:  Telefonbuch/Google/Maps/Hausverwaltungen/Amtsgericht/Baufirmen etc.\nAlle Informationen, die man ben\u00f6tigt, sind zum Gro\u00dfteil bereits virtuell gespeichert, sie m\u00fcssen nur auf einer Website geformt, priorisiert und vern\u00fcnftig dargestellt werden. Die Aktualisierung muss mit den Quellen automatisch erfolgen, um weitere Zeit einzusparen.\nGrundger\u00fcst f\u00fcr diese Website ist schnell gelegt, Zeitintensiv nur die Verkn\u00fcpfung mit den Quellen, diese ist jedoch bei vern\u00fcnftiger Ausf\u00fchrung einmalig!!!\n","uuid":"7630cfac-98e3-4a7c-aa3f-a1ed9dd32a84","post_date":"1517391624","updated_date":"1519729619","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2018-1-24","implementation_report":"Information der Stabsstelle B\u00fcrgerbeteiligung (23.02.2018):\r\nVielen Dank f\u00fcr die Einreichung Ihres Vorschlages \u201eWebsite \u00dcbersicht Zust\u00e4ndigkeiten\u201c. Eine M\u00f6glichkeit f\u00fcr die Bewohnerschaft auf Brennpunkte hinzuweisen, z.B. nicht funktionierende Laternen/ Verschmutzung/ Unruhen etc., besteht in Lichtenberg durch Einreichung von Anliegen \u00fcber das zentrale Anliegenmanagementsystem Ordnungsamt-Online, welches auch mobil \u00fcber eine App erreichbar ist.\r\n\u00a0\r\nEine Website mit der Abbildung des Bezirks, in der Informationsbreite und -tiefe wie von Ihnen vorgeschlagen, \u00fcber die u.a. auch Informationen zu den Eigentumsverh\u00e4ltnissen bzw. \u00d6ffnungszeiten von privaten Einrichtungen, \u00c4rzten usw. abrufbar sind, ist derzeit nicht in Planung bzw. nicht durch eines der Fach\u00e4mter zentral zu leisten. Der Nutzen einer solchen Seite ist nur durch stetige Aktualit\u00e4t der Daten zu belegen, die aber abh\u00e4ngig ist von den Zuarbeiten der entsprechenden Stellen. Und ob diese all die benannten Daten liefern wollen und k\u00f6nnen ist fraglich bzw. zu verneinen.\r\n\u00a0\r\nDer Internetauftritt des Bezirkes ist in dar\u00fcber hinaus in das zentrale landesweite System unter www.berlin.de eingebettet. Hier gelten entsprechende Vorgaben in Bezug auf das Layout, Struktur usw.","Latitude":"52.515899658203","Longitude":"13.479599952698","name":"Arvid Matthes","status_plain":"\r\n31.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n02.02.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das B\u00fcro des Bezirksb\u00fcrgermeisters\r\n23.02.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Instandsetzung der Umlaufgitter/ Umlaufsperre in der Ribnitzer Stra\u00dfe","body":"In der Ribnitzer Stra\u00dfe - gegen\u00fcber der dortigen Sporthalle - befinden sich am Fu\u00dfweg Umlaufgitter. Diese sind nicht nur farblos, sondern verrostet und stark ramponiert. Sie stellen einen unsch\u00f6nen Anblick im Stadtbezirk dar. Die Verkehrssicherheit wird damit nicht mehr erf\u00fcllt. Es w\u00e4re w\u00fcnschenswert diesen Zustand abzustellen.\nZum Standort: die Umlaufgitter befinden sich stadtausw\u00e4rts vorbeifahrend am REWE-Markt, danach kommt die Sporthalle/Ribinitzer Stra\u00dfe/Einm\u00fcndung Doberaner Stra\u00dfe. Die Umlaufgitter befinden sich rechts und links der genannten Stra\u00dfe. Sie befinden sich in einer scharfen Kurve.\n","uuid":"63b5f23d-c985-469e-808d-229bb7904776","post_date":"1517423200","updated_date":"1569750998","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-28","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.02.2018):\r\nDie besch\u00e4digten Gitter werden zeitnah ersetzt.\u00a0 Rostige Schutzgitter, die ihren Zweck noch erf\u00fcllen, werden nicht aus rein optischen Gr\u00fcnden ersetzt.","Latitude":"52.568599700928","Longitude":"13.493499755859","name":"torgau1954","status_plain":"\r\n31.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n02.02.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n14.02.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Zu wenig B\u00e4nke im Landschaftspark Herzberge","body":"Die vorhandenen B\u00e4nke im Landschaftspark Herzberge sind aus gefundenem Material mehr schlecht als recht zusammengezimmert. Eine Ausstattung wie am Zugangsweg von der Gotlindestra\u00dfe aus w\u00e4re w\u00fcnschenswert. Die beschriebenen vorhandenen B\u00e4nke sind an jeder Stelle \"im\" Park einfach bei weitem nicht ausreichend. Die Parkb\u00e4nke fehlen im gesamtem Park.\n","uuid":"6e84320a-2e95-4296-a936-70cdd60831b8","post_date":"1516455635","updated_date":"1519035877","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-10","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.02.2018):\r\nDer Landschaftspark Herzberge wurde als naturnahe Gr\u00fcnanlage konzipiert. Daher sind die Ausstattungsgegenst\u00e4nde dementsprechend naturnah hergestellt. Die Gr\u00fcnanlage soll\u00a0als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen werden. Das naturnahe Landschaftsbild ist daher zu erhalten und soll nicht durch B\u00e4nke \u00fcberladen werden. Es befinden sich entlang der Hauptwege zahlreiche Sitzm\u00f6glichkeiten, die in diesem Ma\u00dfe ausreichend sind. Es wird daher davon abgesehen, weitere B\u00e4nke aufzustellen.","Latitude":"52.522300720215","Longitude":"13.505800247192","name":"Edelgard Schirm","status_plain":"\r\n20.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n02.02.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n14.02.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Schulze-Boysen-Stra\u00dfe als Einbahnstra\u00dfe einrichten","body":"Ich schlage vor, die Schulze-Boysen-Stra\u00dfe als Einbahnstra\u00dfe einzurichten.\nBegr\u00fcndung:\n- Die Verkehrsbelastung ist ziemlich hoch (besonders durch die benachbarte Versicherung).\n- Die Stra\u00dfe ist sehr eng\n- Dadurch entsteht h\u00e4ufig Verkehrsstau.\n- Das alles f\u00fchrt zu erh\u00f6hten Abgas-, Staub- und L\u00e4rmemissionen.\n- In der Stra\u00dfe befinden sich mehrere Kindereinrichtungen und Schulen.\n- Die Ma\u00dfnahme erfordert kaum finanzielle Aufwendungen (lediglich das Aufstellen von Verkehrsschildern) und f\u00fchrt zu einer deutlichen Verbesserung der Sicherheit und Wohnqualit\u00e4t.\n","uuid":"aa0d60c3-0bdd-486f-bccb-f48000dd60fb","post_date":"1516706635","updated_date":"1523450439","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2018","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-16","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (08.02.2018):\r\nDie Einrichtung von Einbahnstra\u00dfenregelungen ist in der Regel mit vielen Nachteilen verbunden. Erfahrungswerte haben gezeigt, dass in Einbahnstra\u00dfen die gefahrene Geschwindigkeit, aufgrund des fehlenden Gegenverkehrs, stark zunimmt. Des Weiteren besitzt die Schulze-Boysen-Stra\u00dfe eine nicht unbedeutende Verbindungsfunktion und auch diverse infrastrukturelle Fokuspunkte (Rewe / Aldi, Kitas, Schulen, die Kiezspinne), welche auf einen ungehinderten Anliegerverkehr angewiesen sind. Neben dem Zeit- und Wegefaktor, welcher sich dann f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer (inkl. Anlieger) erh\u00f6ht, sollte auch die Mehrbelastung der Umwelt/ Anwohner, aber auch die Verdichtung und Verdr\u00e4ngung des Verkehrs auf die Hauptstra\u00dfen oder in andere Nebenstra\u00dfen beachtet werden, welches definitiv nicht im Interesse der dortigen Anwohner ist. Aus den vorgenannten Gr\u00fcnden w\u00e4re eine solche Anordnung, einerseits nicht im Interesse der Allgemeinheit und zum anderen w\u00fcrden hier die negativen Auswirkungen \u00fcberwiegen.","Latitude":"52.509300231934","Longitude":"13.480500221252","name":"Nitram7","status_plain":"\r\n23.01.2018: Vorschlag eingereicht\r\n02.02.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n08.02.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Die \u00dcberquerung der Schlichtallee in H\u00f6he Max-Tautschule zum N\u00f6ldnerplatz sollte einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg erhalten ","body":"Die Stra\u00dfen\u00fcberquerung der Schlichtallee in H\u00f6he Max-Taut-Schule zum S-Bhf. N\u00f6ldnerplatz sollte zus\u00e4tzlich zur vorhandenen Mittelinsel einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg erhalten, weil dieser sowohl als Schulweg als auch f\u00fcr die \u00dcberquerung durch Fu\u00dfg\u00e4nger nicht sicher ist.\n","uuid":"a3be8ff1-f9a2-4b43-b520-6c23361aa265","post_date":"1516557616","updated_date":"1527839253","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2018","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2018-1-12","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nOrdnungsamt (08.02.2018):\r\nDie Schlichtallee ist dem \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetz zugeordnet. Die Zust\u00e4ndigkeit liegt daher bei der Verkehrslenkung Berlin. Das Anliegen wurde an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet. Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit der Vorschlagseinreicherin in Verbindung setzt. Etwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: verkehrslenkung@senuvk.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (14.02.2018):\r\nF\u00fcr die Anordnung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges in der Schlichtallee ist die Verkehrslenkung Berlin zust\u00e4ndig. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird den Vorschlag dorthin weiterleiten. Es wird jedoch darauf hingewiesen,\u00a0 dass sich in der Schlichtallee vor dem OSZ eine Mittelinsel befindet, \u00fcber die die beiden Fahrspuren einzeln \u00fcberquert werden k\u00f6nnen und sich aus beiden Fahrtrichtungen durch die benachbarten Lichtsignalanlagen ausreichend gro\u00dfe L\u00fccken zwischen den Fahrzeugen ergeben, die ein sicheres \u00dcberqueren der Fahrbahn erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.500701904297","Longitude":"13.483699798584","name":"Anja Rocho","status_plain":"\r\n21.01.2018: Vorschlag eingereicht \r\n02.02.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt und Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.02.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sicherer Schulweg - Kreuzung Ruschestra\u00dfe/ Bornitzstra\u00dfe","body":"Die Kreuzung \"Ruschestra\u00dfe/ Bornitzstra\u00dfe\" wird f\u00fcr die Fu\u00dfg\u00e4nger mit einem Zebrastreifen geregelt. Dieser sollte durch eine Fu\u00dfg\u00e4nger-Ampel ersetzt werden.\nAls Anwohner dieser Kreuzung konnte ich im letzten Jahr eine H\u00e4ufung von Gefahrensituationen, Beinaheunf\u00e4llen und Unf\u00e4llen erleben.\nDie n\u00e4chsten Fu\u00dfg\u00e4nger-Ampeln befinden sich 250 m n\u00f6rdlich (Josef-Orlopp-Str./Ruschestr.) oder 550 m s\u00fcdlich (Normannenstr./Ruschestr.).\nDie Ruschestra\u00dfe ist eine Vorfahrtsstra\u00dfe. Zwischen den beiden Ampelkreuzungen liegen 800 m gerader Fahrstrecke, die die Fahrzeuge zu schneller Fahrweise animiert.\nDas Verkehrsaufkommen in der Ruschestra\u00dfe hat in den letzten Jahren stark zugenommen.\nDass das Problem mit dem Zebrastreifen-\u00dcbergang bekannt ist, sieht man an der provisorischen Ampelanlage, die jedesmal aufgebaut wird, wenn wegen Bauma\u00dfnahmen im Bereich der M\u00f6llendorffstra\u00dfe sich der Verkehr noch st\u00e4rker auf die Ruschestra\u00dfe verlagert.\nIn den vergangenen Jahren wurde eine Neubausiedlung mit vielen Reihen- und Einfamilienh\u00e4usern zwischen Bornitzstra\u00dfe und Gotlindestra\u00dfe erbaut. Die schulpflichtigen Kinder m\u00fcssen f\u00fcr den sichersten Schulweg zur \"Grundschule im Gutspark\" den Zebrastreifen nutzen (gr\u00fcne Punktlinie in beigef\u00fcgter Karte).\nDie andere (schlechtere) Alternative w\u00e4re ein Weg an der Hauptstra\u00dfe, an der viele Ein- und Ausfahrten von Discountern liegen, um zur n\u00f6rdlich gelegenen Fu\u00dfg\u00e4ngerampel zu gelangen.\nEine Ampel w\u00fcrde hier den Verkehr generell in der Ruschestra\u00dfe entschleunigen, den Kindern und anderen Fu\u00dfg\u00e4ngern eine sichere \u00dcberquerung gew\u00e4hrleisten.\n","uuid":"9c34c0c6-503a-4e4d-af78-9cad63bc1bde","post_date":"1513772480","updated_date":"1518778256","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-79","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (08.02.2018):\r\nDie Anordnung von Ampelanlagen obliegt ausschlie\u00dflich der oberen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde. Die Zust\u00e4ndigkeit liegt daher bei der Verkehrslenkung Berlin. Das Anliegen wurde an die Senatsverwaltung f\u00fcr Umwelt, Verkehr und Klimaschutz/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet. Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit dem Vorschlagseinreicher in Verbindung setzt. Etwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: verkehrslenkung@senuvk.berlin.de","Latitude":"52.520801544189","Longitude":"13.486000061035","name":"Micky64","status_plain":"\r\n20.12.2017: Vorschlag eingereicht\r\n09.01.2018: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.02.2018: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n08.02.2018: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Erhaltung des Nicaragua-Bildes","body":"Erhalt des Nicaragua-Bildes von MONIMB\u00d3 1978 an der Lichtenberger Br\u00fccke\n","uuid":"038674c6-7071-4ce6-ad3b-04c2bde90314","post_date":"1511292173","updated_date":"1515072093","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2017-1-73","implementation_report":"Information der Referentin des B\u00fcrgermeisters (29.12.2017):\r\nVielen Dank f\u00fcr den eingereichten Vorschlag. Es gibt tats\u00e4chlich Fortschritte. Die\u00a0Initiative NICARAGUA-Giebelwandgem\u00e4lde ist mit der Obersten sowie mit der Unteren Denkmalbeh\u00f6rde im Gespr\u00e4ch. Aus heutige Sicht werden die Wiederherstellungsarbeiten 2018 beginnen k\u00f6nnen und voraussichtlich 2019 abgeschlossen sein. Im Anschluss ist eine Ausstellung zum Lebenswerk des K\u00fcnstlers Manuel Garcia Moia im Rathaussaal geplant.\r\nN\u00e4here Informationen k\u00f6nnen bei der Initiative NICARAGUA-Giebelwandgem\u00e4lde erfragt werden.","Latitude":"52.511299133301","Longitude":"13.500900268555","name":"Michael Ernst","status_plain":"\r\n21.11.2017: Vorschlag eingereicht\r\n24.11.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n24.11.2017: Anliegen weitergeleitet an die Referentin des B\u00fcrgermeisters\r\n29.12.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Gefahr f\u00fcr Radfahrer bei Einfahrt in Hauffstra\u00dfe durch links abbiegende PKW bei Bahnunterf\u00fchrung ","body":"Wenn man mit dem Fahrrad n\u00f6rdlich von der Schulze-Boysen-Strasse nach der Bahnunterf\u00fchrung links in den Fahrradweg Haufstrasse abbiegen m\u00f6chte, sind die oft recht schnell westlich von der Schreibenhauer Str. fahrenden PKW schwer bzw. gar nicht zu sehen, sodass es schon h\u00e4ufiger zu Beinahe-Unf\u00e4llen kam.\nUmgehen kann man das nur, wenn man als Fahrradfahrer im Bereich der Unterf\u00fchrung auf dem B\u00fcrgersteig f\u00e4hrt, aber das ist nicht erlaubt.\nSinnvoll w\u00e4re \na) f\u00fcr die Radfahrer ein Spiegel in dem s\u00fcd\u00f6stlichen Quadranten der Kreuzung Schreibenhauer/Hauff/Pfarr/Schulze-Boysen, sodass die von Norden kommenden Radfahrer beim Linksabbiegen in die Haufstrasse die von Westen kommenden PKW\u2019s sehen k\u00f6nnten\nund/oder\nb) f\u00fcr die PKW Fahrer ein Schild \u201eVorsicht Radfahrer\u201c oder \u00e4hnlich\nDanke f\u00fcr die Reaktion, tolles Konzept mit dem B\u00fcrgerhaushalt.\n","uuid":"585a5ad0-10c5-4b2d-8bee-1b871bb192b0","post_date":"1503414453","updated_date":"1527453269","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-57","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (01.09.2017):\r\n Die Pfarrstra\u00dfe ist im konkreten Bereich (Bahnbr\u00fccke) Bestandteil des \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetzes. Die Zust\u00e4ndigkeit liegt daher bei der Verkehrslenkung Berlin. Das\u00a0Anliegen wurde am 01.09.2017 an die Senatsverwaltung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0dem\u00a0Vorschlagseinreicher\u00a0in Verbindung setzt. Etwaige Nachfragen sind bitte zu richten an:\u00a0verkehrslenkung@senuvk.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (28.11.2017):\r\nNach eingehender Pr\u00fcfung wird Folgendes mitgeteilt:\r\nEin schnelles Befahren der Pfarrstra\u00dfe in n\u00f6rdliche Richtung ist Fahrzeugf\u00fchrern in dem genannten Bereich aufgrund der \u00f6rtlichen Gegebenheiten nicht m\u00f6glich.\r\nUnter der Eisenbahnbr\u00fccke ist bedingt durch die geringe Breite der Fahrbahn kein Begegnungsverkehr m\u00f6glich, daher ist der Verkehr in der Pfarrstra\u00dfe in s\u00fcdliche Richtung durch Z 308 StVO bevorrechtigt, f\u00fcr den entgegenkommenden Verkehr ist die Sicht, bedingt durch das Br\u00fcckenbauwerk, eingeschr\u00e4nkt und das Z 208 StVO (Vorrang des Gegenverkehrs), die scharfe Linkskurve unmittelbar vor der Br\u00fccke und somit vor der Einfahrt in den Verkehrsberuhigten Bereich der Hauffstra\u00dfe und die Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Zeit von 07.00-18.00 Uhr i.V.m. Z 136 StVO (Kinder) f\u00fchren dazu, dass die Fahrzeuge hier langsam fahren m\u00fcssen.\r\nAnl\u00e4sslich der Pr\u00fcfung eines anderen B\u00fcrgeranliegens in diesem Bereich wurde zudem entschieden, die Geschwindigkeit in der Pfarrstra\u00dfe zwischen Schulze-Boysen-Stra\u00dfe-Pfarrstra\u00dfe/Buchberger Stra\u00dfe und Pfarrstra\u00dfe/Hauffstra\u00dfe auf 30 km/h ohne zeitliche Beschr\u00e4nkung zu reduzieren.\r\nAbschlie\u00dfend\u00a0wird angemerkt, dass es in der Pfarrstra\u00dfe keine Radverkehrsanlagen gibt, die Radfahrenden somit die Fahrbahn befahren und die Regelungen der StVO, die f\u00fcr das Abbiegen gelten, zu beachten haben. Das hei\u00dft ggf. m\u00fcssen Radfahrende anhalten und den entgegenkommenden Verkehr durchfahren lassen, wenn sie abbiegen m\u00f6chten.\r\nF\u00fcr die Aufstellung eines Verkehrsspiegels liegt die Zust\u00e4ndigkeit beim Bezirksamt Lichtenberg, da ein Verkehrsspiegel keinanordnungsf\u00e4higes Verkehrszeichen gem\u00e4\u00df der StVO ist.","Latitude":"52.506698608398","Longitude":"13.478300094604","name":"kaskelstrasse","status_plain":"\r\n22.08.2017: Vorschlag eingereicht\r\n01.09.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n01.09.2017: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n01.09.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Anbringen eines Schildes \u00fcber die Kennzeichnung der Abbiegerspur Storkower Str. / Thaerstr. vor der Br\u00fccke. ","body":"Anbringen eines Schildes \u00fcber die Kennzeichnung der Abbiegerspur Storkower Str. / Thaerstr. vor der Br\u00fccke. F\u00fcr Autofahrer die aus Richtung Prenzlauer Berg in Richtung S-Bahnhof Storkower Str. unterwegs sind, ist erst kurz vor der Br\u00fccke erkennbar, dass es sich bei der rechten Spur um eine Abbiegerspur handelt. Ein vorheriges Hinweisschild (gegliederter Vorwegweiser) ist nicht ersichtlich. Einige Autofahrer fahren dann von der Abbiegerspur geradeaus in den flie\u00dfenden Verkehr. Es handelt sich zwar nicht um einen Unfallschwerpunkt (oder doch?), aber hier liegt fast t\u00e4glich eine Verkehrsgef\u00e4hrdung vor.\n","uuid":"05ad2aa9-976a-4b14-9454-6a945b074f0f","post_date":"1503557097","updated_date":"1524747537","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-59","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nAntwort der Verkehrslenkung Berlin an den Einreicher (29.11.2017):\r\nDa ich die von Ihnen beschriebenen gef\u00e4hrlichen Verkehrsvorg\u00e4nge durchaus nachvollziehen kann, werde ich die Aufstellung einer Tafel mit entsprechenden Hinweis auf die verbindliche Verkehrsf\u00fchrung im Stauraum der Einm\u00fcndung Storkower Stra\u00dfe / Thaerstra\u00dfe rechtzeitig vorher anordnen.\r\nDa das gesetzlich geforderte Anh\u00f6rungsverfahren und die Umsetzung meiner Anordnung durch den zust\u00e4ndigen Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger, hier das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt des Bezirksamtes Lichtenberg, erfahrungsgem\u00e4\u00df einige Zeit in Anspruch nimmt, bitte ich Sie bis dahin um Geduld.\r\nIch hoffe, Ihnen mit meiner Entscheidung geholfen zu haben und bedanke mich abschlie\u00dfend f\u00fcr Ihr Interesse an einem sicheren Verkehrsgeschehen in unserer Stadt.\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (01.09.2017):\r\nSowohl die Storkower Stra\u00dfe als auch die\u00a0Thaerstra\u00dfe sind Bestandteil des \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetzes. Die Zust\u00e4ndigkeit liegt daher bei der Verkehrslenkung Berlin. Das\u00a0Anliegen wurde am 01.09.2017 an die Senatsverwaltung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0dem\u00a0Vorschlagseinreicher\u00a0in Verbindung setzt. Etwaige Nachfragen sind bitte zu richten an:\u00a0verkehrslenkung@senuvk.berlin.de","Latitude":"52.527301788330","Longitude":"13.458000183105","name":"olatie","status_plain":"\r\n24.08.2017: Vorschlag eingereicht\r\n01.09.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n01.09.2017: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n01.09.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Mobiles B\u00fccherangebot im Kiez","body":"Ein Bibliotheksbus oder anderes \u00e4hnliches Angebot k\u00f6nnte sinnvoll sein, da die n\u00e4chste \u00f6ffentliche B\u00fccherei weit entfernt ist.\n","uuid":"10b970a8-e84a-4d3d-8514-00d49f93b68d","post_date":"1460574000","updated_date":"1511943910","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"2016-2-6","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nStand 28.11.2017:\r\nDas Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur plant die Entwicklung von mobilen Bibliotheksangeboten und hat in diesem Zusammenhang ein Konzept zur Einrichtung einer Fahrbibliothek entwickelt. Dadurch soll insbesondere die Versorgung durch die vier \u00d6ffentlichen Bibliotheksstandorte von schwer erreichbaren Regionen deutlich verbessert werden. \r\nF\u00fcr die Umsetzung dieses Projektes sind allerdings hohe Investitionskosten f\u00fcr die Anschaffung und den Umbau der Fahrzeuge einzuplanen. Im Doppelhaushalt 2018/2019 konnten diese leider nicht ber\u00fccksichtigt werden, so dass das Projekt Fahrbibliothek zun\u00e4chst zur\u00fcckgestellt wurde.\r\n\u00a0\r\nStand 09.03.2017:\r\nDas Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur arbeitet derzeit an einem Konzept zur Einrichtung einer Fahrbibliothek und wird dieses im Rahmen der Haushaltsplanung 2018/19 vorlegen. Das Konzept schlie\u00dft einen erheblichen Finanzbedarf bez\u00fcglich von Anschaffungskosten, Betriebskosten und des Personalbedarfs ein. Sollte das Bezirksamt dem Konzeptvorschlag folgen, plant das Amt die Etablierung der Fahrbibliothek als Teil der Stadtbibliothek Lichtenberg zum Haushaltsjahr 2019. Die derzeitigen Planungen sehen vor, dass Bedarfe aus dem Bereich der Rummelsburger Bucht mit der Fahrbibliothek abgedeckt werden k\u00f6nnten.\r\n\u00a0\r\nStand 29.09.2016:\r\nsiehe Stellungnahme zum Vorschlag 2016-1-43, in der zun\u00e4chst 1 bis 2 Pilotstandorte f\u00fcr B\u00fcchers\u00e4ulen in Friedrichsfelde S\u00fcd beschrieben werden. Eine Ausweitung des Angebotes wird gepr\u00fcft und ist auch abh\u00e4ngig von der Verf\u00fcgbarkeit von\u00a0Kooperationspartnern.\r\n\u00a0\r\nEin Bibliotheksbus als mobiles Angebot w\u00e4re in der Umsetzung als bezirksweites Projekt zu denken. Hierzu sind aber umfangreichere Recherchen und Modellrechnungen notwendig, die das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur bislang nicht erbringen konnte. Die Idee wird aber mitgenommen und im Fachaustausch mit den Bibliotheken besprochen.\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n\u00a0\r\n29.09.2016: Der Vorschlag wird auf die Sitzung am\u00a009.03.2017 vertagt, dann soll das Konzept/ die Planungen des Fachamtes vorgestellt werden.\r\n\u00a0\r\n09.03.2017: Beschluss - Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 27.04.2017 (s. Drucksache DS/0196/VIII)\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.497398376465","Longitude":"13.478599548340","name":"Hans Pagel","status_plain":"\r\n13.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n31.03.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.04.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0196/VIII vom 27.04.2017\r\n28.04.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n28.11.2017: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Nahversorgung im Gensinger Viertel","body":"Mit dem Neubauprojekt Gensinger Stra\u00dfe 11-33 werden bis Ende diesen Jahres mehrere Hundert neue Wohnungen im Gensinger Viertel bezogen. Angesichts dessen sollte eine Reevaluierung der Nahversorgungs-Situation im Viertel erfolgen. \nAus Presseberichten ist zu entnehmen, dass von Seiten des Bezirksamtes vor einigen Jahren bereits erfolglos angestrebt wurde, eine Alternative zum, f\u00fcr viele Bewohner fu\u00dfl\u00e4ufig arg weit entfernten, Einzelhandels-Standort an der Seddiner Stra\u00dfe zu finden.\nEine Neuaufnahme von Gespr\u00e4chen mit Einzelhandels-Vertretern \u00fcber eine Ansiedlung einer Einkaufsm\u00f6glichkeit w\u00e4re sowohl im Interesse der neu zugezogenen als auch alteingesessenen Bewohner. Die Kaufkraft des Viertels d\u00fcrfte durch die neuen Bewohner in einem nicht gerade unbetr\u00e4chtlichen Ma\u00dfe zugenommen haben.\n","uuid":"ca1508a1-9916-419b-aba4-d052fc42aa2f","post_date":"1504796320","updated_date":"1526125661","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2017-1-62","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformationen aus dem B\u00fcro f\u00fcr Wirtschaftsf\u00f6rderung (23.11.2017):\r\nDiese Problematik ist uns bekannt und das Bezirksamt bem\u00fcht sich im Rahmen seiner M\u00f6glichkeiten zu einer Verbesserung der Situation beizutragen.\r\n\u00a0\r\nDie im Umkreis vorhandenen Lebensmittelm\u00e4rkte und andere Gesch\u00e4fte und Dienstleister,\u00a0so im Bereich des\u00a0 S-Bahnhofes Friedrichsfelde Ost und in der Seddiner Stra\u00dfe sowie der Wochenmarkt\u00a0auf dem Bahnhofsvorplatz, sind insbesondere f\u00fcr \u00e4ltere B\u00fcrger fu\u00dfl\u00e4ufig nicht so gut erreichbar.\r\n\u00a0\r\nEs sind daher bereits vielf\u00e4ltige Bestrebungen von Seiten des Bezirksamtes zur Gewinnung eines Betreibers f\u00fcr einen Verbrauchermarkt in unmittelbarer Umgebung des Gensinger Viertels unternommen worden. Jedoch konnte bislang kein Unternehmen hierf\u00fcr gewonnen werden: f\u00fcr den wirtschaftlichen Betrieb fehle die erforderliche Kundenfrequenz.\r\n\u00a0\r\nGemeinsam mit den Eigent\u00fcmern der Immobilien, die f\u00fcr Einzelhandel geeignet bzw. vorgesehen sind, sind wir auch weiterhin sehr bem\u00fcht, eine bessere Versorgung in dem im Vorschlag benannten\u00a0Wohngebiet zu erreichen und es damit wieder attraktiver zu gestalten, um die Lebensqualit\u00e4t der Bewohner zu erh\u00f6hen. Auch die Eigent\u00fcmer sind sehr daran interessiert, Nutzer f\u00fcr die Gewerber\u00e4ume zu finden. \r\nDas Bezirksamt selbst verf\u00fcgt \u00fcber keine Immobilien f\u00fcr eine derartige Nutzung.\r\n\u00a0\r\nAuf dem Grundst\u00fcck Alt-Friedrichsfelde 69-74 der ehemaligen Gastst\u00e4tte \u201eKalinka\u201c\u00a0sind ca. 70 zweigeschossige Reihenh\u00e4user entstanden, d.h. hier ist die Einwohnerzahl um etwa 200 Menschen gestiegen. Evtl. ist das Anlass f\u00fcr einen Supermarkt-Betreiber, sein Engagement vor Ort neu zu bedenken. \r\nWir bleiben dran.\r\n\u00a0\r\nReferent der Bezirksstadtr\u00e4tin Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit (27.11.2017):\r\nIn der Tat ist die Nahversorgung im Gensinger Viertel ein Thema, dass das Bezirksamt seit Jahren im Blick hat. Die Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen hat uns vor kurzem erst informiert, dass die landeseigene Berlinovo aktuell in Gespr\u00e4chen mit der Firma \u201eNorma\u201c ist, um einen Mietvertrag f\u00fcr die seit Jahren leerstehende Kaufhalle abzuschlie\u00dfen. Diese Verhandlungen sind augenscheinlich auf einem guten Weg, aber noch nicht abgeschlossen. Das Bezirksamt sieht auch aufgrund des von Ihnen angesprochenen Zuzugs in den Kiez und der Investitionsbereitschaft der Berlinovo eine weitaus bessere Perspektive f\u00fcr den Standort als noch vor Jahren. Sollten die Verhandlungen mit Norma wider Erwarten zu keinem Ergebnis kommen, werden wir uns um weitere Interessenten bem\u00fchen.","Latitude":"52.512001037598","Longitude":"13.527400016785","name":"M.I.","status_plain":"\r\n07.09.2017: Vorschlag eingereicht\r\n08.09.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n27.10.2017: Anliegen weitergeleitet an das B\u00fcro f\u00fcr Wirtschaftsf\u00f6rderung\r\n23.11.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Offizieller eingez\u00e4unter Hundeplatz","body":"Offizieller und eingez\u00e4unter Hundeplatz auf der Brache neben der Gudrunstra\u00dfe 33 (Fl\u00e4che zwischen Gudrun-, Kriemhild- u. R\u00fcdigerstra\u00dfe).\nAktuell ist es nur eine unbebaute Fl\u00e4che ohne Zaun, wo man Hunde nicht ohne Leine laufen lassen kann, weil es von allen Seiten von Stra\u00dfen umgeben ist. Daher w\u00e4re es toll, wenn diese von der Bahn abgekauft wird und f\u00fcr die Nachbarschaft genutzt wird.\n","uuid":"d880c630-7698-41c0-a42c-eed6b765c003","post_date":"1503419191","updated_date":"1555309767","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-58","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stadtentwicklungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (08.11.2017):\r\nIm Ergebnis einer Einpassungs- und Machbarkeitsstudie (mit st\u00e4dtebaulicher Standortuntersuchung) wurde eine Variante zum Bau einer Kita und einem \u00f6ffentlichen Spielplatz pr\u00e4feriert.\r\nDiese Studie wurde im Rahmen der FAN-Konferenz am 26. April 2017 der B\u00fcrgerschaft pr\u00e4sentiert und gemeinsam diskutiert.\r\n\u00a0\r\nBereits 2018 stehen aus dem Programm \"Stadtumbau\" F\u00f6rdermittel f\u00fcr die Planung von Kita und Kinderspielplatz zur Verf\u00fcgung.\r\nDie Umsetzung beginnt somit ab 2018 (Planung/ Bau einer Kita sowie eines \u00f6ffentlichen Spielplatzes).","Latitude":"52.514499664307","Longitude":"13.506299972534","name":"Stefanie84","status_plain":"\r\n22.08.2017: Vorschlag eingereicht\r\n30.08.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.11.2017: Anliegen weitergeleitet an das Stadtentwicklungsamt\r\n08.11.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Reckstangen / Sport-Ger\u00e4te f\u00fcr Erwachsene","body":"In der Wohngegend um den Rosenfelder Ring herum gibt es zwar diverse Ger\u00e4tschaften sich sportlich zu bet\u00e4tigen, was grunds\u00e4tzlich schon mal toll ist. Allerdings ist alles entweder f\u00fcr Kinder oder f\u00fcr Menschen ausgelegt, deren K\u00f6rper schon unter starkem Bewegungsmangel leiden. Also alles eher \"Einsteiger-gerecht\".\nWill man sich als erwachsener Sportler ernsthaft bet\u00e4tigen, bleibt nicht mehr viel.\nEin paar einfache Reckstangen und ein Barren bzw. eine Calisthenics-Fitnessanlage w\u00fcrde so viel mehr vielf\u00e4ltige M\u00f6glichkeiten f\u00fcr unterschiedlichste \u00dcbungen geben, anstatt diese stark spezialisierten Ger\u00e4te, die man im Moment vorfindet.\nVor dem Haus L\u00f6wenberger Stra\u00dfe gibt es au\u00dferdem ein altes Kletterger\u00fcst, das wie ein Stier aussieht. Zwar eine ziemlich coole Idee, aber f\u00fcr die meisten sportlichen \u00dcbungen sind die Stangen auch nicht g\u00fcnstig angeordnet bzw. zu weit auseinander. Dazu kommt, dass das Ganze eingez\u00e4unt ist und die T\u00fcr andauernd abgeschlossen ist, so dass man immer drumherum laufen muss (wo der Zaun dann offen ist). Auch total daneben, macht \u00fcberhaupt kein Sinn, wirkt wie reine Schikane.\nJedenfalls haben die vorhandenen Sachen noch Potenzial und mit kleinen \u00c4nderungen k\u00f6nnte man hier gro\u00dfen Mehrwert bieten, finde ich.\nFotos: Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt\n","uuid":"a7e640ef-1a9c-434e-b0ac-085f45c94380","post_date":"1499614217","updated_date":"1511361221","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-36","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.09.2017):\r\nDie im Rosenfelder Ring zur Verf\u00fcgung stehenden Bewegungsangebote werden als ausreichend erachtet. F\u00fcr weitere Erg\u00e4nzungen stehen zudem keine Mittel zur Verf\u00fcgung.Die eingez\u00e4unte Fl\u00e4che in der L\u00f6wenberger Stra\u00dfe befindet sich in Privatbesitz.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (14.09.2017):\r\nAblehnung\r\n(das Begleitgremium folgt der Stellungnahme des Fachamtes - zur Verf\u00fcgung stehende Angebote werden als ausreichend erachtet)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 16.11.2017 (siehe Drucksache DS/0451/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.511199951172","Longitude":"13.512700080872","name":"Nejnej","status_plain":"\r\n09.07.2017: Vorschlag eingereicht\r\n08.09.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.09.2017: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n16.10.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.11.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0451/VIII vom 16.11.2017"}},{"proposal":{"title":"Besseres Eingliedern in die Rechtsabbiegerspur zur Falkenberger Chaussee","body":"Besonders am Morgen staut sich der Autoverkehr und auch der Linienbus 256 von der Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe aus Wartenberg zur Falkenberger Chaussee. Nach der Buseinbuchtung Haltestelle Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe ist der Fu\u00dfweg in einem Bogen so hinderlich, dass PKW`s z.T. dar\u00fcber fahren, um schneller auf die freie Rechtsabbiegerspur Richtung Prerower Platz zu gelangen. W\u00fcrde dieser kleine Bogen begradigt werden, k\u00f6nnte vielleicht der Verkehr etwas entlastet werden.\n","uuid":"0eaf3971-b2f8-45ee-bf0f-6735a44ae9c4","post_date":"1493322955","updated_date":"1510658960","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-29","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n01.09.2017:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt lie\u00df zwei Poller in der Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe einbauen.\r\n\u00a0\r\n29.06.2017:\r\nDer Gehweg m\u00fcsste vollst\u00e4ndig umgeplant und umgebaut werden. Dies ist derzeit nicht vorgesehen und aktuell auch nicht finanzierbar. Das verkehrswidrige Verhalten einiger Verkehrsteilnehmer rechtfertigt keinen derartig kostenintensiven Umbau (ca. 150.000 Euro).\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 29.06.2017: \r\nAblehnung\r\nAuf Vorschlag des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes sollen zwei Poller an die Ecke des Bogens (also auf dem Gehweg) aufgestellt werden, damit die Gef\u00e4hrdungssituation f\u00fcr die Fu\u00dfg\u00e4nger durch das Befahren des Gehweges ausgeschlossen ist.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 21.09.2017 (siehe Drucksache 0353/VIII)\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.567401885986","Longitude":"13.514100074768","name":"Monika K\u00f6ppe","status_plain":"\r\n27.04.2017: Vorschlag eingereicht\r\n19.06.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.06.2017: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n15.08.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.09.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0353/VIII vom 21.09.2017"}},{"proposal":{"title":"Belebung eines Platzes um einen Baum herum an der Frankfurter Allee","body":"F\u00fcr den Platz um einen Baum herum an der Frankfurter Allee zwischen dem Cap-Markt und dem Rondell des Caf\u00e9s Maggie habe ich zur Belebung folgenden Vorschlag:\n- Planierung des Untergrunds mit Mulch, geraspelten \u00c4sten oder Kies - ein momentan totes Elektrokabel m\u00fcsste \u00fcberdeckt werden\n- Aufstellen von 2 Bierb\u00e4nken - evtl. auch mit Tisch, gesichert durch Kette um den Baum herum und Vorh\u00e4ngeschloss\n- auf einer Seite des Baums ein Brett o.\u00e4. mit der \u00dcberschrift Kieznachrichten, an das Zettel gepiekst werden k\u00f6nnen, wettergesch\u00fctzt durch eine starke transparente Plastikplane\nDie Fotos zeigen eine Stellprobe mit B\u00e4nken aus meinem Hof B\u00fcrgerheimstra\u00dfe 6-8-10.\nFolgendes w\u00fcrde ich sponsern: Kette und Vorh\u00e4ngeschloss, Brett sowie Plastikplane.\n","uuid":"ab162fd5-0d30-49ac-a854-0175a8aeb31d","post_date":"1476784800","updated_date":"1510658702","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-3-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n01.09.2017:\r\nDie Baumscheibe wurde erweitert und das Elektrokabel\u00a0 wurde entfernt.\r\n\u00a0\r\n21.04.2017:\r\nDie Sitzm\u00f6glichkeiten wurden aufgestellt (s. Foto), die Erweiterung der Baumscheibe wird noch beauftragt.\r\n\u00a0\r\n01.02.2017:\r\nBei dem Ortstermin mit den Einreichern am 30.01.17 wurde festgelegt, dass einige Sitzm\u00f6glichkeiten aufgestellt werden und die Baumscheibe erweitert wird.\r\n\u00a0\r\n12.01.2017:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt schl\u00e4gt vor, einen Ortstermin mit dem Einreicher (sowie Stadtteilkoordination) zu vereinbaren, um den Vorschlag zu besprechen. B\u00e4nke k\u00f6nnen aufgestellt werden, allerdings keine Bierb\u00e4nke und nicht im Wurzelbereich des Baumes.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium \r\n\u00a0\r\n12.01.2017: Vertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.03.17. Durchf\u00fchrung eines Vor-Ort-Termins mit dem Einreicher und der Stadtteilkoordination.\r\n\u00a0\r\n09.03.2017: Beschluss - Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar (Aufstellung von Sitzm\u00f6glichkeiten und Erweiterung der Baumscheibe)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 27.04.2017 (s. Drucksache DS/0196/VIII)\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.512100219727","Longitude":"13.491399765015","name":"Klaus Hoeser","status_plain":"\r\n18.10.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.01.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n31.03.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.04.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0196/VIII vom 27.04.2017\r\n28.04.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n01.09.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung f\u00fcr Senioren","body":"Die Senioreneinrichtung Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe 25/26 ist vom \u00f6ffentlichen Leben abgesprengt, da der Weg zur Stra\u00dfenbahn zu lang ist und sehr viele Unebenheiten aufweist. \"Kaiser\" in der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe ist unerreichbar. B\u00e4nke an den Stra\u00dfen w\u00e4ren auch sehr hilfreich!\n","uuid":"5496630b-f145-4084-8bcc-9c6fc5531554","post_date":"1400580120","updated_date":"1510658028","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-3-9","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 01.09.2017:\r\nDie B\u00e4nke wurden aufgestellt.\r\nDie Bauarbeiten des Investors haben noch nicht begonnen. Erst nach Abschluss dieser Ma\u00dfnahme k\u00f6nnen die Gehwege hergestellt werden.\r\n\u00a0\r\nStand 13.03.2017:\r\nMit dem Baubeginn des Investors wird in 2017 gerechnet, sodass dann in 2018 die Gehwege errichtet werden k\u00f6nnen.\r\nAnl\u00e4sslich des\u00a0B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages 2016-3-4 hat sich das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bereit erkl\u00e4rt, weitere B\u00e4nke am Dorfanger aufzustellen. Weitere Erg\u00e4nzungen sind in der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe nicht vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStand 15.01.2016:\r\nF\u00fcr das genannte Bauvorhaben liegt ein Bauantrag vor. Die Genehmigung zum Teilerwerb von Fl\u00e4chen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes bedarf noch der Zustimmung des Abgeordnetenhauses von Berlin. Mit dem Baubeginn des Investors wird in 2017 gerechnet, sodass dann in 2018 die Gehwege errichtet werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nStand 11.09.2014:\r\nDie Wege sind ausreichend sicher (der angesprochene Weg wurde 2003 instandgesetzt und ist seitdem sicher begehbar). Aus Sicht des Amtes sind ausreichend B\u00e4nke vorhanden. Derzeit ist f\u00fcr diesen Standort laut B- Plan der Abriss der ehemaligen Verkaufseinrichtung und im Anschluss eine Wohnbebauung vorgesehen. In diesem Zusammenhang werden auch die Gehwege neu gestaltet (s. auch Vorschlag 2014-3-14).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\n...\"","Latitude":"52.508201599121","Longitude":"13.524100303650","name":"B\u00fcrgervorschlag 44","status_plain":"\r\n20.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n05.06.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Pr\u00fcfauftrag an das Bezirksamt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n01.09.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim","body":"Sanierung der Gehwege vom Seniorenheim Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe bis \"Am Tierpark\" und beidseitige Aufstellung von B\u00e4nken\n","uuid":"a8335acc-38b6-4839-a944-fdfa857377b9","post_date":"1407751320","updated_date":"1510657987","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-3-14","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 01.09.2017:\r\nDie B\u00e4nke wurden aufgestellt.\r\nDie Bauarbeiten des Investors haben noch nicht begonnen. Erst nach Abschluss dieser Ma\u00dfnahme k\u00f6nnen die Gehwege hergestellt werden.\r\n\u00a0\r\nStand 13.03.2017:\r\n Mit dem Baubeginn des Investors wird in 2017 gerechnet, sodass dann in 2018 die Gehwege errichtet werden k\u00f6nnen. Anl\u00e4sslich des\u00a0B\u00fcrgerhaushaltsvorschlages 2016-3-4 hat sich das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bereit erkl\u00e4rt, weitere B\u00e4nke am Dorfanger aufzustellen. Weitere Erg\u00e4nzungen sind in der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe nicht vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStand 15.01.2016:\r\nF\u00fcr das genannte Bauvorhaben liegt ein Bauantrag vor. Die Genehmigung zum Teilerwerb von Fl\u00e4chen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes bedarf noch der Zustimmung des Abgeordnetenhauses von Berlin. Mit dem Baubeginn des Investors wird in 2017 gerechnet, sodass dann in 2018 die Gehwege errichtet werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nStand 11.09.2014:\r\nDie Wege sind ausreichend sicher (der angesprochene Weg wurde 2003 instandgesetzt und ist seitdem sicher begehbar). Aus Sicht des Amtes sind ausreichend B\u00e4nke vorhanden. Derzeit ist f\u00fcr diesen Standort laut B- Plan der Abriss der ehemaligen Verkaufseinrichtung und im Anschluss eine Wohnbebauung vorgesehen. In diesem Zusammenhang werden auch die Gehwege neu gestaltet (s. auch Vorschlag 2014-3-9).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen. \r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\n...\"","Latitude":"52.508201599121","Longitude":"13.524100303650","name":"B\u00fcrgervorschlag 45","status_plain":"\r\n11.08.2014: Vorschlag eingereicht\r\n04.09.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Pr\u00fcfauftrag an das Bezirksamt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n01.09.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Einsatz der Hundedreckbeseitigungsfahrzeuge","body":"Mehr Einsatz der Hundedreckbeseitigungsfahrzeuge, speziell Am Tierpark 5-17. Trotz Aufsteller: alles verdreckt.\n","uuid":"28dc7d2d-2b07-4047-8b85-87e5acb0c8e2","post_date":"1364209320","updated_date":"1510653934","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-15","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Berliner Stadtreinigung (BSR)\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BSR vom 16.08.2017: \r\nDie Einsatzleitung teilt zu dem Vorschlag mit, dass derzeit keine Erh\u00f6hung der w\u00f6chentlich maschinell erfolgenden Reinigungen geplant ist. Unabh\u00e4ngig davon werden die betreffenden Mitarbeiter, die die manuelle bzw. maschinelle Reinigung vor Ort durchf\u00fchren, nochmals speziell f\u00fcr die Hundekotproblematik in diesem Bereich sensibilisiert.\r\n\u00a0\r\nStand 13.03.17:\r\nDer Vorgang wurde zuletzt am 28.02.2017\u00a0an die BSR weitergeleitet - eine Antwort steht noch aus.\r\n\u00a0\r\nStand 01.03.16:\r\nDer Vorgang wurde am 01.03.16 nochmals an die BSR weitergeleitet - eine Antwort steht noch aus.\r\n\u00a0\r\nStand 24.09.13:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Berliner Stadtreinigung (BSR).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nDie Bearbeitung der in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird ohne erneute \u00dcberweisung an die Fachaussch\u00fcsse der BVV abgeschlossen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind anhand der Stellungnahmen der Fach\u00e4mter dar\u00fcber zu informieren, dass ihre Vorschl\u00e4ge im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes nicht umsetzbar sind (Vorschl\u00e4ge2013-1-65, 2013-1-66, 2013-1-182, 2013-3-10 und 2013-1-268) bzw. dass die Vorschl\u00e4ge wegen fehlender Zust\u00e4ndigkeit des Bezirksamtes an die BSR (Vorschlag 2013-3-15), an den Kita-Eigenbetrieb Nordost (Vorschlag 2013-1-249) sowie an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und die Berliner Wasserbetriebe Vorschlag 2013-1-108) abgegeben wurden.\r\n...\"","Latitude":"52.507301330566","Longitude":"13.520999908447","name":"B\u00fcrgervorschlag 6","status_plain":"\r\n25.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015\r\n16.08.2017: Vorschlag abgelehnt von BSR"}},{"proposal":{"title":"Bordsteinabsenkung am Spielplatzzugang","body":"Der Gr\u00fcnzug zwischen Lehndorffstra\u00dfe und Hoher Wallgraben ist mit Kleingartenanlage und Spielplatz ein beliebtes Ziel f\u00fcr Erholungssuchende und Familien aus dem Prinzenviertel. Aus der Heiligenberger Stra\u00dfe kommend quert man hier auf kurzem Weg die Lehndorffstra\u00dfe - allerdings ohne abgesenkte Bordsteinkanten. Beim Joggen kein Problem, mit Kinderwagen oder Rollator schon. Bitte absenken...\n","uuid":"7ff9e0f5-b784-431b-891d-eb6da1ede33e","post_date":"1459032664","updated_date":"1510652675","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-15","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n13.11.2017: Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass die beauftragten Bordabsenkungen in der zweiten Jahresh\u00e4lfte fertiggestellt wurden (siehe Fotos).\r\n\u00a0\r\n29.06.2017: Der Vorschlag steht auf der Priorit\u00e4tenliste f\u00fcr Bordabsenkungen. Die Bordabsenkungen in der Lehndorffstra\u00dfe werden voraussichtlich im Jahr 2017 gebaut. Derzeit wird die Firma beauftragt, so dass noch kein genauer Fertigstellungstermin genannt werden kann.\r\n\u00a0\r\n09.06.2016: Die Bordabsenkung wird in die Priorit\u00e4tenliste der Bordabsenkungen aufgenommen. Eine Realisierung h\u00e4ngt von der j\u00e4hrlichen Abstimmung mit dem Beirat f\u00fcr Menschen mit Behinderung ab.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n\u00a0\r\n09.06.2016: Die Priorit\u00e4tenliste der Bordabsenkungen wird dem Beirat f\u00fcr Menschen mit Behinderung zur Entscheidung vorgelegt. Bisdahin wird der Vorschlag vertagt.\r\n29.06.2017: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 21.09.2017 (siehe Drucksache 0353/VIII)\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.477798461914","Longitude":"13.518699645996","name":"Michael Sto\u00df","status_plain":"\r\n26.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.06.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n15.08.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.09.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0353/VIII vom 21.09.2017\r\n22.09.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.11.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ausbesserung der Radwege","body":"Zwischen Landsberger Allee/Vulkanstra\u00dfe und Landsberger Allee/Oderbruchstra\u00dfe befindet sich der Fahrradweg auf beiden Stra\u00dfenseiten teilweise in einem desolaten Zustand.\nGrund daf\u00fcr sind vorallem durch Wurzeln aufgebrochener Asphalt, wodurch sich die Strecke vieler Orts wie eine Kopfsteinpflasterstra\u00dfe f\u00e4hrt.\nIch bitte daher darum, eine Ausbesserung bzw. ggf sogar einen Ausbau dieser wichtigen Ost-West Achse auch f\u00fcr Fahrradfahrer in Zukunft zu ber\u00fccksichtigen. Eine attraktive Fahrradstrecke kann auch zu einer Entlastung des Autoverkehrs f\u00fchren. \nSiehe z.B.\nhttp://www.zeit.de/auto/2012-10/fahrrad-dienstwagen\nhttp://www.gruene.de/partei/urwahl/frage-15-nachhaltige-mobilitaet.html\n","uuid":"603b490d-6242-47fd-a8f9-b681465a1fb4","post_date":"1431026722","updated_date":"1507115060","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-17","implementation_report":"Pressemitteilung\r\nFreitag, 29. September 2017\r\n\u00a0\u00a0\r\nErneuerung der Radwege in der Landsberger Allee\r\n\u00a0\u00a0\r\nAb Montag, 2. Oktober 2017, beginnen die ersten beiden Bauphasen der Radwege-Erneuerung in der Landsberger Allee im Abschnitt zwischen \u00f6stlichem Arendsweg und Rhinstra\u00dfe. In diesem Zusammenhang wird der rechte Fahrstreifen in der stadteinw\u00e4rts f\u00fchrenden Fahrbahn gesperrt.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Stra\u00dfen und Gr\u00fcnfl\u00e4chen, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erl\u00e4utert den Inhalt der anstehenden Tiefbauma\u00dfnahmen:\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u201eBis Mitte 2018 werden wir die Radwege auf der Landsberger Allee erneuern. Auf der Nordseite zwischen Landsberger Allee und Vulkanstra\u00dfe wird auf einer Breite von 2,85 bis 3,30 Metern ein zwei Meter breiter Radweg mit erg\u00e4nzendem Gr\u00fcnstreifen gebaut, die dann in die vorhandenen Anschl\u00fcsse an den Kreuzungsbereichen m\u00fcnden. In H\u00f6he Schalkauer Stra\u00dfe wird das vorhandene graue Betonsteinpflaster im geplanten Bereich des Radweges aufgenommen und durch rotes Betonsteinpflaster ersetzt. In diesem Zusammenhang werden auch umfangreiche Angleichungsarbeiten durch die Leitungsverwaltungen notwendig werden.\u201c\r\n\u00a0\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0wird den gesamten Radweg auf der Landsberger Allee zwischen Rhinstra\u00dfe und Oderbruchstra\u00dfe in den Jahren 2016/2017 erneuern (Kostensch\u00e4tzung 1,6 Mill. Euro). Die MIttel stehen aus\u00a0 dem Sonderverm\u00f6gen \"Infrastruktur wachsende Stadt\"\u00a0(SIWA) zur Verf\u00fcgung.\u00a0","Latitude":"52.533699035645","Longitude":"13.485099792480","name":"Sdrews","status_plain":"\r\n07.05.2015: Vorschlag eingereicht\r\n04.06.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2015: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n11.06.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Entschlammung Dorfteich ","body":"Entschlammung und Einb\u00f6schung des Dorfteiches Wartenberg\n","uuid":"01f1b65c-37d3-4b5c-b888-6884cc698153","post_date":"1254920532","updated_date":"1507112976","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-1-9","implementation_report":"Pressemitteilung\r\nFreitag, 29.September 2017\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDorfteich Wartenberg \u00f6kologisch saniert \r\n\u00a0\r\nNach einer zehnmonatigen Bauphase sind die Sanierungsarbeiten am Dorfteich Wartenberg abgeschlossen: \r\n\u00a0\r\nAm Freitag, 6. Oktober, um 9.30 Uhr er\u00f6ffnet Umweltstadtrat Wilfried N\u00fcnthel (CDU) den sanierten Dorfteich feierlich. Journalistinnen und Journalisten sind dazu herzlich eigeladen.\u00a0 \r\n\u00a0\r\nUrspr\u00fcnglich wurde das Gew\u00e4sser als L\u00f6schwasserteich genutzt. Doch in der Vergangenheit war die Wasserqualit\u00e4t schlecht, die Ufereinfassung br\u00fcchig, es lag M\u00fcll herum und der Teich verschlammte zunehmend. Die Aufenthalts- und Erholungsqualit\u00e4t f\u00fcr die Anwohner war unbefriedigend. Auch war das Gew\u00e4sser nicht mehr als Lebensraum f\u00fcr Amphibien geeignet.\r\n\u00a0\r\nDeshalb wurde der Dorfteich entschlammt und neu profiliert. Eine standsichere B\u00f6schung mit abgeflachten naturnahen Uferbereichen ist entstanden. Weil im Rahmen der Bauma\u00dfnahme B\u00e4ume gef\u00e4llt werden mussten, wurden anschlie\u00dfend neue B\u00e4ume in der nahen Umgebung gepflanzt. Weiterhin wurde auch eine neue Wegeverbindung mit einer Sitzm\u00f6glichkeit im s\u00fcdlichen Uferabschnitt geschaffen. All diese Ver\u00e4nderungen rund um das Gew\u00e4sser verbessern den \u00f6kologischen Zustand des Teiches und steigern die Aufenthaltsqualit\u00e4t f\u00fcr die Bewohner. Die Gesamtkosten f\u00fcr die Bauma\u00dfnahme tr\u00e4gt der Bezirk in H\u00f6he von etwa 187.000 Euro.\r\n\u00a0\r\n\u201eGerade angesichts der Situation von Kleingew\u00e4ssern im Bezirk Lichtenberg ist es notwendig, alles zu unternehmen, um die Auswirkungen der Klimaver\u00e4nderung abzumildern. Viele Gew\u00e4sser sind in den Vorjahren bereits im zeitigen Fr\u00fchjahr ausgetrocknet und als Laichgew\u00e4sser f\u00fcr die Amphibien nicht nutzbar. Das Umwelt- und Naturschutzamt hat schon vor mehreren Jahren die ersten Ma\u00dfnahmen dagegen eingeleitet und hat Vorstellungen entwickelt, wie hier dem Klimawandel begegnet werden kann. An erster Stelle steht der Bau von Tiefbrunnen. Genauso geh\u00f6rt die Sanierung von Kleingew\u00e4ssern dazu, zu denen auch der Dorfteich z\u00e4hlt\u201c, erkl\u00e4rt Bezirksstadtrat Wilfried N\u00fcnthel (CDU). \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2010:\r\nEs wurde eine Voruntersuchung / Grundlagenermittlung beauftragt. Laut Gutachten ist ein Kostenrahmen von ca. 50.000 Euro notwendig, um den Dorfteich zu entschlammen und neu einzub\u00f6schen. Die Sanierung ist in der Anmeldung zur Investitionsplanung f\u00fcr 2014 mit 100.000,-\u20ac aufgenommen.\u00a0Es besteht kein weiterer Handlungsbedarf.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n04.10.2017: Ver\u00f6ffentlicht\r\n04.10.2017: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Grundreinigung der Brunnenstatuen auf dem Datheplatz","body":"Erstellung eines Reinigungsplanes f\u00fcr die Brunnenstatuen auf dem Datheplatz.\nDurch Graffiti und Beschmutzen der ehemaligen Brunnenstatuen wird das Gesamtbild des Datheplatzes sehr in Mitleidenschaft gezogen. Kann man diese Statuen nicht einmal im Monat reinigen?\nFotos (vor und nach der Reinigung): Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\n","uuid":"a411727d-291d-42ae-b7b8-1fbd3901d4c1","post_date":"1500295119","updated_date":"1506075056","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-40","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.09.2017):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass die Reinigung der Skulpturen \u2013 vorerst einmalig \u2013 beauftragt und durchgef\u00fchrt wurde. Bislang sind die Skulpturen graffitifrei.\r\n\u00a0\r\nBeschlussempfehlung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt (14.09.2017):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\nDa die Reinigung stattgefunden hat, ist die Umsetzung bereits erfolgt. Der Vorschlag ist somit mit dem Status umgesetzt/ inhaltlich erledigt zu versehen.","Latitude":"52.498100280762","Longitude":"13.522600173950","name":"Michael Ernst","status_plain":"\r\n17.07.2017: Vorschlag eingereicht\r\n08.09.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.09.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n14.09.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"R\u00fcckkehr des Brunnens am Datheplatz","body":"Die Figurenreihe am n\u00f6rdlichen Ende des Datheplatzes sollte wieder als das benutzt werden, f\u00fcr das sie mal geschaffen worden ist. Denn es sind Brunnenfiguren und ein gr\u00f6\u00dferer Brunnen fehlt auf dem Datheplatz. Es gibt zwar einen kleinen Brunnen, aber es ist mehr ein Rinnsal als ein Brunnen.\n","uuid":"3ed96b98-aaa5-4a8c-8427-367e64a283c1","post_date":"1495735523","updated_date":"1506067688","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-32","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (29.06.2017):\r\nDer M\u00e4rkische Brunnen kann nicht mehr reaktiviert werden. Im Rahmen der Platzgestaltung wurden ausschlie\u00dflich die sichtbaren Restelemente erhalten. Somit m\u00fcsste die gesamte Brunnentechnik neu beschafft und eingebaut werden. Die Ma\u00dfnahme mit einem gesch\u00e4tzten finanziellen Aufwand in H\u00f6he von 200.000-300.000\u00a0Euro k\u00f6nnte nur im Rahmen der Investitionsplanung realisiert werden.\r\n\u00a0\r\nBeschluss des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 29.06.2017:\r\nAblehnung\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 21.09.2017 (siehe Drucksache 0353/VIII)\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.498001098633","Longitude":"13.522399902344","name":"Michael Ernst","status_plain":"\r\n25.05.2017: Vorschlag eingereicht\r\n19.06.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.06.2017: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n15.08.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.09.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0353/VIII vom 21.09.2017"}},{"proposal":{"title":"Sitzplatz-Rondell in der N\u00e4he der Beachvolleyballanlage","body":"Ausbau zu einer kleinen B\u00fchne, Steinb\u00e4nke sind verschmutzt und kalt, barrierefrei gestalten\n","uuid":"363117af-3ab6-4b05-9bfa-f46bb4dfad7e","post_date":"1395227400","updated_date":"1505726659","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-11","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n10.04.14: Umgestaltungen und Erg\u00e4nzungen k\u00f6nnen erst nach R\u00fccksprache mit dem K\u00fcnstler (leitender Architekt Herr R\u00fchle) vorgenommen werden. Das Stadtteilzentrum Fennpfuhl stellt den Kontakt zu Herrn R\u00fchle her.\r\n\u00a0\u00a0\r\n12.03.15: Info aus dem Stadtteilzentrum Lichtenberg Nord/ Fennpfuhl: \r\nAls kurzfristige Zwischenl\u00f6sung ist es angedacht, in Kooperation mit dem Jugendclub Willi S\u00e4nger, die B\u00e4nke zu bespr\u00fchen (Kiezfondsantrag). Weitere gestalterische Ma\u00dfnahmen werden mit dem K\u00fcnstler erarbeitet.\r\n\u00a0\r\n12.11.15: Im Rahmen des Kiezfonds-Projektes 15/06/009 wurden Jugendliche der Jugendfreizeiteinrichtung Willi-S\u00e4nger in die Erstellung des Entwurfes f\u00fcr B\u00e4nke einbezogen. Im Juni 2015 wurde die Bespr\u00fchung der B\u00e4nke gemeinsam mit den Jugendlichen realisiert. Zwei Punkte sind noch ungekl\u00e4rt - Gestaltung der Barrierefreiheit und Auftragen einer Schichtlasur, damit die Farbe gesch\u00fctzt ist. Hierzu sind Absprachen mit dem Architekten (Herrn R\u00fchle) notwendig. Das Stadtteilzentrum wird gebeten mit dem Architekten Gespr\u00e4che zu f\u00fchren und entsprechende Informationen zu Absprachen und weiterem Vorgehen dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt zu \u00fcbermitteln. \u00dcber die Ergebnisse berichtet das Stadtteilzentrum in der n\u00e4chsten Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 10.03.16.\r\n\u00a0\r\n10.03.16: Die Absprachen mit Herrn R\u00fchle sind erfolgt. Das Auftragen der Schichtlasur (Versiegelung) soll mit den Jugendlichen als Projekt durchgef\u00fchrt werden. Die JFE Willi S\u00e4nger wird einen entsprechenden Kiezfondsantrag in 2016 stellen. Das\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0wird gebeten, bis zur n\u00e4chsten Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 09.06.16 eine Kostenermittlung f\u00fcr die Gestaltung der Barrierefreiheit am Rosenrondell vorzunehmen und am 09.06.16 dazu zu berichten.\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n14.03.2017: F\u00fcr das Auftragen der Schichtlasur wurden Mittel aus dem Kiezfonds 2016 in H\u00f6he von 975,- Euro bewilligt. Das Projekt wird im Fr\u00fchjahr 2017 umgesetzt.\r\nDer Bau einer Rampe wird vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt aus Kostengr\u00fcnden abgelehnt.\r\n\u00a0\r\n08.09.2017: Mit Unterst\u00fctzung des Kiezfonds wurde das Projekt zur\u00a0\u00dcberarbeitung des Rosenrondells in 2017 durchgef\u00fchrt. Als erstes befreiten der Kursleiter und die Teilnehmer*innen die Steinb\u00e4nke von Schmutz und Moss, damit der Untergrund der neuen \u00dcberarbeitung eine gute Haftung erm\u00f6glicht. Danach ging es mit der \u00dcberarbeitung des Garffitis weiter. Anschlie\u00dfend konnte der Schutzlack aufgetragen und das Projekt erfolgreich beendet werden. Der Vorschlag aus dem B\u00fcrgerhaushalt ist nun umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a021.01.2016 (DS/1865/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.529998779297","Longitude":"13.474599838257","name":"B\u00fcrgervorschlag 32","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.11.2015: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n11.01.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.01.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1865/VII vom 21.01.2016\r\n22.01.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.09.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Neues Wegweisersystem f\u00fcr den Natur- und Gesundheitspfad im Landschaftspark Herzberge  \t","body":"- Der Natur- und Gesundheitspfad im Landschaftspark Herzberge besteht in seinen Anf\u00e4ngen seit 2010 und wurde 2011 fertiggestellt.\n- Mehr und mehr Besucher nutzen den Park, u.a. bedingt durch den zunehmenden Bekanntheitsgrad und die neu entstandenen an den Park angrenzenden Wohngebiete, sowie neu ausgewiesenen Asylbewerberwohnheimen und Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnfte im unmittelbaren Umfeld. Auch die Nutzung des Natur- und Gesundheitspfades erfreut sich wachsender Beliebtheit.\n- Der Landschaftspark wird ab 13. April Au\u00dfenstandort der IGA 2017 in Marzahn-Hellersdorf. Damit werden sehr viel mehr Besucher, auch von au\u00dferhalb, in den Park kommen.\n- Als Wegweiser dienen seit 2011 auf den Asphalt und auf B\u00e4ume aufgesprayte Zeichen. Leider ist der Erneuerungsaufwand f\u00fcr dieses Wegweiser-System sehr hoch, die Zeichensprache nicht eindeutig. Immer wieder kommt es zu Klagen von Besuchern, dass der Wegeverlauf nicht richtig geortet werden k\u00f6nne. Die gesprayten Wegweiser verblassen und sind zwischen herabgefallenem Laub nicht richtig sichtbar.\nFazit: Die innere Orientierung im Gebiet muss unbedingt gew\u00e4hrleistet sein. Ein langlebiges, nachhaltiges und eindeutiges Wegweiser-System sollte eingerichtet werden, insbesondere auch im Hinblick auf die IGA 2017.\n- Gem\u00e4\u00df einer ersten Bestandserhebung m\u00fcssten ca. 15-20 neue Wegweiser angebracht werden. Dies k\u00f6nnen einfache Holzpfeile sein, die z.B. an Zaunpf\u00e4hlen angebracht werden.\n- Die Kosten k\u00f6nnten erheblich eingeschr\u00e4nkt werden durch die Einbeziehung der Lichtenberger Behindertenwerkst\u00e4tten oder der therapeutischen Werkst\u00e4tten des K\u00f6nigin-Elisabeth-Krankenhauses. Abstimmungsgespr\u00e4che fanden bereits statt.\n","uuid":"372eb8ed-caac-49d0-8452-c7ac36655860","post_date":"1486418447","updated_date":"1505126525","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a023.08.2017:\r\nDie Mosaike des Gesundheitspfades wurden durch die K\u00fcnstlerin wiederhergestellt (siehe Bilder oben) und auch die Wegweiser\u00a0f\u00fchren nach ihrer Aufstellung wieder zu den Kunstwerken im Park. \r\n\u00a0\r\nWeitere, kleinere Reparaturarbeiten werden noch in den kommenden Wochen durch den Bauhof ausgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n16.05.2017:\r\nDer Vor-Ort-Termin mit der Einreicherin fand am 21.03.17 statt. \r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt l\u00e4sst einige Mosaike der \u201eStationen\u201c durch eine beauftragte Firma reparieren und stellt zudem Pfeilwegweiser f\u00fcr den Pfad auf. Die Schilder wurden bereits bestellt und werden nach erfolgter Lieferung durch das Fachamt eingebaut.\r\n\u00a0\r\nZudem sind in diesem Jahr noch weitere Reparaturarbeiten durch die Mitarbeiter des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes an den Stationen geplant, wie z.B. der Austausch von Pflaster, Palisaden etc.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n09.03.2017:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt h\u00e4lt die vorhandene Wegweisung f\u00fcr ausreichend und wird die nicht mehr deutlich erkennbaren Hinweisschilder und Wegemarkierungen bis zum Beginn der IGA erneuern. Zus\u00e4tzlich wird eine Wegweisung vom Stra\u00dfenland (Stra\u00dfenbahnhaltestelle KGA Bielefeldt und Allee der Kosmonauten) zur besseren Auffindbarkeit der IGA-Fl\u00e4chen bis zum Beginn der IGA aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt (09.03.2017):\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 27.04.2017 (s. Drucksache DS/0196/VIII)\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.524299621582","Longitude":"13.509499549866","name":"Susanne Lutz","status_plain":"\r\n06.02.2017: Vorschlag eingereicht\r\n27.02.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n31.03.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.04.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0196/VIII vom 27.04.2017\r\n28.04.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n23.08.2017: Vorschlag umgesetzt /  inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schilder zur Warnung vor dem Baden","body":"Die Sedimente in der Rummelsburger Bucht sind hochgradig mit Schwermetallen und giftigen Kohlenwasserstoffen kontaminiert. Sogar das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass von den aufgewirbelten Sedimenten Gesundheitsgefahren ausgehen. Zwar ist das Baden gem. Berliner Badegew\u00e4sserverordnung hier verboten, nur wissen dies die Wenigsten. Es wird in den Sommermonaten an 2 Stellen viel gebadet. An diesen Stellen (am Paul-und-Paula-Ufer und am 22-Stunden-Anleger) sollten Schilder aufgestellt werden, die vor m\u00f6glichen Gesundheitsgefahren warnen.\n","uuid":"4e3e9df9-9972-492d-96b2-dd50aa574405","post_date":"1486722368","updated_date":"1504770066","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-11","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (17.02.2017):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt folgt dem Vorschlag und wird bis zum Beginn der Badesaison (Mai 2017) Verbotsschilder aufstellen.\r\n\u00a0\r\nDrucksache - DS/0268/VIII\u00a0- Hinweisschilder auf Gefahren in der Rummelsburger Bucht\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, an den See zug\u00e4nglichen Stellen Piktogramme bzw. Schilder aufzustellen, die auf ein Badeverbot und einer Gesundheitsgef\u00e4hrdung hinweisen.\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird weiter ersucht, im Rahmen der \u00d6ffentlichkeitsarbeit auf die Gefahren, die am Rummelsburger See existieren, hinzuweisen.\r\n\r\nVorlage zur Kenntnisnahme f\u00fcr die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21.09.2017:\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat im Bereich des 22-Stunden Anlegers und an zwei Standorten im Bereich des Paul-und-Paula-Ufers Schilder mit der Aufschrift \u201eBaden verboten\u201c aufgestellt. F\u00fcr die Pr\u00fcfung der Wasserqualit\u00e4t ist das Bezirksamt nicht zust\u00e4ndig, demzufolge k\u00f6nnen durch das Bezirksamt auch keine Hinweisschilder angebracht werden, die auf eine besondere Gef\u00e4hrdung hinweisen. Das Verbotsschild ist eindeutig und bedarf auch keiner weiteren Erl\u00e4uterung. \r\n\u00a0","Latitude":"52.500598907471","Longitude":"13.472100257874","name":"Snahlegap","status_plain":"\r\n10.02.2017: Vorschlag eingereicht\r\n17.02.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n17.02.2017: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.02.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Herstellung eines durchgehenden Fu\u00dfweges/Fu\u00dfg\u00e4ngerbereiches vom Ostende des FAN-Gebietes (Gudrunstra\u00dfe am Zentralfriedhof) bis zum Treppenaufgang an der Rhinstra\u00dfe","body":"Der Weg wird von zahlreichen Bewohnern des Nibelungenviertels genutzt, um sicher und naturnah entlang des Friedhofes und durch die Kleingartenanlage Eisenbahn-Kleingartenverein Friedrichsfelde Nord e.V. zur Stra\u00dfenbahn und zum S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost zu gelangen.\nMit der Einrichtung der verkehrsberuhigten Zone entlang der instandgesetzten Stra\u00dfe zwischen Zentralfriedhof und Bahngleisen und durch den Weg, entlang der Kleingartenanlage, sind wesentliche Teile der Gesamtstrecke bis zum Treppenaufgang Rhinstra\u00dfe in einem fu\u00dfg\u00e4ngerfreundlichen Zustand.\nAllerdings wurde mit der Planierung der Zwischenfl\u00e4che im Zuge der Asphaltierung des Stra\u00dfen- bzw. Radwegest\u00fcckes zwischen den beiden Kleingartenanlagen, der bis dato von Fu\u00dfg\u00e4ngern benutzte Trampelpfad, \u00fcber die unbefestigte Parkfl\u00e4che beseitigt. Dadurch m\u00fcssen Fu\u00dfg\u00e4nger jetzt einen Umweg zwischen Autos und Wildwuchs nutzen, um die Strecke zwischen den beiden befestigten Wegen zu \u00fcberwinden. Bei Regen- und Winterwetter besteht verst\u00e4rkte Rutschgefahr.\nUm auf der gesamten Wegel\u00e4nge zwischen verkehrsberuhigter Zone und Treppen zur Rhinstra\u00dfe eine Verbesserung der Wegesituation f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger herbeizuf\u00fchren, beantrage ich hiermit, im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes 2016 einen Verbindungsweg f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger entlang der Bahnstrecke \u00fcber die Parkfl\u00e4che zu schaffen.\nDa entlang der Bahnstrecke ein breiter Wildwuchsstreifen existiert, der f\u00fcr den Weg genutzt werden k\u00f6nnte, w\u00fcrde der anzulegende Weg den Parkraum nicht reduzieren.\n","uuid":"c1da0b18-2044-455c-a809-eb90c94a72ce","post_date":"1468954800","updated_date":"1504685111","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-53","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nStand 06.09.2017:\r\nDer Vorschlag wurde, wie im M\u00e4rz 2017 angek\u00fcndigt, umgesetzt \u2013 siehe Bilder. \r\n\u00a0\r\nStand 09.03.2017:\r\nDie Umsetzung wird nach dem Frost weitergef\u00fchrt - Es folgt die Einz\u00e4unung der Fl\u00e4che und das Herstellen einer Parkordnung, auch der neu gebaute danebenliegende Radweg ist gut f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger nutzbar, um z.B. zur Stra\u00dfenbahn in der Rhinstra\u00dfe zu gelangen.\r\n\u00a0\r\nStand 02.09.2016:\r\nDie angesprochene Parkfl\u00e4che ist Bestandteil der Pachtfl\u00e4che der KGA Bielefeldt. \r\nEs ist beabsichtigt, im Winter die Parkordnung neu zu ordnen, sodass hier im Fr\u00fchjahr 2017 eine geordnete Wegebeziehung vorliegen wird. \r\nAllerdings ist schon jetzt ein ungehindertes Erreichen des neu hergestellten Weges mit einem kleinen Umweg von 15 m m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt 09.03.2017:\r\nVorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 27.04.2017 (s. Drucksache DS/0196/VIII)\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.514598846436","Longitude":"13.507800102234","name":"Lothar Winter - FAN Beirat","status_plain":"\r\n19.07.2016: Vorschlag eingereicht\r\n27.02.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2017: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n31.03.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.04.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0196/VIII vom 27.04.2017\r\n28.04.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.09.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Blindengerechte Ampel und Bodenplatten an der Haltestelle Gehrenseestra\u00dfe und der Ampelkreuzung","body":"An der Ampelanlage Gehrenseestra\u00dfe/ Hauptstra\u00dfe/ Wartenberger Stra\u00dfe/ Malchower Weg kreuzen sich mehrere viel befahrene Stra\u00dfen sowie die Stra\u00dfenbahn- und Bushaltestelle Gehrenseestra\u00dfe. Keine der vielen Ampeln im Nahbereich verf\u00fcgt \u00fcber akustische Anlagen, damit Sehbehinderte und Blinde sicher kreuzen k\u00f6nnen. Ebenso fehlt hier jegliches Bodenleitsystem, das Blinden den Weg zu den Querungen weist (l\u00e4ngs- und quergestreifte Platten). Mehrere blinde Erwachsene und mindestens ein blindes Kind leben und/ oder arbeiten im direkten Umfeld. Die Akustikanlage ist zwingend notwendig und juristisch auch geboten (UN-\u00dcbereinkommen \u00fcber die Rechte behinderter Menschen).\n","uuid":"5d2053a4-b813-43c5-b608-3ddc1e011cea","post_date":"1501779779","updated_date":"1502775556","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-54","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.08.2017):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass die BVG die Gleistrasse an der Gleisschleife Gehrenseestra\u00dfe begradigt. In diesem Zusammenhang wird von der BVG auch die Wartenberger Str. von Paul-K\u00f6nig-Str. bis zur Hauptstra\u00dfe umgebaut. Dabei werden auch die Lichtsignalanlagen an der Gehrenseestra\u00dfe, am Malchower Weg und an der Hauptstra\u00dfe erneuert. \r\nDie Lichtsignalanlagen werden entsprechend der AV Geh- und Radwege zu \r\n\u00a7 7 BerlStrG mit taktilen Platten ausgestattet. \r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat die BVG zudem zus\u00e4tzlich aufgefordert, die Lichtsignalanlagen mit akustischen Signalen auszustatten.\r\nDer Baubeginn f\u00fcr die Bauma\u00dfnahme ist im Jahr 2018 vorgesehen.","Latitude":"52.550498962402","Longitude":"13.510000228882","name":"Gensch","status_plain":"\r\n03.08.2017: Vorschlag eingereicht\r\n08.08.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.08.2017: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n14.08.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Interkultureller Garten","body":"Die Liebenwalder Str. 12-18 - ehemalige Kinderg\u00e4rten - sind als Anwohnerparkplatz ausgewiesen. Stimmt nicht, hier ist der Interkulturelle Garten. Im Plan wurde die Liebenwalder Str. 12-18 aber nicht als Interkultureller Garten ausgewiesen. Warum ist er nicht eingetragen? Auf dem Gel\u00e4nde soll eine Kita neu gebaut werden. Wie weit sind die Planungen?\n","uuid":"1709c7ee-eb0c-4a8a-9154-deab3074f30b","post_date":"1501670666","updated_date":"1501837021","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2017-1-48","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit\r\n\u00a0\r\nInformation (Stand 04.08.2017):\r\nDer Interkulturelle Garten findet sich auf den Seiten des Bezirksamtes hier: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/auf-einen-blick/freizeit/kultur/artikel.298262.php\r\nAuf\u00a0Stadtpl\u00e4ne oder private Internetangebote wie Google Earth hat das Bezirksamt leider keinen Einfluss. Wenn hier Fehler passieren, kann man sich auch eigeninitiativ an die jeweilige Redaktion wenden.\r\n\u00a0\r\nMomentan befindet sich das Bezirksamt in Verhandlungen mit dem Betreiber des Interkulturellen Gartens (SozDia) \u00fcber einen Erbbaupachtvertrag. Der Betreiber m\u00f6chte nach Abschluss der Verhandlungen am \u00f6stlichen Rande des Interkulturellen Gartens eine Kita errichten und ebenfalls betreiben. Bevor die Vertr\u00e4ge zur Erbbaupacht nicht unterschrieben sind, k\u00f6nnen auch die weiteren Planungsschritte zum konkreten Bau des Geb\u00e4udes nicht begonnen werden. Es liegt uns also auch noch keine Bauplanung oder konkrete Angaben zum Geb\u00e4ude vor. Mit einem Baubeginn ist in diesem Jahr daher nicht mehr zu rechnen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.536399841309","Longitude":"13.501000404358","name":"Ullrich","status_plain":"\r\n02.08.2017: Vorschlag eingereicht\r\n03.08.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n03.08.2017: Anliegen weitergeleitet an den Referenten der Bezirksstadtr\u00e4tin f\u00fcr Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit \r\n04.08.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"B\u00fcrgersteig Ehrenfelsstra\u00dfe Marktbereich bis Ampel","body":"Nach den Bauma\u00dfnahmen \"Marktplatz vor der Musikschule\" Ehrenfelsstra\u00dfe hatte ich gehofft, dass der B\u00fcrgersteig vom Marktplatz bis Ampel Waldowallee auch erneuert wird. Schade, bisher ist er immer noch der alte ewig geflickte, wellige und stolprige B\u00fcgersteig.\nDesweiteren ist eine Stelle beim Pflastern vergessen worden: der Bereich vor dem Baum H\u00f6he Treskowapotheke in der Ehrenfelsstra\u00dfe. Bei Regen etc. ist diese Fl\u00e4che eine einzige Pf\u00fctze/Matschfl\u00e4che.\n","uuid":"56b5bf91-6a52-4290-980e-17f9d3d3e6cb","post_date":"1362837743","updated_date":"1501750645","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-206","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Grunfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 18.05.2017 (siehe DS/2086/VII - Sanierung des Gehweges an der Ecke Treskowallee/Ehrenfelsstra\u00dfe):\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nDer genannte Gehweg wurde bereits 2016 verkehrssicher hergestellt. Es handelt sich hierbei um ein Provisorium bis zur Beendigung der Bauma\u00dfnahme Ausbau der Treskowallee im Bereich der Bahnbr\u00fccke. Nach Beendigung der Bauma\u00dfnahme wird das Provisorium wieder entfernt.\r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nDie Theatergasse ist in der Investitionsplanung f\u00fcr 2017 vorgesehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 13.02.2014\r\nDer Gehweg ist zurzeit nur provisorisch befestigt. Im Anschluss an noch folgende Ma\u00dfnahmen zum Ausbau des Stadtplatzes wird auch er erneuert (voraussichtlich 2016).\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.482398986816","Longitude":"13.526300430298","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n09.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.03.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Schlie\u00dfung des Durchganges ''Zum Hechtgraben'' zur ''Reriker Stra\u00dfe''","body":"Schlie\u00dfung des Durchganges ''Zum Hechtgraben''-''Reriker Stra\u00dfe'' oder mindestens R\u00fcckbau aller Sitzgelegenheiten, insbesondere Tischtennisplatte (welche nur artfremd - als Bar - genutzt wird) und Steinplatten zur Verhinderung weiterer St\u00f6rungen der Nachtruhe durch Clubbesucher ''Voltage-Club'', die hier n\u00e4chtens ''vor- und nachgl\u00fchen'' und sich bis 23:30 bei REWE mit Alkoholika versorgen (und mit weiteren Drogen und Musik die Nachtruhe der Anwohner st\u00f6ren!).\n","uuid":"386281a9-100d-4997-bb59-9b9bb9c71e7b","post_date":"1499586155","updated_date":"1501741834","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2017-1-35","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/Polizei bzw. privat (HOWOGE)\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nOrdnungsamt (19.07.2017):\r\nUm die Verursachung unzul\u00e4ssigen bzw. ordnungswidrigen L\u00e4rms verfolgen zu k\u00f6nnen, bedarf es der genauen Kenntnis des Tatorts, der Tatzeit und des Verursachers. Sollten Sie ruhest\u00f6renden Haus- und Nachbarschaftsl\u00e4rm feststellen, k\u00f6nnen Sie tags\u00fcber unter Tel. 030/ 90296 4316 oder 4360 Montag bis Freitag von 06.00 bis 22.00 Uhr sowie Samstag und Sonntag von 08.00 bis 16.00 Uhr [vom 01.05. - 30.09. Sa. u. So. von 11.00-19.00 Uhr] das Ordnungsamt Lichtenberg informieren. Unsere Mitarbeiter kommen dann \u2013 im Rahmen der Einsatzm\u00f6glichkeiten \u2013 vor Ort.\r\n\u00a0\r\nAu\u00dferhalb der genannten Zeiten kann die Polizei unter 110 informiert und die n\u00e4chtliche Ruhest\u00f6rung angezeigt werden. Zum einen liefert diese Anzeige bei Benennung von beh\u00f6rdlichen Zeugen verwertbare Hinweise f\u00fcr ein im Ordnungsamt gegen den/die L\u00e4rmverursacher/in durchzuf\u00fchrendes Ordnungswidrigkeiten-Verfahren. Zum anderen k\u00f6nnen die Dienstkr\u00e4fte der Polizei vor Ort gleich die Ruhe wieder herstellen.\r\nEs ist zu empfehlen immer die M\u00f6glichkeit einer Anzeigenerstattung durch die vor Ort t\u00e4tigen Polizeidienstkr\u00e4fte wahrzunehmen, da diese dann eine vorliegende L\u00e4rmbel\u00e4stigungssituation bezeugen k\u00f6nnen. Ohne Anzeigenaufnahme ist \u00fcberwiegend eine sp\u00e4tere Ahndung mangels beh\u00f6rdlicher oder weiterer Zeugen nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nDer Besitz von Drogen und deren Handel, wenn auch in geringen Mengen ist nach dem Bet\u00e4ubungsmittelgesetz strafbar. In jedem Fall hat die Polizei die Strafverfolgungspflicht. Sollte gegenw\u00e4rtig der Konsum und Handel mit Drogen festgestellt werden, ist die Polizei unter 110 entsprechend zu informieren.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (27.07.2017):\r\nDer Durchgang betrifft ausschlie\u00dflich die Fl\u00e4che der HOWOGE, die Entscheidung \u00fcber die m\u00f6gliche Schlie\u00dfung obliegt dem Eigent\u00fcmer.\r\nDas Anliegen sollte daher von dem Einreicher bei der HOWOGE vorgetragen werden.","Latitude":"52.570499420166","Longitude":"13.493900299072","name":"Roger L\u00f6schmann","status_plain":"\r\n09.07.2017: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n11.07.2017: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n03.08.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Radstreifen in der Marktstra\u00dfe","body":"Hallo, da die Marktstra\u00dfe eine Hauptverkehrsader geworden ist, sowohl f\u00fcr Auto- wie auch f\u00fcr Fahrradfahrer, w\u00e4re es sinnvoll diese beiden Teilnehmer sichtbar voneinander zu trennen. Oftmals achten die Autofahrer nicht darauf, dass zu ihrer rechten Seite auch noch Fahrradfahrer die Fahrbahn benutzen wollen. Dadurch wird die Fahrt in der Marktstra\u00dfe oft zu einem Risiko. Insbesondere gilt dies nat\u00fcrlich zu den Hauptverkehrszeiten, in denen es sich hier staut. Vielen Dank.\n","uuid":"f2bf5a0b-d233-42e9-93a9-ce0c05f55c80","post_date":"1500651552","updated_date":"1607364050","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-44","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (25.07.2017):\u00a0\u00a0\r\n Das\u00a0Anliegen wurde am 25.07.2017 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0dem\u00a0Vorschlagseinreicher\u00a0in Verbindung setzt. Etwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: Tel. 030/ 902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der VLB (27.07.2017):\r\nDie Marktstra\u00dfe wird im Zuge eines Stra\u00dfenbahnprojektes umgebaut. Darin enthalten sind Radverkehrsanlagen. Zurzeit l\u00e4uft dazu ein aufwendiges Planfeststellungsverfahren. Bis zur Ausf\u00fchrung der Ma\u00dfnahmen wird hier noch um Geduld gebeten.\r\n\u00a0","Latitude":"52.503398895264","Longitude":"13.472900390625","name":"Nico Nowack","status_plain":"\r\n21.07.2017: Vorschlag eingereicht\r\n25.07.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n25.07.2017: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n25.07.2017: Anliegen bearbeitet  "}},{"proposal":{"title":"Fahrradkreuzung Zobtener Stra\u00dfe / Schlichtallee ","body":"Hallo, wenn man aus Richtung S-Betriebsbahnhof Rummelsburg kommt und mit dem Fahrrad auf der Zobtener Stra\u00dfe f\u00e4hrt, kann man am Ende nach links auf die Schlichtallee (in den Gegenverkehr der Fahrradbahn) abbiegen. Das ist prinzipiell toll, weil eine \u00dcberquerung der Schlichtallee schlecht m\u00f6glich ist.\nDabei kreuzt man allerdings den Fahrradverkehr der Schlichtallee, der aus Richtung Hauptstra\u00dfe kommt, was manchmal zu gef\u00e4hrlichen Situationen f\u00fchrt. Hier kann man durch die Br\u00fccke n\u00e4mlich gar nichts einsehen. Da sich viele nicht durch Klingeln bemerkbar machen, wei\u00df man nie, ob jemand kommt oder nicht (da man die Kreuzung durch die Br\u00fccke gar nicht einsehen kann). Helfen w\u00fcrde hier ein Verkehrsspiegel, durch den die Radfahrer der Schlichtallee (aus Richtung Hauptstra\u00dfe kommend) und die Radfahrer der Zobtener Stra\u00dfe einander sehen k\u00f6nnten. Herzlichen Dank.\n","uuid":"7afffa32-be27-4727-96a0-240440ebabf6","post_date":"1500650893","updated_date":"1563445419","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-43","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (25.07.2017):\r\n Das\u00a0Anliegen wurde am 25.07.2017 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0dem\u00a0Vorschlagseinreicher\u00a0in Verbindung setzt. Etwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: Tel. 030/ 902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der VLB (27.07.2017):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg beabsichtigt die Einm\u00fcndung Schlichtallee / Zobtener Stra\u00dfe so umzubauen, dass Radfahrende sich erst entfernter von der Br\u00fccke kreuzen und sich dadurch rechtzeitiger erkennen k\u00f6nnen. Die Problematik wird damit deutlich entkr\u00e4ftet, besser, als ein Verkehrsspiegel dies leisten k\u00f6nnte.","Latitude":"52.500099182129","Longitude":"13.482700347900","name":"Nico Nowack","status_plain":"\r\n21.07.2017: Vorschlag eingereicht\r\n25.07.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n25.07.2017: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n25.07.2017: Anliegen bearbeitet "}},{"proposal":{"title":"Mehr M\u00fclleimer","body":"Wir w\u00fcrden es sehr sch\u00f6n finden, wenn es generell mehr M\u00fclleimer g\u00e4be.\nEs sind viele Leute in Karlshorst, die einen Hund besitzen & die nirgendwo ihre Kotbeutel wegschmei\u00dfen k\u00f6nnen.\nDeswegen liegen wahrscheinlich auch so viele auf der Stra\u00dfe.\nSolch ein M\u00fclleimer ist nicht teuer und w\u00e4re eigentlich an jeder Kreuzung angebracht.\nWir haben ein paar Ecken herausgesucht, wo es wirklich extrem ist, dass der M\u00fcll rumliegt und zurzeit sogar schon Ratten am Tage langspazieren.\nEin M\u00fclleimer an einem Stra\u00dfenschild und es sollte wieder sauberer werden :)\nUnsere Vorschl\u00e4ge: \n- Rienzistr./ Ecke Tannh\u00e4userstr.\n- Wallensteinstr./ Ecke Tannh\u00e4userstr.\n- Neuer Feldweg/ Ecke H\u00f6nower Weg\n- H\u00f6nower Weg - \u00dcbergang Friedenhorster Str. - vor dem Durchgang zu den Kleing\u00e4rten\n- Ende Odinstr., \u00dcbergang zu einem Feldweg, der leider keinen Namen hat (direkt an der Bahnstrecke) \nDort spazieren viele Leute mit ihren Hunden lang und es gibt dort keinen einzigen M\u00fclleimer.\nDie Leute, die dort die Kleing\u00e4rten haben, w\u00fcrden dar\u00fcber sicher auch erfreut sein, wenn der M\u00fcll dort endlich weg kommt.\nIch hoffe, dass wir somit Karlshorst ein wenig sauberer bekommen!\n","uuid":"7d7b6e29-8955-418b-96d8-493557b86aab","post_date":"1497520800","updated_date":"1499155534","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-34","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der BSR (30.06.2017):\r\nDie Einsatzleitung der BSR hat sich dazu entschlossen, jeweils einen Papierkorb an den Kreuzungen Rienzistra\u00dfe/ Tannh\u00e4userstra\u00dfe und Wallensteinstra\u00dfe/ Tannh\u00e4userstra\u00dfe anzubringen. \r\nIn den anderen Bereichen wird aktuell noch kein Bedarf gesehen.","Latitude":"52.490600585938","Longitude":"13.513699531555","name":"Michelle Schwadtke","status_plain":"\r\n15.06.2017: Vorschlag eingereicht\r\n16.06.2017: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n16.06.2017: Vorschlag weitergeleitet an BSR\r\n30.06.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fliegerhallen Biesenhorst","body":"Die Nutzung der alten Fliegerhallen auf dem Gel\u00e4nde Biesenhorst II k\u00f6nnten zur Sporthalle, Galerie, \u00dcbungshalle f\u00fcr Bands, K\u00fcnstlerr\u00e4ume, Museum (Nutzungsgeschichte) oder anderweitigen \u00f6ffentlichen Nutzung umgebaut werden. Was ist \u00fcberhaupt damit vorgesehen? Wieder ein Eigenheim f\u00fcr Besserverdienende?\n","uuid":"8c84c519-7a4a-4b10-bf49-87ebbd8573ce","post_date":"1492782842","updated_date":"1498555934","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2017-1-28","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformation der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit (19.06.2017):\r\nDie Fliegerhallen auf dem Gel\u00e4nde Biesenhorst II stehen unter Denkmalschutz. Jede geplante Nutzung muss mit der Unteren Denkmalschutzbeh\u00f6rde abgestimmt werden und bedarf der Genehmigung durch diese.\r\nDie Eigent\u00fcmerin hat beantragt, die Hallen abrei\u00dfen zu d\u00fcrfen. Dies wurde durch die Untere Denkmalschutzbeh\u00f6rde am 09. Juni 2017 untersagt. Die Eigent\u00fcmerin ist nun in der Situation, f\u00fcr die bestehenden Hallen eine Nutzungsart zu finden, die im Einklang mit den Regelungen des Denkmalschutzes steht. Hier sind viele Nutzungsarten denkbar, darunter auch die Vorgeschlagenen (\u201eSporthalle, Galerie, \u00dcbungshalle f\u00fcr Bands, K\u00fcnstlerr\u00e4ume, Museum\u201c). Man geht aufgrund der sonstigen Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit der Eigent\u00fcmerin aber davon aus, dass sie eine Wohnnutzung anstrebt. Es ist nun Aufgabe der Eigent\u00fcmerin und deren Architekten, hier eine Bauplanung vorzulegen, die den Anspr\u00fcchen des Denkmalschutzes und des sonstigen Bauplanungsrechtes gerecht wird.\r\n\u00a0\r\nDavon unabh\u00e4ngig kann sich das Stadtentwicklungsamt eine gewerbliche Nutzung, wie vorgeschlagen (K\u00fcnstler, Bands, Galerie,) sehr gut vorstellen und wird in Zusammenarbeit mit der bezirklichen Wirtschaftsf\u00f6rderung bei der Eigent\u00fcmerin dahingehend werben.\r\nDie Entscheidung liegt aber allein bei der Eigent\u00fcmerin, der Bezirk kann hier zu nichts (wie zu einer bestimmeten Nutzungsart) zwingen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.481300354004","Longitude":"13.550700187683","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n21.04.2017: Vorschlag eingereicht\r\n27.04.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n27.04.2017: Anliegen weitergeleitet an Abt. Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit\r\n19.06.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Die Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberg\u00e4nge m\u00fcssen vor unerlaubtem Parken gesch\u00fctzt sein","body":"Die Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberg\u00e4nge sind viel zu oft von Autos besetzt. Das ist kein gro\u00dfes Problem, au\u00dfer wenn man die Stufe nicht einfach bew\u00e4ltigen kann (z.B. Rollstuhlfahrer). Es sind keine Bauarbeiten notwendig, es w\u00e4re genug, wenn man links und rechts Betonbl\u00f6cke, Blumenk\u00e4sten o.\u00e4. hinaufstellen w\u00fcrde. Das Problem betrifft sehr die Stra\u00dfen im Dreieck Landsberger Allee - Rhinstra\u00dfe - Konrad-Wolf-Stra\u00dfe. Ganz konkret sind die \u00dcberg\u00e4nge bei der Strecke vom Arendsweg zum Einkaufszentrum entlang der Landsberger Allee sehr oft besetzt. Dazu kommt das Problem, dass nicht jede Ecke mit Rollstuhl begehbar ist - z.B. Landsberger Allee/ Ecke Liebenwalder Stra\u00dfe (die Kreuzung ist \u00fcbrigens auch ziemlich gef\u00e4hrlich). Oder auch in der Joachimsthaler Stra\u00dfe - dort ist in der Kurve eine etwas versteckte Stelle, wo es keine Stufe gibt, aber fast immer sind Autos davor und wenn nicht, dann muss man mehrere Meter auf der Stra\u00dfe laufen - auch um die Ecke - wo man f\u00fcr die Autos absolut nicht sichtbar ist. Auch die gesamte Gegend des ehemaligen Gef\u00e4ngnisses ist von dem vorgenannten Problem betroffen.\n","uuid":"47449f80-e6ca-4ac4-9f5c-59168672899a","post_date":"1490779535","updated_date":"1497855639","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-25","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (17.06.2017):\r\nDie Stra\u00dfenverkehrsordnung regelt in \u00a712 Abs. (3) Nr. 9 eindeutig, dass das Parken im Bereich von Bordabsenkungen unzul\u00e4ssig ist. Soweit zun\u00e4chst die Theorie. In der Praxis gibt es immer wieder Verst\u00f6\u00dfe dagegen. Leidtragende sind die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die aus Gr\u00fcnden der Mobilit\u00e4t , z. B. mit Rollst\u00fchlen, Rollatoren oder auch nur Kinderwagen auf Bordabsenkungen beim Queren von Fahrbahnen angewiesen sind. Dies betrifft nicht nur die im Vorschlag angef\u00fchrten Bereiche, sondern stellt berlinweit und sicher auch dar\u00fcber hinaus ein gro\u00dfes Problem dar. \r\n\u00a0\r\nLeider sind die vorgeschlagenen aufzustellenden Barrieren oder vergleichbare Einbauten keine Option. Die Fahrbahnen sind aus Gr\u00fcnden der Verkehrssicherheit als solche von jeglichen Barrieren wie die genannten Blumenk\u00e4sten oder Betonbl\u00f6cke freizuhalten. Lediglich die Aufstellung von Verkehrszeichen (z. B. die rot-wei\u00df gestreiften L\u00e4ngsbaken) k\u00f6nnen von der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde angeordnet werden.\r\n\u00a0\r\nAn besonders frequentierten Gehwegen oder stark befahrenen Stra\u00dfen werden auch sogenannte Gehwegvorstreckungen gebaut, die zum einen die Einsicht in den flie\u00dfenden Verkehr verbessern und idealerweise auch nicht zugeparkt werden k\u00f6nnen. Jedoch sind die Kosten f\u00fcr derartige Umbauten erheblich, sodass eben nur besonders kritische Stellen (z. B. Schulwege) umgebaut werden k\u00f6nnen. Auch sind solche Vorstreckungen nur dort m\u00f6glich, wo die Fahrbahn eine entsprechend notwendige Mindestbreite aufweist.\r\n\u00a0\r\nLetztlich bleibt aktuell nur die M\u00f6glichkeit, dass\u00a0 das Ordnungsamt immer wieder kontrollierend t\u00e4tig wird und entsprechende Verst\u00f6\u00dfe ahndet.\r\n\u00a0\r\nAus diesem Grund wurde veranlasst, dass im Bereich Arendsweg/ Landsberger Allee tempor\u00e4re und wiederkehrende Kontrollen \u2013 abh\u00e4ngig von der Einsatzlage und verf\u00fcgbaren Personalst\u00e4rke - durch Mitarbeiter des Ordnungsamtes durchgef\u00fchrt werden.\r\n\u00a0\r\nEine Dauerpr\u00e4senz des Ordnungsamtes nur an diesem Ort kann aus verst\u00e4ndlichen Gr\u00fcnden jedoch nicht sichergestellt werden. Alle anderen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege werden im Rahmen der allgemeinen Verkehrs\u00fcberwachung kontrolliert.\r\n\u00a0","Latitude":"52.540298461914","Longitude":"13.501399993896","name":"emilio","status_plain":"\r\n29.03.2017: Vorschlag eingereicht\r\n05.05.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n05.05.2017: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.06.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Ersatzpflanzung Stra\u00dfenb\u00e4ume","body":"Da durch erfolgte und noch geplante Bauma\u00dfnahmen in Karlshorst Treskowallee und Umgebung B\u00e4ume weichen mussten und werden, sollte auch wieder an eine entsprechende Ersatzbepflanzung gedacht werden. Eine Ersatzpflanzung mit Lindenb\u00e4umen (wie in der Treskowallee angedacht) halte ich f\u00fcr nicht sinnvoll, da Linden in der Bl\u00fctezeit stark klebrige Substanzen absondern, die dann den B\u00fcrgersteig verkleben. Aus gleichem Grund wurde mein Vorschlag, in dem Park gegen\u00fcber ehem. Kaisers B\u00e4nke aufzustellen, abgelehhnt (2016-1-1: https://www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vorschlag/platz-zwischen-drac...).\n","uuid":"765548f4-3503-4485-8796-7153581b8a68","post_date":"1492781823","updated_date":"1497613157","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-27","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (12.06.2017):\r\nBei der Linde handelt es sich um einen identit\u00e4tsstiftenden Stra\u00dfenbaum,\u00a0 d.h. die Linde geh\u00f6rt zum Berliner Stadtbild wie kein anderer Stra\u00dfenbaum. An bestimmten Stellen ist ein Verzicht auf die Linde ausgeschlossen. Zeitlich begrenzte \u201eunangenehme\u201c Begleiterscheinungen sind hinzunehmen, auch wenn sie gegebenenfalls Nutzungsm\u00f6glichkeiten \u2013 wie z.B. das Aufstellen von B\u00e4nken - einschr\u00e4nken. Ein verklebter Gehweg ist gewiss nicht angenehm, schr\u00e4nkt aber seine Nutzbarkeit nicht ein.","Latitude":"52.481899261475","Longitude":"13.525500297546","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n21.04.2017: Vorschlag eingereicht\r\n05.05.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n05.05.2017: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.06.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen von Stra\u00dfenlaternen entlang des Weges durch den Alten Schulgarten zwischen Fischerstra\u00dfe und L\u00fcckstra\u00dfe","body":"Durch das Aufstellen von Stra\u00dfenlaternen entlang des Weges durch den Alten Schulgarten zwischen Fischerstra\u00dfe und L\u00fcckstra\u00dfe wird die unbefriedigende abend- und n\u00e4chtliche Situation stark verbessert, mehr Sicherheit auch bei frei laufenden Hunden f\u00fcr Radfahrer und Fu\u00dfg\u00e4nger ist das Ergebnis. \nErg\u00e4nzend w\u00fcrde ich noch gern Restm\u00fclltonnen f\u00fcr den Park vorschlagen, da sich ja auch dort einige \"ordentliche\" Feierer aufhalten, die daf\u00fcr sicher dankbar w\u00e4ren. Der Verm\u00fcllung durch feierw\u00fctige \"wilde\" Gruppen wird somit vorgebeugt.\n","uuid":"645cf767-ea0f-473f-8214-ff4915678854","post_date":"1493800405","updated_date":"1497612552","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-26","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (12.06.2017):\r\nDer Weg in der Gr\u00fcnanlage f\u00e4llt nach Pkt. 4.1.5 der Ausf\u00fchrungsvorschrift zu \u00a77 des Berliner Stra\u00dfengesetzes \u00fcber die \u00d6ffentliche Beleuchtung (AV Beleuchtung) nicht unter die stra\u00dfennetzunabh\u00e4ngigen Wege, deren Beleuchtung die Senatsverwaltung finanziert, da die Grunds\u00e4tze des Handbuches zum Lichtkonzept, im Februar 2011 durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung herausgegeben, nicht erf\u00fcllt werden (Pkt. 4.4.1 bis 4.4.3). Somit wird hier keine Beleuchtung erfolgen.\r\nAllein die Bereitstellung von zus\u00e4tzlichen Papierk\u00f6rben in einer Gr\u00fcnanlage verbessert nicht die Situation.\u00a0 Andere Beispiele haben gezeigt, obwohl zus\u00e4tzliche Entsorgungsm\u00f6glichkeiten (Container) bereitgestellt wurden, hatte die Verm\u00fcllung der Gr\u00fcnanlage nicht deutlich nachgelassen. Das Verhalten der Nutzer*innen bestimmt das Ergebnis. Nur die soziale Kontrolle, gegebenenfalls unter Einbeziehung des Stadtteilzentrums, kann hier eine deutliche Verbesserung herbeif\u00fchren. Die Gr\u00fcnanlage ist mit 7 Papierk\u00f6rben ausgestattet.","Latitude":"52.500099182129","Longitude":"13.488900184631","name":"Holger W\u00e4hr","status_plain":"\r\n03.05.2017: Vorschlag eingereicht\r\n05.05.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n05.05.2017: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.06.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Outdoor-Sportger\u00e4te / Hangelstrecke wurde einfach abgebaut...","body":"Ende letzten Jahres wurde die kleine Hangelstrecke aus Holz am Weg zum Malchower See ersatzlos entfernt \u2013 sehr schade. Das war ein tolles Highlight auf unserer Joggingstrecke. Wir w\u00fcnschen uns mehr \u2013 ganz einfache \u2013 M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Outdoor-Sport / Fitness und Spa\u00df & Freude in diesem und anderen Parks \u2013 so wie es in skandinavischen L\u00e4ndern weit verbreitet ist. Sicher stehen Spielpl\u00e4tze auf der Liste ganz oben, aber so ein Outdoor-Gym ist f\u00fcr die ganze Familie. Und damit wird so einfach ein Beitrag zur Gesundheit und zum Wohlbefinden geleistet. Ein Anfang w\u00e4re es, wenn die kleine Hangelstrecke am Malchower See wieder aufgebaut w\u00fcrde. Wir machen uns allerdings wenig Hoffnung \u2013 es gibt so wenig sportbegeistere Politiker \u2013 oder irren wir hier etwa?\n","uuid":"efbece25-b1bd-49a6-8d5e-4e65f3bdf98d","post_date":"1460297289","updated_date":"1496386236","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2016-1-22","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n02.06.2017: \r\nDer Trimm-Dich-Pfad im Malchower Park wurde am 30.05.2017 ge\u00f6ffnet (s. beigef\u00fcgtes Foto).\r\n\u00a0\r\n08.05.2017:\r\nDer Trimm-Dich-Pfad wurde bereits eingebaut und wird freigegeben, sobald der Rasen angewachsen ist.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n29.09.2016:\r\nBei der letzten Sitzung des Begleitgremiums wurde mitgeteilt, dass die 20.000 \u20ac im Rahmen des Programms SIWA II nicht von der Senatsverwaltung f\u00fcr Finanzen genehmigt wurden. Mittlerweile hat sich erfreulicherweise herausgestellt, dass der Senatsverwaltung bei der Zuteilung der Mittel ein Fehler unterlaufen ist, sodass das Geld f\u00fcr einen neuen Trimm-Pfad nun doch im Jahr 2016 zur Verf\u00fcgung steht.\r\n\u00a0\r\n11.07.2016: Noch im Jahr 2016 werden hier Trimm-Fit-Ger\u00e4te im Wert von 20.000,- Euro (Programm SIWA) errichtet.\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n09.06.2016: Im Bezirk gibt es bereits Pl\u00e4tze mit Motorikangeboten (keine Sportger\u00e4te), die Mitglieder des Begleitgremiums haben aber nicht den gesamten \u00dcberblick dar\u00fcber. Daher wird angeregt, bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 29.09.16 eine \u00dcbersicht \u00fcber alle im Bezirk befindlichen Turnger\u00e4te im \u00f6ffentlichen Raum zu erstellen. Damit eine Gesamtplanung f\u00fcr den Bezirk entwickelt werden kann (gerechte Mittelverteilung), sind zu den Vorschl\u00e4gen 2016-1-23, 2016-1-22 und 2014-1-83 Stellungnahmen des Bezirkssportbundes sowie der Seniorenvertretung einzuholen. Die Ergebnisse werden in der Sitzung am 29.09.16 pr\u00e4sentiert. Dann soll eine Gesamtstrategie f\u00fcr dieses Thema entwickelt werden. Der Vorschlag ist vertagt.\r\n\u00a0\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium - Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nF\u00fcr die in der Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.572299957275","Longitude":"13.488400459290","name":"Rosa","status_plain":"\r\n10.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017\r\n17.03.2017: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.05.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sanierung der Spr\u00fchpilzanlage am Spielplatz n\u00f6rdlich des Fennpfuhls","body":"Der Spielplatz n\u00f6rdlich des Fennpfuhls wird besonders in der Sommerzeit von vielen Familien genutzt. Die Holzspielger\u00e4te, die Schaukel, die Tischtennisplatte und die gro\u00dfz\u00fcgige M\u00f6glichkeit der Liegewiese sind Anziehungspunkt f\u00fcr sehr viele Familien. Der vorhandene Spr\u00fchpilz ist an hei\u00dfen Tagen besonders beliebt bei Kindern und Eltern. Leider mussten wir auch in diesem Jahr wieder feststellen, dass dieser nicht immer in Betrieb ist, weil die notwendigen hygienischen Untersuchungen auf sich warten lie\u00dfen. Die Entt\u00e4uschungen der Kinder waren gro\u00df und die Eltern waren immer unsicher, ob beim Besuch das versprochene Wasser spr\u00fcht. Vorgeschlagen wird die Sanierung der gesamten Spr\u00fchpilzanlage, so dass unproblematisch flexibel an hei\u00dfen Tagen der Spr\u00fchpilz angestellt und die Zeit evtl. bis 19:00 Uhr erweitert werden kann.\n","uuid":"67a75e27-e2d6-42c8-8120-82de2fbcfecf","post_date":"1314274367","updated_date":"1496312067","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-6-12","implementation_report":"Pressemitteilung\r\nMittwoch, 31. Mai 2017\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nFeierliche Einweihung der B\u00e4nke an der Plansche im Fennpfuhlpark\r\n\u00a0\r\nNach der Wiederinbetriebnahme der Plansche im Fennpfuhlpark im letzten Jahr l\u00e4dt nun das Bezirksamt Lichtenberg alle Interessierten und Engagierten zur feierlichen Er\u00f6ffnung der dazugeh\u00f6rigen B\u00e4nke ein am:\r\n\u00a0\r\nMittwoch, 7. Juni, um 13.30 Uhr\r\nFennpfuhlpark, westlich der Landsberger Allee 182 und \u00f6stlich der Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz, 10369 Berlin-Fennpfuhl\r\n\u00a0\r\nSeit einigen Jahren sammeln die Apotheken im Gebiet Fennpfuhl Geld f\u00fcr verschiedene Projekte im Kiez, indem sie zum Jahreswechsel Kalender gegen Spenden ausgeben. Durch diese Kalenderaktion der Lichtenberger Apotheken konnten in der Vergangenheit beispielsweise B\u00e4ume gepflanzt, B\u00e4nke aufgestellt und ein Klassenraum in der Sonnenuhr-Schule l\u00e4rmisoliert werden.\r\nDas Reaktivieren der alten Plansche im Fennpfuhlpark war ein aufw\u00e4ndigeres Projekt, das durch die vielen Spenden finanziell unterst\u00fctzt werden konnte. Die Apotheken hatten daf\u00fcr zweimal in Folge Geld gesammelt. Das Bezirksamt Lichtenberg musste zus\u00e4tzlich zu den urspr\u00fcnglich veranschlagten Mitteln weitere Gelder f\u00fcr die Verlegung der neuen Trinkwasserleitung und die Inbetriebnahme bereitstellen.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erkl\u00e4rt: \u201eDie Reaktivierung der Plansche im Fennpfuhlpark im letzten Jahr w\u00e4re allein aus dem Bezirkshaushalt heraus und ohne die finanzielle Unterst\u00fctzung der vielen Spenderinnen und Spender kaum finanzierbar gewesen. Dieses Jahr wird die Plansche um vier B\u00e4nke und zwei Papierk\u00f6rbe mithilfe der Kalenderaktion der Apotheken im Bereich Fennpfuhl fertiggestellt. Ich bedanke mich bei allen Engagierten.\u201c\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nWeiterhin ist der Anschluss an das \u00f6ffentliche Trinkwassernetzaus finanziellen Mittel nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Anschluss an das \u00f6ffentliche Trinkwassernetz ist weiterhin aus finanziellen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich. Da auch die Witterung einen nicht unwesentlichen Einfluss auf die Wasserqualit\u00e4t hat, variiert der Zeitpunkt der Inbetriebnahme des Spr\u00fchpilzes jedes Jahr. Bei Betrieb des Spr\u00fchpilzes wird zuk\u00fcnftig die t\u00e4gliche Spr\u00fchdauer nach M\u00f6glichkeit auf 19 Uhr verl\u00e4ngert.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nEine Sanierung kann im Jahr 2013 nicht realisiert werden. Das Bezirksamt wird ersucht, die Anlage fr\u00fcher im Jahr in Betrieb zu nehmen und zu pr\u00fcfen, ob die Anlage bis 19 Uhr laufen kann.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nJugendhilfeausschuss\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu pr\u00fcfen, wie der Anschluss an das \u00f6ffentliche Trinkwassernetz finanziert werden kann.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nVorschlag befindet sich in Realisierung, das Bezirksamt ist t\u00e4tig geworden.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie Wasserversorgung des Spr\u00fchpilzes im Fennpfuhlpark wird \u00fcber einen Tiefbrunnen \u2013 nicht \u00fcber das \u00f6ffentliche Trinkwassernetz \u2013 mit Wasser versorgt. Vor der ersten Inbetriebnahme der Anlage ist eine Untersuchung des gef\u00f6rderten Wassers gesetzlich vorgeschrieben. Das gef\u00f6rderte Wasser muss f\u00fcr den menschlichen Gebrauch geeignet sein, erst dann kann die Inbetriebnahme erfolgen. Die Untersuchungen sind und wurden auch in der Vergangenheit rechzeitig durch das Amt f\u00fcr Umwelt und Natur veranlasst. Verunreinigungen des gef\u00f6rderten Grundwassers f\u00fchrten zu Verz\u00f6gerungen der Inbetriebnahme. Ein Anschluss an das \u00f6ffentliche Trinkwassernetz ist aus finanziellen Gr\u00fcnden \u2013 hier m\u00fcsste zun\u00e4chst ein Hausanschluss und ein separates Leitungsnetz in der Gr\u00fcnanlage\u00a0 verlegt werden \u2013 nicht m\u00f6glich. Der Wunsch auf Verl\u00e4ngerung der Betriebszeiten wird bei der Planung f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre ber\u00fccksichtigt.","Latitude":"52.531398773193","Longitude":"13.473999977112","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n25.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcnfl\u00e4chen im Fennpfuhlpark","body":"Zuwenig Sitz- bzw. Liegem\u00f6glichkeiten am Ufer des Fennpfuhl, z.B. an der Bootsausleihe, an der Font\u00e4nenterrasse\n","uuid":"63575d57-0aaf-43d1-b69a-305e721a72a9","post_date":"1395227220","updated_date":"1496311952","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-9","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nMittwoch, 31. Mai 2017\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nFeierliche Einweihung der B\u00e4nke an der Plansche im Fennpfuhlpark\r\n\u00a0\r\nNach der Wiederinbetriebnahme der Plansche im Fennpfuhlpark im letzten Jahr l\u00e4dt nun das Bezirksamt Lichtenberg alle Interessierten und Engagierten zur feierlichen Er\u00f6ffnung der dazugeh\u00f6rigen B\u00e4nke ein am:\r\n\u00a0\r\nMittwoch, 7. Juni, um 13.30 Uhr\r\nFennpfuhlpark, westlich der Landsberger Allee 182 und \u00f6stlich der Schwimmhalle Anton-Saefkow-Platz, 10369 Berlin-Fennpfuhl\r\n\u00a0\r\nSeit einigen Jahren sammeln die Apotheken im Gebiet Fennpfuhl Geld f\u00fcr verschiedene Projekte im Kiez, indem sie zum Jahreswechsel Kalender gegen Spenden ausgeben. Durch diese Kalenderaktion der Lichtenberger Apotheken konnten in der Vergangenheit beispielsweise B\u00e4ume gepflanzt, B\u00e4nke aufgestellt und ein Klassenraum in der Sonnenuhr-Schule l\u00e4rmisoliert werden.\r\nDas Reaktivieren der alten Plansche im Fennpfuhlpark war ein aufw\u00e4ndigeres Projekt, das durch die vielen Spenden finanziell unterst\u00fctzt werden konnte. Die Apotheken hatten daf\u00fcr zweimal in Folge Geld gesammelt. Das Bezirksamt Lichtenberg musste zus\u00e4tzlich zu den urspr\u00fcnglich veranschlagten Mitteln weitere Gelder f\u00fcr die Verlegung der neuen Trinkwasserleitung und die Inbetriebnahme bereitstellen.\r\n\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erkl\u00e4rt: \u201eDie Reaktivierung der Plansche im Fennpfuhlpark im letzten Jahr w\u00e4re allein aus dem Bezirkshaushalt heraus und ohne die finanzielle Unterst\u00fctzung der vielen Spenderinnen und Spender kaum finanzierbar gewesen. Dieses Jahr wird die Plansche um vier B\u00e4nke und zwei Papierk\u00f6rbe mithilfe der Kalenderaktion der Apotheken im Bereich Fennpfuhl fertiggestellt. Ich bedanke mich bei allen Engagierten.\u201c\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 28.11.2014:\r\nEine zus\u00e4tzliche Bank wurde im Park (H\u00f6he Wei\u00dfenseer Weg 100, unterer Weg am Pfuhl) aufgestellt. Au\u00dferdem wurden zwei weitere Liegen aus der Apotheken-Spende im Park (Wiese) aufgestellt (s. Fotos).\r\n\u00a0\r\nStand 10.04.2014:\r\nEin gemeinsamer Ortstermin f\u00fcr die Vorschl\u00e4ge 2014-2-9 und 2014-3-5 fand unter Beteiligung von Fachamt, Stadtteilkoordination, Seniorenvertretung u.a. am 23.07.14 statt.\r\nVorschlag 2014-2-9: Eine zus\u00e4tzliche Bank wird im Park (H\u00f6he Wei\u00dfenseer Weg 100, unterer Weg am Pfuhl) aufgestellt. Au\u00dferdem wurden zwei weitere Liegen aus der Apotheken-Spende im Park (Wiese) aufgestellt.\r\nVorschlag 2014-3-5: Parallel zur Tram-F\u00fchrung stehen bereits 4 B\u00e4nke. Weitere k\u00f6nnen nicht gestellt werden, weil dazu keine \u00f6ffentlichen Fl\u00e4chen vorhanden sind und die bereits stehenden B\u00e4nke auf diesem St\u00fcck nach Auffassung der Beteiligten am Ortstermin ausreichend.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 1 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-5 (Sicherer Weg zur Schule und Kita)das Gespr\u00e4ch mit der Schulleitung zu suchen und den Einsatz von Sch\u00fclerlotsen zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 1 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.530101776123","Longitude":"13.470800399780","name":"B\u00fcrgervorschlag 32","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n28.11.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schulbushaltestelle f\u00fcr Schwimmbusse","body":"Eine Schulbushaltestelle f\u00fcr die Schwimmkinder zu den Schwimmzeiten w\u00e4re an der dort liegenden Schwimmhalle erforderlich. Man k\u00f6nnte auch dort eine Haltezone zum Ein- und Aussteigen einrichten, auch zu den Schwimmzeiten der Kinder. Es ist unertr\u00e4glich, dass Kinder mit den dort wartenden BVG-Fahrg\u00e4sten an der Bushaltestelle sich dr\u00e4ngen und warten, bis der Schwimmbus kommt oder der Schwimmbus blockiert die BVG-Haltestelle. Scheinbar ist die Sicherheit der Kinder f\u00fcr den Bezirk nicht wichtig. Es w\u00e4re \u00fcberhaupt kein Problem vor der BVG-Haltestelle dort solch eine Wartezone f\u00fcr die an- und abfahrenden Schwimmbusse f\u00fcr die Schulschwimmzeiten einzurichten.\n","uuid":"7b9ee8df-449b-4b7b-bf6a-977b6ad94a3d","post_date":"1489337358","updated_date":"1495611090","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2017","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-21","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (19.05.2017):\r\nIn Absprache mit der obersten Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde - der Verkehrslenkung Berlin - wurde das Anliegen gepr\u00fcft. Aus verkehrlicher Sicht ist es nicht nachvollziehbar, warum das Ein- und Aussteigen an einer Linienhaltestelle f\u00fcr Kinder unzumutbar ist. Nat\u00fcrlich ist es Aufgabe des Busfahrers die Linienbusse der BVG nicht zu behindern. Es steht den Organisatoren des Schwimmunterrichtes bzw. des Bef\u00f6rderungsunternehmens frei, eine andere, geeignete Stelle zum Ein- und Aussteigen zu w\u00e4hlen. Sollte die Schwimmhalle nicht nur im Einzelfall das Ziel von Bussen sein und ein regelm\u00e4\u00dfiger Bedarf bestehen, kann, wenn keine Alternativen bestehen, die Einrichtung eines eingeschr\u00e4nkten Haltverbotes oder Haltverbotes erwogen werden. Eine Beschwerdelage oder gar Notwendigkeit in diese Richtung ist dem Ordnungsamt bisher g\u00e4nzlich unbekannt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBei weitergehenden Fragen steht das Ordnungsamt (030-90296/4360, 4327, 4315) bei der Verkehrs\u00fcberwachung des ruhenden Verkehrs, der Polizeiabschnitt 64 (030-4664/664700) f\u00fcr den Flie\u00dfverkehr und das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (030-90296/6521) f\u00fcr alle baulichen Aspekte sehr gern zur Verf\u00fcgung.","Latitude":"52.495098114014","Longitude":"13.514300346375","name":"Martino","status_plain":"\r\n12.03.2017: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n13.03.2017: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n19.05.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg Siegfriedstra\u00dfe/ H\u00f6he Reinhardsbrunner Stra\u00dfe","body":"Im o.g. Kreuzungsbereich liegen zwei Bushaltestellen sowie der Zugang zu einem Fu\u00dfballplatz. Gleichwohl ist dieser Bereich durch den Autoverkehr beiderseits stark frequentiert, durch R\u00fcckstau auf die Landsberger Allee sowie parkende Fahrzeuge ist stellenweise die Sicht auf den Verkehr sehr beeintr\u00e4chtigt. F\u00fcr Passanten, insbesondere Kinder (vom und zum Fu\u00dfballplatz), stellt das \u00dcberqueren der Stra\u00dfe ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar (z.B. in Verbindung mit der Busnutzung). Ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg, Zebrastreifen oder bestenfalls eine Fu\u00dfg\u00e4ngerampel w\u00e4ren hier sinnvoll.\n","uuid":"ad11acfe-06b0-451f-af84-8f4a0ae1b8b5","post_date":"1489521740","updated_date":"1495542446","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-23","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (22.05.2017):\r\n Das\u00a0Anliegen wurde am 22.05.2017 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0der\u00a0Vorschlagseinreicherin\u00a0in Verbindung setzt. Etwaige Nachfragen sind bitte zu richten an:\r\nTel. 030/ 902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de","Latitude":"52.530998229980","Longitude":"13.492799758911","name":"Kast","status_plain":"\r\n14.03.2017: Vorschlag eingereicht\r\n15.03.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n15.03.2017: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n22.05.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfwege erneuern","body":"Die versprochene Erneuerung der Fu\u00dfwege im Bereich Horterweg/ Gregoroviusweg sollte in Angriff genommen werden.\n","uuid":"b5d683ea-5ce5-4cd5-bc76-b1a2d2a4132f","post_date":"1418295600","updated_date":"1494916423","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-3-17","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n15.05.2017:\r\nDie Bauarbeiten wurden im Fr\u00fchjahr 2017 abgeschlossen (s. beigef\u00fcgte Fotos).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\ns. Beantwortung der Drucksache DS/1757/VII - 19.05.16:\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nFolgende Gehwege werden 2016 instand gesetzt:\r\n\u00a0\r\n\r\nRosenfelder Ring 101 - 151 - Gehweginstandsetzung\r\nLandsberger Allee Zufahrt Globus bis Zugang IKEA - Gehweginstandsetzung\r\nHagenower Ring Zugang zum Landschaftspark - Gehweginstandsetzung\r\nOberseestra\u00dfe Gertrudstra\u00dfe bis Waldowstra\u00dfe, westliche Seite - Gehweginstandsetzung\r\nPlauener Stra\u00dfe Nr. 8 bis Nr. 34 - Gehweginstandsetzung\r\nPrerower Platz Nr. 10-12 - Gehweginstandsetzung\r\nBernhard-B\u00e4stlein-Str. geg. Nr. 31 bis geg. 51 - 200m Bordeerneuern\r\nArberstr. - Verbindungsweg zum R\u00f6merweg\r\nGotlindestr. - Gehwegerneuerung zwischen Wotanstr. und Atzpodienstra\u00dfe\r\nGregoroviusweg / Horterweg - Gehwege befestigen\r\nSeehausener Str. - Weg zum Jugendclub befestigen\r\nStadtpark, M\u00f6llendorffstr. 103 - Neubau Weg am Seniorenheim\r\nRosenfelder Ring 38 - Zuwegung zum Quartierspark\r\n\r\n\u00a0\r\nDie Kosten f\u00fcr diese Ma\u00dfnahmen belaufen sich auf ca. 500T \u20ac.\r\n\u00a0\r\n12.11.2015:\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nDie Fu\u00dfwege im genannten Bereich werden im Jahr 2016 gebaut.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nBVV-Beschluss\u00a021.01.2016 (DS/1865/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.494598388672","Longitude":"13.530200004578","name":"W. Krebs","status_plain":"\r\n11.12.2014: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.11.2015: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n11.01.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.01.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1865/VII vom 21.01.2016\r\n22.01.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.03.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Spielplatz ","body":"Gembitzer Stra\u00dfe 19 hat zwar einen Spielplatz auf dem Hof, aber erschreckend. Zumal dort auch das Fl\u00fcchtlingsheim Degnerstra\u00dfe sich befindet mit vielen Kindern. Keine Sitzm\u00f6glichkeiten. Die Kinder k\u00f6nnen nur mit den R\u00e4dern die Betonwege langfahren. Es sieht sehr traurig aus. Im Sommer haben sie manchmal kleine Planschbecken auf den Betonwegen aufgestellt zum Baden. Keine Wiese oder Spielm\u00f6glichkeiten. Der Platz w\u00e4re da.\n","uuid":"8278451d-57a6-481f-afab-5bd18739192a","post_date":"1488909171","updated_date":"1493732797","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-19","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: PRISOD Wohnheimbetriebs GmbH\r\n\u00a0\r\nInformation 28.04.2017:\r\nDer Betreiber der Einrichtung steht der Vorschlagsidee positiv gegen\u00fcber. Interessierte haben die M\u00f6glichkeit sich in die Umgestaltung des Spielplatzes einzubringen.","Latitude":"52.552600860596","Longitude":"13.500499725342","name":"Christine Schlichter","status_plain":"\r\n07.03.2017: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n13.03.2017: Anliegen weitergeleitet an die Mitarbeiterin Fl\u00fcchtlingsfragen bei der Integrationsbeauftragten\r\n28.04.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Grillplatz wieder aktivieren","body":"Wir haben hinter der Mellenseestra\u00dfe 35 einen alten Grillplatz (erbaut zu DDR-Zeiten), diesen wieder zum Leben zu erwecken, auch f\u00fcr unsere Kinder in der Nachbarschaft, w\u00e4re eine Bereicherung f\u00fcr unsere Umgebung. Zurzeit findet auf H\u00f6he der Mellenseestra\u00dfe 12 ein Spielplatzneubau statt, ca. noch ein halbes Jahr lang, es w\u00e4re ein leichtes dort mal \u00fcber die Stra\u00dfe zu gehen und eine kleine Ver\u00e4nderung vorzunehmen. Ein Schild aufzustellen, auf dem ausdr\u00fccklich das Grillen erlaubt ist und nicht gleich als \"vors\u00e4tzliche Feuerlegung\" dargestellt wird.\n","uuid":"7aba8468-f29d-43a8-b415-c3dad2f67dd5","post_date":"1479312164","updated_date":"1493720768","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2016-1-92","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (12.01.2017):\r\nDer Sitzbereich s\u00fcdlich der Mellenseestra\u00dfe 35 war nie und wird auch weiterhin nicht als Grillplatz legalisiert. Mit der Einrichtung eines Grillplatzes gehen ein erh\u00f6hter L\u00e4rmpegel sowie ein verst\u00e4rktes M\u00fcllaufkommen einher, weshalb dem Vorschlag nicht gefolgt wird.\r\n\u00a0\r\nStadtteilkoordination Lichtenberg Mitte (26.01.17):\r\nDer Aktivspielplatz ist zwar von einem Zaun umgeben, aber die T\u00fcr ist grunds\u00e4tzlich offen, so dass alle B\u00fcrger*innen zu jeder Zeit auf den Platz k\u00f6nnen und d\u00fcrfen.Und man darf auf diesem Platz auch grillen! Die Kollegen von publicata e.V., die den AktivSpielplatz betreuen, werden ab Ende M\u00e4rz / Anfang April wieder vor Ort sein, je nach Witterungsbedingungen und zwar von Montag bis Freitag von 12 bis 17 Uhr.Dann k\u00f6nnen sich B\u00fcrger*innen auch unentgeltlich einen Schl\u00fcssel f\u00fcr das Gartenh\u00e4uschen ausleihen, wo sie Bierzeltgarnituren und Sportger\u00e4te finden.\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n\u00a0\r\n12.01.2017:\r\nVertagung des Vorschlages auf die n\u00e4chste Sitzung am 09.03.17. Die Stadtteilkoordinatorin f\u00fcr Lichtenberg Mitte wird gebeten die Option einer Kooperation mit dem Aktivspielplatz zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\n09.03.2017:\r\nBeschluss - Vorschlag ist abzulehnen, da ein/e Angebot/Alternative zum Grillen fu\u00dfl\u00e4ufig im Kiez vorhanden ist.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss am 27.04.2017 (s. Drucksache DS/0196/VIII)\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.492198944092","Longitude":"13.512299537659","name":"Sandra Stupka","status_plain":"\r\n01.12.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.01.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.03.2017: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n31.03.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.04.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0196/VIII vom 27.04.2017"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg zum Park im Kiez L\u00fcckstra\u00dfe","body":"An dieser Stelle (siehe Foto) wird dringend ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg oder eine Ampel ben\u00f6tigt, da hier ein \u00dcberqueren der Stra\u00dfe zum Gl\u00fccksspiel wird. Diese Stelle wird oft von den Parknutzern, sowie von den Sch\u00fclern der Berufsschulen in der Fischerstra\u00dfe und dem Gymnasium, genutzt. Die n\u00e4chste Ampel w\u00e4re an der Weitlingstra\u00dfe, da dies f\u00fcr viele Nutzer des Parkes ein Umweg ist, wird oft der Weg \u00fcber die viel befahrene Stra\u00dfe genutzt.\n","uuid":"520e97a9-7bfd-4a9f-b4b5-9d163b93ff8b","post_date":"1490046439","updated_date":"1641249459","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2017-1-24","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (29.03.2017):\r\nDie L\u00fcckstra\u00dfe, ist dem \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetz als \u00f6rtliche Stra\u00dfenverbindung zugeordnet. Die begehrten Verkehrsma\u00dfnahmen liegen in der Zust\u00e4ndigkeit der Verkehrslenkung Berlin.\r\nDas\u00a0Anliegen wurde am 29.03.2017 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0dem\u00a0Vorschlagseinreicher\u00a0in Verbindung setzt. \r\nEtwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: Tel. 030/ 902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de","Latitude":"52.501499176025","Longitude":"13.490500450134","name":"rekotram","status_plain":"\r\n20.03.2017: Vorschlag eingereicht\r\n22.03.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n22.03.2017: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n29.03.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Anlegung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges \u00fcber die Schlichtallee","body":"Die Schlichtallee wird zu 90 % zum \u00dcberqueren durch die Berufssch\u00fcler genutzt.\nDa diese Stra\u00dfe sehr stark genutzt wird, stellt dies ein erh\u00f6htes Unfallrisiko f\u00fcr beide Seiten dar. Durch das Anlegen eine Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges (wie aktuell provisorisch schon errichtet) wird dieses Unfallrisiko gesenkt.\n","uuid":"5fd77e23-ae84-4861-a91d-c062854d1d9a","post_date":"1476263890","updated_date":"1490343199","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-81","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nVerkehrsrechtliche Anordnungen f\u00fcr das \u00fcbergeordnete Stra\u00dfennetz erteilt die Verkehrslenkung Berlin \u2013 VLB, Tempelhofer Damm 45, 12101 Berlin, in Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger. F\u00fcr alle anderen Stra\u00dfen wird die Anordnung von der jeweils zust\u00e4ndigen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde der Bezirke erteilt. Etwaige Nachfragen sind zu richten richten an: Tel. 030/902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nAuf eine erneute Behandlung der in Anlage 4 und 5 enthaltenen Vorschl\u00e4ge in den Fachaussch\u00fcssen der BVV wird verzichtet.","Latitude":"52.501499176025","Longitude":"13.485300064087","name":"rekotram","status_plain":"\r\n12.10.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.01.2017: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017"}},{"proposal":{"title":"Sichtschutz vor Container-Lager","body":"Auf dem Gel\u00e4nde an der Huronseestra\u00dfe bietet die Besser Parken GmbH zahlreiche Lagercontainer zur Miete an. Diese Containerfl\u00e4che st\u00f6rt den Gesamteindruck der Wohnumgebung. Au\u00dferdem m\u00fcssen Mieter dieser Container in das Wohngebiet einfahren und sich \u00fcber einen Parkplatz f\u00fcr die Anwohner und eine angrenzende Garagenanlage zu den Containern vorarbeiten. Dabei f\u00fchrt von n\u00f6rdlicher Seite eine Stra\u00dfe direkt an der Fl\u00e4che vorbei. Es fehlt jedoch eine ordentliche Zufahrt von der Stra\u00dfe am Kaufland auf die Containerfl\u00e4che. Es sollte daher eine Zufahrt zur Containerfl\u00e4che gebaut werden. Au\u00dferdem sollte die Fl\u00e4che durch geeignete Sichtschutzanlagen oder Bepflanzungen vom Wohngebiet abgegrenzt werden.\n","uuid":"0e275730-95cb-4025-93cd-9824fedafd35","post_date":"1464104170","updated_date":"1490342441","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-46","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nFachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht 14.09.16:\r\nDiese Container haben keine Baugenehmigung. Ob sie genehmigungsf\u00e4hig sind, muss gepr\u00fcft werden. In diesem Zusammenhang w\u00e4re auch eine Erschlie\u00dfung durch den potentiellen Antragsteller nachzuweisen.Ein Sichtschutz f\u00fcr die Container, die ggf. wieder entfernt werden m\u00fcssen ist also zur Zeit nicht sinnvoll. Demn\u00e4chst wird eine entsprechende Ordnungsaufgabe eingeleitet.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt 15.09.16:\r\nDas Grundst\u00fcck liegt an einer \u00f6ffentlich gewidmeten Stra\u00dfe und ist somit erschlossen.\r\n\u00a0\r\nFachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht 06.12.16:\r\nNach Einholung einer Stellungnahme vom Fachbereich Stadtplanung wurde festgestellt, dass die Containeranlage dauerhaft nicht genehmigt werden kann. Eine befristete Genehmigung w\u00e4re vorstellbar.Eine Anh\u00f6rung vor Beseitigungsanordnung ist am 22.11.2016 an den Eigent\u00fcmer rausgegangen. Sollte ggf. eine befristete Genehmigung beantragt werden, ist die Erschlie\u00dfung unmittelbar von der \u00f6ffentlichen Stra\u00dfe nachzuweisen. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat bereits best\u00e4tigt, dass ein unmittelbarer Anschluss zum \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland vorhanden ist.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nAuf eine erneute Behandlung der in Anlage 4 und 5 enthaltenen Vorschl\u00e4ge in den Fachaussch\u00fcssen der BVV wird verzichtet.","Latitude":"52.498100280762","Longitude":"13.496500015259","name":"AndreFS","status_plain":"\r\n24.05.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.01.2017: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017"}},{"proposal":{"title":"Spielplatzerweiterung oder Neubau in der Treffurter Stra\u00dfe wo Lidl geplant war","body":"Unsere Kinder aus der Dingelst\u00e4dter-, Witzenhauser-, Treffurter Stra\u00dfe und Umgebung m\u00f6chten wieder gern auf den Spielplatz in der Dingelst\u00e4dter Stra\u00dfe gehen und Spa\u00df dort haben. Insbesondere sich mit anderen Kindern da treffen und spielen, was momentan aufgrund eines sehr mangelhaften Angebotes an Spielger\u00e4ten nicht m\u00f6glich ist. \nUnsere Kinder w\u00fcnschen sich:\n- mindestens 2 Schaukeln\n- eine Rutsche\n- eine Wippe\n- ein Kletterger\u00fcst mit Stangen\n- einen Basketballkorb\n- die Tischtennisplatte sollte bestehen bleiben\n- ein Fu\u00dfballtor\n(Vorschlag mit ca. 60 eingereichten Unterschriften unterst\u00fctzt)\n","uuid":"358b357f-01ad-4563-9698-f6598c96790a","post_date":"1464030000","updated_date":"1490090724","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2016-3-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\n21.09.2016:\r\n\r\nHierbei handelt es sich um Privatfl\u00e4chen im Planungsraum 16 Wei\u00dfe Taube/ in der Versorgungseinheit 16 A (zwischen Rhinstra\u00dfe, Landsberger Allee und der Industriebahntrasse).\r\nDie Fl\u00e4che ist weiterhin Planungsbefangen; das Stadtplanungsamt ist unbedingt zu beteiligen.\r\nDer vorgeschlagene Standort ist von stark befahrenen Stra\u00dfen umgeben und w\u00e4re aus Gr\u00fcnden der Gesundheitsvorsorge nicht geeignet f\u00fcr einen Spielplatzstandort.\r\nEin Spielplatz in der Dingelst\u00e4dter Str. ist uns nicht bekannt. Hier ist eine genauere Verortung notwendig.\r\n\r\n\u00a0\r\n12.01.2017:\r\nDie Pr\u00fcfung des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes ergab, dass in dem benannten Bereich keine \u00f6ffentlichen Fl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung stehen.\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n\u00a0\r\n29.09.2016: Bei der benannten Fl\u00e4che handelt es sich um eine Privatfl\u00e4che. Der Eigent\u00fcmer bereitet hier ein Wohnungsbauvorhaben vor. Der Spielplatz in der Dingelst\u00e4dterstra\u00dfe ist privat, hier ist die Erweiterung seitens des Bezirksamtes nicht m\u00f6glich. Das Fachamt wird beauftragt zu pr\u00fcfen, ob in dem benannten Gebiet alternative Fl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung stehen. Das Pr\u00fcfergebnis wird dann bei der n\u00e4chsten Sitzung am 08.12.16 vorgestellt. Der Vorschlag ist vertagt.\r\n\u00a0\r\n12.01.2017:\u00a0Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.535800933838","Longitude":"13.518400192261","name":"Ursula Borgmann","status_plain":"\r\n23.05.2016: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.01.2017: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung des Weges vor Coppi-Gymnasium","body":"Der Verbindungsweg zwischen R\u00f6merweg und Aristotelessteig ist seit Jahren nicht beleuchtet, obwohl noch alte Stra\u00dfenlaternen stehen. Am Weg befindet sich auch der Eingang ins Coppi-Gymnasium. Der Weg wird viel begangen und oft von Fahrradfahrern benutzt. Er verbindet f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger die s\u00fcdlich gelegenen Wohnviertel mit der Stra\u00dfenbahn/U-Bahn. Gerade in der dunklen Jahreszeit ist dort auch im \"Berufsverkehr\" kaum etwas zu erkennen, zumal auch keine Hausbeleuchtungen f\u00fcr Abhilfe sorgen (au\u00dfer w\u00e4hrend der t\u00e4glichen Schul\u00f6ffnungszeiten).\nAufgrund der zahlreich vorhandenen Vegetation ist der Bereich f\u00fcr das Sicherheitsgef\u00fchl beim Passieren nicht hilfreich.\n","uuid":"67d99120-4790-48b6-a6de-950aa62a1d8e","post_date":"1480593746","updated_date":"1490090614","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-95","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (12.01.2017):\r\nEs handelt sich hier nicht um einen \u00f6ffentlichen Weg, sondern um ein Schulgrundst\u00fcck mit privatrechtlichem Charakter. Die dort befindlichen Laternen, welche wahrscheinlich in ferner Vergangenheit \u00fcber Stadtlicht betrieben wurden, wurden aus diesem Grunde auch abgeschaltet.F\u00fcr den Betrieb der Schule wird grunds\u00e4tzlich keine Schulhofbeleuchtung vorgehalten, lediglich eine Wege- und Eingangsbeleuchtung im Rahmen der Verkehrssicherungspflichten. Dahingehend sind seitens der Schule keine Defizite bekannt. Um das unbefugte Betreten des Schulgrundst\u00fcckes zu unterbinden, wird jetzt die Schlie\u00dfung des Weges mittels Toranlage gepr\u00fcft, welche durch die Schule au\u00dferhalb des Schulbetriebs bzw. bei Nichtnutzung durch die Schule geschlossen werden kann. Eine Nutzung der regul\u00e4ren Stra\u00dfenz\u00fcge \u00f6stlich und westlich des Schulgrundst\u00fccks (C\u00e4sarstra\u00dfe und Aristotelessteig) sind objektiv nicht l\u00e4nger als der Weg \u00fcber das Schulgrundst\u00fcck.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 12.01.2017:\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.491500854492","Longitude":"13.523799896240","name":"Jens Nitzsche","status_plain":"\r\n01.12.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.01.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.01.2017: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung in der Gr\u00fcnfl\u00e4che hinter Paul-Junius-Stra\u00dfe 31 und hinter der Sportanlage Storkower Stra\u00dfe 209 ","body":"Zwischen der Paul-Junius-Stra\u00dfe 29, der Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe 62 und der Storkower Stra\u00dfe 209 befindet sich eine Gr\u00fcnfl\u00e4che mit Spielplatz, Grillfl\u00e4che und vielen Wegen. Vor Jahren gab es dort einmal eine Beleuchtung. Diese fehlt besonders in der dunklen Jahreszeit. Der Weg wird als Verbindung von der S-Bahn kommend genutzt und ist im Winter total vereist, undurchsichtig und dunkel. Der Grillplatz wird auch in der dunklen Jahreszeit als Treffpunkt junger Leute genutzt. Es ist gef\u00e4hrlich dort abends entlang zu gehen. Es w\u00e4re sch\u00f6n, die Verbindung zum Fennpfuhl und zum S-Bahnhof Storkower Stra\u00dfe zu erhellen und somit ohne Angst gehen zu k\u00f6nnen.\nMit freundlichem Gru\u00df\nP. Schulze (Anwohnerin)\n","uuid":"c469aa61-6424-4aa4-a2d9-91db2531d8bf","post_date":"1476215857","updated_date":"1516868038","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-80","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (12.01.2017):\r\nZur gew\u00fcnschten Beleuchtung teilt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt mit, dass grunds\u00e4tzlich keine Gr\u00fcnanlagen beleuchtet werden.\u00a0\r\nDie Fl\u00e4che f\u00e4llt nach Pkt. 4.1.5 der Ausf\u00fchrungsvorschrift zu \u00a77 des Berliner Stra\u00dfengesetzes \u00fcber die \u00d6ffentliche Beleuchtung (AV Beleuchtung) nicht unter die stra\u00dfennetzunabh\u00e4ngigen Wege, deren Beleuchtung die Senatsverwaltung finanziert, da die Grunds\u00e4tze des Handbuches zum Lichtkonzept, im Februar 2011 durch SenStadt herausgegeben, nicht erf\u00fcllt werden (Pkt. 4.4.1 bis 4.4.3). Somit wird hier keine Beleuchtung erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 12.01.2017:\r\n Das Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.524898529053","Longitude":"13.473099708557","name":"petra-OmaClara","status_plain":"\r\n11.10.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.01.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.01.2017: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017"}},{"proposal":{"title":"Nibelungenpark, Verkehrssicherheit","body":"Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Nachbarn,\nich bin erfreut wie gut der Spielplatz/Erholungspark im Nibelungenpark gelungen ist. Ebenfalls der Umbau der Kita Gotlindestra\u00dfe und das Jugend-Freizeithaus besonders. Einige Anregungen f\u00fcr Verbesserung m\u00f6chte ich Ihnen noch mitteilen: obwohl f\u00fcr Verkehrsteilnehmer \"Zone 30\", beobachte ich in der Dietlindestra\u00dfe (auch R\u00fcdigerstra\u00dfe) \"Raser\". Am Zugang zum Nibelungenpark w\u00e4re eine verkehrsberuhigende Bodenwelle, mit Zebrastreifenkennzeichnung angebracht. In Norwegen Standard! Der unmittelbar an der Dietlindestra\u00dfe liegende Ballspielplatz birgt die Gefahr eines Unfalls, falls ein Spieler im Eifer den Ball von der Stra\u00dfe holt. In den Wintermonaten ist der Platz ebenfalls stark genutzt, ohne Beleuchtung am Sp\u00e4tnachmittag! Kein Flutlicht ist n\u00f6tig, indirektes Streulicht reicht aus (f\u00fcr die D\u00e4mmerung, zeitgesteuert). Eine Uhr an zentraler Stelle w\u00e4re auch kein Luxus. Kinder haben nicht immer ein Zeitgef\u00fchl. Es sollte eine \u00dcberlegung wert sein und die Sicherheit der Kinder nicht an den Kosten scheitern. Danke, Winfred Bolz\n","uuid":"02d72834-46c3-45ad-aa21-660d865366c6","post_date":"1476198150","updated_date":"1490090400","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-76","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (12.01.2017):\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt:\r\nZur gew\u00fcnschten Beleuchtung teilt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt mit, dass grunds\u00e4tzlich keine Spielpl\u00e4tze und Gr\u00fcnanlagen beleuchtet werden.\u00a0\r\nDie Fl\u00e4che f\u00e4llt nach Pkt. 4.1.5 der Ausf\u00fchrungsvorschrift zu \u00a77 des Berliner Stra\u00dfengesetzes \u00fcber die \u00d6ffentliche Beleuchtung (AV Beleuchtung) nicht unter die stra\u00dfennetzunabh\u00e4ngigen Wege, deren Beleuchtung die Senatsverwaltung finanziert, da die Grunds\u00e4tze des Handbuches zum Lichtkonzept, im Februar 2011 durch Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung herausgegeben, nicht erf\u00fcllt werden (Pkt. 4.4.1 bis 4.4.3). Somit wird hier keine Beleuchtung erfolgen.\r\n\u00a0\r\nOrdnungsamt/Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde:\r\nAus verkehrlicher Sicht ist die Anordnung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen im Bereich der Dietlindestra\u00dfe und auch Hagenstra\u00dfe nicht notwendig. Beide Stra\u00dfen liegen innerhalb einer Tempo 30 Zone und verf\u00fcgen nur \u00fcber geringe Verkehrsst\u00e4rken (reiner Anliegerverkehr). Der Flie\u00dfverkehr wird durch die geparkten Fahrzeuge, die verf\u00fcgbaren Fahrbahnbreiten und auch aufgrund des Fahrbahnzustandes / der Fahrbahnoberfl\u00e4che an besagten \u00d6rtlichkeiten tendenziell eher gebremst als beschleunigt.\r\n\u00a0\r\nDer Einbau von Bodenschwellen bzw. Aufpflasterungen obliegt dem Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger (Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg). Es sollte bedacht werden, dass solche Hindernisse zu vermehrten Abgasen und Bremsst\u00e4uben (Bremsen und Anfahren) sowie auch Ger\u00e4uschimmissionen (Lkw, Transporter beim \u00dcberfahren) f\u00fchren. Die von Ihnen angef\u00fchrte Zielgruppe vereinzelten \"Raser\" wird sich durch solche Ma\u00dfnahmen ebenso wenig beeindrucken lassen, wie auch durch andere Verkehrszeichen, Einrichtungen und Ma\u00dfnahmen. An dieser Stelle kann die Aufstellung eines Dialogdisplays zus\u00e4tzlich sensibilisieren, weshalb diese hiermit beim Stra\u00dfenamt angeregt wird.Die Geschwindigkeits\u00fcberwachung des Flie\u00dfverkehrs auf Fahrbahnen obliegt der Berliner Polizei.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 12.01.2017:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\nDie Stadtteilkoordination Lichtenberg Nord/ Alt-Lichtenberg\u00a0wird gebeten, den Vorschlag in den FAN-Beirat mitzunehmen.\r\nDie Aufstellung eines Dialogdisplays wird dem Bezirksamt empfohlen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.517398834229","Longitude":"13.501399993896","name":"WinfredBolz","status_plain":"\r\n11.10.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.01.2017: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.01.2017: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffentliche und barrierefreie Toilette in der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe/Ecke Charlottenstra\u00dfe","body":"In der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe/ Ecke Charlottenstra\u00dfe soll eine \u00f6ffentliche, barrierefreie Toilette aufgestellt werden. Als m\u00f6glicher Stellplatz f\u00fcr die \u00f6ffentliche Toilette w\u00fcrde sich der Rasenstreifen vor dem Tierparkgel\u00e4nde anbieten.\nDie Alfred-Kowalke-Sta\u00dfe ist eine hochfrequentierte Stra\u00dfe, die von unterschiedlichen Menschen jeden Alters begangen wird. Gerade der nahegelegene Campus bedingt einen regen Fu\u00dfverkehr. Auch mit Hinblick auf das Seniorenheim, welches sich derzeit noch im Bau befindet, l\u00e4sst auf einen erh\u00f6hten Bedarf nach einer nahegelegenen \u00f6ffentlichen Toilette schlie\u00dfen.\nDie n\u00e4chste \u00f6ffentliche Toilette befindet sich in Alt-Friedrichsfelde 60. Die Toilette ist barrierefrei aber nur werktags von 8 \u2013 18 Uhr ge\u00f6ffnet.\n","uuid":"6f2f8318-0e0a-4536-9937-9e89f7b58ec9","post_date":"1465303080","updated_date":"1490090272","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-1-50","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (29.09.2016):\r\nDie Errichtung einer \u00f6ffentlichen Toilette ist aus finanziellen Gr\u00fcnden nicht umsetzbar. Die Errichtung einer Toilettenanlage kostet ca. 100.000,- Euro. Hinzu kommen die laufenden Betriebs- und Wartungskosten in H\u00f6he von ca. 4.000,- Euro j\u00e4hrlich z. B. f\u00fcr die t\u00e4gliche Reinigung und Desinfektion, Wasser (Trinkwasser und Abwasser), Strom sowie f\u00fcr Verbrauchsmaterialien. Leider m\u00fcssen zus\u00e4tzlich auch die Reparaturkosten bei Vandalismus (z. B. Graffiti, Zerst\u00f6rung der Spiegel und Toilettenbrillen) eingeplant werden.Muss eine Toilette wegen Vandalismus geschlossen werden, ist zu beachten, dass pauschal die Grundgeb\u00fchren f\u00fcr Wasser und Strom weiterhin zu zahlen sind.\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt 29.09.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.506900787354","Longitude":"13.522800445557","name":"Heinz Thiel","status_plain":"\r\n07.06.2016: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffentliche und barrierefreie Toilette in der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe/ Ecke Franz-Mett-Stra\u00dfe","body":"Das Friedrichsfelder Gewerbezentrum an der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe ist infrastrukturell g\u00fcnstig angebunden und bietet unterschiedliche Einkaufsm\u00f6glichkeiten. Nur der Bedarf nach einer barrierefreien, \u00f6ffentlichen Toilette ist derzeit noch nicht abgedeckt.\nMenschen, die das Gewerbezentrum nutzen, haben keine M\u00f6glichkeit in den umliegenden Gesch\u00e4ften barrierefrei und unabh\u00e4ngig der Laden\u00f6ffnungszeiten bei Bedarf eine Toilette aufzusuchen.\nDie Altersstruktur des sozialen Nahraums in Friedrichsfelde S\u00fcd ist gepr\u00e4gt durch einen gro\u00dfen Anteil der \u00fcber 65-J\u00e4hrigen, fast 35 Prozent. Dass die grundlegenden Bedarfe der Anwohner_innen wahrgenommen und ber\u00fccksichtigt werden, ist wichtig und im Sinne einer partizipativen und inklusiven Gesellschaft selbsterkl\u00e4rend.\nDie Gr\u00fcnfl\u00e4che an der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe/ Ecke Franz-Mett- Stra\u00dfe bietet einen optimalen Platz, um eine \u00f6ffentliche Toilette zu installieren.\n","uuid":"7cea1c15-1dca-4a40-935c-0804df0e2fb8","post_date":"1465302171","updated_date":"1490090126","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-1-49","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (29.09.2016):\r\nDie Errichtung einer \u00f6ffentlichen Toilette ist aus finanziellen Gr\u00fcnden nicht umsetzbar. Die Errichtung einer Toilettenanlage kostet ca. 100.000,- Euro. Hinzu kommen die laufenden Betriebs- und Wartungskosten in H\u00f6he von ca. 4.000,- Euro j\u00e4hrlich z. B. f\u00fcr die t\u00e4gliche Reinigung und Desinfektion, Wasser (Trinkwasser und Abwasser), Strom sowie f\u00fcr Verbrauchsmaterialien. Leider m\u00fcssen zus\u00e4tzlich auch die Reparaturkosten bei Vandalismus (z. B. Graffiti, Zerst\u00f6rung der Spiegel und Toilettenbrillen) eingeplant werden.Muss eine Toilette wegen Vandalismus geschlossen werden, ist zu beachten, dass pauschal die Grundgeb\u00fchren f\u00fcr Wasser und Strom weiterhin zu zahlen sind.\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt 29.09.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 16.03.2017 (siehe DS/0159/VIII):\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.505599975586","Longitude":"13.516599655151","name":"Heinz Thiel","status_plain":"\r\n07.06.2016: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n16.03.2017: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0159/VIII vom 16.03.2017"}},{"proposal":{"title":"Erhalt, Neu- und Umgestaltung von \u00f6ffentlichen Sportst\u00e4tten ","body":"a- in Karlshorst\nb- Sportanlage Egon- Erwin- Kisch- Str.\nc- Bolzplatz Hagenstr.\nd- Sporthalle Rosenfelder Ring\n","uuid":"a20e216c-b94a-497e-b855-62d4d57484fb","post_date":"1301306282","updated_date":"1489572926","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"7-88-19","implementation_report":"a) Im Rahmen der Erstellung des B\u00fcrgerhaushalts 2008 wurde die investive Ma\u00dfnahme \u201eErrichtung einer Sportanlage in Karlshorst\u201c 2006 durch die B\u00fcrger \u00fcber ihr Votum im Internet zugunsten einer Investitionsma\u00dfnahme im Schulbereich gecanzelt. Die f\u00fcr die Erstellung eines Gutachtens zur Standortabw\u00e4gung notwendigen finanziellen Mittel wurden bisher nicht bereitgestellt (evtl. Bereitstellung einer Fl\u00e4che durch Vattenfall im Bereich Blockdammweg - Stand M\u00e4rz 2011) b) Auf Grund der Aufgabe der Schulstandorte, die sich in unmittelbarer N\u00e4he der Sport- und Freizeitanlage Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe befanden, wurden die auf der Sportanlage befindlichen Leichtathletikanlagen nicht mehr ben\u00f6tigt. Die Aufgabe der Sportanlage nach \u00a7 7 Abs. 2 Sportf\u00f6rderungsgesetz wurde durch das Abgeordnetenhaus beschlossen. Die Fl\u00e4che wurde als Quartierspark, mit integrierten Freizeitsportangeboten umgestaltet. c) Die Errichtung eines Bolzplatzes oder einer Streetballanlage w\u00e4re sinnvoll. Die Anlage w\u00fcrde jedoch nicht f\u00fcr Vereinssportler ben\u00f6tigt, sondern nur durch jugendliche Freizeitsportler aus dem Einzugsgebiet genutzt werden. Die Integration eines Platzes in die Einbindung und Erweiterung des Blockparks wird gepr\u00fcft und ist abh\u00e4ngig vom Abriss der leer stehenden Schulgeb\u00e4ude in der Hagenstra\u00dfe und in der R\u00fcdiger Stra\u00dfe (die Zust\u00e4ndigkeit liegt beim Amt f\u00fcr Umwelt und Natur). d) Die Sporthalle Rosenfelder Ring 39 wurde abgerissen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n15.03.2017: Ver\u00f6ffentlicht\r\n15.03.2017: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von B\u00e4nken am historischen Dorfanger in der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe","body":"Basierend auf einem Ortstermin mit Anwohnerinnen und Anwohnern in Friedrichsfelde am 17.07.2016 haben sich einige der Anwesenden mit einem Gestaltungsvorschlag f\u00fcr den historischen Dorfanger befasst. Es geht dabei um eine w\u00fcrdigere und generationengerechte Gestaltung der Fl\u00e4chen. Die Aufstellung von B\u00e4nken (siehe Skizze) und eventuell zus\u00e4tzliche Bepflanzungen stehen hierbei im Vordergrund.\nAuf der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe Richtung Einkaufsmeile und bis zur U-Bahn sowie in n\u00f6rdlicher Richtung (Senioreneinrichtungen) fehlen ebenfalls B\u00e4nke.\nDer Spielplatz und die angrenzende Gr\u00fcnanlage neben dem alten Gutshaus h\u00e4tten auch noch Platz f\u00fcr Sitzgelegenheiten. Schatten ist hier garantiert unter den sch\u00f6nen B\u00e4umen.\n","uuid":"f41ef7f3-c468-4198-8873-9775d8212e63","post_date":"1473858000","updated_date":"1489572503","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-3-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nStand 15.03.2017:\r\nIm M\u00e4rz 2017 wurden am Dorfanger in der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe drei weitere B\u00e4nke aufgestellt, sodass dort nun vier B\u00e4nke stehen.\r\n\r\nStand 29.09.2016:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird sp\u00e4testens im Jahr 2017 eine Bank entlang des Weges am Denkmal aufstellen. Eine kurzfristige Umsetzung ist leider nicht m\u00f6glich, da die spezielle Bank erst beschafft werden muss. Weitere Erg\u00e4nzungen sind in diesem Bereich nicht geplant.\r\n\u00a0\r\nBegleitgremium B\u00fcrgerhaushalt 29.09.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Aufstellung einer Bank in 2017).","Latitude":"52.505798339844","Longitude":"13.517999649048","name":"B\u00fcrgervorschlag 44","status_plain":"\r\n14.09.2016: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n06.02.2017: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.03.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtungsanlage erneuern","body":"Sehr geehrte Damen und Herren,\ndie Fl\u00e4che an der Franz-Mett-Stra\u00dfe, Hausnummer 10 - 12 mit der Tischtennisplatte sowie dem kleinen Bolzplatz ist abends und auch nachts \u00fcberhaupt nicht beleuchtet, da die Stra\u00dfenlaternen seit \u00fcber drei Jahren defekt sind. Auf Grund des schlechten Teer-Gehwegs hat man schon oft St\u00fcrze gesehen und auch selbst gehabt.\nDort ist zwingend zu Handeln und die Stra\u00dfenlaternen sowie der Gehweg zu erneuern.\nSofern das Gel\u00e4nde in privater Hand liegen sollte, geben Sie bitte eine Aufforderung an den Eigent\u00fcmer weiter.\n","uuid":"3a2fe3da-354c-452b-8c57-44e556edf334","post_date":"1455794063","updated_date":"1489494168","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Die Fl\u00e4che befindet sich in Privatbesitz\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n\u00a0\r\n13.03.2017:\r\nDas Fachamt hat vom Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer leider keine Antwort erhalten.\r\n\u00a0\r\n10.08.2016:\r\nDer Vorschlag\u00a0wurde per Post am 10.08.2016 an den Eigent\u00fcmer \u00fcbergeben.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nDie in der Anlage3 enthaltenen Vorschl\u00e4ge betreffen B\u00fcrgeranliegen auf Fl\u00e4chen und Grundst\u00fccken, f\u00fcr die keine Zust\u00e4ndigkeit des Bezirkes Lichtenberg besteht. Das Bezirksamt wird ersucht, diese Vorschl\u00e4ge den jeweiligen Eigent\u00fcmern zur Kenntnis zu geben und die Pr\u00fcfung ihrer Umsetzung anzuregen.","Latitude":"52.502601623535","Longitude":"13.518600463867","name":"PaSkA","status_plain":"\r\n18.02.2016: Vorschlag eingereicht\r\n26.02.2016: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n13.03.2017: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Platz zwischen Drachenfels-, Weseler- und Rheinsteinstra\u00dfe","body":"Der kleine Platz k\u00f6nnte mit ein paar B\u00e4nken und Baumpflanzungen aufgewertet werden, so ist es eher Hundeklo und Trampelpfad.\n","uuid":"8740d719-f041-430e-aaaa-4067aa87825a","post_date":"1458490713","updated_date":"1489493729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-12","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 13.03.2017:\r\nAufgrund der Lindenb\u00e4ume wurde von der Aufstellung von B\u00e4nken abgesehen.\r\nEine weitere Bepflanzung wird nicht erfolgen.\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 09.06.2016:\r\nEs handelt sich hierbei um eine \"gr\u00fcne Verkehrsinsel\", welche einfach gestaltet ist und keinerlei Aufenthaltsqualit\u00e4t besitzt. Weitere B\u00e4ume k\u00f6nnen hier nicht platziert werden, jedoch k\u00f6nnten zwei B\u00e4nke aufgestellt werden und im Herbst 2016 eine erg\u00e4nzende Bepflanzung erfolgen.\r\n(Fotos: Stadtteilzentrum iKARUS am 09.06.16).\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 09.06.2016:\r\nDas Begleitgremium empfehlt die Aufstellung einer Bank. In Bezug auf die Bepflanzung soll die Einreicherin den Hinweis auf die FEIN-Mittel und die M\u00f6glichkeit der Antragstellung in 2017 erhalten.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushalt zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.483200073242","Longitude":"13.527700424194","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n20.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n15.07.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.03.2017: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sicherheit auf dem Spielplatz bei der Kita \u201cHoppetosse\u201d","body":"Freundlich blicken die Fische der Wippe drein, und doch schlagen sich die Kinder ihre M\u00fcnder an den Flossen, die in Gesichtsh\u00f6he enden, blutig. Eine Wasserpumpe gew\u00e4hrleistet \"Matschepampe\", doch der Zufluss ist demontiert. Ein Fl\u00fcsterrohr wartet darauf, von zwei Seiten besprochen und beh\u00f6rt zu werden, doch es ist v\u00f6llig verstopft.\nDer Wahnsinn: betonierte H\u00fcgel in einem riesigen Sandkasten! Haben Sie schon einmal versucht, auf sandigem Beton zu gehen, ohne auzurutschen? Die Kinder fallen st\u00e4ndig unkontrolliert auf ihre Hinterk\u00f6pfe!\nDieser Spielplatz muss sicher werden, denn er ist stark frequentiert!\n(Eventuell lohnt es sich auch, \u00fcber einen Sonnenschutz nachzudenken.)\n","uuid":"d490326e-052e-4842-8e57-5830757696b6","post_date":"1408365538","updated_date":"1489486240","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-1-86","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 13.03.2017:\r\nDie Bauarbeiten laufen derzeit und werden voraussichtlich im Sommer 2017 abgeschlossen.\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nDer Sanierungsbedarf ist im Amt seit 2-3 Jahren bekannt. Die erforderlichen Sicherheitspr\u00fcfungen werden regelm\u00e4\u00dfig durchgef\u00fchrt und dabei alle noch vorhandenen Spielger\u00e4te durch eine Fachfirma abgenommen und bei Bedarf gewartet. Der Spielplatz im momentanen Zustand entspricht mit allen Ausstattungselementen den Sicherheitsanforderungen. Im Bezirksamt liegen bislang keinerlei Unfallmeldungen vor, die bei der im Vorschlag beschriebenen H\u00e4ufigkeit von Unf\u00e4llen mit Sicherheit aufgelaufen w\u00e4ren und im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht auch zu Demontagen f\u00fchren w\u00fcrden. Der Wasseranschluss musste trotz mehrerer Nachbesserungen stillgelegt werden. Eine generelle Umgestaltung mit einem R\u00fcckbau der Betonwellen sowie der Einordnung neuer Spielger\u00e4te ist f\u00fcr 2015/ 16 \u00fcber Investitionsmittel geplant. 2015 erfolgen die Kinder-/ Jugend- und B\u00fcrgerbeteiligungen sowie die Planung und 2016 soll die bauliche Umsetzung erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremim B\u00fcrgerhaushalt:\r\nDa die Umgestaltung des Spielplatzes in der Investitionsplanung angemeldet ist und entsprechende Beteiligungsforen f\u00fcr Kinder, Jugendliche und B\u00fcrger im Jahr 2015 bereits geplant sind, empfiehlt das Begleitgremium vorbehaltlich des BVV- Beschlusses zur Investitionsplanung 2015-2019 die Umsetzung des Vorschlags aus den dann zur Verf\u00fcgung stehenden Investitionsmitteln des Haushalts 2016.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 1 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-5 (Sicherer Weg zur Schule und Kita) das Gespr\u00e4ch mit der Schulleitung zu suchen und den Einsatz von Sch\u00fclerlotsen zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 1 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.498699188232","Longitude":"13.478500366211","name":"matedaap","status_plain":"\r\n18.08.2014: Vorschlag eingereicht\r\n04.09.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n20.03.2015: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.03.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Versetzung der Fahrradampel M\u00f6llendorffstra\u00dfe/Herzbergstra\u00dfe","body":"Die Fahrradampel in der M\u00f6llendorffstra\u00dfe (von der Frankfurter Allee aus Richtung Landsberger Allee) an der Ecke zur Herzbergstra\u00dfe sollte versetzt werden. Die Fahrradampel befindet sich nur ein paar Meter hinter einem Strommasten f\u00fcr die Stra\u00dfenbahn, sodass diese erst sichtbar wird, wenn man an dem Mast vorbei gefahren ist.\nEinem Fahrradfahrer, dem nicht bewusst ist, dass hier eine gesonderte Fahrradampel aufgestellt ist, geht davon aus, dass f\u00fcr ihn auch die Ampel der Autofahrer gilt, erst zu sp\u00e4t erblickt man dann die gesonderte Ampel. Auf die Fu\u00dfg\u00e4ngerampel kann man sich auch nicht berufen, da der Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg Richtung Herzbergstra\u00dfe verlagert ist und als Radfahrer auch nicht rechtzeitig einsehbar ist. \nMir ist es schon passiert, dass die Autofahrer noch gr\u00fcn hatten, als ich dann sah, dass eine Fahrradampel vorhanden ist, die schon auf rot geschalten hat, war es zu sp\u00e4t. Ich bin auf die Kreuzung gefahren, da mein Bremsweg nicht mehr gereicht h\u00e4tte und der Gegenverkehr bekam gr\u00fcn, bevor ich die Kreuzung verlassen habe! Mittlerweile fahre ich langsamer an den Kreuzungsbereich heran, aber das ist ja auch keine L\u00f6sung (gerade weil es immer wieder Ortsunkundigen so gehen wird).\n","uuid":"e015eab0-c14d-4f99-943b-4ba288d92d24","post_date":"1372349609","updated_date":"1489483836","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-349","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2016:\r\nDie Ampel wurde nicht versetzt, der Vorschlag wurde nicht umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStand 14.11.2013:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt hier gem. Nr. 35 Abs.(3)g ZustKatOrd bei der Verkehrslenkung Berlin.\r\nWobei der Vorschlagseinreicher bereits korrekt erfasst hat, dass beim Einfahren und \u00dcberqueren eines Einm\u00fcndungs- / Kreuzungsbereiches die Geschwindigkeit rechtzeitig anzupassen ist und mit abbiegendem Fahrzeugverkehr (selbe Gr\u00fcnphase) zu rechnen ist. Sofern diese Grundregeln beachtet werden, sollte es auch m\u00f6glich sein die Schaltung im Register der Radfahrerampel rechtzeitig zu erfassen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nZum Vorschlag 2013-1-349 (Versetzung der Fahrradampel M\u00f6llendorffstra\u00dfe/ Herzbergstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht zu pr\u00fcfen, ob die Versetzung bereits erfolgt ist. Wenn es noch nicht erfolgt ist, soll das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weitergeleitet werden.","Latitude":"52.526798248291","Longitude":"13.479700088501","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n27.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n31.12.2016: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Auf der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe in H\u00f6he des Alfred-Kowalke-Centers einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg einrichten ","body":"Die Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe ist eine sehr viel befahrene Stra\u00dfe. Durch den U-Bhf. Friedrichsfelde und gegen\u00fcberliegenden Einkaufscenter an der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe wird die Stra\u00dfe sehr \u00fcberquert. Die n\u00e4chste Ampel befindet sich leider ung\u00fcnstig in eine andere Richtung, sodass wenige Menschen diese benutzen. In unmittelbarere N\u00e4he befinden sich au\u00dferdem einige Kitas und Schulen. In dieser Gegend w\u00e4re es im Allgemeinen f\u00f6rderlich, wenn das Fahrttempo entweder auf 30 km/h beschr\u00e4nkt werden w\u00fcrde und/oder im Besonderen ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg eingerichtet werden k\u00f6nnte.\n","uuid":"f8e3463a-d4d1-4fbe-b8fe-ad461b1156b8","post_date":"1428583807","updated_date":"1489483123","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStand 13.03.2017:\r\nDie Bauarbeiten wurden im Februar 2017 abgeschlossen - siehe Foto.\r\n\u00a0\r\nStand Mai 2015:\r\nHier besteht eigentlich keine Zust\u00e4ndigkeit des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes, dennoch wird folgender Hinweis gegeben: Die BVG plant, eine neue Bushaltestelle f\u00fcr die Linie 194 unmittelbar gegen\u00fcber des Ausgangs des U-Bhf. Friedrichsfelde an der Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe einzurichten, um die Umsteigebeziehungen zu verk\u00fcrzen. In dem Zusammenhang wird die vorhandene Fu\u00dfg\u00e4nger-Lichtzeichenanlage verlagert und direkt vor dem U-Bhf.-Ausgang \u00f6stlich der Einm\u00fcndung Zachertstra\u00dfe plaziert. Damit k\u00f6nnen sowohl die Fahrg\u00e4ste als auch die Sch\u00fcler und die Kunden zum Einkaufszentrum vor dem U-Bhf. gesichert die Alfred-Kowalk-Stra\u00dfe \u00fcberqueren. Mit den Bauarbeiten, die von der BVG ausgef\u00fchrt weden, rechnet das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0noch im Jahr 2015.","Latitude":"52.505699157715","Longitude":"13.514200210571","name":"Elena K\u00fcltau","status_plain":"\r\n09.04.2015: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n01.06.2015: Anliegen weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n13.03.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schallreduzierung BVG Gel\u00e4nde","body":"Das Rangieren der Bahnen, insbesondere zu den Abendstunden bis in den fr\u00fchen Morgen hinein, ist begleitet durch hochfrequentes Quietschen.\nWir w\u00fcnschen uns, dass zusammen mit der BVG eine Schallreduzierung erarbeitet wird, ggf. in Form einer gestalteten Schallschutzwand.\nDie Tierwelt und Anrainer werden es Ihnen danken.\n","uuid":"376b620c-457b-4669-a69f-81ab100c6e2f","post_date":"1473321814","updated_date":"1489393883","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-66","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit (10.03.2017):\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg hat\u00a0den Vorschlag durch das Stadtplanungsamt und das Umwelt- und Naturschutzamt pr\u00fcfen lassen und auch die BVG angeschrieben.\r\n\u00a0\r\nS\u00fcdlich der Wohnbebauung in der Allee der Kosmonauten wird gerade der Lindenhof gebaut. Ein neues Wohngebiet, das in unmittelbarer Nachbarschaft zum Betriebshof liegt. Im Rahmen des Bauvorhabens wurde ein L\u00e4rmschutzgutachten erstellt. Dieses Gutachten hatte zum Ergebnis, dass L\u00e4rmschutz f\u00fcr den Lindenhof notwendig ist.\r\n\u00a0\r\nDie BVG kann aus betrieblichen Gr\u00fcnden diesen L\u00e4rmschutz nicht auf Ihrem Gel\u00e4nde verwirklichen. Die Howoge als Bauherr des Lindenhofes baut diesen daher nun auf ihrem eigenen Grundst\u00fcck. Eine Weiterfassung dieses L\u00e4rmschutzes nach Norden, damit auch die Bewohnerinnen und Bewohner der Allee der Kosmonauten davon profitiert, ist allerdings nicht m\u00f6glich. Aufgrund der gr\u00f6\u00dferen Entfernung zwischen Betriebshof und der Allee der Kosmonauten m\u00fcsste diese L\u00e4rmschutzwand erheblich gr\u00f6\u00dfere Dimensionen haben und innerhalb des Landschaftsparks Herzberge errichtet werden. Das ist nicht genehmigungsf\u00e4hig. Au\u00dferdem m\u00fcsste der Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer der Allee der Kosmonauten \u2013 analog zum Beispiel Lindenhof \u2013 die (hohen) Kosten daf\u00fcr tragen. Eine Finanzierung aus Steuermitteln ist ausgeschlossen, da hierf\u00fcr die Anspruchsberechtigung fehlt. Das gleiche gilt f\u00fcr eine Finanzierung durch die BVG, die diesen Betriebshof seit Jahrzehnten betreibt.\r\n\u00a0\r\nEs ist zielf\u00fchrender und auch sehr viel effizienter, wenn stattdessen direkt an den Geb\u00e4uden in der Allee der Kosmonauten eine Schallschutzverglasung angebracht werden w\u00fcrde. Daf\u00fcr ist der entsprechende\u00a0Vermieter der erste Ansprechpartner.","Latitude":"52.520999908447","Longitude":"13.504799842834","name":"jimueller","status_plain":"\r\n08.09.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.09.2016: Anliegen weitergeleitet an die BVG\r\n10.03.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Parkhaus f\u00fcr das OZK","body":"Der Parkplatzsuchverkehr hat im Umkreis des Sana-Klinikums Oskar-Ziethen (OZK) in den letzten Jahren stark zugenommen. Um die Anwohner zu entlasten und den Besuchern des Krankenhauses ohne viel Suchen einen Parkplatz zu gew\u00e4hren, w\u00e4re es sinnvoll entweder auf dem Gel\u00e4nde des Klinikums oder in unmittelbarer Nachbarschaft (Fanningerstrasse, Siegfriedstrasse oder Frankfurter Allee Nord) ein Parkhaus zu errichten.\n","uuid":"4d412eb7-79e1-49dd-9134-6cdd4c6bc20c","post_date":"1386598017","updated_date":"1489393466","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-408","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Private\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\nStadtentwicklungsamt (08.03.2017):\r\nEs gibt derzeit keine dem Fachbereich Stadtplanung bekannten Planungen zur Schaffung zus\u00e4tzlicher Parkpl\u00e4tze/ Parkh\u00e4user durch das Sana-Klinikum.\r\n\u00a0\r\nNach Beratungen mit der bezirklichen Stadtplanung und der Klimaschutzbeauftragten des Bezirks wurde durch das Sana-Klinikum ein Mobilit\u00e4tskonzept erarbeitet. Dieses beinhaltet Ma\u00dfnahmen zur Vermeidung von motorisiertem Individualverkehr (MIV):\r\n\u00a0\r\n\r\nEinf\u00fchrung des verg\u00fcnstigten Jobtickets f\u00fcr den \u00d6PNV\r\n\r\nSchaffung eines betrieblichen Angebots zum Leasen hochwertiger Fahrr\u00e4der und Pedelecs zur Nutzung als JobRad\r\n\r\nSchaffung sicherer und gesch\u00fctzter Fahrradabstellanlagen mit Ladem\u00f6glichkeiten f\u00fcr Pedelecs und \u201eErsthelfer-Kit\u201c mit Luftpumpe und Werkzeug im gro\u00dffl\u00e4chigen Fahrradkeller des Medizinzentrums am Sana Klinikum Lichtenberg\r\nPublikation, sowohl Print (Flyer, Anzeigen, Einladungen u.\u00e4.) als auch digital, von Hinweisen zu geeigneten Fahrverbindungen bzw. Verkn\u00fcpfung des Internetauftritts mit entsprechenden Serviceportalen (bahn.de, bvg.de u.\u00e4.)\r\n\r\n\u00a0\r\nAu\u00dferdem erh\u00f6ht das Sana-Klinikum die Anzahl der auf dem eigenen Grundst\u00fcck frei verf\u00fcgbaren Besucher- und Patientenstellpl\u00e4tze von 21 auf 34 (einschlie\u00dflich notwendiger Behindertenstellpl\u00e4tze).\r\nDie Wirkung der Ma\u00dfnahmen wird evaluiert.\r\n\u00a0\r\nBau- und Wohnungsaufsicht (10.03.2017):\r\nDer Bauaufsicht liegt aktuell kein Antrag f\u00fcr den Bau eines neuen Parkhauses bzw. von neuen Parkpl\u00e4tzen f\u00fcr das Sana-Klinikum vor. \r\nAuf Planungsabsichten auf fremden Grundst\u00fccken hat der Bezirk keinen Zugriff. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt:\r\nIm Juli 2013 erhielt das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt eine Information, dass das SANA Klinikum das Grundst\u00fcck Fanningerstra\u00dfe 41/43 zwecks Bau eines Parkplatzes erwerben will. Weitere Informationen liegen nicht vor und m\u00fcssten bei der Bau- und Wohnungsaufsicht abgefragt werden. Parkh\u00e4user werden auf \u00f6ffentlichem Stra\u00dfenland nicht gebaut.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.514301300049","Longitude":"13.495200157166","name":"Torsten Anton","status_plain":"\r\n09.12.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.02.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n08.03.2017: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Aufmerksamkeit und Mittel zur Pflege der Wartenberger und Falkenberger Feldmark, u. a. zur F\u00f6rderung des umweltfreundlichen bzw. Nahtourismus","body":"Seit l\u00e4ngerer Zeit sind in der Wartenberger Feldmark, vor allem im Bereich Ahornallee, wachsende Zerst\u00f6rungen und M\u00fcllablagerungen zu beobachten, zur\u00fcckzuf\u00fchren u. a. auch auf zunehmende Grillaktivit\u00e4ten, einhergehend v. a. bei Jugendlichen mit erheblichem Alkohohlkonsum. Die ehemals existierenden Landschaftsm\u00f6bel, Kunstwerke in der Landschaft, sind fast v\u00f6llig zerst\u00f6rt. Das kann nicht hingenommen werden, gemeinsam ist nach Wegen zur Abhilfe zu suchen. Der gegenw\u00e4rtige Zustand schadet erheblich der Attraktivit\u00e4t der Region und tr\u00e4gt nicht dazu bei, dass auch Besucher aus anderen Regionen angelockt werden.Die Landschaftsparks Wartenberg und Falkenberg sind Bestandteile des 4. Berliner Naherholungsgebietes und haben damit nicht nur f\u00fcr den Bezirk sondern auch f\u00fcr das Land Bedeutung.i. A. des Kiezaktiv-Neu-WartenbergElke Schuster\n","uuid":"94ecb7e9-d12c-4e35-b557-889f12e15afa","post_date":"1312095911","updated_date":"1489055181","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-99-32","implementation_report":"Stand 31.12.2016:\r\nIn der Wartenberger und Falkenberger Feldmark wurden und werden in Abh\u00e4ngigkeit von den fachlichen Erfordernissen und den finanziellen Rahmenbedingungen regelm\u00e4\u00dfig Pflege \u2013und Gestaltungsma\u00dfnahmen durchgef\u00fchrt. Auf \u00a0den \u00a0Erhalt dieses Freiraumes im Norden Lichtenbergs richten die zust\u00e4ndigen \u00c4mter nicht nur ihre Aufmerksamkeit, sondern setzen Ressourcen in Zusammenarbeit mit anderen Akteuren gezielt daf\u00fcr ein. Das Verfahren zur Unterschutzstellung l\u00e4uft ebenfalls planm\u00e4\u00dfig bei der Senatsverwaltung weiter.\r\n\u00a0\r\nFolgende wichtige Pflegema\u00dfnahmen wurden in den letzten Jahren in der Falkenberger und Wartenberger Feldmark erbracht bzw. sind geplant:\r\n\u00a0\r\ngeplant 2017\r\n\u00a0\r\nWartenberger Feldmark\r\n\r\n\r\nRasenmahd Verkehrsgr\u00fcn\r\n\r\n\r\nBeweidung Neue Priesterkuten\r\n\r\n\r\nGew\u00e4sserpflege Luch Margaretenh\u00f6he (M\u00fcllber\u00e4umung, Mahd)\r\n\r\n\r\nM\u00fcllber\u00e4umung Wartenberger Feldmark inkl. Wald 2000, Streuobstwiese, Landmarke und an Fokussen (Wege inkl. ca. 5m beidseitiger Sichtbereich) -\u00a02x monatlich\r\n\r\n\r\nEntwicklungspflege Sch\u00e4lingsgraben\r\n\r\n\r\nBirken gew\u00e4ssert an den Spielpl\u00e4tzen der Parkbandtangente - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nWegesr\u00e4nder m\u00e4hen - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nD\u00f6rferweg m\u00e4hen -1x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nLandmarke m\u00e4hen - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\n693 Pflegerische Ma\u00dfnahmen an B\u00e4umen (z.B. Kronenreduzierung, F\u00e4llung, Totholzentfernung, Lichtraumprofil, Wildwuchsentfernung,\u2026)\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nFalkenberger Feldmark\r\n\r\n\r\nGeh\u00f6lzschnitt/Obstbaumschnitt Zehnrutenweg/Hausvaterweg inkl. Mahd unter den Geh\u00f6lzen\r\n\r\n\r\nM\u00fcllber\u00e4umung Wartenberger NSG Falkenberger Rieselfelder\r\n\r\n\r\n\u201eGro\u00dfe Weite\u201c m\u00e4hen - 1x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nWiese am Gymnasium m\u00e4hen - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nWegesr\u00e4nder m\u00e4hen - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nM\u00fclleimerentleerung - 1x monatlich\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nErsatz von Ausstattungselementen/Landschaftsmobilar ist augenblicklich seitens des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\u00a0nicht in Planung bzw. finanziell umsetzbar.\r\n\u00a0\u00a0\r\nMa\u00dfnahmen zwischen 2014 und 2016\r\nZwischen 2014 und 2016 wurden in der Falkenberger und Wartenberger Feldmark 1056 Pflegerische Ma\u00dfnahmen an B\u00e4umen (z.B. Kronenreduzierung, F\u00e4llung, Totholzentfernung, Lichtraumprofil, Wildwuchsentfernung, Gutachten\u2026) durchgef\u00fchrt\r\n\u00a0\r\n2016\r\n\u00a0\r\nWartenberger Feldmark\r\n\r\n\r\nRasenmahd Verkehrsgr\u00fcn (Birkholzer Weg, Lindenberger Str., D\u00f6rferweg, An der Margaretenh\u00f6he)\r\n\r\n\r\nGeh\u00f6lzschnitt Barnimer D\u00f6rferweg (Heckenschnitt, Freischneiden der Wegebereiche)\r\n\r\n\r\nGeh\u00f6lzschnitt Lindenberger Str. (Pappelaufwuchs entfernt)\r\n\r\n\r\nGeh\u00f6lzschnitt Falkenberger Feldhecken (Heckenschnitt nach Rotationsprinzip/Gutachten)\r\n\r\n\r\nBeweidung Neue Priesterkuten\r\n\r\n\r\nGew\u00e4sserpflege Luch Margaretenh\u00f6he (M\u00fcllber\u00e4umung, Entfernung Staudenkn\u00f6terich und Geh\u00f6lzaufwuchs im R\u00f6hrichtbereich, Mahd)\r\n\r\n\r\nM\u00fcllber\u00e4umung Wartenberger Feldmark inkl. Wald 2000, Streuobstwiese, Landmarke und an Fokussen (Wege inkl. ca. 5m beidseitiger Sichtbereich) - 2x monatlich\r\n\r\n\r\nFertigstellungspflege Sch\u00e4lingsgraben\r\n\r\n\r\nBirken gew\u00e4ssert an den Spielpl\u00e4tzen der Parkbandtangente - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nWegesr\u00e4nder gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nD\u00f6rferweg gem\u00e4ht - 1x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nLandmarke gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nSetzung von Feldsteinen zur B2\r\n\r\n\r\nGraben an der Ahornallee ber\u00e4umt\r\n\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\nFalkenberger Feldmark\r\n\r\n\r\nGeh\u00f6lzschnitt/Obstbaumschnitt Zehnrutenweg/Hausvaterweg inkl. Mahd unter den Geh\u00f6lzen\r\n\r\n\r\nM\u00fcllber\u00e4umung Wartenberger NSG Falkenberger Rieselfelder\r\n\r\n\r\n\u201eGro\u00dfe Weite\u201c gem\u00e4ht -1x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nHecke zur KGA \u201e750 Jahre Berlin\u201c geschnitten\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume aufgeastet am Reiterweg vorm Tierheim\r\n\r\n\r\nWiese am Gymnasium gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nWegesr\u00e4nder gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nM\u00fclleimerentleerung - 1x monatlich\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n2015\r\n\u00a0\r\nWartenberger Feldmark\r\n\r\n\r\nBepflanzung Sch\u00e4lingsgraben (Umsetzung des Gestaltungskonzeptes des Wettbewerbsiegers)\r\n\r\n\r\nNeophytenbeseitigung Wartenberger Feldmark (Entfernung von Eschenahorn und Robinie)\r\n\r\n\r\nBeweidung Neue Priesterkuten\r\n\r\n\r\nGew\u00e4sserpflege Luch Margaretenh\u00f6he (M\u00fcllber\u00e4umung, Entfernung Staudenkn\u00f6terich und Geh\u00f6lzaufwuchs im R\u00f6hrichtbereich, Mahd)\r\n\r\n\r\nRasenmahd Verkehrsgr\u00fcn\r\n\r\n\r\nM\u00fcllber\u00e4umung Wartenberger Feldmark inkl. Wald 2000, Streuobstwiese, Landmarke und an Fokussen (Wege inkl. ca. 5m beidseitiger Sichtbereich) - 2x monatlich\r\n\r\n\r\nBirken gew\u00e4ssert an den Spielpl\u00e4tzen der Parkbandtangente - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nWegesr\u00e4nder gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nD\u00f6rferweg gem\u00e4ht - 1x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nLandmarke gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nFalkenberger Feldmark\r\n\r\n\r\nGeh\u00f6lzschnitt/Obstbaumschnitt Zehnrutenweg/Hausvaterweg inkl. Mahd unter den Geh\u00f6lzen\r\n\r\n\r\nM\u00fcllber\u00e4umung NSG Falkenberger Rieselfelder\r\n\r\n\r\n\u201eGro\u00dfe Weite\u201c gem\u00e4ht - 1x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume aufgeastet am Reiterweg vorm Tierheim\r\n\r\n\r\nWiese am Gymnasium gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nWegesr\u00e4nder gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nM\u00fclleimerentleerung - 1x monatlich\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n2014\r\n\u00a0\r\nWartenberger Feldmark\r\n\r\n\r\nBeweidung Neue Priesterkuten\r\n\r\n\r\nGew\u00e4sserpflege Luch Margaretenh\u00f6he (M\u00fcllber\u00e4umung, Entfernung Staudenkn\u00f6terich und Geh\u00f6lzaufwuchs im R\u00f6hrichtbereich, Mahd)\r\n\r\n\r\nRasenmahd Verkehrsgr\u00fcn\r\n\r\n\r\nGeh\u00f6lzschnitt Falkenberger Feldhecken (Heckenschnitt nach Rotationsprinzip/Gutachten)\r\n\r\n\r\nM\u00fcllber\u00e4umung Wartenberger Feldmark inkl. Wald 2000, Streuobstwiese, Landmarke und an Fokussen (Wege inkl. ca. 5m beidseitiger Sichtbereich) - 2x monatlich\r\n\r\n\r\nBirken gew\u00e4ssert an den Spielpl\u00e4tzen der Parkbandtangente - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nWegesr\u00e4nder gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nD\u00f6rferweg gem\u00e4ht - 1x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nLandmarke gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\nFalkenberger Feldmark\r\n\r\n\r\nGeh\u00f6lzschnitt/Obstbaumschnitt Zehnrutenweg/Hausvaterweg inkl. Mahd unter den Geh\u00f6lzen\r\n\r\n\r\nM\u00fcllber\u00e4umung NSG Falkenberger Rieselfelder\r\n\r\n\r\nHecke zur KGA \u201e750 Jahre Berlin\u201c geschnitten\r\n\r\n\r\n\u201eGro\u00dfe Weite\u201c gem\u00e4ht - 1x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nB\u00e4ume aufgeastet am Reiterweg vorm Tierheim\r\n\r\n\r\nWiese am Gymnasium gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nWegesr\u00e4nder gem\u00e4ht - 2x j\u00e4hrlich\r\n\r\n\r\nM\u00fclleimerentleerung - 1x monatlich\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nDas Gutachten f\u00fcr das geplante Landschaftsschutzgebiet wurde vergeben und liegt im Entwurf vor. Auf Grund erweiterter Anforderungen seitens der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt aus 2013 an die Grundlagen f\u00fcr die Schutzgebietsausweisung ist eine (geringf\u00fcgige) Nachbeauftragung\u00a0 2014 vorgesehen. Die Abstimmungen mit der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt finden 2014 statt. Die Grundlagen f\u00fcr die Unterschutzstellung wurden erarbeitet und werden im I. Quartal der Senatsverwaltung \u00fcbergeben. Dar\u00fcber hinaus sind\u00a0 weitere Pflegema\u00dfnahmen vorgesehen (Heckenpflege Barnimer D\u00f6rferweg, Beweidung Neue Priesterkuten, Waldentwicklung).\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nF\u00fcr 2013 ist die Vergabe eines umfangreichen ornithologischen Gutachtens vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Anliegen wird unterst\u00fctzt. Die BVV diskutiert aktuell die dazu erforderlichen Ma\u00dfnahmen, die Umsetzung ist ein etwas l\u00e4ngeres Projekt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Vorschlag und die Stellungnahme des Bezirksamtes werden unterst\u00fctzt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDas Bezirksamt hat 2011 den Beschluss gefasst, ein Unterschutzstellungsverfahren im Bereich der Parklandschaft bei der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung anzuregen, welches die Erfordernisse zum Schutz und zur Nutzung von Natur und Landschaft pr\u00fcfen soll und in dem die Entwicklungsziele f\u00fcr die Zukunft festgeschrieben werden.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Elke Schuster","status_plain":"\r\n31.07.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"R\u00fcckf\u00fchrung der Taxistellpl\u00e4tze in normale Parkpl\u00e4tze","body":"Die R\u00fcckf\u00fchrung der Taxipl\u00e4tze am Freiaplatz w\u00e4re dringend geboten, da f\u00fcr den Taxistand immer 7 Pl\u00e4tze reserviert sind und werktags vormittags sogar 10 Wartepl\u00e4tze, da vormittags meistens 2-3 Taxis dort warten oder keine und abends oder nachts dort keiner wartet (oder 1-2 Taxis), w\u00e4re es dringend angebracht, eine R\u00fcckf\u00fchrung zu starten und die Taxistellpl\u00e4tze auf max. 3 zu begrenzen, das w\u00fcrde auch die Parkplatzsituation im Wohnumfeld stark entlasten.\nStattdessen sollte eher ein Ausbau der Taxi - Wartepl\u00e4tze am Krankenhaus Lichtenberg in der Fanningerstra\u00dfe in Betracht gezogen werden, dort stehen die Taxis immer zus\u00e4tzlich auf der Stra\u00dfe.\n","uuid":"5632196d-3a9c-49dc-9db2-b279a263d967","post_date":"1462264134","updated_date":"1489051207","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-39","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n07.03.2017:\r\nAm 03.03.2017 wurde ein Ortstermin mit Vertretern der Taxiinnung Berlin durchgef\u00fchrt. Als Ergebnis wird der Taxenstand in der Freiastra\u00dfe deutlich eingek\u00fcrzt. Zeitgleich werden die Kapazit\u00e4ten in der Fanningerstra\u00dfe erweitert.\r\n\r\n27.02.2017:\r\nLeider konnte die Anfrage bislang noch nicht abschlie\u00dfend bearbeiten\u00a0werden, da bis heute die Stellungnahme der Taxiinnung dazu fehlt.\r\nSobald diese vorliegt, kann die Pr\u00fcfung und Bearbeitung abgeschlossen werden.","Latitude":"52.516498565674","Longitude":"13.498499870300","name":"Martino","status_plain":"\r\n03.05.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n07.03.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Den Livestream der Bezirksverordnetenversammlung verbessern plus B\u00fcrger-APP","body":"Demokratie Live erleben, da ist Lichtenberg schon top.\nMittels einer Live-\u00dcbertragung von der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, kann jeder B\u00fcrger an der BVV teilnehmen. Auch f\u00fcr ein sp\u00e4teres ansehen ist eine Mediathek eingerichtet.\nDamit mehr B\u00fcrger, einfacher daran teilhaben k\u00f6nnen, hier ein paar Verbesserungsvorschl\u00e4ge.\n1. die Mediathek steht meistens erst nach 14 Tagen der BVV zur Verf\u00fcgung, das k\u00f6nnte zeitnah erfolgen\n2. in der Mediathek kommt es leider vermehrt vor, dass Videos nicht abspielbar sind (das erkennt man sehr gut an der erh\u00f6hten VIEWSANZAHL)\n3. da ich pers\u00f6nlich, den Livestream auf dem Handy h\u00f6re, ben\u00f6tige ich kein Videomaterial. Da w\u00e4re es sch\u00f6n, wenn auch nur Audio angeboten wird.\n4. F\u00fcr die Zukunft w\u00e4re auch ein Gedanke an eine APP angebracht, wo sich der Bezirk zeigt, die BVV die Streams anbietet, sowie sich das Ordnungsamt f\u00fcr Meldungen anbietet, als eine Art \"B\u00fcrger-APP f\u00fcr das Smartphone\"\n","uuid":"6070f419-794b-43f8-8009-a073e270d485","post_date":"1466923785","updated_date":"1488273841","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-1-52","implementation_report":"Information der B\u00fcroleitung des\u00a0Bezirksb\u00fcrgermeisters (27.02.2017):\r\n\u00a0\r\nZu Punkt 1:\r\nSeit mehr als einem halben Jahr stehen die Aufzeichnungen am Folgetag der BVV bzw. am Tag darauf in der Mediathek zur Verf\u00fcgung. Sollte es vorher zu gr\u00f6\u00dferen Abst\u00e4nden gekommen sein, waren das eher Einzelf\u00e4lle. Die Aufzeichnungen werden nach 6 Monaten gel\u00f6scht, so dass leider keine weiteren Recherchen vorgenommen werden konnten. Daf\u00fcr wird um Verst\u00e4ndnis gebeten.\r\n\u00a0\r\nZu Punkt 2:\r\nHier w\u00e4re zum genauen Nachvollziehen ein m\u00f6glichst konkretes Beispiel notwendig. Eine h\u00f6here Zugriffszahl k\u00f6nnte ein Indiz sein. Da dazu keine weiteren Hinweise vorliegen, k\u00f6nnte es sich um ein einzelnes technisches Problem handeln. Damit die Ursache gekl\u00e4rt werden kann, ist es wichtig, so konkrete Informationen wie m\u00f6glich zu haben (z.B. zum verwendeten Betriebssystem, Art des Rechners usw.).\r\n\u00a0\r\nZu Punkt 3:\r\nDieser Hinweis\u00a0wird aufgenommen. Im Zuge der Weiterentwicklung des Livestreams versuchen wir \u2013 in Anh\u00e4ngigkeit der finanziellen und technischen M\u00f6glichkeiten - dieses umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nZu Punkt 4:\r\nDie Entwicklung einer App ist sehr zeit- und vor allem kostenintensiv. Zu den Inhalten einer solchen App w\u00e4re dar\u00fcber hinaus auch ein sehr aufwendiger, intensiver Abstimmungsprozess erforderlich. Ein Thema, das viele B\u00fcrger bewegt, ist die Ordnung im \u00f6ffentlichen Raum. Daf\u00fcr hat das Land Berlin die \u201eMobile App Ordnungsamt-Online\u201c zur Verf\u00fcgung gestellt. Informationen sowie einen Link zu dieser App finden Sie hier: \r\nhttp://www.berlin.de/ordnungsamt-online/mobile-app/\r\n\u00a0","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"rekotram","status_plain":"\r\n26.06.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.07.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.07.2016: Anliegen weitergeleitet an B\u00fcro Bezirksb\u00fcrgermeisterin\r\n27.02.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Mehr Kastanienb\u00e4ume","body":"Im Wohngebiet Frankfurter Allee S\u00fcd gibt es nur an wenigen Stellen Kastanienb\u00e4ume. Der einzig sinnvolle Platz zum Sammeln von Kastanien ist nur der Harnackspielplatz. Vielleicht k\u00f6nnte man bei Baumpflanzungen in Zukunft mehr Kastanienb\u00e4ume pflanzen. Vielleicht auch um die Kiezspinne herum.\n","uuid":"741a0258-5202-44d6-9e20-fab085fd8e41","post_date":"1438017368","updated_date":"1488271802","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2015-1-37","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\n27.02.2017:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass im Dezember 2016 zwei Kastanienb\u00e4ume gepflanzt wurden.\r\n\u00a0\r\nStand 10.03.2016:\r\nIm Herbst 2016 werden mehrere Kastanienb\u00e4ume hinter der Kiezspinne in der Gr\u00fcnanlage gepflanzt.\r\n\u00a0\r\nStand 12.11.2015:\r\nAuf Grund der Tatsache, dass die wei\u00dfbl\u00fchende Kastanie \u2013 nur sie bildet Fr\u00fcchte - nicht resistent gegen die Kastanienmoniermotte ist, wird von der Pflanzung dieser Art und Gattung Abstand genommen. Eine Realisierung des Vorschlages ist zurzeit nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt am 10.03.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes vom 10.03.2016.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushalt zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.508399963379","Longitude":"13.478400230408","name":"tursics","status_plain":"\r\n19.09.2015: Vorschlag eingereicht\r\n05.11.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n15.07.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n27.02.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Spender f\u00fcr Hundekotbeutel aufstellen","body":"Im Wohngebiet Huronseestra\u00dfe gibt es viele Hunde aber leider keine aufgestellten Beh\u00e4lter mit T\u00fcten, um den Hundekot zu entsorgen. W\u00fcrde es solche T\u00fctenspender geben, w\u00fcrde sich sicher auch das Stadtbild wieder verbessern, da die Hundebesitzer den Kot ihrer Tiere entsorgen k\u00f6nnten.\nGleichzeitig k\u00f6nnten weitere Papierk\u00f6rbe aufgestellt werden - vor allem in den Parkanlagen.\n","uuid":"54908f87-be44-4d45-9878-eb66b3276aa6","post_date":"1373359475","updated_date":"1487850138","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-355","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR/ Initiativen\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (03.12.2013):\r\nDurch das Bezirksamt werden keine Hundekotspender im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland aufgestellt. Allerdings hat sich das Bezirksamt in den letzten Jahren verst\u00e4rkt daf\u00fcr eingesetzt und private Initiativen unterst\u00fctzt die sich f\u00fcr die Aufstellung von Hundekott\u00fctenspendern engagiert haben und die bereits auch mit privaten Wohnungsunternehmen verst\u00e4rkt Standorte f\u00fcr T\u00fctenspender einrichten konnten. Hier sei verwiesen an die Initiative stadt & hund. Bei Interesse kann man sich wegen der Hundet\u00fctenspender gegebenenfalls an die Initiative stadt&hund GbR, Elsenstr. 75, 12059 Berlin, Tel. 030/ 25 29 92 77 wenden, die als Organisation von Hundehaltern die Aufstellung weiterer entsprechender Beh\u00e4lter veranlassen k\u00f6nnte.\r\nwww.stadtundhund.de\r\n\u00a0\r\nAber jeder Hundebesitzer, der gewillt ist den Hundekot mittels T\u00fcte zu entsorgen, kann dies in einem Abfallbeh\u00e4lter der BSR tun. Das Ordnungsamt wird die BSR von dem vorgebrachten Anliegen informieren und um Pr\u00fcfung ersuchen, ob im Wohngebiet Huronseestra\u00dfe weitere Abfallbeh\u00e4lter aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nIn gleichgelagerten Anfragen hat die BSR dazu folgendes mitgeteilt:\r\n\u201eF\u00fcr die Aufstellung von Abfallbeh\u00e4ltern gibt es keine Regularien. Dennoch legen wir f\u00fcr uns Ma\u00dfst\u00e4be/Orientierungsmerkmale zu Grunde... Rahmenbedingungen wie zum Beispiel Wirtschaftlichkeit und Leistungsvorgaben... Unsere jahrelange Erfahrung hat gezeigt, dass die Anbringung in Haltestellenbereichen, vor Schulen und \u00f6ffentlichen Einrichtungen besonders lohnenswert sind... Unser Fokus liegt ganz klar auf den A- und B-Stra\u00dfen und hier dann noch in den A-Stra\u00dfen mit hohem Reinigungsintervall, da dort auch eine entsprechend starke Nutzung feststellbar ist.\r\nAuf begr\u00fcndete Anfragen von Kunden (hierzu geh\u00f6ren selbstverst\u00e4ndlich auch die \u00c4mter) erfolgt unsererseits eine wohlwollende Pr\u00fcfung und so werden auch immer mal wieder an auf den ersten Blick von dieser \"Systematik\" abweichenden Stellen Papierk\u00f6rbe angebracht. In der j\u00fcngeren Vergangenheit ist dieses h\u00e4ufiger im Zusammenhang mit Hundeauslaufgebieten geschehen.\u201c\r\n\u00a0\r\nAllerdings bietet die Aufstellung von mehr Abfallbeh\u00e4ltern und Hundekott\u00fctenspendern keine Gew\u00e4hr daf\u00fcr, dass die Hundehalter Ihr Verhalten \u00e4ndern.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag 2013-1-355 (Spender f\u00fcr Hundekotbeutel aufstellen) ist vertagt und damit nicht Bestandteil dieser Vorlage, die BVV wird gesondert dar\u00fcber entscheiden.\r\n\u00a0\r\nDrucksache - DS/1603/VII\r\n\u00a0\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen (21.05.2015):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zust\u00e4ndigen Stellen im Rahmen der geplanten Neuregelung bez\u00fcglich des Hundegesetzes f\u00fcr zus\u00e4tzliche M\u00fcllbeh\u00e4lter in Lichtenberg einzusetzen. Dabei sind besonders jene Stra\u00dfen zu ber\u00fccksichtigen, die f\u00fcr eine h\u00e4ufige Hundewegenutzung bekannt sind.\r\nDas Bezirksamt soll dazu eine Liste mit Standortw\u00fcnschen f\u00fcr einen zus\u00e4tzlichen M\u00fcllbeh\u00e4lter vorlegen. Im Rahmen der Erarbeitung dieser Listen sollte die Einbeziehung der B\u00fcrger gepr\u00fcft und als Unterst\u00fctzung herangezogen werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen (Zwischenbericht 18.02.2016):\r\n\u00a0\r\nDie Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) wurden vom zust\u00e4ndigen Fachamt um eine Stellungnahme gebeten. Diese ging am 07.01.2016 ein und lautet wie folgt: \r\n\u00a0\r\n\u201eGrunds\u00e4tzlich zeigen sich beim Thema Hundekot in Lichtenberg drei Schwerpunktgebiete:\r\n\u00a0\r\n\r\nBereich S-Bahnhof Wartenberg\r\nBereich Konrad-Wolf-Stra\u00dfe bis Genslerstra\u00dfe\r\nBereich S-Bahnhof Lichtenberg/ S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz/ S-Bahnhof Rummelsburg\r\n\r\n\u00a0\r\nDiese Bereiche werden bereits durch maschinelle Hundekotmobile bearbeitet, die unsere planm\u00e4\u00dfigen Reinigungseins\u00e4tze unterst\u00fctzen. Die Stra\u00dfen werden so noch ein- bis zweimal zus\u00e4tzlich pro Woche gereinigt.\r\n\u00a0\r\nAu\u00dferdem haben wir in diesen Gebieten eine Vielzahl von Papierk\u00f6rben installiert, die auch zur ordnungsm\u00e4\u00dfigen Entsorgung von Hundekot durch die Hundehalter genutzt werden k\u00f6nnen. Dar\u00fcber hinaus nehmen wir aber auch jederzeit Vorschl\u00e4ge und Hinweise zur Ausweitung unserer Entsorgungsm\u00f6glichkeiten entgegen und pr\u00fcfen wohlwollend im konkreten Einzelfall, ob hier ein tats\u00e4chlicher Bedarf vorhanden ist, wo sich eventuell n\u00e4chste Papierk\u00f6rbe befinden, ob es eine entsprechende Anbringungsm\u00f6glichkeit gibt, etc.\u201c\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird das Anliegen im Begleitgremium des B\u00fcrgerhaushalts und in den Stadtteilkonferenzen thematisieren und die gesammelten Standortw\u00fcnsche f\u00fcr weitere M\u00fcllbeh\u00e4lter an die BSR zur Pr\u00fcfung weiterleiten.","Latitude":"52.497398376465","Longitude":"13.496800422668","name":"Locke","status_plain":"\r\n09.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n03.12.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.05.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet - siehe DS/1603/VII\r\n18.02.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Seilbahn vom Kienberg zum Tierpark Berlin","body":"Innovation ist eine wichtige Grundlage f\u00fcr f\u00f6rderwillige Projekte.\nEine Vernetzung zwischen den Marzahner G\u00e4rten der Welt und dem Tierpark Berlin-Friedrichsfelde durch eine Seil- oder Schwebebahn w\u00e4re eine moderne Attraktion in Lichtenberg mit gro\u00dfer Tragweite f\u00fcr das Interesse der \u00d6ffentlichkeit am Standort. Vom Kienberg bis zu den Gebirgstieren im Tierpark verliefe die Strecke. Eine Minuten-Verbindung zwischen internationalem Gartenschau (IGA)-Gel\u00e4nde und Europas gr\u00f6\u00dften Landschafts-Tiergarten lie\u00dfe beide Einrichtungen insbesondere in touristischen Fragen mehr zusammenwachsen. Das Erlebnis in einer Schwebebahn \u00fcber den Bezirk zu fahren w\u00e4re inbegriffen.\n","uuid":"fac6212a-88e0-45b2-b482-6d5743ad7254","post_date":"1482917019","updated_date":"1487839816","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-1-96","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00fcbergreifend/ privat\r\n\u00a0\r\nInformation der Stellvertretenden Bezirksb\u00fcrgermeisterin\r\nBezirksstadtr\u00e4tin f\u00fcr Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit (22.02.2017):\r\nMit Interesse habe ich Ihren Vorschlag gelesen, eine Seilbahn von den G\u00e4rten der Welt zum Tierpark zu bauen. Mich freut es immer, wenn Lichtenbergerinnen und Lichtenberger mit frischen Ideen danach streben, unseren Bezirk und Berlin insgesamt, attraktiver zu machen.\r\n\u00a0\r\nIhre Idee erscheint auf den ersten Blick sehr verlockend. Beide Standorte bedienen ein \u00e4hnliches Publikum, sind aber dennoch verschieden genug, das sich ein Besuch von beiden Parks lohnt. Die Schwierigkeiten tauchen aber auf den zweiten Blick auf. Die Streckenf\u00fchrung m\u00fcsste vom Kienberg aus entlang des Wuhletals nach S\u00fcden f\u00fchren und dann bei Biesdorf einen Schwenk nach Westen machen. F\u00fcr jeden St\u00e4nder der Seilbahn m\u00fcsste der Eigent\u00fcmer der Seilbahn das darunterliegende Grundst\u00fcck kaufen oder langfristig pachten. Jeder Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer entlang der gesamten Strecke m\u00fcsste seine Zustimmung daf\u00fcr geben, dass sein Grundst\u00fcck \u201e\u00fcberfahren\u201c werden darf. Das gilt nicht nur f\u00fcr die Eigent\u00fcmer direkt unter der Strecke, sondern auch die daneben. Denn von der Seilbahn aus k\u00f6nnen die Fahrg\u00e4ste von oben auf die Grundst\u00fccke schauen, wof\u00fcr man als betroffener Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer widersprechen darf. Bei den hunderten betroffenen Einfamilienh\u00e4usern in Biesdorf kann ich mir kaum vorstellen, dass die Eigent\u00fcmer alle ihre Zustimmung daf\u00fcr geben.\r\n\u00a0\r\nAm Ende muss es dann auch jemand bezahlen. Ich bin keine Seilbahnexpertin, aber mindestens einen zweistelligen Millionenbetrag wird das sicherlich kosten. Die Bezirke Lichtenberg und Marzahn k\u00f6nnen diese Summe nicht aufbringen. Das Abgeordnetenhaus tut sich schon schwer damit, Gelder in den Tierpark zu investieren. Ein privater Investor wird genau schauen, ob man mit den Fahrkarten das Geld wieder hereinbekommen kann.\r\n\u00a0\r\nIch muss Ihnen daher sagen \u2013 so w\u00fcnschenswert Ihre Idee auch ist \u2013 dass die H\u00fcrden aus meiner Sicht leider zu hoch sind.\r\n\u00a0","Latitude":"52.508701324463","Longitude":"13.536700248718","name":"Clara Vogel","status_plain":"\r\n28.12.2016: Vorschlag eingereicht\r\n08.02.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n16.02.2017: Anliegen weitergeleitet an die Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit\r\n22.02.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von Sitzb\u00e4nken im M\u00fchlengrund","body":"Im Zuge der Sanierung des Kiezplatzes \"Am M\u00fchlengrund\" und des M\u00fchlenradbrunnens sollte die Frage der Aufstellung weiterer B\u00e4nke zur Steigerung der Aufentaltsqualit\u00e4t Beachtung finden. Diese sollten sich nicht allein am Rande des Platzes befinden, sondern z. B. in Sitzgruppen an den Baumscheiben oder sich entlang des Bachlaufs der Brunnenkunst orientieren.\n","uuid":"4c6a780a-8492-41f1-80b0-e0a6a9a93a87","post_date":"1368960751","updated_date":"1487772875","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-329","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\n31.12.2016:\r\nDie Aufstellung von B\u00e4nken erfolgt erst nach endg\u00fcltiger Fertigstellung der Bauma\u00dfnahmen, sodass die B\u00e4nke in das endg\u00fcltige Gesamtkonzept eingebettet werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nStand 15.01.2016:\r\nDie Baugenehmigung wurde im Jahr 2015 erteilt, allerdings ist zwischenzeitlich ein Investesorwechsel eingetreten. Vom neuen Investor gibt es noch keine \u00c4u\u00dferung, wann der Baubeginn geplant ist.\u00a0 Somit kann noch nicht benannt werden,\u00a0 wann die B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nStand 10.07.2015:\r\nDa im September 2015 die Abrissarbeiten rund um den M\u00fchlengrundplatz beginnen sollen, ist diese Fl\u00e4che nur noch eingeschr\u00e4nkt nutzbar. Die Aufstellung von B\u00e4nken erfolgt erst nach endg\u00fcltiger Fertigstellung des Gebiets, sodass die B\u00e4nke in das endg\u00fcltige Gesamtkonzept eingebettet werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nDie Bauarbeiten zur Instandsetzung des Brunnens auf dem M\u00fchlengrundplatz beginnen in der 31. Kalenderwoche und werden bis November 2014 andauern.\u00a0\r\nDie Aufstellung von B\u00e4nken ist im Rahmen der Platzumgestaltung in 2015 vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStand: 18.07.2013\r\nDer Platz im M\u00fchlengrund soll im Rahmen des F\u00f6rderprogrammes Stadtumbau-Ost erneuert und umgestaltet werden. Hierbei wird auch die Aufstellung von B\u00e4nken Ber\u00fccksichtigung finden. Der Brunnen soll, auch in Absprache mit dem K\u00fcnstler, wieder in Betrieb genommen werden. Insgesamt stehen f\u00fcr die Ma\u00dfnahme voraussichtlich 300.000 Euro zur Verf\u00fcgung. Eine Umsetzung ist nicht vor 2014/2015 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium:\r\nDie Umsetzung der Umgestaltungsma\u00dfnahme im Rahmen von Stadtumbau-Ost ist nicht vor 2014/2015 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 19.09.2013 (DS/0915/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.561298370361","Longitude":"13.509200096130","name":"Makarenko","status_plain":"\r\n19.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n10.09.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2013\r\n20.09.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.12.2016: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Einfassung der Baumscheiben auf dem Platz \"Am M\u00fchlengrund\" erh\u00f6hen","body":"Seit mehreren Jahren pflegen Anwohner die Baumscheiben auf dem Platz \"Am M\u00fchlengrund\", um dem Platz eine idyllische Anmutung zu verleihen. Eine Bepflanzung im Jahr 2012 erwies sich bereits als schwierig, da die Baumscheiben derart verwurzelt und verdichtet sind, dass man hierzu eine neue Schicht Mutterboden auftragen m\u00fcsste. Es gibt jedoch keine Einfassung der Baumscheiben, die die zus\u00e4tzliche Menge an Erde zur\u00fcckhalten k\u00f6nnte.\nIm Zuge der Platzsanierungsma\u00dfnahme w\u00fcrde sich nicht nur die Aufstellung von robusten Parkb\u00e4nken, sondern auch die Erh\u00f6hung der Einfassungen der Baumscheiben als aufenthaltsverbessernde Ma\u00dfnahmen erweisen, da Blumen anstelle blanker Erde die Anmutung verbessern w\u00fcrden. Denkbar ist eine Einfassung in H\u00f6he von jeweils 20 bis 30 cm. Wir k\u00f6nnten die Baumscheiben besser als bisher pflegen, da dort Mutterboden aufgetragen werden k\u00f6nnte und nicht durch Regen weggeschwemmt w\u00fcrde. Die notwendige Tiefe zum Einbringen von Blumenzwiebeln und Pflanzen w\u00e4re garantiert.\nVorbild f\u00fcr eine solche Einfassung in ihrer Art k\u00f6nnte die gemauerte Sitzfl\u00e4che am Stra\u00dfenbahn\u00fcbergang R\u00fcdickenstra\u00dfe, die im Zuge des 1. Bauabschnitts gebaut wurde, sein. So k\u00f6nnten sich gestalterische Elemente des einen Ortes an diesem Ort wiederholen.\n","uuid":"137cfcad-9791-49c0-9f57-8e76fa3a3d43","post_date":"1395317747","updated_date":"1487772655","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-1-26","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\n31.12.2016:\r\nDie Aufstellung von B\u00e4nken erfolgt erst nach endg\u00fcltiger Fertigstellung der Bauma\u00dfnahmen, sodass die B\u00e4nke in das endg\u00fcltige Gesamtkonzept eingebettet werden k\u00f6nnen.\r\nDie Erh\u00f6hung der Einfassungen der Baumscheiben h\u00e4tte eine \u00e4u\u00dferst negative Auswirkung auf die Vitalit\u00e4t des Baumes (langsames Absterben) und ist somit abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nStand 15.01.2016:\r\nDie Baugenehmigung wurde im Jahr 2015 erteilt, allerdings ist zwischenzeitlich ein Investesorwechsel eingetreten. Vom neuen Investor gibt es noch keine \u00c4u\u00dferung, wann der Baubeginn geplant ist.\u00a0 Somit kann noch nicht benannt werden,\u00a0 wann die B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 10.07.2015:\r\nDa im September 2015 die Abrissarbeiten rund um den M\u00fchlengrundplatz beginnen sollen, ist diese Fl\u00e4che nur noch eingeschr\u00e4nkt nutzbar. Die Aufstellung von B\u00e4nken erfolgt erst nach endg\u00fcltiger Fertigstellung des Gebiets, sodass die B\u00e4nke in das endg\u00fcltige Gesamtkonzept eingebettet werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nNach Fertigstellung des Brunnens Ende 2014 wird im n\u00e4chsten Fr\u00fchjahr die Aufstellung von Parkb\u00e4nken zu pr\u00fcfen sein. Konkrete Standortw\u00fcnsche f\u00fcr B\u00e4nke k\u00f6nnen an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt herangetragen werden. Die Erh\u00f6hung der Einfassungen der Baumscheiben h\u00e4tte eine \u00e4u\u00dferst negative Auswirkung auf die Vitalit\u00e4t des Baumes (langsames Absterben) und ist somit abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremim B\u00fcrgerhaushalt:\r\nDie B\u00e4nke k\u00f6nnen im Fr\u00fchjahr 2015 (nach Fertigstellung der Bauma\u00dfnahmen) aufgestellt werden. Zur Thematik Bepflanzung bzw. Einfassung/ Auff\u00fcllung von Baumscheiben sollen bilaterale Gespr\u00e4che mit dem Einreicher, den Anwohnern und dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt gef\u00fchrt werden (Pr\u00fcfung von M\u00f6glichkeiten).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 1 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-5 (Sicherer Weg zur Schule und Kita) das Gespr\u00e4ch mit der Schulleitung zu suchen und den Einsatz von Sch\u00fclerlotsen zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 1 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.561000823975","Longitude":"13.508600234985","name":"Makarenko","status_plain":"\r\n20.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n20.03.2015: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.12.2016: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Spielpl\u00e4tze","body":"Die gesamten Spielpl\u00e4tze m\u00fcssten erneuert werden, kindgerecht. Gehwege erneuern und die Rasenfl\u00e4che.\n","uuid":"8a70ccc7-ad74-4367-94bb-e678bad37914","post_date":"1311922788","updated_date":"1487764878","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-55-132","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDie Spielplatzkommission hat am 16. April 2013 getagt und sich mit dem Thema befasst. Die Verwaltung wurde gebeten zu pr\u00fcfen, welche M\u00f6glichkeiten im Rahmen des Budgets bestehen, die Situation zu verbessern. Das Umwelt- und Naturschutzamt hat daraus ableitend mit dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt Schwerpunkte f\u00fcr Reparaturleistungen an Kinderspielpl\u00e4tzen im Ortsteil Neu - Hohensch\u00f6nhausen Nord abgestimmt. Allerdings wird damit die Situation nicht so deutlich verbessert werden k\u00f6nnen, wie es w\u00fcnschenswert w\u00e4re.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Spielplatzkommission wird \u00fcber den Zustand der \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tze sowie \u00fcber den Versorgungsgrad in allen Sozialr\u00e4umen des Bezirkes informiert.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, mit Tr\u00e4gern von Kinder- und Familienangeboten im Sozialraum das Gespr\u00e4ch zu suchen, um den Vorschlag zu konkretisieren. In das Verfahren ist die Spielplatzkommission einzubeziehen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nJugendhilfeausschuss\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, mit Tr\u00e4gern von Kinder- und Familienangeboten im Sozialraum das Gespr\u00e4ch zu suchen, um den Vorschlag zu konkretisieren. In das Verfahren ist die Spielplatzkommission einzubeziehen.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nVorschlag sollte von der Spielplatzkommission bearbeitet werden.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer Vorschlagseinreicher wird um Mitteilung gebeten, welcher Spielplatz konkret erneuert werden muss. Die Umsetzung dieses Vorschlages ist nur im Rahmen einer Investitionsplanung m\u00f6glich.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Frank Pfriem","status_plain":"\r\n29.07.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung von Wegen","body":"Beleuchtung von Wegen in \u00f6ffentlichen Parkfl\u00e4chen, beispielsweise Mellepark 24 und Weg (H\u00f6nower) zu S-Bhf. Rummelsburg (Verhinderung von Unf\u00e4llen und bessere Sicherheit!)\n","uuid":"915d8378-5b85-4212-999c-65524ea3de2f","post_date":"1457121600","updated_date":"1487686767","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-3-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Vattenfall Europe Netzservice GmbH\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\n02.09.2016:\r\nDie Beleuchtungsk\u00f6rper innerhalb des H\u00f6nower Gr\u00fcnzuges, die in der \u00f6ffentlich gewidmeten Gr\u00fcnanlage stehen, sind gegenw\u00e4rtig noch Bestandteil bestehender Schaltkreise der \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenbeleuchtung. Ein Anspruch auf Reparatur bzw. Erneuerung der Leuchten gegen\u00fcber Vattenfall besteht nicht, da sie nicht Bestandteil der \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenbeleuchtung sind. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat daher entschieden, die zwei betroffenen Hauptwege einzuziehen und als \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland zu widmen, um dann eine \u00dcberpr\u00fcfung der Beleuchtungssituation bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt beantragen zu k\u00f6nnen. Das Verfahren wurde im August 2016 eingeleitet.\r\n\u00a0\r\nDer Mellenseepark f\u00e4llt nach Pkt. 4.1.5 der Ausf\u00fchrungsvorschrift zu \u00a77 des Berliner Stra\u00dfengesetzes \u00fcber die \u00d6ffentliche Beleuchtung (AV Beleuchtung) nicht unter die stra\u00dfennetzunabh\u00e4ngigen Wege, deren Beleuchtung die Senatsverwaltung finanziert, da die Grunds\u00e4tze des Handbuches zum Lichtkonzept, im Februar 2011 durch SenStadt herausgegeben, nicht erf\u00fcllt werden (Pkt. 4.4.1 bis 4.4.3). Somit wird hier keine Beleuchtung erfolgen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nsiehe Beantwortung der Kleinen Anfrage KA/0724/VII vom 17.05.2016 (Auszug):\r\nIm H\u00f6nower Weg befindet sich eine Stra\u00dfenbeleuchtung. Zwei wichtige Erschlie\u00dfungswege durch den H\u00f6nower Gr\u00fcnzug (gewidmete Gr\u00fcnanlage) in Richtung Salzmannstra\u00dfe bzw. Dolgenseestra\u00dfe sind Bestandteil der \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenbeleuchtung. Die Situation wird durch das Bezirksamt als bedarfsgerecht eingesch\u00e4tzt.\r\n\u00a0\r\nDie \u00f6ffentliche Stra\u00dfenbeleuchtung in Berlin wird durch die Vattenfall Europe Netzservice GmbH betrieben. Dies betrifft die beiden Erschlie\u00dfungswege (s.o.). Die \u00fcbrigen Beleuchtungsk\u00f6rper innerhalb des H\u00f6nower Gr\u00fcnzuges sind gegenw\u00e4rtig noch Bestandteil bestehender Schaltkreise der \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenbeleuchtung. Ein Anspruch auf Reparatur bzw. Erneuerung gegen\u00fcber Vattenfall besteht nicht. Sie sind nicht Bestandteil der \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenbeleuchtung.\r\nHinweis: Gr\u00fcnanlagengesetz vom 24.11.1997; \u00a7 5 Verkehrssicherungspflicht (2) Eine Verpflichtung Berlins zur Beleuchtung der Anlagen und zur Bek\u00e4mpfung von Schnee- und Eisgl\u00e4tte auf Pl\u00e4tzen und Wegen in den Anlagen besteht nicht.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nDie in der Anlage3 enthaltenen Vorschl\u00e4ge betreffen B\u00fcrgeranliegen auf Fl\u00e4chen und Grundst\u00fccken, f\u00fcr die keine Zust\u00e4ndigkeit des Bezirkes Lichtenberg besteht. Das Bezirksamt wird ersucht, diese Vorschl\u00e4ge den jeweiligen Eigent\u00fcmern zur Kenntnis zu geben und die Pr\u00fcfung ihrer Umsetzung anzuregen.","Latitude":"52.492900848389","Longitude":"13.502200126648","name":"W. D\u00f6ring","status_plain":"\r\n04.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.06.2016: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n02.09.2016: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"30-km/h- Zone R\u00fcdigerstra\u00dfe!","body":"Wir hatten am 17.5.15 wieder einen schweren Verkehrsunfall mit Verletzten!\nEs betrifft immer wieder die Kreuzung R\u00fcdigerstr. /Ecke Wotanstra\u00dfe!\nWer von der Wotanstr. aus kommend die R\u00fcdigerstra\u00dfe \u00fcberqueren will, kann die Situation sehr schlecht einsehen! Zudem wird das Tempo 50 auf der R\u00fcdigerstr. scheinbar nicht eingehalten!\nWarum macht mann nicht einfach die R\u00fcdigerstr. zur 30-er Zone?\nJetzt ist auch der Spielplatz Freiaplatz Neu!\nSoll erst ein Kind erfasst werden!\nSelbst wir als Anwohner meiden diese Kreuzung!\nPeter F.\n","uuid":"fe9d6ad3-9906-4c79-be4f-0acd62fc54c7","post_date":"1431968590","updated_date":"1487684928","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-23","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEs handelt sich um eine \u00fcbergeordnete Erg\u00e4nzungsstra\u00dfe (Step III) = Zust\u00e4ndigkeit Verkehrlenkung Berlin.Aufgrunddessen, dass\u00a0dort regul\u00e4r eine Buslinie der BVG verl\u00e4uft, ist mit einer positiven Entscheidung nicht zu rechnen, zumal es sich entgegen der Eingabe nicht um einen Unfallschwerpunkt oder gef\u00e4hrliche Verkehrs\u00f6rtlichkeit handelt.\r\n\u00a0\r\nDas\u00a0Anliegen wurde am 01.06.2015 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0dem\u00a0Vorschlagseinreicher\u00a0in Verbindung setzt. Etwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: Tel. 030/ 902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.496299743652","name":"Peter Fraass","status_plain":"\r\n22.05.2015: Vorschlag eingereicht\r\n22.05.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n01.06.2015: Anliegen weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n01.06.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Nichtbenutzungspflicht der Radwege auf der K\u00f6penicker Chaussee","body":"Da in dem genannten Bereich auf der Hauptstra\u00dfe und in der K\u00f6penicker Chaussee ein Radweg auf dem B\u00fcrgersteig sogar rot markiert ist, w\u00fcrde ich mir w\u00fcnschen, dass ein blaues Radfahrerschild aufgestellt wird, damit die Radfahrer den auch benutzen m\u00fcssen. Denn wozu wird ein teurer Radweg angelegt, wenn darauf eh keiner f\u00e4hrt. Und zur eigenen Sicherheit der Radfahrer w\u00e4re dies auch sehr zu begr\u00fc\u00dfen.\n","uuid":"402e025a-c1d1-49af-a02e-557fcbbcf19a","post_date":"1433856007","updated_date":"1487684250","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-33","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (11.06.2015):\r\nDas\u00a0Anliegen wurde am 11.06.2015 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0dem\u00a0Vorschlagseinreicher\u00a0in Verbindung setzt. \r\nEtwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: Tel. 030/ 902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de","Latitude":"52.495300292969","Longitude":"13.489399909973","name":"Martino","status_plain":"\r\n09.06.2015: Vorschlag eingereicht\r\n09.06.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.06.2015: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n11.06.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Festes Personal in den Familieneinrichtungen der Stadtteilzentren","body":"Es wirkt sich auf die gute Arbeit der Mitarbeiter/innen des Familienzimmers der Kiezspinne FAS e.V. im Nachbarschaftshaus ORANGERIE sehr negativ aus, dass st\u00e4ndig die Mitarbeiter/innen wechseln, da sie \u00fcber Ma\u00dfnahmen des Jobcenters bezahlt werden. Eine bestimmte Anzahl von festangestellten Mitarbeitern/innen w\u00fcrde die gute Qualit\u00e4t der Arbeit sichern. Dieses trifft auch auf die Mitarbeiter/innen von Starke Br\u00fccken GbR zu. Wichtig f\u00fcr die Arbeit ist ein vertrauensvolles Verh\u00e4ltnis zwischen Mitarbeitern/innen und den Nutzern/innen und das kann sich nur langfristig aufbauen. Die Mitarbeiter/innen m\u00fcssen keine hohe Qualifizierung haben. Vorschlag: F\u00fcr die Bereiche Familien- und Sozialarbeit in den Stadtteilzentren / Nachbarschaftsh\u00e4usern finanzielle Mittel f\u00fcr feste Mitarbeiter/innen bereitstellen.\n","uuid":"189457ff-f76a-4520-b4e5-53133b600cc1","post_date":"1315225999","updated_date":"1487683700","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"13-8-6","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nSiehe Ausf\u00fchrungen zu den Planungen\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer geltende Stadtteilzentrenvertrag hat eine Laufzeit bis Ende 2014. Das Bezirksamt wird dem Wunsch der BVV nachkommen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, beim Senat darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der Neuvergabe von Mitteln f\u00fcr Stadtteilzentren auch ein Anteil an Personalmitteln f\u00fcr Familienangebote festgeschrieben wird.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nDer Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz folgt der Empfehlung des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nJugendhilfeausschuss\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, beim Senat darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der Neuvergabe von Mitteln f\u00fcr Stadtteilzentren auch ein Anteil an Personalmitteln f\u00fcr Familienangebote festgeschrieben wird.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDas Stadtteilzentrum Kiezspinne wird aus Landesmitteln regelfinanziert. Aus bezirklichen Mitteln wird keine F\u00f6rderung von zus\u00e4tzlichem \"festen\" Personal erfolgen.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n05.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Tempo 30 in der Skandinavischen Stra\u00dfe","body":"Die Skandinavische Stra\u00dfe ist eine sehr stark befahrene Zubringerstra\u00dfe zur Frankfurter Allee. Durch die Breite der Fahrbahn l\u00e4dt sie Autofahrer zu starkem Beschleunigen und hohem Tempo ein. Dadurch entsteht f\u00fcr die Anwohner eine hohe L\u00e4rmbelastung, tags\u00fcber aber auch nachts. Die Umwandlung in eine Tempo-30-Stra\u00dfe k\u00f6nnte (sofern auch hin und wieder Kontrollen stattfinden) sp\u00fcrbare Entlastung bringen.\n","uuid":"2583e513-d632-450d-8725-1ed54b0d948c","post_date":"1438123956","updated_date":"1487683492","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-38","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (10.08.2015):\r\nDas\u00a0Anliegen wurde am 10.08.2015 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0dem\u00a0Vorschlagseinreicher\u00a0in Verbindung setzt. \r\nEtwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: Tel. 030/ 902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de","Latitude":"52.511600494385","Longitude":"13.502400398254","name":"dh","status_plain":"\r\n29.07.2015: Vorschlag eingereicht\r\n05.08.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n05.08.2015: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n10.08.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Haltelinie an der Ecke Schlichtallee/Fischerstra\u00dfe","body":"An der Kreuzung Schlichtallee/N\u00f6ldnerstra\u00dfe/L\u00fcckstra\u00dfe befindet sich eine Ampel. Kurz vor der Ampel befindet sich die Einm\u00fcndung Fischerstra\u00dfe.\nDurch die an der Ampel wartenden Fahrzeuge wird regelm\u00e4\u00dfig die Zufahrt zur Fischerstra\u00dfe versperrt. Sowohl Fahrzeuge aus der Fischerstra\u00dfe kommend, als auch Fahrzeuge, welche als Linksabbieger in die Fischerstra\u00dfe abbiegen wollen, werden behindert. Als Folge dessen kommt es regelm\u00e4\u00dfig zu weiteren Verkehrsbehinderungen durch stehende Fahrzeuge.\nImmer wieder kommt es auch zu gef\u00e4hrlichen Situationen f\u00fcr Radfahrer und Fu\u00dfg\u00e4nger, welche durch die stehenden Fahrzeuge, vor allem f\u00fcr Linksabbieger, nicht mehr sichtbar sind.\nDie zur Ampel geh\u00f6rende Haltelinie sollte hinter die Einm\u00fcndung Fischerstra\u00dfe verlegt werden, um die beschriebene Verkehrssituation zu verbessern und das Unfallpotential zu verringern.\n","uuid":"963adbcd-131b-45d4-8e71-ddff5eedd561","post_date":"1474447963","updated_date":"1490047365","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-71","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (14.10.2016):\r\nDas\u00a0Anliegen wurde am 14.10.2016 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0der\u00a0Vorschlagseinreicherin\u00a0in Verbindung setzt. \r\nEtwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: Tel. 030/ 902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de","Latitude":"52.502201080322","Longitude":"13.486700057983","name":"Anja Berghoff","status_plain":"\r\n21.09.2016: Vorschlag eingereicht\r\n11.10.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n11.10.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n14.10.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen von Hundekott\u00fctenspender","body":"Auf dem neuen Gehweg f\u00fcr Radfahrer und Fu\u00dfg\u00e4nger gehen auch viele Hundebesitzer spazieren. Leider lassen manche die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner zur\u00fcck. Durch das Aufstellen sog. Hundekott\u00fctenspender k\u00f6nnte das Problem reduziert werden. Abfalleimer f\u00fcr die Entsorgung gibt es genug.\nEs betrifft den Weg, den Fu\u00dfg\u00e4nger und Fahrradfahrer entlang der Stra\u00dfe Am Tierpark gemeinsam nutzen. Kreuzung Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe/ Am Tierpark bis Am Tierpark/ Franz-Mett-Stra\u00dfe. Aufstellen k\u00f6nnte man die Spender direkt an den M\u00fclleimern.\n","uuid":"494acf87-9ea8-4c4f-8b73-e6c2dfb4a61d","post_date":"1440148201","updated_date":"1487673888","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2015","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-39","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BSR (Stand 21.10.2015):\r\nDas Aufstellen von Hundekott\u00fctenspendern f\u00e4llt nicht in den uns zugewiesenen Aufgabenbereich.\r\n\u00a0\r\nDie Ausweitung erfolgt entweder durch die Initiative \u201eStadt & Hund\u201c (www.stadtundhund.de) oder nach Absprache zwischen dem jeweiligen Bezirk und der Firma Wall AG. Die Firma Wall AG setzt Stelen mit T\u00fctenspendern und Abfallbeh\u00e4ltern, sogenannte Dog-Service-Stations, ein, bei denen die BSR als Kooperationspartner in einem Pilotversuch die regelm\u00e4\u00dfige Entleerung der Abfallbeh\u00e4lter sowie die Nachbest\u00fcckung der Stelen \u00fcbernimmt.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand 10.09.2015):\r\nDas Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt stellt grunds\u00e4tzlich keine Hundekott\u00fctenspender im \u00f6ffentlichem Stra\u00dfenland auf, da f\u00fcr die Entsorgung im Stra\u00dfenland die BSR zust\u00e4ndig ist.\r\nDer Vorschlag wird an die BSR mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a021.01.2016 (DS/1865/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nDie in Anlage 3 enthaltenen Vorschl\u00e4ge werden in den Fachaussch\u00fcssen der BVV beraten und mit Beschlussempfehlungen versehen der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt.","Latitude":"52.504001617432","Longitude":"13.520199775696","name":"borsti","status_plain":"\r\n21.08.2015: Vorschlag eingereicht\r\n10.09.2015: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n11.09.2015: Vorschlag weitergeleitet an BSR\r\n21.10.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sanierung der Gr\u00fcnanlage an der Ruschestra\u00dfe zwischen Hoener- und Bleckmannweg","body":"Sanierung der verwilderten Gr\u00fcnanlage zwischen Hoener- und Bleckmannweg mit dem Ziel, die \u00f6ffentliche\u00a0Gr\u00fcnanlage\u00a0wie auch den verbliebenen historischen Friedhofsteil in ihrem Charakter zu erhalten, die vorhandene Substanz zu sichern und\u00a0eine gepflegte, gr\u00fcne Oase mit Parkb\u00e4nken zum Verweilen f\u00fcr die Anwohner zu schaffen.\n","uuid":"cdf688e8-5b25-4e61-9f92-fe7ee06d005d","post_date":"1484075524","updated_date":"1487247476","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2017","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2017-1-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes bzw. STATTBAU GmbH (10.02.2017):\r\nIm Oktober 2016 haben sich Lichtenberger B\u00fcrger*innen auf Einladung von STATTBAU in einem Workshop \u00fcber die zuk\u00fcnftige Gestaltung der Fl\u00e4che des ehemaligen Urnenfriedhofs an der Rathausstra\u00dfe ausgetauscht. Die Teilnehmer*innen waren sich einig, den derzeitigen naturnahen Charakter zu erhalten und gleichzeitig die Aufenthaltsqualit\u00e4t zu verbessern. Au\u00dferdem soll ein barrierefreier Zugang zu der Gr\u00fcnanlage gew\u00e4hrleistet werden.\r\n\u00a0\r\nDa das Bezirksamt Lichtenberg f\u00fcr die Ma\u00dfnahmen in der Gr\u00fcnanlage 2017 keine Ressourcen zur Verf\u00fcgung stellen kann, werden die Ma\u00dfnahmen ab 2018 umgesetzt. Die Anlage verweilt also noch ein bisschen im Dornr\u00f6schenschlaf.\r\nDie regelm\u00e4\u00dfigen Pflegearbeiten werden auch in 2017 durchgef\u00fchrt werden.\r\n\u00a0\r\nVor Beginn der konkreten Planung f\u00fcr diese Fl\u00e4che werden alle Interessierten informiert und zu einem erneuten Austausch eingeladen.","Latitude":"52.514301300049","Longitude":"13.489399909973","name":"Gabriela Gra\u00dfmann","status_plain":"\r\n10.01.2017: Vorschlag eingereicht\r\n08.02.2017: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.02.2017: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n10.02.2017: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"L\u00f6sung am Bahnhof Karlshorst","body":"L\u00f6sung am Bahnhof Karlshorst, die Autofahrern, Nutzern der \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel und Radfahrern gerecht wird und den Anwohnern m\u00f6glichst wenig L\u00e4rm und Luftverschmutzung bringt, kein zus\u00e4tzlicher Stau durch Halt der Stra\u00dfenbahnen!Karlshorst sollte Regionalbahnhof bleiben, K\u00f6penick ist kein Ersatz f\u00fcr Karlshorst, dort kann nur RE 1 halten, in Karlshorst alle Linien.\n","uuid":"5c63a2da-7907-497d-9648-7b1bd01a6da3","post_date":"1308574593","updated_date":"1487150885","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-99-14","implementation_report":"Stand 14.02.2017\r\nPressemitteilung\r\nTreskowallee: 7 Baumf\u00e4llungen und 30 Neupflanzungen\r\n\u00a0\r\nIn den kommenden Jahren wird der Stra\u00dfenraum n\u00f6rdlich und s\u00fcdlich der Bahnbr\u00fccke Karlshorst umfassend neu gestaltet. Im Vorgriff der anstehenden Bauma\u00dfnahmen werden in diesem Abschnitt entlang der Treskowallee insgesamt 7 B\u00e4ume der Sorten Ahorn, Linde und Platane gef\u00e4llt.\r\n\u00a0\r\nZun\u00e4chst werden 3 B\u00e4ume in zweiter Reihe gef\u00e4llt, anschlie\u00dfend folgen die weiteren B\u00e4ume nach Baustellengenehmigung durch die Verkehrslenkung Berlin.\r\n\u00a0\r\nHierzu erkl\u00e4rt Wilfried N\u00fcnthel (CDU), Bezirksstadtrat f\u00fcr Stra\u00dfen und Gr\u00fcnfl\u00e4chen:\r\n\u00a0\r\n\u201eDie F\u00e4llung von B\u00e4umen tut immer weh, jedoch ist es hier unvermeidlich. Jedoch werden als Ausgleich30 neue Linden entlang der Treskowallee und in anliegenden Stra\u00dfen gepflanzt. K\u00fcnftig soll den Verkehrsteilnehmern Tram, Autos, Radfahrer und Fu\u00dfg\u00e4ngern an und unter der Br\u00fccke gleichberechtigtmehr Platz einger\u00e4umt werden. Das jahrzehntelange Nadel\u00f6hr zwischen D\u00f6nhoffstra\u00dfe und Wandlitzstra\u00dfe wird damit endlich beseitigt. Es wird neue Abbiegefahrspuren f\u00fcr Linksabbieger in die Rheinsteinstra\u00dfe sowie in die Stolzenfelsstra\u00dfe und f\u00fcr die Rechtsabbieger in die D\u00f6nhoffstra\u00dfe geben. Zudem wird es einen Radweg geben. Dies alles f\u00fchrt nicht nur zu einer besseren Umsteigebeziehung f\u00fcr die Fahrg\u00e4ste des \u00d6PNV und einer Zeitersparnis f\u00fcr Autofahrer, sondern insgesamt zu mehr Sicherheit f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer.\u201c\r\n\u00a0\r\nHintergrund:\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die Neuordnung der Stra\u00dfenbahnverkehrsanlagen und des Stra\u00dfenraums auf der Treskowalleeim Abschnitt Dorotheastra\u00dfe bzw. Godesberger Stra\u00dfe im Norden bis zur H\u00f6he Traberweg imS\u00fcden f\u00fchren die Berliner Verkehrsbetriebe und das Bezirksamt Lichtenberg ein gemeinsamesPlanfeststellungsverfahren durch. Dabei steht insbesondere der Stra\u00dfenraum unter der Bahnbr\u00fccke Karlshorst zwischen D\u00f6nhoffstra\u00dfe und Wandlitzstra\u00dfe im Fokus. Im Verfahren soll eine Kl\u00e4rung \u00fcber die k\u00fcnftige F\u00fchrung der Stra\u00dfenbahn herbeigef\u00fchrt werden: entweder als Mittelspur oder als Verschwenkung in einer so genannten Y-Variante. In beiden F\u00e4llen sollen die beiden bestehenden Haltestellen \u201eTreskowallee / S Karlshorst\u201c und \u201eTreskowallee / Ehrlichstra\u00dfe\u201c durch einen zentralen Umsteigepunkt \u201eS-Bahnhof Karlshorst\u201c unter der neu gestalteten Bahnbr\u00fccke Karlshorst ersetztwerden. Circa 150 m s\u00fcdlich der Ehrlichstra\u00dfe soll dann eine neue Haltestelle \u201eTraberweg\u201c errichtet werden. Weiterhin soll der gesamte Stra\u00dfenraum im Abschnitt verbessert werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Schule, Sport, \u00d6ffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: (030) 90296 4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel@lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt. Die Fertigstellung wird aufgrund von Verz\u00f6gerungen im Planfeststellungsverfahren erst im Jahr 2019 erfolgen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nSiehe Ausf\u00fchrungen zu den Planungen\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDas Ziel, mit der Aufweitung der Eisenbahn\u00fcberf\u00fchrung eine verkehrliche L\u00f6sung herbeizuf\u00fchren, die allen Verkehrsteilnehmern gerecht wird, wird weiterhin verfolgt. Die Br\u00fcckenaufweitung wurde vom Senat bestellt. F\u00fcr die Planung der Stra\u00dfe ist die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt zust\u00e4ndig.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nMit der Umsetzung des Vorschlags wurde begonnen. Zur Attraktivit\u00e4t des Bahnhofs Karlshorst wird auf die Drucksache 2092/VI verwiesen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDie Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr UmweltDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nMit der Aufweitung der Eisenbahn\u00fcberf\u00fchrung ist eine verkehrliche\u00a0 L\u00f6sung vorgesehen, die allen Verkehrsteilnehmern gerecht wird.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n20.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Jugendfreizeitschiff nach Lichtenberg ziehen (\u00dcbernahme durch Bezirksamt)","body":"Da Fl\u00e4chen an Land f\u00fcr Kinder- und Jugendarbeit (in Lichtenberg S\u00fcd) schwierig zu finden sind, w\u00e4re das Freizeitschiff eine ideale Fl\u00e4che f\u00fcr Workshop, Schulangebot und Begegnungsst\u00e4tte.\n","uuid":"c4ddda6d-6848-4761-a55e-f57ef59c3b1c","post_date":"1460574000","updated_date":"1486544829","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"2016-2-7","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg\r\n\u00a0\r\n06.02.2017\r\nB.Z.-Artikel vom 06.02.2017: \"Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg\" hat das Jugendschiff an eine Wohninitiative verkauft...\"\r\nhttp://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/das-ehemalige-freizeitschiff-freibeuter-wurde-endlich-gekapert\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nJugendamt 12.05.2016:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt beim Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg.Das Jugendschiff ist in Friedrichshain-Kreuzberg nicht mehr im Fachverm\u00f6gen Jugend.\r\n\u00a0\r\nAbteilung Stadtentwicklung 22.09.16:\r\nDer Betrieb des Jugendschiffs ist mit erheblichen Kosten verbunden. Daher ist aus wirtschaftlichen Gr\u00fcnden die Nutzung im Nachbarbezirk aufgegeben worden. Erschwerend f\u00fcr eine Realisierung in Lichtenberg kommt hinzu, dass Liegepl\u00e4tze f\u00fcr ein Jugendschiff im Bezirk nicht bekannt und auch nicht vorgesehen sind. Das See- und Uferkonzept f\u00fcr die Rummelsburger Bucht enth\u00e4lt keine Standorte f\u00fcr ein Jugendschiff.Aus den genannten Gr\u00fcnden wird der Antrag fachamtlicherseits abgelehnt.","Latitude":"52.497501373291","Longitude":"13.478300094604","name":"Susanne B\u00f6hm","status_plain":"\r\n13.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n29.09.2016: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n06.02.2017: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sicherheit \u00fcberpr\u00fcfen","body":"Spielpl\u00e4tze: Zamenhofpark + Marie-Curie-Allee\n-> T\u00fcren \u00fcberpr\u00fcfen + f\u00fcr Kinder sichern \nKonkretisierung durch Einreicher am 29.06.16:\nAn beiden Spielpl\u00e4tzen ist der Zugang mit Schwingt\u00fcren erreichbar, die von Kindern leicht ge\u00f6ffnet werden k\u00f6nnen. Es wird ein Schlie\u00dfsystem vorgeschlagen, mit dem die Schwingt\u00fcren nicht mehr einfach von Kinderhand ge\u00f6ffnet werden k\u00f6nnen und das Schwingen der T\u00fcren verhindert, z.B. mittels eines Tor\u00fcberwurfriegels (s. Bild).\nDie Begehung des Spielplatzes am Zamenhofpark offenbarte zudem noch folgende M\u00e4ngel:\n- Alle 6 Sitzb\u00e4nke sind locker und sehen alt aus, siehe Fotos\nu.a. Fu\u00dfbodenverankerungen locker; Holz der Sitzfl\u00e4chen ist teils alt und besch\u00e4digt (bei einer Bank ist das Holz sogar schon abgesplittert)\n- Bei einem Spielger\u00e4t ist die Ummantelung defekt, siehe Fotos\n","uuid":"d177d6a4-bce5-4b17-8aa2-5eec0741f47f","post_date":"1459969200","updated_date":"1486461163","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2016-2-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n27.01.2017\r\nDie Reparatur der B\u00e4nke wurde durchgef\u00fchrt und die Sicherheit wird regelm\u00e4\u00dfig kontrolliert.\r\n\u00a0\r\n22.07.2016:\r\n\r\n\r\nB\u00e4nke:\r\n Defekte Latten werden regelm\u00e4\u00dfig erneuert. F\u00fcr die derzeit noch defekten Latten, von denen jedoch keine unmittelbare Unfallgefahr ausgeht, liegen bereits Reparaturauftr\u00e4ge vor.  Die Befestigungen werden regelm\u00e4\u00dfig bei den Kontrollen des Parkreviers nachgezogen. Das leichte Wackeln l\u00e4sst sich, bedingt durch die Einpunktbefestigung, nicht g\u00e4nzlich verhindern.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nSchrumpfschlauch um Gelenk:\r\n Der Schlauch an der Vogelnestschaukel ist leicht eingerissen. Dies stellt jedoch keine Verletzungsgefahr dar. Der Schlauch erf\u00fcllt bisher weiterhin seinen Zweck und wird regelm\u00e4\u00dfig im Rahmen der Spielplatzkontrolle \u00fcberpr\u00fcft. Gegebenenfalls wird ein Wechsel beauftragt.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nRiegel f\u00fcr Schwingt\u00fcren:\r\n\r\n\r\nAuszug aus der DIN 18034 Punkte 5.2 und 5.3:\r\n\u201e Spielpl\u00e4tze sind gegen\u00fcber Stra\u00dfen, Kraftfahrzeugstellpl\u00e4tzen, Gleisk\u00f6rpern, \u2026\u2026 mit einer wirksamen Einfriedung \u2026 zu versehen.\u201c\r\n\u201e Ein- und Ausg\u00e4nge bei Spielpl\u00e4tzen sind so zu gestalten, dass den Kindern das Verlassen des Platzes bewusst wird. Sie m\u00fcssen sich abseits vom Durchgangsverkehr befinden \u2026\u201c\r\n\u00a0\r\nDie DIN wird durch die wirksame Einfriedung mittels der Z\u00e4une eingehalten. Die Nutzung \u00f6ffentlicher Spielpl\u00e4tze entbindet nicht von der Aufsichtspflicht. Die Notwendigkeit der Anbringung zus\u00e4tzlicher Riegel besteht aus Sicht des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes nicht.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n09.06.2016: Dem Fachamt sind keine Sch\u00e4den bekannt. Gegebenenfalls sollte der Vorschlag konkretisiert werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n09.06.2016: Das Stadtteilzentrum macht eine Ortsbegehung und stellt den Mitgliedern zur n\u00e4chsten Sitzung am 29.09.16 Fotos zur Verf\u00fcgung. Der Vorschlag ist vertagt.\r\n\u00a0\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium - Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar (in Bezug auf die Reparatur der B\u00e4nke).","Latitude":"52.509601593018","Longitude":"13.503600120544","name":"Keuthe","status_plain":"\r\n06.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n27.01.2017: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"B\u00fcchers\u00e4ule","body":"Die auf dem Festplatz aufgestellte B\u00fcchers\u00e4ule bedarf nach den Jahren der Nutzung eine dringende \u00dcberholung. Die beiden Plexiglast\u00fcren sind mit den Jahren stark verspr\u00f6det und haben Risse bekommen. Die Schraubbefestigung f\u00e4llt auseinander und die T\u00fcren sind nicht mehr schlagregendicht, die B\u00fccher werden dann feucht. Wer kann das wieder erneuern und instand setzen?\nFoto oben von: Britta Willfroth \nFotos vorher/\nnachher: Sabine P\u00f6hl\n","uuid":"206087ff-9cee-45b8-a18f-758c07362525","post_date":"1458486943","updated_date":"1481709428","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2016-1-9","implementation_report":"09.12.2016: Die Umsetzung des Vorschlages ist aus dem Kiezfonds Karlshorst erfolgt. Die\u00a0\u201eKiezglaserei\u201c \u00fcbernahm die Reparaturarbeiten und f\u00fchrte diese im November 2016 durch (Verglasung und neue Scharniere).\r\n\u00a0\r\nDie B\u00fccher sind wieder gesch\u00fctzt und der Hinweis zum B\u00fcrgerhaushalt ist auch dran.\r\nF\u00fcr das n\u00e4chste Fr\u00fchjahr plant der B\u00fcrgerverein die Einreichung eines weiteren Antrages zum Kauf von Holzschutzfarbe. Im Rahmen des Fr\u00fchjahrsputzes k\u00f6nnte dann der B\u00fccherbaum im neuen Glanz erstrahlen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Amtes f\u00fcr Weiterbildung und Kultur (29.09.2016):\r\nDiese S\u00e4ule wurde am 8. Mai 2010, unterst\u00fctzt durch eine B\u00fcrgerinitiative, aufgestellt. Auch die HOWOGE hat sich seinerzeit hier mit der Zurverf\u00fcgungstellung der Aufstellfl\u00e4che und finanziell beteiligt.In Vorgespr\u00e4chen mit dem Stadtteilzentrum wurde eine Reparatur der besch\u00e4digten Scheiben und Scharniere aus den noch verf\u00fcgbaren Kiezfondsmitteln als machbar eingesch\u00e4tzt.","Latitude":"52.481998443604","Longitude":"13.526499748230","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n20.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds\r\n30.09.2016: Vorschlag weitergeleitet an B\u00fcrgerjury Karlshorst\r\n11.10.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet von B\u00fcrgerjury\r\n12.10.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stadtteilzentrum Lichtenberg S\u00fcd\r\n09.12.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"B\u00e4nke im Stra\u00dfenland Karlshorst","body":"z.B. Ehrlichstra\u00dfe, Treskowallee, Waldowallee usw.\n\u00f6ffentliche Toiletten in Parks (f\u00fcr Kalshorst z.B. im Rheinsteinpark und im Seepark. Ich k\u00f6nnte mir vorstellen, dass auch in anderen Parks solche Einrichtungen stehen sollten.)\nKonkrete Standorte:\n- an der Ecke Treskowallee/ Ehrlichstra\u00dfe (kleine Gr\u00fcnfl\u00e4che an der Apotheke und der Ladenzeile-\u00c4rztehaus)\n- Ecke Ehrlichstra\u00dfe / Lehndorfstra\u00dfe (hier ist oder war auch eine Gr\u00fcnfl\u00e4che)\n- Wandlitzstra\u00dfe am Ursprung von Karlshorst (Stein) oder in dessen Umgebung\n- Rheinsteinstra\u00dfe in Karlshorst schr\u00e4g gegen\u00fcber von Kaisers ist ein Platz- Gr\u00fcnfl\u00e4che, die zum Verweilen einladen k\u00f6nnte\n","uuid":"d96a3ecb-4284-4870-ab91-6344d555889b","post_date":"1460574000","updated_date":"1478097708","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-2-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\nPressemitteilung\r\nMontag, 31. Oktober 2016\r\n\u00a0\u00a0\r\nZwei \u00d6kotoiletten f\u00fcr den Landschaftspark Herzberge\r\n\u00a0\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg setzt sich auch weiterhin f\u00fcr die Schaffung von Toiletten in stark frequentierten Gr\u00fcnanlagen ein. Nach dem erfolgreichen Pilotprojekt in der Rummelsburger Bucht wird nun auch der Landschaftspark Herzberge mit zwei \u00d6kotoiletten ausgestattet, eine davon wird barrierefrei sein. Die beiden Toiletten werden am\r\n\u00a0Montag, den 7. November 2016 um 11.00 Uhr,\r\n\u00a0im Landschaftspark Herzberge, Allee der Kosmonauten 16 in 10315 Berlin\r\n\u00a0(neben dem Standort der Agrarb\u00f6rse Deutschland Ost e.V.)\r\n\u00a0\r\noffiziell in Betrieb genommen. Alle Interessierten sind dazu eingeladen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDie \u00d6kotoiletten werden von der EcoToiletten GmbH gefertigt und aufgestellt. Die Firma \u00fcbernimmt auch die Reinigungsleistungen. F\u00fcr die Schaffung sanit\u00e4rer Einrichtungen im Landschaftspark Herzberge f\u00fchrte das Bezirksamt vorab mit der Agrarb\u00f6rse Deutschland Ost e.V. Gespr\u00e4che. Die Agrarb\u00f6rse wird die Toiletten beaufsichtigen, da auch sie davon profitiert.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erg\u00e4nzt dazu:\r\n\u201eEine der beiden Toiletten im Landschaftspark Herzberge wird barrierefrei sein, um den vielen Nutzerinnen und Nutzern des Parks gerecht zu werden. Die Toiletten sind umweltfreundlich und der Eingriff in die Parkanlage ist minimal. F\u00fcr die Trockentoiletten ist weder eine Baugenehmigung noch ein Wasseranschluss notwendig. Das reduziert die Kosten f\u00fcr den Aufbau und die Wartung.\r\n\u00a0\r\nDer Bedarf an \u00f6ffentlichen Sanit\u00e4reinrichtungen ist hoch. Viele Parknutzerinnen und Parknutzer w\u00fcnschen sich auch in anderen Gr\u00fcnanlagen Toiletten. Der Bezirk wird sein Angebot an kostenlos zug\u00e4nglichen Toiletten weiter ausbauen. Bereits am 3. November werden jeweils eine \u00d6kotoilette im Fennpfuhlpark und Rheinsteinpark aufgestellt und d\u00fcrfen fortan genutzt werden.\u201c\r\n\u00a0\u00a0\r\nDie Stadt Berlin soll bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden. Hinzu kommt, dass sowohl die Einwohnerzahl, als auch die Anzahl an Touristinnen und Touristen in Zukunft weiter wachsen wird. Wie die Herausforderungen bei der Beschaffung von Toiletten im \u00f6ffentlichen Raum kosteng\u00fcnstig und flexibel gel\u00f6st werden k\u00f6nnen, zeigt der Bezirk Lichtenberg:\r\n\u00a0\u00a0\r\nEr hat sich f\u00fcr barrierefreie Trockentoiletten entschieden. Eine Trockentoilette arbeitet mit Holzsp\u00e4nen anstatt mit Wasser, wodurch die Reststoffe sp\u00e4ter kompostiert werden k\u00f6nnen. Die Toilette bleibt im Gegensatz zur Chemietoilette sogar geruchsfrei.\r\n\u00a0\u00a0\r\nZusammen mit der Firma EcoToiletten GmbH wurde schon im Jahr 2015 eine Pilotphase f\u00fcr die erste \u00f6ffentliche Trockentoilette am 24h Anleger am Rummelsburger See gestartet. Nach dieser Testphase wurde nun in 2016 diese durch eine barrierefreie Toilette am selben Standort ersetzt, was Wunsch vieler Anwohnerinnen und Anwohner war. Die barrierefreie Version wird ebenfalls sehr gut angenommen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nEntsprechend richtet der Bezirk Lichtenberg nun an den Standorten Landschaftspark Herzberge, Fennpfuhlpark und Rheinsteinpark weitere \u00f6ffentliche \u00d6kotoiletten ein. Die EcoToiletten GmbH \u00fcbernimmt bei allen Toiletten den w\u00f6chentlichen Service zur Entleerung und Reinigung der Kabinen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der EcoToiletten GmbH, Sven Riesbeck, sagt:\r\n\u201eF\u00fcr die Gemeinden und Bezirke, gab es in der Vergangenheit nur teure L\u00f6sungen mit Ausgaben bis zu 100.000 \u20ac f\u00fcr den Kauf einer \u00f6ffentlichen Toilette. Wir sehen unser Produkt als alternative L\u00f6sung f\u00fcr die Versorgung von \u00f6ffentlichen Toiletten in Gr\u00fcnanlagen bei einem Bruchteil der Kosten. Das ist f\u00fcr alle fair.\u201c\r\n\u00a0\r\nHintergrundwissen: Die Vertr\u00e4ge f\u00fcr die Werbung im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland sind gek\u00fcndigt worden und werden vom Land Berlin einheitlich f\u00fcr alle Bezirke neu ausgeschrieben. Solange dies nicht erfolgt ist, k\u00f6nnen momentan im Bezirk Lichtenberg keine neuen WALL-City-Toiletten aufgestellt werden. Um dem dringenden Bedarf an Sanit\u00e4ranlagen in Gr\u00fcnanlagen gerecht zu werden, hat sich der Bezirk Lichtenberg daher f\u00fcr eine kosteng\u00fcnstige Alternative entschieden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\n\u00a0\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 15.09.2016:\r\nToiletten in Parks - s. Abschlussbericht zur Drucksache 1708/VII\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nF\u00fcr die Schaffung einer Eco-Toilette im Landschaftspark Herzberge ist das Bezirksamt mit der Agrarb\u00f6rse Deutschland Ost e.V. im Gespr\u00e4ch. Der Tr\u00e4ger hat sich bereit erkl\u00e4rt, die Toilette zu beaufsichtigen. Da der Tr\u00e4ger viele Angebote f\u00fcr Kinder anbietet, w\u00fcrde eine Eco-Toilette eine wichtige Erg\u00e4nzung darstellen. Nach aktueller Planung wird die Toilette Mitte Oktober aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nWeiterhin hat das Bezirksamt Lichtenberg beschlossen, eine Eco-Toilette im Fennpfuhlpark aus dem Titel f\u00fcr die Schaffung von Hundeauslaufgebieten zu finanzieren. Weiterhin wird eine Eco-Toilette im Rheinsteinpark Mitte Oktober aufgestellt.\r\n...\"\r\n\u00a0\r\nStand 13.09.2016:\r\n\r\nEcke Treskowallee/ Ehrlichstra\u00dfe: Die Aufstellung am benannten Standort und in n\u00e4herer Umgebung ist nicht m\u00f6glich.\r\nEcke Ehrlichstra\u00dfe / Lehndorffstra\u00dfe: An der Ecke wurde eine Bank vor der Ehrlichstr. 32 aufgestellt (siehe Bild)\r\nWandlitzstra\u00dfe am Ursprung von Karlshorst (Stein): Hier wurden im III. Quartal 2016 zwei B\u00e4nke aufgestellt (siehe Bilder)\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 09.06.2016:\u00a0\r\nIn Bezug auf die Standortvorschl\u00e4ge der Einreicherin wird folgendes Pr\u00fcfergebnis mitgeteilt:\r\n\r\nEcke Treskowallee/ Ehrlichstra\u00dfe: die Aufstellung am benannten Standort ist nicht m\u00f6glich, alternativ kann aber eine Bank auf der gegen\u00fcberliegenden Seite (im Oberstreifen) aufgestellt werden\r\nEcke Ehrlichstra\u00dfe / Lehndorfstra\u00dfe: an dem benannten Standort ist die Aufstellung wegen einer Baustelle nicht m\u00f6glich, alternativ kann aber auf der gegen\u00fcberliegenden Seite (im Unterstreifen) eine Bank ohne R\u00fcckenlehne aufgestellt werden\r\nWandlitzstra\u00dfe am Ursprung von Karlshorst (Stein): hier k\u00f6nnen zwei B\u00e4nke aufgestellt werden\r\nRheinsteinstra\u00dfe schr\u00e4g gegen\u00fcber von Kaisers: hier ist die Aufstellung einer Bank m\u00f6glich (s. Vorschlag 2016-1-12)\r\n\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 09.06.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Aufstellung von f\u00fcnf B\u00e4nken). Die Behandlung des Teilvorschlages \"\u00f6ffentliche Toiletten in Parks \" wird auf die Sitzung am 29.09.2016 vertagt.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushalt zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.478698730469","Longitude":"13.523799896240","name":"Ingeborg G\u00f6rsdorf","status_plain":"\r\n13.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n15.07.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.10.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffentliche Toiletten f\u00fcr den Landschaftspark Herzberge","body":"Der Landschaftspark Herzberge wird gerne von Anwohnern und Besuchern zur Freizeitgestaltung angenommen. Leider gibt es dort noch keine \u00f6ffentlichen Toiletten. Da dieser Park auch als Naturlehrpfad angelegt ist, w\u00e4ren hier Naturtoiletten nach neuesten Standard (kaum Ger\u00fcche) zu begr\u00fc\u00dfen.\n","uuid":"919c1cfb-3f6f-40de-9a60-4c3ce2bff44d","post_date":"1433336304","updated_date":"1478097671","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2015-1-29","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nMontag, 31. Oktober 2016\r\n\u00a0\u00a0\r\nZwei \u00d6kotoiletten f\u00fcr den Landschaftspark Herzberge\r\n\u00a0\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg setzt sich auch weiterhin f\u00fcr die Schaffung von Toiletten in stark frequentierten Gr\u00fcnanlagen ein. Nach dem erfolgreichen Pilotprojekt in der Rummelsburger Bucht wird nun auch der Landschaftspark Herzberge mit zwei \u00d6kotoiletten ausgestattet, eine davon wird barrierefrei sein. Die beiden Toiletten werden am\r\n\u00a0Montag, den 7. November 2016 um 11.00 Uhr,\r\n\u00a0im Landschaftspark Herzberge, Allee der Kosmonauten 16 in 10315 Berlin\r\n\u00a0(neben dem Standort der Agrarb\u00f6rse Deutschland Ost e.V.)\r\n\u00a0\r\noffiziell in Betrieb genommen. Alle Interessierten sind dazu eingeladen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDie \u00d6kotoiletten werden von der EcoToiletten GmbH gefertigt und aufgestellt. Die Firma \u00fcbernimmt auch die Reinigungsleistungen. F\u00fcr die Schaffung sanit\u00e4rer Einrichtungen im Landschaftspark Herzberge f\u00fchrte das Bezirksamt vorab mit der Agrarb\u00f6rse Deutschland Ost e.V. Gespr\u00e4che. Die Agrarb\u00f6rse wird die Toiletten beaufsichtigen, da auch sie davon profitiert.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erg\u00e4nzt dazu:\r\n\u201eEine der beiden Toiletten im Landschaftspark Herzberge wird barrierefrei sein, um den vielen Nutzerinnen und Nutzern des Parks gerecht zu werden. Die Toiletten sind umweltfreundlich und der Eingriff in die Parkanlage ist minimal. F\u00fcr die Trockentoiletten ist weder eine Baugenehmigung noch ein Wasseranschluss notwendig. Das reduziert die Kosten f\u00fcr den Aufbau und die Wartung.\r\n\u00a0\r\nDer Bedarf an \u00f6ffentlichen Sanit\u00e4reinrichtungen ist hoch. Viele Parknutzerinnen und Parknutzer w\u00fcnschen sich auch in anderen Gr\u00fcnanlagen Toiletten. Der Bezirk wird sein Angebot an kostenlos zug\u00e4nglichen Toiletten weiter ausbauen. Bereits am 3. November werden jeweils eine \u00d6kotoilette im Fennpfuhlpark und Rheinsteinpark aufgestellt und d\u00fcrfen fortan genutzt werden.\u201c\r\n\u00a0\u00a0\r\nDie Stadt Berlin soll bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden. Hinzu kommt, dass sowohl die Einwohnerzahl, als auch die Anzahl an Touristinnen und Touristen in Zukunft weiter wachsen wird. Wie die Herausforderungen bei der Beschaffung von Toiletten im \u00f6ffentlichen Raum kosteng\u00fcnstig und flexibel gel\u00f6st werden k\u00f6nnen, zeigt der Bezirk Lichtenberg:\r\n\u00a0\u00a0\r\nEr hat sich f\u00fcr barrierefreie Trockentoiletten entschieden. Eine Trockentoilette arbeitet mit Holzsp\u00e4nen anstatt mit Wasser, wodurch die Reststoffe sp\u00e4ter kompostiert werden k\u00f6nnen. Die Toilette bleibt im Gegensatz zur Chemietoilette sogar geruchsfrei.\r\n\u00a0\u00a0\r\nZusammen mit der Firma EcoToiletten GmbH wurde schon im Jahr 2015 eine Pilotphase f\u00fcr die erste \u00f6ffentliche Trockentoilette am 24h Anleger am Rummelsburger See gestartet. Nach dieser Testphase wurde nun in 2016 diese durch eine barrierefreie Toilette am selben Standort ersetzt, was Wunsch vieler Anwohnerinnen und Anwohner war. Die barrierefreie Version wird ebenfalls sehr gut angenommen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nEntsprechend richtet der Bezirk Lichtenberg nun an den Standorten Landschaftspark Herzberge, Fennpfuhlpark und Rheinsteinpark weitere \u00f6ffentliche \u00d6kotoiletten ein. Die EcoToiletten GmbH \u00fcbernimmt bei allen Toiletten den w\u00f6chentlichen Service zur Entleerung und Reinigung der Kabinen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der EcoToiletten GmbH, Sven Riesbeck, sagt:\r\n\u201eF\u00fcr die Gemeinden und Bezirke, gab es in der Vergangenheit nur teure L\u00f6sungen mit Ausgaben bis zu 100.000 \u20ac f\u00fcr den Kauf einer \u00f6ffentlichen Toilette. Wir sehen unser Produkt als alternative L\u00f6sung f\u00fcr die Versorgung von \u00f6ffentlichen Toiletten in Gr\u00fcnanlagen bei einem Bruchteil der Kosten. Das ist f\u00fcr alle fair.\u201c\r\n\u00a0\r\nHintergrundwissen: Die Vertr\u00e4ge f\u00fcr die Werbung im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland sind gek\u00fcndigt worden und werden vom Land Berlin einheitlich f\u00fcr alle Bezirke neu ausgeschrieben. Solange dies nicht erfolgt ist, k\u00f6nnen momentan im Bezirk Lichtenberg keine neuen WALL-City-Toiletten aufgestellt werden. Um dem dringenden Bedarf an Sanit\u00e4ranlagen in Gr\u00fcnanlagen gerecht zu werden, hat sich der Bezirk Lichtenberg daher f\u00fcr eine kosteng\u00fcnstige Alternative entschieden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\n\u00a0\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStand 29.09.2016:\r\nF\u00fcr den Landschaftspark Herzberge wurden zwei Toiletten bestellt, die im Oktober 2016 aufgestellt werden. Eine Toilette wird an das Geb\u00e4ude der Agrarb\u00f6rse aufgestellt, die zweite, behindertengerechte, Toilette wird ca. 100 m n\u00f6rdlich von der ersten stehen. Beide Toiletten werden ganzj\u00e4hrig zur Verf\u00fcgung stehen.\r\n\u00a0\r\nStand 15.09.2016:\r\nToiletten in Parks - s. Abschlussbericht zur Drucksache 1708/VII\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nF\u00fcr die Schaffung einer Eco-Toilette im Landschaftspark Herzberge ist das Bezirksamt mit der Agrarb\u00f6rse Deutschland Ost e.V. im Gespr\u00e4ch. Der Tr\u00e4ger hat sich bereit erkl\u00e4rt, die Toilette zu beaufsichtigen. Da der Tr\u00e4ger viele Angebote f\u00fcr Kinder anbietet, w\u00fcrde eine Eco-Toilette eine wichtige Erg\u00e4nzung darstellen. Nach aktueller Planung wird die Toilette Mitte Oktober aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nWeiterhin hat das Bezirksamt Lichtenberg beschlossen, eine Eco-Toilette im Fennpfuhlpark aus dem Titel f\u00fcr die Schaffung von Hundeauslaufgebieten zu finanzieren. Weiterhin wird eine Eco-Toilette im Rheinsteinpark Mitte Oktober aufgestellt.\r\n...\"\r\n\u00a0\r\n09.06.2016:\r\nEs ist beabsichtigt, sp\u00e4testens ab 2017 ein Toilettenangebot im Landschaftspark Herzberge zur Verf\u00fcgung zu stellen. Die Betreuung der Anlage wird durch die Agrarb\u00f6rse erfolgen.\r\n\u00a0\r\n10.03.2016:\r\nDie Firma EcoToiletten wurde um ein Angebot zur Miete einer barrierefreien Toilette f\u00fcr die Rummelsburger Bucht gebeten. Dies liegt noch nicht vor.\u00a0 Erst nach Kl\u00e4rung der Angelegenheit in der Rummelsburger Bucht kann entschieden werden, ob die Aufstellung der Toilette im Landschaftspark Herzberge finanziell und personell umsetzbar ist und ob es einen sinnvollen Standort auf dieser 14 ha gro\u00dfen Fl\u00e4che des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes gibt.\r\n\u00a0\r\n11.06.2015:\r\nDie Errichtung einer regul\u00e4ren Toilettenanlage kostet ca. 100.000 Euro. Laufende Betriebs- und Wartungskosten liegen bei ca. 4.000\u00a0Euro j\u00e4hrlich (t\u00e4gliche Reinigung und Desinfektion, Wasser (Trinkwasser und Abwasser), Strom, Verbrauchsmaterialien). Das Bezirksamt betreibt keine \u00f6ffentlichen Toiletten. Eine City-Toilette innerhalb des Parks ist nicht vorgesehen. Vor dem Eingangsbereich zum Friedhof Friedrichsfelde befindet sich eine Wall-Toilette.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInhalte aus der Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt:\r\n\u00a0\r\n11.06.2015:\r\nDie Aufstellung einer \u00d6kotoilette (siehe\u00a0Vorschlag 2013-1-180) im Landschaftspark Herzberge ist in 2016 durchaus vorstellbar. Dieses ist von den Erfahrungen aus der Testphase in Rummelsburg abh\u00e4ngig, sowie ob sich ein dauerhafter Partner zum Betreiben der Toilette finden l\u00e4sst.\r\nBeschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung.\r\n\u00a0\r\n10.03.2016:\r\nDa nicht gen\u00fcgend Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine Votierung in 2015 vorlagen, konnte der Vorschlag durch die B\u00fcrgerschaft nicht bewertet werden.\r\n\u00a0\r\nDas Angebot\u00a0der Fa. Eco Toiletten liegt nun vor und die barrierefreie Toilette in der Rummelsburger Bucht wird voraussichtlich in der ersten Aprilwoche 2016 aufgestellt.\u00a0Das Thema \"\u00f6ffentliche Toiletten\" wird derzeit in Berlin auf der Senatsebene ebenfalls bearbeitet, da die alten Vertrage mit WALL gek\u00fcndigt sind. Die Aufstellung der Toilette\u00a0im Landschaftspark ist grunds\u00e4tzlich denkbar, wenn sich ein dauerhafter Partner findet, welcher sich um die Pflege und Wartung der Toilette k\u00fcmmert.\u00a0Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit der Drucksache\u00a0DS/1708/VII einen Beschluss zur Aufstellung der Toiletten an verschiedenen Standorten gefasst. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wird gebeten, bis zur n\u00e4chsten Sitzung Gespr\u00e4che mit einem m\u00f6glichen Partner zu f\u00fchren und \u00fcber die Ergebnisse am 9.6.16 zu berichten. Somit wird der Vorschlag auf den 9.6.16 vertagt.\r\n\u00a0\r\n09.06.2016:\r\nDas Fachamt plant die Aufstellung eines Toilettencontainers, die Bewirtschaftung w\u00fcrde die Agrarb\u00f6rse \u00fcbernehmen. Die Mitglieder des Begleitgremiums regen an, sich ein Beispiel an der \u00d6kotoilette aus der Rummelsburger Bucht zu nehmen und bitten das\u00a0Fachamt ein Angebot der Fima, die die \u00d6kotoiletten aufstellt, bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 29.09.16 einzuholen. Der Vorschlag ist vertagt.","Latitude":"52.522800445557","Longitude":"13.505700111389","name":"Frau K\u00f6hler","status_plain":"\r\n03.06.2015: Vorschlag eingereicht\r\n04.06.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n31.10.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Toiletten im Fennpfuhlpark","body":"Es gibt keine Toilette im gesamten Fennpfuhlpark, es konzentriert sich alles auf die mobile Toilette auf der Freizeitsportanlage Wei\u00dfenseer Weg 100, die f\u00fcr die Nutzer der Freizeitsportanlage aufgestellt wurde, was auch daf\u00fcr richtig ist.\n","uuid":"7f93d492-5daf-4e59-a0d7-c481c32d2503","post_date":"1395226920","updated_date":"1478097574","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-2-4","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nMontag, 31. Oktober 2016\r\n\u00a0\u00a0\r\nZwei \u00d6kotoiletten f\u00fcr den Landschaftspark Herzberge\r\n\u00a0\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg setzt sich auch weiterhin f\u00fcr die Schaffung von Toiletten in stark frequentierten Gr\u00fcnanlagen ein. Nach dem erfolgreichen Pilotprojekt in der Rummelsburger Bucht wird nun auch der Landschaftspark Herzberge mit zwei \u00d6kotoiletten ausgestattet, eine davon wird barrierefrei sein. Die beiden Toiletten werden am\r\n\u00a0Montag, den 7. November 2016 um 11.00 Uhr,\r\n\u00a0im Landschaftspark Herzberge, Allee der Kosmonauten 16 in 10315 Berlin\r\n\u00a0(neben dem Standort der Agrarb\u00f6rse Deutschland Ost e.V.)\r\n\u00a0\r\noffiziell in Betrieb genommen. Alle Interessierten sind dazu eingeladen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDie \u00d6kotoiletten werden von der EcoToiletten GmbH gefertigt und aufgestellt. Die Firma \u00fcbernimmt auch die Reinigungsleistungen. F\u00fcr die Schaffung sanit\u00e4rer Einrichtungen im Landschaftspark Herzberge f\u00fchrte das Bezirksamt vorab mit der Agrarb\u00f6rse Deutschland Ost e.V. Gespr\u00e4che. Die Agrarb\u00f6rse wird die Toiletten beaufsichtigen, da auch sie davon profitiert.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), erg\u00e4nzt dazu:\r\n\u201eEine der beiden Toiletten im Landschaftspark Herzberge wird barrierefrei sein, um den vielen Nutzerinnen und Nutzern des Parks gerecht zu werden. Die Toiletten sind umweltfreundlich und der Eingriff in die Parkanlage ist minimal. F\u00fcr die Trockentoiletten ist weder eine Baugenehmigung noch ein Wasseranschluss notwendig. Das reduziert die Kosten f\u00fcr den Aufbau und die Wartung.\r\n\u00a0\r\nDer Bedarf an \u00f6ffentlichen Sanit\u00e4reinrichtungen ist hoch. Viele Parknutzerinnen und Parknutzer w\u00fcnschen sich auch in anderen Gr\u00fcnanlagen Toiletten. Der Bezirk wird sein Angebot an kostenlos zug\u00e4nglichen Toiletten weiter ausbauen. Bereits am 3. November werden jeweils eine \u00d6kotoilette im Fennpfuhlpark und Rheinsteinpark aufgestellt und d\u00fcrfen fortan genutzt werden.\u201c\r\n\u00a0\u00a0\r\nDie Stadt Berlin soll bis zum Jahr 2050 klimaneutral werden. Hinzu kommt, dass sowohl die Einwohnerzahl, als auch die Anzahl an Touristinnen und Touristen in Zukunft weiter wachsen wird. Wie die Herausforderungen bei der Beschaffung von Toiletten im \u00f6ffentlichen Raum kosteng\u00fcnstig und flexibel gel\u00f6st werden k\u00f6nnen, zeigt der Bezirk Lichtenberg:\r\n\u00a0\u00a0\r\nEr hat sich f\u00fcr barrierefreie Trockentoiletten entschieden. Eine Trockentoilette arbeitet mit Holzsp\u00e4nen anstatt mit Wasser, wodurch die Reststoffe sp\u00e4ter kompostiert werden k\u00f6nnen. Die Toilette bleibt im Gegensatz zur Chemietoilette sogar geruchsfrei.\r\n\u00a0\u00a0\r\nZusammen mit der Firma EcoToiletten GmbH wurde schon im Jahr 2015 eine Pilotphase f\u00fcr die erste \u00f6ffentliche Trockentoilette am 24h Anleger am Rummelsburger See gestartet. Nach dieser Testphase wurde nun in 2016 diese durch eine barrierefreie Toilette am selben Standort ersetzt, was Wunsch vieler Anwohnerinnen und Anwohner war. Die barrierefreie Version wird ebenfalls sehr gut angenommen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nEntsprechend richtet der Bezirk Lichtenberg nun an den Standorten Landschaftspark Herzberge, Fennpfuhlpark und Rheinsteinpark weitere \u00f6ffentliche \u00d6kotoiletten ein. Die EcoToiletten GmbH \u00fcbernimmt bei allen Toiletten den w\u00f6chentlichen Service zur Entleerung und Reinigung der Kabinen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der EcoToiletten GmbH, Sven Riesbeck, sagt:\r\n\u201eF\u00fcr die Gemeinden und Bezirke, gab es in der Vergangenheit nur teure L\u00f6sungen mit Ausgaben bis zu 100.000 \u20ac f\u00fcr den Kauf einer \u00f6ffentlichen Toilette. Wir sehen unser Produkt als alternative L\u00f6sung f\u00fcr die Versorgung von \u00f6ffentlichen Toiletten in Gr\u00fcnanlagen bei einem Bruchteil der Kosten. Das ist f\u00fcr alle fair.\u201c\r\n\u00a0\r\nHintergrundwissen: Die Vertr\u00e4ge f\u00fcr die Werbung im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland sind gek\u00fcndigt worden und werden vom Land Berlin einheitlich f\u00fcr alle Bezirke neu ausgeschrieben. Solange dies nicht erfolgt ist, k\u00f6nnen momentan im Bezirk Lichtenberg keine neuen WALL-City-Toiletten aufgestellt werden. Um dem dringenden Bedarf an Sanit\u00e4ranlagen in Gr\u00fcnanlagen gerecht zu werden, hat sich der Bezirk Lichtenberg daher f\u00fcr eine kosteng\u00fcnstige Alternative entschieden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\n\u00a0\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nDie Errichtung einer regul\u00e4ren Toilettenanlage kostet ca. 100.000 \u20ac. Laufende Betriebs- und Wartungskosten liegen bei ca. 4.000 \u20ac j\u00e4hrlich (t\u00e4gliche Reinigung und Desinfektion, Wasser (Trinkwasser und Abwasser), Strom, Verbrauchsmaterialien). Das Bezirksamt betreibt keine \u00f6ffentlichen Toiletten.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 10.04.2014: \r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0541 Stimmen votiert\r\nPlatz 11 (aus 18) -> Vorschlag nicht in der TOP 10,\u00a0somit\u00a0findet er\u00a0laut\u00a0Rahmenkonzeption B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg\u00a0bei dem weiteren Umgang mit Votierungsergebnissen keine Ber\u00fccksichtigung und wird an die BVV nicht \u00fcbergeben\u00a0(s. Punkt 5.3 und 5.4).\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung zu den TOP 10 Vorschl\u00e4gen\u00a0- DS/1248/VII\r\n\u00a0\r\nZum\u00a0Thema \"Mehr \u00f6ffentliche Toiletten in Lichtenberg\"\u00a0finden Sie\r\nhier (DS/1284/VII)\u00a0","Latitude":"52.529899597168","Longitude":"13.473899841309","name":"B\u00fcrgervorschlag 34","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 541 Stimmen\r\n23.05.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Beseitigung der Schmierereien an Kunstinstallation","body":"Ich finde es schade, dass die Schilder der Kunstinstallation \"Zugv\u00f6gel\" am Heinrich-Dathe-Platz und der Dathepromenade seit einiger Zeit bespr\u00fcht und stark beschmiert sind. Die durchaus interessanten Informationen sind daher schlecht lesbar und teilweise sogar unleserlich. Ich w\u00fcrde mich sehr freuen, wenn die Reinigung der Schilder m\u00f6glich w\u00e4re...\n","uuid":"e88cf7d4-c53c-43d1-adcf-272706191777","post_date":"1457858922","updated_date":"1478079940","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-7","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n29.09.2016: Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat die Reinigung beauftragt. Diese erfolgt in der 43. KW.\r\n\u00a0\r\n09.06.2016: Aufgrund der Vielzahl von Kunstwerken und Denkm\u00e4lern im Bezirk k\u00f6nnen derzeit nur verfassungsfeindliche Schmierereien entfernt werden. Es werden zuk\u00fcnftig j\u00e4hrlich 20.000,- Euro f\u00fcr die Graffiti- Entfernung an Denkmalen beantragt. Eine Entscheidung hierzu ist noch nicht gefallen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n09.06.2016: Das Fachamt wird gebeten, bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 29.09.16 Kostenangebote einzuholen und diese dem\u00a0Begleitgremium vorzulegen. Der Vorschlag ist vertagt.\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium - Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar","Latitude":"52.497898101807","Longitude":"13.522199630737","name":"Ina M.","status_plain":"\r\n13.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n01.11.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Beispiel deutsch-deutscher Denkmalkultur reinigen","body":"Das Hermann Duncker Denkmal - gelegen an prominenter Stelle in Karlshorst - ist seit der Verunstaltung mit Graffiti (mindestens seit 8 Jahren) in einem traurigen Zustand. Ob man Freund oder Kritiker der DDR-Denkmalkultur ist, eine angemessene Behandlung eines Denkmals an so einem zentralen Ort, zumal gelegen an einem der wichtigsten Verkehrsadern Berlins, w\u00e4re w\u00fcnschenswert. Daher ist mein Anliegen eine Reinigung des mit Graffiti verunstalteten Werks, ebenso wie die S\u00e4uberung der umliegenden Anlage, welche mit Schmierereien verunstaltet wurden. Dies w\u00e4re eine klare Aufwertung des Platzes.\n","uuid":"eb9ef513-cbba-47ce-91dc-bbf7dbedf835","post_date":"1458665220","updated_date":"1476954689","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-14","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n29.09.2016: Das Denkmal wurde, wie vom Einreicher gew\u00fcnscht, gereinigt und mit Wachs konserviert. Das Denkmal wurde nach der Reinigung erneut mit Farbe bespr\u00fcht (s. o. die Fotos des Einreichers vom 19.09.16). Die zweite Reinigung ist kostenlos erfolgt (s. Fotos des Einreichers), bis zur n\u00e4chsten Verunreinigung wird es\u00a0erfahrungsgem\u00e4\u00df aber nicht lange dauern.\r\n\u00a0\r\n09.06.2016: Aufgrund der Vielzahl von Kunstwerken und Denkm\u00e4lern im Bezirk k\u00f6nnen derzeit nur verfassungsfeindliche Schmierereien entfernt werden. Es werden zuk\u00fcnftig j\u00e4hrlich 20.000,- Euro f\u00fcr die Graffiti- Entfernung an Denkmalen beantragt. Eine Entscheidung hierzu ist noch nicht gefallen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt\r\n09.06.2016: Das Fachamt wird gebeten, bis zur n\u00e4chsten Sitzung am 29.09.16 Kostenangebote einzuholen und diese dem\u00a0Begleitgremium vorzulegen. Der Vorschlag ist vertagt.\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium - Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar.","Latitude":"52.480800628662","Longitude":"13.524800300598","name":"tschl","status_plain":"\r\n22.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n29.09.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n29.09.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Reaktivierung der Stra\u00dfenbeleuchtung Allee der Kosmonauten 21","body":"Bald kommt wieder die dunkle Jahreszeit und Laub oder Matsch \u00fcberdecken die Gehwege und Stra\u00dfen. Wird es k\u00e4lter, kommt Glatteis dazu.\nWir w\u00fcnschen uns, dass man im Dunkeln wieder sieht, wo man hinl\u00e4uft - Erwachsene wie Kinder.\n","uuid":"da826ffb-ea5b-4826-ad20-948e38a026c8","post_date":"1470247880","updated_date":"1476699764","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-54","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt (07.10.2016):\r\nBeim Stromnetzbetreiber (Stromnetz Berlin GmbH) wurde veranlasst, die 4 vorhandenen Betonmaste nunmehr an das \u00f6ffentliche Beleuchtungsnetz anzuschlie\u00dfen. Wie hoch dieser Aufwand sein wird, wird noch gepr\u00fcft, Bestandsunterlagen liegen nicht vor.","Latitude":"52.524600982666","Longitude":"13.510800361633","name":"jimueller","status_plain":"\r\n03.08.2016: Vorschlag eingereicht\r\n05.08.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n05.08.2016: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n17.10.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Ampelschaltung justieren lassen","body":"Die Ampelschaltung an der markierten Position (s. Verortung in der Karte - H\u00f6he Allee der Kosmonauten 24), ist f\u00fcr Autofahrer eine Zumutung. Hier muss ganz dringend nachgebessert werden, so dass man nicht annehmen muss, dass ein Defekt vorliegt, ggf. bei rot die Ampel \u00fcberquert und andere\nVerkehrsteilnehmer gef\u00e4hrdet. \u00c4hnlich verh\u00e4lt sich das, wenn man in diesen Teil der Allee der Kosmonauten abbiegen m\u00f6chte (vom Tierpark aus kommend) .\n","uuid":"912db6a0-4279-4ee4-b553-2fda336c1fff","post_date":"1474113903","updated_date":"1476968881","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-70","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der VLB (14.10.2016):\r\nAus\u00a0der Beschwerde geht leider nicht eindeutig hervor, worum es geht.\r\n\u00a0\r\nDie\u00a0ersten Recherchen ergaben, dass es an der Anlage eine St\u00f6rung bez\u00fcglich einer Schleife gibt, die in die Fahrbahn eingelassen ist.\r\nWenn diese Anforderungsschleifen nicht ordnungsgem\u00e4\u00df funktionieren, l\u00e4uft die Anlage in einer Festzeit. \r\nDas bedeutet, jede Fahrtrichtung bekommt eine Phase geschaltet, auch wenn aus dieser Richtung kein Verkehrsaufkommen besteht.\r\n\u00a0\r\nDieser Schleifenschaden ist bereits in Arbeit.\r\nWann es zu einer Baustelle diesbez\u00fcglich kommt, kann nach dem heutigem Stand der Dinge leider nicht gesagt werden.","Latitude":"52.525901794434","Longitude":"13.519300460815","name":"jimueller","status_plain":"\r\n17.09.2016: Vorschlag eingereicht\r\n11.10.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n14.10.2016: Anliegen weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n14.10.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Landschaftspark zum Naturschutzgebiet erkl\u00e4ren","body":"Wir w\u00fcnschen uns sichtbare politische Bem\u00fchungen, den Landschaftspark endlich zum Naturschutzgebiet ernennen zu lassen. Unstrittig ist die gro\u00dfe Tier- und Pflanzenvielfalt, die es zu erhalten gilt und den Charme eines kleinen Naherholungsgebietes.\n","uuid":"8e0f0157-aad4-4172-a0fe-b02d6acab513","post_date":"1473322283","updated_date":"1476174470","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2016-1-67","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (14.09.2016):\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg hat 2004 die Unterschutzstellung des heutigen\u00a0Landschaftsparkes als Landschaftsschutzgebiet beschlossen.\r\nDas Lichtenberger Umwelt- und Naturschutzamt hat dazu die Grundlagen f\u00fcr die Unterschutzstellung erarbeitet (Begr\u00fcndung, Gutachten, Eigentumsfragen, Erarbeitungstext f\u00fcr die Verordnung) und an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung 2014\u00a0weitergeleitet. Sie wurden davor im Umweltausschuss der Bezirksverordnetenversammlung vorgestellt. Die Senatsverwaltung hat die Unterlagen entgegengenommen und wird die Ausweisung vornehmen. Dazu sind eine Beh\u00f6rdenbeteiligung mit Auswertung, eine \u00f6ffentliche Auslegung und Bekanntmachung der Verordnung im Gesetz- und Verordnungsblatt erforderlich. Der Zeitplan ist dem Bezirksamt nicht bekannt.","Latitude":"52.519599914551","Longitude":"13.510199546814","name":"jimueller","status_plain":"\r\n08.09.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.09.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.09.2016: Anliegen weitergeleitet an das Umwelt- und Naturschutzamt\r\n14.09.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"L\u00e4rm am Zentralfriedhof Friedrichsfelde","body":"Durch umfangreiche Bauma\u00dfnahmen rund um den Parkplatz des Friedhofs (am Bahndamm, Rad- und Wanderweg am Friedhof) wurden etliche Geh\u00f6lze (Str\u00e4ucher, B\u00e4ume) entfernt. Eine Neu- bzw. Ersatzbepflanzung ist bisher nicht zu verzeichnen. Durch das Fehlen der Begr\u00fcnung als nat\u00fcrlicher Schallschutz kommt es im angrenzenden Wohngebiet, wie auch am Friedhof zu einer erh\u00f6hten L\u00e4rmbel\u00e4stigung (h\u00e4ufig weit \u00fcber 85 Dezibel). Zum einen kommt der L\u00e4rm vom Bahndamm (viele S-Bahnen, Personenz\u00fcge und G\u00fcterz\u00fcge), zum anderen vom Friedhofsparkplatz (LKW-Fahrschulen nutzen diesen als Trainingsplatz; Friedhofsbesucher schlagen Autot\u00fcren zu. Auch der neue Rad- und Wanderweg f\u00fchrt zu einer neuen L\u00e4rmbel\u00e4stigung, da der Wall zum Wohngebiet scheinbar eine Trichterfunktion hat und alle Ger\u00e4usche verst\u00e4rkt.\nEine Bepflanzung des Bahndamms und des Seitenstreifens des Rad- und Wanderweges w\u00fcrde als Schallschutz dienlich sein.\n","uuid":"b5703e60-250c-41ad-a41b-a27545c59274","post_date":"1463650140","updated_date":"1475137458","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2016-1-44","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (23.09.2016):\r\nF\u00fcr die benannte Fl\u00e4che hat ein Pflegeschnitt des Wildwuchses im Bereich der Kleingartenanlage, wo das Wohngebiet nicht ber\u00fchrt wird, stattgefunden. Damit k\u00f6nnen sich die Pflanzen besser entwickeln. B\u00e4ume und Str\u00e4ucher, haben keine nachweisbare schallmindernde Wirkung. Dazu bedarf es eines dicht bewaldeten Gebietes in entsprechender r\u00e4umlicher Ausdehnung. Das Vorhandensein von Bewuchs hat eher einen psychologischen Effekt, weil die L\u00e4rmquellen dann optisch nicht wahrgenommen werden. Im Wesentlichen dienen B\u00e4ume und Str\u00e4ucher der Versch\u00f6nerung des Wohnumfeldes und haben zus\u00e4tzlich die F\u00e4higkeit zur Aufnahme und Umwandlung von Luftschadstoffen.","Latitude":"52.514801025391","Longitude":"13.509200096130","name":"olatie","status_plain":"\r\n19.05.2016: Vorschlag eingereicht\r\n08.07.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.07.2016: Anliegen weitergeleitet an das Umwelt- und Naturschutzamt\r\n23.09.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verwahrlosung des Brunnens (Zwiebel)","body":"in der Massower-Stra\u00dfe/ Robert-Uhrig-Stra\u00dfe (vor Kaufhalle)\n","uuid":"a673323e-12fd-49a9-8be2-7d8b37e0f0f1","post_date":"1459969200","updated_date":"1474529011","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-2-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Liegenschaftsfonds (Lifo)\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) 15.09.2016 :\r\nDer Brunnen befindet sich auf dem Grundst\u00fcck Robert-Uhrig-Str. neben 17 und ist seit 2006 au\u00dfer Betrieb. Eine Inbetriebnahme des Brunnens ist nach Aussage unseres Property Management insbesondere vor dem Hintregrund der nicht absch\u00e4tzbaren Instandhaltungskosten nicht beabsichtigt.Die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\u00a0m\u00f6chte eine Vergabe an die HOWOGE (Vermarktungsperspektive III). Ob die HOWOGE Interesse hat - auch wenn das Grundst\u00fcck nicht so gro\u00df ist - und inwieweit dann ein Erhalt/ Betrieb des Brunnens m\u00f6glich ist, beibt abzuwarten.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (09.06.2016):\r\nDas Grundst\u00fcck liegt nicht im Verantwortungsbereich des Bezirkes (Lifo). Die Instandsetzungskosten w\u00fcrden ca. 120.000,- Euro betragen\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nDie in der Anlage3 enthaltenen Vorschl\u00e4ge betreffen B\u00fcrgeranliegen auf Fl\u00e4chen und Grundst\u00fccken, f\u00fcr die keine Zust\u00e4ndigkeit des Bezirkes Lichtenberg besteht. Das Bezirksamt wird ersucht, diese Vorschl\u00e4ge den jeweiligen Eigent\u00fcmern zur Kenntnis zu geben und die Pr\u00fcfung ihrer Umsetzung anzuregen.","Latitude":"52.507801055908","Longitude":"13.512000083923","name":"B\u00fcrgervorschlag 44","status_plain":"\r\n06.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.06.2016: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n10.08.2016: Vorschlag weitergeleitet an BIM\r\n21.09.2016: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Spielplatz Berlin Campus","body":"vorhandene Spielpl\u00e4tze sind ausgestattet eher f\u00fcr Kinder im Kleinkindalter und ziemlich klein.\nEs gibt keinen gro\u00dfen Spielplatz mit Rutsche, Kletterger\u00fcst und Schaukeln, f\u00fcr Kinder ab 4 bis 10 Jahre.\nDie Sport- und Aufenthaltsfl\u00e4che an der Georg-L\u00f6wenstein-Stra\u00dfe bietet noch viel Platz erg\u00e4nzend zu den vorhandenen Fu\u00dfball- und Basketball-Sportfl\u00e4chen.\n","uuid":"cf26bdd3-4090-4b54-8b0e-214f8cb1e366","post_date":"1362924974","updated_date":"1474377040","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-224","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Schul- und Sportamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDienstag, 20. September 2016\r\n\u00a0\r\nNeugestaltung des Spielplatzes \u201eWelle\u201c hat begonnen\r\n\u00a0\r\nDie Umbauarbeiten f\u00fcr den Kinderspielplatz \u201eWelle\u201c in der Zillepromenade \u2013 neben der Kita \u201eHoppetosse\u201c \u2013 an der Rummelsburger Bucht haben am 1. September 2016 erfolgreich begonnen. Der Spielplatz wird voraussichtlich im Juni 2017 fertiggestellt. Der Beginn der Bauarbeiten hatte sich aufgrund von notwendigen Bodenuntersuchungen um einen Monat verz\u00f6gert.\r\n\u00a0\r\nDer jetzt angefangenen Sanierung war eine gro\u00dfe \u00f6ffentliche Beteiligung vorausgegangen: Die Kinder der Kita Hoppetosse und der \u201eSchulstation Insel Auguste\u201c von der Schule an der Victoriastadt sowie interessierte Anwohnerinnen und Anwohner haben sich seit Herbst 2015 aktiv mit Ideen f\u00fcr die konzeptionelle Neugestaltung in mehreren Beteiligungsrunden eingebracht. Alle Ideen und deren m\u00f6gliche Umsetzung sind eng mit den Kita- und Schulkindern abgestimmt worden. Das Thema war \u201eTaka-Tuka-Insel\u201c, weshalb der Spielplatz in Zukunft \u201eTaka-Tuka-Insel\u201c hei\u00dfen wird. Das urspr\u00fcnglich namensgebende Element, die \u201eWelle\u201c, wird abgebaut werden.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die eigentliche Spielger\u00e4teauswahl wird ein Juryverfahren noch in 2016 stattfinden,wo mehrere Spielger\u00e4tefirmen nach vorgegebenen Kriterien aufgefordert werden, Spielelemente f\u00fcr den Kletterbereich anzubieten. Die Kriterien werden unter anderem sein: Material, Altersgruppe 3 bis 12 Jahre, Struktur, Ausf\u00fchrung, Einhaltung des Kostenrahmens, Gesamtgestaltung, gendergerechte Angebote, Spielangebote nach Vorlage der Ideen aus der Kinderbeteiligung und entsprechend dem Thema \u201eTaka-Tuka-Insel\u201c. Die Spielelemente entstammen den abgewogenen Kinderideen aus den Beteiligungsrunden und werden Elemente zum Rutschen, Klettern, Balancieren, Schwingen, Wippen, Verstecken, Ruhen, Schattenpl\u00e4tze sein.\r\nIm Juryverfahren wird den beteiligten Kindern ein Stimmrecht einger\u00e4umt. Bestehende wiederverwertbare Spielger\u00e4te wie die beiden Schaukeln, eine Matschwanne, zwei Federwippger\u00e4te, eine Kletterschnecke sowie ein Balanciersteg werden in den Buddel- bzw. Schaukelbereich integriert. Die neuen Spielger\u00e4te sollen dann im Jahr 2017 aufgestellt werden.\r\n\u00a0\r\n\u201eWir werden daran festhalten, die Umgestaltung z\u00fcgig umzusetzen. Sollten wir keinen langen und harten Winter bekommen, werden wir den beliebten Spielplatz im Juni 2017 endlich wieder den Kindern \u00fcberlassen k\u00f6nnen. Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Kindern der Kita Hoppetosse und der \u201aSchulstation Insel Auguste\u2018 von der Schule an der Victoriastadt. Sie haben uns mit ihrem Expertenwissen sehr geholfen\u201c, sagt der zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU).\r\n\u00a0\r\nDie Umgestaltung des Spielplatzes erfolgt, weil einige Spielelemente aus Gr\u00fcnden der Verkehrssicherheit zur\u00fcckgebaut und der Spielplatz zeitweise sogar gesperrt werden musste. Daf\u00fcr stehen bezirkliche Investitionsmittel in H\u00f6he von 250.000\u00a0\u20ac zur Verf\u00fcgung. Mit den Planungen war das B\u00fcro f\u00fcr Garten- und Landschaftsarchitektur Steffi-Regina Betz befasst. Die Firma Reinhold Fehmer GmbH wird die Ideen baulich umsetzen. \r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 14.09.2016:\r\n2015\r\n\r\n\r\nDie Kinderbeteiligung (Kita und Schule) fand bereits vom 30.9. \u2013 8.12.2015 statt, wo auch das Thema priorisiert wurde. \r\n\r\n\r\nNach der Wichtung und Verschneidung aller Vorschl\u00e4ge sowie der fachlichen Pr\u00fcfung auf Umsetzbarkeit wurden diese vom beauftragten B\u00fcro Betz in die Planung eingearbeitet.\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n2016\r\n\r\n\r\nDiese abgestimmte Planung / Vorentwurf wurde zur Einwohnerversammlung am 8.2.2016 den interessierten Anwohnern vorgestellt.\r\n\r\n\r\nDie Anwohnervorschl\u00e4ge wurden in die weiterf\u00fchrende Planung und Abstimmung eingearbeitet. Es erfolgten die Ausschreibung und Vergabe an Fa. Fehmer GmbH.\r\n\r\n\r\nAm 22.8.2016 erfolgte eine R\u00fcckkopplung zur Kinderbeteiligung in der Kita \u201eHoppetosse\u201c; Erkl\u00e4rung welche Ideen wie umgesetzt werden k\u00f6nnen; mittels Plan und Beispielen.\r\n\r\n\r\nBaubeginn sollte August 2016 sein (siehe Bauschild), dieser verz\u00f6gerte sich wegen notwendiger Bodenuntersuchungen. Daher war der Baubeginn erst am 1. September 2016.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n2017\r\n\r\n\r\ngeplantes Bauende - Juni 2017; Einbau der Spielger\u00e4te und Restarbeiten\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 01.02.16 (Pressemitteilung):\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg l\u00e4dt zu einer Einwohnerversammlung, bei der \u00fcber die baulichen \u00c4nderungen am Kinderspielplatz \u201eWelle\u201c in der Zillepromenade \u2013 neben der Kita \u201eHoppetosse\u201c - an der Rummelsburger Bucht informiert wird. Alle interessierten kleinen und gro\u00dfen Anwohnerinnen und Anwohner sind dazu herzlich eingeladen:\r\n\u00a0\r\nMontag, den 8. Februar 2016 um 18.00 Uhr\r\nErl\u00f6serkirche der Paul-Gerhardt-Gemeinde\r\nN\u00f6ldnerstra\u00dfe 43, 10317 Berlin\r\n\u00a0\r\nVorgestellt werden die Planungen und weiteren Verfahrensschritte f\u00fcr das Spielplatz-Bauvorhaben durch das beauftragte Planungsb\u00fcro Steffi-Regina Betz, das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt sowie das Umwelt- und Naturschutzamt. Die Umgestaltung des Spielplatzes erfolgt mit Hilfe von bezirklichen Investitionsmitteln. Zudem wird eine Kinder- und Jugendbeteiligung in Zusammenarbeit mit der Kita \u201eHoppetosse\u201c sowie der \u201eSchulstation Insel Auguste\u201c von der Schule an der Victoriastadt durchgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\n\u201eDie architektonische Schiffsform der angrenzenden Kita sowie der Name spiegeln beliebte Orte einer literarischen Kinderfigur wider. Daher wird auch das Thema \u201aTaka-Tuka-Insel\u2018 f\u00fcr die konzeptionelle Gestaltung aufgegriffen. Mich freut es ganz besonders, dass nun endlich die notwendigen Mittel f\u00fcr eine Spielplatzneugestaltung bereit stehen. In der Vergangenheit mussten wir einige Spielelemente aus Gr\u00fcnden der Verkehrssicherheit zur\u00fcckbauen und den Spielplatz zeitweise sogar sperren. Dies ist \u00e4u\u00dferst misslich, da sich der Spielplatz \u201aWelle\u2018 an der Rummelsburger Zillepromenade sehr gro\u00dfer Beliebtheit erfreut und teils stark frequentiert wird. Wir werden nun alles daran setzen, die Neugestaltung z\u00fcgig umzusetzen\u201c, sagt Wilfried N\u00fcnthel (CDU), Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung.\r\n\u00a0\r\nStand 30.04.2015: Eine genaue Zeitplanung f\u00fcr eine B\u00fcrgerbeteiligung liegt derzeit noch nicht vor. Ein Verfahren zur Auswahl eines Planungsb\u00fcros fand statt und die Planunterlagen sowie Aufgabenstellung wurden \u00fcbergeben. Die Kinder- und Jugendbeteiligung wird gemeinsam mit der bezirklichen\u00a0Koordinatorin\u00a0f\u00fcr Kinder- und Jugendbeteiligung vorbereitet.\r\n\u00a0\r\nStand 12.03.2015:\r\nDerzeit (2015) erfolgen f\u00fcr die Umgestaltung des Spielplatzes \"Welle\" Emma-Ihrer-Str./ Zillepromenade durch das Umwelt- und Naturschutzamt das Vergabeverfahren f\u00fcr ein Planungsb\u00fcro sowie die Kinder- und Jugendbeteiligung. Die Ergebnisse sollen dann gemeinsam mit den Anwohnern diskutiert werden sowie auf Umsetzung durch die Fach\u00e4mter gepr\u00fcft werden. 2016 werden alle umsetzbaren W\u00fcnsche in weitere Planungen einflie\u00dfen, die dann baulich umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 07.11.2013\r\nSchul- und Sportamt:\r\nDie angesprochene Fl\u00e4che ist dem Fachverm\u00f6gen des Schul- und Sportamtes zugeordnet. Dieses unterh\u00e4lt jedoch keine Spielpl\u00e4tze. Es stellt nur sportliche Infrastruktur (wettkampfgerechte Fl\u00e4chen) bereit. Wenn dort Spielplatzger\u00e4te aufgestellt werden sollen, m\u00fcsste diese Fl\u00e4che in das Fachverm\u00f6gen des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamts \u00fcbertragen werden.\r\n\u00a0\r\nUmwelt- und Naturschutzamt:\r\nIm Wohngebiet Rummelsburger Bucht sind ausreichend \u00f6ffentliche Spielfl\u00e4chen vorhanden. 2016 soll der Spielplatz \"Welle\" Emma-Ihrer-Stra\u00dfe/ Zillepromenade mit investiven Mitteln (bis 250.000 \u20ac) saniert und erweitert werden. Daf\u00fcr sind 2015 eine Kinder- und Jugendbeteiligung sowie eine B\u00fcrgerbeteiligung geplant, wo diese W\u00fcnsche einflie\u00dfen k\u00f6nnen und eine Realisierung gepr\u00fcft wird.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.493698120117","Longitude":"13.487799644470","name":"Schneeman","status_plain":"\r\n10.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung\r\n14.09.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Wasserspiele f\u00fcr Kinder (Plantsche) am Uferweg zur Rummelsburger Bucht","body":"Die Rummelsburger Bucht lebt von ihrem Wasser. Da die Wasserqualit\u00e4t aber leider das Baden verbietet, k\u00f6nnte ein Ort am Ufer das Wasser f\u00fcr alle erlebbar machen. Auf der Gr\u00fcnfl\u00e4che neben der Kita Hoppetosse unmittelbar neben dem Uferweg w\u00e4re Platz f\u00fcr ein \"Wasserspiel\". Eine begehbare Fl\u00e4che mit Wasserfont\u00e4nen / Wasserlauf etc., auf der im Sommer sich Jung und Alt erfrischen k\u00f6nnten. \u00c4hnlich wie es auch in der Innenstadt an anderen Pl\u00e4tzen sog. Plantschen gibt oder auch an vielen Uferpromenaden \u00e4hnliche Wasserl\u00e4ufe.\n","uuid":"021993a1-b4b2-4a4f-bde9-188ef92a98cc","post_date":"1373308620","updated_date":"1474376922","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-348","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDienstag, 20. September 2016\r\n\u00a0\r\nNeugestaltung des Spielplatzes \u201eWelle\u201c hat begonnen\r\n\u00a0\r\nDie Umbauarbeiten f\u00fcr den Kinderspielplatz \u201eWelle\u201c in der Zillepromenade \u2013 neben der Kita \u201eHoppetosse\u201c \u2013 an der Rummelsburger Bucht haben am 1. September 2016 erfolgreich begonnen. Der Spielplatz wird voraussichtlich im Juni 2017 fertiggestellt. Der Beginn der Bauarbeiten hatte sich aufgrund von notwendigen Bodenuntersuchungen um einen Monat verz\u00f6gert.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDer jetzt angefangenen Sanierung war eine gro\u00dfe \u00f6ffentliche Beteiligung vorausgegangen: Die Kinder der Kita Hoppetosse und der \u201eSchulstation Insel Auguste\u201c von der Schule an der Victoriastadt sowie interessierte Anwohnerinnen und Anwohner haben sich seit Herbst 2015 aktiv mit Ideen f\u00fcr die konzeptionelle Neugestaltung in mehreren Beteiligungsrunden eingebracht. Alle Ideen und deren m\u00f6gliche Umsetzung sind eng mit den Kita- und Schulkindern abgestimmt worden. Das Thema war \u201eTaka-Tuka-Insel\u201c, weshalb der Spielplatz in Zukunft \u201eTaka-Tuka-Insel\u201c hei\u00dfen wird. Das urspr\u00fcnglich namensgebende Element, die \u201eWelle\u201c, wird abgebaut werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die eigentliche Spielger\u00e4teauswahl wird ein Juryverfahren noch in 2016 stattfinden,wo mehrere Spielger\u00e4tefirmen nach vorgegebenen Kriterien aufgefordert werden, Spielelemente f\u00fcr den Kletterbereich anzubieten. Die Kriterien werden unter anderem sein: Material, Altersgruppe 3 bis 12 Jahre, Struktur, Ausf\u00fchrung, Einhaltung des Kostenrahmens, Gesamtgestaltung, gendergerechte Angebote, Spielangebote nach Vorlage der Ideen aus der Kinderbeteiligung und entsprechend dem Thema \u201eTaka-Tuka-Insel\u201c. Die Spielelemente entstammen den abgewogenen Kinderideen aus den Beteiligungsrunden und werden Elemente zum Rutschen, Klettern, Balancieren, Schwingen, Wippen, Verstecken, Ruhen, Schattenpl\u00e4tze sein.\r\nIm Juryverfahren wird den beteiligten Kindern ein Stimmrecht einger\u00e4umt. Bestehende wiederverwertbare Spielger\u00e4te wie die beiden Schaukeln, eine Matschwanne, zwei Federwippger\u00e4te, eine Kletterschnecke sowie ein Balanciersteg werden in den Buddel- bzw. Schaukelbereich integriert. Die neuen Spielger\u00e4te sollen dann im Jahr 2017 aufgestellt werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u201eWir werden daran festhalten, die Umgestaltung z\u00fcgig umzusetzen. Sollten wir keinen langen und harten Winter bekommen, werden wir den beliebten Spielplatz im Juni 2017 endlich wieder den Kindern \u00fcberlassen k\u00f6nnen. Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Kindern der Kita Hoppetosse und der \u201aSchulstation Insel Auguste\u2018 von der Schule an der Victoriastadt. Sie haben uns mit ihrem Expertenwissen sehr geholfen\u201c, sagt der zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nDie Umgestaltung des Spielplatzes erfolgt, weil einige Spielelemente aus Gr\u00fcnden der Verkehrssicherheit zur\u00fcckgebaut und der Spielplatz zeitweise sogar gesperrt werden musste. Daf\u00fcr stehen bezirkliche Investitionsmittel in H\u00f6he von 250.000\u00a0\u20ac zur Verf\u00fcgung. Mit den Planungen war das B\u00fcro f\u00fcr Garten- und Landschaftsarchitektur Steffi-Regina Betz befasst. Die Firma Reinhold Fehmer GmbH wird die Ideen baulich umsetzen. \r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 14.09.2016:\r\n2015\r\n\r\n\r\nDie Kinderbeteiligung (Kita und Schule) fand bereits vom 30.9. \u2013 8.12.2015 statt, wo auch das Thema priorisiert wurde. \r\n\r\n\r\nNach der Wichtung und Verschneidung aller Vorschl\u00e4ge sowie der fachlichen Pr\u00fcfung auf Umsetzbarkeit wurden diese vom beauftragten B\u00fcro Betz in die Planung eingearbeitet.\r\n\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\n2016\r\n\r\n\r\nDiese abgestimmte Planung / Vorentwurf wurde zur Einwohnerversammlung am 8.2.2016 den interessierten Anwohnern vorgestellt.\r\n\r\n\r\nDie Anwohnervorschl\u00e4ge wurden in die weiterf\u00fchrende Planung und Abstimmung eingearbeitet. Es erfolgten die Ausschreibung und Vergabe an Fa. Fehmer GmbH.\r\n\r\n\r\nAm 22.8.2016 erfolgte eine R\u00fcckkopplung zur Kinderbeteiligung in der Kita \u201eHoppetosse\u201c; Erkl\u00e4rung welche Ideen wie umgesetzt werden k\u00f6nnen; mittels Plan und Beispielen.\r\n\r\n\r\nBaubeginn sollte August 2016 sein (siehe Bauschild), dieser verz\u00f6gerte sich wegen notwendiger Bodenuntersuchungen. Daher war der Baubeginn erst am 1. September 2016.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n2017\r\n\r\n\r\ngeplantes Bauende - Juni 2017; Einbau der Spielger\u00e4te und Restarbeiten\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 01.02.16 (Pressemitteilung):\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg l\u00e4dt zu einer Einwohnerversammlung, bei der \u00fcber die baulichen \u00c4nderungen am Kinderspielplatz \u201eWelle\u201c in der Zillepromenade \u2013 neben der Kita \u201eHoppetosse\u201c - an der Rummelsburger Bucht informiert wird. Alle interessierten kleinen und gro\u00dfen Anwohnerinnen und Anwohner sind dazu herzlich eingeladen:\r\n\u00a0\r\nMontag, den 8. Februar 2016 um 18.00 Uhr\r\nErl\u00f6serkirche der Paul-Gerhardt-Gemeinde\r\nN\u00f6ldnerstra\u00dfe 43, 10317 Berlin\r\n\u00a0\r\nVorgestellt werden die Planungen und weiteren Verfahrensschritte f\u00fcr das Spielplatz-Bauvorhaben durch das beauftragte Planungsb\u00fcro Steffi-Regina Betz, das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt sowie das Umwelt- und Naturschutzamt. Die Umgestaltung des Spielplatzes erfolgt mit Hilfe von bezirklichen Investitionsmitteln. Zudem wird eine Kinder- und Jugendbeteiligung in Zusammenarbeit mit der Kita \u201eHoppetosse\u201c sowie der \u201eSchulstation Insel Auguste\u201c von der Schule an der Victoriastadt durchgef\u00fchrt.\r\n\u00a0\r\n\u201eDie architektonische Schiffsform der angrenzenden Kita sowie der Name spiegeln beliebte Orte einer literarischen Kinderfigur wider. Daher wird auch das Thema \u201aTaka-Tuka-Insel\u2018 f\u00fcr die konzeptionelle Gestaltung aufgegriffen. Mich freut es ganz besonders, dass nun endlich die notwendigen Mittel f\u00fcr eine Spielplatzneugestaltung bereit stehen. In der Vergangenheit mussten wir einige Spielelemente aus Gr\u00fcnden der Verkehrssicherheit zur\u00fcckbauen und den Spielplatz zeitweise sogar sperren. Dies ist \u00e4u\u00dferst misslich, da sich der Spielplatz \u201aWelle\u2018 an der Rummelsburger Zillepromenade sehr gro\u00dfer Beliebtheit erfreut und teils stark frequentiert wird. Wir werden nun alles daran setzen, die Neugestaltung z\u00fcgig umzusetzen\u201c, sagt Wilfried N\u00fcnthel (CDU), Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 30.04.2015:\r\nEine genaue Zeitplanung f\u00fcr eine B\u00fcrgerbeteiligung liegt derzeit noch nicht vor. Ein Verfahren zur Auswahl eines Planungsb\u00fcros fand statt und die Planunterlagen sowie Aufgabenstellung wurden \u00fcbergeben. Die Kinder- und Jugendbeteiligung wird gemeinsam mit der bezirklichen\u00a0Koordinatorin\u00a0f\u00fcr Kinder- und Jugendbeteiligung vorbereitet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 12.03.2015:\r\nDerzeit (2015) erfolgen f\u00fcr die Umgestaltung des Spielplatzes \"Welle\" Emma-Ihrer-Str./ Zillepromenade durch das Umwelt- und Naturschutzamt das Vergabeverfahren f\u00fcr ein Planungsb\u00fcro sowie die Kinder- und Jugendbeteiligung. Die Ergebnisse sollen dann gemeinsam mit den Anwohnern diskutiert werden sowie auf Umsetzung durch die Fach\u00e4mter gepr\u00fcft werden. 2016 werden alle umsetzbaren W\u00fcnsche in weitere Planungen einflie\u00dfen, die dann baulich umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nStand: 14.11.2013\r\n2016 soll der Spielplatz \"Welle\" Emma-Ihrer-Stra\u00dfe/ Zillepromenade mit investiven Mitteln (250.000 \u20ac) saniert und erweitert werden. Daf\u00fcr sind 2015 eine Kinder- und Jugendbeteiligung sowie eine B\u00fcrgerbeteiligung geplant, wo diese W\u00fcnsche einflie\u00dfen k\u00f6nnen und eine Realisierbarkeit gepr\u00fcft wird.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.497398376465","Longitude":"13.478500366211","name":"Boris Claudi","status_plain":"\r\n08.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n14.09.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung Vorplatz Zentralfriedhof Friedrichsfelde","body":"Der Vorplatz (auch Parkplatz) des Zentralfriedhofs Friedrichsfelde ist in einem katastrophalen Zustand. Der Bodenbelag ist nur notd\u00fcrftig geflickt. Es liegt eine Mischung aus Asphalt und Kopfsteinpflaster vor. Daraus resultieren:\n- L\u00e4rmbel\u00e4stigung\n- Unfallgefahr\n- Rohrbr\u00fcche\netc.\nBesonders auch f\u00fcr \u00e4ltere Menschen und Kinderwagen ist ein \u00dcberqueren des Vorplatzes nicht der einfachste Weg. Auch teilweise hohe Bordsteine sind kaum zu \u00fcberwinden.\nBitte sanieren sie endlich den Vor- und Parkplatz!\n","uuid":"12d82391-0943-4278-8776-8ceb8dcc5dd4","post_date":"1473324118","updated_date":"1473410035","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-68","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (09.09.2016):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass die Neugestaltung des Friedhofsvorplatzes (Stadtplatz Gudrunstra\u00dfe) aus dem StadtumbauOst-Programm mit 910.000 \u20ac finanziert weden soll. Der Baubeginn ist f\u00fcr das Jahr 2018 vorgesehen. Vorher findet noch eine umfangreiche Sanierung diverser Leitungen der Berliner Wassserbetriebe statt.","Latitude":"52.514701843262","Longitude":"13.508999824524","name":"olatie","status_plain":"\r\n08.09.2016: Vorschlag eingereicht\r\n08.09.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n08.09.2016: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n09.09.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung seniorengerechter B\u00e4nke bei REWE/ Penny Volkradstra\u00dfe 32 sowie in Umgebung Volkradstra\u00dfe 8","body":"In der Volkradstra\u00dfe 8 befindet sich der Verein Miteinander Wohnen zur Betreuung von behinderten Senioren, die zuhause leben. In der Volkradstra\u00dfe 28 das Altpflegeheim Abendsonne. Der Rewe und Penny-Markt am Standort Volkradstra\u00dfe 32 bildet die wichtigste Einkaufsm\u00f6glichkeit der Senioren. Im Umfeld fehlen leider seniorengerechte B\u00e4nke, die die Senioren zum Ausruhen nutzen k\u00f6nnten.\n","uuid":"9395cd02-11c9-4de9-a20e-93ea3eb65332","post_date":"1459846138","updated_date":"1473234668","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-21","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nIn der Volkradstra\u00dfe wurden Ende August 2016 drei B\u00e4nke aufgestellt (siehe Fotos).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes/ Stadtteilkoordination Lichtenberg Mitte 03.08.2016:\r\n\u00a0\r\nAm 2. August 2016 trafen sich\u00a09 Menschen zur Ortsbegehung, wobei die meisten als Multiplikator_innen f\u00fcr Ihre Klienten, Bewohner_innen oder Vereinsmitglieder sprachen, vor den R\u00e4umlichkeiten des Vereins Miteinander Wohnen e.V., um die Gegend rund um den Rewe in Augenschein zu nehmen:\r\n-\u00a0Vorschlagseinreicher\r\n- Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Merkur eG\r\n- ein Mieter der Merkur eG\r\n- Einrichtungsleiter des Haus \"Abendsonne\"\r\n- eine Vertretung des Vereins Miteinander Wohnen e.V.\r\n- zwei Kollegen_innen des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes\r\n- Stadtteilkoordinatorin Lichtenberg Mitte\r\n- Hausmeister der Howoge vor Ort\r\n\u00a0\r\nEs wurden 2 Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Sitzgelegenheiten identifiziert (\u00f6stlicher und westlicher Zugang zur Gr\u00fcnanlage), wobei die Kollegen aus dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt immer gleich darauf hinwiesen, welche M\u00f6glichkeiten der Bezirk je Standort hat:\r\n\r\nVolkradstra\u00dfe am schmalen Parkeingang auf H\u00f6he der Br\u00fccke \u00fcber den Kraatz-Tr\u00e4nke-Graben und Rewe-Seite\r\nauf gegen\u00fcberliegender Stra\u00dfenseite an der Gr\u00fcnfl\u00e4che beim \u00dcbergang in die Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe\r\n\r\n\u00a0\r\nHier wird bis zum 29.9.2016 jeweils eine Bank in Richtung Gehweg stehen.\r\n\u00a0\r\nDer Standort im Stra\u00dfenland (vor dem Rewe-Parkplatz zwischen S\u00e4ule und Telefonzelle) wird noch durch den Fachbereich der Stra\u00dfenunterhaltung gepr\u00fcft, ob hier auch eine Sitzgelegenheit m\u00f6glich ist.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes 09.06.2016:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist gern bereit, B\u00e4nke im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland aufzustellen. Dazu wird um konkrete Standortw\u00fcnsche gebeten. Alternativ ist ein Ortstermin m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt am 09.06.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes (Ortstermin mit allen Beteiligten, Aufstellung der B\u00e4nke).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushalt zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.500701904297","Longitude":"13.508399963379","name":"OlKe","status_plain":"\r\n05.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016\r\n15.07.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n07.09.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Neubau zum Schutz des Landschaftsparkes verhindern","body":"Mit Entsetzen musste ich feststellen, dass in meiner direkten Umgebung ein neues Bauvorhaben realisiert werden soll und zum Teil schon begonnen hat (Neubau eines Wohnturms mit 7 Etagen mit 40 Wohnungen, Allee der Kosmonauten 21, 10315 Berlin), ohne die Nachbarn zu informieren.\nMir ist bekannt, dass Wohnungsneubau erforderlich ist, doch sollten dabei auch einige Dinge beachtet werden und anstatt Gr\u00fcnfl\u00e4chen zu beseitigen, sollten bestehende leerstehende H\u00e4user renoviert oder abgerissen werden, um dort Neubau zu betreiben.\nAus naturschutzrechtlicher Sicht halte ich das Bauvorhaben f\u00fcr bedenklich, da so ein gro\u00dfer Teil der Gr\u00fcnfl\u00e4che am Landschaftspark Herzberge versiegelt wird. Zum Anderen wurde in den letzten Jahren erst mit viel M\u00fche der Park \"wiederbelebt\" und renaturiert. So auch die Umsiedlung der Zauneidechse.\nWeiterhin ist die Parkplatzsituation jetzt schon angespannt, was weitere 40 Wohnungen zum Kollaps bringen w\u00fcrden.\nIch halte es f\u00fcr dringend erforderlich das Bauvorhaben nochmals aus den genannten Gr\u00fcnden zu pr\u00fcfen und eine Baugenehmigung zu \u00e4ndern oder zur\u00fcckzunehmen.\n","uuid":"b3bf7bf0-a1cf-488c-afa3-11d26f694990","post_date":"1470733518","updated_date":"1470900888","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2016-1-58","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stadtentwicklungsamt/ Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht \r\n\u00a0\r\nInformation des Stadtrates f\u00fcr Stadtentwicklung (11.08.2016):\r\nBei dem geplanten Geb\u00e4ude handelt es sich um den Neubau eines 7-geschossigen Wohngeb\u00e4udes mit 33 Ein- und Zweiraumwohnungen. Bauherr ist die Firma Bellevue Immobilien GmbH. Die Baugenehmigung wurde im Einvernehmen mit dem zust\u00e4ndigen Stadtplanungsamt, dem Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht und dem Umwelt- und Naturschutzamt im Juli 2016 erteilt und ist somit rechtskr\u00e4ftig. Selbstverst\u00e4ndlich werden bei Bauvorhaben auch naturschutzrechtliche Belange gepr\u00fcft.\r\nDas betreffende Grundst\u00fcck befindet sich zwar am Landschaftspark Herzberge, es liegt allerdings nicht in dem Landschaftsschutzgebiet.\r\n\u00a0\r\nDas Geb\u00e4ude passt sich in der Art und Nutzung in das Gebiet ein und ist somit nach \u00a7 34 BauGB genehmigungsf\u00e4hig. Damit besteht\u00a0ein Genehmigungsanspruch seitens des Vorhabentr\u00e4gers. W\u00fcrde ein genehmigungsf\u00e4higes Bauvorhaben untersagt werden, handelte das Bezirksamt Lichtenberg rechtswidrig und w\u00fcrde sich schadensersatzpflichtig gegen\u00fcber dem Bauvorhabentr\u00e4ger machen. \r\n\u00a0\r\nDer Baubeginn wurde ordnungsgem\u00e4\u00df gegen\u00fcber dem Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht angezeigt. Bei dem Bauvorhaben werden nach den gesetzlichen Regelungen keine nachbarrechtlichen Belange ber\u00fchrt, weshalb das Fachamt die angrenzenden Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer nicht informieren musste.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nIhr \u00c4rger aufgrund der Parkplatzsituation ist sicherlich verst\u00e4ndlich, jedoch ist die Berliner Bauordnung bereits vor Jahren dahingehend ge\u00e4ndert worden, dass bei Bauvorhaben (egal ob Gewerbe oder Wohnnutzung) keinerlei PKW-Stellpl\u00e4tze mehr nachgewiesen werden m\u00fcssen. Das Bezirksamt Lichtenberg kann nur \u00fcber Gespr\u00e4che darauf hinweisen, dass die Schaffung von Parkpl\u00e4tzen bei einem angedachten Bauvorhaben sinnvoll ist.\r\n\u00a0\u00a0\r\nAus den oben genannten Gr\u00fcnden wird der Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht die Baugenehmigung nicht \u00e4ndern oder gar zur\u00fcckziehen k\u00f6nnen. ","Latitude":"52.522998809814","Longitude":"13.509499549866","name":"PDMc","status_plain":"\r\n09.08.2016: Vorschlag eingereicht\r\n09.08.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n09.08.2016: Anliegen weitergeleitet an die Abteilung Stadtentwicklung\r\n11.08.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Ampel Ruschestra\u00dfe / Rutnikstra\u00dfe (inklusive Fu\u00dfg\u00e4ngerampel)","body":"Im Berufsverkehr ist die \u00dcberquerung mit Kindern oder f\u00fcr allein gehende Schulkinder sehr gef\u00e4hrlich sowie sehr un\u00fcbersichtlich f\u00fcr Autos aus der Rutnikstra\u00dfe kommend, schon viele Beinaheunf\u00e4lle beobachtet.\n","uuid":"fd943353-91b4-407a-b180-ce26a15855c9","post_date":"1461740256","updated_date":"1470823963","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-36","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (10.08.2016):\r\nVerkehrsrechtliche Anordnungen f\u00fcr das \u00fcbergeordnete Stra\u00dfennetz erteilt die Verkehrslenkung Berlin \u2013 VLB, Tempelhofer Damm 45, 12101 Berlin, in Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger. \r\nF\u00fcr alle anderen Stra\u00dfen wird die Anordnung von der jeweils zust\u00e4ndigen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde der Bezirke erteilt.\r\nDas\u00a0Anliegen wurde am 12.05.2016 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0der\u00a0Vorschlagseinreicherin\u00a0in Verbindung setzt. \r\nEtwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: Tel. 030/ 902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de","Latitude":"52.518901824951","Longitude":"13.485799789429","name":"Lichtenbergerin","status_plain":"\r\n27.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n10.08.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sicherer \u00dcbergang zur Tram 21 auf der Hauptstra\u00dfe","body":"Durch das enorme Verkehrsaufkommen auf der Hauptstra\u00dfe ist es vor allem in den Morgen- und Nachmittagsstunden, wo viele Schulkinder ihren Schulweg bestreiten, ein erh\u00f6htes Gefahrenrisiko. Die \u00dcberquerung der (unteren) Hauptstra\u00dfe (H\u00f6he S-Bahnhof) und der \u00dcbergang zur Tram erzeugt gro\u00dfe Unsicherheiten. Die Geschwindigkeitsbegrenzungen werden leider auch nicht immer eingehalten.\nEin Zebrastreifen oder ein gro\u00dfes (!) Warnschild f\u00fcr Autofahrer k\u00f6nnte Abhilfe schaffen.\n","uuid":"87c0be25-23cd-42be-aa80-8006089e3576","post_date":"1461650743","updated_date":"1470823588","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-33","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Ordnungsamtes (10.08.2016):\r\nVerkehrsrechtliche Anordnungen f\u00fcr das \u00fcbergeordnete Stra\u00dfennetz erteilt die Verkehrslenkung Berlin \u2013 VLB, Tempelhofer Damm 45, 12101 Berlin, in Zusammenarbeit mit der Polizei und dem Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger. \r\nF\u00fcr alle anderen Stra\u00dfen wird die Anordnung von der jeweils zust\u00e4ndigen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde der Bezirke erteilt.\r\nDas\u00a0Anliegen wurde am 12.05.2016 an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung/ Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0Wir gehen davon aus, dass man sich unaufgefordert mit\u00a0der\u00a0Vorschlagseinreicherin\u00a0in Verbindung setzt. \r\nEtwaige Nachfragen sind bitte zu richten an: Tel. 030/ 902594-673 bzw. Email: verkehrslenkung@senstadtum.berlin.de","Latitude":"52.500900268555","Longitude":"13.476799964905","name":"mabau","status_plain":"\r\n26.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n10.08.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfweg/ Gehweg","body":"N\u00f6rdlich des Landschaftsparks entlang des Krankenhausgel\u00e4ndes gibt es ja bereits einen sehr gut ausgebauten Rad- und Wanderweg. Dieser verbindet die Rhinstra\u00dfe mit der Siegfriedstra\u00dfe. In der Mitte dieser Verbindung gibt es (wie mir scheint) einen stark frequentierten Trappelweg von ca. 10m L\u00e4nge, der diesen Weg mit dem Arendsweg verbindet. \u00dcber den Arendsweg ist der Globusbaumarkt, der Ikeamarkt und bald auch H\u00f6ffner und Sconto erreichbar. Des weiteren w\u00fcrde dies eine Verbindung von der Landsberger Allee zum Landschaftspark schaffen (siehe Skizze).\n","uuid":"5d43edef-f8bf-4488-9f6f-343b26ae75d7","post_date":"1470730325","updated_date":"1470821261","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-57","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes (10.08.2016):\r\nDer Investor der M\u00f6belm\u00e4rkte hat bereits zugesichert, die gew\u00fcnschte Verbindung zum Landschaftspark im Rahmen der Neuordnung und Errichtung der M\u00e4rkte im Jahr 2017 herzustellen.","Latitude":"52.532001495361","Longitude":"13.506199836731","name":"PDMc","status_plain":"\r\n09.08.2016: Vorschlag eingereicht\r\n10.08.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.08.2016: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n10.08.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"30er - Zone & LKW - Verbot f\u00fcr die Ehrlichstra\u00dfe","body":"","uuid":"1b1f524c-08f6-446e-9c95-849e482797e4","post_date":"1361536614","updated_date":"1470816478","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-12","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDienstag, 09. August 2016\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nSteter Tropfen h\u00f6hlt den Stein \u2013 Ehrlichstra\u00dfe demn\u00e4chst mit Tempo 30\r\n\u00a0\r\nSeit Jahren wird von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern und vom Bezirksamt die Ausweisung von Tempo 30 in der Ehrlichstra\u00dfe in Karlshorst gefordert. Gemeinsam mit den B\u00fcrgerverein Karlshorst e.V. hat der Bezirk sich f\u00fcr die Einf\u00fchrung der Geschwindigkeitsreduzierung in der Ehrlichstra\u00dfe eingesetzt.\r\n\u00a0\r\nMehrfach ist die Verkehrslenkung Berlin bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt zu einer entsprechenden Entscheidung aufgefordert worden. Bezirksstadtrat Dr. Andreas Pr\u00fcfer (Die Linke), verantwortlich f\u00fcr die bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde, ist \u00fcber die nun endlich getroffene Entscheidung froh: \u201eNoch im Mai 2016 kam die Ablehnung unseres Anliegens prompt. Erstaunlich und erfreulich, dass mein Nachsetzen im Juni und die pers\u00f6nliche Ansprache des zust\u00e4ndigen Staatssekret\u00e4rs nun doch gefruchtet hat. Ich danke vor allem auch dem B\u00fcrgerverein, der auch nie aufgegeben hat.\u201c\u00a0 \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nN\u00e4here Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg\r\nAbteilung B\u00fcrgerdienste, Ordnungsangelegenheiten \r\nund Immobilien\r\nBezirksstadtrat\r\nDr. Andreas Pr\u00fcfer\r\nTel.: 90 296 4000 Fax: 90 296 77 4000\r\nandreas.pruefer @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes Stand: 12.06.2013:\r\nAnliegen wurde schon mehrfach von der Verkehrlenkung Berlin abgelehnt, da die Stra\u00dfe auch von der Stra\u00dfenbahn befahren wird und als Verbindungsweg zwischen Blockdammweg und Treskowallee fungiert.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.478599548340","Longitude":"13.524299621582","name":"Diethard Meyer-Laurenz","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Minigolfanlage/Adventuregolf an der Rummelsburger Bucht - Spielspa\u00df f\u00fcr Jung und Alt -","body":"Minigolf ist ein Spiel f\u00fcr Menschen ab 4 Jahre bis in die 90er hinein. Bewegung im Freien, jede/r in seinem Tempo. Man braucht dazu eine Minigolfanlage (gibt es von der simplen bis zur Turnieranlage), Schl\u00e4ger, Ball und gute Laune. Optimal ist es, wenn 2 bis 4 Personen in einer Gruppe spielen. Die Spielregeln sind einfach. Eine Anlage mit viel Gr\u00fcn, B\u00e4nke zum Ausruhen, Kinderspielpl\u00e4tze, Sitzecken f\u00fcr kleine Feiern (z.B. Kindergeburtstage, Betriebsausfl\u00fcge) und Kommunikation runden den Gesamteindruck ab. \nMinigolf/ Adventuregolf ist gesundheitsf\u00f6rdernd und f\u00fcr fast jedes Alter geeignet. Es kann generations\u00fcbergreifend und multinational gespielt werden. Auch Menschen mit Behinderungen k\u00f6nnen mitspielen.\nGibt es so etwas schon in Berlin?\nDie Recherche dazu  ergab, dass es in Berlin 11 \u00f6ffentliche Minigolf-Pl\u00e4tze gibt. Davon gibt es 10 im Westteil der Stadt und eine im Ostteil mitten in Marzahn. Die Anlagen unterscheiden sich sehr durch die Anzahl der Bahnen und die Gestaltung der Pl\u00e4tze. Die Spieler zahlen derzeit ca. 3  \u20ac / gr\u00f6\u00dfere Kinder 2 \u20ac pro Spiel (\u2026und das kann Stunden dauern).\nwww.citysports.de/berlin/Minigolf_berlin.htm \nDie sch\u00f6nste Minigolfanlage Deutschlands gibt es in Bad Oeynhausen (www.minigolf-unter-palmen.de).\nWas ist AdventureGolf?\nAdventureGolf ist ein Mittelding zwischen Minigolf und Golf. Der besondere Reiz von AdventureGolf soll darin liegen, dass das r\u00e4umliche Denken und ein kreatives Potential zur L\u00f6sung von Problemen sehr gef\u00f6rdert wird, weil es hei\u00dft, Hindernisse zu umspielen bzw. zu \u00fcberwinden. F\u00fcr Kinder steht der Spielspa\u00df im Vordergrund (www.tourgreen.de).\nAn der Rummelsburger Bucht w\u00e4re so eine Anlage eine gute Erg\u00e4nzung zum Hochseilgarten und zur Kanu-Station. \nNutzer dieser Anlage k\u00f6nnen Anwohner, Besucher der Rummelsburger Bucht, G\u00e4ste des k\u00fcnftigen Jugendg\u00e4stehauses in der Marktstra\u00dfe, u.a. B\u00fcrger durch die verkehrsg\u00fcnstige Lage am Ostkreuz sein.\nDurch die Vielfalt der Nutzer k\u00f6nnen f\u00fcr die Finanzierung auch unterschiedliche Institutionen angesprochen werden, z.B. der Landessportbund, Krankenkassen, Senioren- und Behindertenverb\u00e4nde, Bezirksamt, Unternehmen wie IKEA, DB AG, Wohnungsbaugesellschaften u.v.m.\n","uuid":"8b832a2c-243d-4ba4-b3be-fcce2fa3f690","post_date":"1470078000","updated_date":"1470641271","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-3-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (05.08.2016):\r\nLaut Bebauungsplan Nr. XVII-4 gibt es im erw\u00e4hnten Bereich des Vorschlages nur eine Gr\u00fcnfl\u00e4che, die im Zusammenhang mit dem Bau des Wasserhauses durch den Investor hochwertig gestaltet wird und von ihm f\u00fcr mindestens 20 Jahre betrieben wird.  Weitere Gr\u00fcnfl\u00e4chen stehen f\u00fcr eine derartige Nutzung nicht zur Verf\u00fcgung. \r\nDer genannte Hochseilgarten und der Kanuverleih werden mit dem Beginn der Bebauung im Rahmen des B-Plans entfallen. \r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag ist nicht realisierbar.","Latitude":"52.502101898193","Longitude":"13.471699714661","name":"Minigolf","status_plain":"\r\n01.08.2016: Vorschlag eingereicht\r\n05.08.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n05.08.2016: Anliegen weitergeleitet an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n05.08.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Zus\u00e4tzlicher M\u00fclleimer in der Egmontstra\u00dfe","body":"Da die mehrere Jahre leer stehenden Wohnungen in der Egmontstra\u00dfe nun endlich bewohnt werden, ist auch die Stra\u00dfe vor dem Wohnblock, insbesondere die Wendeplattform, belebter, z.B. spielen dort Kinder. Das begr\u00fc\u00dfe ich ausdr\u00fccklich! Allerdings w\u00e4re dort ein weiterer M\u00fclleimer hilfreich, am besten am Ende der Wendeplattform in N\u00e4he der Br\u00fcstung.\n","uuid":"2df1a26a-fa77-4888-916e-9b9f485832aa","post_date":"1464112462","updated_date":"1470381383","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-47","implementation_report":"Information der BSR (05.08.2016):\r\nUm den Vorschlag umsetzen zu k\u00f6nnen, wurde in Absprache mit dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt das Setzen eines Pollers veranlasst. Der Pfosten wurde Anfang Juli im Bereich des Wendehammers gesetzt und ein Papierkorb zwischenzeitlich angebracht. Damit wurde dem Vorschlag entsprochen.","Latitude":"52.511798858643","Longitude":"13.504300117493","name":"dh","status_plain":"\r\n24.05.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.07.2016: Vorschlag weitergeleitet an BSR\r\n05.08.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung der Parkb\u00e4nke am M\u00fcnsterlandplatz","body":"Die Parkb\u00e4nke auf dem M\u00fcnsterlandplatz weisen erhebliche Abnutzungsspuren auf und laden die B\u00fcrgerInnen nicht zum Verbleiben ein. Es wird darum gebeten, die B\u00e4nke zu erneuern. Dazu sollten Reparaturen und ein neuer Anstrich vorgenommen werden, wenn n\u00f6tig auch vollst\u00e4ndige Ersetzungen einzelner B\u00e4nke.\n","uuid":"0080df3b-1157-44f4-b694-55b4f0c6539b","post_date":"1462275906","updated_date":"1469526334","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-41","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n07.07.2016: Die B\u00e4nke auf dem M\u00fcnsterlandplatz wurden gestrichen und 45 neue Banklatten wurden verbaut. Die Sitzgruppe mit den Drehst\u00fchlen wurde ebenfalls komplett repariert.\r\nDie Reparatur der Sitzauflagen f\u00fcr die Ziermauer ist nahezu abgeschlossen, sodass der Aufbau innerhalb der n\u00e4chsten zwei Wochen erfolgen kann. \r\n\u00a0\r\n09.06.2016: Die Arbeiten wurden bereits begonnen. Sie werden von Mitarbeitern des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes ausgef\u00fchrt und werden Ende August 2016 beendet sein.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 09.06.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII)\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushalt zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.504100799561","Longitude":"13.495499610901","name":"OlKe","status_plain":"\r\n03.05.2016: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n07.07.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfwegerneuerung","body":"Sehr geehrte Damen und Herren,\ndas Wohngebiet hat sich durch die Schaffung von Eigentumswohnungen und die Sanierung der Plattenbauten sehr gewandelt.\nLeider sind die Fu\u00dfwege dem nicht angepasst worden und sehen durch den einfachen, billigen und unsch\u00f6nen Teerbelag einfach abartig aus. Au\u00dferdem bestehen durch den hiesigen Baumbestand, das Parken der Fahrzeuge auf dem Gehweg sowie Abnutzung, Besch\u00e4digungen am Belag, welche nat\u00fcrlich die Unfallgefahr f\u00fcr dort laufende Personen steigern.\nAuch fehlt mittig der Elfriede-Tyg\u00f6r-Stra\u00dfe ein Regenwasserabfluss. Wenn es verst\u00e4rkt regnet, bildet sich dort tats\u00e4chlich ein gro\u00dfer See, welcher schlecht mit dem Auto zu durchfahren (umfahren geht bei dieser schmalen Stra\u00dfe schlecht) ist.\nZu guter Letzt kommt noch hinzu, dass die Bordsteinkante in dieser Stra\u00dfe f\u00fcr die dort (so soll es ja sein) parkende Fahrzeuge viel zu hoch ist. Es kann gut und gern vorkommen, dass bei der Auf- bzw. Abfahrt auf den/vom Bordstein das Fahrzeug Schaden nimmt.\nStellenweise wurden Gehwegst\u00fccke bereits durch ein sch\u00f6nes Pflaster ersetzt, aber meist nur um Feuerwehrzufahrten oder \u00e4hnliches zu schaffen. Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn die ganze Stra\u00dfe bzw. auch die Franz-Mett-Stra\u00dfe endlich optisch verbessert wird.\nVielen Dank!\n","uuid":"62672a73-83bd-479a-8d67-d0520ec6978e","post_date":"1455792550","updated_date":"1469175251","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (10.06.2016):\r\nDie Berliner Wasserbetriebe (BWB) wurden im Jahr 2011 auf die Problematik aufmerksam gemacht, somit ist die \u00dcberflutung der Fahrbahn bei Starkregen den Berliner Wasserbetrieben bekannt. \r\n\u00a0\r\nAuf eine erneute Anfrage teilte der Bereich Ma\u00dfnahmeentwicklung der BWB mit, dass die Ausgangssituation mit einem Regenwasserkanal DN 1000 grunds\u00e4tzlich kein Problem darstellen d\u00fcrfte. Eine Vergr\u00f6\u00dferung des Regenwasserkanals wird kaum durch die Senatsverwaltung finanziert und w\u00e4re ohnehin unangemessen.\r\n\u00a0\r\nDie BWB und das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bitten den Vorschlagseinreicher zun\u00e4chst, die Problemsituation genauer zu dokumentieren und zu melden, wann die Probleme in der Elfriede-Tyg\u00f6r-Stra\u00dfe auftreten, um zu pr\u00fcfen, ob die Niederschlagsmenge der Bemessungsnorm entspricht. Sollte dies der Fall sein und es kommt trotzdem zu \u00dcberschwemmungen, werden die BWB die Notwendigkeit von Arbeiten am Regenwasserkanal erneut pr\u00fcfen. \r\n\u00a0\r\nBei den angesprochenen Gehwegen handelt es sich um Asphaltwege, die verkehrssicher sind. Ver\u00e4nderungen aufgrund optischer Verbesserungen werden nicht vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt durchgef\u00fchrt. Zudem w\u00e4re die fl\u00e4chendeckende Erneuerung der Gehwege mit Baumf\u00e4llungen verbunden. Noch nicht vorhandene Bordabsenkungen werden in den n\u00e4chsten Jahren sukzessive mit einer Pflasterbefestigung hergestellt.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die Anordnung von halbseitigem Gehwegparken ist die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde zust\u00e4ndig. Eine Abordnung w\u00fcrde den Wegfall von Stellpl\u00e4tzen bedeuten, da bei einer Fahrbahnbreite von 6m kein beidseitiges Parken mehr m\u00f6glich w\u00e4re. Der Verlust von Parkpl\u00e4tzen auf min. einer Fahrbahnseite ist sicherlich nicht im Interesse der Anwohner. Es steht jedem Fahrzeugf\u00fchrer frei, dort sein Fahrzeug abzustellen oder einen anderen Parkplatz zu w\u00e4hlen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt am 10.03.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne\u00a0\u00c4nderungen in der BVV\u00a0beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.503601074219","Longitude":"13.518600463867","name":"PaSkA","status_plain":"\r\n18.02.2016: Vorschlag eingereicht\r\n04.03.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2016: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen \r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016"}},{"proposal":{"title":"Zaun an der Stra\u00dfenbahnlinie M8\t","body":"Errichten eines weiteren Zauns an der Stra\u00dfenbahntrasse der M8, N\u00e4he Roederplatz.\nZiel: insbesondere zum Schutz der Kinder der beiden neuen Kitas an der Paul-Junius-Stra\u00dfe und M\u00f6llendorffstra\u00dfe.\nOrtsbeschreibung: zwischen City Point Center und Beginn des Fennpfuhl-Parks (auf der gegen\u00fcberliegenden Seite der Trasse ist bereits ein durchgehender Zaun vorhanden.) Auf der besagten Seite liegt die Kita \u201ePaule am Park\u201c.\n","uuid":"65b93d04-3dc8-4a11-a81b-637c330b1c7b","post_date":"1452289059","updated_date":"1469174010","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (10.03.2016):\r\nDie beiden Kitas in der M\u00f6llendorffstr. und in der Paul-Junius-Str. sind eingez\u00e4unt, sodass ein unkontrolliertes Weglaufen der Kinder praktisch ausgeschlossen ist. Der Bau eines Zaunes entlang der Stra\u00dfenbahngleise wird somit nicht als erforderlich angesehen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme BVG (07.06.2016):\r\nDie Gleisanlagen sind im Jahre 2012 erneuert worden. Die Ma\u00dfnahme erfolgte nach enger Abstimmung mit dem Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt sowie mit einer Genehmigung durch unsere Technische Aufsichtsbeh\u00f6rde bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt. So wie davor auch wurde kein Zaun auf der Nordseite der Trasse gefordert oder angeordnet. \u00a0\r\n\u00a0\r\nFu\u00dfg\u00e4ngern und Radfahrern steht dort ein ausreichender Geh- und Radweg zur Verf\u00fcgung. Wir gehen davon aus, dass sich dort Menschen aufhalten, die \u00fcber die Gefahren aus dem Betrieb der Stra\u00dfenbahn, die sich nicht wesentlich von denen auf einer \u00f6ffentlichen Stra\u00dfe unterscheiden, aufgekl\u00e4rt sind. \r\nKinder, die sich beispielsweise an einer vielbefahrenen Stra\u00dfe nicht unbeaufsichtigt aufhalten sollten, sollten auch hier nicht ohne Aufsicht spielen. Aus diesem Grunde ist das Kita-Gel\u00e4nde in der Paul-Junius-Stra\u00dfe 67 eingez\u00e4unt.\r\nF\u00fcr die Sicherheit\u00a0der Kinder\u00a0sind\u00a0die Erziehungsberechtigten verantwortlich.\r\n\u00a0\r\nZus\u00e4tzlich bitten wir zu bedenken, dass eine beidseitige Einz\u00e4unung der Gleisanlage zus\u00e4tzliche Gefahren birgt. So w\u00fcrden beispielsweise Flucht- und Rettungswege versperrt. Aus diesem Grunde wird sie von uns nicht vorgesehen. \r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt am 10.03.2016:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt die Ablehnung des Vorschlages entsprechend der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII):\r\n\u00a0\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne\u00a0\u00c4nderungen in der BVV\u00a0beschlossen.\r\n\u00a0\r\nBeschluss: Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.527198791504","Longitude":"13.476499557495","name":"J\u00fcrgen","status_plain":"\r\n08.01.2016: Vorschlag eingereicht\r\n04.03.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2016: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen \r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016"}},{"proposal":{"title":"Umbenennung der Bodo Uhse Bibliothek","body":"Aufgrund von Uhses politischer Aktivit\u00e4t von extrem rechts (NSDAP Mitglied) bis links (KPD, SED) ist er ein ungeeigneter Namenspatron f\u00fcr eine \u00f6ffentliche Bibliothek.\nEr war mit diesen politischen Richtungswechseln sicherlich ein Kind seiner Zeit, das ist jedoch kein Grund, eine \u00f6ffentliche Bildungseinrichtung nach ihm zu benennen. \nAlternativvorschl\u00e4ge f\u00fcr Namensgeberinnen der Bibliothek: Sarah Kirsch, Brigitte Reimann, Christa Wolf. Das h\u00e4tte den erfreulichen Nebeneffekt, zwei Frauen als Namensgeberin in Lichtenberger Bibliotheken zu haben.\n","uuid":"14bfb2aa-7823-4bba-b70f-9bc9d1b1f69e","post_date":"1449753300","updated_date":"1469173632","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2015","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"2015-1-52","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nZur Historie:\r\n\r\nLebensdaten Bodo Uhse (12.03.1904 \u2013 02.07.1965)\r\nAm 31.08.1983 Er\u00f6ffnung der Bibliothek als \u201eBibliothek am Tierpark\u201c -> Festrede Prof. Dr. Dr. Heinrich Dathe\r\n\r\n\u00a0\r\nAnfang 1986: Die Frau des Schriftstellers Bodo Uhse trat an die Akademie der K\u00fcnste mit der Bitte heran, einer Berliner Bibliothek den Namen ihres Mannes zu verleihen (Josefine Uhse-Werzlau, verstorben 2015; es lebt aus der Familie noch ein Neffe, Andreas Uhse, wohnhaft in Berlin).\r\n\u00a0\r\nDurch den damaligen Stadtrat f\u00fcr Kultur wurde entschieden, dass die Bibliothek am Tierpark den Namen Bodo Uhse erhalten soll. Am 2. Mai 1986 fand die Namensgebung \u201eBodo-Uhse-Bibliothek\u201c durch den Rat des Stadtbezirkes Berlin-Lichtenberg statt.Am 2. Mai 2016 w\u00e4ren es nun drei\u00dfig Jahre, dass die Bibliothek den Namen Bodo-Uhse-tr\u00e4gt.\r\n\u00a0\r\nIst-Stand: Zum heutigen Zeitpunkt l\u00e4sst sich festhalten, dass der Bekanntheitsgrad der Person Bodo Uhse kaum noch gegeben ist. Der Name Bodo-Uhse-Bibliothek ist dessen ungeachtet in der \u00d6ffentlichkeit verankert und hat sich als eigene Marke in der Lichtenberger Bibliothekslandschaft etabliert.\r\n\u00a0\r\nKritische W\u00fcrdigung: Die im Vorschlag vorgetragenen biografischen Aspekte f\u00fcr eine Umbenennung sind unzweifelhaft diskussionsw\u00fcrdig, wenn auch eine historische Betrachtung der Person Bodo Uhses deutlich tiefer als nur in Bezug auf seine Mitgliedschaften in politischen Parteien seiner Zeit reflektieren sollte. Auch die Umst\u00e4nde einer \u201eTop-Down\u201c-Umbenennung der Bibliothek im Jahre 1986 erlauben eine kritische Betrachtung.\r\n\u00a0\r\nAnmerkung: Der Name der Bibliothek (und die der anderen Bibliotheken) waren bereits in den 90er Jahren Gegenstand einer bezirklichen Debatte, die jedoch seinerzeit nicht zur Konsequenz einer Umbenennung f\u00fchrte.\r\nDas Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur wird den aktuellen Vorschlag zum Anlass nehmen, sich erneut dieser Thematik zuzuwenden und in angemessenem Rahmen die kritische Diskussion neu aufnehmen. Dabei sollen auch die vorgeschlagenen alternativen Namensoptionen in die Diskussion eingebracht werden. Eine weitere \u201eTop-Down\u201c-Entscheidung im Sinne einer willk\u00fcrlichen Umbenennung h\u00e4lt das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur nicht f\u00fcr eine angemessene Vorgehensweise.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt am 09.06.2016:\r\nDer Vorschlag geh\u00f6rt thematisch nicht in den B\u00fcrgerhaushalt, deshalb beschlie\u00dft das Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt nach eingehender Er\u00f6rterung die Nichtbefassung. Der Einreicherin soll ein Hinweis auf das zust\u00e4ndige fachpolitische Gremium (Kulturausschuss) gegeben werden. Dort k\u00f6nnte der Vorschlag ggf. noch einmal mit ihr gemeinsam diskutiert werden. Anmerkung: gem\u00e4\u00df m\u00fcndlicher Information des Vorsitzenden des Kulturausschusses im Begleitgremium wurde der Vorschlag bereits in der Sitzung des Kulturausschusses am 07.06.16 vorbesprochen. Eine Umbenennung der Bodo-Uhse-Bibliothek w\u00fcrde danach vom Kulturausschuss tendenziell nicht bef\u00fcrwortet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 14.07.2016 (DS/2091/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne\u00a0\u00c4nderungen in der BVV\u00a0beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.497699737549","Longitude":"13.520299911499","name":"Katharina Klausner","status_plain":"\r\n10.12.2015: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n09.06.2016: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n30.06.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n14.07.2016: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/2091/VII vom 14.07.2016"}},{"proposal":{"title":"Schaffung einer F\u00f6rderm\u00f6glichkeit f\u00fcr die individuellen Freizeitaktivit\u00e4ten von Kindern aus sozialschwachen Familien","body":"Schaffung einer F\u00f6rderm\u00f6glichkeit f\u00fcr die individuellen Freizeitaktivit\u00e4ten von Kindern aus sozialschwachen Familien\n Einreicher: Frau Becker, Frau Kleinert\n","uuid":"7c6ab547-87c0-4dbf-b4dd-8b968e7d162a","post_date":"1222168117","updated_date":"1467972926","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-7-11","implementation_report":"In den Arbeitsgemeinschaften nach \u00a7 78 SGB VIII, die regelm\u00e4\u00dfig mit \u00f6ffentlichen und freien Tr\u00e4gern der Jugendhilfe stattfinden, kann \u00fcber die bestehenden F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten z.B. bei der Stiftung des Wirtschaftskreises Hohensch\u00f6nhausen und Lichtenberg, bei dem Landessportbund und bei der B\u00fcrgerstiftung Lichtenberg informiert werden. Bestehende Flyer oder andere Ver\u00f6ffentlichungen k\u00f6nnen in diesen AGn an alle Projekte und Einrichtungen verteilt werden.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n08.07.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n08.07.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ich w\u00fcnsche mir ein neues Einkaufszentrum im Dolgenseeviertel","body":"Die Einkaufsm\u00f6glichkeiten sind, besonders f\u00fcr Senioren, im Dolgenseeviertel nicht optimal. Daher wird es Zeit, da\u00df ein neues Center gebaut wird.\n","uuid":"ee5074b1-706c-49f4-80ae-646a741629bb","post_date":"1361789142","updated_date":"1467877657","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-72","implementation_report":"Pressemitteilung vom 06.07.2016\r\nB\u00fcrgerversammlung: So soll das neue Dolgensee-Center aussehen\r\n\u00a0\r\nDer Lichtenberger Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), und der Investor Klaus Off haben gestern dar\u00fcber informiert, wie das Gel\u00e4nde am Dolgensee-Center in Friedrichsfelde neu bebaut werden soll.\r\n\u00a0\r\nDer Investor setzt zusammen mit Bezirksstadtrat N\u00fcnthel auf vier Ziele: Der st\u00e4dtebaulichen Missstand soll beseitigt, dringend ben\u00f6tigter preiswerter Wohnraum geschaffen, die Nahversorgungsstruktur aufgewertet sowie h\u00f6here Aufenthaltsqualit\u00e4t sichergestellt werden.\r\n\u00a0\r\nInvestor Klaus Off erkl\u00e4rt: \u201eWir werden mit diesem Projekt die Lebens- und Aufenthaltsqualit\u00e4t im Quartier deutlich verbessern. In das Gebiet um die Dolgenseestra\u00dfe wird wieder urbanes Leben mit der von den B\u00fcrgern ersehnten Aufwertung der Nahversorgungsstruktur einziehen. Ich bin sehr ber\u00fchrt von der engen Bindung der Bewohner an ihren Kiez. Hier wird gerne gewohnt, und das schon seit Jahrzehnten. Viele Anregungen sind bereits eingegangen, das Engagement der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger ist deutlich sp\u00fcrbar. Es gibt gro\u00dfe Zustimmung, vor allem aber konstruktive und berechtigte W\u00fcnsche. Eine Herausforderung wird die Aufrechterhaltung der Versorgung mit Waren des t\u00e4glichen Bedarfs w\u00e4hrend der Bauphase sein.\u201c\r\n\u00a0\r\nBezirksstadtrat Wilfried N\u00fcnthel erg\u00e4nzt: \u201eAngesichts des jahrelangen Verfalls des Areals und des zunehmenden Leerstandes bin ich sehr froh \u00fcber die jetzige Entwicklung. Wir werden als Bezirk alles daran setzen, dass sich das Vorhaben gut in die Umgebung einpasst und eine hohe Aufenthaltsqualit\u00e4t f\u00fcr alle Anwohnerinnen und Anwohner geschaffen wird. Die Nahversorgungsstruktur wird deutlich aufgewertet und damit langfristig gesichert.\u201c\r\n\u00a0\r\nGeplant sind etwa 680 neue Wohnungen, ein Drittel davon soll sozialvertr\u00e4glich vermietet werden. Im Erdgeschoss entsteht nach den Vorstellungen des Investors eine knapp 6000 Quadratmeter gro\u00dfe Gewerbefl\u00e4che f\u00fcr Einzelhandel, Gastronomie, medizinische Versorgung und Dienstleistungen. Eine neue Kindertagesst\u00e4tte soll integriert werden. Das zu bebauende Grundst\u00fccksareal umfasst eine Fl\u00e4che von etwa 21.640 Quadratmetern. Vorhandene Gewerbemieter werden laut Zusage des Investors die M\u00f6glichkeit erhalten, in neue und moderne Fl\u00e4chen umzuziehen.\r\n\u00a0\r\nAls Herzst\u00fcck des neuen Centers entsteht ein attraktiver Boulevard, der am westlichen Ende in eine Piazza endet. Weiterhin entstehen: Eine gr\u00fcne Promenade mit gekonnter Integration des alten Baumbestandes, neue Gehwege, wohnungsnahe Spiel- und Sitzbereiche und gro\u00dfz\u00fcgige Rasenfl\u00e4chen. Die vorhandene Kunst aus der Erbauungszeit, die Brunnenanlage und das \u201eJunge Paar\u201c aus Bronze werden behutsam integriert. Drei themenbezogene und generationen\u00fcbergreifende kreative Spielfelder verbinden auch attraktive Ruhezonen und R\u00fcckzugsgebiete. Es gibt eine Skaterbahn f\u00fcr Schnelligkeit, diverse Sitz- und Liegeelemente, markierte Spielfl\u00e4chen f\u00fcr die Sinne sowie Kletterstangen und einen Kletterwald.\r\n\u00a0\r\nZahlen und Fakten im \u00dcberblick:\r\n\r\nGrundst\u00fccksfl\u00e4che: etwa 18.500 Quadratmeter, mit weiteren Ankaufsfl\u00e4chen: etwa 21.640 Quadratmeter\r\nzwei zehngeschossige Geb\u00e4ude mit unterschiedlich strukturierten und aufgeweiteten Freir\u00e4umen\r\netwa 680 Wohnungen, davon ein Drittel im \u00f6ffentlich gef\u00f6rderten Wohnungsbau, KfW 55\r\nStandardwohngr\u00f6\u00dfe zwischen 30 und 100 Quadratmetern, alle Wohnungen sind senioren- und behindertengerecht barrierefrei erschlossen\r\nEtwa 6.000 Quadratmeter Gewerbefl\u00e4che, angesiedelt im Erdgeschoss\r\n34 Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Kurzzeitparker, neue Tiefgarage mit weiteren 75 Stellpl\u00e4tzen, Auslastung bestehender \u00f6ffentlicher Stellpl\u00e4tze\r\nmehr als 800 Fahrradstellpl\u00e4tze\r\nmehr als 130 Millionen Euro Investitionsvolumen\r\n\r\n\u00a0\r\nPlanung und Bau:\r\n\r\ngeplanter Baubeginn: erstes Quartal 2017\r\ngeplante Fertigstellung: erstes Quartal 2019\r\nArchitekten: Elwardt & Lattermann, Gesellschaft von Architekten, Berlin\r\n\r\n\u00a0\r\nZur Historie: Das Geb\u00e4udeensemble wurde in den 1970er Jahren als sogenannte Dreieinigkeit mit einem Dienstleistungsw\u00fcrfel, einer Kaufhalle und einer Clubgastst\u00e4tte errichtet. Ziel war es, die Menschen in den zehngeschossigen Wohnh\u00e4usern und den 18- bis 21-geschossigen Doppelhochh\u00e4usern zu versorgen. Das Zentrum hat sein Erscheinungsbild bis heute bewahrt. Die Geb\u00e4ude sind altersbedingt verschlissen. Es besteht ein hoher Instandhaltungsstau. Der bisherige Eigent\u00fcmer, die Weiss-Magura GbR, hatte das Areal von der Treuhand erworben. Das eingereichte Konzept des bisherigen Eigent\u00fcmers stand nicht im Einklang mit der bezirklichen Nahversorgungs- und Einzelhandelskonzeption. Im Dezember 2015 kaufte Privatinvestor Klaus Off die Grundst\u00fccke und beantragte am 29. Februar 2016 das Einleiten eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\n Bezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\n Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\n Wilfried N\u00fcnthel\r\nTel.: 90296 - 4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Investoren\r\nInformation des Fachamtes:\r\nFl\u00e4chen w\u00e4ren vorhanden. Bislang liegen keine Interessenanmeldungen von Investoren vor.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.494899749756","Longitude":"13.505200386047","name":"Marion Voigt","status_plain":"\r\n25.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Nutzung des Hochbunkers Zwieseler Stra\u00dfe","body":"In der Zwieseler Stra\u00dfe steht ein fr\u00fcher milit\u00e4risch genutzter Hochbunker und wird durch angebrachte Schmierereien nicht sch\u00f6ner. Zu einem mir nicht mehr erinnerlichen Anlass wurde er f\u00fcr ein Wochenende (?) zu einer Kletteranlage umfunktioniert. F\u00fcr kletterbegeisterte Jugendliche ein Highlight. Vielleicht l\u00e4sst sich nach Abschluss der Bauarbeiten in der  Zwieseler Stra\u00dfe eine dauerhafte Kletteranlage an diesem Bunker einrichten?\n","uuid":"2d461e5d-ff1a-43b8-ac1b-a4147b39d25c","post_date":"1460725617","updated_date":"1467793167","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"2016-1-24","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Stadtentwicklungsamtes (08.06.2016):\r\nDer denkmalgesch\u00fctzte Hochbunker an der Zwieseler Stra\u00dfe befindet sich seit 2014 im Eigentum der AEdicula Grundst\u00fccksentwicklungsgesellschaft mbH, die gemeinsam mit der WPK Grundst\u00fccksgesellschaft mbH und anderen Gesellschaften an der baulichen Entwicklung der Gartenstadt Karlshorst beteiligt ist. In diesem Zusammenhang soll auch f\u00fcr den Hochbunker eine mit der Wohnnutzung vereinbare, denkmalgerechte und wirtschaftlich darstellbare Nutzung gefunden werden. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBislang gibt es noch keine genaueren konzeptionellen Vorstellungen. Es besteht jedoch von Seiten der Grundst\u00fcckseigent\u00fcmerin die Absicht, eine Potentialanalyse f\u00fcr den Hochbunker zu beauftragen, um die k\u00fcnftigen Nutzungs- und Vermarktungsm\u00f6glichkeiten besser einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen. Eine wichtige, kl\u00e4rungsbed\u00fcrftige Frage ergibt sich zurzeit aus der Anforderungen des Arten- und Naturschutzes, vor deren Hintergrund momentan alle m\u00f6glichen Nutzungen, eher kritisch und einschr\u00e4nkend zu betrachten sind. Dies gilt auch f\u00fcr den eingereichten Vorschlag, den Hochbunker als Kletteranlage zu nutzen. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nIn planungsrechtlicher Hinsicht gibt es hingegen keine offenen Fragen mehr. Hier gilt der festgesetzte Bebauungsplan XVII-50aa, der das betreffende Grundst\u00fcck als allgemeines Wohngebiet gem\u00e4\u00df \u00a7 4 BauNVO ausweist und somit neben einer Wohnnutzung auch weitere wohnvertr\u00e4gliche Nutzungen zul\u00e4sst. Hierzu geh\u00f6ren auch Anlagen f\u00fcr kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke. Wesentliche Voraussetzung ist jedoch, dass diese das Wohnen nicht st\u00f6ren. \r\n\u00a0","Latitude":"52.492000579834","Longitude":"13.539600372314","name":"BaKrau","status_plain":"\r\n15.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Stadtentwicklungsamt\r\n08.06.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Anwohnerparkpl\u00e4tze an der Max-Taut-Aula in der Fischerstra\u00dfe","body":"Die Anwohner der Fischerstra\u00dfe, sowie die Bewohner der neuen Wohnh\u00e4user am N\u00f6ldnerplatz, w\u00fcrden sich \u00fcber neue Parkm\u00f6glichkeit an der Max-Taut-Aula (Fischerstra\u00dfe) freuen.\nWo:\nDie zus\u00e4tzlichen Parkpl\u00e4tze k\u00f6nnten auf dem gesperrten Teilst\u00fcck der Fischerstra\u00dfe entstehen, wo es aktuell nur erlaubt ist zu halten, aber nicht zu parken.\n(Stra\u00dfe, die direkt an der Max-Taut-Aula ist)\nWarum:\nDurch die Bewohner der neuen H\u00e4user am N\u00f6ldnerplatz, sowie den Sch\u00fcler der Berufsschulen und den Mitarbeitern der Polizeidirektion 6, die ihre Fahrzeuge in der Fischerstra\u00dfe parken, stehen den Anwohnern keine oder kaum Parkpl\u00e4tze zur Verf\u00fcgung.\nWeiter wird es in Zukunft eine Erweiterung des Kant-Gymnasiums auf dem jetzigen Garagenhof geben, was die Parksituation der Anwohner nochmals versch\u00e4rft.\nUm dies zu entsch\u00e4rfen, w\u00e4re eine Nutzung der gesperrten Fischerstra\u00dfe eine L\u00f6sung.\n","uuid":"34451c0b-b537-4db3-ad25-129d5164f3dc","post_date":"1465809294","updated_date":"1467273658","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-51","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (29.06.2016):\r\nIn diesem Bereich \u00a0wurde nach Umbauarbeiten (veranlasst durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Berlin Lichtenberg) eine Anordnung zur Aufstellung von Zeichen 290 Stra\u00dfenverkehrsordnung (StVO) gefertigt.\r\nDiese Anordnung soll hier den Vorplatz des Grundst\u00fcckes Fischerstra\u00dfe 36 vom sogenannten \u201eruhenden\u201c Verkehr st\u00e4ndig frei halten.\r\nDies auf der Grundlage, dass dieser Vorplatz zum Be- und Entladen von Fahrzeugen f\u00fcr sogenannte \u201eGro\u00dfveranstaltungen\u201c in der Max-Taut-Aula\u00a0 genutzt wird.\r\nAuch erfolgt hier die Anfahrt\u00a0f\u00fcr Lieferverkehr mit LKW und Reisebussen.\r\nHierbei wird dieser Vorplatz in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden in Zusammenhang mit Veranstaltungen im Hause genutzt.\r\nDa diese Veranstaltungen auch recht kurzfristig stattfinden, muss hier ein st\u00e4ndiges Parkverbot vorhanden sein, da ansonsten auch der st\u00f6rungsfreie Ablauf der An- und Abfahrt nicht eingehalten werden kann.\r\nAus diesen Gr\u00fcnden kann hier das Parken nicht erlaubt werden.","Latitude":"52.501598358154","Longitude":"13.486399650574","name":"rekotram","status_plain":"\r\n13.06.2016: Vorschlag eingereicht\r\n16.06.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n16.06.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n29.06.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Inklusive Volkshochschule Lichtenberg","body":"Das inklusive Freizeit- und Bildungsprogramm der Volkshochschule Lichtenberg ist ausbauf\u00e4hig. Es gibt momentan nur drei inklusive Volkshochschulangebote, die au\u00dferhalb von Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd stattfinden. Ich schlage einerseits den Ausbau des inklusiven Programmes vor (in Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd, aber auch in ganz Lichtenberg), z.B. in Kooperation mit anderen Tr\u00e4gern, die bereits inklusive Angebote machen. Andererseits sollte das bestehende Programm der Volkshochschule dezentralisiert werden, um lange Anfahrtswege zu vermeiden. Barrierefreie Geb\u00e4ude sind bei der Ausweitung zu bevorzugen. Mit der Umsetzung dieses Vorschlages w\u00fcrde der B\u00fcrgerhaushalt einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der behindertenpolitischen Leitlinien zur lokalen Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention leisten.\n","uuid":"b28c25f7-79ba-44c5-8ed8-da91eaa65735","post_date":"1445878577","updated_date":"1467100446","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2015","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"2015-1-49","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n12.11.15: Die Volkshochschule (VHS) unterst\u00fctzt die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und unterbreitet nach den gegebenen M\u00f6glichkeiten inklusive Kurs-/Veranstaltungsangebote. Im Rahmen des erfolgreichen Berliner Programms ERW-IN (Erwachsenenbildung inklusiv) hat die VHS ihr Kursangebot deutlich ausgebaut. Auf die ehemals drei Angebote wurde aufgestockt. F\u00fcr das kommende Fr\u00fchjahrssemester 2016 werden von der VHS jetzt acht Kurse angeboten. Diese sind zurzeit im Wege der Endredaktion bei der bearbeitenden Stelle und sind demn\u00e4chst in der Druckversion des ERW-IN-Programms oder auf folgender Internetseite zu finden: www.erw-in.de Die Barrierefreiheit ist f\u00fcr in ihrer Mobilit\u00e4t eingeschr\u00e4nkte Menschen gegeben, sowohl in den \u00d6rtlichkeiten, als auch in den Publikationen (Druck und Internet), die zudem in leichter Sprache verfasst sind. Unter anderem enth\u00e4lt das Angebot Kurse zu folgenden Themen: Kochen, Theater, Workshop rund ums Baby, Lesen & Schreiben lernen, Generationenchor, Schlaginstrumente spielen lernen u.a.\r\n\u00a0\r\n17.12.15: Am 15.12. gab es ein zweites Gespr\u00e4ch mit der Einreicherin in der Volkshochschule (VHS). Dabei wurde verabredet, den Versuch zu unternehmen, ein erstes gemeinsames Pilotprojekt im Rahmen einer Kooperation zwischen VHS und dem B\u00fcrgertreff auf den Weg zu bringen. Konkret hei\u00dft das: Entwicklung eines inklusiven Kursangebotes der VHS (Grundkurs Yoga, 8 Teilnehmer/innen), mit. ca. 10 Terminen im Quartal. Der Kurs soll im B\u00fcrgertreff Sch\u00f6neicher Stra\u00dfe (Alt-Hohensch\u00f6nhausen) stattfinden.Es ist verabredet, bis Ende Januar eine/n geeignete/n Kursleiter zu finden und dann auf der Arbeitsebene mit Programmbereichsleitung VHS und Kursleiter/in die konkreten Rahmenbedingungen abzustimmen. Wenn das gelingt steht einer Kurser\u00f6ffnung nichts im Wege.\r\n\u00a0\r\n25.02.16: Die urspr\u00fcnglich angedachte Kursleiterin konnte nicht gebucht werden, da deren Stundens\u00e4tze weit h\u00f6her lagen, als es die AV Honorare f\u00fcr Volkshochschulen erlaubt, leider. Daraufhin wurde eine zweite Dozentin angesprochen, die im Nachbarbezirk arbeitet. Sie hat von sich aus letztlich abgesagt, da ihr der Anfahrtsweg zu weit ist.Nun muss wieder von vorne angefangen werden, um auf anderen Wegen einen geeigneten Kursleiter zu finden. Es wurde eine Anfrage beim Rehabilitationszentrum Ost gestartet, die Beauftragte f\u00fcr Menschen mit Behinderungen wird auch angesprochen. Die Zielsetzung, eine/n geeignete/n Kursleiter/in zu finden, wird weiter verfolgt. Das braucht nun wiederum etwas Zeit. Die Vorschlagseinreicherin ist im Prozess eingebunden und informiert.\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n28.06.2016: Der Yoga-Kurs ist leider nicht zu Stande gekommen. Die Arbeit mit Menschen mit Behinderungen erfordert spezielle F\u00e4higkeiten und die dazugeh\u00f6rige spezialisierte Yoga-Ausbildung.\u00a0Geeignete Kurleiter/innen konnten leider nicht gefunden werden. Insofern konnte der Vorschlag nicht realisiert werden.\r\nDie Einreicherin war im Prozess immer eingebunden und jederzeit zum Sachstand informiert. Es wird weiterhin versucht, andere Yoga-Dozenten anzusprechen (die f\u00fcr das VHS-Honorar arbeiten), um zu schauen, ob sich ein Kurs entwickeln l\u00e4sst.\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a021.01.2016 (DS/1865/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.528499603271","Longitude":"13.477999687195","name":"B\u00fcrgertreff","status_plain":"\r\n26.10.2015: Vorschlag eingereicht\r\n05.11.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.11.2015: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n11.01.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.01.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1865/VII vom 21.01.2016\r\n22.01.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n28.06.2016: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Wiederherstellung bzw. Streichen der abgenutzten B\u00e4nke auf dem Tuchollaplatz","body":"Die B\u00e4nke am Tuchollaplatz weisen teils erhebliche Abnutzungsspuren auf und sind ausgebleicht. Das gilt sowohl f\u00fcr die roten Parkb\u00e4nke als auch die gr\u00f6\u00dferen B\u00e4nke in Kastenform.\n","uuid":"31eb64bf-bb51-491c-94c2-483756fd07c6","post_date":"1455813127","updated_date":"1467024767","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n27.06.2016:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass die B\u00e4nke auf dem Tuchollaplatz in der 24. KW 2016 gestrichen wurden (s. Foto).\r\n\u00a0\r\n10.03.2016:\r\nDie B\u00e4nke werden sp\u00e4testens im 2. Quartal 2016 gestrichen und ggf. repariert.","Latitude":"52.503398895264","Longitude":"13.480099678040","name":"OlKe","status_plain":"\r\n18.02.2016: Vorschlag eingereicht\r\n04.03.2016: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n27.06.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Instandsetzung der Wege/ R\u00fcckf\u00fchrung der Glascontainer","body":"- Instandsetzung des Weges (hinter Dolgenseestra\u00dfe 17) um den Kiezgarten, desgleichen bei dem Weg hinter Marco Polo\n- R\u00fcckf\u00fchrung der Glascontainer an die alten Stellen, um seniorengerecht zu bleiben\n- Aufgeworfene Wege hindern behinderte Senioren die Glascontainer (Haltestelle Dolgenseestra\u00dfe -> Richtung Karlshorst) aufzusuchen\n","uuid":"728e865a-208b-46a3-ae64-6ace736a948d","post_date":"1446462000","updated_date":"1466428901","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-3-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt:\r\n\u00a0\r\nStand 20.06.2016:\r\nDie Sanierung der Wege von der Dolgenseestr. 15 bis zur Mellenseestr. 12 wurde am 16.06.2016 abgeschlossen. \r\n(Fotos in der Reihenfolge von Ost/Spielplatz Richtung West/Dolgenseecenter)\r\n\u00a0\r\nStand 10.03.2016:\r\nDer Weg von der Dolgenseestr. 15 bis zur Mellenseestr. 12 wird voraussichtlich bis zum Ende des 2. Quartals 2016 saniert. Die Kosten f\u00fcr den gesamten Abschnitt betragen ca. 30.000 Euro.\r\n\u00a0\r\nStand 12.11.15:\r\nDie Problematik zur Instandsetzung des Weges ist dem Fachamt bekannt, der Zeitpunkt der Realisierung kann derzeit nicht benannt werden. Die Instandsetzung des H\u00f6nower Gr\u00fcnzuges wird aber schrittweise erfolgen. Es wird seitens des Fachamtes gepr\u00fcft, wann die Instandsetzung des benannten Weges erfolgen kann. Das Pr\u00fcfergebnis wird in der n\u00e4chsten Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 10.03.16 vorgestellt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nOrdnungsamt (12.11.15):\r\n\u00a0Hinsichtlich der Glascontainerstandorte, konnte die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde unter Beteiligung des Stra\u00dfenamtes und der aufstellenden Firma, keinen (entfallenen) Sammelpunkt auf H\u00f6he Dolgenseestra\u00dfe 17 ausmachen.Der n\u00e4chstgelegene Standort im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland befindet sich auf H\u00f6he Dolgenseestra\u00dfe 10 sowie 21.Sollte es sich beim entfallenen Standort um eine Aufstellfl\u00e4che auf privatem Grund handeln oder gar innerhalb von privaten M\u00fcllstandsfl\u00e4chen, so w\u00e4re der Eigent\u00fcmer hier der geeignete Ansprechpartner.","Latitude":"52.492599487305","Longitude":"13.508999824524","name":"R. Heyer","status_plain":"\r\n02.11.2015: Vorschlag eingereicht\r\n05.11.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.03.2016: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n20.06.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einf\u00fchrung einer neuen Parkordnung (schr\u00e4g statt senkrecht) in der Hagenstra\u00dfe","body":"Es ist schon recht m\u00fchsam im unteren schmalen Einbahnstrassen-Abschnitt auf der linken Seite der Hagenstrasse n\u00f6rdlich der R\u00fcdigerstrasse einzuparken. Falls dieser Abschnitt durch geeignete Beschilderung, eventuell auch durch ge\u00e4nderte Bepflasterung auf eine schr\u00e4g in Fahrtrichtung orientierte Parkordnung umgestellt werden k\u00f6nnte, w\u00e4re ich dankbar. Ich denke, dies spart Treibstoffkosten und auch L\u00e4rmemissionen f\u00fcr die Anwohner.\n","uuid":"fb32f2ba-46f2-4c2c-96f5-a3e60a902409","post_date":"1461213460","updated_date":"1466163642","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-30","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (16.06.2016):\r\nEntsprechend\u00a0dem Hinweis, wurde die \u00d6rtlichkeit durch die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde besichtigt. Eine \u00c4nderung der Parkordnung von L\u00e4ngs am rechten Fahrbahnrand zu Schr\u00e4gparken (45\u00b0oder 60\u00b0) ist aufgrund der geringen Fahrbahnbreite nicht m\u00f6glich. F\u00fcr die begehrte Parkordnung, m\u00fcssten Fahrbahnbreiten von 7,15m (45\u00b0) bzw. 8,20m (60\u00b0) gegeben sein, welche die Hagenstra\u00dfe leider nicht bietet.\r\n\u00a0\r\nAus den vorgenannten Gr\u00fcnden kann die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde die angestrebte Parkordnung nicht anordnen.\r\n\u00a0\r\nBei weitergehenden Fragen steht das Ordnungsamt (030-90296/4360, 4327, 4315) bei der Verkehrs\u00fcberwachung des ruhenden Verkehrs, der Polizeiabschnitt 64 (030-4664/664700) f\u00fcr den Flie\u00dfverkehr und das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (030-90296/6521) f\u00fcr alle baulichen Aspekte sehr gern zur Verf\u00fcgung.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Frank Niehardt","status_plain":"\r\n21.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n16.06.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Landsberger Allee - Ein L\u00e4mschutz muss her!","body":"Seit einem Jahr wohne ich jetzt in der Landsberger Allee 165. Nicht jeder Mieter dieser Wohnanlage hat das Gl\u00fcck die Wohnungslage zur ruhigeren Nebenstra\u00dfe zu haben. Nachts kann man daher sehr schlecht schlafen, da man den Eindruck bekommt, dass hier in den Nachtstunden Autorennen statt finden. Von Quietschenden Autoreifen bis aufheulende Motoren insbesondere von Motorr\u00e4dern ist hier die Rede. Hier ist ein L\u00e4rmschutz in der gesetzlich gesch\u00fctzten Nachtruhe erforderlich. Im Gegenzug k\u00f6nnte man tags\u00fcber als Ausgleich eine H\u00f6chstgeschwindigkeit von 60 Km/h erlauben.\nAndere Bezirke haben sogar kleinere kaum befahrene Stra\u00dfen ein L\u00e4rmschutz-Tempolimit von 30 Km/h. Warum also nicht auch in Lichtenberg? Wenn man jetzt in Betracht zieht, dass die Landsberger Allee in beiden Richtungen dreispurig ist, sollte doch die Notwendigkeit klar erkennbar sein. Vielleicht sollte man eine \u00dcberlegung anstellen, eine Blitzeranlage Landsberger Allee/Judith-Auer-Str. zu errichten, da hier Rotfahrten Alltag sind!!! Im Bezirk Wilmersdorf in der Bundesallee/G\u00fcntzelstra\u00dfe steht eine hochmoderne Anlage, die mittlerweile durch die Gesamtverst\u00f6\u00dfe gut gegenfinianziert ist.\nIch w\u00fcrde es mir und all den anderen betroffenen Mitmietern w\u00fcnschen, dass es hier ruhiger wird und ein L\u00e4rmschutz verordnet wird. Zuletzt m\u00f6chte ich daran erinnern, dass es ein politisches Interesse gibt ein erh\u00f6htes Verkehrsaufkommen zu vermeiden bzw. einzuschr\u00e4nken.\nHoffentlich kann man sich in meine Lage hineinversetzen und findet eine L\u00f6sung um den Ruf als Familien- und Kinderfreundlicher Bezirk nicht zu verlieren! Denn unter den jetzigen Umst\u00e4nden k\u00f6nnte ich mir nicht vorstellen Kinder zu haben. Ich m\u00fcsste st\u00e4ndig um den ruhigen Schlaf meiner Kinder bangen...\n","uuid":"ee1be489-9ca1-4dbd-b8b1-13da76d3021a","post_date":"1374497760","updated_date":"1466163637","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-45","implementation_report":"Stellungnahme des Ordnungsamtes/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (31.12.2015):\r\nDie bezirkliche\u00a0Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde kann keine begr\u00fcndete Problemschilderung vorbringen, weil sie die Vorschl\u00e4ge weder mittr\u00e4gt noch einreichte.Verkehrliche Anordnungen d\u00fcrfen\u00a0unter dem Gesichtspunkt der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit nur zur konkreten Gefahrenabwehr getroffen werden. Dazu bedarf es einer Objektivierung der Gefahren durch z.B. Unfallstatistiken. Der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde liegen keine solchen Objektivierungen vor, so dass auch keine weitergehende Stellungnahme an die VLB abgegeben werden kann. Es wird zudem auf \u00a7 12 Abs. 3 Nr. 5 BezVG hingewiesen.\r\nDie Landsberger Allee hat zudem eine \u00fcber\u00f6rtliche Verbindungsfunktion, der sie mit einer Reduzierung der Geschwiedigkeit auf 30 km/h nicht mehr gerecht werden kann. Die bauliche Anlage der Landsberger Allee suggeriert dem Nutzer zudem, dass es sich um eine Stra\u00dfe mit entsprechender Nutzung auf 50 km/h oder schneller handelt. Eine Herabsetzung auf 30 km/h w\u00e4re nicht zu \u00fcberwachen. Jetzige Geschwindigkeitsverst\u00f6\u00dfe sind durch den\u00a0Polizeipr\u00e4sidenten in Berin zu \u00fcberwachen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (VLB)\u00a0vom 31.08.2015:\r\nZu den anderen offenen unspezifischen Anliegen (\"Landsberger Allee - Ein L\u00e4mschutz muss her!\" u.a.) sind f\u00fcr eine Pr\u00fcfung und Stellungnahme durch die Verkehrslenkung Berlin\u00a0begr\u00fcndete Problemschilderungen der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde notwendig.\r\nDie B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger k\u00f6nnen sich mit konkreten Angaben auch gerne direkt an die VLB wenden.\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin/ Berliner Polizei\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand: 14.11.2013):\r\nDie Anordnung verkehrsberuhigenden Ma\u00dfnahmen nach \u00a745 Abs.(1) 3 sowie (1b) 5 der Stra\u00dfenverkehrsordnung, zum Schutze der Bev\u00f6lkerung vor L\u00e4rm und Abgasen, obliegt im \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetz, hier Landsberger Allee (Step I - \u00fcbergeordnete Stra\u00dfenverbindung), alleinig der Verkehrslenkung Berlin. Wobei die Einrichtung von station\u00e4ren Geschwindigkeits\u00fcberwachungsanlagen hingegen in die Zust\u00e4ndigkeit der Berliner Polizei f\u00e4llt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nZum Vorschlag 2013-3-45 (Landsberger-Allee \u2013 Ein L\u00e4rmschutz muss her) wird das Bezirksamt ersucht sich an der zust\u00e4ndigen Stelle f\u00fcr eine Errichtung einer station\u00e4ren Geschwindigkeits\u00fcberwachungsanlage einzusetzen.","Latitude":"52.531600952148","Longitude":"13.467700004578","name":"G\u00f6ring","status_plain":"\r\n22.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n02.03.2015: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n31.12.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Tempo 30 auf der Zingster Str., damit die Kreuzung Zingster Str./Ecke Ribnitzer Str. f\u00fcr Kinder sicherer und gefahrloser wird","body":"Die Kreuzung Zingster Str./ Ecke Ribnitzer Str. (abbiegende Hauptstr.) ist f\u00fcr Kinder und \u00e4ltere Menschen sehr schlecht einsehbar und daher eine stetige Gefahrenquelle beim \u00dcberqueren dieser Kreuzung. Autos aus der Zingster Str. nehmen die Kurve oft mit \u00fcberh\u00f6hter Geschwindigkeit. Daher w\u00e4re ein Tempolimit von 30 km/h f\u00fcr die gesamte Zingster Str. von Vorteil, um allen ein sicheres \u00dcberqueren dieser Kreuzung zu erm\u00f6glichen. Somit w\u00e4re auch das gesamte Ostseeviertel einheitlich mit Tempo 30.\n","uuid":"8896d5a6-4f02-4f2e-964f-a5307c63c0e0","post_date":"1370200556","updated_date":"1466163637","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-339","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nStand 17.03.2016 (s. Abschlussbericht zur DS/1184/VII):\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt hatte sich mit dem Anliegen der BVV zust\u00e4ndigkeitshalber an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt gewandt und um Pr\u00fcfung sowie Stellungnahme gebeten.\r\n\u00a0\r\nZwischenzeitlich ist das Antwortschreiben der Senatsverwaltung im Bezirksamt eingegangen.\r\n\u00a0\r\nDarin wird mitgeteilt, dass aus Sicht der \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetzplanung kein Anlass best\u00fcnde, die Ribnitzer Stra\u00dfe und Zingster Stra\u00dfe in den jeweiligen Stra\u00dfenabschnitten aus dem \u00fcbergeordneten Stra\u00dfennetz von Berlin zu entlassen bzw. ihre Verbindungsfunktion neu zu bewerten.\r\n\u00a0\r\nDie Zingster Stra\u00dfe sei die Hauptsammelstra\u00dfe im Wohngebiet zwischen Bahntrasse und Dar\u00dfer Stra\u00dfe. Sie binde das Wohngebiet an der Falkenberger Chaussee (Verbindungsfunktionsstufe II) und an das Ortsteilzentrum um den Prerower Platz an. Durch die Verkn\u00fcpfung \u00fcber die Ribnitzer Stra\u00dfe sei das Wohngebiet zus\u00e4tzlich mit der Dar\u00dfer Stra\u00dfe (heute Verbindungsstufe III, zuk\u00fcnftig Verbindungsstufe II) verbunden. Eine Einbindung in die anliegenden Tempo -30- Zonenw\u00fcrde der verkehrlichen Verbindungsfunktion entgegenstehen.\r\n\u00a0\r\nWeiter wurde aber mitgeteilt, dass aber in der Zingster Stra\u00dfe, ab Ribnitzer Stra\u00dfe Richtung Falkenberger Chaussee die Geschwindigkeit ebenfalls auf 30 Meternauf 30km/h herabgesetzt werde. Das erforderliche Anh\u00f6rungs/Anordnungsverfahren sei eingeleitet worden.\r\n\r\n\u00a0\r\nStand: 03.12.2013:\r\nDie Zingster Stra\u00dfe ist als Erg\u00e4nzungsstra\u00dfe eingestuft, somit ist nach Nr. 35 (2) ZustKatOrd die Verkehrslenkung Berlin zust\u00e4ndig.\r\n\u00a0\r\nFachliche Position der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde:\r\nDie Zingster Stra\u00dfe geh\u00f6rt zu den Hauptverkehrsstra\u00dfen. Im Kreuzungsbereich der Ribnitzer Stra\u00dfe (abbiegende Hauptstra\u00dfe) ist die Geschwindigkeit bereits auf 30 km/h reduziert.\r\nEine Gefahrenquelle f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger kann nicht festgestellt werden. Die Sichtbeziehungen zwischen den Verkehrsteilnehmern sind gut. Des Weiteren bed\u00fcrfen Fahrzeuge bei Abbiegevorg\u00e4ngen einer Geschwindigkeitsreduzierung, auch wenn einer abknickenden Vorfahrt gefolgt wird. In der Zingster Stra\u00dfe verlaufen zwei Tramlinien der BVG. Eine Geschwindigkeitsreduzierung w\u00fcrde dem Ziel der Beschleunigung und damit die Attraktivit\u00e4t des \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs entgegenstehen. Gerade die F\u00f6rderung des \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs soll aber dazu beitragen, die Stadt nachhaltig vom motorisierten Individualverkehr und dessen negativen Auswirkungen zu entlasten. Behinderungen w\u00fcrden sich auf das Erreichen des Zieles negativ auswirken.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.569801330566","Longitude":"13.496999740601","name":"Cadina","status_plain":"\r\n02.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n03.12.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n17.03.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg im Bereich Schottstra\u00dfe/ Normannenstra\u00dfe (Roedeliusplatz) notwendig","body":"Normannenstra\u00dfe, Schottstra\u00dfe und Alfredstra\u00dfe sind Zubringer zur Frankfurter Allee und stets stark befahren. Morgens und nachmittags ist es aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens kaum m\u00f6glich, die Schottstra\u00dfe bzw. Alfredstra\u00dfe in Richtung Normannenstra\u00dfe zu \u00fcberqueren. Problematisch ist es vor allem f\u00fcr \u00e4ltere Menschen und Kinder bzw. Eltern, die ihre Kinder zur Schule oder zum Kindergarten bringen wollen. Oft muss man minutenlang warten oder sich auf einen Sprint \u00fcber die Stra\u00dfe einstellen, was mit Kind und Kinderwagen oder mit einer Gehbehinderung sehr gef\u00e4hrlich ist. Weit und breit gibt es keine M\u00f6glichkeit, die Stra\u00dfe sicher zu \u00fcberqueren. Hier sollte im Bereich der Schottstra\u00dfe/ Ecke Normannenstra\u00dfe (\u00c4rztehaus/ Apotheke) dringend ein Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg eingerichtet werden, um vor allem die Sicherheit von Kindern, Senioren und Behinderten zu erh\u00f6hen.\n","uuid":"d52e4f7d-4e8f-4248-b00d-e350c65230af","post_date":"1362914623","updated_date":"1466163637","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-219","implementation_report":"Stellungnahme des Ordnungsamtes/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (31.12.2015):\r\nDie bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde kann keine begr\u00fcndete Problemschilderung vorbringen, weil sie die Vorschl\u00e4ge weder mittr\u00e4gt noch einreichte. Verkehrliche Anordnungen d\u00fcrfen\u00a0unter dem Gesichtspunkt der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit nur zur konkreten Gefahrenabwehr getroffen werden. Dazu bedarf es einer Objektivierung der Gefahren durch z.B. Unfallstatistiken. Der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde liegen keine solchen Objektivierungen vor, so dass auch keine weitergehende Stellungnahme an die VLB abgegeben werden kann. Es wird zudem auf \u00a7 12 Abs. 3 Nr. 5 BezVG hingewiesen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (VLB)\u00a0vom 31.08.2015:\r\nZu den anderen offenen unspezifischen Anliegen (\"Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg im Bereich Schottstra\u00dfe/ Normannenstra\u00dfe (Roedeliusplatz) notwendig\" u.a.) sind f\u00fcr eine Pr\u00fcfung und Stellungnahme durch die Verkehrslenkung Berlin\u00a0begr\u00fcndete Problemschilderungen der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde notwendig.\r\nDie B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger k\u00f6nnen sich mit konkreten Angaben auch gerne direkt an die VLB wenden.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Schottstra\u00dfe geh\u00f6rt zum Hauptstra\u00dfennetz der SteP-Stufe III (\u00f6rtliche Stra\u00dfenverbindung).\r\n(SteP - Stadtentwicklungsplan)","Latitude":"52.515201568604","Longitude":"13.490300178528","name":"Stefan_Liberg","status_plain":"\r\n10.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n20.12.2013: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n31.12.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Querungsm\u00f6glichkeit der Schottstra\u00dfe H\u00f6he Roedeliusplatz","body":"Diese Stra\u00dfe ist recht stark befahren. Zu Haupverkehrszeiten ist es sowohl Kindern, als auch Rentnern und gehbehinderten B\u00fcrgern kaum m\u00f6glich sie zu \u00fcberqueren. Tageszeitabh\u00e4ngig m\u00fcssen auch fu\u00dfgesunde Erwachsene sprinten. Ein Zebrastreifen w\u00fcrde die Fu\u00dfg\u00e4ngernerven schonen und den Autoverkehr nicht unn\u00f6tig lange stauen.\n","uuid":"3f6c39c8-f75a-47f3-a2aa-3cacb61ffc1f","post_date":"1362905528","updated_date":"1466163637","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-214","implementation_report":"Stellungnahme des Ordnungsamtes/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (31.12.2015):\r\nDie bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde kann keine begr\u00fcndete Problemschilderung vorbringen, weil sie die Vorschl\u00e4ge weder mittr\u00e4gt noch einreichte. Verkehrliche Anordnungen d\u00fcrfen\u00a0unter dem Gesichtspunkt der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit nur zur konkreten Gefahrenabwehr getroffen werden. Dazu bedarf es einer Objektivierung der Gefahren durch z.B. Unfallstatistiken. Der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde liegen keine solchen Objektivierungen vor, so dass auch keine weitergehende Stellungnahme an die VLB abgegeben werden kann. Es wird zudem auf \u00a7 12 Abs. 3 Nr. 5 BezVG hingewiesen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (VLB)\u00a0vom 31.08.2015:\r\nZu den anderen offenen unspezifischen Anliegen (\"Querungsm\u00f6glichkeit der Schottstra\u00dfe H\u00f6he Roedeliusplatz\" u.a.) sind f\u00fcr eine Pr\u00fcfung und Stellungnahme durch die Verkehrslenkung Berlin\u00a0begr\u00fcndete Problemschilderungen der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde notwendig.\r\nDie B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger k\u00f6nnen sich mit konkreten Angaben auch gerne direkt an die VLB wenden.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Schottstra\u00dfe geh\u00f6rt zum Hauptstra\u00dfennetz der SteP-Stufe III (\u00f6rtliche Stra\u00dfenverbindung).\r\n(SteP - Stadtentwicklungsplan)","Latitude":"52.515300750732","Longitude":"13.490799903870","name":"Eva Lindner","status_plain":"\r\n10.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n20.12.2013: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n31.12.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Wir brauchen Parkpl\u00e4tze oder Anwohnerparkausweise f\u00fcr den Kaskelkiez","body":"Bauliche L\u00fcckenerschlie\u00dfung und gekippte Auflagen zu Gunsten von Investoren entsprechende Parkfl\u00e4chen einzuplanen, zudem los gelassene, nicht einf\u00fchlsame und mitdenkende, Schergen des Ordnungsamtes erschweren und ver\u00e4rgern arbeitst\u00e4tigen, aufs Auto angewiesenen Bewohnern den Alltag.\nReagieren Sie endlich und tun Sie was f\u00fcr Ihre Bewohner und Steuerzahler die schon in Ihrem Bezirk leben bevor Sie um immer mehr Zuzug werben. Der kommt von ganz alleine.\n","uuid":"a72e50a6-06a7-446c-8ca2-b1b188c334b4","post_date":"1461100007","updated_date":"1467114329","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-26","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stadtrates f\u00fcr B\u00fcrgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien (13.06.2016):\r\nZum Thema \u201eParkraumbewirtschaftung\u201c wurde die Erstellung eines Gutachtens beauftragt. Die Ergebnisse werden der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) voraussichtlich im September 2016 vorgestellt. Auf dieser Grundlage wird die BVV einen Beschluss zum weiteren Umgang mit dem Thema beschlie\u00dfen. N\u00e4here Informationen dazu sind auf den Internetseiten der BVV zu finden:\r\nhttp://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=6082\r\n\u00a0","Latitude":"52.504100799561","Longitude":"13.477600097656","name":"Ulf K\u00f6rner","status_plain":"\r\n19.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n13.06.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sicherung KULTschule ","body":"Nachhaltige Sicherung des sozio-kulturellen Zentrums in der KULTschule Sewanstra\u00dfe 43\n","uuid":"9f882961-5b1c-4220-8da7-d6ad375fce35","post_date":"1377020520","updated_date":"1466163633","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2013-3-42","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung \r\n\u00a0\r\nStand 13.06.2016:\r\nDie im BVV - Beschluss aufgef\u00fchrten Ma\u00dfnahmen sind umgesetzt. Die KULTschule wird seit Januar 2016 von der GSE gGmbH im Auftrag des Bezirkes verwaltet, die Erarbeitung einer langfristigen Nutzungskonzeption in Regie der Nutzer hat begonnen.\r\n\u00a0\r\nStand 19.11.2015:\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nDa Bezirksamt hat beschlossen:\r\n\u00a0\r\n\r\nmit der GSE Gesellschaft f\u00fcr StadtEntwicklung gGmbH, Treuh\u00e4nder Berlins, einen Gesch\u00e4ftsbesorgungsvertrag zur Bewirtschaftung des Grundst\u00fccks Sewanstra\u00dfe 43 in den Jahren 2016 und 2017 zu schlie\u00dfen,\r\ndie GSE und die Nutzer bei der Konzipierung des Erhalts und Entwicklung der sozio-kulturellen und sportlichen Nutzungen des Nachbarschaftshauses fachlich zu begleiten, \r\nf\u00fcr die Errichtung einer Schule am Standort die Variante 1 a der Machbarkeitsstudie (Autzen & Reimers Architekten BDA, Anlage) zu verfolgen und hierf\u00fcr einen Zeitplan zur Umsetzung zu erarbeiten.\r\n\r\n\u00a0\r\nErl\u00e4uterung:\u00a0\r\ns. Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) f\u00fcr die BVV-Sitzung am 19.11.15 (DS/1248/VII)\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 13.03.2014: \r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit 2029 Stimmen votiert\r\nPlatz 1 (aus 18), Vorschlag in der TOP 10\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 11.12.2014 (DS/1248/VII): \r\nAuszug aus der Drucksache DS/1248/VII:\r\n\"...\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Vorschl\u00e4ge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:\r\n\u00a0\r\n1. Sicherung Kultschule\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht,\r\n\u00a0\r\n\r\nden Investitionsbedarf zu ermitteln, um Wege zur mittelfristigen Finanzierung der Investitionen zu suchen (Drittmittel, F\u00f6rderung, Investitionen) und das Ergebnis der BVV sp\u00e4testens bis M\u00e4rz 2016 vorzulegen\r\ndie Bauunterhaltungsmittel f\u00fcr Reparaturen weiterhin zur Verf\u00fcgung zu stellen\r\ndie Betriebskostenanteile in H\u00f6he von ca. 70.000\u00a0Euro zu tragen\r\ndie Finanzierung eines Koordinators im Haus zu unterst\u00fctzen\r\nPr\u00fcfen, in wie weit die \u00f6ffentlich finanzierten Angebote im Haus weiterhin getragen werden k\u00f6nnen...\"\r\n","Latitude":"52.499099731445","Longitude":"13.502300262451","name":"Hans Skilandat","status_plain":"\r\n20.08.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 2029 Stimmen\r\n12.06.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung\r\n11.12.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 11.12.2014\r\n12.12.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben \r\n13.06.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fl\u00e4chendeckende Verkehrsberuhigung f\u00fcr den Kaskelkiez","body":"Der Kaskelkiez wird seit Jahren von einem anwachsenden Verkehrsaufkommen beeintr\u00e4chtigt. Um dem entgegenzuwirken, w\u00e4re es w\u00fcnschenswert, im gesamten Kiez fl\u00e4chendeckende Ma\u00dfnahmen zur Verkehrsberuhigung einzurichten. Dieses Wohngebiet verf\u00fcgt prinzipiell \u00fcber Umgehungsstra\u00dfen, n\u00e4mlich die Schreiberhauer Stra\u00dfe sowie Marktstra\u00dfe. Ampelanlagen in diesen Stra\u00dfen verleiten offenbar viele Verkehrsteilnehmer diese zu umfahren, indem sie ab 5 Uhr morgens durch das Wohngebiet fahren - so wird der Kaskelkiez durch den massiven Berufsverkehr geradezu \u00fcberrollt. Da nutzt auch die 30-Zone nichts, kontrolliert wird die Geschwindigkeit ohnehin nie. In der Pfarrstra\u00dfe wurde ja bereits eine Regelung getroffen. Diese k\u00f6nnte zum Vorbild genommen werden, f\u00fcr Kaskel- und T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe auch eine L\u00f6sung zur Verkehrsberuhigung in Aussicht zu stellen, bspw. durch Fahrbahnerh\u00f6hungen, Geschwindigkeitskontrollen, verkehrsberuhigte Bereiche, etc. \nIm Grunde ist der Kiez von seiner Lage her ein von Bahntrassen eingeschlossenes Wohngebiet. Um das Gebiet zu entlasten, wurde die Schreiberhauer Stra\u00dfe gebaut - leider nutzt das nicht viel, solange Schleichwege geduldet werden. Der Verkehrsl\u00e4rm ist eine enorme Beeintr\u00e4chtigung der gern beschworenen Kiezidylle des sch\u00f6nen Victoriaviertels.\n","uuid":"1bb5704c-7f08-4eae-bed6-af5a4a7db5e6","post_date":"1375712526","updated_date":"1466163633","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-366","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n31.12.2015:\r\nDas Ordnungsamt lehnt den Vorschlag aus fachlichen Gr\u00fcnden ab. Eine Sperrung der T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe f\u00fchrt nur zur Verlagerung in andere Stra\u00dfen (Kaskelstra\u00dfe, Pfarrstra\u00dfe, Schreiberhauer Stra\u00dfe). Die Umleitungs- und Umfahrungsbelastung w\u00e4hrend der Bauzeit der Karlshorster Stra\u00dfe (Bahnbr\u00fccken) wird mit Fertigstellung absehbar deutlich reduziert. Geschwindigkeitsmessungen der Polizei ergaben keine auff\u00e4lligen Ergebnisse. Die mehrfache Einengung der Stra\u00dfe tr\u00e4gt zur Reduzierung von Geschwindigkeit bei.\r\n\u00a0\r\nGehwegvorsteckung und Fahrbahneinengungen wurden errichtet.Die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs wurde gepr\u00fcft und verworfen, weil die Umbaukosten (Herstellung von Niveaugleichheit zw. Fahrbahn und Gehweg) absehbar nicht zu realisieren sind und Parkpl\u00e4tze verloren gingen.Im \u00dcbrigen ist eine Abschottung des Gebiets angesichts des erheblichen Kfz-Bestands der Anwohner und Gewerbetreibenden und des daraus resultierenden Verkehrs nicht angezeigt. Weder Unfallstatistik noch regelm\u00e4\u00dfige Geschwindigkeitskontrollen der Polizei best\u00e4tigen eine \u00fcberm\u00e4\u00dfige Belastung. Unstrittig ist eine Belastung durch Durchgangsverkehr in der Rush-Hour.\r\n\u00a0\r\n30.01.2014:\r\nIm Rahmen einer Stadteilkonferenz im November 2013 wurde eine Reihe von Ma\u00dfnahmen zu Verringerung des \"Transit\"-Verkehrs als wesentliche Ursache f\u00fcr den Unmut von Anwohnern beraten. Dabei soll zum einen durch Beschilderung auf den Schulweg vieler Kinder, die die T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe queren, aufmerksam gemacht werden. Die (zust\u00e4ndige) Verkehrslenkung Berlin (Senat) soll aufgefordert werden, zu pr\u00fcfen, ob das \"Geradeaus\"-Fahren aus der Marktstra\u00dfe in die T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe verboten werden kann.\r\n\u00a0\r\nAuf Anregung der Teilnehmer pr\u00fcfen Tiefbauamt und Ordnungsamt die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs (Zeichen 325) in der T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe s\u00fcdlich des Tuchollaplatzes und hier auch den Einbau von zwei \"Kissen\" an der Geusen- und an der Stadthaustra\u00dfe. Zun\u00e4chst erfolgt hier eine Kostenermittlung. Im \u00dcbrigen ist eine Abschottung des Gebiets angesichts des erheblichen Kfz-Bestands der Anwohner und Gewerbetreibenden und des daraus resultierenden Verkehrs nicht angezeigt. Weder Unfallstatistik noch regelm\u00e4\u00dfige Geschwindigkeitskontrollen der Polizei best\u00e4tigen eine \u00fcberm\u00e4\u00dfige Belastung. Unstrittig ist eine Belastung durch Durchgangsverkehr in der Rush-Hour.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014 \u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZwei inhalts\u00e4hnliche Vorschl\u00e4ge (2013-1-45, 2013-1-225) wurden bereits eingereicht und behandelt. Das Begleitgremium und die Bezirksverordnetenversammlung fassten hier folgende Beschl\u00fcsse:\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes: Anliegen wird aus verkehrlicher Sicht vom Fachamt abgelehnt.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium: Anregung an die BVV: Die thematisch zust\u00e4ndigen Aussch\u00fcsse f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr bzw. \u00f6kologische Stadtentwicklung werden sich mit den Vorschlagsinhalten befassenGemeinsame Behandlung mit Vorschlag 2013-1-225.\r\n\u00a0BVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII): F\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.504398345947","Longitude":"13.479200363159","name":"AJ","status_plain":"\r\n05.08.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Ordnungsamt\r\n31.12.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Laden des t\u00e4glichen Bedarfs (Coppistra\u00dfe 5)","body":"In diesem Objekt befindet sich momentan \u201eALDI\u201c, welcher zum Jahresende dort leider ausziehen wird.\nWas wird dann aus diesem Objekt? Wir w\u00fcrden es sehr begr\u00fc\u00dfen, wenn dort ein \u201eLaden des t\u00e4glichen Bedarfs\u201c eingerichtet werden k\u00f6nnte. Hier wohnt es sich angenehm, gepflegt und ruhig. Doch die Einkaufsm\u00f6glichkeiten (Entfernungen) sind sehr beschr\u00e4nkt und f\u00fcr \u00e4ltere Personen leider beschwerlich zu erreichen.\n","uuid":"55f7451c-b189-4c9d-a2f0-83011db81d4b","post_date":"1373457300","updated_date":"1466163633","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-3-39","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Private\r\n\u00a0\r\nInformation des Stadtteilzentrums Lichtenberg Nord/ Frankfurter Allee S\u00fcd am 06.06.2016:\r\nIm Objekt Coppistra\u00dfe 5 (ehemals ALDI) hat ein Schlau Gro\u00dfhandel er\u00f6ffnet.\r\nDurch die Er\u00f6ffnung des NETTO Buchberger Stra\u00dfe 40 ist die Einkaufm\u00f6glichkeit gew\u00e4hrleistet.\r\n\u00a0\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand: 13.02.2014):\r\nEs sind bisher keine Planungen dazu bekannt. Das Grundst\u00fcck geh\u00f6rt einem privaten Eigent\u00fcmer. Der Bezirk kann die Ansiedlung von Einzelhandel nicht steuern. Man kann nur auf den Lidl in der Buchberger Stra\u00dfe und den CAP-Markt auf der anderen Seite der Frankfurter Allee/Ecke B\u00fcrgerheimstra\u00dfe verweisen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.507701873779","Longitude":"13.486200332642","name":"GRISU","status_plain":"\r\n10.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.02.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n31.12.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Konrad-Wolf-Str. Tempo 30 zwischen 22 und 6 Uhr","body":"Der L\u00e4rmpegel der Autos und vor allem der Stra\u00dfenbahn ist in der Nacht einfach zu hoch.\n","uuid":"5fd7b7a3-395e-4235-872d-d8fa150bb88f","post_date":"1370725180","updated_date":"1466163633","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-346","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin vom 31.08.2015:\r\nF\u00fcr die Konrad-Wolf-Stra\u00dfe liegt bereits ein Antrag auf l\u00e4rmreduzierende Ma\u00dfnahmen hinsichtlich der Einf\u00fchrung von Tempo 30 zwischen 22 und 6 Uhr bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) vor, der aktuell gepr\u00fcft wird. Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkungen zum Schutz vor Stra\u00dfenbahnl\u00e4rm k\u00f6nnen nicht auf \u00a7 45 Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 StVO gest\u00fctzt werden, welcher die VLB zur Beschr\u00e4nkung des Verkehrs zum Schutz der Anwohner vor L\u00e4rm und Abgasen erm\u00e4chtigt.Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rden k\u00f6nnen daher nur Ma\u00dfnahmen gegen den von Kraftfahrzeugen ausgehenden L\u00e4rm anordnen. Da Stra\u00dfenbahnen gem\u00e4\u00df \u00a7 1 Absatz 2 StVG nicht dazu geh\u00f6ren, sind diese von dieser Erm\u00e4chtigungsgrundlage nicht erfasst. Bei weiteren Fragen k\u00f6nnen sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger auch gerne direkt an die VLB wenden.\r\n\u00a0\r\nInformation des\u00a0Ordnungsamtes (Stand: 03.12.2013):\r\nDie Konrad-Wolf-Stra\u00dfe ist eine \u00fcbergeordnete Stra\u00dfenverbindung, somit ist nach Nr. 35 (2) ZustKatOrd die Verkehrslenkung Berlin zust\u00e4ndig.\r\n\u00a0\r\nFachliche Position der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde:\r\nDie Konrad-Wolf-Stra\u00dfe geh\u00f6rt zu den wichtigen Hauptverkehrstra\u00dfen. Die Pr\u00fcfung der Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkung auf 30 km/h in den Nachtstunden kann zum Schutz der Wohnbev\u00f6lkerung vor verkehrsbedingtem L\u00e4rm bei einer \u00dcberschreitung der entsprechenden Richt- und Grenzwerte in Betracht kommen. Hierf\u00fcr ist die Erstellung eines Gutachtens durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt notwendig, f\u00fcr welches Verkehrsz\u00e4hlungen und Immissionsberechnungen durchgef\u00fchrt werden m\u00fcssen. In der Konrad-Wolf-Stra\u00dfe verlaufen eine Tram- und eine Buslinie der BVG (Vgl. auch BVV-Drs. 523/VI).\r\nEine Geschwindigkeitsreduzierung w\u00fcrde dem Ziel der Beschleunigung und damit die Attraktivit\u00e4t des \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs entgegenstehen. Gerade die F\u00f6rderung des \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs soll aber dazu beitragen, die Stadt nachhaltig vom motorisierten Individualverkehr und dessen negativen Auswirkungen zu entlasten. Behinderungen w\u00fcrden sich auf das Erreichen des Zieles negativ auswirken.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.539501190186","Longitude":"13.482799530029","name":"KS85","status_plain":"\r\n08.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n03.12.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n31.08.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe","body":"Die T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe wird seit Jahrzehnten zur Umfahrung der beiden Ampelanlagen und der N\u00f6ldnerstra\u00dfe allgemein genutzt. Die eingerichtete Zone 30 wird gr\u00f6\u00dftenteils ignoriert. Das f\u00fchrt zu so gro\u00dfen Verkehrsbelastungen, dass zu Sto\u00dfzeiten die Rathausstra\u00dfe kaum \u00fcberquert werden kann (Zugang zu S N\u00f6ldnerplatz) sowie enormen, insbesondere n\u00e4chtlichen, L\u00e4rmentwicklung durch die Befahrung des Kopfsteinpflasters mit zu hohen Geschwindigkeiten. Eingriffe oder Geschwindigkeitsmessungen durch die Polizei scheinen grunds\u00e4tzlich nicht stattzufinden.\nM\u00f6gliche Ma\u00dfnahmen w\u00e4ren eine komplette Verkehrsberuhigung oder Schweller/ Schikanen.\n","uuid":"6088ac15-34df-47b5-a441-796d76196e8d","post_date":"1362927374","updated_date":"1466163633","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-225","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n31.12.2015:\r\nDas Ordnungsamt lehnt den Vorschlag aus fachlichen Gr\u00fcnden ab. Eine Sperrung der T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe f\u00fchrt nur zur Verlagerung in andere Stra\u00dfen (Kaskelstra\u00dfe, Pfarrstra\u00dfe, Schreiberhauer Stra\u00dfe). Die Umleitungs- und Umfahrungsbelastung w\u00e4hrend der Bauzeit der Karlshorster Stra\u00dfe (Bahnbr\u00fccken) wird mit Fertigstellung absehbar deutlich reduziert. Geschwindigkeitsmessungen der Polizei ergaben keine auff\u00e4lligen Ergebnisse. Die mehrfache Einengung der Stra\u00dfe tr\u00e4gt zur Reduzierung von Geschwindigkeit bei.\r\nGehwegvorsteckung und Fahrbahneinengungen wurden errichtet. Schilder aufgestellt.\r\n\u00a0\r\n12.06.2013:\r\nAnliegen wird aus verkehrlicher Sicht vom Fachamt abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nAnregung an die BVV: Die thematisch zust\u00e4ndigen Aussch\u00fcsse f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr bzw. \u00d6kologische Stadtentwicklung werden sich mit den Vorschlagsinhalten befassen\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschlag 2013-1-45.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.502799987793","Longitude":"13.477399826050","name":"Anwohner76","status_plain":"\r\n10.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Ordnungsamt\r\n31.12.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Errichtung einer Ampelanlage Bornitzstra\u00dfe/Ruschestra\u00dfe","body":"Diese Kreuzung ist von der Bornitzstra\u00dfe mit dem Auto \u00e4u\u00dferst schwierig zu queren. Ein Linksanbiegen in die Ruschestra\u00dfe wird oft zum Geduldsspiel. Des weiteren ist ein sicheres \u00dcberqueren der Ruschestra\u00dfe (trotz Zebrastreifen) f\u00fcr Schulkinder ohne Ampelanlge kaum m\u00f6glich.\n","uuid":"009113ae-9e4d-4988-aa3c-fda997943a4a","post_date":"1362591402","updated_date":"1466163633","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-188","implementation_report":"Stellungnahme des Ordnungsamtes/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (31.12.2015):\r\nDie bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde kann keine begr\u00fcndete Problemschilderung vorbringen, weil sie die Vorschl\u00e4ge weder mittr\u00e4gt noch einreichte. Verkehrliche Anordnungen d\u00fcrfen\u00a0unter dem Gesichtspunkt der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit nur zur konkreten Gefahrenabwehr getroffen werden. Dazu bedarf es einer Objektivierung der Gefahren durch z.B. Unfallstatistiken. Der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde liegen keine solchen Objektivierungen vor, so dass auch keine weitergehende Stellungnahme an die VLB abgegeben werden kann. Es wird zudem auf \u00a7 12 Abs. 3 Nr. 5 BezVG hingewiesen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (VLB)\u00a0vom 31.08.2015:\r\nZu den anderen offenen unspezifischen Anliegen (\"Errichtung einer Ampelanlage Bornitzstra\u00dfe/Ruschestra\u00dfe\" u.a.) sind f\u00fcr eine Pr\u00fcfung und Stellungnahme durch die Verkehrslenkung Berlin\u00a0begr\u00fcndete Problemschilderungen der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde notwendig.\r\nDie B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger k\u00f6nnen sich mit konkreten Angaben auch gerne direkt an die VLB wenden.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin.","Latitude":"52.520801544189","Longitude":"13.485899925232","name":"Raddel","status_plain":"\r\n06.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n20.12.2013: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n31.12.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Solarmodule auf D\u00e4chern von \u00f6ffentlichen H\u00e4usern und Wohnh\u00e4usern","body":"Solarmodule auf D\u00e4chern \u00f6ffentlicher Einrichtungen - alternativ Energie gewinnen, speichern und Bereitstellung f\u00fcr die \u00f6ffentliche Nutzung z.B. im Stra\u00dfenverkehr (Ampelanlagen) und Wohnanlagen (Laternen) und \u00f6ffentlichen Institutionen nutzen - dies sollte in heutiger Zeit machbar sein und w\u00e4re f\u00fcr den gesamten Stadtbezirk Lichtenberg eine gr\u00fcne Offensive!\n","uuid":"b627ddad-3215-4430-8899-fa865cf658b4","post_date":"1362238575","updated_date":"1466163633","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-147","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Facility Management\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n31.12.2015:\r\nWie in der Stellungnahme vom 13.02.2014 dargelegt, steht Investitionen Dritter wenig im Wege (Voraussetzung ist lediglich, dass das Dach geeignet ist). Eigene Investitionen sind nicht geplant.\r\n\u00a0\r\n13.02.2014:\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg kann nur \u00fcber die Errichtung von Solaranlagen auf eigenen Geb\u00e4uden verf\u00fcgen. Die Errichtung von Anlagen auf privaten Geb\u00e4uden zur Selbstnutzung oder zur Einspeisung ist Sache der Eigent\u00fcmer. Die Einspeisung von Solarstrom - etwa f\u00fcr Stra\u00dfenbeleuchtung etc. - ist nicht Aufgabe des Bezirks, wir betreiben die Netze nicht.\r\n\u00a0\r\nIn den letzten 10 Jahren sind aber auf fast 30 D\u00e4chern (v.a. von Schulen) Solaranlagen (v.a. Photovoltaik) errichtet worden. Allerdings handelt es sich hierbei um ein Modell, bei dem Betreiber von Solaranlagen die Dachfl\u00e4chen f\u00fcr einen sehr geringen Preis anmieten und die Anlage auf eigene Kosten errichten und betreiben. Die Anlage refinanziert sich durch die Einspeiseverg\u00fctung direkt an den Betreiber, der Strom wird in das Netz eingespeist und nicht in das Geb\u00e4ude (keine ummittelbare Nutzung) direkt.\r\n\u00a0\r\nDieses Modell ist aus \u00fcbergreifenden \u00f6kologischen Erw\u00e4gungen (mehr regenerative Energie ins Netz) verfolgt worden, aber auch weil dem Bezirk die Mittel f\u00fcr eigene Anlagen fehlen und Solaranlagen durch die einschl\u00e4gigen Bauvorschriften, auch die Vorschriften zur Nutzung regenerativer Energie nicht vorgeschrieben sind. Ein nicht unbedeutendes Nebenproblem ist, dass geeignete D\u00e4cher (Neigung, Verschattung etc.) sanier sein m\u00fcssen, da die Anlagen mind. 25 Jahre betrieben werden m\u00fcssen, um sich zu amortisieren, d.h. erst Dach sanieren, dann ggf. Solaranlage.\r\n\u00a0\r\nDer Errichtung weiterer Anlagen auf diesem Weg (Miete) steht, wenn die Rahmenbedingungen stimmen, nichts entgegen. Die Errichtung von eigenen Anlagen setzt die Umschichtung von Investitionsmitteln voraus.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Clara Vogel","status_plain":"\r\n02.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Facility Management\r\n31.12.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Eingeschr\u00e4nktes Halteverbot Wartenberger Stra\u00dfe","body":"Einrichten \"Eingeschr\u00e4nktes Halteverbot\" f\u00fcr den Fahrstreifen Wartenberger Stra\u00dfe zwischen Rotkamp und Falkenberger Chaussee.  Der Stra\u00dfenverlauf und die nicht mehr gegebene Voraussicht durch bis zu 6 abgestellte LKW f\u00fchren zu gef\u00e4hrlichen Situationen im Stra\u00dfenverkehr. Hier kann mit sehr geringen Kosten, Austausch von max. 2 vorhandenen Verkehrsschildern, der Verkehr wesentlich sicherer gemacht werden.\n","uuid":"5c285fc1-d4cb-4d9c-853b-1f35540db2d2","post_date":"1361792277","updated_date":"1466163633","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-73","implementation_report":"Stellungnahme des Ordnungsamtes/ Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (31.12.2015):\r\nDie bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde kann keine begr\u00fcndete Problemschilderung vorbringen, weil sie die Vorschl\u00e4ge weder mittr\u00e4gt noch einreichte. Verkehrliche Anordnungen d\u00fcrfen\u00a0unter dem Gesichtspunkt der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit nur zur konkreten Gefahrenabwehr getroffen werden. Dazu bedarf es einer Objektivierung der Gefahren durch z.B. Unfallstatistiken. Der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde liegen keine solchen Objektivierungen vor, so dass auch keine weitergehende Stellungnahme an die VLB abgegeben werden kann. Es wird zudem auf \u00a7 12 Abs. 3 Nr. 5 BezVG hingewiesen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (VLB)\u00a0vom 31.08.2015:\r\nZu den anderen offenen unspezifischen Anliegen (\"Eingeschr\u00e4nktes Halteverbot Wartenberger Stra\u00dfe\" u.a.) sind f\u00fcr eine Pr\u00fcfung und Stellungnahme durch die Verkehrslenkung Berlin\u00a0begr\u00fcndete Problemschilderungen der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde notwendig.\r\nDie B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger k\u00f6nnen sich mit konkreten Angaben auch gerne direkt an die VLB wenden.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin","Latitude":"52.564601898193","Longitude":"13.513199806213","name":"Bernd Schubert","status_plain":"\r\n25.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n20.12.2013: Vorschlag weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n31.12.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe zur Anwohnerstra\u00dfe erkl\u00e4ren","body":"Um den berufsverkehrbedingten Durchgangsverkehr einzuschr\u00e4nken und somit die Wohnqualit\u00e4t des Stadtteils zu verbessern, sollte die T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe (vgl. Pfarrstra\u00dfe) f\u00fcr den Durchgangsverkehr gesperrt werden. Viele Autofahrer umfahren den morgendlichen und abendlichen Verkehrsstau an der Karlshorster Br\u00fccke (Marktstra\u00dfe auf N\u00f6ldnerstra\u00dfe oder Hauptstra\u00dfe) \u00fcber die T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe, die durch ihr Kopfsteinpflaster daf\u00fcr so baulich ungeeignet ist. Zus\u00e4tzlich halten sich viele Autofahrer nicht an die hier geltende Geschwindigkeitsbegrenzung (30 km/h).\n","uuid":"3f1888ba-8693-4175-9fe4-a977eeccc9d9","post_date":"1361639770","updated_date":"1466163633","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-45","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n31.12.2015:\r\nDas Ordnungsamt lehnt den Vorschlag aus fachlichen Gr\u00fcnden ab. Eine Sperrung der T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe f\u00fchrt nur zur Verlagerung in andere Stra\u00dfen (Kaskelstra\u00dfe, Pfarrstra\u00dfe, Schreiberhauer Stra\u00dfe). Die Umleitungs- und Umfahrungsbelastung w\u00e4hrend der Bauzeit der Karlshorster Stra\u00dfe (Bahnbr\u00fccken) wird mit Fertigstellung absehbar deutlich reduziert. Geschwindigkeitsmessungen der Polizei ergaben keine auff\u00e4lligen Ergebnisse. Die mehrfache Einengung der Stra\u00dfe tr\u00e4gt zur Reduzierung von Geschwindigkeit bei.\r\n\u00a0\r\n12.06.2013:\r\nAnliegen wird aus verkehrlicher Sicht vom Fachamt abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nAnregung an die BVV: Die thematisch zust\u00e4ndigen Aussch\u00fcsse f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr bzw. \u00f6kologische Stadtentwicklung werden sich mit den Vorschlagsinhalten befassen\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschlag 2013-1-225.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.502799987793","Longitude":"13.477399826050","name":"tuerrschmidt","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Ordnungsamt\r\n31.12.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Gef\u00e4hrliche Ampelschaltung korrigieren!","body":"An der neuen Ampelanlage an der Frankfurter Allee zwischen Atzpodien- und Hubertusstra\u00dfe gibt es einen gef\u00e4hrlichen Fehler: die Fahrradampel f\u00fcr Radfahrer, die die Frankfurter Allee \u00fcberqueren wollen, schaltet schon mehrere Sekunden bevor die Autoampel auf Rot springt auf Gr\u00fcn! D.h., \u00fcberquert man korrekt bei Gr\u00fcn die Fahrbahn kann es sein, dass Autofahrer ebenfalls korrekt bei Gr\u00fcn mit hohem Tempo weiterfahren - schwere Unf\u00e4lle sind hier eine Frage der Zeit!!!\n","uuid":"c164456e-d93e-428d-80da-5243501f18db","post_date":"1464112665","updated_date":"1466163629","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-48","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation Ordnungsamt-Online (12.06.16):\r\nDie Verkehrsregelungszentrale teilt uns dazu Folgendes mit:\r\nLaut der zust\u00e4ndigen Firma Swarco trifft dies so nicht zu, da die Radfahrer f\u00e4lschlicherweise das Gr\u00fcn der Mittelinsel meinen, dass aber f\u00fcr die zweite Querung gilt.","Latitude":"52.511798858643","Longitude":"13.493000030518","name":"dh","status_plain":"\r\n24.05.2016: Vorschlag eingereicht\r\n27.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n27.05.2016: Anliegen weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n13.06.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sicherer Zugang zum Aktivspielplatz gegen\u00fcber des Rosenfelder Rings 38","body":"Der Eingang zum Aktivspielplatz am Rosenfelder Ring 38 f\u00fchrt zun\u00e4chst \u00fcber die Einfahrt der Kita und dann \u00fcber einen kurzen, gesicherten Abschnitt mit geraden Stufen und Handlauf zum Festhalten. Der Abschnitt der Kita-Einfahrt dagegen besteht aus so genannten Feldsteinen, die gerade bei Regen, Schnee und Glatteis sehr rutschig und unfallgef\u00e4hrdend sind. F\u00fcr vor allem f\u00fcr \u00e4ltere und / oder gehbehinderte Menschen im Kiez ist dieser Zugang zum Aktivspielplatz nicht nutzbar und sie m\u00fcssen einen gro\u00dfen Umweg in Kauf nehmen, um den an sich sehr sch\u00f6nen und gerne genutzten Platz zu nutzen. Der Vorschlag w\u00e4re, den kurzen Abschnitt der Kita-Auffahrt, genauso wie die Treppenstufen, mit Handlauf und sicheren Stufen zu gestalten.\n","uuid":"cc515022-4b5f-4f8a-8138-7f15d70fb065","post_date":"1445332689","updated_date":"1466163629","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-48","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes\r\n\u00a0\r\n09.06.2016:\r\nDie Treppe gg\u00fc. des Rosenfelder Rings 38 wurde im Mai fertiggestellt (siehe Foto). In den n\u00e4chsten Wochen folgt noch ein zweiter Handlauf.\r\n\u00a0\r\n19.05.2016:\r\ns. Beantwortung der Drucksache DS/1755/VII - Zuwegung zum Fitnessparcours am Rosenfelder Ring senioren- und inklusionsgerecht umgestalten \r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nDie Problematik wurde bereits im Rahmen des B\u00fcrgerhaushalts mit dem Vorschlag 2015-1-48 eingebracht. In diesem Zusammenhang wurde zugesagt, einen gefahrlosen Ab- und Zugang im Jahr 2016 rechts neben der gepflasterten Zufahrt in Form einer Treppe mit Gel\u00e4nder herzustellen. \r\n\u00a0\r\nDieser Zugang befindet sich derzeit (April 2016) im Bau. Die Fertigstellung inklusive Gel\u00e4nder wird f\u00fcr Mitte Mai 2016 anvisiert.\r\n\u00a0\r\nEin barrierefreier Zugang in Form einer Rampe mit einer maximalen Steigerung von 6% m\u00fcsste auf der vorhandenen B\u00f6schung mit einer L\u00e4nge von ca. 24 m errichtet werden. Dies w\u00fcrde eine umfangreiche Rodung und Kosten in H\u00f6he von mindestens 25.000 \u20ac bedeuten. \r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag, die Fl\u00e4che links neben der vorhandenen Gehweg\u00fcberfahrt zu nutzen, ist zudem nicht umsetzbar, da die \u00dcberfahrt noch von Fahrzeugen genutzt wird und somit kein Eingriff m\u00f6glich ist.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n29.02.2016:\r\nDie Umsetzung (Bau einer Treppe mit Handlauf) erfolgt im Jahr 2016 durch die Lehrlingsausbildung. \r\n\u00a0\r\n12.11.2015:\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n1. Im Bereich des Rosenfelder Ring gg\u00fc. 38 befindet sich eine Gehweg\u00fcberfahrt, zu dem Grundst\u00fcck Rosenfelder 35 (Kita). Diese dient der Bewirtschaftung des Spielplatzes und der Pflege des Gr\u00fcnbewuchses auf dem Grundst\u00fcck. Die Gehweg\u00fcberfahrt hat ein L\u00e4ngsgef\u00e4lle von \u00fcber 10 %. Aufgrund des Gef\u00e4lles ist die Gehweg\u00fcberfahrt als Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang nicht geeignet. Ein Gel\u00e4nder kommt, da es sich um eine Gehweg\u00fcberfahrt handelt (Zufahrt f\u00fcr Fahrzeugverkehr) von der Sache her nicht in Betracht.\r\n\u00a0\r\n2. Im Rahmen der Neuanlegung eines \u00f6ffentlichen Quartierspark auf dem Nachbargrundst\u00fcck der KITA im Jahr 2010 erfolgte die Anlegung des s\u00fcdwestlichen Zugangs. Entgegen der urspr\u00fcnglichen Planung, eine Treppe neben der Gehweg\u00fcberfahrt herzustellen, erfolgte aus Kostengr\u00fcnden die vereinfachte Wegeanbindung an die bestehende Gehweg\u00fcberfahrt. Die \u00dcberfahrt selbst mit Stufen und Gel\u00e4nder umzubauen ist nicht m\u00f6glich, da diese dem Verkehrszweck der Befahrung dient.\r\n\u00a0\r\n3. Die Gestaltung eines gefahrlosen Ab- und Zuganges kann daher nur neben der Gehweg- \u00fcberfahrt erfolgen. Dazu muss die Treppenanlage vom Parkweg bis zur Fahrbahn v\u00f6llig neu gestaltet werden. Hinsichtlich des im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenraum bestehenden Strauch- und Baumbestandes sind zugleich Rodungen unvermeidbar. Im Weiteren muss die sichere Verkehrsf\u00fchrung bis zum gegen\u00fcberliegenden Gehweg im Rosenfelder Ring 38 betrachtet werden.\r\n\u00a0\r\n4. Die voraussichtlichen Stra\u00dfenbaukosten betragen ca. 25.000,- EUR. Diese finanziellen Mittel stehen derzeit und in absehbarer Zeit der Stra\u00dfenunterhaltung nicht zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt:\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nDas Begleitgremium empfehlt eine zeitnahe Umsetzung mit einem Handlauf (provisorischer Charakter) aus dem beschlossenen Haushalt.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nBVV-Beschluss\u00a021.01.2016 (DS/1865/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.511001586914","Longitude":"13.513899803162","name":"Helga Rindelhardt","status_plain":"\r\n20.10.2015: Vorschlag eingereicht\r\n05.11.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.11.2015: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n11.01.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.01.2016: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1865/VII vom 21.01.2016\r\n22.01.2016: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n09.06.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Behindertengerechter Umbau der Stra\u00dfenbahnhaltestelle Judith-Auer-Stra\u00dfe ","body":"Diese Haltestelle ist ein Relikt aus d\u00fcsteren Zeiten undemokratischer Stadtplanung und nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df. Was ein Umbau bewirken kann, ist in der Stra\u00dfe am Tierpark zu besichtigen: Gr\u00fcngleis-Trassen und Autoverkehr, der nicht von der Stra\u00dfenbahn ber\u00fchrt wird. Also h\u00e4tten auch hier an der Judith-Auer-Stra\u00dfe beide Seiten eindeutig profitiert: Die Fahrg\u00e4ste durch k\u00fcrzere Fahrtzeiten/behindertengerechter Zugang und die Autolobby durch Entzerrung vom \u00d6PNV. Ein weiteres Argument ist auch der zur Verf\u00fcgung stehende Platz und die st\u00e4ndig wiederkehrenden Ausbesserungsma\u00dfnahmen, die diese Strecke immer wieder in den Sanierungsplan geraten lassen. \nZusammenfassung: Behindertengerechter Umbau der Strecke Judith-Auer-Stra\u00dfe bis Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe/ Wei\u00dfenseer Weg in Rasengleisstrecke mit zwei eigenen Haltestelleninseln an der Judith-Auer-Stra\u00dfe.\n","uuid":"8b09e4d3-652e-40df-b7dd-cf51ee5375b1","post_date":"1383766833","updated_date":"1466163629","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-397","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG/ VLB\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (VLB)\u00a0vom 31.08.2015:\r\nDie Notwendigkeit der Einrichtung einer Haltverbotsstrecke in der Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe im Bereich Wei\u00dfenseer Weg bis Oderbruchstra\u00dfe wird nicht gesehen. Die TRAM f\u00e4hrt in Mittellage der Fahrbahn mit; der Verkehr verl\u00e4uft geordnet und sicher.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\ns. Beantwortung der Drucksache DS/1719/VII - Verkehrskonzept f\u00fcr die Stra\u00dfenkreuzung Hohensch\u00f6nhausener Stra\u00dfe/Wei\u00dfenseer Weg erstellen (Stand 19.05.2016):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nMit der Planung eines zukunftsf\u00e4higen Verkehrskonzeptes hat die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm VII B) bereits das B\u00fcro VerkehrsConsult Dresden\u2013 Berlin GmbH (VCDB) beauftragt. Am 15.04.2016 fand eine Anlaufberatung zur Erstellung einer Verkehrsuntersuchung f\u00fcr den o.a. Knotenpunkt statt. Mit einem Ergebnis wird nicht vor Ende des 3. Quartals gerechnet.\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 30.01.2014:\r\nDie BVG plant in der Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe ein separates Bahngleis in der Mitte der Stra\u00dfe, mit Haltestelleninseln. Termin der Umsetzung ist noch nicht bekannt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.533199310303","Longitude":"13.465399742126","name":"QM","status_plain":"\r\n06.11.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n15.09.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00f6\u00dfere M\u00fclleimer im Stadtpark - h\u00e4ufigere Leerung im Sommer","body":"Da in anderen Parks in Berlin zum gr\u00f6\u00dften Teil ein Grillverbot ausgesprochen wurde, ist der Stadtpark in der Parkaue \"\u00fcbervoll\". Nach den Wochenenden im letzten Sommer war der Park so verdreckt durch liegengelassenen M\u00fcll - unbegreiflich! Da es zu wenige und nur zu kleine M\u00fcllbeh\u00e4lter gibt, w\u00e4re es gut die M\u00f6glichkeit zu schaffen, dass der M\u00fcll von den \"Grillern\" in ausreichend gro\u00dfe Beh\u00e4lter einger\u00e4umt werden kann. Ich denke dies ist ein Versuch wert. Durch das hohe Grillaufkommen im Sommer sollten, wenn m\u00f6glich, die M\u00fcllbeh\u00e4lter am Samstag/Sonntag auch geleert werden. Ein verdreckter Park ist kein sch\u00f6ner Park! Viele Familien mit Kindern kommen in den Park, dieser \u00fcberdimensionale Unrat/M\u00fcll ist untragbar! Ich wohne direkt am Park und habe dies im letzten Sommer ausreichend sehen k\u00f6nnen! Ich wohne sehr gern in diesem Kiez!\n","uuid":"3f12339a-2eb1-4a95-ac62-b76a69a284c3","post_date":"1363172400","updated_date":"1466163629","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-69","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nBSR und Lichtenberg starten Pilotprojekt \u201eStadtpark Lichtenberg\u201c!\r\n\r\n\r\nPressemitteilung vom 02.06.2016\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nIm Rahmen eines Pilotprojekts \u00fcbernimmt die Berliner Stadtreinigung (BSR) testweise die Reinigungsaufgaben in zw\u00f6lf Berliner Parks und Gr\u00fcnanlagen. Das Pilotprojekt basiert auf dem Unternehmensvertrag zwischen der BSR und dem Land Berlin, der bereits im Dezember 2015 unterschrieben wurde. Auf Grundlage der Pilotergebnisse wird entschieden, ob das Land der BSR auch in gr\u00f6\u00dferem Umfang die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr saubere Parks \u00fcbertr\u00e4gt. Hiervon profitiert auch der Bezirk Lichtenberg, da die BSR seit dem 1. Juni 2016 bis zum 31. Dezember 2017 die Reinigung der Parkanlage \u201eStadtpark Lichtenberg\u201c \u00fcbernimmt.\r\n\u00a0\r\nDie Leistung beinhaltet die Reinigung von befestigten und unbefestigten Fl\u00e4chen insbesondere durch manuelles und mittels B\u00fcrstenfahrzeugen maschinelles Aufnehmen von Abf\u00e4llen sowie die Wildwuchsbeseitigung auf befestigten Fl\u00e4chen. Innerhalb der Parkfl\u00e4chen wird die Aufstellung, Instandhaltung und Entleerung von jeglichen Papierk\u00f6rben durch die BSR sichergestellt. Einen Winterdienst in den Parkanlagen oder den angrenzenden Gehwegfl\u00e4chen gem\u00e4\u00df den Anliegerpflichten nach dem Stra\u00dfenreinigungsgesetz wird die BSR hingegen nicht \u00fcbernehmen.\r\n\u00a0\r\nHierzu erkl\u00e4rt der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU):\r\n\u201eZiel der Pilotprojekte in Berlin ist es, eine erh\u00f6hte Sauberkeit in gerade stark frequentierten Parkanlagen und W\u00e4ldern zu vertr\u00e4glichen Kosten dauerhaft sicherzustellen. Das Bezirksamt Lichtenberg hat sich deshalb f\u00fcr den Stadtpark Lichtenberg entschieden. Gerade an sch\u00f6nen Wochenenden verbringen viele ihre Zeit im Freien in dieser Parkanlage. Leider haben wir im Stadtpark Lichtenberg ein hohes Aufkommen an M\u00fcll, sodass ich mich freue, dass wir nun einen verl\u00e4sslichen Experten f\u00fcr M\u00fcllbeseitigung an unserer Seite wissen.\u201c\r\nHintergrund: Zur Verbesserung der Stadtsauberkeit hatten die BSR, der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf und die Berliner Forsten im Jahr 2015 Pilotprojekte vereinbart, wobei die BSR an ausgew\u00e4hlten Stra\u00dfenfl\u00e4chen die Pflege von Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn und ausgew\u00e4hlter Waldfl\u00e4chen \u00fcbernommen hat. Weiterhin wurde vereinbart, dass die BSR ab dem 1. Juni 2016 im Rahmen von Pilotprojekten die Reinigung von ausgew\u00e4hlten Parkanlagen im Einvernehmen mit den f\u00fcr Pflege zust\u00e4ndigen Bezirken berlinweit \u00fcbernimmt. Die Entscheidung \u00fcber eine Aufrechterhaltung oder Ausweitung der Aufgaben der BSR h\u00e4ngen ma\u00dfgeblich davon ab, ob und mit welchen Kosten die BSR in den Pilotprojekten eine deutliche Verbesserung der Sauberkeit erreicht.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\n Bezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\n Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\n Wilfried N\u00fcnthel\r\n Telefon: (030) 90296-4200\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nDie Bereitstellung gr\u00f6\u00dferer M\u00fcllbeh\u00e4lter wird laut Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt erfahrungsgem\u00e4\u00df nicht den gew\u00fcnschten Erfolg bringen. Es werden bereits zus\u00e4tzliche M\u00fcllbeutel an den M\u00fcllbeh\u00e4ltern zur Verf\u00fcgung gestellt. Man kann nur an die Nutzer appellieren, mit den \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen sorgsam umzugehen und den eigenen M\u00fcll wieder\u00a0 mitzunehmen. Eine Verdichtung der Entleerungszeiten ist dem vorhandenen Personalbestand leider nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 13.03.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0725 Stimmen votiert\r\nPlatz\u00a08 (aus 18), Vorschlag in der TOP 10\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 11.12.2014 (DS/1248/VII):\r\nAuszug aus der Drucksache DS/1248/VII:\r\n\"...Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorschl\u00e4ge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:\r\n...\r\n7. Gr\u00f6\u00dfere M\u00fclleimer im Stadtpark - h\u00e4ufigere Leerung im Sommer\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das begonnene Verfahren auszuweiten, indem gr\u00f6\u00dfere M\u00fcllbeh\u00e4lter f\u00fcr den Stadtpark angeschafft und diese auch in weiteren Parkanlagen erm\u00f6glicht werden. ...\"\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.03.2015):\r\nEs stehen im Stadtpark in den Monaten Mai - September zwei gro\u00dfe M\u00fcllcontainer, einer davon mit Deckel, zur Entsorgung des M\u00fclls zur Verf\u00fcgung. Der Aufstellungszeitraum kann sich je nach Wetterlage verl\u00e4ngern.","Latitude":"52.517799377441","Longitude":"13.478500366211","name":"Stadtpark Lichtenberg","status_plain":"\r\n13.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 725 Stimmen\r\n12.06.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung\r\n12.03.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Buchberger Stra\u00dfe","body":"Die gesamte Stra\u00dfe und deren Umfeld sind in einem erb\u00e4rmlichen Zustand. Die Fl\u00e4chen an der Ecke Coppistra\u00dfe und des ehemaligen LIDL/Schlecker Marktes verwahrlosen zusehens bzw. werden als illegale M\u00fclldeponien genutzt. Der geplante Umbau der Kreuzung Frankfurter Allee/Buchbergerstra\u00dfe sollte vorangetrieben werden.\n","uuid":"d42aa1a9-413e-4753-899d-cddb6d7b4012","post_date":"1362553825","updated_date":"1466163629","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-177","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Stadtteilzentrums Lichtenberg Nord/ Frankfurter Allee S\u00fcd am 06.06.16: \r\nDie Fl\u00e4chen an der Ecke Buchberger Stra\u00dfe / Coppistra\u00dfe sind bebaut (Netto Verbrauchermarkt (Buchberger Stra\u00dfe 40) und Parkpl\u00e4tze). Er\u00f6ffnung war im Dezember 2015. Auf weiteren Fl\u00e4chen an der Buchberger Stra\u00dfe stehen Geb\u00e4uderuinen bzw. die Grundst\u00fccke sind ungepflegt.\r\nDie Kreuzung Frankfurter Allee / Buchberger Stra\u00dfe ist seit Oktober 2015 umgebaut.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\n12.06.14: Das Stadtteilzentrum Lichtenberg Nord/ Frankfurter Allee S\u00fcd hat Gespr\u00e4che mit dem Einreicher gef\u00fchrt und ihm angeboten in der AG des Nachbarschaftshauses \u201eKiezspinne\u201c zur Problematik in der Buchberger Stra\u00dfe mitzuarbeiten. Der Einreicher ist daran interessiert, dass der B\u00fcrgerhaushaltsvorschlag einen Abschluss findet. Das Begleitgremium wird informiert, dass der zun\u00e4chst vom Bezirksamt versagte Bauantrag f\u00fcr einen Supermarkt auf dem ehemaligen Gel\u00e4nde des Copy-Marktes per Gerichtsurteil widerrufen wurde. Das Gel\u00e4nde wird demn\u00e4chst ber\u00e4umt, da dort ein Supermarkt entstehen soll. Es zeichnen sich zeitnahe Ver\u00e4nderungen ab, die dem Ansinnen des Vorschlagsinhalts entsprechen.\r\n\u00a0\r\n13.03.14: Die Buchberger Stra\u00dfe wurde 2013 ausgebessert und befindet sich in einem verkehrssicheren Zustand. Sie ist eine Stra\u00dfe im Gewerbegebiet und entspricht verkehrlich diesen Anforderungen. Optische Aufwertungen werden aufgrund fehlender finanzieller Mittel nicht durchgef\u00fchrt. Notwendige Bordabsenkungen werden, falls beantragt, in die Liste aufgenommen. Lt. Protokoll der Berliner Wasserbetriebe vom 27.02.2014 sind hier f\u00fcr 2014/2015 keine Aktivit\u00e4ten geplant.\r\n\u00a0\r\n13.02.14: Im Rahmen wiederholter Kontrollen \u00fcberwacht das Ordnungsamt diesen Bereich regelm\u00e4\u00dfig. Der voraussichtliche Beginn f\u00fcr den Umbau des Kreuzungsbereiches Frankfurter Allee/Buchberger Stra\u00dfe ist im Fr\u00fchjahr 2014 vorgesehen. Die Fl\u00e4chen der ehemaligen Superm\u00e4rkte sind Privatfl\u00e4chen.\r\nDer Investor hat die Bereitstellung der Mittel zur Finanzierung des Kreuzungsumbaus erst f\u00fcr August 2014 in Aussicht gestellt, so dass ein Baubeginn der Stra\u00dfenbauarbeiten erst im Fr\u00fchjahr 2015 in Frage kommt (keine Winterunterbrechung in der Frankfurter Allee). Da die Bauma\u00dfnahme urspr\u00fcnglich zu diesem Zeitpunkt fertig sein sollte, soll Ende Februar mit dem Investor \u00fcber die Terminvorstellungen verhandelt werden. Eine Ortsbesichtigung am 12.02.14 ergab, dass auf \u00f6ffentlichem Stra\u00dfenland keine wesentlichen Auff\u00e4lligkeiten festgestellt wurde, lediglich durch eine laufende Abrissma\u00dfnahme war eine geringf\u00fcgige Verschmutzung mit verwehten Papierschnipseln u. \u00e4. \"flugf\u00e4higen\" Bestandteilen verursacht.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u00a0\r\n\"...Zur Anlage 5 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die Vorschl\u00e4ge der Anlage 5 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen...\"","Latitude":"52.507499694824","Longitude":"13.487600326538","name":"Mitb\u00fcrger 1","status_plain":"\r\n06.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.03.2015\r\n20.03.2015: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n06.06.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Defekte Parkplatzzufahrt","body":"Meldung einer Unfallquelle:\nOrt: Parkplatzzufahrt in H\u00f6he Frankfurter Allee 138/140\nAbgesehen davon, dass es zu Reifensch\u00e4den kommen kann, besteht eine unmittelbare Sturzgefahr f\u00fcr Passanten. Die Betonplatten haben sich, insbesondere an der Einfahrt so verschoben, dass eine Stufe entstanden ist. Ich empfehle eine Begehung mit anschlie\u00dfenden Ausbesserungsma\u00dfnahmen auf dem gesamten Parkplatz.\n","uuid":"7bbe8774-8d9b-4e32-9c8b-efe43c65e05e","post_date":"1362300951","updated_date":"1466163629","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-155","implementation_report":"Information des Stadtteilzentrums Lichtenberg Nord/ Frankfurter Allee S\u00fcd am 06.06.2016:\r\nIm gesamten Bereich des Parkplatzes befinden sich unebene Stellen. Die Unfallgefahr f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer wird als\u00a0gering eingesch\u00e4tzt. Autos k\u00f6nnen ohne Probleme passieren, eine gewisse Vorsicht ist angebracht. Die entsprechende Beschilderung ist vorhanden.\r\nBauz\u00e4une oder andere Absperrungen sind nicht vorhanden. Eine Grundinstandsetzung ist notwendig.\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand: 13.02.2014\r\nDie gr\u00f6\u00dften Schadstellen wurden inzwischen behelfsm\u00e4\u00dfig \"entsch\u00e4rft\" und die Absperrung zur weiteren Nutzung des Parkplatzes wieder entfernt. Eine umfangreichere und dauerhafte Reparatur ist sehr kostenintensiv (ca. 50.000,- Euro).\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInfo: Vorgang wurde auch bereits im Maerker gemeldet:\r\nDas Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt teilte am 06.05.2013 mit, dass die schadhafte Oberfl\u00e4chenbefestigung des Parkplatzes an der Frankfurter Allee 138/140 dem Tiefbauamt bekannt ist. Nach \u00f6rtlicher Pr\u00fcfung wurde festgestellt, dass nunmehr erneut einige Stellen der Betondecke aufgebrochen sind und sich erhoben haben. Die Besch\u00e4digungen entstanden auf Grund des starken Baumbewuchses und dessen Wurzeln im unmittelbar angrenzenden Bereich.\r\nWegen der geringen finanziellen Mittel f\u00fcr die Stra\u00dfenerhaltung im Land Berlin ist es kaum mehr m\u00f6glich, alle Sch\u00e4den auf Parkpl\u00e4tzen zu beseitigen.Sobald finanzielle Mittel zur Verf\u00fcgung stehen, erfolgt eine Reparatur auf dem betroffenen Parkplatz. Zun\u00e4chst sind einzelne verkehrsgef\u00e4hrdende Teile der Fahrbahn durch Absperrungen gesichert worden.\r\n\u00a0\r\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen - Ihr Ordnungsamt Berlin-Lichtenberg\r\n\u00a0","Latitude":"52.512298583984","Longitude":"13.480999946594","name":"1Buergerhaushalt2","status_plain":"\r\n03.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.12.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Regenwasserkan\u00e4le in der Siedlung Wartenberg","body":"Die Abwasserleitung kann nach Auskunft der Wasserbetriebe in der Siedlung Wartenberg nicht weiter gebaut werden, weil keine ausreichenden Regenwasserleitungen vorhanden sind. Es w\u00e4re toll, wenn alle H\u00e4user in der Siedlung endlich an das Abwassernetz angeschlossen werden k\u00f6nnten.\n","uuid":"77301d54-a7d4-4065-84aa-91f598be43cc","post_date":"1361999506","updated_date":"1466163629","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-108","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtenwicklung und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\ns. Zwischenbericht zur Kenntnisnahme zur Drucksache DS/0916/VII f\u00fcr die BVV-Sitzung am 16.06.16:\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nDie Frage der Neuordnung der Eigentumsverh\u00e4ltnisse der Privatstra\u00dfe Stra\u00dfe 9 war im Vorfeld zu kl\u00e4ren. Inzwischen hat der Bezirk die Stra\u00dfe \u00fcbernommen.\r\n\u00a0\r\nNachdem die Eigentumsverh\u00e4ltnisse gekl\u00e4rt sind, konnten die weiteren Planungen f\u00fcr den 4. und 5. Bauabschnitt vorangetrieben werden. Der Bauablauf stellt sich nunmehr so dar: \r\n\u00a0\r\nDer vierte Bauabschnitt umfasst die Stra\u00dfenabschnitte:\r\n- Birkholzer Weg von Nr. 115 bis Stadtgrenze\r\n- Stra\u00dfe 7 von Nr. 25- 52\r\n- Stra\u00dfe 8 von Nr. 23 - 30\r\n\u00a0\r\nDer f\u00fcnfte Bauabschnitt umfasst die Stra\u00dfenabschnitte:\r\n- Stra\u00dfe 2\r\n- Stra\u00dfe 5\r\n- Stra\u00dfe 6 von Nr. 1 - 43\r\n- Stra\u00dfe 7 von Nr. 1 - 24\r\n- Stra\u00dfe 8 von Nr. 1 \u2013 22\r\n\u00a0\r\nUnter der Voraussetzung, dass alle Genehmigungen vorliegen, ist ein Baubeginn des vierten Bauabschnittes f\u00fcr Oktober 2016 vorgesehen. Voraussichtliches Bauende soll Oktober 2017 sein.\r\n\u00a0\r\nDer Baubeginn f\u00fcr den f\u00fcnften Abschnitt soll dann im M\u00e4rz 2017 erfolgen. Die Fertigstellung ist bis Juni 2018 geplant.\r\n\u00a0\r\nMit der Planung des Schmutzwasserpumpwerkes und der zugeh\u00f6rigen Abwasserdruckleitung wurde bereits begonnen.\r\n\u00a0\r\nDer Baubeginn ist ebenfalls f\u00fcr Oktober 2016 vorgesehen. Die Inbetriebnahme erfolgt dann sp\u00e4testens mit Beendigung des vierten Bauabschnittes (Oktober 2017).\r\n\u00a0\r\nDie Finanzierung sowohl der Schmutzwasserkanalisation als auch des Pumpwerkes ist durch die Berliner Wasserbetriebe gesichert.\r\n\u00a0\r\nStand 26.02.2016:\r\nMit der Planung des Schmutzwasserpumpwerkes und der zugeh\u00f6rigen Abwasserdruckleitung wurde bereits begonnen. Der Baubeginn ist f\u00fcr Oktober 2016 vorgesehen. Die Inbetriebnahme erfolgt dann sp\u00e4testens mit Beendigung des vierten Bauabschnittes (Oktober 2017).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 18.09.2014:\r\nSiehe Drucksache DS/0916/VII\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nDie Berliner Wasserbetriebe (BWB) begannen in der Stadtrandsiedlung Wartenberg mit den Bauarbeiten f\u00fcr eine Schmutzwasserkanalisation zum Pumpwerk am Fennpfuhlweg. Nach der Fertigstellung der Kanalisation im S\u00fcdteil der Siedlung wurde festgestellt, dass die Abwassermengen bei Regen das vorhandene Pumpwerk \u00fcberlasten. Ursache daf\u00fcr ist der erhebliche Zufluss von Niederschlagswasser \u00fcber die Einsteigsch\u00e4chte in das Schmutzwassernetz. Die Kapazit\u00e4t des Pumpwerks wurde soweit wie m\u00f6glich erh\u00f6ht, f\u00fchrte jedoch nicht zur ausreichenden Entlastung. Bevor ein weiterer Ausbau der Schmutzwasserkanalisation m\u00f6glich ist, muss im Einzugsgebiet ein Konzept f\u00fcr die Regenentw\u00e4sserung aufgestellt werden. Da eine ungedrosselte Ableitung des Niederschlagswassers in vorhandene Gew\u00e4sser wie den Hechtgraben nicht m\u00f6glich bzw. erlaubt ist, w\u00e4re die Einrichtung eines Regenwasserr\u00fcckhaltebeckens durch die Berliner Wasserbetriebe eine vorstellbare M\u00f6glichkeit zur Regenentw\u00e4sserung. F\u00fcr eine Genehmigung der Einleitung des Regenwassers in den Hechtgraben ist die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) zust\u00e4ndig. Eventuell wird diese Genehmigung nur mit der Auflage einer Regenwasserreinigungsanlage erteilt. F\u00fcr das Regenwasserr\u00fcckhaltebecken mit eventueller Regenwasserreinigungsanlage m\u00fcssten entsprechende Fl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Daf\u00fcr w\u00e4re der Ankauf von privaten Fl\u00e4chen durch das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt n\u00f6tig. Derzeit werden geeignete Fl\u00e4chen gesucht und die Finanzierung f\u00fcr den Ankauf gekl\u00e4rt. Insgesamt ist eine Verbesserung der Niederschlagsentw\u00e4sserung in der Stadtrandsiedlung Wartenberg voraussichtlich nicht vor 2016 zu erwarten. Die Planung und Errichtung der Einrichtung f\u00fcr die Regenentw\u00e4sserung ist Aufgabe der SenStadtUm, Abteilung X, in Verbindung mit BWB.\r\nDer Vorschlagseinreicherin wurde empfohlen, f\u00fcr die Jahreshauptversammlung einen Vertreter der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt einzuladen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nDie Bearbeitung der in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird ohne erneute \u00dcberweisung an die Fachaussch\u00fcsse der BVV abgeschlossen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind anhand der Stellungnahmen der Fach\u00e4mter dar\u00fcber zu informieren, dass ihre Vorschl\u00e4ge im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes nicht umsetzbar sind (Vorschl\u00e4ge2013-1-65, 2013-1-66, 2013-1-182, 2013-3-10 und 2013-1-268) bzw. dass die Vorschl\u00e4ge wegen fehlender Zust\u00e4ndigkeit des Bezirksamtes an die BSR (Vorschlag 2013-3-15), an den Kita-Eigenbetrieb Nordost (Vorschlag 2013-1-249) sowie an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und die Berliner Wasserbetriebe Vorschlag 2013-1-108) abgegeben wurden.\r\n...\"","Latitude":"52.588298797607","Longitude":"13.537500381470","name":"Monika Kynast","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015\r\n26.02.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen und Geschwindigkeitsbegrenzer in der Fahrbahn in Gotlindestra\u00dfe in H\u00f6he Arbeitsamt","body":"\u00dcberqueren f\u00fcr Kinder und Schulweg zur Schule in der Atzpodienstra\u00dfe ist sehr gef\u00e4hrlich, da Autos regelm\u00e4\u00dfig durch die Gotlindestra\u00dfe rasen.\n","uuid":"b24909c3-858c-43db-82ac-b53a7a812934","post_date":"1461740421","updated_date":"1466163624","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-37","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (07.06.2016):\r\nBei der Gotlindestra\u00dfe handelt es sich um eine gut einsehbare Wohngebietsstra\u00dfe innerhalb einer Tempo-30-Zone, welche eine nicht unerhebliche Verbindungsfunktion zwischen Ruschestra\u00dfe und Siegfriedstra\u00dfe hat. Die besagte \u00d6rtlichkeit wurde am 03.06.2016 durch die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde besichtigt. Es kann best\u00e4tigt werden, dass der \u00fcberwiegende Teil der Fu\u00dfg\u00e4nger die Fahrbahn \u00fcber die neu gebaute Zufahrt \"Fresienweg\" quert. Eine Behinderung bzw. Konfliktsituation zwischen Flie\u00dfverkehr und Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr konnte jedoch zu keiner Zeit festgestellt werden. Auch war subjektiv keine Geschwindigkeits\u00fcberschreitung \u00fcber einen Besichtigungszeitraum von 60\u00a0Minuten wahrzunehmen.\r\n\u00a0\r\nZu den begehrten Aufpflasterungen / Bodenschwellen kann Folgendes festgehalten werden. Besagte Ma\u00dfnahmen liegen in der Zust\u00e4ndigkeit des Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4gers (Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt Lichtenberg). Eine verkehrliche Notwendigkeit ist nicht gegeben, da der Flie\u00dfverkehr durch die geparkten Fahrzeuge hier eher gebremst als beschleunigt wird. Auch sollte bedacht werden, dass solche Hindernisse zu vermehrten Abgasen und Bremsst\u00e4uben (Bremsen und Anfahren) sowie auch Ger\u00e4uschimmissionen (Lkw, Transporter beim \u00dcberfahren) f\u00fchren. Die im Vorschlag angef\u00fchrte Zielgruppe der vereinzelten \"Raser\" wird sich durch solche Ma\u00dfnahme ebenso wenig beeindrucken lassen wie durch andere Verkehrszeichen. An dieser Stelle kann nur eine regelm\u00e4\u00dfige Geschwindigkeits\u00fcberwachung, zust\u00e4ndig hier der Polizeiabschnitt 64, weiterhelfen.\r\n\u00a0\r\nDer im Vorschlag angef\u00fchrte Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg ist aus verkehrlicher Sicht ebenfalls nicht erforderlich, da in geringer Entfernung eine geeignete, sichere und niveaugleiche Querungsm\u00f6glichkeit an Einm\u00fcndung Ruschestra\u00dfe besteht (siehe Skizze) und wiederkehrende gro\u00dfe Fahrzeugl\u00fccken im Flie\u00dfverkehr ein gefahrloses Queren der Gotlindestra\u00dfe erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.518299102783","Longitude":"13.488400459290","name":"Lichtenbergerin","status_plain":"\r\n27.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n07.06.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Altkleidercontainer","body":"Vor einigen Monaten wurde in der Presse angek\u00fcndigt, dass ungenehmigt aufgestellte Altkleidercontainer durch den Bezirk Lichtenberg (Ordnungsamt) entfernt werden. Geschehen ist bis heute nichts, im Gegenteil die wild aufgestellten Container haben zugenommen. Sicherlich ist es einfacher und bringt auch mehr Geld ein Kn\u00f6llchen wegen Falschparken zu verteilen, als sich intensiv um die Entfernung dieser Container zu k\u00fcmmern. Allein in der Paul-Zobel- und Ruschestrasse stehen davon 10 St\u00fcck. Wie immer in der Politik folgen auf grossspurige Worte keine Taten. Bitte entfernen Sie endlich die Schandflecke auf unseren Strassen, auch deshalb, weil es den Betreibern nur die Maximierung Ihrer Gewinne geht und nicht um die aufgef\u00fchrten sozialen Aufgaben.\n","uuid":"8972d8ff-f36e-46de-8117-20cf17264c9a","post_date":"1461222345","updated_date":"1466163624","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-31","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDonnerstag, 9. Juni 2016\r\n\u00a0\r\nAltkleidersammlung verboten\r\n\u00a0\u00a0\r\nDie zust\u00e4ndige Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung hat dem Bezirksamt Lichtenberg jetzt mitgeteilt, dass zwei Berliner Firmen die gewerbliche Sammlung von Altkleidern (Alttextilien) und Schuhen im Gebiet des Landes Berlin \u201egem. \u00a7 18 Abs. 5 Satz 2 Alt. 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz\u201c wegen Bedenken gegen die Zuverl\u00e4ssigkeit untersagt worden ist.\r\n\u00a0\u00a0\r\nAuch wenn beide Firmen dagegen klagen, so dass die Durchsetzung des Verbots noch dauern wird, freut sich der zust\u00e4ndige Bezirksstadtrat, Dr. Andreas Pr\u00fcfer (DIE LINKE) \u00fcber die Entscheidungen der Senatsverwaltung.\r\n\u00a0\r\nSie reagiert mit dem Verbot auf die entsprechende Anregung des Bezirksamtes Lichtenberg vom Juli 2015, die sich aus st\u00e4ndigen Verst\u00f6\u00dfen verschiedenster Firmen gegen Recht und Gesetz begr\u00fcndet.\r\n\u00a0\u00a0\r\nImmer wieder werden Altkleidercontainer im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland, in Gr\u00fcnanalagen und zunehmend auch auf Privatgrundst\u00fccken ohne Genehmigung aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nSeit dem 01. Januar 2012 wurden durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamtes Lichtenberg 1878 Altkleidercontainer sowohl im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland als auch auf Privatfl\u00e4chen in Lichtenberg erfasst. 85 % der Container waren nicht genehmigt. \u00dcber 900 wurden im Zuge von Aufforderung und Zwangsma\u00dfnahmen, weitere mehrere hundert \u201efreiwillig\u201c beseitigt. Dennoch gibt es immer noch und immer wieder neue, nicht genehmigte Standorte.\r\nDas Bezirksamt verweist weiterhin auf ausreichende legale M\u00f6glichkeiten zur Altkleidersammlung \u2013 vom Deutschen Roten Kreuz bis zu den Kirchen, zur Stadtmission, Oxfam bis hin zur BSR. (www.fairwertung.de)\r\n\u00a0\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadt f\u00fcr B\u00fcrgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien\r\nDr. Andreas Pr\u00fcfer\r\nTelefon: (030) 90296-4001\r\nE-Mail: andreas.pruefer @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand 24.05.2016):\r\n\u00a0\r\nDem Hinweis zugrunde liegende Sachverhalt war dem Bezirksamt Lichtenberg von Berlin im Wesentlichen bekannt. Zun\u00e4chst ist anzumerken, dass die hier bekannt gewordenen Aufstellfirmen regelm\u00e4\u00dfig im Besitz einer Genehmigung der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt sind, die sie dazu berechtigt, in Berlin gewerbliche Abfallsammlungen unter Inanspruchnahme von Altkleidersammelbeh\u00e4ltern durchf\u00fchren zu d\u00fcrfen.\r\n\u00a0\r\nDie im Vorschlag angegebenen Altkleidersammelbeh\u00e4lter sind auf privaten Grundst\u00fccksfl\u00e4chen aufgestellt, so dass es vorrangig den jeweiligen privaten Grundst\u00fcckseigent\u00fcmern obliegt, Ma\u00dfnahmen zur Beseitigung der auf ihren Fl\u00e4chen aufgestellten Altkleidersammelbeh\u00e4lter zu ergreifen, die Aufstellung zu genehmigen oder zu dulden.\r\n\u00a0\r\nEntgegen der subjektiven Wahrnehmung des Vorschlagseinreichers hat die Bezirksverwaltung in der Vergangenheit durchaus Anstrengungen zur Reduzierung der dort aufgestellten Altkleidersammelbeh\u00e4lter unternommen. Die privaten Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer wurden zun\u00e4chst ermittelt und dann \u00fcber die mit der Aufstellung der Alt\u00adkleidersammelbeh\u00e4lter in Zusammenhang stehenden Verm\u00fcllungstendenzen und anderen Problemfelder informiert und um Abhilfe gebeten. Im Nachgang war festzustellen, dass zwar der \u00fcberwiegende Teil der Altkleidersammelbeh\u00e4lter von den bekannten Standorten entfernt worden war, daf\u00fcr jedoch an anderen Stelle wieder neu aufgestellt worden ist.\r\n\u00a0\r\nUm dieses \u201eKatz-und-Maus-Spiel\u201c nachhaltig erfolgreich beenden zu k\u00f6nnen, m\u00fcssten den Aufstellfirmen die seinerzeit erteilten Genehmigungen zur gewerblichen Abfallsammlung widerrufen bzw. die Antr\u00e4ge auf Neuerteilungen versagt werden. Um solche bzw. wirkungsgleiche Ma\u00dfnahmen hat die Bezirksverwaltung die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt bereits im Juli 2015 ersucht. Bisher sind allerdings dort noch keine diesbez\u00fcglichen Entscheidungen getroffen worden.\r\n\u00a0\r\nDer Hinweis und die in der 20. Kalenderwoche 2016 festgestellten Standorte der Altkleidersammelbeh\u00e4lter werden au\u00dferdem dem Umwelt- und Naturschutzamt Lichtenberg zur Pr\u00fcfung eventueller abfallrechtlicher Ma\u00dfnahmen \u00fcbermittelt. ","Latitude":"52.515899658203","Longitude":"13.479599952698","name":"Peter Groth","status_plain":"\r\n21.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n24.05.2016: Anliegen bearbeitet  "}},{"proposal":{"title":"Radweg Rummelsburger Stra\u00dfe","body":"Auf Grund der fehlenden Beschilderung des vorhandenen Radweges, ist es leider nicht Pflicht, diesen zu nutzen. Leider gibt es genug Radfahrer, die, obwohl ein sehr guter Radweg vorhanden ist, trotzdem die Stra\u00dfe nutzen und somit sich und Andere in Gefahr bringen. Vorschlag w\u00e4re, das Verkehrszeichen 237 anzubringen.\n","uuid":"e4e4eb9c-1790-4718-8e41-122fd5b9b7af","post_date":"1461757854","updated_date":"1466163185","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-38","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation der VLB (Stand 25.05.2016):\r\nGem\u00e4\u00df Stra\u00dfen- und Stra\u00dfenverkehrsrecht sind Radfahrer Fahrzeugf\u00fchrer und nutzen daher grunds\u00e4tzlich die Fahrbahn.\r\nEs gibt nur wenige zwingende Gr\u00fcnde, die es erlauben, Radfahrenden das Befahren eines Radweges verbindlich durch das Aufstellen entsprechender Verkehrszeichen vorzuschreiben.\r\nDiese w\u00e4re beispielsweise eine zul\u00e4ssige H\u00f6chstgeschwindigkeit \u00fcber 50 km/h oder wenn die Radfahrer selbst durch \u00f6rtliche Gegebenheiten, wie verengte Fahrstreifen, gef\u00e4hrdet w\u00e4ren.\r\nAn der o.a. \u00d6rtlichkeit liegen solche zwingenden Gr\u00fcnde jedoch nicht vor, sodass dem Anliegen nicht nachkommen werden kann.","Latitude":"52.500999450684","Longitude":"13.498499870300","name":"Regine","status_plain":"\r\n27.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n25.05.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Nichteinhalten der Verkehrsschilder","body":"Leider ist durch das Sperren der Kynaststra\u00dfe (baubedingt) das Fahren auf der Hauptstra\u00dfe von Ostkreuz kommend Richtung K\u00f6penick eine Tortur geworden. Der Grund liegt darin, dass das Linksabbiegen von der Hauptstra\u00dfe in die Marktstra\u00dfe untersagt ist und nur f\u00fcr Linienbusse erlaubt ist, das ist auch gut so, aber tagt\u00e4glich blockieren PKW und LKW- Fahrer die Kreuzung und biegen links ab (verbotener Weise) und verhindern so den Verkehrsfluss auf der Hauptstra\u00dfe. Da diese Stra\u00dfe gerade im Berufsverkehr sehr sehr stark belastet ist und der Verkehr sich teils bis zur Elsenbr\u00fccke staut, ist es dringend geboten durch verst\u00e4rkte Polizeikontrollen, diese Fahrer zur Rechenschaft zu ziehen und zu kontrollieren, damit andere Fahrer nicht unn\u00f6tig ausgebremst werden. Diese Falsch-Abbieger gibt es nach meinen Beobachtungen tagt\u00e4glich bei fast jeder Ampelphase.\n","uuid":"1605ac64-6f8a-4e68-bea9-1a923e5067a4","post_date":"1462264912","updated_date":"1466163180","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-40","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Polizeipr\u00e4sident Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand 23.05.2016):\r\n\u00a0\r\nDie \u00dcberwachung des flie\u00dfenden Verkehrs obliegt in Berlin ausschlie\u00dflich dem Polizeipr\u00e4sidenten in Berlin. Den Ordnungs\u00e4mtern wurde aus diesem Zust\u00e4ndigkeitsbereich der Kontrolle des Flie\u00dfverkehrs lediglich die Kontrolle des Flie\u00dfverkehrs auf Gehwegen, in der Regel also Radfahrer, \u00fcbertragen.\r\n\u00a0\r\nDer\u00a0Hinweis wurde am 12.05.2016 an den zust\u00e4ndigen Polizeiabschnitt 64, N\u00f6ldnerstr. 35, 10317 Berlin, Telefon: 030 4664 664700, weitergeleitet. Es wird davon ausgegangen, dass der zust\u00e4ndige Polizeiabschnitt die beanstandete Verkehrssituation im Rahmen der polizeilichen Verkehrs\u00fcberwachung zuk\u00fcnftig ber\u00fccksichtigen wird.","Latitude":"52.501499176025","Longitude":"13.474900245667","name":"Martino","status_plain":"\r\n03.05.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n23.05.2016: Anliegen bearbeitet  "}},{"proposal":{"title":"Aufstellen eines Verkehrsspiegels","body":"Gegen\u00fcber vom Malchower Weg 30 (d\u00e4nische Wohnsiedlung) schlage ich vor, einen Verkehrsspiegel aufzustellen. Beim Verlassen der Siedlung ist die linke Seite des Malchower Weges, gerade wenn dort viele Fahrzeuge parken nicht einsehbar. So ist es schon zu vielen Verkehrsunf\u00e4llen gekommen.\n","uuid":"29bfb368-8903-4ef5-a42e-83b2fe13ef86","post_date":"1457969227","updated_date":"1466163180","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (20.05.2016):\r\nDas Anliegen f\u00fcr die Einrichtung eines Verkehrsspiegels wurde mit nachfolgendem Ergebnis gepr\u00fcft:\r\n\u00a0\r\nEs ist unumstritten, dass durch die baulich angelegten Parktaschen die Einsicht auf den links kommenden Verkehr erschwert, jedoch ein langsames Hineintasten nicht unm\u00f6glich macht. Auch f\u00fcr den Fall, dass die Parktasche vor Ort durchgehend besetzt wird, bietet der Bereich dahinter (im Bild\u00a0in Rot gekennzeichnet) genug Sichtachse um heranfahrende Fahrzeuge rechtzeitig wahrzunehmen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBei der Ein- und Ausfahrt in und von einem Grundst\u00fcck ist ein H\u00f6chstma\u00df an Sorgfalt aufzubringen. Im Vergleich zum Einfahrenden sind die Sorgfaltsanforderungen beim Ausfahrenden umso h\u00f6her, weil er in den flie\u00dfenden Verkehr einf\u00e4hrt.\r\n\u00a0\r\nBei der benannten \u00d6rtlichkeit handelt es sich um einen typische, da h\u00e4ufig im gesamten Stadtbild vorkommende, Ein- und Ausfahrtsituation. Es gelten wie zuvor genannt die erh\u00f6hten Sorgfaltspflichten des Einfahrenden gegen\u00fcber dem Flie\u00dfverkehr. Eine au\u00dferordentliche Gefahrenlage l\u00e4sst sich f\u00fcr diese \u00d6rtlichkeit jedoch nicht herleiten.\r\n\u00a0\u00a0\r\nInfolgedessen wird von weiteren Ma\u00dfnahmen abgesehen und um Verst\u00e4ndnis gebeten. \u00a0\u00a0\u00a0","Latitude":"52.552299499512","Longitude":"13.504599571228","name":"Janett F.","status_plain":"\r\n14.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n20.05.2016: Anliegen bearbeitet "}},{"proposal":{"title":"Ordnung und Sicherheit am Bahnhof Lichtenberg ","body":"Der S-Bahnhof Lichtenberg geh\u00f6rt zu einem der unertr\u00e4glichsten Orte, die ich kenne. Jedes Mal, wenn ich mit meiner kleinen Tochter dort langgehe, wird mir ganz anders. In den letzten beiden Jahren, die ich im Weitlingkiez lebe, habe ich dort Szenen erlebt, die einfach unm\u00f6glich sind.\nDie Kr\u00f6nung war ein obdachloser, betrunkener Mann um die 50, der direkt vor dem Eingang lag und sich unsittlich entbl\u00f6\u00dfte.\nVor 2 Wochen entkleidete sich eine Frau und schrie dabei herum. Es war nachmittags und ein kleines M\u00e4dchen, um die 7 Jahre mit Schulranzen stand ganz versteinert da und schaute erschrocken und ver\u00e4ngstigt hin\u00fcber!\nDer Alkoholkonsum und das unm\u00f6gliche Benehmen der dort verweilenden Personen (offensichtlich obdachlos) ist einfach furchtbar und hat in einem Familienbezirk nichts zu suchen. Sie schlafen im Sommer am Tage auf den B\u00e4nken im Zamenhofpark, sodass es unangenehm ist, sich dort mit seinem Kind aufzuhalten.\nDass wir eine Obdachlosenspeisung haben, finde ich wichtig - dass die Ordnung und Sicherheit am Bahnhof Lichtenberg aber nicht gew\u00e4hrleistet ist, ist nicht hinnehmbar!\nEin sch\u00f6ner (Familien-)Bahnhof f\u00fcr einen sch\u00f6nen Bezirk!\n","uuid":"1c9d29de-a608-4c55-9718-e8ec956fc845","post_date":"1459770537","updated_date":"1466163174","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-1-20","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Deutsche Bahn AG\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (17.05.2016):\r\nDer geschilderte Sachverhalt ist dem Ordnungsamt aufgrund mehrerer gleichwertiger B\u00fcrgerhinweise bereits bekannt.\u00a0Wir stimmen zu, dass die beschriebenen Zust\u00e4nde sicherlich nicht sch\u00f6n, aber auch ganzheitlich nicht vollst\u00e4ndig zu verhindern sind.\r\n\u00a0\r\nGenerell ist das Konsumieren alkoholischer Getr\u00e4nke in der \u00d6ffentlichkeit nicht verboten und kann somit auch nicht durch das Ordnungsamt verhindert werden. Ein Einschreiten von Ordnungsamt und Polizei ist erst geboten, wenn es infolge des Alkoholgenusses zu Bel\u00e4stigungen (z.B. Entbl\u00f6\u00dfen) oder Gewalttaten kommt. Ebenso ist beim Urinieren in der \u00d6ffentlichkeit zu pr\u00fcfen, ob es dadurch zu \u201egrob ungeh\u00f6rigen Handlungen\u201c kommt, die geeignet sind, die Allgemeinheit zu bel\u00e4stigen und somit Ordnungswidrigkeiten darstellen (was in der Regel immer zu bejahen ist). Diese Rechtsverst\u00f6\u00dfe sind in der Praxis allerdings schwer zu verfolgen, da sie der Person direkt nachzuweisen ist, also in flagranti.\r\n\u00a0\r\nDer Bereich des Bahnhofsvorplatzes in der Weitlings-/Eitelstra\u00dfe wurde in der Vergangenheit wiederholt durch unseren Au\u00dfendienst kontrolliert. Verst\u00f6\u00dfe werden nur gelegentlich festgestellt und dann auch geahndet. Das Ordnungsamt kann allerdings keine Dauerkontrollen solcher Orte sicherstellen und lediglich im Rahmen seiner Streifent\u00e4tigkeit kontrollieren.\r\n\u00a0\r\nAndere, wie auch immer geeignete Ma\u00dfnahmen, m\u00fcsste der Eigent\u00fcmer der Fl\u00e4che (Deutsche Bahn AG) veranlassen. Da die beschriebenen Missst\u00e4nde auf einem Privatgrundst\u00fcck erfolgen, liegt die Verantwortung beim Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer, der die Sicherheit und Ordnung sowie Pflege der Fl\u00e4che gew\u00e4hrleisten und gegebenenfalls in Aus\u00fcbung seines privaten Hausrechts gegen unbefugte Personen vorgehen k\u00f6nnte. Aufgrund der privatrechtlichen Verh\u00e4ltnisse ist das Ordnungsamt nicht in der Lage, entsprechende Auflagen zu erteilen.\r\n\u00a0\r\nWir haben aber dennoch die B\u00fcrgerhinweise stets an die Deutsche Bahn AG mit der Bitte um weitere Veranlassungen weitergegeben.\r\n\u00a0\r\nDen\u00a0Hinweis betreffend den Zamenhofpark werden wir zum Anlass nehmen, dass im Rahmen regelm\u00e4\u00dfiger Kontrollen \u2013 abh\u00e4ngig von der Einsatzlage - diese \u00d6rtlichkeit durch unsere Au\u00dfendienstmitarbeiter mit \u00fcberpr\u00fcft wird.\r\n\u00a0","Latitude":"52.509399414063","Longitude":"13.497200012207","name":"AntjeK.","status_plain":"\r\n04.04.2016: Vorschlag eingereicht\r\n12.05.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n17.05.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Einkaufsm\u00f6glichkeit","body":"Nach dem Abriss der Nettohalle in der Ehrlichstra\u00dfe fiel eine weitere Einkaufsm\u00f6glichkeit in Karlhorst (erst Netto schwarz, jetzt Netto rot) weg. Immer neue Einfamilien- und Reihenh\u00e4user werden geplant und gebaut aber nie eine Einkaufsm\u00f6glichkeit. Da hat die Stadtplanung aus meiner Sicht auch versagt einzugreifen bzw. entgegenzuwirken. Ein geplanter 'Tante Emma-Laden' hilft da nicht weiter, es wird sich sicherlich auch niemand finden der auf nur 250 qm einen Lebensmittelladen betreiben kann und will. Bekommt Karlshorst noch eine gr\u00f6\u00dfere Einkaufsm\u00f6glichkeit im Prinzenviertel?\n","uuid":"79f7539a-186e-4ad4-a13a-eb1f22ea2235","post_date":"1458489860","updated_date":"1466163174","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2016","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2016-1-11","implementation_report":"Information des Fachamtes (13.05.2016):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg hat sich in den letzten Jahren stark engagiert, um gro\u00dffl\u00e4chig im Bezirk die Nahversorgung zu sichern. Leider ist momentan die Tendenz zu beobachten, dass Verbraucherm\u00e4rkte, Einkaufsm\u00e4rkte und Discounter lieber gro\u00dfe Verkaufsfl\u00e4chen an zentralen Standorten anstreben als kleinere Verkaufsfl\u00e4chen an vielen Standorten. Zwei wesentliche Aspekte bei der Standortauswahl sind dabei die infrastrukturelle Anbindung und der zu erwartende Absatz, welcher sich unter anderem aus der Kaufkraft der Anwohnerschaft ergibt. Die Kaufkraft im Prinzenviertel mag zwar pro Einwohner gemessen an der durchschnittlichen berlinweiten Kaufkraft hoch sein, ist aber in der Summe nicht ausreichend gewesen, damit sich an der Ehrlichstra\u00dfe die Discounter halten konnten bzw. neue Verbraucherm\u00e4rkte, Einkaufsm\u00e4rkte und Discounter ansiedeln wollten. \r\n\u00a0\r\nF\u00fcr tiefergehende Informationen zum Engagement des Bezirksamtes sei hier auf die Beantwortung der Drucksache \u201e0696/VII - Nahversorgung im Prinzenviertel auch in Zukunft sicherstellen\u201c vom 15.03.2016 hingewiesen:\r\n\u00a0\r\n\u201eIm Fr\u00fchjahr 2015 wurde die Supermarkt-Filiale in der Ehrlichstra\u00dfe 31 in Karlshorst dauerhaft geschlossen. Der Eigent\u00fcmer beabsichtigte den Abriss des Geb\u00e4udes und hatte daraufhin einen Bauantrag gestellt, der eine Kombination aus Wohnen mit kleinfl\u00e4chigem Einzelhandel vorsieht. Ab Marktschlie\u00dfung bis zur Fertigstellung dieses Vorhabens (voraussichtlich nicht vor Ende 2016) sind die rund 6.000 Einwohner im Karlshorster Prinzenviertel von der Grundversorgung mit Lebensmitteleinzelhandel abgeschnitten.\r\n\u00a0\r\nAus diesem Grund hat sich das Bezirksamt um eine \u00dcbergangsl\u00f6sung bem\u00fcht und mehrere Einzelhandelsanbieter kontaktiert. Die Nobis gGmbH und das Deutsche Rote Kreuz M\u00fcggelspree haben sich bereit erkl\u00e4rt, f\u00fcr die Bewohnerinnen und Bewohner des Prinzenviertels einen Lieferdienst mit Waren des t\u00e4glichen Bedarfs einzurichten. Die Nobis gGmbH betreibt unter anderem den CAP-Supermarkt in der Robert-Siewert-Stra\u00dfe 97.\r\n\u00a0\r\nDer CAP-Lieferservice ist werktags von 7 bis 20 Uhr unter der Telefonnummer (030) 500 12 604 zu erreichen. Der direkte Ansprechpartner im CAP-Markt Berlin-Karlshorst ist Herr Thomas Ehlert.\r\n\u00a0\r\nDar\u00fcber hinaus hat das Bezirksamt mit dem Stadtteilzentrum Ikarus vereinbart, dass dort w\u00e4hrend der \u00d6ffnungszeiten auch Bestellungen \u00fcber das Internet bei weiteren Einzelhandelsanbietern durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen. Dieses Angebot richtet sich vor allem an Menschen ohne PC und ohne eigenem Internetzugang oder diejenigen, welche sich dabei eine Unterst\u00fctzung w\u00fcnschen. Es gelten die Bedingungen und Preise des jeweiligen Anbieters. Das Stadtteilzentrum leistet lediglich eine technische Hilfestellung bei der Online-Bestellung. N\u00e4here Informationen dazu gibt es vor Ort in der Wandlitzstra\u00dfe 13, 10318 Berlin oder telefonisch unter der Rufnummer (030) 89 622 552.\r\n\u00a0\r\nAls weitere \u00dcbergangsl\u00f6sung hatte ein Wochenmarkt ab den 15. Juli 2015 seine Waren am Standort des fr\u00fcheren Supermarktes angeboten. Jeden Mittwoch in der Zeit von 8 bis 14 Uhr offerierten freie H\u00e4ndler Backwaren, Obst und Gem\u00fcse sowie Fleisch, Fisch, K\u00e4se und Feinkost. Die Organisation \u00fcbernahm der Marktbetreiber \u201eGakenholz und Gellesch\u201c, welcher immer dienstags und freitags den Wochenmarkt auf dem Johannes-Fest-Platz betreut. Das Ordnungsamt war hatte f\u00fcr die Marktgenehmigung ein beschleunigtes Verfahren durchgef\u00fchrt. Der Bauherr des anliegenden Grundst\u00fccks hatte die Marktbetreiber mit einem Stromanschluss unterst\u00fctzt. Leider haben die H\u00e4ndler laut eigenen Angaben nicht gen\u00fcgend Waren verkaufen k\u00f6nnen, um damit ihre Kosten decken zu k\u00f6nnen, sodass der Betreiber den Wochenmarkt aufgeben musste.\r\n\u00a0\r\nHinsichtlich der Neubebauung hat sich das Bezirksamt erfolgreich gegen\u00fcber dem Vorhabentr\u00e4ger eingesetzt, dass am Standort eine Einzelhandelsfl\u00e4che in die Eckbebauung integriert wird. Der Vorhabentr\u00e4ger sucht bereits nach einem geeigneten Interessenten. Mit der Fertigstellung des Vorhabens ist voraussichtlich nicht vor Ende 2016 zu rechnen.\u201c","Latitude":"52.480701446533","Longitude":"13.519000053406","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n20.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n21.03.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.05.2016: Anliegen weitergeleitet an Abteilung Stadtentwicklung\r\n13.05.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Freizeitsportanlage Wei\u00dfenseer Weg 100","body":"Vielfalt der Spielm\u00f6glichkeiten erweitern\nM\u00e4dchenorientierte Angebote machen\n","uuid":"7693d6f6-90e5-48be-a057-3b24a4b6a644","post_date":"1395228120","updated_date":"1466163174","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"2014-2-17","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt / Jugendamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Fachamtes 10.04.2014:\r\nDie zur Verf\u00fcgung stehenden Fl\u00e4chen sind vollst\u00e4ndig in Teilsportbereiche aufgeteilt und nicht mehr erweiterbar. Besonders im Hinblick von erforderlichen Sicherheitszonen f\u00fcr die Skater, ist eine Verdichtung ausgeschlossen. Die Angebotsvielfalt ist \u00fcber eine inhaltliche Konzeption, die in Zusammenarbeit zwischen Tr\u00e4ger und Jugendamt erfolgen muss, gestaltbar.\r\n\u00a0\r\nSitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt 10.03.2016:\r\nDas Stadtteilzentrum Lichtenberg Nord/ Fennpfuhl informierte die Mitglieder des Begleitgremiums, dass nach R\u00fccksprache mit der Einreicherin der Vorschlag mittlerweile durch Sponsoring realisiert ist.\u00a0Der Vorschlag wird somit als erledigt erkl\u00e4rt, ausdr\u00fccklicher Dank f\u00fcr die Umsetzung des Vorschlages gilt der HOWOGE.","Latitude":"52.531101226807","Longitude":"13.476799964905","name":"B\u00fcrgervorschlag 34","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds\r\n10.03.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Spielpl\u00e4tze im Weitlingkiez","body":"","uuid":"6056bc29-7c57-4a49-8287-544ac50cce9b","post_date":"1280128536","updated_date":"1466163174","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-9-6","implementation_report":"Eine Aufwertung sowie Reparatur des Spielplatzes im Zamenhofpark erfolgte bereits im Rahmen der Unterhaltung.\r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag wird durch das Fachamt nicht weiter verfolgt, da der Sozialraum ausreichend mit Spielpl\u00e4tzen versorgt ist.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Anlegung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges \u00fcber die Gehrenseestr. auf H\u00f6he der Bennostr./ Anna-Ebermannstr. ","body":"wegen des Kindergartens in der Anna-Ebermann-Str. und der bereits vorhandenen Bushaltestelle\n","uuid":"44bbdb2e-5552-4116-89eb-94705b39c3cb","post_date":"1395831600","updated_date":"1487104455","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-2-18","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nDienstag, 15. M\u00e4rz 2016\r\n\u00a0\r\nBau einer Mittelinsel in der Gehrenseestra\u00dfe\r\n\u00a0\r\nSeit dem 14. M\u00e4rz 2016 wird in der Gehrenseestra\u00dfe auf H\u00f6he der Einm\u00fcndung Anna-Ebermann-Stra\u00dfe eine Mittelinsel vor dem Einzelhandel gebaut. Die bauausf\u00fchrende Firma hat die Frostperiode abgewartet und nun mit den Bauarbeiten beginnen k\u00f6nnen. Die Deutsche Reihenhaus AG ist durch einen Erschlie\u00dfungsvertrag als Investor der \u201eGehrenseestra\u00dfe 100\u201c zum Bau einer Mittelinsel verpflichtet worden und tr\u00e4gt daher auch die Kosten f\u00fcr das Vorhaben.\r\n\u00a0\r\n\u201eDie Gefahrenstelle f\u00fcr die Fu\u00dfg\u00e4nger wird nun durch die Mittelinsel erheblich entsch\u00e4rft. Wir hoffen, dass die Mittelinsel nach dem erfolgten Baustart nun schleunigst umgesetzt wird\u201c, sagt Wilfried N\u00fcnthel (CDU), Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung.\r\n\u00a0\r\nIn der letzten Zeit hat es zwei Personenunf\u00e4lle beim Queren der Stra\u00dfe gegeben. Deshalb wurde von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie dem Einzelhandelsunternehmen eine zus\u00e4tzliche Querungsstelle gefordert. Aufgrund der abzuwartenden Anordnung der Verkehrslenkung Berlin f\u00fcr die Bauarbeiten und der inzwischen eingetretenen Insolvenz der ausf\u00fchrenden Firma und des letzten Winters konnten die Arbeiten erst jetzt beginnen\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\n\u00a0\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: (030) 90296 4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verkehrslenkung Berlin vom 31.08.15:\r\nF\u00fcr die Gehrenseestra\u00dfe liegt bereits ein Antrag auf l\u00e4rmreduzierende Ma\u00dfnahmen bei der VLB vor, der aktuell gepr\u00fcft wird.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 10.07.2015:\r\nDer Bau einer Mittelinsel wird im 3. Quartal 2015 durch den Investor erwartet. Somit wird die \u00dcberquerung der Stra\u00dfe verk\u00fcrzt und die Situation vor Ort sicherer. Somit ist wahrscheinlich, dass der Antrag auf einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg abgelehnt wird. Die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Gehrenseestra\u00dfe liegt jedoch bei der Verkehrslenkung Berlin.\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nDer Vorschlag befindet sich in der Umsetzungsplanung bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB). F\u00fcr die Anordnung ist die VLB zust\u00e4ndig.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen: 2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2. Zum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen. \r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.","Latitude":"52.552101135254","Longitude":"13.516699790955","name":"B\u00fcrgervorschlag 39","status_plain":"\r\n26.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n15.03.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fahrradabstellm\u00f6glichkeiten S-Bahnhof Karlshorst","body":"Die Anzahl der Fahrradb\u00fcgel am Ausgang Carlsgarten sind immer noch v\u00f6llig unzureichend. Sp\u00e4testens ab 7.30 Uhr - zumindest au\u00dferhalb der Ferien - sind alle B\u00fcgel belegt. Durch die Erweiterung des Baugebiets wird sich die Situation noch versch\u00e4rfen. Der Bereich ist ein Fahrraddiebstahlsschwerpunkt. Es besteht so keine M\u00f6glichkeit, sich gegen Fahrraddiebstahl zu sch\u00fctzen.\n","uuid":"b5c9fe5e-22d1-47a6-887d-b4f3a3d0bb22","post_date":"1374004073","updated_date":"1466163169","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-360","implementation_report":"Pressemitteilung\r\nMittwoch, 22.\u00a0M\u00e4rz 2016\r\n\u00a0\r\nEinweihung der zweiten abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellbox\r\n\u00a0\u00a0\r\nNach der Einweihung der bundesweit ersten abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellbox am 2. M\u00e4rz 2016 am Bahnhof Lichtenberg folgt nun die Einweihung der zweiten Anlage durch die Firma \u201evelo easy \u2013 Smart Urban Solutions GmbH\u201c. Die beiden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, Claudine Oldengott und Marco Hinz, sowie der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), werden gemeinsam das zweite so genannte \u201evelo easy Rondell\u201c am Bahnhof Karlshorst feierlich einweihen und \u00fcber die Funktionsweise informieren. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen:\r\n\u00a0\u00a0\r\nDienstag, den 29. M\u00e4rz 2016 um 14.00 Uhr\r\nWesteingang vom Bahnhof Karlshorst in H\u00f6he der Treskowallee 112 (vor dem Kulturhaus Karlshorst)\r\n\u00a0\u00a0\r\nDie Fahrradboxen bieten Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Fahrr\u00e4der oder E-Bikes. Sie sch\u00fctzen vor Diebstahl, Vandalismus, Besch\u00e4digungen und Witterungseinfl\u00fcssen. Die Nutzerinnen und Nutzer m\u00fcssen hierf\u00fcr ein Entgelt entrichten. Die Buchung und \u00d6ffnung der jeweiligen Fahrradbox erfolgt dabei \u00fcber eine spezielle Smartphone-App. So kann schon vor dem Start eine Box an seinem Zielort reserviert werden. Die Standorte befinden sich schwerpunktm\u00e4\u00dfig an Bahnh\u00f6fen, vor Einkaufszentren, vor Freizeit- und Kultureinrichtungen, in der N\u00e4he von Sehensw\u00fcrdigkeiten oder auch vor Universit\u00e4ten.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDazu erkl\u00e4rt der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel:\u00a0\r\n\u201eAuf dem Vorplatz am Bahnhof Lichtenberg sind bereits 10 Stellpl\u00e4tze in einer Box. Bisher gebe es laut \u201avelo easy\u2018 knapp 100 Registrierungen von potentiellen Nutzerinnen und Nutzern sowie bis zu sieben Buchungen am Tag. Das Bezirksamt Lichtenberg gew\u00e4hrt eine entgeltlose Sondernutzung f\u00fcr zwei Jahre im Rahmen der Pilotphase, da wir das Jungunternehmen unterst\u00fctzen wollen. Das ist unser Beitrag als Bezirk, die hohe Zahl an Fahrraddiebst\u00e4hlen zu bek\u00e4mpfen. Nun kommen 10 weitere Stellpl\u00e4tze am Westeingang vom Bahnhof Karlshorst in H\u00f6he der Treskowallee 112 hinzu. Zudem wird am Bahnhof Lichtenberg in K\u00fcrze noch eine weitere Box errichtet.\u201c\r\nIm Internet unter www.velo-easy.de sind Bilder und weitere Informationen abrufbar.\r\n\u00a0\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nMittwoch, 24. Februar 2016\r\n\u00a0\r\nEinweihung der bundesweit ersten abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellbox\r\n\u00a0\r\nIn den n\u00e4chsten Wochen und Monaten plant die Firma \u201evelo easy - Smart Urban Solutions GmbH\u201c in Berlin und in weiteren St\u00e4dten die Errichtung von abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellboxen. Der Startschuss erfolgt auf dem Platz vor dem Bahnhof Lichtenberg, wo die beiden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer von \u201evelo easy\u201c, Claudine Oldengott und Marco Hinz, sowie der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), gemeinsam das bundesweit erste so genannte \u201evelo easy Rondell\u201c feierlich einweihen und \u00fcber die Funktionsweise informieren werden. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen:\r\n\u00a0\r\nMittwoch, den 2. M\u00e4rz 2016 um 14.00 Uhr\r\nVorplatz vom Bahnhof Lichtenberg (Ausgang Irenenstra\u00dfe)\r\n\u00a0\r\nDie Fahrradboxen bieten Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Fahrr\u00e4der oder E-Bikes. Sie sch\u00fctzen vor Diebstahl, Vandalismus, Besch\u00e4digungen und Witterungseinfl\u00fcssen. Die Nutzerinnen und Nutzer m\u00fcssen hierf\u00fcr ein Entgelt entrichten. Die Buchung und \u00d6ffnung der jeweiligen Fahrradbox erfolgt dabei \u00fcber eine spezielle Smartphone-App. So kann schon vor dem Start eine Box an seinem Zielort reserviert werden. Die Standorte befinden sich schwerpunktm\u00e4\u00dfig an Bahnh\u00f6fen, vor Einkaufszentren, vor Freizeit- und Kultureinrichtungen, in der N\u00e4he von Sehensw\u00fcrdigkeiten oder auch vor Universit\u00e4ten.\r\n\u00a0\r\nDazu erkl\u00e4rt der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel:\r\n\u201eAuf uns aufmerksam geworden ist die Firma \u201avelo easy\u2018 durch eine Presseberichterstattung \u00fcber die hohe Zahl an Fahrraddiebst\u00e4hlen am Bahnhof Karlshorst. Schnell haben wir uns gemeinsam darauf verst\u00e4ndigt, das Pilotprojekt in Lichtenberg zu starten. Die Abstimmung zur Standortsuche und die Abwicklung der Sondernutzungsantr\u00e4ge verliefen schnell und reibungslos. Der Bezirk gew\u00e4hrt eine entgeltlose Sondernutzung f\u00fcr zwei Jahre im Rahmen der Pilotphase. Insgesamt 30 Stellpl\u00e4tze entstehen direkt am Bahnhof Karlshorst in der Treskowallee 112 sowie an zwei Standorten am Bahnhof Lichtenberg. Sofern die Pilotprojekte erfolgreich sind, wollen die Zahl der Standorte im Bezirk ausweiten.\u201c\r\n\u00a0\r\nIm Internet unter www.velo-easy.de sind Bilder und weitere Informationen abrufbar.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wielfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nDa die zus\u00e4tzlichen Fahrradabstellanlagen der S-Bahn voraussichtlich erst 2016/2017 aufgestellt werden, wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bis Ende August 2014 30 Kreuzberger B\u00fcgel in der Stolzenfelsstra\u00dfe und Andernacher Stra\u00dfe installieren und 20 Kreuzberger B\u00fcgel auf dem Vorplatz an der Stra\u00dfe Am Carlsgarten. Somit werden kurzfristig 100 weitere Fahrradabstellm\u00f6glichkeiten geschaffen.\r\n\u00a0\r\nStand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Deutsche Bahn AG\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nIn 2014 werden weitere Fahrradabstellm\u00f6glichkeiten durch die Deutsche Bahn AG, insbesondere auf der Seite der Stolzenfelsstra\u00dfe errichtet werden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag 2013-1-360 (Fahrradabstellm\u00f6glichkeiten S-Bahnhof Karlshorst) soll durch die Deutsche Bahn realisiert werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZwei inhalts\u00e4hnliche Vorschl\u00e4ge wurden bereits eingereicht und behandelt.\u00a0Das Begleitgremium und die Bezirksverordnetenversammlung fassten hier folgende Beschl\u00fcsse:\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamts:Ma\u00dfnahmen sind bereits umgesetzt.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:Ma\u00dfnahmen sind bereits umgesetzt, allerdings nach Situationsschilderung vom Stadtteilzentrum nicht in ausreichender Anzahl.Gemeinsame Behandlung der Vorschl\u00e4ge 2013-1-102 und 2013-1-183.\r\n\u00a0BVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):F\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.479801177979","Longitude":"13.527299880981","name":"K. Karlshorsterin","status_plain":"\r\n16.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fahrradst\u00e4nder am S-Bhf. Karlshorst - Information","body":"Die Fahrradabstellm\u00f6glichkeiten auf der Seite Carlsgarten sollten entsprechend erweitert werden und nicht auf der Seite Stolzenfelsstra\u00dfe, da sonst wieder Gr\u00fcnfl\u00e4che weichen muss. Bleibt der hintere Bahnhofseingang so? Bitte die direkten Anwohner besser informieren, da es auch \u00e4ltere Anwohner gibt, die kein Internet haben.\n","uuid":"ec143345-e2d0-4ced-ab66-e0cf1ffd5a69","post_date":"1362579711","updated_date":"1466163169","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-183","implementation_report":"Pressemitteilung\r\nMittwoch, 22.\u00a0M\u00e4rz 2016\r\nEinweihung der zweiten abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellbox\r\n\u00a0\r\nNach der Einweihung der bundesweit ersten abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellbox am 2. M\u00e4rz 2016 am Bahnhof Lichtenberg folgt nun die Einweihung der zweiten Anlage durch die Firma \u201evelo easy \u2013 Smart Urban Solutions GmbH\u201c. Die beiden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, Claudine Oldengott und Marco Hinz, sowie der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), werden gemeinsam das zweite so genannte \u201evelo easy Rondell\u201c am Bahnhof Karlshorst feierlich einweihen und \u00fcber die Funktionsweise informieren. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen:\r\n\u00a0\r\nDienstag, den 29. M\u00e4rz 2016 um 14.00 Uhr\r\nWesteingang vom Bahnhof Karlshorst in H\u00f6he der Treskowallee 112 (vor dem Kulturhaus Karlshorst)\r\n\u00a0\r\nDie Fahrradboxen bieten Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Fahrr\u00e4der oder E-Bikes. Sie sch\u00fctzen vor Diebstahl, Vandalismus, Besch\u00e4digungen und Witterungseinfl\u00fcssen. Die Nutzerinnen und Nutzer m\u00fcssen hierf\u00fcr ein Entgelt entrichten. Die Buchung und \u00d6ffnung der jeweiligen Fahrradbox erfolgt dabei \u00fcber eine spezielle Smartphone-App. So kann schon vor dem Start eine Box an seinem Zielort reserviert werden. Die Standorte befinden sich schwerpunktm\u00e4\u00dfig an Bahnh\u00f6fen, vor Einkaufszentren, vor Freizeit- und Kultureinrichtungen, in der N\u00e4he von Sehensw\u00fcrdigkeiten oder auch vor Universit\u00e4ten.\r\n\u00a0\r\nDazu erkl\u00e4rt der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel:\r\n\u201eAuf dem Vorplatz am Bahnhof Lichtenberg sind bereits 10 Stellpl\u00e4tze in einer Box. Bisher gebe es laut \u201avelo easy\u2018 knapp 100 Registrierungen von potentiellen Nutzerinnen und Nutzern sowie bis zu sieben Buchungen am Tag. Das Bezirksamt Lichtenberg gew\u00e4hrt eine entgeltlose Sondernutzung f\u00fcr zwei Jahre im Rahmen der Pilotphase, da wir das Jungunternehmen unterst\u00fctzen wollen. Das ist unser Beitrag als Bezirk, die hohe Zahl an Fahrraddiebst\u00e4hlen zu bek\u00e4mpfen. Nun kommen 10 weitere Stellpl\u00e4tze am Westeingang vom Bahnhof Karlshorst in H\u00f6he der Treskowallee 112 hinzu. Zudem wird am Bahnhof Lichtenberg in K\u00fcrze noch eine weitere Box errichtet.\u201c\r\n\u00a0\r\nIm Internet unter www.velo-easy.de sind Bilder und weitere Informationen abrufbar.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nMittwoch, 24. Februar 2016\r\n\u00a0\r\nEinweihung der bundesweit ersten abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellbox\r\n\u00a0\r\nIn den n\u00e4chsten Wochen und Monaten plant die Firma \u201evelo easy - Smart Urban Solutions GmbH\u201c in Berlin und in weiteren St\u00e4dten die Errichtung von abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellboxen. Der Startschuss erfolgt auf dem Platz vor dem Bahnhof Lichtenberg, wo die beiden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer von \u201evelo easy\u201c, Claudine Oldengott und Marco Hinz, sowie der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), gemeinsam das bundesweit erste so genannte \u201evelo easy Rondell\u201c feierlich einweihen und \u00fcber die Funktionsweise informieren werden. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen:\r\n\u00a0\r\nMittwoch, den 2. M\u00e4rz 2016 um 14.00 Uhr\r\nVorplatz vom Bahnhof Lichtenberg (Ausgang Irenenstra\u00dfe)\r\n\u00a0\r\nDie Fahrradboxen bieten Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Fahrr\u00e4der oder E-Bikes. Sie sch\u00fctzen vor Diebstahl, Vandalismus, Besch\u00e4digungen und Witterungseinfl\u00fcssen. Die Nutzerinnen und Nutzer m\u00fcssen hierf\u00fcr ein Entgelt entrichten. Die Buchung und \u00d6ffnung der jeweiligen Fahrradbox erfolgt dabei \u00fcber eine spezielle Smartphone-App. So kann schon vor dem Start eine Box an seinem Zielort reserviert werden. Die Standorte befinden sich schwerpunktm\u00e4\u00dfig an Bahnh\u00f6fen, vor Einkaufszentren, vor Freizeit- und Kultureinrichtungen, in der N\u00e4he von Sehensw\u00fcrdigkeiten oder auch vor Universit\u00e4ten.\r\n\u00a0\r\nDazu erkl\u00e4rt der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel:\r\n\u201eAuf uns aufmerksam geworden ist die Firma \u201avelo easy\u2018 durch eine Presseberichterstattung \u00fcber die hohe Zahl an Fahrraddiebst\u00e4hlen am Bahnhof Karlshorst. Schnell haben wir uns gemeinsam darauf verst\u00e4ndigt, das Pilotprojekt in Lichtenberg zu starten. Die Abstimmung zur Standortsuche und die Abwicklung der Sondernutzungsantr\u00e4ge verliefen schnell und reibungslos. Der Bezirk gew\u00e4hrt eine entgeltlose Sondernutzung f\u00fcr zwei Jahre im Rahmen der Pilotphase. Insgesamt 30 Stellpl\u00e4tze entstehen direkt am Bahnhof Karlshorst in der Treskowallee 112 sowie an zwei Standorten am Bahnhof Lichtenberg. Sofern die Pilotprojekte erfolgreich sind, wollen die Zahl der Standorte im Bezirk ausweiten.\u201c\r\n\u00a0\r\nIm Internet unter www.velo-easy.de sind Bilder und weitere Informationen abrufbar.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wielfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamts: Ma\u00dfnahmen sind bereits umgesetzt\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nMa\u00dfnahmen sind bereits umgesetzt, allerdings nach Situationsschilderung vom Stadtteilzentrum nicht in ausreichender Anzahl.\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschlag 2013-1-102.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.478801727295","Longitude":"13.529100418091","name":"Fank","status_plain":"\r\n06.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n28.06.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fahrradst\u00e4nder am S-Bhf. Karlshorst","body":"Die Fahrradabstellm\u00f6glichkeiten am Zugang zum S-Bahnsteig (Richtung Wuhlheide und Regionalbahnsteig) reichen bereits auf der Seite Carlsgarten selbst im Winter nicht aus. Auf der anderen Seite an der Stolzenfelsstra\u00dfe gibt es an diesem Zugang gar keine Anlage. Auch hier sollte eine entsprechende M\u00f6glichkeit geschaffen werden.\n","uuid":"2f736047-5ee2-4351-919e-93a581700c4d","post_date":"1361981941","updated_date":"1466163169","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-102","implementation_report":"Pressemitteilung\r\nMittwoch, 22.\u00a0M\u00e4rz 2016\r\nEinweihung der zweiten abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellbox\r\n\u00a0\r\nNach der Einweihung der bundesweit ersten abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellbox am 2. M\u00e4rz 2016 am Bahnhof Lichtenberg folgt nun die Einweihung der zweiten Anlage durch die Firma \u201evelo easy \u2013 Smart Urban Solutions GmbH\u201c. Die beiden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, Claudine Oldengott und Marco Hinz, sowie der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), werden gemeinsam das zweite so genannte \u201evelo easy Rondell\u201c am Bahnhof Karlshorst feierlich einweihen und \u00fcber die Funktionsweise informieren. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen:\r\n\u00a0\r\nDienstag, den 29. M\u00e4rz 2016 um 14.00 Uhr\r\nWesteingang vom Bahnhof Karlshorst in H\u00f6he der Treskowallee 112 (vor dem Kulturhaus Karlshorst)\r\n\u00a0\r\nDie Fahrradboxen bieten Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Fahrr\u00e4der oder E-Bikes. Sie sch\u00fctzen vor Diebstahl, Vandalismus, Besch\u00e4digungen und Witterungseinfl\u00fcssen. Die Nutzerinnen und Nutzer m\u00fcssen hierf\u00fcr ein Entgelt entrichten. Die Buchung und \u00d6ffnung der jeweiligen Fahrradbox erfolgt dabei \u00fcber eine spezielle Smartphone-App. So kann schon vor dem Start eine Box an seinem Zielort reserviert werden. Die Standorte befinden sich schwerpunktm\u00e4\u00dfig an Bahnh\u00f6fen, vor Einkaufszentren, vor Freizeit- und Kultureinrichtungen, in der N\u00e4he von Sehensw\u00fcrdigkeiten oder auch vor Universit\u00e4ten.\r\n\u00a0\r\nDazu erkl\u00e4rt der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel:\r\n\u201eAuf dem Vorplatz am Bahnhof Lichtenberg sind bereits 10 Stellpl\u00e4tze in einer Box. Bisher gebe es laut \u201avelo easy\u2018 knapp 100 Registrierungen von potentiellen Nutzerinnen und Nutzern sowie bis zu sieben Buchungen am Tag. Das Bezirksamt Lichtenberg gew\u00e4hrt eine entgeltlose Sondernutzung f\u00fcr zwei Jahre im Rahmen der Pilotphase, da wir das Jungunternehmen unterst\u00fctzen wollen. Das ist unser Beitrag als Bezirk, die hohe Zahl an Fahrraddiebst\u00e4hlen zu bek\u00e4mpfen. Nun kommen 10 weitere Stellpl\u00e4tze am Westeingang vom Bahnhof Karlshorst in H\u00f6he der Treskowallee 112 hinzu. Zudem wird am Bahnhof Lichtenberg in K\u00fcrze noch eine weitere Box errichtet.\u201c\r\n\u00a0\r\nIm Internet unter www.velo-easy.de sind Bilder und weitere Informationen abrufbar.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nMittwoch, 24. Februar 2016\r\n\u00a0\r\nEinweihung der bundesweit ersten abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellbox\r\n\u00a0\r\nIn den n\u00e4chsten Wochen und Monaten plant die Firma \u201evelo easy - Smart Urban Solutions GmbH\u201c in Berlin und in weiteren St\u00e4dten die Errichtung von abschlie\u00dfbaren Fahrradabstellboxen. Der Startschuss erfolgt auf dem Platz vor dem Bahnhof Lichtenberg, wo die beiden Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer von \u201evelo easy\u201c, Claudine Oldengott und Marco Hinz, sowie der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), gemeinsam das bundesweit erste so genannte \u201evelo easy Rondell\u201c feierlich einweihen und \u00fcber die Funktionsweise informieren werden. Alle Interessierten sind hierzu herzlich eingeladen:\r\n\u00a0\r\nMittwoch, den 2. M\u00e4rz 2016 um 14.00 Uhr\r\nVorplatz vom Bahnhof Lichtenberg (Ausgang Irenenstra\u00dfe)\r\n\u00a0\r\nDie Fahrradboxen bieten Stellpl\u00e4tze f\u00fcr Fahrr\u00e4der oder E-Bikes. Sie sch\u00fctzen vor Diebstahl, Vandalismus, Besch\u00e4digungen und Witterungseinfl\u00fcssen. Die Nutzerinnen und Nutzer m\u00fcssen hierf\u00fcr ein Entgelt entrichten. Die Buchung und \u00d6ffnung der jeweiligen Fahrradbox erfolgt dabei \u00fcber eine spezielle Smartphone-App. So kann schon vor dem Start eine Box an seinem Zielort reserviert werden. Die Standorte befinden sich schwerpunktm\u00e4\u00dfig an Bahnh\u00f6fen, vor Einkaufszentren, vor Freizeit- und Kultureinrichtungen, in der N\u00e4he von Sehensw\u00fcrdigkeiten oder auch vor Universit\u00e4ten.\r\n\u00a0\r\nDazu erkl\u00e4rt der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel:\r\n\u201eAuf uns aufmerksam geworden ist die Firma \u201avelo easy\u2018 durch eine Presseberichterstattung \u00fcber die hohe Zahl an Fahrraddiebst\u00e4hlen am Bahnhof Karlshorst. Schnell haben wir uns gemeinsam darauf verst\u00e4ndigt, das Pilotprojekt in Lichtenberg zu starten. Die Abstimmung zur Standortsuche und die Abwicklung der Sondernutzungsantr\u00e4ge verliefen schnell und reibungslos. Der Bezirk gew\u00e4hrt eine entgeltlose Sondernutzung f\u00fcr zwei Jahre im Rahmen der Pilotphase. Insgesamt 30 Stellpl\u00e4tze entstehen direkt am Bahnhof Karlshorst in der Treskowallee 112 sowie an zwei Standorten am Bahnhof Lichtenberg. Sofern die Pilotprojekte erfolgreich sind, wollen die Zahl der Standorte im Bezirk ausweiten.\u201c\r\n\u00a0\r\nIm Internet unter www.velo-easy.de sind Bilder und weitere Informationen abrufbar.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -4200\r\nE-Mail: wielfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamts:\r\nMa\u00dfnahmen sind bereits umgesetzt.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nMa\u00dfnahmen sind bereits umgesetzt, allerdings nach Situationsschilderung vom Stadtteilzentrum nicht in ausreichender Anzahl.\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschlag 2013-1-183.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.480800628662","Longitude":"13.527500152588","name":"Hartmut Dr. Meinunger","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n28.06.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung in der Gehrenseestra\u00dfe","body":"Verkehrsberuhigung auf 30 km/h in der Gehrenseestra\u00dfe in der Zeit von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr zur Verbesserung der Lebensqualit\u00e4t und Erh\u00f6hung der Verkehrssicherheit\n","uuid":"3088db01-1c1e-4eb3-869b-2f54b8245d63","post_date":"1315483039","updated_date":"1466163169","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-4-4","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDer Vorschlag befindet sich bereits in der Umsetzung durch die Verkehrslenkung Berlin.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Vorschlag befindet sich bereits in der Umsetzung.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird unterst\u00fctzt und befindet sich bereits in der Umsetzung.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDS 1809/VI wurde am 28.10.2010 in der BVV beschlossen. Der Vorschlag liegt bei der Verkehrslenkung Berlin.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nZust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin (Step-Stufe III), Vorschlag wird entsprechend weitergeleitet.","Latitude":"52.556701660156","Longitude":"13.524499893188","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n08.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Nutzung brachliegender Fl\u00e4chen als Hundeauslaufpl\u00e4tze","body":"Im ganzen Bezirk hab ich festgestellt, dass es hier erheblich an Hundeauslaufpl\u00e4tzen mangelt. Vielleicht lassen sich brachliegende Fl\u00e4chen, die Eigentum der Stadt sind und derzeit keine Funktion haben, daf\u00fcr nutzen. Brachliegende Gebiete gibt es leider ja zu gen\u00fcge.\n","uuid":"e905dba5-b444-4c57-a445-724cf002a214","post_date":"1362153959","updated_date":"1466163164","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-138","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Grunfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 22.01.2015:\r\nAbschlussbericht zur Drucksache DS/1231/VII\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nNach erneuter Besichtigung von Brachfl\u00e4chen - insbesondere im Bereich\u00a0Pablo-Picasso-Stra\u00dfe und Krugwiesen - wurde an der Seehausener Stra\u00dfe eine Teilfl\u00e4che (ca. 5.700 m\u00b2) des im B-Plan XXII - 1a planungsrechtlich als Fl\u00e4che f\u00fcr gedeckte Sportanlagen gesicherten Grundst\u00fccks definiert, dass als Hundeauslaufplatz / Hundespielplatz ausgewiesen werden kann. \r\n\u00a0\r\nMit dem Verein Hundefreunde Krugwiesen e.V. wurde zur Nutzung der Fl\u00e4che ein Vertrag geschlossen, mit dem der Verein die Pflege der Anlage \u00fcbernimmt. Aus den Kontakten hat sich in Folge ein Pachtvertrag mit einer gewerblichen Handelsschule ergeben, die wiederum geringere Teile des Platzes nutzt.\r\n\u00a0\r\nWeitere geeignete Fl\u00e4chen konnten nicht bestimmt werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 18.07.2013\r\nHundeauslaufpl\u00e4tze befinden sich vorwiegend auf privaten Fl\u00e4chen. \u00d6ffentliche Gr\u00fcnfl\u00e4chen stehen dem Bezirk hierf\u00fcr nicht zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nEinwohnerfragestunde 20.03.2014 (Auszug)\r\n\u00a0\r\nHerr Manfred Ujma (Mitglied im Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt) \u00e4u\u00dferte sich zu den Vorschl\u00e4gen des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt, insbesondere zum Thema \"Hundekot\". Hierzu regte er eine Ausschuss\u00fcberweisung an. Dar\u00fcber hinaus forderte Herr Ujma alle Mitglieder des Begleitgremiums zu einer regelm\u00e4\u00dfigen Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums auf.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Vorsteher nahm zu dem Aufruf zur Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums Stellung. Die Frage der Ausschuss\u00fcberweisung wurde von Frau Feige (Fraktion der SPD, Vorsitzende des Ausschusses f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr) beantwortet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche\u00a0Ordnung und Verkehr (23.09.2014):\r\nAuszug - Diskussion zu den Themen: Umgang mit Hundekot, Hundeauslaufgebieten und \u00f6ffentlichen Toiletten in Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 18.07.2013:\r\nPr\u00fcfauftrag an Verwaltung: M\u00f6gliche Fl\u00e4chen benennen und diese im Rahmen der Votierung aufzeigen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Prachtmaedchen21","status_plain":"\r\n01.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Einwohnerfragestunde der Bezirksverordnetenversammlung am 20.03.2014\r\n22.01.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00f6\u00dfere Pr\u00e4senz des Ordnungsamtes im Gensingerviertel","body":"Das Ordnungsamt sollte \u00f6fter (mind. w\u00f6chentlich) zu Fu\u00df durch das Gensingerviertel laufen, um die Hundehalter in die Verantwortung zu nehmen, die mit ihren Hunden die Fu\u00dfwege und Vorg\u00e4rten als Hundeklo benutzen. Man kann nur  noch Slalom laufen, um nicht in die wirklich riesigen Hundehaufen zu treten. Au\u00dferdem ist es kein sch\u00f6ner Anblick, wenn man aus dem Haus kommt und als erstes vor einem riesigen Hundehaufen steht, der dann vielleicht auch noch dampft, weil das liebe  Hundchen gerade sein Gesch\u00e4ft gemacht hat.\nDas gleiche gilt f\u00fcr die Raucher, die es sich zur Angewohnheit gemacht haben nicht mehr in ihren Wohnungen zu rauchen, sondern sich vor den Hauseingang stellen und die Kippen dann einfach in die Vorg\u00e4rten oder vor den Eingang werfen.\n","uuid":"1208cad8-7e75-4480-8b7b-c03ab0cc9635","post_date":"1362048488","updated_date":"1466163164","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-117","implementation_report":"Einwohnerfragestunde 20.03.2014 (Auszug)\r\n\u00a0\r\nHerr Manfred Ujma (Mitglied im Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt) \u00e4u\u00dferte sich zu den Vorschl\u00e4gen des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt, insbesondere zum Thema \"Hundekot\". Hierzu regte er eine Ausschuss\u00fcberweisung an. Dar\u00fcber hinaus forderte Herr Ujma alle Mitglieder des Begleitgremiums zu einer regelm\u00e4\u00dfigen Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums auf.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Vorsteher nahm zu dem Aufruf zur Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums Stellung. Die Frage der Ausschuss\u00fcberweisung wurde von Frau Feige (Fraktion der SPD, Vorsitzende des Ausschusses f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr) beantwortet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche\u00a0Ordnung und Verkehr (23.09.2014):\r\nAuszug - Diskussion zu den Themen: Umgang mit Hundekot, Hundeauslaufgebieten und \u00f6ffentlichen Toiletten in Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand: 12.06.2013\r\nSeit Einf\u00fchrung der Ordnungs\u00e4mter ist eine gewisse Disziplinierung zu beobachten. Problematisch sind fehlende Entsorgungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Hundekotbeutel.Eine Aufstockung des Personals bedeutet nicht zwangsl\u00e4ufig die Bew\u00e4ltigung aller F\u00e4lle, da Beweisf\u00fchrung schwierig ist.Die personelle Situation im Ordnungsamt ist mit 28 Mitarbeitern im Au\u00dfendienstes auf 320 km Stra\u00dfenland knapp.Den Forderungen der Ordnungs\u00e4mter nach mehr Personal wurde bislang noch nicht entsprechend begegnet.\r\nZu \u00fcberdenken sind Ma\u00dfnahmen der \u00d6ffentlichkeitsarbeit, um die B\u00fcrgerschaft verst\u00e4rkt zu sensibilisieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 12.06.2013:\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschl\u00e4gen 2013-1-18, 2013-1-22 und 2013-1-87.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).","Latitude":"52.512599945068","Longitude":"13.532400131226","name":"Regina Klose","status_plain":"\r\n28.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Einwohnerfragestunde der Bezirksverordnetenversammlung am 20.03.2014\r\n23.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Radfahren in der Marie-Curie-Allee","body":"In der Marie-Curie-Allee parken Autos an der Seite wo Parkverbot ist. Als Radfahrer hat man keine Chance auf der Strasse zu fahren, einen Radweg gibt es nicht. Es w\u00e4re sch\u00f6n wenn das Ordnungsamt hier mal \u00f6fters kontrolliert.\n","uuid":"2c7beeb2-1f39-41ad-bbde-ab74503ff8eb","post_date":"1361994251","updated_date":"1466163164","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-107","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Ordnungamt kontrolliert hier schon t\u00e4glich und das Parken ist in der Marie-Curie-Allee nicht verboten.\r\nKl\u00e4rung nach Vertagung des Vorschlages:\r\nEntsprechend den Regelungen der StVO zu Zeichen 240 (Gemeinsamer Geh- und Radweg) kommen gemeinsame Geh- und Radwege innerorts nur bei schwachen Rad- und Fu\u00dfg\u00e4ngerbelastungen in Frage. Des Weiteren sind sie nur dann in Betracht zu ziehen, wenn der Radverkehr aus Sicherheitsgr\u00fcnden nicht auf der Fahrbahn gef\u00fchrt werden kann und es im Hinblick auf die Verkehrssicherheit der Fu\u00dfg\u00e4nger vertretbar erscheint. Au\u00dferdem sind Belange der Anwohner im Bereich der Hauseing\u00e4nge, der Blinden und Sehbehinderten als auch der Rollstuhlbenutzer zu beachten. Die Anordnung von Zeichen 240 zieht dar\u00fcber hinaus eine Benutzungspflicht des Gehweges f\u00fcr die Radfahrer nach sich. Eine derartige Verpflichtung ist nach \u00a7 45 Abs. 9 StVO nur bei Vorhandensein einer besonderen Gefahrenlage f\u00fcr die Radfahrer bei Fahrbahnbenutzung gerechtfertigt, was in der Marie-Curie-Allee nicht gegeben ist. Unter Ber\u00fccksichtigung der Unfallstatistik der Berliner Polizei f\u00fcr die Jahre 2009- 2011 ist die gesamte Marie-Curie-Allee mit einem Unfall im Bereich des Radverkehrs als unauff\u00e4llig und nicht als Gefahrenschwerpunkt einzustufen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014 \u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.503799438477","Longitude":"13.499400138855","name":"Jeanette M\u00fcller","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Ordnungsamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Neuen Hundeplatz im Landschaftspark zwischen den Krankenh\u00e4usern Lindenhof und Herzberge errichten","body":"Im Landschaftspark Lichtenberg gibt es sehr viele Freifl\u00e4chen, die man f\u00fcr einen neuen sehr sch\u00f6nen Hundeauslaufplatz nutzen kann. Ich schlage die Fl\u00e4che gleich neben dem Betriebsbahnhof vor, da dort niemand durch lautes bellen gest\u00f6rt werden k\u00f6nnte. Im gesamten Gebiet Alt-Lichtenberg gibt es keine M\u00f6glichkeit seinen Hund ohne Leine laufen zu lassen. Selbst im Landschaftspark herrscht Leinenpflicht.\n","uuid":"78af6e04-fd8e-4fd5-96a5-4130837b29d8","post_date":"1361973955","updated_date":"1466163164","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-99","implementation_report":"Einwohnerfragestunde 20.03.2014 (Auszug)\r\n\u00a0\r\nHerr Manfred Ujma (Mitglied im Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt) \u00e4u\u00dferte sich zu den Vorschl\u00e4gen des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt, insbesondere zum Thema \"Hundekot\". Hierzu regte er eine Ausschuss\u00fcberweisung an. Dar\u00fcber hinaus forderte Herr Ujma alle Mitglieder des Begleitgremiums zu einer regelm\u00e4\u00dfigen Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums auf.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Vorsteher nahm zu dem Aufruf zur Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums Stellung. Die Frage der Ausschuss\u00fcberweisung wurde von Frau Feige (Fraktion der SPD, Vorsitzende des Ausschusses f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr) beantwortet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche\u00a0Ordnung und Verkehr (23.09.2014):\r\nAuszug - Diskussion zu den Themen: Umgang mit Hundekot, Hundeauslaufgebieten und \u00f6ffentlichen Toiletten in Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand: 12.06.2013\r\nDie Fl\u00e4che ist als Landwirtschaftsfl\u00e4che mit F\u00f6rdermitteln hergestellt und verpachtet worden. Im Landschaftspark sieht die Planung keine Hundeauslaufgebiete vor. Die Anlage solcher Fl\u00e4chen ist nicht f\u00f6rderbar, f\u00fcr die anderen Fl\u00e4chen besteht die Zweckbindung f\u00fcr den Naturschutz.\r\n\u00a0\r\nStand 22.01.2015:\r\nAbschlussbericht zur Drucksache DS/1231/VII\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nNach erneuter Besichtigung von Brachfl\u00e4chen - insbesondere im Bereich\u00a0Pablo-Picasso-Stra\u00dfe und Krugwiesen - wurde an der Seehausener Stra\u00dfe eine Teilfl\u00e4che (ca. 5.700 m\u00b2) des im B-Plan XXII - 1a planungsrechtlich als Fl\u00e4che f\u00fcr gedeckte Sportanlagen gesicherten Grundst\u00fccks definiert, dass als Hundeauslaufplatz / Hundespielplatz ausgewiesen werden kann. \r\n\u00a0\r\nMit dem Verein Hundefreunde Krugwiesen e.V. wurde zur Nutzung der Fl\u00e4che ein Vertrag geschlossen, mit dem der Verein die Pflege der Anlage \u00fcbernimmt. Aus den Kontakten hat sich in Folge ein Pachtvertrag mit einer gewerblichen Handelsschule ergeben, die wiederum geringere Teile des Platzes nutzt.\r\n\u00a0\r\nWeitere geeignete Fl\u00e4chen konnten nicht bestimmt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 12.06.2013:\r\nPr\u00fcfauftrag an Verwaltung: M\u00f6gliche Fl\u00e4chen in Alt Lichtenberg oder n\u00e4herer Umgebung benennen und diese im Rahmen der Votierung aufzeigen.\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschl\u00e4gen 2013-1-21 und 2013-1-97.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).","Latitude":"52.518398284912","Longitude":"13.501999855042","name":"Maria Wernicke","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Einwohnerfragestunde der Bezirksverordnetenversammlung am 20.03.2014\r\n23.09.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Bek\u00e4mpfung  der Verschmutzung von Lichtenberger Stra\u00dfen und Gr\u00fcnfl\u00e4chen durch Hundekot","body":"Der Verschmutzung von Lichtenbergs Stra\u00dfen und Gr\u00fcnfl\u00e4chen mit Hundekot und der Gef\u00e4hrdung der \u00f6ffentlichen Sicherheit durch frei laufende Hunde mu\u00df viel effektiver und effizienter entgegen gewirkt werden. Notwendig ist eine Aufstockung des Personals in den Ordnungs\u00e4mtern, das Verst\u00f6\u00dfe gegen geltendes Recht, d.h. Pflicht zur sofortigen Beseitung von Hundekot durch den Halter, Leinen- und Maulkorbzwang etc. wirksam ahnden kann .\n","uuid":"5ba18200-9439-4119-a294-63a51d056e31","post_date":"1361903429","updated_date":"1466163164","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-87","implementation_report":"Einwohnerfragestunde 20.03.2014 (Auszug)\r\n\u00a0\r\nHerr Manfred Ujma (Mitglied im Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt) \u00e4u\u00dferte sich zu den Vorschl\u00e4gen des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt, insbesondere zum Thema \"Hundekot\". Hierzu regte er eine Ausschuss\u00fcberweisung an. Dar\u00fcber hinaus forderte Herr Ujma alle Mitglieder des Begleitgremiums zu einer regelm\u00e4\u00dfigen Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums auf.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Vorsteher nahm zu dem Aufruf zur Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums Stellung. Die Frage der Ausschuss\u00fcberweisung wurde von Frau Feige (Fraktion der SPD, Vorsitzende des Ausschusses f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr) beantwortet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche\u00a0Ordnung und Verkehr (23.09.2014):\r\nAuszug - Diskussion zu den Themen: Umgang mit Hundekot, Hundeauslaufgebieten und \u00f6ffentlichen Toiletten in Lichtenberg\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand: 12.06.2013\r\nSeit Einf\u00fchrung der Ordnungs\u00e4mter ist eine gewisse Disziplinierung zu beobachten. Problematisch sind fehlende Entsorgungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Hundekotbeutel.Eine Aufstockung des Personals bedeutet nicht zwangsl\u00e4ufig die Bew\u00e4ltigung aller F\u00e4lle, da Beweisf\u00fchrung schwierig ist.Die personelle Situation im Ordnungsamt ist mit 28 Mitarbeitern im Au\u00dfendienstes auf 320 km Stra\u00dfenland knapp.Den Forderungen der Ordnungs\u00e4mter nach mehr Personal wurde bislang noch nicht entsprechend begegnet.\r\nZu \u00fcberdenken sind Ma\u00dfnahmen der \u00d6ffentlichkeitsarbeit, um die B\u00fcrgerschaft verst\u00e4rkt zu sensibilisieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 12.06.2013:\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschl\u00e4gen 2013-1-18, 2013-1-22 und 2013-1-117.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"goehe","status_plain":"\r\n26.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Einwohnerfragestunde der Bezirksverordnetenversammlung am 20.03.2014\r\n23.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ahndung von Hundekot- und M\u00fclls\u00fcndern","body":"Ich besitze selber einen Hund und beseitige jedes kleine H\u00e4ufchen und lasse meinen Dreck nicht einfach fallen. Desto mehr \u00e4rgert es mich, dass eine Vielzahl der Hundebesitzer ihren Dreck nicht beseitigen, bzw. die T\u00fctchen neben dem Baum liegenlassen. Auch f\u00e4llt mir \u00f6fters auf, wie Leute ihren M\u00fcll einfach fallen lassen. Spricht man sie an, bekommt man nen dummen Spruch. Die Stra\u00dfen sehen echt mistig aus, da f\u00fchlt man sich ins Mittelalter versetzt, wo jeder seinen Unrat auf dem Weg entsorgt hat. Kann hier nicht verst\u00e4rkt des Ordnungsamt solche Untaten ahnden, und die Besitzer mit dementsprechenden Ordnungsgeldern versehen. Hier k\u00f6nnten ruhig die Ordnungsh\u00fcter verst\u00e4rkt hinterher sein und wenn die Personalst\u00e4rke nicht ausreicht, dann m\u00fcssen eben zus\u00e4tzliche eingestellt werden. Die Personalkosten und mehr w\u00e4ren schnell wieder drinne.\n","uuid":"d77b3011-1695-4de8-b881-c9d7a128b5e1","post_date":"1361559098","updated_date":"1466163164","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-22","implementation_report":"Einwohnerfragestunde 20.03.2014 (Auszug)\r\n\u00a0\r\nHerr Manfred Ujma (Mitglied im Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt) \u00e4u\u00dferte sich zu den Vorschl\u00e4gen des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt, insbesondere zum Thema \"Hundekot\". Hierzu regte er eine Ausschuss\u00fcberweisung an. Dar\u00fcber hinaus forderte Herr Ujma alle Mitglieder des Begleitgremiums zu einer regelm\u00e4\u00dfigen Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums auf.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Vorsteher nahm zu dem Aufruf zur Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums Stellung. Die Frage der Ausschuss\u00fcberweisung wurde von Frau Feige (Fraktion der SPD, Vorsitzende des Ausschusses f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr) beantwortet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche\u00a0Ordnung und Verkehr (23.09.2014):\r\nAuszug - Diskussion zu den Themen: Umgang mit Hundekot, Hundeauslaufgebieten und \u00f6ffentlichen Toiletten in Lichtenberg\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand: 12.06.2013\r\nSeit Einf\u00fchrung der Ordnungs\u00e4mter ist eine gewisse Disziplinierung zu beobachten. Problematisch sind fehlende Entsorgungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Hundekotbeutel.Eine Aufstockung des Personals bedeutet nicht zwangsl\u00e4ufig die Bew\u00e4ltigung aller F\u00e4lle, da Beweisf\u00fchrung schwierig ist.Die personelle Situation im Ordnungsamt ist mit 28 Mitarbeitern im Au\u00dfendienstes auf 320 km Stra\u00dfenland knapp.Den Forderungen der Ordnungs\u00e4mter nach mehr Personal wurde bislang noch nicht entsprechend begegnet.\r\nZu \u00fcberdenken sind Ma\u00dfnahmen der \u00d6ffentlichkeitsarbeit, um die B\u00fcrgerschaft verst\u00e4rkt zu sensibilisieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 12.06.2013:\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschl\u00e4gen 2013-1-18, 2013-1-87 und 2013-1-117.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).","Latitude":"52.505298614502","Longitude":"13.502200126648","name":"wfwinne","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Einwohnerfragestunde der Bezirksverordnetenversammlung am 20.03.2014\r\n23.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00f6\u00dfere Pr\u00e4senz des Ordnungsamtes","body":"Nach der Errichtung des Kinderspielplatzes in der K\u00fcstriner Stra\u00dfe wird die gegen\u00fcberliegende Gedenkst\u00e4tte verst\u00e4rkt als Hundeauslaufplatz genutzt. Es ist geradezu peinlich, wenn am 8.Mai die Kranzniederlegung erfolgt und der Rasen derma\u00dfen  in Mitleidenschaft gezogen ist. Von den bisher gesetzten Fr\u00fchjahrsbl\u00fchern ist nur noch ein Rest wahrnehmbar.\n","uuid":"9aa538f6-c95f-443f-b85a-97fa884b5791","post_date":"1361548532","updated_date":"1466163164","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-18","implementation_report":"Einwohnerfragestunde 20.03.2014 (Auszug)\r\n\u00a0\r\nHerr Manfred Ujma (Mitglied im Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt) \u00e4u\u00dferte sich zu den Vorschl\u00e4gen des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt, insbesondere zum Thema \"Hundekot\". Hierzu regte er eine Ausschuss\u00fcberweisung an. Dar\u00fcber hinaus forderte Herr Ujma alle Mitglieder des Begleitgremiums zu einer regelm\u00e4\u00dfigen Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums auf.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Vorsteher nahm zu dem Aufruf zur Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums Stellung. Die Frage der Ausschuss\u00fcberweisung wurde von Frau Feige (Fraktion der SPD, Vorsitzende des Ausschusses f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr) beantwortet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche\u00a0Ordnung und Verkehr (23.09.2014):\r\nAuszug - Diskussion zu den Themen: Umgang mit Hundekot, Hundeauslaufgebieten und \u00f6ffentlichen Toiletten in Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand: 12.06.2013\r\nSeit Einf\u00fchrung der Ordnungs\u00e4mter ist eine gewisse Disziplinierung zu beobachten. Problematisch sind fehlende Entsorgungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Hundekotbeutel.Eine Aufstockung des Personals bedeutet nicht zwangsl\u00e4ufig die Bew\u00e4ltigung aller F\u00e4lle, da Beweisf\u00fchrung schwierig ist.Die personelle Situation im Ordnungsamt ist mit 28 Mitarbeitern im Au\u00dfendienstes auf 320 km Stra\u00dfenland knapp.Den Forderungen der Ordnungs\u00e4mter nach mehr Personal wurde bislang noch nicht entsprechend begegnet.\r\nZu \u00fcberdenken sind Ma\u00dfnahmen der \u00d6ffentlichkeitsarbeit, um die B\u00fcrgerschaft verst\u00e4rkt zu sensibilisieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 12.06.2013:\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschl\u00e4gen 2013-1-22, 2013-1-87 und 2013-1-117.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).","Latitude":"52.540298461914","Longitude":"13.489800453186","name":"regine rogozinski","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Einwohnerfragestunde der Bezirksverordnetenversammlung am 20.03.2014\r\n23.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4ngerzone/Verkehrsberuhigter Bereich Bahnhof Karlshorst, Theatergasse, Ehrenfelsstra\u00dfe (Post)","body":"Nachdem der Automatische Poller durch mehrere Autofahrer \"Mutwillig\" besch\u00e4digt wurde und nun \"Unnutzbar\" gemacht wurde, jedoch weiterhin die Autofahrer durch die Spielstrasse an der Post rasen, gerade an Markttagen gef\u00e4hrlich f\u00fcr Kinder und Fu\u00dfg\u00e4nger, sollte man doch dazu \u00fcbergehen, den ganzen Bereich Bahnhof Karlshorst, Theatergasse und Ehrenfelsstra\u00dfe (Post) so zu gestalten, dass nur noch BVG und Taxen diesen Bereich befahren d\u00fcrfen (Spielstrasse) bzw. wenigstens noch den Bereich am Bahnhof Karlshorst entsprechend zu kennzeichnen, das dort, wo entsprechendes Strassenpflaster aufgebracht wurde, nur noch Busse und Taxen verkehren d\u00fcrfen (Ausnahme an Markttagen f\u00fcr Zulieferverkehr)\n","uuid":"aabe93db-2591-44b9-9df7-952021568fa0","post_date":"1361546943","updated_date":"1466163164","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-16","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nHinweis auf BVV Beschluss zur DS/0617/VII vom 18.04.2013: Das Bezirksamt wird ersucht, mit Nachdruck dem Senat und der BVG vorzuschlagen, f\u00fcr die haltenden Busse am S-Bahnhof Karlshorst am s\u00fcd\u00f6stlichen Bahnhofausgang einen Haltepunkt samt Wendeschleife einzurichten. Dies erm\u00f6glicht die g\u00e4nzliche Sperrung der Ehrenfelsstra\u00dfe zur Treskowallee und damit w\u00e4re die volle Nutzung des Stadtplatzes an der n\u00f6rdlichen Theaterseite endlich erreicht. Bis zur Realisierung ist die bisherige elektronische Sperrung mit einem beweglichen Poller, der den normalen Stra\u00dfenverkehr ausschlie\u00dft und gleichzeitig den Busverkehr erm\u00f6glicht, wieder in Betrieb zu nehmen. Dabei muss eine deutlichere Kennzeichnung f\u00fcr die Verkehrsteilnehmer/-innen,\u00a0 z. B. verbesserte Beschilderung, optimale Farbgebung des Pollers bei Tag und Nacht, installiert werden. Der Poller ist bereits wieder instand gesetzt und mit einem blinkenden Zusatzsignal versehen. Er wird voraussichtlich im Juni 2013 wieder in Betrieb genommen, wenn die Bauma\u00dfnahmen in der Theatergasse abgeschlossen sind. Es gibt Gespr\u00e4che mit der BVG, die mittelfristig eine ver\u00e4nderte Verkehrsf\u00fchrung der Buslinie vorsehen. Dies ist abh\u00e4ngig von der Fertigstellung der Baustelle am S-Bahnhof Karlshorst. Ziel ist es, langfristig (bis 2020) eine verkehrsberuhigte Zone im Ensemble Ehrensfelsstra\u00dfe/Stolzenfelsstra\u00dfe/Theatergasse zu schaffen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nSofortma\u00dfnahme: Polleranlage wird nach Fertigstellung der Theatergasse wieder in Betrieb genommen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.481601715088","Longitude":"13.526900291443","name":"George Wossi","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Ordnungsamt\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ampel oder Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg Gehrenseestra\u00dfe/Bennostra\u00dfe","body":"Schaffung einer Ampel bzw. eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges an der Gehrenseestra\u00dfe / Einm\u00fcndung Bennostra\u00dfe\n","uuid":"98f5e081-1137-4437-9151-e6508e0810c6","post_date":"1315482968","updated_date":"1466163164","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-4-3","implementation_report":"Pressemitteilung\r\nDienstag, 15. M\u00e4rz 2016\r\n\u00a0\r\nBau einer Mittelinsel in der Gehrenseestra\u00dfe\r\n\u00a0\r\nSeit dem 14. M\u00e4rz 2016 wird in der Gehrenseestra\u00dfe auf H\u00f6he der Einm\u00fcndung Anna-Ebermann-Stra\u00dfe eine Mittelinsel vor dem Einzelhandel gebaut. Die bauausf\u00fchrende Firma hat die Frostperiode abgewartet und nun mit den Bauarbeiten beginnen k\u00f6nnen. Die Deutsche Reihenhaus AG ist durch einen Erschlie\u00dfungsvertrag als Investor der \u201eGehrenseestra\u00dfe 100\u201c zum Bau einer Mittelinsel verpflichtet worden und tr\u00e4gt daher auch die Kosten f\u00fcr das Vorhaben.\r\n\u00a0\r\n\u201eDie Gefahrenstelle f\u00fcr die Fu\u00dfg\u00e4nger wird nun durch die Mittelinsel erheblich entsch\u00e4rft. Wir hoffen, dass die Mittelinsel nach dem erfolgten Baustart nun schleunigst umgesetzt wird\u201c, sagt Wilfried N\u00fcnthel (CDU), Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung.\r\n\u00a0\r\nIn der letzten Zeit hat es zwei Personenunf\u00e4lle beim Queren der Stra\u00dfe gegeben. Deshalb wurde von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie dem Einzelhandelsunternehmen eine zus\u00e4tzliche Querungsstelle gefordert. Aufgrund der abzuwartenden Anordnung der Verkehrslenkung Berlin f\u00fcr die Bauarbeiten und der inzwischen eingetretenen Insolvenz der ausf\u00fchrenden Firma und des letzten Winters konnten die Arbeiten erst jetzt beginnen\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\n\u00a0\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: (030) 90296 4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nEin Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg ist aufgrund der Richtlinien f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege nicht m\u00f6glich. Bez\u00fcglich der Ampel wird sich bei der Verkehrslenkung Berlin\u00a0noch einmal erkundigt.\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nEs liegt noch keine Anordnung der Verkehrslenkung Berlin\u00a0vor, so dass \u00fcber den Realisierungszeitraum noch keine Aussage getroffen werden kann.\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Vorschlag befindet sich bereits in der Umsetzung.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird unterst\u00fctzt und befindet sich bereits in der Umsetzung.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes. Lichtsignalanlage ist angemeldet, Realisierung unbekannt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie Lichtsignalanlage (LSA) ist angemeldet, Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin, Realisierungszeitpunkt unbekannt.","Latitude":"52.552101135254","Longitude":"13.517200469971","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n08.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n15.03.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Parken auf dem B\u00fcrgersteig","body":"In der Frankfurter Allee stadtausw\u00e4rts ab G\u00fcrtelstra\u00dfe war bis zum Beginn der Tiefbauarbeiten im Fr\u00fchjahr dieses Jahres das Parken auf dem B\u00fcrgersteig erlaubt; nach Abschluss der Arbeiten kehrte man nicht zu der alten Regelung zur\u00fcck, mit der viele Parkpl\u00e4tze m\u00f6glich waren. Ich rege an, das Parken auf dem B\u00fcrgersteig wieder zu erlauben.\n","uuid":"330566de-8b85-4150-91f9-1e1634caf129","post_date":"1442695758","updated_date":"1466163159","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-42","implementation_report":"Information des Fachamtes (Stand 08.03.2016):\r\nDie f\u00fcr das Gehwegparken auf der Frankfurter Allee zwischen der G\u00fcrtelstra\u00dfe und gegen\u00fcber der Rathausstra\u00dfe notwendige Beschilderung wurde angeordnet und auch vor Ort ausgef\u00fchrt.\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0","Latitude":"52.513198852539","Longitude":"13.477999687195","name":"Roland Schmidt","status_plain":"\r\n19.09.2015: Vorschlag eingereicht\r\n21.09.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n21.09.2015: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n08.03.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe","body":"Die Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe ist als Anliegerstra\u00dfe konzipiert. Das gegenw\u00e4rtige Verkehrsaufkommen ist bedeutend h\u00f6her und entspricht keinesfalls dem vorgesehenen Nutzungsgrad.\nUm diesen Zustand kosteng\u00fcnstig und effektiv zu \u00e4ndern, schlage ich vor, diese Stra\u00dfe in eine s.g. Sackgasse zu verwandeln. Da die Stra\u00dfe bis zur Berliner Stadtgrenze keine wesentlichen Abzweigungen besitzt, sollten an dieser Stelle Bl\u00fcmbenk\u00fcbel, eine Schrake etc. pp. aufgestellt werden.\n","uuid":"6cd45e5d-89f1-4670-9c12-ded174abea9b","post_date":"1440401902","updated_date":"1466163159","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2015","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-40","implementation_report":"Stand 29.10.2015:\r\nDie Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches kommt f\u00fcr die Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe nicht in Betracht, da die\u00a0rechtlichen und baulichen Voraussetzungen nicht vorliegen.\r\nAuf der 1,3\u00a0Kilometer langen Stra\u00dfe sind Gehweg und Fahrbahn klar und deutlich voneinander getrennt. Der Fahrzeugverkehr hat keine untergeordnete Bedeutung.\r\nInnerhalb von Bereichen, die mit dem Zeichen 325 \u00a0(verkehrsberuhigter Bereich) ausgewiesen sind, darf es keine Trennung zwischen Fahrbahn und B\u00fcrgersteig geben. Es muss ein niveaugleicher Stra\u00dfenk\u00f6rper vorliegen, der zudem nicht vorwiegend dem Fahrzeugverkehr gewidmet ist. Au\u00dferdem d\u00fcrften Fahrzeuge in verkehrsberuhigten Bereichen nur auf gekennzeichneten Parkfl\u00e4chen geparkt werden. Dies ist in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe ebenfalls nicht gegeben.\r\nDer Verkehrsberuhigung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe dienen die angeordneten Geschwindigkeitsbeschr\u00e4nkungen und das LKW-Verbot.\r\n\u00a0\r\nStand 13.10.2015:\r\nDie im Vorschlag formulierte Aussage, dass die Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe als Anliegerstra\u00dfe konzipiert wurde, konnte durch das zust\u00e4ndige Stra\u00dfen-und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt nicht best\u00e4tigt werden.\r\nHinweise, dass der Stra\u00dfenbelag einem erh\u00f6hten Verkehrsaufkommen nicht standh\u00e4lt, gibt es nicht.\r\n\u00a0\r\nDie Sperrung der Stra\u00dfe/ Ausweisung als Sackgasse wird durch den zust\u00e4ndigen Bezirksingenieur abgelehnt, da auch die Ahrensfelder Siedlung mit zum Einzugsgebiet geh\u00f6rt.\r\nDes Weiteren ist bekannt, dass auch Anwohner der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe diese Stra\u00dfe selbst nutzen, um so nach Ahrensfelde zu gelangen. ","Latitude":"52.570800781250","Longitude":"13.555999755859","name":"Wilfried Bube","status_plain":"\r\n24.08.2015: Vorschlag eingereicht\r\n02.09.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.09.2015: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n29.10.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Nach meiner Meinung sollte eine Ruine in der Wallensteinstr wahrscheinlich Bahngel\u00e4nde abgerissen werden","body":"Die von mir erw\u00e4hnte Ruine befindet sich auf der rechten Seite der Wallensteinstra\u00dfe, welche sich h\u00f6chstwahrscheinlich in Besitz der Bahn befindet , sollte samt Gel\u00e4nde welches zur Zeit schon wahrscheinlich auch schon mehrere Jahre als Ilegaler M\u00fchlablade Platz benutzt wird. Das Geb\u00e4ude selbst ist eine Gefahr, weil dort immer wieder Kinder herumturnen und somit h\u00f6chste Unfallgefahr besteht.\n","uuid":"31f1b571-5d2f-4841-9d65-bf326045200c","post_date":"1400154289","updated_date":"1466163159","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-1-59","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Privat(-fl\u00e4che)\r\n\u00a0\r\nStand 04.03.2016:\r\nBei dem in Rede stehenden Grundst\u00fcck handelt es sich um Privatbesitz. Der Eigent\u00fcmer hat das Dach decken und neue Fenster einbauen lassen. Derzeit wird an den Decken gearbeitet. Der Eigent\u00fcmer l\u00e4sst also das Geb\u00e4ude sanieren.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 11.01.2016:\r\n\u00dcber den Abri\u00df baulicher Anlagen entscheidet der Eigent\u00fcmer; zu den Aufgabe der Bauaufsicht geh\u00f6rt (u.a.) die Abwehr von Gefahren im Sinne der BauO Bln, zu der immer die Ma\u00dfnahme auszuw\u00e4hlen ist, die den Pflichtigen am geringsten beansprucht. Ein Abri\u00df von Geb\u00e4uden geh\u00f6rt regelm\u00e4\u00dfig nicht dazu.\r\nDas Bezirksamt kommt der Ersuchen der BVV nach, die aktuelle Gefahrenlage des Geb\u00e4udes in der Wallensteinstra\u00dfe wird gepr\u00fcft. Sollte sich die Sicherung vor unbefugtem Betreten des Grundst\u00fccks als unzureichend erweisen, werden entsprechende Ma\u00dfnahmen eingeleitet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\nZum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen.\r\n...\"","Latitude":"52.488998413086","Longitude":"13.511500358582","name":"Kurt Ettlinger","status_plain":"\r\n15.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n12.06.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Pr\u00fcfauftrag an das Bezirksamt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n04.03.2016: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Umbau der Stra\u00dfenbahnstrecke Konrad-Wolf-Stra\u00dfe am Sportforum","body":"Die von den Linien M5, M6 und 16 genutzte Strecke (ca. 500m) ist kein zeitgem\u00e4\u00dfes St\u00fcck Stra\u00dfenland. Die Situation hier ist \u00e4hnlich zu der in der Prenzlauer Promenade/Wei\u00dfenseer Spitze bis vor wenigen Jahren. Durch den Umbau auf Gr\u00fcngleis und eine jeweils einspurige Richtungsfahrbahn mit Radfahrangebotsstreifen sowie neuer Baumpflanzungen, bzw. Baumumpflanzungen der j\u00fcngeren B\u00e4ume an dieser Stelle l\u00e4sst sich die derzeitige Fehlplanung zeitgem\u00e4\u00df korrigieren. Die Stra\u00dfenbahnen fahren getrennt vom Autoverkehr. Der Motorisierte Individualverkehr (MIV) profitiert von neuem Stra\u00dfenbelag, besserer Beleuchtung und \u00fcbersichtlicher Raumsituation ganz im Gegensatz zum derzeitigen Zustand. Durch die Gr\u00fcngleise wirkt der Stra\u00dfenraum zudem modern und zeitgem\u00e4\u00df.\n","uuid":"ae06f84f-37cb-4fff-90c2-f17460bcf81e","post_date":"1383768109","updated_date":"1466163159","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-398","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2015:\r\nDer Einbau der Haltestellen-Cups ist erfolgt. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStand: 30.01.2014\r\nPlatz f\u00fcr eine separate Gr\u00fcngleis -Trasse ist hier nicht vorhanden. Es werden Haltestellen-Cups eingebaut zur Erleichterung des Ein- und Aussteigens - damit ist keine Querung der Fahrbahn n\u00f6tig.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.536598205566","Longitude":"13.474900245667","name":"QM","status_plain":"\r\n06.11.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n31.12.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcner Mittelstreifen auf der Frankfurter Allee ","body":"Ich finde der Mittelstreifen der Frankfurter Allee auf der Lichtenberger Seite sieht so grau und trist aus. Das ist ein ziemlicher Schock als Autofahrer, wenn man die Frankfurter Allee in Friedrichshain entlang f\u00e4hrt und dann die Grenze zu Lichtenberg passiert. Dann wirds ganz schnell grau und \u00f6de. Ich finde Lichtenberg hat da mehr zu bieten. Mein Vorschlag w\u00e4re, dort einen sch\u00f6nen Gr\u00fcnstreifen zu bepflanzen mit B\u00e4umen und Blumen oder vielleicht etwas Kunst.\n","uuid":"3ec9e127-2284-4f46-bd40-2a40ec5a56cd","post_date":"1362153834","updated_date":"1466163159","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-137","implementation_report":"Stellungnahme der BVG vom 25.02.2016:\r\nVon Seiten der BVG ist zum derzeitigen Zeitpunkt keine Sanierung des Tunnels der U-Bahnlinie 5 im Streckenabschnitt U Frankfurter Allee bis zur Lichtenberger Br\u00fccke geplant. Sollten unsererseits Planungen in diese Richtungen vorgenommen werden, wird das Bezirksamt Lichtenberg selbstverst\u00e4ndlich informiert.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand: 18.07.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEs liegen bereits BVV Beschlusslagen zu diesem Thema vor (DS/1312/VI und DS/0506/VII) die eine Begr\u00fcnung des Mittelstreifens Frankfurter Allee bef\u00fcrworten. F\u00fcr die Umsetzung des Anliegens in Form der Bauma\u00dfnahmenplanung ist allerdings die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt. Hier ist eine Abstimmung mit der BVG notwendig, die im Zusammenhang mit den bevorstehenden Bauarbeiten zur Deckensanierung des Tunnels der U5 angehalten werden muss, die Decke nicht betonieren zu lassen, sondern f\u00fcr eine Begr\u00fcnung vorzusehen.Der Sanierungsbeauftragte f\u00fcr das Sanierungsgebiet FAN (Stattbau) soll vom Vorschlag und dem Ansinnen hierzu informiert werden, um dies auch in die Agenda einzubinden.","Latitude":"52.513099670410","Longitude":"13.480699539185","name":"Prachtmaedchen21","status_plain":"\r\n01.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n02.03.2016: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Hundeauslauf in Alt-Lichtenberg","body":"Aufgrund der hitzigen Situation und im Anschluss an den \"Bello-Dialog\", w\u00fcrde ich mich gern f\u00fcr einen Hundeauslauf in Alt-Lichtenberg aussprechen. Im Stadtpark Lichtenberg herrscht Leinenpflicht, der n\u00e4chstgelegene Hundeplatz liegt in Rummelsburg. Dieser ist zum Bespielen der Hunde zwar ausreichend, jedoch kann man dort leider nicht spazieren gehen. Um die Situation zwischen Hundehalter und Nicht-Hundehalter zu entsch\u00e4rfen und damit Kinder und Hunde sich nicht andauernd in die Quere kommen, w\u00e4re ein Hundeauslauf eine gute pr\u00e4ventive Alternative um eine friedliche Co-Existenz zu erm\u00f6glichen.\n","uuid":"9695a21e-6a80-4a3b-91f4-5f531c998f9d","post_date":"1361960885","updated_date":"1466163159","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-97","implementation_report":"Einwohnerfragestunde 20.03.2014 (Auszug)\r\n\u00a0\r\nHerr Manfred Ujma (Mitglied im Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt) \u00e4u\u00dferte sich zu den Vorschl\u00e4gen des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt, insbesondere zum Thema \"Hundekot\". Hierzu regte er eine Ausschuss\u00fcberweisung an. Dar\u00fcber hinaus forderte Herr Ujma alle Mitglieder des Begleitgremiums zu einer regelm\u00e4\u00dfigen Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums auf.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Vorsteher nahm zu dem Aufruf zur Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums Stellung. Die Frage der Ausschuss\u00fcberweisung wurde von Frau Feige (Fraktion der SPD, Vorsitzende des Ausschusses f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr) beantwortet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche\u00a0Ordnung und Verkehr (23.09.2014):\r\nAuszug - Diskussion zu den Themen: Umgang mit Hundekot, Hundeauslaufgebieten und \u00f6ffentlichen Toiletten in Lichtenberg\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand: 12.06.2013\r\nIm Stadtpark Lichtenberg gibt es keine M\u00f6glichkeit, ein Hundeauslaufgebiet einzurichten. Das betrifft auch die weiteren Gr\u00fcnanlagen in diesem Abschnitt, da eine Unterversorung f\u00fcr die Erholungsnutzung und f\u00fcr Spielpl\u00e4tze besteht.\r\n\u00a0\r\nStand 22.01.2015:\r\nAbschlussbericht zur Drucksache DS/1231/VII\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nNach erneuter Besichtigung von Brachfl\u00e4chen - insbesondere im Bereich\u00a0Pablo-Picasso-Stra\u00dfe und Krugwiesen - wurde an der Seehausener Stra\u00dfe eine Teilfl\u00e4che (ca. 5.700 m\u00b2) des im B-Plan XXII - 1a planungsrechtlich als Fl\u00e4che f\u00fcr gedeckte Sportanlagen gesicherten Grundst\u00fccks definiert, dass als Hundeauslaufplatz / Hundespielplatz ausgewiesen werden kann. \r\n\u00a0\r\nMit dem Verein Hundefreunde Krugwiesen e.V. wurde zur Nutzung der Fl\u00e4che ein Vertrag geschlossen, mit dem der Verein die Pflege der Anlage \u00fcbernimmt. Aus den Kontakten hat sich in Folge ein Pachtvertrag mit einer gewerblichen Handelsschule ergeben, die wiederum geringere Teile des Platzes nutzt.\r\n\u00a0\r\nWeitere geeignete Fl\u00e4chen konnten nicht bestimmt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nPr\u00fcfauftrag an Verwaltung: M\u00f6gliche Fl\u00e4chen in Alt-Lichtenberg oder n\u00e4herer Umgebung benennen und diese im Rahmen der Votierung aufzeigen.\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschl\u00e4gen 2013-1-21 und 2013-1-99.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).","Latitude":"52.517200469971","Longitude":"13.483900070190","name":"Katrin H","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Einwohnerfragestunde der Bezirksverordnetenversammlung am 20.03.2014\r\n23.09.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Hundeauslaufplatz","body":"In Erg\u00e4nzung des Vorschlages \"St\u00e4rkere Pr\u00e4senz des Ordnungsamtes\" (2013-1-18) m\u00fcssten nat\u00fcrlich f\u00fcr die Hundehalter annehmbare Bedingungen f\u00fcr den Auslauf ihrer Hunde geschaffen werden.\n","uuid":"0f511c98-d084-4cd4-afa1-0c3e3afae8fa","post_date":"1361555665","updated_date":"1466163159","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-21","implementation_report":"Einwohnerfragestunde 20.03.2014 (Auszug)\r\n\u00a0\r\nHerr Manfred Ujma (Mitglied im Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt) \u00e4u\u00dferte sich zu den Vorschl\u00e4gen des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt, insbesondere zum Thema \"Hundekot\". Hierzu regte er eine Ausschuss\u00fcberweisung an. Dar\u00fcber hinaus forderte Herr Ujma alle Mitglieder des Begleitgremiums zu einer regelm\u00e4\u00dfigen Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums auf.\r\n\u00a0\u00a0\r\nDer Vorsteher nahm zu dem Aufruf zur Teilnahme an den Sitzungen des Begleitgremiums Stellung. Die Frage der Ausschuss\u00fcberweisung wurde von Frau Feige (Fraktion der SPD, Vorsitzende des Ausschusses f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr) beantwortet.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche\u00a0Ordnung und Verkehr (23.09.2014):\r\nAuszug - Diskussion zu den Themen: Umgang mit Hundekot, Hundeauslaufgebieten und \u00f6ffentlichen Toiletten in Lichtenberg\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 22.01.2015:\r\nAbschlussbericht zur Drucksache DS/1231/VII\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:\r\n\u00a0\r\nNach erneuter Besichtigung von Brachfl\u00e4chen - insbesondere im Bereich\u00a0Pablo-Picasso-Stra\u00dfe und Krugwiesen - wurde an der Seehausener Stra\u00dfe eine Teilfl\u00e4che (ca. 5.700 m\u00b2) des im B-Plan XXII - 1a planungsrechtlich als Fl\u00e4che f\u00fcr gedeckte Sportanlagen gesicherten Grundst\u00fccks definiert, dass als Hundeauslaufplatz / Hundespielplatz ausgewiesen werden kann. \r\n\u00a0\r\nMit dem Verein Hundefreunde Krugwiesen e.V. wurde zur Nutzung der Fl\u00e4che ein Vertrag geschlossen, mit dem der Verein die Pflege der Anlage \u00fcbernimmt. Aus den Kontakten hat sich in Folge ein Pachtvertrag mit einer gewerblichen Handelsschule ergeben, die wiederum geringere Teile des Platzes nutzt.\r\n\u00a0\r\nWeitere geeignete Fl\u00e4chen konnten nicht bestimmt werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nHundeauslauf ist keine Aufgabe der \u00f6ffentlichen Hand. Eine Fl\u00e4che f\u00fcr eine Privatinitiative ist nicht vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nPr\u00fcfauftrag an Verwaltung: M\u00f6gliche Fl\u00e4chen in Alt Lichtenberg oder n\u00e4herer Umgebung benennen und diese im Rahmen der Votierung aufzeigen.\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschl\u00e4gen 2013-1-97 und 2013-1-99.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).","Latitude":"52.540298461914","Longitude":"13.489800453186","name":"regine rogozinski","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Einwohnerfragestunde der Bezirksverordnetenversammlung am 20.03.2014\r\n23.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen und Fu\u00dfg\u00e4ngerschutz vor Supermarkt, Rheinsteinstra\u00dfe","body":"Immer wieder wird die gekennzeichnete Fl\u00e4che, nur f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger, durch Autofahrer zugeparkt, was ein \u00dcberqueren der Rheinsteinstra\u00dfe sehr gef\u00e4hrlich macht (H\u00f6he Weseler Stra\u00dfe und Supermarkt) Hier w\u00e4re zum einen ein Zebrastreifen angebracht, da weder Rechts vor Links, noch auf Tempo 30 geachtet wird, damit sollte es schon eher was werden, dar\u00fcber hinaus sollte man z.B. Eisenbahnschwellen (alte Holzschwellen) so installieren, das kein Auto mehr dort Parken kann. Das w\u00e4re mal Familienfreundliche Verkehrsplanung.\n","uuid":"afb61e7b-218e-4b39-9a15-86cd980c5a1d","post_date":"1361546535","updated_date":"1466163159","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-15","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStellungnahme Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (SVB):\r\nDie SVB wird keine zus\u00e4tzlichen Sperrma\u00dfnahmen (z.B. Absperrbake Z 600) anordnen k\u00f6nnen. Veranlasste Kontrollen ergaben \u201ekein st\u00e4ndiges Zuparken\u201c der Markierung.\r\nDie STVO- Ver-/Gebote an dieser Stelle sind bereits dreifach signalisiert:\r\n\r\nPer se StVO - \u00a7 12 III 1 = 5\u2013m-Bereich (das Parken ist nicht erlaubt)\r\nPer se StVO - \u00a7 12 III 5 \u2013 Bordsteinabsenkung und zus\u00e4tzlich:\r\nSperrfl\u00e4chenmarkierung.\r\n\r\nWeitere Doppelregelungen kommen nach \u00a7 45 IX StVO nicht in Betracht, vgl. auch: VwV-StVO \u00c4nderungen aus 2009 mit Einspareffekt\r\n\r\nkeine Verkehrszeichen, die die algemeinen Regelungen wiederholen\r\nkeine Doppelungen (z.B. Z 276 und Z 295 oder Z 331.1 und Z 254 nicht gleichzeitig anordnen)\r\n\r\nInsoweit ist dies ein Verhaltensproblem der Kraftfahrer und \u00dcberwachungsproblem ruhender Verkehr.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 12.06.2013:\r\nSofortma\u00dfnahme: Pr\u00fcfung zur Anordnung und Aufstellung von entsprechenden Absperrschranken (Zeichen 600).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.482700347900","Longitude":"13.526900291443","name":"George Wossi","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Ordnungsamt\r\n31.12.2013: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Einsatz behindertengerechter Fahrzeuge","body":"Einsatz behindertengerechter Fahrzeuge auf der Tramlinie 21\n","uuid":"9956e488-5a30-4ac7-81b8-0dde296fab7f","post_date":"1306845338","updated_date":"1466163159","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"13-12-8","implementation_report":"Stand 02.03.2016:\r\nDie Tramlinie 21 ist durchgehend barrierefrei. Es k\u00f6nnen noch vereinzelt zur Verst\u00e4rkung alte Fahrzeuge eingesetzt werden, die aber sukzessiv aus dem Betrieb genommen werden.\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nDer Vorschlag wurde an die BVG weitergeleitet. Stellungnahme ist ausstehend.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nBei dem Fahrzeugeinsatz auf den Linien und Strecken\u00e4sten sind neben der Barrierefreiheit auch Nachfragest\u00e4rken und Fahrzeugkapazit\u00e4ten netzweit zu ber\u00fccksichtigen. Die Fahrzeugverf\u00fcgbarkeit von Niederflurbahnen wird in erster Linie auf den Linien mit der gr\u00f6\u00dften Kundennachfrage eingesetzt. Mit zunehmender Anzahl werden weitere aufkommensstarke Linien mit Flexity-Fahrzeugen mit dem Ziel eines maximalen Kundennutzens auf dem gesamten Stra\u00dfenbahnnetz best\u00fcckt. 2012 werden weitere 20 Niederflurbahnen in Berlin eingesetzt. Bis 2016/17 sollen m\u00f6glichst alle Stra\u00dfenbahnen barrierefrei sein. Der Vorschlag aus dem B\u00fcrgerhaushalt 2013 wird an den Runden Tisch \u00d6PNV bzw. die BVG weitergereicht.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nHierf\u00fcr ist die BVG zust\u00e4ndig. Das Bezirksamt wird ersucht, sich weiterhin daf\u00fcr einzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz empfiehlt dem Hauptausschuss das zust\u00e4ndige Amt des Bezirksamtes von Lichtenberg zu ersuchen, Verhandlungen mit der BVG aufzunehmen, mit dem Ziel, den Einsatz behindertengerechter Fahrzeuge auf der Tramlinie 21 zu realisieren.\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n31.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n02.03.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Reparatur einer Laterne","body":"Laterne reparieren in Demminer Str. 9 c, 13059 Berlin, seit November 2015 immer wieder defekt.\n","uuid":"0b0cfd34-062c-4813-a579-485d221113df","post_date":"1457033922","updated_date":"1466163153","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2016","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2016-1-6","implementation_report":"Stellungnahme von Vattenfall (04.03.16):\r\nBei der\u00a0Leuchte Demminer Stra\u00dfe vor Haus Nr. 9 c handelt es sich um eine Privatleuchte. Die Bewohner k\u00f6nnen bei der Hausverwaltung nachfragen und den Mangel melden.","Latitude":"52.570201873779","Longitude":"13.511799812317","name":"Hans-Joachim Liersch","status_plain":"\r\n03.03.2016: Vorschlag eingereicht\r\n04.03.2016: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n04.03.2016: Anliegen weitergeleitet an Vattenfall\r\n04.03.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sitzm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger in Karlshorst","body":"Innerhalb von Karlshorst sollten mehr Sitzm\u00f6glichkeiten (B\u00e4nke) f\u00fcr F\u00fc\u00dfg\u00e4nger bereitgestellt werden. Entsprechende Orte, die sich anbieten und wo sich \u00f6fter mehrere Personen aufhalten, w\u00e4ren:\n1. Wallensteinstra\u00dfe/Ecke Sangeallee (an der Blockdammbr\u00fccke)\n2. Wandlitzstra\u00dfe in H\u00f6he der Blockdammbr\u00fccke\n3. D\u00f6nhoffstra\u00dfe/Ecke Karl-Egon-Stra\u00dfe\n","uuid":"aca7f16f-8094-4c3f-9403-817c31833884","post_date":"1436454750","updated_date":"1466163153","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-35","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 08.01.16: \r\nDie Bank an der Sangeallee / Wallensteinstra\u00dfe wurde aufgestellt (siehe Foto). Die Aufstellung des Hutpollers folgt noch.\r\n\u00a0\r\nStand 12.11.2015:\r\n\r\nZum 1. Standortvorschlag: Im ersten Quartal 2016 wird eine Bank aufgestellt (siehe Foto).\r\nZum 2. Standortvorschlag: Dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt stehen am genannten Standort keine geeigneten Fl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung. Die HOWOGE lehnte das Angebot, eine Bank auf ihren Fl\u00e4chen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt aufzustellen und finanzieren, ab.\r\nZum 3. Standortvorschlag: Hier stehen keine ausreichenden \u00f6ffentlichen Fl\u00e4chen f\u00fcr eine Bank zur Verf\u00fcgung. Der Oberstreifen wird grunds\u00e4tzlich freigehalten, da dieser von Sehbehinderten zum Ertasten genutzt wird. Der Unterstreifen ist zu schmal f\u00fcr eine Bank, hier k\u00f6nnten jedoch Hutpoller aus Beton (50 cm Durchmesser und H\u00f6he) aufgestellt werden, sofern dies gew\u00fcnscht wird.\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 10.09.2015:\r\nDie Standortvorschl\u00e4ge befinden sich derzeit in der Pr\u00fcfung. In Einzelf\u00e4llen m\u00fcssen Stellungnahmen der anliegenden Wohnungseigent\u00fcmer eingeholt werden, da es in der Vergangenheit zu Beschwerden von Anwohnern kam, welche zur Versetzung und Entfernung der B\u00e4nke f\u00fchrten.\r\nSollten angemessene Fl\u00e4chen im \u00f6ffentlichen Raum\u00a0zur Verf\u00fcgung stehen, wird eine Bank pro Standort aufgestellt. \u00dcber das Pr\u00fcfergebnis wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt in der n\u00e4chsten Sitzung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt am 12.11.2015\u00a0berichten.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a021.01.2016 (DS/1865/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 enthaltenen Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenem Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.486301422119","Longitude":"13.516900062561","name":"Margot Hemmo","status_plain":"\r\n09.07.2015: Vorschlag eingereicht\r\n04.09.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.11.2015: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n08.01.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Badestelle am Rummelsburger See","body":"Ich schlage vor, einen Abschnitt am Ufer des Rummelsburger Sees (Paul und Paula Ufer) als Liegewiese bzw. als Badestrand umzugestalten und \u00f6ffentlich freizugeben. Die Wasserqualit\u00e4t der Spree nimmt seit einigen Jahren erheblich zu. Lichtenberg hat wenig Zugang zu Wasserstellen und die w\u00e4re eine Gelegenheit, eine neue Badestelle in unserem Bezirk zu schaffen.\n","uuid":"a9285b4d-447b-46e8-a27a-c31ef6c9aaa6","post_date":"1432719693","updated_date":"1466163153","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2015","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2015-1-24","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stadtentwicklungsamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes \r\n\u00a0\r\nStand 12.02.2016\r\nDie Badestelle am Rummelsburger See betrifft verschiedene Bereiche, unter anderem auch das Landesamt f\u00fcr Gesundheit und Soziales, das f\u00fcr den gesundheitlichen Badegew\u00e4sserschutz zust\u00e4ndig ist. Zun\u00e4chst m\u00fcsste jedoch umfassend gepr\u00fcft werden, ob der Rummelsburger See \u00fcberhaupt die Anforderungen der Badegew\u00e4sserrichtlinie erf\u00fcllen kann. Eine vorl\u00e4ufige Ersteinsch\u00e4tzung siehe unten. Es gibt zurzeit mit dem Ruschegraben zwar nur einen gro\u00dfen Einleiter, der belastetes Regenwasser in den See leitet. Hinzu kommen jedoch sogenannte Fehlanschl\u00fcsse (ungenehmigte h\u00e4usliche Abwassereinleitungen) und vor allem die Belastungen durch frei schwebende Sedimente und die vorhandenen Bodenablagerungen. Letztere w\u00fcrden z.B. durch Badende m\u00f6glicherweise weiter aufgewirbelt werden. Ob es vor diesem Hintergrund sinnvoll ist, eine Liegewiese mit Wasserzugang neu zu schaffen und somit die Menschen zum Baden zu animieren, ist fraglich. Grunds\u00e4tzlich ist die Forderung, mehr Zug\u00e4nge zum Wasser zu schaffen, jedoch nachvollziehbar und wird daher auch seinen Niederschlag in der Entwicklungskonzeption finden.\r\n\u00a0\r\nUnverbindliche Ersteinsch\u00e4tzung auf der Grundlage der \u00dcberblicks\u00fcberwachung der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt:\r\nGem\u00e4\u00df der Verordnung \u00fcber die Qualit\u00e4t und die Bewirtschaftung der Badegew\u00e4sser (Badegew\u00e4sserverordnung) vom 7. Juli 2008 besteht im Rummelsburger See Badeverbot. Das beruht auf Einsch\u00e4tzungen der Risiken der Sicherheit f\u00fcr Badende und die Schifffahrt sowie des Auftretens von Blaualgen gem\u00e4\u00df Empfehlung des UBA aufgrund der Trophie (TP, SD, Chl a). Die Grenzwerte der EG-Badegew\u00e4sserrichtlinie werden weitestgehend eingehalten. Bei Starkregen drohen sehr hohe gesundheitlich relevante Piks, die jedoch recht selten sind. Die deutlich h\u00f6her liegenden Kolonie bildenden Einheiten (KbE) der Coliformen Keime, die nach der Verschmutzung l\u00e4nger im Gew\u00e4sser nachgewiesen werden k\u00f6nnen, weisen auf eine diffuse Belastung aus dem Einzugsgebiet des Ruschegrabens hin.\r\n\u00a0\r\nStand Juni 2015:\r\nDer Vorschlag betrifft die Zust\u00e4ndigkeit von dem Stadtentwicklungsamt und dem Umwelt- und Naturschutzamt. Unter Federf\u00fchrung von dem Fachbereich Stadtplanung wird derzeit ein Entwicklungskonzept f\u00fcr Natur und Landschaft\u00a0 Rummelsburger See erstellt. Dieses soll mit den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern beraten werden. In diesem Zusammenhang ist auch dieser Vorschlag einzubeziehen.","Latitude":"52.500198364258","Longitude":"13.471300125122","name":"Nils Neuland","status_plain":"\r\n27.05.2015: Vorschlag eingereicht\r\n27.05.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n18.06.2015: Anliegen weitergeleitet an den Runden Tisch zum Rummelsburger See\r\n12.02.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"\u00dcberarbeitung der Querung Landsberger Allee und Auswechslung der Wegeplatten auf dem \u00dcbergang","body":"Die Querung der Landsberger Allee - in H\u00f6he der Nr. 212/214 - ist in einem sehr schlechten Zustand, es besteht die Gefahr von Verletzungen. Die Anwohnerinnen und Anwohner nutzen diese Querung schon sehr viele Jahre, besonders zur Erreichung der Stra\u00dfenbahnhaltestelle, so dass dieser \u00dcberweg sehr ausgetreten ist. Einige Steinplatten sind zerbr\u00f6ckelt und stellen eine weitere Unfallquelle dar. Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn der \u00dcbergang so \u00e4hnlich wie bei dem Castello-Center gestaltet werden k\u00f6nnte.\n","uuid":"f373cb5e-5fc7-4051-8e39-af2d5ccc95cc","post_date":"1429707600","updated_date":"1466163153","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2015","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-3-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin / Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges ist an dieser Stelle zu gef\u00e4hrlich, da Fahrzeuge hier hohe Geschwindigkeiten erreichen. Aus diesem Grund wurde das Anliegen bereits in der Vergangenheit durch die Verkehrslenkung Berlin abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a021.01.2016 (DS/1865/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.532901763916","Longitude":"13.480500221252","name":"B\u00fcrgervorschlag 49","status_plain":"\r\n22.04.2015: Vorschlag eingereicht\r\n04.06.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.06.2015: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n11.01.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.01.2016: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1865/VII vom 21.01.2016"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung einer geb\u00fchrenpflichtigen Parkzone rund um das OZK (Sana Klinikum)","body":"Aufgrund der katastrophalen Parksituation in den angrenzenden Nebenstra\u00dfen rund um das OZK ist es den Anwohnern kaum noch m\u00f6glich, ihre Fahrzeuge in diesem Gebiet abzustellen. Einziges Zeitfenster, um einen Parkplatz zu erhaschen, ist der Schichtwechsel im OZK. Erschwerend kommt hinzu, dass seit der Parkzeitbegrenzung vor einigen Wochen auf dem Kundenparkplatz des REWE-Supermarktes in der Gotlindestra\u00dfe die vielen gewerblichen Fahrzeuge im angrenzenden Wohngebiet, dass sowieso schon durch die Parksituation durch das OZK belastet ist, abgestellt werden. Selbst als Betroffener w\u00fcnsche ich mir die Einrichtung einer geb\u00fchrenpflichtigen Parkzone, damit es wieder m\u00f6glich ist, sein Fahrzeug in angemessener Entfernung zur Wohnadresse abzustellen. Klar ist auch, dass damit nicht das Parkplatzproblem gel\u00f6st sondern nur verschoben wird. Der Betreiber des Arbeiterwohnhotels m\u00fc\u00dfte da ebenfalls nachdenken, wo die vielen gewerblichen Fahrzeuge seiner G\u00e4ste abgestellt werden, ebenso wie das OZK. Das OZK verf\u00fcgt aber z. B. \u00fcber einen Tiefgaragenparkplatz, der aber aufgrund der Geb\u00fchren und der unzureichenden Ausschilderung im Kiez kaum genutzt wird.\n","uuid":"310a2282-b5b0-46be-ae38-d1d2b1ff3459","post_date":"1397132173","updated_date":"1466163153","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-35","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n12.11.15: Die BVV hat den Vorschlag des Bezirksamtes, die erforderlichen Gutachten durchzuf\u00fchren, abgelehnt. Stattdessen sollte das BA \u201emit in den Kiezen n\u00f6rdlich und s\u00fcdlich der Frankfurter Allee (FAN/FAS) sowie in der Viktoriastadt, zwischen G\u00fcrtelstra\u00dfe/ M\u00f6llendorffstra\u00dfe im Westen, Gudrunstra\u00dfe/Buchbergerstra\u00dfe, N\u00f6ldnerplatz im Osten, Marktstra\u00dfe im S\u00fcden und Gotlindestra\u00dfe im Norden - ans\u00e4ssigen Wohnungsunterunternehmen, unter Einbeziehung der Vertretungen der Mieterschaft bzw. Genossenschaftsmitglieder, ans\u00e4ssigen Beh\u00f6rden, Unternehmen und Institutionen, der Vertretungen der Besch\u00e4ftigten sowie Nutzerinnen und Nutzern (z.B. Patienten) die durch hohen Parkdruck gekennzeichnete Situation zuerst zeitnah zu besprechen und \u00fcber L\u00f6sungsm\u00f6glichkeiten zu diskutieren. Dabei sind verschiedene Modelle zur Schaffung zus\u00e4tzlichen Parkens zu eruieren. Das Bezirksamt hat \u00fcber die Ergebnisse der Gespr\u00e4che der Bezirksverordnetenversammlung zu berichten.\"Das ist durchgef\u00fchrt worden \u2013 in FAN fand am 03.06.15 eine B\u00fcrgerversammlung mit allerdings sehr mit geringer Beteiligung statt. Die BVV ist mit einem weiteren Zwischenbericht zur DS 1421/VII am 17.09.2015 \u00fcber die Ergebnisse der Befragungen und Gespr\u00e4che informiert worden. Nunmehr muss die BVV den weiteren Fortgang beschlie\u00dfen. Die im Zuge der Haushaltsplanaufstellung 2016/17 geplanten 80.000 \u20ac f\u00fcr Gutachten sind allerdings bereits durch BBV-Beschluss auf 40.000 \u20ac reduziert worden, so dass eine voll umf\u00e4ngliches Gutachten fraglich wird. Der zust\u00e4ndige Ausschuss der BVV hat dementsprechend auch beschlossen zun\u00e4chst nur die Gebiete s\u00fcdl. der Frankfurter Allee begutachten zu lassen. Ein Beschluss der BVV steht noch aus.\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nBVV-Beschluss\u00a021.01.2016 (DS/1865/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.513999938965","Longitude":"13.495200157166","name":"maikscheel","status_plain":"\r\n10.04.2014: Vorschlag eingereicht\r\n05.06.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.11.2015: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n11.01.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.01.2016: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1865/VII vom 21.01.2016"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenbeleuchtung","body":"In der Robert-Uhrig-Stra\u00dfe fehlt auf der linken Seite in Richtung U-Bahn die Stra\u00dfenbeleuchtung. Gegen\u00fcber der Nr. 5 steht noch eine Laterne, dann bis Nr. 19 bzw. Massower Str fehlen weitere.\nAuf der rechten Stra\u00dfenseite bei den geraden Hausnummern finden sich Lampen, die aber Richtung Stra\u00dfe durch B\u00e4ume unwirksam sind.\nKleiner Sicherheitshinweis: Zwischen den links einzeln stehenden H\u00e4usern befinden sich Strauchwerk und Gr\u00fcnfl\u00e4chen, teils un\u00fcbersichtlich.\n","uuid":"44ff5492-8322-414b-8270-b5e2d05206e7","post_date":"1371671123","updated_date":"1466163153","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-351","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 29.02.2016:\r\nIn der Robert-Uhrig-Stra\u00dfe werden zum einen die vorhandenen Leuchten modernisiert. Dies soll bis Ende M\u00e4rz 2016 abgeschlossen sein. \r\nZum anderen wurden bereits zus\u00e4tzliche Lichtmaste aufgestellt, welche sp\u00e4testens im April 2016 in Betrieb genommen werden sollen. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 14.01.2014\r\nDie Stra\u00dfenbeleuchtung ist einseitig aber intakt. Alle 40 m befindet sich hier ein Lichtmast. Zur Lichtmessung wurde dieser Vorgang in die Zust\u00e4ndigkeit der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt, Abt. X, gegeben. Die Senatsverwaltung teilte am 26.02.2014 mit, dass gepr\u00fcft wird, ob die Leuchten in der Robert-Uhrig-Str. mit jeweils einer zweiten Lampe betrieben werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.508300781250","Longitude":"13.512100219727","name":"W. Boremski","status_plain":"\r\n19.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n29.02.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schulhof der Hermann-Gmeiner-Schule f\u00fcr den Durchgangsverkehr sperren und neu gestalten. Schulhof absichern                                         ","body":"Spielger\u00e4te sind st\u00e4ndig defekt, Schulhof ist Treffpunkt f\u00fcr illegale \"Partys\" , Glasscherben und zerbrochene Flaschen sowie Zigarettenkippen liegen rum und sind eine Gefahr f\u00fcr die Kinder.\n","uuid":"0eadbeea-48e3-4b87-a35b-6a9c9bdc1b44","post_date":"1361954235","updated_date":"1466163153","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-96","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2015:\r\nDie Einfriedung\u00a0wurde fast komplett in 2015 erneuert. Die noch verbleibende Einfriedung wird nach der Sanierung von Haus A realisiert (voraussichtlich Ende 2016) und ist wegen der Baustelleneinrichtung im Moment nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\n\r\nStand 10.02.2015:\r\nIn 2015 erfolgt eine umfassende Erneuerung der Einfriedung des Standortes aus Mitteln der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung Schule.\r\n\u00a0\r\nStand: 13.03.2014\r\nAn der Hermann-Gmeiner-Schule wurde in 2013 ein Schlagbaum gesetzt, um das illegale Befahren und Beparken des Gel\u00e4ndes vor dem Schulgeb\u00e4ude zu unterbinden. Der Schulhof ist von der Schule selbst vor langer Zeit als \"offener Schulhof\" deklariert worden und stand somit auch der \u00d6ffentlichkeit zur Verf\u00fcgung. Entsprechende Schilder vor Ort bekundeten dies. Der Vorschlag wurde in die Schulkonferenz der Grundschule eingespeist und diese hat in ihrer Sitzung am 13.06.2013 beschlossen, dass der Schulhof nicht weiter als \"offener Schulhof\" deklariert werden soll und somit vollst\u00e4ndig eingez\u00e4unt werden kann. Die Priorit\u00e4tenplanung Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung f\u00fcr 2014 sah eine (teilweise) Erneuerung und Erg\u00e4nzung der Zaunanlagen vor (Gesamtkosten ca. 40.000 Euro). Aufgrund einer Verf\u00fcgungsbeschr\u00e4nkung in H\u00f6he von 200.000 Euro bei 3700/52110 (Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung Schulen) kann die Ma\u00dfnahme jedoch nicht in 2014 realisiert werden. Der noch verf\u00fcgbare Mittelansatz kann in 2014 vorrangig nur noch zur Abwehr akuter Gefahren auf den schulischen Au\u00dfenanlagen im Bezirk eingesetzt werden. Die Umsetzung muss \u00fcber eine Fachfirma erfolgen, daf\u00fcr ist eine beschr\u00e4nkte Ausschreibung durch den Bereich Facility Management bzw. Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt erforderlich. Eine Zusage f\u00fcr die Umsetzung der Ma\u00dfnahme in 2015 kann seitens des Fachamtes nicht erfolgen, da es nicht vorhersehbar ist, ob die Mittel f\u00fcr Gefahrenabwehr eingesetzt werden m\u00fcssen. Gefahrenabwehr (z.B. Stolperstellen auf Schulh\u00f6fen u.\u00e4.) hat immer Vorrang.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt:\r\nVorschlag war zun\u00e4chst zur Votierung in 2014 vorgesehen. Das Begleitgremium befand in der Sitzung vom 13.03.14 von dieser Entscheidung abzusehen und den Vorschlag f\u00fcr die Umsetzung zu empfehlen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...Zur Anlage 5 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\nF\u00fcr die Vorschl\u00e4ge der Anlage 5 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen...\"","Latitude":"52.509998321533","Longitude":"13.486000061035","name":"Bruno","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.03.2015\r\n20.03.2015: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Schul- und Sportamt\r\n31.12.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrssicherheit","body":"Mir ist aufgefallen, dass der Radweg ab G\u00e4rtnersta\u00dfe 4 bis r\u00fcber zum Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg nicht als Radweg markiert ist. Bei meiner Beobachtung ist mir aufgefallen, dass die Radfahrer von der Nebenstra\u00dfe oft bedr\u00e4ngt werden und ausweichen m\u00fcssen, wobei sie dann sehr mit dem laufenden Verkehr in unmittelbare Enge kommen. Einfach nur den Radweg ordentlich einzeichnen.\nVielen Dank Gra\u00dfnick\n","uuid":"057c9016-1c77-4bda-a56f-420c6461a530","post_date":"1441708163","updated_date":"1466163147","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-41","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation der Verkehrslenkung Berlin (15.01.2016):\r\nDer Hinweis vom 8. September 2015 auf die fehlende Radfurt im Zuge der G\u00e4rtnerstra\u00dfe \u00fcber die Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00dfe an das Bezirksamt Lichtenberg wurde der Verkehrslenkung Berlin zust\u00e4ndigkeitshalber \u00fcbermittelt. Das Anliegen wurde bearbeitet.\r\nRadwege hinweg \u00fcber Einm\u00fcndungen werden stets mit einer markierten Furt versehen. Fehlt diese, kommt es schnell zu den benannten Beeintr\u00e4chtigungen des Radverkehrs. Daher wurde angeordnet, dass die Markierung nun aufgetragen wird.\r\nDas Ausf\u00fchren von Fahrbahnmarkierungen ist abh\u00e4ngig von der Witterung. Bei N\u00e4sse und K\u00e4lte l\u00e4sst sich das daf\u00fcr genutzte Plastik nicht gut auftragen und w\u00fcrde beizeiten abplatzen und abgefahren werden. Daher wird um Verst\u00e4ndnis gebeten, wenn es noch einige Zeit dauert, bis die Markierung hergestellt ist.","Latitude":"52.547100067139","Longitude":"13.500499725342","name":"Heinz Gra\u00dfnick","status_plain":"\r\n08.09.2015: Vorschlag eingereicht\r\n09.09.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n11.09.2015: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n15.01.2016: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Sanierung der Stra\u00dfe und Gehwege in der Gudrunstra\u00dfe","body":"Die Gudrunstra\u00dfe l\u00e4sst echt zu w\u00fcnschen \u00fcbrig. Eine Sanierung der Fahrbahn w\u00e4re echt notwendig, aber geflickt wird immer nur, wo ein Loch ist. Am Stra\u00dfenrand, wo Autos parken, passiert gar nichts. Da sollte man mal anfangen was zu tun, bevor hier eine Parkraumbewirtschaftung greift.\n","uuid":"88b53443-08cf-4a6a-a754-642ca166c30b","post_date":"1433867594","updated_date":"1466163147","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2015","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-34","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas dargelegte Problem der schadhaften Gehweg- und Fahrbahnbereiche in der Gudrunstra\u00dfe ist dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt bekannt. Die in einigen Stra\u00dfenabschnitten bestehende Oberfl\u00e4chenbefestigung ist gekennzeichnet durch Verschlei\u00df- und Alterungserscheinungen sowie Unebenheiten. Der bauliche Zustand der Verkehrsfl\u00e4chen ist aufgrund regelm\u00e4\u00dfiger baulicher Erhaltungsma\u00dfnahmen verkehrssicher und entspricht somit dem regelm\u00e4\u00dfigen Verkehrsbed\u00fcrfnis. Dennoch sind einige gr\u00f6\u00dfere Teilbereiche der Gehwege und der Fahrbahn unbestritten reparaturbed\u00fcrftig.\r\nDie umfassende Erneuerung von \u00f6ffentlichen Verkehrsfl\u00e4chen kann jedoch infolge der anhaltend angespannten kritischen finanziellen Haushaltslage des Landes Berlin und somit letztlich auch im Bezirk Lichtenberg, nur unter Beachtung der zur Verf\u00fcgung stehenden finanzellen Mittel schrittweise durchgef\u00fchrt werden. Die Begutachtung und Einsch\u00e4tzung des jeweiligen baulichen Zustandes von Stra\u00dfen und deren Bewertung hinsichtlich der dringenden Notwendigkeit zur Instandsetzung, muss dabei stets unter Ber\u00fccksichtigung des gesamten Stra\u00dfennetzes im Bezirk und deren Verkehrsbedeutung erfolgen.\r\nAufgrund der Vielzahl schadhafter Verkehrsfl\u00e4chen im Bezirk Lichtenberg kann derzeit kein Zeitraum f\u00fcr die Instandsetzung bzw. Erneuerung der betroffenen Bereiche in der Gudrunstra\u00dfe benannt werden.\r\nVoraussichtliche Stra\u00dfenbaukosten f\u00fcr den Stra\u00dfenabschnitt von Gernotstra\u00dfe bis Kriemhildstra\u00dfe ca. 175.000,- Euro (w\u00e4re nur im Rahmen der\u00a0Investitionsplanung ab 2020 m\u00f6glich).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a021.01.2016 (DS/1865/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Vorstandes wurde ohne Aussprache beschlossen.\r\nBeschluss:\r\nDie in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen.","Latitude":"52.513698577881","Longitude":"13.503999710083","name":"Ronald Miske","status_plain":"\r\n09.06.2015: Vorschlag eingereicht\r\n04.09.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.09.2015: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n11.01.2016: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n21.01.2016: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1865/VII vom 21.01.2016"}},{"proposal":{"title":"Verbindungsweg entlang des Tr\u00e4nkegrabens","body":"Der Verbindungsweg entlang des Tr\u00e4nkegrabens (Teilweise also der Agnes-Kraus-Weg) zwischen Kolonie M\u00e4rkische Aue und S-Betriebsbahnhof Rummelsburg wird oft und gerne als schneller, ungef\u00e4hrlicher, entspannter, \"gr\u00fcner\" Fahrradverbindungsweg nach U-Friedrichsfelde /Alt-Friedrichsfelde genutzt. Teilweise ist er aber in sehr desolatem Zustand. Besonders n\u00f6rdlich vom Penny-Markt bis M\u00e4rkische Aue. Bodenwellen, extrem gehobene Betonplatten u.s.w. Die Querungsm\u00f6glichkeit an der Sewanstra\u00dfe f\u00fcr Radfahrer auf diesem Weg ist \u00fcbrigens vorbildlich!!! Leider ist es s\u00fcdlich davon dann nicht mehr so durchdacht. Insbesondere die Querungsm\u00f6glichkeit der Wohngebietsstra\u00dfen (mehrere Dolgenseestra\u00dfen) Richtung S-Bahnhof zur Fahrradstra\u00dfe dort ist nicht ganz einfach. Zudem ist die s\u00fcdliche Fortf\u00fchrung des Agnes-Kraus-Wegs (neben netto) teilweise bei Dunkelheit stockfinster und v\u00f6llig unbeleuchtet. Zwischen S-Betriebsbahnhof Rummelsburg und der s\u00fcdlichsten aller Dolgenseestra\u00dfen ist der Weg zudem besonders schmal und wegen dem S-Bahnhof an der engsten Stelle am st\u00e4rksten frequentiert.\n","uuid":"6577ed6a-a202-46c5-bc5f-f2c22c15b445","post_date":"1400426418","updated_date":"1466163147","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-68","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 04.12.2014:\r\nDie Gefahrenstellen im angesprochenen Bereich wurden beseitigt, der Weg an der Giebelseite der Dolgenseestr. 39 wurde verbreitert und die Wegef\u00fchrung an der Dolgenseestr. 54 verbessert (s. Fotos).\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nIm letzten Jahr wurde der Weg schon teilweise asphaltiert, einige Teilst\u00fccke fehlen aber noch. Im Moment wird eine Vereinbarung mit der HOWOGE vorbereitet, da diese bereit ist, einige Wegeteile f\u00fcr die Sanierung \"abzugeben\". Daf\u00fcr m\u00fcssen an einigen Stellen die Hecken beseitigt werden, hier ist zun\u00e4chst eine Ausnahmegenehmigung zu beantragen. Sollte diese nicht erteilt werden, dann verschiebt sich die Wegesanierung auf den Herbst 2014. Insgesamt werden 99.000 Euro aus dem Radwegeprogramm der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt daf\u00fcr eingesetzt. Gr\u00fcnanlagen werden generell nicht beleuchtet (Gr\u00fcnanlagengesetz).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 1 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-5 (Sicherer Weg zur Schule und Kita)das Gespr\u00e4ch mit der Schulleitung zu suchen und den Einsatz von Sch\u00fclerlotsen zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 1 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.","Latitude":"52.500701904297","Longitude":"13.504500389099","name":"Klaus","status_plain":"\r\n18.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n05.06.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n04.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"M\u00fcllbeh\u00e4lter der BSR im Sozialraum 17","body":"Es gibt zu wenig Papierk\u00f6rbe besonders im Innenbereich des Sozialraums Otto-Marquardt-Str/ Wei\u00dfenseer Weg/ Landsberger Allee\nMit den Hundeaufklebern auf den Papierk\u00f6rben entf\u00e4llt die Forderung nach Hundekotbeutelspendern\n","uuid":"5a7e92a7-d045-42ca-840f-73600160d140","post_date":"1395226980","updated_date":"1466163147","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-2-5","implementation_report":"\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: BSR\r\nStand 19.01.2015:\r\nzum Vorschlag 2014-2-5 teilte die BSR nun Folgendes mit:\r\nIn der Otto-Marquardt-Stra\u00dfe befinden sich bereits drei BSR-Papierk\u00f6rbe. Diese werden zur Zeit als ausreichend angesehen.\r\nBei den Nebenfahrbahnen Wei\u00dfenseer Weg, Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe und Landsberger Allee handelt es sich um Privatstra\u00dfen. Hier liegt die Zust\u00e4ndigkeit beim Eigent\u00fcmer.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand 13.11.2014):\r\nDer Vorschlag wurde an die BSR weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u00a0\"...\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen:\r\n2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2\r\nZum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.\r\n\u00a0\r\n...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.532299041748","Longitude":"13.471300125122","name":"B\u00fcrgervorschlag 33","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.01.2015: Vorschlag abgelehnt von BSR"}},{"proposal":{"title":"Wegebeleuchtung im Sozialraum 17","body":"Die Wegebeleuchtung im Innenbereich Sozialraum 17 ist mangelhaft, reparaturbed\u00fcrftig, zu wenig Laternen\ninsbesondere zwischen Hohensch\u00f6nhauser Str./Judith-Auer-Str./Landsberger Allee/Wei\u00dfenseer Weg\n","uuid":"ec34a4a9-af96-4026-bb0a-be656e096ad0","post_date":"1395226860","updated_date":"1466163147","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-2-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\n\u00a0\r\nStand 06.03.2015:\r\nDie Beleuchtung im beschriebenen Gebiet wurde nach den zum Zeitpunkt der Errichtung geltenden Richtlinien geplant und gebaut. Die Abst\u00e4nde der Leuchten entsprechen auch der aktuell \u00fcblichen Praxis. Das Alter der Anlagen ruft eine gewisse St\u00f6ranf\u00e4lligkeit hervor, aber solche Anlagen sind in Berlin verbreitet anzutreffen, dringender Handlungsbedarf besteht aus unserer Sicht hier nicht.\r\nNat\u00fcrlich kann in einzelnen F\u00e4llen begr\u00fcndeter Handlungsbedarf bestehen, sollten derartige konkrete Anliegen bekannt sein, soll\u00a0die Info dazu bitte an die Seantsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt, Abteilung X oder (im St\u00f6rungsfall) an BerlinLicht gerichtet werden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen:\r\n2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2\r\n\u00a0\r\nZum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.\r\n\u00a0\r\n...\"","Latitude":"52.532699584961","Longitude":"13.468199729919","name":"B\u00fcrgervorschlag 33","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n06.03.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Reparatur der gro\u00dfen Holzb\u00e4nke auf dem Tuchollaplatz","body":"Witterungs- und nutzungsbedingt sind die B\u00e4nke besch\u00e4digt und stellen insbesondere f\u00fcr Kinder eine Verletzungsgefahr dar.\n","uuid":"2067606f-6b57-4644-bebb-c1605230ca51","post_date":"1392922241","updated_date":"1466163147","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-12","implementation_report":"Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (Stand 12.08.2014):\r\nDie Reparaturarbeiten wurden im Winter 2013/2014 durchgef\u00fchrt. Die Sitzb\u00e4nke bekamen einen neuen Anstrich und die Sitzpodeste wurden neu belattet.","Latitude":"52.503501892090","Longitude":"13.480400085449","name":"Herpich","status_plain":"\r\n20.02.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.04.2014: Anliegen weitergeleitet an: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.08.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Spiegel zur besseren Verkehrssicht","body":"Aus der Zechliner Stra\u00dfe kommend und in die Simon-Bolivar-Stra\u00dfe abbiegend oder aus der Einfahrt des Wohngebietes Simon-Bolivar-Stra\u00dfe 20-32 kommend und in die Simon-Bolivar-Stra\u00dfe oder die Zechliner Stra\u00dfe abbiegend, fehlt einem als Autofahrer durch parkende Autos sehr oft die Sicht, so dass es bei mir pers\u00f6nlich bereits mehrfach zu Fast-Unf\u00e4llen gekommen ist. Daher schlage ich die Aufstellung eines Spiegels, der die Sicht sowohl in den Verlauf der Simon-Bolivar-Stra\u00dfe, als auch der Zechliner Stra\u00dfe freigibt, vor.\n","uuid":"b1c90d7d-2c03-4f3b-897a-41721492247d","post_date":"1444220733","updated_date":"1466163140","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2015","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-47","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (19.10.2015):\r\nNach \u00dcberpr\u00fcfung der \u00d6rtlichkeit wird Folgendes mitgeteilt:\r\nVerkehrsspiegel werden nur zur Gefahrenabwehr aufgestellt. Bei der Zechliner Stra\u00dfe/ Simon-Bolivar-Stra\u00dfe handelt es sich um eine abknickende Vorfahrtsstra\u00dfe, die durch zus\u00e4tzliche Fahrstreifenbegrenzung versehen ist und \u00fcber eine ausreichende Fahrbahnbreite verf\u00fcgt. Eine Sichtbehinderung besteht hier nicht. Auch das Einfahren von der Zechliner Stra\u00dfe auf die Vorfahrtsstra\u00dfe ist unbedenklich. Der ausgepr\u00e4gte Kurvenradius bietet dem Autofahrer ein weites Hineinfahren, um somit den heranfahrenden Verkehr auf beiden Fahrstreifen fr\u00fchzeitig wahrzunehmen. Im Bereich der Zufahrt zum Wohngebiet Simon-Bolivar-Stra\u00dfe 20-32, wurde bereits durch das Auftragen einer Grenzmarkierung (Zeichen 299) positiv auf Sichtbehinderungen eingewirkt. F\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer gilt, sich an un\u00fcbersichtlichen Kreuzungen oder Einm\u00fcndungen vorsichtig in die Stra\u00dfe hineinzutasten. Auch liegen dem Ordnungsamt sowie dem zust\u00e4ndigen Polizeiabschnitt 61 dahingehend keine Beschwerden vor, sodass auch hier keine erh\u00f6hte Verkehrsgef\u00e4hrdung zu erkennen ist.\r\nAus vorgenannten Gr\u00fcnden kann dem Wunsch der Aufstellung eines Verkehrsspiegels nicht entsprochen werden.","Latitude":"52.536201477051","Longitude":"13.491299629211","name":"ronni2000","status_plain":"\r\n07.10.2015: Vorschlag eingereicht\r\n08.10.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n13.10.2015: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n19.10.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"R\u00fcckbau des ehemaligen Polizeigel\u00e4ndes an der Margaretenh\u00f6he","body":"R\u00fcckbau des ehemaligen Polizeigel\u00e4ndes an der Margaretenh\u00f6he\nDas ehemalige Polizeigel\u00e4nde an der Margaretenh\u00f6he befindet sich in einem v\u00f6llig desolaten Zustand, weil es vom Eigent\u00fcmer (Land Berlin ?) seit Jahren dem Verfall und Vandalismus preisgegeben wird. Au\u00dferdem gehen von diesem Ruinengel\u00e4nde Gefahren f\u00fcr die Anwohner aus, was zahlreiche Eins\u00e4tze von Feuerwehr und Polizei belegen\u2026..\n","uuid":"7a0adb35-d0dc-48b4-92ab-708f4ea6571f","post_date":"1400265428","updated_date":"1466163140","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-1-65","implementation_report":"Stand 27.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\n12.06.2014: Das Grundst\u00fcck befindet sich im Eigentum des Liegenschaftsfonds des Landes Berlin. Die Bereichsentwicklungsplanung sieht eine Umnutzung zur Gr\u00fcnfl\u00e4che/ Wald vor. Das Umwelt -und Naturschutzamt hat eine historische Erkundung der Vornutzungen und darauf basierend eine Absch\u00e4tzung potentieller Gefahren durch einen Gutachter beauftragt. Bevor an R\u00fcckbau und Altlastenbeseitigung gedacht werden kann, besteht weiterer umfangreicher Untersuchungsbedarf, um den Mittelbedarf einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen. Eine akute Gefahr besteht nur f\u00fcr Personen, die sich widerrechtlich Zugang zu dem eingefriedeten Objekt verschaffen.\r\n\u00a0\r\n27.11.2014: Siehe Beantwortung der kleinen Anfrage KA/0453/VII.\u00a0 Die Verantwortung f\u00fcr Ordnung und Sicherheit der Fl\u00e4che liegt beim Eigent\u00fcmer (Liegenschaftsfonds), der die Sicherheit nach menschlichem Ermessen gew\u00e4hrleistet sieht. Das Gel\u00e4nde wird w\u00f6chentlich von Mitarbeitern des Liegenschaftsfonds begangen. Zus\u00e4tzlich wird das Gel\u00e4nde von einer Sicherheitsfirma im Auftrag des Eigent\u00fcmers in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden kontrolliert. Nach diversen Einbr\u00fcchen in der Vergangenheit wurden die Bunker einbruchsicher mit Stahlsicherungen versehen und L\u00fccken in Mauern teilweise geschlossen oder mit Bauzaunteilen gesichert. Von einer \"illegalen Gel\u00e4ndenutzung\" ist dem Liegenschaftsfonds Berlin aktuell nichts bekannt. Das Gel\u00e4nde soll renaturiert werden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\n\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 und 3 enthaltenen Vorschl\u00e4ge erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind \u00fcber die Art der Umsetzung wie folgt abschlie\u00dfend zu informieren:\r\n\r\n\u00a0\r\nVorschlag 2014-1-65\r\nDie Leistungen des Bezirkes k\u00f6nnen lediglich Ma\u00dfnahmen zur Gefahrenabwehr umfassen, da das betreffende Grundst\u00fcck sich nicht im Eigentum des Bezirkes befindet.\r\n...\"","Latitude":"52.582298278809","Longitude":"13.498299598694","name":"Rudolf","status_plain":"\r\n16.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n05.06.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n27.11.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015\r\n24.04.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Papierkorb der BSR an neuem Rad- und Fu\u00dfg\u00e4ngerweg errichten","body":"Im Norden von Karlshorst, zwischen Bahndamm und  Ilsestra\u00dfe, haben wir Anwohner einen neuen Rad- und Fu\u00dfweg bekommen. Dieser geht direkt durch die Kleingartenanlage \"Hochspannung\". Damit der Weg auch sauber bleibt fehlt nun noch ein Papierkorb der BSR am Eingang zur Kleingartenanlage, vom U-Bahnhof Tiergarten aus kommend. Viele Berufst\u00e4tige und Anwohner nutzen die M\u00f6glichkeit, sich am U-Bahnhof noch einen Snack zu kaufen und diesen dann auf dem Heimweg zu essen. Leider bietet der Weg auf seiner ganzen Strecke keine M\u00f6glichkeit die Verpackung (wie D\u00f6nerpapier, Serviette, Flaschen oder Dosen) zu entsorgen. Vieles landet im Bahndamm aber auch in der Kleingartenanlage. Dass muss nicht sein, es verursacht nur Mehrkosten und verschandelt den ansonsten sch\u00f6nen Weg.\n","uuid":"a779512c-ce58-448b-85c2-9a800ff67e4a","post_date":"1389521008","updated_date":"1466163140","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-3","implementation_report":"Stand 29.01.2015:\r\nZum Vorschlag nahm die BSR wie folgt Stellung:\r\n\u00a0\r\n\u201eN\u00f6rdlich des KGA-Weges befindet sich der H\u00f6nower Weg, der im Stra\u00dfenreinigungsverzeichnis als Stichweg zur Kleingartenanlage Hochspannung Weg 1 gef\u00fchrt wird. Der Abschnitt ist in das Verzeichnis C eingruppiert, wonach die ordnungsm\u00e4\u00dfige Reinigung hier den jeweiligen Anliegern obliegt. Die BSR f\u00fchrt in diesem Abschnitt keine Reinigungsarbeiten durch, so dass eine Papierkorbanbringung an dieser Stelle nicht in Betracht kommt.\r\n\u00a0\r\nEine Ortsbesichtigung der Zubringerstra\u00dfen (H\u00f6nower Weg, Sewanstra\u00dfe Stichstra\u00dfe und Friedenhorster Stra\u00dfe) zur Bahnunterf\u00fchrung und zum KGA-Weg, die sich in der Reinigungsklasse 4 befinden, sowie die R\u00fccksprache mit der betreffenden Reinigungsgruppe ergaben, dass derzeit kein au\u00dfergew\u00f6hnlicher Verschmutzungsgrad in den Stra\u00dfen erkennbar ist. Die w\u00f6chentliche Turnusreinigung ist zur Beseitigung der anfallenden Verschmutzungen ausreichend. Deshalb ist eine Papierkorbanbringung hier aktuell nicht geplant.\u201c\r\n\u00a0\r\nAuf dem Weg in der Kleingartenanlage ist die Anbringung leider ebenso wenig m\u00f6glich, da sich der Weg im Eigentum des Kleingartenvereins befindet und Bestandteil der Pachtfl\u00e4che ist. Dem Verein stehen weder die personellen noch finanziellen M\u00f6glichkeiten zur Bereitstellung und Leerung eines Abfallbeh\u00e4lters zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nZust\u00e4ndigkeit: BSR\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDer Vorschlag wurde an die BSR weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n \"...Zur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit): \u00a0Bei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen:2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2 \u00a0\r\nZum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten....\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.492599487305","Longitude":"13.518500328064","name":"Matthias Just","status_plain":"\r\n12.01.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n13.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BSR\r\n29.01.2015: Vorschlag abgelehnt von BSR"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der Verkehrsschule Malchower Weg 66","body":"Ein Teil der R\u00e4ume der Verkehrsschule am Malchower Weg 66 sollen zuk\u00fcnftig durch die anliegende Schule als Essenr\u00e4ume mitgenutzt werden. Die Bef\u00fcrchtung besteht (sicherlich zu Recht), dass, sollten die R\u00e4ume erst einmal fremdgenutzt werden, die Verkehrsschule in naher Zukunft verdr\u00e4ngt und nicht ersetzt wird.\nDaher meine Bitte: Die Verkehrsschule sollte in ihrer jetzigen Form Bestand haben und keine R\u00e4ume teilen m\u00fcssen!!!\n","uuid":"59f3aa66-b35f-4c79-8fd2-7b2d7a9abaf2","post_date":"1370201827","updated_date":"1466163140","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-341","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (31.12.2014):\r\nDer Erhalt der Jugendverkehrsschule am Standort Malchower Weg ist weiterhin gesichert. Eine anderweitige Nutzung der R\u00e4umlichkeiten ist nicht geplant. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.555400848389","Longitude":"13.502900123596","name":"Cadina","status_plain":"\r\n02.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n03.12.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Schul- und Sportamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sportplatz Rolandseck/Waldowallee","body":"Auf diesem Sportplatz wurde Sand aufgesch\u00fcttet. Diese Entscheidung  kann ich nicht nachvollziehen, denn nun ist der Platz komplett unbespielbar. Maximal ein Volleyballnetz w\u00fcrde jetzt noch Sinn machen. Viel sch\u00f6ner w\u00e4re solch ein Tartanbelag wie auf dem Bolzplatz im Seepark.\n","uuid":"a1da1232-5c39-451b-a536-df818804b1fe","post_date":"1366998654","updated_date":"1466163140","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-315","implementation_report":"Wiederer\u00f6ffnung des Spielplatzes Rolandseck am 14. Januar 2016\r\nPressemitteilung, 18.12.2015\r\n\u00a0\r\nDie Umbauarbeiten auf dem Spielplatz Rolandseck / Waldowallee in Karlshorst konnten noch in diesem Jahr p\u00fcnktlich vor Weihnachten abgeschlossen werden. Die Neugestaltung war ein Lehrlingsprojekt, bei dem im Durchschnitt f\u00fcnf Auszubildende des Bezirksamtes Lichtenberg aus drei unterschiedlichen Lehrjahren praktische F\u00e4higkeiten und Fertigkeiten erwerben und vertiefen konnten. Sie lernen das Handwerk des Landschaftsbaus von der Pike auf und werden dabei stets von einem Praxisanleiter betreut. Das f\u00f6rdert einerseits die Lehrlinge und spart andererseits Geld, das direkt in die Ausstattung des Spielplatzes flie\u00dfen konnte.\r\n\u00a0\r\nDer Spielplatz an der Kreuzung Rolandseck / Waldowallee, 10318 Berlin, wird nun am Donnerstag, \r\n14. Januar 2016, um 10.30 Uhr durch den Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), die Auszubildenden des Bezirksamtes Lichtenberg und die AWO-Kita \u201eGrash\u00fcpfer\u201c (Honnefer Stra\u00dfe 25, 10318) eingeweiht. Die Kinder der Kita werden einen kurzen musikalischen Beitrag darbieten. Zur feierlichen Er\u00f6ffnung sind auch interessierte Anwohnerinnen und Anwohner herzlich willkommen.\r\n\u00a0\r\n\u201eDas lange Warten f\u00fcr die k\u00fcnftigen Spielpatznutzerinnen und -nutzer hat sich gelohnt! Nachdem bereits am 8. September 2015 ein Teil des Spielplatzes durch den Einbau einer Sandk\u00fcche und anderer Spielger\u00e4te er\u00f6ffnet wurde, konnte nun auch der letzte Abschnitt endlich freigegeben werden\u201c, erkl\u00e4rt Wilfried N\u00fcnthel (CDU), Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung.\r\n\u00a0\r\nDer letzte Arbeitsschritt war die Fertigstellung des Klinkerweges. Der neue Spielplatz umfasst nun nach Abschluss der Bauarbeiten folgende Elemente:\r\n\r\nBuddelfl\u00e4che f\u00fcr Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren\r\nSpielfl\u00e4che mit Trampolin und Rutsche\r\nKletterelemente mit Seilen und einer H\u00e4ngematte\r\nElemente zur \u00dcbung der motorischen F\u00e4higkeiten wie eine Sandk\u00fcche\r\nStreetball-Korb und Tischtennisplatte\r\nrund geschwungene, lange B\u00e4nke und Hocker\r\nWege und Einfassungen aus Klinkersteinen\r\nFahrradst\u00e4nder\r\nPflanzung von B\u00e4umen und Geh\u00f6lzen\r\n\r\n\u00a0\r\nDie Auswahl der Spiel- und Sportelemente orientiert sich eng an den W\u00fcnschen der k\u00fcnftigen Nutzerinnen und Nutzer. Dabei haben sich die Planer von einem generations\u00fcbergreifenden Gedanken leiten lassen, der auch eine gewisse Barrierefreiheit beinhaltet. Auch der behutsame Umgang mit dem Baumbestand war bei der Neugestaltung ein wichtiges Anliegen.\r\n\u00a0\r\nVor vier Jahren musste der Bolzplatz am Rolandseck leider aufgrund von rechtlich ernst zu nehmenden L\u00e4rmbeschwerden durch einen Anwohner au\u00dfer Betrieb genommen werden. Zur Wiederbelebung als Spielplatz wurden in der bezirklichen Investitionsplanung insgesamt Haushaltsmittel in H\u00f6he von 150.000 Euro eingestellt. Im vergangenen Jahr konnten Kinder und Jugendliche ihre Ideen zur Neugestaltung einbringen, welche anschlie\u00dfend im Rahmen einer Einwohnerversammlung mit weiteren interessierten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern diskutiert wurden.\r\nWeitere Informationen\r\n Bezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\n Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\n Wilfried N\u00fcnthel\r\n Telefon: (030) 90 296 42 00\r\n E-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nAm 26.05.2014 begannen die Bauma\u00dfnahmen auf dem Spielplatz Rolandseck/Waldowallee. Fertigstellungstermin ist derzeit Ende 2015.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDer Bolzplatz ist Bestandteil eines \u00f6ffentlichen Spielplatzes, der zur L\u00e4rmminderung (Beschwerden/ Klageandrohung) und gegen Staubentwicklung mit Sand abgdeckt wurde. Derzeit erfolgt die Planung f\u00fcr die Umgestaltung des Spielplatzes, der aus Gr\u00fcnden des L\u00e4rmschutzes und nach Kinder- und Jugendw\u00fcnschen einen Streetballplatz vorsieht.\r\n\u00a0\r\nDer Spielplatz Rolandseck/Waldowallee ist seit Jahren in der bezirklichen Investivplanung zur Umgestaltung vorgesehen. Nun stehen 150.000 Euro f\u00fcr die Realisierung der Planung im Jahr 2013/14 zur Verf\u00fcgung. Vor einigen Monaten konnten bereits die Ideen der Kinder und Jugendlichen gesammelt und in die Planung aufgenommen werden. Das Bezirksamt hat in einer Einwohnerversammlung am 16.09.13 die Entwurfsplanung vorgestellt und ihre Ideen und Anregungen zur Ausf\u00fchrungsplanung und baulichen Umsetzung erfragt, um sie in den Planungsprozess einflie\u00dfen zu lassen.\r\n\u00a0\r\nDie bereits befragten Kinder- und Jugendlichen w\u00fcnschen sich unter anderem eine Kletterwand, Schaukeln, ein Trampolin, eine R\u00f6hrenrutsche, eine Seilbahn sowie eine Picknick-Wiese. Ziel des Bezirks ist es, generations\u00fcbergreifende Ger\u00e4te anzubieten und den Spielplatz insgesamt barrierefrei zu gestalten. Au\u00dferdem soll nach M\u00f6glichkeit der Baumbestand erhalten bleiben.\r\n\u00a0\r\nDie Abr\u00e4umarbeiten sollen noch in 2013 beginnen, welche ebenso wie notwendige Bodenarbeiten durch eine Fachfirma durchgef\u00fchrt werden. Anschlie\u00dfend wird das Projekt ab Mai 2014 als Lehrlingsbaustelle durchgef\u00fchrt, bei der im Durchschnitt f\u00fcnf Auszubildende des Bezirksamtes Lichtenberg aus 3 Lehrjahren praktische F\u00e4higkeiten und Fertigkeiten erwerben und vertiefen k\u00f6nnen. Sie lernen das Handwerk des Landschaftsbaus von der Pike auf und werden dabei stets von einem Praxisanleiter vor Ort betreut. Neben der F\u00f6rderung der Lehrlinge spart dieses Vorgehen etwas Geld, das hier direkt in die Ausstattung flie\u00dfen kann.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.487701416016","Longitude":"13.529299736023","name":"Jaschin","status_plain":"\r\n26.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n18.12.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Wir brauchen Grundschulen !!!","body":"In Anbetracht, da\u00df der Kinderzuwachs in unserem Bezirk in den letzten Jahren immens gestiegen ist, w\u00e4re es von Vorteil \u00fcber die Bereitstellung von neuen Grundschulen nachzudenken bzw. in Angriff zu nehmen. Es kann nicht sein, da\u00df in einem Bezirk mit ca. 22.540 Einwohnern, \u00fcberwiegend Familien, insgesamt 2 \u00f6ffentliche Grundschulen vorhanden sind.\nDie Zahlen, die im Jahr 2010 vom Amt f\u00fcr Statistik Berlin-Brandenburg ver\u00f6ffentlicht wurden sprechen f\u00fcr sich. In Berlin Lichtenberg (gesamt) stieg die Baby-Quote pro 1000 Einwohner von 8,8 im Jahr 2008 auf 9,8 ein Jahr sp\u00e4ter.\nZwar wurden in den letzten 2 Jahren mehrere Kindertagesst\u00e4tten er\u00f6ffnet, aber muss man nicht auch weiter denken? Diese Kinder m\u00fcssen auch in absehbarer Zeit eingeschult werden! ABER WO?\nM\u00f6glichkeiten w\u00e4ren vorhanden! Warum nutzt man nicht vorhandene lehrstehende Geb\u00e4ude?\n","uuid":"c1acd74f-c2db-484c-90da-106ec0b32a2b","post_date":"1362649673","updated_date":"1466163140","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-194","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nDie Erg\u00e4nzungsbauten an der Karlshorster Schule und der Richard-Wagner-Schule sind seit Schuljahresbeginn 2014/15 bereits in Betrieb. Der Erweiterungsbau der Lew-Tolstoi-Schule ist in der Investitionsplanung ab 2017 untersetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 17.10.2013\r\nSelbstverst\u00e4ndlich bestehen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung \u00dcberlegungen, das Defizit an Schulpl\u00e4tzen in Lichtenberg S\u00fcd (bis 2018/19 ca. 6 Z\u00fcge) aufzul\u00f6sen. F\u00fcr die Schulentwicklungsplanung im S\u00fcden des Bezirkes ist von entscheidender Bedeutung, ob das Abgeordnetenhaus (AGH) im Doppelhaushalt 2014/15 den Titel Mobile Unterrichtsr\u00e4ume mit 25 Mio. \u20ac beschlie\u00dfen wird. Deshalb k\u00f6nnen erst nach Beschluss des AGH zum Doppelhaushaltes 2014/15 verbindliche Aussagen zur Schulentwicklungsplanung getroffen werden.\r\n\u00a0\r\nGeplante L\u00f6sungen:\r\n\r\n\r\nein Mobiler Bau (MB) am Standort Richard-Wagner-Schule (1,5 Z\u00fcge)\r\n\r\n\r\nzwei MB am Standort Karlshorster Schule (3 Z\u00fcge)\r\n\r\nErg\u00e4nzungsbau Standort Lew-Tolstoi-Schule (1,5 Z\u00fcge)\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Weyrauch","status_plain":"\r\n07.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Schul- und Sportamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung Halteverbot Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe","body":"Einrichtung eines Halteverbots in der Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe im Bereich Wei\u00dfenseer Weg bis Oderbruchstra\u00dfe\n","uuid":"1ede88ce-5f56-49f4-adce-262714f8a888","post_date":"1315310527","updated_date":"1466163140","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-5-6","implementation_report":"Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (VLB)\u00a0vom 31.08.2015:\r\n Die Notwendigkeit der Einrichtung einer Haltverbotsstrecke in der Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe im Bereich Wei\u00dfenseer Weg bis Oderbruchstra\u00dfe wird nicht gesehen. Die TRAM f\u00e4hrt in Mittellage der Fahrbahn mit; der Verkehr verl\u00e4uft geordnet und sicher.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nDie Antwort der Verkehrslenkung Berlin steht noch aus.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDas Fachamt (Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde) vermag eine Notwendigkeit nicht zu erkennen. Im \u00dcbrigen liegt die Zust\u00e4ndigkeit ausschlie\u00dflich bei der Verkehrslenkung Berlin\u00a0 (Step-Stufe III).\r\nDer Vorschlag wurde an die Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung des Vorschlags zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss bittet das Bezirksamt um Pr\u00fcfung, inwieweit dies notwendig und sinnvoll ist.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nUm zust\u00e4ndige Beh\u00f6rden zu beteiligen (Verkehrslenkung Berlin) sollte der Vorschlag begr\u00fcndet werden, warum sinnvoll und erforderlich.","Latitude":"52.534599304199","Longitude":"13.468899726868","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n06.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n15.09.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Konzept zur Ausstattung mit B\u00e4nken auf \u00f6ffentlichen Stra\u00dfen","body":"Die Ausstattung mit B\u00e4nken auf \u00f6ffentlichen Stra\u00dfen sollte erh\u00f6ht werden. Zum Beispiel auf den Zugangsstra\u00dfen zum \u00c4rztehaus Ruschestra\u00dfe (Ruschestra\u00dfe selbst, Frankfurter Allee, Normannenstra\u00dfe) sowie auf den Zugangsstra\u00dfen Richtung M\u00f6llendorffstra\u00dfe (Frankfurter Allee, Normannenstra\u00dfe, Bornitzstra\u00dfe). Unbedingt sollte auch eine Bank an der Bushaltestelle vor dem Konsumgeb\u00e4ude aufgestellt werden. In die Entwicklung des Konzepts f\u00fcr die Aufstellung sollten die B\u00fcrger/innen z.B. \u00fcber den Seniorenbeirat und die Seniorenbegegnungsst\u00e4tte einbezogen werden.\n","uuid":"2161834a-4ea5-48b5-aafd-a95645876881","post_date":"1314707308","updated_date":"1466163140","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-7-3","implementation_report":"Stand 08.01.2016:\r\nAuf dem Roedeliusplatz wurden im vierten Quartal 2015 zwei B\u00e4nke aufgestellt. Im Kreuzungsbereich Frankfurter Allee / Atzpodienstra\u00dfe konnte kein geeigneter Standort gefunden werden. Konkreten Standortvorschl\u00e4gen f\u00fcr B\u00e4nke steht das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt jedoch offen gegen\u00fcber.\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nAuf dem Roedeliusplatz werden im Jahr 2015 ein bis zwei B\u00e4nke aufgestellt. Der Bedarf an Sitzgelegenheiten im Kreuzungsbereich Frankfurter Allee / Atzpodienstra\u00dfe wird nach dem Umbau in 2015 gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nBisher noch keine Umsetzung. F\u00fcr den Roedeliusplatz, f\u00fcr den Kreuzungsbereich Frankfurter Allee/Atzpodienstra\u00dfe und Frankfurter Allee/Buchberger Stra\u00dfe sind Umbauma\u00dfnahmen geplant. Dann sind f\u00fcr diese Standorte auch B\u00e4nke vorgesehen. Auch an den anderen, hier genannten Standorte ist vorgesehen, Sitzgelegenheiten zu schaffen.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Vorschl\u00e4ge werden 2013 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag gem\u00e4\u00df den Vorschl\u00e4gen des Stadtteilzentrums umzusetzen. Ein Konzept kann mangels Personal nicht erstellt werden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDas Stadtteilzentrum wird aufgefordert, den Vorschlag zu konkretisieren.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStadtteilzentrum Lichtenberg Nord\r\nVorschl\u00e4ge f\u00fcr das Aufstellen von B\u00e4nken (vor allem unter dem Aspekt des Verschnaufens bei l\u00e4ngeren Wegen, f\u00fcr \u00c4ltere und Behinderte)\r\n- 2 B\u00e4nke auf dem Roedeliusplatz\r\n- Gotlindestra\u00dfe vor der ehemaligen Plus-Kaufhalle, die jetzt leer steht\r\n- Frankfurter Allee/ Ecke Atzpodienstra\u00dfe (vor der Sparkasse)\r\n- Frankfurter Allee/ Ecke B\u00fcrgerheimstra\u00dfe\r\n- Frankfurter Allee/ Ecke Ruschestra\u00dfe\r\n- Frankfurter Allee/ Ecke Buchberger Stra\u00dfe (vor der Post)\r\n- Frankfurter Allee/ Ecke Schulze-Boysen-Stra\u00dfe (N\u00e4he Kundenzentrum HOWOGE)\r\n- Ruschestra\u00dfe/ H\u00f6he Kunzeweg (auf der Stadion-Seite)\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nNur konkret vorgeschlagene Standorte k\u00f6nnen vom Tiefbauamt gepr\u00fcft und in die Planung aufgenommen werden. F\u00fcr die Erarbeitung eines Konzepts steht dem Tiefbauamt kein Personal zur Verf\u00fcgung.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.485300064087","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n30.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n08.01.2016: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung Bolzplatz Rolandseck","body":"Erneuerung des Belages auf dem Bolzplatz, weil dieser so nicht bespielbar ist.\n","uuid":"e4ef4f66-ba15-4e21-b698-c7c75f367656","post_date":"1252499991","updated_date":"1466163140","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-13-1","implementation_report":"Wiederer\u00f6ffnung des Spielplatzes Rolandseck am 14. Januar 2016\r\nPressemitteilung, 18.12.2015\r\n\u00a0\r\nDie Umbauarbeiten auf dem Spielplatz Rolandseck / Waldowallee in Karlshorst konnten noch in diesem Jahr p\u00fcnktlich vor Weihnachten abgeschlossen werden. Die Neugestaltung war ein Lehrlingsprojekt, bei dem im Durchschnitt f\u00fcnf Auszubildende des Bezirksamtes Lichtenberg aus drei unterschiedlichen Lehrjahren praktische F\u00e4higkeiten und Fertigkeiten erwerben und vertiefen konnten. Sie lernen das Handwerk des Landschaftsbaus von der Pike auf und werden dabei stets von einem Praxisanleiter betreut. Das f\u00f6rdert einerseits die Lehrlinge und spart andererseits Geld, das direkt in die Ausstattung des Spielplatzes flie\u00dfen konnte.\r\n\u00a0\r\nDer Spielplatz an der Kreuzung Rolandseck / Waldowallee, 10318 Berlin, wird nun am Donnerstag, \r\n14. Januar 2016, um 10.30 Uhr durch den Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), die Auszubildenden des Bezirksamtes Lichtenberg und die AWO-Kita \u201eGrash\u00fcpfer\u201c (Honnefer Stra\u00dfe 25, 10318) eingeweiht. Die Kinder der Kita werden einen kurzen musikalischen Beitrag darbieten. Zur feierlichen Er\u00f6ffnung sind auch interessierte Anwohnerinnen und Anwohner herzlich willkommen.\r\n\u00a0\r\n\u201eDas lange Warten f\u00fcr die k\u00fcnftigen Spielpatznutzerinnen und -nutzer hat sich gelohnt! Nachdem bereits am 8. September 2015 ein Teil des Spielplatzes durch den Einbau einer Sandk\u00fcche und anderer Spielger\u00e4te er\u00f6ffnet wurde, konnte nun auch der letzte Abschnitt endlich freigegeben werden\u201c, erkl\u00e4rt Wilfried N\u00fcnthel (CDU), Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung.\r\n\u00a0\r\nDer letzte Arbeitsschritt war die Fertigstellung des Klinkerweges. Der neue Spielplatz umfasst nun nach Abschluss der Bauarbeiten folgende Elemente:\r\n\r\nBuddelfl\u00e4che f\u00fcr Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren\r\nSpielfl\u00e4che mit Trampolin und Rutsche\r\nKletterelemente mit Seilen und einer H\u00e4ngematte\r\nElemente zur \u00dcbung der motorischen F\u00e4higkeiten wie eine Sandk\u00fcche\r\nStreetball-Korb und Tischtennisplatte\r\nrund geschwungene, lange B\u00e4nke und Hocker\r\nWege und Einfassungen aus Klinkersteinen\r\nFahrradst\u00e4nder\r\nPflanzung von B\u00e4umen und Geh\u00f6lzen\r\n\r\n\u00a0\r\nDie Auswahl der Spiel- und Sportelemente orientiert sich eng an den W\u00fcnschen der k\u00fcnftigen Nutzerinnen und Nutzer. Dabei haben sich die Planer von einem generations\u00fcbergreifenden Gedanken leiten lassen, der auch eine gewisse Barrierefreiheit beinhaltet. Auch der behutsame Umgang mit dem Baumbestand war bei der Neugestaltung ein wichtiges Anliegen.\r\n\u00a0\r\nVor vier Jahren musste der Bolzplatz am Rolandseck leider aufgrund von rechtlich ernst zu nehmenden L\u00e4rmbeschwerden durch einen Anwohner au\u00dfer Betrieb genommen werden. Zur Wiederbelebung als Spielplatz wurden in der bezirklichen Investitionsplanung insgesamt Haushaltsmittel in H\u00f6he von 150.000 Euro eingestellt. Im vergangenen Jahr konnten Kinder und Jugendliche ihre Ideen zur Neugestaltung einbringen, welche anschlie\u00dfend im Rahmen einer Einwohnerversammlung mit weiteren interessierten B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern diskutiert wurden.\r\nWeitere Informationen\r\n Bezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\n Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\n Wilfried N\u00fcnthel\r\n Telefon: (030) 90 296 42 00\r\n E-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Haushaltsausschusses / Beschluss der BVV (DS/1624/VI)\r\nEine Erneuerung ist aus Kostengr\u00fcnden nicht m\u00f6glich. Das BA wird ersucht, den derzeit durchaus bespielbaren Zustand weiterhin zu gew\u00e4hrleisten.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nJugendhilfeausschuss\r\nDer Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Umweltausschuss, den B\u00fcrgervorschlag zu realisieren.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt und Gesundheit\r\nStress mit den Anwohnern, besser ist es den Zustand so zu lassen wie er ist, da die Sanierung grunds\u00e4tzlicher Natur w\u00e4re. Andere Spielpl\u00e4tze sind wichtiger.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nAmt f\u00fcr Umwelt und Natur:\r\nAuf Grund von massiven L\u00e4rmbeschwerden sind f\u00fcr diesen Standort durch das Fachamt keine weiteren Planungen (Erneuerungen) vorgesehen. Der Ballspielplatz wird wird z.Zt. in einem bespielbaren Zustand vorgehalten, wohl wissend, dass bei bestimmten Wetterlagen die Anlage unbespielbar ist.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n08.09.2009: Vorschlag eingereicht\r\n11.12.2009: Vorschlag votiert\r\n24.06.2010: BVV-Beschluss\r\n24.06.2010: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Ampelphasenanpassung Treskowallee/ Ehrlichstra\u00dfe","body":"Die Gr\u00fcnphase der Ampel an der Treskowallee Ecke Ehrlichstra\u00dfe (gg\u00fc. der Kita \"Kleine Traber\") ist viel zu kurz bemessen. Es ist nicht m\u00f6glich, die Stra\u00dfe innerhalb der Gr\u00fcnphase zu \u00fcberqueren (vor allem wenn man kleine Kinder mitf\u00fchrt). Als Fu\u00dfg\u00e4nger wird man von den motorisierten Verkehrsteilnehmern ignoriert, die bei Gr\u00fcn einfach \"Gas geben\". \n-> Bitte pr\u00fcfen, ob die Dauer der Gr\u00fcnphase nicht verl\u00e4ngert werden kann.\n","uuid":"f9b394b6-fee2-4732-98f5-6ac0a9f197c2","post_date":"1429691460","updated_date":"1466163134","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-7","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Verkehrslenkung Berlin 17.06.2015:\r\nDie Lichtsignalanlage (LSA)\u00a0Treskowallee / Ehrlichstra\u00dfe wird zur Beschleunigung des Stra\u00dfenbahnverkehrs nach Anforderung der Bahnen mit bedarfsabh\u00e4ngigen Freigabezeiten gesteuert, daher sind auch die Gr\u00fcnzeiten f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger nicht immer gleich lang. Zur \u00dcberquerung der Treskowallee steht dann im ung\u00fcnstigsten Fall leider nur eine Gr\u00fcnzeit von 5 bis 7 Sekunden zur Verf\u00fcgung. An die Gr\u00fcnzeit schlie\u00dft jedoch immer eine Schutzzeit an, w\u00e4hrend der die \u201efeindlichen\u201c Verkehrsstr\u00f6me noch Rot haben. In dieser Zeit kann die gesamte Richtungsfahrbahn gesichert \u00fcberquert werden. Einbiegende Fahrzeuge haben dabei auf die Fu\u00dfg\u00e4nger R\u00fccksicht zu nehmen und ihnen das Weitergehen zu erm\u00f6glichen, auch wenn das Fu\u00dfg\u00e4ngersignal bereits Rot zeigt.\r\nDie derzeitige Steuerung weist bedauerlicherweise keine Reservezeiten mehr auf.\r\n\u00a0\r\nIm Zuge des geplanten Neubaus der Bahnbr\u00fccke Karlshorst wird die Treskowallee einschlie\u00dflich der Lichtsignalanlagen grundlegend umgebaut. In diesem Zusammenhang wird gepr\u00fcft, ob Verbesserungen f\u00fcr den Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr, insbesondere etwas l\u00e4ngere Gr\u00fcnzeiten, m\u00f6glich sind.\r\nLeider hat sich der Beginn der Bauma\u00dfnahmen verz\u00f6gert, dennoch wird um Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr gebeten, dass aufwendige \u00c4nderungen an den bestehenden Schaltungen nicht mehr bef\u00fcrwortet werden\u00a0k\u00f6nnen.\r\nEinstweilen kann nur empfohlen werden, die n\u00f6rdlich gelegenen Fu\u00dfg\u00e4ngerfurten vor der Stra\u00dfenbahnhaltestelle zu nutzen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDer Vorgang wurde am 04.05.2015 mit der Bitte um eine Stellungnahme an die Verkehrslenkung \u00fcbersandt. Eine Antwort liegt noch nicht vor.","Latitude":"52.478500366211","Longitude":"13.524499893188","name":"asmoktun","status_plain":"\r\n22.04.2015: Vorschlag eingereicht\r\n23.04.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n04.05.2015: Anliegen weitergeleitet an die Verkehrslenkung Berlin\r\n17.06.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Grillplatz im Fennpfuhlpark","body":"Zeitgem\u00e4\u00dfere Gestaltung des Grillplatzes, bessere Einsehbarkeit (soziale Kontrolle) \u2013 R\u00fcckschnitt der Str\u00e4ucher oder Sichtachsen verbessern\nGestaltung zu einer sicheren Anlage, auch f\u00fcr mobile Grills (Entsorgung nicht vergessen)\nKlare sichtbare mehrsprachige Regeln auf Hinweistafel oder Flyer\n","uuid":"e4276216-5cc5-41d1-99b7-769b010b5d2b","post_date":"1395227160","updated_date":"1466163134","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 10.07.2015:\r\nIm Februar 2015 wurden die Geh\u00f6lze um den Grillplatz geschnitten und ausgelichtet, um Sichtachsen herzustellen. Da f\u00fcr die vorgeschlagenen Hinweistafeln oder Flyer keine zus\u00e4tzlichen Mittel zur Verf\u00fcgung stehen, kann dieser Teil des Vorschlags 2014-2-8 durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt leider nicht umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nStand 20.02.2015:\r\nDie Geh\u00f6lze um den Grillplatz wurden geschnitten und ausgelichtet, um Sichtachsen herzustellen.\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nDer Vorschlag wird gepr\u00fcft. Eine Umsetzung erfolgt fr\u00fchestens 2015, sofern zus\u00e4tzliche finanzielle Mittel zur Verf\u00fcgung stehen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 1 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-5 (Sicherer Weg zur Schule und Kita) das Gespr\u00e4ch mit der Schulleitung zu suchen und den Einsatz von Sch\u00fclerlotsen zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 1 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.530101776123","Longitude":"13.470800399780","name":"B\u00fcrgervorschlag 32","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n20.03.2015: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n10.07.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von 2-3 B\u00e4nken (+ Papierkorb) entlang der Frankfurter Allee","body":"Ich m\u00f6chte eine Bitte vortragen, die vielen \u00e4lteren B\u00fcrgern des Wohngebietes Frankfurter Allee S\u00fcd am Herzen liegt:\nK\u00f6nnten bitte das Bezirksamt pr\u00fcfen, ob 2-3 Sitzb\u00e4nke entlang der Frankfurter Allee aufgestellt werden k\u00f6nnten. Beginnend am langen H\u00e4userblock (ehemalige AWG) bis vor zur ehemaligen Kaiser\u2019s-Kaufhalle (alles rechte Seite stadtausw\u00e4rts). \nDurch den Abriss dieser Einkaufshalle gehen jetzt viele Bewohner im Ringcenter einkaufen. Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn man sich auf dem R\u00fcckweg auf einer Bank ausruhen k\u00f6nnte. Sch\u00f6n w\u00e4re auch ein Papierkorb auf dieser Strecke.\n","uuid":"0a023dd3-b966-492c-bfee-fbd94261443b","post_date":"1366711200","updated_date":"1466163134","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-30","implementation_report":"Stand: 01.07.2014\r\nDie Bank wurde Anfang Juni\u00a0\u00a0(24. Kalenderwoche) in der Frankfurter Allee (ca. zwischen den Hausnummern 132 und 134, gg\u00fc. der 147) aufgestellt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStandorte f\u00fcr die Aufstellung der B\u00e4nke werden durch das Tiefbauamt gepr\u00fcft und eine Bank wird im Fr\u00fchjahr 2014 aufgestellt. Diese wird als ausreichend angesehen, da die abgerissene Kaufhalle neu errichtet wird und die Wegstrecken so ggf. wieder k\u00fcrzer werden. F\u00fcr die Abfallbeh\u00e4lter ist die BSR zust\u00e4ndig.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0(DS/1161/VII)","Latitude":"52.512798309326","Longitude":"13.482299804688","name":"B\u00fcrgervorschlag 17","status_plain":"\r\n23.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n01.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Grundschule und Weiterf\u00fchrende Schule","body":"Ich m\u00f6chte mich dem Vorg\u00e4nger anschliessen, der eine weitere Grundschule f\u00fcr Karlshorst fordert (Vorschlag 2013-1-194). Das Gleiche gilt f\u00fcr eine Sekundarschule. Es werden immer neue Bauvorhaben f\u00fcr Wohnungen genehmigt (Carlgarten, Zwieseler Stra\u00dfe, ehemaliges Milit\u00e4rgelande Biesenhorst, Bauvorhaben Trautenauer Stra\u00dfe/Ehrlichstra\u00dfe), aber keine neue Schule oder Einkaufsm\u00f6glichkeit.\n","uuid":"0773f369-349f-4478-8b86-bdb37d8a1a0c","post_date":"1362841938","updated_date":"1466163134","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-212","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul-und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nDie Erg\u00e4nzungsbauten an der Karlshorster Schule und der Richard-Wagner-Schule sind seit Schuljahresbeginn 2014/15 bereits in Betrieb. Der Erweiterungsbau der Lew-Tolstoi-Schule ist in der Investitionsplanung ab 2017 untersetzt.\r\n\r\n\u00a0\r\nStand: 17.10.2013\r\nSelbstverst\u00e4ndlich bestehen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung \u00dcberlegungen, das Defizit an Schulpl\u00e4tzen in Lichtenberg S\u00fcd (bis 2018/19 ca. 6 Z\u00fcge) aufzul\u00f6sen. F\u00fcr die Schulentwicklungsplanung im S\u00fcden des Bezirkes ist von entscheidender Bedeutung, ob das Abgeordnetenhaus (AGH) im Doppelhaushalt 2014/15 den Titel Mobile Unterrichtsr\u00e4ume mit 25 Mio. \u20ac beschlie\u00dfen wird. Deshalb k\u00f6nnen erst nach Beschluss des AGH zum Doppelhaushaltes 2014/15 verbindliche Aussagen zur Schulentwicklungsplanung getroffen werden.\r\n\u00a0\r\nGeplante L\u00f6sungen:\r\n\r\n\r\nein Mobiler Bau (MB) am Standort Richard-Wagner-Schule (1,5 Z\u00fcge)\r\n\r\n\r\nzwei MB am Standort Karlshorster Schule (3 Z\u00fcge)\r\n\r\nErg\u00e4nzungsbau Standort Lew-Tolstoi-Schule (1,5 Z\u00fcge)\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014 \u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.481098175049","Longitude":"13.516300201416","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n09.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Schul- und Sportamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"\u00c4nderung der Ampelschaltung am Loeperplatz","body":"Problem 1: An der Tram-Haltestelle Loeperplatz (M13 Richtung Roederplatz) befindet sich eine Bedarfsampel, um Autofahrer zum Anhalten bei einer einfahrenden Stra\u00dfenbahn zu zwingen. Leider braucht diese Ampel sehr lang, um sich einzuschalten. Die Stra\u00dfenbahn wartet oftmals mehrere Minuten davor, um anschlie\u00dfend zur Haltestelle vorzur\u00fccken.\nEinige Bahnfahrer missachten das Tram-Signal und fahren gleich r\u00fcber. Leider schaltet die Bedarfsampel dann nicht auf halt. Die Autofahrer blockieren somit den Haltestellenbereich, da sie noch an der Kreuzung M\u00f6llendorffstra\u00dfe/Bornitzstra\u00dfe warten m\u00fcssen. Oftmals bekommen die Autofahrer dann auch gleichzeitig gr\u00fcn und fahren sofort los. Es besteht die Gefahr, angefahren zu fahren.\nVorschlag: Die Bedarfsampel sollte immer dann auf halt schalten, wenn eine Bahn passiert, unabh\u00e4ngig davon, ob sie vorbeifahren durfte oder nicht.\nProblem 2: Die Stra\u00dfenbahn ist an der Ampel M\u00f6llendorffstra\u00dfe/Scheffelstra\u00dfe und M\u00f6llendorffstra\u00dfe/Bornitzstra\u00dfe immer \"angemeldet\", auch wenn keine Bahn an der Ampel steht. Damit verk\u00fcrzt sich die Gr\u00fcn-Phase f\u00fcr die Autofahrer.\nVorschlag: Das Signal f\u00fcr die Stra\u00dfenbahn sollte erst aktiviert werden, wenn auch eine Bahn vor der Ampel steht.\n","uuid":"5ad614b3-15ff-48e7-bb8d-4d9632064b7e","post_date":"1361918338","updated_date":"1466163134","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-94","implementation_report":"Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (Stand 31.08.2015): \r\nAn den Lichtzeichenanlagen am Loeperplatz sind die genannten Probleme an der \"Bedarfsampel\" TRAM-Haltestelle Loeperplatz (Haltestellenzeitinsel) und bei der Quittierung der Stra\u00dfenbahnanmeldung an der M\u00f6llendorffstra\u00dfe/Scheffelstra\u00dfe und M\u00f6llendorffstra\u00dfe/Bornitzstra\u00dfe seit Oktober 2014 mit einer neuen Lichtsignalanlagen-Steuerung beseitigt.Die Anlage l\u00e4uft derzeit in Festzeit. Der Zustand wird sich durch die Umsetzung einer verkehrsabh\u00e4ngigen Steuerung weiter verbessern.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin","Latitude":"52.520500183105","Longitude":"13.480299949646","name":"M.M.M.","status_plain":"\r\n26.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n15.09.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sicherung des Schulwegs Karlshorster Grundschule","body":"Grundschulkindern, die den Schulweg vom \"Prinzenviertel\" (Bereich Ehrlichstra\u00dfe, Trautenauer Stra\u00dfe etc.) aus in Richtung Karlshorster Grundschule ( Lisztstra\u00dfe 6, 10318 Berlin) unternehmen, soll eine weitgehend gefahrenfreie \u00dcberquerung des Bereiches \"Wallensteinstra\u00dfe/Sangeallee/D\u00f6nhoffstra\u00dfe\" erm\u00f6glicht werden.\nIn Verl\u00e4ngerung der Blockdammbr\u00fccke, die f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger freigegeben ist, schlage ich daher die Einrichtung einer Ampelanlage vor.\nSollte dies nicht m\u00f6glich sein, schlage ich zumindest eine 30km/h Regelung sowie die Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs vor.\nVielen Dank\nFrank Stephan\n","uuid":"6798728e-fc5a-4629-8167-e1ae6941ab67","post_date":"1361876269","updated_date":"1466163134","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-81","implementation_report":"Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (Stand 31.08.2015):\r\nIn Bezug auf die gew\u00fcnschte Sicherung des Schulweges Karlshorster Grundschule im Kreuzungsbereich \"D\u00f6nhoffstra\u00dfe/Wallensteinstra\u00dfe/Sangeallee\" ist festzustellen, dass dieser Kreuzungsbereich nicht zum \u00fcbergeordneten Hauptverkehrsstra\u00dfennetz geh\u00f6rt, sondern im untergeordneten Netz liegt. Eine Lichtzeichenanlage ist aufgrund des geringen Fahrzeug- bzw. Fu\u00dfg\u00e4ngeraufkommens nicht gerechtfertigt. Immer wieder auftretende langanhaltende L\u00fccken im Fahrzeugstrom erm\u00f6glichen auch Grundsch\u00fclern mit der erforderlichen Aufmerksamkeit eine \u00dcberquerung der Fahrbahn der Wallensteinstra\u00dfe ohne besondere Gef\u00e4hrdungen.\r\nDie Querungsstelle ist bereits durch eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h, zeichen 136 StVO \"Achtung Kinder\" sowie durch Haltverbote, die die Sichtbeziehungen freihalten, gesichert. Weitere Ma\u00dfnahmen liegen in der Zust\u00e4ndigkeit des Bezirkes selbst.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nBereits gemeldete Pr\u00fcfungen bei der Verkehrslenkung Berlin dazu sind abgeschlossen und abgelehnt (Begr\u00fcndung: Busverkehr und Verkehrsaufkommen).","Latitude":"52.486301422119","Longitude":"13.517000198364","name":"fstepi","status_plain":"\r\n26.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n15.09.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Kunstrasen statt Schotterplatz mit Toren ohne Netze","body":"Der Hartplatz in der Dolgenseestr. 42 in Friedrichsfelde S\u00fcd wird nur selten von Kindern im Kiez zum Fu\u00dfball spielen benutzt, da es sich hier um ein Schotterplatz mit Toren ohne Netze handelt. Ein Kleinfeld - Kunstrasenplatz k\u00f6nnte dies \u00e4ndern und den Kindern eine Fl\u00e4che zum Fu\u00dfball spielen bieten.\n","uuid":"d903e96d-07b3-468f-8764-9e5cc501607d","post_date":"1361783098","updated_date":"1466163134","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"2013-1-70","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung:\r\nStand 23.09.2015:\r\nDie Bauma\u00dfnahme\u00a0ist weitgehend\u00a0abgeschlossen - das Spielfeld mit dem Kunstrasen ist\u00a0bereits fertiggestellt, offen ist noch der Au\u00dfenzaun. Die Pfosten sind schon gesetzt, die Zaunfelder weden noch angebracht. Die Fertigstellung der Ma\u00dfnahme erfolgt im Oktober 2015.\r\n\u00a0\r\nStand 12.03.2015:\r\nDie Ma\u00dfnahme ist wie geplant f\u00fcr 2015 eingeordnet. Die notwendigen Mittel stehen zur Verf\u00fcgung. Die Vorbereitungen der Ausschreibung laufen bereits. Fertigstellung ist f\u00fcr Oktober 2015 vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStand 04.08.14\r\nDie Ma\u00dfnahme wurde bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Inneres und Sport f\u00fcr das Sportanlagensanierungsprogramm 2015 angemeldet. Die Ma\u00dfnahme wurde mit der Priorit\u00e4t 1 versehen. Die Kosten f\u00fcr die Ma\u00dfnahme betragen, nach aktualisierter Kostensch\u00e4tzung, 200.000 Euro.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium\u00a013.03.2014: \r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a01536 Stimmen votiert\r\nPlatz\u00a04 (aus 18), Vorschlag in der TOP 10\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 11.12.2014 (DS/1248/VII):\r\nAuszug aus der Drucksache DS/1248/VII:\r\n\"...Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorschl\u00e4ge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:\r\n...\r\n4. Kunstrasen statt Schotterplatz mit Toren ohne Netze\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Ma\u00dfnahme f\u00fcr das Sportanlagensanierungsprogramm im Programmjahr 2015 anzumelden. ...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.495700836182","Longitude":"13.500100135803","name":"rekotram","status_plain":"\r\n25.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 1536 Stimmen\r\n12.06.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung\r\n11.12.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 11.12.2014\r\n12.12.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Schul- und Sportamt\r\n23.09.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcner Pfeil","body":"Anbringung eines gr\u00fcnen Pfeils f\u00fcr Rechtsabbieger vom Gregoroviusweg in die Treskowallee.\n","uuid":"78cefff1-0fab-4616-a6eb-73f45803e841","post_date":"1361615740","updated_date":"1466163134","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-36","implementation_report":"Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin (Stand 15.09.2015): \r\nDie Einm\u00fcndung des Gregoroviuswegs in die Treskowallee ist mit einer Anforderungsanlage durch Lichtzeichen geregelt. Die Anordnung eines Gr\u00fcnpfeils w\u00fcrde angeforderte Gr\u00fcnzeiten rechtsabbiegender Fahrzeuge ins Leere laufen lassen. Eine Spuraufteilung in Rechts- und Linksabbieger ist im Gregoroviusweg nicht m\u00f6glich. Daher ist die Anordnung des begehrten Gr\u00fcnpfeils f\u00fcr Rechtsabbieger vom Gregoroviusweg in die Treskowallee nicht sinnvoll.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\n\u00a0\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0","Latitude":"52.493598937988","Longitude":"13.526300430298","name":"TrullaBerlin","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n15.09.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Gro\u00dfe M\u00fclltonne f\u00fcr die Wiese am Sportplatz","body":"Es befindet sich eine gro\u00dfe Mauer \u00f6stlich der Georg-L\u00f6wenstein-Stra\u00dfe, Ecke Hauptstra\u00dfe in 10317 Berlin Rummelsburg/ Lichtenberg. Dort werden fast t\u00e4glich neue Graffitis von Jugendlichen gestaltet. Ich finde die Mauer mit den Sprayern ist ein gro\u00dfer Gewinn f\u00fcr den Stadtteil und Berlin. Was dort an Kunst neu entsteht ist wirklich sehenswert. Sie finden deutschlandweit in der Szene Beachtung. Ich denke auch: Jeder findet es besser, wenn die Jugendlichen die daf\u00fcr vorgesehene Mauer besprayen, als illegal die Hausw\u00e4nde. \nLeider sind die dort befestigten zwei M\u00fclltonnen f\u00fcr diese und andere Aktivit\u00e4ten viel zu klein. Sie quellen regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber. Den Sprayern bleibt nichts anderes \u00fcbrig, als ihre Dosen neben die Tonne zu stellen. Wenn dann noch Reste vom Grillen (auf der angrenzenden Wiese) vom Wochenende reinkommen, sind die Ratten nicht weit. \nDaher mein Vorschlag: Gr\u00f6\u00dfere M\u00fclltonnen, die regelm\u00e4\u00dfig entleert werden! Die M\u00fclltonnen k\u00f6nnten vorne an der Stra\u00dfe neben den Altkleidercontainer aufgestellt werden oder direkt hinter der Mauer.\n","uuid":"b8c643af-7b79-4426-80b4-223258cbdada","post_date":"1433425059","updated_date":"1466163128","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2015","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2015-1-31","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (18.06.2015):\r\nDer Fachbereich hat bereits 2 mal die Gr\u00f6\u00dfe der Abfallbeh\u00e4lter erh\u00f6ht. Eine weitere Vergr\u00f6\u00dferung ist nicht vorgesehen, da der n\u00e4chst gr\u00f6\u00dfere Beh\u00e4lter nicht mehr in die M\u00fcllstandsfl\u00e4che mehr passen w\u00fcrde. Diese Vergr\u00f6\u00dferung verursachte und verursacht somit bereits Mehrkosten f\u00fcr die Entsorgung! Ein \u201eoffener\u201c Standort eines noch gr\u00f6\u00dferen Abfallbeh\u00e4lter wird abgelehnt, da die ohnehin aus der Kontrolle gelaufenen M\u00fcllproblematik sich dann noch mehr ausweiten kann. Eine Steuerung der Graffitinutzung kann durch den Fachbereich Sport nicht erfolgen. Wenn der Bezirk eine Fl\u00e4che zur Gestaltung von Graffitis bereitstellt, bedeutet das nicht, dass auch die leeren Farbdosen als Servicema\u00dfnahme kostenfrei mit entsorgt werden. Die wenigen zur Verf\u00fcgung stehenden Sportplatz- und Hallenwarte werden f\u00fcr die Bereitstellung von sportlichen Aktivit\u00e4ten ben\u00f6tigt.","Latitude":"52.493499755859","Longitude":"13.487099647522","name":"Martin Dreyer","status_plain":"\r\n04.06.2015: Vorschlag eingereicht\r\n04.06.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.06.2015: Anliegen weitergeleitet an das Schul- und Sportamt\r\n18.06.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Die Basketballk\u00f6rbe m\u00fcssen dringend instand gesetzt werden","body":"Es handelt sich um den Basketballplatz auf der Ostseite neben der Georg-L\u00f6wenstein-Stra\u00dfe, 10317 Berlin Rummelsburg. Beide K\u00f6rbe haben Stahlnetze. Diese Netze sind zum Teil abgerostet und haben gro\u00dfe L\u00f6cher. F\u00fcr die Spieler eine Gef\u00e4hrdung. Es braucht zwei neue Netze.\nDazu fehlen im rechten Korb zwei Schrauben an der Befestigung am Brett. \nBeide K\u00f6rbe h\u00e4ngen nach vorne. Sie m\u00fcssten auf 3,05 Meter gebracht werden (offizielle H\u00f6he von Basketballk\u00f6rben).\n","uuid":"7fc7746a-e565-4710-921c-8f8e48b446c1","post_date":"1433423960","updated_date":"1466163128","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2015-1-30","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nSchul- und Sportamt (18.06.2015):\r\nNach einer Kontrolle vor Ort wird ein Basketballnetz erneuert. Die Umsetzung erfolgt in K\u00fcrze. Eine Erh\u00f6hung der K\u00f6rbe ist ohne kompletten Austausch beider St\u00e4nder nicht m\u00f6glich. Die Grundkonstruktion erfolgte auf einer Betonfl\u00e4che. Nachtr\u00e4glich ist die Fl\u00e4che mit Asphalt \u00fcberzogen worden. Genau diese St\u00e4rke fehlt an der Standarth\u00f6he von 3,05 m. Da auf dieser Fl\u00e4che keine Wettk\u00e4mpfe stattfinden, ist ein Umbau nicht verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und auch nicht vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (23.06.2015):\r\nBei einer Pr\u00fcfung vor Ort wurden keine angerosteten Ketten bzw. fehlende Schrauben festgestellt. Eine Kette, die sich am n\u00f6rdlichen Korb gel\u00f6st hatte, wird von der Wartungsfirma beim n\u00e4chsten Wartungsdurchgang repariert.Die H\u00f6he des Korbes von 3050mm ist eine empfohlene H\u00f6he der FIBA (Welt-Dachverband Basketball). Die vom Bezirksamt im \u00f6ffentlichen Raum bereitgestellten Anlagen sind nicht f\u00fcr den Profisport, sondern f\u00fcr die Nutzung durch Kinder und Jugendliche vorgesehen (freizug\u00e4ngliche Multisportger\u00e4te) und weisen deshalb eine geringere H\u00f6he auf.","Latitude":"52.494598388672","Longitude":"13.486900329590","name":"Martin Dreyer","status_plain":"\r\n04.06.2015: Vorschlag eingereicht\r\n04.06.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.06.2015: Anliegen weitergeleitet an das Schul- und Sportamt\r\n23.06.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Tasdorfer Stra\u00dfe","body":"Das Ende der Tasdorfer Stra\u00dfe wird als \"verkehrsberuhigte Zone\" ausgewiesen. Das ist unsinnig, in Wahrheit ist es eine Sackgasse. Dort sind 9 Pkw-Parkpl\u00e4tze markiert, der gro\u00dfe Rest der Fl\u00e4che ist frei und unmarkiert. Diese Fl\u00e4chen k\u00f6nnten auch als Parkfl\u00e4chen ausgewiesen werden, denn niemand wird dadurch gest\u00f6rt oder behindert, keine Kinder, kein Verkehr, keine Spazierg\u00e4nger, keine Feuerwehr. Regelm\u00e4\u00dfig kommt das Ordnungsamt vorbei, meist morgens, und verteilt Kn\u00f6llchen. Es scheint eine gute Einnahmequelle f\u00fcr den Bezirk zu sein.\n","uuid":"70f7aeb1-b439-4b1a-a8f3-6818ddcce486","post_date":"1433231904","updated_date":"1466163128","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-27","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand 08.07.2015):\r\nDer \u201everkehrsberuhigte\u201c\u00a0 Bereich Z. 325 StVO wird in Zusammenhang mit der Gewinnung von PKW Stellfl\u00e4chen neu durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt geplant.\r\nMomentan wird ein Verkehrszeichenplan mit neuer Parkordnung durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt erarbeitet. Die Unterlagen werden anschlie\u00dfend vom Ordnungsamt gepr\u00fcft und es werden Anordnungen erteilt, sodass zus\u00e4tzliche Parkpl\u00e4tze enstehen k\u00f6nnen.","Latitude":"52.508499145508","Longitude":"13.476699829102","name":"Roland Schmidt","status_plain":"\r\n02.06.2015: Vorschlag eingereicht\r\n02.06.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n02.06.2015: Anliegen weitergeleitet an das Ordnungsamt\r\n08.07.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der Jugendfreizeitangebote im CSW (Jugendclub)","body":"Analyse/Bedarf  und Strategie generations\u00fcbergreifende Angebote\n","uuid":"55b21f54-4fa1-4053-9047-0c21b3d938c3","post_date":"1395832800","updated_date":"1466163128","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2014-2-25","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Jugendamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 27.05.2015:\r\nDer Jugendhilfeausschuss hat am 02.11.2014 beschlossen, den Leistungsvertrag f\u00fcr das Jahr 2015 zu verl\u00e4ngern. Es stehen erneut 50.000\u00a0Euro zur Verf\u00fcgung. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nDie Freizeiteinrichtung wird im Jahr 2014 mit 50.000 Euro \u00fcber einen Leistungsvertrag finanziert. Der Vertrag l\u00e4uft bis zum 31.12.2014. \u00dcber eine weitere Finanzierung entscheidet der Jugendhilfeausschuss nach Verabschiedung im 4. Quartal 2014.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 1 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-5 (Sicherer Weg zur Schule und Kita) das Gespr\u00e4ch mit der Schulleitung zu suchen und den Einsatz von Sch\u00fclerlotsen zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 1 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.534698486328","Longitude":"13.485500335693","name":"B\u00fcrgervorschlag 42","status_plain":"\r\n26.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n20.03.2015: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Jugendamt\r\n27.05.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sicherer Weg zur Schule und Kita","body":"Sehr geehrte Damen und Herren,\nim Rahmen eines Anschreibens vom letzten Jahr baten Sie um Hinweise der B\u00fcrger zur Optimierung des Bezirkes.\nSeit etwa drei Jahren wohne ich in der Neuwieder Str./ Ecke R\u00f6merweg in Karlshorst. F\u00fcr dieses Siedlungsgebiet gilt eine Verkehrsgeschwindigkeit von 30 km/h. Entsprechende Schilder sind jeweils an den Ein- bzw. Ausfahrten der Treskowallee aufgestellt. Es handelt sich dar\u00fcber hinaus um gleichberechtigte Stra\u00dfen, so dass eigentlich ein angemessenes Tempo zu erwarten w\u00e4re. Leider ist jedoch vermehrt festzustellen, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung keinerlei Beachtung findet. Da sich jedoch die Neuwieder Str. als unmittelbarer Weg f\u00fcr die Schulkinder der Lew-Tolstoi-Grundschule und des Kindergarten NordOst darstellt, wird diese Situation zunehmend gef\u00e4hrlich.\nDie Kinder und Eltern w\u00e4hlen die Bushaltestelle am R\u00f6merweg zum Ein- und Aussteigen oder parken kurzfristig an der Kreuzung (es folgt eine Einbahnstra\u00dfe zur Schule und Kindergarten) und m\u00fcssen dann die Neuwieder Str. \u00fcberqueren. Die Autofahrer nutzen jedoch die breite Stra\u00dfe zum Beschleunigen, so dass in den fr\u00fchen Morgenstunden h\u00e4ufig quietschenden Reifen zu h\u00f6ren sind. Bisher kam meines Wissens noch kein Kind zu Schaden.\nBesteht die M\u00f6glichkeit hier ein weiteres \u201eHindernis\u201c zu errichten, um die Raser in der Neuwieder Str. zu reduzieren? Gern w\u00fcrde ich vorschlagen, einen Geschwindigkeitsanzeiger zu installieren, wie bereits in der Ehrlichstra\u00dfe geschehen.\n","uuid":"ba529a9a-4bc6-4e8d-aafc-11af62344cbe","post_date":"1389714877","updated_date":"1466163128","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-5","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 20.04.2015:\r\nDer Vorschlag wurde erneut vom zust\u00e4ndigen Bezirksingenieur mit folgendem Ergebnis gepr\u00fcft:\r\n\u00a0\r\nDie Notwendigkeit f\u00fcr die Aufstellung eines Dialogdisplays wurde nicht erkannt. Bei der Neuwieder Stra\u00dfe handelt es sich um eine Nebenstra\u00dfe mit gleichberechtigten Seitenstra\u00dfen und (f\u00fcr eine Seitenstra\u00dfe) normalem Verkehrsaufkommen. Da auf beiden Stra\u00dfenseiten versetzt Autos parken, ist hierdurch schon eine Verkehrsberuhigung gegeben. Dass trotzdem vereinzelte Autofahrer zu schnell fahren, kann auch durch ein Display nicht verhindert werden. \u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nDas Aufstellen von den gew\u00fcnschten Hindernissen ist in Stra\u00dfen, in denen Linienbusse verkehren, nicht m\u00f6glich. Geschwindigkeitsanzeiger werden von der Polizei abgelehnt, da sie von bestimmten Kraftfahrern als Herausforderung zu \"Wettk\u00e4mpfen\" mit anderen Kraftfahrern angesehen werden. Eine m\u00f6gliche Alternative ist die Aufstellung eines Dialogdisplays. Dies kann jedoch erst 2015 erfolgen, da die Standorte f\u00fcr 2014 schon festgelegt wurden und die Umsetzung im April 2014 erfolgt. Nach Auswertung des Dialogdisplays wird gepr\u00fcft, ob bauliche Ver\u00e4nderungen notwendig sind.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremim B\u00fcrgerhaushalt:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt der Einreicherin das Thema Sch\u00fclerlotsen in der Schule direkt anzusprechen. Die Aufstellung eines Dialogdisplays sollte in der Neuwieder Stra\u00dfe erfolgen, hierzu soll sich das Fachamt aber mit der Einreicherin im Vorfeld verst\u00e4ndigen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 1 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-5 (Sicherer Weg zur Schule und Kita) das Gespr\u00e4ch mit der Schulleitung zu suchen und den Einsatz von Sch\u00fclerlotsen zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 1 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.","Latitude":"52.491500854492","Longitude":"13.533100128174","name":"Jasmin Laschinski","status_plain":"\r\n14.01.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n20.03.2015: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n20.04.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Tierpark Berlin - eine gesellschaftliche Aufgabe (Ideen)","body":"Der Tierpark Berlin ist seit einigen Jahrzehnten eine weltweit bekannte \u00f6ffentliche Institution, die den Besuchern aus nah und fern eine naturnahe Vielfalt an tierischen, pflanzlichen aber auch an kulturellen und historischen Aspekten bietet. Nebenbei gilt er als gr\u00f6\u00dfter Landschaftstiergarten Europas (ca.160 ha) und als ein Ort der Erholung/ R\u00fcckzug f\u00fcr stressgeplagte Menschen und f\u00fcr tierische Stadtbewohner. Um die immer wieder unn\u00f6tigen Meinungenbekundungen zur Schlie\u00dfung dieser Einrichtung zu beenden (wie es erst k\u00fcrzlich wieder in der Presse zu vernehmen ist), sollte der Tierpark mit Hilfe des B\u00fcrgerhaushaltes Berlin sowie in Zusammenarbeit mit Bildungseinrichtungen (Schulen, Universit\u00e4ten, Institute) und mit Tourismusverb\u00e4nden sowie den berliner (brandenburger) Verkehrsbetrieben ein Programm entwickeln, welches  auch in der Zukunft tragf\u00e4hig ist. Zum einen sollten durch Initiativen wie regelm\u00e4\u00dfige tier- und pflanzenkundliche F\u00fchrungen f\u00fcr Kinder, Jugendliche, Berufssch\u00fcler (auf institutioneller Vertragsebene, Gelder hierf\u00fcr aus \u00f6ffentlichen Haushalten) sowie Natur-Tourismus- Exkursionen mit anteiliger Geb\u00fchr angeboten werden, zum anderen sollten auch die angestellten Fachkr\u00e4fte vor Ort \u00fcber die Artenschutzkonzepte und die Erfahrungen im Umgang mit Zootieren dieser Einrichtung w\u00e4hrend regelm\u00e4\u00dfiger (z.B. w\u00f6chentlichen) F\u00fchrungen Fakten darstellen. \u00dcber den Tierschutz sollte in allen Fragen in Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen sowie betreuenden Gesundheits- oder Veterin\u00e4r\u00e4mtern beraten werden, um das Schwarz-wei\u00df-denken zu unterbinden und gemeinsam L\u00f6sungen zu finden, denn alles, was als Meinung kundgetan wird, sollte auch entsprechend bezogen auf tats\u00e4chliche Situation belegt werden k\u00f6nnen (Forschungsprogramm zur tier- und artgerechten Haltung von Zootieren in menschlicher Obhut). Hier w\u00e4ren Finanzierungen durch Forschungsgelder m\u00f6glich. Tierschutz und Arten- (sowie) Naturschutz sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, denen wir uns zu stellen haben. Da bringt es uns nicht weiter, wenn wir Meinungen gegeneinander prallen lassen ohne konstruktiv und nachhaltig f\u00fcr einen Erhalt des Tierparks zu agieren - hier sollte auch die Politik ein Vorbild sein. Wie kann man den Tierpark als einen wichtigen Ort der Geschichte der Stadt Berlin und seiner Bewohner vor einseitigen Aktionismus sch\u00fctzen? Antwort: Indem wir ihm eine \u00f6ffentliche Aufgabe zuerkennen, die ein Landschaftpark in dieser Gr\u00f6\u00dfenordnung und mit dieser internationalen Bedeutung verdient hat. Eine gro\u00dfe Chance bietet hier die Vernetzung mit den Bildungseinrichtungen (auch auf internationaler Ebene) und dem (Natur)Tourismus. Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe den Tierpark als Ganzes zu erhalten auch vor dem Hintergrund der  Leistung, die die B\u00fcrger der Stadt f\u00fcr den Aufbau und den Fortbestand dieser Einrichtung aufbrachten. Der Tierpark Berlin ist eine Bildungseinrichtung und ein Ort der Erholung. Wie w\u00e4re es, wenn mit jedem Ticket f\u00fcr die Nutzung der \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel ein Euro an die F\u00f6rderung des Naturbewu\u00dftseins in der Stadt abgegeben wird - die Einnahmen fl\u00f6\u00dfen dann direkt in moderne tierg\u00e4rtnerische Konzepte. Auch k\u00f6nnten die Hotelketten eine Natur- und Artenschutzpauschale in ihren \u00dcbernachtungskosten integrieren, womit sie gleichzeitig auch Werbung f\u00fcr den Tierpark machten. Die Tierh\u00e4user und Tiergehege k\u00f6nnten sowohl im Zoo als auch im Tierpark au\u00dferdem umweltgerecht saniert werden, \u00f6kostrombetrieben werden, was ist mit dem Mist der von den Tieren anf\u00e4llt, k\u00f6nnte dieser nicht auch genutzt werden als Energiequelle? F\u00f6rderung durch Umweltstiftungen f\u00fcr derartige Projekte w\u00e4ren machbar, elektrisch betriebene Automobile (Sponsoring durch Automobilkonzerne) k\u00f6nnten wie ein Taxi von Station zu Station fahren quasi als Erg\u00e4nzung zur saisonalen \"Bimmelbahn\"....Ideen gibt es viele, packen wir es gemeinsam an!\n","uuid":"018d292e-4c9e-49bf-84f7-e0d7836571e5","post_date":"1375542700","updated_date":"1466163128","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-365","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Tierpark GmbH, Gemeinschaft der F\u00f6rderer Tierpark und Zoo Berlin e.V.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nDas Bezirksamt wird den Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung im weiteren Bearbeitungsgang des Themas ber\u00fccksichtigen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 13.02.2014\r\nTierpark und Zoo sind in einer eigenverantwortlich t\u00e4tigen GmbH zusammengefasst. Finanzielle Unterst\u00fctzung erh\u00e4lt die GmbH insbesondere f\u00fcr den Betrieb des Tierparks. F\u00fcr dessen Weiterentwicklung sollen zus\u00e4tzliche finanzielle Mittel bereitgestellt werden. Grundlage daf\u00fcr ist die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes. Dieses soll unter Federf\u00fchrung des neuen Direktors, Herrn Knieriem, erarbeitet werden. Im Rahmen der Erarbeitung des Konzeptes wird eine breite \u00f6ffentliche Diskussion angestrebt, in die sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger des Bezirkes Lichtenberg einbringen k\u00f6nnen. Anregungen aus diesem Vorschlag werden durch das Bezirksamt in diese Debatte eingebracht, wobei es dem Ideengeber vorbehalten bleibt, seine Anregungen dar\u00fcber hinaus auch selbst zu vertreten.Inwieweit der Bezirk selbst als Organisator von Veranstaltungen in dieser Sache auftritt, ist noch zu kl\u00e4ren. Anzumerken ist, dass einige der vorgeschlagenen Sachverhalte/Aktivit\u00e4ten bereits unter Federf\u00fchrung der F\u00f6dergemeinschaft von Tierpark und Zoo realisiert sind bzw. so stattfinden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nZum Vorschlag 2013-1-365 (Tierpark Berlin - eine gesellschaftliche Aufgabe (Ideen)) soll die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt die Diskussionen um die Entwicklung des Tierparks Berlin weiterhin unterst\u00fctzend begleiten.","Latitude":"52.498100280762","Longitude":"13.522800445557","name":"B\u00fcrger- Haushalt","status_plain":"\r\n03.08.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.02.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Geschwindigkeitsbegrenzung in der N\u00f6ldnerstrasse auf 30 km/h","body":"Die N\u00f6ldnerstrasse ist eine hoch belastete Strasse, die sich zu einer Rennstrecke entwickelt. Mit dem Ausbau der A100 droht eine weitere zus\u00e4tzliche Verkehrsbelastung. Gefordert wird, den Verkehr entlang der gesamten Strasse auf 30 km/h zu begrenzen. Ausnahmen f\u00fcr Fahrzeuge der Polizei und Rettungsdienste sind einfach zu organisieren.\n","uuid":"731f7415-8d53-4350-81ed-b5ad9306c100","post_date":"1361643514","updated_date":"1466163128","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-48","implementation_report":"Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin vom 31.08.15:\r\nHinsichtlich einer Reduzierung der Geschwindigkeit in der N\u00f6ldnerstra\u00dfe auf Tempo 30 ist zu beachten, dass Beschr\u00e4nkungen des flie\u00dfenden Verkehrs gem\u00e4\u00df \u00a7 45 Absatz 9 StVO nur angeordnet werden d\u00fcrfen, wenn aufgrund der besonderen \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Beeintr\u00e4chtigung der Sicherheit und Ordnung erheblich \u00fcbersteigt. Darunter fallen keine Gef\u00e4hrdungen, die aufgrund falschen Verkehrsverhaltens der Vekehrsteilnehmers entstehen, sondern vielmehr Gef\u00e4hrdungen, die dadurch entstehen, dass diese f\u00fcr den Fahrzeugf\u00fchrer bspw. aufgrund besonderer \u00f6rtlicher Gegebenheiten nicht erkennbar sind.\r\nDie N\u00f6ldnerstra\u00dfe geh\u00f6rt zum \u00fcbergeordneten Hauptverkehrsstra\u00dfennetz des STEP-Verkehrs und ist eine Erg\u00e4nzungsstra\u00dfe. In den letzten drei Jahren ist lediglich ein Verkehrsunfall aufgrund erh\u00f6hter Geschwindigkeit registriert worden.\r\nEine befristete Geschwindigkeitsreduzierung existiert im Bereich der dortigen Schule bereits. Besondere \u00f6rtliche Gegebenheiten, die eine Ausweitung dieser Tempo 30- Strecke auf die gesamte N\u00f6ldnerstra\u00dfe rechfertigen w\u00fcrden, sind nicht erkennbar.F\u00fcr die \u00dcberwachung des flie\u00dfenden Verkehrs ist der Polizeipr\u00e4sident in Berlin zust\u00e4ndig. Gegen Geschwindigkeits\u00fcberschreitungen kann nur mit weiteren \u00dcberwachungen durch die Polizei vorgegangen werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\nEs wurden bereits Mittelinseln eingerichtet an wichtigen Querungsstellen.\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDa die N\u00f6ldnerstra\u00dfe auch vom Busverkehr genutzt wird, hat die Verkehrslenkung Berlin Entscheidungsbefugnis. In erster Linie werden bei Anliegen dieser Art die Belange der BVG erh\u00f6rt.","Latitude":"52.501701354980","Longitude":"13.477399826050","name":"Thomas Knorr-Siedow","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n15.09.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Sanierung des Verbindungsweges im Rosenfelder Ring - von Seniorenanlage in Richtung Alt-Friedrichsfelde (H\u00f6he ATU)","body":"Der Verbindungsweg wurde vor einiger Zeit teilsaniert. Es befinden sich mehrere Stolperstellen und Aufbr\u00fcche durch Wurzeln auf diesem Weg.\n","uuid":"4ea5c68e-e23e-4159-8a27-dc98e1c8d14a","post_date":"1361601447","updated_date":"1466163128","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-31","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt muss zun\u00e4chst feststellen woher die Wurzeln, die die Sch\u00e4den verursachen, kommen. Bei Vor-Ort-Pr\u00fcfungen erkannte Gefahrenstellen sind aufzunehmen und werden beseitigt. Eine Sanierung des Weges ist ggf. 2014 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium\u00a013.03.2014: \r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0358 Stimmen votiert\r\nPlatz 14 (aus 18) -> Vorschlag nicht in der TOP 10,\u00a0somit\u00a0findet er\u00a0laut\u00a0Rahmenkonzeption B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg\u00a0bei dem weiteren Umgang mit Votierungsergebnissen keine Ber\u00fccksichtigung und wird an die BVV nicht \u00fcbergeben\u00a0(s. Punkt 5.3 und 5.4).\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung zu den TOP 10 Vorschl\u00e4gen\u00a0(DS/1248/VII)\r\n\u00a0","Latitude":"52.511199951172","Longitude":"13.512700080872","name":"Scheufel","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 358 Stimmen\r\n23.05.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Generations\u00fcbergreifende Soziale Treffs","body":"Der Kiezbeirat \"Lebensnetz\", Sozialraum 4, Anna-Ebermann-Stra\u00dfe 26, schl\u00e4gt vor, das Konzept des B\u00fcrgerhaushaltes Lichtenberg wie folgt weiter zu entwickeln: Mit Blick auf die Finanzlage Berlins und deren Auswirkung auf die Stadtbezirke wird vorgeschlagen, hinsichtlich der zuk\u00fcnftigen Gestaltung der sozialen Entwicklungsziele (Stand 2010) und der Altenpolitik (Stand 2006) des Bezirkes f\u00fcr die Sozialr\u00e4ume weitergehende \u00dcberlegungen zu erarbeiten. Die soziale Entwicklung (z.B. Folgen der Demografieentwicklung, Altersarmut) unterstreicht die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung und des Abbaus der sozialen Infrastruktur im Stadtbezirk. Neben den f\u00fcnf Begegnungsst\u00e4tten sind insbesondere generations\u00fcbergreifende Soziale Treffs, die \u00fcber eine effektive inhaltliche und finanzielle Grundausstattung durch die Kommune verf\u00fcgen, f\u00fcr die Stadtentwicklung und die Entwicklung des Gemeinwesens unverzichtbar. Es ist ein entsprechendes Netzwerk von Begegnungsm\u00f6glichkeiten gemeinsam mit freien Tr\u00e4gern, dem starken Lichtenberger Ehrenamt, allen B\u00fcrgern zu entwickeln. Soziale Treffs bilden f\u00fcr alle B\u00fcrger eine attraktive Grundlage f\u00fcr die breite Entwicklung des sozialen Engagements, neuer Formen der Einbeziehung noch abseitsstehender B\u00fcrger und f\u00fcr interessengeleitete Mitwirkung.\nEin \u00dcberblick \u00fcber die Vorschl\u00e4ge zum B\u00fcrgerhaushalt zeigt u.E., dass derzeit eine Zersplitterung bzw. Auff\u00e4cherung der Vorschl\u00e4ge bis hin zu gro\u00dfer Kleinteiligkeit stattfindet. Wir empfehlen, \u00fcber Soziale Treffs die Mitwirkungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr generations\u00fcbergreifende Arbeit wieder st\u00e4rker zu f\u00f6rdern und daf\u00fcr die finanziellen Mittel des B\u00fcrgerhaushaltes konzentriert einzusetzen.\n","uuid":"05f6dc34-4c67-4acb-82e6-c7cb44b51f7b","post_date":"1402592400","updated_date":"1466163123","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-3-10","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00dcbergreifend/Ausschuss f\u00fcr Soziales, Menschen mit Behinderung und Mieterschutz\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand 19.05.2015):\r\nDas Bezirksamt wird das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung im weiteren Bearbeitungsgang des Themas ber\u00fccksichtigen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 3 der Vorlage des Vorstandes (Fachthema):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht die Entwicklungsziele der Sozialr\u00e4ume entsprechend des Vorschlags 2014-3-10 (Generations\u00fcbergreifende Soziale Treffs) fortzuschreiben.\r\n\u00a0","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"B\u00fcrgervorschlag 40","status_plain":"\r\n12.06.2014: Vorschlag eingereicht\r\n12.06.2014: Zuordnung als Fachthema im Fachausschuss\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n19.05.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Blindflug beim Einbiegen vom Hendrichplatz auf Ruschestra\u00dfe beenden","body":"Die Parksituation auf der Ruschestra\u00dfe verhindert die Sicht in beide Richtungen, wenn man als Autofahrer vom Hendrichplatz auf die Ruschestra\u00dfe ausfahren m\u00f6chte.  Die Ausfahrt \u00e4hnelt einem Blindflug f\u00fcr alle Stra\u00dfenteilnehmer, da weder der Ausfahrende die Fahrzeuge auf der Ruschestra\u00dfe einsehen kann, noch die Fahrzeuge auf der Ruschestra\u00dfe das ausfahrende Fahrzeug wahrnehmen k\u00f6nnen. \nMein Vorschlag:\nZWEI SPIEGEL, die dem Ausfahrenden eine deutliche Sicht auf die Ruschestra\u00dfe  erm\u00f6glichen! Da die Fahrzeuge auf der Ruschestra\u00dfe immer Vorfahrt haben, ist hier meines Erachtens keine zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahme erforderlich.\nDiese Situation findet sich an der Ausfahrt Rutnikstra\u00dfe auf die Ruschestra\u00dfe beim links Abbiegen ebenso.  Auch hier k\u00f6nnte ein Spiegel Abhilfe schaffen.\n","uuid":"9ffd62aa-aafb-4641-8196-d6827a43c153","post_date":"1401200304","updated_date":"1466163123","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-79","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 23.06.2015:\r\nDie Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde wird zwei Grenzmarkierungen zur Sichtverbesserung im Bereich der Ein-\u00a0und Ausfahrt anordnen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nEs gibt viele Unsicherheitsfaktoren, die das Ger\u00e4t (Spiegel) in seiner Funktion beeintr\u00e4chtigen k\u00f6nnen. Hierzu geh\u00f6ren das Beschlagen des Spiegels bei Temperaturschwankungen, verkleinerte Wiedergabe des Verkehrsraumes und sich n\u00e4hernder Fahrzeuge, Verdrehen des Spiegels durch \u00e4u\u00dfere Einwirkungen (Anfahren durch parkplatzsuchende Fahrzeuge). Wegen der verzerrten Wiedergabe der Verkehrssituation ist die Gefahr der Fehleinsch\u00e4tzung der Geschwindigkeit besonders hoch. Hinsichtlich der m\u00f6glichen \u00e4u\u00dferen Einwirkungen auf Verkehrsspiegel, muss gleichzeitig mit der Forderung, nur eine leicht verformbare Bauart anzuwenden, sichergestellt werden, dass der Spiegel st\u00e4ndig richtig eingestellt ist. Da niemand die Gew\u00e4hr f\u00fcr die richtige Einstellung des Spiegels \u00fcbernehmen kann, besteht die Gefahr, dass der Spiegel einen toten Winkel besitzt. Verkehrsteilnehmer k\u00f6nnten dazu verleitet werden, sich ganz auf die Aussage des Verkehrsspiegels zu verlassen. Durch Nachlassen entsprechender Aufmerksamkeit steigt das Gefahrenpotential an einer Einm\u00fcndung/ Kreuzung. Es besteht ein besonderes Gefahrenpotential, da die Gehwege f\u00fcr Radfahrer freigegeben sind. Durch den Verkehrsspiegel wird die Aufmerksamkeit der Autofahrer auf den querenden Radverkehr verringert. Tats\u00e4chlich k\u00f6nnte man aber seitens der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde \u00fcber eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 nachdenken.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\n...\"","Latitude":"52.519599914551","Longitude":"13.485899925232","name":"Steffi R.","status_plain":"\r\n27.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n05.06.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Pr\u00fcfauftrag an das Bezirksamt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n23.06.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff ","body":"Generations\u00fcbergreifende und  Pr\u00e4ventionsangebote f\u00fcr Kinder, Jugendliche und Familien\n","uuid":"b97324ad-8361-4aaf-860c-b5b49f6a09a3","post_date":"1395832500","updated_date":"1466163123","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2014-2-24","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 19.05.2015:\r\nPr\u00fcfergebnis: Momentan ist in diesem Objekt der HOWOGE immer noch ein Lichtenberger Karnevalsverein (Lichtenberger Funken) beheimatet. Dem Einreicher war zum Zeitpunkt der Einreichung nicht bekannt, dass es kein Stadtteilb\u00fcro mehr ist.\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nSollte geplant sein, am Standort in der Zechliner Stra\u00dfe ein Familienprojekt umzusetzen, liegt die Entscheidung beim Jugendhilfeausschuss und kann fr\u00fchestens f\u00fcr 2016 getroffen werden, wenn der neue Doppelhaushalt gilt. Momentan ist in diesem Objekt der HOWOGE (war vorgehalten f\u00fcr STZ o.\u00e4.) ein Lichtenberger Karnevalsverein (Lichtenberger Funken) beheimatet. Dem Einreicher war zum Zeitpunkt der Einreichung nicht bekannt, dass es kein Stadtteilb\u00fcro mehr ist.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\n...\"","Latitude":"52.536499023438","Longitude":"13.492899894714","name":"B\u00fcrgervorschlag 41","status_plain":"\r\n26.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Pr\u00fcfauftrag an das Bezirksamt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n19.05.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Spielplatz","body":"F\u00fcr das Baugebiet Niebelungenpark wird ein Spielplatz ben\u00f6tigt - Platz ist vorhanden zwischen Gudrunstra\u00dfe/ Kriemhildstra\u00dfe/ R\u00fcdigerstra\u00dfe\n","uuid":"4f6d07a6-d79a-4948-9547-00539860f7a5","post_date":"1369291860","updated_date":"1466163123","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-35","implementation_report":"Pressemitteilung (12. Mai 2015)\r\nNibelungenpark im Quartier Frankfurter Allee Nord wird am 1. Juni 2015 eingeweiht\r\n\u00a0\r\nDie Neugestaltung des Wohngebietsparks zwischen Hagenstra\u00dfe und Dietlindestra\u00dfe ist nach etwa einem Jahr Bauzeit nahezu abgeschlossen. In Anlehnung an das umgebende \u201eNibelungenviertel\u201c soll die neu entstandene gr\u00fcne Mitte f\u00fcr Jung und Alt den Namen \u201eNibelungenpark\u201c tragen. Alle sind herzlich zur feierlichen Er\u00f6ffnung durch den Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), eingeladen:\r\n\u00a0\r\nMontag, 1. Juni 2015, um 11 Uhr\r\nNibelungenpark zwischen Hagenstra\u00dfe und Dietlindestra\u00dfe\r\nim Stadtquartier Frankfurter Allee Nord, 10365 Berlin\r\n\u00a0\r\nDie Parkeinweihung f\u00e4llt kalendarisch auf den internationalen Kindertag und wird deshalb mit zahlreichen Angeboten und Aktivit\u00e4ten der benachbarten Kinder- und Jugendeinrichtungen gefeiert werden.\r\n\u00a0\r\n\u201eDer neu entstandene Nibelungenpark ist das Ergebnis eines breiten Beteiligungsverfahrens, bei dem die Bewohnerinnen und Bewohner ihre Ideen und W\u00fcnsche in der Planungsphase mit einbringen konnten. Vier B\u00fcros von Landschaftsarchitekten reichten ihre Entw\u00fcrfe in das konkurrierende Gutachterverfahren ein. \u00dcberzeugen konnte schlie\u00dflich das B\u00fcro \u201ahochC\u2018 mit dem Konzept einer zentralen Wiese, die von einem barrierefreien Rundweg eingerahmt wird. Entlang dieses Rundweges sind verschiedene Spiel,- Freizeit- und Aufenthaltsangebote f\u00fcr alle Nutzer- und Altersgruppen angeordnet. Ein Gro\u00dfteil der bestehenden B\u00e4ume konnte dabei erhalten werden. Nach Vorschl\u00e4gen aus der Bewohnerschaft wurden eine lange Tafel f\u00fcr den geselligen Austausch sowie ein Wasserspiel und ein Bolzplatz integriert\u201c, erkl\u00e4rt Wilfried N\u00fcnthel.\r\n\u00a0\r\nDie Planungs- und Baukosten betragen zusammen 775.000 Euro, die aus Mitteln des Programmes \u201eStadtumbau Ost\u201c finanziert und durch das Lichtenberger Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt als Bauherr realisiert wurden. Dazu fanden im Februar 2014 die F\u00e4ll- und Rodungsma\u00dfnahmen statt, so dass ab Mitte Mai der Baubeginn erfolgen konnte. In diesem Zusammenhang wurden Altlasten entsorgt, Erdarbeiten durchgef\u00fchrt sowie die neuen Spielger\u00e4te und Bodenbel\u00e4ge verbaut. Die Pflanzung der Str\u00e4ucher und B\u00e4ume erfolgte dann im November. Im Dezember konnten die Kinder der benachbarten Kita \u201eSingem\u00e4use\u201c Blumenzwiebeln pflanzen und so aktiv an der Gestaltung des Nibelungenparks teilhaben.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030/ 902 96 \u2013 42 00\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand: 14.11.2013\r\nDerzeit l\u00e4uft unter reger B\u00fcrger- und Kinderbeteiligung der Planungsprozess f\u00fcr den Wohngebietspark Hagenstra\u00dfe, der gro\u00dfz\u00fcgige Spiel- und Freizeitangebote f\u00fcr alle Altersgruppen vorsieht. Die Bauphase ist f\u00fcr 2014/15 geplant. Weiterhin ist f\u00fcr das Bauvorhaben Lindenhof im B-Plan 11-60 ein \u00f6ffentlicher Spielplatz geplant. Damit wird dann das Wohngebiet ausreichend mit \u00f6ffentlichen Spielfl\u00e4chen versorgt werden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.513999938965","Longitude":"13.505800247192","name":"S. Sauer","status_plain":"\r\n23.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.05.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Wegweiser f\u00fcr Karlshorst","body":"Am neuen Ausgang des Bahnhofs Karlshorst wurden jetzt sch\u00f6ne neue \u00fcberdachte Fahrradst\u00e4nder installiert. Aber eines fehlt noch: der typische Wegweiser! Wie oft fragen Bahn-Reisende nach dem Weg zum Museum oder wie es zu einzelnen Stra\u00dfe geht ... Eine Anzeigetafel mit einem vergr\u00f6\u00dferten Auszug eines Teil-Stadtplanes f\u00fcr Karlshorst w\u00e4re da sehr aussagekr\u00e4ftig: Standortangabe und Legende mit den wichtigen Markierungen wie Museum, Kulturhaus, Theater, Einkaufsm\u00f6glichkeiten , \u00c4rzten etc.\n","uuid":"c263aefd-50ac-4a3e-8e03-d3dc6ba5b2de","post_date":"1365491472","updated_date":"1466163123","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-290","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nIm Dezember 2013 fand ein gemeinsamer Termin mit dem Stadtrat f\u00fcr B\u00fcrgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, dem Stadtteilzentrum und der Einreicherin statt. Im Ergebnis eines gemeinsamen Gespr\u00e4chs wurde von einer Antragstellung im Rahmen des Kiezfonds abgesehen.","Latitude":"52.479900360107","Longitude":"13.529000282288","name":"Sil-86-03-06","status_plain":"\r\n09.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Fahrradst\u00e4nder und Sitzgelegenheiten auf dem Dathe-Platz und am U-Bhf. Tierpark anlegen","body":"Der neu angelegte Dathe-Platz, insbesondere zwischen Kaiser`s und dem Tierpark-Center, ist leider mit zu wenigen Sitzb\u00e4nken und insbesondere Fahrradst\u00e4ndern ausgestattet worden. Besonders an den 3 Markttagen w\u00f6chentlich in der w\u00e4rmeren Jahreszeit ist dieser Bereich stark frequentiert. Auch durch viele B\u00fcrgerInnen aus dem nahegelegenen Seniorenheim. \nEin Fahrrad zu parken ist kaum m\u00f6glich. Die Kaiser\u00b4s Kaufhalle und der gleich daneben liegende U-Bahneingang hat gar keine M\u00f6glichkeit geschaffen.  Anstatt der vielen Betonpoller (meines Erachtens fragw\u00fcrdig) w\u00e4ren ca. 10 Fahrradb\u00fcgel (an der B\u00fccherei und an den Gr\u00fcnfl\u00e4chen) und ca. 5 \u2013 6 mehr B\u00e4nke (erg\u00e4nzend zu den vorhandenen) auf dem freien Platz nutzbringender.\n","uuid":"d88f112d-c3da-4007-8cfe-511ede74d4cb","post_date":"1361623129","updated_date":"1466163123","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-43","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDer Ortstermin hat am 23. Mai 2013 auf dem Datheplatz stattgefunden. Es konnten beiderseits zufriedenstellende L\u00f6sungen, sowohl f\u00fcr die Vorschlagseinreicherin als auch f\u00fcr das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt, getroffen werden .\r\nEs wurden zum Einen Standorte f\u00fcr drei weitere B\u00e4nke auf dem Datheplatz abgestimmt. Zum Anderen wurde der B\u00fcrgerin versichert, dass nach dem Neubau des Kaiser's-Marktes im Jahr 2014 am n\u00f6rdlichen U-Bahneingang eine Radabstellanlage gebaut wird.\r\n-> erg\u00e4nzende Information (Stand 06.08.15): Im III. Quartal 2015 wird begonnen, die Platzfl\u00e4che zu gestalten. In diesem Zuge werden auch Fahrradabstellanlagen am n\u00f6rdlichen U-Bahneingang aufgestellt.\r\nDie Vorschlagseinreicherin war mit den Ergebnissen sehr zufrieden und bedankte sich f\u00fcr die konstruktive Zusammenarbeit mit dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nSofortma\u00dfnahme: Vororttemin im Mai 2013\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nStand 19.08.2013:\r\nDie B\u00e4nke sind auf dem Datheplatz aufgestellt.\u00a0\u00a0\r\nDie Radabstellanlage wird nach dem Neubau des Kaiser's-Marktes im Jahr 2014 am n\u00f6rdlichen U-Bahneingang gebaut.","Latitude":"52.498199462891","Longitude":"13.522299766541","name":"Paula","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n19.08.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sauberkeit und Reinigung an Schulen","body":"Das Bezirksamt w\u00e4hlt jeweils die g\u00fcnstigsten Anbieter f\u00fcr die Reinigung der Schulen aus. Klassenr\u00e4ume sind aber stark frequentierte Orte. Es reicht nicht aus, wenn die Reinigungsfirma diese zwei Mal in der Woche s\u00e4ubert und an den anderen Tagen Sch\u00fcler und Lehrer putzen m\u00fcssen. Es sollten auch bessere Putzmittel bezahlt werden. Die Grundreinigung sollte nicht nur einmal j\u00e4hrlich stattfinden.\n","uuid":"e231eb12-b1c1-4272-9afd-a49935c9fc73","post_date":"1305042015","updated_date":"1466163123","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"13-55-44","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDie Reinigungsleistungen sollen neu ausgeschrieben werden. Es ist in dieser Ausschreibung\u00a0 vorgesehen, die Reinigungsfrequenz zu erh\u00f6hen. Voraussetzung ist, dass die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verf\u00fcgung stehen und die BVV die daraus resultieren Mehrkosten f\u00fcr HH 2016/17 bewilligt. Die Reinigungsmittel werden durch die vertraglich gebundenen Firmen geordert und eingesetzt. Eine Beschr\u00e4nkung auf bestimmte Reinigungsmittel ist nicht m\u00f6glich, die Reinigungsmittel m\u00fcssen umweltgerecht und materialvertr\u00e4glich sein. Die BVV hat in ihrem Beschluss zum erg\u00e4nzenden Haushalt 2015 (DS/1288/VII) den Punkt 3.b der Vorlage um folgenden Satz erg\u00e4nzt: \"F\u00fcr die Einrichtung eines \"Feuerwehrfonds\" zur sofortigen weiteren Verbesserung der Reinigungsleistungen in den bezirklichen Schulen werden 100 T\u20ac zur Verf\u00fcgung gestellt. \"\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nDie Ausschreibung wird vom Facility-Management vorbereitet.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Ausschreibung wird vom Facility-Management vorbereitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDie Ausschreibung ist in Vorbereitung. Das Bezirksamt wird ersucht zu pr\u00fcfen, welche Mehraufwendungen daf\u00fcr notwendig sind und die Ergebnisse zur Beratung des erg\u00e4nzenden Haushalts 2013 vorzulegen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss h\u00e4lt die gegenw\u00e4rtige H\u00e4ufigkeit von Schulreinigung f\u00fcr ausreichend und empfehlt dem Hauptausschuss der Stellungnahme des Fachamtes zu folgen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nGrunds\u00e4tzlich werden Reinigungsleistungen EU-weit ausgeschrieben. Der Preis ist das wesentliche Entscheidungskriterium, wobei immer durch die ausschreibende Stelle die Leistungsf\u00e4higkeit und die Ausk\u00f6mmlichkeit der Bieter gepr\u00fcft werden. Dabei gelten die Kriterien des Vergaberechts. Die Haushaltssituation entscheidet \u00fcber die Reinigungsh\u00e4ufigkeit. Der Leistungsumfang entspricht der DIN 77400.\u00a0 Die Art (Hersteller) der Reinigungsmittel kann vom Auftraggeber nicht vorgegeben werden, muss aber den Pflegehinweisen der verbauten Stoffe (z. B. Bel\u00e4ge ) entsprechen.\u00a0","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Schindler","status_plain":"\r\n10.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Toiletten","body":"In Berlin fehlen \u00f6ffentliche Toiletten, so auch in Friedrichsfelde (z.B. Einkaufszentrum Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe). Am S-Bahnhof ebenfalls! Hier k\u00f6nnte man sich mit dem anderen Stadtbezirk verst\u00e4ndigen. Die \u00d6ffnungszeiten sollten sich umliegenden Versorgungseinrichtungen anpassen, Bahnhofstoiletten rund um die Uhr. Es gibt unz\u00e4hlige weitere Beispiele.\n","uuid":"792dfc21-9f61-4b5b-995d-c8d60255d634","post_date":"1400580000","updated_date":"1466163117","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-3-7","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00dcbergreifend/Ausschuss f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 19.05.2015:\r\nDas Bezirksamt wird das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung im weiteren Bearbeitungsgang des Themas ber\u00fccksichtigen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nDas Bezirksamt betreibt keine \u00f6ffentlichen Toiletten, sondern private P\u00e4chter.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt (12.06.2014):\r\nEs gibt weitere Vorschl\u00e4ge zu Toiletten im Bezirk (s. Votierung 2014, TOP 10 und au\u00dferhalb). Die Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt wird beauftragt eine Liste mit allen Vorschl\u00e4gen das Thema betreffend aus den letzten Jahren zu erstellen und diese den Fachaussch\u00fcssen zur Beratung (in Verbindung mit Beratung zu den Votierungsvorschl\u00e4gen) vorzulegen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nZur Anlage 3 der Vorlage des Vorstandes (Fachthema):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen des Vorschlags 2014-3-7 (Toiletten) bei der Umsetzung der DS/1284/VII entsprechend zu beachten.","Latitude":"52.505500793457","Longitude":"13.514200210571","name":"B\u00fcrgervorschlag 44","status_plain":"\r\n20.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n12.06.2014: Zuordnung als Fachthema im Fachausschuss\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n19.05.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Drogeriemarkt in die M\u00f6llendorffpassage!","body":"In der M\u00f6llendorffpassage war einmal ein Schlecker-Markt, der allerdings, durch die Pleite von Schlecker, geschlossen wurde. Dieser Markt steht seitdem leer. Vor kurzem ist auch noch nebenan das Reiseb\u00fcro umgezogen, wodurch viel Platz f\u00fcr einen Drogeriemarkt w\u00e4re.\n","uuid":"e349edf0-33b7-4191-a8c5-0b1bec08a83a","post_date":"1400165530","updated_date":"1466163117","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-1-60","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Private Investoren\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEinkaufsm\u00f6glichkeiten werden nur von privaten Investoren angeboten. Der Vorschlag ist im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes nicht umsetzbar.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen: 2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2. Zum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen. \r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.\r\n\u00a0","Latitude":"52.522800445557","Longitude":"13.480299949646","name":"Paul Rost","status_plain":"\r\n15.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n12.06.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n19.05.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Barrierefreiheit","body":"Bei allen neuen Einrichtungen oder Modernisierungen sollte auf die Barrierefreiheit geachtet werden, es leben \u00fcberdurchschnittlich viele Menschen mit Handicaps, \u00e4ltere Menschen mit Rollatoren und Familien mit Kleinkindern in allen 3 Sozialr\u00e4umen\n","uuid":"dba62082-6ade-485e-970e-1680609994f3","post_date":"1395226800","updated_date":"1466163117","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-2-2","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\r\n\u00dcbergreifend/\r\nAusschuss f\u00fcr Soziales, Menschen mit Behinderung und Mieterschutz\r\nAusschuss f\u00fcr Schule und Sport\r\nAusschuss f\u00fcr Kultur\r\nAusschusss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 19.05.2015:\r\nDas Bezirksamt wird das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung im weiteren Bearbeitungsgang des Themas ber\u00fccksichtigen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nBeauftragte f\u00fcr Menschen mit Behinderung:\r\nEinhaltung der Berliner Bauordnung \u00a7 51 und der Din 18040 Teil 1 und 2, Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Artikel 9 ist Gesetz. Bei Altbau muss der Bestandsschutz Ber\u00fccksichtigung finden.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt:\r\nBei baulichen Ver\u00e4nderungen im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland wird auf Barrierefreiheit geachtet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nZur Anlage 3 der Vorlage des Vorstandes (Fachthema):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen des Vorschlags 2014-2-2 (Barrierefreiheit) weiterhin zu beachten.","Latitude":"52.531398773193","Longitude":"13.471500396729","name":"B\u00fcrgervorschlag 32","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Zuordnung als Fachthema im Fachausschuss\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n19.05.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Barrierefreies Lichtenberg","body":"Konzeption zur Sicherung der Teilhabe am \u00f6ffentlichen Leben f\u00fcr mobilit\u00e4tseingeschr\u00e4nkte Menschen\nz.B.\n- sanit\u00e4re Anlagen in Sport- und Schwimmhallen\n- sichere Abstellm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Rollatoren und Rollst\u00fchle (z. B. auch im Kino)\n- Warmwasserschwimmen\n- kostenfreie Parkpl\u00e4tze\n","uuid":"843632f2-e7bf-496f-96d7-bd24d59c05b7","post_date":"1395079200","updated_date":"1466163117","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-2-1","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\r\n\u00dcbergreifend/\r\nAusschuss f\u00fcr Soziales, Menschen mit Behinderung und Mieterschutz\r\nAusschuss f\u00fcr Schule und Sport\r\nAusschuss f\u00fcr Kultur\r\nAusschusss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 19.05.2015:\r\nDas Bezirksamt wird das Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung im weiteren Bearbeitungsgang des Themas ber\u00fccksichtigen.\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nBeauftragte f\u00fcr Integration:\r\nVerkn\u00fcpfung/Aufnahme in Mobilit\u00e4tskonzept bzw. Fortschreibung des Seniorenhandlungskonzeptes\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 3 der Vorlage des Vorstandes (Fachthema):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen des Vorschlages 2014-2-1 (Barrierefreies Lichtenberg) bei der Erarbeitung des Mobilit\u00e4tskonzeptes zu beachten.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"U. Kriening","status_plain":"\r\n17.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Zuordnung als Fachthema im Fachausschuss\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n19.05.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sanierung Schulhof Manfred-von-Ardenne-Schule","body":"Unser Schulhof muss dringend saniert werden. Die Schule wurde 1992 saniert, der Schulhof jedoch au\u00dfer Acht gelassen. Die Asphaltfl\u00e4che muss unbedingt entfernt werden, diese ist als Sportplatz  nicht mehr nutzbar, die Wege vom Hof ins Geb\u00e4ude sind gef\u00e4hrlich, die Pflastersteine heben sich aufgrund der Baumwurzeln.  Wir w\u00fcnschen uns eine Umgestaltung des Schulhofes, bei der sowohl Sport als auch Erholung im Vordergrund stehen.\n","uuid":"9491c883-3421-44cd-bc57-dd241dd4f818","post_date":"1385730748","updated_date":"1466163117","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-407","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nDie Versch\u00f6nerung des Schulhofes ist in 2014 mit Unterst\u00fctzung aus den Mitteln f\u00fcr freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) erfolgt. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 30.01.2014\r\nEs ist richtig, dass neben der Millionen schweren Sanierung der Schulgeb\u00e4ude die Au\u00dfenanlagen noch weitgehend sanierungsbed\u00fcrftig sind. Eine Finanzierung kann momentan jedoch nicht priorit\u00e4r eingeordnet werden, denn f\u00fcr Au\u00dfenanlagengestaltung ist kurz- oder mittelfristig kein Geld da. Unstrittig ist jedoch die Beseitigung von Unfallgefahren (z.B. Stolperstellen). Sofern sich Unfallgefahren auf dem Schulhof befinden, ist es arbeitsvertragliche Aufgabe des Schulhausmeisters, diese festzustellen und an die entsprechenden Stellen im Bezirk (Objektmanagement, Umwelt- und Naturschutzamt) zu melden. Aus Mitteln der Bau- oder Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung werden diese umgehend beseitigt. Bis zur Beseitigung ist seitens der Schule durch geeignete Absperrma\u00dfnahmen an unfalltr\u00e4chtigen Stellen die Verkehrssicherheit herzustellen.Diese werden nach Feststellung und Meldung durch die Schule an das Bezirksamt auch umgehend beseitigt.\r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag wurde bereits an das zust\u00e4ndige Umwelt- und Naturschutzamt mit Bitte um Beseitigung der Stolperstellen \u00fcbermittelt.","Latitude":"52.541801452637","Longitude":"13.493000030518","name":"Lisa S.","status_plain":"\r\n29.11.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Biotop Binnend\u00fcne","body":"Das Biotop Binnend\u00fcne im Carlsgarten ist bedroht! Die mittlerweile in Berlin sehr selten vorkommende Gel\u00e4ndeerhebung mit ihren speziellen und wertvollen Pflanzen wird durch den erheblichen Zuzug in den Carlsgarten systematisch zerst\u00f6rt. Die D\u00fcne dient als Spazierweg und als Hundeklo. Die Stadt hat reagiert und Schilder mit dem Hinweis \u201egesch\u00fctzte Gr\u00fcnanlage\u201c aufgestellt. Leider nur in Richtung der Stra\u00dfe am Carlsgarten. Ich schlage vor, diese Schilder in allen Richtungen rund um die D\u00fcne aufzustellen. Zus\u00e4tzlich und vor allem, sollte der Holzzaun um die Binnend\u00fcne herum gef\u00fchrt und damit geschlossen werden. Somit soll zumindest optisch den B\u00fcrgern gezeigt werden, dass ein Betreten der Binnend\u00fcne nicht gew\u00fcnscht ist. Wir sollten dieses Juwel nicht verkommen lassen, sondern nachhaltig sch\u00fctzen.\n","uuid":"b4ad51b1-4998-4714-9dfb-b57080f9707a","post_date":"1366392888","updated_date":"1466163117","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-309","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 12.03.2015:\r\nDie Umz\u00e4unung ist erfolgt. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStand: 07.11.2013\r\nDer Zustand der Umz\u00e4unung ist dem Umwelt- und Naturschutzamt bekannt. Eine Erneuerung soll noch 2013 beauftragt werden. Zum Schutz der Binnend\u00fcne wird der Holzzaun durch einen Metallzaun ersetzt. Es gibt \u00dcberlegungen eine ausf\u00fchrlichere Informationstafel zu entwerfen und aufzustellen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.479801177979","Longitude":"13.527299880981","name":"BNA","status_plain":"\r\n19.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n12.03.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fahrradampel Frankfurter Allee/ Atzpodienstra\u00dfe","body":"Die Ampelschaltung an der Kreuzung Frankfurter Allee/ Atzpodienstra\u00dfe ist f\u00fcr Radfahrer oft nicht eindeutig. Nach welcher Ampelschaltung sollen sie sich richten? Es existiert eine f\u00fcr Autos, die ist etwas versetzt, oder die f\u00fcr Fussg\u00e4nger. Wenn die Autos rechts in die Atzpodienstra\u00dfe einbiegen wollen, kreuzen sie oft die Wege der Radfahrer weil die laut Fussg\u00e4ngerampel eigentlich rot h\u00e4tten aber nach Autofahrampel gr\u00fcn.\nMein Vorschlag w\u00e4re eine zus\u00e4tzliche Radfahrampel einzurichten, damit Unf\u00e4llen vorgebeugt werden kann.\n","uuid":"440c4514-13a5-4bb2-a005-aaaf1711b31a","post_date":"1361986362","updated_date":"1466163117","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-104","implementation_report":"Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin:\r\nDie Lichtzeichenanlage Frankfurter Allee/Rathausstra\u00dfe ist bereits verkehrstechnisch optimiert. Aufgrund mathematischer Zeit-Weg-Beziehungen (Zusammenhang zwischen Fahr-, Gehgeschwindigkeit, Geometrie des Knotenpunktes, Abstand zu den benachbarten Lichtsignalanlagen) bestehen Zielkonflikte zwischen Fu\u00dfg\u00e4ngern und Kraftfahrzeugen. Die Zielkonflikte sind entsprechend der Verkehrsbelastung abgewogen worden. ln der Fr\u00fch- und Sp\u00e4tspitze muss der Kraftfahrzeugverkehr innerhalb der \"Gr\u00fcnen Welle\" ber\u00fccksichtigt werden, um die Umweltbelastung zu minimieren. Aufgrund der mathematischen Zeit-Weg-Beziehungen entstehen dadurch f\u00fcr den Fu\u00dfg\u00e4nger leider Halte auf dem Mittelstreifen. Bei einer Breite von ca. 5,00 m ist dies vertretbar. Zu den anderen Zeiten wird den Fu\u00dfg\u00e4ngern eine Querung ohne Halt auf dem Mittelstreifen erm\u00f6glicht. Dann entstehen aufgrund der mathematischen Zeit-Weg-Beziehungen Halte f\u00fcr den Kraftfahrzeugverkehr.\r\n\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin","Latitude":"52.512199401855","Longitude":"13.492899894714","name":"Prachtmaedchen21","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung der Markierungen vor den Bordsteinabsenkungen in Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","body":"","uuid":"5cd15c4f-7d9d-4333-84fa-c5bb3d771fc9","post_date":"1395832200","updated_date":"1466163113","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-2-23","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEs erfolgen keine zus\u00e4tzlichen farblichen Markierungen vor abgesenkten Borden im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland. Ggf. k\u00f6nnen betreffende Wohnungsunternehmen vorhandene Markierungen erneuern.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\nDie restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 2 werden abgelehnt. \"","Latitude":"52.535099029541","Longitude":"13.491600036621","name":"B\u00fcrgervorschlag 41","status_plain":"\r\n26.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Bau eines Integrations - und Kulturzentrums f\u00fcr russischsprachige MigrantInnen","body":"Die gr\u00f6\u00dfte kulturell-sprachliche Gruppe in Lichtenberg-Hohensch\u00f6nhausen ist (nach der deutschen), die Gruppe der russischsprachigen Migranten. Gleichzeitig ist diese Gruppe am st\u00e4rksten von Armut, Arbeitslosigkeit und Diskriminierung bedroht bzw. betroffen, dadurch w\u00e4chst auch die Gefahr der Entstehung von sozialen Brennpunkten.\nUnser Vorschlag ist der Bau eines Kultur- und Integrationszentrums f\u00fcr russischsprachige Migranten. Der Bau eines solchen Zentrums w\u00fcrde auch den Anforderungen an Gemeinn\u00fctzigkeit gem\u00e4\u00df AO entsprechen. Als Tr\u00e4gerverein empfehlen wir den gemeinn\u00fctzigen Verein \"BARS-Russische Gesellschaft Berlin e.V.\". Das Zentrum w\u00fcrde es erm\u00f6glichen Vereinen, die sich gemeinn\u00fctzig mit der Integration der russischsprachigen Bev\u00f6lkerung besch\u00e4ftigen, f\u00fcr ihre T\u00e4tigkeit kostenlos R\u00e4ume zu nutzen und Leistungen anzubieten. Auf die Bed\u00fcrfnisse der russischsprachigen Diaspora zugeschnittenen Nachhilfestunden, Weiterbildungsm\u00f6glichkeiten und Sprachkurse k\u00f6nnten kostenlos oder verg\u00fcnstigt angeboten werden. Kindern und Jugendlichen sollte die M\u00f6glichkeit gegeben werden ihren Alltag sinnvoll zu gestalten, weg von der Stra\u00dfe und Gewalt.\n","uuid":"076d5a19-e341-4748-b768-7f8214e8797b","post_date":"1394884011","updated_date":"1466163113","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-1-21","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: \u00dcbergreifend/Ausschuss f\u00fcr Integration\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nBeauftragte f\u00fcr Integration:\r\nDen Bau eines Zentrums f\u00fcr russischsprachige Migrantinnen und Migranten lehne ich aus bezirklicher Sicht ab. Es gibt in Gesamtberlin mehrere solche Anlaufpunkte mit guten und ausgewogenen Angeboten, welche auch gut erreichbar sind. Ferner ist diese Migrantengruppe gut in alle Regelangebote integriert. In Lichtenberg gibt es derzeit akutere Problemlagen mit neuzugewanderten Migrantengruppen die der finanziellen Untersetzung bed\u00fcrfen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 3 der Vorlage des Vorstandes (Fachthema):\r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag 2014-1-21 (Bau eines Integrations- und Kulturzentrums f\u00fcr russischsprachige MigrantInnen) wird abgelehnt, die Anliegen der Antragsteller k\u00f6nnen im Rahmen vorhandener Strukturen umgesetzt werden.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"romanum","status_plain":"\r\n15.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Zuordnung als Fachthema im Fachausschuss\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Bepflanzung von R\u00e4ndern einiger B\u00fcrgersteige mit Str\u00e4uchern bzw. Baumumrandung","body":"Mir ist aufgefallen, dass vielerorts die R\u00e4nder von B\u00fcrgersteigen zur Stra\u00dfe hin mit Gr\u00fcnstreifen (halbhohen, zeitweise bl\u00fchenden Str\u00e4uchern) bepflanzt und/oder dort befindliche B\u00e4ume ebenso umpflanzt werden, was nicht nur zur Versch\u00f6nerung des Stra\u00dfenbildes beitr\u00e4gt, sondern auch einen positiven Umwelteffekt hat (u.a. Schutz der B\u00e4ume vor Austrocknung).\nW\u00e4re es m\u00f6glich u.a. in bestimmten Abschnitten der M\u00f6llendorffstra\u00dfe und am Aufweg von der Haltestelle der Tram \"Anton-Saefkow-Platz\" zum Platzinnern und entlang der Baumreihen auf dem Platz derartige Gr\u00fcnstreifen anzupflanzen oder zumindest die dort befindlichen B\u00e4ume zu umpflanzen? - Effekt: Versch\u00f6nerung des Gesamtbildes der Wege und des Platzes. \nGemeint sind konkret die 4 B\u00e4ume, die direkt am Aufweg von der Haltstelle \u201eAnton-Saefkow-Platz\u201c hin vor der Schr\u00e4ge gepflanzt wurden und die B\u00e4ume rund um das Font\u00e4nenfeld.\nAu\u00dferdem sollte gepr\u00fcft werden ob die B\u00e4ume in der M\u00f6llendorffstra\u00dfe (ab Ecke Herzbergstra\u00dfe/Wei\u00dfenseer Weg bis zur Ecke Storkower Stra\u00dfe) nicht alle mit Str\u00e4uchern umpflanzt werden k\u00f6nnen (einzelne seien es wohl).\n","uuid":"b9e8c9c4-d0e1-4042-8f4b-53d57cdf9391","post_date":"1393966800","updated_date":"1466163113","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-3-4","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n10.04.2014:\r\nDie nachtr\u00e4gliche Bepflanzung von vorhandenen Baumscheiben ist im Einzelfall zu pr\u00fcfen und kann nicht in der Gesamtheit beantwortet werden. Die Einreicherin wird gebeten, konkrete Baumstandorte zur Pr\u00fcfung zu benennen. Bei Altbaumbest\u00e4nden ist eher von der nachtr\u00e4glichen Bepflanzung einer Baumscheibe abzusehen, da durch die Pflanzarbeiten nachhaltig in den Feinwurzelbereich eingegriffen wird. Die Annahme, dass durch Bepflanzung die Austrocknung des Bodens vermindert wird, ist fachlich falsch. Bepflanzungen auf Baumscheiben stellen gleichzeitig eine Konkurrenz in der Wasser- und N\u00e4hrstoffversorgung zum Stra\u00dfenbaum dar. Bei der Bepflanzung von B\u00fcrgersteigen (Gr\u00fcnstreifen) muss ebenfalls eine Einzelfallpr\u00fcfung erfolgen (konkrete Standorte nennen, um insbesondere zu pr\u00fcfen, inwieweit m\u00f6glicherweise Beeintr\u00e4chtigung der Verkehrssicherheit gegeben sein w\u00fcrde).\r\n12.06.2014:\r\nDie Japanischen Zierkirschen rund um das Font\u00e4nenfeld k\u00f6nnen aus fachlicher Sicht nicht bepflanzt werden. Gegen die Bepflanzung der B\u00e4ume durch die B\u00fcrger/innen an den beiden anderen benannten Standorten hat das Fachamt grunds\u00e4tzlich nichts einzuwenden. F\u00fcr die Bepflanzung und vor allem Pflege durch die G\u00e4rtner des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes gibt es keine Kapazit\u00e4ten.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt:\r\nDie Einreicherin wird auf die M\u00f6glichkeit der Beantragung der Mittel f\u00fcr eine Pflanzaktion im Kiezfonds hingewiesen. Wenn die B\u00fcrgerjury einen entsprechenden Antrag bewilligen sollte, dann kann die Bepflanzung nach vorheriger Abstimmung mit dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt erfolgen (fachliche Beratung).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\nDie restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 2 werden abgelehnt. \"","Latitude":"52.530101776123","Longitude":"13.470800399780","name":"B\u00fcrgervorschlag 31","status_plain":"\r\n04.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Bunker in der Zwieseler Stra\u00dfe als Jugendtreff","body":"Der Freiraum um den Bunker wird momentan erschlossen und mit vielen Eigenheimen bebaut. Aber der gro\u00dfe Betonklotz bleibt davon bisher unber\u00fchrt. Das k\u00f6nnte sich \u00e4ndern! Es gibt aufgrund des enormen Einwohner-Zuwachses in Karlshorst nicht nur zu wenig Schulen , auch f\u00fcr die Freizeit der Heranwachsenden gibt es keinen Raum, wenn diese nicht bereits an der Musikschule oder in einem Sportverein angemeldet sind. Warum wandelt man nicht den Klotz von Bunker in eine Attraktion f\u00fcr die Jugend um? Es k\u00f6nnte ein Anlaufpunkt mit Beratung und Anleitung der Kinder in allen pers\u00f6nlichen Dingen, wo den Eltern etwas weniger zugetraut wird und die Kinder lieber mit Personen au\u00dferhalb der Familie sprechen, werden und wie fr\u00fcher \u00e4hnlich einem Jugendklub eine Freizeitanlaufstelle werden. Veranstaltungen wie Disco mit Kinderbands (der vorhandenen Schulen), Kino, Lasershow, Projektarbeit - so wie das FEZ nur kleiner und f\u00fcr Jugendliche.\n","uuid":"2de20a66-c772-42d8-8cfd-c503dc1f90b5","post_date":"1378974823","updated_date":"1466163113","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"2013-1-384","implementation_report":"Information des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 28.08.2014:\r\nDer Fachbereich Stadtplanung, die Untere Denkmalschutzbeh\u00f6rde und der potentielle K\u00e4ufer (WPK Grundst\u00fccksentwicklungsgesellschaft mbH) unterst\u00fctzen alle Initiativen zur Entwicklung des Hochbunkers f\u00fcr eine m\u00f6gliche Gemeinbedarfsnutzung. Da die Zustimmung des Abgeordnetenhauses zum Grundst\u00fccksverkauf noch nicht vorliegt, ist es dem potentiellen Eigent\u00fcmer nicht m\u00f6glich eine Initiative zur Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zu M\u00f6glichkeiten einer \u00f6ffentlichen Nutzung des denkmalgesch\u00fctzten Hochbunkers in der Zwieseler Stra\u00dfe zu betreiben.\r\n\u00a0\r\ns. auch Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung: DS/1105/VII\r\n\u00a0\r\nStand 30.01.2014:\r\nBereits vor Jahren gab es eine Besichtigung des Bunkers mit der Idee, dort Jugendkultur anzusiedeln. Diese Idee wurde verworfen, weil es baulich als schwierig eingesch\u00e4tzt wurde ( kein Licht etc.).\r\n2012 wurde versucht, den Bunker in der Zwieseler Stra\u00dfe f\u00fcr den Tag des offenen Denkmals im Innen - und Aussenbereich mit einzubeziehen. Geplant war folgende Aktivit\u00e4ten anzubieten: Klettern an der S\u00fcdfassade f\u00fcr Familien (wurde bereits vor ca. 10 Jahren angeboten), Aktionen im Inneren des Bunkers durch Karlshorster Vereine, Informationen zur Historie des Umfeldes.\r\nEin weiterer Plan war die langfristige Nutzung des Bunkers als Kletter- und Kulturstandort ab Fr\u00fchjahr 2013.\r\nBez\u00fcglich der Nutzung des Bunkerinnenraumes wurde auf die im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens durchgef\u00fchrte Fledermauskartierung aus dem Jahr 2006 verwiesen, bei der Hinweise auf eine Nutzung duch Flederm\u00e4use festgestellt wurden. Es m\u00fcsste abgekl\u00e4rt werden, ob der Bunker immer noch durch Flederm\u00e4use genutzt wird.\r\nAuch f\u00fcr den Au\u00dfenbereich ist der Arten- und Biotopschutz zu ber\u00fccksichtigen, hier insbesondere das Vorhandensein der Zauneidechse.\r\nDer Eigent\u00fcmer war grunds\u00e4tzlich von der Zwischennutzung des Bunkers angetan. Jedoch konnten die umweltrechtlichen Bedenken nicht aufgel\u00f6st werden.\u00a0 Alle Schritte zum Erm\u00f6glichen der Zwischennutzung und Anschlussnutzung waren nicht realisierbar.","Latitude":"52.490501403809","Longitude":"13.539600372314","name":"Sil-86-03-06","status_plain":"\r\n12.09.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr B\u00fcrgerjury Kiezfonds\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Hundeplatz in der Hagenstra\u00dfe","body":"Im letzten Winter wurde in der Hagenstra\u00dfe in 10365 Berlin eine ehemaliges Schulgeb\u00e4ude abgerissen. Dieses Gel\u00e4nde war f\u00fcr l\u00e4ngere Zeit ungenutzt. Im Sommer entstand dann auf diesem Gel\u00e4nde ein Sonnenblumenlabyrinth. Dieses Gel\u00e4nde k\u00f6nnte man wesentlich besser f\u00fcr die zahlreichen Hunde in diesem Wohngebiet nutzen. In Alt-Lichteberg hat man als Hundehalter keine M\u00f6glichkeit seinen Hund ohne Gefahr ohne Leine laufen zu lassen. Au\u00dferdem gibt es auch gerade in diesem Wohngebiet sehr viel Hunde. Es muss endlich was f\u00fcr Hundehalter getan werden. In letzter Zeit h\u00e4ufen sich die Konflikte mit Hundehassern, es ist von Giftk\u00f6dern die Rede und auch die Situation mit Hundekot ist unertr\u00e4glich. Diese Konflikte w\u00fcrden sich bestimmt entspannen, wenn es einen eigenen Platz f\u00fcr Hunde g\u00e4be. Dieses Grundst\u00fcck w\u00fcrde sich von der Gr\u00f6\u00dfe sehr gut eignen.\n","uuid":"9aa820a5-191c-41d6-883f-1148d189ae64","post_date":"1378159257","updated_date":"1466163113","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-378","implementation_report":"Pressemitteilung (12. Mai 2015)\r\n\u00a0\r\nNibelungenpark im Quartier Frankfurter Allee Nord wird am 1. Juni 2015 eingeweiht\r\n\u00a0\r\nDie Neugestaltung des Wohngebietsparks zwischen Hagenstra\u00dfe und Dietlindestra\u00dfe ist nach etwa einem Jahr Bauzeit nahezu abgeschlossen. In Anlehnung an das umgebende \u201eNibelungenviertel\u201c soll die neu entstandene gr\u00fcne Mitte f\u00fcr Jung und Alt den Namen \u201eNibelungenpark\u201c tragen. Alle sind herzlich zur feierlichen Er\u00f6ffnung durch den Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), eingeladen:\r\n\u00a0\r\nMontag, 1. Juni 2015, um 11 Uhr\r\nNibelungenpark zwischen Hagenstra\u00dfe und Dietlindestra\u00dfe\r\nim Stadtquartier Frankfurter Allee Nord, 10365 Berlin\r\n\u00a0\r\nDie Parkeinweihung f\u00e4llt kalendarisch auf den internationalen Kindertag und wird deshalb mit zahlreichen Angeboten und Aktivit\u00e4ten der benachbarten Kinder- und Jugendeinrichtungen gefeiert werden.\r\n\u00a0\r\n\u201eDer neu entstandene Nibelungenpark ist das Ergebnis eines breiten Beteiligungsverfahrens, bei dem die Bewohnerinnen und Bewohner ihre Ideen und W\u00fcnsche in der Planungsphase mit einbringen konnten. Vier B\u00fcros von Landschaftsarchitekten reichten ihre Entw\u00fcrfe in das konkurrierende Gutachterverfahren ein. \u00dcberzeugen konnte schlie\u00dflich das B\u00fcro \u201ahochC\u2018 mit dem Konzept einer zentralen Wiese, die von einem barrierefreien Rundweg eingerahmt wird. Entlang dieses Rundweges sind verschiedene Spiel,- Freizeit- und Aufenthaltsangebote f\u00fcr alle Nutzer- und Altersgruppen angeordnet. Ein Gro\u00dfteil der bestehenden B\u00e4ume konnte dabei erhalten werden. Nach Vorschl\u00e4gen aus der Bewohnerschaft wurden eine lange Tafel f\u00fcr den geselligen Austausch sowie ein Wasserspiel und ein Bolzplatz integriert\u201c, erkl\u00e4rt Wilfried N\u00fcnthel.\r\n\u00a0\r\nDie Planungs- und Baukosten betragen zusammen 775.000 Euro, die aus Mitteln des Programmes \u201eStadtumbau Ost\u201c finanziert und durch das Lichtenberger Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt als Bauherr realisiert wurden. Dazu fanden im Februar 2014 die F\u00e4ll- und Rodungsma\u00dfnahmen statt, so dass ab Mitte Mai der Baubeginn erfolgen konnte. In diesem Zusammenhang wurden Altlasten entsorgt, Erdarbeiten durchgef\u00fchrt sowie die neuen Spielger\u00e4te und Bodenbel\u00e4ge verbaut. Die Pflanzung der Str\u00e4ucher und B\u00e4ume erfolgte dann im November. Im Dezember konnten die Kinder der benachbarten Kita \u201eSingem\u00e4use\u201c Blumenzwiebeln pflanzen und so aktiv an der Gestaltung des Nibelungenparks teilhaben.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030/ 902 96 \u2013 42 00\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand: 14.11.2013\r\nHier entsteht aus Mitteln des Stadtumbau Ost in 2014/2015 ein Wohngebietspark mit diversen Freizeitangeboten. Die Anlage eines Hundeauslaufgel\u00e4ndes kann hier nicht erfolgen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.\r\nDie Vorschl\u00e4ge 2013-1-226 (Einrichtung eines Hundeauslaufplatzes im Stadtpark), 2013-1-378 (Hundeplatz in der Hagenstra\u00dfe) und 2013-3-49 (Hundeauslaufgebiet Rummelsburg) sind abzulehnen. Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Orte f\u00fcr Hundeauslaufpl\u00e4tze zu pr\u00fcfen.","Latitude":"52.514999389648","Longitude":"13.499899864197","name":"Maria Wernicke","status_plain":"\r\n03.09.1979: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Campus Allee der Kosmonauten der HTW wiederbeleben","body":"Seit der Er\u00f6ffung des Standortes Wilhelminenhofstra\u00dfe der HTW sind die Lehrgeb\u00e4ude zu Leergeb\u00e4uden geworden. Erst in den 80er Jahren erbaut, sind sie bald abri\u00dfreif, wenn sich keine Nachnutzung findet. Da in Berlin preiswerter Wohnraum z.B. f\u00fcr Studenten \u00e4u\u00dferst knapp ist, schlage ich zun\u00e4chst eine tempor\u00e4re Wohnnutzung, \u00e4hnlich wie im Kinderkrankenhaus Lindenhof, vor.\n","uuid":"e184788e-a4d7-40d9-85d0-ca9195402544","post_date":"1364329218","updated_date":"1476969865","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-268","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: HoWoGe\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\n\u00a0\r\nIm Bereich des HTW-Campus ist seitens der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft HoWoGe die Errichtung von gut 400 Wohnungen vorgesehen.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nStand\u00a030.03.2015:\r\nDer Planungsstand zum Grundst\u00fcck Allee der Kosmonauten 20 \u2013 22 (ehemals HTW) wird in der Schulentwicklungsplanung 2014-2018 des Bezirks als Vorhaltefl\u00e4che f\u00fcr eine Sekundarschule ggf. auch Gymnasium dokumentiert. Der Schulentwicklungsplan (SEP) soll am 14.04.2015 in der Bezirksamtssitzung beschlossen werden. Im Entwurf zur Bereichsentwicklungsplanung (BEP) Wohnen ist die Fl\u00e4che als Perspektivstandort f\u00fcr Wohnungsbau nach 2020 enthalten. Zuvor w\u00e4ren die Gemeinbedarfsanspr\u00fcche zu kl\u00e4ren und das Planungsrecht herzustellen.\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nDie Bearbeitung der in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird ohne erneute \u00dcberweisung an die Fachaussch\u00fcsse der BVV abgeschlossen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind anhand der Stellungnahmen der Fach\u00e4mter dar\u00fcber zu informieren, dass ihre Vorschl\u00e4ge im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes nicht umsetzbar sind (Vorschl\u00e4ge 2013-1-65, 2013-1-66, 2013-1-182, 2013-3-10 und 2013-1-268) bzw. dass die Vorschl\u00e4ge wegen fehlender Zust\u00e4ndigkeit des Bezirksamtes an die BSR (Vorschlag 2013-3-15), an den Kita-Eigenbetrieb Nordost (Vorschlag 2013-1-249) sowie an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und die Berliner Wasserbetriebe Vorschlag 2013-1-108) abgegeben wurden.\r\n...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.524398803711","Longitude":"13.512000083923","name":"FH","status_plain":"\r\n26.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015"}},{"proposal":{"title":"Seminare und Beratungsangebote f\u00fcr Existenzgr\u00fcnder und junge Unternehmer","body":"Zu Beginn des vergangenen Jahr wurden in Berlin-Lichtenberg noch in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden Seminare f\u00fcr Existenzgr\u00fcnder und junge Unternehmer angeboten. Leider ist dieses Angebot eingestellt worden, da zu wenig Interessenten im Bezirk vorhanden seien. Aktuelle Zahlen des DIHK zeigen jedoch, dass unzureichende kaufm\u00e4nnische Kompetenzen (z. B. grundlegende Preiskalkulation und einfache Buchf\u00fchrung) zu einem gro\u00dfen Teil f\u00fcr das Scheitern von Existenzgr\u00fcndern verantwortlich sind.\nHier erscheint es sinnvoll, mit den anderen Bezirken Partnerschaften zu bilden, um gemeinsam ein regelm\u00e4\u00dfiges Angebot vorzuhalten. Dieses sollte dann auch in Zusammenarbeit mit externen Partnern (z. B. Agenturen f\u00fcr Arbeit, Jobcenter etc.) entsprechend beworben werden.\n","uuid":"d3eaef2f-ab28-4d57-bbfc-ee703d54e22c","post_date":"1361725161","updated_date":"1466163113","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"2013-1-67","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Wirtschaftsf\u00f6rderung\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 31.12.2014:\r\nZahlreiche Institutionen, Vereine und Gr\u00fcndercentren bieten regelm\u00e4\u00dfige Seminare f\u00fcr Existenzgr\u00fcnder/innen und junge Unternehmer/innen an, sodass viele thematische und branchenorientierte Beratungsangebote zur Verf\u00fcgung stehen. Da diese Angebote weitreichende Informationensbedarfe abdecken und die Nachfrage ausreichend bedient wird, werden keine zus\u00e4tzlichen Angebote unterbreitet.\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nExistenzgr\u00fcndern stehen neben zahlreichen Start-up-Portalen berlinweit differenzierte Beratungs- und Seminarangebote \u00f6ffentlicher und im \u00f6ffentlichen Auftrag agierender Institutionen zur Verf\u00fcgung. Gegenw\u00e4rtig zeigt sich, dass die Nachfrage in Lichtenberg (wie auch in anderen Bezirken) durch diese Angebote ausreichend bedient wird. Auf sich \u00e4ndernde Rahmenbedingungen kann jederzeit mit neuen Angeboten reagiert werden. Die Zusammenarbeit mit den genannten und anderen externen Partnern sowie mit den Berliner Bezirken besteht seit Jahren. Es besteht aktuell kein Handlungsbedarf.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nDas B\u00fcro f\u00fcr Wirtschaftsf\u00f6rderung wird gebeten, Beratungsangebote f\u00fcr Existenzgr\u00fcnder und junge Unternehmer vorzuhalten.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Jens Kulke","status_plain":"\r\n24.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Wirtschaftsf\u00f6rderung\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fahrradabstellm\u00f6glichkeiten am S-Bahnhof","body":"Der Antrag auf Erweiterung der Fahrradabstellm\u00f6glichkeiten am S-Banhof Karlshorst, insbesondere am Ausgang Carlsgarten, von Juli 2013 ist als positiv beschieden gekennzeichnet worden. Tats\u00e4chlich sind wenige zus\u00e4tzliche B\u00fcgel installiert worden. Diese Ma\u00dfnahme war aber nur ein Tropfen auf den hei\u00dfen Stein. Es fehlen weiterhin zahlreiche B\u00fcgel.\n","uuid":"b0e23d61-36bb-4d6f-b978-9b0b0783e9b0","post_date":"1415897458","updated_date":"1466163107","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-90","implementation_report":"Stand 27.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nDa die zus\u00e4tzlichen Fahrradabstellanlagen der S-Bahn voraussichtlich erst 2016/2017 aufgestellt werden, hat das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt im Sommer 2014 kurzfristig 100 weitere Fahrradabstellm\u00f6glichkeiten geschaffen. Die Aufstellung weiterer Kreuzberger B\u00fcgel wird im Fr\u00fchjahr nach Abschluss der Bauarbeiten am Eingang an der Treskowallee gepr\u00fcft. Sollte eine Verst\u00e4rkung an dieser Stelle nicht ausreichen, werden weitere Fl\u00e4chen an der Stolzenfelsstra\u00dfe gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\n\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 und 3 enthaltenen Vorschl\u00e4ge erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind \u00fcber die Art der Umsetzung wie folgt abschlie\u00dfend zu informieren:\r\n\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nVorschlag 2014-1-90\r\n\u00a0\r\nDie Umsetzung erfolgt in Abh\u00e4ngigkeit vom Ergebnis der Standortpr\u00fcfung.\r\n...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.479698181152","Longitude":"13.527600288391","name":"K. Karlshorsterin","status_plain":"\r\n13.11.2014: Vorschlag eingereicht\r\n20.11.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n27.11.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 23.04.2015\r\n24.04.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Hundehaufen auf dem Spielplatz","body":"Neulich entdeckte ich dieses Schild auf dem Spielplatz an der Wriezenerstr. / Gro\u00dfe-Leege-Str.  (siehe Foto). Text: \"An den Hundebesitzer! Hier ist ein Kind reingefallen.\" Viele Hundebesitzer entsorgen den Hundekot im Beutel, leider legen einige den Beutel auch nur auf die Stra\u00dfe ab. Der Park aber ist mit sehr viel Hundekot \u00fcbers\u00e4ht. Eine Hundetoilette k\u00f6nnte Abhilfe schaffen?\n","uuid":"eac015c4-0f0e-427b-ad79-0fb02f7188d1","post_date":"1410350040","updated_date":"1466163107","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-89","implementation_report":"Stand 27.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teilt mit, dass die vier vorhandenen Abfallbeh\u00e4lter in der verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig kleinen Gr\u00fcnanlage f\u00fcr das Entsorgen von Hundekot ausreichend sind. F\u00fcr das Mitbringen von Beuteln haben die Hundef\u00fchrer Sorge zu tragen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\n2. Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen. Die BVV folgt der Empfehlung des Begleitgremiums. Die Vorschlagseinreicher_innen sind unter Bezugnahme auf die jeweiligen Stellungnahmen der Fach\u00e4mter abschlie\u00dfend zu informieren.\r\n...\"","Latitude":"52.541698455811","Longitude":"13.496000289917","name":"Petra Hempel","status_plain":"\r\n10.09.2014: Vorschlag eingereicht\r\n20.11.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n27.11.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015"}},{"proposal":{"title":"Landsberger Allee und deren \u00f6ffentliche Verkehrsmittel ","body":"Die Anwohner der Landsberger Allee im Lichtenberger Teil sind auf die Tram angewiesen.\nEs gibt keine Alternativen,\nweder U-Bahn, S-Bahn noch Bus, um in's Stadzentrum zu gelangen.\nDas betrifft auch die Touristen der Hotels an dieser Strecke und die Sportgruppen des Kolumbus Hotels und die IKEA Kunden.\nSie k\u00f6nnen sich ausrechnen,\nwie \u00dcBERF\u00dcLLT die Tram oftmals ist f\u00fcr Behinderte, Kinderwagen, Fahrr\u00e4der\nund G\u00e4ste unserer Stadt und unseres Bezirkes .\nDarum schlage ich vor,\ndie Taktzeiten der Tram M6 unbedingt zu verk\u00fcrzen,\nder Umwelt zu Liebe (Autofahrten werden eingeschr\u00e4nkt auf dem Weg zum Job)\nund ......weil wir ein entspannter Bezirk sein wollen, frei von Aggressionen ! \nDie Schwerbehinderte G\n","uuid":"7d3692b4-c880-4f38-8ff0-f338c9a3e545","post_date":"1399376758","updated_date":"1466163107","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-43","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: BVG\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen:\r\n2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2\r\n\u00a0\r\nZum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.\r\n...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.534900665283","Longitude":"13.505599975586","name":"Die Schwerbehinderte G","status_plain":"\r\n06.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n12.06.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Fahrbahnabsperrung","body":"Festes Gel\u00e4nder (Fahrbahnabsperrung) am Gehweg Skandinavische Stra\u00dfe Richtung Weitlingstr unter der Lichtenberger Br\u00fccke (rechts).\n","uuid":"a03705fc-e5ce-4530-b08a-27b337dcfbab","post_date":"1394103357","updated_date":"1466163107","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-17","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nSeitens der (nichtzust\u00e4ndigen) Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (SVB) wird kein Erfordernis zur Umsetzung gesehen, ist in der Unfallstatistik des Polizeipr\u00e4sidenten nicht gelistet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen:\r\n2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2\r\n\u00a0\r\nZum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.\r\n...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.511100769043","Longitude":"13.501099586487","name":"Marcel Gillebal","status_plain":"\r\n06.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Mikroplatz mit B\u00e4nken D\u00f6nhoffstra\u00dfe/ Ecke Karl-Egon-Stra\u00dfe","body":"An der Kreuzung D\u00f6nhoffstra\u00dfe/ Ecke Karl-Egon-Stra\u00dfe sollen vor dem ehemaligen Bioladen B\u00e4nke im Karree aufgestellt werden, damit die Bewohner/innen verweilen k\u00f6nnen.\n","uuid":"fa08653e-8b49-49d2-98cd-0406c2bc1c09","post_date":"1390820400","updated_date":"1466163107","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-3-2","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Privat(-fl\u00e4che)\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen:\r\n2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2\r\n\u00a0\r\nZum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.\r\n...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.484298706055","Longitude":"13.520400047302","name":"Anja Reefschl\u00e4ger","status_plain":"\r\n27.01.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Spielplatz/ Parkanlage anlegen","body":"An der L\u00fcckstr./ Ecke Giselastr. befindet sich auf der rechten Seite ein dauerhaft leerstehendes Grundst\u00fcck, welches als Sperrm\u00fcll-Beseitigungsst\u00e4tte genutzt wird. Das Unkraut wuchtert schon meterhoch.\nDa es meines Erachtens im Weitlingkiez f\u00fcr Kinder und Jugendliche viel zu wenig Spielpl\u00e4tze und Bolzpl\u00e4tze gibt, w\u00e4re es sch\u00f6n, wenn man diese Ecke sinnvoll nutzen k\u00f6nnte; z. B. f\u00fcr einen Spielplatz mit Tischtennisplatten, einem Basketballkorb und einem Kletterturm. Es gibt an der Kita in der W\u00f6nnichstr. zwar Tischtennisplatten und einen Bolzplatz (Fussball- und Basketball-Platz auf ein und demselben Spielfeld!), jedoch ist der Andrang oft so gro\u00df, dass entweder die Fussballer wegen der Basketballer nicht spielen k\u00f6nnen oder auch umgekehrt. Meist gibt es dann Streit und Frust.\n","uuid":"89c7cbbc-f24b-429d-8880-134279630af0","post_date":"1369997269","updated_date":"1466163107","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-337","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Private\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 12.03.2015:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt sieht keinen Grund zum Ankauf der privaten Fl\u00e4chen, da sich s\u00fcdlich (unweit) der L\u00fcckstra\u00dfe ausreichend Spielangebote mit Ballspiel- und Skatesfl\u00e4chen befinden - der N\u00f6ldnerplatz sowie der Blockpark \"Alter Schulgarten\" L\u00fcck-/ Fischerstra\u00dfe.\r\n\u00a0\r\nStand: 14.01.2014\r\nDas Grundst\u00fcck befindet sich nicht im Bezirksverm\u00f6gen. F\u00fcr den unbebauten Bereich in der L\u00fcckstra\u00dfe / Ecke Giselastr. gibt es zwei Eigent\u00fcmer.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.502300262451","Longitude":"13.488200187683","name":"Sevi","status_plain":"\r\n31.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n12.03.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Bau eines Supermarktes im Stadtteil Rummelsburger Bucht","body":"Bau eines f\u00fcr eine Rundumversorgung in guter Qualit\u00e4t geeigneten Supermarktes (z.B. Kaisers oder Rewe), der auch f\u00fcr altersbedingt nicht mehr so mobile Anwohner der Rummelsburger Bucht fu\u00dfl\u00e4ufig erreichbar ist. Der vorhandene Norma-Markt ist f\u00fcr eine gute Versorgung nicht ausreichend, so dass der doch recht weite Weg zum Kaufland notwendig wird.\n","uuid":"41c4fdbb-1ddb-4dd4-9ecb-ca5f9861f520","post_date":"1363690800","updated_date":"1466163107","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-3-10","implementation_report":"Stand: 24.09.2013\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Private Investoren\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEinkaufsm\u00f6glichkeiten werden nur von privaten investoren angeboten. Potentiale sind durch den Bestand vorhanden und sollen erg\u00e4nzend an der Hauptstra\u00dfe/Kynaststra\u00dfe planungsrechtlich gesichert werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nDas Begleitgremium empfehlt die Weiterleitung des Vorschlages an den Wirtschaftskreis Hohensch\u00f6nhausen-Lichtenberg e.V.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nDie Bearbeitung der in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird ohne erneute \u00dcberweisung an die Fachaussch\u00fcsse der BVV abgeschlossen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind anhand der Stellungnahmen der Fach\u00e4mter dar\u00fcber zu informieren, dass ihre Vorschl\u00e4ge im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes nicht umsetzbar sind (Vorschl\u00e4ge 2013-1-65, 2013-1-66, 2013-1-182, 2013-3-10 und 2013-1-268) bzw. dass die Vorschl\u00e4ge wegen fehlender Zust\u00e4ndigkeit des Bezirksamtes an die BSR (Vorschlag 2013-3-15), an den Kita-Eigenbetrieb Nordost (Vorschlag 2013-1-249) sowie an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und die Berliner Wasserbetriebe Vorschlag 2013-1-108) abgegeben wurden.\r\n...\"","Latitude":"52.499500274658","Longitude":"13.478799819946","name":"B\u00fcrgervorschlag 5","status_plain":"\r\n19.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015"}},{"proposal":{"title":"Einkaufsm\u00f6glichkeiten im Gensingerviertel","body":"Seit Ende Dezember 2012 gibt es im Gensingerviertel keine fu\u00dfl\u00e4ufige Einkaufm\u00f6glichkeit.\nEntweder man mu\u00df mit dem Bus (Linie 192 oder 194) zum Bahnhof Friedrichsfelde-Ost fahren, um zu Penny oder Kaisers zu kommen bzw. mit dem Bus (Linie 194) zur Marzahner Chausse, um zu Netto (rot-gelb), Lidl und Aldi zu fahren. Es kostet extra Fahrgeld, nicht jeder hat eine Monatskarte und f\u00fcr \u00e4ltere Leute eine Zumutung mit vollen Taschen wieder in den Bus zu steigen, um  zur\u00fcck zu kommen.\nEs w\u00e4re angebracht wieder einen Discounter in diesem Viertel anzusiedeln.\n","uuid":"4a33b25a-196c-40ec-94df-67e66313d583","post_date":"1362573616","updated_date":"1466163107","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-182","implementation_report":"Stand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Private Investoren\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEinkaufsm\u00f6glichkeiten werden nur von privaten Investoren angeboten. Potentiale sind durch den Bestand in der Gensinger Stra\u00dfe ausreichend vorhanden.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nDas Begleitgremium empfehlt die Weiterleitung des Vorschlages an den Wirtschaftskreis Hohensch\u00f6nhausen-Lichtenberg e.V.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nDie Bearbeitung der in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird ohne erneute \u00dcberweisung an die Fachaussch\u00fcsse der BVV abgeschlossen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind anhand der Stellungnahmen der Fach\u00e4mter dar\u00fcber zu informieren, dass ihre Vorschl\u00e4ge im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes nicht umsetzbar sind (Vorschl\u00e4ge 2013-1-65, 2013-1-66, 2013-1-182, 2013-3-10 und 2013-1-268) bzw. dass die Vorschl\u00e4ge wegen fehlender Zust\u00e4ndigkeit des Bezirksamtes an die BSR (Vorschlag 2013-3-15), an den Kita-Eigenbetrieb Nordost (Vorschlag 2013-1-249) sowie an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und die Berliner Wasserbetriebe Vorschlag 2013-1-108) abgegeben wurden.\r\n...\"","Latitude":"52.512401580811","Longitude":"13.530599594116","name":"Regina Klose","status_plain":"\r\n06.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015"}},{"proposal":{"title":"Weiterfinanzierung des Familientreffs","body":"Der Familientreff in der Dolgenseestra\u00dfe ist ein wichtiger und beliebter Anlauf f\u00fcr Eltern mit Babys und Kleinkindern. Er bietet f\u00fcr Familien Kiez nah Hilfe, wo sie gebraucht wird und deswegen MUSS diese Anlaufstelle f\u00fcr Familien unbedingt erhalten bleiben. Im Dezember 2014 endet die Stiftungsfinanzierung f\u00fcr den Familientreff. Der Tr\u00e4ger hat einen erneuten Antrag auf Drittmittel gestellt, der aber noch nicht entschieden ist. Ohne Drittmittel wird der Treff ab 2015 nur noch an einem Tag die T\u00fcr \u00f6ffnen k\u00f6nnen.\nIch selbst besuche den Familientreff in der Dolgenseestrasse seit meine Tochter 2 Monate alt ist und habe mich hier sofort willkommen gef\u00fchlt. Jetzt ist meine Tochter 2 Jahre alt und ich m\u00f6chte alle lieben Menschen die sich dort engagieren und die Freundschaften, die sich ergeben haben nicht mehr missen. Jeder wird hier herzlich empfangen (egal mit welchem Background) und kann die Angebote des Familientreffs auch ohne hohe \"Kursgeb\u00fchren\" nutzen. F\u00fcr die ganz Kleinen wird eine Stillgruppe angeboten, in denen die M\u00fctter sich gegenseitig austauschen und ihre Fragen einer erfahrenen Hebamme stellen k\u00f6nnen, die sich ehrenamtlich einbringt. Mit 6 Monaten k\u00f6nnen die Kleinen dann in zwei Musikgruppen wechseln.\nAn zwei Nachmittagen gibt Lese - und Bastelnachmittage, zus\u00e4tzlich Familienfeste und viele andere Angebote f\u00fcr Kinder aber auch speziell f\u00fcr Eltern. Hier kommt alles zusammen - zum Einen erleben Kinder bereits fr\u00fch den Kontakt zu anderen Kindern, werden gef\u00f6rdert und erlernen das soziale Miteinander - zum anderen werden aber auch die Eltern individuell unterst\u00fctzt, in ihrer Elternrolle gest\u00e4rkt und finden hier Raum um Kraft zu tanken und sich auszutauschen. Die W\u00e4rme, St\u00e4rke und Ruhe die Eltern hier erfahren, k\u00f6nnen Sie an ihre Kinder weitergeben.\nDer Familientreff leistet einen wichtigen Beitrag f\u00fcr Familienfreundlichkeit in einem Stadtteil, in dem viele Familien von Unterst\u00fctzungsleistungen leben. BITTE unterst\u00fctzt den Familientreff, damit auch in den n\u00e4chsten Jahren Familien hier ein zweites Zuhause finden.\nOhne Drittmittel wird der Treff ab 2015 nur noch an einem Tag in der Woche die T\u00fcr \u00f6ffnen k\u00f6nnen.\n","uuid":"c8a2fd17-aec6-461a-a691-16b0efb0fb89","post_date":"1416170023","updated_date":"1466163102","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"2014-1-91","implementation_report":"Stand 27.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Jugendamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nDer Familientreff in der Dolgenseestr. 21 erhielt vom Jugendamt per Leistungsvertrag 9.500 \u20ac\u00a0 in 2014 f\u00fcr 6 Angebotsstunden pro Woche im Rahmen der Familienf\u00f6rderung nach \u00a7 16 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz). In dieser H\u00f6he wurde das Projekt bereits in 2013 unterst\u00fctzt als Erg\u00e4nzung zur Finanzierung durch die Aktion Mensch. Nur durch diese war es m\u00f6glich einen Familientreff in ausreichendem Sinn (mehrmals in der Woche ge\u00f6ffnet (ca. 20 Stunden), Beratung, Begleitung, Kurse u.a.) f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung im Stadtteil anzubieten. In Bezug auf die bezirkliche F\u00f6rderung hat der Jugendhilfeausschuss in seiner Sitzung am 04.11.2014 die Fortf\u00fchrung der Finanzierung in bisheriger H\u00f6he (9.500 \u20ac) auch f\u00fcr 2015 beschlossen.Der Antrag des Tr\u00e4gers f\u00fcr eine weitere Stiftungsf\u00f6rderung durch Aktion Mensch wurde nicht positiv bescheiden, so dass auf Basis der bezirklichen Finanzierung f\u00fcr die \u00d6ffnung des Familientreff nur noch die oben genannten 6 Stunden m\u00f6glich sind, die nur ein sehr begrenztes Angebot erlauben.Eine F\u00f6rderung aus Bundesmitteln wurde vom Jugendamt bei der Landeskoordinierungsstelle beantragt. Eine Entscheidung steht noch aus, wird aber wahrscheinlich positiv erwartet. Die angesprochenen Bundesmittel der Bundesinitiative Fr\u00fche Hilfen sind an dieser Stelle allerdings f\u00fcr ein anderes Projekt vor Ort (Patengro\u00dfeltern) vertraglich vereinbart, welches f\u00fcr den ganzen Bezirk t\u00e4tig ist und sich laut Vorgabe des Bundes ausschlie\u00dflich an Familien mit Kindern im Alter von 0 bis 3 Jahre wendet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\n\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 und 3 enthaltenen Vorschl\u00e4ge erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind \u00fcber die Art der Umsetzung wie folgt abschlie\u00dfend zu informieren:\r\n\r\n\u00a0\r\n\u00a0Vorschlag 2014-1-91\r\n\u00a0Die Umsetzung erfolgt\u00a0 im Rahmen der vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Zuweisungssumme von 9.500 Euro.\r\n...\"","Latitude":"52.493499755859","Longitude":"13.505800247192","name":"Anja M\u00f6ller","status_plain":"\r\n16.11.2014: Vorschlag eingereicht\r\n20.11.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n27.11.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 23.04.2015\r\n24.04.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung in der Pfarrstra\u00dfe","body":"Die Pfarrstra\u00dfe ist zwar f\u00fcr den einfahrenden Verkehr von au\u00dfen gesperrt (was auch oft genug ignoriert wird von den Autofahrern), aber jedoch nicht f\u00fcr den Verkehr von innen.\nZur morgendlichen Rushhour ab 7:00 ist auf der Pfarrstra\u00dfe (n\u00f6rdlicher Teil / rechts von Kaskelstra\u00dfe) ein  starkes Verkehrsaufkommen zu verzeichnen. Oft sind es 20 und mehr Fahrzeuge die pro Minute durch die Stra\u00dfe rauschen. Die einzige Ma\u00dfnahme, die die Autofahrer daran hindert sich an das Tempolimit zu halten, ist eine Anzeigetafel, die die Geschwindigkeit des durchfahrenden Autos anzeigt. Das schreckt jedoch kaum jemanden ab. Dadurch wird gerne auch mit 50 km/h durch die Stra\u00dfe gerast. Durch das Kopfsteinpflaster entsteht so ein Krach, der die Anwohner um den Schlaf bringt.\nUm dies alles zu vermeiden wurde die Schreiberhauer Stra\u00dfe als Umgehungsstra\u00dfe gebaut.\nLeider wird diese Stra\u00dfe von den Fahrzeugen, die von der Kaskelstra\u00dfe in Richtung B1 wollen, mehr oder weniger ignoriert, da sie durch die Pfarrstra\u00dfe \"5 sek\" sparen.\nHier also der Vorschlag die Pfarrstra\u00dfe auf der n\u00f6rdlichen Seite f\u00fcr den Durchgangsverkehr, mit einfahrbaren Pollern, zu sperren. Die BSR und sonstige \u00f6ffentliche Dienste k\u00f6nnten die Poller bei Bedarf einfach runterfahren und so durchfahren.\nVon dieser Ma\u00dfnahme profitieren sowohl die Anwohner, als auch die Kita. Au\u00dferdem k\u00f6nnte die Stra\u00dfe so als Spielstra\u00dfe genutzt werden.\n","uuid":"a30cc855-3d0a-440f-b29d-79d91ed6e503","post_date":"1410335217","updated_date":"1471501039","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-88","implementation_report":"Stand 27.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (SVB) / Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (SGA)\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt lehnt den Einbau eines einfahrbaren Pollers in der Pfarrstra\u00dfe aus Kostengr\u00fcnden und aufgrund der negativen Erfahrungen mit dem Poller in der Ehrenfelsstra\u00dfe ab. Die Erfahrungen in der Ehrenfelsstra\u00dfe zeigten, dass unberechtigte PKW-Fahrer immer wieder versuchen, direkt hinter den Berechtigten (hier BVG) \u00fcber den eingefahrenen Poller zu fahren. Da dies nicht rechtzeitig gelingt, entstanden dem Bezirksamt bisher Reparaturkosten in H\u00f6he von fast 40.000 Euro.\r\nOrdnungsamt (SVB): Der Stra\u00dfenl\u00e4rm durch Abrollger\u00e4usche hat bauliche Ursachen auf Grund des Kopfsteinpflasters und k\u00f6nnte nur durch eine Asphaltierung der Fahrbahn ge\u00e4ndert werden. Das angesprochene \u201eDialogdisplay\u201c befindet sich bereits in diesem Bereich. Der Vorschlag der Schlie\u00dfung der Fahrbahn mit versenkbaren Pollern sollte nicht gefolgt werden (hier\u00fcber entscheidet alleine das SGA), da dann keine Ausfahrt der Pfarrstra\u00dfe in H\u00f6he Schreiberhauer Stra\u00dfe mehr gegeben ist. Dies bedeutet dann hier entsteht eine klassische \u201eSackgasse\u201c au\u00dfer f\u00fcr Radfahrer. Dies w\u00fcrde auch nicht \u00a0die \u201eAbrollger\u00e4usche\u201c der Kraftfahrzeuge verhindern. Erfahrungen mit versenkbaren Pollern im Bezirk haben keine verkehrlichen Verbesserungen erbracht.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\n2. Die in der Anlage 2 enthaltenen Vorschl\u00e4ge sind abzulehnen. Die BVV folgt der Empfehlung des Begleitgremiums. Die Vorschlagseinreicher_innen sind unter Bezugnahme auf die jeweiligen Stellungnahmen der Fach\u00e4mter abschlie\u00dfend zu informieren.\r\n...\"","Latitude":"52.506698608398","Longitude":"13.478300094604","name":"PfarrStreet","status_plain":"\r\n10.09.2014: Vorschlag eingereicht\r\n20.11.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n27.11.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015"}},{"proposal":{"title":"F\u00fcr mehr B\u00fcrgersicherheit !","body":"Der Park an der Tramhaltestelle Arendsweg ( stadteinw\u00e4rts ) ist UNBELEUCHTET\nund  die lockeren Gehwegplatten sind Stolpergefahr, besonders im Dunkeln  ! ! !\n","uuid":"b5eeecd0-3ade-420e-996a-1e780581cd1a","post_date":"1399370481","updated_date":"1466163102","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-39","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Beleuchtung von Gr\u00fcnanlagen ist laut Gr\u00fcnanlagengesetz nicht vorgesehen. Der Zustand des Weges wurde \u00fcberpr\u00fcft, der Weg ist sicher begehbar.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\nDie restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 2 werden abgelehnt. \"","Latitude":"52.535099029541","Longitude":"13.505200386047","name":"Die Schwerbehinderte G","status_plain":"\r\n06.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n05.06.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung des Mobiliars des Kontaktladens (Jugendfreizeiteinrichtung Am M\u00fchlengrund)","body":"","uuid":"5170ebb4-2d53-4149-82a3-0a6d9af7a890","post_date":"1395832020","updated_date":"1466163102","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2014-2-22","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Jugendamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nBei der \u00dcbertragung der Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) wurden alle Kosten in der urspr\u00fcnglichen Gesamtsumme zur Finanzierung gepr\u00fcft und zu Grunde gelegt. Die in den nachfolgenden Jahren notwendigen K\u00fcrzungen und die steigenden Betriebskosten betreffen alle \u00fcbertragenden JFE und auch andere Projekte gleicherma\u00dfen. Der in der BVV festgelegte Preis pro Angebotsstunde beinhaltet alle anfallenden Kosten zum Betreiben der Einrichtung (Personalmittel, Betriebskosten, Projektmittel, Ausstattungen, kleine bauliche Unterhaltung...). Wenn nun einer JFE das Mobiliar erneuert w\u00fcrde, z\u00f6ge das im Rahmen der Gleichbehandlung nach sich, allen 17 \u00fcbertragenden Einrichtungen dies zu erm\u00f6glichen. Andere JFE, selbst Neubauten (Gensingerstra\u00dfe und L\u00fcckstra\u00dfe), regeln das, sofern die Leistungsvertragsmittel nicht ausreichen, \u00fcber Drittmittel, Sponsoren, Spenden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt:\r\nDer Vorschlagseinreicher m\u00f6ge sich mit der Einrichtung in Verbindung setzen und \u00fcber konkrete Bedarfe reden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\nDie restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 2 werden abgelehnt. \"","Latitude":"52.560298919678","Longitude":"13.509799957275","name":"B\u00fcrgervorschlag 40","status_plain":"\r\n26.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Direktanbindung Malchower See - Landschaftspark Wartenberg","body":"Ich vermisse eine Direktanbindung des Malchower Sees mit dem Landschaftspark Wartenberg. Ein Br\u00fccken- oder besser ein Tunnelbauwerk w\u00fcrde hier die beiden Landschaftsgebiete, die derzeit durch die Fernbahngleise getrennt sind, wieder aneinanderf\u00fcgen. F\u00fcr den Hechtgraben existiert ja bereits ein Tunnelbauwerk. Eine westliche Treppenanlage im Bereich der Br\u00fccken am Wartenberger Weg w\u00e4re sicher die g\u00fcnstigste Variante. Zudem beobachte ich fast t\u00e4glich, wie die Fernbahngleise von Passanten \u00fcberquert werden. Die vorhandene Unterf\u00fchrung am S-Bahnhof Wartenberg ist sicher nicht die ideale L\u00f6sung, um die Natur ununterbrochen genie\u00dfen zu k\u00f6nnen. Ich finde diese Bauma\u00dfnahme geh\u00f6rt auf den Pr\u00fcfstand, da m.E. so viel mehr B\u00fcrger die beiden nahen Landschaftsgebiete nutzen w\u00fcrden.\n","uuid":"4531670b-80cb-4711-974e-41be8605e842","post_date":"1395151160","updated_date":"1466163102","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-1-22","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Deutsche Bahn\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nN\u00f6rdlich des Wartenberger Weges existiert bereits eine Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke \u00fcber die Bahnstrecke, die beide Landschaftsbestandteile verbindet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen:\r\n2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2\r\n\u00a0\r\nZum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.\r\n...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.499899864197","name":"Schaepman","status_plain":"\r\n18.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Wasserspielm\u00f6glichkeit","body":"Wasserpumpe, oder \u00e4hnliches auf dem \"Kugelspielplatz\" in der Marie-Curie-Allee.\n","uuid":"fddd146c-b696-4793-936a-0b0738b10fbc","post_date":"1394113115","updated_date":"1466163102","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-1-19","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nHierf\u00fcr w\u00e4re eine Neugestaltung des gesamten Platzes einschl. Wasseranschluss notwendig. Diese Umgestaltung ist nur im Rahmen einer Investitionsplanung m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt:\r\nVorschlag soll an die Spielplatzkommission geleitet werden und ist im Verfahren des B\u00fcrgerhaushaltes nach Stellungnahme des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\nDie restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 2 werden abgelehnt. \"","Latitude":"52.508201599121","Longitude":"13.503399848938","name":"Marcel Gillebal","status_plain":"\r\n06.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Zus\u00e4tzliche und besser geeignete B\u00e4nke im Fennpfuhlpark und an Randwegen","body":"Ich bitte um das Aufstellen einiger zus\u00e4tzlicher B\u00e4nke im Fennpfuhlpark und am Gehweg am Rande des Parks - parallel zur Tramstrecke vom Roederplatz zur Haltestelle \"Anton-Saefkow-Platz\". Die Laufstrecken, besonders an diesem Weg, aber auch vom Platz in Richtung Volkshochschule durch den Park sind f\u00fcr Menschen mit Mobilit\u00e4tsproblemen (bei den wenigen vorhandenen B\u00e4nken) zu lang, mehr Ausruhe-M\u00f6glichkeiten w\u00e4ren angenehm. Zudem sind die B\u00e4nke bei gutem Wetter voll besetzt. Gut w\u00e4re auch, wenn die B\u00e4nke eine R\u00fcckenlehne und Seitenlehnen h\u00e4tten und nicht zu niedrig w\u00e4ren (es gibt sonst \"Aufsteh-Probleme\" bei \u00e4lteren Menschen - und w\u00e4re auch f\u00fcr kleine Kinder sicherer.\n","uuid":"8546f846-6cc5-4dff-bdf8-c719fd232118","post_date":"1393970400","updated_date":"1466163102","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-3-5","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEin gemeinsamer Ortstermin f\u00fcr die Vorschl\u00e4ge 2014-2-9 und 2014-3-5 fand unter Beteiligung von Fachamt, Stadtteilkoordination, Seniorenvertretung u.a. am 23.07.14 statt.\r\nVorschlag 2014-2-9: Eine zus\u00e4tzliche Bank wird im Park (H\u00f6he Wei\u00dfenseer Weg 100, unterer Weg am Pfuhl) aufgestellt. Au\u00dferdem wurden zwei weitere Liegen aus der Apotheken-Spende im Park (Wiese) aufgestellt.\r\nVorschlag 2014-3-5: Parallel zur Tram-F\u00fchrung stehen bereits 4 B\u00e4nke. Weitere k\u00f6nnen nicht gestellt werden, weil dazu keine \u00f6ffentlichen Fl\u00e4chen vorhanden sind und die bereits stehenden B\u00e4nke auf diesem St\u00fcck nach Auffassung der Beteiligten am Ortstermin ausreichend.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\nDie restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 2 werden abgelehnt. \"","Latitude":"52.530101776123","Longitude":"13.470800399780","name":"B\u00fcrgervorschlag 31","status_plain":"\r\n04.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigter Bereich ein Schandfleck","body":"Seit ich vor 28 Jahren nach Wartenberg gezogen bin, wurde im Bereich Warnem\u00fcnder Str. 33- 41 ein verkehrsberuhigte Stra\u00dfe angelegt. Dieser war sehr sch\u00f6n, lud zum Sitzen und Schwatzen ein. Heute ist dieser Bereich nur noch ein Schandfleck. Mir ist klar, dass die Bezirke kein Geld haben, aber in diesem Bereich wachsen im Sommer die Brennnesseln so hoch wie Str\u00e4ucher. Das Gras ist nicht mehr als solches erkennbar und die anderen Str\u00e4ucher werden dann einmal im Jahr gestutzt und der Rasen wenn es hoch kommt 2 mal gem\u00e4ht. Da die Anwohner in diesem Bereich keine Parkpl\u00e4tze haben, w\u00e4re ich daf\u00fcr,  dass die Gr\u00fcnfl\u00e4che auf ein kleineres Ma\u00df gebracht wird und statt dessen Parkfl\u00e4che angelegt wird. Viel weniger Aufwand und Geld zum G\u00e4rtnern und mehr Parkfl\u00e4che f\u00fcr die Anwohner, denn die Parkplatznot ist auch gro\u00df, denn Rewe und Penny lassen niemanden mehr \u00fcber Nacht auf Ihrem Gel\u00e4nde parken und schleppen alles ab, was da nicht hingeh\u00f6rt.\n","uuid":"b91f3c02-331a-4ddc-af94-e646069767d1","post_date":"1384352292","updated_date":"1466163102","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-399","implementation_report":"Stand 10.04.2014:\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n13.02.14: Dieser Vorschlag ist noch in der Pr\u00fcfung. Eine Entscheidung, ob das Anlegen von Parkfl\u00e4chen hier machbar ist, kann vorerst noch nicht mitgeteilt werden. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt berichtete in der Sitzung, dass die Umsetzung des Vorschlages sich wahrscheinlich schwierig gestalten l\u00e4sst, da zu der Seite der betreffenden Fl\u00e4che viele Schlafzimmerfenster rausgehen. Zum anderen m\u00fcsste man abw\u00e4gen, ob die Aufgabe der Gr\u00fcnfl\u00e4che zu Gunsten der Parkfl\u00e4che im Sinne aller Anwohner oder eher Einzelmeinung ist, die von der B\u00fcrgerschaft des Stadtteils nicht getragen wird. Das Begleitgremiums einigte sich, den Vorschlag an das zust\u00e4ndige Stadtteilzentrum zu leiten und im Rahmen der B\u00fcrgerhaushaltsveranstaltungen die teilnehmenden Anwohner/innen zu befragen. Vertagung des Vorschlags auf den 10.04.14.\r\n\u00a0\r\n10.04.14: Das Stadtteilzentrum berichtet, dass in den durchgef\u00fchrten Veranstaltungen kein richtiges Feedback zu den Vorschl\u00e4gen abgefragt werden konnte. Die von der Einreicherin beschriebene Situation stimmt schon, aber eine breite Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Vorschlag aus der Bev\u00f6lkerung konnte in den Veranstaltungen nicht ersehen werden. Das Begleitgremium beschlie\u00dft den Vorschlag abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u00a0\r\n\"...Zur Anlage 6 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\n\u00a0\r\nDie Vorschl\u00e4ge der Anlage 6 werden abgelehnt...\"","Latitude":"52.574100494385","Longitude":"13.508199691772","name":"haferclaudia","status_plain":"\r\n13.11.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.02.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Soziall\u00e4den wieder er\u00f6ffnen","body":"Mit Freude hatte ich seinerzeit wahrgenommen, dass beispielsweise in der Frankfurter Allee in einer leerstehenden Gewerbeeinheit ein Sozialladen er\u00f6ffnet hat. Somit konnten einerseits Haushaltsgegenst\u00e4nde oder Bekleidung, welche noch \"gut in Schuss\" waren, dort kostenfrei abgegeben. Anderseits konnten dort finanziell nicht so gut gestellte B\u00fcrger diese Gegenst\u00e4nde, welche vor Ort bei Bedarf geringf\u00fcgig repariert worden waren, kosteng\u00fcnstig erwerben. Ingesamt ein gutes soziales Konzept f\u00fcr Lichtenberg.\nLeider hat dieser Sozialladen seit einiger Zeit wieder geschlossen. Ein neuer Mieter ist jedoch in diesen Gewerberaum noch nicht eingezogen. Vielleicht h\u00e4tte der Sozialladen noch einen Moment dort verbleiben k\u00f6nnen.\nNeben dem sozialen Engagement der Vermieter w\u00e4re es sinnvoll, wenn auch durch den Bezirk solche Projekte aktiv gef\u00f6rdert werden, um diesen Anspekt des sozialen Miteinanders f\u00fcr den Bezirk zu erhalten.\n","uuid":"afd1123f-b3fb-48e5-96a3-ea72e34d8d9c","post_date":"1361721913","updated_date":"1466163102","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2013-1-66","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Freier Markt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEs ist vermutlich das Aktive Soziale Netzwerk gemeint, das in dem HOWOGE-Haus in der Frankfurter Allee (neben der Sparkasse) einen solchen Laden betrieben hat. Nach Auskunft der zust\u00e4ndigen Gebietskoordinatorin wurde der Laden kaum frequentiert, da es vergleichbare Angebote gab und gibt, die attraktiver (freundlicher und sauberer Eindruck) sind, so das Sozialkaufhaus in der Sewanstra\u00dfe oder die Angebote der Tr\u00e4ger wie MUT e.V. und das Stadtteilzentrum in der Hagenstra\u00dfe, die in unmittelbarer N\u00e4he sind. Auch die Sozialen Herzen e.V. in Alt Friedrichsfelde halten derartige Angebote vor.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nDie Bearbeitung der in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird ohne erneute \u00dcberweisung an die Fachaussch\u00fcsse der BVV abgeschlossen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind anhand der Stellungnahmen der Fach\u00e4mter dar\u00fcber zu informieren, dass ihre Vorschl\u00e4ge im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes nicht umsetzbar sind (Vorschl\u00e4ge 2013-1-65, 2013-1-66, 2013-1-182, 2013-3-10 und 2013-1-268) bzw. dass die Vorschl\u00e4ge wegen fehlender Zust\u00e4ndigkeit des Bezirksamtes an die BSR (Vorschlag 2013-3-15), an den Kita-Eigenbetrieb Nordost (Vorschlag 2013-1-249) sowie an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und die Berliner Wasserbetriebe Vorschlag 2013-1-108) abgegeben wurden.\r\n...\"","Latitude":"52.511798858643","Longitude":"13.492400169373","name":"Jens Kulke","status_plain":"\r\n24.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015"}},{"proposal":{"title":"Gewerbeansiedlung attraktiver gestalten","body":"In der Weitlingstra\u00dfe wurde im Laufe der Zeit bedauerlicherweise deutlich, wie viele Einzelhandelsgesch\u00e4fte nach und nach geschlossen haben. Diese Gewerbeeinheiten wurden dann ma\u00dfgeblich von Cocktailbars und D\u00f6ner-St\u00e4nden genutzt. Wenn Sie einen Bummel vom Bahnhof Lichtenberg bis zur L\u00fcckstra\u00dfe machen, werden Sie dieses Bild deutlich wahrnehmen.\nDurch diese fehlende Vielfalt kleiner und spezialisierter Gesch\u00e4fte  ist das \"Flair\" des Weitlingkiezes, welches noch Anfang der 90er Jahre bestanden hat, verloren gegangen. Hier sollte seitens des Bezirks genauer hingeschaut werden. Es erscheint wenig sinnvoll, wenn in einem kurzen und \u00fcberschaubaren St\u00fcck der Weitlingstra\u00dfe die X.Cocktailbar oder der X.D\u00f6nerstand (\u00fcbrigens desselben Inhabers) er\u00f6ffnet.\nEine M\u00f6glichkeit w\u00e4re bspw. die Gewerbeansiedlung attraktiver zu gestalten - z. B. auch mit einer Unterst\u00fctzung des Standort-Marketings.\n","uuid":"099037bc-fb93-497d-8415-25a01fb6805c","post_date":"1361721233","updated_date":"1466163102","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"2013-1-65","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Eigent\u00fcmer der Gewerber\u00e4ume\r\nInformation des Fachamtes:\r\nIm Rahmen von EFRE-gef\u00f6rderten Standortmarketingma\u00dfnahmen (Ladenleben, Stadtbildagentur, Gelbes Fest u.a.) sind seit Anfang der 90er Jahre knapp 500.000 \u20ac\u00a0 in die Profil- und Imagebildung des Weitlingkiezes investiert worden. Die Aufenthaltsqualit\u00e4t der Weitlingstra\u00dfe und anliegender Stadtpl\u00e4tze ist durch umfangreiche \u00f6ffentliche Investitionen aus Sanierungs- bzw. URBAN II-Mitteln verbessert worden. Weitere Aktivit\u00e4ten (Stammtische der Gewerbetreibenden, Ansprache an Eigent\u00fcmer) wurden unterst\u00fctzt, eine\u00a0 nachhaltige Etablierung ist bisher ausgeblieben. Erschwerend wirken sich hierbei auch die kleinteiligen Eigent\u00fcmerstrukturen aus. Das Bezirksamt kann nicht beeinflussen, an wen die Eigent\u00fcmer vermieten.\r\nDem Vorschlagseinreicher wurde der Hinweis und Kontaktdaten zum Forum Weitlingkiez gegeben, um seine Ideen dort mit einzubringen.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nDie Bearbeitung der in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird ohne erneute \u00dcberweisung an die Fachaussch\u00fcsse der BVV abgeschlossen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind anhand der Stellungnahmen der Fach\u00e4mter dar\u00fcber zu informieren, dass ihre Vorschl\u00e4ge im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes nicht umsetzbar sind (Vorschl\u00e4ge 2013-1-65, 2013-1-66, 2013-1-182, 2013-3-10 und 2013-1-268) bzw. dass die Vorschl\u00e4ge wegen fehlender Zust\u00e4ndigkeit des Bezirksamtes an die BSR (Vorschlag 2013-3-15), an den Kita-Eigenbetrieb Nordost (Vorschlag 2013-1-249) sowie an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und die Berliner Wasserbetriebe Vorschlag 2013-1-108) abgegeben wurden.\r\n...\"","Latitude":"52.507999420166","Longitude":"13.497099876404","name":"Jens Kulke","status_plain":"\r\n24.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015"}},{"proposal":{"title":"Stadtpark Lichtenberg: Fu\u00dfg\u00e4ngerweg wird von Fahrrad, -Mofa, -Roller und Motorradfahrer missbraucht - Unfallgef\u00e4hrdung ","body":"Der Fu\u00dfg\u00e4ngerweg beginnt an der linken Seite des B\u00fcrgersteiges/ Einfahrt / Altenheim, entlang an den G\u00e4rten der Kielblockstra\u00dfe 3. Da es keine Durchfahrthinderung, weder am Anfang noch am Ende des Weges gibt, gibt es hier eine echte Unfallgefahr! Alte Menschen vom Altenheim, Familien mit kleinen Kindern und Fu\u00dfg\u00e4nger, die mit ihren Hunden spazieren gehen, haben kaum eine Chance auszuweichen gegen die verschiedenen Vehikel.\nIm Sommer ist es noch etwas leichter dem Ganzen auszuweichen da es l\u00e4nger hell ist, im Winter hingegen ist dieser Weg \"stockdunkel\", denn die Laterne am Anfang des Fu\u00dfweges ist schon lange ohne Beleuchtung. Diese Sache k\u00f6nnte mit etwas gutem Willen sehr bald ge\u00e4ndert werden. Mein Vorschlag w\u00e4re: versetzte Absperrposten, damit nur Fu\u00dfg\u00e4nger,\nRollatoren (Altenheim) und Kinderwagenbenutzer hindurchgehen k\u00f6nnen. Ich habe h\u00e4ufig beobachtet wie teilweise alte Leute und Kinder angefahren wurden, deshalb bitte ich um baldiges Umsetzen meines Vorschlages damit die Sicherheit unserer B\u00fcrger wieder gew\u00e4hrleistet ist. Mit der Bitte um Pr\u00fcfung!\n","uuid":"ac8a724b-19b2-48b2-a589-98c494f4c546","post_date":"1403279074","updated_date":"1466163098","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-81","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nPoller m\u00fcssen einen Mindestabstand von 1,25 m haben, damit RollstuhlfahrerInnen, Kinderwagen usw. ungehindert die Wege erreichen k\u00f6nnen. Damit ist eine Durchfahrt f\u00fcr Mopeds und andere Kraftr\u00e4der weiterhin m\u00f6glich. Hier kann nur durch Kontrollen des Ordnungsamtes Abhilfe geschaffen werden. Die defekte Beleuchtung wurde an Alliander StadtLicht weitergemeldet. Die Benutzung f\u00fcr Fahrradfahrer ist unter Beachtung der R\u00fccksichtnahme von Fu\u00dfg\u00e4ngern im Stadtpark erlaubt. Beim Ordnungsamt sind auch keine Hinweise auf gemeldete Vorf\u00e4lle bekannt. Verst\u00e4rkte Kontrollen \u00fcber den \u00fcblichen Modus hinaus sind daher nicht angezeigt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\nDie restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 2 werden abgelehnt. \"","Latitude":"52.519699096680","Longitude":"13.478400230408","name":"Stadtpark Lichtenberg","status_plain":"\r\n20.06.2014: Vorschlag eingereicht\r\n04.09.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Ersetzen von 3 B\u00e4umen in der Hubertusstra\u00dfe 1-4","body":"Das Ersetzen von 3 B\u00e4umen in der Hubertusstra\u00dfe 1-4, die wir in den letzten Jahren entlang der Stra\u00dfe verloren haben. Es gab einmal 5 gro\u00dfe B\u00e4ume - heute sind es nur noch zwei! Ein Verlust von mehr als 50 %, den wir vor allem beginnend im Fr\u00fchjahr bis zum Herbst bewusst wahrnehmen. Bislang haben wir immer gehofft, dass diese einmal ersetzt werden. Das ist bis heute bedauerlicherweise nicht geschehen. Ihre Initiative jedoch, einen B\u00fcrgerfonds auch f\u00fcr solche Zwecke zu bilden, finden wir ausgesprochen lobenswert. Und das hat uns ermutigt, Ihnen diesen Vorschlag zu unterbreiten. Wir jedenfalls, und wir glauben, wir sprechen auch f\u00fcr unsere Nachbarschaft, w\u00fcrden es sehr begr\u00fc\u00dfen, wenn Sie diesen Vorschlag realisieren k\u00f6nnten. Da wir direkt an der Frankfurter Allee wohnen, wei\u00df man als Bewohner jeden Baum, jeden Strauch, jedes noch so kleine \"bisschen Gr\u00fcn\" zu sch\u00e4tzen. Wir danken Ihnen, dass Sie uns B\u00fcrgern dieses Wohngebietes die M\u00f6glichkeit geben, eigene Ideen und Vorschl\u00e4ge einzubringen und w\u00fcrden uns \u00fcber eine erfolgreiche Umsetzung sehr freuen.\n","uuid":"2e0fdf25-d393-4831-b599-6543269817ca","post_date":"1394708400","updated_date":"1466163098","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-26","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.15:\r\nIn der ersten Novemberh\u00e4lfte 2015 wurden drei B\u00e4ume nachgepflanzt, der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung 28.09.2015\r\nGr\u00fcner Bezirk: 150 neue Stra\u00dfenb\u00e4ume f\u00fcr Lichtenberg\r\n\u00a0\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt pflanzt im Bezirk Lichtenberg ab dem 19. Oktober 150 Stra\u00dfenb\u00e4ume im Rahmen der siebten Stadtbaumkampagne Berlin. Spendengelder aus dieser Kampagne finanzieren das Ganze. Der Bezirk Lichtenberg hat daf\u00fcr 200.000 Euro vom Land Berlin erhalten. Garten- und Landschaftsbaufirmen erg\u00e4nzen mit den B\u00e4umen den vorhandenen Baumbestand, beispielsweise in der Landsberger Allee im Norden und in der Treskowallee im S\u00fcden.\r\n\u00a0\r\n\u201eJeder Baum, das Pflanzen und die daraus resultierende Pflege kosten rund 1.200 Euro. Jede Einzel- oder Sammelspende von 500 Euro finanziert der Senat erg\u00e4nzend aus Landesmitteln mit weiteren 700 Euro. Der Bezirk legt die Standorte und Baumarten selbst fest. Bei der Auswahl der Standorte ber\u00fccksichtigen wir die vielen Hinweise und Vorschl\u00e4ge der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger. Spenderinnen und Spender k\u00f6nnen im Rahmen der Kampagne gezielt f\u00fcr einzelne Standorte oder ganz allgemein spenden\u201c, erkl\u00e4rt der Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU).\r\n\u00a0\r\nSeit 2012 werden jedes Jahr im Fr\u00fchjahr und im Herbst jeweils vier Berliner Bezirke im Rahmen der Stadtbaumkampagne Berlin gezielt mit B\u00e4umen bepflanzt. Lichtenberg ist jetzt zum zweiten Mal f\u00fcr die Aktion ausgew\u00e4hlt worden. Die Kampagne l\u00e4uft noch bis Ende 2017.\r\nAuf der Internetseite www.berlin.de/stadtbaum k\u00f6nnen sich interessierte B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sowie Unternehmen \u00fcber die Stadtbaumkampagne und die entsprechenden Spendenm\u00f6glichkeiten informieren.\r\n\u00a0\r\nAn folgenden Standorten im Bezirk werden in diesem Herbst neue Stra\u00dfenb\u00e4ume gepflanzt:\r\n\u00a0\r\nAlt-Hohensch\u00f6nhausen:\r\nGenslerstra\u00dfe (11 Purpur-Erlen)\r\nSch\u00f6neicher Stra\u00dfe (3 Amberb\u00e4ume)\r\n\u00a0\r\nFennpfuhl:\r\nLandsberger Allee\u00a0 (27 Kaiser-Linden)\r\n\u00a0\r\nFriedrichsfelde:\r\nArchenholdstra\u00dfe (7 Stadt-Ulmen 'Lobel')\r\nKraetkestra\u00dfe (3 Spitz-Ahorne 'Schwedleri')\r\nBietzkestra\u00dfe (6 S\u00e4ulenf\u00f6rmige Spitz-Ahorne)\r\nLincolnstra\u00dfe (2 Platanen)\r\nRibbecker Stra\u00dfe (6 Kaiser-Linden)\r\nRibbecker Stra\u00dfe (2 Mahagoni-Kirschen)\r\nIrenenstra\u00dfe (5 S\u00e4ulen-Hainbuchen)\r\nW\u00f6nnichstra\u00dfe (10 Winter-Linden 'Rancho')\r\nEgmontstra\u00dfe (7 S\u00e4ulen-Hainbuchen 'Frans Fontaine')\r\nSkandinavische Stra\u00dfe (1 Stadt-Ulme 'Lobel')\r\n\u00a0\r\nKarlshorst:\r\nRheinsteinsra\u00dfe\u00a0 (1 Kaiser-Linde)\r\nWaldowallee (2 Baumhaseln)\r\nTreskowallee (28 Winter-Linden 'Rancho')\r\nLehndorffstra\u00dfe (1 Mahagoni-Kirsche)\r\n\u00a0\r\nLichtenberg:\r\nFreiastra\u00dfe (2 Stiel-Eichen)\r\nSiegfriedstra\u00dfe (8 Krim-Linden)\r\nJosef-Orlopp-Stra\u00dfe (1 Kaiser-Linden)\r\nHubertusstra\u00dfe (3 Purpur-Erlen)\r\nHubertusstra\u00dfe (2 Krim-Linden)\r\nMagdalenenstra\u00dfe (11 Feldahorne 'Elsrijk')\r\n\u00a0\r\nRummelsburg:\r\nArchibaldweg (1 Spitz-Ahorn 'Olmstedt')\r\n\u00a0\r\nVorschl\u00e4ge zu Pflanzstandorten f\u00fcr Stra\u00dfenb\u00e4ume k\u00f6nnen direkt an das\r\n\u00a0\r\nBezirksamt Lichtenberg\r\nAbteilung Stadtentwicklung\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n10360 Berlin\r\nTelefon: 030 / 90 296 -63 42\r\nE-Mail: karin.mueller @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\nsowie an den Umweltausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) oder an die Stadtteilzentren gerichtet werden.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: 030 / 90 296 -42 00, E-Mail: wilfried.nuenthel @ lichtenberg.berlin.de\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 29.04.2015:\r\nDie B\u00e4ume in der Hubertusstra\u00dfe werden erst im Herbst 2015 durch die Stadtbaumoffensive nachgepflanzt, da die finanziellen Mittel f\u00fcr den Bezirk Lichtenberg erst dann bereitgestellt werden.\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nEine Ersatzpflanzung in der Hubertusstra\u00dfe ist geplant und wird je nach vorhandenen Kapazit\u00e4ten, ggf. durch die Stadtbaumoffensive (voraussichtlich im Fr\u00fchjahr 2015), ausgef\u00fchrt. Vorgesehen ist die Pflanzung von drei Winterlinden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nZur Anlage 1 der Vorlage des Vorstandes (Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr):\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-5 (Sicherer Weg zur Schule und Kita) das Gespr\u00e4ch mit der Schulleitung zu suchen und den Einsatz von Sch\u00fclerlotsen zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 1 wird das Bezirksamt ersucht, die Vorschl\u00e4ge gem\u00e4\u00df der Anlage im laufenden Haushalt umzusetzen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.512199401855","Longitude":"13.494299888611","name":"B\u00fcrgervorschlag 43","status_plain":"\r\n13.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015\r\n20.03.2015: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n13.11.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen T\u00fcrschmidt/Stadthausstr.","body":"Aus aktuellem Anlass m\u00f6chte ich erneut auf die Dringlichkeit zur Errichtung eines Zebrastreifens aufmerksam machen. Wer schon einmal die Verkehrssituation vor Schulbeginn an der Kreuzung T\u00fcrschmidt/Stadthausstr. beobachtet hat, wei\u00df wovon ich rede. Heute fr\u00fch um 7:45 ist ein Schulkind nur knapp einem Unfall entgangen. Es wollte diese Kreuzung zur Grundschule Victoriastadt \u00fcberqueren. Ein abbiegendes Auto, was ohnehin laut StvO beim Abbiegen Fu\u00dfg\u00e4nger passieren lassen muss, kam mit hoher Geschwindigkeit und ohne zu bremsen um die Kurve und verfehlte nur knapp das Kind. Ich bringe jeden Morgen meinen Sohn (2. Klasse) zur Schule und kann die Anzahl solcher Beobachtungen kaum noch z\u00e4hlen.\nIch bin Mitglied im Victoriastadt e.V und auch in der B\u00fcrgerjury Kiezfonds und finde es besch\u00e4mend mit welchen Begr\u00fcndungen mein mehrmaliges Vorsprechen in dieser Angelegenheit, abgewiesen wurde. Herr Dr. Pr\u00fcfer teilte bei der letzten Stadtteilkonferenz mit, dass ein Zebrastreifen in einer Tempo 30 Zone nicht zul\u00e4ssig sei. In Prenzl Berg ist die Wichertstr / Dunckerstr.. ebenfalls eine Tempo 30 Zone, und an genau dieser Stelle wurde im vergangenen Jahr auf Grund einer Elterninitiative der Wilhelm von Humboldt Gesamtschule, ein Zebrastreifen bewilligt. Dieses irritiert mich sehr!\nHerr Geisel gab mir pers\u00f6nlich beim Kiezspaziergang im letzten Sommer die Hand drauf, dass er sich der Sache annehmen w\u00fcrde....bisher ohne Resultat.\nDie Politik w\u00fcnscht sich Anteilnahme von B\u00fcrgern....bitte sehr....hier ist jemand der sich bem\u00fcht....bevor auch der letzte frustriert die Lust zur Anteilnahme verliert, sollte etwas geschehen. \u00dcbrigens kann ich das Argument der zu Hohen Kosten f\u00fcr die Errichtung eines Zebrastreifens nur sehr schwer nachvollziehen.... kann man das Leben von Kindern beziffern? Ich denke es gibt eine F\u00fcrsorgepflicht...also bitte.... besten Gruss und Danke f\u00fcrs Lesen...Sven\n","uuid":"779fbfa1-169e-44cb-a9d1-780d1ae2363e","post_date":"1392729868","updated_date":"1466163098","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-11","implementation_report":"Ordnungsamt (Stand 30.07.2014):\r\nDem\u00a0abgegebenem Vorschlag - Anordnung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges - wurde nicht stattgegeben.Vielmehr wurden im Bereich des Tuchollaplatzes baulich Gehwegvorstreckungen mit Fahrradabstellfl\u00e4chen angelegt. Dabei wurde auch die Fahrbahn verengt, was sich auch auf eine geringere Fahrgeschwindigkeit auswirkt. Fu\u00dfg\u00e4nger haben jetzt eine bessere Sicht auf den Fahrzeugverkehr in der T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe und werden auch gleichzeitig durch die Fahrzeugf\u00fchrer besser gesehen.\r\nGleichzeitig wurden drei Verkehrszeichen \"Achtung Kinder\" angeordnet (diese sind mittlerweile auch vorhanden). Auch nichtamtliche Schilder (orange) wurden zus\u00e4tzlich mit aufgestellt. Diese Ma\u00dfnahmen wurden mit allen zust\u00e4ndigen Stellen vorab abgestimmt. Abschlie\u00dfend wird eingesch\u00e4tzt, dass diese Ma\u00dfnahmen sinnvoll und ausreichend sind.","Latitude":"52.502998352051","Longitude":"13.480799674988","name":"sven","status_plain":"\r\n18.02.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.04.2014: Anliegen weitergeleitet an: Ordnungsamt\r\n30.07.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Weiterf\u00fchrung Radweg Frankfurter-Allee stadtausw\u00e4rts ab Buchberger Stra\u00dfe bis Lichtenberger Br\u00fccke","body":"Der Radweg Frankfurter Allee stadtausw\u00e4rts ist von der Buchberger Stra\u00dfe bis Rosenfelder Stra\u00dfe unterbrochen. Er k\u00f6nnte im Interesse der Radfahrer-Sicherheit mindestens bis zur Lichtenberger Br\u00fccke weitergef\u00fchrt werden. In diesem Bereich ist der B\u00fcrgersteig enorm breit. Mit wenig Mitteln k\u00f6nnte hier Klarheit f\u00fcr Passanten und Radfahrer geschaffen werden: Einfache Markierung oder Schild, das die Benutzung f\u00fcr beide Verkehrsteilnehmer anzeigt.\n","uuid":"e7659f7e-16a4-45d1-b8c8-c6380a27c175","post_date":"1392222559","updated_date":"1466163098","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-10","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin (VLB)\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDer Vorschlag ist aus der Sicht der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (SVB) abzulehnen, da der vorhandene parallele Busssonderfahrstreifen durch Radfahrer mitgenutzt werden darf (siehe Zeichen Zeichen 245 und ZZ 1022-10).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nZur Anlage 4 der Vorlage des Vorstandes (Nichtzust\u00e4ndigkeit):\r\n\u00a0\r\nBei folgenden Vorschl\u00e4gen wird von einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndigen Stellen abgesehen:\r\n2014-1-10, 2014-1-17, 2014-1-22, 2014-1-43, 2014-3-2\r\n\u00a0\r\nZum Vorschlag 2014-1-59 (Ruine Wallensteinstra\u00dfe) wird das Bezirksamt ersucht, die tats\u00e4chliche Gef\u00e4hrdung zu pr\u00fcfen.\r\nF\u00fcr die restlichen in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird das Bezirksamt ersucht die Anliegen an die zust\u00e4ndigen Stellen weiterzuleiten.\r\n...\"","Latitude":"52.511901855469","Longitude":"13.491900444031","name":"Marion Hinrichs","status_plain":"\r\n12.02.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung Am Breiten Luch","body":"Die Stra\u00dfe Am Breiten Luch ist eigentlich eine 30er-Zone. Besonders aber im Bereich Wartenberger Stra\u00dfe / Am Breiten Luch / R\u00f6ttkenring wird besagte Zone augenscheinlich ignoriert. Ob private Pkw, Dienstfahrzeuge der Stadt, Paketdienste oder anderer Lieferverkehr -  benannte Passage wird regelm\u00e4\u00dfig zur Rennstrecke. In den neu geschaffenen Einfamilien-und Reihenh\u00e4usern sowie in den angrenzenden Wohnbl\u00f6cken leben unz\u00e4hlige Familien mit Kindern, die u.a. regelm\u00e4\u00dfig die angrenzenden Sportanlagen oder aber die zwei Schulen in unmittelbarer Umgebung ansteuern. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass es in diesem Bereich zu einem schweren Unfall kommt. Besonders in den fr\u00fchen Morgenstunden und ab dem fr\u00fchen Nachmittag bis Abend ist das Verkehrsaufkommen inkl. den regelm\u00e4\u00dfigen deutlichen Geschwindigkeits\u00fcberschreitungen zu verzeichnen.\nAus Sicherheitsgr\u00fcnden, aber auch aus L\u00e4rmschutzgr\u00fcnden sollte die 30er-Zone durch weitere Hilfsmittel (Poller, Einengungen, Stra\u00dfenerhebungen bei denen abgebremst werden muss) durchgesetzt werden!\n","uuid":"729bd3f3-f48b-46c7-905e-4bdc34e6c3b5","post_date":"1390763360","updated_date":"1466163098","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-7","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStellungnahme des Abschnittes 61:\r\nAus polizeilicher Sicht gibt es keine Hinweise und Anzeichen welche auf eine Ver\u00e4nderung der derzeit vorhanden Verkehrsbeschilderung bzw. auf eine bauliche Ver\u00e4nderung der Stra\u00dfe hindeuten. Die Verkehrsunfalllage in Bereich der Stra\u00dfe Am Breiten Luch zeigt auch keinerlei Unfallschwerpunkte in den letzten 3 Jahren. Durchgef\u00fchrte Verkehrs\u00fcberwachungsma\u00dfnahmen im genannten Bereich ergaben keine bzw. nur geringf\u00fcgige Geschwindigkeits\u00fcberschreitungen. Die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde teilt diese Erfahrungen. Somit werden keine Ma\u00dfnahmen f\u00fcr notwendig erachtet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\nDie restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 2 werden abgelehnt. \"\r\n\u00a0","Latitude":"52.560398101807","Longitude":"13.514499664307","name":"Besorgte Anwohnerin","status_plain":"\r\n26.01.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Minderung der L\u00e4rmemission Sportplatz Hauffstra\u00dfe","body":"Der Fu\u00dfballplatz in der Hauffstra\u00dfe ist aus mehreren Gr\u00fcnden eine gro\u00dfe Belastung f\u00fcr mehrere hundert Anwohner.\nNeben Flutlichtbetrieb bis teilweise nach 22 Uhr und unangemessenem (homophobem und beleidigendem) Sprachgebrauch der Trainer gegen\u00fcber den ihnen anvertrauten Jugendlichen ist der Ballfangzaun rund um den Fu\u00dfballplatz eine Quelle gro\u00dfer L\u00e4rmbel\u00e4stigung.\nDer Vorschlag lautet, die Anbringung des Zaunes an den Zaunfeilern - wie bei anderen Fu\u00dfballpl\u00e4tzen \u00fcblich - mit Gummimuffen zu unterf\u00fcttern, so dass das Scheppern bei Sch\u00fcssen gegen den Zaun ged\u00e4mpft wird.\n","uuid":"3e93d305-b669-4e70-bddd-b39ee378364c","post_date":"1365237261","updated_date":"1466163098","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"2013-1-283","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 10.02.2015:\r\nDie betroffenen Zaunbereiche sind mit neuen Gummipuffern versehen worden. Die Ma\u00dfnahme ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 13.02.2014\r\nDie angesprochene Problematik muss in 2 Schritte unterteilt werden. Die Frage L\u00e4rm durch Stimmen und die Nutzung der Trainingsplatzbeleuchtung wird durch ein Gespr\u00e4ch mit dem Vorstand des nutzenden Vereins und verantwortlichen Trainern besprochen und \u00c4nderungsma\u00dfnahmen festgelegt. Die \u00dcbungsleiter werden angehalten, die Trainingskommandos in der Lautst\u00e4rke zu reduzieren. Die Trainingsplatzbeleuchtung ist zuk\u00fcnftig sp\u00e4testens 21:45 Uhr abzuschalten. Die Frage der Umr\u00fcstung der Z\u00e4une wird kurzfristig nicht umsetzbar sein. Als erstes wird eine Kostenermittlung f\u00fcr eine Umr\u00fcstung beauftragt. Jedoch ist von erheblichen Kosten auszugehen. Es kann also sein, dass die Umr\u00fcstung in mehreren Jahresschritten erfolgen muss.\r\n\u00a0\r\nKostensch\u00e4tzung (Stand Januar 2014): Zur L\u00e4rmreduzierung werden die Gummid\u00e4mpfungen der Zaunfelder erneuert. Es sind insgesamt 193 Zaunfelder neu mit D\u00e4mpfung zu versehen. Weiterhin sind einige Zaunfelder grunds\u00e4tzlich auszutauschen. Die gesch\u00e4tzten Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 12.000 \u20ac. Es ist deshalb erforderlich, die Ma\u00dfnahme in 2 Jahresschritten, wegen zu geringer Unterhaltungsmittel im Fachbereich Sport, umzusetzen. Beginn wird 2014 und Fertigstellung 2015 sein. Der exakte Beginn kann erst nach Ausschreibung der Teilleistung genannt werden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.505001068115","Longitude":"13.480799674988","name":"Robert Richter","status_plain":"\r\n06.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Schul- und Sportamt\r\n10.02.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ampel\u00fcbergang Frankfurter Allee/ Atzpodienstra\u00dfe rollstuhlgerecht umbauen","body":"Der Ampel\u00fcbergang Frankfurter Allee an der Atzpodienstra\u00dfe ist f\u00fcr mich als Rollstuhlfahrer un\u00fcberwindlich! Die B\u00fcrgersteige auf beiden Seiten, zus\u00e4tzlich die Mittelinsel, sind mit sehr hohen B\u00fcrgersteigen ausgestattet.\nZus\u00e4tzlich m\u00f6chte ich anregen, an den Haltestellen ebenfalls die B\u00fcrgersteige abzusenken. Es ist vorgekommen, dass die Tram 18, (die es damals noch gab), weitergefahren ist, weil der Fahrer dachte, ich wolle nicht mitfahren. Dabei mu\u00dfte ich erst zur abgesenkten Stelle gelangen, um auf die Stra\u00dfe zu kommen.\nAuch w\u00fcnsche ich mir wieder eine Tram, die mich mitnimmt!\n","uuid":"db32727f-b411-417a-9b8b-c2c96737a946","post_date":"1363275755","updated_date":"1466163098","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-245","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nDer Vorschlag wird mit dem Umbau in 2015 umgesetzt.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014: \r\nAufgrund von Verz\u00f6gerungen im Bauvorhaben des Investors verschiebt sich die Realisierung des Kreuzungsumbaus auf das Jahr 2015.\r\n\u00a0\r\nStand: 17.10.2013\r\nDie Bordabsenkungen f\u00fcr diesen Bereich wurde bereits in die Liste f\u00fcr Bordsteinabenkungen aufgenommen. Mit dem Umbau der Kreuzung ist die Realisierung f\u00fcr 2014 vorgesehen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.512001037598","Longitude":"13.492699623108","name":"Ullrich Krenz","status_plain":"\r\n14.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.03.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Parkplatz an der Wartiner Stra\u00dfe","body":"Wann endlich wird der versprochene Parkplatz an der Wartiner Stra\u00dfe (abgerissene Schule) gebaut/in Betrieb genommen? Die Parkzust\u00e4nde sind nicht mehr hinnehmbar - wenn Sportveranstaltungen an den beiden Turnhallen stattfinden (und die sind st\u00e4ndig), ist es katastrophal. Und dann kommen auch noch \"Ordnungskr\u00e4fte\", die Kn\u00f6llchen an die Autos stecken, weil sie auf Auffahrten der alten Schulen stehen, die \u00fcberhaupt nicht mehr genutzt werden bzw. sinnlos \"'rumliegen\". Das hat angesichts der Tatsachen nichts mehr mit Ordnung zu tun, das ist reinste Abzocke=doppelte Bestrafung der Anwohner!! \u00dcbler kann eine Stadt mit seinen Bewohnern nicht umgehen!!! Und Sie sind unsere Stadt - oder?\nWenn Sie schon \u00f6ffentlich sein wollen, dann nehmen Sie bitte auch \u00f6ffentlich im Berliner Kurier zu dieser Thematik und scharfen Kritik Stellung. Ansonsten k\u00f6nnen Sie das Alibi \"dieser demokratischen \u00d6ffentlichkeit\" auch bleiben lassen. \u00dcbrigens ist es nicht das erste Mal, dass ich zu der Problematik Parkpl\u00e4tze an der Wartiner Stra\u00dfe im B\u00dcRGERHAUSHALT LICHENBERG Stellung nehme. ICH RECHNE MIT IHNEN!!!!\nFreundliche Gr\u00fc\u00dfe\nKutter\n","uuid":"a6902409-6e57-4c5d-a726-6350635aebaa","post_date":"1361541582","updated_date":"1466163098","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-14","implementation_report":"Stand: 13.03.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie angesprochene Fl\u00e4che befindet sich im Geltungsbereich des festgesetzten Bebauungsplanes 11-40. Der Bebauungsplan deklariert die betroffene Fl\u00e4che als \u00f6ffentliche Parkanlage und wurde am 23. Februar 2010 festgesetzt. Mit diesem Bebauungsplan wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Errichtung einer \u00f6ffentlichen Parkanlage geschaffen, die als \u00dcbergangsbereich zwischen Siedlung und Landschaft dienen soll. Die Errichtung von \u00f6ffentlichen Parkpl\u00e4tzen widerspricht dem Planungsrecht des Bebauungsplanes und ist somit aus rechtlichen Gr\u00fcnden nicht realisierbar.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...Zur Anlage 6 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDie Vorschl\u00e4ge der Anlage 6 werden abgelehnt...\"","Latitude":"52.568599700928","Longitude":"13.529600143433","name":"Heinz Kutter","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Kinderspielplatz an der Kiezspinne","body":"Einen sch\u00f6nen Kinderspielplatz an der FAS Kiezspinne, wo sich auch junge Eltern treffen sollen. Auf diesem Kinderspielplatz sollen Schaukeln, Rutschen, Tischtennisecken entstehen, damit man hier im Kiez ein Ort hat an dem man sich wohlf\u00fchlen soll. Die Eltern der KInder sammeln auch f\u00fcr diesen Kinderspielplatz Unterschriften! Elterninitiative Schulze-Boysen-Str.38\n","uuid":"4b2eaeba-f863-480c-b52a-e1f4eb054092","post_date":"1276244223","updated_date":"1533117039","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-99-1","implementation_report":"Einweihung generations\u00fcbergreifender Bewegungsangebote \r\nin Frankfurter Allee S\u00fcd am 2. September 2014\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nBerlin, den 01.09.2014\r\n\u00a0\r\nIn unmittelbarer N\u00e4he des im Wohngebiet Frankfurter Allee S\u00fcd verwurzelten Nachbarschaftstreffs \u201eKiezspinne\u201c werden am Dienstag, 2. September, um 19 Uhr durch den Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), gemeinsam mit der \u201eAG Nachbarschaftshaus\u201c der Kiezspinne sowie den Jugendlichen der JFE \u201eSteinhaus\u201c und der JFE \u201eMagdalena\u201c die generations\u00fcbergreifenden Bewegungsangebote in der Schultze-Boysen-Stra\u00dfe / Ecke Tasdorfer Stra\u00dfe offiziell eingeweiht. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, vorbeizukommen und die neuen Bewegungsangebote wie das Kletterei, den Gurt-Steg, die Boule-Fl\u00e4che und verschiedene Fitness-Ger\u00e4te auszuprobieren.\r\n\u00a0\r\n\u201eDamit wird endlich Wirklichkeit was vor 6 Jahren als Idee im Rahmen des B\u00fcrgerhaushalts 2008 eingebracht und im vergangenen Jahr in einem Beteiligungsprozess weiter qualifiziert wurde. Dieses Beispiel zeigt uns, dass manchmal ein langer Atem n\u00f6tig ist. Aber am Ende k\u00f6nnen wir auch dank des pers\u00f6nlichen Einsatzes vieler Anwohnerinnen und Anwohner mehrerer Generationen, die die Planungen mit ihren Vorschl\u00e4gen bereichert haben, eine wirklich tolle Spiel- und Sportfl\u00e4che der \u00d6ffentlichkeit \u00fcbergeben. Aus diesem Anlass alle Beteiligten noch einmal bei einem kleinen Picknick zusammen zu bringen, finde ich klasse\u201c, sagt Wilfried N\u00fcnthel.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: (030) 90296 4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel\u00a0@ lichtenberg.berlin.de","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n01.07.2010: Vorschlag eingereicht\r\n29.10.2010: Vorschlag votiert\r\n26.05.2011: BVV-Beschluss: umzusetzen\r\n01.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Verbesserung der Ausstattung der Kinderspielpl\u00e4tze","body":"Mit Rutschen, Schaukeln, Kletterwand, Kletterparcour, Balancierm\u00f6glichkeiten ausstatten\nEs handelt sich dabei um Spielger\u00e4te/Sportger\u00e4te im Freien, die von Kindern, Erwachsenen und Senioren genutzt werden k\u00f6nnen.\nDer Spielplatz soll dazu dienen Generationen zusammenzuf\u00fchren und die Fitness an der frischen Luft zu st\u00e4rken. Oft werden diese Spielpl\u00e4tze in der N\u00e4he von Gr\u00fcnfl\u00e4chen gebaut, damit  Familien gemeinsam Zeit verbringen k\u00f6nnen, ein Picknick oder einen Grillnachmittag kombinieren k\u00f6nnen.\nDen Trend gab es in den 60er Jahren bereits, \u00fcberwiegend in China und in den letzten Jahren auch in Deutschland. Im Fennpfuhlpark w\u00fcrde sich ein Generationenspielplatz anbieten, da der Sozialraum einen hohen Anteil an Senioren und Kindern aufweist.\n","uuid":"5501f30b-3474-4f40-95ad-9420491b686a","post_date":"1395227700","updated_date":"1466163092","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-14","implementation_report":"Stand 13.11.2014:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 10.04.2014:\r\nDie zur Verf\u00fcgung stehenden Haushaltsmittel reichen nicht aus, um auf allen Spielpl\u00e4tzen die Spielger\u00e4te ausreichend zu unterhalten, so dass j\u00e4hrlich Spielger\u00e4te abgebaut werden m\u00fcssen, ohne dass sie ersetzt werden k\u00f6nnen. Im Rahmen des Spielplatzsanierungsprogramms 2014/15 k\u00f6nnen ausschlie\u00dflich Spielpl\u00e4tze, die den Kriterien des Programms unterliegen (insbesondere Nutzung von Kitas, die keine eigenen Spielfl\u00e4chen haben), saniert werden. Im \u00dcbrigen werden m\u00f6gliche Verbesserungen von Spielpl\u00e4tzen in der Spielplatzkommission beraten und entschieden.\r\nStand 12.06.14:\r\nLaut Konkretisierung der Antragsteller sind Generationenspielpl\u00e4tze (Fitnessangebote) im Fennpfuhlpark gemeint. Zur Richtigstellung; es gibt nur Generationenpl\u00e4tze oder Motorikpl\u00e4tze bzw. Parks. Diese sind keine Spielpl\u00e4tze, da diese Ger\u00e4te als Sportger\u00e4te f\u00fcr Jugendliche und Erwachsene eingestuft sind. Diese sind aus Sicherheitsgr\u00fcnden gesondert einzuordnen. Der Fennpfuhlpark mit 3 unterschiedlichen Spielpl\u00e4tzen sowie dem Spielberg am Anton- Saefkow-Platz ist sehr gut mit \u00f6ffentlichen Spielfl\u00e4chen versorgt (137%). Die qualitative Ausstattung ist durch Spielger\u00e4te aus den 90er Jahren gepr\u00e4gt. Der Spielberg am Anton- Saefkow-Platz \u201eGoldgr\u00e4berstadt\u201c wurde 2006 umgestaltet und bietet eine kleine Fitnessecke mit einem Doppelreck und einem Bautrainerbrett. Au\u00dfer einem Bolzplatz und einem Basketballplatz gibt es keine weiteren Fitnessangebote im Fennpfuhlpark. Bei zuk\u00fcnftigen Sanierungen werden wir Generationenangebote mit einplanen, die allerdings nicht aus Unterhaltungsmitteln des Stra\u00dfenund Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes umsetzbar sind. Investiv sind solche Angebote erst nach 2019 anmeldbar.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\nAuszug:\r\n\"Zur Anlage 2 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zum Vorschlag 2014-1-79 (Blindflug beim Einbiegen auf die Ruschestra\u00dfe) eine Anordnung nach \u00a7 45 StVO nach Regelplan 110 zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird zum Vorschlag 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) ersucht zu pr\u00fcfen, ob zwei weitere B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2014-2-24 (Erhalt einer Begegnungsst\u00e4tte am Standort der Zechliner Stra\u00dfe 13 als sozialen Treff) erneut zu pr\u00fcfen.\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu den Vorschl\u00e4gen 2014-3-9 (Einrichtung f\u00fcr Senioren) und 2014-3-14 (Bessere Stra\u00dfenanbindung vom Seniorenheim) sich mit der BVG und den Bewohnern des Seniorenheims f\u00fcr eine L\u00f6sung in Verbindung zu setzen.\r\nDie restlichen Vorschl\u00e4ge der Anlage 2 werden abgelehnt. \"","Latitude":"52.530101776123","Longitude":"13.470800399780","name":"B\u00fcrgervorschlag 37","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n03.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Hinterlandstra\u00dfe Frankfurter Allee 120 bis 142","body":"Im Rahmen des Neubau eines Einkaufszentrums werden die Zufahrten ver\u00e4ndert. Es sollte unbedingt darauf geachtet werden, dass die genannte Stra\u00dfe nicht als Abk\u00fcrzung bzw. Umgehung der Kreuzung G\u00fcrtelstra\u00dfe / Frankfurter Alle in Richtung Friedrichsfelde genutzt werden kann. Unabh\u00e4ngig von der L\u00e4rm-und Abgasbel\u00e4stigung im Wohngebiet sind vom Spielplatz kommende Kinder \u00e4u\u00dferst gef\u00e4hrdet!\n","uuid":"fe3e16f1-07ad-4043-b59e-41f98a125a25","post_date":"1373981675","updated_date":"1466163092","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-358","implementation_report":"Stand: 12.06.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n14.01.14: Die Verkehrssituation kann nur im Wege der Stra\u00dfenaufsicht (Belauf) festgestelllt werden. Eine Ahndung durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt ist nicht m\u00f6glich. Das Stadtteilzentrum verweist darauf, dass vor ca. einem Jahr ein Beteiligungsverfahren zu dem Thema in der Kiezspinne gab und die M\u00f6glichkeit bestand eigene Ideen/ W\u00fcnsche usw. einzubringen (u.a. zur Gestaltung der Zufahrten).Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt berichte dass die Stra\u00dfe noch nicht fertiggestellt ist und es schwierig ist, derzeit Prognosen abzugeben wie sich die Verkehrssituation gestalten wird. Es ist aber nicht unbedingt davon auszugehen, dass die benannte Stra\u00dfe als Abk\u00fcrzung bzw. Umgehung genutzt wird. Das Fachamt wird die Entwicklungen beobachten und sollte es sich in die Richtung entwickeln, dann muss man \u00fcberlegen, wie man das Durchfahren unattraktiv macht. Der Vorschlagseinreicher wird gebeten seine Beobachtungen/ Feststellungen an die Mitarbeiter der Kiezspinne zu melden. Vorschlag soll in der Junisitzung wieder aufgerufen werden.\r\n12.06.14: Die vom Einreicher bef\u00fcrchtete Situation ist nicht eingetreten, deshalb beschlie\u00dft das Begleitgremium die Ablehnung des Vorschlages.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015\u00a0(DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u00a0\r\n\"...Zur Anlage 6 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\n\u00a0\r\nDie Vorschl\u00e4ge der Anlage 6 werden abgelehnt...\"","Latitude":"52.513099670410","Longitude":"13.478899955750","name":"1Buergerhaushalt2","status_plain":"\r\n16.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Neue Parkb\u00e4nke aufstellen","body":"Im Bereich Schulze-Boysen-Stra\u00dfe / Harnackstra\u00dfe / Albert-H\u00f6\u00dfler-Stra\u00dfe wurden fast alle Parkb\u00e4nke abgebaut. Es sollen neue Parkb\u00e4nke aufgestellt werden, die sicher gegen Vandalismus sind. Keine Sitzgelegenheiten aus Holz, sondern fest verankerte Metallb\u00e4nke.\n","uuid":"be13d767-1ea0-4a2f-97cc-45859f04dc61","post_date":"1315226331","updated_date":"1466163092","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-8-1","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDa keine Finanzierungszusage von Bildung vorliegt, wird das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt keine B\u00e4nke auf der vorgeschlagenen Fl\u00e4che in der Coppistra\u00dfe aufstellen.\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nDie Umsetzung in der Coppistra\u00dfe (in halber H\u00f6he auf der Seite des Sportplatzes)\u00a0ist \u00e4mter\u00fcbergreifend zu kl\u00e4ren.\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\n\u00a0\r\nHinweis Stadtteilzentrum Stand 09.08.12\r\nDie B\u00e4nke f\u00fcr die vorgeschlagenen Standorte 2. - 4. (s.o.) wurden aufgestellt. Die Umsetzung in der Coppistra\u00dfe (in halber H\u00f6he auf der Seite des Sportplatzes) ist noch offen.\r\n\u00a0\r\nSchul- und Sportamt stellt die Fl\u00e4che zum Aufstellen der gew\u00fcnschten Bank zur Verf\u00fcgung. Die Bank selbst ist aus dem Bereich Umwelt und Natur\u00a0zu finanzieren.\r\n\u00a0\r\nTiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nDie Bank wird aus baulichen Unterhaltungsmitteln finanziert und die sind nur im Stra\u00dfenland einzusetzen. Auf\u00a0 \"Privatfl\u00e4chen\" darf das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt keine Unterhaltungsmittel einsetzen. Daher kann der Vorschlag leider nicht umgesetzt werden. Die Bank muss Bildung finanzieren.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag gem\u00e4\u00df den Konkretisierungen des Stadtteilzentrums umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDas Stadtteilzentrum wird aufgefordert, den Vorschlag zu konkretisieren.\r\n\u00a0\r\nKonkretisierung Stadtteilzentrum Frankfurter Allee S\u00fcd\r\nDer vom Bezirksb\u00fcrgermeister auf der B\u00fcrgerversammlung am 05.09.2011 eingebrachte Vorschlag eines Kiezrundganges zur Bestandsaufnahme der notwendigen Bordsteinabsenkungen und neuer Standorte f\u00fcr Parkb\u00e4nke wurde am 12.11.2011 realisiert. Die Bestandsaufnahme hat ergeben, dass im Kiez f\u00fcr jeden erreichbar Bordsteinabsenkungen und B\u00e4nke vorhanden sind. Dabei ist die Verteilung nicht optimal, so dass an einzelnen Standorten etwas l\u00e4ngere Wege notwendig sind.\r\n\u00a0\r\nEs werden folgende Standorte f\u00fcr die B\u00e4nke vorgeschlagen:\r\n1. Coppistra\u00dfe in halber H\u00f6he auf der Seite des Sportplatzes.\r\n2. Albert-H\u00f6\u00dfler-Stra\u00dfe, auf der dreieckigen Rasenfl\u00e4che am s\u00fcdl. Ende des langen\u00a0 Hochhauses, angrenzend an den Sportplatz.\r\n3. Schulze-Boysen-Stra\u00dfe, die eigentliche Stra\u00dfe im gesamten Bereich und im Bereich der R\u00fcckfront.\r\n4. Tasdorfer Stra\u00dfe auf der Gr\u00fcnfl\u00e4che im Bereich Einm\u00fcndung Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe\r\n\u00a0\r\nIm Katzenw\u00e4ldchen ist die Bank besch\u00e4digt. Wir schlagen vor, fest im Boden verankerte Metallb\u00e4nke aufzustellen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung am 15.02.2012\r\n\"Hinsichtlich der B\u00e4nke teile ich Ihnen mit, dass die Reparatur der Bank im \"Katzenw\u00e4ldchen\" und der Einbau einer Bank auf der Gr\u00fcnfl\u00e4che im Bereich Tasdorfer Stra\u00dfe an der Einm\u00fcndung Wilhelm-Guddorf-Stra\u00dfe beauftragt wurde.\"\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nHier m\u00fcssen konkrete Standorte benannt und durch das Tiefbauamt gepr\u00fcft werden. In diesem genannten Bereich befinden sich viele Fl\u00e4chen in Privateigentum.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n05.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gestaltung eines Parks - Naturentdeckungspfads im Eck Albert-H\u00f6\u00dfler-Stra\u00dfe / Frankfurter Allee","body":"Ausgehend von der Grundidee den Stadtteil Frankfurter Allee S\u00fcd als gute Wohnadresse f\u00fcr Kinder, Familie und Senioren gilt es bestehende Brachen in das Wohnfeld einzubeziehen. Deshalb schlage ich vor, das Eck zwischen den Parkfl\u00e4chen Albert-H\u00f6\u00dfler-Stra\u00dfe, Geld-Wert-Transport und Frankfurter Allee als Park-Naturentdeckungspfad zu gestalten. Zur Zeit ist es eine verwilderte Fl\u00e4che, welche vorwiegend als Hundetoilette genutzt wird.\n","uuid":"527b744a-76b8-4836-b504-8249422ef6d4","post_date":"1312968196","updated_date":"1466163092","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-99-36","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDie Fl\u00e4che wurde bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\u00a0angemeldet und dort abgelehnt, da sie nicht den F\u00f6rderkriterien entsprach. Dem Bezirksamt liegen nicht die notwendigen Mittel zur Realisierung der Ma\u00dfnahme vor.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nBisher keine Umsetzung.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Gestaltung und Entwicklung als Naturentdeckungspfad ist in 2013 nicht geplant, da die finanziellen Mittel fehlen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nJugendhilfeausschuss\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, mit den Anwohner/innen das Gespr\u00e4ch zur Gestaltung der Gr\u00fcnfl\u00e4che zu suchen.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nEs handelt sich um eine \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlage, die weder von der Gr\u00f6\u00dfe und Beschaffenheit noch von der bestehenden Vegetation zur Anlage eines Naturlehrpfades in entsprechender Qualit\u00e4t geeignet ist.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"R\u00fcckstellung von Mitteln f\u00fcr den Ersatz der Kugelahorne auf der Uferpromenade","body":"R\u00fcckstellung von Mitteln f\u00fcr den Ersatz der Kugelahorne auf der Uferpromenade zwischen der Kita \"Hoppetosse\" und dem Restaurant \"Paganini\". Diese B\u00e4ume sind bereits durch Pilzbefall stark gesch\u00e4digt und werden absterben, da wahrscheinlich keine Pflanzenschutzma\u00dfnahmen m\u00f6glich sind.\n\u00a0\nVorschlag von: Alexandra Haschker-Schatz\n","uuid":"804ecc94-648c-44f3-8c1b-8fcb60319bb6","post_date":"1312968026","updated_date":"1466163092","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-99-30","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDer Ersatz der B\u00e4ume wird bis 2020 nicht erfolgen, da\u00a0derzeit nahezu s\u00e4mtliche Mittel der Investitionsplanung in die Schulen flie\u00dfen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nDie Ma\u00dfnahme konnte wegen des bestehenden Anmeldestaus bisher noch nicht in die Investitionsplanung aufgenommen werden.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Zustand des Baumbestandes auf der Uferpromenade ist dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt bekannt. Ein Austausch ist auf Grund nicht ausreichender finanzieller Kapazit\u00e4ten im Haushaltsjahr 2013 nicht m\u00f6glich, ob das Vorhaben in die bezirkliche Investitionsplanung aufgenommen wird, kann derzeit nicht vorhergesagt werden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Ma\u00dfnahme in die Investitionsplanung mit aufzunehmen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Vorschlag kann im B\u00fcrgerhaushalt nicht umgesetzt werden und ist f\u00fcr die Investitionsplanung vorzumerken. Das Fachamt soll Problembestandsaufnahme machen.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie B\u00e4ume sind hier v\u00f6llig vergreist und der gesamte Pflanzenbestand muss ausgetauscht werden.\u00a0 Diese Ma\u00dfnahme ist nicht aus der allgemeinen Unterhaltung realisierbar und nur im Rahmen einer Investitionsplanung m\u00f6glich. Dieser Vorschlag wird vorgemerkt.","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sportger\u00e4te f\u00fcr Senioren","body":"Neben den \u00dcberlegungen f\u00fcr einen Spielplatz (kleine Kinder) n\u00e4he Norma, auch f\u00fcr Senioren Sportger\u00e4te zu installieren\n","uuid":"3fab68de-8b3c-43a8-9145-8c2ce826436c","post_date":"1306844678","updated_date":"1466163092","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-12-14","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDer gesamte Spielplatz ist sanierungsbed\u00fcrftig. Der Umbau ist nur im Rahmen einer Investitionsma\u00dfnahme m\u00f6glich. Bis 2019 wurde der Spielplatz nicht angemeldet, da andere Ma\u00dfnahmen Vorrang haben.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nBisher erfolgte keine Umsetzung.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nGrunds\u00e4tzlich wird dieser Vorschlag begr\u00fc\u00dft. Leider fehlen die finanziellen Mittel solche Ger\u00e4te anzuschaffen, die geeigneten Fl\u00e4chen herzustellen und eine kontinuierliche und fachgerechte Pflege und Wartung zu gew\u00e4hrleisten.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Ausschuss folgt dem Votum des Fachamtes. Mit Spielpl\u00e4tzen soll sich die Spielplatzkommission befassen.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer Neubau eines Spielplatzes wird gepr\u00fcft.","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n31.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung, Sanierung bzw. Errichtung von Radfahrwegen in Wartenberg und Malchow.","body":"Im Bereich Wartenberg - Malchow sind die Fahradwege bisher nicht ausreichend f\u00fcr Fahrradfahrer und - innen angelegt. Wann werden Mittel zur Verf\u00fcgung gestellt, um Fahrradwege zu sanieren bzw. anzulegen. Vorallem ist es im Berufsverkehr sehr erschwert, mit dem Fahrrad mobil zu sein. So sollte folgende Fahrradwege saniert, erneuert bzw. neu erstellt werden:Dorfstr. in WartenbergWarteberger Weg zw. Wartenberg und MalchowEgon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe in WartenbergDorfstr. in MalchowBlankenburger Pflaster Weg zw. Malchow und Heinersdorf\n","uuid":"df4b685e-6b18-42f8-9ca6-5b4c80f0ea0e","post_date":"1305362874","updated_date":"1466163092","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-55-53","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nIn der Dorfstra\u00dfe Wartenberg werden keine Radwege angelegt, da der vorgeschriebene Platz nicht vorliegt. Zur besseren Befahrbarkeit wird jedoch der Austausch des Kopfsteinpflasters gegen Fl\u00fcsterasphalt im Jahr 2017 beitragen. Zudem gibt es Alternativen zur Umfahrung. Auch der Wartenberger Weg bietet keine M\u00f6glichkeiten f\u00fcr die Anlegung von Radwegen. In der Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe wird der Radweg von der Falkenberger Chaussee verl\u00e4ngert und eine Querung des Gr\u00fcnstreifens zur Nebenfahrbahn geschaffen. Die Errichtung eines Radweges auf der Westseite erfordert einen Umbau der Stra\u00dfe und ist nicht finanzierbar. Eine Umfahrung auf Nebenstra\u00dfen ist jedoch m\u00f6glich. Der Blankenburger Pflasterweg wird stets instandgesetzt, um benutzbar zu sein.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nSiehe Ausf\u00fchrungen zu den Planungen\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Bau der Radwege ist in Malchow mit dem Neubau der Dorfstra\u00dfe in der Investitionsplanung f\u00fcr 2015 vorgesehen (Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt).\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der Instandsetzung von Stra\u00dfen in Malchow die Radwege zu ert\u00fcchtigen. In Wartenberg wird die Notwendigkeit nicht gesehen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDie Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie Radwege in Malchow werden im Zuge des Neubaus der Dorfstr, geplant ab 2014, neu gebaut.In Wartenberg sind keine Radwege vorhanden und auch keine Fl\u00e4chen im Stra\u00dfenland f\u00fcr neue Radwege.Das Dorf kann aber sehr fahrradfreundlich \u00fcber die Wartenberger Feldmark umfahren werden.F\u00fcr diesen Zweck wird auch die Stra\u00dfe 10 in 2012 in einem Abschnitt in Asphaltbauweise ausgebaut.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Schmischke","status_plain":"\r\n14.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von Parkb\u00e4nken","body":"In Vertretung der Bewohner des betreuten Wohnens, Seniorinnen und Senioren des SWP Berlin-Lichtenberg stelle ich als Vorsitzende des Heimbeirates und Angeh\u00f6rigen-Vertreterin den Antrag, 2-4 B\u00e4nke auf der M\u00f6llendorffstra\u00dfe (Stra\u00dfenseite SWP -> Ring-Center) aufzustellen.\nDie Senioren schaffen den Weg kr\u00e4ftem\u00e4\u00dfig nicht mehr und ben\u00f6tigen Ausruh-/Sitzpl\u00e4tze auf diesem Weg. Das Einkaufs-Center ist eine gute Alternative f\u00fcr die (noch beweglichen) Senioren, sich aktiv ins soziale Umfeld einzuf\u00fcgen, selbst\u00e4ndig kleinere Eink\u00e4ufe zu t\u00e4tigen, das Center-Caf\u00e9 zu nutzen und ggf. aktuelle Veranstaltungen zu nutzen.\nEs w\u00e4re n\u00f6tig,\n- die B\u00e4nke zu finanzieren,\n- zu organisieren, dass diese an entsprechenden Stellen aufgestellt werden \u2013 Einholung entsprechender Genehmigungen und Aufstellung/Platzierung\n","uuid":"4ddad214-768a-425e-ad70-409e92fd2ea9","post_date":"1411640700","updated_date":"1466163088","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-3-15","implementation_report":"Information des Fachamtes:\r\nIn der 16. Kalenderwoche wurden in der M\u00f6llendorffstra\u00dfe (Ecke Deutschmeisterstra\u00dfe und M\u00f6llendorffstra\u00dfe 109) zwei B\u00e4nke aufgestellt (s. Fotos).","Latitude":"52.514900207520","Longitude":"13.478099822998","name":"B\u00fcrgervorschlag 46","status_plain":"\r\n25.09.2014: Vorschlag eingereicht\r\n20.11.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n27.11.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n20.04.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Pflege \u00f6ffentlicher Fl\u00e4chen","body":"Die Pflege dieser Fl\u00e4chen l\u00e4sst sehr zu w\u00fcnschen \u00fcbrig: z.B. Massower Stra\u00dfe/ Ecke Robert-Uhrig-Stra\u00dfe, vom S-Bahnhof Richtung Kreuzung B 1\n","uuid":"5f9d8f7e-4a4f-420c-83af-5746c7a033a3","post_date":"1400580060","updated_date":"1466163088","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-3-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 31.03.2015:\r\nEin B\u00fcrger hat sich nach Abstimmung mit dem Facility Management bereit erkl\u00e4rt, die Fl\u00e4che regelm\u00e4\u00dfig zu pflegen. Als Unterst\u00fctzung werden der Unrat, Laub etc. nach den erfolgten Arbeitseins\u00e4tzen durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt abgeholt und entsorgt.\r\n\u00a0\r\nStand 27.11.2014:\r\nIm\u00a0 Ergebnis einer Vor-Ort-Besichtigung wird der Zustand als naturnah ohne Gef\u00e4hrdungspotential beschrieben. Zur Umgestaltung in eine Gr\u00fcnfl\u00e4che ist die Fl\u00e4che zu klein, bebaubar ist sie auch nicht. Es bestehen \u00dcberlegungen sie als Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn zu \u00fcbertragen.\r\n\u00a0\r\nStand 11.09.14:\r\nDieses Grundst\u00fcck wird von Facility Management verwaltet und ist zum Verkauf vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStand 12.06.2014:\r\nDie Fl\u00e4che Massower Str. / Robert-Uhrig-Str. ist keine \u00f6ffentliche Fl\u00e4che des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes.\u00a0 Die zweite genannte Fl\u00e4che (vom S-Bahnhof Richtung Kreuzung B1) ist zu konkretisieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nDas Begleitgremium empfiehlt in Anbetracht des Sachstandes die Ablehnung des Vorschlages.","Latitude":"52.507198333740","Longitude":"13.511899948120","name":"B\u00fcrgervorschlag 44","status_plain":"\r\n20.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n05.06.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n27.11.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n31.03.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schaffung von Parkpl\u00e4tzen","body":"Im Bereich gegen\u00fcber Ecke Sandinostr./Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00dfe befindet sich eine ungepflegte und ungenutzte Gr\u00fcnfl\u00e4che, welche gut zur Schaffung von Parkpl\u00e4tzen genutzt werden sollte. Sehr gern k\u00f6nnten es auch Parkpl\u00e4tze zur Vermietung sein, da sich die Parkplatzsituation durch vermehrte Einschr\u00e4nkungen durch Parkverbotszonen versch\u00e4rft hat.\nDurch die Schaffung von Parkverbot und gleichzeitigem Neubau von Wohnraum Sandinostra\u00dfe, Mittelstra\u00dfe wird sich auch in Zukunft die Parksituation weiter versch\u00e4rfen.\n","uuid":"39cebd4a-f598-40f1-b939-19d68e7844c1","post_date":"1365368810","updated_date":"1466163088","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-288","implementation_report":"Stand: 13.03.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nNach Kl\u00e4rung in der Sitzung wurde das Flurst\u00fcck 209 (direkt am s\u00fcdlichen Ende der Gro\u00dfen-Leege-Stra\u00dfe) als Fl\u00e4che benannt. Die Anlegung einer Parkfl\u00e4che w\u00fcrde eines B-Plans bed\u00fcrfen, der eine Beteiligung von B\u00fcrgerschaft vorsieht. Die Einreicher beschreiben eine Vielzahl von angelegten Parkbeschr\u00e4nkungen in der Gro\u00dfen-Leege-Stra\u00dfe bei Zuwachs von Wohnraum. Im Wohngebiet gibt es keine Parkordnung. Der Versuch der Anmietung von Parkpl\u00e4tzen in un- und mittelbarer Umgebung war bislang erfolglos. Angedacht ist ein Vor-Ort-Termin unter Beteiligung des Umweltausschusses. Vorschlag soll in den Kiezbeirat (n\u00e4chstm\u00f6glicher Termin 13.01.14 im CSW) eingebracht und diskutiert werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung des Begleitgremiums B\u00fcrgerhaushalt:\r\nVorschlag war zun\u00e4chst zur Votierung in 2014 vorgesehen. Das Begleitgremium befand in der Sitzung vom 13.03.14 von dieser Entscheidung abzusehen und den Vorschlag zur Ablehnung zu empfehlen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a019.03.2015 (DS/1392/VII):\r\n\u00a0\r\nAuszug:\r\n\u00a0\r\n\"...Zur Anlage 6 der Vorlage des Vorstandes (Ablehnung):\r\n\u00a0\r\nDie Vorschl\u00e4ge der Anlage 6 werden abgelehnt...\"","Latitude":"52.536201477051","Longitude":"13.485199928284","name":"Kubowski","status_plain":"\r\n07.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.03.2015: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1392/VII vom 19.03.2015"}},{"proposal":{"title":"Sanierung des Spielplatzes Gotlindestra\u00dfe","body":"Der Spielplatz Gotlindestra\u00dfe soll saniert werden\n","uuid":"a9b11fcf-e71a-4f04-ac37-3229067a00d9","post_date":"1314707351","updated_date":"1466163088","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-7-2","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDer Spielplatz befindet sich derzeit im Bau. Die Fertigstellung wird f\u00fcr den Sommer 2016 vorgesehen.\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nDer Neubau im Rahmen Stadtumbau Ost ist f\u00fcr das Jahr 2014 mit einem Betrag von 100.000\u00a0Euro geplant. Da die Mittel erst f\u00fcr das Jahr 2014 zur Verg\u00fcgung stehen, kann die Beauftragung eines Planungsb\u00fcros erst zum Endes dieses Jahres erfolgen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Neubau im Rahmen Stadtumbau Ost ist weiterhin geplant. Der Spielplatz soll bis dahin m\u00f6glichst ohne Investitionen erhalten bleiben.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen Stadtumbau Ost voraussichtlich im Jahr 2013 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nJugendhilfeausschuss\r\nDas Bezirksamt wird ersucht die Anwohner/innen \u00fcber den geplanten Neubau des Spielplatzes Gotlindestra\u00dfe zu informieren und die k\u00fcnftigen Nutzer/innen (z.B. Kinder- und Familieneinrichtungen, Kitas, Grundschule) sowie die Spielplatzkommission rechtzeitig in die Planungen einzubeziehen.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer Spielplatz Gotlindestra\u00dfe wird ca. 2013 im Rahmen Stadtumbau Ost neu gebaut. Eine Sanierung ist daher nicht vorgesehen.","Latitude":"52.517799377441","Longitude":"13.506400108337","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n30.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert \r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fahrradwege in Karlshorst ausbauen","body":"Fahrradwege in Karlshorst ausbauen, vor allem zwischen Sange- und Ilsestra\u00dfe auf der Wallensteinstra\u00dfe und entlang der ganzen Wallensteinstra\u00dfe auf einer Seite Radweg bauen\n","uuid":"afe006ff-f690-4e55-8be6-ca5d2fca9f39","post_date":"1308574291","updated_date":"1466163088","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-99-20","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDie Ma\u00dfnahme wurde aufgrund der Vielzahl anderer wichtiger Ma\u00dfnahmen nicht im Sonderprogramm der Senatsverwaltung ber\u00fccksichtigt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nBisher ist keine Umsetzung erfolgt.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Freigabe der Gehwege f\u00fcr Radfahrer muss durch die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde erfolgen. Die erforderlichen sechs Gehwegabsenkungen werden dann in die Liste f\u00fcr Bordsteinabsenkungen aufgenommen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Wallensteinstra\u00dfe f\u00fcr Radfahrer befahrbar zu machen, indem beide Gehwege f\u00fcr den Radverkehr freigegeben werden und an der Ecke Tannh\u00e4userstra\u00dfe die Bordsteine abgesenkt werden. Letzteres sollte auf die Priorit\u00e4tenliste der Bordsteinabsenkungen aufgenommen werden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nZum Vorschlag ist eine Stellungnahme des Ausschusses \u00d6ffentliche Ordnung und Verkehr einzuholen.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nKonkretisierung des Stadtteilzentrums Lichtenberg S\u00fcd\r\nDie Wallensteinstra\u00dfe ist vom Neuen Feldweg bis kurz vor die Ilsestra\u00dfe mit Kopfsteinpflaster versehen. Auf beiden Stra\u00dfenseiten existieren B\u00fcrgersteige. Der bahnseitig gelegene ist ab Ilsestra\u00dfe durchg\u00e4ngig gepflastert und wird in beiden Richtungen von Radfahrern genutzt. Der gegen\u00fcberliegende B\u00fcrgersteig ist teilweise in schlechtem Zustand, grunds\u00e4tzlich aber mit dem Fahrrad befahrbar. Allerdings zwingen hohe Bordsteine an der der Ecke Tannh\u00e4userstra\u00dfe zum absteigen.\r\nVorschlag: Eine preisg\u00fcnstige Variante w\u00e4re, die Wallensteinstra\u00dfe f\u00fcr Radfahrer befahrbar zu machen, indem beide Gehwege f\u00fcr den Radverkehr freigegeben werden und an der Ecke Tannh\u00e4userstra\u00dfe die Bordsteine abgesenkt werden. Letzteres sollte auf die Priorit\u00e4tenliste der Bordsteinabsenkungen aufgenommen werden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nF\u00fcr die Anlage von Radverkehrsanlagen in der Wallensteinstra\u00dfe m\u00fcsste diese asphaltiert werden. Damit w\u00fcrde das vorh. Gro\u00dfpflaster versiegelt, so dass der Einbau eines Regenwasserkanals notwendig w\u00e4re. Die Kosten betragen alleine daf\u00fcr ungef\u00e4hr 800.000 Euro. Mit der Asphaltierung des Erschlie\u00dfungsweges in der KGA Hochspannung zw. H\u00f6nower Weg und Ilsestra\u00dfe wird eine alternative Radwegeverbindung zw. der Gro\u00dfsiedlung Friedrichsfelde und Karlshorst angeboten. Der H\u00f6henversatz an der Ilsestr. wird mit einer Rampe \u00fcberwunden.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n20.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Radwege Schlichtallee","body":"L\u00fcckenschluss in beiden Richtungen zwischen N\u00f6ldnerplatz und Hauptstra\u00dfe in der Schlichtallee\n","uuid":"9e509b4a-86cf-4622-8aeb-bebd6962e470","post_date":"1306845671","updated_date":"1466163088","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-12-1","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDer Neubau der Schlichtallee kann fr\u00fchestens 2020 erfolgen. Seit 2014 wird jedoch ein Radweg in der Schlichtallee angelegt. Um das Radfahren auf der Westseite (Gehweg) zu gestatten, bedarf es einer Anordnung der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde. Nach Fertigstellung der Bauma\u00dfnahme im April 2015 wird dazu ein Termin mit der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde und dem Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0stattfinden.\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nSiehe Ausf\u00fchrungen\u00a0zu den Planungen\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Neubau der Schlichtallee kann erst nach dem Neubau der Treskowallee am Bahnhof Karlshorst erfolgen. Fr\u00fchestens ab 2017 ist der Neubau der Schlichtallee vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Bauma\u00dfnahme in die Investitionsplanung f\u00fcr 2015 aufzunehmen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nMit der Bauma\u00dfnahme Neubau Schlichtallee ist die Anlage von Radverkehrsanlagen in dieser Stra\u00dfe vorgesehen. Die Bauma\u00dfnahme ist ab dem Jahr 2015 i. d. Investitionsplanung angemeldet.","Latitude":"52.500900268555","Longitude":"13.484299659729","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n31.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"B\u00e4ume nachpflanzen, standortnah","body":"","uuid":"e92c9ce8-e5c1-448c-8917-cb9c06b54954","post_date":"1282205516","updated_date":"1466163088","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-6-3","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand 31.12.2014):\r\nIm Stadtteil Fennpfuhl wurden in den letzten Jahren einige B\u00e4ume gepflanzt, so z.B. 2 B\u00e4ume im Fennpfuhlpark, 11 B\u00e4ume im Bereich des Anton-Saefkow-Platzes, 8 B\u00e4ume in der Karl-Lade-Stra\u00dfe und 54 B\u00e4ume auf einem Schulhof in der Otto-Marquardt-Stra\u00dfe.","Latitude":"52.530799865723","Longitude":"13.476599693298","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n01.07.2010: Vorschlag eingereicht\r\n29.10.2010: Vorschlag votiert\r\n26.05.2011: BVV Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr B\u00e4nke im Stadtteil","body":"Zur Mobilit\u00e4t \u00c4lterer mehr B\u00e4nke im Stadtteil aufstellen (Park hinter Volkradpassage) (vorhandene B\u00e4nke sollten fest installiert werden)\n","uuid":"4d8d5404-9ef7-4a94-8ba7-09341ba5e3d9","post_date":"1254746022","updated_date":"1466163088","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-11-21","implementation_report":"Information des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nAlle vorhandenen B\u00e4nke sind fest installiert. Standortvorschl\u00e4ge f\u00fcr weitere B\u00e4nke gingen beim Fachamt nicht ein.\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2011:\r\nIn der Gr\u00fcnanlage hinter der Volkradpassage sind gen\u00fcgend B\u00e4nke im Zuge der Neugestaltung aufgestellt worden. 2012 werden 2 B\u00e4nke an einer geeigneten Stelle aufgestellt. Dies erfolgt vorbehaltlich der etwaigen Einw\u00e4nde hinsichtlich des Urheberrechts der Planerin. Vorschl\u00e4ge von der Seniorenvertretung zum Standort werden erwartet. Das Amt f\u00fcr Umwelt und Natur wartet weiter auf die Vorschl\u00e4ge zur konkreten Platzierung der beiden B\u00e4nke.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n01.10.2009: Vorschlag eingereicht\r\n11.12.2009: Vorschlag votiert\r\n24.06.2010: BVV Beschluss: umzusetzen\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Instandsetzung der Wege im -Kiez Zur alten G\u00e4rtnerei- Aufnahme in mittelfristige Planung","body":"Die Wege in dem kleinen Kiezpark, der durch Landsberger Allee, Biesenthaler Stra\u00dfe, Liebenwalder Stra\u00dfe (Interkultureller Garten) und Arendsweg begrenzt wird, sind an vielen Stellen schadhaft. Eine Instandsetzung ist deshalb nach meiner Auffassung mittelfristig geboten. Dies betrifft auch den betonierten Fu\u00dfweg vom Arendsweg 7 in \u00f6stlicher Richtung zum Arendsweg 11; ca. 10 m vom Arendsweg 7 entfernt befindet sich im Beton eine starke W\u00f6lbung.\nDer beschriebene Sachverhalt soll durch die entsprechenden Experten gepr\u00fcft und zur Durchf\u00fchrung der Arbeiten erforderliche Finanzen mittelfristig eingeplant werden.\n","uuid":"4f0ae5d7-b972-4da6-b62a-8d3d46658e07","post_date":"1416394800","updated_date":"1466163083","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-3-16","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung:\r\n\u00a0\r\nStand 24.04.2015:\r\nDie Gehwegsch\u00e4den in der N\u00e4he des Arendsweg Nr. 7 wurden in der 16. Kalenderwoche beseitigt.\r\n\u00a0\r\nStand 12.03.2015:\r\nDie Gr\u00fcnfl\u00e4che ist im Landschaftsrahmenplan als Abgabefl\u00e4che vorgesehen. Ein Kaufantrag liegt bereits vor. Der schadhafte Gehweg vom Arendsweg 7 zur Hausnr. 11 geh\u00f6rt zum \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland. Da die W\u00f6lbungen durch die Wurzeln der angrenzenden B\u00e4ume hervorgerufen werden, kann hier nicht ohne Weiteres Abhilfe geschaffen werden. Da vorerst die Entwicklung der Gr\u00fcnfl\u00e4che abgewartet wird, wurden vorerst zwei \u201eGehwegsch\u00e4den\u201c-Schilder beauftragt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 12.03.2015:\r\n\r\n\r\n\r\n\r\nFinanzierung der Gefahrenabwehr aus dem laufenden Haushalt/ Herrichtung der Wege im Rahmen des Verkaufs durch den neuen Eigent\u00fcmer\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\n\r\n\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 23.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug\r\n\r\nF\u00fcr die in Anlage 1 und 3 enthaltenen Vorschl\u00e4ge erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung aus dem beschlossenen Haushaltsplan zu erm\u00f6glichen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind \u00fcber die Art der Umsetzung wie folgt abschlie\u00dfend zu informieren:\r\n\r\nVorschlag 2014-3-16\r\nDie Leistungen des Bezirkes k\u00f6nnen lediglich Ma\u00dfnahmen zur Gefahrenabwehr umfassen.","Latitude":"52.535999298096","Longitude":"13.504099845886","name":"B\u00fcrgervorschlag 47","status_plain":"\r\n19.11.2014: Vorschlag eingereicht\r\n05.03.2015: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.03.2015: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n23.04.2015: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 23.04.2015\r\n24.04.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fennpfuhl \u2013 Gew\u00e4sser","body":"Sauberkeit ist sehr problematisch, l\u00e4ngerfristige Planung einer S\u00e4uberung\n","uuid":"c70f010e-eeb8-42a6-b8f5-2bee5bbb8b5f","post_date":"1395227340","updated_date":"1466163083","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-10","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nDie Reinigung des Uferbereiches erfolgt regelm\u00e4\u00dfig durch das Parkrevier des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes. In unregelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden (maximal einmal j\u00e4hrlich) erfolgt durch freiwillige Helfer (mit Tauchern) die Bergung von Sperrm\u00fcll (Fahrr\u00e4der u.\u00e4.).Dies geschah zum letzten Mal vor ca. 3 - 4 Jahren. Eine n\u00e4chste Reinigungsaktion ist f\u00fcr Juni / Juli 2014 geplant. Eine Entschlammung als gr\u00f6\u00dfere Ma\u00dfnahme im Sinne der Sanierung m\u00fcsste in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Hier sieht das Umwelt- und Naturschutzamt auf Grund anderer Priorit\u00e4tensetzung im Bereich der Landschafts-und Freifl\u00e4chenentwicklung bis 2018 keine Umsetzungsm\u00f6glichkeiten.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 10.04.2014: \r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0833 Stimmen votiert\r\nPlatz\u00a06 (aus 18), Vorschlag in der TOP 10\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 11.12.2014 (DS/1248/VII):\r\nAuszug aus der Drucksache DS/1248/VII:\r\n\"...Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorschl\u00e4ge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:\r\n...\r\n6. Fennpfuhl - Gew\u00e4sser\r\nDas Bezirksamt wird ersucht die bisherigen Ma\u00dfnahmen aufrecht zu erhalten, die Font\u00e4ne in Betrieb zu halten und nach Wegen zu suchen, wie der Fennpfuhl regelm\u00e4\u00dfig entm\u00fcllt werden kann. ...\"\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.03.2015):\r\nDer Betrieb der Font\u00e4ne ist vertraglich weiterhin gesichert. Das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt pflegt die Fl\u00e4chen um das Gew\u00e4sser regelm\u00e4\u00dfig. Schwimmender Unrat wird ebenso entfernt. F\u00fcr eine Entschlammung w\u00e4re das Umwelt- und Naturschutzamt zust\u00e4ndig.","Latitude":"52.529399871826","Longitude":"13.476200103760","name":"B\u00fcrgervorschlag 32","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 833 Stimmen\r\n12.06.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung\r\n12.03.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Wasseranschluss und Sanit\u00e4re Anlagen f\u00fcr den Aktivspielplatz","body":"Seit 2012 betreut der publicata e.V. den Aktivspielplatz an der Dolgenseestra\u00dfe 16-17. Diese Betreuung fu\u00dft auf einer Vereinbarung des publicata e.V. mit dem Bezirksamt und beinhaltet die Bewirtschaftung, die Gew\u00e4hrleistung von Ordnung und Sicherheit im Gartenhaus inklusive der Arbeits- und Spielger\u00e4te, die S\u00e4uberung der genutzten Fl\u00e4chen, Pflege der Gr\u00fcnfl\u00e4chen und Pflanzen sowie der Wege.\nDer Aktivspielplatz wird seitdem jedes Jahr von Mitte April bis Ende September t\u00e4glich von 12 bis 19 Uhr, in den \u00fcbrigen Monaten ab 12.00 Uhr bis Einbruch der Dunkelheit ge\u00f6ffnet und mit KollegInnen vor Ort betreut.\nDas eingegrenzte Gel\u00e4nde hat sich zu einem beliebten Treffpunkt im Sommer entwickelt. Es wurden Beete f\u00fcr Anwohner und soziale, jugend- und familienorientierte Einrichtungen zur freien Bepflanzung angelegt, der Rasen ist gepflegt. NutzerInnen k\u00f6nnen die fest installierten Sport- und Spielger\u00e4te nutzen, Volleyball oder Boccia spielen sowie andere Spiel- und Bet\u00e4tigungsangebote ausleihen. Die Fl\u00e4che wird mittlerweile sehr gerne und h\u00e4ufig als Erholungs- und Freizeitraum genutzt. So hat die nahe gelegene Jugendfreizeiteinrichtung \u201eBetonoase\u201c das Sportfest \u201eSommerolympiade\u201c auf dem Aktivspielplatz veranstaltet.\nDas Problem: Die drei Wasseranschl\u00fcsse auf dem Aktivspielplatz wurden abgeschaltet, so dass direkt vor Ort kein Wasseranschluss existiert. Um die Gr\u00fcnfl\u00e4che, die Blumenbeete und die angelegten Beete der AnwohnerInnen angemessen mit Wasser versorgen zu k\u00f6nnen, ist man zum Wasser tragen (Entfernung bis 500 m) aus Einrichtungen oder von zu Hause gezwungen. Entsprechend beeintr\u00e4chtigt ist die kreative und engagierte Nutzung des Aktivspielplatzes, da die Vorstellung des Wassertragens eine sehr gro\u00dfe H\u00fcrde vor allem f\u00fcr die \u00e4lteren AnwohnerInnen darstellt. Auch der Betrieb sanit\u00e4rer Anlagen f\u00fcr G\u00e4ste und BetreuerInnen wird dadurch unm\u00f6glich.\nDer Vorschlag: Reaktivierung der vorhandenen Wasseranschl\u00fcsse auf dem Aktivspielplatz und Wasseruhren,  so dass die NutzerInnen des Platzes direkt vor Ort Wasser f\u00fcr die Pflanzenbeete nutzen k\u00f6nnen.\nDie Wasseranschl\u00fcsse k\u00f6nnen von den Betreibern vor Ort betreut werden, so dass Missbrauch ausgeschlossen wird.\nSanit\u00e4re Anlagen f\u00fcr die KollegenInnen vor Ort und die NutzerInnen des Spielplatzes ( Sanit\u00e4r mit Abwasserversorgung oder mobil mit Wartung.)\n","uuid":"90114756-4f4e-4558-a772-b90405ad78ad","post_date":"1393942173","updated_date":"1466163083","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-1-15","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\u00a0\r\nDie Installation eines Hausanschlusses w\u00fcrde ca. 12.000 \u20ac kosten. Diese Mittel standen bei der Projektumsetzung seinerzeit nicht zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 10.04.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a01645 Stimmen votiert\r\nPlatz\u00a02 (aus 18), Vorschlag in der TOP 10\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 11.12.2014 (DS/1248/VII):\r\nAuszug aus der Drucksache DS/1248/VII:\r\n\"...\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Vorschl\u00e4ge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:\r\n...\r\n\u00a0\r\n2. Wasseranschluss und Sanit\u00e4re Anlagen f\u00fcr den Aktivspielplatz Dolgenseestra\u00dfe 16-17, Friedrichsfelde S\u00fcd\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Zugang zu einem Wasseranschluss zu erm\u00f6glichen. Dabei soll gepr\u00fcft werden ob ein Wasseranschluss auf dem Aktivspielplatz reaktiviert werden oder ein fu\u00dfl\u00e4ufig erreichbarer Wasseranschluss im Umfeld unkompliziert genutzt werden kann.\r\n...\"\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (12.03.2015):\r\nDie bisherige Stellungnahme ist weiterhin aktuell, die 12.000 Euro f\u00fcr die Installation des Hausanschlusses stehen nicht zur Verf\u00fcgung.\r\nAuf Antrag kann der Tr\u00e4ger ggf. einen Betrag (400 Euro) von der Wohnungsgenossenschaft WGLi zur Finanzierung eines Wasserstandrohres f\u00fcr den Anschluss an einen Hydranten zur Verf\u00fcgung gestellt bekommen, aus dem dann Wasser entnommen werden kann. Die Verbrauchskosten m\u00fcssten vom Tr\u00e4ger nach Abrechnung \u00fcbernommen werden. Diese L\u00f6sung wurde auch bereits in den letzten Jahren so praktiziert.","Latitude":"52.492599487305","Longitude":"13.508799552917","name":"B\u00fcrgerjury Friedrichsfelde S\u00fcd","status_plain":"\r\n04.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 1645 Stimmen\r\n12.06.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung\r\n12.03.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffentlicher Kinderspielplatz","body":"Im Ort Falkenberg gibt es keinerlei Spielm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Kinder.\n","uuid":"53a20056-17de-494f-b7ab-390085bfa9d8","post_date":"1379930520","updated_date":"1466163083","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-48","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand: 14.11.2013/03.03.2015\r\nGeplant sind zwei Spielpl\u00e4tze\r\n\r\n\r\nam geplanten Wohnbaustandort B-Plan XXII-39-1 Am Gehrensee (zeitliche Umsetzung ist an den Bauherren bzw. an den Fortschritt des Bauvorhabens gebunden. Die bauliche Umsetzung der Baufelder ist von 2014 \u2013 2019 geplant. Demzufolge ist zu erwarten, dass der Bau der Freifl\u00e4chen incl. Spielplatz erst gegen Ende ca. 2018/19 erfolgen kann.)\r\n\r\nn\u00f6rdlich des Gutsparkteiches im Bereich der Gro\u00dfen Weite (wird erst ab 2017 in die Investivplanung einflie\u00dfen k\u00f6nnen).\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.569599151611","Longitude":"13.545000076294","name":"David Maa\u00df","status_plain":"\r\n23.09.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n03.03.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffentliche Toilette im Stadtteil Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","body":"In Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord gibt es keine \u00f6ffentliche Toilette. Zwar befindet sich eine im Linden-Center, doch wenn das geschlossen ist? Besonders f\u00fcr \u00e4ltere Menschen ist das ein Problem. Eine City-Toilette, eventuell in Bahnhofsn\u00e4he, w\u00e4re w\u00fcnschenswert.\n","uuid":"fa53ce42-c3b0-41fe-b0eb-2c76a518c6e2","post_date":"1365156000","updated_date":"1466163083","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-3-21","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nDie Errichtung einer regul\u00e4ren Toilettenanlage kostet ca. 100.000 \u20ac. Laufende Betriebs- und Wartungskosten liegen bei ca. 4.000 \u20ac j\u00e4hrlich (t\u00e4gliche Reinigung und Desinfektion, Wasser (Trinkwasser und Abwasser), Strom, Verbrauchsmaterialien). Das Bezirksamt betreibt keine \u00f6ffentlichen Toiletten.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 13.03.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0814 Stimmen votiert\r\nPlatz\u00a07 (aus 18), Vorschlag in der TOP 10\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 11.12.2014 (DS/1248/VII):\r\nAuszug aus der Drucksache DS/1248/VII:\r\n\"...Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorschl\u00e4ge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:\r\n...\r\n3. \u00d6ffentliche Toiletten f\u00fcr die Rummelsburger Bucht, \u00d6ffentliche Toilette im Stadtteil Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord\r\nDas Bezirksamt wird ersucht,am 24 Stunden-Anleger und S-Bahnhof Friedrichsfelde-Ost die Einrichtung von \u00f6ffentlichen Toiletten zu testen und die Testergebnisse nach den Sommerferien im Jahr 2015 auszuwerten. Der BVV-Beschluss DS/1284/VII \"Mehr \u00f6ffentliche Toiletten in Lichtenberg\" ist dabei zu beachten. ...\"\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.03.2015):\r\nDie Errichtung einer regul\u00e4ren Toilettenanlage kostet ca. 100.000 Euro. Laufende Betriebs- und Wartungskosten liegen bei ca. 4.000 Euro j\u00e4hrlich (t\u00e4gliche Reinigung und Desinfektion, Wasser (Trinkwasser und Abwasser), Strom, Verbrauchsmaterialien). Das Bezirksamt betreibt keine \u00f6ffentlichen Toiletten.\r\n\u00a0\r\nDie Bearbeitung der Drucksache DS/1284/VII erfolgt \u00fcber den Bereich B\u00fcrgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien und befindet sich momentan im Entwurf.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.565799713135","Longitude":"13.512999534607","name":"B\u00fcrgervorschlag 10","status_plain":"\r\n05.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 814 Stimmen\r\n12.06.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung\r\n12.03.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigte Zone zwischen Karl-Lade-Stra\u00dfe und Wohngebiet Landsberger Allee (H\u00f6he Sonnenuhrgrundschule)","body":"Durchfahrtsstra\u00dfe,Tempo 30 Zone ... Seit Jahren ein Problem f\u00fcr ein sicheres \u00dcberqueren der drei Schnittpunkte in H\u00f6he der Sonnenuhrgrundschule. Hier werden sogar Sch\u00fclerlotsen fast angefahren. Da ja aus Sicht der Verkehrslenkung keine Ampel zustande kommt, bitte hier eine mit Hindernissen Verkehrsberuhigte Zone einrichten.\n","uuid":"a738e89a-cc44-46d9-bbbd-e99c9d8e61e4","post_date":"1363773467","updated_date":"1466163083","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-256","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 31.12.2014:\r\nDurch die bereits genannten Vorstreckungen und das versetzte Senkrechtparken wurde die Sicherheit erh\u00f6ht und die Geschwindigkeit reduziert.\u00a0 Die Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereiches ist in diesem Gebiet nicht zul\u00e4ssig, da es sich um eine hochfrequentierte Stra\u00dfe handelt.\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nEs wurden entlang der Karl-Lade-Str. bereits Querungshilfen duch Gehwegvorstreckungen geschaffen, die ein sicheres \u00dcberqueren erm\u00f6glichen. Nicht jeder Verkehrsversto\u00df kann mittels baulichen Ma\u00dfnahmen oder Anordnung von Verkehrszeichen verhindert werden.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDer Ausschuss bittet um Pr\u00fcfung durch das BA\r\n\u00a0","Latitude":"52.529201507568","Longitude":"13.467700004578","name":"Matu70","status_plain":"\r\n20.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"\"Poller\" auf der Stolzenfelsstra\u00dfe","body":"Das Verkehrsaufkommen entlang der Stolzenfelsstra\u00dfe ist besonders fr\u00fch und nachmittags sehr stark. Nicht nur dass die schweren LKWs diese Stra\u00dfe (besonders schade ist es um den neuen sch\u00f6nen Stra\u00dfenbereich zwischen S-Bahn und Theater) stark frequentieren, sondern auch die PKWs fahren oft zu schnell. Durch das Installieren von Schwellen, besonders vor dem letzten Haus vor der Waldowallee g\u00e4be es eine massive Verkehrsberuhigung entlang dieser Stra\u00dfe.\n","uuid":"c51ce3b1-1f74-482f-a6df-809206d43759","post_date":"1362648264","updated_date":"1466163083","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-192","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nDie Aufstellung des Dialogdisplays hat, wie bereits die Messungen durch die Polizei, keine Auff\u00e4ligkeiten ergeben.\r\n\u00a0\r\nStand: 17.10.2013:\r\nDer Einbau von Schwellen wird vom Fachamt sowie Begleitgremium kritisch gesehen, da diese bspw. f\u00fcr die Rettungsfahrzeuge ein Problem darstellen w\u00fcrden. Au\u00dferdem kann die Einsch\u00e4tzung der Situation von der Vorschlagseinreicherin als Anwohnerin subjektiv sein, deshalb soll das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt die Aufstellung eines Dialogdisplays pr\u00fcfen und die Polizei eine Stellungnahme abgeben.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Polizei zu \"Blitzern\" / zu hohe Geschwindigkeit in der Stolzenfelsstra\u00dfe (Stand 07.11.13):\r\n\"... in diesem Jahr (wurden) 2 Geschwindigkeitskontrollen mit Lasermessger\u00e4t durchgef\u00fchrt, einmal von 08:30-09:40 mit 6 \u00dcberschreitungen und einmal von 17:00-18:30 mit 5 \u00dcberschreitungen. Diese Ergebnisse liegen weit unter dem stadtweiten Durchschnitt und rechtfertigen keine einzuleitenden Verkehrsma\u00dfnahmen. Auch das Unfallgeschehen ist unauff\u00e4llig. Von den 8 von Januar bis August 2013 registrierten Verkehrsunf\u00e4llen stand keiner im Zusammenhang mit unangemessener oder \u00fcberh\u00f6hter Geschwindigkeit. Auch hier l\u00e4sst sich die Notwendigkeit f\u00fcr Verkehrsma\u00dfnahmen nicht ableiten. \"\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.479099273682","Longitude":"13.533800125122","name":"Sil-86-03-06","status_plain":"\r\n07.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n03.03.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Gef\u00e4hrliche Kreuzung Waldowallee / Wiesengrundstra\u00dfe / Ehrenfelsstra\u00dfe","body":"Das \u00dcberqueren der Stra\u00dfe an dieser Stelle ist durch das Aufeinandertreffen von vier Stra\u00dfen (Waldowallee, Verl\u00e4ngerte Waldowallee, Wiesengrundstra\u00dfe, Ehrenfelsstra\u00dfe und Stolzenfelsstra\u00dfe) sehr gef\u00e4hrlich, vor allem f\u00fcr Kinder mit Fahrr\u00e4dern und \u00e4ltere Menschen, die oftmals M\u00fche haben, schnell genug von der Fahrbahn herunter zu kommen. An dieser Kreuzung w\u00e4re eine Verkehrssicherung, mindestens in Form eines weiteren \u00dcberweges dringend notwendig.\n","uuid":"6f2ac326-06db-4870-9d19-a0ae584e44c1","post_date":"1362647183","updated_date":"1466163083","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-190","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen - und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nEs gibt dort tats\u00e4chlich keinen Gehweg. Gehwegvorstreckungen d\u00fcrfen nur an vorhandene Gehwege anschlie\u00dfen. Deshalb w\u00e4re erst das Anlegen des Gehweges notwendig und erst dann k\u00f6nnte die Vorstreckung (\u00dcberweg) gebaut werden. Diese baulichen Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnen nur im Rahmen der Investitionsplanung erfolgen, deshalb ist die Umsetzung des Vorschlags vor 2017 nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium\u00a013.03.2014: \u00a0\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a01197 Stimmen votiert\r\nPlatz\u00a05 (aus 18), Vorschlag in der TOP 10\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 11.12.2014 (DS/1248/VII):\r\nAuszug aus der Drucksache DS/1248/VII:\r\n\"...Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorschl\u00e4ge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:\r\n...\r\n5. Gef\u00e4hrliche Kreuzung Waldowallee/Wiesengrundstra\u00dfe/Ehrenfelsstra\u00dfe\r\nDas Bezirksamt wird ersucht,die baulichen Ma\u00dfnahmen zur Umgestaltung der Kreuzung und damit die Verbesserung der Verkehrssituation in die Investitionsplanung in 2017 aufzunehmen. ...\"\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.03.2015):\r\nDie bezirkliche Schwerpunktsetzung, Investitionsmittel vorrangig f\u00fcr Schulen einzusetzen, hat dazu gef\u00fchrt, dass im Rahmen der Investitionsplanung keine Kapazit\u00e4ten mehr zur Verf\u00fcgung standen. Es soll bei der n\u00e4chsten Anmeldung erneut versucht werden, das Vorhaben in die Planung aufzunehmen.\r\n\u00a0\r\nBis Ende April 2015 soll eine Gehwegvorstreckung in der Stolzenfelsstra\u00dfe als Markierung ausgef\u00fchrt werden, die die vorhandene Querungsbreite der Fahrbahn von ca 15 m auf dann ca. 4 m reduziert. Ob anschlie\u00dfend noch weitere bauliche Ma\u00dfnahmen erforderlich sind muss dann erneut gepr\u00fcft werden. Die Richard-Wagner-Schule wurde \u00fcber dieses geplante Vorhaben bereits informiert.","Latitude":"52.478199005127","Longitude":"13.535300254822","name":"Sil-86-03-06","status_plain":"\r\n07.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 1197 Stimmen\r\n12.06.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung\r\n12.03.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Papierk\u00f6rbe in Alt-Lichtenberg","body":"Es sollen auf wichtigen Stra\u00dfen / Stra\u00dfenkreuzungen in Alt-Lichtenberg deutlich mehr Papierk\u00f6rbe aufgestellt werden. Beispiel: auf der R\u00fcdigerstra\u00dfe zwischen Kriemhild- und Siegfriedstra\u00dfe sind kaum Papierk\u00f6rbe, keine Papierk\u00f6rbe sind auf der Hagenstra\u00dfe zwischen Gudrun- und Gotlindestra\u00dfe, auf der Fanningerstra\u00dfe zwischen Gudrun- und Schottstra\u00dfe und auf der Ruschestra\u00dfe zwischen Frankfurter Allee und Josef-Orlopp-Stra\u00dfe usw.\n","uuid":"d09e2dd6-57fd-4c47-9690-4e655e3610ef","post_date":"1314707253","updated_date":"1466163083","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-7-4","implementation_report":"Information BSR - Stand 24.04.2015:\r\nDie Einsatzleitung hat die Vorschl\u00e4ge aus dem B\u00fcrgerhaushalt zwischenzeitlich eingehend \u00fcberpr\u00fcft und sich im Ergebnis dazu entschlossen, jeweils einen Papierkorb an den nachfolgenden Standorten installieren zu lassen:\r\n\u00a0\r\n\r\nNormannenstr. gg\u00fc. Nr. 19,\r\nFrankfurter Allee 248,\r\nGudrunstr. 4,\r\nGudrunstr. gg\u00fc. Nr. 7,\r\nR\u00fcdigerstr./ Gudrunstr.,\r\nFanningerstr. 69,\r\nGuntherstr. 43,\r\nR\u00fcdigerstr. 50a und\r\nR\u00fcdigerstr. 78\r\n\r\n\u00a0\r\nDer Anbau erfolgt voraussichtlich in der 19. KW. Wir hoffen, dass die Entsorgungsm\u00f6glichkeiten angenommen werden und sich der Sauberkeitszustand in den Bereichen hierdurch verbessert.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nBisher noch keine Umsetzung. Der Vorschlag wurde der BSR \u00fcbersandt, mit der wiederholten Bitte, diesen Vorschlag umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie BSR wird gebeten, diesen Vorschlag zu pr\u00fcfen und umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, sich an die zust\u00e4ndige BSR mit dem Vorschlag zu wenden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDie Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDas Aufstellen von Papierk\u00f6rben im Stra\u00dfenland liegt in der Zust\u00e4ndigkeit der BSR.Der Vorschlag mit dem benannten Standorten wird der BSR zur Stellungnahme \u00fcbersandt.","Latitude":"52.515300750732","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n30.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n24.04.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Wartenberg - Aufstellung von mehr Abfallk\u00f6rben","body":"Aufstellung von mehr Abfallk\u00f6rben im Dorf Wartenberg und in der Feldmark\n","uuid":"afddf0fd-0d8f-48c2-86c9-8c0994ef9182","post_date":"1306746120","updated_date":"1466163083","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-1-5","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDa das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt keine konkreten Standortw\u00fcnsche zur Weiterleitung an die BSR erhalten hat,\u00a0konnte dieser Vorschlag nicht umgesetzt werden.\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nKonkrete Standorte sind dem Fachamt bisher noch nicht benannt worden.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDas Fachamt wartet weiter auf konkrete Vorschl\u00e4ge, da seitens des Fachamtes keine Notwendigkeit f\u00fcr die Aufstellung von mehr Abfallk\u00f6rben gesehen wird.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDem Vorschlag wird grunds\u00e4tzlich gefolgt. Konkrete Vorschl\u00e4ge sind erw\u00fcnscht.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Vorschlag wird unterst\u00fctzt. Der Ausschuss folgt dem Votum des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nIm Zuge der Neugestaltung der Wartenberger Feldmark wurden auch Abfallk\u00f6rbe aufgestellt. Bei weiterem Bedarf und bei Benennung der konkreten Standorte k\u00f6nnen Abfallk\u00f6rbe durchaus erg\u00e4nzt werden. Zuletzt wurde am Ende der Ahornallee ein Papierkorb installiert.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n30.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Eidechsenansiedlung im Landschaftspark Herzberge verhindern","body":"In meinem Umfeld ist die Emp\u00f6rung gro\u00df, dass im Landschaftspark Herzberge die Weiden zu Lebensr\u00e4umen f\u00fcr Eidechsen umgewandelt werden sollen. Nicht nur, dass die Umnutzung erfolgt, auch die Art und Weise, wie vorgegangen wurde, schl\u00e4gt vielen auf das Gem\u00fct - ohne jede Ank\u00fcndigung, ohne jede B\u00fcrgerbefragung.\nWie immer, wenn etwas ohne jede Aufkl\u00e4rung und \u00fcber die K\u00f6pfe der B\u00fcrger hinweg erfolgt, macht sich Angst breit. Viele meiner Nachbarn f\u00fcrchten, dass der Landschaftspark letztendlich f\u00fcr die Menschen nicht mehr zug\u00e4nglich sein wird, weil die Eidechsen dort gesch\u00fctzt werden m\u00fcssen (\u00e4hnlich wie bei den Amphibien am Lindenhofteich).\nWeitere Stimmen:\n- die Lichtenberger wurden absichtlich im Unklaren gelassen, damit sie sich nicht wehren k\u00f6nnen (vglw. die Anwohner aus Fredersdorf: \"Nach erheblichen Widerst\u00e4nden von Naturschutzverb\u00e4nden, Protesten der Fredersdorfer Anwohner und Problemen im Genehmigungsverfahren wurde f\u00fcr die weitere Umsiedlung von diesem Standort durch die DB AG aber Abstand genommen.\" Quelle: http://www.deutschebahn.com/de/nachhaltigkeit/oekologie/naturschutz/Arte...)\n- die DB will den Landschaftspark Herzberge dazu nutzen, die Eidechsen anzusiedeln, weil der bisherige Lebensraum der Eidechsen auf f\u00fcr die DB gewinnbringenden Grund und Boden liegt\n- das Plakat der DB sei an einem Ort aufgeh\u00e4ngt worden, wo es kaum jemand zur Kenntnis nimmt (am Bauzaun, wo k\u00fcrzlich das Geb\u00e4ude abgerissen wurde)\n- der Park wurde durch EU-Gelder erbaut, sind die Gelder nicht an eine bestimmte Verwendung gebunden (Beweidung durch Schafe, nicht Nutzung durch Eidechsen)?\n- einige \u00fcberlegen, ob Funk und Fernsehen nicht eingeschaltet werden sollten, um den Landschaftspark, wie er bisher war, zu \"verteidigen\"\n- viele sorgen sich, dass die Schafe nicht wieder zur\u00fcckkehren werden und die \"R\u00fcckkehr nur versprochen wird, damit die B\u00fcrger nicht zu sehr sturm laufen\"\n- der Bezirk erhielt Gelder von der DB, damit der Umbau genehmigt wurde\nWas kann man gegen die Ansiedlung der Eidechsen unternehmen?\nWarum kann solch ein Projekt \u00fcberhaupt soweit vorangetrieben werden, ohne dass der B\u00fcrger etwas im Vorfeld davon erf\u00e4hrt?\n","uuid":"51fb1dd1-88e2-416c-8427-99844830fef5","post_date":"1425421826","updated_date":"1466163041","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2015-1-1","implementation_report":"Umwelt- und Naturschutzamt:\r\nStand 12.03.2015\r\nZun\u00e4chst zur Beruhigung, der Erhalt des Landschaftsparkes als Naherholungsgebiet f\u00fcr die Lichtenberger und die extensive Schafbeweidung sind und bleiben Ziele der Ma\u00dfnahmen im Landschaftspark. Es ist allerdings auch richtig, dass beabsichtigt ist, hier Zauneidechsen anzusiedeln, deren jetziger Lebensraum durch Bauma\u00dfnahmen der Deutschen Bahn in Sch\u00f6neweide zerst\u00f6rt wird. Der Erhalt der biologischen Vielfalt in diesem Gebiet dient dem F\u00f6rderziel, f\u00fcr das die EU Gelder bereitgestellt hat - die Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes in Herzberge!\r\nDas Umsiedlungsprojekt unter Federf\u00fchrung der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und der Deutschen Bahn wurde kurzfristig an den Bezirk herangetragen, um ein wichtiges Bauvorhaben im Land Berlin realisieren zu k\u00f6nnen.\r\nArtenschutzma\u00dfnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft sind vom Gesetzgeber bei Bauma\u00dfnahmen zwingend vorgeschrieben. Zur Realisierbarkeit des Artenschutzprojektes der Deutschen Bahn in Herzberge werden derzeit intensive Gespr\u00e4che mit allen\u00a0Beteiligten gef\u00fchrt.\r\nDie Baumf\u00e4llungen w\u00e4ren in den n\u00e4chsten Jahren unabh\u00e4ngig davon notwendig geworden, um die freien Fl\u00e4chen zu erhalten und den Baumbestand dort zu entwickeln, wo er sich entwickeln soll.\r\nWeitere Einzelheiten zum Zauneidechsenprojekt und anderen Ma\u00dfnahmen f\u00fcr den Erhalt und die zukunftsf\u00e4hige Entwicklung des Landschaftsparkes sind noch in der Vorbereitungsphase. Bitte verstehen Sie das als kurze Vorabinformation.\r\nDas Bezirksamt wird dar\u00fcber in der\u00a0 \u00d6ffentlichkeit noch\u00a0 umfangreich berichten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.521499633789","Longitude":"13.505700111389","name":"coir","status_plain":"\r\n03.03.2015: Vorschlag eingereicht\r\n03.03.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n04.03.2015: Anliegen weitergeleitet an: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n12.03.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Durchgehende Modernisierung der Radwege Sewanstra\u00dfe","body":"Die Radwege in beiden Fahrtrichtungen der Sewanstra\u00dfe sind partiell (abschnittsweise) modernisiert und sollten durchgehend erneuert werden.\n","uuid":"d897e643-320f-4122-9ab1-d8308801c4a9","post_date":"1374141600","updated_date":"1466163041","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-41","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 31.12.2014:\r\nDie Ma\u00dfnahme wurde aufgrund der Vielzahl anderer wichtiger Ma\u00dfnahmen nicht im Sonderprogramm der Senatsverwaltung ber\u00fccksichtigt.\r\n\r\n\u00a0\r\nStand: 30.01.2014\r\nIm bezirklichen Haushalt sind hierf\u00fcr keine Mittel vorhanden. Grunds\u00e4tzlich werden Radwege aus dem Radwegeprogramm der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt finanziert. Der Bezirk beabsichtigt, die Modernisierung f\u00fcr 2015 beim Senat anzumelden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.496299743652","Longitude":"13.508500099182","name":"Dr. Bernd Golle","status_plain":"\r\n18.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Hinweisschild f\u00fcr Bordsteinabsenkung","body":"Es sind viele \u00e4ltere Leute, mit Rollstuhl und Rollator, wenn die Gehwegabsenkung mit Autos zugestellt ist, dann wei\u00df man nicht, wie man die Bordsteinkante hoch kommt. Es m\u00fcsste da ein Zeichen oder Poller aufgestellt werden, vor dem behindertengerecht sanierten Wohnungsaufgang Dolgenseestra\u00dfe 30. Notwendig ist also die Aufstellung eines \"Parken verboten\" - Schildes an dieser Bordsteinabsenkung oder wenigstens ein Hinweisschild f\u00fcr Rollstuhlfahrer und Autofahrer gleicherma\u00dfen.\n","uuid":"28088874-dd5f-43ad-9a01-697215df683c","post_date":"1368612060","updated_date":"1466163041","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-33","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Dolgenseestra\u00dfe liegt im normalen Nebennetz, damit ist die bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (SVB) zust\u00e4ndig bzw. das\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0wegen der baulichen Ausf\u00fchrung der angesprochenen schlechten Bordsteinabsenkungen\r\n\u00a0\r\nFachliche Position Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (Stand: 13.02.2014):\r\nEine Markierung oder Verkehrsbeschilderung vor baulich abgesenkten Borden ist nicht erforderlich und vorgesehen, da hier schon per se ein Parkverbot gem\u00e4\u00df den Bestimmungen der StVO \u00a7 12, Abs. 3 Nr. 5 besteht (Gebot der Einspareffekte der STVO-Novellen 2009 und 2012 \u2013 keine Verkehrszeichen, welche allgemeine Regeln wiederholen). Wichtig hierbei ist aber die fachlich geforderte bauliche Ausf\u00fchrung einer Bordsteinabsenkung (AV Geh- und Radwege zu \u00a7 7 BerlStrG), die jedem Verkehrsteilnehmer seine Rechte und Pflichten verdeutlicht. Ferner kann bei zugeparkten Gehwegabsenkungen das Ordnungsamt gerufen werden (Regelfall des Umsetzens).\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt:\r\nDer bauliche Zustand der Bordabsenkungen in diesem genannten Gebiet werden durch das Tiefbauamt gepr\u00fcft. Falls keine vorhanden sind, werden sie in die Liste der Bordabsenkungen aufgenommen. \u00dcber die Reihenfolge der Abarbeitung entscheidet der Ausschuss f\u00fcr Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz.\r\nStand 13.02.2014:\r\nDie aktuelle Pr\u00fcfung ergab, dass an der Einm\u00fcndung N\u00e4he Dolgenseestra\u00dfe 55, an der Einm\u00fcndung Dolgenseestra\u00dfe/ Michiganseestra\u00dfe und an der Zufahrt Dolgenseestra\u00dfe 60 (Schule) Bordabsenkungen fehlen. Diese wurden in die Priorit\u00e4tenliste f\u00fcr Bordabsenkungen des Bezirkes aufgenommen.\r\nStand 03.03.2015:\r\nIm Bereich der Dolgenseestr. 55 wurden in 2014 vier Absenkungen umgesetzt. Die Absenkung an der Nr. 60 (Schule) k\u00f6nnen erst nach Abschluss der Bauarbeiten, im Jahr 2016, gebaut werden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag 2013-3-33 (Hinweisschild f\u00fcr Bordsteinabsenkungen) soll in die Priorit\u00e4tenliste des Bezirks aufgenommen und dem Beirat f\u00fcr Menschen mit Behinderung vorgelegt werden.","Latitude":"52.494400024414","Longitude":"13.502900123596","name":"Rollstuhlfahrer","status_plain":"\r\n15.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Durchgang S-Bhf. N\u00f6ldnerplatz passantenfreundlich gestalten","body":"Das Bezirksamt sollte an den Bahnbetreiber herantreten. Der Durchgang ist mit einer Schr\u00e4ge oder \u00e4hnlichem zu versehen, um den sehr vielen Passanten mit Fahrr\u00e4dern, Kinderwagen, Rollst\u00fchlen usw. einen m\u00fchelosen Durchgang zu erm\u00f6glichen.\n","uuid":"3f27cb00-6ac0-4dd7-9772-0bc2a2845c02","post_date":"1364290430","updated_date":"1466163041","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-264","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: S-Bahn Berlin GmbH\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nAuszug aus der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 17/15247 des Abgeordneten Ole Kreins (Abgeordnetenhaus von Berlin):\r\nFrage 3: Wie sieht der Zeitplan f\u00fcr einen barrierefreien Ausbau des S-Bahnhofs N\u00f6ldnerplatz aus? Aus welchen Gr\u00fcnden wurde der S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz bisher nicht barrierefrei ausgebaut?\r\nAntwort zu 3: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: \u201eBei Ortsterminen und Beratungen wurde festgestellt, dass zusammen mit dem Einbau von Aufz\u00fcgen der Zugangstunnel und die Treppen grunderneuert werden m\u00fcssen. Auf Grund beengter H\u00f6henverh\u00e4ltnisse ist dies praktisch ein Neubau und somit ein sehr kompliziertes und teures Bauvorhaben. Bei der Zugangstunnelsanierung ist die k\u00fcnftige Elektrifizierung zu beachten (die Trasse ist tiefer zu legen). Die Herstellung der Barrierefreiheit am Bahnhof N\u00f6ldnerplatz kann aber erst nach Fertigstellung der Grunderneuerung des Bahnhofes Ostkreuz erfolgen.\u201c\r\n\u00a0\r\nFrage 4: Wo wird der S-Bahnhof mit einem Aufzug versehen?\r\nAntwort zu 4: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: \u201eWir pr\u00fcfen derzeit noch die m\u00f6glichen Varianten: Eine M\u00f6glichkeit ist es, einen Aufzug gegen\u00fcber der Treppe, eine andere einen Aufzug neben der Treppeneinhausung zu errichten (mit Sanierung der Treppeneinhausung). Des Weiteren wird die Zug\u00e4nglichkeit zum \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland \u00fcber eine Rampe oder einen Aufzug gepr\u00fcft.\u201c\r\n\u00a0\r\nFrage 5: Welche Kosten veranschlagt der Bautr\u00e4ger f\u00fcr den barrierefreien Umbau?\r\nAntwort zu 5: Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: \u201eAktuell k\u00f6nnen wir zu den Kosten noch keine Aussage treffen, da dies von verschiedenen Faktoren abh\u00e4ngig ist und noch keine konkrete Planung bzw. eine Vorzugsvariante vorliegt.\u201c\r\n\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der S-Bahn Berlin GmbH.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle","Latitude":"52.503700256348","Longitude":"13.485500335693","name":"Marion Hinrichs","status_plain":"\r\n26.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n03.03.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"KABEL-PROVISORIUM L\u00fcckstra\u00dfe","body":"Seit Jahren ist eine E-Leitung als Verbindung zwischen 2 Laternen provisorisch oberirdisch verlegt worden, L\u00fcckstra\u00dfe 20-15.\nDas Kabel ist ein Ersatz f\u00fcr eine unterirdisch verlegte und wohl durch Bauarbeiten besch\u00e4digte Kabelverbindung.\nWeder Nuon, Stadtlicht oder Vattenfall beseitigten diesen Mangel.\nWer ist f\u00fcr die M\u00e4ngelbeseitigung zust\u00e4ndig und verantwortlich?\n","uuid":"19255cdb-1093-4c82-8687-f7d26034703d","post_date":"1363117073","updated_date":"1466163041","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-237","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Vattenfall\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nDas Anliegen ist inzwischen erledigt.\r\n\u00a0\r\nStand: 14.11.2013\r\nDiese Anfrage wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an Vattenfall \u00fcbergeben und um eine Antwort gebeten. Die R\u00fcckantwort steht noch aus.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.501098632813","Longitude":"13.491399765015","name":"HARTMUT HABENER","status_plain":"\r\n12.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n03.03.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sicherer Schulweg Sandinostra\u00dfe","body":"Viele Kinder m\u00fcssen - um zu ihrer Schule in der Sandinostra\u00dfe zu gelangen - den Weg \u00fcber die viel befahrene und gerade f\u00fcr kleine Kinder schlecht einsehbare (parkende Autos) Simon-Bolivar-Stra\u00dfe nehmen. Die Eltern der Grundsch\u00fcler sprechen sich ab, damit  regelm\u00e4\u00dfig ein Erwachsener die Kinder auf ihrem Schulweg begleitet. Die Autofahrer halten sich leider oft nicht an die 30 iger Zone und die vielen Kreuzungssituationen tragen ihr \u00dcbriges zu einem gef\u00e4hrlichen Schulweg bei. Es w\u00e4re sinnvoll, eine Ampelanlage nachzur\u00fcsten bzw. einen Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg zu schaffen.\n","uuid":"f6078ab5-686f-4f4e-b1cd-a5b53959d187","post_date":"1363101107","updated_date":"1466163041","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-236","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nDa keine konkreten Standorte/ Ma\u00dfnahmen genannt werden, kann auch kein Vorschlag weitergeleitet werden.\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nWeiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle","Latitude":"52.538101196289","Longitude":"13.486499786377","name":"Szupriczynski","status_plain":"\r\n12.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sicherung der Zuwegung von der Hauptstra\u00dfe zum S-Bahnhof Rummelsburg","body":"Die Zuwegung zum S-Bahnhof Rummelsburg von der Hauptstra\u00dfe (ca. 100m) ist sehr schlecht beleuchtet. Der Weg f\u00fchrt an einem verwahrlostem und verm\u00fclltem Grundst\u00fcck entlang.\nIch k\u00f6nnte mir vorstellen, den Weg zu beleuchten, das angrenzende Grundst\u00fcck zu entm\u00fcllen und einzuz\u00e4unen. Das w\u00fcrde die Sicherheit auf diesem Wegst\u00fcck deutlich erh\u00f6hen.\n","uuid":"51f9b8e9-3a72-4750-8013-c5f5a329f4a2","post_date":"1362920363","updated_date":"1466163041","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-223","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nDer Ausf\u00fchrungstermin ist nicht bekannt.\r\n\u00a0\r\nStand: 17.10.2013\r\nDas angrenzende Grundst\u00fcck ist Privateigentum. Die Zuwegung ist ein \u00f6ffentlicher Weg. Die Beleuchtung des Weges ist vom Bezirksamt bei der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt beantragt und wird im Moment gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\nAntwort der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt, Abt. X - Objektbereich \u00d6ffentliche Beleuchtung (Stand 05.11.13):\r\n\"Der Weg zum Bahnhof wird von einem Scheinwerfer am Lichtmast 88 der Hauptstra\u00dfe ausgeleuchtet. Standortbedingt ist diese Beleuchtung ungleichm\u00e4\u00dfig und somit nicht zufriedenstellend da ein Abschnitt des Weges dunkler erscheint. Zur Verbesserung wird die Errichtung von Leuchten entlang des Weges in die Liste der Beleuchtungs-Bauvorhaben aufgenommen. \u00dcber den Zeitpunkt der Realisierung kann ich nicht konkret Auskunft erteilen, er h\u00e4ngt u. a. von der Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel und der Reihenfolge der zu planenden Bauvorhaben ab. Sollten im B\u00fcrgerhaushalt Mittel zur Verf\u00fcgung stehen, kann auch der Manager der \u00f6ffentlichen Beleuchtung Vattenfall BerlinLicht ein Angebot f\u00fcr eine betriebliche Ma\u00dfnahme zur Verbesserung der Beleuchtung erstellen. \"\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.500400543213","Longitude":"13.477800369263","name":"Hans \u00d6echsner","status_plain":"\r\n10.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet \r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffentliche Toiletten f\u00fcr die Rummelsburger Bucht","body":"An den Kiezbeirat wurden von BewohnerInnen aus dem ersten Bauabschnitt an der Rummelsburger Bucht (Rummelsburg I), insbesondere aus dem ersten Block (Hauptstr.4), Beschwerden \u00fcber fehlende \u00f6ffentliche Toiletten vorgetragen, die die Jugendlichen bei Benutzung der Spielfl\u00e4chen nutzen k\u00f6nnten.\nAuch bei der \u201eZukunftswerkstatt\u201c in der Rummelsburger Bucht am 27. April 2013 wurde von den TeilnehmerInnen als Idee formuliert, im n\u00e4heren Umfeld des 24-Stunden-Anlegers am Lichtenberger Ufer der Bucht eine \u00f6ffentliche Toilette zu installieren.\nDas Areal wird \u00e4hnlich wie die \u201eWendewiese\u201c auf der Halbinsel Stralau, insbesondere im Sommer stark von sich erholenden, sonnenden und Picknick haltenden B\u00fcrgerInnen frequentiert, dazu kommen KanufahrerInnen und Motorbootf\u00fchrerInnen, die regelm\u00e4\u00dfig am Steg festmachen.\nDiese Nutzergruppen dringen sehr h\u00e4ufig in die letzten naturnahen bzw. renaturierten Ufergrundst\u00fccke (gesch\u00fctzte Flora-Fauna-Habitat-Uferstreifen) an der Bucht ein und verrichten leider dort dann ihre Notdurft. Um dies zu verhindern, sollte wie auf Stralau, wo es bereits eine \u00f6ffentliche Toilette gibt, auch am Anleger eine geeignete M\u00f6glichkeit zwecks Erleichterung der Nutzer sowie zur Schonung der Natur geschaffen werden. Auch wird ersatzweise die Buschbepflanzung vor den H\u00e4usern genutzt und dementsprechende Geruchsbel\u00e4stigung besteht. \nM\u00f6gliche Standorte f\u00fcr Toilettenh\u00e4uschen w\u00e4ren:\n- nahe der Spiel-/Wiesenfl\u00e4che vor dem 1. Bauk\u00f6rper (Hauptstr.4) an der Rummelsburger Bucht\n- Ecke Hildegard-Marcusson-Stra\u00dfe/Erich-M\u00fcller-Stra\u00dfe\n- n\u00e4heres Umfeld des 24-Stunden-Anlegers\n","uuid":"6d3c5973-64cc-419e-863d-71912d07f47d","post_date":"1362568213","updated_date":"1466163041","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-180","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nDie Errichtung einer regul\u00e4ren Toilettenanlage kostet ca. 100.000 \u20ac. Laufende Betriebs- und Wartungskosten liegen bei ca. 4.000 \u20ac j\u00e4hrlich (t\u00e4gliche Reinigung und Desinfektion, Wasser (Trinkwasser und Abwasser), Strom, Verbrauchsmaterialien). Das Bezirksamt betreibt keine \u00f6ffentlichen Toiletten.\r\n\u00a0\r\nDer Kiezbeirat hat gemeinsam mit dem NABU zu Alternativen recherchiert und die M\u00f6glichkeit einer Trockentoilette vorgeschlagen. Dies w\u00e4re eine behindertengerechte, wartungs- und geruchsfreie WC-Anlage ohne Wasser- und Stromverbrauch. Sie muss erst nach 10.000 Benutzungen geleert werden, die R\u00fcckst\u00e4nde k\u00f6nnen als Wertstoffe weiter verwendet werden.\r\nEinmalige Kosten: 29.000\u20ac\r\nFolgekosten: Reinigung je nach Bedarf ca. 1.000 \u20ac im Jahr\r\n\u00a0\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 13.03.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a01592 Stimmen votiert\r\nPlatz\u00a03 (aus 18), Vorschlag in der TOP 10\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 11.12.2014 (DS/1248/VII):\r\nAuszug aus der Drucksache DS/1248/VII:\r\n\"...\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Vorschl\u00e4ge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:\r\n...\r\n3. \u00d6ffentliche Toiletten f\u00fcr die Rummelsburger Bucht, \u00d6ffentliche Toilette im Stadtteil Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, am 24 Stunden-Anleger und S-Bahnhof Friedrichsfelde-Ost die Einrichtung von \u00f6ffentlichen Toiletten zu testen und die Testergebnisse nach den Sommerferien im Jahr 2015 auszuwerten. Der BVV-Beschluss DS/1284/VII \"Mehr \u00f6ffentliche Toiletten in Lichtenberg\" ist dabei zu beachten. ...\"\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 02.04.2015):\r\nAm 02.04.2015 wurde eine \u00f6kologische Toilette an der Rummelsburger Bucht aufgestellt. Der Vertrag zwischen dem Bezirksamt und der beauftragten Firma sieht eine saisonale Aufstellung der Toiletten im Zeitraum April bis Oktober vor.","Latitude":"52.500499725342","Longitude":"13.473699569702","name":"Barbara Dr. Greiner","status_plain":"\r\n06.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 1592 Stimmen\r\n12.06.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung\r\n02.04.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Radweg bauen","body":"Zwischen S-Bahnhof Gehrenseestra\u00dfe und Falkenberg fehlt ein Radweg\n","uuid":"f7c701dc-d160-4c2f-80a9-66bd229c8736","post_date":"1308561470","updated_date":"1466163041","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-99-22","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDer Geh- und Radweg wurde im Jahr 2014 vom Bezirk Marzahn-Hellersdorf durch einen Investor fertiggestellt (s. Foto).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nSiehe Ausf\u00fchrungen\u00a0zu den Planungen\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nVoraussichtlich 2014 wird der gemeinsame Geh- und Radweg von Marzahn-Hellersdorf durch einen Investor hergestellt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Anliegen wird unterst\u00fctzt. Entlang der Hohensch\u00f6nhausener Stra\u00dfe beabsichtigt der Bezirk Marzahn-Hellersdorf durch einen Investor einen gemeinsamen Geh- und Radweg f\u00fcr beide Fahrtrichtungen herstellen zu lassen. Die Fertigstellung ist f\u00fcr das Jahr 2014 vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nEntlang der Hohensch\u00f6nhauser Stra\u00dfe beabsichtigt der Bezirk Marzahn durch einen Investor einen gemeinsamen Geh- und Radweg f\u00fcr beide Fahrtrichtungen herstellen zu lassen. Die Fertigstellung ist f\u00fcr das Jahr 2014 vorgesehen. \u00dcber die Gehrenseebr\u00fccke l\u00e4sst sich leider kein Radweg herstellen.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n20.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gehwege frei von Hundekot","body":"Rund um den Bahnhof Lichtenberg/Skandinavische Stra\u00dfe/Egmontstr/W\u00f6nnichstra\u00dfe etc. gibt es ein massives Problem mit Hundekot. Oftmals kann man gar nicht in das geparkte Auto einsteigen ohne in Kot zu treten oder in den H\u00e4usereing\u00e4ngen oder sogar auf Fensterbrettern der Erdgeschosswohnungen liegen solche H\u00e4ufchen, die nicht von den Besitzern beseitigt wurden. Abhilfe w\u00fcrde sicher mehr Aufkl\u00e4rung, kostenlose T\u00fcten zur Beseitigung und mehr M\u00fclleimer schaffen.\n","uuid":"3665c763-a605-4e6b-a18c-d5b150d349eb","post_date":"1399980154","updated_date":"1466163036","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2014-1-46","implementation_report":"Ordnungsamt (Stand 06.08.2014):\r\nDie\u00a0Ver\u00e4rgerung der Einreicherin \u00fcber die t\u00e4glich festzustellenden Verunreinigungen durch Hundekot ist sehr gut nachvollziehbar.Um diesem Problem entgegenzuwirken wurden in den letzten Jahren verst\u00e4rkt Ma\u00dfnahmen zur Aufkl\u00e4rung, verst\u00e4rkten Kontrolle sowohl durch die Ordnungs\u00e4mter als auch durch private Initiativen ergriffen.\r\n\u00a0\r\nSo hat das Ordnungsamt bereits 2006 gemeinsam mit der Initiative stadtundhund im Weitlingkiez ein Probeprojekt zur Aufstellung gestartet und einmalig die Aufstellung von Hundekott\u00fctenspendern finanziert. Dies findet nunmehr seine Fortsetzung, in den gerade auch im Vorschlag\u00a0benannten Problembereichen.\r\n\u00a0\r\nSo sind im Bereich Weitlingkiez weiterhin 4 Beutelspender aufgestellt, im Bereich Alt-Lichtenberg Nord 5 und im Bereich Alt-Lichtenberg S\u00fcd ebenfalls 5 Beutelspender aufgestellt. Finanziert werden diese durch die Howoge.\r\n\u00a0\r\nDie konkreten Standorte von Beutelspendern und weitere Informationen findet man auf der Homepage von\u00a0\u201estadt&hund\u201c:\r\nhttp://www.stadtundhund.de/Beutelspender.36.0.html\r\n\u00a0","Latitude":"52.511699676514","Longitude":"13.504199981689","name":"KerstinLichtenberg","status_plain":"\r\n13.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n12.06.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.06.2014: Anliegen weitergeleitet an: Ordnungsamt\r\n06.08.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Endhaltestelle Stra\u00dfenbahn/ Falkenberg","body":"Eine Beleuchtung von der Endhaltestelle der Stra\u00dfenbahn in das Dorf Falkenberg zur Erh\u00f6hung der Sicherheit\n","uuid":"ec643d0a-fdff-49e8-8a03-4e8384ad2b49","post_date":"1379930400","updated_date":"1466163036","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-46","implementation_report":"Stand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nLaternen sind beidseitig vorhanden. Vorschlag wurde mit der Bitte um Pr\u00fcfung an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt gesandt (Lichtmessung).\r\n\u00a0\r\nDie Senatsverwaltung teilte am 26.02.2014 Folgendes mit:\r\nIm Bereich der gewidmeten Verkehrsfl\u00e4chen ist Beleuchtung durchg\u00e4ngig vorhanden. Auch wenn nicht \u00fcberall beidseitig Leuchten stehen, sind die an Peitschenmasten \u00fcber der Fahrbahn montierten Leuchten geeignet, die Fahrbahn auszuleuchten.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.569801330566","Longitude":"13.528599739075","name":"B\u00fcrgerin Falkenberg","status_plain":"\r\n23.09.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n26.02.2014: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Wallensteinstra\u00dfe: beste Route, aber schlechteste Stra\u00dfe, um mit dem Fahrrad Richtung Mitte zu fahren!","body":"Die Wallensteinstra\u00dfe ist eine vielgenutzte Strecke von Radfahrern,  da es die einzige Stra\u00dfe von Karlshorst ist, die entlang der S-Bahn-Strecke direkt in Richtung Friedrichshain oder Mitte f\u00fchrt. So gut wie jeder Fahrradfahrer f\u00e4hrt aufgrund des sehr holprigen Kopfsteinplasters auf dem Gehweg.\nSeit neuestem wird wegen einer Anwohnerbeschwerde das Ordnungsamt auch t\u00e4tig, indem es Verwarnungen mit Verwarnungsgeld (10\u20ac) verteilt.\nIch denke, dass es im Interesse vieler ist, dass hier aus dem Fussg\u00e4ngerweg tats\u00e4chlich ein gemeinsamer Fu\u00df- und Radweg wird. Eine andere M\u00f6glichkeit w\u00e4re es, die Stra\u00dfe zu sanieren.\nDas angeh\u00e4ngte Bild zeigt noch mal eine Karte mit Informationen \u00fcber die Fahrradtauglichkeit (Quelle: Google Maps).\n","uuid":"43a7f380-5b6d-4cdf-8845-094b08a6b00e","post_date":"1377959622","updated_date":"1466163036","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-377","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nDie Ma\u00dfnahme wurde aufgrund der Vielzahl anderer wichtiger Ma\u00dfnahmen nicht im Sonderprogramm der Senatsverwaltung ber\u00fccksichtigt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 11.09.2014:\r\nBetr.: DS/1009/VII\r\n- Verbesserung der Bedingungen f\u00fcr Radfahrer im nordwestlichen Karlshorst -Abschlussbericht-\r\nDas Bezirksamt wurde ersucht zu pr\u00fcfen, inwieweit in Karlshorst entlang der Walk\u00fcrenstra\u00dfe von der Ilsestra\u00dfe bis zur Tannh\u00e4userstra\u00dfe, auf der Tannh\u00e4userstra\u00dfe bis zur Wallensteinstra\u00dfe und auf der Wallensteinstra\u00dfe von der Ilsestra\u00dfe bis zum Neuen Feldweg das Fahrradfahren erleichtert werden kann.\r\n\u00a0\r\nInsbesondere war zu pr\u00fcfen:\r\n\u2022 Die Schaffung von gemeinsamen Geh- und Radwegen\r\n\u2022 Die Schaffung von zum Fahrradfahren geeigneten schmalen Spuren entweder durch geeignete Pflasterung (siehe Beispielfoto) oder Asphaltierung. Dabei ist einer geeigneten Pflasterung wo m\u00f6glich der Vorzug zu geben.\r\n\u2022 Ob solche Spuren dort, wo parkende Autos den Radverkehr behindern, eine F\u00fchrung dieser Spuren hinter der Parkreihe (zur Stra\u00dfenmitte hin) erfolgen kann, wie es in anderen Bezirken bereits realisiert wurde (siehe Bespielfoto).\r\n\u00a0\r\nEs war zu pr\u00fcfen, ob solche Spuren an einigen Stellen ggf. nur einseitig geschaffen werden k\u00f6nnen, um Kosten zu sparen, z.B. in \u00f6stlicher Richtung in der Wallensteinstr. und in westlicher Richtung in der Walk\u00fcrenstra\u00dfe.\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wurde weiterhin ersucht, in einem Zwischenbericht die entstehenden Kosten des gesamten Vorhabens als auch der genannten Stra\u00dfenabschnitte sowie die verschiedenen technischen Realisierungsvarianten (Asphaltierung, Pflasterung o.\u00e4.) einzeln darzustellen. Das Bezirksamt wurde ebenfalls ersucht zu pr\u00fcfen, ob die genannten Ma\u00dfnahmen \u00fcber Mittel des Senats, z.B. aus dem Radwegeprogramm der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwick-lung, oder ggf. aus bezirklichen Mitteln finanziert werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nHierzu berichtet das Bezirksamt wie folgt:\r\nIm Jahre 2013 gab es zur genannten Problematik eine Ortsbesichtigung durch das Bezirksamt. Es wurden erhebliche Bedenken f\u00fcr eine Anordnung des erlaubten Radfahrens auf dem Gehweg gesehen. Es fehlen unter anderem die baulichen Voraussetzungen wie zum Beispiel abgesenkte Borde. Gleichzeitig ist eine Wartehalle der Berliner Verkehrsbetriebe st\u00f6rend f\u00fcr dieses Vorhaben. Alternativ k\u00f6nnte dem Vorschlag zur Asphaltierung der Fahrbahnmitte der Wallsteinstra\u00dfe analog der Rupprechtstra\u00dfe gefolgt werden. Eine Asphaltierung w\u00fcrde eine deutliche Verbesserung des Radfahrens auf der Fahrbahn bringen und somit die Argumentation f\u00fcr ein Radfahren auf dem Gehweg entfallen. Allerdings ist die bauliche Umgestaltung der Wallensteinstra\u00dfe, ob eine Asphaltierung bzw. eine alternative Asphaltierung eines Radfahrsteifens, nur im Rahmen einer Investitionsma\u00dfnahme machbar. Alternativ wird das Bezirksamt den Vorschlag, Ausbildung eines Radfahrstreifens, f\u00fcr 2015 im Rahmen des Radwegeprogramms bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt anmelden.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a013.11.2014 (DS/1392/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage des Vorstandes wurde ohne Aussprache in alle Fachaussch\u00fcsse bei Federf\u00fchrung des Hauptausschusses \u00fcberwiesen.","Latitude":"52.489200592041","Longitude":"13.511199951172","name":"Ralf Ahlbrink","status_plain":"\r\n31.08.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n03.03.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sauberkeit des Barther Pfuhls","body":"Seit Jahren engagiere ich mich f\u00fcr die Sauberkeit des Barther Pfuhls. Hier im Besonderen f\u00fcr die teilweise Entschilfung des Pfuhls, damit er nicht v\u00f6llig zuw\u00e4chst. Diese kleine Oase inmitten von Hochh\u00e4usern ist f\u00fcr mich und andere Mitbewohner ein gr\u00fcnes Kleinod, das in besonderem Ma\u00dfe sch\u00fctzenswert ist. Es br\u00fcten hier Enten und Blessh\u00fchner, es gibt Nachtigallen und Sprosser und in jedem Jahr besucht den Teich ein Reiher. In diesem Winter konnte auch nichts f\u00fcr die Entfernung des Schilfs getan werden, obwohl der Teich lange zugefroren war. Jetzt ist das ja allerdings nicht mehr m\u00f6glich, weil die V\u00f6gel bereits angefangen haben zu br\u00fcten. Deshalb stelle ich den Antrag, dass der Barther Pfuhl in das Haushaltsprogramm des Bezirkes aufgenommen wird, um damit etwas f\u00fcr seinen Weiterbestand zu tun. Es w\u00e4re schon etwas, wenn wenigstens einmal im Jahr um den Teich herum gr\u00fcndlich sauber gemacht werden w\u00fcrde. Ich wei\u00df, dass der Barther Pfuhl nicht der einzige Pfuhl in Hohensch\u00f6nhausen ist. Im Sinne von Naturschutz um Umwelt lohnt es sich aber ohne gro\u00dfe finanzielle Aufwendungen etwas daf\u00fcr zu tun.\n","uuid":"158fd922-25db-4869-bb49-fd34b8373ce8","post_date":"1364896860","updated_date":"1466163036","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-18","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\n1997 wurde eine Entschlammung aus Kostengr\u00fcnden vertagt. 2009 konnte eine Schilfmahd vorgenommen werden. Das dieser Erfolg leider sehr kurzfristig war, ist heute erkennbar. F\u00fcr einen langfristigen Erfolg muss das Schilf unter der Wasseroberfl\u00e4che gem\u00e4ht oder gerodet werden. Dies ist kostenintensiv und nicht aus Unterhaltungsmitteln zu leisten. Ein Gutachten sollte im Ergebnis der letzten Gew\u00e4sserschau 2010 in Auftrag gegeben werden. Die Entschlammung und Sanierung des Pfuhls w\u00fcrde ca. 300.000 Euro kosten. Die Umsetzung w\u00e4re nur im Rahmen von Investitionen m\u00f6glich, dieser finanzielle Umfang ist vor 2019 nicht zu erbringen.\r\nM\u00fcll wird um das Gew\u00e4sser regelm\u00e4\u00dfig gesammelt und entsorgt (1x w\u00f6chentlich).\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium 13.03.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0586 Stimmen votiert\r\nPlatz 10 (aus 18), Vorschlag in der TOP 10\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung 11.12.2014 (DS/1248/VII):\r\nAuszug aus der Drucksache DS/1248/VII:\r\n\"...Das Bezirksamt wird ersucht, die Vorschl\u00e4ge der Anlage zur DS/1248/VII wie folgt umzusetzen:\r\n...\r\n9. Sauberkeit des Barther Pfuhls\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den zuk\u00fcnftigen Umgang mit dem Barther Pfuhl im Beirat f\u00fcr Natur und Landschaftspflege im Sinne des B\u00fcrgerhaushaltsvorschlags zu beraten und die bisherigen Ma\u00dfnahmen fortzusetzen. ...\"\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.03.2015):\r\nUmwelt- und Naturschutzamt:\r\nDer Beirat f\u00fcr Naturschutz und Landschaftspflege hat sich in der Sitzung am 25.11.2014 mit dem Thema Sanierung des Barther Pfuhles befasst. Es wurde festgestellt, dass der Barther Pfuhl seine Aufgabe als Regenwasserr\u00fcckhaltebecken derzeitig uneingeschr\u00e4nkt erf\u00fcllt. Dar\u00fcber hinaus ist das R\u00f6hricht nach dem Berliner Naturschutzgesetz als Gesch\u00fctztes Biotop eingestuft und erf\u00fcllt wichtige Funktionen bei der Reinigung des Wassers und als Lebensst\u00e4tte f\u00fcr V\u00f6gel. Eine Schildmahd ist zwar m\u00f6glich, kann aber nur im Winterhalbjahr stattfinden, wenn sich eine tragf\u00e4hige, geschlossene Eisdecke gebildet hat. Das war im Winter 2014/2015 nicht der Fall. Die Sauberhaltung der Uferbereiche erfolgt durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt im Rahmen seiner M\u00f6glichkeiten.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt:\r\nDie Verunreinigungen rund um den Barther Pfuhl werden regelm\u00e4\u00dfig vom Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt beseitigt. Eine Schilfmahd konnte im Winter 2014/15 aufgrund der Wettersituation nicht erfolgen. Die Sanierung des Gew\u00e4ssers ist nur im Rahmen der I-Planung m\u00f6glich (erforderliche Mittel: 400.000 Euro).","Latitude":"52.566200256348","Longitude":"13.499199867249","name":"B\u00fcrgervorschlag 8","status_plain":"\r\n02.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 586 Stimmen\r\n12.06.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung\r\n12.03.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ausschilderung Stolzenfelsstra\u00dfe/Ehrenfelsstra\u00dfe","body":"Die Ausschilderung der Stolzenfelsstra\u00dfe als Einbahnstrassenende Ecke Ehrenfelsstra\u00dfe scheint nicht ausreichend erkennbar zu sein, da es schon mehrmals vorkam, dass sogar LKW's verkehrtherum in die Stolzenfelsstra\u00dfe einfuhren. Fahrradfahrer scheint das grunds\u00e4tzlich nicht zu interessieren.\n","uuid":"e7f579cd-c1d7-4de0-9cd7-c2bedfc0e02a","post_date":"1362840877","updated_date":"1466163036","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-209","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nDas Verkehrszeichen 267 wurde aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nStand: 17.10.2013\r\nDie Aufstellung eines weiteren Einbahnstra\u00dfenschildes (Zeichen 267) auf der linken Seite der Verkehrsinsel wird angeordnet.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.477901458740","Longitude":"13.535799980164","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n09.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Ordnungsamt\r\n03.03.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcnfl\u00e4che oder Spielplatz am M\u00fchlengrund","body":"Auf dem M\u00fchlengrundplatz verfallen seit Jahren die ehemalige Kaiserskaufhalle und der Schlecker. Der komplette M\u00fchlengrundplatz wird dadurch verschandelt und tr\u00e4gt nicht zu einem attraktiven Kiezplatz zum Einkaufen, Restaurantbesuchen etc. bei. Mein Vorschlag deshalb: die verfallenen Geb\u00e4ude abrei\u00dfen und eine kleine Gr\u00fcnfl\u00e4che mit B\u00e4nken aufbauen oder einen kleinen Abenteuerspielplatz f\u00fcr Kinder darauf errichten.\n","uuid":"c629687a-ff98-4c40-ac4f-001a4dfc82ae","post_date":"1362214270","updated_date":"1466163036","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-141","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Eigent\u00fcmer bzw. Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014\r\n2014 wurde die gesamte Anlage grundlegend saniert.\r\n\u00a0\r\nAb Sommer 2014 wurde der Brunnen dank neuer F\u00f6rdermittel aus dem Programm Stadtumbau Ost erneuert. Quelle, Brunnenk\u00f6rper und Bachlauf mussten abgerissen und neu hergestellt werden. Dabei wurde der \u00fcber den zentralen Platz f\u00fchrende Bachlauf mit Querungsm\u00f6glichkeiten gestaltet und zur besseren Sichtbarkeit ausgeleuchtet. Die Brunnentechnik mit Brunnenstube wurde unter Ber\u00fccksichtigung aktueller technischer Standards komplett \u00fcberholt.\u00a0\r\n\u00a0\r\nDie eindrucksvolle Brunnenplastik wurde in Zusammenarbeit mit dem Sch\u00f6pfer Achim K\u00fchn abgebaut und in einer Werkstatt wieder ert\u00fcchtigt.\r\nDer Brunnen ist nun wieder funktionst\u00fcchtig und wurde am 17. November 2014 in Anwesenheit des K\u00fcnstlers neu eingeweiht.\r\nMehr Informationen und eine Bilderdokumentation finden Sie hier: Projektdokumentation Stadtumbau Ost - Stadtplatz \"Am M\u00fchlengrund\"\r\n\u00a0\r\nIn naher Umgebung\u00a0stehen zum Spielen die Spielpl\u00e4tze am M\u00fchlengrund und in der R\u00fcdickenstra\u00dfe zur Verf\u00fcgung.\u00a0Die Aufstellung von B\u00e4nken auf dem M\u00fchlengrundplatz ist vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nDie Bauarbeiten zur Instandsetzung des Brunnens auf dem M\u00fchlengrundplatz beginnen in der 31. Kalenderwoche und werden bis November 2014 andauern.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 18.07.2013\r\nDie Kaufhalle befindet sich in Privateigentum. Hier kann der Bezirk nur eingreifen, wenn vom Bestand Gefahren ausgehen.Ein privater Investor plant auf der Fl\u00e4che des abzureissenden Centers Wohnbebauung. Im Erdgeschoss soll eine Ladenzeile mit Nahversorgungseinrichtungen f\u00fcr den direkten Anwohnerbereich entstehen.\r\nEin positiver Vorbescheid liegt vor, eine Baugenehmigung ist noch nicht erteilt. Sie bietet nach Erteilung 3 Jahre Zeit, die Investition umzusetzen.Ein gegr\u00fcndeter Baubeirat, in dem u.a. der Eigent\u00fcmer, Gebwerbetreibende des Centers, Anwohner/innen und das Stadtteilzentrum vertreten sind, besch\u00e4ftigt sich mit all den geplanten Vorhaben rund um den M\u00fchlengrund.\r\n\u00a0\r\nDer Platz im M\u00fchlengrund soll im Rahmen des F\u00f6rderprogrammes Stadtumbau-Ost erneuert und umgestaltet werden. Der Brunnen soll, auch in Absprache mit dem K\u00fcnstler, wieder in Betrieb genommen werden. Auch die Aufstellung von B\u00e4nken wird Ber\u00fccksichtigung finden. Inwiefern Spielfl\u00e4chen eingebunden werden, kann momentan noch nicht gesagt werden. Insgesamt stehen f\u00fcr die Ma\u00dfnahme voraussichtlich 300.000 Euro zur Verf\u00fcgung. Eine Umsetzung ist nicht vor 2014/2015 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium:\r\nDie Umsetzung der Umgestaltungsma\u00dfnahme im Rahmen von Stadtumbau-Ost ist nicht vor 2014/2015 m\u00f6glich.\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 19.09.2013 (DS/0915/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.561401367188","Longitude":"13.509300231934","name":"Juzi","status_plain":"\r\n02.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n10.09.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2013\r\n20.09.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Sicherheit f\u00fcr Schulweg Carlsgarten - Richard-Wagner-Grundschule","body":"Wir wohnen im Carlsgarten und meine Kinder werden wie viele andere Kinder aus diesem Wohngebiet dieses Jahr in die Richard-Wagner-Grundschule eingeschult (ebenso gehen schon viele Kinder von hier in diese Schule). Die kurze Entfernung durch die Unterf\u00fchrung unter der S-Bahn/Regionalbahn, am Aldi in der Verl\u00e4ngerten Waldowallee vorbei, \u00fcber die Kreuzung Stolzenfels-/Ehrenfelsstr. und \u00fcber die Ehrenfelsstra\u00dfe bietet sich geradezu an, dass die Kinder schon recht fr\u00fch (2. Schuljahr) in der Lage sind, diesen Weg selbstst\u00e4ndig zu bew\u00e4ltigen. Allerdings ist die Unterf\u00fchrung und der Weg von dort zur Verl\u00e4ngerten Waldowallee nicht beleuchtet und auch direkt vor der Schule gibt es nicht mal einen Zebrastreifen geschweige denn auf der Seite der Schule einen Fu\u00dfweg. Es ist also f\u00fcr viele Eltern hier sehr w\u00fcnschenswert, dass hier Abhilfe geschaffen wird. Speziell fallen mir hier folgende Ma\u00dfnahmen ein:\n\nausreichende Beleuchtung in der Unterf\u00fchrung und Befestigung des Weges zur Verl\u00e4ngerten Waldowallee\nGeschwindigkeitsbegrenzung um die Schule herum (gibt es wahrscheinlich schon (?))\nSchulweg-Hinweise f\u00fcr Autofahrer\nZebrastreifen \u00fcber die Ehrenfelsstra\u00dfe vor der Schule\nFu\u00dfwegausbau auf der Stra\u00dfenseite der Schule\nNeugestaltung des Schuleingangs\nHalteverbot vor Schuleingang f\u00fcr bessere Sicht\n\n","uuid":"0d689889-6415-4917-9312-bd6bfd15b3d4","post_date":"1361788976","updated_date":"1466163036","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-71","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nDer Verbindungsweg zwischen der Verl\u00e4ngerten Waldowallee und Am Carlsgarten wurde in 2014 befestigt. Die Beleuchtung des Weges wurde bei\u00a0der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\u00a0beantragt und wird in den n\u00e4chsten Wochen erfolgen. Nach der Errichtung des neuen Schulzugangs wird auch der Gehweg erneuert.\r\n\u00a0\r\nStand: 13.03.2014\r\nZur Schulwegsicherung ist bereits Tempo 30 angeordnet. Da wo Tempo 30 angeordnet ist, sollen keine Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberg\u00e4nge angeordnet werden. Gegen\u00fcber dem Schuleingang ist bereits Halteverbot angeordnet. Die knappen Mittel im Rahmen der baulichen Unterhaltung lassen im Grunde nur Ma\u00dfnahmen zur Gefahrenabwehr zu. Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwege k\u00f6nnen bis zu 40.000 \u20ac kosten, da sie beleuchtet sein m\u00fcssen und der Barrierefreiheit wegen mit Absenkungen der Bordsteine versehen werden. Die Kontrolle des Flie\u00dfverkehrs obliegt ansonsten der Polizei und nicht dem Ordnungsamt. Die Unterf\u00fchrung/der Tunnel geh\u00f6rt der Bahn, das Bezirksamt hat hier zur Sicherheit der Fu\u00dfg\u00e4nger 2011 Poller gesetzt, um den Durchgangsverkehr zu stoppen. Das Thema Beleuchtung wird der Bahn schon seit mehreren Jahren angetragen. Das Grundst\u00fcck bis zur verl\u00e4ngerten Waldowallee wurde durch das Bezirksamt erworben und soll ausgebaut werden. Die erforderliche Entw\u00e4sserung ist als Ma\u00dfnahme f\u00fcr die Investitionsplanung zu melden. Realistisch ist dies vor 2016 nicht m\u00f6glich. Die Beleuchtung w\u00fcrde bei Ausbau der Stra\u00dfe mit erfolgen, hierf\u00fcr ist allerdings die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt zust\u00e4ndig. In der n\u00e4heren Umgebung gibt es ebenfalls noch zu bearbeitende Forderungen aus der Bewohnerschaft: Im Carlsgarten ist die Zu- und Abfahrt \u00fcber eine Stra\u00dfe zu gew\u00e4hrleisten.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\n12.06.13:\r\nSofortma\u00dfnahme: Aufstellung eines Warnschildes (Gefahrenzeichen 136: Kinder) und Antrag zur Pr\u00fcfung der Beleuchtung bei der DB (siehe auch DS/641/VII).\r\n13.03.14:\r\nVorschlag war zun\u00e4chst zur Votierung in 2014 vorgesehen. Das Begleitgremium befand in der Sitzung vom 13.03.14 von dieser Entscheidung abzusehen und den Vorschlag f\u00fcr die Umsetzung zu empfehlen.\r\n\u00a0\r\nBezirksverordnetenversammlung (BVV):\r\n27.06.13: Der Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt. Die BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\nBVV-Beschluss\u00a013.11.2014 (DS/1392/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage des Vorstandes wurde ohne Aussprache in alle Fachaussch\u00fcsse bei Federf\u00fchrung des Hauptausschusses \u00fcberwiesen.\r\n\u00a0\r\nUmsetzungsbericht:\r\nIm M\u00e4rz 2014 fand ein Vor-Ort-Termin statt, \u00fcber dessen Ergebnisse auch die Elternvertretung der Schule informiert wurde. Das Ordnungsamt hat zur Verdeutlichung des Schulwegs ein zus\u00e4tzliches Warnzeichen in der Ehrenfelsstra\u00dfe angeordnet. Vor dem Schulgeb\u00e4ude soll eine Gehwegvorstreckung zun\u00e4chst mittels Markierungen, sp\u00e4testens bis Ende 2015 in baulicher Ausf\u00fchrung gesetzt werden und zus\u00e4tzlich Halteverbot an der n\u00f6rdlichen Gehwegseite angeordnet werden. Gepr\u00fcft wird ob zur \u00dcberquerung der Ehrenfelsstr./ Ecke Stolzenfelsstr. die jetzige Querungsbreite der Stra\u00dfe von zehn Metern durch eine Verringerung der Aufweitung (Verbreiterung des Gehweges auf nord-westlicher Seite) reduziert werden kann. Vor der Schule wurde bereits ein Dialogdisplay zur Geschwindigkeitsmessung aufgestellt. Die Auswertung zeigte, dass die zul\u00e4ssige Maximalgeschwindigkeit von 30 km/h \u00fcberwiegend eingehalten wird. Weitere bauliche und verkehrliche Ma\u00dfnahmen werden zun\u00e4chst f\u00fcr nicht erforderlich gehalten. In einem angemessenen Zeitraum nach Umsetzung der Ma\u00dfnahmen (Beginn Schuljahr 2015) soll eine erneute gemeinsame Einsch\u00e4tzung zur Schulwegsicherheit vorgenommen werden. Der Weg zwischen Unterf\u00fchrung und Verl\u00e4ngerter Waldowallee ist nur f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer zugelassen. Der sich bereits unter der Tonnenbr\u00fccke befindliche Geh- und Radweg wird bis sp\u00e4testens Ende Juni 2014 bis zur Verl\u00e4ngerten Waldowallee baulich fortgef\u00fchrt. Mit Abschluss dieser Ma\u00dfnahme erfolgt zur Verhinderung von unzul\u00e4ssigem PKW \u2013 Verkehr eine bauliche Absperrung von der Verl\u00e4ngerten Waldowallee kommend. Die Beleuchtung des Weges einschlie\u00dflich der Br\u00fcckenunterf\u00fchrung wurde bei der f\u00fcr Beleuchtung zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt, Abteilung X, beantragt. Neue Abstimmung mit der Bahn und der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung im Juni 2014 informieren, dass der Bahndurchgang - Am Carlsgarten/Verl\u00e4ngerte Waldowallee - voraussichtlich 2016/2017 erneuert wird, mit Beleuchtung.","Latitude":"52.479099273682","Longitude":"13.534000396729","name":"bkoolman","status_plain":"\r\n25.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n03.03.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Radwege im Wartenberger Weg - Dorfstra\u00dfe - Blankenburger Pflasterweg","body":"Auch wenn noch nichts entschieden ist, bin ich doch f\u00fcr eine Verbesserung eines Radweges im Wartenberger Weg - Dorfstr. - Blankenburger Pflasterweg. Auch ich als Auto- bzw. LKW-fahrer sehe, wie zu Spitzenzeiten, die Radfahrer vorwiegend zu 99% immer den Fussweg in diesem Bereich benutzen. Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn sie die Verantwortlichen daf\u00fcr \u00fcberzeugen, endlich einen Radweg zu integrieren.\nW\u00e4re da ein Bundestagsabgeordneter jeden Tag allein mit seinem Rad unterwegs, denk ich, da w\u00e4re bestimmt schon l\u00e4ngst ein Radweg geschaffen worden.\nIch glaube an der Dorfstra\u00dfe sieht man, was man alles so kurzfristig schafft. Fr\u00fcher gab es eine 50er Strecke und seitdem dort einige wohnen mit ihren Pferden, gibt es da sogar jetzt eine 20er strecke (24 Stunden).\nAlso, ich hoffe, es gibt bald Verbesserungen in diesem Bereich. Meine Unterst\u00fctzung haben sie.\nZus\u00e4tzlich ist noch zu pr\u00fcfen, ob es nicht sinnvoller w\u00e4re, dass das befahren des Wartenberger Weges f\u00fcr LKW's verboten werden sollte. Auch da w\u00fcrden sich dann die Radfahrer besser wohlf\u00fchlen. Denn die LKW's h\u00e4tten dann die M\u00f6glichkeit, \u00fcber die Falkenberger Chaussee - Dar\u00dfer Stra\u00dfe - Dorfstra\u00dfe in Richtung Malchow zu fahren.\n","uuid":"b363c3d2-5446-407d-b412-e99625cd748e","post_date":"1361629484","updated_date":"1466163036","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-44","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt, Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamts:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nThema wurde bereits bei der Verkehrslenkung angemeldet und dort abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\n\r\nDer Wartenberger Weg l\u00e4sst den Bau von Radwegen nicht zu, da der Querschnitt nicht ausreicht. (Ablehnung)\r\nDie Dorfstra\u00dfe in Malchow ist in der Investitionsplanung der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt enthalten und wird 2015 saniert.\r\nDer Blankenburger Pflasterweg hat im Lichtenberger Teil asphaltierte Radwege.\r\n\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.579700469971","Longitude":"13.482600212097","name":"Norbert","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Wegesystem kindgerecht gestalten","body":"Wegesystem der D\u00f6rfer soll sicher f\u00fcr die Nutzung durch Kinder sein.\n","uuid":"f260d85f-99a4-4043-a432-694a37b8303e","post_date":"1280131245","updated_date":"1466163036","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-1-13","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDie Planung der Dorfstra\u00dfe in Malchow wurde abgeschlossen und vorgestellt. Die Dorfstra\u00dfe wird im Zuge des Umbaus um zwei Querungshilfen erg\u00e4nzt (Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt).\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2011:\r\nDie Koordinatorin f\u00fcr Kinder -und Jugendbeteiligung wird vor dem Planungs -und Baubeginn der Dorfstra\u00dfe in Malchow (Ausbau der Dorfstra\u00dfe voraussichtlich in 2015) vom Fachamt einbezogen, so dass eine Kinder- und Elternbeteiligung rechtzeitig instaliiert werden kann und die Ergebnisse in die Planungen einflie\u00dfen k\u00f6nnen.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n06.07.2010: Vorschlag eingereicht\r\n29.10.2010: Vorschlag votiert\r\n26.05.2011: BVV Beschluss: Pr\u00fcfauftrag\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Generations\u00fcbergreifende Spielfl\u00e4chen zwischen Schulze-Boysen-Stra\u00dfe und Tasdorfer Stra\u00dfe","body":"Generations\u00fcbergreifende Spielfl\u00e4chen zwischen Schulze-Boysen-Stra\u00dfe und Tasdorfer Stra\u00dfe\n Eine kostenneutrale Umsetzung soll durch Einsparung bei der Unterhaltung des Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcns erreicht werden z.B. durch ehrenamtliche T\u00e4tigkeiten und Sponsoring.\n\u00a0\n Einreicher: Arbeitsgruppe 1\n","uuid":"192183e6-6ec2-4678-a2e2-1997dc6a3016","post_date":"1224235963","updated_date":"1466163036","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-8-2","implementation_report":"Einweihung generations\u00fcbergreifender Bewegungsangebote \r\nin Frankfurter Allee S\u00fcd am 2. September 2014\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nBerlin, den 01.09.2014\r\n\u00a0\r\nIn unmittelbarer N\u00e4he des im Wohngebiet Frankfurter Allee S\u00fcd verwurzelten Nachbarschaftstreffs \u201eKiezspinne\u201c werden am Dienstag, 2. September, um 19 Uhr durch den Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), gemeinsam mit der \u201eAG Nachbarschaftshaus\u201c der Kiezspinne sowie den Jugendlichen der JFE \u201eSteinhaus\u201c und der JFE \u201eMagdalena\u201c die generations\u00fcbergreifenden Bewegungsangebote in der Schultze-Boysen-Stra\u00dfe / Ecke Tasdorfer Stra\u00dfe offiziell eingeweiht. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, vorbeizukommen und die neuen Bewegungsangebote wie das Kletterei, den Gurt-Steg, die Boule-Fl\u00e4che und verschiedene Fitness-Ger\u00e4te auszuprobieren.\r\n\u00a0\r\n\u201eDamit wird endlich Wirklichkeit was vor 6 Jahren als Idee im Rahmen des B\u00fcrgerhaushalts 2008 eingebracht und im vergangenen Jahr in einem Beteiligungsprozess weiter qualifiziert wurde. Dieses Beispiel zeigt uns, dass manchmal ein langer Atem n\u00f6tig ist. Aber am Ende k\u00f6nnen wir auch dank des pers\u00f6nlichen Einsatzes vieler Anwohnerinnen und Anwohner mehrerer Generationen, die die Planungen mit ihren Vorschl\u00e4gen bereichert haben, eine wirklich tolle Spiel- und Sportfl\u00e4che der \u00d6ffentlichkeit \u00fcbergeben. Aus diesem Anlass alle Beteiligten noch einmal bei einem kleinen Picknick zusammen zu bringen, finde ich klasse\u201c, sagt Wilfried N\u00fcnthel.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: (030) 90296 4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel\u00a0@ lichtenberg.berlin.de","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n16.10.2008: Vorschlag eingereicht\r\n02.02.2009: Vorschlag votiert\r\n23.04.2009: BVV-Beschluss: abgelehnt\r\n01.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Zugang Landschaftspark Herzberge zum Zentralfriedhof Friedrichsfelde wieder \u00f6ffnen","body":"Bisher war es Spazierg\u00e4ngern immer m\u00f6glich, vom Gel\u00e4nde des Landschaftspark Herzberge zum Friedhofgel\u00e4nde zu gelangen. Der \u00dcbergang auf H\u00f6he des Lindenhofteiches wurde nun jedoch dauerhaft verschlossen.\nNicht nur, dass die Spazierg\u00e4nger somit weiter eingeschr\u00e4nkt werden, auch ein kurzer Weg zu der City Toilette vor dem Eingang des Zentralfriedhofs wird verwehrt.\nDas ist vor allem dann nicht witzig, wenn man als Hochschwangere vor dem verschlossenen \u00dcbergang steht und dringend auf Toilette m\u00fcsste.\nIch m\u00f6chte, dass der Zugang wieder ge\u00f6ffnet wird und w\u00fcrde mich auch \u00fcber Informationen freuen.\nWarum wird am Lindenhofteich gebaut? Warum wurde der \u00dcbergang versperrt?\nWarum werden auf der Seite des Landschaftspark Herzberge niemals Informationen angeboten?\nWem geh\u00f6rt das Gel\u00e4nde am Lindenhofteich?\nErh\u00e4lt der Landschaftspark Herzberge eine City Toilette, falls der \u00dcbergang zwischen Teich und Friedhof geschlossen bleibt?\nNicht nur, dass einem der Zugang zum Gel\u00e4nde des Lindenhofs verw\u00e4hrt wird, obwohl dort ja schlie\u00dflich noch nicht gebaut wird. Nun wird auch der Weg rund herum zugemacht.\nMittlerweile wurde sogar der Zugang zum Lindenhofteich vom Gel\u00e4nde des Landschaftsparks aus verschlossen.\nNun kommt man weder vom Landschaftspark, noch vom Friedhofsgel\u00e4nde zum Teich.\nMich stimmt das w\u00fctend und traurig und niemand kann einem Auskunft dar\u00fcber geben, ob der Zugang nur vorr\u00fcbergehend verwehrt wird, oder ob da mehr dahinter steckt und warum einem der Zugang bzw. Durchgang \u00fcberhaupt verwehrt wird.\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen,\nC. Bild\n","uuid":"dde5b15c-92f6-4421-9389-180cc1f1f616","post_date":"1394456709","updated_date":"1466163031","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-1-20","implementation_report":"Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt \r\n(Stand 12.08.2014):\r\nDie Gew\u00e4ssersanierung Lindenhofteich wurde im Januar 2014 beendet und dient dem Schutz und der Entwicklung gesch\u00fctzter Amphibien. Der Lindenhofteich ist als gesch\u00fctzter Biotop nach \u00a726 NatSchGBln festgesetzt. Ein illegal genutzter Weg zwischen dem Zentralfriedhof und dem Landschaftspark Herzberge f\u00fchrt \u00fcber die Pachtfl\u00e4chen von InVitroTec. Der Pflege- und Entwicklungsplan sieht keine Wegeverbindung an dieser Stelle vor. Der Zaun zwischen dem Friedhof und dem Landschaftspark Herzberge wurde wiederholt aufgebrochen und der Teich wird illegal als Badegew\u00e4sser f\u00fcr Hunde genutzt.\r\nEs kommt zu Zerst\u00f6rung der Vegetation und zu erh\u00f6hter Verm\u00fcllung des Bereiches.Somit war die Schlie\u00dfung des gesch\u00fctzten Biotops notwendig. Eine Wegweisende Beschilderung auf beiden Zaunseiten ist aktuell in Bearbeitung.Eine City-Toilette innerhalb des Parks ist nicht vorgesehen.","Latitude":"52.514999389648","Longitude":"13.509300231934","name":"coir","status_plain":"\r\n10.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.04.2014: Anliegen weitergeleitet an: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.08.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Halte-Linie an D\u00f6nhoffstra\u00dfe/Treskowallee","body":"Leider kommen hier wieder die Fu\u00dfg\u00e4nger \"zu schaden\", da die Autofahrer r\u00fccksichtslos und ohne Beachtung von Verkehrsregeln, bei Gr\u00fcnschaltung der Fu\u00dfg\u00e4ngerampel, durch die D\u00f6nhoffstra\u00dfe rasen und schnellstens auf die Treskowallee fahren. Es kommen dazu noch verbotene Linksabbieger von der Treskowallee (aus Richtung Sch\u00f6neweide), die ebenso die querenden Fu\u00dfg\u00e4nger missachten. Hier sollte, wie zur Baustellenzeit, eine Halte-Linie gezeichnet werden, dazu entsprechend ein Stop-Schild, um einfach mal die Sicherheit der Fu\u00dfg\u00e4nger zu erh\u00f6hen.\nWenigstens f\u00fcr die Dauer, bis die endg\u00fcltige Verkehrsf\u00fchrung, nach Abschluss der Bauarbeiten im Bereich der Br\u00fccke und der neuen Verkehrsf\u00fchrung, durchgef\u00fchrt sind.\n","uuid":"38b3495f-5837-4f77-a9ef-4dfbec05a053","post_date":"1388307071","updated_date":"1466163031","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-411","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 27.10.2015:\r\nDie Anordnung zum Zeichen 206 (Stopschild mit Haltelinie) in Verbindung mit Zeichen 294 StVO (Vorfahrtsregelung) ist im September 2015 erfolgt.\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 30.01.2014\r\nOrdnungsamt:\r\nNach Pr\u00fcfung der Unfallstatistik konnte zwischen 2009 und 2014 ein Verkehrsunfall zwischen Fu\u00dfg\u00e4nger und einem PKW nachgewiesen werden. Weder dem Ordnungsamt noch dem Verkehrsdienst der Polizei liegen Erkenntisse zu Verkehrsgef\u00e4hrdungen vor. Das Ordnungsamt wird allerdings nach Abschluss aller Bauarbeiten, wenn die endg\u00fcltige Verkehrsf\u00fchrung klar ist, die Anordnung zum Zeichen 206 (Stopschild) erneut pr\u00fcfen. Nicht jede Stra\u00dfe mit Vorfahrtsregelungen kann mit Zeichen 206 ausgewiesen werden.\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt:\r\nDer Umbau des Kreuzungsbereiches - mit Aufstellung einer Lichtsignalanlage (LSA) - ist f\u00fcr 2016/17 geplant.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.482101440430","Longitude":"13.525400161743","name":"JB","status_plain":"\r\n29.12.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n27.10.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bremsschwellen + Parkverbot Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe aufbauen","body":"In den letzten Monaten wird die Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe mehr und mehr als Durchfahrts-/Umfahrungsstra\u00dfe f\u00fcr Ahrensfelde genutzt. Jedoch wird sich da kaum an die Geschwindigkeit 30 gehalten, regelm\u00e4\u00dfig kommt es hier fast zu Zusammenst\u00f6\u00dfen, da mit qietschenden Reifen von der Ahrensfelder Chaussee in die Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe eingebogen wird. Anlieger der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Stra\u00dfe haben dadurch auch Schwierigkeiten auf Ihr Grundst\u00fcck m\u00edt dem PKW einzufahren, da ohne R\u00fccksicht das Gaspedal bedient wird. Hinzu kommt, dass regelm\u00e4\u00dfig die Stra\u00dfe zugeparkt wird, selbst gegen\u00fcber von Grundst\u00fcckseinfahrten, da dann niemand mehr ausweichen kann, kann man ein ordentliches Durchfahren kaum vornehmen, bzw. erschwert es dadurch nochmehr mit dem PKW auf seinem Grundst\u00fcck einzufahren.\nDaher schlage ich vor, dass wenigstens gegen\u00fcber den Grundst\u00fcckeinfahrten das Parken verboten wird. Zwischen den einzelnen Grundst\u00fccken k\u00f6nnte man dann evtl. Parkbuchten auf die Stra\u00dfe zeichnen, dass so wenigstens das Einfahren in die Grundst\u00fccke gew\u00e4hrleistet ist, sowie immer ein Platz zum Ausweichen vorhanden ist, wenn ein Auto aus Ahrensfelde stadteinw\u00e4rts f\u00e4hrt.\n","uuid":"41d43b4d-b37b-4b5d-95b6-35fe86d67130","post_date":"1385106951","updated_date":"1466163031","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-405","implementation_report":"Stand: 23.06.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEnde April 2014 wurde ein Tempo-30-Kissen zur Geschwindigkeitsreduzierung aufgestellt. Die Aufstellung des angek\u00fcndigten\u00a0Dialogdisplays erfolgte Anfang Juni 2014.\r\n\u00a0","Latitude":"52.570800781250","Longitude":"13.556099891663","name":"Falkenberg80","status_plain":"\r\n22.11.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n23.06.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"M\u00fchlengrund","body":"Leider konnte ich nicht zu der Stadtteilversammlung betreffs \"M\u00fchlengrund\" kommen, habe also meine Infos aus der \"Berliner Woche\".\nIch bin dagegen, das es eine Wohnbebauung dieser Art am \"M\u00fchlengrund\" gibt. Keine Hochh\u00e4user. Es stehen schon genug hohe H\u00e4user dort.\nViel wichtiger w\u00e4re meiner Ansicht nach, den M\u00fchlenbrunnen instand zu setzen. Man k\u00f6nnte ja diverse Firmen fragen, ob sie bereit sind f\u00fcr den Bezirk was zu tun. Denke da an die Firmen, die \u00f6ffentliche Auftr\u00e4ge vom Bezirksamt bekommen. F\u00fcr einen Selbstkostenpreis.\nWeiterhin der Schandfleck: alte Kaufhalle und auch das M\u00fchlencenter. Beides ist marode und sollte erneuert werden, auch das sich die Einkaufsm\u00f6glichkeiten im Kietz verbessern.\nWerde bald dorthinziehen, deswegen mein Interesse an diesem Gebiet.\n","uuid":"bddfcb12-3d1b-4c14-b004-fef95d01859f","post_date":"1366622111","updated_date":"1466163031","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-312","implementation_report":"Stand 17.11.2014:\r\n2014 wurde die gesamte Anlage grundlegend saniert.\r\n\u00a0\r\nAb Sommer 2014 wurde der Brunnen dank neuer F\u00f6rdermittel aus dem Programm Stadtumbau Ost erneuert. Quelle, Brunnenk\u00f6rper und Bachlauf mussten abgerissen und neu hergestellt werden. Dabei wurde der \u00fcber den zentralen Platz f\u00fchrende Bachlauf mit Querungsm\u00f6glichkeiten gestaltet und zur besseren Sichtbarkeit ausgeleuchtet. Die Brunnentechnik mit Brunnenstube wurde unter Ber\u00fccksichtigung aktueller technischer Standards komplett \u00fcberholt.\u00a0\r\n\u00a0\r\nDie eindrucksvolle Brunnenplastik wurde in Zusammenarbeit mit dem Sch\u00f6pfer Achim K\u00fchn abgebaut und in einer Werkstatt wieder ert\u00fcchtigt.\r\nDer Brunnen ist nun wieder funktionst\u00fcchtig und wurde am 17. November 2014 in Anwesenheit des K\u00fcnstlers neu eingeweiht.\r\nMehr Informationen und eine Bilderdokumentation finden Sie hier: Projektdokumentation Stadtumbau Ost - Stadtplatz \"Am M\u00fchlengrund\"\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nDie Bauarbeiten zur Instandsetzung des Brunnens auf dem M\u00fchlengrundplatz beginnen in der 31. Kalenderwoche und werden bis November 2014 andauern.\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 18.07.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEin privater Investor plant auf der Fl\u00e4che des abzureissenden Centers Wohnbebauung. Im Erdgeschoss soll eine Ladenzeile mit Nahversorgungseinrichtungen f\u00fcr den direkten Anwohnerbereich entstehen.\r\n\u00a0\r\nEin positiver Vorbescheid liegt vor, eine Baugenehmigung ist noch nicht erteilt. Sie bietet nach Erteilung 3 Jahre Zeit, die Investition umzusetzen.Ein gegr\u00fcndeter Baubeirat, in dem u.a. der Eigent\u00fcmer, Gebwerbetreibende des Centers, Anwohner/innen und das Stadtteilzentrum vertreten sind, besch\u00e4ftigt sich mit all den geplanten Vorhaben rund um den M\u00fchlengrund.\r\n\u00a0\r\nDer Platz im M\u00fchlengrund soll im Rahmen des F\u00f6rderprogrammes Stadtumbau-Ost erneuert und umgestaltet werden. Der Brunnen soll, auch in Absprache mit dem K\u00fcnstler, wieder in Betrieb genommen werden. Insgesamt stehen hierf\u00fcr voraussichtlich 300.000 Euro zur Verf\u00fcgung. Eine Umsetzung ist nicht vor 2014/2015 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium:\r\nDie Umsetzung der Umgestaltungsma\u00dfnahme im Rahmen von Stadtumbau-Ost ist nicht vor 2014/2015 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 19.09.2013 (DS/0915/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.561500549316","Longitude":"13.508999824524","name":"Andreas G\u00f6rmar","status_plain":"\r\n22.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n10.09.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2013\r\n20.09.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n17.11.2014: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Nachhilfestunden f\u00fcr Grundsch\u00fcler wie auch f\u00fcr Sekundarsch\u00fcler","body":"Hallo mein Name ist Nina. Ich bin Sch\u00fclerin und mache gerade mein Abitur und wohne in Lichtenberg. \nMein Vorschlag f\u00fcr meinen Bezirk lautet Nachhilfestunden f\u00fcr Grundsch\u00fcler und Sekundarsch\u00fcler. Das Angebot braucht ehrenamtlich arbeitende Sch\u00fcler der Oberstufe oder auch Studenten. Die Nachhilfestunden m\u00fcssten kostenlos sein um auch bildungsfernere Familien anzusprechen.\nAls Ort schlage ich die Kiezspinne in der Schulze-Boysen Stra\u00dfe vor, da dies ein Treffpunkt f\u00fcr viele Familien mit Schulkindern ist.\nIch w\u00fcrde mich sehr \u00fcber diese M\u00f6glichkeit f\u00fcr die Familien in meinem Kiez freuen.\n","uuid":"31bfc8b8-c0c6-4926-9d74-88a15d1be156","post_date":"1366384304","updated_date":"1466163031","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2013-1-308","implementation_report":"Information des Stadtteilzentrums Lichtenberg Nord/ Kiezspinne:\r\nIm Nachbarschaftshaus ORANGERIE wurde und wird Nachhilfeunterricht angeboten. Gegenw\u00e4rtig bietet das ehrenamtliche Projekt \u201eKatjuscha\u201c Nachhilfeunterricht in russischer und deutscher Sprache durch Lehrerinnen in der Regel 2x pro Woche an. Dieses Angebot kann in Zusammenarbeit mit den Schulen und Studenten erweitert werden. Die Kiezspinne bietet im Rahmen ihrer M\u00f6glichkeiten Hilfe und Unterst\u00fctzung an.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.508300781250","Longitude":"13.479200363159","name":"Austen","status_plain":"\r\n19.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Steuerungsdienst\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Eine Rutsche f\u00fcr den Spielplatz am Zamenhofpark (Einbecker Str./Rosenfelder Str./Marie-Curie-Allee)","body":"Der Spielplatz am Zamenhofpark (Einbecker Str./Rosenfelder Str./Marie-Curie-Allee) besitzt einen gro\u00dfen Sandkasten mit Spielger\u00e4ten (Kletter-Elemente, Schaukel, Stange) sowie ein frei stehendes Feder-Wippelement. Au\u00dferdem gibt es eine Tischtennisplatte. Die Spielger\u00e4te im recht gro\u00df dimensionierte Sandkasten k\u00f6nnten durch eine Rutsche oder ein anderes gro\u00dferes Spielger\u00e4t erg\u00e4nzt werden. Das Feder-Wippelement k\u00f6nnte hierf\u00fcr versetzt werden. So w\u00fcrde das Spielplatzangebot im Kiez qualitativ aufgewertet. Des Weiteren k\u00f6nnten kleinere Ausbesserungen an der Umfassung des Sandkastenbereichs erfolgen.\n","uuid":"36efcb2a-4c43-49e3-b134-19129cc4ff42","post_date":"1365879798","updated_date":"1466163031","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-300","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 12.02.2015:\r\nIm Winterhalbjahr 2014/15 wurden auf dem Spielplatz neue Spielger\u00e4te, darunter auch eine Rutsche, installiert.\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nEine Rutsche wird noch in 2014 aufgestellt. Derzeit befindet sich die Ma\u00dfnahme im Ausschreibungsverfahren.\r\n\u00a0\r\nStand: 13.02.2014\r\nDie Rutsche wird in der zweiten H\u00e4lfte des Jahres 2014 aufgestellt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.508800506592","Longitude":"13.503100395203","name":"robertschmidt","status_plain":"\r\n13.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.02.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Nachpflanzung von B\u00e4umen","body":"Zwischen den Bl\u00f6cken Hauptstra\u00dfe 4 und 5 auf dem Anger, aber auch auf der Uferpromenade sind einige B\u00e4ume abgestorben und entfernt worden. Das ist schon l\u00e4nger her, hier wird eine Nachpflanzung erbeten!\n","uuid":"9bddce19-e85f-406c-94f3-8a7acaf6675d","post_date":"1362249830","updated_date":"1466163031","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-152","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 03.03.2015:\r\nDer Ersatz der B\u00e4ume wird bis 2020 nicht erfolgen, da zzt. nahezu s\u00e4mtliche Mittel der Investitionsplanung in die Schulen flie\u00dfen.\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\n\u00c4hnlicher\u00a0Vorschlag 13-99-30 -> Stand 31.12.2013: Die Ma\u00dfnahme konnte wegen des bestehenden Anmeldestaus bisher noch nicht in die Investitionsplanung aufgenommen werden.\r\n\u00a0\r\nStand: 18.07.2013\r\nZu diesem Thema gibt es einen Schriftwechsel zwischen dem Stadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung und einem Verein in der Rummelsburger Bucht, der den Sachverhalt folgenderma\u00dfen schildert:\r\n\"Die B\u00e4ume auf der Nordseite des Rummelsburger Sees sind 1999 gepflanzt worden. Der Baumbestand weist seit geraumer Zeit erhebliche Kronensch\u00e4den auf. Schon kurz nach der Pflanzung\u00a0 der Ahornb\u00e4ume 1999 wurden durch das Pflanzenschutzamt erhebliche M\u00e4ngel festgestellt, wie zum Beispiel Blattaufhellungen, Blattnekrosen verursacht durch ein zu tiefes Pflanzen der B\u00e4ume. Die derzeitige Situation zeigt Kronenausf\u00e4lle, die B\u00e4ume sind vergreist, ein Zuwachs findet nicht statt. Es ist zu vermuten, dass die vergreisten B\u00e4ume sich auch in den Folgejahren nicht erholen werden. F\u00fcr ein H\u00f6hersetzen der B\u00e4ume ist der Zeitpunkt zu sp\u00e4t. Von einem Austausch der B\u00e4ume mit der gleichen Baumart ist abzuraten auf Grund des Befalls mit einem Welkeerreger. Vom damaligen Amt f\u00fcr Umwelt und Natur wurde ein kompletter Austausch des Baumbestandes vom Treuh\u00e4nderischen Entwicklungstr\u00e4ger des Landes Berlin Wasserstadt GmbH\u00a0 gefordert.\r\n\u00a0\r\nDie Leistungen sind auf Grund fehlender finanzieller Kapazit\u00e4ten nicht erbracht worden. Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt favorisiert als L\u00f6sung den Komplettaustausch\u00a0 des Baumbestandes mit einer anderen Baumart. In der gegenw\u00e4rtigen Situation ist auf Grund fehlender finanzieller und personeller Kapazit\u00e4ten diese L\u00f6sungsvariante nicht ausf\u00fchrbar. Es besteht nur die M\u00f6glichkeit eine Sch\u00f6nheitskorrektur durch Baumschnitt durchzuf\u00fchren, welcher die Vitalit\u00e4t der B\u00e4ume nicht wesentlich beeinflussen wird. Einzelne Nachpflanzungen sind nicht vorgesehen, da das geplante einheitliche Erscheinungsbild so nicht erreicht werden kann. Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt plant den Ersatz der B\u00e4ume im Rahmen der Investitionsplanung f\u00fcr 2017/2018 anzumelden.\"\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 19.09.2013 (DS/0915/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.499900817871","Longitude":"13.478099822998","name":"makoerber","status_plain":"\r\n02.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n10.09.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2013\r\n20.09.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n03.03.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sturzgefahr durch unsicheren Gehweg","body":"Der \u00fcber 30 Jahre alte Fu\u00dfweg zum S-Bahnhof Rummelsburg-Betriebsbahnhof bedarf dringend einer Reparatur wegen zunehmender Unebenheiten durch Baumwurzeln und aufgebrochenen Asphalt an mehreren Stellen. Dadurch besteht insbesondere f\u00fcr Behinderte und Senioren Sturzgefahr. Der Weg befindet sich zwischen Wohnblock-R\u00fcckseiten und Parkpl\u00e4tzen direkt am Freizeitpark Mellensee- und Dolgenseestra\u00dfe in ganzer L\u00e4nge des parallelen H\u00f6nower Weges\n","uuid":"356d0947-9cb4-43dc-8a10-561901f351d5","post_date":"1362147401","updated_date":"1466163031","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-129","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nAm 24.04.2014 fand ein Ortstermin mit dem Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung und dem Investor des Dolgensee-Centers statt, bei dem der Baubeginn f\u00fcr das Jahr 2016 durch den Investor verbindlich zugesagt wurde. Im Anschluss an diese Bauma\u00dfnahme wird der Gehweg nach den Standards des Stra\u00dfenbaus ausgebaut.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 13.03.2014\r\nEine Wegesanierung wurde 2011 durchgef\u00fchrt und Sch\u00e4den beseitigt. Es wird gepr\u00fcft, welche Wege erneut ausgebessert werden m\u00fcssen (Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung). Ein Ortstermin fand mit dem Stadtteilzentrum am 02.09.13 statt. Gemeinsam wurde der Gehweg begutachtet. Im Ergebnis konnte festgestellt werden: er ist nutzbar - hat aber einige Schadstellen und ist f\u00fcr bestimmte Nutzer beschwerlich. Abhilfe kann nur durch eine grundhafte Erneuerung geschaffen werden, Flickwerk bringt keine Abhilfe. Diese Arbeiten sind nur im Rahmen einer Investitionsma\u00dfnahme realisierbar. Der Baumbestand (Pappel) ist arttypisch gewachsen und vital; \u00e4u\u00dfere Sch\u00e4den sind nicht erkennbar. Die Pappeln sind raumpr\u00e4gend an diesem Standort. Die Lebensdauer in Jahren zu benennen ist nicht m\u00f6glich - ohne \u00e4u\u00dfere Einfl\u00fcsse (z.B. ein Orkan) haben sie noch einige Jahrzehnte vor sich. Bei dem Ortstermin mit dem Einreicher am 27.02.2014 wurde Folgendes festgestellt bzw. beschlossen: Der Gehweg vom Betriebsbahnhof Rummelsburg zum Kraatz-Tr\u00e4nkegraben wurde bereits Ende 2013 von den Berliner Wasserbetrieben grundhaft erneuert. Der Teilbereich des Gehwegs vom Kraatz-Tr\u00e4nkegraben zur Dolgenseestra\u00dfe wird im ersten Halbjahr 2014 durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt neu asphaltiert. Der schadhafte asphaltierte Gehweg von der Dolgenseestra\u00dfe zum Dolgenseecenter wird ebenfalls im ersten Halbjahr 2014 durchgehend erneuert. Die Gefahrenstellen in den \u00fcbrigen angesprochenen Gehwegen, die sich in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen befinden, werden in 2014 ausgebessert. Zudem wird zeitnah das Schild \"Gehwegsch\u00e4den\" aufgestellt. Es wird gepr\u00fcft, ob mit den in 2015/16 zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln des Programms StadtumbauOst diese Wege erneuert werden k\u00f6nnen. Eine Aussage dazu kann erst Ende 2014 getroffen werden, da das Gesamtkonzept f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme noch beschlossen wird.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a013.11.2014 (DS/1392/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage des Vorstandes wurde ohne Aussprache in alle Fachaussch\u00fcsse bei Federf\u00fchrung des Hauptausschusses \u00fcberwiesen.","Latitude":"52.493198394775","Longitude":"13.502900123596","name":"Leporello","status_plain":"\r\n01.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Wegebeleuchtung Falkenh\u00f6he 1932","body":"Ca. 70-80 Grundst\u00fccke sind als Dauerbewohner oder als Eigent\u00fcmer bewohnt. Eine Wegebeleuchtung w\u00fcrde wesentlich zum Wohlf\u00fchlen, f\u00fcr ein w\u00fcrdiges Umfeld und zur Sicherheit beitragen. Falkenh\u00f6he ist die einzige Anlage ohne Beleuchtung. Der Vorstand beruft sich auf einen von wenigen Mitgliedern gefa\u00dften ablehnenden Beschlu\u00df aus der Nachwendezeit, wo aus Frust \u00fcber andere Preiserh\u00f6hungen \u00fcbereilt und ohne ausreichende Informationen entschieden wurde.\n","uuid":"9642363c-e9e4-41cc-8df4-9f0b53742dc8","post_date":"1362048804","updated_date":"1466163031","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-118","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0/ Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes: \r\nStand 20.02.2015:\r\nDer Hauptweg in der Kleingartenanlage befindet sich im Eigentum des Landes Berlin und ist \u00f6ffentlich beleuchtet. Die Seitenstra\u00dfen wurden im Jahr 2014 benannt, geh\u00f6ren jedoch nicht zum \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland, sondern liegen in Zust\u00e4ndigkeit des Kleingartenvereins. Da dieser Verein nicht in der Lage ist, eine Beleuchtung zu finanzieren, werden die Seitenwege weiterhin unbeleuchtet bleiben.\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nHierzu findet momentan eine Fl\u00e4chenkl\u00e4rung hinsichtlich der Zuordnung zum \u00d6ffentlichen Stra\u00dfenland statt. \r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).","Latitude":"52.577899932861","Longitude":"13.534099578857","name":"Monika Gans","status_plain":"\r\n28.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n20.02.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Spielstra\u00dfe zum Monimboplatz","body":"Mein Vorschlag: Die kleine Stra\u00dfe hinter den H\u00e4usern der Skandinavischen Str. 26 - 18 als Spielstra\u00dfe auszuschildern, damit den Familien in den H\u00e4usern (ohne Hof) ein Spielen im unmittelbaren Wohnumfeld erm\u00f6glicht werden kann.\n","uuid":"9317e00c-3c40-4222-9ded-7c7410a08ccc","post_date":"1394105310","updated_date":"1466163026","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-18","implementation_report":"Ordnungsamt (Stand 30.07.2014):\r\nDie Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches ist formal an bestimmte Voraussetzungen gebunden, welche hier unter anderem aufgrund der fehlenden ebenerdigen baulichen Ausgestaltung nicht vorliegen. Au\u00dferdem \u00fcberwiegt, innerhalb dieser besagten Bereiche, die Aufenthaltsfunktion den verkehrlichen Belangen, dies spiegelt sich u.a. darin wider, dass nur vereinzelt und auch nur innerhalb markierter Fl\u00e4chen geparkt werden darf. Dieser Umstand w\u00fcrde zu einer weiteren Versch\u00e4rfung der bereits jetzt angespannten Parksituation f\u00fchren, welches sicherlich nicht im Interesse der Anwohner ist.\r\n\u00a0\r\nGleichwohl ist dem Ordnungsamt der Wunsch nach verkehrsberuhigenden Ma\u00dfnahmen bewusst und es wird die Ausweisung einer Tempo 30 Zone f\u00fcr den gesamten Stra\u00dfenabschnitt bis zum Monimboplatz gepr\u00fcft.","Latitude":"52.512199401855","Longitude":"13.503000259399","name":"Marcel Gillebal","status_plain":"\r\n06.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.04.2014: Anliegen weitergeleitet an: Ordnungsamt\r\n30.07.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Begr\u00fcnung der Brachfl\u00e4che Falkenberger Chaussee/ Biesenbrower Str. (gegen\u00fcber Gleisschleife): Gestaltung eines kleinen Parks","body":"Seit vor vielen Jahren die Kita Falkenberger Chaussee/ Welse- bzw. Biesenbrower Str. abgerissen wurde, verwandelt sich diese Brachfl\u00e4che immer mehr zu einer unansehnlichen, teilweise verm\u00fcllten Anlage. Hier ist dringender Handlungsbedarf in Richtung Begr\u00fcnung bzw. Gestaltung eines kleinen Parks gegeben.\n","uuid":"17f1eb79-7e4a-4257-858c-4960088989d7","post_date":"1389783600","updated_date":"1466163026","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-3-1","implementation_report":"Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (Stand 12.08.2014):\r\nDie im Vorschlag angesprochene Fl\u00e4che befindet sich im Fl\u00e4chenverm\u00f6gen des Liegenschaftsfond Berlin. Die Fl\u00e4chen werden durch den Liegenschaftsfond f\u00fcr weitere Bebauungen vermarktet.\r\nDa es sich nicht um eine \u00f6ffentliche Fl\u00e4che handelt, besteht hier f\u00fcr das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt keine Zust\u00e4ndigkeit und Handlungsm\u00f6glichkeit. Aus diesem Grund kann der\u00a0Vorschlag zur Gestaltung eines kleinen Parks\u00a0leider nicht realisiert werden.\u00a0","Latitude":"52.568599700928","Longitude":"13.528200149536","name":"Dr. He\u00df-Gr\u00fctzmacher","status_plain":"\r\n15.01.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.04.2014: Anliegen weitergeleitet an: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.08.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Karlshorster Grundschule","body":"Bitte lassen Sie die Karlshorster Grundschule renovieren. Die Fenster mussten zugenagelt werden, es gibt Schimmel, diese Schule zerf\u00e4llt! Sie zeigt, wie viel die Politik von gesunden, gebildeten Kindern h\u00e4lt\u2026\nNebenbei, das Schulessen ist auch katastrophal, nicht nur an Grundschulen.\n","uuid":"5f751cf6-a7d1-4e01-9a56-59a9f470357b","post_date":"1384167600","updated_date":"1466163026","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-3-50","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 10.02.2015:\r\nDie Sanierung des Schulgeb\u00e4udes der Karlshorster Schule erfolgt in den Jahren 2014 - 2016. Derzeit beginnt der 2. Bauabschnitt.\r\n\u00a0\r\nStand: 30.01.2014\r\nWie man der Investitionsplanung ab 2014 entnehmen kann und wie auch schon ausf\u00fchrlich mit der Schule kommuniziert, stehen 2014-2016 insgesamt 3,2 Mio Euro f\u00fcr die Sanierung von Dach, Fassade und Fenstern zur Verf\u00fcgung. Die Arbeiten beginnen im M\u00e4rz 2014.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.489200592041","Longitude":"13.520000457764","name":"Clara","status_plain":"\r\n11.11.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Schul- und Sportamt\r\n10.02.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Parktaschen nachziehen","body":"In der gesamten Eitelstra\u00dfe sollten die \"wei\u00dfen\" Linien zum Einparken erneuert werden.\n","uuid":"7d17e8cd-8261-4296-82d8-9838692bd639","post_date":"1373283207","updated_date":"1466163026","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-38","implementation_report":"Stand 05.06.2014:\r\nDie Parktaschen in der Eitelstra\u00dfe wurden nachgezogen (s. Foto).\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (Stand 14.01.2014):\r\nDie Erneuerung der Stellplatzmarkierungen ist f\u00fcr Sommer 2014 vorgesehen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.505901336670","Longitude":"13.494500160217","name":"Walther","status_plain":"\r\n08.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n05.06.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Schulen in Karlshorst","body":"Es fehlen Grundschulen und weiterf\u00fchrende Schulen in Karlshorst.\nEs entstehen immer mehr Neubaugebiete, aber es fehlen Schulen.\nAn der Karlshorster Grundschule ist Platz f\u00fcr 250 Sch\u00fcler, inzwischen sind dort 400 und es werden immer mehr. Es kann nicht sein, dass der Unterricht demn\u00e4chst in Containern stattfindet.\nDiese sind nicht ausreichend klimatisiert.\nEs gibt genug alte Geb\u00e4ude, aus denen Schulen errichtet werden k\u00f6nnen (z. B. im Blockdammweg bei der Stra\u00dfenbahnschleife).\nAuch Gymnasien fehlen!!!\n","uuid":"42975321-83ef-4ee1-b399-adcc129a4b01","post_date":"1370337640","updated_date":"1466163026","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-344","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand: 14.01.2014\r\nNeben den in 2014 durch die Senatsverwaltung geplanten 3 Schulerg\u00e4nzungsbauten sind auch in den Folgejahren bauliche Erweiterungen in Karlshorst geplant. Die Errichtung der modernen Modulbauten in Leichtbauweise ist zwischenzeitlich hinreichend mit den betroffenen Schulleitungen kommuniziert.\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nDie Erg\u00e4nzungsbauten an der Karlshorster Schule und der Richard-Wagner-Schule sind seit Schuljahresbeginn 2014/15 bereits in Betrieb. Der Erweiterungsbau der Lew-Tolstoi-Schule ist in der Investitionsplanung ab 2017 untersetzt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.484401702881","Longitude":"13.508099555969","name":"Beate Biesel","status_plain":"\r\n04.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Schul- und Sportamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gestaltung der Gr\u00fcnfl\u00e4che Landsberger Allee/ Ecke Am Wasserwerk","body":"Die Gr\u00fcnfl\u00e4che Landsberger Allee/ Ecke Am Wasserwerk soll sehenswerter gestaltet werden. Diese Ecke befindet sich auf der gegen\u00fcberliegenden Seite des Tram-Haltepunktes Gensler Stra\u00dfe, der Haltestelle f\u00fcr Touristen, die die Stasi-Gedenkst\u00e4tte Hohensch\u00f6nhausen besuchen m\u00f6chten. \nBesonders h\u00e4sslich pr\u00e4sentiert sich im Blickfeld der Besucher (und nicht nur deren) die beschmierte Mauer des Wasserwerkes und der Elektro-Schaltkasten der ehemaligen Werksbahn des Werkes. \nAuch der Trampelpfad \u00fcber die Ecke sollte einem ordentlichen Weg weichen, der sowohl bei trockenem als auch bei regnerischem Wetter die gleiche Begehbarkeit zul\u00e4sst.\n","uuid":"902b0644-e4d5-4fad-9151-dcba7691eea6","post_date":"1369130400","updated_date":"1466163026","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-34","implementation_report":"Stand 20.05.2014:\r\nDer Elektrokasten wurde entfernt. Die Mauer wird gereinigt.\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (Stand 14.11.2013):\r\nHier handelt es sich um eine ganz \"normale\" Gr\u00fcnfl\u00e4che. Finanzielle Mittel f\u00fcr eine pflanzliche Gestaltung sind nicht vorhanden. Es wird auch der Trampelpfad nicht ausgebaut, da ein ordentlicher Gehweg zur Landsberger Allee vorhanden ist. Derzeit wird ein neuer Radweg angelegt. Eine weitere Umgestaltung der Gr\u00fcnanlage ist nicht geplant.","Latitude":"52.534000396729","Longitude":"13.496199607849","name":"B\u00fcrgervorschlag 20","status_plain":"\r\n21.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n20.05.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Die Kita R\u00f6merweg versch\u00f6nern","body":"Die Kita im R\u00f6merweg sieht nach der Sanierung unfertig aus.  Die Umgebung ist mit sch\u00f6nen  Einfamilienh\u00e4usern besiedelt und die Kita verschandelt das Erscheinungsbild.\nVielleicht ist etwas Geld f\u00fcr die Fassade \u00fcbrig.\n","uuid":"1348af9a-c9d3-4266-a837-bc5f6062bbf5","post_date":"1363378362","updated_date":"1466163026","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-249","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Kita Eigenbetrieb Nord Ost\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Eigenbetriebes (Stand 30.09.2015):\r\nDer Eigenbetrieb ist \u00fcber den Zustand der Fassade in der Kita R\u00f6merweg informiert. Wiederholt gab es auch Anfragen durch die Leiterin, Eltern oder Anwohner.Die Sanierung der Kita konnte mit begrenzten finanziellen Mitteln nur im Innenbereich durchgef\u00fchrt werden. F\u00fcr die Versch\u00f6nerung der Fassade m\u00fcsste zun\u00e4chst auch diese saniert werden (D\u00e4mmung) Eine ausschlie\u00dflich farbliche Gestaltung ohne Sanierung w\u00e4re Verschwendung der ohnehin begrenzten Mittel und wird vom Eigenbetrieb nicht durchgef\u00fchrt. Der Eigenbetrieb hat weitere Objekte, die in einem desolaten Zustand sind und deren Sanierung Vorrang hat. Die Notwendigkeit der Fassadensanierung ist im Eigenbetrieb noch pr\u00e4sent, steht jedoch nicht auf der aktuellen Planung.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 27.05.2015:\r\nDer Kita Eigenbetrieb Nordost wurde in der 22. Kalenderwoche 2015 durch das Jugendamt informiert.\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nKita Immobilien sind in die Verantwortung der Tr\u00e4ger \u00fcbertragen, die diese betreiben. Sanierungsmittel k\u00f6nnen nicht \u00fcber das Bezirksamt zur Verf\u00fcgung gestellt werden (Kosten ca. 260.000 Euro).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a023.04.2015 (DS/1586/VII):\r\nAuszug:\r\n\"...\r\nDie Bearbeitung der in Anlage 4 enthaltenen Vorschl\u00e4ge wird ohne erneute \u00dcberweisung an die Fachaussch\u00fcsse der BVV abgeschlossen. Die Vorschlagseinreicher_innen sind anhand der Stellungnahmen der Fach\u00e4mter dar\u00fcber zu informieren, dass ihre Vorschl\u00e4ge im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes nicht umsetzbar sind (Vorschl\u00e4ge2013-1-65, 2013-1-66, 2013-1-182, 2013-3-10 und 2013-1-268) bzw. dass die Vorschl\u00e4ge wegen fehlender Zust\u00e4ndigkeit des Bezirksamtes an die BSR (Vorschlag 2013-3-15), an den Kita-Eigenbetrieb Nordost (Vorschlag 2013-1-249) sowie an die Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und die Berliner Wasserbetriebe Vorschlag 2013-1-108) abgegeben wurden.\r\n...\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.491500854492","Longitude":"13.534899711609","name":"Daniela Lohse","status_plain":"\r\n15.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n16.04.2015: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n23.04.2015: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1586/VII vom 23.04.2015\r\n27.05.2015: Vorschlag weitergeleitet an zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde/Einrichtung\r\n30.09.2015: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Wiedererrichtung einer Normaluhr Treskowallee/Ecke Rheinsteinstrasse","body":"Vor einigen Jahren stand an dem Verkehrsknotenpunkt Rheinsteinstrasse/Treskowallee, in den auch die Ehrenfelsstrasse einm\u00fcndet, eine Normaluhr. Das beigef\u00fcgte Bild (entnommen von http://www.karlshorst-info.de/wp-content/uploads/2012/12/pizzaecke.jpg) dokumentiert diesen Sachverhalt. Bei dem genannten Platz handelt es sich um einen zentralen Platz in Karlshorst, der t\u00e4glich von Hunderten Anwohnern und Besch\u00e4ftigten passiert wird. S-Bahn-, Strassenbahn-, Bushaltestellen, Kulturhaus, Wochenmarkt und Theater Karlshorst- alles in Sichtweite.  Eines Tages war die Uhr fort, und meine Hoffnung auf einen tempor\u00e4ren Zustand waren vergebens. Ich schlage daher vor, eine neue Normaluhr auf dem Platz zu installieren.\n","uuid":"bd8e199d-adba-45fa-863d-7481987919e8","post_date":"1362852515","updated_date":"1466163026","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-213","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDa zum Betreiben der Uhr ein Investor erforderlich ist und bisher niemand Interesse gezeigt hat,\u00a0konnte der Vorschlag nicht umgesetzt werden.\r\n\u00a0\r\nStand: 17.10.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Investoren\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Uhr ist eine Werbeanlage. Hierf\u00fcr ist ein interessierter Investor erforderlich.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.482898712158","Longitude":"13.526300430298","name":"Hans Mie\u00dfner","status_plain":"\r\n09.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Hofpflege Karree Paul-Zobel-Stra\u00dfe","body":"Wir wohnen im Karree Paul-Zobel-Stra\u00dfe. W\u00e4hrend die Hofseite zur M\u00f6llendorfstra\u00dfe von der WGLi relativ gut gepflegt wird, wird der von der Paul-Zobel-Stra\u00dfe eingeschlossene Teil auf dem der Kindergarten stand zum Hundeklo. Der Bolzplatz ist durch einen Sperrzaun nicht mehr zu benutzen und die Rasenfl\u00e4che vor dem Wohnheim wird h\u00f6chstens einmal im Jahr gem\u00e4ht. Die \"Privatwege\" sind mit Findlingen und dicken B\u00e4umen versperrt, was sehr \"behindertenfreundlich\" ist. Wir m\u00f6chten, dass auch dieses Karree ordentlich gepflegt wird und Bolzplatz und Wege in Ordnung gehalten werden.\n","uuid":"27589823-37ca-4262-9f3d-9dc4be8ec346","post_date":"1361981722","updated_date":"1466163026","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-101","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit:\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0/ Liegenschaftsfonds\r\n\u00a0\r\nStand: 31.12.2014\r\nInformation des Fachamts:\r\nDas Karree Paul-Zobel-Stra\u00dfe ist in verschiedene Flurst\u00fccke unterteilt.\r\nAuf dem Flurst\u00fcck 167 (Fachverm\u00f6gen vom Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt) befindet sich der \u00f6ffentliche Spielplatz, der regelm\u00e4\u00dfig gepflegt wird (mind. 1x w\u00f6chentlich Papier und Unrat sammeln, Sandfl\u00e4che harken u.a.). Kontrollen, Reparaturen und andere Unterhaltungsma\u00dfnahmen werden entsprechend der Vorschriften f\u00fcr \u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze durchgef\u00fchrt.Hauptaugenmerk hierbei liegt auf der Gew\u00e4hrleistung der Verkehrssicherheit, \u201eSch\u00f6nheitsreparaturen\u201c k\u00f6nnen nur im Rahmen der finanziellen M\u00f6glichkeiten erfolgen.Zum \u00f6ffentlichen Spielplatz geh\u00f6rt auch der Bolzplatz. Dieser musste wegen extremer Unebenheiten im Bodenbelag gesperrt werden; es ist verschlossen.\r\nDie den Spielplatz umgebenden Wege geh\u00f6ren nicht zu dem Flurst\u00fcck des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes; es ist davon auszugehen, dass sie von den jeweiligen Eigent\u00fcmern gegen Befahren \u201egesichert\u201c wurden.\r\nDas Flurst\u00fcck 168 befindet sich laut LIKA-Auskunft in Verwaltung der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH. Also eine private Gr\u00fcnfl\u00e4che auf der das Bezirksamt keine Befugnis hat.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.525501251221","Longitude":"13.483799934387","name":"Hanni","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Er\u00f6ffnung einer Jugendfreizeiteinrichtung","body":"in der N\u00e4he des Bahnhofs Lichtenbergs\n","uuid":"86fa53f1-efa3-4659-b76b-dd5157d86433","post_date":"1284242095","updated_date":"1466163026","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"12-7-22","implementation_report":"Stand Januar 2014:\r\nIn der Eitelstr. 20 nahm das Jugend- und Familienzentrum \"JuFaz\" am 27.09.2013 seine Arbeit auf. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nZwischenbericht:\r\nDie Bauma\u00dfnahmen werden voraussichtlich zum 4. Quartal 2013 abgeschlossen sein.\u00a0 Ab Februar wird es an diesem Standort zus\u00e4tzlich zur Kita noch ein Familienangebot geben, ab September/Oktober kann dort auch die Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit einziehen.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Schulruine Ecke Wartiner und Biesenbrower Stra\u00dfe ","body":"Seit vielen Jahren wird die Schule nicht mehr genutzt und verkommt immer mehr. Auf dem Gel\u00e4nde der Schule steht auch eine Turnhalle, die schon mehrfach von Brandstiftern angez\u00fcndet w\u00fcrde. Kinder verirren sich des \u00d6fteren auf dem Gel\u00e4nde, was nicht ungef\u00e4hrlich ist. Ratten f\u00fchlen sich dort auch sehr wohl. Mein Vorschlag w\u00e4re, wenn das Gel\u00e4nde nicht mehr genutzt wird, Abriss und Errichtung eines \u00f6ffentlichen Parkplatzes bzw. irgendetwas anderes Sinnvolles.\n","uuid":"ebc6951d-5014-4d79-b5d8-cb8b208c78de","post_date":"1443683316","updated_date":"1466163020","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2015","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2015-1-46","implementation_report":"Information des Schul- und Sportamtes (Stand 12.10.2015):\r\nDer im Vorschlag benannte Standort (Grundschulstandort Wartiner Stra\u00dfe 6) ist in der Investitionsplanung ab 2017 enthalten und wird nach erfolgter Sanierung reaktiviert.","Latitude":"52.568298339844","Longitude":"13.529500007629","name":"0815Berlin","status_plain":"\r\n01.10.2015: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2015: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n09.10.2015: Anliegen weitergeleitet an das Schul- und Sportamt\r\n13.10.2015: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Bordsteinabsenkung auch auf 2. Seite des Weges","body":"Den Weg zwischen Paul-Junius-Str. (29) an der Olof-Palme-Schule vorbei zur Rudolf-Seifert Str. (66) zur S-Bahn ist an der Paul-Junius-Str. schon abgesenkt. Die 2. Seite sollte folgen damit Rollis und Kinderwagen besser rollen und der Weg an der Rudolf-Seifert Str. nicht mehr zugeparkt werden darf.\n","uuid":"39a18bb0-2b49-4edc-8366-76986c800964","post_date":"1378731599","updated_date":"1466163020","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-383","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 12.02.2015:\r\nIn den Jahren 2014/15 wurden in der Rudolf-Seiffert-Str. 64/66 und gegen\u00fcber an drei Stellen die Borde durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt abgesenkt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 14.01.2014\r\nWurde vom Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt in die Liste f\u00fcr Bordabsenkungen aufgenommen und wird dem Beirat f\u00fcr Menschen mit Behinderungen vorgelegt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag 2013-1-383 (Bordsteinabsenkungen auch auf 2. Seite des Weges) soll in die Priorit\u00e4tenliste des Bezirks aufgenommen und dem Beirat f\u00fcr Menschen mit Behinderung vorgelegt werden.","Latitude":"52.525199890137","Longitude":"13.471199989319","name":"Elisabeth Ludewig","status_plain":"\r\n09.09.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.02.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Reparatur der Ampel der Verkehrsschule Malchower Weg 66","body":"Seit Jahren ist die Ampel der Jugendverkehrsschule im Malchower Weg 66 defekt. Ich m\u00f6chte daher im Interesse aller Kinder und Jugendlichen darum bitten, dass die Reparatur schnellstm\u00f6glich erfolgt. Nur so k\u00f6nnen sie in der Verkehrsschule optimal lernen, sich im Stra\u00dfenverkehr korrekt zu verhalten.\n","uuid":"c5830a8d-d018-4073-93de-fe7249970ddf","post_date":"1375470303","updated_date":"1466163020","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-364","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 31.12.2014:\r\nDie Ampelanlage wurde 2014 repariert und modernisiert.\r\n\u00a0\r\nStand: 03.12.2013\r\nMittel f\u00fcr die Reparatur der Ampelanlage sind in der Bauunterhaltungsplanung 2014 eingestellt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.555400848389","Longitude":"13.502900123596","name":"Cadina","status_plain":"\r\n02.08.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n03.12.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Schul- und Sportamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Freigabe der Andernacher Stra\u00dfe f\u00fcr Fahrr\u00e4der","body":"Kommt man als Radfahrer aus dem Carlsgarten unter der S-Bahnunterf\u00fchrung an und will in Richtung Markt/Kaisers, hat man keine M\u00f6glichkeit auf legale Weise dorthin zu fahren, wenn man nicht weit die Stolzenfelsstra\u00dfe in die falsche Richtung fahren will. Die Breite der Andernacher Stra\u00dfe w\u00fcrde einen Gegenverkehr von Fahrr\u00e4der und Autos erlauben.\n","uuid":"02be1a3f-ab70-4503-ae48-f7de618604ba","post_date":"1374004431","updated_date":"1682946925","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-361","implementation_report":"Stand: 23.12.2013\r\nDie\u00a0Anordnung von\u00a0den Zeichen - Einbahnstra\u00dfe unter Freigabe f\u00fcr Fahr\u00e4der in beiden Richtungen - wurde veranlasst. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 03.12.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nF\u00fcr die Andernacher Stra\u00dfe ist nach Nr. 22 b ZustKatOrd die bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde zust\u00e4ndig. Es handelt sich um eine Tempo 30 Zone. Die Einzelfallpr\u00fcfung der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde hat eine Realisierbarkeit unter Abw\u00e4gung des m\u00f6glichen Gefahrenpotentials und der Praxis vor Ort ergeben. Es wird eine Anordnung von folgenden Zeichen kurzfristig veranlasst: Einbahnstra\u00dfe unter Freigabe f\u00fcr Fahr\u00e4der in beiden Richtungen.\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.480300903320","Longitude":"13.528800010681","name":"K. Karlshorsterin","status_plain":"\r\n16.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n03.12.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n23.12.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sicherer Schulweg f\u00fcr Kinder aus dem Prinzenviertel","body":"Grundschulkindern, die den Schulweg vom \"Prinzenviertel\" (Bereich Ehrlichstra\u00dfe, Trautenauer Stra\u00dfe etc.) aus in Richtung Karlshorster Grundschule ( Lisztstra\u00dfe 6, 10318 Berlin) unternehmen, soll eine weitgehend gefahrenfreie \u00dcberquerung des Bereiches \"Wallensteinstra\u00dfe/Sangeallee/D\u00f6nhoffstra\u00dfe\" erm\u00f6glicht werden.\nIn Verl\u00e4ngerung der Blockdammbr\u00fccke, die f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger freigegeben ist, schlage ich daher die Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs vor.\nDie Tempo 30-Zone-Beschilderung wird leider von Autofahrern viel zu sp\u00e4t wahrgenommen, da sie hinter B\u00e4umen aufgestellt wurde.\nVielen Dank\nBeate Biesel\n","uuid":"0229606e-69a5-4c22-b5ec-a445f110e038","post_date":"1370337410","updated_date":"1466163020","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-343","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Verkehrslenkung Berlin vom 31.08.15:\r\nZur begehrten Sicherung des Schulweges f\u00fcr Kinder aus dem Prinzenviertel wird auf die Ausf\u00fchrungen zur Sicherung des Schulweges Karlshorster Grundschule im Kreuzungsbereich \"D\u00f6nhoffstra\u00dfe/Wallensteinstra\u00dfe/Sangeallee\" verwiesen:In Bezug auf die gew\u00fcnschte Sicherung des Schulweges Karlshorster Grundschule im Kreuzungsbereich \"D\u00f6nhoffstra\u00dfe/Wallensteinstra\u00dfe/Sangeallee\" ist festzustellen, dass dieser Kreuzungsbereich nicht zum \u00fcbergeordneten Hauptverkehrsstra\u00dfennetz geh\u00f6rt, sondern im untergeordneten Netz liegt. Eine Lichtzeichenanlage ist aufgrund des geringen Fahrzeug- bzw. Fu\u00dfg\u00e4ngeraufkommens nicht gerechtfertigt. Immer wieder auftretende langanhaltende L\u00fccken im Fahrzeugstrom erm\u00f6glichen auch Grundsch\u00fclern mit der erforderlichen Aufmerksamkeit eine \u00dcberquerung der Fahrbahn der Wallensteinstra\u00dfe ohne besondere Gef\u00e4hrdungen.Die Querungsstelle ist bereits durch eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h, zeichen 136 StVO \"Achtung Kinder\" sowie durch Haltverbote, die die Sichtbeziehungen freihalten, gesichert. Weitere Ma\u00dfnahmen liegen in der Zust\u00e4ndigkeit des Bezirkes selbst.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes Stand: 14.01.2014 :\r\nSituationssichtung fand beim Ortstermin am 21.11.2013 statt. Pr\u00e4feriert wird eine \u201eFu\u00dfg\u00e4nger/Radfahrer-Anforderungs-Lichtzeichenanlage\" (Vorfahrtsampel). Die Verkehrslenkung Berlin pr\u00fcft diese Anfrage derzeit.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.","Latitude":"52.486198425293","Longitude":"13.516799926758","name":"Beate Biesel","status_plain":"\r\n04.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n15.09.2015: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"\"Die Br\u00fccke\" - Kochkurs","body":"F\u00fcr die Kommunikation zwischen \u00e4lteren und jungen B\u00fcrgern sollte \"Die Br\u00fccke\" weitergef\u00fchrt werden. Auch f\u00fcr die Integration ausl\u00e4ndischer B\u00fcrger in die Gemeinschaft ist es sehr vorteilhaft.\n","uuid":"b221a591-3b98-4b61-a6a0-dc9a2ec751aa","post_date":"1366020120","updated_date":"1466163020","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2013-3-27","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Jugendamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n3tand 31.12.2014:\r\nDie Br\u00fccke\u00a0 konnte den Kochkurs stattfinden lassen. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 14.11.2013\r\nDer Kochkurs in der Br\u00fccke kann grunds\u00e4tzlich stattfinden, wenn die Grundfinanzierung zur Aufrechterhaltung der Einrichtung gesichert ist. Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 05.11.2013 beschlossen, dass f\u00fcr die Jahre 2014 und 2015 jeweils 29.000 \u20ac zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Der Leistungsvertrag f\u00fcr diesen Zeitraum wird derzeit vorbereitet.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.512798309326","Longitude":"13.526900291443","name":"E. Herden","status_plain":"\r\n15.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Jugendamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Spielpl\u00e4tze erneuern/einz\u00e4unen","body":"Es w\u00e4re sch\u00f6n,wenn man die Spielpl\u00e4tze sanieren und einz\u00e4unen w\u00fcrde,wie z.B. den Spielplatz direkt an der Paul-Junius-Str. 63-58 oder den an der Rudolf-Seiffert-Strasse.\nDas Einz\u00e4unen w\u00e4r besonders wichtig, da es leider immer mehr zunimmt,das die Hundebesitzer ihre Hunde auch auf die Spielpl\u00e4tze lassen. Schon schlimm genug, dass der Park zwischen Rudolf-Seiffert-Strasse und Paul-Junius-Strasse immer mehr mit Hundekot \u00fcbers\u00e4t wird. Man kann die Kinder hier \u00fcberhaupt nicht mehr \u00fcber die Wiese laufen lassen.\n","uuid":"5e49aa8f-09c6-49be-a06a-7a16583fdb58","post_date":"1361873292","updated_date":"1466163020","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-80","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDie Situation auf dem in dem Vorschlag benannten Spielplatz wurde durch das Fachamt gepr\u00fcft, mit dem Ergebnis, dass aufgrund der \u00d6rtlichkeit keine Einfriedung erfoderlich ist. Das Problem der Hunde auf dem Spielplatz w\u00fcrde ein Zaun nicht l\u00f6sen, wie Negativbeispiele im Bezirk beweisen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nIm Gebiet der Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe sind in der Investitionsplanung 2013-2017 zwei Spielpl\u00e4tze angemeldet.\r\nF\u00fcr 2015: Sanierung Spielberg B Paul-Junius-Str. 49-63 (280.000 \u20ac)\r\nF\u00fcr 2017: Sanierung Spielberg A Paul-Junius-Str. 50-64 (350.000 \u20ac)\r\nEine Einz\u00e4unung wird grunds\u00e4tzlich nur vorgenomen, wenn Spielplatz direkt an einer Verkehrsfl\u00e4che liegt.Das Fachamt wird die Situation auf dem im Vorschlag benannten Spielplatz pr\u00fcfen und unter Beachtung der Priorit\u00e4t ggf. Einz\u00e4unungsma\u00dfnahmen einleiten.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nSofortma\u00dfnahme: Das Fachamt wird die Situation auf dem im Vorschlag benannten Spielplatz pr\u00fcfen und unter Beachtung der Priorit\u00e4t ggf. Einz\u00e4unungsma\u00dfnahmen einleiten.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.526298522949","Longitude":"13.473999977112","name":"Mona","status_plain":"\r\n26.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n31.12.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Renovierung der Turnhalle in der Schule am Rathaus","body":"Nach dem gelungenen Umbau des Sanit\u00e4r- und Umkleidenbereichs in der Schule am Rathaus, sollte die Turnhalle dringend renoviert werden. Diese Turnhalle wird f\u00fcr den Schul- und Freizeitsport (Vereine) genutzt.\n","uuid":"0b7eba08-8c1c-4dc6-93a7-bb1947b746ef","post_date":"1361538330","updated_date":"1466163020","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"2013-1-13","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nDie Sanierung der Sporthalle wurde Ende 2014 abgeschlossen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nIm Sonderprogramm Stadtumbau Ost, F\u00f6rderkulisse Frankfurter Allee Nord wurde die Sanierung des Sporthallenteils bereits beantragt. Im M\u00e4rz 2013 wurde durch Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt die Aufnahme der Ma\u00dfnahme in die Programmplanung f\u00fcr die Jahre 2013 und 2014 best\u00e4tigt, eine Zusage ist somit sehr wahrscheinlich (1,8 Mio. Euro gesamt, davon 800.000 Euro f\u00fcr die Sanierung der Turnhalle und 1 Mio. Euro f\u00fcr die Fenster/Fassade). Eine konkrete F\u00f6rdermittelzusage ist jedoch erst in der 2. Jahresh\u00e4lfte 2013 zu erwarten.\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium:\r\nVorbehaltlich der Entscheidung der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt zur Ma\u00dfnahme im Rahmen des Sonderprogramms Stadtumbau Ost, F\u00f6rderkulisse Frankfurter Allee Nord im 2. Halbjahr 2013.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.515499114990","Longitude":"13.480600357056","name":"christine raake","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Schul- und Sportamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Keine Verschlechterungen beim Fachpersonal in Bibliotheken","body":"Damit Bibliotheken nicht nur die technischen sondern auch die personellen Bedingungen an den 4 Standorten in Lichtenberg bereitstellen k\u00f6nnen, m\u00fcssen junge gut ausgebildete Fachangestellte f\u00fcr Medien-und Informationsdienste eingestellt werden. Da \u00e4ltere Fachkr\u00e4fte, wie \u00fcberall im \u00f6ffentlichen Dienst, auf die Rente zugehen, m\u00fcssen freiwerdene Stellen UNBEFRISTET besetzt werden. Besonders junge Menschen brauchen Kontinuit\u00e4t und Verl\u00e4\u00dflichkeit in ihrem Arbeitsleben und in ihren Arbeitsvertr\u00e4gen. Ich m\u00f6chte weiterhin von versierten Menschen beraten werden und nicht von \"Selbstbedienungscomputerprogrammen\".\n","uuid":"24bdacdf-99fa-48f1-ad3f-3ff964648abc","post_date":"1310308189","updated_date":"1466163020","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"13-55-121","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDie Umsetzung\u00a0ist im Rahmen der Zielvereinbarung Personalentwicklung vom 08.01.2013 planm\u00e4\u00dfig erfolgt.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Umsetzung des Vorschlages ist nur unter Beachtung der bezirklichen Vorgaben hinsichtlich des Abbaus von Personalstellen m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, sich auch weiterhin f\u00fcr qualitatives Fachpersonal einzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nAlle im Fachbereich Bibliothek freiwerdenden Stellen werden durch entsprechendes Fachpersonal wiederbesetzt, um weiterhin qualitativ hochwertige Arbeit in den vier Bibliotheken bez\u00fcglich Angebote, Dienstleistungen und Einhaltung der \u00d6ffnungszeiten leisten zu k\u00f6nnen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Berg","status_plain":"\r\n10.07.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Kitapl\u00e4tze","body":"H\u00f6here Platzkapazit\u00e4ten f\u00fcr Kindertagesbetreuung in der Rummelsburger Bucht. In welcher Form auch immer.\n","uuid":"5780a351-c839-46cd-9da1-67e5c871fd78","post_date":"1280132015","updated_date":"1466163020","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"12-12-5","implementation_report":"Stand Januar 2015:\r\nDie Kita in der Hauptstr. 4 hatte am 09.01.2015 Bauabnahme und nahm am 12.01.2015 den Betrieb mit 110 Pl\u00e4tzen auf. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nZwischenbericht:\r\nAm 11.04.2012 wurde durch eine Jury im Rahmen eines Kita - Auswahlverfahrens \u00fcber die Hauptstr. 4 entschieden. Die Jury hat sich f\u00fcr den Tr\u00e4ger K\u00e4pt\u2019n Browser ausgesprochen und die Aufnahme weiterer Verhandlungen empfohlen.\u00a0 Ziel ist, einen Nutzungsvertrag f\u00fcr den Neubau und Betrieb einer Kita abzuschlie\u00dfen.\r\n\u00a0\r\nDie Verhandlungen mit dem Tr\u00e4ger zur Umsetzung der Bauma\u00dfnahme sind noch nicht abgeschlossen und laufen weiter.","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Familienfreunde in der Dolgenseestrasse","body":"Der Familientreff der Familienfreunde braucht dringend Unterst\u00fctzung, da die Finanzierung 2014 gef\u00e4hrdet ist. Ich selbst bin Familienvater von 5 Jungs und nutze die Angebote der Familienfreunde regelm\u00e4\u00dfig. Der soziale Zusammenhalt ist enorm wichtig f\u00fcr uns und unsere Kinder lernen dort sehr viel. Auch die gemeinsamen Gruppennachmittage und Familienangebote sind eine tragende Frucht im Leben und in der Entwicklung meiner Kinder. Dank der Initiative von Frau Plank und Evelyn und den anderen aktiven Mitgliedern konnte das Projekt bisher am Leben gehalten werden. Der Bezirk Lichtenberg verspricht immer wieder ein Kinderfreundlicher Bezirk zu sein und Kinder sind schlie\u00dflich unsere Zukunft. Aus diesem Grunde muss der Familientreff der Familienfreunde in der Dolgenseestrasse finanziell unterst\u00fctzt und gef\u00f6rdert werden. Denn schlie\u00dflich findet man im Bezirk keine Angebote f\u00fcr die Kleinsten und gerade die sollten gef\u00f6rdert werden. Als Familienvater kann ich nur an den B\u00fcrgerhaushalt appelieren, unterst\u00fctzt die Familienfreunde mit finanziellen Mitteln, damit das Projekt weiter bestehen kann und von vielen Familien im Kiez zu nutzen ist. \nFamilie Rohde mit Kindern\n","uuid":"db4e44b7-ef8b-4cf4-a543-fa7096322a63","post_date":"1381928802","updated_date":"1466163015","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2013-1-394","implementation_report":"Stand: 30.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Jugendamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Projekt wird aus dem bezirklichen Haushalt im Jahr 2014 mit 9.500\u00a0Euro finanziert. Dar\u00fcber hinaus stehen im Jahr 2014 aus Bundesmitteln 30.840\u00a0Euro zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.493000030518","Longitude":"13.505800247192","name":"Danilo Rohde","status_plain":"\r\n16.10.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Jugendamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Weiterfinanzierung des Familienzentrums \u201eDie Br\u00fccke\u201c","body":"Das Familienzentrum ist ein wichtiger Nachbarschaftstreff f\u00fcr die ganze Familie im Gensinger Kiez und sollte weiter finanziert werden.\n","uuid":"1f53c5c0-629b-466c-b604-d6e85a2c75b9","post_date":"1366624860","updated_date":"1466163015","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2013-3-29","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Jugendamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 31.12.2014:\r\nDas Familienzentrum hatte im Jahr 2014\u00a029.000\u00a0Euro\u00a0 und auch f\u00fcr das Jahr 2015 sind per Leistungsvertrag 29.000\u00a0Euro vereinbart.Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 14.11.2013\r\nDer Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 05.11.2013 beschlossen, dass f\u00fcr die Jahre 2014 und 2015 jeweils 29.000 \u20ac zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Der Leistungsvertrag f\u00fcr diesen Zeitraum wird derzeit vorbereitet.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.512798309326","Longitude":"13.526900291443","name":"B\u00fcrgervorschlag 16","status_plain":"\r\n22.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Jugendamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Beseitigung von Ruinen/ Altlasten an der Streuobstwiese im Landschafspark Herzberge","body":"R\u00fcckbau bzw. Abriss der Ruinen an der Streuobstwiese im Landschaftspark Herzberge (neben den Gew\u00e4chsh\u00e4usern)\n","uuid":"a9717c56-2d74-4879-ae6e-49abe2125b58","post_date":"1364983200","updated_date":"1466163015","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-19","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 05.02.2015:\r\nDie Ausschreibung ist erfolgt. Beginn der R\u00fcckbauarbeiten voraussichtlich in der 38. KW. R\u00fcckbauende geplant ca. Ende Februar 2015. Bis ca. Mitte 2015 wird die Herstellung einer Weide realsiert.\r\n\u00a0\r\nStand 11.09.14:\r\nDie Ausschreibung ist erfolgt. Beginn der R\u00fcckbauarbeiten voraussichtlich in der 38. KW. R\u00fcckbauende geplant ca. 22.12.2014. Im Anschluss wird bis ca. Mitte 2015 die Herstellung einer Weide realisiert.\r\n\u00a0\r\nStand 12.06.2014:\r\nBewilligung der F\u00f6rderstelle ist eingetroffen aber mit zu kurzer Laufzeit f\u00fcr die Gesamtma\u00dfnahme. UmNat wird \u00c4nderungsantrag mit Inhalt Laufzeitzeitverl\u00e4ngerung bei F\u00f6rderstelle beantragen. Nach erfolgter Bewilligung beginnt die Bauma\u00dfnahme zun\u00e4chst mit den entsprechenden Planungs- und Ausschreibungsschritten.\r\n\u00a0\r\nStand 13.03.14:\r\nDie bauvorbereitenden Ma\u00dfnahmen wurden im Dezember 2013 abgeschlossen. Die Entscheidung , ob die beschriebene Ma\u00dfnahme umgesetzt werden kann h\u00e4ngt von der Bewilligung der entsprechenden Mittel durch die F\u00f6rderstelle ab. Sobald hierzu eine entsprechende Mitteilung an das Umwelt- und Naturschutzamt ergeht, wird dies dem Begleitgremium B\u00fcrgerhaushalt mitgeteilt.\r\n\u00a0\r\nStand 13.02.14:\r\nVoraussichtlich handelt es sich hier um die Geb\u00e4ude des ehemaligen Berufsfortbildungswerkes (BfW). Hier ist der aktuelle Sachstand der, dass im Rahmen des aus EU-Mitteln gef\u00f6rderten Umweltentlastungsprogramms (UeP) f\u00fcr den Landschaftspark Herzberge das derzeit entkernte ehemalige BfW-Geb\u00e4ude komplett zur\u00fcckgebaut werden soll, da eine Nachnutzung des Geb\u00e4udes trotz intensiver Bem\u00fchungen langfristig nicht gesichert ist. Weiterhin sollen Betonfl\u00e4chen entsiegelt und die Fl\u00e4che mit der angrenzenden Weidefl\u00e4chen arrondiert werden. Verantwortlich f\u00fcr die Gesamtma\u00dfnahme UeP Herzberge ist das Umwelt- und Naturschutzamt. F\u00fcr die endg\u00fcltige Entscheidung, ob das Geb\u00e4ude abgerissen werden kann laufen derzeit bauvorbereitende Ma\u00dfnahmen. Diese werden voraussichtliche Ende November/Anfang Dezember 2013 abgeschlossen sein. Erst dann wird dar\u00fcber entschieden, ob die oben beschriebene Ma\u00dfnahme umgesetzt werden kann.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a013.11.2014 (DS/1392/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage des Vorstandes wurde ohne Aussprache in alle Fachaussch\u00fcsse bei Federf\u00fchrung des Hauptausschusses \u00fcberwiesen.","Latitude":"52.525699615479","Longitude":"13.505800247192","name":"R. R\u00fccker","status_plain":"\r\n03.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.02.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n05.02.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Seniorenbetreuungsst\u00e4tten in kommunaler Hand","body":"Die Seniorenbegegnungsst\u00e4tten sollen aus Spargr\u00fcnden vom kommunalen Haushalt in private Tr\u00e4gerschaft vergeben werden.Ich finde das dies nicht so einfach zu machen ist.Hier sollte man entsprechende Gelder zur Verf\u00fcgung stellen, um diese Anlaufstelle f\u00fcr \u00e4ltere B\u00fcrger zu einem Treffpunkt weiter bestehen bleiben zu lassen um der sozialen Problematik in Lichtenberg zu begegnen.Altersarmut und soziale Kontakte sind f\u00fcr jeden wichtig, besonders f\u00fcr Menschen die nicht mehr so im Mittelpunkt stehen.Hilfe und Unterst\u00fctzung gerade der \u00e4lteren Generation finde ich als besonders wichtig und f\u00fcr eine soziale Gesellschaft unabdingbar!\n","uuid":"3e42429b-83fa-4d8f-92f5-5535f3df860f","post_date":"1364563898","updated_date":"1466163015","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"2013-1-272","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Soziales\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2014:\r\nDer Vorschlag wurde zum 01.01.2015 umgesetzt und ist inhaltlich erledigt.\r\nDie Seniorenbegegnungsst\u00e4tten werden als kommunale Einrichtungen in Kooperation mit Dritten weitergef\u00fchrt. Die Koordination erfolgt weiterhin durch das Amt f\u00fcr Soziales. Finanzielle Mittel stehen in gleicher H\u00f6he wie bisher zur Verf\u00fcgung.\r\n\r\n\u00a0\r\nStand: 17.10.2013\r\nAufgrund der Vorgaben zum Personalabbau im Land Berlin ist hier eine \u00dcbertragung von Personal angedacht. Diese vertraulichen Personaleinzelangelegenheiten k\u00f6nnen nicht im Rahmen des B\u00fcrgerhaushalts diskutiert werden. Ziel ist es, die Seniorenbegegnungsst\u00e4tten mit ihren bisherigen Angeboten aufrechtzuerhalten. Die Koordinierung der Seniorenbegegnungsst\u00e4tten soll weiterhin \u00fcber das Amt f\u00fcr Soziales erfolgen. Die \u00dcbertragung ist zum 01.01.2015 vorgesehen. Im Haushaltsplan 2014/2015 snd im Kapitel 3930 s\u00e4mtliche Ausgaben f\u00fcr die Einrichtungen (Seniorenbegegnungsst\u00e4tten) und Angebote f\u00fcr Seniorinnen und Senioren nachgewiesen (auch f\u00fcr das Jahr 2013). Diese beinhalten sowohl die Personal- als auch die Sachausgaben. F\u00fcr das Jahr 2015 wurden die bisherigen Personalkosten der Seniorenbegegnungsst\u00e4tten (320.000 \u20ac) in gleicher H\u00f6he als Sachkosten veranschlagt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0(18.09.2014 DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag 2013-1-272 (Seniorenbegegnungsst\u00e4tten in kommunaler Hand) umzusetzen. Die Seniorenbegegnungsst\u00e4tten sind und bleiben in\r\nkommunaler Hand. Die Koordinierung der Seniorenbegegnungsst\u00e4tten soll weiterhin \u00fcber das Amt f\u00fcr Soziales erfolgen.","Latitude":"52.508300781250","Longitude":"13.509200096130","name":"Henry Muenstermann","status_plain":"\r\n29.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Amt f\u00fcr Soziales\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Weitere Leerstandsvermeidung von Gewerbemietern im M\u00fchlengrund-Center ","body":"ansonsten erfolgt weitere Verwahrlosung im ganzen Umfeld\n","uuid":"0454e216-2206-48bb-99b4-e45024479b83","post_date":"1363086120","updated_date":"1466163015","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"2013-3-7","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung (Sitzung am 07.11.2013):\r\nDie in den Vorschl\u00e4gen 2013-3-6 (Abriss Kaufhalle M\u00fchlengrund) und 2013-3-7 (Gestaltung M\u00fchlengrund) formulierten Anliegen werden in den n\u00e4chsten 2 Jahren durch Bebauung und Gestaltung des M\u00fchlengrundes realisiert. Es besteht daher keine Notwendigkeit mehr, sie im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes weiterzuf\u00fchren.\r\nDer Ausschluss empfiehlt, die Bearbeitung der Vorschl\u00e4ge 2013-3-6 und 2013-3-7 zu beenden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 18.07.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Eigent\u00fcmer der Gewerber\u00e4ume\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEin privater Investor plant auf der Fl\u00e4che des abzureissenden Centers Wohnbebauung. Im Erdgeschoss soll eine Ladenzeile mit Nahversorgungseinrichtungen f\u00fcr den direkten Anwohnerbereich entstehen. Ein positiver Vorbescheid liegt vor, eine Baugenehmigung ist noch nicht erteilt. Sie bietet nach Erteilung 3 Jahre Zeit, die Investition umzusetzen.Ein gegr\u00fcndeter Baubeirat, in dem u.a. der Eigent\u00fcmer, Gebwerbetreibende des Centers, Anwohner/innen und das Stadtteilzentrum vertreten sind, besch\u00e4ftigt sich mit all den geplanten Vorhaben rund um den M\u00fchlengrund. Der Platz im M\u00fchlengrund soll im Rahmen des F\u00f6rderprogrammes Stadtumbau-Ost erneuert und umgestaltet werden. Der Brunnen soll, auch in Absprache mit dem K\u00fcnstler, wieder in Betrieb genommen werden. Insgesamt stehen hierf\u00fcr voraussichtlich 300.000 Euro zur Verf\u00fcgung. Eine Umsetzung ist nicht vor 2014/2015 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nDas B\u00fcro f\u00fcr Wirtschaftsf\u00f6rderung unterst\u00fctzt Gr\u00fcnder und Unternehmer bei der Suche nach Gewerber\u00e4umen im Bezirk. Auch \u00fcber den Standort Am M\u00fchlengrund wird informiert. Ob es zur Anmietung kommt, ist jedoch die Entscheidung des Interessenten bzw. des Eigent\u00fcmers bzw. Vermieters. Die ELAD mit Sitz in der Lietzenburger Stra\u00dfe ist Eigent\u00fcmerin. Der folgende Absatz ist aus der Studie zu Entwicklungsm\u00f6glichkeiten des M\u00fchlengrund-Centers von 2011 (die Studie betrachtete das Areal mehr unter Stadtentwicklungs-Aspekten als von der versorgungspolitischen Seite). Nachdem auch Schlecker den Standort verlassen hat, ist der ansonsten eher geringe Leerstand augenf\u00e4llig.\r\n\u00a0\r\n\"Die Elad Germany GmbH erwarb 2008 den \u00fcberwiegenden Teil des Gewerbezentrums M\u00fchlengrund. Dazu geh\u00f6ren die gesamten Einzelhandelsfl\u00e4chen einschlie\u00dflich der Kaufhalle sowie das \u00c4rztehaus, welches mit dem wesentlichen Teil der Einzelhandelsfl\u00e4chen einen eigenen Komplex bildet. Elad ist an einer langfristigen Entwicklung des Standortes interessiert und erkennt die Notwendigkeit, in den Erhalt der baulichen Substanz zu investieren. Erster Schritt zur Bef\u00f6rderung dieser Entwicklung ist eine Vereinbarung mit dem Discounter Netto, f\u00fcr dessen Filiale am bisherigen Standort der Kaufhalle einen Neubau zu errichten. Dieser Neubau soll f\u00fcr die Dauer von 15 Jahren an Netto vermietet werden. Mit dem Auszug von Netto aus den Bestandsfl\u00e4chen wird sich der Leerstand an Einzelhandelsfl\u00e4chen weiter erh\u00f6hen. Um dem entgegenzuwirken, ist der Eigent\u00fcmer an einem abgestimmten, konsensual verfolgten Gesamtkonzept f\u00fcr das Gewerbezentrum interessiert. Dies soll auch die Fl\u00e4chen im \u00c4rztehaus mit einbeziehen. So sind hier zuk\u00fcnftig auch andere Angebote im medizinisch-pflegerischen Bereich m\u00f6glich.\"\r\n\u00a0","Latitude":"52.561500549316","Longitude":"13.508999824524","name":"B\u00fcrgervorschlag 2","status_plain":"\r\n12.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n07.11.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Abrisskl\u00e4rung der ehemaligen Kaiser\u2019s-Kaufhalle am M\u00fchlengrund","body":"Abrisskl\u00e4rung der ehemaligen Kaiser\u2019s-Kaufhalle am M\u00fchlengrund (Schandfleck seit Jahren f\u00fcr dieses Viertel); dann Gr\u00fcnfl\u00e4chenanlage falls keine neue Einkaufsm\u00f6glichkeit entsteht (z.B. Netto-Markt)\n","uuid":"68e79879-d954-484b-a9d1-b39e367c5314","post_date":"1363086060","updated_date":"1466163015","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-3-6","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung (Sitzung am 07.11.2013):\r\nDie in den Vorschl\u00e4gen 2013-3-6 (Abriss Kaufhalle M\u00fchlengrund) und 2013-3-7 (Gestaltung M\u00fchlengrund) formulierten Anliegen werden in den n\u00e4chsten 2 Jahren durch Bebauung und Gestaltung des M\u00fchlengrundes realisiert. Es besteht daher keine Notwendigkeit mehr, sie im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes weiterzuf\u00fchren.\r\nDer Ausschluss empfiehlt, die Bearbeitung der Vorschl\u00e4ge 2013-3-6 und 2013-3-7 zu beenden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 18.07.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Eigent\u00fcmer\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Kaufhalle befindet sich in Privateigentum. Der Bezirk kann nur dann eingreifen, wenn vom Bestand Gefahren ausgehen.\r\n\u00a0\r\nEin privater Investor plant auf der Fl\u00e4che des abzureissenden Centers Wohnbebauung. Im Erdgeschoss soll eine Ladenzeile mit Nahversorgungseinrichtungen f\u00fcr den direkten Anwohnerbereich entstehen. Ein positiver Vorbescheid liegt vor, eine Baugenehmigung ist noch nicht erteilt. Sie bietet nach Erteilung 3 Jahre Zeit, die Investition umzusetzen.Ein gegr\u00fcndeter Baubeirat, in dem u.a. der Eigent\u00fcmer, Gebwerbetreibende des Centers, Anwohner/innen und das Stadtteilzentrum vertreten sind, besch\u00e4ftigt sich mit all den geplanten Vorhaben rund um den M\u00fchlengrund. Der Platz im M\u00fchlengrund soll im Rahmen des F\u00f6rderprogrammes Stadtumbau-Ost erneuert und umgestaltet werden. Der Brunnen soll, auch in Absprache mit dem K\u00fcnstler, wieder in Betrieb genommen werden. Insgesamt stehen hierf\u00fcr voraussichtlich 300.000 Euro zur Verf\u00fcgung. Eine Umsetzung ist nicht vor 2014/2015 m\u00f6glich.","Latitude":"52.561500549316","Longitude":"13.508999824524","name":"B\u00fcrgervorschlag 2","status_plain":"\r\n12.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n07.11.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Rheinsteinpark","body":"Im Rheinsteinpark fehlen noch ein paar B\u00e4nke und Bepflanzung. Er l\u00e4d so schon gar nicht zum Verweilen ein, der kleine abgeteilte Bereich vom Hauptweg ab k\u00f6nnte mit B\u00e4nken und Blumen/Kleingeh\u00f6lzen in dem vorhandenen Bepflanzungsareal richtig nett werden.\n","uuid":"f2eb4abb-ae74-410d-8e4d-e5b76d049eb4","post_date":"1362841275","updated_date":"1466163015","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-210","implementation_report":"Stand 27.05.14:\r\nEs wurden zwei B\u00e4nke aufgestellt (s. Fotos).\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (Stand 17.10.2013):\r\nDer Fachbereich Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung pr\u00fcft, ob noch B\u00e4nke aufgestellt werden k\u00f6nnen. Eine Neu- bzw. Umgestaltung ist nur im Rahmen einer Investitionsplanung m\u00f6glich.\r\nAufstellung von B\u00e4nken parallell zur Hauptachse ist f\u00fcr 2014 vorgesehen; Schmuckpflanzungen (Wechselbepflanzung) sind nicht geplant - im Fr\u00fchjahr 2014 k\u00f6nnte das Rundbeet (ehemaliger Brunnen) Rheinstein- / K\u00f6nigswinterstr. erg\u00e4nzt werden.","Latitude":"52.482700347900","Longitude":"13.531100273132","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n09.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n27.05.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Internet und PC\u00b4s in Bibliotheken besser warten!!","body":"Es ist sehr sch\u00f6n, dass Bibliotheksbenutzer das Internet kostenfrei nutzen d\u00fcrfen, aber leider sind die PC\u00b4s und das ganze System sehr schlecht gewartet und es wird oft zur Qual, daran zu arbeiten: Es ist nicht nur extrem langsam, sondern st\u00fcrzt noch dazu auch st\u00e4ndig ab (besonders schlimm ist es in der Anna-Seghers-Bibliothek, dort ist es oft f\u00fcr Stunden lahmgelegt). Und st\u00e4ndig \u00f6ffnen sich irgendwelche Fenster mit sinnloser Werbung, die das Ganze weiter verlangsamen, die man heutzutage aber mit einfachsten Einstellungen leicht blocken k\u00f6nnte, wenn man sich mehr um die Wartung k\u00fcmmern w\u00fcrde!\n","uuid":"ba9180f3-59e4-45fc-8f16-0e34c06c8f67","post_date":"1361656948","updated_date":"1466163015","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"2013-1-58","implementation_report":"Stand 31.12.2014:\r\nDie Funktionalit\u00e4t der \u00f6ffentlichen Internet-PCs in den Bibliotheken wurde im Jahr 2014 erh\u00f6ht: Anna-Seghers-Bibliothek hat seit 2014 eine 6000-DSL-Leitung und in allen Bibliotheken wurden die Rechner erneuert. Der Vorschlag wurde umgesetzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Hardware wird im n\u00e4chsten Jahr im Zuge der Migration (samt Betriebssystem) ausgetauscht. Erg\u00e4nzend muss das Amt f\u00fcr Weiterbildung zus\u00e4tzliche Software finanzieren. Dazu gibt es Abstimmungen.\r\nIn den Mittelpunktbibliotheken steht eine 6000 DSL-Leitung zur Verf\u00fcgung. In der Anna-Seghers-Bibliothek steht standortbedingt nur eine 3000 DSL-Leitung zur Verf\u00fcgung. Da aber in der Regel mehrere Nutzer gleichzeitig das Internet nutzen, wird die Verbindung dadurch an den einzelnen PC langsamer. Derzeit wird an einer L\u00f6sung gearbeitet, das WLAN-Netz leistungsf\u00e4higer und schneller zu machen.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nAnregung eines BVV Beschlusses zur Umsetzung in 2014\r\nSofortma\u00dfnahme: Kl\u00e4rung bez\u00fcglich Unterbindung auftretender Werbefenster.","Latitude":"52.563598632813","Longitude":"13.505399703979","name":"Ziska","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sanierung Sporthalle der Grzimek-Schule","body":"Sanierung der Sporthalle der Grzimek-Schule in der Sewanstr. 184; zumindest jedoch Renovierung, insbesondere malerm\u00e4\u00dfige Instandsetzung notwendig\n","uuid":"2c538fd3-e196-4e1b-9677-8adb3582da7e","post_date":"1304587647","updated_date":"1466163015","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"13-11-1","implementation_report":"Stand 10.02.2015:\r\nDie Sanierung des Hallenteils erfolgt im Jahr 2015, Mittel hierf\u00fcr stehen bereit.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nF\u00fcr die Sanierung des Hallenteils der Sporthalle der Grzimek-Schule sind in der Programmplanung StadtumbauOst F\u00f6rderkulisse Friedrichsfelde f\u00fcr 2015 470.000\u00a0Euro veranschlagt. Eine definitive F\u00f6rderzusage liegt noch nicht vor.\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Ma\u00dfnahme ist im Rahmen des Programms Stadtumbau-Ost -Vornotierung 2012-13 angemeldet worden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag umzusetzen und im Rahmen der Stadtumbau Ost-Mittel die Sporthalle zu sanieren.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDas Bezirksamt beabsichtigt zu pr\u00fcfen, ob eine Sanierung der Umkleider\u00e4ume sinnvoll sein k\u00f6nnte. Der Ausschuss f\u00fcr Schule und Sport folgt ansonsten der Stellungnahme des Bezirks-/Fachamts.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nEs wird auf die umfangreiche Korrespondenz zur 13-55-32 verwiesen, die finanzielle Situation ist unver\u00e4ndert. Eine ledigliche malerm\u00e4\u00dfige Instandsetzung ist unwirtschaftlich und wenig zielf\u00fchrend. F\u00fcr Renovierungsarbeiten stehen den Schulen j\u00e4hrliche Selbstbewirtschaftungsmittel f\u00fcr die kleine bauliche Unterhaltung zur Verf\u00fcgung.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n05.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n10.02.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Tempo 30 Zingster Stra\u00dfe","body":"Mit zunehmendem Fahrzeug- und Stra\u00dfenbahnverkehr in der Zingster Stra\u00dfe kommt es -insbesondere in der Nachtzeit- zu erheblichen L\u00e4rmbel\u00e4stigungen f\u00fcr die Anwohner der Zingster Stra\u00dfe. Der Schall, der durch die Rollger\u00e4usche der Fahrzeuge auf dem betonierten Stra\u00dfenbelag und der Stra\u00dfenbahnen auf den Schienen entsteht, reflektiert sehr stark vor allem in die Hochh\u00e4user, deren Schlafzimmer \u00fcberwiegend zur Zingster Stra\u00dfe gerichtet sind. Zur Reduzierung des L\u00e4rms -besonders in der Nachtzeit- k\u00f6nnte entweder ein Tempolimit auf 30 km/h eingef\u00fchrt oder ein l\u00e4rmd\u00e4mmender Stra\u00dfenbelag aufgebracht werden.\n","uuid":"d9071c5d-5e81-4ada-8487-540a0a34058c","post_date":"1399303256","updated_date":"1466163008","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-38","implementation_report":"Ordnungsamt (Stand 30.07.2014):\r\nDie Zingster Stra\u00dfe ist eine sogenannte Erg\u00e4nzungsstra\u00dfe von besonderer Bedeutung (StEP IV). Die Entscheidung \u00fcber die Anordnung von Tempo 30 in dieser Stra\u00dfe trifft allein die Verkehrslenkung Berlin.\u00a0\r\nUm entscheiden zu k\u00f6nnen, ob in der Zingster Stra\u00dfe durch\u00a0verkehrslenkende oder verkehrsbeschr\u00e4nkende Ma\u00dfnahmen wirksame Abhilfe zum Schutz der Wohnbev\u00f6lkerung vor verkehrsbedingtem L\u00e4rm und Abgasen getroffen werden kann, wird ein Gutachten \u00fcber die H\u00f6he der L\u00e4rm- und Abgasbelastung ben\u00f6tigt.\r\n\u00a0\r\nDas\u00a0Anliegen wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.","Latitude":"52.566898345947","Longitude":"13.499799728394","name":"casada","status_plain":"\r\n05.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n12.06.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.06.2014: Anliegen weitergeleitet an: Ordnungsamt\r\n30.07.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Berliner Familienfreunde, Patengro\u00dfeltern, Familiencafe","body":"Ich f\u00e4nde es sch\u00f6n, wenn der Verein Berliner Familienfreunde e.V. durch den B\u00fcrgerhaushalt finanziell unterst\u00fctzt w\u00fcrde. Mit meiner Familie nutze ich die vielf\u00e4ltigen Angebote, die das Familiencafe bietet. Mit meinem kleinen Sohn besuche ich die Stillgruppe und habe schon an mehreren Informationsveranstaltungen f\u00fcr Babies teilgenommen. Mit meiner \u00e4lteren Tochter nutzen wir 1-2 mal pro Woche die Angebote im Familiencafe, Basteln, Spielen, Vorlesen... Wir haben dort viele neue Familien kennengelernt und nehmen gerne unsere Freunde dorthin mit um Kaffee zu trinken und Kuchen zu essen. Zusatzveranstaltungen wie Kinderkino und das Piratenfest machen uns immer viel Spa\u00df. Es ist ein Projekt, dessen Weiterfinanzierung mir sehr am Herzen liegt.\nDer Verein engagiert sich ebenfalls in der Vermittlung von Patengro\u00dfeltern, die z.B. mit Kindern ihre Zeit verbringen m\u00f6chten, weil sie keine eigenen Enkelkinder haben. Dabei werden Familien mit kleinen Kindern bereichert und unterst\u00fctzt.\n","uuid":"938d6d2b-4766-4acd-be53-6497515e2ec6","post_date":"1378380370","updated_date":"1466163008","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2013-1-380","implementation_report":"Stand: 30.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Jugendamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Projekt wird aus dem bezirklichen Haushalt im Jahr 2014 mit 9.500\u00a0Euro finanziert. Dar\u00fcber hinaus stehen im Jahr 2014 aus Bundesmitteln 30.840\u00a0Euro zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.493301391602","Longitude":"13.505800247192","name":"Marion Dreesen","status_plain":"\r\n05.09.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Jugendamt\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Russischsprachiger Buchbestand f\u00fcr Zugereiste/Neuintegrierte","body":"Um f\u00fcr die bulgarisch und russischsprachigen Neu-Berliner geistige Nahrung zur Verf\u00fcgung zu stellen, lohnt die Anschaffung und der Ausbau vorhandener Buchbest\u00e4nde (deutsch/russisch oder deutsch/bulgarisch - Sprachkurse). Damit kann die neue Bev\u00f6lkerungsschicht russischsprachiger Herkunft zum einen heimatliche Schriftsteller lesen und auch Deutsch lernen (in den Hauptbibliotheken Hohensch\u00f6nhausen bzw. Fennpfuhl).\n","uuid":"01c6fb78-c54f-4910-b85e-99a82c873f3b","post_date":"1370350541","updated_date":"1466163008","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"2013-3-36","implementation_report":"Stand: 31.12.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Anna-Seghers-Bibliothek (900 Medien) und Anton-Saefkow-Bibliothek (3.000 Medien) haben russischsprachige Medien in ihrem Bestand. Der umfangreiche, interessante und aktuelle Bestand der Anton-Saefkow-Bibliothek ist gefragt und \u00fcber die Bezirksgrenzen hinaus bekannt. 2013 wurden gezielt zweisprachige Medien, vor allem in der Kinderbibliothek erworben. Der Aufbau und die Weiterentwicklung des Bestandes werden derzeit durch eine russischsprachige Bibliothekarin unterst\u00fctzt. Die Bibliotheken bieten Sprachkurse deutsch f\u00fcr die Herkunftssprache russisch an. F\u00fcr den Bereich \u201eDeutsch als Fremdsprache\u201c stellen die Bibliotheken Medien in Zusammenarbeit mit der Volkshochschule bereit. Medien in bulgarischer Sprache gibt es in den Bibliotheken wegen mangelnder Nachfrage nicht. Bei der Recherche nach Medien in bulgarischer Sprache k\u00f6nnen die Bibliotheken fachliche Beratung und Unterst\u00fctzung geben.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.530498504639","Longitude":"13.470700263977","name":"Andreas Zarbel","status_plain":"\r\n04.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n31.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Installation einer Ampel oder Signalanlage","body":"Am Prerower Platz/Falkenberger Chaussee befindet sich eine Stra\u00dfenbahnhaltestelle, die sowohl vor der Stra\u00dfenbahn als auch hinter der Stra\u00dfenbahn Richtung Linden Center verlassen werden kann. Es befindet sich an dem einen \u00dcbergang eine Ampelanlage. Bei dem anderen \u00dcbergang befindet sich ein verschr\u00e4nkt angebrachtes Gel\u00e4nder, welches das schnelle \u00dcberqueren der Gleisanlagen verhindert. Dieses Gel\u00e4nder hilft  jedoch nicht im folgenden Fall: Wenn es dunkel und nass ist (insbesondere im Winter) und die Stra\u00dfenbahn vom S-Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen kommt, sind die  Stra\u00dfenbahnlichter von den Lichtern der (vielen) Autos nicht zu unterscheiden, so dass z.B. ich die Gleisanlagen versuchte zu \u00fcberqueren, als eine Stra\u00dfenbahn gerade den \u201eBerg\u201c hinunterfuhr.  Deshalb pl\u00e4diere ich daf\u00fcr, an dieser Stelle eine Signalanlage zu installieren, die einen das Ankommen der Stra\u00dfenbahn signalisiert. Diese Anlage muss nur an den Gleisanlagen angebracht werden und eine Signalwirkung haben, so dass sie dadurch kosteng\u00fcnstig gestaltet werden kann.\n","uuid":"0bcd8e37-bb06-4ca9-8fa7-68b32868a8d9","post_date":"1363782019","updated_date":"1466163008","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-257","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDie Weiterleitung des Anliegens fand keine Mehrheit im Ausschuss.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin.\r\n\u00a0","Latitude":"52.565101623535","Longitude":"13.504899978638","name":"Kerstin Meine","status_plain":"\r\n20.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsproblem L\u00fcckstra\u00dfe","body":"Die Verkehrsprobleme der L\u00dcCKSTRA\u00dfE sollten laut Sanierungsziel / Fl\u00e4chennutzungsplan durch die Umgehungsstra\u00dfe - ZOBTENER STRA\u00dfE -  gel\u00f6st werden.\nDie Bewohner warten bis heute auf die L\u00f6sung.\nLediglich eine kleine Teilstrecke zwischen Giselastra\u00dfe und Emanuelstra\u00dfe ist wegen der Kant-Schule auf TEMPO 30 begrenzt.\nWir fordern eine DURCHGEHENDE TEMPO 30 ZONE, von der N\u00f6ldnerstra\u00dfe, L\u00fcckstra\u00dfe bis zur Sewanstra\u00dfe .\nZus\u00e4tzlich wird ein Durchfahrtsverbot von LKWs \u00fcber 7,5t gefordert.\nLediglich der Zubringerdienst f\u00fcr Belieferung soll erlaubt sein.\nHunderte von bisherigen Bewohnern und zuk\u00fcnftigen Hinzuziehenden sind dankbar.\n","uuid":"f8ff032d-c203-4374-829b-8f4a8916c9ac","post_date":"1363032425","updated_date":"1466163008","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-233","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDie Weiterleitung des Anliegens fand keine Mehrheit im Ausschuss.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAls zentrale Verbindungsstra\u00dfe ist ein Ausschlie\u00dfen von LKW-Verkehr weder zul\u00e4ssig noch umsetzbar und w\u00fcrde den Verkehr nur auf andere Wohngebietsstra\u00dfen verlagern.","Latitude":"52.501499176025","Longitude":"13.490900039673","name":"HARTMUT HABENER","status_plain":"\r\n11.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsbrache abschaffen","body":"Die Kreuzung Werneuchener Stra\u00dfe/ K\u00fcstriner Stra\u00dfe besteht aus einer riesigen sinnlosen Asphaltfl\u00e4che. Besonders gut kann man im Winter anhand der Fahrspuren sehen, dass nur ein geringer Teil des Stra\u00dfenraumes von Autos ben\u00f6tigt wird.\nBitte beruhigen bzw. begr\u00fcnen Sie diese Kreuzung durch Anlage einer Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehrsinsel oder eine Einengung der Stra\u00dfe. Direkt an der Kreuzung liegt eine Schule. Die Schulkinder m\u00fcssen oft riskant sehr schnell fahrenden Autos an dieser sehr un\u00fcbersichtlichen Kreuzung ausweichen. Wir beobachten dies h\u00e4ufig, da wir den Weg selbst morgens als Fu\u00dfg\u00e4nger regelm\u00e4\u00dfig nutzen.\n","uuid":"52b97616-30f6-4e12-a537-9063d8b94982","post_date":"1362770529","updated_date":"1466163008","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-204","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDas Anliegen ist erledigt. Gehwegvorstreckung soll 2014 gebaut werden.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nHier ist durch die Verkehrslenkung Berlin beabsichtigt, eine Gehwegvorstreckung anzuordnen. Ein Ortstermin hierzu fand bereits statt.","Latitude":"52.541698455811","Longitude":"13.492199897766","name":"Susanne G\u00f6ring","status_plain":"\r\n08.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n19.12.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Verkehrssituation Br\u00fccke Pfarrstra\u00dfe/Wohngebiet Frankfurter Allee S\u00fcd","body":"Mit der Deutschen Bahn mu\u00df gemeinsam eine L\u00f6sung gefunden werden, um die katastrophale Verkehrssituation an der gr\u00fcn beleuchteten Br\u00fccke Pfarrstra\u00dfe /\u00dcbergang zum Wohngebiet Frankfurter Allee S\u00fcd wahrscheinlich durch Neubau zu entsch\u00e4rfen.\n","uuid":"cc8c75e9-cf99-486e-91eb-bb6a533e7c8d","post_date":"1362553281","updated_date":"1466163008","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-176","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDie Weiterleitung des Anliegens fand keine Mehrheit im Ausschuss.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Deutsche Bahn AG\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Deutschen Bahn AG.","Latitude":"52.506599426270","Longitude":"13.478199958801","name":"Mitb\u00fcrger 1","status_plain":"\r\n06.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Abschalten der Ampelanlage zu verkehrsarmen Zeiten","body":"Ich schlage die intelligente Abschaltung der Ampelanlage an der Kreuzung Dar\u00dfer Stra\u00dfe/ Ecke Ribnitzer Stra\u00dfe vor. Vor einiger Zeit waren hier die Ampeln f\u00fcr mehrere Tage aus und besonders in Zeiten ohne Berufsverkehr kam man insgesamt schneller \u00fcber die Kreuzung. Derzeitig kommt es besonders in den Nachmittag- und Abendstunden oft dazu, dass auf der Hauptstra\u00dfe (Dar\u00dfer Str.) mehrere Autos Rot haben und warten, w\u00e4hrend aus der Seitenstra\u00dfe kein Auto kommt.\nAls intelligente Steuerung stelle ich mir vor, dass sich die Anlage selbstst\u00e4ndig einschaltet, wenn auf der Nebenstra\u00dfe oder Linksabbiegerspur vermehrt Autos stehen und so kein Verkehrsfluss mehr zu registrieren ist. Alternativ w\u00e4re die Einschaltung zu bestimmten verkehrsstarken Zeiten. F\u00fcr die Fu\u00dfg\u00e4nger sollten auf jeden Fall (Dr\u00fccker-)Bedarfsampeln installiert werden.\nIn Verbindung mit der Kreuzung Dar\u00dfer Str. / Piesporter Str., an der \u00c4hnliches zu beobachten ist, w\u00fcrde dies einerseits zur Verringerung des Stromverbrauchs und so zur Kostensenkung und andererseits zu einer verminderten Umweltbelastung durch wartende Autos f\u00fchren.\nDieses Konzept ist auch f\u00fcr weitere Ampelanlagen mit geringer Verkehrsbelastung \u00fcbertragbar.\n","uuid":"d747b6f7-73a2-4d93-b7b4-9e0571b7ec82","post_date":"1362165170","updated_date":"1466163008","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-140","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDie Weiterleitung des Anliegens fand keine Mehrheit im Ausschuss\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Pr\u00fcfung obliegt nicht der Bezirksverwaltung.","Latitude":"52.565101623535","Longitude":"13.492300033569","name":"Theo1994","status_plain":"\r\n01.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Fehlende B\u00e4nke in den Anlagen/ fehlende \u00f6ffentliche Toiletten","body":"Es fehlen B\u00e4nke in der Einbecker Stra\u00dfe, zwischen den U-Bahneing\u00e4ngen rechte und linke Stra\u00dfenseite.\nEs fehlen \u00f6ffentliche Toiletten im Einkaufszenter Massower Stra\u00dfe, Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe (Kaiser, Aldi usw.) und am S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost und Kaiser\n","uuid":"81847d21-75a4-45b3-9182-d513eba483d0","post_date":"1407751260","updated_date":"1466163004","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-3-13","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Fachamtes:\r\nStand 04.12.2014:\r\nDer\u00a0Vorschlag wurde nach Absprache mit der B\u00fcrgerin vor Ort umgesetzt. Die beiden B\u00e4nke und ein Abfallbeh\u00e4lter wurden an den Gehweg in der Einbecker Stra\u00dfe versetzt.\r\n\u00a0\r\nStand 27.11.2014:\r\nAm 14.11.14 fand ein gemeinsamer Vor-Ort-Termin statt, an dem die Einreicherin, das Stadtteilzentrum und das Fachamt teilnahmen.\r\nBei der Begehung wurde vereinbart, dass zwei B\u00e4nke und ein Abfallbeh\u00e4lter zur Stra\u00dfe hin umgesetzt werden.","Latitude":"52.505798339844","Longitude":"13.513400077820","name":"B\u00fcrgervorschlag 45","status_plain":"\r\n11.08.2014: Vorschlag eingereicht\r\n04.09.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n27.11.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.12.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der Parkb\u00e4nke auf dem Medaillonplatz","body":"Der Anstrich der Holz-Parkb\u00e4nke auf dem Medaillonplatz ist stark verwittert. In der Folge verrotten die Holzlatten der Sitzfl\u00e4chen. Eine Sanierung (Neuanstrich) k\u00f6nnte den Verfall aufhalten und die B\u00e4nke erhalten.\n","uuid":"759ba81c-63eb-4034-945d-f7c5032a1bea","post_date":"1404377374","updated_date":"1466163004","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-82","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStand 15.01.2015:\r\nDie B\u00e4nke auf dem Medaillonplatz wurden im IV. Quartal 2014 repariert und gestrichen (s. Foto).\r\n\r\n\u00a0\r\nStand 13.11.2014:\r\nDie Sanierung der Holzparkb\u00e4nke wird in die Planung f\u00fcr 2015 aufgenommen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a013.11.2014 (DS/1392/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage des Vorstandes wurde ohne Aussprache in alle Fachaussch\u00fcsse bei Federf\u00fchrung des Hauptausschusses \u00fcberwiesen.","Latitude":"52.496299743652","Longitude":"13.482799530029","name":"Rummelsburger","status_plain":"\r\n03.07.2014: Vorschlag eingereicht\r\n04.09.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.09.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag aus beschlossenem Haushaltsplan umsetzbar\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n15.01.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von Abfallbeh\u00e4ltern im Hausvaterweg ","body":"(von H\u00f6he Tierheim bis zur Kreuzung Hausvaterweg/Hausvaterweg )\nBegr\u00fcndung : zahlreicher Fu\u00dfg\u00e4ngerverkehr zum Tierheim. Hier sind bis heute keinerlei Abfallbeh\u00e4lter aufgestellt.\n","uuid":"906a2d24-aa3b-4893-8298-8e0af32a80b6","post_date":"1395918000","updated_date":"1466163004","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-3-6","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nStand 19.01.2015:\r\nZum Vorschlag 2014-3-6 teilte die BSR nun Folgendes mit:\r\nAufgrund von derzeit im Hausvaterweg vermehrt feststellbaren Vandalismussch\u00e4den im \u00f6ffentlichen Raum sind Papierk\u00f6rbe hier vorerst nicht vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes (Stand 13.11.2014):\r\nDer Vorschlag wurde an die BSR weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a013.11.2014 (DS/1392/VII):\r\nDie Dringliche Vorlage des Vorstandes wurde ohne Aussprache in alle Fachaussch\u00fcsse bei Federf\u00fchrung des Hauptausschusses \u00fcberwiesen.","Latitude":"52.569599151611","Longitude":"13.545000076294","name":"RR","status_plain":"\r\n27.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung als Empfehlung an Dritte\r\n04.11.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.01.2015: Vorschlag abgelehnt von BSR"}},{"proposal":{"title":"Erhalt und  Verbesserung des ehemaligen EXPO- Gel\u00e4ndes \u201eRummelsburger Ufer\u201c","body":"Die Gr\u00fcnfl\u00e4chen am Bolleufer (zwischen Zug\u00e4ngen Emma-Ihrer-Stra\u00dfe und Clara-Grunwald-Stra\u00dfe) bed\u00fcrfen einer dringenden g\u00e4rtnerischen Aufarbeitung.\nUrsachen:\n\nunzureichende Bodenqualit\u00e4t (ehemals unzureichender Austausch des Bauschutts),\nBepflanzung bei Frost (04/11),\ndanach unsachgem\u00e4\u00dfe Pflege der Str\u00e4ucher (Arbeiten mit Spaten statt Hacke),\nBenutzung der inzwischen freien Fl\u00e4chen als Hundespielplatz und Liegewiese\n\nVorschlag:\n\nGr\u00fcndliche Bodenverbesserung und Nachpflanzen anspruchsloser Str\u00e4ucher,\nAnbringen von Verbotsschildern \u201eKeine Liegewiese\u201c und \u201eKein Hundeklo\u201c,\nDurchsetzen des Leinenzwangs f\u00fcr Hunde,\nBegrenzung der Fl\u00e4chen durch niedrigen Zaun\n\n\u00a0\n","uuid":"bb7d0985-1470-4918-bef6-aa24cd8d3f87","post_date":"1364641247","updated_date":"1466163004","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-275","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStand 19.01.2015:\r\nDie zugesagten Nachpflanzungen (Str\u00e4ucher, B\u00e4ume) fanden im Winterhalbjahr 2014/15 statt.\u00a0\u00a0\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nDie f\u00fcr das Fr\u00fchjahr vorgesehenen Nachpflanzungen wurden angesichts des schwierigen Standortes in den Herbst 2014 verschoben.\r\n\u00a0\r\nStand: 17.10.2013\r\nIm Rahmen der M\u00f6glichkeiten sind f\u00fcr das Fr\u00fchjahr 2014 Nachpflanzungen vorgesehen. Von dem Aufstellen weiterer Verbotsschilder nimmt das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt Abstand, da das bisher nicht den gew\u00fcnschten Erfolg gebracht hat.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.497100830078","Longitude":"13.478899955750","name":"AdK","status_plain":"\r\n30.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.01.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bau einer Ampelkreuzung Volkradstrasse / Rummelsburger Strasse","body":"Die beiden Hauptverkehrsstrassen bilden eine schwer einsehbare Kreuzung in Form eines Y. Jeden Morgen bilden sich Staus, ein sicheres \u00dcberqueren der Strasse ist f\u00fcr Schulkinder nicht m\u00f6glich.\n","uuid":"3282ffd5-4eba-4c7c-9c85-24e8bfdc21e5","post_date":"1363845311","updated_date":"1466163004","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-261","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDie Weiterleitung des Anliegens fand keine Mehrheit im Ausschuss.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin.\r\n\u00a0","Latitude":"52.503501892090","Longitude":"13.510199546814","name":"Sebastian Prey","status_plain":"\r\n21.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg (Zebrastreifen) Hauptstra\u00dfe H\u00f6he S-Bahnhof Rummelsburg - Unterst\u00fctzungsantrag","body":"Schulkinder Klassen 1 - 6 m\u00fcssen von den seit 1998 bezogenen neuen H\u00e4usern an der Bucht zu ihrer zugewiesenen Grundschule \u00fcber 4 Fahrstreifen und zwei Stra\u00dfenbahngleise gehen. Das Gleiche gilt f\u00fcr Fahrg\u00e4ste der S-Bahn und Stra\u00dfenbahn. Die jetzige L\u00f6sung ist suboptimal und gef\u00e4hrlich gerade f\u00fcr Kinder und Eltern mit Kinderwagen sowie f\u00fcr gehbehinderte Menschen. Hiermit ersuche ich um Unterst\u00fctzung des Vorschlages 2013-1-89, der die gleiche Forderung umfasst. Ich habe eine Entwurfsplanung als Vorschlag im letzten Jahr als PDF erarbeitet (siehe Bild). Ich w\u00fcrde mich freuen, wenn die ABC-Sch\u00fctzen 2013 im August in den Genuss eines Zebrastreifens vielleicht auch mit Unterst\u00fctzung von Verkehrshelfern k\u00e4men.\n","uuid":"f9388f2b-6a62-4554-85d1-d372ea8374bc","post_date":"1362315341","updated_date":"1466163004","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-161","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDer Ausschuss empfiehlt die Ablehnung\r\nBereits mehrmals abgelehnt, siehe auch DS/1072/VI und 2013-1-89.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAnliegen wurde der Verkehrslenkung Berlin bereits mehrfach vorgeschlagen und dort abgelehnt.","Latitude":"52.500400543213","Longitude":"13.477800369263","name":"Ulrich Klieboldt","status_plain":"\r\n03.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag abgelehnt gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"LKW-Verbot in Degner Stra\u00dfe","body":"Ich w\u00fcrde mich sowohl als Radfahrer als auch als Autofahrer freuen, wenn f\u00fcr die Degnerstra\u00dfe im neugebauten Bereich zwischen Malchower Weg und Suermondtstra\u00dfe ein LKW-Verbot gelten w\u00fcrde.\nBesonders in der Hauptverkehrszeit, in der auch viele Eltern ihre Kinder zur Schule bringen, ist durch die neuen wechselseitigen Parkpl\u00e4tze auch ohne LKW bereits ein erheblicher R\u00fcckstau durch die Stra\u00dfe. Versucht dann noch ein LKW (im Idealfall mit H\u00e4nger) in dieser Zeit durch die Stra\u00dfe und sich um die Parkbuchten zu bekommen, kommt der Verkehrsfluss endg\u00fcltig zum Erliegen.\nMeine Bitte daher das Verbot f\u00fcr LKW mindestens in der Hauptverkehrszeit (Lieferverkehr selbstverst\u00e4ndlich frei).\n","uuid":"cf956752-2963-419a-8dc2-ec4f2512a773","post_date":"1362162981","updated_date":"1466163004","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-139","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDer Ausschuss\u00a0empfiehlt die Ablehnung.\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEin generelles Durchfahrtsverbot sieht die StVO f\u00fcr LKW dort nicht vor und ist nicht mit den bundesgesetzlichen Vorschriften in Einklang zu bringen. Im \u00dcbrigen auch nicht \u00fcberwachungsf\u00e4hig.","Latitude":"52.552299499512","Longitude":"13.498900413513","name":"Theo1994","status_plain":"\r\n01.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag abgelehnt gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Geschwindigkeitsbegrenzung Falkenberger Chaussee/Falkenberger Dorfstra\u00dfe stadtausw\u00e4rts","body":"Ich nutze diesen Bereich seit mehr als 20 Jahren t\u00e4glich intensiv, sowohl als Fu\u00dfg\u00e4nger, Radfahrer, \u00d6PNV-Nutzer als auch Motorrad- und Autofahrer.\nDer gesamte Bereich stadtausw\u00e4rts - beginnend an der Ampel vor der R\u00fcckf\u00fchrung der zweispurigen Falkenberger Chaussee zur einspurigen Fahrbahn an der Bushaltestelle Welsestra\u00dfe bis einschlie\u00dflich hinter der KITA in Falkenberg - bedarf m.E. dringend einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h. Immer wieder kommt es in dem gesamten Bereich zu gef\u00e4hrlichen Situationen und Unf\u00e4llen.\nDie Hauptursachen sind dabei:\n1. Die R\u00fcckf\u00fchrung der Falkenberger Chaussee von zwei auf eine Spur bei gleichzeitiger Bushaltestelle vor der scharfen Kurve f\u00fchrt immer wieder zu brenzligen Situationen f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer.\n2. Kurz dahinter wird der Fahrradweg auf die Fahrbahn gef\u00fchrt und die Links-Einfahrt auf den Parkplatz und in die Gartenanlage sind f\u00fcr ankommende Fahrzeuge erst nach Passieren der Kurve einsehbar - auch hier kommt es immer wieder zu gef\u00e4hrlichen Situationen.\n3. Wenige Meter sp\u00e4ter die Einfahrt rechts in die Wartiner Stra\u00dfe, die f\u00fcr abbiegende KFZ oft nicht einsehbar ist, da die Wartiner Stra\u00dfe wegen zu knapper Parkplatzbemessung (s. den diesbez\u00fcglichen Vorschlag im B\u00fcrgerhaushalt) oft bis an den \u00dcbergang zugeparkt ist, so dass abbiegende Fahrzeuge auf der Falkenberger Chaussee warten m\u00fcssen, bis aus der Wartiner Stra\u00dfe kommende Fahrzeuge die Stra\u00dfe freigegeben haben - auch hier kommt es regelm\u00e4\u00dfig zu gef\u00e4hrlichen Situationen.\n4. Die neue Zufahrt zur Sporthalle auf halber H\u00f6he nach Falkenberg.\n5. An der scharfen Kurve nach Falkenberg hinein wird der Fu\u00dfweg stadtausw\u00e4rts durch die alte Ruine so schmal, dass sich begegnende Radfahrer regelm\u00e4\u00dfig auf die Stra\u00dfe ausweichen m\u00fcssen. Hinzu kommen genau in der Kurve die Abzweigungen zu Gewerbebetrieben.\n6. Letzter Gefahrenpunkt ist die KITA in Falkenberg, eine Erl\u00e4uterung hierzu erspare ich mir.\nFazit: Auf diesem gesamten Streckenabschnitt liegen dicht gedr\u00e4ngt so viele potenziell gef\u00e4hrliche Situationen, dass sich eine 30 km/h-Zone hier geradezu aufdr\u00e4ngt, zumal der gesamte Bereich durch die Endhaltestelle von Stra\u00dfenbahn und Bus, die Feldmark-Grundschule, die beiden Sporthallen und die Gartenanlage stark von Fu\u00dfg\u00e4ngern, und insbesondere Kindern, frequentiert wird.\n","uuid":"d81f261c-22e3-4558-ada4-cc1fdb58b211","post_date":"1362048437","updated_date":"1466163004","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-116","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDer Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Anliegens.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nMa\u00dfnahme wurde schon mehrfach von der VLB abgelehnt, da Geschwindigkeitsbegrenzungen f\u00fcr Stra\u00dfen in denen Busverkehr ist, nicht angeordnet werden. Keine Unfallh\u00e4ufigkeit durch Polizei nachzuweisen. Momentan ist der Sachverhalt zur Ampelaufstellung in der Pr\u00fcfung.","Latitude":"52.569801330566","Longitude":"13.528300285339","name":"Martin Morgenroth","status_plain":"\r\n28.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag abgelehnt gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenbahnhaltestelle Josef-Orlopp-Stra\u00dfe, hinteren \u00dcberweg streichen","body":"Der hintere \u00dcberweg ist eine Gefahrenquelle f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger und Autofahrer. Er ist nicht erforderlich, da die Kreuzung M\u00f6llendorfstra\u00dfe / Josef-Orlopp-Stra\u00dfe ampelgeregelt und damit sicher besonders f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger ist.\n","uuid":"144d9596-fca6-42d0-982f-2bd9365b3c62","post_date":"1361880060","updated_date":"1466163004","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-83","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDas Anliegen ist nicht\u00a0 weiter zu verfolgen.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Berliner Verkehrsbetriebe","Latitude":"52.523799896240","Longitude":"13.479700088501","name":"Peter Weichert","status_plain":"\r\n26.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag abgelehnt gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Ampelanlage Kreuzung Weitlingstra\u00dfe/Margaretenstra\u00dfe","body":"Insbesondere von der Margaretenstra\u00dfe in die Weitlingstra\u00dfe abbiegende Kraftfahrer m\u00fcssen minutenlang warten, um eine freie L\u00fccke zu erhalten. Ebenfalls wollen in diesem Kreuzungsbereich viele Fu\u00dfg\u00e4nger die Weitlingstra\u00dfe \u00fcberqueren, werden aber durch den Verkehrsfluss minutenlang daran gehindert und zu gef\u00e4hrlichen \u00dcberquerungsversuchen verleitet.\n","uuid":"48d70b7c-ac10-48e1-a152-f0087d304a07","post_date":"1361698352","updated_date":"1466163004","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-60","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDie Weiterleitung des Anliegens fand keine Mehrheit im Ausschuss.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin","Latitude":"52.507900238037","Longitude":"13.497300148010","name":"Georg Breuer","status_plain":"\r\n24.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Verbesserung der Sauberkeit","body":"Verbesserung der Sauberkeit durch das Aufstellen von Papierk\u00f6rben.\nIm Wohnkietz Balaton-/Moldau-/Sewanstra\u00dfe etc. k\u00f6nnte durch das Aufstellen von Papierk\u00f6rben am Stra\u00dfenrand die Sauberkeit verbessert werden.\n","uuid":"45521780-5df0-4761-ad52-103ef3f045e3","post_date":"1368627280","updated_date":"1466162999","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-326","implementation_report":"Stellungnahme der BSR vom 29.10.2014:\r\nNach \u00dcberpr\u00fcfung des Vorschlages und R\u00fccksprache mit der zust\u00e4ndigen Einsatzleitung besteht nach unseren derzeitigen Erfahrungen keine Notwendigkeit, den Bestand an den genannten \u00d6rtlichkeiten anzupassen.\r\n\u00a0\r\nBei den mittlerweile mehr als 21.500 Papierk\u00f6rben in unserer Stadt handelt es sich um eine zus\u00e4tzliche Leistung, um Verschmutzungen in vorrangig stark frequentierten Bereichen wie Haupt- und Gesch\u00e4ftsstra\u00dfen, vor Schulen/ Kitas, an Haltestellenbereichen des \u00d6PNVs etc. m\u00f6glichst effektiv einzugrenzen und unsere Besch\u00e4ftigten bei der t\u00e4glichen Arbeit zu unterst\u00fctzen. In Wohn- und Industriegebieten beschr\u00e4nken sich Entsorgungsm\u00f6glichkeiten deshalb in der Regel auf die angrenzenden Hauptstra\u00dfen.\r\n\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 14.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie BSR entscheidet \u00fcber die Standorte f\u00fcr Abfallbeh\u00e4lter im Stra\u00dfenland.\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.497699737549","Longitude":"13.513699531555","name":"STB","status_plain":"\r\n15.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n29.10.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sanierung eines vorhandenen Gehweges (ca. 100 m) von der Rosenfelder Promenade zum Wohnhaus Rosenfelder Ring 151 - 157","body":"Der Fu\u00dfweg von der Rosenfelder Promenade f\u00fchrt vorbei am Betriebsgel\u00e4nde der Firma Vattenfall, \u00fcber einen ehemaligen Spielplatz mit gro\u00dfem Sandkasten (eine Brache) zum Wohnhaus Rosenfelder Ring 151 - 157. Die Wegeplatten wurden vor 48 Jahren verlegt und sind eine gro\u00dfe Stolpergefahr. Der Weg ist au\u00dferdem ohne Beleuchtung, was die Gefahr beim Benutzen noch vergr\u00f6\u00dfert. Hier muss eine L\u00f6sung gefunden werden. Eine Reparatur ist nicht ausreichend. Nur eine Neuverlegung der Platten kann Abhilfe schaffen.\n","uuid":"31f3d669-a981-496a-a8c0-8a2aa26f4231","post_date":"1368612000","updated_date":"1466162999","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-32","implementation_report":"Stand 09.01.2015:\r\nDer Weg wurde Ende 2014 instandgesetzt (s. Fotos).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nDie Instandsetzung wurde in das zweite Halbjahr 2014 verschoben.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nNach Begehung des angesprochenen Gehwegs wurde festgestellt, dass es sich hierbei um einen Gehweg in einer \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage handelt. Dieser Gehweg wird im 1. Halbjahr 2014 durch das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt im Gefahrenbereich instandgsetzt. Eine Neuverlegung aller Platten ist aufgrund der finanziellen Situation nicht m\u00f6glich. Zudem gelten f\u00fcr Gehwege in Gr\u00fcnanlagen andere Standards als f\u00fcr \u00fcbliche Gehwege au\u00dferhalb der Gr\u00fcnanlagen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.512401580811","Longitude":"13.509799957275","name":"K. Penczok","status_plain":"\r\n15.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n09.01.2015: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von Papierk\u00f6rben auf der Stra\u00dfe Am Wasserwerk","body":"Auf der Stra\u00dfe Am Wasserwerk k\u00f6nnten Papierk\u00f6rbe aufgestellt werden. Viele Hundehalter gehen hier spazieren, aber leider habe ich festegestellt, dass die Beutel mit den Hinterlassenschaften ihrer Lieblinge entweder an den B\u00e4umen oder auch auf dem Gehweg liegen. Das sieht sehr unsch\u00f6n aus.\n","uuid":"84acdf59-bff0-4b1c-b1a0-a03c26a8c157","post_date":"1365588060","updated_date":"1466162999","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-25","implementation_report":"Stellungnahme der BSR vom 29.10.2014:\r\nNach \u00dcberpr\u00fcfung des Vorschlages und R\u00fccksprache mit der zust\u00e4ndigen Einsatzleitung besteht nach unseren derzeitigen Erfahrungen keine Notwendigkeit, den Bestand an den genannten \u00d6rtlichkeiten anzupassen.\r\n\u00a0\r\nBei den mittlerweile mehr als 21.500 Papierk\u00f6rben in unserer Stadt handelt es sich um eine zus\u00e4tzliche Leistung, um Verschmutzungen in vorrangig stark frequentierten Bereichen wie Haupt- und Gesch\u00e4ftsstra\u00dfen, vor Schulen/ Kitas, an Haltestellenbereichen des \u00d6PNVs etc. m\u00f6glichst effektiv einzugrenzen und unsere Besch\u00e4ftigten bei der t\u00e4glichen Arbeit zu unterst\u00fctzen. In Wohn- und Industriegebieten beschr\u00e4nken sich Entsorgungsm\u00f6glichkeiten deshalb in der Regel auf die angrenzenden Hauptstra\u00dfen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: BSR\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Aufstellen von Papierk\u00f6rber obliegt der BSR.\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.529598236084","Longitude":"13.496999740601","name":"B\u00fcrgervorschlag 13","status_plain":"\r\n10.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n29.10.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Bitte gef\u00e4llte B\u00e4ume auf Freifl\u00e4chen und an Stra\u00dfenr\u00e4ndern wieder ersetzen - die L\u00fccken durch Baumf\u00e4llungen sind so h\u00e4\u00dflich","body":"Es gibt in nahezu jeder Haupt- und Nebenstra\u00dfe, die mir bekannt ist, Stellen, an welchen B\u00e4ume, zum Teil auch schon vor Jahren, gef\u00e4llt wurden. Und dann? Die L\u00fccken, welche durch die gef\u00e4llten B\u00e4ume gerissen wurden sind h\u00e4\u00dflich. Die meisten Leute, die ich kenne, leiden unter dem zunehmenden Gr\u00fcnverlust - gerade durch sch\u00f6ne alte B\u00e4ume, in der Stadt. Selbst meine Kinder stellen immer h\u00e4ufiger mit Entsetzen fest, dass irgendwo schon wieder ein Baum fehlt. Bitte lassen Sie diese B\u00e4ume ersetzen - immerhin dauert es Jahrzehnte, bis ein Baum wieder stattlich geworden ist, wenn man ihm \u00fcberhaupt die Zeit daf\u00fcr l\u00e4\u00dft.\n","uuid":"070700d3-8916-4cc7-86e9-2e857ecb67fd","post_date":"1362769339","updated_date":"1466162999","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-202","implementation_report":"Stand: 17.10.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDiese leeren Stellen sind in einem Baumkataster erfa\u00dft. Im Rahmen der finanziellen Mittel werden lfd. Nachpflanzungen vorgenommen. Auch im Rahmen der Stadtbaumoffensive (Landesprogramm \"Stadtb\u00e4ume f\u00fcr Berlin\") werden 220 neue B\u00e4ume bis Ende 2013 in Lichtenberg gepflanzt.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nHaushaltsjahr 2013 - f\u00fcr die Pflege und Unterhaltung der Stra\u00dfen- und Anlagenb\u00e4ume stehen 170.000 Euro zur Verf\u00fcgung, davon 20.000 Euro f\u00fcr Neupflanzungen (43 B\u00e4ume)\r\n\r\nHaushaltsjahr 2014 - ist vom gleichen Ansatz auzugehen\r\n\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a0 18.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Susanne G\u00f6ring","status_plain":"\r\n08.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ampelanlage Waldowallee/ Rheinsteinstra\u00dfe","body":"An der Kreuzung Waldowallee/ Rheinsteinstra\u00dfe ist nach Sanierung der Rheinsteinstra\u00dfe unbedingt eine Ampelananlage erforderlich. An dieser Stelle trifft in den Sto\u00dfzeiten der \u00fcbliche Waldowallee-Verkehr auf den immer st\u00e4rker zunehmende Verkehr aus Richtung Zwieseler Stra\u00dfe und die Buslinie. Zudem kreuzen an dieser Stelle jede Menge Kinder auf dem Weg zur Richard-Wagner Grundschule und zur Kita Honnefer Weg die Strasse. Die Bedingungen waren schon vor Sanierung mehr als abenteuerlich, jetzt sollte dringend was passieren. Es sollte nicht erst was passieren, bevor diese dringend erforderliche Ma\u00dfnahme erfolgt.\n","uuid":"158d0481-3d95-4b12-a446-9212b87471fa","post_date":"1362401408","updated_date":"1466162999","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-167","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDer Ausschuss empfiehlt die Ablehnung.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.531999588013","name":"Dr. S\u00f6ren Dressler","status_plain":"\r\n04.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag abgelehnt gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"2. Zugang zum Bahnhof N\u00f6ldnerplatz errichten","body":"Ein zweiter Zugang zum S-Bahnhof N\u00f6ldnerplatz in H\u00f6he Rupprechtstra\u00dfe w\u00fcrde nicht nur die Wege vieler zum Bahnhof selbst verk\u00fcrzen, sondern b\u00f6te gleichzeitig die M\u00f6glichkeit einen barrierefreien Zugang zu schaffen, so dass der Bahnhof von mehr B\u00fcrgern genutzt werden kann.\n","uuid":"53c48c9e-f069-46bd-b9aa-20bad4f96b0d","post_date":"1362246399","updated_date":"1466162999","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-151","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDie Weiterleitung des Anliegens fand keine Mehrheit im Ausschuss\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 24.09.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: S-Bahn Berlin GmbH\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der S-Bahn Berlin GmbH.","Latitude":"52.504199981689","Longitude":"13.486700057983","name":"Lila Tulpen","status_plain":"\r\n02.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.09.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n24.09.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n09.10.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Fussg\u00e4nger\u00fcberweg S-Bahn Rummelsburg - Hauptstrasse","body":"Um zur S-Bahn Rummelsburg zu gelangen, m\u00fcssen Anwohner der Bucht die stark befahrene Hauptstrasse queren. Besonders in der Hauptverkehrszeit ist das ein Lotteriespiel. Besonders f\u00fcr \u00c4ltere und Kinder ist dies ein echter Gefahrenpunkt.\nEs sollte zwischen der Hauptstrasse, H\u00f6he Nummer 4 und der S-Bahn ein Fussg\u00e4nger\u00fcberweg angelegt werden.\n","uuid":"6554b8ce-d44c-4cca-8506-e20ab50ae5b2","post_date":"1361905188","updated_date":"1466162999","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-89","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDer Ausschuss empfiehlt die Ablehnung\r\nBereits mehrmals abgelehnt, siehe auch DS/1072/VI und 2013-1-161.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAnliegen wurde der Verkehrslenkung Berlin bereits mehrfach vorgeschlagen und dort abgelehnt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.499900817871","Longitude":"13.478099822998","name":"Daniel Schillig","status_plain":"\r\n26.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag abgelehnt gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr"}},{"proposal":{"title":"Umbau Ampelanlage U-Bahnhof Friedrichsfelde","body":"Der s\u00fcdliche Ausgang des U-Bahnhofs Friedrichsfelde f\u00fchrt direkt auf die Kreuzung  Rummelsburger Stra\u00dfe - Zachertstra\u00dfe - Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe. Gleich gegen\u00fcber befindet sich eine Grundschule, zu der auch viele Kinder mit der U-Bahn anreisen. Statt wie vor einigen Jahren direkt vom U-Bahn Ausgang mit einer Ampel \u00fcber die Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe auf die andere Seite zu gelangen m\u00fcssen jetzt erst die beiden Fahrbahnen der Zachertstra\u00dfe, wo st\u00e4ndig mi\u00dfverst\u00e4ndliche Vorfahrtsaktionen mit den Fu\u00dfg\u00e4ngern stattfinden, ohne Ampel \u00fcberquert werden um dann zur Ampel \u00fcber die Rummelsburger Stra\u00dfe zu kommen. Da viele Menschen sowieso direkt geradeaus weiter zum Weg durch die Gartenanlage zu ihren Wohngebieten m\u00fcssen, \u00fcberqueren etliche die Stra\u00dfe gleich direkt vor dem U-Bahnausgang.\n","uuid":"c6abe308-359e-4971-8948-0375d0870fc2","post_date":"1361578247","updated_date":"1466162999","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-29","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDas Anliegen ist erledigt, da der Umbau der Kreuzung geplant ist.\r\nSiehe auch DS/0940/VII\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.505500793457","Longitude":"13.513400077820","name":"th h","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n19.12.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Buslinie der BVG wieder ab Zentralfriedhof","body":"Buslinie wieder bis Zentralfriedhof \u00fcber Gotlindestrasse ehemals Kinderkrankenhaus fahren lassen, da hier sehr viele \u00e4ltere Menschen wohnen.\n","uuid":"6af4ff35-a4f9-4ede-88a3-6e70684ef4ee","post_date":"1361550388","updated_date":"1466162999","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-19","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDas Anliegen ist erledigt. Das Problem soll nicht weiter verfolgt werden.\r\nSiehe auch DS/0892/VII\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Berliner Verkehrsbetriebe\r\n\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.514999389648","Longitude":"13.509300231934","name":"Bernd Gottschling 9482","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\n19.12.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Verbesserung der Ampelschaltungen Frankfurter Allee/Rathausstrasse und Frankfurter Allee/Atzpodienstrasse","body":"Die Ampelschaltungen der Fussg\u00e4nger\u00fcberwege Frankfurter Allee/Rathausstrasse und Frankfurter Allee/Atzpodienstrasse (bei LIDL) sind so schlecht geschalten, dass gehbehinderte bzw.\u00e4ltere Menschen oder mit Kinderwagen nie \u00fcber die gesamte Strasse kommen, entweder in der Mitte inmitten der Autoabgase stehen bleiben m\u00fcssen oder r\u00fcberrennen m\u00fcssen. Besonders unangenehm ist es bei schlechtem Wetter (Regen,Schneematsch), da wird man dann von vorn und hinten nass gespritzt durch die Autos.\n","uuid":"3caf0a95-e3a9-4d8f-b85f-b98f1c19cb84","post_date":"1361471618","updated_date":"1466162999","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-10","implementation_report":"Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Sitzung am 19.12.2013):\r\nDer Ausschuss empfiehlt die Ablehnung.\r\nVorschlag wurde bereits mehrfach von der Verkehrslenkung abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAnliegen wurde bereits mehrfach bei der Verkehrslenkung (VLB) angemeldet und dort abgelehnt. (siehe auch nicht umgesetzbarer Vorschlag 13-8-3)\r\nStellungnahme VLB vom 01.02.13:\r\nDie Lichtzeichenanlage Frankfurter Allee/Rathausstra\u00dfe ist bereits verkehrstechnisch optimiert. Aufgrund mathematischer Zeit-Weg-Beziehungen (Zusammenhang zwischen Fahr-, Gehgeschwindigkeit, Geometrie des Knotenpunktes, Abstand zu den benachbarten Lichtsignalanlagen) bestehen Zielkonflikte zwischen Fu\u00dfg\u00e4ngern und Kraftfahrzeugen. Die Zielkonflikte sind entsprechend der Verkehrsbelastung abgewogen worden. ln der Fr\u00fch- und Sp\u00e4tspitze muss der Kraftfahrzeugverkehr innerhalb der \"Gr\u00fcnen Welle\" ber\u00fccksichtigt werden, um die Umweltbelastung zu minimieren. Aufgrund der mathematischen Zeit-Weg-Beziehungen entstehen dadurch f\u00fcr den Fu\u00dfg\u00e4nger leider Halte auf dem Mittelstreifen. Bei einer Breite von ca. 5,00 m ist dies vertretbar. Zu den anderen Zeiten wird den Fu\u00dfg\u00e4ngern eine Querung ohne Halt auf dem Mittelstreifen erm\u00f6glicht. Dann entstehen aufgrund der mathematischen Zeit-Weg-Beziehungen Halte f\u00fcr den Kraftfahrzeugverkehr.\r\n\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.513099670410","Longitude":"13.481699943542","name":"Bettina Herrmann","status_plain":"\r\n21.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.12.2013: Vorschlag abgelehnt gem. Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr "}},{"proposal":{"title":"Neugestaltung des Spielplatzes Nienhagener Str./Zingster Str.","body":"Der Spielplatz auf dem Hof Nienhagener Str./Zingster Str. wurde zwar vor ca. 10 Jahren neugestaltet, allerdings sind die Spielger\u00e4te bereits ziemlich abgewirtschaftet und die damalige Gestaltung erfolgte nicht kindgerecht. Es wurde eine Wiese mit eingebauten H\u00fcgeln und Wellen erschaffen, auf der weder Kleinkinder rennen noch gr\u00f6\u00dfere Kinder Fu\u00dfball spielen k\u00f6nnen. Die Wiese und der Spielplatz sind von einer Mauer umgeben, die eine hohe Unfallgefahr durch Hinunterfallen bietet. Der Sand ist mittlerweile alt und dreckig, die Bewegungsger\u00e4te im Sandkasten kaputt.\n","uuid":"86b7ba4d-70bd-495f-b386-a5bf42ca0a27","post_date":"1370201247","updated_date":"1466162993","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-340","implementation_report":"Stellungnahme der HOWOGE vom 04.11.2014:\r\nDer Instandhaltung der Spielger\u00e4te und der Reinigung von Spielsand kommen wir im Rahmen der Wartung und im Ergebnis der T\u00dcV-Protokolle (halbj\u00e4hrlich) nach.Im vergangenen Jahr wurden 3 H\u00fcpfteller erneuert.\r\nEine \u00c4nderung der Hofgestaltung ist nicht gewollt und erforderlich. Bei der damaligen Planung der Anlage wurden sogar die Anwohner mit beteiligt. Das Fu\u00dfballspielen war bewusst auf diesem Hof nicht gew\u00fcnscht. Dazu bestehen Anlagen in angrenzenden H\u00f6fen. F\u00fcr eine Neugestaltung des Spielplatzes sehen wir keine Veranlassung.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht das Anliegen an die zust\u00e4ndige Stelle weiterzuleiten.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 03.12.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nHierbei handelt es sich um eine private Innenhoffl\u00e4che. F\u00fcr die Pflege und Sanierung der Spielanlagen ist der Hauseigent\u00fcmer verantwortlich und verpflichtet.\r\n\u00a0\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.570201873779","Longitude":"13.494899749756","name":"Cadina","status_plain":"\r\n02.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n03.12.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014\r\n04.11.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt und F\u00f6rderung des Kieztreffs \"Lebensnetz\" f\u00fcr generations\u00fcbergreifende Arbeit und F\u00f6rderung des Ehrenamts im Kiez","body":"Erhalt und F\u00f6rderung des Kieztreffs \"Lebensnetz\" sowie Gew\u00e4hrleistung der Funktionalit\u00e4t durch Sicherung der erforderlichen Personal-und Sachkosten im kommenden Haushalt (2013/14). Es wird vorgeschlagen, durch Konzentration der Mittel aus dem  B\u00fcrgerhaushalt eine langfristige, nachhaltige F\u00f6rderung des sozialen, ehrenamtlichen Lebens im Kiez, der sozialen Hilfe f\u00fcr Senioren und f\u00fcr die generationen\u00fcbergreifende Arbeit sicherzustellen.Das aktive Ehrenamt ben\u00f6tigt auch weiterhin diese F\u00f6rderung.\n","uuid":"ea0c948b-8dee-4cee-b4d0-6c42f71c3848","post_date":"1367852556","updated_date":"1466162993","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2013-1-322","implementation_report":"Stand: 14.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Steuerungsdienst\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nMittel zur F\u00f6rderung des Kieztreffs \"Lebensnetz\" sind im Rahmen der Stadtteilarbeit eingeplant.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014 \u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.552700042725","Longitude":"13.515399932861","name":"H\u00e4hnel Ingolf","status_plain":"\r\n06.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Steuerungsdienst\r\n19.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fahrradabstellplatz f\u00fcr Eltern und Kinder ","body":"Die Elternvertreter/Innen schlagen vor, in der Kita \"Wirbelwind\", Warnem\u00fcnder Stra\u00dfe 22, 13059 Berlin einen Fahrradabstellplatz zu errichten, damit die Infrastruktur verbessert wird.  So erm\u00f6glichen wir vielen Eltern den Weg zur Kita mit ihren Kindern zeitlich zu verk\u00fcrzen und dass sie nach der Abgabe der Kinder mit \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln schneller zur Arbeit kommen und sich mit ihren Kindern in Bewegung setzen k\u00f6nnen.\n","uuid":"2621244b-6d37-49b0-9832-40225f791d28","post_date":"1367831434","updated_date":"1466162993","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-321","implementation_report":"Stand 31.12.2013:\r\nDer Vorschlag wurde aus dem Kiezfonds Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord umgesetzt. Mit Unterst\u00fctzung der Kita-Eltern entstand im Dezember 2013 ein Fahrradabstellplatz f\u00fcr Kinder und Eltern.\r\n\u00a0\r\nStand: 14.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: VaV e.V.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Kita-Gel\u00e4nde ist kein \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland. Tr\u00e4ger und Eigent\u00fcmer der Kita ist der Verein f\u00fcr ambulante Versorgung e.V., dem das Thema auch bekannt ist. Die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung wird einGespr\u00e4ch mit der Kitaleitung und Elternvertretung anberaumen und dort L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge besprechen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.573600769043","Longitude":"13.506600379944","name":"Marion Nerlich","status_plain":"\r\n06.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr B\u00e4nke rund um den Orankesee aufstellen","body":"","uuid":"a873d7d4-9ff4-4bc5-b5ed-32c5849e2701","post_date":"1363345320","updated_date":"1466162993","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-9","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nIm Juli 2014 wurden sechs zus\u00e4tzliche B\u00e4nke aufgestellt, sowie eine Bank wie gew\u00fcnscht umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2014\r\nDer Ortstermin fand am 29. April 2014 statt. Die Interessen der Einreicherinnen wurden durch die Seniorenvertretung vertreten.\u00a0 W\u00e4hrend des Rundgangs wurden zahlreiche Bankstandorte aufgezeigt. Diese werden derzeit gepr\u00fcft (inkl. Pr\u00fcfung der Verf\u00fcgbarkeit der entsprechenden Bankmodelle). B\u00e4nke werden noch in diesem Jahr aufgestellt.","Latitude":"52.548801422119","Longitude":"13.482299804688","name":"B\u00fcrgervorschlag 4","status_plain":"\r\n15.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n22.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Instandsetzung des M\u00fchlengrundbrunnens ","body":"Die Instandsetzung des M\u00fchlengrundbrunnens endlich vorantreiben\n","uuid":"9337d699-c67c-41b4-bad5-9297cd8072b1","post_date":"1363086000","updated_date":"1466162993","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-5","implementation_report":"Stand 17.11.2014:\r\n2014 wurde die gesamte Anlage grundlegend saniert.\r\n\u00a0\r\nAb Sommer 2014 wurde der Brunnen dank neuer F\u00f6rdermittel aus dem Programm Stadtumbau Ost erneuert. Quelle, Brunnenk\u00f6rper und Bachlauf mussten abgerissen und neu hergestellt werden. Dabei wurde der \u00fcber den zentralen Platz f\u00fchrende Bachlauf mit Querungsm\u00f6glichkeiten gestaltet und zur besseren Sichtbarkeit ausgeleuchtet. Die Brunnentechnik mit Brunnenstube wurde unter Ber\u00fccksichtigung aktueller technischer Standards komplett \u00fcberholt.\u00a0\r\n\u00a0\r\nDie eindrucksvolle Brunnenplastik wurde in Zusammenarbeit mit dem Sch\u00f6pfer Achim K\u00fchn abgebaut und in einer Werkstatt wieder ert\u00fcchtigt.\r\nDer Brunnen ist nun wieder funktionst\u00fcchtig und wurde am 17. November 2014 in Anwesenheit des K\u00fcnstlers neu eingeweiht.\r\nMehr Informationen und eine Bilderdokumentation finden Sie hier: Projektdokumentation Stadtumbau Ost - Stadtplatz \"Am M\u00fchlengrund\"\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nDie Bauarbeiten zur Instandsetzung des Brunnens auf dem M\u00fchlengrundplatz beginnen in der 31. Kalenderwoche und werden bis November 2014 andauern.\u00a0\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 18.07.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDer Platz im M\u00fchlengrund soll im Rahmen des F\u00f6rderprogrammes Stadtumbau-Ost erneuert und umgestaltet werden. Der Brunnen soll, auch in Absprache mit dem K\u00fcnstler, wieder in Betrieb genommen werden. Insgesamt stehen f\u00fcr die Ma\u00dfnahme voraussichtlich 300.000 Euro zur Verf\u00fcgung. Eine Umsetzung ist nicht vor 2014/2015 m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium:\r\nDie Umsetzung der Umgestaltungsma\u00dfnahme im Rahmen von Stadtumbau-Ost ist nicht vor 2014/2015 m\u00f6glich.\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 19.09.2013 (DS/0915/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.561500549316","Longitude":"13.508999824524","name":"B\u00fcrgervorschlag 2","status_plain":"\r\n12.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n10.09.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2013\r\n20.09.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n17.11.2014: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Bei Ersatz oder Neupflanzung von B\u00e4umen auch an heimische Nadelb\u00e4ume denken. z.B. Waldkiefer -  Angenehmes Gr\u00fcn im Winter!","body":"Vorallem Pappeln k\u00f6nnte man durch z.B. Waldkiefer ersetzen, ein trockenresistenter Baum, der den Bezirk im Winter etwas gr\u00fcner (freundlicher) erscheinen lassen w\u00fcrde.\nAuch Obstb\u00e4ume w\u00e4ren denkbar.  Wenn sie nicht an Stra\u00dfen stehen m\u00fcssen, sind sie eine angenehme Erfrischung mit dem Obst f\u00fcr jeden B\u00fcrger, oder auch f\u00fcr die V\u00f6gel der Stadt bei entsprechender Auswahl.\n","uuid":"f99469a2-7923-490b-b230-dae1a236e7f5","post_date":"1363017564","updated_date":"1466162993","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-229","implementation_report":"Stand 22.07.2014:\r\nIm Jahr 2014 wurden im Carlsgarten heimische Kiefern gepflanzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 10.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt/ Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nBei Ersatzpflanzungen kommen nur einheimische Kiefern (Waldkiefer / Pinus sylvestris) in Frage. Alle anderen Nadelgeh\u00f6lze kommen im Berliner Raum nicht vor und wurden daher 2004 aus der Berliner Baumschutzverordnung gestrichen. Eine Realisierung bei Ersatzpflanzungen ist vorstellbar. Eine standortgerechte Pflanzung von Kiefern in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen kann im Urstomtal des Bezirks Lichtenberg erfolgen. Bei der Neuplanung soll der Vorschlag ber\u00fccksichtigt werden.\r\n\u00a0\r\nIn Abh\u00e4ngigkeit von der \u00d6rtlichkeit sind es Einzelfallentscheidungen, denn es muss in die Gesamtgestaltung der jeweiligen Gr\u00fcnanlage passen und kann demzufolge nicht \u00fcberall umgesetzt werden. Auf Grund der negativen \u00d6kobilanz, w\u00e4re es nicht zu vertreten, gesunde und vitale B\u00e4ume \u2013 hier Pappel allgemein \u2013 zu f\u00e4llen und durch einheimische Nadelgeh\u00f6lze (Pinus sylvestris / Waldkiefer) zu ersetzen.\r\n\u00a0\r\nDies trifft auch f\u00fcr den Ersatz durch Obstb\u00e4ume zu. Vorrangig sollten Obstb\u00e4ume nur auf betreuten Fl\u00e4chen z.B. Jugendfreizeiteinrichtungen, Kita\u00b4s u.s.w. gepflanzt werden. Bei Ersatzpflanzungen privater Fl\u00e4cheneigent\u00fcmer besteht die Wahlm\u00f6glichkeit, heimische Kiefern werden hier zwar auch nachgepflanzt, aber nicht vorrangig.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.511199951172","Longitude":"13.533699989319","name":"Vera Redlich","status_plain":"\r\n11.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n22.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Versch\u00f6nerung und Verbesserung der Sicherheit der Gr\u00fcnanlage hinter dem Geb\u00e4udekomplex Paul-Junius-Str. 37-45","body":"Die Gr\u00fcnanlage wird im Wesentlichen als Zugang von der Wohnung zu unterschiedlichen Objekten, wie Gesch\u00e4ften, Polikum, S- und Stra\u00dfenbahn genutzt. Dar\u00fcber hinaus wird sie von Hundehaltern und von Kindern in Verbindung mit den anliegenden Spielpl\u00e4tzen in Anspruch genommem.\nDie Durchgangswege sind von Anfang an an einigen Stellen ung\u00fcnstig konzipiert.\nSo ist logisch bedingt ein breiter Trampelpfad als Verbindungsweg entstanden, der schon aus Sicherheitsgr\u00fcnden befestigt werden muss. Weitere anschschlie\u00dfende Wege sollten flie\u00dfend als Einheit begradigt werden. Entlang der Wege sollen weitere B\u00e4ume oder Zierstr\u00e4ucher gepflanzt werden. Die immer neu angelegten Blumenrabatten k\u00f6nnten aus Kostengr\u00fcnden evtl. entfallen. Eine Beleuchtung der Wege ist garnicht oder nur sehr unzureichend vorhanden. F\u00fcr die Sicherheit, insbesondere im Winter, ist eine den neuesten Standards entsprechende Beleuchtung an den Knotenpunkten der Durchgangswege erforderlich.\n","uuid":"47dcc244-b234-4ebd-ad1a-9dfd0bd65def","post_date":"1362590408","updated_date":"1466162993","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-187","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 11.11.2014:\r\nDie Wegebefestigung erfolgte im IV. Quartal 2014 (s. Fotos).\r\n\u00a0\r\nStand: 13.03.2014\r\nDie Blumenrabatten wurden aufgrund von B\u00fcrgerw\u00fcnschen angelegt. Eine Beleuchtung ist gem\u00e4\u00df Gr\u00fcnanlagengesetz nicht erforderlich.\r\nDie Wegebefestigung wird im III. Quartal 2014 erfolgen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.525398254395","Longitude":"13.473699569702","name":"Wolfgang Masur","status_plain":"\r\n06.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n11.11.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Teile der K\u00f6nigswinterstra\u00dfe neu gestalten","body":"Der Zustand der Stra\u00dfe und des Gehweges im Abschnitt K\u00f6nigswinterstra\u00dfe, zwischen Rheinsteinstra\u00dfe und Lahnsteiner Stra\u00dfe, geh\u00f6rt zu den schlechtesten in Karlshorst. Seit \u00fcber 10 Jahren wurde hier nur notd\u00fcrftig ausgebessert. Auch die diversen Baumneupflanzungen sind hier vollst\u00e4ndig vorbeigegangen. Es sollte eine grundlegende Neugestaltung vorgenommen werden.\n","uuid":"eacb291d-fddc-40fa-85c7-75e317e46e07","post_date":"1361798570","updated_date":"1466162993","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-74","implementation_report":"Stand 22.07.2014:\r\nIn der K\u00f6nigswinterstra\u00dfe wurden im Zusammenhang mit der Erneuerung des Gehweges sechs Haselb\u00e4ume gepflanzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamts: \r\nDer Ortstermin hat am 06. Juni 2013 stattgefunden. Es konnten beiderseits zufriedenstellende L\u00f6sungen, sowohl f\u00fcr die Vorschlagseinreicher als auch f\u00fcr das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt, getroffen werden. Der Gehweg wird noch in diesem Jahr erneuert. B\u00e4ume werden in diesem und auch noch im n\u00e4chsten Jahr nachgepflanzt.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nSofortma\u00dfnahme: Vororttemin im Mai 2013 zur Begutachtung von m\u00f6glichen Baumscheiben zur Bepflanzung und Aufnahme vom Zustand des Gehwegs\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.483898162842","Longitude":"13.529100418091","name":"AVGrund","status_plain":"\r\n25.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n22.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"B\u00e4nke f\u00fcr Friedhofspark","body":"Aufstellung von B\u00e4nken im \"Friedhofspark\" Rummelsburger Stra\u00dfe\n","uuid":"fc900e00-559d-40ac-b89c-8b5961053146","post_date":"1304587589","updated_date":"1466162993","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-11-2","implementation_report":"Stand 06.03.14:\r\nDie B\u00e4nke sind aufgestellt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nIm Fr\u00fchjahr 2014 werden 2 B\u00e4nke aufgestellt. Der Auftrag hierf\u00fcr wurde erteilt.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Pr\u00fcfung ergab, dass es m\u00f6glich ist zwei aufgearbeitete B\u00e4nke in 2013 aufzustellen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung des Vorschlags zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nOb die Aufstellung von B\u00e4nken hier erforderlich ist, wird derzeit gepr\u00fcft.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n05.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n06.03.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Drachenfelsstra\u00dfe, Abschnitt zwischen Weseler Stra\u00dfe/Rheinsteinstra\u00dfe","body":"In meinen Augen wurde hier ein Schildb\u00fcrgerstreich durchgef\u00fchrt, was das Parkverbot, von der Weseler Stra\u00dfe in Richtung Rheinsteinstra\u00dfe, betrifft. Sicherlich war es hier extrem eng und f\u00fcr breite Fahrzeuge unm\u00f6glich, durch zu fahren. Wieso hat man hier nicht den Vorschlag aufgegriffen, eine Einbahnstra\u00dfenregelung zu machen, Schr\u00e4ge Parkbuchten zu markieren und somit etwas mehr Parkpl\u00e4tze zu erhalten? Ich m\u00f6chte hiermit den Vorschlag erneut aufgreifen, denn auch Karlshorst braucht Parkpl\u00e4tze. Hier h\u00e4tte man sicherlich eine vern\u00fcnftige L\u00f6sung f\u00fcr alle, gemeinsam, finden k\u00f6nnen.\n","uuid":"25a27777-5475-46c3-a98e-bc127147d3ef","post_date":"1388306562","updated_date":"1466162989","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-410","implementation_report":"Stand: 30.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEs liegen keine verkehrlichen Gr\u00fcnde f\u00fcr die Umsetzung dieses Vorschlages vor. Weder hat die Stra\u00dfe eine Enge, die eine Einbahnstra\u00dfenregelung erfordert, noch herrscht dort ein \u00fcberma\u00dfiger Parkdruck. Zudem erf\u00fcllt die Stra\u00dfe nicht die Voraussetzungen nach dem Regelplan 400 der Verkehrslenkung Berlin zur Mindestdurchfahrtsbreite, nach Einrichtung von Querparkpl\u00e4tzen. Als Unfallschwerpunkt oder anderweitiger Verst\u00f6\u00dfe ist die Stra\u00dfe ebenso nicht bekannt.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.483299255371","Longitude":"13.527799606323","name":"JB","status_plain":"\r\n29.12.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Markierung und Ausbesserung der bestehenden Bordsteinabsenkungen","body":"Markierung und Ausbesserung der bestehenden Bordsteinabsenkungen rund um das B\u00e4renschaufenster (z.B. Stra\u00dfe am Tierpark, Erich-Kurz-Stra\u00dfe). Rund um das Einkaufscenter sind die Absenkungen in einem schlechten Zustand. Sie sind kaum zu erkennen und von Menschen mit Rollator und Rollstuhl schlecht zu nutzen. Von Menschen mit Sehbehinderung sind sie nicht zu erkennen. Bitte auch die Bereiche um die Weitlingstra\u00dfe, Sewanstra\u00dfe und Volkradtstra\u00dfe in diesem Zusammenhang mit kontrollieren und ggf. \u00c4nderungen vornehmen.\n","uuid":"88555c3f-a708-4eb6-bd53-7a83801fd0f2","post_date":"1378807260","updated_date":"1466162989","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-44","implementation_report":"Stand 20.10.2014:\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt teil mit, dass die Bordabsenkung in der Erich-Kurz-Stra\u00dfe 5/6 (gegen\u00fcber der Schule) im IV. Quartal 2014 erneuert wurde. \r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nDie Bordabsenkung in der Erich-Kurz-Stra\u00dfe gegen\u00fcber der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule wird\u00a0bis Ende Oktober 2014 erneuert. Die Umsetzung der Bordabsenkung im Bereich der Nebenfahrbahn in H\u00f6he des Netto-Verbrauchermarktes wurde vom Beirat/ Ausschuss nicht f\u00fcr 2014 vorgesehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 13.02.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStra\u00dfe liegt im normalen Nebennetz, damit ist die bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (SVB) zust\u00e4ndig bzw. das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt wegen der baulichen Ausf\u00fchrung der angesprochenen schlechten Bordsteinabsenkungen.\r\n\u00a0\r\nFachliche Position Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde:\r\nEine Markierung oder Verkehrsbeschilderung vor baulich abgesenkten Borden ist nicht erforderlich und vorgesehen, da hier schon per se ein Parkverbot gem\u00e4\u00df den Bestimmungen der StVO \u00a7 12, Abs. 3 Nr. 5 besteht (Gebot der Einspareffekte der STVO-Novellen 2009 und 2012 \u2013 keine Verkehrszeichen, welche allgemeine Regeln wiederholen). Wichtig hierbei ist aber die fachlich geforderte bauliche Ausf\u00fchrung einer Bordsteinabsenkung (AV Geh- und Radwege zu \u00a7 7 BerlStrG), die jedem Verkehrsteilnehmer seine Rechte und Pflichten verdeutlicht. Ferner kann bei zugeparkten Gehwegabsenkungen das Ordnungsamt gerufen werden (Regelfall des Umsetzens).\r\n\u00a0\r\nStra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt:\r\nDer bauliche Zustand der Bordabsenkungen in diesem genannten Gebiet werden durch das Tiefbauamt gepr\u00fcft. Falls keine vorhanden sind, werden sie in die Liste der Bordabsenkungen aufgenommen. \u00dcber die Reihenfolge der Abarbeitung entscheidet der Ausschu\u00df f\u00fcr Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz.\r\n\u00a0\r\nDie Pr\u00fcfung ergab, dass in der Stra\u00dfe Am Tierpark nach dem Umbau durch die BVG eine zus\u00e4tzliche Bordabsenkung im Bereich der Nebenfahrbahn in H\u00f6he des Netto-Verbrauchermarktes hergestellt werden muss. In der Erich-Kurz-Stra\u00dfe muss die vorhandene Bodabsenkung gegen\u00fcber der Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule baulich \"\u00fcberarbeitet\" werden. Die fehlende Borabsenkung am Jan-Korczak-Haus muss durch den Eigent\u00fcmer des Grundst\u00fcckes veranlasst werden, da der Weg vor dem J.-K-Haus kein \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland ist. Diese beiden Absenkungen werden in die Priorit\u00e4tenliste des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamtes aufgenommen.\r\n\u00a0\r\nIn der Weitlingstra\u00dfe sind ausreichend Bordabsenkungen vorhanden. Gleiches gilt auch f\u00fcr die Volkradstra\u00dfe und Sewanstra\u00dfe (Hauptfahrbahn). Durch den vorhandenen Radweg k\u00f6nnen diese Absenkungen auch von Rollstuhlfahrern mit benutzt wertden. F\u00fcr die Nebenfahrbahnen m\u00fcssen vom Antragsteller konkrete Vorschl\u00e4ge gemacht werden um hier zielgerichtet Abhilfe schaffen zu k\u00f6nnen und nicht nach dem Gie\u00dfkannenprinzip unn\u00f6tige Absenkungen zu schaffen, die nicht benutzt werden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag soll in die Priorit\u00e4tenliste des Bezirks aufgenommen und dem Beirat f\u00fcr Menschen mit Behinderung vorgelegt werden.","Latitude":"52.499599456787","Longitude":"13.520400047302","name":"Behindertenbeirat","status_plain":"\r\n10.09.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n20.10.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Sitzgelegenheiten und Blumen am Oranke-/Obersee","body":"Ich bin f\u00fcr mehr Parkb\u00e4nke und Sitzecken rund um die beiden Seen. Diese sollten nach S\u00fcden ausgerichtet (Sonnenlage) sein und entlang der Spazierwege und Rundg\u00e4nge liegen. Zur sch\u00f6nen Jahreszeit sind diese Erholungsorte sehr beliebt und die wenigen B\u00e4nke besetzt.\nWenn es mehr B\u00e4nke gibt, laden diese zum Verweilen und Erholen ein, bieten \u00e4lteren Menschen zudem M\u00f6glichkeiten zum Ausruhen und es gibt mehr Leute, die sitzend die sch\u00f6ne Lage genie\u00dfen. Sicher werden die Uferb\u00f6schungen dann mehr geschont und weniger von den Naturliebhabern als Sitzfl\u00e4che genutzt, sobald B\u00e4nke in der N\u00e4he bereit stehen. Schilder rund um den Orankesee, die das Betreten der Ufer verbieten, werden dann \u00fcberfl\u00fcssig. Verbotsschilder sind kein sch\u00f6ner Anblick und verbreiten generell schlechte Stimmung. Jeder hat das Recht, Natur zu genie\u00dfen.\nIch f\u00e4nde es au\u00dferdem sehr lobenswert, wenn generell Blumenbeete oder Rosenb\u00fcsche auf den Rasenfl\u00e4chen vorhanden sind, um das Stadtbild zu versch\u00f6nern und den Erholungseffekt zu vergr\u00f6\u00dfern. Es gibt einige graue Steinskulpturen aus DDR-Zeiten, aber keine farbenpr\u00e4chtigen Flecken.\nVielen Dank f\u00fcr die M\u00f6glichkeit der Mitgestaltung des Bezirkes Lichtenberg.\n","uuid":"5689644e-3c53-4587-a124-e2dc37bdb00b","post_date":"1363192841","updated_date":"1466162989","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-242","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\n\u00a0\r\nStand 22.07.2014:\r\nIm Juli 2014 wurden sechs zus\u00e4tzliche B\u00e4nke aufgestellt, sowie eine Bank wie gew\u00fcnscht umgesetzt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nStand: 12.06.2014\r\nDer Ortstermin fand am 29. April 2014 statt. Die Interessen der Einreicherinnen wurden durch die Seniorenvertretung vertreten.\u00a0 W\u00e4hrend des Rundgangs wurden zahlreiche Bankstandorte aufgezeigt. Diese werden derzeit gepr\u00fcft (inkl. Pr\u00fcfung der Verf\u00fcgbarkeit der entsprechenden Bankmodelle). B\u00e4nke werden noch in diesem Jahr aufgestellt.","Latitude":"52.548801422119","Longitude":"13.485699653625","name":"Kristin","status_plain":"\r\n13.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n22.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Poller auf Gehweg Siegfriedstrasse (s\u00fcdlich R\u00fcdigerstrasse)","body":"insbesondere zwischen R\u00fcdiger- und Fannigerstrasse auf dem Gehweg westlicher Seite parken PKWs und Kleintransporter gerne auch l\u00e4ngere Zeit. Dies mag zum Teil daran liegen, dass die Zulieferparkzone oft von PKWs zugestellt wird. Dennoch stehen auf dem Gehweg l\u00e4ngere Zeit Fahrzeuge, die ein Durchkommen kaum m\u00f6glich machen. Durch Aufstellen von Pollern auf H\u00f6he der Einfahrten w\u00e4re das Problem sofort gel\u00f6st.\n","uuid":"efb07f16-b5d7-4f51-b183-ae1f8f634d58","post_date":"1362908834","updated_date":"1520364852","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-216","implementation_report":"Stand 22.07.2014:\r\nIm Herbst 2013 wurden drei Poller aufgestellt, um das Parken auf dem Gehweg zu verhindern.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 17.10.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Ordnungsamt wird sich bem\u00fchen, im Rahmen der Personal- und Einsatzlage durch verst\u00e4rkte operative Kontrollen diesen Bereich tempor\u00e4r zu \u00fcberwachen.\r\nEs werden 6 Poller vom Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt aufgestellt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.515598297119","Longitude":"13.498499870300","name":"R\u00fcdiger Reisdorf","status_plain":"\r\n10.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n22.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Beschneidung der B\u00e4ume in der Matenzeile","body":"Bitte pr\u00fcfen Sie doch einmal, ob nicht die B\u00e4ume beidseitig der Matenzeile bis zur Wendeschleife zur\u00fcckgeschnitten werden k\u00f6nnen. Teilweise kommen die \u00c4ste bis an die H\u00e4user bei starken Winden. Au\u00dferdem kommt ein ma\u00dfvolles Beschneiden den B\u00e4umen zugute.\n","uuid":"39117968-243f-4d67-a2b3-db6256d6ab4a","post_date":"1362221098","updated_date":"1466162989","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-144","implementation_report":"Stand 22.07.2014:\r\nDie leeren Baumscheiben in der Matenzeile wurden mit 13 Magnolien bepflanzt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 18.07.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDurch ein gro\u00dfes Unwetter im Juni 2013 wurden ca. 12 gesunde B\u00e4ume in der Matenzeile entwurzelt. Die seinerzeit dort gepflanzte Baumart ist als Stra\u00dfenbaum nicht geeignet, da sie zu breitem Auswuchs neigt und starke Verschattungen bildet. Die nunmehr leeren Baumscheiben wurden in die Agenda des Fachamts aufgenommen, eine Pr\u00fcfung erfolgt ob und welche B\u00e4ume gepflanzt werden k\u00f6nnen. Eine Nachpflanzung w\u00fcrde im Herbst oder Fr\u00fchjahr erfolgen. In diesem Zusammenhang wird auch das Gespr\u00e4ch mit den anliegenden Wohnungsunternehmen gesucht, um ggf. finanzielle Beteiligungen abzukl\u00e4ren.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 19.09.2013 (DS/0915/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.562599182129","Longitude":"13.509200096130","name":"Udo Gr\u00fcnberg","status_plain":"\r\n02.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n10.09.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2013\r\n20.09.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n22.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Poller auf der Br\u00fccke Falkenberger Chaussee","body":"Wann wird die neue Ampelanlage auf der Br\u00fccke am S- Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen in Betrieb genommen und die Poller auf der linken Spur stadteinw\u00e4rts abgebaut?\nDie Bauarbeiten sind seit einem Jahr abgeschlossen!\n","uuid":"44882d88-af2e-43b8-aa6e-4a48a895c93d","post_date":"1362001365","updated_date":"1466162989","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-113","implementation_report":"Stand 22.07.2014:\r\nDie provisorische Ampelanlage wurde im ersten Halbjahr 2014 entfernt.\r\n\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nFachamt wird auf der Br\u00fccke noch an der Verbreiterung der Fahrbahn bauen. F\u00fcr diese Bauarbeiten ab April bis Ende Mai 2013 braucht man Baufreiheit. Dann wird die provisorische Ampel abgebaut.\r\nVor\u00fcbergehend wird die alte Busbucht wieder aktiviert, im Endzustand wird es eine gemeinsame Haltestelle f\u00fcr Bus und Stra\u00dfenbahn geben.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschlag 2013-1-62\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nTiefbau- und Landschaftsplanungsamt am 01.11.2013:\r\nIn der 46. KW werden die Arbeiten weitergehen mit der Verlegung der erforderlichen Steuerkabel f\u00fcr die Lichtsignalanlagen. Leider ist noch nicht klar, wann die Arbeiten endg\u00fcltig beendet sein werden. Dies ist nat\u00fcrlich auch von der Witterung abh\u00e4ngig.","Latitude":"52.565700531006","Longitude":"13.511500358582","name":"Monika Kynast","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n22.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Ungepflegter Baumbestand, Astbr\u00fcche","body":"Die Stra\u00dfenb\u00e4ume hinter dem Allee-Center (an der Genslerstra\u00dfe) werden seit Jahren unzureichend gepflegt/ nicht geschnitten. Das gilt auch f\u00fcr die B\u00fcsche.\nFolge: Ungepflegter Eindruck und bei Sturm sehr h\u00e4ufiger Windbruch.\nDurch das starke Wurzelwachstum ist der Gehweg sehr uneben, teilweise besch\u00e4digt und aufgebrochen.\nDie Howoge interessiert das Problem leider \u00fcberhaupt nicht, obwohl das gesamte Erscheinungsbild leidet.\n","uuid":"2c7e74b5-33e5-475b-b74c-0325803e9994","post_date":"1361614739","updated_date":"1466162989","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-34","implementation_report":"Stand 22.07.2014:\r\nNotwendige Baumpflegema\u00dfnahmen wurden im M\u00e4rz 2013 durch eine Baumpflegefirma ausgef\u00fchrt. Bei einer Kontrolle im Jahr 2014 wurden erneut Pflegeauftr\u00e4ge erfasst. Diese werden nach Abarbeitung der vorangegangenen festgestellten Schadensf\u00e4lle abgearbeitet. An den B\u00fcschen wurden ebenfalls Schnittma\u00dfnahmen durchgef\u00fchrt. Das zust\u00e4ndige Revier wird zudem in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden die Wildkr\u00e4uter beseitigen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamts:\r\nDer Stra\u00dfenbaumbestand in der Genslerstr. 28-32 wird regelm\u00e4\u00dfig hinsichtlich der Gew\u00e4hrleistung der Verkehrssicherheit kontrolliert. Notwendige Baumpflegema\u00dfnahmen wurden im M\u00e4rz 2013 durch eine Baumpflegefirma ausgef\u00fchrt.\r\nNach erneuter Pr\u00fcfung der Eigentumsverh\u00e4ltnisse in der Genslerstr. 28-32 ergab sich, dass das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin f\u00fcr einen Gro\u00dfteil der B\u00fcsche zust\u00e4ndig ist. Es wird umgehend eine \u00dcberpr\u00fcfung der Pflanzen stattfinden und ggf. werden Pflegema\u00dfnahmen veranlasst.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nSofortma\u00dfnahme: Baumbeschnitt erfolgte bereits im M\u00e4rz 2013. Eine \u00dcberpr\u00fcfung des Pflanzbestandes jenseits des Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcns wird demn\u00e4chst veranlasst und ggf. Pflegema\u00dfnahmen eingeleitet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.536300659180","Longitude":"13.497099876404","name":"T. G\u00f6ttsche","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n22.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schaffung eines Wegeleitsystems am Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen","body":"Schaffung eines Wegeleitsystems am Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen zum B\u00fcrgeramt 1, durch Hinweisschilder und ein gro\u00dfes Fassadenschild am Geb\u00e4ude\n","uuid":"3324401e-cf47-4945-97e3-8e24df45e4be","post_date":"1308214145","updated_date":"1466162989","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"13-2-3","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDa die am\u00a0Standort vorgenommenen Bauma\u00dfnahmen nun abgeschlossen sind, wird\u00a0das Hinweisschild bis vorraussichtlich Ende I. Quartal 2014\u00a0aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nVorschlag wird bis Ende 2012 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird bereits 2012 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung:\r\nDer Vorschlag wird unterst\u00fctzt. Der Ausschuss folgt dem Votum des Fachamtes.\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie Schaffung eines Wegweisers zum B\u00fcrgeramt 1 wird 2012 realisiert. F\u00fcr die Werbung am Haus ist das Facility-Management im Bezirksamt zust\u00e4ndig.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n16.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung einer Ampelanlage an der Einm\u00fcndung Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe in die Storkower Stra\u00dfe","body":"Angesichts des hohen Verkehrsaufkommens, der Un\u00fcbersichtlichkeit  infolge der in der Storkower Stra\u00dfe  parkenden Fahrzeuge und unter Ber\u00fccksichtigung der in die der  Einm\u00fcndung gegen\u00fcberliegenden Werkstatt ein- und  ausfahrenden Kfz,  ist das Ausfahren aus der Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe nach rechts und besonders nach links tags extrem erschwert und riskant.  Auch das  Einfahren  in die  Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe ist  sehr oft  riskant. Die besonderen Risiken infolge des noch andauernden Baugeschehens auf der  Ecke kommen noch hinzu.\n","uuid":"7c9cb514-6d46-4b50-8faa-d5d115eb3541","post_date":"1381598283","updated_date":"1466162984","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-393","implementation_report":"Stand: 03.12.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Storkower Stra\u00dfe ist eine \u00fcbergeordnete Stra\u00dfenverbindung, zust\u00e4ndig ist nach Nr. 35.ZustKatOrd die Verkehrslenkung Berlin.\r\nFachliche Position der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde:\r\nIn dem genannten Bereich sind Radverkehrsanlagen und Parkst\u00e4nde markiert. Die Unterlagen befinden sich bei der Verkehrslenkung Berlin.\r\nDie Sichtbedingungen sind zum heutigen Zeitpunkt als ausreichend zu betrachten (beim Herausfahren aus der Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe). Aktuelle Pl\u00e4ne oder Bilder liegen leider nicht vor. Die Fahrbahn der Storkower Stra\u00dfe ist f\u00fcr ein Einbiegen auch sehr gut geeignet. Eine \u00c4nderung des jetzigen Zustandes ist aus Sicht der Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde nicht erforderlich.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.","Latitude":"52.524101257324","Longitude":"13.466799736023","name":"Dr. Marko","status_plain":"\r\n12.10.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n03.12.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Familienzentren","body":"Mehr Familienzentren in den Kiezen organisieren, um auch vor Ort mit den Kitas und ihren tollen Erziehern zusammen zu arbeiten, um in den Kiezen tolle Familienarbeit zu gew\u00e4hrleisten. Arbeit mit tollen Elterninitiativen vor Ort, z.B. bei Familiennachmittagen.\n","uuid":"5fb31bc7-bdd5-4bbe-b706-e180b4135f59","post_date":"1378807200","updated_date":"1466162984","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"2013-3-43","implementation_report":"Stand: 30.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Jugendamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nMit der Umsteuerung von Mitteln aus der Jugendarbeit in die Sozial- und Familienarbeit im Jahr 2013 flie\u00dfen mehr Mittel in die Familienf\u00f6rderung. Dadurch war eine Anschubfinanzierung f\u00fcr drei kleine Familienzentren in den Regionen\r\n\r\n\r\nHohensch\u00f6nhausen S\u00fcd (Familientreff - Christliches Sozialwerk e. V.; Landsberger Allee 225; 13055 Berlin)\r\n\r\n\r\nLichtenberg Nord (Familie im Zentrum - Evangelisches Jugend- und F\u00fcrsorgewerk (EJF gAG) ; Rudolf-Seiffert-Stra\u00dfe 50 a; 10369 Berlin)\r\n\r\n\r\nLichtenberg S\u00fcd (Die Br\u00fccke - Kinder-, Familien- und Begegnungszentrum - Albert- Schweitzer- Kinderdorf Berlin e. V.; Gensinger Stra\u00dfe 58; 10315 Berlin)\r\n\r\n\r\nm\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nZus\u00e4tzlich gibt es seit 2012 zwei landesfinanzierte Familienzentren in\r\n\r\n\r\nHohensch\u00f6nhausen Nord (Familienzentrum \u201eFreche Fr\u00fcchtchen\u201c - Kinderg\u00e4rten NordOst Eigenbetrieb von Berlin in Kooperation mit FamilienAnlauf e. V; Matenzeile 2 - 4; 13053 Berlin) und\r\n\r\nLichtenberg Mitte (Familienzentrum in der Kita - Albert-Schweitzer-Kinderdorf Berlin e. V.; Volkradstra\u00dfe 4; 10319 Berlin)\r\n\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.512001037598","Longitude":"13.517800331116","name":"A. Wolf","status_plain":"\r\n10.09.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Freigabe des Fu\u00dfweges f\u00fcr Radfahrer","body":"Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn der Fu\u00dfweg auf der Ruschestra\u00dfe zwischen Bornitzstra\u00dfe und Normannenstra\u00dfe in Richtung Frankfurter Allee fahrend f\u00fcr Radfahrer freigegeben werden k\u00f6nnte. In diesem Bereich gibt es keinen Radweg und das Fahren auf dem Damm ist dort sehr gef\u00e4hrlich. W\u00fcrde mich freuen, wenn mein Vorschlag gepr\u00fcft werden k\u00f6nnte und vielleicht auch umgesetzt wird.\n","uuid":"4a3d7db5-dd93-4f64-920e-2935ecbd5a0f","post_date":"1378632401","updated_date":"1466162984","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-381","implementation_report":"Stand: 03.12.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Ruschestra\u00dfe ist eine \u00f6rtliche Stra\u00dfenverbindung, zust\u00e4ndig nach Nr.35 ZustKatOrd ist die Verkehrslenkung Berlin.\r\nFachliche Position bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde:\r\nDas Radfahren auf dem hier vorhanden Gehweg kann schon deshalb nicht erlaubt werden, da sich die Hauseing\u00e4nge zu nah am Gehweg befinden. Dadurch kann es zu Konfliktsituationen zwischen den aus dem Wohnhaus heraustretenden Fu\u00dfg\u00e4ngern sowie Radfahrern kommen. Diese beiden genannten Verkehrsteilnehmer w\u00fcrden sich einfach zu sp\u00e4t sehen (i.\u00dc.: nicht ausreichende Gehwegbreite nach AV Geh- und Radwege zu \u00a7 7 BerlStrG).\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.","Latitude":"52.520198822021","Longitude":"13.486000061035","name":"widdergirl","status_plain":"\r\n08.09.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n03.12.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Baumbepflanzung Atzpodienstra\u00dfe","body":"Im Gegensatz zum Rest der Atzpodienstra\u00dfe und der Nachbarstra\u00dfen fehlt im unteren Bereich der Atzpodienstra\u00dfe die Bepflanzung der Stra\u00dfenseiten bzw. B\u00fcrgersteige mit B\u00e4umen. (Die Baumbepflanzung endet auf H\u00f6he \"Alte Mensa\")\nDurch die direkte N\u00e4he zur Frankfurter Allee k\u00f6nnte gerade dieser Bereich jedoch etwas Begr\u00fcnung vertragen. Die mit verschiedenen Steinen und Betonst\u00fccken zusammengest\u00fcckelten Fu\u00dfwege m\u00fcssten ebenso neu gepflastert werden.\nDurch die genannten Missst\u00e4nde verliert dieser Bereich erheblich an Attraktivit\u00e4t.\n","uuid":"d85b8651-49a4-425c-ae9e-6180f34d25a9","post_date":"1373824579","updated_date":"1466162984","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-356","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nStand 22.07.2014:\r\nIn der Atzpodienstra\u00dfe wurden im Fr\u00fchjahr 2014 22 B\u00e4ume gepflanzt. Aufgrund des vorhandenen Leitungsbestandes und eines Gasschadens konnten nicht alle Baumscheiben bepflanzt werden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nStand: 14.01.2014\r\nDie Bepflanzung der Atzpodienstra\u00dfe ist im Rahmen der Stadtbaumoffensive im Fr\u00fchjahr 2014 geplant.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.512798309326","Longitude":"13.493000030518","name":"Matthias Gru\u00df","status_plain":"\r\n14.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n22.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfweg Karlshorst-Friedrichsfelde befestigen","body":"Im Grenzbereich zwischen Friedrichsfelde und Karlshorst gibt es einen unbefestigten Weg vom H\u00f6nower Weg aus, zwischen Bahnstrecke und Kleingartenverein und weiter auf einem st\u00e4ndig zuwachsenden schmalen Betonweg mit Anschluss an den R\u00f6merweg. Dieser Weg ist in einem so erb\u00e4rmlichen Zustand, dass er besonders an Regentagen und Tage danach und im Winter fast dauerhaft nur mit PKW (Kleingartennutzer) oder Rad zu befahren, aber nicht mehr trockenen Fu\u00dfes zu begehen ist. Da es sich um ein bezirkliches Niemandsland zu handeln scheint, bem\u00fcht sich wohl nur der Kleingartenverein ab und an einmal, die tiefesten L\u00f6cher aufzuf\u00fcllen und irgendjemand schneidet auch einmal im Jahr die Brombeerstr\u00e4ucher entlang des Betonwegs. K\u00f6nnte ja auch weiterhin eine abgelegene Privatsache bleiben, wenn dies nicht eine kurze Wegeverbindung zwischen Karlshorst und Friedrichsfelde w\u00e4re. Allein schon der Strom an Sch\u00fclern, der sich hier zum Coppi-Gymnasium bewegt, zeigt seine Bedeutung als direkte Verbindung zwischen den Wohngebieten in Friedrichsfelde und Karlshorst.\nIch schlage vor, den Weg einmal j\u00e4hrlich durch geeignetes F\u00fcllmaterial in einen passablen Zustand zu versetzen und den R\u00fcckschnitt der Brombeerstr\u00e4ucher ebenfalls mindestens einmal mehr vorzunehmen. Ich bin sicher, dass sich dies im Einvernehmen oder gar mit Unterst\u00fctzung der dortigen Nutzer regeln l\u00e4\u00dft.\n(Der Ortsmarker l\u00e4sst sich nicht genau platzieren, wohl weil es dort keine befestigte Stra\u00dfe gibt)\n","uuid":"2f715594-6ceb-4acc-80d1-091c23aeed4a","post_date":"1368636988","updated_date":"1466162984","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-327","implementation_report":"Stand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: DB AG/ HTW Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nKein \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland. Dieser Weg ist nicht dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt zuzuordnen - Private Fl\u00e4chen!\r\nDie Eigent\u00fcmer des unbefestigten Weges sind: die Deutsche Bahn AG und die Hochschule f\u00fcr Technik und Wirtschaft.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.","Latitude":"52.492698669434","Longitude":"13.519499778748","name":"Michael Sto\u00df","status_plain":"\r\n15.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Fussg\u00e4ngerampelzeit \u00fcber die Frankfurter Allee verl\u00e4ngern","body":"Die Ampelschaltung an der gesamten Frankfurter Allee ist f\u00fcr Fussg\u00e4nger sehr gering gehalten. Oft schafft man als junger Mensch gerade so eine Ampel zu \u00fcberqueren ( also in die Mitte der Allee zu gelangen ). Gerade \u00c4ltere oder kranke Menschen haben dadurch Schwierigkeiten die Stra\u00dfe zu \u00fcberqueren.\n","uuid":"38a4f623-7968-4c9e-9668-1146eb43beeb","post_date":"1368095962","updated_date":"1466162984","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-324","implementation_report":"Stand: 14.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nZust\u00e4ndig ist nach Nr. 35 III g ZustKatOrd die Verkehrslenkung Berlin.\r\nHierzu gab es in der j\u00fcngsten Vergangenheit bereits mehrere Vorschl\u00e4ge, z.B. Ampel Ecke Rathausstra\u00dfe, welche durch die Verkehrslenkung Berlin abschl\u00e4gig beschieden wurden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.","Latitude":"52.511901855469","Longitude":"13.493100166321","name":"Michaela Waade","status_plain":"\r\n09.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Fahrradabstellm\u00f6glichkeiten","body":"Ich finde es sehr gut, dass die Anzahl der Fahrradb\u00fcgel insbesondere in Bahnhofsn\u00e4he in der letzten Zeit stetig erh\u00f6ht wurde. Allerdings stelle ich auch fest, dass zunehmend \"Fahrradleichen\" dort abgestellt sind, erkennbar an platten Reifen oder Rost. \u00dcber kurz oder lang kommt es dar\u00fcber hinaus auch zu \"Demontagen\" von Teilen, bis nur noch ein Rahmen angeschlossen ist. Es sollte ein Verfahren geben, diese Stellpl\u00e4tze zu pflegen, z. B. durch regelm\u00e4\u00dfige Kennzeichnung solch auff\u00e4lliger Fahrr\u00e4der und - bei Nicht-Reaktion der Besitzer - durch Entfernung.\n","uuid":"63b8819f-4f39-4850-a7b7-2116932a53a9","post_date":"1366557226","updated_date":"1466162984","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-311","implementation_report":"Stand: 14.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nSofern die Fahrr\u00e4der tats\u00e4chliche Abfalleigenschaft aufweisen oder kein erkennbarer Eigent\u00fcmer mehr existiert, veranlasst in der Regel der Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger (Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt) eine Entfernung der R\u00e4der und f\u00fchrt sie ggf. einer anderweitigen Verwertung/Verwendung (Vereine) zu.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Vorschlag im laufenden bzw. kommenden Haushaltsjahr umzusetzen.","Latitude":"52.504001617432","Longitude":"13.484999656677","name":"mctavish","status_plain":"\r\n21.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 18.09.2014\r\n19.09.2014: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n19.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Beseitigung von Ruinen/ Altlasten (Globus Baumarkt)","body":"Abriss der Betons\u00e4ulen neben dem Globus Baumarkt. Das Einfachste w\u00e4re: Genehmigung des SB-Supermarktes von Globus.\n","uuid":"ee147eae-6069-45fa-bde0-7b9e8a582db6","post_date":"1364983260","updated_date":"1466162984","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-3-20","implementation_report":"Stand: 13.02.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Private\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie in Rede stehenden S\u00e4ulen/Ruine befindet sich in Privatbesitz. Damit liegt die Verantwortung f\u00fcr den Umgang mit diesem Objekt beim Eigent\u00fcmer. Eine rechtliche M\u00f6glichkeit der \u00f6ffentlichen Hand, die Beseitigung der Ruine zu erzwingen, besteht nicht. Der Vorschlag, ein Globus-SB-Warenhaus zu genehmigen, setzt voraus, dass der Eigent\u00fcmer bzw. Vorhabentr\u00e4ger ein entsprechendes Planverfahren beantragt, um das daf\u00fcr erforderliche Baurecht zu schaffen. Streitbefangene Sachverhalte zu diesem Vorhaben sind vom Landesverwaltungsgericht abschl\u00e4gig hinsichtlich des Interesses des Vorhabentr\u00e4gers entschieden worden.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.","Latitude":"52.533500671387","Longitude":"13.506699562073","name":"R. R\u00fccker","status_plain":"\r\n03.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.02.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Ampelanlage S-Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen","body":"Die Br\u00fccke am S-Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen ist schon lange fertig und bereits 2 Mal aufgerissen und wieder repariert. Die Ampelanlage ist jedoch immer noch nicht aktiv (Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang zur Tram). Daf\u00fcr steht eine mobile Ampelanlage zur Verf\u00fcgung, die zus\u00e4tzliche Steuergelder verbraucht. Was ist hier los? Wer hat das zu verantworten? Wann wird denn die Ampel endlich funktionieren?\n","uuid":"5f7805e5-2b1f-48ef-ac69-c6853cc309d3","post_date":"1361706130","updated_date":"1466162984","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-62","implementation_report":"Stand 22.07.2014:\r\nDie provisorische Ampelanlage wurde im ersten Halbjahr 2014 entfernt.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:Fachamt wird auf der Br\u00fccke noch an der Verbreiterung der Fahrbahn bauen. F\u00fcr diese Bauarbeiten ab April bis Ende Mai 2013 braucht man Baufreiheit. Dann wird die provisorische Ampel abgebaut.Vor\u00fcbergehend wird die alte Busbucht wieder aktiviert, im Endzustand wird es eine gemeinsame Haltestelle f\u00fcr Bus und Stra\u00dfenbahn geben.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschlag 2013-1-113\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.\r\n\u00a0\r\nTiefbau- und Landschaftsplanungsamt am 01.11.2013:\r\nIn der 46. KW werden die Arbeiten weitergehen mit der Verlegung der erforderlichen Steuerkabel f\u00fcr die Lichtsignalanlagen. Leider ist noch nicht klar, wann die Arbeiten endg\u00fcltig beendet sein werden. Dies ist nat\u00fcrlich auch von der Witterung abh\u00e4ngig.","Latitude":"52.565299987793","Longitude":"13.510299682617","name":"Karin Hoffmann","status_plain":"\r\n24.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n22.07.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcnphase Fu\u00dfg\u00e4ngerampel Treskowallee, H\u00f6he D\u00f6nhoffstra\u00dfe","body":"Erneute Aufgreifung eines Vorschlags der vergangenen Jahre. Wieso weigert sich das Amt bzw. die zust\u00e4ndige Beh\u00f6rde, die Gr\u00fcnphasen f\u00fcr die Fu\u00dfg\u00e4nger zu verl\u00e4ngern? Es gab dazu auch schon \u00c4u\u00dferungen, dass die Schaltung hier auf die Tram abgestimmt sei, um hier eine \"gr\u00fcne Welle\" f\u00fcr die Tram zu erm\u00f6glichen. Dass dieses in Fahrtrichtung Sch\u00f6neweide nicht so ist, hat wohl nur der B\u00fcrger mitbekommen und dass die gr\u00fcne Welle f\u00fcr Stra\u00dfenbahnen, sp\u00e4testens im Bereich HTW/Tierpark zu Ende ist, wei\u00df wohl auch nur der B\u00fcrger. 10 Sekunden mehr gr\u00fcn w\u00fcrde vielen Fu\u00dfg\u00e4ngern, besonders Kindern und \u00c4lteren, den Weg erleichtern und nicht weiterhin gef\u00e4hrlich auf der Insel stehen bleiben, wo man sich entscheiden kann, von der abfahrenden Tram oder dem vorbeifahrenden Auto erwischt zu werden.\n","uuid":"11467395-b0e0-4702-bafd-1d7b849c4bbb","post_date":"1388307450","updated_date":"1466162980","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-412","implementation_report":"Stand: 30.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nZust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.","Latitude":"52.482200622559","Longitude":"13.525500297546","name":"JB","status_plain":"\r\n29.12.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Wochenmarkt am Roedeliusplatz","body":"Die gro\u00dfz\u00fcgige Fl\u00e4che des Roedeliusplatzes w\u00e4re bestens geeignet um hier einen Wochenmarkt einzurichten.\nDer Verkauf von frischen Gem\u00fcse aus der Region w\u00fcrde sich zum einen bestens in das Konzept \"das gesunde, \u00f6kologische Modellgebiet mit besonderen Orten\" einf\u00fcgen und w\u00fcrde zum anderen auch der \u00e4lteren AnwohnerInnenschaft erm\u00f6glichen frische Produkte aus der Region zu erwerben.\n","uuid":"5c6dea35-50c0-4eb1-9e1f-e8431a2de7b6","post_date":"1383045776","updated_date":"1466162980","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-396","implementation_report":"Stand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nFaktisch liegen keine Interessenanfragen von potentiellen Marktbetreibern vor. Wenn Antr\u00e4ge eingehen sollten, werden diese eingehend vom Fachamt gepr\u00fcft.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.514801025391","Longitude":"13.490300178528","name":"Matthias Gru\u00df","status_plain":"\r\n29.10.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Verkehsberuhigung der Treskowallee direkt am Bahnhof Karlshorst durch Beibehaltung von jeweils nur einer Fahrspur f\u00fcr PKW   ","body":"Die geplante Erweiterung der Fahrspur auf jeweils zwei Spuren am S-Bahnhof Karlshorst soll zwar ausgebaut werden, aber f\u00fcr den PKW Verkehr sollen nur jeweils eine Spur zur Verf\u00fcgung stehen und die zweite Spur ausschlie\u00dflich f\u00fcr Fahrradfahrer reserviert sein. Das sichert nicht nur die Fu\u00dfg\u00e4ngerbereiche, sondern  die Fahrradfahrer k\u00f6nnen sicher am Nadel\u00f6hr durchfahren. Auch w\u00e4re diese Verkehrsverbindung unattraktiv f\u00fcr den Stra\u00dfenverkehr, so dass das Verkehrsaufkommen zumindest nicht noch weiter zunimmt. Auch w\u00fcrde das eigentliche Zentrum von Karlshorst weiter an Attraktivit\u00e4t gewinnen und den neu gestalteten Bahnhofsbereich besser integrieren k\u00f6nnen. Es geht hier um unsere Lebensqualit\u00e4t mit Null Zusatzkosten.\n","uuid":"fc7490de-a6bb-4bf6-9582-907b0dc7f42f","post_date":"1380096608","updated_date":"1466162980","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-389","implementation_report":"Stand: 03.12.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Treskowallee ist eine \u00fcbergeordnete Stra\u00dfenverbindung, zust\u00e4ndig nach Nr. 35 (3) , c) ZustKatOrd ist die Verkehrslenkung Berlin.\r\nFachliche Position der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde:\r\nHierzu kann noch keine Einsch\u00e4tzung abgegeben werden, da nicht bekannt ist wie der endg\u00fcltige Zustand nach Beendigung der Bauma\u00dfnahme geplant ist.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.","Latitude":"52.480800628662","Longitude":"13.525500297546","name":"Henning Schwarze","status_plain":"\r\n25.09.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n03.12.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Sauberkeit im Weitlingkiez","body":"Mehr Mitarbeiter/innen vom Ordnungsamt einsetzen, um das Beschmieren von Hausw\u00e4nden und Spielger\u00e4ten auf den Spielpl\u00e4tzen zu verhindern sowie um mehr Hundehalter dazu zu bringen, die Hinterlassenschaften ihrer Hunde zu beseitigen.\n","uuid":"2c987636-4209-4812-a9e7-2cafac649726","post_date":"1369995919","updated_date":"1466162980","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-336","implementation_report":"Stand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Problematik ist dem Ordnungsamt aus einer Vielzahl von Hinweisen bekannt. Deshalb wird der Weitlingkiez wiederkehrend durch den Au\u00dfendienst kontrolliert. Dabei festgestellte Verst\u00f6\u00dfe werden entsprechend geahndet. Das Ordnungsamt Lichtenberg besch\u00e4ftigt derzeit 28 Dienstkr\u00e4fte im Allgemeinen Ordnungsdienst, welche in der Zeit von Montag-Freitag in der Zeit von 6-22 Uhr sowie Samstag/Sonntag von 8-16 Uhr in Doppelstreifen einen Bezirk mit einer Ausdehnung von 13 km \u00fcberwachen. Die von B\u00fcrgern in ziviler Kleidung beobachteten Ordnungswidrigkeiten k\u00f6nnen unm\u00f6glich zu jeder Zeit zeitgleich auch von uniformierten Dienstkr\u00e4ften des Ordnungsamtes wahrgenommen werden. Dar\u00fcber hinaus ist zur Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, z.B. wegen Nichtbeseitigung von Hundekot, die Sicherstellung von gerichtsfesten Beweisen notwendig, was in einem solchen Fall die Feststellung \"in flagranti\" erfordert. Soweit aber uniformierte Dienstkr\u00e4fte in solchen oder vergleichbaren F\u00e4llen auftauchen, liegt es in der Natur der Sache, dass sich B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger gesetzestreu verhalten. Leider ist es diesen Dienstkr\u00e4ften gesetzlich nicht gestattet, in b\u00fcrgerlicher Kleidung ihren Dienst abzuleisten.\r\nEine Dauerpr\u00e4senz des Ordnungsamtes nur an bestimmten Orten kann aus verst\u00e4ndlichen Gr\u00fcnden nicht sichergestellt werden. Daher werden Kontrollen durch den Allgemeinen Ordnungsdienst auch k\u00fcnftig je nach Einsatzlage und verf\u00fcgbarer Personalst\u00e4rke tempor\u00e4r durchgef\u00fchrt. Sachbesch\u00e4digungen durch chmierereien sind Straftaten, die durch die Polizei verfolgt werden. Allerdings muss hier der Eigent\u00fcmer Anzeige erstatten.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014 \u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.505798339844","Longitude":"13.495499610901","name":"Sevi","status_plain":"\r\n31.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung der Fahrbahnbefestigung","body":"Alle Asphaltstra\u00dfen auf der Ostseite der Treskowallee sind in einem sehr schlechten Zustand (Stra\u00dfensch\u00e4den, Flickenteppich, teilweise liegen Stra\u00dfenabl\u00e4ufe oberhalb der Fahrbahn etc.). Aus meiner Sicht sind Teile der Rheinsteinstra\u00dfe luxuri\u00f6s saniert worden.\nEs ist kein Tiefbaukonzept erkennbar, die massiven Stra\u00dfensch\u00e4den zu beseitigen. Es werden noch nicht einmal laufend Provisorien eingebracht. Die Anlieger bem\u00e4ngeln diesen Umstand seit Jahren.\n","uuid":"a1aeb316-d3d1-4858-aa7a-be881350fc53","post_date":"1366201179","updated_date":"1537100608","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-303","implementation_report":"Stand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nF\u00fcr den grundhaften Ausbau der Stra\u00dfen ist eine langfristige Investitionsplanung erforderlich. Aufgrund der sehr begrenzten finanziellen Mittel kann das Tiefbauamt nur Schadensbeseitigungen vornehmen. Die Rheinsteinstra\u00dfe wurde aus Mitteln des Schlaglochprogrammes der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung und Umwelt saniert und hier nur die Fahrspur und nicht die Parkbereiche am Fahrbahnrand. Alles andere w\u00e4re wieder \"Flickschusterei \"gewesen.\r\nAufgrund des insgesamt schlechten Zustands der Stra\u00dfen und Gehwege in Lichtenberg muss beachtet werden, dass die Hauptverkehrsadern vorrangig saniert werden m\u00fcssen, um die Versorgung der Bev\u00f6lkerung zu gew\u00e4hrleisten. Die sog. Dorfstra\u00dfen / das untergeordnete Stra\u00dfennebennetz befinden sich abgesehen von der Nachrangigkeit zudem in einem vergleichsweise guten Zustand.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.473400115967","Longitude":"13.520000457764","name":"Rainer K\u00fchn","status_plain":"\r\n17.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Bereinigung des Grundst\u00fcckes hinter bzw. \u00f6stlich der Rummelsburger Stra\u00dfe 49 A-F","body":"Es handelt sich um das Flurst\u00fcck 165 (Eigent\u00fcmer ist das Land Berlin) hinter bzw. \u00f6stlich der Rummelsburger Stra\u00dfe 49 A-F gelegen. Ein Schandfleck im gesamten Wohnbereich. Seit Jahren wird seitens des Bezirksamtes dort nichts getan:- das Herbstlaub der letzten Jahre liegt dort und verfault vor sich hin, so dass es im Sommer eklig stinkt- meist in den warmen Monaten treffen sich dort Jugendliche und betrinken sich- die Fl\u00e4che dient als \u00f6ffentliche Toilettenanlage- kleine nette Tierchen mit langem Schwanz bev\u00f6lkern seit l\u00e4ngerem die eingez\u00e4unte Fl\u00e4che\u00a0 (Gr\u00f6\u00dfe: 2.258 qm)Das Ordnungsamt Lichtenberg muss man doch wohl nicht erst einschalten.Tipp: Beseitigen Sie diesen Schandfleck endlich.\n","uuid":"ea7c250f-f9c6-41a6-9a10-8bc5a2822d72","post_date":"1365501600","updated_date":"1466162980","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-23","implementation_report":"Stand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Facility Management\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Flurst\u00fcck 165 befindet sich noch im Finanzverm\u00f6gen und wird damit von Facility Manangement verwaltet (sofern es nicht an den Liegenschaftsfonds abgegeben wurde). Es ist die Fl\u00e4che eines ehemaligen Schulgartens. Das Flurst\u00fcck war mal vorgesehen zur \u00dcbernahme in das Fachverm\u00f6gen des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes, scheiterte aber an der vorhandenen Bauruine (ehemaliges Schulgartenhaus) die wir weder sichern noch abrei\u00dfen k\u00f6nnen. Facilty Management konnte den Abri\u00df bisher auch nicht finanzieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.501300811768","Longitude":"13.503399848938","name":"B\u00fcrgervorschlag 11","status_plain":"\r\n09.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Tempor\u00e4re Ampelschaltung Konrad-Wolf-Stra\u00dfe Ecke Werneuchener Stra\u00dfe: Abends eher Verkehrshindernis  ","body":"Vor einiger Zeit wurde die Ampel neu errichtet, um die Verkehrssicherheit - vor allem f\u00fcr die Fu\u00dfg\u00e4nger - zu erh\u00f6hen. Abends jedoch ist das Verkehrsaufkommen eher gering und man steht als Autofahrer bei einer roten Ampel, obwohl weder Fussg\u00e4nger noch Pkw\u00b4s zugegen sind (auch noch gegen 22.00 Uhr). Es w\u00e4re f\u00fcr den Verkehrsfluss, Umweltschutz (und Nerven der Autofahrer) sinnvoll, die Ampel bereits fr\u00fcher abzuschalten, beispielsweise gegen 19.00 Uhr, da hier das Verkehrsaufkommen bereits deutlich abgenommen hat.\nVielen Dank im Voraus daf\u00fcr, dass Sie die M\u00f6glichkeit geben, solche Vorschl\u00e4ge einzureichen!\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen!\n","uuid":"ff149f57-872e-495b-b6c8-989170671fe9","post_date":"1365331279","updated_date":"1466162980","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-286","implementation_report":"Stand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Verkehrslenkung Berlin\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nZust\u00e4ndig ist ausschlie\u00dflich die Verkehrslenkung Berlin (Nr. 35 III b ZustKatOrd).\r\nTempor\u00e4re Lichtzeichenanlagen (doppelte: Werneuchener Stra\u00dfe und Konrad-Wolf-Stra\u00dfe) wurden zum 11.12.2009 durch die Verkehrslenkung Berlin angeordnet und sind in Betrieb seit 01.09.2010.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.544300079346","Longitude":"13.492400169373","name":"Dirk Timmreck","status_plain":"\r\n07.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Carlsgarten: 2. Spielplatz dringend notwendig!","body":"Da im Neubaugebiet Carlsgarten fast ausschlie\u00dflich Familien mit Kindern einziehen, ist der einzige \u00f6ffentliche Spielplatz im Carlsgarten st\u00e4ndig \u00fcberf\u00fcllt. Jede zuziehende Familie bringt im Schnitt 2 Kinder mit, es gibt aber auch Familien mit drei und mehr Kindern. Auch aus der Umgebung kommen Familien und Tagesm\u00fctter mit den Kindern zu diesem Spielplatz. Derzeit sind 3 der 5 Bauabschnitte abgeschlossen und der Bau geht weiter. Demn\u00e4chst werden insgesamt ca. 500 H\u00e4user in Carlsgarten fertig sein. Der vorhandene Spielplatz darf dabei wegen dicht angrenzenden Grundst\u00fccken auf keinen Fall ausgebaut werden! Andere \u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze in der N\u00e4he gibt es kaum. In einem der gerade im Bau befindlichen Bauabschnitten sollte daher dringend ein zweiter Spielplatz eingeplant werden!\n","uuid":"aedf1922-dd0a-408a-9914-477ec80ca1b1","post_date":"1364293127","updated_date":"1466162980","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-266","implementation_report":"Stand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nMit der Festsetzung des Bebauungsplans 11-14a sollte ein Wohngebiet f\u00fcr ca. 500 Wohneinheiten errichtet werden. Die Bebauung des Gebietes erfolgte als Einfamilienhausbebauung und ist \u00fcberwiegend abgeschlossen. Die erforderliche Gr\u00f6\u00dfe des Kinderspielplatzes im Geltungsbereich des Bebauungsplans 11-14a wurde anhand der Richt- und Orientierungswerte f\u00fcr Einrichtungen der sozialen Infrastruktur der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung ermittelt. Nach diesen Richtwerten ist von einer Planungsannahme von 3,2 Einwohnern pro Wohneinheit in Einfamilienhausgebieten auszugehen. Pro Einwohner ist eine Fl\u00e4che von 1 m\u00b2 Nettospielfl\u00e4che erforderlich. Demnach war eine Fl\u00e4che von 1600 m\u00b2 Nettospielplatzfl\u00e4che im Geltungsbereich des Bebauungsplans 11-14a erforderlich. Die realisierte Nettospielplatzfl\u00e4che betr\u00e4gt 1840 m\u00b2 und liegt damit \u00fcber dem Richtwert. Die Errichtung eines weiteren Spielplatzes ist nicht erforderlich.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.477699279785","Longitude":"13.532299995422","name":"Elena","status_plain":"\r\n26.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Kreuzungsbereich Ehrenfelsstra\u00dfe/Drachenfelsstra\u00dfe/Ingelheimer Stra\u00dfe","body":"An dieser Kreuzung wird t\u00e4glich auf beiden Seiten der Stra\u00dfe geparkt.\nIn der Drachenfelsstra\u00dfe wurde 2012 vern\u00fcnftigerweise schon einseitiges Parkverbot gezogen, jedoch ist an dieser kleinen Verbindungsstra\u00dfe hier aufgrund der viel zu geringen Fahrbahnbreite oft kein Durchkommen. Einen kleinen Umweg zu fahren st\u00f6rt mich nicht, jedoch bezweifel ich das die Feuerwehr oder sonstige Rettungskr\u00e4fte hier problemlos passieren k\u00f6nnen.\nMein Vorschlag:\n- Parkverbot einseitig mit Schild im klassischen Sinne\noder\n- kosteng\u00fcnstige Zickzack-Sperrfl\u00e4che wie im Bild zu sehen\n","uuid":"c214f05a-bc0c-487b-abc1-f53692fa485c","post_date":"1363272906","updated_date":"1466162980","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-244","implementation_report":"Stand: 17.10.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAus verkehrlicher Sicht sind dortige Anordnungen ausreichend und sinnvoll. Soweit ein Parkversto\u00df durch zu enges Parken ensteht, ist dieser Versto\u00df im Rahmen der Verkehrs\u00fcberwachung zu ahnden und nicht durch weitere zus\u00e4tzliche Doppelbeschilderungen kenntlich zu machen. Selbst die Restbreite zur Durchfahrt begr\u00fcndet keine weiteren Anordnungen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.481399536133","Longitude":"13.528699874878","name":"BerlinGib8.","status_plain":"\r\n14.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Hundeauslaufgebiet Rummelsburg","body":"- Aufstellen und Bef\u00fcllen von T\u00fctenspendern\n- Sichern/ Instandsetzung der Z\u00e4une\n- Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege\n- Wegbefestigungen\n- Aufbau/ Pflege des Agilitybereichs\n","uuid":"28ebe124-08a4-4da5-be94-62419cce7392","post_date":"1380621600","updated_date":"1466162974","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-49","implementation_report":"Stand: 30.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Free Dogs Berlin e.V.\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDieses Gebiet wird vom Verein Free Dogs Berlin e.V. bewirtschaftet. F\u00fcr eine Umsetzung w\u00e4re der Verein zust\u00e4ndig.\r\n\u00a0\r\nH\u00f6nower Weg 17, 10319 Berlin - Friedrichsfelde\r\nRuhezeiten vor 07.00 Uhr, zwischen 13.00 - 15.00 Uhr sowie nach 20.00 Uhr.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.\r\n\u00a0\r\nDie Vorschl\u00e4ge 2013-1-226 (Einrichtung eines Hundeauslaufplatzes im Stadtpark), 2013-1-378 (Hundeplatz in der Hagenstra\u00dfe) und 2013-3-49 (Hundeauslaufgebiet Rummelsburg) sind abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, geeignete Orte f\u00fcr Hundeauslaufpl\u00e4tze zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.493000030518","Longitude":"13.501999855042","name":"NASH","status_plain":"\r\n01.10.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Geschwindigkeitspoller in der Liepnitzstra\u00dfe (Karlshorst)","body":"Mit dem AUsbau der S\u00fcd-Ost-Tangente werden immer mehr Autos/LKW's durch die Liepnitzstra\u00dfe fahren. Diese ist/sollte komplett eine Anwohnerstra\u00dfe werden.\nUm den Autos die Geschwindigkeit zu nehmen, sollten dort Geschwindigkeitsbegrenzungspoller aufgebaut werden. Trotz Tempo 30 fahren die Autos viel zu schnell.\nEs gibt sehr viele Kinder in dieser Gegend, Autofahrer und Motorradfahrer nehmen leider oft keine R\u00fccksicht.\nVielen Dank.\n","uuid":"51d467d2-004e-4f2d-a480-d75e8d026073","post_date":"1370337854","updated_date":"1466162974","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-345","implementation_report":"Stand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nBauliche Ma\u00dfnahmen, wie Bodenschwellen, sind in einer Tempo 30 Zone nicht zul\u00e4ssig. Sie f\u00fchren auch zu einem erh\u00f6hten L\u00e4rmpegel (Ersch\u00fctterungen durch Bremsen und Beschleunigen). Bei der Liepnitzstra\u00dfe handelt es sich um eine \u00fcberwiegend von Anliegern frequentierte Stra\u00dfe. Der \u00a7 1 der Stra\u00dfenverkehrsordnung \u2013 gegenseitige R\u00fccksichtnahme \u2013 findet hier Anwendung. Die beschriebene verkehrliche Situation trifft auf viele Anliegerstra\u00dfen zu. Inwieweit es tats\u00e4chlich zu den angesprochenen Geschwindigkeits\u00fcberschreitungen kommt bzw. ein erh\u00f6htes Verkehrsaufkommen gegeben ist , wird durch die Aufstellung eines Dialogdisplays in diesem Jahr \u00fcberpr\u00fcft\r\n-> die Aufstellung des angek\u00fcndigten\u00a0Dialogdisplays erfolgte Anfang Juni 2014\r\nSollte die Auswertung des Dialogdisplays ein Einschreiten des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes erforderlich machen, werden die entsprechenden Ma\u00dfnahmen eingeleitet.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.479099273682","Longitude":"13.513799667358","name":"Beate Biesel","status_plain":"\r\n04.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Verwendung der Haushaltsmittel f\u00fcr Stra\u00dfensanierung","body":"Meiner Meinung nach ist das Augenmerk auf den Zustand der Stra\u00dfen zu richten. Die Stra\u00dfensch\u00e4den sind immens! Die dadurch zunehmende L\u00e4rmbel\u00e4stigung ist kaum noch zu ertragen. Die finanziellen Mittel unseres Bezirkes sollten unbedingt f\u00fcr die Sanierung der Stra\u00dfen verwendet werden.\nDie z.T. unprofessionelle \" Flickschusterei\" der Schlagl\u00f6cher, ist ein Fass ohne Boden!\nInsbesondere rege ich hiermit die Sanierung der Dorfstra\u00dfe in Falkenberg an.\n","uuid":"c875b722-9414-4a23-955e-24fbf8861e5b","post_date":"1366097872","updated_date":"1466162974","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-238","implementation_report":"Stand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEine grundhafte Sanierung der Dorfstra\u00dfe ist nur im Rahmen der bezirklichen Investitionsplanung m\u00f6glich (bis 2019 nicht vorgesehen). Aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel kann das Tiefbauamt zurzeit nur die Schlagl\u00f6cher beseitigen. Aufgrund des insgesamt schlechten Zustands der Stra\u00dfen und Gehwege in Lichtenberg muss beachtet werden, dass die Hauptverkehrsadern vorrangig saniert werden m\u00fcssen, um die Versorgung der Bev\u00f6lkerung zu gew\u00e4hrleisten. Die sog. Dorfstra\u00dfen / das untergeordnete Stra\u00dfennebennetz befinden sich abgesehen von der Nachrangigkeit zudem in einem vergleichsweise guten Zustand.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.569198608398","Longitude":"13.540300369263","name":"Angelika Bogdahn","status_plain":"\r\n16.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Umbenennung des Quartiersparks (Rosenfelder Ring)","body":"Wie w\u00e4re es, wenn das Wort Quartierspark (hat jeder) ausgetauscht wird in Rosenpark, ist doch naheliegend im Rosenfelder Ring\n","uuid":"641f16a5-79d2-47ec-b8f4-3064d9330fd4","post_date":"1364896800","updated_date":"1466162974","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-17","implementation_report":"Stand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEine solche Umbenennung w\u00e4re un\u00fcblich. Der \"Quartierspark\" ist ein Fachbegriff und kein Name. Wenn sich eine Bezeichnung im Sprachgebrauch eines Kiez einb\u00fcrgert, wird sie von den Fachbeh\u00f6rden \u00fcbernommen. Quartierspark ist nur ein Arbeitstitel, der nat\u00fcrlich durch eine mehrheitliche Entscheidung der Kiezaktive bzw. Anwohner durch einen ansprechenderen Namen mittels Bezirksamtsbeschluss festgesetzt werden kann.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.512599945068","Longitude":"13.513500213623","name":"A. Bonitz","status_plain":"\r\n02.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Kita-Pl\u00e4tze auf dem ehemaligen Stasigel\u00e4nde","body":"Leider mangelt es noch immer an ausreichend Kita-Pl\u00e4tzen,  insbesondere f\u00fcr Kinder, die nicht p\u00fcnktlich zum Schuljahresbeginn geboren werden! Als berufst\u00e4tige Eltern f\u00fchlt man sich nicht gut aufgehoben. Der Vorschlag ist,  auf dem ehemaligen Gel\u00e4nde der Stasi in der Ruschestra\u00dfe/Normannenstra\u00dfe ein Geb\u00e4ude (z.B. Haus 22) zu einer Kita umzubauen. In jedem Fall aber sollte das Angebot an Pl\u00e4tzen grunds\u00e4tzlich erweitert werden.\n","uuid":"2d75b3ab-35a7-4e3f-ac8c-e8dc22ffd552","post_date":"1363035934","updated_date":"1466162974","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-234","implementation_report":"Stand: 17.10.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Jugendamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nLt. BA Vorlage 168/2013 liegt ein Rahmenplan f\u00fcr den westlichen Sanierungsbereich im Sanierungs- und Stadtumbaugebiet Frankfurter Allee Nord und auch f\u00fcr das Haus 22 vor. Dort hei\u00dft es: Erhalt, Modernisierung, energetische Sanierung und Umnutzung zum \u201eInformationshaus\u201c des BStU mit wissenschaftlicher Bibliothek, Multifunktionssaal und Caf\u00e9, Neuordnung der Grundst\u00fccksgrenzen (Grundst\u00fcckserweiterung) mit dem Ziel eine den abstandfl\u00e4chenrechtlichen Bestimmungen der BauO Berlin entsprechenden Grundst\u00fcckgr\u00f6\u00dfe herzustellen, die unter Ensembleschutzstellung f\u00fcr Haus 22 zusammen mit Haus 1 und Haus 7 wird gegenw\u00e4rtig durch das Landesdenkmalamt (LDA) gepr\u00fcft. Es besteht somit kein Handlungspielraum f\u00fcr eine Kita.\r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag bezieht sich insgesamt auf den Prognoseraum 21 des Bezirkes.\r\n\u00a0\r\nProjekte, die sich in der Umsetzung befinden:\r\n\r\n\r\nIn der Gotlindestr. 44 wird vorraussichtlich 2014 eine neue Kita mit 150 Pl\u00e4tzen er\u00f6ffnet.\r\n\r\n\r\nEbenfalls 2014 ist in der Gotlindestr. 36 ein Erweiterungsbau f\u00fcr U3 in der bestehenden Kita \"Singem\u00e4use\" geplant (75 Pl\u00e4tze).\r\n\r\n\r\nDurch den LiFo werden zwei Grundst\u00fccke noch in diesem Jahr vermarktet: Paul-Zobel-Stra\u00dfe und Rathausstra\u00dfe (ehemalige Polizei) ->Verfahren laufen\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nBereits er\u00f6ffnete Pl\u00e4tze im Jahr 2013:\r\n\r\n\r\nM\u00f6llendorffstra\u00dfe - 30 Pl\u00e4tze - neu\r\n\r\n\r\nSchottstra\u00dfe - 20 Pl\u00e4tze - Erweiterung\r\n\r\n\r\nAu\u00dferdem gibt es auf dem Gel\u00e4nde des alten Krankenhauses Lindenhof die Absicht, eine Kita zu integrieren.\r\n\u00a0\r\n\r\n\r\nNach Umsetzung der Ma\u00dfnahmen kann weitestgehend der JETZT bestehende Bedarf gedeckt werden.\r\nSollten sich die Bev\u00f6lkerungszahlen weiterhin steigend entwickeln, ist die Notwendigkeit von weiteren Kindertageseinrichtungen nicht auszuschlie\u00dfen. Eine Neubewertung der Situation wird erst im n\u00e4chsten Jahr mit Fertigstellung/ Umsetzung der Ma\u00dfnahmen m\u00f6glich sein.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag 2013-1-234 (Kita-Pl\u00e4tze auf dem ehemaligen Stasigel\u00e4nde) wird abgelehnt.","Latitude":"52.515300750732","Longitude":"13.485500335693","name":"Manuela Koch","status_plain":"\r\n11.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung eines Hundeauslaufplatzes im Stadtpark","body":"Der Stadtpark wird von vielen Hundebesitzern genutzt. F\u00fcr ein r\u00fccksichtsvolles Miteinander besteht im gesamten Stadtpark Leinenpflicht. Ich schlage vor, die Wiese zwischen M\u00f6llendorffstra\u00dfe und Hauptweg im Park zu einem Hundeauslaufplatz umzugestalten. Dann h\u00e4tten die Hunde die M\u00f6glichkeit ohne Leine zu tollen und zu spielen, ohne dass sich andere Spazierg\u00e4nger und Parkbesucher bel\u00e4stigt f\u00fchlen.\n","uuid":"a0aedc01-4463-485a-8871-28853ef35bf0","post_date":"1362938528","updated_date":"1466162974","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-226","implementation_report":"Stand: 17.10.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAufgrund seiner Gestaltung und seiner Gr\u00f6\u00dfe ist der Stadtpark nicht als Hundeauslaufplatz geeignet und die Einrichtung nicht m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.\r\nDie Vorschl\u00e4ge 2013-1-226 (Einrichtung eines Hundeauslaufplatzes im Stadtpark), 2013-1-378 (Hundeplatz in der Hagenstra\u00dfe) und 2013-3-49 (Hundeauslaufgebiet Rummelsburg) sind abzulehnen. Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Orte f\u00fcr Hundeauslaufpl\u00e4tze zu pr\u00fcfen.","Latitude":"52.517799377441","Longitude":"13.478500366211","name":"Lichtenberg","status_plain":"\r\n10.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Fahrradspur auf Siegfriedstrasse (s\u00fcdlich R\u00fcdigerstrasse)","body":"Es ist zu \u00fcberlegen, ob eine z.B. gestrichelte Fahrradspur auf der Siegfriedstrasse s\u00fcdlich der R\u00fcdigerstrasse eingef\u00fchrt wird. Grund ist, dass st\u00e4ndig Fahrradfahrer, gerne auch mit hohem Tempo die Siegfriedstrasse entlang auf dem Gehweg fahren. Mehrere Beinahe- und tats\u00e4chliche Zusammenst\u00f6\u00dfe weisen zum einen auf das allgemeine Verhalten von einigen Radfahrern wie auch mangelnde Ausweichm\u00f6glichkeiten zwischen Autos und Strassenbahn auf der Siegfriedstrasse hin. Vor dem Hintergrund der \u00dcberlegungen, die Strassenbahn nur noch direkt bis zum s\u00fcdlichen Ende der Siegfriedstrasse statt im Bogen \u00fcber die Fannigerstrasse zu f\u00fchren, k\u00f6nnte die Bahnf\u00fchrung hier eingleisig erfolgen, so denn m\u00f6glich.\n","uuid":"3f7bbcba-7673-4291-b3f3-9a4db0af0c73","post_date":"1362908512","updated_date":"1466162974","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-215","implementation_report":"Stand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAufgrund des bestehenden Parkstreifens, sowie der vorhandenen Gleisanlagen kann ein gesonderter Radfahrangebotsstreifen nicht eingerichtet werden. Das Ordnungsamt wird sich bem\u00fchen, im Rahmen der Personal- und Einsatzlage durch verst\u00e4rkte operative Standkontrollen diesen Bereich tempor\u00e4r zu \u00fcberwachen. Des Weiteren ist es gem. \u00a745 Abs 1c. StVO unzul\u00e4ssig, Radverkehrsanlagen inkl. Zeichen 340 innerhalb von Tempo 30 Zonen anzuordnen!\r\n\u00a0\r\nErweitertes Pr\u00fcfergebnis nach Vertagung:\r\nZum Schutze der schw\u00e4chsten Verkehrsteilnehmer, hier Kinder, Geh- sowie Sehbehinderte, \u00e4ltere Menschen aber auch alle anderen Fu\u00dfg\u00e4nger, kommt eine Beschilderung mit Gehwegbenutzungspflicht hier nicht in Frage. Weder die Gehwegbreiten (versch\u00e4rft durch Wohnbebauung mit Ladenzeilen -> starke Frequentierung) noch die Notwendigkeit, da Tempo 30 Zone mit baulich akzeptabler Fahrbahn, sind gegeben.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss\u00a018.09.2014 (DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.515499114990","Longitude":"13.498499870300","name":"R\u00fcdiger Reisdorf","status_plain":"\r\n10.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Durchsetzung Leinenzwang im Umfeld des Tierheimes","body":"rund um das Tierheim Falkenberg ist ein sch\u00f6ner Landschaftspark, der f\u00fcr Entspannung und Erholung perfekt ist .... wenn man auch Hunde liebt.\nLiebt man keine Hunde, so ist es leider l\u00e4stig, da man st\u00e4ndig den Hundehaufen ausweichen muss und sich beschn\u00fcffeln oder ankleffen lassen muss von Hunden, die nicht an der Leine gef\u00fchrt werden. Wozu gibt es das eingez\u00e4unte Auslaufgebiet am Tierheim? Gesetze sind gut, aber nicht wert wenn sie nicht durchgesetzt werden.\nIch w\u00fcnsche mir, dass im Gebiet eindeutige Hinweise auf Leinenzwang aufgestellt und kontrolliert wird.\n","uuid":"7a067f2d-7304-4b44-acd2-8eecf9333fa4","post_date":"1362396133","updated_date":"1466162974","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-165","implementation_report":"Stand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nVorschlag wird gepr\u00fcft. Eventuell regelm\u00e4\u00dfige Kontrollen durch das Ordnungsamt. Es gilt keine generelle Leinenpflicht, au\u00dfer an bestimmten Orten [bspw. in gesch\u00fctzten ein ausgewiesenen Gr\u00fcnanlagen] und f\u00fcr bestimmte Rassen.\r\nInformation der Gesch\u00e4ftsstelle B\u00fcrgerhaushalt:\r\nDer Vorschlagseinreicher wurde nach Vertagung des Vorschlages um Konkretisierung der angesprochenen Fl\u00e4chen gebeten. Es erfolgte keine R\u00fcckmeldung und keine Teilnahme an den Begleitgremiumsitzungen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.574199676514","Longitude":"13.542799949646","name":"Torsten Goehler","status_plain":"\r\n04.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Errichtung einer \u00f6ffentlichen Toilette","body":"Errichtung einer \u00f6ffentlichen Toilette im Bereich des Bahnhofvorplatzes Friedrichsfelde Ost. Stark frequentierter Fu\u00dfg\u00e4ngerbereich wegen Knotenpunkt \u00f6ffentlicher Verkehrsmittel, Wochenmarkt, Gastronomische-, Gesundheits-, Dienstleistungs-  und Handelseinrichtungen.\n","uuid":"222b67ee-fc28-4fe1-bdc2-0d84a72f6eab","post_date":"1362222734","updated_date":"1466162974","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-145","implementation_report":"Stand: 13.02.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nInfo: Vorschlag wurde in \u00e4hnlicher Form bereits im B\u00fcrgerhaushalt 2011 eingereicht (11-99-1) Dem Bezirk fehlen weiterhin hierf\u00fcr die finanziellen Mittel.\r\nDie Errichtung einer Toilettenanlage kostet ca. 100.000 Euro. Hinzu kommen die laufenden Betriebs- und Wartungskosten in H\u00f6he von ca. 4.000 Euro j\u00e4hrlich z. B. f\u00fcr die t\u00e4gliche Reinigung und Desinfektion, Wasser (Trinkwasser und Abwasser), Strom sowie f\u00fcr Verbrauchsmaterialien.\r\nLeider m\u00fcssen zus\u00e4tzlich auch die Reparaturkosten bei Vandalismus (z. B. Graffiti, Zerst\u00f6rung der Spiegel und Toilettenbrillen) eingeplant werden. Muss eine Toilette wegen Vandalismus geschlossen werden, ist zu beachten, dass pauschal die Grundgeb\u00fchren f\u00fcr Wasser und Strom weiterhin zu zahlen sind. Die hierf\u00fcr erforderlichen finanziellen Mittel stehen dem Bezirk leider nicht zur Verf\u00fcgung. Aufgrund der M\u00fcllsituation wurde ein zweiter Abfallbeh\u00e4lter aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.514099121094","Longitude":"13.520099639893","name":"Bretschneider","status_plain":"\r\n02.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.02.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Pflege von Stra\u00dfe und Gehwegen (Baum- und Heckenschnitt, Rasenkante)","body":"z.B. \u00fcberwuchern den Geh- und Radweg Rhinstra\u00dfe vom S-Bahnhof Friedrichsfelde zur Kreuzung Alt-Friedrichsfelde\n","uuid":"592a645e-28e9-4b47-9e38-b6112a8e3f9b","post_date":"1402927200","updated_date":"1466162970","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-3-11","implementation_report":"Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (Stand 11.09.2014):\r\nDie Pflege des Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcns von der Kreuzung Alt-Friedrichsfelde bis zum S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost erfolgte im Juli 2014 durch das zust\u00e4ndige Revier des Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamts.","Latitude":"52.511001586914","Longitude":"13.519100189209","name":"B\u00fcrgervorschlag 45","status_plain":"\r\n16.06.2014: Vorschlag eingereicht\r\n11.09.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n11.09.2014: Anliegen weitergeleitet an: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n11.09.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Errichtung Zebrastreifen in Rheinsteinstra\u00dfe, H\u00f6he Supermarkt/Weseler Stra\u00dfe (und K\u00f6nigswinterstr.), Herrichtung der Infrastruktur","body":"Was zun\u00e4chst wie ein Schildb\u00fcrgerstreich klingt ist \"leider\" keiner.\nLaut Aussage Ausschuss, darf in Tempo 30-Zonen kein Zebrastreifen errichtet werden, daher schlage ich nun vor, dass die Rheinsteinstra\u00dfe im Bereich Treskowallee bis Weseler Stra\u00dfe (und / oder K\u00f6nigswinter Stra\u00dfe) keine Verkehrsberuhigung durch Zone 30 erh\u00e4lt, sondern eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h. Somit w\u00e4re die Grundlage geschaffen, einen bzw. zwei Zebrastreifen zu errichten.\nZum einen H\u00f6he Weseler Stra\u00dfe/ Supermarkt, somit w\u00e4re dann auch das dauerhafte Falschparken erledigt, was laut Feststellung des Amts ja nicht stattfindet, dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnte dann auch noch an der Kreuzung K\u00f6nigswinterstra\u00dfe/ Rheinsteinstra\u00dfe ebenfalls ein Zebrastreifen errichtet werden, somit w\u00e4re dann hier auch ein sicherer Schulweg (zur Richard-Wagner-Schule) vorhanden.\n","uuid":"443b57d3-0140-4968-8fb1-1b322068d415","post_date":"1388308221","updated_date":"1466162970","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-413","implementation_report":"Stand: 30.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDer Ausschluss von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen innerhalb der Rheinsteinstra\u00dfe ergibt sich aus mehreren Faktoren: Die Rheinsteinstra\u00dfe geh\u00f6rt zum Nebenstra\u00dfennetz und befindet sich in einem \u201eZone 30 Gebiet\u201c. Zone 30 Gebiete sollen so wenig wie m\u00f6glich mit Verkehrszeichen beschildert sein. Die Vorfahrt soll in der Regel hier rechts vor links gelten, dies auch mit dem Hintergrund, die Fahrgeschwindigkeit zu reduzieren.\r\nLosgel\u00f6st davon sind f\u00fcr die Einrichtung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen gewisse Voraussetzungen zu erf\u00fcllen (Richtlinien zur Einrichtung von Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen-R-FG\u00dc 2001). Beispielsweise werden st\u00fcndlich mindestens 100 querende Fu\u00dfg\u00e4nger und mindestens 200-300 Fahrzeuge gefordert. Ob diese \u201eFallzahlen\u201c an dieser \u00d6rtlichkeit erreicht werden ist fraglich.\r\nDie Fahrzeugl\u00fccken in der Rheinsteinstra\u00dfe sind so gro\u00df, so dass Fu\u00dfg\u00e4nger hier gefahrlos die Fahrbahn queren k\u00f6nnen. Des Weiteren sind bereits Querungshilfen in Form markierter Gehwegvorstreckungen im Bereich Rheinsteinstra\u00dfe 10 vorhanden, sodass sich die Notwendigkeit, der Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges an besagter \u00d6rtlichkeit, nicht ergibt.\r\nDie Anlage eines weiteren Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges im Bereich der Richard-Wagner-Schule er\u00fcbrigt sich aus den zuvor genannten Gr\u00fcnden mit zus\u00e4tzlichen Verweis auf einen Ortstermin zwischen Ordnungsamt und Vertetern des Polizeiabschnittes 64 (Kontaktbereichsbeamte) vom 19.12.12, in dem die Schulwegsicherung neben verkehrlichen auch unter baulichen Aspekten gepr\u00fcft wurde und als eindeutig und gut bewertet wurde.\r\nDie Richard-Wagner-Grundschule befindet sich in besagten Tempo Zone 30 Gebiet. Im Bereich der Grundschule wurde sogar ein Sch\u00fclerlotsen\u00fcbergang eingerichtet. Das Flurst\u00fcck war mal vorgesehen zur \u00dcbernahme in das Fachverm\u00f6gen des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes, scheiterte aber an der vorhandenen Bauruine (ehemaliges Schulgartenhaus) die wir weder sichern noch abrei\u00dfen k\u00f6nnen. Facilty Management konnte den Abri\u00df bisher auch nicht finanzieren.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.483001708984","Longitude":"13.527500152588","name":"JB","status_plain":"\r\n29.12.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Bibliothek einrichten","body":"Wir w\u00fcrden uns sehr \u00fcber eine \u00f6ffentliche Bibliothek im Weitlingkiez freuen.\n","uuid":"b7af6270-26c5-4293-9c3b-d5da261d3568","post_date":"1369995578","updated_date":"1466162970","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"2013-1-335","implementation_report":"Stand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Amt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nIm Rahmen des Bibliothekskonzeptes 2003/04 wurde die kombinierte Bibliothek in der Robinson-Schule geschlossen, um die gr\u00f6\u00dferen Bibliotheksstandorte zu st\u00e4rken. Die Versorgung des Weitlingkiezes erfolgt mit der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek und mit der Bodo-Uhse-Bibliothek. Ein neuer Bibliotheksstandort ist nicht geplant und nicht finanzierbar.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.506099700928","Longitude":"13.496000289917","name":"Sevi","status_plain":"\r\n31.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Pr\u00fcfung des Zugangs Quartierspark Rosenfelder Ring","body":"Der mit Kopfsteinpflaster versehene Zugang zum Quartierspark in H\u00f6he der Hausnummern Rosenfelder Ring 36/38, der zugleich die Feuerwehrzufahrt f\u00fcr die dortige Kita ist, ist bei Regen bzw. wie vor kurzem noch Schnee, sehr glatt und schwierig begehbar.\nW\u00e4re hier eine Pr\u00fcfung und ggf. \u00c4nderung des Belages zur besseren Zuwegung m\u00f6glich?\n","uuid":"15a0164a-afe9-410c-9f52-4f027698616d","post_date":"1369840680","updated_date":"1466162970","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-291","implementation_report":"Stand: 14.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDer Quartierspark ist noch \u00fcber zwei weitere Zuwegungen vom Rosenfelder Ring zu erreichen. Sie sind sicherer und angenehmer zu begehen. Man muss nicht unbedingt die Feuerwehrzufahrt nutzen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.511001586914","Longitude":"13.513699531555","name":"W. Boremski","status_plain":"\r\n29.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfweg in der Prendener Stra\u00dfe in Richtung Dorfstra\u00dfe anlegen","body":"Die Kurve in der Dorfstra\u00dfe/Prendener Stra\u00dfe und die Prendener Stra\u00dfe sind eine 30er Zone zum einen wegen der Un\u00fcbersichtlichkeit und zum anderen wegen der anliegenden Schule.\nAls Anwohnerin und Fu\u00dfg\u00e4ngerin m\u00f6chte ich darauf hinweisen, dass die Autofahrer die vorgegebene Geschwindigkeit in den seltensten F\u00e4llen einhalten. Deshalb w\u00e4re es von gro\u00dfer Wichtigkeit, den Fu\u00dfweg von dem Wohnblock in der Prendener Stra\u00dfe (u. a. die Haus-Nr. 2) in Richtung Dorfstra\u00dfe auch auf der linken Seite der Stra\u00dfe durchgehend anzulegen.\nWenn man z. B. zum Friedhof bzw. zu der Zahnarztpraxis oder als Anwohner in die kleine Stra\u00dfe vor der Kurve (ebenfalls Dorfstra\u00dfe) gehen muss, ist man gezwungen, die Stra\u00dfe zweimal zu \u00fcberqueren. Und das ist mehr als gef\u00e4hrlich, weil die Autofahrer zu schnell fahren, durch die Kurve nicht vorausschauen k\u00f6nnen und auch nicht damit rechnen, dass Fu\u00dfg\u00e4nger die Stra\u00dfe dort \u00fcberqueren. Ich selbst bin auch Autofahrerin und habe trotz Einhaltung der Geschwindigkeit manche \u00dcberraschung nach der Kurve erlebt. Es w\u00e4re w\u00fcnschenswert, wenn hier Abhilfe geschaffen w\u00fcrde.\n","uuid":"72e40544-bc7c-4006-a1eb-dc5d1f16a1c9","post_date":"1365258360","updated_date":"1698910448","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-16","implementation_report":"Stand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Fl\u00e4chen geh\u00f6ren derzeit noch nicht zum Fachverm\u00f6gen des Bezirksamtes. Der Fl\u00e4chenankauf wird derzeit angestrebt.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.571899414063","Longitude":"13.520000457764","name":"Waleri","status_plain":"\r\n06.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen von Verkehrsspiegeln zur sicheren Ausfahrt aus den Siegfriedsh\u00f6fen","body":"Durch die parkenden Autos ist das Verlassen der Siegfriedsh\u00f6fe nicht immer leicht, da die Sicht auf den von links kommenden Verkehr dadurch eingeschr\u00e4nkt wird. Nicht selten m\u00fcssen auch Stra\u00dfenbahnen auf sich aufmerksam machen.\nVerkehrsspiegel gg\u00fc. der Einfahrt / Ausfahrt w\u00fcrden die Sicht erleichtern.\n","uuid":"b5eee7b8-aa4d-4522-ad26-cc3ddccf2eae","post_date":"1364039027","updated_date":"1466162970","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-262","implementation_report":"Stand: 17.10.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nVerkehrsspiegel erh\u00f6hen nicht die Verkehrssicherheit, weil deren Sichtfelder falsche Entfernungesgr\u00f6\u00dfen widergeben. Der Autofahrer ist an dieser Stelle verpflichtet sich langsam in den Verkehr \"hineinzutasten\". Des Weiteren stellt ein Verkehrsspiegel eine bauliche Einrichtung dar und wird durch das Tiefbauamt aufgestellt nicht durch die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (da kein Zeichen der StVO).\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.514701843262","Longitude":"13.497200012207","name":"danya","status_plain":"\r\n23.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Ein kleiner Gehweg","body":"Wie w\u00e4re es mit einem kleinen Gehweg in der Balatonstra\u00dfe. An der Bushaltestelle Balatonstra\u00dfe ist eine Gr\u00fcnanlage, zwischen dem Parkplatz, vor dem \u00c4rztehaus und der Bushaltestelle. Da viele der Patienten und Kunden der Passage \u00fcber den Parkplatz zur Bushaltestelle gehen, ist dies ein vorrangiger Weg, auch wenn es duch die Gr\u00fcnanlage geht.\n","uuid":"13f244f8-7f1c-4185-a1b5-47af0af46c87","post_date":"1363805662","updated_date":"1466162970","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-259","implementation_report":"Stand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Privat\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEs sind hier private Fl\u00e4chen - kein \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nVon einer Weiterleitung an die zust\u00e4ndige Stelle wird abgesehen.\r\n\u00a0\r\n\u00a0","Latitude":"52.498298645020","Longitude":"13.509599685669","name":"Michael Ernst","status_plain":"\r\n20.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Zust\u00e4ndigkeit andere Beh\u00f6rde/Organisation\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag wird nicht weitergeleitet gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Sanierung des Gehwegs Mellenseestra\u00dfe und Dolgenseestra\u00dfe","body":"Sanierung des Gehwegs an den S\u00fcdfronten der H\u00e4user Mellenseestra\u00dfe 8-12 (vom \"Rodelberg\") und Dolgenseestra\u00dfe 15-18 (bis zum Aktivspielplatz).\nInsbesondere \u00e4ltere und behinderte, auf Gehhilfen angewiesene, Menschen sind in hohem Ma\u00dfe gef\u00e4hrdet. Hier k\u00f6nnte mit verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig geringem Aufwand nachhaltige Abhilfe geschaffen werden. Dieser Weg ist wichtiger Bestandteil der Wegstrecke, die das Wohngebiet mit dem Aktivspielplatz, dem Hundeauslaufplatz und vor allem der S-Bahnstation Betriebsbahnhof Rummelsburg verbindet.\n\u00a0\n","uuid":"1ec49a85-5346-4761-b3d1-72e4bd6648f2","post_date":"1363258920","updated_date":"1466162970","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-8","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\u00a0\u00a0 \r\nDie Gefahrenstellen auf den Gehwegen, die sich in \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen befinden, werden in 2014 ausgebessert.\u00a0 Zudem wird zeitnah das Schild \"Gehwegsch\u00e4den\" aufgestellt.\u00a0 Es wird gepr\u00fcft, ob mit den in 2015/16 zur Verf\u00fcgung stehenden Mitteln des Programms StadtumbauOst diese Wege erneuert werden k\u00f6nnen. Eine Aussage dazu kann erst Ende 2014 getroffen werden, da das Gesamtkonzept f\u00fcr diese Ma\u00dfnahme noch beschlossen wird.\r\n\u00a0\r\nBeschluss Begleitgremium 13.03.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0366 Stimmen votiert\r\nPlatz 13 (aus 18) -> Vorschlag nicht in der TOP 10,\u00a0somit\u00a0findet er\u00a0laut\u00a0Rahmenkonzeption B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg\u00a0bei dem weiteren Umgang mit Votierungsergebnissen keine Ber\u00fccksichtigung und wird an die BVV nicht \u00fcbergeben\u00a0(s. Punkt 5.3 und 5.4).\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung zu den TOP 10 Vorschl\u00e4gen\u00a0(DS/1248/VII):\r\nvoraussichtlich im\u00a0November 2014","Latitude":"52.492401123047","Longitude":"13.510100364685","name":"B\u00fcrgervorschlag 3","status_plain":"\r\n14.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 366 Stimmen\r\n23.05.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"B\u00fcrgersteig Rheinsteinstra\u00dfe 1","body":"Der B\u00fcrgersteig (einschlie\u00dflich der Auffahrt) vor diesem Grundst\u00fcck ist eine einzige Gefahrenquelle, zumal er sich vor einem \u00c4rztehaus befindet. Er sollte komplett saniert werden. Die 2012 mit Teer vorgenommene Flickerei war eher kontraproduktiv.\n","uuid":"823f495a-60a3-4f5c-86a9-2750138744e4","post_date":"1361980487","updated_date":"1466162970","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-100","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nDas Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt hat die Umgestaltung des kompletten Eckbereiches Treskowallee/Rheinsteinstra\u00dfe/Ehrenfelsstra\u00dfe f\u00fcr die Jahre 2019/20 vorgesehen.\r\n\u00a0\r\nStand 27.06.2013:\r\nDer Vorschlag wurde der\u00a0Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Kenntnisnahme in der Sitzung am 27.06.2013 vorgelegt.\r\nDie BVV nahm zur Kenntnis, dass der Vorschlag in die entsprechenden Kommunikations- bzw. Verfahrenswege entsprechend der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt geleitet wird (s. Drucksache \u2013 DS/0824/VII).\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 13.03.2014:\r\nDer Vorschlag \u00a0soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0354 Stimmen votiert\r\nPlatz 16 (aus 18) -> Vorschlag nicht in der TOP 10,\u00a0somit\u00a0findet er\u00a0laut\u00a0Rahmenkonzeption B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg\u00a0bei dem weiteren Umgang mit Votierungsergebnissen keine Ber\u00fccksichtigung und wird an die BVV nicht \u00fcbergeben\u00a0(s. Punkt 5.3 und 5.4).\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung zu den TOP 10 Vorschl\u00e4gen\u00a0(DS/1248/VII):\r\nvoraussichtlich im November 2014","Latitude":"52.482898712158","Longitude":"13.526300430298","name":"Hartmut Dr. Meinunger","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 354 Stimmen\r\n23.05.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Fennpfuhlpark","body":"Errichtung eines erweiterungsf\u00e4higen Sportpfades (niedrigschwellige Sport-und Bewegungsger\u00e4te)\nErrichtung eines Generationenaktivplatzes mit Sportger\u00e4ten, Bouleplatz, Schaukeln, Minigolfanlage etc)\n","uuid":"9f424794-3381-4f80-af91-8868f23e85ea","post_date":"1395228000","updated_date":"1466162965","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-16","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nDie Errichtung eines Sportpfades mit generations\u00fcbergreifenden Angeboten ist nur im Rahmen der Investitionsplanung, also nicht vor 2021, m\u00f6glich.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 10.04.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0332 Stimmen votiert\r\nPlatz 17 (aus 18) -> Vorschlag nicht in der TOP 10,\u00a0somit\u00a0findet er\u00a0laut\u00a0Rahmenkonzeption B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg\u00a0bei dem weiteren Umgang mit Votierungsergebnissen keine Ber\u00fccksichtigung und wird an die BVV nicht \u00fcbergeben\u00a0(s. Punkt 5.3 und 5.4).\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung zu den TOP 10 Vorschl\u00e4gen\u00a0(DS/1248/VII):\r\nvoraussichtlich im November 2014","Latitude":"52.530601501465","Longitude":"13.475199699402","name":"B\u00fcrgervorschlag 32","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n08.04.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n10.04.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 332 Stimmen\r\n23.05.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Parkplatzgestaltung Karl-Lade-Stra\u00dfe","body":"T\u00e4glich ab 16 Uhr geht in der Karl-Lade-Stra\u00dfe und in der Umgebung die gro\u00dfe Parkplatzsuche los. Ab 17 Uhr findet man dann in der ganzen Umgebung von \u00fcber 300 Meter keinen Parkplatz mehr. Schon \u00f6fter musste ich einen Fu\u00dfweg von \u00fcber 500 Meter zur\u00fccklegen und das mit Einkauf. Einen so langen Weg ist, f\u00fcr zum Beispiel \u00e4ltere Leute, finde ich unzumutbar. Selbst ich habe zu tun eine Wasserkiste so weit zu tragen.\nMan hat in unserer Stra\u00dfe auch nicht die M\u00f6glichkeit zu halten, da hier eine Stra\u00dfenbahn f\u00e4hrt. Jeden Tag geben einige die Suche auf und parken in einer Querstra\u00dfe auf dem Gehweg. Nat\u00fcrlich wird das dann auch t\u00e4glich vom Ordnungsamt bestraft.\nEs wurden hier mehrere Parkpl\u00e4tze rationalisiert, wo die Stra\u00dfenbahnhaltestelle erneuert wurde. Zudem wurde ein St\u00fcck Stra\u00dfe als Fahrradweg markiert.\nUm mehr Parkpl\u00e4tze zu gewinnen gibt es eine recht einfache und ich denke auch relativ kosteng\u00fcnstige Variante. Im Stra\u00dfenabschnitt der Karl-Lade-Stra\u00dfe 25 bis zur Karl-Lade-Stra\u00dfe 42 k\u00f6nnten beidseitig Autos quer zur Fahrtrichtung halb auf dem jeweils sehr breiten B\u00fcrgersteig stehen. Ein gutes Beispiel daf\u00fcr gibt\u2019s in der Franz-Jacob-Stra\u00dfe. Mit dieser Parkplatzgestaltung kann man mehr als doppelt so viele Autos unterbringen.\n","uuid":"fbfd703b-f2a5-47bd-bebe-2e659e89dda3","post_date":"1385411230","updated_date":"1466162965","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-406","implementation_report":"Stand: 30.01.2014\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAufgrund der fehlenden Fahrbahnbreite (3,60m) zwischen Bordsteinkante und den Gleisanlagen der Stra\u00dfenbahn kann die Parkanordnung nicht entsprechend der Franz-Jacob-Stra\u00dfe im 90\u00b0 Winkel angeordnet werden. Auch bei Anordnung des Verkehrszeichens 315-75 bis 315-78 (halbfl\u00e4chiges Parken auf Gehweg quer zur Fahrbahn) StVO w\u00e4re die Gef\u00e4hrdungslage f\u00fcr den Radverkehr aber auch des \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs (\u00d6PNV) aufgrund des eingeschr\u00e4nkten Sichtfeldes der ausparkenden Fahrzeuge unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hoch, weshalb eine Ver\u00e4nderung der Parkanordnung hier nicht m\u00f6glich ist.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.528598785400","Longitude":"13.465399742126","name":"Tino","status_plain":"\r\n25.11.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n30.01.2014: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Keine Sperrung der Doberaner Strasse","body":"Sperrung der Doberaner Strasse ist unn\u00f6tig! Die Verlagerung des Verkehrs in die angrenzenden Strassen ist eine Zumutung ! Die letzten beide Zufahrten zur Hufeisensiedlung und zum Malchower See sind als Umgehung v\u00f6llig ungeeignet.\nEine Durchfahrt f\u00fcr Feuerwehr, Rettungswagen, BVG-Einsatzfahrzeuge, M\u00f6belwagen u.\u00e4. ist nur \u00e4u\u00dferst schwierig, ein Wenden unm\u00f6glich. Sollte dann noch, wie gerade eine der Umfahrungen gesperrt sein, ist das Chaos vorprogrammiert. Eine Verlagerung des Verkehrsstromes durch die Strasse ''Zum Hechtgraben'' f\u00fchrt zu einer unn\u00f6tigen Erh\u00f6hung des Verkehrsflusses durch eine viel zu enge Siedlungsstrasse. WARUM REICHT ES NICHT DIE DOBERANER STRASSE ZUR SPIELSTRASSE ZU MACHEN, und somit den Anliegern ihre Zufahrt zu erhalten? Bei 3 Zufahrtsstrassen zum Siedlungsgebiet verringert sich der Verkehr auf jeder der Adern. Schon heute f\u00fchrt der Hol-und Bringeservice, sowie Anlieger des ''Campus'' zu einer k\u00fcnstlichen Rushhour im Wohngebiet. Es ist vorhersehbar, dass eine Einschr\u00e4nkung nur zu mehr Chaos f\u00fchrt. Die Begr\u00fcndung,die Doberaner Strasse zu schliessen, weil Sch\u00fcler diese \u00fcberqueren ist hirnrissig. Dann sperren wir entweder alle Strassen oder ziehen in den Wald. Jeder junge Mensch muss in seinem Leben irgendwann eine Strasse \u00fcberqueren, fr\u00fch \u00fcbt sich. Die Generationen davor haben es auch \u00fcberlebt. Die Doberaner Strasse ist au\u00dferdem v\u00f6llig ungef\u00e4hrlich im Vergleich zu anderen Strasse im Bezirk. SPAREN WIR DIE MITTEL UND ERRICHTEN EINE SPIELSTRASSE oder wenn das Geld weg muss, wie w\u00e4re es mit dem holl\u00e4ndischen Modell? Aber KEINE VOLLSPERRUNG !!!\n","uuid":"89670fca-dee0-4bd6-ab2f-40b1e5b829e2","post_date":"1377694316","updated_date":"1466162965","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-375","implementation_report":"Stand: 14.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt/ Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Entscheidung ist f\u00fcr die Sperrung bereits - mit Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung - getroffen.\r\n\u00a0\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.569599151611","Longitude":"13.490500450134","name":"Roger L\u00f6schmann","status_plain":"\r\n28.08.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"(\u00dcberdachte) Grillpl\u00e4tze","body":"Es w\u00e4re sch\u00f6n, wenn es auf den Freifl\u00e4chen und/oder zwischen den H\u00e4usern bzw. auf den Pl\u00e4tzen der U-Bauten der Rummelsburger Bucht (\u00fcberdachte) Grillpl\u00e4tze g\u00e4be. Das k\u00f6nnte dazu f\u00fchren, dass sich die Nachbarschaft besser kennenlernt, weil es das gemeinsame Beisammensitzen f\u00f6rdert und den Zusammenhalt im Kiez steigern kann. Zudem w\u00e4re es eine sch\u00f6ne M\u00f6glichkeit den Menschen das Grillen allgemein zu erm\u00f6glichen, sodass diese nicht auf Gr\u00fcnfl\u00e4chen ausweichen m\u00fcssen, auf denen es verboten ist oder zu Besch\u00e4digungen der Rasenfl\u00e4che f\u00fchrt.\n","uuid":"c0ef3cf8-1eb9-4b74-ab98-a32d727c34c3","post_date":"1377600276","updated_date":"1466162965","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-374","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\n\u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nDie Anlage von Grillpl\u00e4tzen im Bereich des Ufergr\u00fcnzuges widerspricht laut Umwelt- und Naturschutzamt dem naturnahen Gestaltungskonzept. Au\u00dferdem sind die allgemein nutzbaren Fl\u00e4chen sehr gering und sollen nicht durch solche Installationen eingeschr\u00e4nkt werden.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 13.03.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0150 Stimmen votiert\r\nPlatz 18 (aus 18) -> Vorschlag nicht in der TOP 10,\u00a0somit\u00a0findet er\u00a0laut\u00a0Rahmenkonzeption B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg\u00a0bei dem weiteren Umgang mit Votierungsergebnissen keine Ber\u00fccksichtigung und wird an die BVV nicht \u00fcbergeben\u00a0(s. Punkt 5.3 und 5.4).\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung zu den TOP 10 Vorschl\u00e4gen\u00a0(DS/1248/VII):\r\nvoraussichtlich im November 2014","Latitude":"52.499900817871","Longitude":"13.478099822998","name":"gintonic","status_plain":"\r\n27.08.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 150 Stimmen\r\n23.05.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Gr\u00fcn am \u00f6stlichen Bahnzugang","body":"F\u00fcr den Bau des \u00f6stlichen Bahnzuganges wurden in der Stolzenfelsstra\u00dfe im Fr\u00fchjahr 2010 mindestens zwei Dutzend B\u00e4ume gef\u00e4llt. Nach Fertigstellung gab es ganze vier Neuanpflanzungen. Der Blick f\u00e4llt auf einen kahlen, ja trostlosen Zugang.\nW\u00e4re es m\u00f6glich, in diesem Bereich mehr B\u00e4ume bzw. Str\u00e4ucher zu pflanzen?\nDie Stolzenfelsstra\u00dfe hatte einmal auf der Bahnhofseite einen sch\u00f6nen gr\u00fcnen und auch dichten \"Riegel\". Durch immer wieder kehrende Abholzungen, speziell in den letzten 3 Jahren, ist davon leider nicht mehr sehr viel \u00fcbrig.\n","uuid":"2310d320-f0b2-4e21-a311-f371e19ff2a0","post_date":"1365172042","updated_date":"1466162965","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-282","implementation_report":"Zust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nStellungnahme der Verwaltung (Stand 12.05.2014):\r\nAussagen zur gestalterischen Planung am Bahnhof Karlshorst sind erst m\u00f6glich, wenn gekl\u00e4rt ist, wie die BVG ihre Buslinien f\u00fchren wird. Hier ist f\u00fcr den s\u00fcdlichen Ausgang ggf. eine Wendeschleife angedacht. \u00dcber den Senat werden aus dem S-Bahn-Programm noch Fahrradabstellanlagen aufgestellt. Die \u00dcberlegungen gehen zu \u00fcberdachten Anlagen mit insgesamt 80 Pl\u00e4tzen.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium 13.03.2014:\r\nDer Vorschlag soll in die Votierung geleitet werden.\r\n\u00a0\r\nVotierung 12.05. - 18.05.2014\r\nVorschlag mit\u00a0357 Stimmen votiert\r\nPlatz 15 (aus 18) -> Vorschlag nicht in der TOP 10,\u00a0somit\u00a0findet er\u00a0laut\u00a0Rahmenkonzeption B\u00fcrgerhaushalt Lichtenberg\u00a0bei dem weiteren Umgang mit Votierungsergebnissen keine Ber\u00fccksichtigung und wird an die BVV nicht \u00fcbergeben\u00a0(s. Punkt 5.3 und 5.4).\r\nVotierungsergebnisse\r\n\u00a0\r\nBVV-Entscheidung zu den TOP 10 Vorschl\u00e4gen\u00a0(DS/1248/VII):\r\nvoraussichtlich im\u00a0November 2014","Latitude":"52.480598449707","Longitude":"13.527099609375","name":"erjeso","status_plain":"\r\n05.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n13.03.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag f\u00fcr Votierung\r\n12.05.2014: Vorschlag weitergeleitet zur Votierung\r\n23.05.2014: Vorschlag votiert mit 357 Stimmen\r\n23.05.2014: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Problemzone gef\u00e4hrlicher Schulweg zur Richard-Wagner-Grundschule -> Einrichtung einer Einbahnstra\u00dfe in der gesamten Ehrenfelsstra\u00dfe","body":"Die dringend notwendige Einrichtung einer Einbahnstra\u00dfe in der gesamten Ehrenfelsstra\u00dfe (Richtung Treskowallee) w\u00fcrde nicht nur das starke Verkehrsaufkommen zum Schulbeginn reduzieren, sondern auch mehr Verkehrssicherheit bringen. Die entgegenkommenden Autos w\u00fcrden sich nicht mehr gegenseitig behindern und der Verkehr k\u00f6nnte fl\u00fcssiger abflie\u00dfen. Das \u00dcberqueren der Fahrbahn w\u00e4re nicht mehr so gef\u00e4hrlich, da die Stra\u00dfe durch einseitigen Verkehr \u00fcbersichtlicher w\u00fcrde. Und die Anwohner und Lehrer h\u00e4tten ihre Autospiegel l\u00e4nger dran, da die vom Warten aufgebrachten Autofahrer schneller die Engstellen passieren k\u00f6nnten. Das betrifft auch den Engpass weiter in Richtung Kaisers. Ich als Fahrradfahrer bin zu jeder Zeit stark gef\u00e4hrdet, da die Autos nur sehr selten auf Radfahrer R\u00fccksicht nehmen und trotz entgegenkommendem Fahrrad die Engstellen passieren, so dass man nicht selten gen\u00f6tigt wird, vom Rad abzusteigen - gerade wenn ein Kind mitf\u00e4hrt: Einen Sicherheitsabstand gibt es da nicht.\n","uuid":"50beb063-5d3a-4a00-b758-114d7687eab4","post_date":"1362649289","updated_date":"1466162965","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-193","implementation_report":"Stand: 17.10.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Bezirksamt steht dem Vorschlag sehr skeptisch gegen\u00fcber. Eine Einbahnstra\u00dfenregelung kommt nach Meinung der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde nicht in Betracht, weil das die Geschwindigkeit in der Ehrenfelsstra\u00dfe erheblich erh\u00f6hen und damit die Verkehrssicherheit weiter gef\u00e4hrden w\u00fcrde (die Ehrenfelsstra\u00dfe war bis 1997 als Einbahnstra\u00dfe ausgewiesen. Dann wurde diese Regelung von der Polizei aufgehoben, weil es durch Geschwindigkeits\u00fcbertretungen infolge der Einbahnstra\u00dfenregelung zu mehreren gef\u00e4hrlichen Situationen gekommen war).\r\nZur umfassenderen Bewertung der Sachlage wurde der Rektor der Richard-Wagner-Grundschule um eine Einsch\u00e4tzung der Verkehrssituation sowie der Ma\u00dfnahmen der Schule zur Schulwegsicherung gebeten.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\nDer Vorschlag soll an den Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr zur Er\u00f6rterung weitergeleitet werden.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr (Stand 19.12.2013):\r\nDer Ausschuss hat sich mit dem Vorschlag 2013-1-193 \"Problemzone gef\u00e4hrlicher Schulweg Richard-Wagner-Grundschule - Einrichtung einer Einbahnstra\u00dfe in der gesamten Ehrenfelsstra\u00dfe\" f\u00fcr die Beratung im Begleitgremium befasst. Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Anliegens (9/0/1) Die Ehrensfelsstra\u00dfe war bis 1997 Einbahnstra\u00dfe und diese Regelung wurde von der Polizei aufgehoben.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.481399536133","Longitude":"13.528499603271","name":"Sil-86-03-06","status_plain":"\r\n07.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Fu\u00dfwege auch f\u00fcr Radfahrer ausweisen","body":"Fu\u00dfwege (Wartenberger Weg, Lindenberger Stra\u00dfe, Ernst-Balach-Stra\u00dfe, Dorfstra\u00dfe) auch f\u00fcr Radfahrer ausweisen\n","uuid":"00bf504e-5cf1-4354-92ac-3d261248e7eb","post_date":"1280130324","updated_date":"1466162965","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-1-6","implementation_report":"","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Zus\u00e4tzliche Bereitstellung von R\u00e4umen f\u00fcr die Seniorenbegegnung ","body":"und sportl. Angebote ( Nachnutzung Pluskaufhalle Rosenfelder Ring)\n","uuid":"391213ea-f676-4051-b2bf-6ad0b187702e","post_date":"1223380876","updated_date":"1466162965","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"10-10-8","implementation_report":"Der Bezirk verf\u00fcgt \u00fcber 7 kommunale und eine in Kooperation mit einem freien Tr\u00e4ger betriebene Seniorenbegegnungsst\u00e4tte, mit einer Kapazit\u00e4t von insgesamt 780 Pl\u00e4tzen. Die n\u00e4chstgelegene Seniorenbegegnungst\u00e4tte befindet sich 500 m entfernt. Dar\u00fcber hinaus gibt es Angebote von  freien Tr\u00e4gern, z.B. im s.k.Z. LIBEZEM  in der Rhinstra\u00dfe 9 und auch gut zu erreichen den Nachbarschaftstreff in der Treskowallee. Der Verein MITEINANDER WOHNEN, Volkradstr. 8 bietet den Senioren vielf\u00e4ltige M\u00f6glichkeiten der Bet\u00e4tigung. Im Kinder-Familien-Begegnungszentrum \"Die Br\u00fccke\", Gensinger Stra\u00dfe 58 sind Senioren willkommen.\n\n\nDie Pluskaufhalle steht nicht mehr zur Disposition. Es wurde ein \"Rosengarten\" geschaffen, der generations\u00fcbergreifend Spiel-, Bewegungs- und Entspannungsangebote bietet.\n","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der AG Racing","body":"(momantaner Standort Bailkalstr. 4 Jugendverkehrsschule) an einem ad\u00e4quaten Standort - Sicherstellung des jetzigen Standortes\n","uuid":"f3509d5d-89d9-42ec-a71e-bff867d3fd86","post_date":"1222776964","updated_date":"1466162965","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"10-11-6","implementation_report":"Bei der genannten AG handelt es sich um das Spielen mit ferngesteuerten Autos. Es ist seitens des Amtes f\u00fcr Schule und Sport nicht geplant, diese AG abzuschaffen. Durch das Amt f\u00fcr Schule und Sport wurde vor Jahren die Anschaffung dieser Autos finanziert.In der Jugendverkehrsschule (JVS) ist seit l\u00e4ngerem der Tr\u00e4ger BUF in den Nachmittagsstunden vor Ort und f\u00fchrt die AG Verkehrserziehung und Mobilit\u00e4tstraining dort durch. Zus\u00e4tzlich zu diesen T\u00e4tigkeiten werden vorhandene Autos f\u00fcr die Freizeitgestaltung der Kinder genutzt. \nEine Verlagerung der JVS ist nicht vorgesehen.\n","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Ehrenamtlicher Besuchsdienst f\u00fcr Seniorinnen und Senioren","body":"Es soll der ehrenamtlichen Besuchdienst durch die Sozialkommissionen (SOKOS) gef\u00f6rdert werden. Der Besuchsdienst soll nicht nur zu Jubil\u00e4en erfolgen [[9-7-16]] und auch Pflegeheime einbeziehen [[9-3-5]].\n","uuid":"2276ea0f-0a30-41db-a7d3-b735b8099b07","post_date":"1194093728","updated_date":"1466162965","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"9-88-33","implementation_report":"Mit der Gr\u00fcndung einer Sondersozialkommission konnte der Vorschlag umgesetzt werden.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Der Weg zum Friedhof Konrad-Wolf-Str.  und \u00c4rztehaus soll nicht zur Gefahr werden ! ","body":"Der Weg vom \u00c4rztehaus Reichenberger Str. \u00fcber die Konrad-Wolf-Str. zum Friedhof, und hoffentlich auch wieder zur\u00fcck,  birgt eine gro\u00dfe Gefahr f\u00fcr alle Verkehrsteilnehmer, besonders f\u00fcr Kranke, Behinderte, Trauergesellschaften und alte Menschen auf dem Weg zum Grab ihrer Verstorbenen.\nAus diesem Grund ist UNBEDINGT eine Ampel an dieser Kreuzung erforderlich !\n","uuid":"17039b07-fa99-4773-9b8b-b9937d1eff99","post_date":"1399374499","updated_date":"1466162959","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-42","implementation_report":"Ordnungsamt (Stand 30.07.2014):\r\nDie bauliche Gestaltung von Fu\u00dfverkehrsanlagen muss \u2013 wie es auch bei allen anderen Verkehrsanlagen der Fall ist \u2013 unter Ber\u00fccksichtigung verschiedener Regelwerke (u.a. RiLSA- Richtlinien f\u00fcr Lichtsignalanlagen) zur Verkehrsplanung und -technik erfolgen. Die Regelung des Verkehrs durch Lichtzeichen setzt eine genaue Pr\u00fcfung der \u00f6rtlichen Gegebenheiten baulicher und verkehrlicher Art voraus und tr\u00e4gt auch nur dann zu einer Verbesserung des Verkehrsablaufs bei, wenn die Regelung unter Ber\u00fccksichtigung der Einfl\u00fcsse und Auswirkungen im Gesamtstra\u00dfennetz sachgerecht geplant wird.\u00a0\r\n\u00a0\r\nIm Fall der Konrad-Wolf-Stra\u00dfe bedarf es der Koordinierung gleich mehrerer Verkehrsarten und \u2013teilnehmer.\u00a0 Die Pr\u00fcfung sowie Anordnung einer Fu\u00dfverkehrsanlage auf Stra\u00dfen der Step III (\u00f6rtliche Stra\u00dfenverbindung) unterliegt der Verkehrslenkung Berlin (weitergehende Fragen k\u00f6nnen gleich an die Verkehrslenkung Berlin gerichtet werden: verkehrslenkung @ senstadtum.berlin.de).","Latitude":"52.541301727295","Longitude":"13.486100196838","name":"Die Schwerbehinderte G","status_plain":"\r\n06.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n12.06.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.06.2014: Anliegen weitergeleitet an: Ordnungsamt\r\n30.07.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Abri\u00df ehemaliges Gesundheits- und Sozialamt","body":"Abriss der Geb\u00e4udekomplexe des ehemaligen Gesundheit- und Sozialamtes (Matenzeile) und Schaffung eines B\u00fcrgerparks mit Spielfl\u00e4chen f\u00fcr unterschiedliche Kids-Altersgruppen.\n","uuid":"5697842b-e335-4e8a-a100-31412875c52b","post_date":"1365611735","updated_date":"1466162959","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-296","implementation_report":"Stand: 14.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDiese Fl\u00e4che steht gem\u00e4\u00df stadtplanerischer Zielstellung nicht f\u00fcr Gr\u00fcn-und Spielfl\u00e4chen zur Verf\u00fcgung. Im Umfeld wurde deshalb 2010 die Spielfl\u00e4che in der R\u00fcdickenstra\u00dfe geschaffen. Weiterhin sind langfristig auf der Fl\u00e4che zwischen Wartenberger Stra\u00dfe und der Trasse der Deutschen Bahn Spielangebote f\u00fcr Jugendliche geplant.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.560398101807","Longitude":"13.511500358582","name":"ulrike schroeder","status_plain":"\r\n10.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"Verschmutzung durch Hundekot","body":"Wir sind 2005 nach Lichtenberg gezogen. Damals fielen uns bereits die Hundehaufen, besonders in der Siegfriedstra\u00dfe und auf dem Freiaplatz auf. \u00dcber die Jahre hinweg wurde es immer schlimmer. Das \u00f6ffentliche Personal entfernt den M\u00fcll/Dreck und 1-2 Tage sp\u00e4ter sieht es aus wie vorher. Nun haben wir Kinder und m\u00fcssen regelm\u00e4\u00dfig die Schuhe vom Hundekot s\u00e4ubern.\nWir fahren nun zum Spazierengehen in die Marzahner G\u00e4rten; die \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen sind in Alt-Lichtenberg, besonders f\u00fcr Kinder, nicht benutzbar!\nKann man die Gr\u00fcnfl\u00e4chen nicht einz\u00e4unen? \nDie Hinweisschilder \"Spiel-& Liegewiese\" halten Hundebesitzer, die hartn\u00e4ckig T\u00fctchenverweigerer sind, nicht davon ab, die Wiesen als Klo zu mi\u00dfbrauchen.\nDie H\u00e4ufchen liegen oftmals am Rand der Wiese, ein Zaun als optische Grenze hilft da manchem B\u00fcrgern beim denken und kostet nicht die Welt.\n","uuid":"23a85970-a605-4ec1-9553-e83e3a153b0d","post_date":"1362985656","updated_date":"1466162959","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-228","implementation_report":"Stand: 17.10.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDas Ordnungsamt wird sich bem\u00fchen, im Rahmen der Personal- und Einsatzlage durch verst\u00e4rkte operative Kontrollen diesen Bereichtempor\u00e4r zu \u00fcberwachen. Aufgrund des hohen finanziellen Bedarfs ist dieser Vorschlag leider nicht umsetzbar. Die Einz\u00e4unung von Gr\u00fcnanlagen ist nicht die L\u00f6sung des Problems.\r\n\u00a0\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss 18.09.2014\u00a0(DS/1161/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479800224304","name":"Eva Lindner","status_plain":"\r\n11.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n13.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n18.09.2014: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/1161/VII vom 18.09.2014"}},{"proposal":{"title":"B\u00e4nke aufstellen","body":"In den Innenh\u00f6fen der Schulze-Boysen-Str.67, sollten wieder die fehlenden B\u00e4nke aufgestellt werden.\n","uuid":"8622d4f5-6067-46e7-945b-76ea936468eb","post_date":"1283773310","updated_date":"1466162959","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-8-2","implementation_report":"","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Kitapl\u00e4tze schaffen","body":"(Kitapl\u00e4tze nicht Gegenstand der freiwilligen Leistungen, Thema sollte aber als Forderung aus der Stadtteilkonferenz aufgenommen werden)\n","uuid":"e5560ca4-8d0e-4ceb-91d0-040fb00ca3c1","post_date":"1280128180","updated_date":"1466162959","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"12-9-3","implementation_report":"Im Jahr 2011 wurden folgende Platzerweiterungen realisiert:\r\n\r\nRibbecker Stra\u00dfe, Kinder im Kiez - Erh\u00f6hung um 20 Pl\u00e4tze\r\nEitelstra\u00dfe 16, City-Kids Berlin - Erh\u00f6hung um 10 Pl\u00e4tze\r\nSopiehstra\u00dfe 8, Spieltraum gUG Berlin - neue Einrichtung mit 25 Pl\u00e4tzen\r\nArchenholdstra\u00dfe 29, DETI e. V. - neue Einrichtung\u00a0 mit 25 Pl\u00e4tzen\r\n\r\nIm Jahr 2012 wurden folgende Platzerweiterungen realisiert:\r\n\r\nDie Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg hat in der Eitelstra\u00dfe 20 eine neue Enrichtung mit 45 Pl\u00e4tzen er\u00f6ffnet.\r\nIn der T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe wurde eine Eltern-Kind-Initiative mit 13 Pl\u00e4tzen er\u00f6ffnet.\r\nIn der Pfarrstra\u00dfe wurde eine Eltern-Kind-Initiative mit 30 Pl\u00e4tzen er\u00f6ffnet.\r\n\r\n\u00a0\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung f\u00fcr Verbindungsweg","body":"Der befestigte Weg zum S-Bahnhof Rummelsburg muss beleuchtet werden, er wird nicht als Park, sondern als Verbindungsweg zum S-Bahnhof Rummelsburg genutzt\n","uuid":"6d394edc-4518-4ffa-aad0-84b612ea9731","post_date":"1279884593","updated_date":"1466162959","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-11-2","implementation_report":"","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Schutzzaun f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger am Wartenberger Weg","body":"Der Wartenberger Weg verbindet die verschiedenen Gr\u00fcnanlagen/Landschaftsparks im Bereich Malchow - Wartenberg. Diese Stra\u00dfe ist eine sehr stark befahrene Stra\u00dfe und relativ schmal ausgebaut. Insbesondere der Fu\u00dfweg ist sehr schmal.\nDiesen Weg nutzen viele Familien mit Kindern, Fahrradfahrer und auch Freizeitsportler. Hierdurch entstehen immer wieder gef\u00e4hrliche Situationen zwischen Autofahrern und Fu\u00dfg\u00e4ngern. Ein Schutzzaun  w\u00fcrde hier zu einer deutlichen Trennung zwischen zwischen Stra\u00dfe und Fu\u00dfweg f\u00fchren und Sicherheit f\u00fcr alle Benutzer schaffen. Zudem k\u00f6nnte die ver\u00e4nderte \"schmalere\" Optik f\u00fcr Autofahrer zu einer ruhigeren Fahrweise f\u00fchren.\n","uuid":"26badb46-c584-4bf6-943f-d4f150964ec8","post_date":"1276623514","updated_date":"1466162959","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-55-87","implementation_report":"","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Aufstockung finanzieller Mittel ","body":"Aufstockung finanzieller Mittel f\u00fcr den Erhalt und der Pflege \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnfl\u00e4chen\n","uuid":"eaa6eb3e-2848-46d4-940b-92cd3bc9051c","post_date":"1254231636","updated_date":"1466162959","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-5-2","implementation_report":"Die Mittel f\u00fcr 2011 werden gegen\u00fcber 2010 nicht reduziert.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr finanzielle Mittel f\u00fcr Kinder- und Jugendarbeit","body":"in den Stadtteil bzw. f\u00fcr Karlshorst - finanziert werden sollen ein t\u00e4gl. Angebot des M\u00e4dchentreffs (INVIA) und \"Neu\" ein Abenteuerspielplatz / Seilgarten hier mit Unterst\u00fctzung von Rainbow + JFE\n","uuid":"071288aa-1c1b-4dea-a2c1-392ce78ef72b","post_date":"1223457929","updated_date":"1466162959","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-13-1","implementation_report":"Der M\u00e4dchentreff INVIA ist \u00fcber einen Leistungsvertrag f\u00fcr die Jahre 2010/11 gesichert. Die Mittel wurden im Vergleich zum Jahr 2008 erh\u00f6ht. \n","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Touristik in D\u00f6rfern","body":"Finanzierung eines Informationssystems zur Bewerbung der kulturell/touristisch)  [[9-1-2]]\n","uuid":"be83a052-eec0-46ea-b1fb-e05c4c9008b2","post_date":"1194089589","updated_date":"1466162959","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"9-88-7","implementation_report":"Ein GPS-gest\u00fctztes System wurde vom EU-gef\u00f6rderten Projekt \"Tourismusmarketing f\u00fcr den Bezirk Lichtenberg\" ausgearbeitet.\nDie Vermarktung der \"D\u00f6rferroute\" erfolgt innerhalb der Marketingstrategie im Internet unter www.berlin-fuer-entdecker.de und \u00fcber weitere Ma\u00dfnahmen der \u00d6ffentlichkeitsarbeit.\n\nEine enge Zusammenarbeit mit Akteuren vor Ort ist \u00fcber Netzwerke gew\u00e4hrleistet. Ein System f\u00fcr die Beschilderung von Wegen ist gescheitert. Finanzielle Mittel f\u00fcr weitergehende Informationsma\u00dfnahmen sind im Projekt nicht eingeplant. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"F\u00e4kalgeruch Andernacher Stra\u00dfe/ Waldowallee/ K\u00f6nigswinterstra\u00dfe","body":"In der Andernacher Stra\u00dfe zwischen Waldowallee/ K\u00f6nigswinterstra\u00dfe  riecht es fast t\u00e4glich aus dem Gulli nach F\u00e4kalien. Das ist f\u00fcr Anwohner sehr st\u00f6rend und unangenehm.\n","uuid":"dd0365c1-98f8-48ad-8cd0-3f89d81a96ad","post_date":"1405850081","updated_date":"1466162955","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-1-84","implementation_report":"Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\nStand 25.09.14:\r\nDie Berliner Wasserbetriebe teilten mit, dass\u00a0am 29 .Juli 2014 eine Kanalreinigung in dem angesprochenen Bereich durch die Mitarbeiter der Kanalbetriebsstelle Marzahn vorgenommen wurde.\r\nStand 12.08.14:\r\nDer Vorschlag\u00a0wurde zust\u00e4ndigkeitshalber an die Berliner Wasserbetriebe am 28.07.2014 mit der Bitte um weitere Veranlassung und eine Stellungnahme weitergeleitet.","Latitude":"52.481998443604","Longitude":"13.531299591064","name":"Prachtmaedchen21","status_plain":"\r\n20.07.2014: Vorschlag eingereicht\r\n25.07.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n25.07.2014: Anliegen weitergeleitet an: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n28.07.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Fahrradweg und -\u00dcbergang Rest Frankfurter Allee zur Lichtenberger Br\u00fccke!","body":"Seit Jahren h\u00e4ufen sich die Beschwerden dar\u00fcber, dass es keinen richtigen und sicheren  Fahrrad- bzw. Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergang \u00fcber die Frankfurter Allee (vor der Lichtenberger Br\u00fccke) gibt. Ich finde, dass es nun endlich an der Zeit ist!!!! Zudem fehlt auch von der Lichtenberger Br\u00fccke ca. 500 m auf der Frankfurter Allee ein sicherer Fahrradweg! Beides geh\u00f6rt in einen Bezirk, der mit Wachstum und Familienfreundlichkeit wirbt!\n","uuid":"4d0c8f9f-4f00-427d-bc0e-afc24001a554","post_date":"1402990691","updated_date":"1466162955","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-80","implementation_report":"Ordnungsamt (Stand 11.09.2014):\r\nDer\u00a0Vorschlag die Radwegef\u00fchrung betreffend, ist im Bezirk bereits wiederholt, in Form von \u00e4hnlich gelagerten BVV-Drucksachen (DS/0798/VII, DS/0538/VII) oder kleinen Anfragen (Anfrage 837-VII_2013), diskutiert worden. Die Frankfurter Allee ist eine sogenannte gro\u00dfr\u00e4umige Stra\u00dfenverbindung (Step I) und die Entscheidung \u00fcber eine Anordnung von gemeinsamer Nutzung durch Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer, oder nur Radweg, trifft alleinig die Verkehrslenkung Berlin. Jedoch sollte beachtet werden, dass sofern eine Gef\u00e4hrdung der Radfahrer durch PKW- oder LKW-Verkehr vermutet wird, dies nicht automatisch die Gef\u00e4hrdung der Fu\u00dfg\u00e4nger durch verbotswidriges Befahren des Gehweges rechtfertigt. Au\u00dferdem ist es den Radfahrenden auf der s\u00fcdlichen Seite der Br\u00fccke erlaubt die separate Busspur zu nutzen.\r\n\u00a0\r\nDas Kernproblem an dieser Stelle ist, dass die Radfahrenden in geeigneter Weise auf den Gehweg der Br\u00fccke gef\u00fchrt werden m\u00fcssen und auch wieder hinunter, da die Br\u00fccke keine durchgehende F\u00fchrung besitzt. Dieser Umstand ist auch bei der Verkehrslenkung Berlin bekannt und es liegen auch schon Antr\u00e4ge auf Einrichtung gemeinsamer Fu\u00df- und Radwege vor. Im Zuge der geplanten Umbauma\u00dfnahmen der Kreuzung Rosenfelder Stra\u00dfe/ Frankfurter Allee zum Vollknoten, sind auch \u00c4nderungen an der Radf\u00fchrung, zumindest f\u00fcr den s\u00fcdlichen Bereich der Lichtenberger Br\u00fccke, zu erwarten.\r\nDie\u00a0im Vorschlag\u00a0angesprochene Querung einer mehrspurigen Fahrbahn, wie die der Frankfurter Allee mittels Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg, ist aus verkehrlicher Sicht nicht m\u00f6glich. Das Einrichten eben genanter \u00dcberwege ist an sehr strenge Vorgaben, Richtlinien und Auflagen gekn\u00fcpft, welche hier unter anderem aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens und der zu querenden 3 Fahrstreifen, nicht eingehalten werden k\u00f6nnen. Daher bleiben als Querungsm\u00f6glichkeiten derzeit nur die bestehenden Ampelanlagen an der Rosenfelder Stra\u00dfe und Atzpodienstra\u00dfe sowie die Unterf\u00fchrung durch den S+U Bhf. Lichtenberg.\r\n\u00a0\r\nPerspektivisch ist an dieser Stelle der geplante Umbau der Kreuzung Buchberger Stra\u00dfe zu erw\u00e4hnen, welcher dann auch eine neue Ampelanlage beinhalten wird.\r\nWeitergehende\u00a0Fragen k\u00f6nnen auch direkt an die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden - Verkehrslenkung Berlin (Verkehrliche Anordnung auf der BI/B5, verkehrslenkung @ senstadtum.berlin.de)\u00a0 und das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (bauliche Umgestaltung, sga @ lichtenberg.berlin.de) - geleitet werden.","Latitude":"52.511501312256","Longitude":"13.495900154114","name":"AntjeJ","status_plain":"\r\n17.06.2014: Vorschlag eingereicht\r\n11.09.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n11.09.2014: Anliegen weitergeleitet an: Ordnungsamt\r\n11.09.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Kombinierter Fu\u00dfg\u00e4nger-/Fahrradweg auf dem B\u00fcrgersteig der Lichtenberger Br\u00fccke","body":"Es w\u00e4re f\u00fcr viele Fahrradfahrer eine enorme Erleichterung, wenn der relativ breite B\u00fcrgersteig auf der Lichtenberger Br\u00fccke in einen kombinierten Fahrrad-/Fu\u00dfg\u00e4ngerweg umfunktioniert werden w\u00fcrde (\u00e4hnlich wie in der Ruschestra\u00dfe zwischen Gotlinde- und Bornitzstra\u00dfe) . Die Fahrbahn wird von vielen Autos mit \u00fcberh\u00f6hter Geschwindigkeit befahren, sodass man sich als Fahrradfahrer nicht sicher f\u00fchlt. Gleichzeitig wird die Br\u00fccke nur von wenigen Fu\u00dfg\u00e4ngern \u00fcberquert, sodass Fahrr\u00e4der hier keinen st\u00f6ren (au\u00dfer das Ordnungsamt, dass regelm\u00e4\u00dfig Radfahrer zur Kasse bittet, aber sich nicht daf\u00fcr interessiert, dass die Autos mit \u00fcberh\u00f6hter Geschwindigkeit vorbeirauschen).\n","uuid":"eb957d69-a862-44da-97fb-c225fccf113e","post_date":"1401091414","updated_date":"1466162955","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2014","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-1-77","implementation_report":"Ordnungsamt (Stand 29.07.2014):\r\nDer eingereichte Vorschlag ist im Bezirk bereits wiederholt, in Form von \u00e4hnlich gelagerten BVV-Drucksachen (DS/0798/VII, DS/0538/VII) oder kleinen Anfragen (Anfrage 837-VII_2013) diskutiert worden. Die Frankfurter Allee ist eine sogenannte gro\u00dfr\u00e4umige Stra\u00dfenverbindung (Step I) und die Entscheidung \u00fcber eine Anordnung von gemeinsamer Nutzung durch Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer trifft alleine die Verkehrslenkung Berlin. Jedoch sollte beachtet werden, dass sofern eine Gef\u00e4hrdung der Radfahrer durch PKW- oder LKW-Verkehr vorliegt, dies nicht automatisch die Gef\u00e4hrdung der Fu\u00dfg\u00e4nger durch verbotswidriges Befahren des Gehweges rechtfertigt. Au\u00dferdem ist es den Radfahrenden auf der s\u00fcdlichen Seite der Br\u00fccke erlaubt die separate Busspur zu nutzen.\r\n\u00a0\r\nKernproblem bei allen \u00dcberlegungen ist, dass die Radfahrenden in geeigneter Weise auf den Gehweg der Br\u00fccke gef\u00fchrt werden m\u00fcssen und auch wieder hinunter, da die Br\u00fccke keine durchgehende F\u00fchrung besitzt. Dieser Umstand ist auch bei der Verkehrslenkung Berlin bekannt und es liegen auch schon Antr\u00e4ge auf Einrichtung gemeinsamer Fu\u00df- und Radwege vor. Im Zuge der Umbauma\u00dfnahmen der Kreuzung Rosenfelder Stra\u00dfe/ Frankfurter Allee zum Vollknoten, sind auch \u00c4nderungen an der Radf\u00fchrung, zumindest f\u00fcr den s\u00fcdlichen Bereich der Lichtenberger Br\u00fccke, zu erwarten.\r\n\u00a0\r\nAn dieser Stelle sei noch der Hinweis erlaubt, dass die \u00dcberwachung des Flie\u00dfverkehrs (auch Geschwindigkeitskontrollen) im Zust\u00e4ndigkeitsbereich der Berliner Polizei liegt und das Ordnungsamt hier deshalb auch keine restriktiven Ma\u00dfnahmen ergreifen darf.\r\nWeitergehende Fragen k\u00f6nnen auch direkt an die zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden - Verkehrslenkung Berlin (Verkehrliche Anordnung auf der BI/B5, verkehrslenkung @ senstadtum.berlin.de)\u00a0und das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (bauliche Umgestaltung, sga @ lichtenberg.berlin.de) - geleitet werden.","Latitude":"52.511398315430","Longitude":"13.499199867249","name":"Anonyme Nutzerin","status_plain":"\r\n26.05.2014: Vorschlag eingereicht\r\n12.06.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n12.06.2014: Anliegen weitergeleitet an: Ordnungsamt\r\n29.07.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Finanzierung von Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit ","body":"Qualit\u00e4tssicherung bei Kinder- und Jugendarbeit. Zuteilung der Gelder an \u00f6ffentliche und freie Tr\u00e4ger abh\u00e4ngig vom Ergebnis einer Evaluation der Arbeit.\n","uuid":"95eff246-db42-4e35-8128-367495686bd4","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162955","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"7-88-07","implementation_report":"Alle im Jahr 2007 gef\u00f6rderten Jugendfreizeiteinrichtungen sowie die kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen wendeten das Qualit\u00e4tshandbuch an und f\u00fchrten Selbstevaluationen durch. Anschlie\u00dfend wurden mit den Jugendfreizeiteinrichtungen Auswertungsgespr\u00e4che im Rahmen des Wirksamkeitsdialoges gef\u00fchrt. Da der Jugendhilfeausschuss bereits im August 2007 die Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtungen im Jahr 2008 und 2009 empfohlen hat und die BVV dieser Empfehlung per Beschluss im September 2007 folgte, sind die Ergebnisse des Wirksamkeitsdialoges nicht eingeflossen. Der Wirksamkeitsdialog wurde im Jahr 2008 fortgesetzt und das Ergebnis im Jugendhilfeausschuss im Fr\u00fchjahr 2009 pr\u00e4sentiert.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mehr Kita-Pl\u00e4tze in Alt Lichtenberg","body":"","uuid":"ac91c6b2-561f-4853-8b19-b05e3a458579","post_date":"1284241618","updated_date":"1466162955","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"12-7-15","implementation_report":"Im Prognoseraum 21 wurde im Jahr 2011 in der Gotlindestr. 36/37\u00a0 vom Tr\u00e4ger Independent Living-Kitas f\u00fcr Berlin gGmbH eine Erh\u00f6hung der Platzkapazit\u00e4t um 20 Pl\u00e4tze realisiert.\r\nIm 1. Halbjahr 2012 wurde in der Hagenstra\u00dfe eine Kita mit 30 Pl\u00e4tzen er\u00f6ffnet. Der Vorschlag ist umgesetzt.","Latitude":"52.518299102783","Longitude":"13.501500129700","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Skulpturen regelm\u00e4\u00dfig von Schmierereien befreien (Fennpfuhlpark)","body":"","uuid":"2d17dc69-0da2-4229-a78a-c1adabce7a73","post_date":"1282205451","updated_date":"1466162955","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-6-2","implementation_report":"Weiterhin werden Auftr\u00e4ge zur Beseitigung von Graffiti mit verfassungsfeindlichem Inhalt erteilt und an exponierten Lagen.","Latitude":"52.529598236084","Longitude":"13.473999977112","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Ersatzpflanzungen","body":"F\u00fcr jeden \"gef\u00e4llten\" Baum soll mind. ein neuer Baum gepflanzt werden, damit Karlshorst ein \"gr\u00fcner Stadtteil\" bleibt. Dies gilt f\u00fcr Private wie \u00f6ffentliche Bauvorhaben bzw. F\u00e4llungen.\n","uuid":"012c1a1e-4c53-4a1b-88b4-0b2268b10e0a","post_date":"1280137178","updated_date":"1466162955","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-13-13","implementation_report":"Im Herbst 2012 wurden in Karlshorst 59 B\u00e4ume gepflanzt. Diese Baumpflanzungen wurden \u00fcberwiegend aus dem Landesprogramm \"Stadtb\u00e4ume f\u00fcr Berlin\" finanziert.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Outdoorsportger\u00e4te ","body":"Anschaffung von Outdoorsportger\u00e4ten an den Parkanlagen Randowpark und Warnitzer Bogen\n","uuid":"781e9c03-9a7b-4fc7-bc44-dd4ca578d545","post_date":"1276245187","updated_date":"1466162955","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-2-4","implementation_report":"","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Bessere finanzielle Ausstattung Bibliothek","body":"Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Bodo-Uhse-Bibliothek\n","uuid":"1d138d73-17d0-4e6d-9b64-846f4da1945d","post_date":"1254744173","updated_date":"1466162955","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"11-11-1","implementation_report":"","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Planungswerkstatt zur Konkretisierung der Ideen eines B\u00fcrgerhauses","body":"Planungswerkstatt zur Konkretisierung der Ideen eines B\u00fcrgerhauses f\u00fcr Neu Lichtenberg unter dem Aspekt\n- Standort\n- Tr\u00e4gerschaft\n- Angebots- resp. Nutzerstruktur\n- \u00d6kologische Nachhaltigkeit und nachhaltige Wirtschaftlichkeit\n- Finanzierungsmodelle (einschlie\u00dflich m\u00f6glicher Pilotprojekte)\n","uuid":"32e1f6c7-f994-4f0a-9927-9bc060e3dea6","post_date":"1223922395","updated_date":"1466162955","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-9-1","implementation_report":"\"Ein inhaltsgleicher Vorschlag ging zum B\u00fcrgerhaushalt 2011 ein (11-9-6). Die Entscheidung der BVV hierzu lautete:\nDas BA wird ersucht, zur Realisierung des Vorschlags bis zu 3.000 Euro zur Verf\u00fcgung zu stellen. Die Berichterstattung erfolgt dann in 2011.\"\n","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Kostenloser Gesundheitskurs","body":"Kostenloser Gesundheitskurs f\u00fcr Frauen und M\u00e4dchen \"Ges\u00fcnder Leben im Alltag\". Erh\u00f6hung der Lebensqualit\u00e4t sozial Benachteiligter durch Bewegungs- und Entspannungs\u00fcbungen und Anleitung zu gesunder und kosteng\u00fcnstiger Ern\u00e4hrung (4.000 Euro)\n","uuid":"59ad5ada-a1d7-4667-bc79-25a84eb3e3fb","post_date":"1253796878","updated_date":"1466162950","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Gesundheit","tracking_number":"11-4-7","implementation_report":"Es gibt bereits \u00e4hnliche Angebote, z.B. bei Pia Olymp, einem M\u00e4dchenprojekt in der Tr\u00e4gerschaft Kietz f\u00fcr Kids e.V., die Tanz-, Sport- und Ern\u00e4hrungsangebote vorhalten. Weiterhin sind auch Angebote der Stadtteilzentren, im Rahmen des Quartiersmanagement, der Verbraucherzentrale und VHS-Kurse zu nennen. Das Bezirksamt wird die \u00d6ffentlichkeitsarbeit f\u00fcr die vorhandenen Angebote der Gesundheitsf\u00f6rderung verst\u00e4rken.","Latitude":"52.572799682617","Longitude":"13.502499580383","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erhalt des Sch\u00fclerclubs \"Licht\" in der GS \"Hermann Gmeiner\"","body":"Der Sch\u00fclerclub darf nicht geschlossen werden. 20-50 Sch\u00fcler besuchen t\u00e4glich \"ihren\" Sch\u00fclerclub, um nach der Schule dort gemeinsam Hausaufgaben zu machen und ihre Freizeit  zu verbringen. Es werden zahlreiche Aktivit\u00e4ten angeboten, sogar in den Ferien. G\u00e4be es diesen Club nicht, w\u00fcrden die Kinder auf der Stra\u00dfe abh\u00e4ngen oder vor dem Fernseher.\n","uuid":"59ae7487-c236-4188-955d-2863ecba8d5c","post_date":"1253688578","updated_date":"1466162950","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-55-141","implementation_report":"Mit dem Verein Kiezspinne sind f\u00fcr  den Sch\u00fclerklub ein Leistungsvertag und ein Zuwendungsvertrag f\u00fcr das Jahr 2011 geschlossen.  Die Arbeit ist gesichert.\nDer Beschluss ist umgesetzt.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Aufbringung von Bitumen in der Marksburg- und D\u00f6nhoffstra\u00dfe","body":"Buslinie 296/396 zwischen Marksburgerstr. und D\u00f6nhoffstr. ohne Kopfsteinpflaser (Bitumen aufbringen)\n","uuid":"9e091557-2103-4432-83bd-0a5107fe04e3","post_date":"1252500837","updated_date":"1466162950","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-13-9","implementation_report":"Die Erneuerung der Marksburgstra\u00dfe ist abgeschlossen. Der Abschnitt mit Kopfsteinpflaster in der D\u00f6nhoffstr. wurde asphaltiert.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Regelm\u00e4\u00dfige Honorarmittel f\u00fcr Freie Tr\u00e4ger","body":"Regelm\u00e4\u00dfige Honorarmittel f\u00fcr Freie Tr\u00e4ger zur fach\u00fcbergreifenden Beratung f\u00fcr Migranten\n","uuid":"f0302fca-7dbd-4f52-9256-9dbfec243945","post_date":"1223621617","updated_date":"1466162950","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-5-4","implementation_report":"Das Sozialamt f\u00f6rderte im Jahr 2010 insgesamt vier freie Tr\u00e4ger die neben soziokulturellen Angeboten auch fach\u00fcbergreifende Beratungen f\u00fcr Migrant/innen anbieten.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Mittel f\u00fcr \u00d6ffentlichkeitsarbeit zur Information von B\u00fcrgern \u00fcber Stadtteilentwicklungsvorhaben ","body":"Einstellung von Mitteln f\u00fcr \u00d6ffentlichkeitsarbeit zur Information von B\u00fcrgern \u00fcber Stadtteilentwicklungsvorhaben in Alt-Lichtenberg, soweit die Vorhaben dem Gemeinwesen des Bezirkes dienlich sind und vom BA unterst\u00fctzt werden.\nEinreicher: Arbeitsgruppe 4\n","uuid":"3a29ac21-ca19-4b6d-9504-d53d915db70f","post_date":"1222168309","updated_date":"1466162950","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-7-1","implementation_report":"Bei allen bezirklichen Stadtentwicklungsvorhaben erh\u00e4lt das beauftragte Planungsb\u00fcro auch f\u00fcr Voruntersuchungen, wie in Alt-Lichtenberg das B\u00fcro \"Stattbau Berlin\", Mittel f\u00fcr eine begleitende \u00d6ffentlichkeitsarbeit. Diese k\u00f6nnen sowohl f\u00fcr B\u00fcrgerinformationsveranstaltungen als auch f\u00fcr die Gestaltung und Herstellung von Flyern etc. eingesetzt werden. Grunds\u00e4tzlich ist die Information und Beteiligung der B\u00fcrgerschaft in der Planungsphase gesetzlich vorgeschrieben.\n\nInformationen zur Gemeinwesenentwicklung sind hier abrufbar:\nhttp://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik/gemeinwesen.html\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mehr Geld f\u00fcr die Jugendkunstschule Lichtenberg","body":"Seit ich klein bin, steht die Jugendkunstschule Lichtenberg (JUKS), in der Demminer Stra\u00dfe 4, f\u00fcr mich offen - der sch\u00f6nste, zeitlose, bunte Fleck inmitten der Platten, direkt vor der T\u00fcr!\nDie k\u00fcnstlerische und nicht zuletzt auch p\u00e4dagogische Arbeit, die all die Jahre in dieses Projekt investiert wurde, erscheint mir r\u00fcckblickend \u00e4u\u00dferst wichtig f\u00fcr die Jugend in unserem Bezirk, da man sich hier mittels der Kunst frei entfalten kann, und man die unterschiedlichsten Menschen jeden Alters tolerieren und sch\u00e4tzen lernt.\nZwar wird die Jugendkunstschule j\u00e4hrlich mit 50. 000 Euro durch das Kulturamt mitfinanziert, doch der Albus e.V., als freier Tr\u00e4ger der JUKS, ist noch immer auf finanzielle Unterst\u00fctzung angewiesen:\nLeider k\u00f6nnen ich und noch viele andere interessierte Jugendliche und Kinder des Bezirks das vielf\u00e4ltige Angebot der JUKS nicht umfassend nutzen, da die Kosten f\u00fcr die Kurse noch immer zu hoch sind! Dabei ist die Kunst ein wunderbares Mittel, um alle Menschen zu verbinden! Unser anonymer Bezirk braucht eben solche Einrichtungen, um die B\u00fcrger zusammen zuf\u00fchren, und somit das Wohnklima zu harmonisieren.\nUm sozial schwache Familien nicht von dem Kulturangebot ausschlie\u00dfen zu m\u00fcssen, sollte die Einrichtung auch kostenfreie Kurse in ihr Angebot mit integrieren k\u00f6nnen. Um sich das leisten zu k\u00f6nnen ist mehr finanzielle Hilfe notwendig. W\u00fcrden der Jugendkunstschule zus\u00e4tzliche 50. 000 Euro aus dem Bereich Jugend und Bildung zustehen, so w\u00fcrde effektive Jugendarbeit, die Bildende Kunst, und ebenso die Integration sozial Schwacher in unserem Bezirk gef\u00f6rdert werden!\nAus eigener Erfahrung, erlangt durch ein Schulpraktikum in der JUKS, kann ich feststellen, dass man nach einem Besuch in diesem Haus ein positives Gef\u00fchl mitnimmt und dass diese Einrichtung in jeder Hinsicht f\u00f6rdernswert ist!!!\n","uuid":"34613ab8-c99f-4ae5-b2a0-7015ab72dab5","post_date":"1221153255","updated_date":"1466162950","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"10-55-83","implementation_report":"Mit der Jugenkunstschule wurde wie in den vergangenen Jahren ebenfalls ein Leistungsvertrag f\u00fcr 2010 abgeschlossen. \u00dcber die Zuwendungen des Kulturamtes erhielt der Verein in 2010 Mittel in H\u00f6he von 62.500 Euro. Dies sind 16.380 Euro mehr als im Vergleichszeitraum 2009. Auf Initiative des Kulturamtes wurden im I.Quartal Gespr\u00e4che mit dem Bereich Jugend und Schule aufgenommen mit dem Ziel, die Angebote auch \u00fcber andere Fach\u00e4mter (gezielte Projekte) abzusichern. Die finanzielle Unterst\u00fctzung des Bereiches Jugend liegt bei 1.700  Euro und vom Bereich Bildung bei 3.300 Euro. Ziel ist es, vor den Haushaltsgespr\u00e4chen zum n\u00e4chsten Doppelhaushalt, eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den Fach\u00e4mtern zur Finanzierung der Jugendkunstschule zu erarbeiten um so die inhaltliche, k\u00fcnstlerische Arbeit zu gew\u00e4hrleisten.\n","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Mandchaj Wisotzki","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Nachhilfeunterricht f\u00fcr Sch\u00fcler im Stadthaus","body":"F\u00fcr gemeinn\u00fctzige T\u00e4tigkeiten werden 1 Euro-Jobber besch\u00e4ftigt. Um auch den finanziell schwachen B\u00fcrgern die M\u00f6glichkeit zu geben, ihren Kindern eine angemessene Unterst\u00fctzung im Bereich der Schulausbildung zu erm\u00f6glichen, schlage ich vor, dass arbeitslose Lehrer(-innen) im Stadthaus auf dieser Basis f\u00fcr Nachhilfeunterricht besch\u00e4ftigt werden. Dies hat einerseits den Vorteil, dass die Lehrer(-innen) mit dem aktuellen Lehrplan betraut bleiben und andererseits, dass Kindern, deren Eltern sich die teueren Geb\u00fchren f\u00fcr Nachhilfe in der freien Wirtschaft nicht leisten k\u00f6nnen, trotzdem Hilfe erhalten k\u00f6nnen. Weiterhin w\u00fcrde das sch\u00f6n sanierte Stadthaus mehr frequentiert werden und die vielz\u00e4hligen R\u00e4umlichkeiten h\u00e4tten eine angemessen Auslastung. Auch als Treffpunkt f\u00fcr Sch\u00fcler, welche sich bedauerlicher Weise auf der Stra\u00dfe aufhalten m\u00fcssen, w\u00e4re parallel eine Nachmittagsbetreuung mit Ansprechpartnern sehr wertvoll. Im Hinblick auf eine bessere Schulausbildung w\u00fcrde Lichtenberg im Laufe der Jahre mit Sicherheit Einsparungen erwirken - was die K\u00fcrzungen bei den Jugendlichen und Kindern in den letzten Jahren bewirkt hat, ist uns wohl allen deutlich vor Augen. Es ist an der Zeit, sich wieder intensiver den Kindern und Jugendlichen zu widmen. In diesem Sinne...\n","uuid":"c8781773-5229-4871-848f-59771e0f9945","post_date":"1214294531","updated_date":"1466162950","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"10-55-44","implementation_report":"F\u00fcr den Nachhilfeunterricht f\u00fcr Sch\u00fcler ist das Kulturamt nicht zust\u00e4ndig. \nDas Stadthaus beherbergt das Museum Lichtenberg und zahlreiche kulturelle Vereine. Das Haus befindet sich im Fachverm\u00f6gen Kultur und wird einer kontinuierlichen kulturellen Nutzung zugef\u00fchrt. Eine Zusammenarbeit mit dem Bereich Bildung (Schule) erfolgt \u00fcber die Veranstaltungst\u00e4tigkeit des Museums.\nDem Amt f\u00fcr Schule und Sport obliegt die Verwaltung und Unterhaltung der \u00e4u\u00dferen Angelegenheiten der allgemein bildenden Schulen. Hierzu z\u00e4hlen Ma\u00dfnahmen zur Schaffung der \u00e4u\u00dferen Voraussetzung f\u00fcr das Lehren und Lernen, insbesondere der Ausstattung der Schulen. F\u00fcr das Personal der Lehrer/innen  ist die Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Wissenschaft und Forschung zust\u00e4ndig.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Janina Zimmermann","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Pflege und Erhalt der Parkausstattungen (B\u00e4nke, Pavillons, Beschilderung u.a.)","body":"B\u00e4nke und Pavillons in Parks und Gr\u00fcnanlagen incl. der Beschilderung (z.B. \"Gesch\u00fctzte Gr\u00fcndanlage\" u.a.) m\u00fcssen gepflegt und erhalten werden.\nB\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sollten dabei einbezogen werden (z.B. durch Organisation von Fr\u00fchjahrs-und Herbstputz).\n","uuid":"892a602b-ff97-40bd-ab57-303137886e23","post_date":"1166271999","updated_date":"1466162950","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"870033","implementation_report":"Der Bezirk Lichtenberg verf\u00fcgt \u00fcber 1280 ha \u00f6ffentliche Gr\u00fcn- und Freifl\u00e4chen, die in vielf\u00e4ltiger und unterschiedlicher Art und Weise ausgestattet sind. Neben B\u00e4nken, Einfassungen, Wegebegrenzungen, Mauern und Treppen z\u00e4hlen dazu auch Papierk\u00f6rbe, Beschilderungen, Kunstobjekte u. a. einfache Baulichkeiten, wie Pavillons und Pergolen und Spielger\u00e4te. Diese Ausstattungsgegenst\u00e4nde unterliegen dem nat\u00fcrlichen Verschlei\u00df und sind leider auch Ziel von Vandalismus aller Art.\n\n\nMa\u00dfnahmen der Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung werden sowohl durch eigenes Personal als auch durch Fremdvergabe durchgef\u00fchrt. Da das eigene Personal durch altersbedingte Abg\u00e4nge in den vergangenen Jahren stark reduziert wurde, m\u00fcssen zur Gew\u00e4hrleistung der Verkehrssicherheit immer mehr Pflegeleistungen an Fremdfirmen vergeben werden. F\u00fcr diese Ma\u00dfnahmen in  den \u00f6ffentlichen Gr\u00fcn- und Parkanlagen, einschlie\u00dflich \u00f6ffentlicher Spielpl\u00e4tze und Stra\u00dfenb\u00e4ume stehen dem Amt f\u00fcr Umwelt und Natur 2008 800.000 Euro zur Verf\u00fcgung. \n\n\nAus diesen Mitteln m\u00fcssen neben der Vergabe von Pflegeleistungen einschlie\u00dflich kostenintensiver Baumf\u00e4ll- und Schnittarbeiten auch Materialien wie Pflanzen, Schilder, Papierk\u00f6rbe, B\u00e4nke, Z\u00e4une, Spielger\u00e4te inklusive deren Reparaturen finanziert werden. Auch f\u00fcr die Ma\u00dfnahmen unserer Lehrlingsausbildung sind aus diesem Betrag finanzielle Mittel f\u00fcr die ben\u00f6tigten Materialien bereitzustellen.\nIm Rahmen der haushaltswirtschaftlichen M\u00f6glichkeiten wurde im Jahr 2008 weiterhin besonderes Augenmerk auf die Erhaltung der vorhandenen Ausstattungen in den Gr\u00fcnanlagen des Bezirkes gelegt. Seit Anfang des Jahres wurden durch Mitarbeiter des Amtes f\u00fcr Umwelt und Natur bereits 738 (Stand 09.2008) interne Auftr\u00e4ge zur M\u00e4ngelbeseitigung an Ausstattungselementen bearbeitet. \n\n\nDar\u00fcber hinaus wurden auch Fachfirmen des Garten- und Landschaftsbaus mit der Behebung von M\u00e4ngeln betraut. Z.B. wurden 375 m\u00b2 (Stand 09.2008) Wegefl\u00e4chen in Gr\u00fcnanlagen saniert. \n\n\nEine besondere Ma\u00dfnahme, aufgrund eines BVV-Beschlusses, war die Installation eines Zusatzschildes auf Spielpl\u00e4tzen, welches das Rauchen sowie den Genuss von Alkohol und Drogen verbietet.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Beleuchtung, B\u00e4nke und regelm\u00e4\u00dfiger Winterdienst f\u00fcr den Weg vom CSW/Zechline zum Alleecenter","body":"Diesen Weg benutzen t\u00e4glich hunderte Menschen. Er wird sowohl als Schulweg als auch von sehr vielen B\u00fcrgern als wichtiger Verbindungsweg zwischen Allee-Center und Sandino-/Konrad-Wolf-Stra\u00dfe genutzt, er ist aber auch f\u00fcr die Mieter der Komplexe ZIEL GmbH und HOWOGE Landsberger Allee u.a. ein unverzichtbarer Fu\u00dfweg.   Besonders f\u00fcr \u00e4ltere B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger ist der Weg im Winter sehr gef\u00e4hrlich und glatt. Im Dunkeln ist er nicht sicher.   Ein gesicherter Winterdienst und eine Mindestausleuchtung f\u00fcr diesen wichtigen Verbindungsweg werden ben\u00f6tigt.   Der Verbindungsweg zwischen \"Kieztreff Zechline\" (Zechliner Stra\u00dfe 13) und CSW e.V. (Landsberger Allee 225) steht im Eigentum/Verwaltung des Bezirksamtes Lichtenberg. Zwischenzeitlich erkl\u00e4rte sich die HOWOGE bereit, bis auf Weiteres im Mieterinteresse - ohne Rechtsverpflichtung - den Winterdienst zu \u00fcbernehmen. Es ist zu pr\u00fcfen, ob ZIEL GmbH und HOWOGE auch die Mitfinanzierung der Beleuchtung \u00fcbernehmen k\u00f6nnen.\n","uuid":"25713c9e-4fe8-4c03-8512-09671525a842","post_date":"1166270851","updated_date":"1466162950","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"870029","implementation_report":"Eine Verpflichtung Berlins zur Beleuchtung und zur Durchf\u00fchrung des Winterdienstes von Wegen und Pl\u00e4tzen innerhalb von gewidmeten Gr\u00fcnanlagen besteht nicht [\u00a75 (2/3) Gr\u00fcnanlG]. Die hier genannte Wegeverbindung stellt nur ein zus\u00e4tzliches Angebot zur Erreichung von \u00f6ffentlichen Einrichtungen \u2013 wie zum Beispiel das Alleecenter / B\u00fcrgertreffpunkt Zechline \u2013 dar. Ohne gro\u00dfe Umwege k\u00f6nnen die Einrichtungen \u00fcber \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland erreicht werden.   Das Bezirksamt stellt den Grundst\u00fccksanliegern (HOWOGE / Investorengruppe Ziel) frei, auf eigene Kosten auf dem Durchgangsweg die Schnee- und Gl\u00e4ttebeseitigung zu beauftragen.   In Abstimmung mit dem Seniorenbeirat des Bezirks wurden im Bereich CSW / Zechline bis zum Alleecenter B\u00e4nke aufgestellt (s. a. Zwischenbericht vom 31.05.2007).","Latitude":"52.535499572754","Longitude":"13.486000061035","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Ausbau von Musikschulangeboten wie Tanz und Musiktheater","body":"Musiktheater in Zusammenarbeit vieler \"Musikalischer Fachbereiche\"  mit Theater-und Tanzgruppen erf\u00fcllt p\u00e4dagogischen Anspr\u00fcchen (Arbeit mit Jugendlichen und Kindern), fordert\nSelbstbewusstseins und Kreativit\u00e4t in spielerischer Form.\n","uuid":"f9390aa9-8bed-4a5e-8913-e8f82d8ab194","post_date":"1166270631","updated_date":"1466162950","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Musikschule","tracking_number":"870017","implementation_report":"In der Schostakowitsch-Musikschule werden tempor\u00e4re Musiktheaterprojekte konzipiert und umgesetzt. In 2010 wurde z.B. die Kinderoper F:A:S unter intensiver Beteiligung der Musikschule zu einem gro\u00dfen Erfolg. In 2011 wird mit der Einstudierung und Auff\u00fchrung von \"Bastienne und Bastien\" ein weiteres Musiktheaterwerk in die Musikschularbeit integriert. Im Bereich der Musikalischen Fr\u00fcherziehung in den Kitas geh\u00f6rt neben der Vermittlung grundlegender musikalischer Lerninhalte auch der Tanz zum t\u00e4glichen Unterrichtsgeschehen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von Parkb\u00e4nken","body":"Am Gehweg entlang der S-Bahn gegen\u00fcber dem Parkplatz, Richtung Pablo-Picasso-Stra\u00dfe, hinter dem Polizeigeb\u00e4ude (Fu\u00dfweg)\n","uuid":"3a85f2e2-93d1-40c2-a0d9-2eba7d0a8e16","post_date":"1370858400","updated_date":"1466162946","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-37","implementation_report":"Stand 14.01.2014:\r\nAn diesem Gehweg wurde inzwischen eine Bank aufgestellt.","Latitude":"52.565898895264","Longitude":"13.514800071716","name":"R. Paape","status_plain":"\r\n10.06.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n14.01.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen von B\u00e4nken und M\u00fcllk\u00f6rben","body":"Entlang der Zingster Stra\u00dfe (zwischen Stra\u00dfenbahnhaltestelle Ribnitzer und Ahrenshooperstra\u00dfe) - Aufstellen von mindestens 2 B\u00e4nken und M\u00fcllk\u00f6rben\n","uuid":"7108377f-f421-4318-aea9-9995d38e5526","post_date":"1309335925","updated_date":"1466162946","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-3-1","implementation_report":"Stand 05.05.2014\r\nEs wurde eine Bank in H\u00f6he der Hausnummer 28 in der Zingster Stra\u00dfe aufgestellt (s. Foto).\r\nDie BSR wurde \u00fcber den Abfallbeh\u00e4lterwunsch informiert und hat am 05.05.14 folgende Antwort \u00fcbersendet:\r\nAufgrund des derzeitigen Verschmutzungsgrades gibt es aus unserer Sicht keine Begr\u00fcndung f\u00fcr die Anbringung eines Papierkorbes. Sollte sich an der Situation durch die Nutzung der Bank etwas \u00e4ndern, w\u00fcrden wir die eventuelle Anbringung erneut pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\n2 B\u00e4nke werden 2013 aufgestellt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, 2 B\u00e4nke in Zusammenarbeit mit dem Stadtteilzentrum aufzustellen. Der Vorschlag bez\u00fcglich der M\u00fcllk\u00f6rbe wird an die zust\u00e4ndige BSR weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDas Stadtteilzentrum wird aufgefordert, den Vorschlag zu konkretisieren.\r\n\u00a0\r\nKonkretisierung Gebietskoordination Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd / Stadtteilzentrum Hohensch\u00f6nhausen Nord\r\nDie Zingster Stra\u00dfe hat 2 Stra\u00dfenbahnhaltestellen: Ribnitzer Stra\u00dfe und Ahrenshooperstra\u00dfe. Dazwischen befindet sich eine Strecke von ca. 300 m (\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland). \u00c4ltere Menschen m\u00f6chten, dass in diesem Bereich der begleitenden Gr\u00fcnfl\u00e4che (gg\u00fc. den Hauseing\u00e4ngen) am Fu\u00dfg\u00e4ngerweg 2 B\u00e4nke mit M\u00fcllk\u00f6rben aufgestellt werden, um auf dieser l\u00e4ngeren Strecke Ausruhen zu k\u00f6nnen. Der Vorschlag wurde auf der B\u00fcrgerversammlung von \u00e4lteren Bewohnern/innen des Quartieres gemacht.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nF\u00fcr das Aufstellen von B\u00e4nken sind die genauen Standorte zu benennen. F\u00fcr die Aufstellung der M\u00fcllk\u00f6rbe ist die BSR zust\u00e4ndig.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n29.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n07.04.2014: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt des Sozio-kulturellen Zentrums","body":"Erhalt des Sozio-kulturellen Zentrums als Kulturst\u00e4tte des Wohngebietes\n","uuid":"98b344b7-d048-433b-ac30-22dcdc7a801f","post_date":"1255086657","updated_date":"1466162946","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"11-6-6","implementation_report":"Der Vorschlag ist realisiert, das bisherige SKZ Fennpfuhl wurde - gemeinsam mit dem Sozialwerk - Stadtteilzentrum Lichtenberg Nord.","Latitude":"52.532001495361","Longitude":"13.473500251770","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Sitzm\u00f6glichkeiten","body":"im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenraum und in Parkanlagen z.B. Rathauspark\n","uuid":"70104f23-d620-4eff-b870-dfbaffb094d1","post_date":"1253713692","updated_date":"1466162946","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-7-12","implementation_report":"Bisher erfolgte keine Abstimmung, da Initiator des Vorschlages unbekannt.","Latitude":"52.515201568604","Longitude":"13.480799674988","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Kunstwandertage von Schulklassen in der Jugendkunstschule","body":"100 Kunstwandertage kosten 30.000 Euro/ ein Kunstwandertag ungef\u00e4hr 10 Euro pro Sch\u00fcler. Damit die k\u00fcnstlerische Bildung auch in Werkst\u00e4tten und Ateliers ausprobiert werden kann und mehr Kinder und Jugendliche davon profitieren. Es werden unterschiedliche Kurse, Workshops und Projekte als Schulprojekte angeboten. Die Gebiete sind dabei Grafik, Plastik, Bildhauerei, Keramik und vieles mehr.\n","uuid":"6830282f-2046-4229-a0f5-70c71db6c829","post_date":"1253623919","updated_date":"1466162946","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"11-2-1","implementation_report":"","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Bereitstellung von finanziellen Mitteln f\u00fcr generations\u00fcbergreifendes Fotoprojekt","body":"(Sachmittel) zur Unterst\u00fctzung eines gererations\u00fcbergreifenden Projektes \"Kinder fotografieren ihre Umwelt\" des Fotoclubs 1092 Berlin\n","uuid":"64e7ca4a-354e-47f4-8dee-8dcebfecafbf","post_date":"1222944568","updated_date":"1466162946","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-99-7","implementation_report":"Jugend:  \u00dcber den Fotoclub 1092 hinaus gibt es in Alt Hohensch\u00f6nhausen Nord die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung \"die Arche\", Degnerstr. 40, in der seit vielen Jahren eine Interessengemeinschaft Fotografie arbeitet. Diese Interessengemeinschaft hat in der Vergangenheit schon Fotoprojekte zu diesem Thema initiiert und durchgef\u00fchrt. Derzeit arbeitet die IG Fotografie mit Kindern und Jugendlichen an dem Thema \"Kids entdecken den Kiez und erforschen was im Kiez fehlt\". Das Fotoprojekt wurde umgesetzt. Die Dokumentation steht noch aus.   Kultur:  F\u00fcr dieses Projekt wurde kein Antrag im Kulturamt zum Fonds Kulturelle Jugendbildung gestellt. Eine Umsetzung des Projektes kann nur \u00fcber eine entsprechende Antragstellung erfolgen. Die Fristen der Antragstellung sind leider schon verstrichen, der Fonds wird zum Anfang des Jahres vergeben. Zu empfehlen ist hier, das Projekt f\u00fcr das Jahr 2011 neu einzureichen. Alle Termine sind im Internet hinterlegt.","Latitude":"52.552700042725","Longitude":"13.515399932861","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"KULTschule als interkulturelles u. soziales Zentrum f\u00fcr f\u00fcr den Kiez unbedingt erhalten.","body":"Die KULTschule ist bereits ein einzigartiges interkulturelles und soziales\nZentrum f\u00fcr Menschen aller Altersklassen.F\u00f6rdert Wohlf\u00fchlatmosph\u00e4re im\nKiez.Vermittelt kulturelle Erlebnisse und Bildung in grosser Breite.Leistet\nbedeutenden Beitrag zur Integration ausl\u00e4ndischer Mitb\u00fcrger.Diese Entwicklung\nmuss weiter gef\u00f6rdert werden.\n","uuid":"1654cce6-b9ca-4bd9-bfbd-488cca0dc09d","post_date":"1222690670","updated_date":"1466162946","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-55-111","implementation_report":"Das ehemalige SKZ in Lichtenberg Mitte (KULTschule) wurde im Jahr 2010 als Stadtteilzentrum Lichtenberg Mitte gef\u00f6rdert. Damit ist die Fortf\u00fchrung der soziokulturellen Angebote sichergestellt.\n","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Heinz Trezibiatowski","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Schutz von Stra\u00dfenb\u00e4umen","body":"Schutz der vorhandenen und Nachpflanzung von fehlenden Stra\u00dfenb\u00e4umen, mehr Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn.\nB\u00fcrger sollten sich bereit erkl\u00e4ren,\nBaumpatenschaften zu \u00fcbernehmen,\nAus den Vorschl\u00e4gen:\n[[9-13-12]], [[9-12-4]], [[9-9-2]]\n","uuid":"348e2e4c-324e-44d4-ba43-797b14844691","post_date":"1194093059","updated_date":"1466162946","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"9-88-28","implementation_report":"Im Jahr 2009 wurden die Ma\u00dfnahmen zur Bestandsicherung und zur Verkehrssicherheit weitergef\u00fchrt. \nDas Personal des Amtes f\u00fcr Umwelt und Natur pflegte und beschnitt 5.325 B\u00e4ume, Auftr\u00e4ge an Privatfirmen zu baumpflegerischen Ma\u00dfnahmen konnten f\u00fcr 2.745 B\u00e4ume abgerechnet werden. \nDie zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen Mittel erlaubten es nicht, Nachpflanzungen von fehlenden Stra\u00dfenb\u00e4umen in Auftrag zu geben. Der Vorschlag wurde teilweise umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der Standorte Dolgenseestr. 60 und Karlshorst","body":"Die Standorte Dolgenseestra\u00dfe 60 und Karlshorst sind die am meisten nachgefragten und zurzeit am besten ausgelasteten Standorte der Schostakowitsch Musikschule Berlin Lichtenberg. Das Schulgeb\u00e4ude in der Dolgenseestr. ist in den 80er Jahren explizit als Musikschule umgebaut worden. Mit seinen ca. 25\nmusikschulgerecht ausgestatteten (Akkustik, ausgewogenes Verh\u00e4ltnis von\ngro\u00dfen und kleinen R\u00e4umen) R\u00e4umen arbeitet dieser Standort zurzeit am\nkosteng\u00fcnstigsten.\nF\u00fcr den Erhalt des Geb\u00e4udes sind einige Instandhaltungs- und\nSanierungsma\u00dfnahmen notwendig, so in einem ersten Schritt die Erneuerung\nder Sanit\u00e4ranlagen sowie die Instandsetzung des Daches. Dieser Standort ist f\u00fcr die Zukunft der Musikschule \u00e4u\u00dferst wichtig.\nDer  Erhalt der Standorte ist wichtig f\u00fcr:\n- fach\u00fcbergreifender Unterricht\n- Heranziehen von Nachwuchs\n- Qualit\u00e4tserhalt der Musikschule\nQuelle:\n","uuid":"247d66c1-5415-45b7-9854-086334f7ebd4","post_date":"1166276271","updated_date":"1466162946","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Musikschule","tracking_number":"870016","implementation_report":"Im Dezember 2008 wurde ein Mietvertrag \u00fcber die Nutzung von sanierten und f\u00fcr Musikschulunterricht geeigneten 40 Unterrichtsr\u00e4umen und 2 Vortragsr\u00e4umen im Theater Karlshorst unterschrieben. Mit Beginn des Schuljahres 2009/10 beginnt der Unterricht an diesem neuen, modernen Standort der Schostakowitsch-Musikschule Berlin-Lichtenberg. Die beiden jetzigen Standorte Dolgenseestr. 60 und Kulturhaus Karlshorst werden zu diesem Zeitpunkt geschlossen. \n\n\nDer neue Standort im Theater Karlshorst stellt dabei durch seine Gr\u00f6\u00dfe, hervorragende Erreichbarkeit, moderne Ausstattung und die M\u00f6glichkeit von Synergien eine deutliche Verbesserung der Unterrichtsbedingungen f\u00fcr unsere Sch\u00fcler/innen und Dozenten/innen dar.\n","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Aktuelle Medien in den Bibliotheken","body":"Es soll mehr Geld bereitgestellt werden f\u00fcr die Neuanschaffungen in Bibliotheken.\n","uuid":"81b9d089-d6de-481f-a68a-007159cf98ca","post_date":"1166271459","updated_date":"1466162946","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"870002","implementation_report":"Der Mitteleinsatz f\u00fcr den Erwerb neuer Medien konnte im Vergleich zum Vorjahr ann\u00e4hernd konstant gehalten werden. \n\n\nMitteleinsatz Buchanschaffungsmittel:\n \n(ohne Angaben zu Mittel TOPTITEL und Einsatz Spendengelder)\n\n\u2022\t2007: 406.986 Euro \n                                                         - 26. 804 ME (u.a. B\u00fccher, CDs, DVDs, CD-ROMs, Zeitungen und Zeitschriften) konnten erworben werden\n\n\u2022\t\n2008: 400.015 Euro                                                          \n- 25.771 ME (u.a. B\u00fccher, CDs, DVDs, CD-ROMs, Zeitungen und Zeitschriften) konnten erworben werden\n\n\nDer Bestandsaufbau in den vier Lichtenberger Bibliotheken erfolgt seit Jahren nach differenzierten Anschaffungsprofilen. Der nachfragegerechte und sich an den Kundenw\u00fcnschen orientierte Medienerwerb in den Jahren 2007 und 2008 ist in einer durchaus vergleichbaren Gr\u00f6\u00dfenordnung. Die Differenz in der Anschaffung (von 2007 auf 2008 = 1.033 ME) ist durch den geringeren Medienetat in 2008 und durch Preissteigerungen bei den Medien zu erkl\u00e4ren.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Bordsteine befestigen/ reparieren","body":"Durch Baumwurzeln und Witterung herausgefallene Bordsteine wieder befestigen: Kreuzung Giselastr./ Ecke M\u00fcnsterlandstr.\n","uuid":"decf7d3e-fde2-4de8-b85e-39af41c5287c","post_date":"1369995194","updated_date":"1466162916","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-334","implementation_report":"Stand 14.01.2014:\r\nDie Instandsetzung des Gehweges und der Bordsteine erfolgte im August 2013.","Latitude":"52.504901885986","Longitude":"13.489899635315","name":"Sevi","status_plain":"\r\n31.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.01.2014: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n14.01.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Anbringen von Gel\u00e4nder","body":"Hinter dem B\u00fcrgeramt befindet sich eine kleine Stra\u00dfe mit einem B\u00fcrgersteig, der von vielen Menschen \u2013 da Abk\u00fcrzung zu Bahn und Bus \u2013 genutzt wird. Zur Falkenberger Chaussee endet dieser mit 2 kleinen Treppen. An beiden war einmal ein Gel\u00e4nder. Jetzt sind beide Treppen \u201efrei schwebend\u201c. Da dort weder gefegt, noch gestreut wird, ist das bei Schnee und Eis ein gro\u00dfe Gefahrenquelle. Vielleicht k\u00f6nnten hier wieder Gel\u00e4nder angebracht werden?\n","uuid":"df27380f-9e3e-4fa0-ae2c-9f6cd385c8af","post_date":"1365156060","updated_date":"1466162916","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-22","implementation_report":"Stand 17.03.2014:\r\nDie Gel\u00e4nder sind angebracht (s. Foto).","Latitude":"52.567501068115","Longitude":"13.514100074768","name":"B\u00fcrgervorschlag 10","status_plain":"\r\n05.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n17.03.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Anlage von 2 Zebrastreifen ","body":"Anlage von 2 Zebrastreifen auf der L\u00fcckstra\u00dfe in H\u00f6he der W\u00f6nnichstra\u00dfe und Emmanuelstr/Blockpark\n","uuid":"fcda14c0-4b98-4719-ad33-fac35a1be309","post_date":"1305023967","updated_date":"1466162916","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-9-8","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Verkehrslenkung Berlin (VLB) vom 01.02.13:\r\nZur Einrichtung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges liegt bereits seit 2010 ein Antrag der BVV bei der Verkehrslenkung vor. Gleichzeitig wird \u00fcber die Einrichtung einer Radverkehrsanlage im Stra\u00dfenabschnitt zwischen N\u00f6ldnerplatz und Stauraum Weitlingstra\u00dfe beraten. Ob und wie eine Radverkehrsanlage dort angeordnet werden kann, sollte in Abstimmung mit SenStadtUrn VII B, der BVG, VLB und der obersten Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde SenStadtUrn VII D erfolgen. Leider liegt bis zum heutigen Tag kein Ergebnis vor. Die Federf\u00fchrung in dieser Sache liegt beim Referat VII B. Da die Radverkehrsanlage ma\u00dfgeblich die bauliche Ausgestaltung der Querungshilfe beeinflusst, habe ich die Anordnung einer Querungshilfe bis zur endg\u00fcltigen Entscheidung dar\u00fcber zur\u00fcckgestellt.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie ausschlie\u00dfliche Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Anordnung eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs im besagten Bereich der L\u00fcckstra\u00dfe (Step-Stufe III) liegt bei der Verkehrslenkung Berlin (Vorschlag wurde dorthin weiter geleitet), die f\u00fcr technische Querungshilfen beim Stra\u00dfenbaulasttr\u00e4ger.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Bau eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs, einer Mittelinsel oder einer Gehwegvorstreckung in H\u00f6he L\u00fcckstr./Emanuelstr. zu pr\u00fcfen, da viele Familien bzw. Kinder den Blockpark nutzen, was eine sichere Querung erfordert.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes, der Vorschlag wird abgelehnt.\r\n\u00a0\r\nJugendhilfeausschuss\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Bau eines Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegs, einer Mittelinsel oder einer Gehwegvorstreckung in H\u00f6he L\u00fcckstr./Emanuelstr. zu pr\u00fcfen, da viele Familien bzw. Kinder den Blockpark nutzen, was eine sichere Querung erfordert. Bis dahin soll gepr\u00fcft werden, ob Sch\u00fclerlotsen eingesetzt werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer gew\u00fcnschte F\u00fc\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg befindet sich in einer 30 km- Zone, in der Regel werden in diesen Bereichen keine \u00dcberwege angeordnet.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcner Pfeil f\u00fcr Rechtsabbieger an der Kreuzung Sewanstr./Weitlingstr.","body":"Gr\u00fcnen Pfeil f\u00fcr Rechtsabbieger an der Kreuzung Sewanstr./Weitlingstr. einrichten\n","uuid":"7ca45950-8563-4519-8a65-8a3f45371c34","post_date":"1305023901","updated_date":"1466162916","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-9-9","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Verkehrslenkung Berlin (VLB) vom 01.02.13:\r\nDie Anordnung eines Schildes mit gr\u00fcnem Pfeil auf schwarzem Grund (Gr\u00fcnpfeil), das rechts neben dem Lichtzeichen Rot angebracht ist, ist nur m\u00f6glich, wenn die in den Verwaltungsvorschriften zu \u00a7 37 der Stra\u00dfenverkehrs-Ordnung n\u00e4her erl\u00e4uterten Voraussetzungen vorliegen bzw. der Anordnung eines Gr\u00fcnpfeils nicht entgegenstehen.Das Gr\u00fcnpfeilschild darf f\u00fcr den rechtsabbiegenden Verkehr aus der L\u00fcckstra\u00dfe in die Weitlingstra\u00dfe hiernach nicht verwendet werden, da dem entgegenkommenden Linksabbieger durch eine gr\u00fcnes Pfeilsignal (R\u00e4umpfeil) angezeigt wird, dass der Gegenverkehr durch Rotlicht angehalten ist und damit Linksabbieger die Kreuzung in Richtung des gr\u00fcnen R\u00e4umsignals ungehindert befahren und r\u00e4umen k\u00f6nnen. Der R\u00e4umpfeil unterst\u00fctzt das sichere und z\u00fcgige Linksabbiegen und tr\u00e4gt damit zur Verkehrssicherheit bei. Da der Linksabbieger den Gegenverkehr und Fu\u00dfg\u00e4nger zu beachten hat, ist der R\u00e4umpfeil ein wichtiges Instrument zur Herstellung der Verkehrssicherheit. Ich bitte um Verst\u00e4ndnis daf\u00fcr, dass bei einer Abw\u00e4gung der M\u00f6glichkeiten die Verkehrssicherheit h\u00f6her zu bewerten ist als die Leistungsf\u00e4higkeit.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachamt\r\nEs gilt die Stellungnahme der VLB.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie ausschlie\u00dflich Zust\u00e4ndigkeit im besagten Bereich der L\u00fcckstr. (Step-Stufe III) und \u00fcberdies f\u00fcr Lichtzeichenanlagen liegt bei der Verkehrslenkung Berlin.Der Vorschlag wurde an die Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zust\u00e4ndigen Stelle f\u00fcr die Umsetzung des Vorschlags einzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes, der Vorschlag soll weitergeleitet werden.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nZust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin, Vorschlag wird entsprechend weitergeleitet (Abbiegung L\u00fcckstra\u00dfe in die Weitlingstra\u00dfe)","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Bustransfer zwischen CSW und AlleeCenter","body":"Transfer zwischen CSW und AlleeCenter (Haltestellen sind im Winter schlecht zu erreichen) einmal w\u00f6chentlich f\u00fcr gehbehinderte in den Wintermonaten. Der Bus muss behindertengerecht sein.\n","uuid":"4770a2d2-64fe-4243-8b0a-c3a0d69fcb9a","post_date":"1283777058","updated_date":"1466162916","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"12-5-1","implementation_report":"","Latitude":"52.535499572754","Longitude":"13.486000061035","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Auf dem Weg zum B\u00fcrgerhaus","body":"- Ideenwerkstatt;\n- Erfassen der Potenziale;\n- Bedarfsbefragung; Ben\u00f6tigte Mittel ca. 7000 EURO\n","uuid":"bcbc50b4-1e12-4304-b52e-d6b97230b027","post_date":"1255006706","updated_date":"1466162916","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"11-9-6","implementation_report":"Sowohl im Jahr 2010, als auch 2011 konnten Gelder aus dem LAP f\u00fcr die Vorbereitung und Durchf\u00fchrung einer Zukunftswerkstatt zum Thema eingesetzt werden. Am 2.4.11 fand die Zukunftswerkstatt statt, deren Ergebnisse dokumentiert wurden.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Ersatzpflanzungen von Stra\u00dfenb\u00e4umen","body":"F\u00fcr Stra\u00dfenb\u00e4ume (Abg\u00e4nge) sollten Ersatzpflanzungen gemacht werden.\n","uuid":"4cbc61a7-6be3-4de4-8e6d-34a5beaa2000","post_date":"1252410001","updated_date":"1466162916","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-55-94","implementation_report":"Im Herbst 2012 wurden 281 Stra\u00dfenb\u00e4ume gepflanzt. Davon wurden 43 B\u00e4ume aus Mitteln von Ausgleich- und Ersatzpflanzungen finanziert. 200 B\u00e4ume wurden aus dem Landesprogramm \"Stadtb\u00e4ume in Berlin\" finanziert, 38 B\u00e4ume aus den im Haushalt daf\u00fcr extra bereit gestellten 20.000 \u20ac.","Latitude":"52.537300109863","Longitude":"13.482500076294","name":"B\u00fcrger","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen\r\n31.12.2012: Umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Graffiti W\u00e4nde f\u00fcr Jugendliche","body":"Legale Graffiti-W\u00e4nde f\u00fcr Jugendliche, um sich auszuprobieren und \u00fcben zu k\u00f6nnen\n","uuid":"8df37f5d-be1e-42cb-8146-761b60d21dd0","post_date":"1221727205","updated_date":"1466162916","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"10-2-9","implementation_report":"Das Jugendamt befragte 2009 alle Jugendfreizeiteinrichtungen, die in Lichtenberg \u00fcber das Bezirksamt finanziert werden ob sie in ihren Angeboten auch legale Graffitiw\u00e4nde f\u00fcr die Jugendlichen anbieten. Hierzu gab es seinerzeit 2 positive R\u00fcckmeldungen.\n\n\nBei der wiederholten Abfrage in 2010 boten mittlerweile 12 Jugendfreizeiteinrichtungen solche Graffitiw\u00e4nde an. \nDiese Angebote werden vom Personal vor Ort betreut. Das ist notwendig, um die Einhaltung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes zu sichern, die inhaltlichen Aussagen zu kontrollieren und ggf. die fachliche Qualit\u00e4t zu sichern bzw. Qualit\u00e4t zu erlernen. Bei der n\u00e4chsten \u00dcberarbeitung der \"Brosch\u00fcre der freien und \u00f6ffentlichen Einrichtungen und Projekte der Jugend- und Familienf\u00f6rderung\" flie\u00dfen das Ergebnis der Abfrage und ggf. aktuelle Erkenntnisse ein.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Den Weg von der Siegfriedstra\u00dfe in Richtung Am Wasserwerk mit Splitt auff\u00fcllen","body":"Von der Siegfriedstra\u00dfe f\u00fchrt ein Weg in Richtung Am Wasserwerk, der von vielen Anwohnern zum Einkauf, von Sportlern, welche von der Stra\u00dfenbahn zum Stadion laufen und vielen anderen B\u00fcrgern, benutzt wird. Leider ist im Laufe von vielen Jahren der Weg teilweise recht unfallgef\u00e4hrlich geworden. Mein Vorschlag w\u00e4re: diese Teilst\u00fccken mit Splitt aufzuf\u00fcllen, damit keiner zu Schaden kommt. Als F\u00fcllmaterial w\u00fcrde schon der zusammengekehrte Splitt vom Winterstreugut reichen.\n","uuid":"6f610b19-1e3f-49c2-b591-cfd96910099b","post_date":"1365588000","updated_date":"1466162911","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-24","implementation_report":"Stand 08.04.2014:\r\nDer Weg wurde neu ausgebaut (s. Fotos - Teilst\u00fcck von der Siegfriedstra\u00dfe bis zur Stra\u00dfe Am Wasserwerk). \u00a0\r\n\u00a0\r\n \u00a0Stand: 07.11.2013:\r\n\u00a0\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n\u00a0\r\nInformation des Fachamts:\r\n Der Weg wird derzeit gebaut. Die Fertigstellung wird voraussichtlich (witterungsabh\u00e4nging) Ende November 2013 erfolgen.","Latitude":"52.529701232910","Longitude":"13.497500419617","name":"B\u00fcrgervorschlag 12","status_plain":"\r\n10.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n12.03.2014: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n08.04.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Pflasterung B\u00fcrgersteig Stolzenfelsstra\u00dfe/Loreleystra\u00dfe","body":"Der B\u00fcrgersteig in der Stolzenfelsstra\u00dfe ab Loreleystra\u00dfe bis Bebauung ehemalige Gastst\u00e4tte Beerenlaube (jetzt Wohnhaus) auf der Seite zur Bahn ist seit Jahrzehnten ungepflastert. Durch die Schneer\u00e4umarbeiten seit ein paar Jahren ist der Sand zwischen den vorhandenen Steinen (eher Klamotten von Abbrucharbeiten) herausgefegt und in die Parkanlagen und B\u00e4nke geflogen. Der Weg ist somit noch unebener geworden und gleicht eher einem Wanderweg im Gebirge. Kann da nicht Abhilfe geschaffen werden? Zumal diese Strassenseite ja als gesch\u00fctzte Parkfl\u00e4che ausgewiesen ist.\n","uuid":"d0c16af2-4eaa-42fc-89c2-6bb4b351af10","post_date":"1362840509","updated_date":"1466162911","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-208","implementation_report":"Stand 17.10.2013:\r\nDer Gehweg wurde inzwischen instand gesetzt. Der Radverkehr ist f\u00fcr beide Seiten freigegeben. Ein kostenaufwendiger Neubau ist derzeit nicht m\u00f6glich. Das Bezirksamt versucht im Jahr 2015 Mittel f\u00fcr die Gestaltung der Wege \u00fcber das Radwegeprogramm zu bekommen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.478801727295","Longitude":"13.532099723816","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n09.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n02.10.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n17.10.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n17.10.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"\u00dcberweg/Fu\u00dfg\u00e4ngerschutz/Ampelanlage f\u00fcr Seddiner Stra\u00dfe in H\u00f6he Hohensch\u00f6nhausener Weg  - Querung zur Seddiner Passage ","body":"In der Seddiner Stra\u00dfe ist ein sehr hohes Verkehrsaufkommen. Die \u00dcberquerung der Stra\u00dfe ist \u00e4u\u00dferst gef\u00e4hrlich, wird aber sehr viel von Fu\u00dfg\u00e4ngern in Anspruch genommen, da auch Durchgang zur Fachhochschule/Sozialamt usw. Alt-Friedrichsfelde. Zum Schutz der Fu\u00dfg\u00e4nger ist zwingend eine L\u00f6sung notwendig.\n","uuid":"0b28327c-a045-46e7-bb87-fcfb388b92ae","post_date":"1361900672","updated_date":"1466162911","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-86","implementation_report":"Stand 17.03.2014:\r\nDer Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg ist fertiggestellt (s. Foto).\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nStand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamts:\r\nDie Fertigstellung des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweges erfolgt noch in diesem Jahr.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.513198852539","Longitude":"13.522000312805","name":"Eulenweg","status_plain":"\r\n26.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium:Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\n17.03.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"S\u00e4uberung des Teiches im Stadtpark Lichtenberg und Aufbesserung der B\u00e4nke","body":"Der Teich im Stadtpark Lichtenberg soll ges\u00e4ubert und die vorhandenen B\u00e4nke allen aufgearbeitet werden\n","uuid":"f6d65204-a9a0-4857-9083-2831d44d2297","post_date":"1316780813","updated_date":"1466162911","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-7-5","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDie B\u00e4nke im Stadtpark wurden aufgearbeitet.\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie B\u00e4nke im Stadtpark werden auch 2013 nach Bedarf aufgearbeitet. Der Teich wird regelm\u00e4\u00dfig ges\u00e4ubert. Eine Entschlammung ist nur \u00fcber Investitionsmittel m\u00f6glich, nicht aus der laufenden Gew\u00e4sserunterhaltung.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung des Vorschlags zu pr\u00fcfen. Im Rahmen der n\u00e4chsten Gew\u00e4sserschau wird der Zustand gepr\u00fcft und ggf. notwendige Ma\u00dfnahmen eingeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung:\r\nDer Ausschuss folgt dem Votum des Fachamtes. Das Stadtteilzentrum pr\u00fcft den Vorschlag und reicht ihn ggf. neu ein.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStadtteilzentrum Lichtenberg Nord:Zum Zustand des Teiches im Stadtpark Lichtenberg:Da gab es von Seiten des Natur und Grundfl\u00e4chenamtes im Vorfeld der Ausschusssitzung die Aussage, dass der Teich durch die Mitarbeiter regelm\u00e4\u00dfig ges\u00e4ubert wird. Wenn darunter verstanden wird, dass M\u00fcll aus dem Teich gefischt wird, dann mag die Aussage stimmen (bis auf den linken Rand des Sees an der Mauer). Insgesamt macht der Teich insofern einen ungepflegten Eindruck, als dass der Teichgrund sehr vermodert und mit Laub- und Baumresten vollst\u00e4ndig bedeckt ist. Hier ist offenbar eine Grunds\u00e4uberung angebracht.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer Teich wird regelm\u00e4\u00dfig gereinigt und die Ratten bek\u00e4mpft. Auch die B\u00e4nke werden bei Bedarf regelm\u00e4\u00dfig instand gesetzt und ausgebessert.","Latitude":"52.519001007080","Longitude":"13.477700233459","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n30.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt und Ausbau der Vielfalt an Baumarten im Fennpfuhlpark","body":"Der Fennpfuhlpark verf\u00fcgt \u00fcber eine gro\u00dfe Vielfalt von Baumarten. Deshalb ist er f\u00fcr viele Anwohner/innen Erholungs- und Freizeitoase direkt vor der Haust\u00fcr. Die B\u00fcrger/innen w\u00fcnschen sich bei Neuanpflanzungen oder Ersatzpflanzungen, dass darauf geachtet wird, dass die Vielf\u00e4ltigkeit der Sorten/Arten erhalten bzw. erweitert wird.\n","uuid":"f8f545c2-a992-4ea1-84d3-43c4b2d1217b","post_date":"1316779930","updated_date":"1466162911","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-6-13","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nIm Fennpfuhlpark wurden durch den Fachbereich Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung verschiedene Ersatzpflanzungen vorgenommen und weitere Pflanzungen sind geplant. Der Erhalt der Artenvielfalt wird beachtet.\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nEntsprechend finanzieller und personeller Kapazit\u00e4ten wird das Anliegen im Haushaltsjahr 2013 ber\u00fccksichtigt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag umzusetzen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung:\r\nDer Ausschuss folgt dem Votum des Fachamtes, das Stadtteilzentrum soll die Vorschl\u00e4ge konkretisieren.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDieses Anliegen wird zuk\u00fcnftig bei Neuanpflanzungen ber\u00fccksichtigt.","Latitude":"52.530300140381","Longitude":"13.472700119019","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n25.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Schaffung einer Ruhfl\u00e4che mit B\u00e4nken","body":"Schaffung einer Ruhfl\u00e4che mit B\u00e4nken und einem Papierkorb auf der ungenutzten \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4che Anna-Ebermann-Strasse in H\u00f6he der Hausnummer 21 mit Organisation der Fl\u00e4chenpflege durch lokal ans\u00e4ssige ehrenamtliche Kr\u00e4fte\n","uuid":"24915b01-da51-465b-b26a-dfeb3d35b222","post_date":"1316778860","updated_date":"1466162911","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-4-2","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDie im Haushaltsjahr 2012 erworbenen B\u00e4nke konnten im Juli 2013 aufgestellt werden und\u00a0wurden bereits kurz\u00a0nach dem Aufbau\u00a0in Nutzung genommen. Nicht nur Seniorinnen und Senioren\u00a0freuen sich \u00fcber die drei neuen B\u00e4nke im stra\u00dfenbegleitenden gr\u00fcnen Dreieck an der Anna-Ebermann-Stra\u00dfe, auch die Kinder und Eltern der dortigen Kita lassen sich dort gerne nieder.\r\nDer in drei Folgejahren im Stadtteil eingebrachte Vorschlag (siehe auch Vorschl\u00e4ge 11-4-5\u00a0und 12-4-4) zur Aufstellung von B\u00e4nken wurde bei einem Vor-Ort-Besichtigungstermin am 30.07.2013\u00a0von einem Vertreter der Ortsgruppe der Volksolidarit\u00e4t mit der Idee aufgestockt, in einer gemeinsamen\u00a0und auf Nachhaltigkeit\u00a0setzenden Aktion \u00a0(unterst\u00fctzt durch den Kieztreff Lebensnetz) die\u00a0Sauberkeit und Ordnung\u00a0der Fl\u00e4chen um die B\u00e4nke herum im Auge zu behalten. Nur so k\u00f6nnen die neuen Sitz- und Ausruhgelegenheiten auch langfristig zur Nutzung einladen.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\n3 B\u00e4nke werden hier im IV. Quartal 2012 aufgestellt.\u00a0\r\n(siehe auch\u00a0Vorschlag 12-4-4)\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird bereits 2012 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung:\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nBei dieser Fl\u00e4che handelt es sich um Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn. Es ist beabsichtigt, 2012 hier B\u00e4nke aufzustellen. Eine Pflege durch ehrenamtliche Kr\u00e4fte ist m\u00f6glich, wenn entsprechende Antr\u00e4ge gestellt werden.","Latitude":"52.553600311279","Longitude":"13.514599800110","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n08.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n30.07.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Optimierung der Ampelschaltung an der Rathausstra\u00dfe / Frankfurter Allee","body":"F\u00fcr Senioren/innen und Menschen mit Behinderung ist es nicht m\u00f6glich, die Frankfurter Allee ohne Warten auf der Mittelinsel zu \u00fcberqueren. Die Fu\u00dfg\u00e4nger stehen in den Autoabgasen beider Richtungen. Die Gr\u00fcnphasen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger sollten so verl\u00e4ngert werden, dass ein \u00dcberqueren beider Richtungsfahrbahnen ohne Halt m\u00f6glich ist.\n","uuid":"96544d2d-618d-4b70-aa40-8fd3c3254bb4","post_date":"1315226168","updated_date":"1466162911","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-8-3","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Verkehrslenkung Berlin (VLB)\u00a0vom 01.02.13:\r\nDie Lichtzeichenanlage Frankfurter Allee/Rathausstra\u00dfe ist bereits verkehrstechnisch optimiert. Aufgrund mathematischer Zeit-Weg-Beziehungen (Zusammenhang zwischen Fahr-, Gehgeschwindigkeit, Geometrie des Knotenpunktes, Abstand zu den benachbarten LSA) bestehen Zielkonflikte zwischen Fu\u00dfg\u00e4ngern und Kraftfahrzeugen. Die Zielkonflikte sind entsprechend der Verkehrsbelastung abgewogen worden. ln der Fr\u00fch- und Sp\u00e4tspitze muss der Kraftfahrzeugverkehr innerhalb der \"Gr\u00fcnen Welle\" ber\u00fccksichtigt werden, um die Umweltbelastung zu minimieren. Aufgrund der mathematischen Zeit-Weg-Beziehungen entstehen dadurch f\u00fcr den Fu\u00dfg\u00e4nger leider Halte auf dem Mittelstreifen. Bei einer Breite von ca. 5,00 m ist dies vertretbar. Zu den anderen Zeiten wird den Fu\u00dfg\u00e4ngern eine Querung ohne Halt auf dem Mittelstreifen erm\u00f6glicht. Dann entstehen aufgrund der mathematischen Zeit-Weg-Beziehungen Halte f\u00fcr den Kraftfahrzeugverkehr.\r\n\u00a0\r\nOrdnungsamt\r\nEs gilt die Stellungnahme der VLB.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Vorschlag wurde an die Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, sich bei der zust\u00e4ndigen Stelle daf\u00fcr einzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nZust\u00e4ndigkeit liegt bei der VLB, Vorschlag wird weitergeleitet.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n05.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der kulturellen Angebote, der Begegnungsm\u00f6glichkeiten und Selbstaktivit\u00e4ten im Stadtteilzentrum Lichtenberg-Nord/Fennpfuhl","body":"Das Stadtteilzentrum Fennpfuhl hat sich zu einer wichtigen Begegnungs- und Kommunikationsst\u00e4tte f\u00fcr Anwohner/innen entwickelt. Die kulturellen Angebote sind eine gute M\u00f6glichkeit f\u00fcr alle Altersgruppen Kontakte zu kn\u00fcpfen und gemeinsam Erlebnisse zu haben.\n","uuid":"311f0ff0-a63d-4c08-92e5-c36e03217968","post_date":"1316779798","updated_date":"1466162907","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"13-6-16","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDas Stadtteilzentrum Fennpfuhl wurde in 2013 weiter gef\u00f6rdert. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Mittel sind bereits im Haushaltsplan veranschlagt.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDem Vorschlag wird zugestimmt, die Mittel sind bereits im Haushaltsplan veranschlagt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz:\r\nDer Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz folgt der Empfehlung des Fachamtes.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie derzeit bestehenden Stadtteilzentren und Sozialen Treffs werden auch 2013 weiter gef\u00f6rdert.","Latitude":"52.532001495361","Longitude":"13.473500251770","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n25.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Finanzielle F\u00f6rderung eines Familienzentrums in Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","body":"Finanzielle F\u00f6rderung eines Familienzentrums in Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd, vorzugsweise im Projektraum 15 (mindestens 1 1/2 Personalstellen und Sachkosten)\n","uuid":"e10cc915-3234-4a5c-b181-e814b511fe32","post_date":"1316779263","updated_date":"1466162907","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"13-5-7","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nMit Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2012 erhielt der Tr\u00e4ger Christliches Sozialwerk Berlin e.V. (CSW) f\u00fcr das Jahr 2013 einen zus\u00e4tzlichen Vertrag im Umfang von 25.000 \u20ac f\u00fcr ein Familienbegegnungszentrum am Standort Landsberger Allee 225.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nMit Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2012 erh\u00e4lt der Tr\u00e4ger Christliches Sozialwerk Berlin e.V. (CSW) f\u00fcr das Jahr 2013 einen zus\u00e4tzlichen Vertrag im Umfang von 25.000 \u20ac f\u00fcr ein Familienbegegnungszentrum am Standort Landsberger Allee 225. Damit wird der Beschluss umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu pr\u00fcfen, ob es Tr\u00e4ger mit den erforderlichen R\u00e4umen in der Bezirksregion 15 gibt und diese f\u00fcr eine Interessenbekundung zu motivieren.\u00dcber F\u00f6rderungen nach \u00a7\u00a7 11, 13.1 und 16 SGB VIII f\u00fcr das Jahr 2013 entscheidet der Jugendhilfeausschuss im Herbst 2012.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nJugendhilfeausschuss:\r\nDie Verwaltung des Jugendamtes wird ersucht zu pr\u00fcfen, ob es Tr\u00e4ger mit den erforderlichen R\u00e4umen im\u00a0lebenswertlich orientierten\u00a0Raum (LOR) 15 gibt und diese f\u00fcr eine Interessenbekundung zu motivieren.\u00dcber F\u00f6rderungen nach \u00a7\u00a7 11, 13.1 und 16 SGB VIII f\u00fcr das Jahr 2013 entscheidet der Jugendhilfeausschuss im Herbst 2012.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nKernaussage: Finanzierung eines Familienzentrum im lebensweltlich orientierten Raum (LOR) 15.\r\nBereitstellung zus\u00e4tzlicher finanzieller Mittel auf Grundlage eines Beschlusses des Jugendhilfeausschusses. Zur Umsetzung muss ein Tr\u00e4ger mit entsprechenden R\u00e4umlichkeiten gefunden werden (Interessenbekundung). In Frage k\u00e4men z.B. eine Kita oder\u00a0 HzE-Tr\u00e4ger (Hilfe zur Erziehung) bzw. das Stadtteilzentrum in der Strausberger Stra\u00dfe (dieses nur unter Einbeziehung der Abteilung Soziales). Erforderliche Haushaltsmittel: Der Vorschlag geht von 1,5 Stellen zzgl. Sachkosten aus. Das bedeutet, dass\u00a0 zus\u00e4tzlich ca. 75.000 \u20ac zur Verf\u00fcgung gestellt werden m\u00fcssen. Diese sind aus derzeitiger Sicht nicht vorhanden. Alternativ k\u00f6nnte \u00fcber die Verlagerung vorhandener Angebote im Hedwig - Familienzentrum (LOR 16) nachgedacht werden. Dort werden bisher (2011) 28.045,60 \u20ac eingesetzt. Es m\u00fcssten hier zus\u00e4tzliche Mittel eingeplant werden (47.000 \u20ac). Daf\u00fcr m\u00fcsste die Wirkung im LOR 15 gesichert sein (schwierig).","Latitude":"52.542900085449","Longitude":"13.509599685669","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n06.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Gew\u00e4hrleistung der Funktionalit\u00e4t des Kieztreffs \"Lebensnetz\"","body":"Gew\u00e4hrleistung der Funktionalit\u00e4t des Kieztreffs \"Lebensnetz\" Anna-Ebermann-Strasse 26 durch die Finanzierung der erforderlichen Personal- und Sachkosten mit dem Ziel des Erhalts und der F\u00f6rderung des gemeinschaftlichen Lebens sowie der St\u00e4rkung des aktiven Ehrenamts.\n","uuid":"9b7ded99-a23d-4d32-98f4-f4b0422e84e7","post_date":"1316778805","updated_date":"1466162907","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"13-4-1","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDer Kieztreff \"Lebensnetz\" wird in 2013 weiter gef\u00f6rdert. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Mittel sind bereits im Haushaltsplan veranschlagt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDem Vorschlag wird zugestimmt, die Mittel sind bereits im Haushaltsplan veranschlagt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz:\r\nDer Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz folgt der Empfehlung des Fachamtes.\r\nAusschuss f\u00fcr Rechnungspr\u00fcfung, B\u00fcrgerbeteiligung, B\u00fcrgerdienste und Verwaltungsmodernisierung:\r\nDer Ausschuss f\u00fcr Rechnungspr\u00fcfung, B\u00fcrgerbeteiligung, B\u00fcrgerdienste und Verwaltungsmodernisierung teilt die Stellungnahmen des Bezirksamts und unterst\u00fctzt den Erhalt und die F\u00f6rderung des Kieztreffs.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie derzeit bestehenden Stadtteilzentren und Sozialen Treffs werden weiter gef\u00f6rdert.","Latitude":"52.552700042725","Longitude":"13.515399932861","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n08.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"W\u00fcrdige Umgestaltung des Standortes Denkmal Rote Kapelle","body":"W\u00fcrdige Umgestaltung des Standortes Denkmal Rote Kapelle.Der derzeitige Zustand ist unattraktiv und macht einen sehr schlechten Eindruck. Das unmittelbare Umfeld sollte mit immergr\u00fcnen Pflanzen (bspw. Koniferen, Latschenkiefer, Kriechwacholder o.\u00e4.) und bodendeckendem Gr\u00fcn gestaltet werden. Dazu einen gepflasterten Umkreis mit einem Zugang, der auch eine Kranzniederlegung im w\u00fcrdigen Rahmen m\u00f6glich macht.\n\u00a0\nVorschlag von: Hans-Joachim B\u00f6hm\n","uuid":"0e05bc7b-b5b3-4294-b8da-1ace06492d25","post_date":"1312535802","updated_date":"1466162907","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"13-99-28","implementation_report":"\u00a0\r\nStand 31.12.2013\r\nDie Umgestaltung erfolgte\u00a0Anfang Oktober\u00a02013.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nEs ist beabsichtigt, das Denkmal bis 2013 mit einem Ring aus Mosaikpflaster zu umgeben.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzungen im Sinne der Stellungnahme des Ausschusses f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung:\r\nEin Mosaikpflaster m\u00fcsste mit Landschaftsplaner abgesprochen werden. Der Vorschlag, einen Ring aus Mosaikpflaster um das Denkmal zu legen, wird unterst\u00fctzt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:Der Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nAmt f\u00fcr Weiterbildung und Kultur:\r\nDie Platzgestaltung am Standort Denkmal Rote Kapelle obliegt dem Umwelt- und Naturschutzamt, auf dessen Planung hat der Fachbereich Kunst- und Kultur keinen Einfluss.\r\nTiefbau- und Landschaftsplanungsamt:Der Vorschlag in der vorliegenden Form ist nicht realisierbar. Im Rahmen einer Neugestaltung (nicht geplant) des Stadtplatzes ist die g\u00e4rtnerische Fassung des Denkmals \"B\u00fcrger im Widerstand\" (Rote Kapelle) vorstellbar. Zwischenzeitlich besteht die M\u00f6glichkeit, das Denkmal mit einem Ring aus Mosaikpflaster zu umgeben. Hierdurch k\u00f6nnte ansatzweise der B\u00fcrgervorschlag realisiert werden.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n04.10.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Wartenberger Weg gemeinsam nutzen","body":"Wartenberger Weg als Fu\u00df- und Radweg gemeinsam nutzen\n","uuid":"a3de30a3-c749-4215-812d-2fa15ccf4f37","post_date":"1308561409","updated_date":"1466162907","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-99-21","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Verkehrslenkung Berlin (VLB) vom 01.02.13:\r\n\u00a0\r\nEntsprechend den Regelungen der StVO zu Zeichen 240 {Gemeinsamer Geh- und Radweg) und den \"Empfehlungen f\u00fcr Radverkehrsanlagen\" ERA 95 kommen gemeinsame Geh- und Radwege innerorts nur bei schwachen Rad- und Fu\u00dfg\u00e4ngerbelastungen im Bereich von Hauptstra\u00dfen mit geringer Nutzungsintensit\u00e4t im Seitenraum in Frage. Dies trifft zwar f\u00fcr den Wartenberger Weg zu, dennoch ist eine Gehwegbereite von 2,50 m bis 3,00 m f\u00fcr gemeinsame Geh- und Radwege als Mindestma\u00df vorgegeben. Im Wartenberger Weg liegt aber die Gehwegbreite zwischen 1,20 m bis max. 1,40 m. Erschwerend kommt noch hinzu, dass auf den Gehwegen die Lichtmaste so aufgestellt wurden, dass selbst Rollstuhlfahrer und Kinderwagen in Ihrer Mobilit\u00e4t eingeschr\u00e4nkt sind. Folglich kann hier unter Ber\u00fccksichtigung der Sicherheit der Fu\u00dfg\u00e4nger der Radverkehr nicht auf dem schmalen Gehweg zugelassen werden.\r\n\u00a0\r\nDie Anordnung von Zeichen 240 w\u00fcrde dar\u00fcber hinaus eine Benutzungspflicht des Gehweges f\u00fcr die Radfahrer nach sich ziehen. Eine derartige Verpflichtung ist nach \u00a7 45 Abs. 9 StVO nur bei Vorhandensein einer besonderen Gefahrenlage f\u00fcr die Radfahrer bei Fahrbahnbenutzung gerechtfertigt, was im Wartenberger Weg nicht gegeben ist. Die geringe Gehwegbreite schlie\u00dft des Weiteren auch die alternativ denkbare Variante der Freigabe des Gehweges f\u00fcr die Radfahrer durch die Anordnung von Zeichen 1022-10 (Radfahrer frei) unter dem Zeichen 239 {Gehweg) aus.Auch die Markierung einer Radverkehrsanlage auf der Fahrbahn in Form von Radfahrstreifen oder Schutzstreifen ist bei einer vorhandenen Fahrbahnbreite von ca. 7,00 m nicht realisierbar. Zwar w\u00fcrde neben beidseitigen 1,25 m breiten Schutzstreifen noch etwa 4,50 m Fahrbahnrestbreite f\u00fcr den Flie\u00dfverkehr verbleiben, was f\u00fcr die Abwicklung des PKW-Verkehr ausreichend w\u00e4re, aber gr\u00f6\u00dfere Fahrzeuge, wie LKW, m\u00fcssten die Schutzstreifen bei Gegenverkehr dann dauerhaft \u00fcberfahren, was den Regelungen der StVO widerspricht. Ggf. k\u00f6nnte durch den Bezirk gepr\u00fcft werden, ob hier durch bauliche Ma\u00dfnahmen Verbesserungen f\u00fcr den Radverkehr m\u00f6glich sind.\r\n\u00a0\r\n\u00a0\r\nTiefbau- und Landschaftsplanungsamt:\r\nDer Stra\u00dfenquerschnitt ist hierf\u00fcr nicht ausreichend. Als Alternative wurde die Gr\u00fcnanlage um den Malchower See f\u00fcr den Radverkehr freigegeben.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Wartenberger Weg geh\u00f6rt zur Step-Stufe II, liegt mithin in Zust\u00e4ndigkeit der Verkehrslenkung Berlin. Die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde Lichtenberg sch\u00e4tzt \u00fcberdies ein, dass\u00a0 die Gehwegbreite zur gering (vgl. III Abs. 5 der AV Geh-und Radwege vom 13.03.2008) ist.Der Vorschlag wurde an die Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung des Vorschlags zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes. Das Bezirksamt m\u00f6ge die M\u00f6glichkeit pr\u00fcfen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nVorschlag erfordert eine Pr\u00fcfung vor Ort hinsichtlich der Gehwegbreite und der baulichen Beschaffenheit des Gehweges.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n20.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag nicht umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Beseitigung der Stolperstellen am Zugang KULTschule ","body":"Ausbesserung des Zugangweges zur KULTschule (Gehweg), Sewanstr. 43\n","uuid":"3f0eabc3-4735-4370-95f2-c8ff542e31ba","post_date":"1308216351","updated_date":"1466162907","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-11-3","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag ist bereits umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Vorschlag ist durch die Abteilung Bildung umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nHierf\u00fcr ist die Abteilung Bildung zust\u00e4ndig. Liegt nicht im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n16.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Finanzierung des Familientreffs Allerlei (Volkradstr. 4)","body":"Die Finanzierung des Familientreffs Allerlei (Volkradstr. 4) l\u00e4uft im Jahr 2012 aus. Wir, die Nutzer der Still- und Krabbelgruppe, w\u00fcnschen uns den Erhalt des Treffs, da es im Umkreis keine weiteren Angebote dieser Art f\u00fcr junge Familien gibt. Wir sch\u00e4tzen die M\u00f6glichkeit des gegenseitigen Austauschs, der Beratung und der vielf\u00e4ltigen Kontakte zu Fragen der Erziehung, der Partnerschaft und des Familienlebens.\n","uuid":"599e4588-1a36-44eb-be84-c4d018c02303","post_date":"1308216117","updated_date":"1466162907","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"13-99-1","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDer Tr\u00e4ger Albert-Schweitzer-Kinderdorf Berlin e.V. (ASK) hat f\u00fcr das Familienzentrum am Standort Volkradstr. 4 den Zuschlag f\u00fcr eine F\u00f6rderung aus dem Senatsprogramm f\u00fcr Familienzentren erhalten. Somit war eine F\u00f6rderung aus bezirklichen Mitteln entbehrlich. Der Beschluss wird damit umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Tr\u00e4ger Albert-Schweitzer-Kinderdorf Berlin e.V. (ASK) hat f\u00fcr das Familienzentrum am Standort Volkradstr. 4 den Zuschlag f\u00fcr eine F\u00f6rderung aus dem Senatsprogramm f\u00fcr Familienzentren erhalten. Somit war eine F\u00f6rderung aus bezirklichen Mitteln entbehrlich. Der Beschluss wird damit umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\n\u00dcber F\u00f6rderungen nach \u00a7\u00a7 11, 13.1 und 16 SGB VIII f\u00fcr das Jahr 2013 entscheidet der Jugendhilfeausschuss (JHA) im Herbst 2012. Der JHA spricht sich f\u00fcr den Erhalt bestehender Angebotsstrukturen nach den M\u00f6glichkeiten der Budgetzuweisung aus. Das Bezirksamt wird daher ersucht zu pr\u00fcfen, ob Mittel bis Dezember 2012 zur Verf\u00fcgung gestellt werden k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nJugendhilfeausschuss:\r\n\u00dcber F\u00f6rderungen nach \u00a7\u00a7 11, 13.1 und 16 SGB VIII f\u00fcr das Jahr 2013 entscheidet der Jugendhilfeausschuss (JHA) im Herbst 2012. Der JHA spricht sich f\u00fcr den Erhalt bestehender Angebotsstrukturen nach den M\u00f6glichkeiten der Budgetzuweisung aus. Das Bezirksamt wird daher ersucht zu pr\u00fcfen, ob Mittel bis Dezember 2012 zur Verf\u00fcgung gestellt werden k\u00f6nnen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nKernaussage: Weiterfinanzierung des Familientreffs Allerlei. Bereitstellung zus\u00e4tzlicher finanzieller Mittel auf Grundlage eines Beschlusses des Jugendhilfeausschusses.\r\nDas Angebot lief mehr als 3 Jahre \u00fcber Stiftungsmittel. Diese sind planm\u00e4\u00dfig ausgelaufen. Der Tr\u00e4ger konnte bisher keine Anschlussfinanzierung finden.Erforderliche Haushaltsmittel: Eine Finanzierung ab 2013 (B\u00fcrgerhaushaltsbeschluss) ist nur sinvoll, wenn auch f\u00fcr 2012 Mittel zur Verf\u00fcgung stehen. Es m\u00fcssen 1,5 Stellen und Sachmittel eingeplant werden (ca. 75.000 \u20ac)","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n15.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sicherstellung des Winterdienstes  f\u00fcr die Durchwegung des Parks Grevesm\u00fchlener Str. ","body":"Pr\u00fcfung ob der Winterdienst f\u00fcr die Durchwegung des Parks Grevesm\u00fchlener Str. (Gr\u00fcnfl\u00e4chenweg) sichergestellt werden kann, ohne das eine Umwidmung in das Fachm\u00f6gen des Tiefbauamtes vorgenommen wird und bauliche Voraussetzungen f\u00fcr den Einsatz der BSR geschaffen werden m\u00fcssen\n","uuid":"52dfbb25-450b-40e8-b8cb-aff7aa5c2e9e","post_date":"1308214328","updated_date":"1466162907","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-2-1","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag ist bereits umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer beleuchtete Gehweg ist bereits im Winterdienst aufgenommen.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n16.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Berufshilfe","body":"Berufshilfe: Ressourcen der Hochschulen im Bezirk sollten mehr genutzt werden (z.B. f\u00fcr touristische Vermarktung) und so der Berufshilfe dienen\n","uuid":"bce8e420-37f2-46ce-98f6-0e5420901318","post_date":"1308213210","updated_date":"1466162907","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"13-10-8","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg unterh\u00e4lt weiterhin eine enge Kooperationsbeziehung zur Hochschule f\u00fcr Wirtschaft und Recht, Berlin. Im Rahmen der Bedarfslage hat das Bezirksamt einer Vielzahl von Bewerber/innen eine Praktikumsstelle anbieten k\u00f6nnen. Im Kalenderjahr 2013 absolvierten 32 Student/innen ihr mehrmonatiges Praktikum im Bezirksamt. Lichtenberg ist ein von den Studenten gern gew\u00e4hlter Praktikumsbetrieb, die Student/innen k\u00f6nnen w\u00e4hrend ihrer Praktikas ihr theoretisch erworbenes Wissen in der Praxis anwenden und konkretisieren und vertiefen. Die entsprechende fachliche Anleitung erfolgt in den jeweiligen Fachbereichen.Der Austausch zwischen Praktikumsbetrieb und Hochschule erfolgt regelm\u00e4\u00dfig.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDas Bezirksamt Lichtenberg wird weiterhin die enge Beziehung zur Hochschule f\u00fcr Wirtschaft und Recht (HWR) pflegen. Anfragen nach Praktikumsm\u00f6glichkeiten durch Student/innen werden bedarfsgerecht zur Verf\u00fcgung gestellt. Auf Grund der fachlichen Voraussetzungen, die diese Praktikant/innen mitbringen, stehen eine Vielzahl von Praktikumspl\u00e4tzen im Bezirksamt Lichtenberg zur Verf\u00fcgung. Zur weiteren Verkn\u00fcpfung mit der Hochschule wird sich das Bezirksamt Lichtenberg auch zuk\u00fcnftig rege an Erfahrungsaustauschen und Messen in der Hochschule beteiligen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Zusammenarbeit weiter zu bef\u00f6rdern.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr Wirtschaft und Arbeit:\r\nDer Ausschuss f\u00fcr Wirtschaft und Arbeit sieht alle M\u00f6glichkeiten des Bezirksamtes genutzt. Eine gute fachliche Betreuung muss in jedem Fall garantiert sein. Da es keine Steigerungsm\u00f6glichkeiten des Bezirksamtes gibt, folgt der Ausschuss der Stellungsnahme des Fachamtes.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer Bereich Ausbildung unterh\u00e4lt enge Beziehungen zur Hochschule f\u00fcr Wirtschaft und Recht (HWR), insbesondere wenn es um die M\u00f6glichkeiten von Praktika bzw. Erstellen von Bachelorarbeiten geht. Diese werden von den Studenten/Studentinnen rege genutzt. Selbstverst\u00e4ndlich beinhaltet die Bereitstellung einer Praktikumsstelle auch immer, dass das Bezirksamt Lichtenberg von den Ideen, Vorschl\u00e4gen und Anregungen der jungen Menschen partizipiert.\r\nAuch gibt es regelm\u00e4\u00dfige Zusammenk\u00fcnfte zwischen Hochschule und Bezirksamt als Praktikumsbetrieb, so dass ein regelm\u00e4\u00dfiger Austausch von Erfahrungen, Erwartungen und W\u00fcnschen realisiert wird. Aus unserer Sicht ist das Schaffen einer Stelle f\u00fcr einen Hochschulbeauftragten unrelevant.","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n18.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Errichtung von Ampelanlagen","body":"Errichtung von mehreren Ampelanlagen \u00fcber die Hauptstra\u00dfe! Schulweg! Nicht sicher!\n","uuid":"1d28aba7-4eb1-4090-b06f-dac1686300ae","post_date":"1306845302","updated_date":"1466162907","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-12-9","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nBereits in der Vergangenheit wurden weitere Ampelanlagen von der zust\u00e4ndigen Verkehrslenkung Berlin abgelehnt. Dem Vorschlag wird demnach nicht gefolgt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes, angesichts der angestrebten Verdichtung des Taktes der Tram sowie der sonstigen Bedingungen wird der Vorschlag durch den Ausschuss nicht weiter verfolgt. Im \u00dcbrigen ist der Bezirk f\u00fcr diese Ampelanlagen nicht zust\u00e4ndig, weil die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die Stra\u00dfe nicht im Bezirk liegt (konsensual).\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nZust\u00e4ndigkeit liegt bei der VLB. Lichtsignalanlage (LSA)\u00a0an den Kreuzungen Karlshoster Str. -\u00a0 Hauptstr.\u00a0 / Schlichtallee -\u00a0 Hauptstra\u00dfe / Hauptstr. - Hildegart-Magnusson-Str. vorhanden / mehr kaum durchsetzbar.","Latitude":"52.497699737549","Longitude":"13.483699798584","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n31.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von Pflanzk\u00fcbeln mit immergr\u00fcnen Pflanzen auf dem Anton-Saefkow-Platz","body":"Der Platz ist sehr gro\u00dfz\u00fcgig angelegt. Durch die zahlreichen Bauma\u00dfnahmen und die Entfernung des monumentalen Brunnens wirkt der Platz kalt und die Aufenthaltsqualit\u00e4t f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger hat sich noch nicht wesentlich verbessert. Mit der Aufstellung von Pflanzk\u00fcbeln w\u00fcrde der Platz freundlicher und bunter gestaltet.\n","uuid":"e2c6e6af-031f-4804-ba85-7ab86fa360d8","post_date":"1316780484","updated_date":"1466162903","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-6-1","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDer Vorschlag wurde im III. Quartal 2012 umgesetzt. Vier Pflanzk\u00fcbel sind aufgestellt. Die finanziellen Mittel zur Bepflanzung werden von Sponsoren zur Verf\u00fcgung gestellt.\r\nSiehe auch Vorschlag 12-6-6.\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDer Vorschlag ist umgesetzt. Vier Pflanzk\u00fcbel sind aufgestellt. Die finanziellen Mittel zur Bepflanzung werden von Sponsoren zur Verf\u00fcgung gestellt.\r\nSiehe auch Vorschlag 12-6-6.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird bereits 2012 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung:\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, Realisierungsm\u00f6glichkeiten in Kooperation mit B\u00fcrgerverein zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie Neugestaltung des Anton-Saefkow-Platzes ist auf der Grundlage eines mit den Anwohnerinnen und Anwohner abgestimmten Konzeptes realisiert worden. Die zus\u00e4tzliche Aufstellung von Pflanzk\u00fcbeln einschlie\u00dflich Bepflanzung , regelm\u00e4\u00dfige Pflege und Unterhaltung erfordert erhebliche Mehrkosten. Diese finanziellen Mittel stehen derzeit nicht zur Verf\u00fcgung. Es muss die M\u00f6glichkeit gepr\u00fcft werden, ob die Realisierung eventuell durch Sponsoring erfolgen kann. Ein Pflanzk\u00fcbel kostet ca. 1.000 \u20ac.","Latitude":"52.529399871826","Longitude":"13.470700263977","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n25.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n30.09.2012: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Wiederbereitstellung Kiezkassen 2012/2013","body":"Wiederbereitstellung der Mittel f\u00fcr die Kiezkassen (Kiezfonds) der Stadtteile 4 und 5 (Bereich Alt Hohensch\u00f6nhausen) f\u00fcr den Haushalt 2012/2013\n","uuid":"ee4d0ea9-a316-4261-b954-f3c6f684ad61","post_date":"1316779103","updated_date":"1466162903","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"13-4-5","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nIn 2013 stehen pro Stadtteil 7.000 Euro (f\u00fcr Lichtenberg insgesamt 91.000 Euro) f\u00fcr den Kiezfonds zur Verf\u00fcgung. Der Vorschlag ist umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Bezirksverordnetenversammlung hat die Einrichtung des Kiezfonds 2009 beschlossen und das Fortbestehen dieser Beteiligungsm\u00f6glichkeit mit 78.000 Euro f\u00fcr 2012und 91.000 Euro f\u00fcr 2013 im Haushaltsplan verankert. Damit stehen pro Jahr und Stadtteil 6.000 (in 2012) bzw. 7.000 (in 2013) Euro zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz:\r\nDer Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz folgt der Empfehlung des Fachamtes.\r\nAusschuss f\u00fcr Rechnungspr\u00fcfung, B\u00fcrgerbeteiligung, B\u00fcrgerdienste und Verwaltungsmodernisierung:\r\nDer Ausschuss f\u00fcr Rechnungspr\u00fcfung, B\u00fcrgerbeteiligung, B\u00fcrgerdienste und Verwaltungsmodernisierung setzt sich f\u00fcr die Beibehaltung der Kiezkassen mit erh\u00f6htem Budget unter Ber\u00fccksichtigung der DS/0039/VII ein.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie Beibehaltung und der Rahmen der bereitgestellten Mitteln zum Kiezfonds f\u00fcr die Haushaltsjahre 2012/13 wird momentan in der DS/0039/VII in der Bezirksverordnetenversammlung behandelt.","Latitude":"52.541000366211","Longitude":"13.489600181580","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n08.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sicherstellung des Kinder-, Familien- und Begegnungszentrums \"Die Br\u00fccke\"","body":"Ich, als Mutter von zwei Kindern, nutze regelm\u00e4\u00dfig die vielf\u00e4ltigen Angebote des Kinder-, Familien- und Begegnungszentrums \"Die Br\u00fccke\". Da es keine anderen Anlaufpunkte dieser Art hier im Gensinger Viertel gibt, bin ich sehr daran interessiert, dass auch im Jahr 2013 eine weitere Finanzierung sichergestellt ist. Hier habe ich die M\u00f6glichkeit mich mit anderen Eltern auszutauschen und tolle Gruppenangebote wie die Krabbelgruppe, den offenen Babytreff oder Kurse wie die \"1. Hilfe am Kind\" zu nutzen.\n\u00a0\nVorschlag von: Anne Feldhahn\n","uuid":"c8f057a7-5e4a-423e-b00c-9370c809a357","post_date":"1315572479","updated_date":"1466162903","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"13-99-40","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nMit Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2012 erhielt der Tr\u00e4ger Albert-Schweitzer-Kinderdorf Berlin e.V. (ASK) f\u00fcr das Jahr 2013 einen weiterf\u00fchrenden Vertrag im Umfang von 19.000 \u20ac f\u00fcr das Familienbegegnungszentrum \"Die Br\u00fccke\".\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nMit Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2012 erh\u00e4lt der Tr\u00e4ger Albert-Schweitzer-Kinderdorf Berlin e.V. (ASK) f\u00fcr das Jahr 2013 einen weiterf\u00fchrenden Vertrag im Umfang von 19.000 \u20ac f\u00fcr das Familienbegegnungszentrum \"Die Br\u00fccke\". Damit wird der Beschluss umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\n\u00dcber F\u00f6rderungen nach \u00a7\u00a7 11, 13.1 und 16 SGB VIII f\u00fcr das Jahr 2013 entscheidet der Jugendhilfeausschuss (JHA) im Herbst 2012. Der JHA spricht sich f\u00fcr den Erhalt bestehender Angebotsstrukturen nach den M\u00f6glichkeiten der Budgetzuweisung aus. Das Bezirksamt wird daher ersucht zu pr\u00fcfen, ob Mittel bis Dezember 2012 zur Verf\u00fcgung gestellt werden k\u00f6nnen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nJugendhilfeausschuss:\r\n\u00dcber F\u00f6rderungen nach \u00a7\u00a7 11, 13.1 und 16 SGB VIII f\u00fcr das Jahr 2013 entscheidet der Jugendhilfeausschuss (JHA) im Herbst 2012. Der JHA spricht sich f\u00fcr den Erhalt bestehender Angebotsstrukturen nach den M\u00f6glichkeiten der Budgetzuweisung aus. Das Bezirksamt wird daher ersucht zu pr\u00fcfen, ob Mittel bis Dezember 2012 zur Verf\u00fcgung gestellt werden k\u00f6nnen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nKernaussage: Weiterfinanzierung des Kinder-, Familien- und Begegnungszentrums \"Die Br\u00fccke\". Bereitstellung zus\u00e4tzlicher finanzieller Mittel auf Grundlage eines Beschlusses des Jugendhilfeausschusses.\r\nDas Angebot lief 3 Jahre \u00fcber Stiftungsmittel. Diese sind planm\u00e4\u00dfig ausgelaufen. Das Jugendamt hat zur \u00dcberbr\u00fcckung von September 2011 bis Mai 2012 Mittel bereit gestellt. Der Tr\u00e4ger konnte bisher keine andere Anschlussfinanzierung finden. Erforderliche Haushaltsmittel: Eine Finanzierung ab 2013 (B\u00fcrgerhaushaltsbeschluss) ist nur sinvoll, wenn auch f\u00fcr 2012 Mittel zur Verf\u00fcgung stehen. Es m\u00fcssen 1,5 Stellen und Sachmittel eingeplant werden (ca. 75.000 \u20ac)","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n18.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Wiederherstellung der Gr\u00fcnfl\u00e4che Konrad-Wolf-Stra\u00dfe / Sandinostra\u00dfe","body":"Wiederherstellung der Gr\u00fcnfl\u00e4che Konrad-Wolf-Stra\u00dfe / Sandinostra\u00dfe\n","uuid":"e2430850-e796-4b2f-967a-ac341cff70d3","post_date":"1315310678","updated_date":"1466162903","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-5-3","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag kann nicht umgesetzt werden, da sich das Gel\u00e4nde in Privateigentum befindet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDiese Gr\u00fcnfl\u00e4che ist Privateigentum - geh\u00f6rt nicht dem Land Berlin!","Latitude":"52.538501739502","Longitude":"13.481300354004","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n06.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Intensive Vermarktung des Gewerbegebietes","body":"Intensive Vermarktung des Gewerbegebietes Dar\u00dfer Stra\u00dfe (Agenturbeauftragung)\n","uuid":"3f98babe-db67-483c-9ccc-36e44a734494","post_date":"1309940655","updated_date":"1466162903","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"13-3-2","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nLichtenberger Rathausnachrichten 04. Mai 2013:\r\nEnde des Dornr\u00f6schenschlafs\u00a0 - Erster Spatenstich im Gewerbegebiet Dar\u00dfer Stra\u00dfeDer Baumaschinenverleiher Bode Bautechnik Baumaschinen GmbH wird seine Berliner Niederlassung an die Dar\u00dfer Stra\u00dfe verlegen. Bezirksb\u00fcrgermeister Andreas Geisel machte den ersten Spatenstich.\r\nIm Gewerbegebiet an der Dar\u00dfer Stra\u00dfe 103 ist Ende April der erste Spatenstich zur Ansiedlung eines Unternehmens erfolgt \u2013 15 Jahre nach der Ersterschlie\u00dfung. Die Firma Bode Bautechnik Baumaschinen GmbH aus Leinefelde- Worbis wird ihre Berliner Niederlassung nach Lichtenberg verlegen. Auf einer Fl\u00e4che von rund 7.000 Quadratmetern errichtet das Unternehmen, das Baumaschinen verleiht und verkauft, eine Halle mit Werkst\u00e4tten, Lagerfl\u00e4chen sowie Verwaltungs- und Sozialr\u00e4umen errichten.\r\nDas Investitionsvolumen bel\u00e4uft sich auf etwa 1,6 Millionen Euro. Lichtenbergs B\u00fcrgermeister, Andreas Geisel (SPD), dazu: \u201eVor 15 Jahren wurde das Gewerbegebiet an der Dar\u00dfer Stra\u00dfe mit EU-F\u00f6rdermitteln erschlossen. Sogar Laternen wurden aufgestellt, nur passiert ist seitdem nichts. Das ehemalige Bezirksamt Hohensch\u00f6nhausen und auch der Liegenschaftsfonds Berlin bem\u00fchten sich vergeblich, das Gel\u00e4nde zu vermarkten. Im M\u00e4rz 2012 habe ich entschieden, dass die bezirkliche Wirtschaftsf\u00f6rderung die Vermarktung selbst in die Hand nimmt und ich freue mich sehr, dass uns hier ein erster Erfolg gelungen ist, von dem ich glaube, dass er der ersehnte Startschuss f\u00fcr die Entwicklung des Gewerbegebietes sein wird. Diese Ansiedlung ist das beste Beispiel, wie sinnvoll und erfolgreich bezirkliche Wirtschaftsf\u00f6rderung sein kann.\u201c\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDas Projekt \"Ansiedlungsmanagement durch einen begleitenden Projektmanager\" f\u00fcr diese beiden Areale wurde beendet, da die geforderten Indikatoren vom Auftragnehmer im Zeitraum vom 1.3.2011-29.2.2012 nicht erf\u00fcllt wurden. Dennoch haben diese beiden Areale weiterhin besondere Priorit\u00e4t bei den Ansiedlungsbem\u00fchungen des Bezirksamtes.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Anliegen wird unterst\u00fctzt. Der Vorschlag befindet sich in der Umsetzung.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr Wirtschaft und Arbeit:\r\nIn Auswertung des durch den Senat finanzierten Ansiedlungsmanagements sind im letzten Jahr die Bem\u00fchungen zur Vermarkung dieses Standortes deutlich erh\u00f6ht worden. Es gab 45 Anfragen, die aber auf Grund des hohen Quadratmeterpreises nicht zum Abschluss gekommen sind. Die gesetzten Erfolgsindikatoren wurden von dem Ansiedlungsmanagement nichterreicht, so dass das Projekt eingestellt wird. Der Bezirk verf\u00e4hrt nun nach der Strategie, mit der zust\u00e4ndigen Senatsfinanzverwaltung ins Gespr\u00e4ch zu kommen und zu verhandeln, denVerkaufspreis zu senken, um die Erfolgsaussichten der Gewerbeansiedlung zu erh\u00f6hen. Diese Strategie wurde vom Ausschuss f\u00fcr Wirtschaft und Arbeit einstimmig beschlossen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie landeseigenen Gewerbegebiete Dar\u00dfer Stra\u00dfe und Pablo-Picasso-Stra\u00dfe wurden mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe zur \"Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur\" (GRW) f\u00fcr eine gewerbliche Nutzung erschlossen. Trotz guter Voraussetzungen und hochwertiger Erschlie\u00dfungsma\u00dfnahmen konnten die Fl\u00e4chen bisher nicht an Unternehmen ver\u00e4u\u00dfert werden. Mit dem Projekt \"Ansiedlungsmanagement durch einen begleitenden Projektmanager\" f\u00fcr diese beiden Areale soll die Ansiedlung von Unternehmen auf den Fl\u00e4chen unterst\u00fctzt werden. Das Projekt wird aus GRW-Mitteln finanziert und das Unternehmen complan Kommunalberatung GmbH wurde mit der Umsetzung beauftragt. Insgesamt wurden 225.000 Euro durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Wirtschaft bewilligt.\r\n\r\nEigenanteil 2011: 8.000 \u20ac\r\nEigenanteil: 2012: 8.000 \u20ac\r\nEigenanteil: 2013: 6.500 \u20ac\r\n\r\n\u00a0\r\nProkelt l\u00e4uft\u00a0vom 1.3.2011 - 29.2.2012 mit einer Option zur Verl\u00e4ngerung bis zum 31.12.2013, wenn die Indikatioren als Qualit\u00e4tsziel des Projektes in der Zeit vom 1.3.2011 - 29.2.2011 (15 betreute und 2 angesiedelte Unternehmen)\u00a0 erf\u00fcllt worden sind.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n29.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Sportvereine in den Schulen","body":"Sportvereine in den Schulen, nachmittags als AG, dadurch Auslastung der Sportvereine und sportliche Bet\u00e4tigung von 1. Klasse m\u00f6glich -> Projektgruppe zur Koordinierung, F\u00e4cher\u00fcbergreifend\n","uuid":"a272fa12-169f-47ad-ac63-321c004094b5","post_date":"1308574973","updated_date":"1466162903","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"13-99-3","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nIn einer der insgesamt\u00a0vier in Karlshorst zur Verf\u00fcgung stehenden Sporthallen findet aktuell eine Kooperation Schule und Verein statt. Dies ist die Sporthalle Ehrenfelsstr. 36 der Richard-Wagner-Schule.\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nEs sind keine separaten Ma\u00dfnahmen geplant.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Anliegen wird unterst\u00fctzt und ist bereits weitgehend umgesetzt. Das Bezirksamt wird ersucht, die Kooperation zwischen Schule und Vereinen zu bef\u00f6rdern.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr Schule und Sport:\r\nDer Ausschuss f\u00fcr Schule und Sport folgt der Stellungnahme des Bezirks-/Fachamts. Die Umsetzung des Vorschlags erfolgt bereits laufend.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nSportvereine nutzen diese M\u00f6glichkeit der Kooperationen mit Schulen bereits. In der n\u00e4chsten Beratung mit dem Bezirkssportbund (Januar 2012) wird die Anfrage f\u00fcr Karlshorst speziell besprochen und an die Vereine weitergetragen.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n20.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt und Pflege der Gr\u00fcnfl\u00e4chen am S-Bahnhof Lichtenberg","body":"Erhalt und Pflege der Gr\u00fcnfl\u00e4chen am S-Bahnhof Lichtenberg (Aufstellung von Pflanzk\u00fcbeln)\n","uuid":"4cb363d3-2519-4ff1-a79d-0b23ce60f102","post_date":"1308220803","updated_date":"1466162903","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-9-7","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDie Bauma\u00dfnahme am Vorplatz Bahnhof- Lichtenberg ist abgeschlossen, damit auch die geplanten Begr\u00fcnungsma\u00dfnahmen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Begr\u00fcnung des Bahnhofvorplatzes wird im Herbst 2012 umgesetzt. Die Berankung des Widerlagers wurde durch eine Bemalung ausgetauscht.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird 2012 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung:\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird zugestimmt.\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nMit dem Umbau des Vorplatzes Bahnhof Lichtenberg ist die Pflanzung einer Baumgruppe mit 9 B\u00e4umen vor dem Widerlager der Br\u00fccke der Frankfurter Allee \u00fcber die Bahnanlage vorgesehen. Dar\u00fcber hinaus soll das Widerlager au\u00dferhalb des Graffitibildes auch berankt werden. Es fallen keine zus\u00e4tzlichen Finanzplanungen an, da Mittel \u00fcber Stadtumbau Ost bereit gestellt werden.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2012: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Bordsteinabsenkung an der Balatonstra\u00dfe","body":"","uuid":"77a06792-24f5-4391-8f3e-e6b280ed4efd","post_date":"1308216203","updated_date":"1466162903","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-11-7","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nIn der Balatonstra\u00dfe wurden bis Ende 2012 insgesamt 12 Bordabsenkungen realisiert.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Bordabsenkungen f\u00fcr die Balatonstra\u00dfe wurden in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen und werden bis 2013 gebaut.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Ma\u00dfnahmen in die Priorit\u00e4tenliste mit aufzunehmen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz:\r\nDer Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz folgt der Empfehlung des Fachamtes.\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung:\r\nVorschlag ist im Rahmen des Haushalts 2012/13 umzusetzen.\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDieser Hinweis wird vom Tiefbauamt in die Liste der vorgeschlagenen Bordsteinabsenkungen aufgenommen und gepr\u00fcft. Am Jahresanfang wird mit mit dem Behindertenbeirat eine Priorit\u00e4tenliste abgestimmt, die dann durch den Ausschuss f\u00fcr Gleichstellung/Integration auch best\u00e4tigt werden muss.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n05.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2012: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Fennpfuhlsee soll sauber werden","body":"Das Wasser im Fennpfuhl ist im Sommer nicht sauber. Es sollte eine Wasserreinigung erfolgen.Wenn man mit Boot auf dem Wasser ist, ist es sehr tr\u00fcbe. Man sollte nach einer biologischen M\u00f6glichkeit suchen.\n","uuid":"1a4b7ada-2ad3-45be-8642-09e458900f2f","post_date":"1307613461","updated_date":"1466162903","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-55-97","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDer See wurde von Geh\u00f6lzschnitt und Laub gereinigt, Unrat entfernt. Andere Ma\u00dfnahmen waren nicht erforderlich.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nEntsprechend finanzieller und personeller Kapazit\u00e4ten wird der Fennpfuhlsee im Rahmen der Gew\u00e4sserpflege ber\u00fccksichtigt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung des Vorschlags zu pr\u00fcfen. Im Rahmen der n\u00e4chsten Gew\u00e4sserschau wird der Zustand gepr\u00fcft und ggf. notwendige Ma\u00dfnahmen eingeleitet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung:\r\nDas Bezirksamt wird ersucht den Sachverhalt gemeinsam mit dem B\u00fcrgerverein und dem Stadtteilzentrum nochmals zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer Fennpfuhlsee ist sauber. In den Herbst- und Wintermonaten werden regelm\u00e4\u00dfig die Geh\u00f6lzbest\u00e4nde der Uferzonen gepflegt, um den N\u00e4hrstoffeintrag in das Wasser zu minimieren.","Latitude":"52.529800415039","Longitude":"13.475099563599","name":"U.G.","status_plain":"\r\n09.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Ver\u00e4nderung der Zuwegung des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergangs Egon-Erwin-Kisch-Str.","body":"Ver\u00e4nderung der Zuwegung auf beiden Seiten des Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcbergangs Egon-Erwin-Kisch-Str. (Weg zur Falkenberger Br\u00fccke (Bahnhof Hohensch\u00f6nhausen) durch Umwidmung des Gr\u00fcnfl\u00e4chenwegs in einen \u00f6ffentlichen Weg\n","uuid":"2a4c5078-83cc-4846-9923-ef052e7466af","post_date":"1305535784","updated_date":"1466162903","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-2-2","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt, Verbindungswege sind ausreichend vorhanden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nVerbindungswege auf \u00f6ffentlichem Stra\u00dfenland sind hier ausreichend vorhanden. Eine Umwidmung des Weges ist nicht erforderlich und wird daher auch nicht vorgenommen.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n16.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Objektsicherung/Anwohnerbeteiligung","body":"Die ehemalige Seniorentagesst\u00e4tte Volkradstra\u00dfe/Ecke Balatonstra\u00dfe ist gegenw\u00e4rtig nicht gesichert (Seiteneingang offen zug\u00e4nglich, Vandalismusgefahr).\nWann ist damit zu rechnen, dass hier etwas passiert (Sanierung/Abriss etc)?\nWir sind Anwohner und daran interessiert, dass dieses Anwesen nicht vollst\u00e4ndig vergammelt!\n","uuid":"86d7273a-d578-43cc-84b3-246e4d7501d6","post_date":"1367219399","updated_date":"1466162896","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-316","implementation_report":"Stand 14.11.2013\r\n\r\nDiese Seniorentagesst\u00e4tte wurde nicht vom Bezirksamt sondern vom Verein \"Miteinander Wohnen e.V.\" betrieben.\r\nDie durch den Fachbereich Bau- und Wohnungsaufsicht im Stadtentwicklungsamt durchgef\u00fchrte (Nach)Kontrolle zur Sicherung des Grundst\u00fcckes (14.05.2013) f\u00fchrte zur Abstellung der M\u00e4ngel. Die offenstehenden T\u00fcren wurden verschlossen und die zerbrochenen Scheiben wurden mit Schwei\u00dfmatten zugestellt. Das Grundst\u00fcck ist somit gesichert.\r\nF\u00fcr dieses Grundst\u00fcck wurde gerade der Bauantrag zur Herstellung von Wohnungen (48 Wohneinheiten) mit Anbau von Balkonen sowie neuer Dachaufstockung mit Dachterrasse genehmigt. F\u00fcr die Inanspruchnahme dieser Genehmigung hat der Bauherr 3 Jahre Zeit.","Latitude":"52.498600006104","Longitude":"13.507800102234","name":"STB","status_plain":"\r\n29.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n12.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n14.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n14.11.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bereitstellung von finanziellen Mitteln f\u00fcr die Instandhaltung der Freizeitsportanlage Wei\u00dfenseer Weg 100","body":"Die Freizeitsportanlage (Angebote, Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung durch CJD-promigra) wird von den Kindern und Jugendlichen sehr stark frequentiert. Die Sportanlage ist mit Ger\u00e4ten ausgestattet, die die Kinder und Jugendlichen sehr gern nutzen, damit verbunden ist nat\u00fcrlich auch ein gewisser Verschlei\u00df der Ger\u00e4te und insbesondere der Halfpipe. Hier ist eine Erneuerung des Gummibelages und eine \u00dcberarbeitung der Oberfl\u00e4chensch\u00e4den notwendig.\n","uuid":"a9d889c1-9adc-49a9-9e72-c5bbac7c1457","post_date":"1316780199","updated_date":"1466162896","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"13-6-8","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDie Teilfl\u00e4che wurde hergerichtet und erhielt eine neue Asphaltfl\u00e4che.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Instandsetzungsarbeiten am Asphaltbelag werden noch 2012 abgeschlossen. Das in Auftrag gegebene Gutachten f\u00fcr die Halfpipe ergibt einen positiven Ausblick zur weiteren Nutzung, wenn der Belag \u00fcberarbeitet wird. Die daf\u00fcr notwendigen finanziellen Mittel k\u00f6nnen jedoch nicht aus dem Haushalt des Fachbereichs Sport bereitgestellt werden. Die bisherigen Arbeiten an der Anlage waren vorrangig zu Lasten der anderen Sportanlagen umgesetzt worden, damit z\u00fcgig die Grundm\u00e4ngel beseitigt werden konnten.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag umzusetzen und eine kosteng\u00fcnstige Variante zu pr\u00fcfen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr Schule und Sport:\r\nDer Ausschuss f\u00fcr Schule und Sport folgt der Stellungnahme des Bezirks-/Fachamtes und empfiehlt die Umsetzung in diesem Sinne.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nSchul- und Sportamt:\r\nF\u00fcr diese Freizeitsportanlage sind entsprechend dem B\u00fcrgerhaushalt 2011 insgesamt 3.000 \u20ac zur Verf\u00fcgung gestellt worden. Priorit\u00e4t bei dieser Anlage sollte zuk\u00fcnftig die Beseitigung der angrenzenden B\u00e4ume sein, da deren Wurzeln die Oberfl\u00e4chen besch\u00e4digen. Ein Ger\u00e4teersatz ohne zus\u00e4tzliche Haushaltsmittel ist aus\u00a0den MItteln des Sportamtes\u00a0nicht m\u00f6glich. Ermittlung der notwendigen finanziellen Mittel f\u00fcr Baumf\u00e4llungen und Instandsetzung des Belags erfolgt \u00fcber das Amt f\u00fcr Umwelt und Natur.\r\nTiefbau- und Landschaftsplanungsamt:\r\nNach Bereitstellung der Mittel (Reparatur Bodenbelag (Gefahrenbeseitigung): ca. 5.000 \u20ac /\u00a0\u00dcberarbeitung (Reparatur) der Halfpipe ca. 15.000 \u20ac)\u00a0durch das Schul- und Sportamt k\u00f6nnen die notwendigen Arbeiten zeitnah ausgeschrieben werden; zur Zeit liegt kein Auftrag vor.","Latitude":"52.530700683594","Longitude":"13.477000236511","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n25.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Kinder- und Familienfreundlichere Einrichtung vor dem Stadtteilb\u00fcro \"Zechline\"","body":"Kinder- und Familienfreundlichere Einrichtung vor dem Stadtteilb\u00fcro \"Zechline\" mit Aufwertung des Sandkastens\n","uuid":"36b84239-8743-47eb-9654-c92ad7cfac7a","post_date":"1315310614","updated_date":"1466162896","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-5-4","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird nicht umgesetzt, das Stadtteilb\u00fcro Zechline wird nicht weiter betrieben.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nVorschlag entf\u00e4llt, da \u201eZechline\u201c nicht weiter betrieben wird.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nVor dem Stadteilb\u00fcro \"Zechline\" befindet sich kein \u00f6ffentlicher Spieplatz bzw. ein Sandkasten. Da hier im Umfeld private Fl\u00e4chen sind, w\u00e4re es f\u00fcr eine Stellungnahme wichtig, diesen Vorschlag zu konkretisieren.","Latitude":"52.535598754883","Longitude":"13.490500450134","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n06.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Installation moderner Anzeigetafeln der BVG Kreuzung Herzbergstr./M\u00f6llendorffstr./Wei\u00dfenseer Weg/Karl-Lade-Stra\u00dfe","body":"Die Kreuzung Herzbergstr./M\u00f6llendorffstr./Wei\u00dfenseer Weg/Karl-Lade-Stra\u00dfe ist eine sehr stark genutzte Kreuzung aufgrund der Umsteigem\u00f6glichkeiten der Stra\u00dfenbahn. Zur besseren Orientierung und \u00dcbersicht der Nutzer/innen der Bahnen w\u00e4re die Installation moderner Anzeigetafeln - DAISY- (wie an der Kreuzung Hohensch\u00f6nhause Str./Wei\u00dfenseer Weg) w\u00fcnschenswert.\n","uuid":"c1a6ed08-ba49-429e-9998-c76226002308","post_date":"1314274411","updated_date":"1466162896","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"13-6-11","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag ist bereits umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nAlleinige Zust\u00e4ndigkeit der BVG, soll dort angeregt werden.","Latitude":"52.527000427246","Longitude":"13.479399681091","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n25.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Beruhigung der Treskowallee","body":"","uuid":"ce65416c-e165-4c8b-b1fa-332aaca99dd5","post_date":"1308574859","updated_date":"1537100855","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-99-6","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDie teilweise Umsetzung des Vorschlags ist erfolgt. Weitere Geschwindigkeitsbegrenzungen sind nicht m\u00f6glich, nachts ist bereits Tempo 30 angeordnet.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nIn der Treskowallee wurde bereits nachts Tempo 30 angeordnet. Liegt in der Zust\u00e4ndigkeit Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung / Verkehrslenkung Berlin.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n20.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Stra\u00dfenbahnhaltestelle Criegernweg","body":"Ampelanlage einrichten zur \u00dcberquerung, v.a. wegen der Schulkinder!\n","uuid":"b23c10c6-d4e3-4f22-a491-376173af3204","post_date":"1308559438","updated_date":"1466162896","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-99-2","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag ist bereits umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nIst bereits erledigt, die Stra\u00dfenbahnhaltestelle ist realisiert.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nZust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin, Vorschlag wird entsprechend weitergeleitet","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n20.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sicherer Schulweg an der Adam-Ries-Schule","body":"\u00dcberquerung der Gensinger Stra\u00dfe vor der Adam-Ries-Schule sicherer machen (z.B. durch Aufstellung Display)\n","uuid":"588c79c5-4fae-4870-b740-084313fde6bf","post_date":"1308213172","updated_date":"1466162896","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-10-9","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nNach Pr\u00fcfung wurde Folgendes festgestellt:\r\nZur Querung der Gensinger Stra\u00dfe ist ein Fu\u00dfg\u00e4ngerschutzweg vorhanden. Die Schule befindet sich in einer Sackgasse. Die Aufstellung eines Displays ist daher nicht erforderlich.\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Aufstellung eines Displays auf der Gensinger Stra\u00dfe in H\u00f6he\u00a0der Adam-Ries-Schule wird durch das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt gepr\u00fcft.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr:\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes, der Vorschlag m\u00f6ge gepr\u00fcft werden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nVorschlag soll gepr\u00fcft werden, Displayeinsatz m\u00f6glich, Einsatzstandorte werden durch das Tiefbau - und Landschaftsplanungsamt realisiert.","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n18.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Ententeich zwischen Zingster Stra\u00dfe und Borner Stra\u00dfe","body":"Seit 1987 wohne ich in der Zingster Stra\u00dfe und muss zusehen, wie der Teich hinter den Hochh\u00e4usern v\u00f6llig verschilft. Es gab Zeiten, da konnte man noch Wasser sehen und die Enten beobachten. Die Kinder hatten Freude am F\u00fcttern, wir konnten Reiher sehen und viele andere herrliche Tiere.Wenn man jetzt die Natur beobachten will, sieht man nur Schilf und darin abgelagerter M\u00fcll. Dieser Platz hat (so meine ich) seinen Reiz verloren. Da hilft es auch nicht viel, wenn man rund um im Park massenhaft Rosen pflanzt.Es w\u00e4re f\u00fcr die Anwohner und Naturfreunde und vor allem f\u00fcr unsere Neubaukinder etwas Herrliches, w\u00fcrde der \"Teich\" mal wieder etwas Wasser zeigen und wenigstens teilweise vom Schilf befreit werden.Schon mehrfach habe ich diesen Vorschlag unterbreitet. Vielleicht finde ich ja diesmal Geh\u00f6r!!\n","uuid":"467076eb-7f9e-4f27-b8f5-e8a0cdb71251","post_date":"1308076444","updated_date":"1466162896","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-55-101","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird aus \u00f6kologischen Gr\u00fcnden abgelehnt. Eine regelm\u00e4\u00dfige S\u00e4uberung findet statt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer Barther Pfuhl ist vorrangig eine wasserwirtschaftliche Anlage. Dass er mit R\u00f6hricht bewachsen ist, schm\u00e4lert seine Funktion nicht. R\u00f6hricht ist nach dem Naturschutzrecht sogar ein gesch\u00fctzter Biotop. In j\u00fcngster Zeit wurde der Zu- und Ablauf neu angelegt. Eine S\u00e4uberung des Barther Pfuhls erfolgt i.d.R. alle 4-6 Wochen. Es ist bedauerlich, dass die Bewohner des Wohngebietes ihren M\u00fcll nicht in die daf\u00fcr bereitgestellten Abfallbeh\u00e4lter entsorgen.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Heike Hoffmeister","status_plain":"\r\n14.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Neupflanzung von B\u00e4umen und Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn","body":"Neupflanzung von B\u00e4umen und Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn im gesamten Gebiet der Rummelsburger Bucht, um die prognostizierte ung\u00fcnstige klimatische Entwicklung bis 2050 aufzuhalten bzw. ihr entgegen zu wirken.Grundlage ist die Prognose des \"Fachgutachten StadtKlima zu den Bebauungspl\u00e4nen II-47 a-c\", Abs. 5.1.5, Seiten 30 ff.\n","uuid":"bc4c83e5-f5f6-44ae-b16f-8edd6b3356a2","post_date":"1306845592","updated_date":"1466162896","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-12-3","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag kann 2013 nicht umgesetzt werden. Die wenigen B\u00e4ume, die in Lichtenberg jedes Jahr gepflanzt werden k\u00f6nnen, sind woanders dringender erforderlich.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Ausschuss folgt dem Votum des Fachamtes. 2012/13 werden je 20 neue B\u00e4ume gepflanzt, verteilt \u00fcber den ganzen Bezirk. Der Ausschuss schl\u00e4gt vor eine Initiative \u00fcber die Kiezjury zu starten.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDieser Vorschlag wird aus Kostengr\u00fcnden abgelehnt, da bereits ausreichend B\u00e4ume und Gr\u00fcnfl\u00e4chen vorhanden sind. Im Bezirk gibt es noch andere Fl\u00e4chen, wo derartige Ersatzpflanzungen dringender erforderlich sind.","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n31.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Lesestoff f\u00fcr alle","body":"F\u00fcr Neuanschaffungen s\u00e4mtlicher Bibliotheken im Bezirk sollen mehr Geldmittel zur Verf\u00fcgung stehen.\n","uuid":"30b519b9-8375-44c9-b0ae-db8d4a613c9c","post_date":"1305701955","updated_date":"1466162896","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"13-55-58","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nIm Jahr 2013 wurde der Bestand der Lichtenberger Bibliotheken um insgesamt 27.327 Medien erneuert und aktualisiert. Im Rahmen des zugewiesenen Budgets und unter Ber\u00fccksichtigung von Nutzungsanalysen wurden diese Medien erworben. Die Bestandsplanung und -entwicklung wird in 2014 im Rahmen des zugewiesenen Budgets (300.000 Euro) kontinuierlich fortgesetzt.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des zugewiesenen Budgets umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nIm Jahr 2013 sind 300.000 Euro f\u00fcr die Beschaffung von Medien vorgesehen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr Kultur:\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nZiel ist die Bereitstellung von nachgefragten Medien und Informationen f\u00fcr Eltern und Vorschulkinder, f\u00fcr Sch\u00fcler und Jugendliche, f\u00fcr Erwachsene in Aus-, Fort- und Weiterbildung und f\u00fcr altersunabh\u00e4ngige Informationsbed\u00fcrfnisse f\u00fcr Lebens- und Alltagsfragen. Begleitend werden Unterhaltungs- und Freizeitinteressen ber\u00fccksichtigt.\u00a0Medien, die die Lichtenberger Bibliotheken nicht vorhalten, k\u00f6nnen auf Wunsch f\u00fcr ein geringes Entgelt im Leihverkehr beschafft werden.\r\nGrundlage f\u00fcr das Bestands- und Informationsmanagement sind Nutzungsanalysen und eine intensive kooperative Zusammenarbeit mit entsprechenden Partnern im Bezirk als integraler Bestandteil bibliothekarischer Arbeit.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Wolf Richartz","status_plain":"\r\n18.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Fachgerechte Reparatur des B\u00fcrgersteigs auf der Seite Titastr. 9 bis 13 und bitte nicht wieder als Flickwerk","body":"Die Anwohner bem\u00fchen sich um ein sch\u00f6nes Stra\u00dfenbild (Erhaltungsverordnung) und die B\u00fcrgersteige verkommen, au\u00dferdem besteht Unfallgefahr.\nDie entsprechende Beh\u00f6rde wurde bereits mehrfach darauf hingewiesen.\n","uuid":"571bbf23-5539-4175-8281-82eede81a52c","post_date":"1365606346","updated_date":"1466162891","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-295","implementation_report":"Stand 14.11.2013\r\nIm Rahmen der Gefahrenstellenbeseitigung werden akute Schadstellen beseitigt, leider\u00a0ist durch die angespannte Haushaltslage des Bezirkes derzeit nur \"Flickwerk \" m\u00f6glich. Im Rahmen der M\u00f6glichkeiten wurde vor der Hausnr. 10\u00a0ein etwas gr\u00f6\u00dferer Abschnitt\u00a0repariert. Aufgrund des Zustandes der Gehwege Titastra\u00dfe wurde die Sanierung im Sonderprogramm - Gehweginstandsetzung f\u00fcr 2014 aufgenommen. Inwieweit die Mittel daf\u00fcr bereitgestellt werden l\u00e4sst sich nicht vorhersagen.\r\nDer Vorschlagseinreicher hat Bilder von dem im Vorschlag angesprochenen und mittlerweile fertiggestellten Abschnitt zur Verf\u00fcgung gestellt (siehe oben).","Latitude":"52.551898956299","Longitude":"13.507399559021","name":"G\u00fcnther Meinschenck","status_plain":"\r\n10.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n14.11.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"\u00dcberdachung f\u00fcr Rondell vor Hochhaus am Allee-Center ","body":"\u00dcberdachung f\u00fcr das begr\u00fcnte Rondell am Hochhaus am Allee-Center zur Aufwertung des Platzes als Treffpunkt\n","uuid":"03feb08f-3908-4015-b0db-261143a4d607","post_date":"1315310571","updated_date":"1466162891","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-5-5","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt, da die statischen Voraussetzungen zu hohe Kosten verursachen und eine Investition darstellen w\u00fcrden. Die Priorit\u00e4ten f\u00fcr Investitionen liegen bei Schulen und Kitas.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDiese Ma\u00dfnahme ist nur im Rahmen einer Investitionsplanung m\u00f6glich, da die Pergola statisch nicht f\u00fcr eine \u00dcberdachung ausgelegt ist.! Finanzielle Mittel stehen hierf\u00fcr derzeit nicht zur Verf\u00fcgung!","Latitude":"52.535800933838","Longitude":"13.495300292969","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n06.09.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Herstellung von sicheren, unverstellbaren Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen","body":"Erhebliche Behinderung durch parkende oder fahrende Fahrzeuge, Eis und Schnee, fehlende Bordsteinabsenkungen f\u00fcr Behinderte und u.a. Kinderwagen. Auch f\u00fcr normale Fu\u00dfg\u00e4nger ist die \u00dcberquerung der Stra\u00dfern gem\u00e4\u00df Lageskizze (Anmerkung: liegt der GS B\u00fcrgerhaushalt vor) zum Teil mit erheblichem Risiko verbunden. Betroffen sind alle Bewohner der 11-Geschosser John-Sieg-Stra\u00dfe, Frankfurter Allee innen, Guddorfstra\u00dfe sowie Besucher des MKC, der Familienberatungsstelle, der \u00c4rzte sowie Friseur/Kosmetik, Physiotherapie und der Apotheke.\n\u00a0\nVorschlag von: Peter Koch\n","uuid":"0f0f71a2-caf8-4e59-9c21-710400b0bbec","post_date":"1312536289","updated_date":"1466162891","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-99-37","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nFolgende Bordabsenkungen wurden realisiert:\r\nJohn-Sieg-Stra\u00dfe 10 zur Nr. 7 (Spielplatz) und gg\u00fc. der Mauritiuskirchstra\u00dfe und vor Nr. 7 zu Nr. 6 (Kirche).\u00a0\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDiese Vorschl\u00e4ge wurden in die Priorit\u00e4tenliste aufgenommen und werden 2013 umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Ma\u00dfnahmen in die Priorit\u00e4tenliste mit aufzunehmen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz:\r\nDer Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz folgt der Empfehlung des Fachamtes.\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung:\r\nDie Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDiese Standorte werden vom Tiefbauamt in die Planungen 2012/2013 aufgenommen.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Radweg in der Treskowallee","body":"Ich fahre sehr oft mit dem Fahrrad im Berufsverkehr von Hohensch\u00f6nhausen nach Adlershof zur Arbeit. Es gibt (bzw. wird gerade gebaut).von der Frankfurter Allee kommend einen Radweg bis zur Ecke H\u00f6nower Stra\u00dfe bzw. ab R\u00f6merweg in der Gegenrichtung. Erst nach dem Bahnhof Karlshorst gibt es dann wieder einen Radweg. Die Trskowallee ist eine sehr stark auch von LKW und Bussen befahrene Strasse, so dass das Fahrradfahren auf der Stra\u00dfe nicht ungef\u00e4hrlich ist. Hier muss dringend etwas f\u00fcr Fahrradfahrer gemacht werden.\n","uuid":"3b4cf803-9383-4d2c-b862-e07299dc1275","post_date":"1312126861","updated_date":"1466162891","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-55-135","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag ist nicht umsetzbar. Schilder wurden aufgestellt.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Ausschuss folgt dem Votum des Fachamtes. Das Bezirksamt pr\u00fcft, ob der Radweg ausgeschildert werden kann.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nAu\u00dfer im Abschnitt Waldowallee bis D\u00f6nhofstra\u00dfe hat die Treskowalllee Radwege.In diesem Abschnitt ist der Bau von Radwegen nur m\u00f6glich, wenn die Eigent\u00fcmer der Grundst\u00fccke Fl\u00e4chen Ihrer Vorg\u00e4rten daf\u00fcr abtreten. Dies wird leider abgelehnt.Als Alternative wurde die C\u00e4sarstr. und Hentigstr. als Umfahrung f\u00fcr die Treskowallee f\u00fcr den Radverkehr in beide Richtungen freigegeben.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Thomas van Issem","status_plain":"\r\n31.07.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschalg votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Tangentialverbindung Ost ist u.E. dringend notwendig","body":"","uuid":"e443d7c1-c1a5-43cc-adca-d756e5707fda","post_date":"1308574656","updated_date":"1466162891","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-99-12","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer politische Wille ist durch die Drucksache 0168/VII Beschlusslage der BVV. Die Zust\u00e4ndigkeit liegt bei der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nGeh\u00f6rt in die Zust\u00e4ndigkeit der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung!","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n20.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Falkenberg - Errichtung von Sperren auf den Zuwegungen in die Krugwiesen","body":"Errichtung von Sperren, die die Zufahrt von Mopedfahrern/ Minipockets auf den Zuwegungen in die Krugwiesen (hinter Dorfstra\u00dfe 4) erschweren\n","uuid":"086cad23-3769-459a-8a94-9386ce82ad34","post_date":"1308215087","updated_date":"1466162891","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"13-1-1","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDem Vorschlag wird nicht gefolgt, mehr Absperrungen behindern u.a. Rollstuhlfahrer/innen und Personen mit Kinderwagen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer Fachbereich hat festgestellt, dass die vorhandenen Absperrungen hier so ausreichend sind. Schlie\u00dflich sollen die Zuwegungen auch von Rollstuhlfahrern und Personen mit Kinderwagen genutzt werden k\u00f6nnen.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n06.06.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Sporthallenzeiten f\u00fcr Tr\u00e4ger","body":"Mehr Sporthallenzeiten f\u00fcr Tr\u00e4ger von Kitas und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit (Kita \"M\u00e4rcheninsel\"/ Charlottenstr., Kita Albert Schweitzer Gensinger Str. 58 sowie JFE)\n","uuid":"d58ac4cc-ca2e-4c9a-83dc-6a0974cb3f33","post_date":"1308213518","updated_date":"1466162891","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"13-10-1","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nEs sind keine separaten Ma\u00dfnahmen geplant. Die im Umfeld der beiden Kitas stehenden Sporthallen werden alle f\u00fcr den obligatorischen Schulsport ben\u00f6tigt. Sollten sich freie Kapazit\u00e4ten ergeben, k\u00f6nnen diese den Kitas zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Freie Kapazit\u00e4ten in Neu-Hohensch\u00f6nhausen sind f\u00fcr die spezielle Interessentengruppe wegen des zu weiten Anfahrtsweges nicht nutzbar.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nEs sind keine separaten Ma\u00dfnahmen geplant. Die im Umfeld der beiden Kitas stehenden Sporthallen werden alle f\u00fcr den obligatorischen Schulsport ben\u00f6tigt. Sollten sich freie Kapazit\u00e4ten ergeben, k\u00f6nnen diese den Kitas zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Freie Kapazit\u00e4ten in Neu-Hohensch\u00f6nhausen sind f\u00fcr die spezielle Interessentengruppe wegen des zu weiten Anfahrtsweges nicht nutzbar.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, dem Vorschlag nach M\u00f6glichkeit zu folgen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr Schule und Sport:\r\nDas Bezirksamt wird ersucht zu pr\u00fcfen, ob f\u00fcr die Kitas \"M\u00e4rcheninsel\u201c und \u201eAlbert Schweitzer\u201c ausreichend M\u00f6glichkeiten der Nutzung von Sporthallenzeiten im Wohnumfeld existieren.\r\nJugendhilfeausschuss:\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, Schulen in die Lage zu versetzen, am Vormittag nicht genutzte Kapazit\u00e4ten in ihren Turnhallen f\u00fcr Kitas auch kurzfristig unkompliziert zur Verf\u00fcgung stellen zu k\u00f6nnen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie Problematik besteht in dem engen Zeitkorridor, wo Kita-Kinder im festen Tagesablauf sich bewegen k\u00f6nnen. In dieser Zeitspanne sind die Sporthallen in der Regel von Schulen belegt. Jugendfreizeiteinrichtungen nutzen bereits rege Hallenzeiten.","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n18.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"B\u00fcrgersteigverbreitung","body":"B\u00fcrgersteigverbreitung Hauptstra\u00dfe 75 bzw. unbebautes Grundst\u00fcck auf H\u00f6he der Tram-Haltestelle+ Beschneiden des dort auf den Gehweg ragenden Busches+ Schneer\u00e4umung im Winter an dieser Stelle\n","uuid":"fb1ef37d-e5ec-4127-ae60-5d555718aad3","post_date":"1306845260","updated_date":"1466162891","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-12-10","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\n1. Die Gehwegverbreiterung ist nicht m\u00f6glich, da es sich bei den angrenzenden Grundst\u00fccken um Privatfl\u00e4chen handelt.\r\n2. Die Beschneidung des Busches wird im Wege einer Ersatzvornahme vorgenommen.\r\n3. Die Winterdienstpflichten obliegen den Anliegern.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nSchneer\u00e4umung f\u00e4llt in Zust\u00e4ndigkeit des Ordnungsamtes. Der Vorschlag wird an den Ausschuss f\u00fcr \u00d6ffentliche Ordnung/Verkehr \u00fcberwiesen. Das Bezirksamt wird dem Ausschuss Information zukommen lassen.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nEine Gehwegverbreiterung ist nicht m\u00f6glich, da es sich bei den angrenzenden Grundst\u00fccken um Privatfl\u00e4chen handelt. Der zeitweise in den \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenraum hinein ragende Bewuchs wird regelm\u00e4\u00dfig im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht vom Tiefbauamt im Wege der Ersatzvornahme beschnitten, da eine Ermittlung der Eigent\u00fcmer (Es handelt sich um eine Eigent\u00fcmergemeinschaft) nicht m\u00f6glich ist bzw. mit vertretbarem Aufwand realisiert werden kann. Die Winterdienstpflichten obliegen entsprechend dem Stra\u00dfenreinigungsgesetzt den Anliegern, also den Eigent\u00fcmern der angrenzenden Grundst\u00fccke.","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n31.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Sozialarbeiter an Schulen","body":"Da sich die Bev\u00f6lkerungszusammensetzung des Bezirks ver\u00e4ndert, sollte es an jeder Schule Sozialarbeiter geben, die sich um die Probleme der Kinder und Jugendlichen k\u00fcmmern.\n","uuid":"a66cdd40-80e2-45d9-be16-1bd57f053616","post_date":"1305042281","updated_date":"1466162891","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"13-55-45","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nEntsprechend der Zielstellung aus dem Bezirklichen Rahmenkonzept zur Kooperation Jugendhilfe und Schule wurde 2013 in allen Leistungsvertr\u00e4gen mit den Tr\u00e4gern der freien Jugendhilfe sowie in den Zielvereinbarungen der vier kommunalen JFE\u00a0 Kooperationen mit Schulen vereinbart. Oberschulen (ISS und Gymnasien), die \u00fcber zus\u00e4tzliche Personalmittel im Rahmen einer Ganztagsbetreuung verf\u00fcgen k\u00f6nnen im Rahmen ihres Bugets in Zusammenarbeit mit freien Tr\u00e4gern der Jugendhilfe Sozialarbeiter/-innen einstellen.\u00a0 Dar\u00fcber hinaus sind im Land Berlin f\u00fcr das Haushaltsjahr 2013 keine weiteren Sozialarbeiterstellen f\u00fcr die Berliner Schulen \u00fcber Landesmittel geplant. Die Zusammenarbeit zwischen den Projekten und Einrichtungen der Jugendf\u00f6rderung mit den Schulen wurden im 1. Quartal 2013 durch die Koordinationsstelle weiter bef\u00f6rdert.\r\nDer Stellungnahme des Fachausschusses wurde entsprochen. Auch f\u00fcr den Zeitraum bis 31.12.2014 ist ist eine entsprechende Formulierung in allen Leistungsvertr\u00e4gen enthalten. Der Stellungnahme des Hauptausschusses wird entsprochen, in dem in allen relevanten Gremien zur schulbezogenen Jugendsozialarbeit Lichtenberger Vertreter/innen mitarbeiten.Der Vorschlag ist als erledigt zu bewerten.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\r\nBereits seit dem Fr\u00fchjahr 2012 steht eine Koordinatorin zur Umsetzung des Programms Kooperation Jugendhilfe - Schule zur Verf\u00fcgung. Inhaltlicher Schwerpunkt der Aufgaben der Koordinatorin ist unter anderem die Kooperation zwischen Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen zu intensivieren.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Anliegen wird unterst\u00fctzt. Das Bezirksamt wird ersucht, sich daf\u00fcr einzusetzen, dass zuk\u00fcnftig an allen Lichtenberger Schulen Sozialarbeiter/innen eingesetzt werden.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nJugendhilfeausschuss:\r\nDie Verwaltung des Jugendamtes wird ersucht, beim Neuabschluss von Leistungsvertr\u00e4gen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen, welche sich in Nachbarschaft befinden, zu Kooperationen anzuregen.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDas ist ein zentrales, langfristiges Ziel, das in der Berliner Rahmenkonzeption Jugendhilfe - Schule vereinbart ist. Die Umsetzung erfolgt auf der Landesebene (Landesfinanzierung). Das Jugendamt unterst\u00fctzt und bef\u00fcrwortet diese Zielsetzung. Derzeit sind an 30 von 49\u00a0 Lichtenberger Schulen Schulsozialarbeiter/innen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Schindler","status_plain":"\r\n10.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt des Kiezgartens M\u00fcnsterlandstra\u00dfe","body":"Kiezg\u00e4rten M\u00fcnsterlandstr. und Heinrichstr. unterst\u00fctzen und zwischen ihnen eine Verbindung herstellen\n","uuid":"69de095e-5bc2-4041-a261-93f1ae41a2d2","post_date":"1305025055","updated_date":"1466162891","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"13-9-1","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag ist bereits umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Erhalt des Kiezgartens ist durch neuen Betreiber (AWO) gesichert.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDa das Fachamt den Kiezgarten nicht betreiben kann, wird durch das Stadteilmanagement des Bezirks ein Nachfolger gesucht.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag umgesetzt/ inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Abges\u00e4gte Metallpf\u00e4hle auf Parkstreifen entfernen","body":"Auf dem Mittelstreifen in der Gro\u00dfe-Leege-Stra\u00dfe (H\u00f6he 92), zur Seite des Gymnasiums.\nDort sind zwei abges\u00e4gte Metall-Pf\u00e4hle. Autos, die dort Parken m\u00f6chten, k\u00f6nnen diese Gefahr nicht erkennen. Auch habe ich schon Autofahrer beobachtet, die \u00fcber diese Pf\u00e4hle gefahren sind und den Unterboden ihres Autos  besch\u00e4digt haben. 2012 habe ich telefonisch das Bezirksamt \u00fcber dieses Problem schon einmal informiert. Ende des vergangenen Jahres wurden dort B\u00e4ume gepflanzt. Ein sehr sch\u00f6nes Geschehen. Leider wurde eine L\u00fccke an der Stelle der alten Pf\u00e4hle gelassen und dort kein Baum gepflanzt.\n","uuid":"6104f4cf-3a9c-4c48-97c2-284dce0cebe5","post_date":"1362245974","updated_date":"1466162886","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-150","implementation_report":"Das Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt teilt mit, dass die Pfahlst\u00fcmpfe jetzt beseitigt wurden. F\u00fcr evtl. gesonderte R\u00fcckfragen steht Ihnen die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle montags bis freitags von 06:00 bis 22:00 Uhr sowie samstags und sonntags von 08.00 bis 16.00 Uhr auch telefonisch unter Tel. 030/90296 -4327/ -4360/ -4310 oder -4317 oder\r\nper Email: ordnungsamt-zab@lichtenberg.berlin.de zur Verf\u00fcgung.\r\n\u00a0\r\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen - Ihr Ordnungsamt Berlin-Lichtenberg\r\n\u00a0","Latitude":"52.542598724365","Longitude":"13.495400428772","name":"Petra Hempel","status_plain":"\r\n02.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n08.05.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Beseitigung der \"Polleranlage\" in der Ehrenfelsstrasse","body":"Von Anfang an hat diese Anlage nur Kosten verursacht. Sie wird ohnehin nicht akzeptiert, auch nicht von Fahrzeugen des Bezirkes oder der Polizei. Der Platz ist auch mit dieser, dann wieder normalen, Strasse sch\u00f6n.\n","uuid":"ee15fc4f-921f-4f21-9106-7721129ad402","post_date":"1361561954","updated_date":"1466162886","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-25","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt / Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEs exisitiert hier der BVV Beschluss zur DS/0617/VII vom 18.04.2013.Da eine Abschaffung seitens des Fachamtes und auch der BVV nicht angedacht ist, spricht sich das Redaktionsteam f\u00fcr eine Ablehnung des Vorschlages aus.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung und im BVV Beschluss benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.482398986816","Longitude":"13.526499748230","name":"Thomas Budzinske","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Kulturmittel f\u00fcr die D\u00f6rfer gew\u00e4hrleisten","body":"Die 2013 geplanten Kulturmittel f\u00fcr die D\u00f6rfer sind mindestens in der ausgewiesenen H\u00f6he zu gew\u00e4hrleisten, v. a. f\u00fcr die Pflege bzw. zur Entwicklung einer spezifischen Dorfkultur, z.B. Bewahrung von Dorfgeschichte (LPG 1. Mai, Dorfkirchen, unter Denkmalschutz stehende Dorfensembles\u2026), Organisation von Kulturveranstaltungen sowie Erm\u00f6glichung kultureller Selbstbet\u00e4tigung.Damit kann zur Belebung der D\u00f6rfer, besserer Identifikation der dort lebenden Bewohner mit ihrem Dorf und zum nachbarschaftlichen Miteinander, beigetragen werden.\n","uuid":"ec50dcbf-f645-4b1d-9b5b-7f1d40f5c673","post_date":"1315573110","updated_date":"1466162886","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"13-99-39","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDie Veranstaltungen des Programms zur d\u00f6rflichen Geschichte wurden 2013 abgeschlossen. In allen historischen Ortssteilen/ ehemaligen D\u00f6rfern fanden Veranstaltungen unter Beteiligung ortsans\u00e4ssiger Vereine statt. Der Schlossverein Hohensch\u00f6nhausen war ma\u00dfgeblich mit Mitgliedern am Gesamtprogramm beteiligt.\r\nAm 24.05.2013 fand ein Festkolloquium 725 Jahre erste urkundliche Erw\u00e4hnung Lichtenbergs im Museum Lichtenberg statt.Die Ausstellung \"725 Jahre Lichtenberg. Gro\u00dfe Geschichte und kleine D\u00f6rfer\"\u00a0ist vom 31. August 2013 bis 02. M\u00e4rz 2014 zu besichtigen.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDie Ma\u00dfnahmen gem\u00e4\u00df BVV-Beschluss sollen umgesetzt werden.\u00a0 Planungen des Museums Lichtenberg: F\u00fcr das Jahr 2013 ist im Museum Lichtenberg eine Ausstellung geplant, die Bezug auf die Geschichte der zum heutigen Bezirk Lichtenberg z\u00e4hlenden ehemaligen D\u00f6rfer nimmt. Anlass ist die ersturkundliche Erw\u00e4hnung des Dorfes Lichtenberg vor 725 Jahren. Da der Gr\u00fcndungszeitraum aller ehemaligen D\u00f6rfer in diese Zeit f\u00e4llt, soll das Dorf Lichtenberg nicht als Einzelfall, sondern im Zusammenhang mit den anderen Ortsteilen historisch dargestellt werden. Dazu wird Kontakt zu den lokalen Akteuren hergestellt und die Einbeziehung in die Ausstellung und das Ausstellungsprogramm angestrebt. Das ist bereits zu Hohensch\u00f6nhausen, Malchow und Friedrichsfelde geschehen.\r\nFalkenberg und Wartenberg sind ebenfalls\u00a0 in die \u00dcberlegungen und auch schon durch Kontakte dorthin einbezogen. Wie sich die Kooperation in finanzieller Hinsicht darstellen wird, ist noch nicht fest umrissen. Zu denken ist an die Unterst\u00fctzung von Veranstaltungen vor Ort, die sich mit der Geschichte des jeweiligen Ortsteiles befassen. Abfragen m\u00fcssten entsprechend der Planungen geschehen. Gedacht ist auch an eine Beteiligung des Schlossvereins und des Schlosses Hohensch\u00f6nhausens an der Er\u00f6ffnungsveranstaltung zur Ausstellung am Tag der Langen Nacht der Museen am 30.08.2013.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag wie folgt umzusetzen: 1. Das Heimatmuseum macht die bestehende Dorfkultur zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit. 2. Gemeinsam mit vor Ort ans\u00e4ssigen Akteuren sollen Kulturveranstaltungen initiiert werden. 3. Die \u00d6ffentlichkeitsarbeit f\u00fcr den Kulturfonds soll in den D\u00f6rfern verst\u00e4rkt werden.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr Kultur:\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Fachamtes.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie kulturellen Akteure der Lichtenberger D\u00f6rfer haben die M\u00f6glichkeiten Projektantr\u00e4ge zur Durchf\u00fchrung von Veranstaltungen zu stellen. Daf\u00fcr stehen Mittel aus dem Bezirkskulturfonds und dem Projektfonds f\u00fcr kulturelle Bilung jeweils j\u00e4hrlich zur Verf\u00fcgung. Einsendefrist f\u00fcr das Jahr 2013 sind der 19.11.2012 (Bezirkskulturfonds), 10.12.2012 (Projektfonds kulturelle Bildung). Informationen zur Vergabe sind auf der Internetseite des Bezirksamtes erh\u00e4ltlich. Dar\u00fcberhinaus sind zur Bewahrung von Dorfgeschichten Kooperationen mit dem Museum und dessen Archiven und Sammlungen sehr gut vorstellbar.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Elke Schuster","status_plain":"\r\n02.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Barrierefreies Lichtenberg","body":"Bessere Kenntlichmachung von Fahrbahnabsenkungen (farbliche Markierung auf den Fahrbahnen).Diese werden zu oft und zu gerne von r\u00fccksichtslosen Autofahrern zugeparkt.Es m\u00f6chten doch alle mal dr\u00fcber nachdenken, wie es ist, wenn man selber betroffen ist.Gehbehinderte, Rollstuhlfahrer und \u00e4ltere B\u00fcrger mit Rollatoren aber auch M\u00fctter und V\u00e4ter mit Kinderwagen werden es danken!Hatte den Vorschlag schon vor zwei Jahren gemacht, aber da hat sich ja so\u00b4n Sesselpupser eingemischt und schrieb \"steht doch in der STVO ist eh verboten\".Hat sich was ver\u00e4ndert?Wer offenen Auges durch die Strassen geht wird mir recht geben - NEIN!\n","uuid":"cf3e77dc-310e-4ef6-a7cd-385fa89fc236","post_date":"1310203160","updated_date":"1466162886","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-55-120","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt, weil die Stra\u00dfenverkehrsordnung eine Bundesverordnung ist, die durch die BVV nicht ge\u00e4ndert werden kann. Verst\u00f6\u00dfe k\u00f6nnen beim Ordnungsamt und der Polizei gemeldet werden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss lehnt den Vorschlag ab, dieser ist zu unkonkret.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\n\u00a0\r\nTiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nKonkrete Vorschl\u00e4ge f\u00fcr Bordsteinabsenkungen werden vom Tiefbauamt in eine Liste aufgenommen. Sind auch andere Ma\u00dfnahmen gemeint, muss dieser Vorschlag konkretisiert werden!\r\n\u00a0\r\nOrdnungsamt\r\nDie Stellungnahme gilt weiter, trotz der Polemik im Vorschlag. Lt. StVO ist Das Halten/Parken an abgesenkten Bordsteinen verboten. Das wird regelm\u00e4\u00dfig kontrolliert bzw. wird akuten Hinweisen sofort nachgegangen. Vorschriftswidrig parkende Fahrzeuge werden i.d.R. immer umgesetzt. Im Einzelfall kann die Aufbringung des Zeichen 299 \u201eGrenzmarkierung f\u00fcr Halt- und Parkverbote\u201c (Zickzacklinie) gepr\u00fcft werden, wobei die Verwaltungsverordnung zur StVO die Grenzen eng setzt: \u201e\u2026 Sie soll \u2026 eingesetzt werden, wo ein Haltverbot an f\u00fcr die Verkehrssicherheit bedeutsamen Stellen kenntlich gemacht oder verl\u00e4ngert werden muss, z. B. an Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen. Die Markierung soll jedoch nicht allgemeine Anwendung finden an Stellen, wo sich Halt- und Parkverbote sonst nicht durchsetzen lassen.\u201cKurz: im Konkreten pr\u00fcfen. Andere Markierungen sind nicht zul\u00e4ssig.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n09.07.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Toiletten am Spielplatz","body":"Ich bin f\u00fcr die Einrichtung von (kostenpflichtigen) sanit\u00e4ren Einrichtungen in unmittelbarer N\u00e4he zu gro\u00dfen(!) Spielpl\u00e4tzen wie am Traberweg oder Rheinsteinpark. Die Toiletten k\u00f6nnten ja von der Firma Wall aufgestellt und betrieben werden. Im Bezirk Friedrichshain am Comeniusplatz gibt es das bereits und in unserem Nachbarland D\u00e4nemark ist dies auch absolut \u00fcblich. Man verbessert die Aufenthaltsqualit\u00e4t f\u00fcr Kinder und Eltern und die Umgebung wird auch f\u00fcr die Anwohner sauberer.\n","uuid":"a2addb85-005a-4bf5-b9e5-45dffe46ea67","post_date":"1309952471","updated_date":"1466162886","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-55-116","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird aus Kostengr\u00fcnden abgelehnt. Eine Toilette w\u00fcrde 100.000 Euro kosten (ohne Betriebskosten).\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nHierf\u00fcr stehen dem Bezirk leider keine finaziellen Mittel zur Verf\u00fcgung (Kosten: ca. 100.000\u00a0Euro plus Betriebskosten)","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Hauptstadtfieber","status_plain":"\r\n06.07.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Mangel an Kindergartenpl\u00e4tzen und Kinderbetreuung ","body":"Der Mangel an Kindergartenpl\u00e4tzen in der Stadt ist katastrophal. Junge M\u00fctter suchen meist vergeblich nach einer Ganztagsbetreuung f\u00fcr die Kinder. Dies stellt eine enorme Belastung f\u00fcr Familien dar. Die (Wieder-)Aufnahme beruflicher Pflichten scheint dadurch zus\u00e4tzlich erschwert. Gew\u00fcnscht ist eine schnelle Verbesserung der Situation vor allem eine Verk\u00fcrzung der Wartezeiten, Schaffung von neuen KITA-Pl\u00e4tzen, Ausbildung von Fachpersonal zur Betreuung, F\u00f6rderung von preiswerten Alternativen.\n","uuid":"d61e9074-49f6-4fae-a558-3ed711ce61d7","post_date":"1305741608","updated_date":"1466162886","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"13-55-62","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDas Bezirksamt unterst\u00fctzt Tr\u00e4ger und Institutionen bei der Schaffung neuer Kitapl\u00e4tze. Dazu gibt es im Jugendamt Beratungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Neugr\u00fcnder, Ausk\u00fcnfte \u00fcber verf\u00fcgbare Objekte und Immobilien, Bedarfsbest\u00e4tigungen entsprechend der regionalen Bedarfe so wie im Kitaentwicklungsplan (KEP) ausgewiesen. In erster Linie ist das Jugendamt bem\u00fcht, Tr\u00e4ger zu motivieren, Kitapl\u00e4tze eigenst\u00e4ndig bzw. unter Nutzung von F\u00f6rdermitteln zu finanzieren. Da das zurzeit gut funktioniert, wird auf ein Vorziehen von Investmittel vorerst verzichtet.\r\nDas Jugendamt verzichtet jedoch nicht auf die Investmittel insgesamt. Wenn die Investmittel zur Verf\u00fcgung stehen, werden diese gemeinsam zweckentsprechend umgesetzt.Der Vorschlag ist als erledigt zu bewerten, da eine akute Notsituation an Kitapl\u00e4tzen nicht mehr besteht.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\r\nDie Bestrebungen von Tr\u00e4gern, neue Kindertageseinrichtungen zu er\u00f6ffnen, werden auf der Grundlage des vorliegenden Bedarfskonzeptes von der Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Jugend und\u00a0 Wissenschaft und des Kindertagesentwicklungsplanes durch die Verwaltung des Jugendamtes unterst\u00fctzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDie BVV unterst\u00fctzt das Anliegen und bittet das Bezirksamt sich weiterhin auf allen Ebenen daf\u00fcr einzusetzen. Das Bezirksamt wird ersucht zu pr\u00fcfen, den Neubau einer Kita in der Investitionsplanung vorzuziehen sowie sich beim Senat weiterhin f\u00fcr die Nutzung landeseigener Fl\u00e4chen zur Schaffung von Kita-Pl\u00e4tzen einzusetzen, um die Voraussetzungen zur Erf\u00fcllung des gesetzlichen Rechtsanspruchs zu schaffen.\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nJugendhilfeausschuss:\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Neubau einer Kita in der Investitionsplanung vorzuziehen sowie sich beim Senat weiterhin f\u00fcr die Nutzung landeseigener Fl\u00e4chen zur Schaffung von Kita-Pl\u00e4tzen einzusetzen, um die Voraussetzungen zur Erf\u00fcllung des gesetzlichen Rechtsanspruchs zu schaffen.\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDas Jugendamt ist kein Tr\u00e4ger von Kindertagesst\u00e4tten. Das Jugendamt motiviert Tr\u00e4ger zur Schaffung zus\u00e4tzlicher Pl\u00e4tze und setzt sich bei der zust\u00e4ndigen Senatsverwaltung daf\u00fcr ein. Die Finanzierung des Betriebes erfolgt \u00fcber das Land Berlin. Im Jahr 2011 wurden zus\u00e4tzlich 423 Pl\u00e4tze geschaffen. F\u00fcr das Jahr 2012 sind ca. weitere 600 Pl\u00e4tze vorgesehen.\r\nKosten f\u00fcr Bau einer Einrichtung ca. 2 Mio. \u20ac (ohne Grundst\u00fcck) f\u00fcr eine Kita mit ca. 100 Pl\u00e4tzen.\r\n\u00a0","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Gr\u00fcnschnabel","status_plain":"\r\n19.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Gehwegplatten am Rosenfelder Ring erneuern","body":"Gehwegplatten am Rosenfelder Ring auf der H\u00f6he des Quartiersparks erneuern (am Park, entlang des Rings, n\u00f6rdliche Richtung Kaiser\"s)\n","uuid":"02e647b1-add4-4059-8a35-b25b355cebb8","post_date":"1305707835","updated_date":"1466162886","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-10-3","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag kann nicht umgesetzt werden, da sich die Fl\u00e4chen in Privateigentum befinden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Stellungnahme des Fachamtes wird best\u00e4tigt.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nHier handelt es sich um private Fl\u00e4chen. Daher keine Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr den Fachbereich Gr\u00fcnfl\u00e4chen bzw. f\u00fcr das \u00f6ffentliche Stra\u00dfenland.","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n18.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Zebrastreifen am Archibaldweg zum Eingang N\u00f6ldnerplatz einrichten","body":"Zebrastreifen am Archibaldweg zum Eingang S-Bhf. N\u00f6ldnerplatz einrichten\n","uuid":"a701e47c-86ab-47c3-b0c6-e97401d3dcae","post_date":"1305024283","updated_date":"1466162886","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-9-4","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDem Vorschlag wird nicht gefolgt, da in der Regel in 30 km-Zonen keine \u00dcberwege angeordnet werden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss folgt der Stellungnahme des Bezirksamtes, der Vorschlag wird abgelehnt.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDer gew\u00fcnschte F\u00fc\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg befindet sich in einer 30 km- Zone, in der Regel werden in diesen Bereichen keine \u00dcberwege angeordnet (Kosten: ca. 30.000\u00a0Euro f\u00fcr einen F\u00fc\u00dfg\u00e4nger\u00fcberweg)","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Radfahrstreifen N\u00f6ldnerstra\u00dfe wieder abmarkieren","body":"Nach Abschluss der Bauma\u00dfnahmen auf der N\u00f6ldnerstra\u00dfe ist der Radfahrstreifen vor dem Knoten N\u00f6ldnerstr./Schlichtallee/L\u00fcckstr. noch nicht wieder hergestellt. Der Radfahrstreifen sollte wieder abmarkiert werden. F\u00fcr eine sichere Fahrroute w\u00e4re dies w\u00fcnschenswert.\n","uuid":"ca20d5db-a54b-49a2-acd2-832a9c6bb432","post_date":"1373059757","updated_date":"1466162882","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-354","implementation_report":"Die N\u00f6ldnerstra\u00dfe ist eine Erg\u00e4nzungstra\u00dfe, zust\u00e4ndig ist nach Nr. 35 ZustKatOrd die Verkehrslenkung Berlin.\r\nFachliche Position der bezirklichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde (Stand: 03.12.13):Die fehlende Markierung wurde zwischenzeitlich nach dem Stra\u00dfenneubau im Auftrag des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes neu markiert.","Latitude":"52.502399444580","Longitude":"13.486800193787","name":"alexmonk","status_plain":"\r\n05.07.2013: Vorschlag eingereicht\r\n29.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet"}},{"proposal":{"title":"Halteverbot Schlichtallee unter der Br\u00fccke","body":"Durch das Parken unter der Br\u00fccke in der Schlichtallee, Fahrtrichtung N\u00f6ldnerplatz, wird die Fahrbahn auf einen Streifen eingeengt. Somit entsteht t\u00e4glich ein R\u00fcckstau im Berufsverkehr bis zur Hauptstra\u00dfe.\n","uuid":"23e7a713-7d4c-44c1-bc5f-84fd78506a4a","post_date":"1368270953","updated_date":"1466162882","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-325","implementation_report":"Es handelt sich in der Einstufung um eine \u00f6rtliche Stra\u00dfenverbindung, zust\u00e4ndig nach Nr. 35 (2) ZustKatOrd (Z. 283 StVO in Zusammenhang mit dem \u201eFlie\u00dfverkehr\u201c) ist die Verkehrslenkung Berlin.\r\nStand 11. November 2013:\r\nDie Anregung wurde zwischenzeitlich durch die Verkehrslenkung Berlin umgesetzt, die Halteverbotssschilder wurden aufgestellt (siehe Bild).","Latitude":"52.500099182129","Longitude":"13.482700347900","name":"Michael H\u00e4cker","status_plain":"\r\n11.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.11.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Wiederbegr\u00fcnung und Einz\u00e4unung (Einfriedung)","body":"Bitte um Wiederbegr\u00fcnung und Einz\u00e4unung (Einfriedung), an der Franz-Mett-Stra\u00dfe /Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe\n","uuid":"fbb627bc-ee94-456c-9299-fa9d0d4a0661","post_date":"1362591406","updated_date":"1466162882","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-189","implementation_report":"Stand: 18.07.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nHier wurde ein Rosenbeet bepfanzt und Begr\u00fcnung ist ebenfalls vorhanden. Eine Einfriedung ist nicht nicht vorgesehen.\r\nBVV-Beschluss vom 19.09.2013 (DS/0915/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.505599975586","Longitude":"13.516400337219","name":"Johan Neumann","status_plain":"\r\n06.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n10.09.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 19.09.2013\r\n20.09.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Verlegung der Spielfl\u00e4chen f\u00fcr Jugendliche ","body":"Vom Stadtteilzentrum wurde folgendes Anliegen in die Kiezgremien gebracht: Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine sinnvolle Nutzung der Freifl\u00e4che zwischen S-Bahnhof Rummelsburg und Hauptstra\u00dfe zu machen.\nHier ist meiner, der allerdings nicht \u00fcber den Kiezfonds bestritten werden kann:\nDie Spielfl\u00e4che(n) f\u00fcr Jugendliche / junge Erwachsene von der gegen\u00fcberliegenden Wiesenfl\u00e4che zwischen Hauptstra\u00dfe und Uferpromenade hierher umzusiedeln. Das lie\u00dfe sich auch mit einem Toilettenh\u00e4uschen (siehe mein Vorschlag 2013-1-180) vereinbaren. B\u00e4ume k\u00f6nnten zumindest \u00fcberwiegend erhalten werden und dem Platz ein aufenthaltsfreundlicheres Erscheinungsbild geben als es die jetzige Spielfl\u00e4che bietet.\nDie freiwerdende Wiese k\u00f6nnte z.B. f\u00fcr sicher k\u00fcnftig ben\u00f6tigte Parkfl\u00e4che im Hinblick auf die Dampfer-Anlegestelle genutzt werden.\n","uuid":"569950b0-d00f-48e3-986d-3901f99e93be","post_date":"1362570434","updated_date":"1466162882","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-181","implementation_report":"Stand: 18.07.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Umwelt- und Naturschutzamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEs handelt sich um die Skateranlage in der Hauptstra\u00dfe in Rummelsburg. Dieser Spielplatz wird nicht aufgegeben und soll auch nicht verlegt werden.\r\nBegr\u00fcndung: Es gibt einen festgesetzten Bebauungsplan XVII-5a, der f\u00fcr jedermann rechtsverbindlich ist. Dieser Bebauungsplan setzt den \u00f6ffentlichen Spielplatz an dieser Stelle fest. Eine \u00c4nderung des Bebauungsplanes hinsichtlich des Spielplatzes wird seitens des Umwelt- und Naturschutzamtes nicht angestrebt.\r\nAnmerkung: Die vorhandenen Stellpl\u00e4tze stellen eine Zwischenl\u00f6sung zugunsten des Supermarktes dar und sollen langfristig entfallen und die \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlage soll dann entsprechend dem Bebauungsplan angelegt werden. Wenn f\u00fcr die Anlegestelle der Fahrgastschifffahrt Stellpl\u00e4tze erforderlich gewesen w\u00e4ren, w\u00e4re sie sicher nicht seitens des Senats genehmigt worden.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\nBVV-Beschluss vom 19.09.2013 (DS/0915/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.499900817871","Longitude":"13.478099822998","name":"Barbara Dr. Greiner","status_plain":"\r\n06.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n10.09.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0915/VII vom 19.09.2013"}},{"proposal":{"title":"Freiluftkino im Landschaftspark Herzberge","body":"Die sch\u00f6ne freie Rasenfl\u00e4che kann man in den w\u00e4rmeren Monaten des Jahres ideal f\u00fcr ein Open-Air-Kino nutzen, zumal es in Alt-Lichtenberg an Kinos fehlt. Dadurch w\u00fcrde die j\u00fcngere Kultur belebt und der Park Herzberge als Naherholungsgebiet bekannter gemacht.\n","uuid":"d2b4fc44-737d-4f05-bd60-471f357b23a3","post_date":"1362086438","updated_date":"1466162882","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"2013-1-126","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: \u00c4mter\u00fcbergreifend\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEine derartige Nutzung ist in diesem Gebiet nicht zul\u00e4ssig, da es sich um eine Landwirtschaftsfl\u00e4che handelt.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.523799896240","Longitude":"13.506500244141","name":"Anna Katharina","status_plain":"\r\n28.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Elsastra\u00dfe - Einengung und Erneuerung der Stra\u00dfe","body":"Die Elsastra\u00dfe geh\u00f6rt zur 30-er Zone, ist aber sehr breit angelegt. Aus diesem Grund wird sie gern und oft von Lastern zur Abk\u00fcrzung genutzt. Dementsprechend ist der Zustand des Stra\u00dfenbelags und die Qualit\u00e4t des befahrbaren Bereichs inzwischen sehr schlecht. Die Breite der Stra\u00dfe verf\u00fchrt oft zu schnellem Fahren. Au\u00dferdem ist es durch die schlechte Stra\u00dfenqualit\u00e4t relativ laut. Vorschlag: k\u00fcnstliche Einengung des befahrbaren Stra\u00dfenbereichs (z.B. durch Schaffung von nicht befahrbaren Querparkpl\u00e4tzen) sowie Erneuerung des Stra\u00dfenasphalts.\n","uuid":"260caa31-2137-4d23-bb69-dae1643b889e","post_date":"1362085450","updated_date":"1466162882","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-125","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt / Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEs handelt sich hier um eine Kleinpflasterstra\u00dfe mit Asphalt\u00fcberzug, der in einem bekannten schlechten Zustand ist. Eine neue Deckenaufbringung ist in der Rangfolge der Stra\u00dfenbauma\u00dfnahmen aber nicht priorit\u00e4r.Die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde sieht hier auch keine Notwendigkeit, das Querparken anzuordnen, da die Parksituation eine Notwendigkeit in der Einfamilienhaussiedlung nicht begr\u00fcndet. Aus der Datenbankauswertung sind keine weiteren Anliegen bekannt.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.551200866699","Longitude":"13.487999916077","name":"LeoLhor","status_plain":"\r\n28.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00fcnfl\u00e4che Weseler Stra\u00dfe / Rheinsteinstra\u00dfe / Drachenfelsstra\u00dfe","body":"Die Gr\u00fcnfl\u00e4che k\u00f6nnte man so umgestalten, das einige Sportger\u00e4te installiert werden und auch entsprechende Sitzgelegenheiten angebracht werden (so wie in dem Park Mellenseestra\u00dfe / Dolgenseesta\u00dfe). Leider mu\u00df das ganze eingez\u00e4unt werden, da die Gr\u00fcnfl\u00e4che leider ein einziges Hundklo ist, da bis heute es nicht geschafft wurde, entsprechende Abfallbeh\u00e4lter mit T\u00fcten dort anzubringen.\n","uuid":"165a09bf-d60a-43c9-b156-0e7f4fbf4764","post_date":"1361547148","updated_date":"1466162882","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-1-17","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nBei der Fl\u00e4che handelt es sich um sogenanntes Stra\u00dfengr\u00fcn mit Platzcharakter. Spielger\u00e4te werden auf dieser verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig kleinen Fl\u00e4che nicht aufgestellt. Durch das umgebende Stra\u00dfenland ist die Fl\u00e4che, aufgrund der Gefahrenlage, auch nicht geeignet, Kinder zum verweilen/spielen einzuladen.Der Rheinsteinpark ist nahegelegen.\u00a0\u00a0\u00a0 Rheinstein-/Rheingoldstra\u00dfe steht ein Hundekott\u00fctenbeh\u00e4lter (siehe Karte unter Stadt&Hund).F\u00fcr die Reinigung des Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcns ist die BSR zust\u00e4ndig.\r\nBez\u00fcglich der Aufstellung von Sitzm\u00f6glichkeiten wurde der Vorschlagseinreicher mit Informationen und Ansprechpartnern zum Kiezfonds versorgt.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.483200073242","Longitude":"13.527700424194","name":"George Wossi","status_plain":"\r\n22.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"B\u00fcrgersteigabsenkungen","body":"Folgende B\u00fcrgersteigabsenkungen sollten dringend vorgenommen werden: der Ampel\u00fcberweg Frankfurter Allee zu Lidl, Zugangsstra\u00dfen zum \u00c4rztehaus (Ruschestra\u00dfe, Normannenstra\u00dfe, Gotlindestra\u00dfe, Bornitzstra\u00dfe) sowie R\u00fcdigerstra\u00dfe beidseitig zur Siegfriedstra\u00dfe\n","uuid":"cdc2f249-8f09-47f1-941b-b1af57f80d00","post_date":"1316780775","updated_date":"1466162882","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-7-6","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDie Bordabsenkungen Frankfurter Allee 174 zur Harnackstra\u00dfe 10 wurde realisiert, sowie Hagenstra\u00dfe/Fanningerstra\u00dfe, Gotlindestra\u00dfe/Ruschestra\u00dfe und Fanningerstra\u00dfe/Gernotstra\u00dfe. Der Kreuzungsbereich Frankfurter Allee/Buchberger Stra\u00dfe wird mit dem geplanten Umbau umgesetzt.\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\u00a0\r\nDiese Vorschl\u00e4ge wurden in die Vorschlagsliste aufgenommen. Aufgrund der umfangreichen Vorschl\u00e4ge auf der Priorit\u00e4tenliste und nach Abstimmung mit dem Behindertenbeirat werden diese Bordabsenkungen 2013 noch nicht gebaut.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, die Ma\u00dfnahmen in die Priorit\u00e4tenliste mit aufzunehmen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss Soziales, Menschen mit Behinderung und Mieterschutz:\r\nDer Ausschuss Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz folgt der Empfehlung des Fachamtes.\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung/ f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Vorschlag ist im Rahmen des Haushalts 2012/13 umzusetzen.\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt:\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStadtteilzentrum Lichtenberg Nord:\r\nGehwegabsenkungen sind noch erforderlich und sollten geplant werden f\u00fcr\r\n\r\nHagenstra\u00dfe/ Fanningerstra\u00dfe\r\nGotlindestra\u00dfe/ Ruschestra\u00dfe\r\nKreuzung Frankfurter Allee/ Buchberger Stra\u00dfe\r\nAmpel\u00fcbergang Frankfurter Allee/ Buchberger Stra\u00dfe !!!\r\nFanningerstra\u00dfe/ Gernotstra\u00dfe\r\nGudrun-/ Ecke Kriemhildstra\u00dfe\r\nKriemhild-/ Ecke R\u00fcdigerstra\u00dfe (Ostseite)\r\n\u00f6stliche Hagenstra\u00dfe bis Siegfriedstra\u00dfe\r\nR\u00fcdigerstra\u00dfe/ Plonzstra\u00dfe\r\n\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie Bordsteinabsenkungen in der Gotlindestra\u00dfe und in der R\u00fcdigerstra\u00dfe wurden bereits realisiert. Die anderen vorgeschlagenen Bordsteinabsenkungen werden vom Tiefbauamt in die Liste der Vorschl\u00e4ge aufgenommen. Am Jahresanfang wird mit dem Behindertenbeirat eine Priorit\u00e4tenliste abgestimmt, die dann durch den Ausschuss f\u00fcr Gleichstellung/Integration auch best\u00e4tigt werden muss. Leider sind auch hier die finanziellen Mittel sehr begrenzt, um kontinuierlich und schnell alle notwendigen und erforderlichen Ma\u00dfnahmen von dieser Liste zu realisieren.","Latitude":"52.511798858643","Longitude":"13.492199897766","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n30.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der kostenfreien Internetnutzung in \u00f6ffentlichen Bibliotheken","body":"","uuid":"9f11f88d-4aef-4b08-882d-271c5dd4a22a","post_date":"1308220856","updated_date":"1466162882","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2011","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"13-9-6","implementation_report":"Stand 31.12.2013\r\nDie kostenfreie Internetnutzung f\u00fcr Inhaber eines Bibliotheksausweises in den \u00f6ffentlichen Bibliotheken Lichtenbergs wurde in 2013 und wird weiterhin erhalten, um Chancengleichheit bei individueller Informationsbeschaffung f\u00fcr alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu garantieren.\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2013\r\nDer Vorschlag wird im Rahmen des zugewiesenen Budgets umgesetzt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDas Bezirksamt wird ersucht, den Vorschlag umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr Kultur:\r\nVom Fachamt wurde die Weiterf\u00fchrung zugesagt. Die kostenlose Nutzung ist f\u00fcr Inhaber des Bibliotheksausweises gesichert.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie kostenfreie Internetnutzung in den \u00f6ffentlichen Bibliotheken in Lichtenberg wird erhalten, um weiterhin Chancengleichheit bei individueller Informationsbeschaffung f\u00fcr alle B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu garantieren.\r\nMittel sind im Rahmen der Haushaltsplanung veranschlagt und Bestandteil der gesamten Informations- und Kommunikations-Infrastruktur (Datenleitungskosten, Hardware, Software, M\u00f6bel).","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n10.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV Beschluss\r\n31.12.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Abschalten einiger Ampelanlagen \u00fcber Nacht","body":"Ich schlage vor, dass bestimmte Ampelanlagen nachts abgeschaltet werden, um Strom zu sparen.Als Zeit schlage ich 22-6 Uhr vor.Zu den in Frage kommenden Anlagen geh\u00f6ren alle Fu\u00dfg\u00e4ngerbedarfsampeln und Ampeln an Kreuzungen, die nachts wenig befahren werden (z.B. Ampel an der Kreuzung \"M\u00f6llendorffstr./Am Containerbahnhof\").Auch wenn eine Stra\u00dfenbahn die Kreuzung passiert, so k\u00f6nnen die Autos bei einer separaten Linksabbiegerspur trotzdem die Kreuzung sicher passieren.Dieser Vorschlag k\u00f6nnte f\u00fcr einige Ampelanlagen auch ganzt\u00e4gig an Sonn- und Feiertagen eingef\u00fchrt werden.\n","uuid":"d52793d4-f7d4-4bf0-a85b-d9f6321be027","post_date":"1305704638","updated_date":"1466162882","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-55-59","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt. Der Antragsteller wird gebeten, die infrage kommenden Ampelanlagen zu konkretisieren und dem Bezirksamt zu melden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nDer Ausschuss lehnt den Vorschlag ab, dieser ist zu unkonkret.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nZust\u00e4ndigkeit liegt bei der Verkehrslenkung Berlin, konkrete Vorschl\u00e4ge werden stets weitergeleitet","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"M.M.M.","status_plain":"\r\n18.05.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Pappel stutzen ","body":"Pappel stutzen vor dem Eingang Am Tierpark 17 (Schulhofgel\u00e4nde). Beim Sturm kommt der Baum gef\u00e4hrlich nahe ans Haus.\n","uuid":"9b6ed483-92ba-4fad-aff6-4f363f362c3a","post_date":"1364209260","updated_date":"1466162878","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-14","implementation_report":"Stand 11.10.2013:\r\nDer Auftrag zur Durchf\u00fchrung von Baumpflegema\u00dfnahmen, mit Kronenreduktion, wurde erteilt und ausgef\u00fchrt.","Latitude":"52.507301330566","Longitude":"13.520999908447","name":"B\u00fcrgervorschlag 6","status_plain":"\r\n25.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.10.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"\u00c4nderung einer Verkehrsregelung","body":"Der Bogen der Hinterlandstra\u00dfe am Hochhaus Frankfurter Allee 174 darf an der Innenseite in Fahrtrichtung beparkt werden. Dadurch ist der Bogen in beiden Fahrtrichtungen nicht einsehbar, was zu gef\u00e4hrlichen Situationen f\u00fchrt.\nVorschlag:\nDer Bogen sollte an der Au\u00dfenseite beparkt werden. Die vorhandenen Parktaschen an der Innenseite bleiben nat\u00fcrlich erhalten.\nVorteil1: Der Bogen wird f\u00fcr die Kraftfahrer einsehbar, was die Sicherheit erh\u00f6ht.\nVorteil2: Die Parkkapazit\u00e4t wird ohne Bauma\u00dfnahmen erweitert.\n","uuid":"057840f6-c2c1-4a0d-9ab9-f0472e7d130b","post_date":"1362149666","updated_date":"1466162878","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-136","implementation_report":"Stand: 18.07.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDer komplette Bogen ist Tempo 30-Zone \u2013 es gilt \u00a7 1 StVO. Die Fahrbahnbreite liegt bei 6 m. Es ist kein Unfallschwerpunkt im Zeitraum 2006-2012. Die Verlagerung der Parkoption auf den Au\u00dfenbogen w\u00fcrde zwar teilweise eine Sichtachsenverbesserung ergeben, eine Parkplatzerweiterung ist nicht gegeben, da der Bereich gegen\u00fcber der Parktaschen des Innenkreises nicht beparkt werden d\u00fcrfte. Es erg\u00e4be sich also eine 1:1 Parkraumsituation. Die Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde lehnt den Vorschlag einer Haltverbotsverlagerung vom n\u00f6rdlichen Innen- zum s\u00fcdlichen Au\u00dfenradius insbesondere aus immisionschutzrechtlichen Gr\u00fcnden ab, wegen zu gro\u00dfer N\u00e4he der PKW zu den angrenzenden Balkons der Wohnbebauung 11-Geschosser.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\nBVV-Beschluss vom 19.09.2013 (DS/0915/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.511398315430","Longitude":"13.485099792480","name":"berndwilken","status_plain":"\r\n01.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.07.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n18.07.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n10.09.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n19.09.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0915/VII vom 19.09.2013"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung von Parktaschen in der Waldowallee","body":"Viele Autofahrer nutzen die Waldowallee, um den Stau am Bahnhof Karlshorst zu umfahren. Doch leider kommt es dadurch auch hier in den Sto\u00dfzeiten zu Verstopfungen, weil die Anlieger ihre Fahrzeuge auf der Fahrbahn parken m\u00fcssen. Es kommt sehr oft vor, dass man sich ganz eng aneinander durchman\u00f6vrieren mu\u00df. Wenn die Fahrzeuge in Parktaschen stehen w\u00fcrden, w\u00e4re eine reibungslose Durchfahrt garantiert. Der Effekt: Weniger Stress - weniger Abgase, weniger Umweltbelastung.\n","uuid":"7f88c8b2-889f-4979-acc0-2394bee3c112","post_date":"1362145633","updated_date":"1466162878","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-3-3","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAuf Anliegen der Anwohnerschaft wurde vor 10 Jahren die Parksituation vom Gehweg auf das Stra\u00dfenland verlegt, um hierdurch eine Geschwindigkeitsbegrenzung des durchflie\u00dfenden Verkehrs zu erreichen. Da die Stra\u00dfe in einer Wasserschutzzone der Kategorie 3 liegt, sind Parktaschen auch nur unter Herstellung eines wasserundurchl\u00e4ssigen Belages m\u00f6glich.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschlag 2013-1-205.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.485099792480","Longitude":"13.531299591064","name":"Gerhard Richter","status_plain":"\r\n01.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Fussg\u00e4nger\u00fcberweg zum S-Bhf N\u00f6ldnerplatz von Richtung Archibaldweg","body":"Ich f\u00e4nde es ganz gut, wenn der Stra\u00dfen\u00fcbergang zum S-Bhf N\u00f6ldnerplatz aus Richtung Archibaldweg/ N\u00f6ldnerstra\u00dfe kommend verkehrssicherer werden w\u00fcrde. In der Umgebung sind einige Schulen und daher viele Sch\u00fcler die t\u00e4glich dort ein- und aussteigen. Mir ist schon h\u00e4ufiger aufgefallen, dass die Autofahrer wenig r\u00fccksichtnehmen und in einem unangemessenen Tempo dort vorbei fahren.\n","uuid":"94e283f1-2528-4166-a930-c1096c82a268","post_date":"1361985599","updated_date":"1466162878","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-103","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEine entsprechende BVV DS/0625/VII hierzu wurde im Ausschuss f\u00fcr \u00f6ffentliche Ordnung und Verkehr am 26.03.13 von der einreichenden Fraktion B\u00fcndnis 90/Die Gr\u00fcnen unter Bezugnahme zum Vorschlag 13-9-4, dessen Umsetzung bereits in der BVV abgelehnt wurde, aus dem Gesch\u00e4ftsgang zur\u00fcckgezogen. Ds Anliegen wurde auch bereits von der VLB abgelehnt.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung und dem Fachausschuss benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.503601074219","Longitude":"13.484999656677","name":"Prachtmaedchen21","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Kita Am Carlsgarten: Fahrbahnmarkierung Tempolimit 30","body":"Auf der Stra\u00dfe Am Carlsgarten sollte das Tempolimit 30 deutlicher sichtbar gemacht werden, etwa durch eine entsprechende Markierung auf der Fahrbahn. Insbesondere im ohnehin un\u00fcbersichtlichen Bereich der neuen Kita stellt die h\u00e4ufige Geschwindigkeits\u00fcberschreitung der Autos eine gro\u00dfe Gefahr f\u00fcr die Fu\u00dfg\u00e4nger dar. Sinnvoll w\u00e4re auch eine Barriere/Abgrenzung zwischen Gehweg und Fahrbahn auf H\u00f6he der Kita, um zu verhindern, dass Kinder auf die Stra\u00dfe laufen.\n","uuid":"ae960625-b125-45ec-94e9-58dd84014351","post_date":"1361650068","updated_date":"1466162878","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-53","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nDie Beschilderung wird vom Fachamt als ausreichend angesehen (siehe BVV DS/0349/VII). Das Fachamt hat Kontakt zur Kitaleitung aufgenommen, die keine Notwendigkeit der im Vorschlag benannten Ma\u00dfnahmen sah. Der Durchgangsverkehr wurde bereits durch Sperrung im Bereich des Durchgangs zur Verl\u00e4ngerten Waldowallee herausgenommen. Aktuell soll ein Dialogdisplay aufgestellt werden und dort ca. 1 Jahr verbleiben (Auswertung der Ergebnisse ist hier\u00fcber m\u00f6glich).\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.479099273682","Longitude":"13.529800415039","name":"E. Thull","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Stadion Friedrichsfelde eisfrei halten","body":"Die Sportm\u00f6glichkeiten im Stadion Friedrichsfelde sind im Winter stark eingeschr\u00e4nkt, da die Laufbahn vom Platzwart nicht enteist wird. Hierdurch erh\u00f6ht sich zudem die Verletzungsgefahr.\n","uuid":"af0f30f5-b0d2-4e2b-81fd-c0ff10a74f25","post_date":"1361609313","updated_date":"1466162878","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"2013-1-32","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nVorschlag ist technisch bei einer Kunststofflaufbahn nur mit einer Bodenheizung umsetzbar aber nicht finanzierbar. M\u00f6gliche Streumaterialien sch\u00e4digen den Kunststoffbelag, bei Gl\u00e4tte ist die Laufbahn nicht nutzbar.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, nicht umzusetzen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.506000518799","Longitude":"13.506899833679","name":"sme","status_plain":"\r\n23.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Mehr Kurzzeitparkpl\u00e4tze vor dem Sana-Klinikum Oskar-Ziethen-Krankenhaus einrichten","body":"Beiderseits des Krankenhauses ist die Parkplatzsituation sehr angespannt. Wenn man Patienten abholt oder einliefert ist es kaum m\u00f6glich einen Parkplatz in der N\u00e4he eines der Eing\u00e4nge zu bekommen. Die 3 Kurzzeitparkpl\u00e4tze in der Fanningerstra\u00dfe sind immer besetzt. Die Einrichtung von mehr Kurzzeitparkpl\u00e4tzen w\u00fcrde den Patienten und ihren Helfern schon was bringen, denn nicht jeder f\u00e4hrt mit dem Krankenwagen.\n","uuid":"31108691-e627-4a07-9498-8e5af6097410","post_date":"1361455484","updated_date":"1466162878","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-8","implementation_report":"F\u00fcr die Einrichtung von Kurzzeitparkpl\u00e4tzen im Nebenstra\u00dfennetz ist das Ordnungsamt (Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde - SVB) zust\u00e4ndig.\r\nDie SVB hat bereits im Oktober 2012 folgende Anordnung erlassen:\r\nFanninger Stra\u00dfe: 8 Kurzzeitparkpl\u00e4tze, davon 2 ganzt\u00e4gig\r\nAtzpodienstra\u00dfe: \u00a04 Kurzzeitparkpl\u00e4tze, s\u00fcdlich der \u201eLadezone\u201c der Zentralapotheke\r\n\u00a0\r\n\u00a0Die bauliche Umsetzung verantwortet das Tiefbauamt und hat bereits\r\n\r\nf\u00fcr die Fanninger Stra\u00dfe eine positive R\u00fcckmeldung erteilt (die ausf\u00fchrende Firma ist dabei alles abzuarbeiten)\r\ndie Anordnung f\u00fcr die Atzpodienstra\u00dfe ist bereits im Februar 2013 ausgef\u00fchrt worden.\r\n","Latitude":"52.514198303223","Longitude":"13.495499610901","name":"D\u00f6rte Becker","status_plain":"\r\n21.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n11.04.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung einer \u00f6ffentlichen Toilette auf dem Freiaplatz","body":"Auf dem Freiaplatz soll eine \u00f6ffentliche Toilette sowohl f\u00fcr die Taxi-Fahrer/innen als auch f\u00fcr alle B\u00fcrger/innen aufgestellt werden\n","uuid":"eddb04bb-2c6f-45b4-8a56-b6fe5261b7e9","post_date":"1314707391","updated_date":"1466162878","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2011","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"13-7-1","implementation_report":"Stellungnahme des Hauptausschusses / Beschluss der BVV (DS/0130/VII)\r\nEine Toilettenanlage kostet 100.000 Euro (ohne Betriebskosten). Der Vorschlag kann daher aus Kostengr\u00fcnden nicht umgesetzt werden.\u00a0\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr \u00f6kologische Stadtentwicklung\r\nDer Ausschuss folgt dem Votum des Fachamtes. Der Vorschlag ist aus dem B\u00fcrgerhaushalt nicht zu finanzieren.\r\n\u00a0\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt\r\nDer Drucksache wird einstimmig im Ausschuss zugestimmt.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nDie hierf\u00fcr erforderlichen finanziellen Mittel stehen leider dem Bezirk nicht zur Verf\u00fcgung. Eine Toilettenanlage kostet ca. 100.000\u00a0Euro plus Betriebskosten!","Latitude":"52.516201019287","Longitude":"13.497699737549","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n30.08.2011: Vorschlag eingereicht\r\n31.10.2011: Vorschlag votiert\r\n28.06.2012: BVV-Beschluss\r\n28.06.2012: Vorschlag abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Verbesserung der Umgebung Fennpfuhl ","body":"Ausbesserung der Wege, Neuverteilung vorhandener B\u00e4nke\n","uuid":"8fdd9279-b00d-4c58-9f2b-1ffa8f234ac6","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162878","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-30","implementation_report":"Im zweiten Halbjahr 2007 wurden weitere 200 lfm. Wegefl\u00e4che im Fennpfuhlpark in Verbundpflaster ausgebaut. Damit sind alle Hauptwege innerhalb der Parkanlage allwettertauglich. Gezielte Geh\u00f6lzschnittarbeiten haben zur Beseitigung von \u201eAngstr\u00e4umen\u201c innerhalb der Gr\u00fcnanlage gef\u00fchrt (im Bereich der Sporthalle). Vorschl\u00e4ge zur Ver\u00e4nderung von Bankstandorten lagen dem Amt f\u00fcr Umwelt und Natur im Berichtszeitraum nicht vor. In 2010 wurden weitere Wegeverbesserungsma\u00dfnahmen durch Behebung von Stolperstellen in Teilbereichen und Auslichtungsarbeiten in der Uferzone durchgef\u00fchrt. Die Schaffung von Sichtbeziehungen \u00fcber den Pfuhl ist erfolgt. Es wurden zwei Liegen (fest installiert) im Uferbereich aufgestellt. Als Ersatz f\u00fcr das Naturdenkmal wurde die Baumpflanzung (Eiche) im Bereich des Ufers vorgenommen.","Latitude":"52.529598236084","Longitude":"13.473999977112","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Reparatur der Trib\u00fcne in der Sporthalle der Paul-und-Charlotte-Kniese Schule","body":"Die ausziehbare Trib\u00fcne in der Sporthalle der Paul-und-Charlotte-Kniese Schule ist defekt. F\u00fcr den Punktspielbetrieb beispielsweise der 8 Handballmannschaften (3xM\u00e4nner, 1xFrauen und 4xJugend) bedeutet das eine Gef\u00e4hrdung der SportlerInnen, da G\u00e4ste, Eltern und Fans die Trib\u00fcne nicht mehr benutzen k\u00f6nnen und in der Turnhalle selbst die Spiele verfolgen. Die Folge ist Rutschgefahr durch Sand und Dreck auf der Spielfl\u00e4che und erh\u00f6hte Reinigungskosten. Die Sporthalle wird auch durch den Schulsport genutzt, daher besteht ein hohes Interesse an der Herstellung der Trib\u00fcne auch au\u00dferhalb der die Sporthalle nutzenden Vereine.\n","uuid":"4cff3f1f-f064-44e1-bb83-daf04c70391c","post_date":"1367317548","updated_date":"1466162874","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"2013-1-318","implementation_report":"Stand: 07.11.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Schul- und Sportamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nNach M\u00e4ngelmeldung durch die Schule wurde die B\u00fchne im April 2013 bereits repariert (defektes Steuerkabel). Kenntnisse \u00fcber einen erneuten Defekt liegen nicht vor.","Latitude":"52.499198913574","Longitude":"13.519200325012","name":"Ole Kreins","status_plain":"\r\n30.04.2013: Vorschlag eingereicht\r\n04.11.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n07.11.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n07.11.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Brombeerhecken schneiden ","body":"Brombeerhecken schneiden, wachsen auf den Gehweg! (von S-Bahnhof Friedrichsfelde Ost Richtung Alt-Friedrichsfelde, linke Stra\u00dfenseite)\n","uuid":"5e489567-9e64-4e50-94e6-b02db0222bc4","post_date":"1364209200","updated_date":"1466162874","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2013-3-13","implementation_report":"Stand 11.10.2013:\r\nDie Arbeiten wurden durch den Fachbereich Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung ausgef\u00fchrt. Es besteht kein weiterer Handlungsbedarf.","Latitude":"52.515499114990","Longitude":"13.519800186157","name":"B\u00fcrgervorschlag 6","status_plain":"\r\n25.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n11.10.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Parktaschen/Parken Waldowallee","body":"Wie auch andere Anwohner in Karlshorst w\u00fcrde ich das Anlegen von Parktaschen in der Waldowallee begr\u00fc\u00dfen. Die jetzige Parksituation schr\u00e4nkt das fl\u00fcssige Fahren in der Stra\u00dfe ein, das st\u00e4ndige anhalten, weiterfahren, anhalten... st\u00f6rt die Anwohner und tr\u00e4gt zur L\u00e4rm-und Abgasbel\u00e4stigung bei. Der alte noch vorhandene Fahrradweg auf beiden Seiten der Waldowallee ist ungenutzt, teilweise \u00fcberwachsen und wurde in meinem letzten Vorschlag zwecks Wiederbelebung abgelehnt. (zu schmal, f\u00fcr heutige Anforderungen nicht mehr geeignet). Jetzt k\u00f6nnte dieser Streifen zur Schaffung von Parktaschen mit verwendet werden. Eine zweite M\u00f6glichkeit w\u00e4re das Erlauben von Halbseitigen Parken. Auch hier k\u00f6nnte der alte noch vorhandene  Radweg in seiner Breite genutzt werden.\n","uuid":"7db53391-e965-4351-81c1-53b299adb6d1","post_date":"1362837080","updated_date":"1466162874","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-205","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAuf Anliegen der Anwohnerschaft wurde vor 10 Jahren die Parksituation vom Gehweg auf das Stra\u00dfenland verlegt, um hierdurch eine Geschwindigkeitsbegrenzung des durchflie\u00dfenden Verkehrs zu erreichen. Da die Stra\u00dfe in einer Wasserschutzzone der Kategorie 3 liegt, sind Parktaschen auch nur unter Herstellung eines wasserundurchl\u00e4ssigen Belages m\u00f6glich.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\nGemeinsame Behandlung mit Vorschlag 2013-3-3.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.485099792480","Longitude":"13.531299591064","name":"schnuffelchen","status_plain":"\r\n09.03.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Verbesserung der Parkplatzsituation vor dem SANA Klinikum Lichtenberg","body":"Die Parkplatzsituation vor dem SANA Klinikum ist f\u00fcr uns Anwohner sowie Besucher ein ganz grosses Problem/\u00c4rgernis. Ist eventuell die Einf\u00fchrung von Mieterparkpl\u00e4tzen (wie z. B. im Friedrichshain praktiziert) m\u00f6glich?\n","uuid":"c9514d5a-edd8-4515-8381-3160f0051b4c","post_date":"1361951535","updated_date":"1466162874","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-95","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Eigent\u00fcmer\r\nInformation des Fachamtes:\r\nEinf\u00fchrung von Mieterparkpl\u00e4tzen obliegt dem Eigent\u00fcmer.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.514099121094","Longitude":"13.496199607849","name":"Petra Wieland","status_plain":"\r\n27.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n24.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Instandsetzung der Bernhard-B\u00e4stlein-Stra\u00dfe","body":"vom Wei\u00dfenseer Weg bis zur Kita.\nDie kaputten Gehwegplatten sollen ersetzt werden.\n","uuid":"36abbbd2-c640-4b2e-b56b-60a32723d520","post_date":"1361888478","updated_date":"1466162874","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2013","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-85","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAus Sicht des Fachamtes ist hier keine Gef\u00e4hrdungssituation gegeben.\r\nBeschlussfestlegung Begleitgremium:\r\nVorschlag ist, aus von der Fachverwaltung benannten Gr\u00fcnden, abzulehnen.\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nDer Vorschlag wird abgelehnt.","Latitude":"52.531101226807","Longitude":"13.479499816895","name":"Jens Hess","status_plain":"\r\n26.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: abzulehnen\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag abgelehnt gem. BVV Beschluss DS/0824/VII vom 27.06.2013"}},{"proposal":{"title":"Kombinierter Rad- und Fu\u00dfweg Dathepromenade","body":"Einrichtung eines kombinierten Rad- und Fu\u00dfweges auf der Dathepromenade. Ohnehin nutzen die Radfahrer diese Promenade und fahren dort.\n","uuid":"83920c8b-37c4-450e-b986-f3dd0800fdb4","post_date":"1361807826","updated_date":"1466162874","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-75","implementation_report":"Stand: 12.06.2013\r\nZust\u00e4ndigkeit: Ordnungsamt\r\nInformation des Fachamtes:\r\nAnliegen ist bereits gepr\u00fcft worden. Vororttermine haben stattgefunden.Folgende Ausschilderung wurde angeordnet und durchgef\u00fchrt:\r\n\r\nGehweg f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger (Zeichen 239) und\r\nHinweisschild: Radfahrer frei --> hierbei gilt: r\u00fccksichtsvolles Radfahren erlaubt.\r\n\r\n\u00a0\r\nBVV-Beschluss vom 27.06.2013 (DS/0824/VII):\r\nF\u00fcr den Vorschlag zum B\u00fcrgerhaushalt im Jahr 2013 erh\u00e4lt die Bezirksverwaltung den Auftrag, die Umsetzung im laufenden Haushaltsjahr zu erm\u00f6glichen.","Latitude":"52.497398376465","Longitude":"13.520400047302","name":"Dr. Schulz","status_plain":"\r\n25.02.2013: Vorschlag eingereicht\r\n13.03.2013: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n12.06.2013: Beschluss Begleitgremium: Vorschlag im laufenden Haushalt umsetzbar\r\n18.06.2013: Vorschlag weitergeleitet an BVV zur Beratung und Beschlussfassung\r\n27.06.2013: Vorschlag bef\u00fcrwortet gem. BVV Beschluss vom 27.06.2013\r\n28.06.2013: Vorschlag zur Umsetzung \u00fcbergeben an Verwaltung/ Ordnungsamt\r\n28.06.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Auftrittsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr lokale Musik- (Rock-)gruppen ","body":"","uuid":"5378b221-51aa-4d29-b9e9-b77809edb1b0","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162874","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"7-88-14","implementation_report":"Das Kunst- und Kulturamt erarbeitete mit dem Jugendamt eine Kooperationsvereinbarung, die u.a. auch Auftrittsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr junge Rockbands zum Jugendkulturtag verbessern soll.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Angebote der Volkshochschule ","body":"Erweiterung des Angebotes der Volkshochschule durch Kurse f\u00fcr Sch\u00fcler und durch eine Zusammenarbeit mit dem Tierpark zur St\u00e4rkung der Umwelterziehung\n","uuid":"056931f4-e0ba-42d1-a7d1-941b146bbf4a","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162874","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"7-88-34","implementation_report":"\"Der Tierpark Berlin - eine Arche Noah f\u00fcr \u00fcber 1000 Tierarten\" die Angebote eines gef\u00fchrten Rundgangs durch den Tierpark wurden im Jahr 2007 von 31, \u00fcberwiegend \u00e4lteren, B\u00fcrgern/innen angenommen. Ab dem Herbstsemester 2007 war es nicht mehr interessant, den gef\u00fchrten Rundgang mit einen Blick hinter die Kulissen durch die Volkshochschule anzubieten. Die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung des Tierparks teilte der Leitung der Volkshochschule mit, dass, der Nachfrage entsprechend, \"der Blick hinter die Kulissen\" nur noch f\u00fcr ein hohes Entgelt angeboten wird. Das kosteng\u00fcnstige Volkshochschule-Angebot muss folglich entfallen, da nicht mehr unterst\u00fctzt. Kurse f\u00fcr Sch\u00fcler wurden auch im Jahr 2007 angeboten. Die Auswertung der Angebote erfolgte im 1. Quartal 2008. Die Analysen wurden im Programm 2008/09 ber\u00fccksichtigt.","Latitude":"52.528400421143","Longitude":"13.478199958801","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Standort der Volkshochschule ","body":"Erhalt und behindertengerechter Ausbau des Hauptgeb\u00e4udes\n","uuid":"e580dd1e-b029-4456-982b-3dba199127e4","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162874","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"7-88-35","implementation_report":"Das Geb\u00e4ude der Volkshochschule bleibt erhalten und wird seit dem 01.09.2007 als gemeinsamer Standort der Musikschule und der Volkshochschule genutzt. Die behindertengerechte Ausstattung (Zugang, Personenaufzug, WCs) wurde am 28.08.2007 der \u00d6ffentlichkeit \u00fcbergeben. Notwendige Sanierungen in Fluren, Treppenh\u00e4usern, Unterrichts- und Arbeitsr\u00e4umen wurden im Dezember 2007 abgeschlossen. Im Sommer 2010 wurden die Dachsanierungen abgeschlossen. Weithin sichtbar hat das Kultur- und Bildungszentrum wieder eine mit der Zeit gehende Turmuhr. Die Erneuerung der Fenster ist bereits beauftragt und hat im Sommer 2010 begonnen. Die Fassadensanierung ist seit Ende 2010 abgeschlossen.","Latitude":"52.528400421143","Longitude":"13.478199958801","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Bestandssicherung und Weiterentwicklung des Lichtenberger Heimatmuseums ","body":"u. a. Erfassung und Ausstellung zur Heimatgeschichte des Bezirkes\n","uuid":"4273b05f-dfa4-4b3c-9fe4-a859c7fac643","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162869","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"7-88-12","implementation_report":"Bestandssicherung und Weiterentwicklung des Lichtenberger Museums wurde gesichert und ausgebaut. Mit drei Ausstellungen (1 Dauerstellung zur Geschichte Lichtenbergs), 3 Publikationen und zahlreichen Beitr\u00e4gen in Printmedien und im Internet, sowie \u00fcber 10.000 Besuchen (im Jahr 2007) geh\u00f6rt das Lichtenberger Museum zu den attraktivsten Kulturangeboten in Lichtenberg und zu den am effektivsten im Berliner Ma\u00dfstab. Mehr Informationen unter www.kultur-in-lichtenberg.de , www.museum-lichtenberg.de und www.stadthaus-lichtenberg.de.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erhaltung der kommunalen Seniorenbegegnungsst\u00e4tten ","body":"","uuid":"29123303-bede-4b6b-b94c-c0cd364ede4a","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162869","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"7-88-17","implementation_report":"In den Haushaltsjahren 2007 bis 2009 wurden die notwendigen finanziellen Mittel zur Aufrechterhaltung des Betriebes der kommunalen Begegnungsst\u00e4tten bereitgestellt. Durch den Einsatz der fest angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes und durch die Mitwirkung ehrenamtlich T\u00e4tiger konnten die \u00d6ffnungszeiten und die breite Angebotspalette der Einrichtungen bedarfsorientiert sichergestellt werden. S\u00e4mtliche Veranstaltungstermine wurden in regelm\u00e4\u00dfig erscheinenden Faltbl\u00e4ttern ver\u00f6ffentlicht. Die Begegnungsst\u00e4tten sind eingebettet in ein Netz von Kooperationspartnern und leben zu einem gro\u00dfen Teil davon. Dem Bezirk liegt viel daran, das Angebot aufrechtzuerhalten und inhaltlich weiterzuentwickeln, wenn nicht auszubauen, um der sich \u00e4ndernden demografischen Entwicklung gerecht zu werden.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Aufbau eines ehrenamtlichen Seniorenbesuchsdienstes  ","body":"Betreuung von Senioren mit Behinderung (Rollstuhl) durch Besuche zwecks Kommunikation und Beratung (pers\u00f6nliche und soziale Bed\u00fcrfnisse)\n","uuid":"3f48b49b-7380-4c5b-911c-aafa3d50ae94","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162869","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"7-88-18","implementation_report":"Eine Sozialkommission, die sich speziell mit dieser Aufgabe besch\u00e4ftigt wurde in 2007 gegr\u00fcndet und hat ihre Arbeit aufgenommen. Diese Sondersozialkommission \"Betreuung\" ist f\u00fcr den Bereich Hohensch\u00f6hnhausen Nord und S\u00fcd eingesetzt worden, da es im Bereich Lichtenberg bereits 2 Sondersozialkommissionen gibt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mehr Angebote von Sport- oder Spiel AGs ","body":"bessere Ausstattung mit Sport- und Spielger\u00e4ten, F\u00f6rderung von Schulmannschaften\n","uuid":"ecb4e1fc-5bd5-49ea-ac59-f66d31ca7b97","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162869","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"7-88-22","implementation_report":"Die F\u00f6rderung von Spiel-AG?s und Schulmannschaften geh\u00f6rt nicht in den Zust\u00e4ndigkeitsbereich des Fachbereichs Sport. Die Sportanlagen und Sporthallen im Fachverm\u00f6gen Sport verf\u00fcgen \u00fcber eine Grundausstattung nach DIN. F\u00fcr die inhaltliche Gestaltung und damit f\u00fcr die diesbez\u00fcgliche Sportger\u00e4teausstattung der Schulsport- und Freizeitsportangebote sind die Schulen bzw. die Vereine oder Jugendfreizeiteinrichtungen zust\u00e4ndig. Die vorhandenen Sportger\u00e4te werden regelm\u00e4\u00dfig gewartet und bei Bedarf erneuert. Im Haushaltsjahr 2007 standen f\u00fcr die Wartung und \u00dcberpr\u00fcfung von Sportger\u00e4ten im Schulsport 63.000 Euro zur Verf\u00fcgung.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Reparatur und Erneuerung von Skateranlagen ","body":"vorhandene Fl\u00e4chen:a- Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe und b- Vincent- van - Gogh- Str.Verbesserung der Angebote im Bezirk speziell f\u00fcr Skater.Skater w\u00fcrden mithelfen bei Planung und Umsetzung.\n","uuid":"03680210-f499-423d-89ed-a67930484123","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162869","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-24","implementation_report":"Eine nochmalige gutachterliche Bewertung der Skateranlage Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe hat ergeben, dass die Anlage nach erfolgter Reparatur weiterbetrieben werden und erhalten werden kann.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Verbesserung der Pflege des Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcns ","body":"Bezirksamt und BSR m\u00fcssten f\u00fcr Beseitigung des z. T. meterhohen Unkrautes sorgen, z. B. Goeckestr., Radwege Rhinstr., eventuelle Mitwirkung der Anwohner m\u00f6glich.\n","uuid":"53325947-23fb-4b42-ba70-8d4467324981","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162869","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-28","implementation_report":"Grunds\u00e4tzlich ist zum Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn zusagen: S\u00e4mtliche vom Amt f\u00fcr Umwelt und Natur zu unterhaltenden Fl\u00e4chen sind in Pflegeklassen unterteilt. Die Qualit\u00e4t der Pflege des Stra\u00dfengr\u00fcns entspricht dabei der untersten Pflegeklasse. Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger, dass die Verkehrssicherheit gew\u00e4hrleistet sein muss, aber auch erhebliche Abstriche vom optimalen Pflegezustand gemacht werden m\u00fcssen. Demzufolge findet nur in gr\u00f6\u00dferen Abst\u00e4nden eine g\u00e4rtnerische Pflege der Anlagen statt. Die Beseitigung von M\u00fcll und Unrat erfolgt durch die BSR. Grundlegend konnte die Situation im Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn nicht ver\u00e4ndert werden. Nachteilig wirkt sich hier die zum Teil sehr aufwendige Gestaltung der Vegetationsfl\u00e4chen (aufwendige Geh\u00f6lz- und Staudenpflanzungen) aus. Durch die Vergabe der Mahd (zweimal) konnten Kr\u00e4fte aus den Revieren f\u00fcr zus\u00e4tzliche Pflegeg\u00e4nge im Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn frei gestellt werden - dies f\u00fchrte schlie\u00dflich zu Problemen im Ergebnis in der Kosten und Leistungsrechnung - s. Vergleichsbericht 09/2007. Die Qualit\u00e4t des Pflegezustandes wird in diesem Bereich h\u00e4ufig durch die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger kritisiert, praktische Unterst\u00fctzungen haben wir im Berichtszeitraum jedoch nicht erfahren.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Dog Station ","body":"Automaten mit kostenlosen Plastikbeuteln zur Entsorgung von Hundekot an mehreren Standorten in Lichtenberg\n","uuid":"71df80f1-4264-45ef-9124-18768d6a327f","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162869","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-33","implementation_report":"","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Generations\u00fcbergreifende Projekte ","body":"gegenseitige Hilfe, Unterst\u00fctzung, Verantwortung bei Sprachentwicklung und PC- Umgang. Kooperationen zwischen Kitas bzw. Schulen und Seniorenfreizeitst\u00e4tten.\n","uuid":"540b5c06-918b-4b90-8fc2-92c39520d64c","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162869","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"7-88-38","implementation_report":"Volkshochschule: Im Programm der Volkshochschule f\u00fcr das Jahr 2007 waren zwar keine speziellen generations\u00fcbergreifenden Vorhaben enthalten, doch kann man sagen, dass eigentlich jede Volkshochschulveranstaltung, ob Kurs oder Einzelveranstaltung, generations\u00fcbergreifend ist. Die Altersunterschiede zwischen den Teilnehmern/innen sind h\u00e4ufig gro\u00df. F\u00fcr \u00e4ltere Menschen f\u00fchrt die Volkshochschule zu erm\u00e4\u00dfigten Entgelten Seniorenkurse durch, z.B. in den Bereichen Gesundheitsbildung, Fremdsprachen, Kunst und EDV. Diese Kurse werden gut angenommen. Von den insgesamt 728 VHS-Angeboten im Herbstsemester 2006 waren 64 Seniorenkurse. F\u00fcr die Zukunft sind durchaus auf bestimmten Gebieten, z.B. Malen/Zeichnen, Gro\u00dfeltern-Enkelkinder-Kurse vorstellbar. (Die Analyse der Inanspruchnahme generationen\u00fcbergreifender Angebote mit dem Stand 31.12.2007 erfolgte zum 31.03.2008 und war Bestandteil der Planungen f\u00fcr 2008/09.) Jugendf\u00f6rderung: Folgende Ans\u00e4tze/Projekte wurden in 2007 umgesetzt: Einbeziehung von ehemaligen Nutzern/innen \u00fcber 27 mit inzwischen eigenem/n Kind/ern in bestehende Angebote (z.B. Jugendfreizeiteinrichtung (JFE) Willi S\u00e4nger, JFE WC 56); Gemeinsame Angebote mit jungen Eltern (unter 27 Jahren), die die Einrichtung mit ihren Kindern nutzen (z.B. JFE Pia Olymp - Kietz f\u00fcr Kids Freizeitsport e.V.); Einbeziehung Ehrenamtlicher \u00fcber 27 Jahre im PC- Bereich, bei Hausaufgabenhilfe, bei Offenen-T\u00fcr-Angeboten (z.B. gemeinsame Brettspiele u.\u00e4.); Veranstaltungen au\u00dfer Haus z.B. Stra\u00dfenfeste, Kiezfeste, zum Teil Sportveranstaltungen richten sich auch an die Bewohner/innen des Umfeldes der JFE (z.B. JFE Leo\"s H\u00fctte, JFE Future); Fotoausstellungen gemeinsam mit und in Seniorenfreizeitst\u00e4tten (z.B. JFE Arche); Teilnahme von JFE an stadtumweltversch\u00f6nernden Ma\u00dfnahmen (z.B. Fr\u00fchjahrsputz in Karlshorst JFE Rainbow); Anerkannte Tr\u00e4ger der freien Jugendhilfe betreiben bereits Jugendeinrichtungen, die konzeptionell generations\u00fcbergreifend ausgerichtet sind z. B. Caritas Kinder- und Jugendzentrum \"Magdalena\", Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg \"Alte Schmiede\") - das Jugendamt f\u00f6rdert in diesen F\u00e4llen die Kinder- und Jugendfreizeitarbeit; F\u00f6rderung bzw. Finanzierung von Familienf\u00f6rderungs- und Familienbildungsangeboten mit Standorten in Stadtteilzentren - daraus ergeben sich in der Regel Synergieeffekte (z.B. in den STZ Am Berl, Hagenstra\u00dfe, Kiezpinne, Anna Ebermannstra\u00dfe); Anerkannte Tr\u00e4ger der freien Jugendhilfe betreiben Kindertagesst\u00e4tten die konzeptionell generations\u00fcbergreifend ausgerichtet sind (z.B. Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg Hedwigstra\u00dfe, Pfarrstra\u00dfe) zum Teil werden die Familienf\u00f6rdernden und -bildenden Angebote durch das Jugendamt finanziert; in Kindertagesst\u00e4tten die dem Eigenbetrieb zugeordnet sind wird jede M\u00f6glichkeit genutzt mit Seniorenfreizeitst\u00e4tten zusammenzuarbeiten. Zum Teil bestehen Kooperationsbeziehungen schon seit vielen Jahren (z.B. Kita Baikalstra\u00dfe der Kinderchor), in den Kindertagesst\u00e4tten werden die Angebote Ehrenamtlicher zum Vorlesen in das Tagesprogramm einbezogen (z.B. \"Omas lesen vor\"). Diese hier nur skizzierten Ans\u00e4tze werden sowohl in den Jugendfreizeiteinrichtungen als auch in den Kitas weiter verfolgt. Insbesondere die Familienf\u00f6rderung bietet eine Vielzahl von M\u00f6glichkeiten, generations\u00fcbergreifende Arbeit erfolgreich umzusetzen. Seniorenbetreuung: Die 8 kommunalen Seniorenbegegnungsst\u00e4tten bieten vermehrt R\u00e4ume und M\u00f6glichkeiten der Begegnung zwischen den Generationen. Zu den Veranstaltungen, die sich bewusst an B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger unterhalb der Seniorenaltersgruppe richten, geh\u00f6ren u.a. Tanz- und Sportveranstaltungen, Unterhaltungsnachmittage oder Gruppenangebote zum Erlernen des Umgangs mit neuen Medien. Dar\u00fcber hinaus sind weitere Generations\u00fcbergreifende Angebote geplant,, wie \"Spiel und Arbeit am Computer\" oder \"Oma sucht Enkel - Familie sucht Oma\", \"Mehrgenerationenh\u00e4user\" u. a. m. - ohne das dadurch die jeweiligen generationsspezifischen Belange au\u00dfer Acht gelassen werden d\u00fcrfen. Bildung: Generations\u00fcbergreifende Projekte bzw. Aktivit\u00e4ten wurden u.a. bereits in den Jugendverkehrsschulen (JVS) probiert. So wurden u.a. M\u00f6glichkeiten der JVS genutzt, um f\u00fcr Senioren/innen und Sch\u00fcler/innen Angebote zur St\u00e4rkung der fahrtechnischen F\u00e4higkeiten und Fertigkeiten beim Fahrradfahren und beim Fahrradfahren im Stra\u00dfenverkehr zu unterbreiten. Diese gemeinsamen \"\u00dcbungsstunden\" fielen in 2007 noch mehr oder minder zeitlich zuf\u00e4llig zusammen, k\u00f6nnten aber ab 2008 auch zielgerichtet angeboten werden. Hier k\u00f6nnen u.a. sowohl die individuellen F\u00e4higkeiten und Fertigkeiten beider Teilnehmergruppen ausgepr\u00e4gt, aber auch das gegenseitige Aufeinanderachten und Verantwortung, F\u00fcrsorge und Hilfsbereitschaft entwickelt werden. Ferner gibt es an der einen oder anderen Schule auch Senioren/innen, die z.B. als Arbeitsgemeinschaftsleiter arbeiten, was in dieser individuellen Arbeit mit Sch\u00fclern/innen der unterschiedlichsten Altersstufe die gew\u00fcnschten Erfahrungen, aber auch den \"Schwung\" und auch neue Ideen und Verst\u00e4ndnis zwischen den Generationen vermittelt. Solche AG gibt es u.a. auch im Sportbereich der Schulen sehr h\u00e4ufig. Mit dem neuen Schulgesetz ist es gew\u00fcnscht, dass die Schulen sich einen \"externen\" Vertreter in die Schulkonferenz integrieren. Es gibt inzwischen auch ein paar Schulen, wo \u00e4ltere B\u00fcrger/innen in diesem \u00e4u\u00dferst wichtigen Gremium f\u00fcr die Schule mitwirken und ihre Erfahrungen einbringen, gleichzeitig aber auch die neuen Belange von Schule kennen und besser verstehen lernen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Integration Geh\u00f6rloser ","body":"Integration Geh\u00f6rloser durch Einbeziehung von Geb\u00e4rdensprachdolmetschern, gr\u00f6\u00dferes Angebot zum Lernen der Geb\u00e4rdensprache\n","uuid":"ea194e0f-2b13-4db2-bd30-378d869d1e2b","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162869","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"7-88-39","implementation_report":"Bereits f\u00fcr die Veranstaltungen zum Pilotprojekt B\u00fcrgerhaushalt 2007 hat das Bezirksamt Geb\u00e4rdendolmetscher bereitgestellt. Dieses Angebot wird konsequent f\u00fcr alle vom Bezirksamt organisierten Veranstaltungen bei Bedarf vorgehalten und mittlerweile auch gut angenommen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Gesamtkonzept \u00d6ffentlichkeitsarbeit ","body":"Wegeleitsystem, Info- Tafeln\n","uuid":"cdf29f76-5a91-4dd5-9f77-a3a86a2d1525","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162869","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"7-88-40","implementation_report":"Das Bezirksamt Lichtenberg hat in enger Zusammenarbeit mit der Die GR\u00dcN BERLIN PARK UND GARTEN GmbH (im Auftrag des Senats) das touristische Wegeleitsystem (Pfeilwegweiser) im Bezirk eingerichtet. Anliegen des Projektes war es, ein f\u00fcr die Stadt einheitliches System zur Orientierung der Berlin-Besucher/innen zu installieren. Die auszuweisenden Objekte mussten vorgegebenen Bedeutungskriterien gerecht werden, u.a.: - \u00fcberregionale Bedeutung, \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich und nutzbar, stadtgeschichtlicher Bezug, hohes \u00f6ffentliches Interesse bzw. hoher Identifikationswert und Bekanntheitsgrad. Dazu wurden mit den Bezirken Berlins Objektlisten abgestimmt und dabei f\u00fcr Lichtenberg folgende 16 Objekte festgelegt: Rathaus Lichtenberg, Stadthaus Museum, Zentralfriedhof Friedrichsfelde, Gedenkst\u00e4tte der Sozialisten, Gedenkst\u00e4tte Hohensch\u00f6nhausen, Forschungs- und Gedenkst\u00e4tte Normannenstra\u00dfe, Schloss Friedrichsfelde, Trabrennbahn Karlshorst, Sportforum Berlin, Taut Schule, Mies van der Rohe Haus, Theater an der Parkaue, Deutsch-Russisches Museum, Gutspark Falkenberg Dorfkate, Tierpark Berlin und der Dorfkern Hohensch\u00f6nhausen. Insgesamt weisen 37 blaue Schilder mit wei\u00dfer Schrift von verschiedenen Standorten auf die Objekte hin. Die Finanzierung erfolgte aus Mitteln f\u00fcr Gemeinschaftsaufgaben mit Kofinanzierung durch die Senatsverwaltung f\u00fcr Wirtschaft, Arbeit und Frauen. Mittel des Bezirkes wurden nicht beansprucht. Dar\u00fcber hinaus liegt die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr ein Wegeleitsystem bei der Verkehrslenkung Berlin (Sonderbeh\u00f6rde der Senatsverwaltung f\u00fcr Stadtentwicklung), da es sich hier um Verkehrsschilder handelt, die angeordnet werden m\u00fcssen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Einbeziehung des Musikinstrumentenmuseums in Gro\u00dfveranstaltungen in Berlin ","body":"z.B. Lange Nacht der Museen, Netzwerk aufbauen zwischen allen k\u00fcnstlerischen, musikalischen Einrichtungen des Bezirkes (z.B. Musikschulen)\n","uuid":"0351c146-bfc5-427c-9e1a-c045c4412954","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162865","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2005","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"7-88-13","implementation_report":"","Latitude":"52.529598236084","Longitude":"13.473999977112","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Galerie 100 - Konrad-Wolf-Stra\u00dfe 99 ","body":"Erhalt der Galerie\n","uuid":"aca5b55f-e7c8-4d3c-a8d4-4e2ee2abda9c","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162865","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"7-88-16","implementation_report":"Der Mietvertrag der Galerie 100 wurde nicht gek\u00fcndigt und verl\u00e4ngert sich j\u00e4hrlich automatisch. Die Angebote, inklusive der erweiterten \u00d6ffnungszeiten, haben sich bew\u00e4hrt. Mehr Informationen unter www.kultur-in-lichtenberg.de","Latitude":"52.541801452637","Longitude":"13.488400459290","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Informationen \u00fcber Sportangebote ","body":"Zusammenfassung der Angebote in einer zentralen Brosch\u00fcre/ Flyer\n","uuid":"45ad656e-e4f1-4329-85d7-b6af80fd6a7c","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162865","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"7-88-21","implementation_report":"Die Informationsbrosch\u00fcre \u00fcber die sportlichen Angebote in Lichtenberg im Jahr 2007 wurde den B\u00fcrger/innen in den B\u00fcrger\u00e4mtern des Bezirkes zur Verf\u00fcgung gestellt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Begr\u00fcnungskonzept ","body":"Informationen zu Dach- und Fassadenbegr\u00fcnung durch das Bezirksamt\n","uuid":"001f94b6-6ad8-4db8-a697-f53ad868a989","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162865","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-23","implementation_report":"Die Umsetzung des Begr\u00fcnungskonzepts in Form von Informationen zu Dach- und Fassadenbegr\u00fcnungen wurde durch den Fachbereich Stadtplanung vorgenommen wie z. B. bei der Er\u00f6rterung des Bauvorhabens Neubau des M\u00f6belkaufhauses IKEA. Ein messbarer Erfolg der Ma\u00dfnahme liegt in Ermangelung von realisierten Gr\u00fcnd\u00e4chern u.\u00e4. in 2007 nicht vor. Eine Dachbegr\u00fcnung war lediglich f\u00fcr ein geplantes Bauvorhaben auf dem Grundst\u00fcck T\u00fcrrschmidtstra\u00dfe 30 vorgesehen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Beibehaltung der Mittel und des entsprechenden Fachpersonals zur Pflege der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen ","body":"Einsatz von Fachleuten bei der Gestaltung und Pflege ist erforderlich, geht nur mit entsprechender Mittelausstattung.\n","uuid":"f09d9b5e-95be-4940-a3e0-9bdf918b75ef","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162865","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-27","implementation_report":"Das vorhandene Fachpersonal steht auch weiterhin zur Verf\u00fcgung; durch Ver\u00e4nderung der Revierstrukturen werden die vorhanden Ressourcen besser genutzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mitwirkung der B\u00fcrger bei der Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege ","body":"Erstellung einer Liste der betreffenden Gr\u00fcnfl\u00e4chen mit entsprechender Nutzung und Umfang der erforderlichen Pflege, konkrete Angebote seitens der B\u00fcrger fehlen\n","uuid":"724eb0ad-fdb9-4939-8374-975ce50b1328","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162865","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-29","implementation_report":"Die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger Lichtenbergs beteiligen sich regelm\u00e4\u00dfig am Fr\u00fchjahrsputz und anderen Aktionen, Muster f\u00fcr Vereinbarungen zur Baumw\u00e4sserung oder anderen Aktivit\u00e4ten liegen vor.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Beratung und Sponsoring f\u00fcr Schulg\u00e4rten ","body":"\u00dcbernahme der Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege auf Schulgel\u00e4nde durch Sch\u00fcler/innen\n","uuid":"bf5d5546-e3ef-451b-bbd1-a109679ae36e","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162865","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-32","implementation_report":"Keine Aktivit\u00e4ten; es wurden keine W\u00fcnsche hinsichtlich Unterst\u00fctzung an das Fachamt herangetragen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Finanzierung der \u00d6ffentlichkeitsarbeit in der Wirtschaftsf\u00f6rderung sichern  ","body":"Imageverbesserung des Bezirks\n","uuid":"9da5f605-a75e-46c1-9b40-a7bfdf245523","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162865","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"7-88-37","implementation_report":"In der Umsetzung des o.g. Vorschlages wurden in 2007 folgende Ma\u00dfnahmen durchgef\u00fchrt:\r\n\r\nAusstellung zum Wirtschaftsstandort Lichtenberg in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek (Januar)\r\nDer Gemeinschaftsstand der Berliner Bezirke auf der ITB im M\u00e4rz kam in diesem Jahr nicht zustande. Das ge\u00e4nderte Konzept der \"Berlin-Halle\" bedeutete sehr hohe Standkosten u.a., sodass sich zwar Unternehmen aber nicht die Bezirks\u00e4mter separat pr\u00e4sentierten.\r\nTeilnahme an der b2d (Unternehmensmesse) mit eigenem Stand gemeinsam mit dem Regionalmanagement (November)\r\nVer\u00f6ffentlichungen im Lokalblatt (Rathausnachrichten) und anderen Medien\r\nKonzeption und Herausgabe der Imagebrosch\u00fcre \"Lichtenberg erfinderisch und kreativ\"\r\nVer\u00f6ffentlichung der Angebote und Informationen zu F\u00f6rdermitteln\r\nlaufende Aktualisierung der Informationen im Internet-Wirtschaftsportal\r\nDie Imagebrosch\u00fcre \"Wirtschaftsstandort Lichtenberg\" konnte in diesem Jahr nicht aktuell (und in englischer Sprache) herausgegeben werden.\r\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Sicherung und Etablierung Ostseefest","body":"J\u00e4hrliche Sicherung und Etablierung des Ostseefestes am Malchower See innerhalb der Stadtteilarbeit.\n","uuid":"db1f656b-dda8-4b90-8fed-ca7b331198d3","post_date":"1253012944","updated_date":"1466162865","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"11-3-3","implementation_report":"Das diesj\u00e4hrige Ostseefest fand am 17.06. statt. Die anfallenden Unkosten, u.a. f\u00fcr B\u00fchne und Marktstandverleih werden aus Sponsorenmitteln finanziert. F\u00fcr die Genehmigung des Festes werden keine Geb\u00fchren erhoben.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Instandhaltung und Pflege der Kunstwerke","body":"Kontinuierliche Instandhaltung und Pflege der Kunstwerke besonders im Fennpfuhl - Kennzeichnung der Plastiken  Einreicher: Arbeitsgruppe 2\n","uuid":"f76e2d97-cc6e-4f5a-b371-9d87b2ffcb4e","post_date":"1222340758","updated_date":"1466162865","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"10-6-5","implementation_report":"Mit dem am 28.5.2011 im Fennpfuhlpark veranstalteten Skulpturenspaziergang wurde das Projekt \u201eKennzeichnung der Skulpturen im Fennpfuhlpark\u201c abgeschlossen. Mitglieder des B\u00fcrgervereins Fennpfuhl hatten es in den Jahren 2010 und 2011 initiiert und ausgef\u00fchrt. Gleichzeitig wurden neue Standorte der Skulpturen vorgestellt, die im Zusammenhang mit den Bauma\u00dfnahmen am ehemaligen Warenhaus im Fennpfuhlpark umgesetzt werden mussten. Die Mittel zur Realisierung des Projektes wurden aus den Kiezfonds der Jahre 2010 und 2011 bereit gestellt. Mit dem Projekt wurden mehr als 20 Kunstwerke, darunter Brunnen, Windspiele, Skulpturen und Kunstschmiedearbeiten, gekennzeichnet. Die Schilder geben dem Betrachter die Auskunft \u00fcber den K\u00fcnstler, den Titel, das Entstehungsjahr und das verwendete Material. In das Projekt einbezogen waren auch einige Kunstwerke im Stadtteil Fennpfuhl, die sich au\u00dferhalb des Fennpfuhlparks befinden, darunter auch der Taubenbrunnen am Castello.","Latitude":"52.529300689697","Longitude":"13.472399711609","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Radwegeplan","body":"Erarbeitung eines Radwegeentwicklungskonzeptes und eines Ma\u00dfnahmekonzeptes\n","uuid":"15434350-0992-48a5-a315-7f710d32509c","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162861","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"7-88-01","implementation_report":"Ein Radverkehrskonzept wurde erstellt und wird st\u00e4ndig fortgeschrieben. Die Radverkehrskarte wird halbj\u00e4hrlich aktualisiert. Die \u00d6ffentlichkeit wird in die Diskussion zur Entwicklung des Radwegenetzes mit eingebunden. Die Vorschl\u00e4ge der B\u00fcrger/innen zum Radverkehr aus der Radverkehrskonferenz vom 31.03.06 und anderen Veranstaltungen wurden bis Jahresende 2007 auf Realisierbarkeit gepr\u00fcft. Eine Fortsetzung der Radverkehrskonferenz ist erfolgt. In 2007 wurde der Ausbau der Fahrradinfrastruktur und die Verkehrssicherheit, hierunter f\u00e4llt z.B. auch die Schulwegesicherung f\u00fcr Kinder, j\u00e4hrlich zus\u00e4tzlich mit 200.000 Euro aus bezirklichen Finanzmitteln f\u00fcr Bauunterhaltung unterst\u00fctzt. An allen S-Bahnh\u00f6fen sind in Zusammenarbeit mit der S-Bahn Berlin GmbH \u00fcberdachte Fahrradabstellpl\u00e4tze errichtet worden. F\u00fcr den behindertengerechten Umbau des Stra\u00dfenlandes werden j\u00e4hrlich \u00fcber 100.000 Euro eingesetzt (Umbau von Fu\u00dfwegen und Querungshilfen - z.B. Absenkung von Bordsteinen).","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Fachliche Mitbestimmung der B\u00fcrger bei der Pflege \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnanlagen ","body":"Aufstellung einer Liste s\u00e4mtlicher Gr\u00fcnfl\u00e4chen mit Nutzung und Pflegeaufwand je Fl\u00e4che. B\u00fcrger sollen Anregungen einbringen und bei der endg\u00fcltigen Entscheidung mitwirken\n","uuid":"9ee8378e-897e-4091-af6c-6071e85d298c","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162861","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-26","implementation_report":"Im Februar 2011 fand eine B\u00fcrgerkonferenz zum Stadtgr\u00fcn in Lichtenberg statt, auf der die M\u00f6glichkeiten der Mitwirkung von B\u00fcrgern intensiv beraten wurden.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"K\u00fcrzung der Mittel f\u00fcr \u00f6ffentliche Fl\u00e4chen in Kleingartenkolonien zugunsten anderer \u00f6ffentlicher Gr\u00fcnfl\u00e4chen ","body":"\u00dcbernahme gesetzlicher Arbeiten durch die P\u00e4chter, kein Zusch\u00fcsse mehr.\n","uuid":"0e3615b2-9555-4be5-9a3c-2c842cf3308b","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162861","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-31","implementation_report":"","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Einf\u00fchrung \"Punktesystem\" f\u00fcr B\u00fcrgerleistungen ","body":"Es sollte ein \"Punktesystem\" unter Moderation und Koordinierung einer zentralen Stelle f\u00fcr ehrenamtliche T\u00e4tigkeiten eingef\u00fchrt werden, mit dem Leistungen von Einzelb\u00fcrgern, Gruppen oder Einrichtungen belohnt werden (z. B. sauber machen von Spielpl\u00e4tzen oder Pflege von \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen). Diese B\u00fcrger/ Gruppen/ Einrichtungen d\u00fcrfen dann Einfluss nehmen auf die Verwendung der \"Punkte\". Z.B. f\u00fcr die Werte der Punkte sollen Ger\u00e4te auf einem von den B\u00fcrgern ausgew\u00e4hlten Spielplatz instand gesetzt werden oder eine Kiezeinrichtung bekommt einen CD-Player, etc.\n","uuid":"94dae1bd-f7d5-4ce8-a7fe-66614de121c6","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162861","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"7-88-42","implementation_report":"Seit Anfang des Jahres 2007 ist es im Bezirk Lichtenberg m\u00f6glich, f\u00fcr unentgeltliche freiwillige und gemeinn\u00fctzige Leistungen eine finanzielle Verg\u00fctung zu erhalten. Damit wurde ein Vorschlag aus dem B\u00fcrgerhaushalt 2007 umgesetzt. F\u00fcr das Jahr 2007 standen f\u00fcr die Umsetzung 5.000 Euro zur Verf\u00fcgung. In Anspruch genommen wurden die Mittel haupts\u00e4chlich durch Initiativen von B\u00fcrgern, die sich die Verbesserung des Wohn- und Lebensumfeldes zum Ziel gesetzt haben. Dies geht von Reinigungsaktionen am Ober- und Orankesee \u00fcber Aufr\u00e4um- und Reinigungsarbeiten beim Kieztreff Lebensnetz und dem interkulturellen Garten in H\u00f6hensch\u00f6nhausen bis zu Putzaktionen in Friedrichsfelde und in Karlshorst. Die Verg\u00fctung der Leistungen erfolgt \u00fcber ein Punktesystem. Dabei betr\u00e4gt der Punktewert pro Person und Stunde 2 Euro. Die Inanspruchnahme kann bei der f\u00fcr das Gebiet zust\u00e4ndigen Stadtteilmanagerin beantragt werden. Diese best\u00e4tigt die Erforderlichkeit der Leistung und kontrolliert ob sie durchgef\u00fchrt wurde. Die Organisation liegt eigenverantwortlich bei den Anmeldern. Die Mittel werden dann durch das B\u00fcro der B\u00fcrgermeisterin ausgereicht.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung im Bereich der Schulze-Boysen-Str. zwischen ...","body":"dem M.-Harnack-Gymnasium und der JFE \"Steinhaus\"\ndurch das einbringen von Schwellen in der Fahrbahn in beiden Richtungen. Trotz der Tempo 30-Zone nehmen die Fahrzeugf\u00fchrer keine R\u00fccksicht auf Kinder u. Jugendliche und queren diesen  Stra\u00dfenabschnitt mit erh\u00f6hter Geschwindigkeit. Auf der K\u00fcrze der Strecke ist daher keine Radarmessung durch die Polizei m\u00f6glich.\n","uuid":"a5af6d14-ac42-40b5-8aa1-a0aa526d71de","post_date":"1282206466","updated_date":"1466162861","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-99-3","implementation_report":"","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Renovierung der R\u00e4ume der Volkshochschule","body":"viele B\u00fcrger nutzen die hervorragenden Angebote der VHS.Sie sitzen in R\u00e4umen der VHS, die sehr renovierungsbed\u00fcrftig sind.Die VHS ist sozio-kultureller Mittelpunkt.Ich befurworte sehr, Geld f\u00fcr die Renovierung der R\u00e4ume auszugeben.\n","uuid":"e3256e29-a9c6-4ae7-b8ce-e71388f93b11","post_date":"1273163749","updated_date":"1466162861","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"12-55-55","implementation_report":"Eine Umsetzung war aus haushaltswirtschaftlichen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich.Die finanziellen Mittel in oben genannter H\u00f6he (oder Anteile) waren im Haushaltsplan 2012/13 nicht etatisiert. Die verf\u00fcgbaren Mittel wurden f\u00fcr Reparaturen, Schadensbeseitigungen, Instandhaltungsma\u00dfnahmen und Wartungsvertr\u00e4ge ben\u00f6tigt.","Latitude":"52.527999877930","Longitude":"13.478099822998","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Errichtung eines Informationssystems f\u00fcr Kultur","body":"Errichtung eines Informationssystems f\u00fcr Kultur zur gezielten Kommunikation kultureller Angebote (Kult. Wegweiser mit sachkundiger/m Ansprechpartner/in)\nEinreicher: Arbeitsgruppe\n","uuid":"066ffdd1-5bb0-49a7-82d2-4abd74b7b580","post_date":"1221566304","updated_date":"1466162861","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"10-3-3","implementation_report":"Die Kultur in Lichtenberg hat einen neuen Internetauftritt bei www.lichtenberg.berlin.de erhalten.\nKultur Online Lichtenberg informiert \u00fcber lokale Kulturadressen, Service und F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten f\u00fcr K\u00fcnstler und Kreative. Hier finden Sie Ank\u00fcndigungen zu Ausstellungen in Museen und Galerien, Konzerten  und Theaterauff\u00fchrungen, zur Erinnerungskultur und Projekten der kulturellen Bildung. Sie erhalten aktuelle Kulturtipps, wichtige Links und Nachrichten aus der Lichtenberger Kulturszene. Seit Beginn des Jahres 2010 erscheint auch ein Newsletter mit einer \u00dcbersicht zu aktuellen Veranstaltungsterminen, abrufbar per Mail an: kulturnews@lichtenberg.berlin.de.\n\n\nGesamtbezirkliche Veranstaltungen und Vorhaben finden auch im Jahresprogramm und in den Veranstaltungskalendern des Kulturamtes ihren festen Platz.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Graffitibeseitigung","body":"Graffitibeseitigung an \u00f6ffentlichen Geb\u00e4uden, Skulpturen, Einrichtungsgegenst\u00e4nden in Parks [[9-6-32]]\n","uuid":"fe0cd771-c3c0-433d-b295-3e20490505c6","post_date":"1194091577","updated_date":"1466162861","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"9-88-15","implementation_report":"Die Verkehrssicherung - ordnungsgem\u00e4\u00dfe Zust\u00e4nde ohne Gefahrenquellen - in den \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen hat nach wie vor Priorit\u00e4t in der Aufgabenpalette des Amtes f\u00fcr Umwelt und Natur.\n\n\nDie Beseitigung von Graffiti konzentrierte sich dabei  auf F\u00e4lle mit verfassungsfeindlichen Inhalten.\n\n\nFl\u00e4chendeckend ist im Bezirk Lichtenberg der Tr\u00e4ger LOWTEC mit der Graffitibeseitigung besch\u00e4ftigt. \u00dcber ihn wurden 2.120 Parkm\u00f6bel und andere Gegenst\u00e4nde wie Schilder oder \u00e4hnliches von Graffiti befreit. Diese Ma\u00dfnahmen belasten den Haushalt des Bezirkes Lichtenberg nicht.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung eines Kinder- und Jugendb\u00fcros in Zusammenarbeit mit der regionalen Servicestelle Jugendbeteiligung und dem Kinder- und Jugendparlament","body":"Einrichtung eines Kinder- und Jugendb\u00fcros in Zusammenarbeit mit der regionalen Servicestelle Jugendbeteiligung und dem Kinder- und Jugendparlament mit einer finanzierten Stelle.  Kinder und Jugendliche brauchen einen Ansprechpartner in der Verwaltung.  Die R\u00e4ume gibt es schon.  Jemand muss auf die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in allen Verwaltungsvorg\u00e4ngen pochen.  Andere Bezirke (Marzahn, Neuk\u00f6lln, Steglitz usw.) haben das auch schon.  Lichtenberg w\u00fcrde von der Kinder- und Familienstiftung zus\u00e4tzlich Geld f\u00fcr eine Konferenz und Mini-F\u00f6rderung bekommen. (je 5.000 Euro)  Bestehende Projekte k\u00f6nnen endlich vernetzt werden.  Die ehrenamtliche Arbeit der engagierten Jugendlichen im KJP k\u00f6nnte entlastet werden.\n","uuid":"b2e85468-f42f-48b5-a47e-dba0815587d8","post_date":"1166272705","updated_date":"1466162861","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"870011","implementation_report":"Ab Januar 2008 wurde eine Koordinierungsstelle f\u00fcr Kinder \u2013 und Jugendbeteiligung eingerichtet. Der Hauptinhalt dieser Stelle ist es Kindern und Jugendlichen, bei der Umsetzung ihrer Rechte zu helfen, sowie ihnen diese zu vermitteln und n\u00e4her zu bringen. Dadurch sollen ihre F\u00e4higkeiten, in den Bereichen Demokratie und Mitgestaltung, gest\u00e4rkt und verbessert werden.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.479499816895","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mehr Autodidakten in die Galerien ","body":"Ausstellungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr selbstlernende K\u00fcnstler\n","uuid":"54bc2af6-1331-48f8-b6a0-1c7ed16c3981","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162856","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"7-88-15","implementation_report":"","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Fortsetzung der Wirtschaftsf\u00f6rderung ","body":"Unterst\u00fctzung KMU (Klein- und Mittelunternehmen), Weiterf\u00fchrung der Angebote der Wirtschaftsf\u00f6rderung, Bereitstellung von Werbefl\u00e4chen f\u00fcr Lichtenberger Unternehmen\n","uuid":"a1e0ff45-5fd4-422f-b8d4-bee025d1c259","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162856","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"7-88-36","implementation_report":"In der Umsetzung des o.g. Vorschlages wurden in 2007 folgende Ma\u00dfnahmen durchgef\u00fchrt:\r\n\r\nAktualisierung der Infotafel am Gewerbegebiet Dar\u00dfer Stra\u00dfe im April 2007 (Vermarktung von Gewerbefl\u00e4chen)\r\nInfoveranstaltung Kundenakquise f\u00fcr Unternehmer (Mai), Unternehmensnachfolge (Dezember)\r\nGr\u00fcnderseminare Marketing (Juni), Finanzierung (Oktober), Buchhaltung (November)\r\nOrganisation und Durchf\u00fchrung 3. WirtschaftsPartnerTag Berlin eastside (20.9.) mit BA Marzahn-Hellersdorf, den Wirtschaftskreisen beider Bezirke und der ORCO GSG\r\nMitwirkung an der Initiierung und Durchf\u00fchrung der Projekte Tourismuswirtschaft und Netzwerk Gesch\u00e4ftsstra\u00dfen, Einwerben von F\u00f6rdermitteln und Kofinanzierung\r\nEingeworbene F\u00f6rdermittel f\u00fcr die Verl\u00e4ngerung des Projektes Regionalmanagement bis Ende M\u00e4rz 2008\r\nExistenzgr\u00fcnderberatung\r\nVermittlung von Gewerber\u00e4umen- und -fl\u00e4chen\r\nUnternehmensbesuche (Bestandspflege), Propagierung der Angebote\r\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Gr\u00f6\u00dferes Budget f\u00fcr mehr Bordsteinabsenkungen","body":"Bordsteinabsenkungen regelm\u00e4\u00dfig im Stadtteil - gr\u00f6\u00dferes Budget f\u00fcr Bordsteinabsenkungen - besonders n\u00f6tig f\u00fcr \u00c4ltere und junge Familien, die Mehrzahl hier.\n","uuid":"9fd84dac-e80d-426f-880a-c032f0de64f5","post_date":"1279884473","updated_date":"1466162856","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-11-1","implementation_report":"Es wurden 50.000 Euro f\u00fcr die Bordsteinabsenkungen in den Mitteln Stra\u00dfenunterhaltung eingeplant. Von der Senatsverwaltung wurden f\u00fcr Bordsteinabsenkungen 70.000 Euro aus dem Sonderprogramm zur Verf\u00fcgung gestellt. Das Tiefbauamt arbeitet kontinuierlich die Priorit\u00e4tenliste ab, die mit dem Behindertenbeirat abgestimmt und durch den Integrationsausschuss best\u00e4tigt ist.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Ausbau der Wege am Malchower See und B\u00e4nke aufstellen","body":"Ausbau der Wege am Malchower See und B\u00e4nke aufstellen\n","uuid":"b48ac362-a124-429d-a3f9-6ab19e4c4b7e","post_date":"1254313621","updated_date":"1466162856","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-1-5","implementation_report":"Gefahrenstellen auf Platz- und Wegefl\u00e4chen wurden beseitigt. Konkrete Vorschl\u00e4ge f\u00fcr Bankstandorte sind beim Fachamt nicht eingegangen. ","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Stadtteilarbeit gegen Rechtsextremismus und f\u00fcr Partizipation von Kindern und Jugendlichen","body":"Das IN VIA Center Berlin  soll gegen die steigende Tendenz von Rechtsextremismus und f\u00fcr die Partizipation von Kindern und Jugendlichen an politischen Prozessen und Stadtteilgestaltung Zuwendungen (Personalkosten und Sachkosten) f\u00fcr den Bereich Stadtteilarbeit erhalten!\nErfolgreiche Projekte im Jahr 2008 waren das Projekt \"Notinseln\", die Kiezdetektive mit Kinderkonferenz sowie Beteiligung und Organisation an/von Aktionen gegen Rechts sowie F\u00f6rderung des b\u00fcrgerschaftlichen Engagements.\n","uuid":"473c1e0b-cad9-4a39-a23b-eb1d22f94549","post_date":"1223553224","updated_date":"1466162856","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-55-123","implementation_report":"Da im Stadteil Karlshorst bereits ein durch den Tr\u00e4ger \"Kappe e.V.\" begleiteter Runder Tisch gegen Rechtextremismus existiert, wird durch die Stadtteilakteure kein alternatives Projekt gew\u00fcnscht.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Jenny Gender","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Deutschkurs","body":"Finanzierung in Frauenpunkt Courage f\u00fcr kostenlose Deutschkurs, inbesondere gut f\u00fcr Peronen/Familien ohne Anspruch auf F\u00f6rderung von Staat. Kurs ist mehr als n\u00f6tig weil Einb\u00fcrgerungstest gesetzlich und Pflicht ist.\n","uuid":"24a2ef7b-60ec-443e-b966-ed4e630a7831","post_date":"1223306780","updated_date":"1466162856","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-55-116","implementation_report":"Der Kurs wird  beim Frauenpunkt COURAGE e.V. durchgef\u00fchrt. Die Dozentin ist eine ausgebildete Deutschlehrerin, die diese Aufgabe schon langj\u00e4hrig ehrenamtlich ausf\u00fchrt. \nIm Jahr 2010 wurden \u00fcber den B\u00fcrgerhaushalt 1.500 Euro Honorarmittel f\u00fcr diesen w\u00f6chentlich stattfindenden Kurs bereitgestellt.\nDer Kurs richtet sich speziell an Migrantinnen, die keinen Anspruch auf staatliche F\u00f6rderung, aber hohen Bedarf an individueller Sprachf\u00f6rderung haben. Das Lernen findet in einer kleinen Gruppe statt. Im Jahr 2010 wurden 4 Frauen intensiv gef\u00f6rdert und betreut, sie kommen aus Kasachstan, dem Kosovo und England. \nIm Unterricht wurden und werden Orientierungshilfen f\u00fcr den Alltag z. B. beim Umgang in der Familie sowie mit Beh\u00f6rden gegeben. Auch aktuelle  Fragen der Sozialpolitik und Informationen zum aktuellen Geschehen im Bezirk z.B. B\u00fcrgerhaushalt wurden einbezogen. Fragen zum Einb\u00fcrgerungstest wurden ebenfalls trainiert.\nIndividuell abgestimmt wurde die Einbeziehung dieser Frauen in die weiteren Angebote des Vereins wie PC-Training, Bewerbungshilfe und Teilnahme an Veranstaltungen und offenen Gruppentreffs.  ","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"morczane","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Infotafeln zur Widerstandsgruppe\"Rote Kapelle\"","body":"Aufstellung von Infotafeln zur Widerstandsgruppe \"Rote Kapelle\" im Wohngebiet Frankfurter Allee S\u00fcd.\nDa im Wohngebiet viele Stra\u00dfen den Namen der Widerstandsk\u00e4mpfer der \"Roten Kapelle\" tragen, w\u00fcrde es dem Wohngebiet gut zu Gesicht stehen, das Geschichtsbewusstsein der Anwohner und Besucher \u00f6ffentlich zu f\u00f6rdern.\nAls Beispiel k\u00f6nnen die Tafeln dienen, die in der Karl-Marx-Allee ausgestellt wurden.\n","uuid":"b3232db2-cafb-413a-b42c-67e361193051","post_date":"1194094606","updated_date":"1466162856","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"9-88-40","implementation_report":"28. 05.2011\n\n\nStahl zum Geburtstag\n\nDenkmal f\u00fcr die \"Rote Kapelle\" enth\u00fcllt\n\n\nLichtenberg. Auf dem Stadtplatz vor der Mildred-Harnack-Schule, Schulze-Boysen-Stra\u00dfe 20, steht seit dem 24. Mai ein Denkmal f\u00fcr die Widerstandsgruppe Rote Kapelle. P\u00fcnktlich zum 110. Geburtstag eines der prominenten Mitglieder der Widerstandsgruppe, Oberregierungsrat Arvid Harnack, wurde die Stahlskulptur aufgestellt.\n\n\nDas Denkmal entstand auf Anregung der Anwohner des Wohngebietes, in dem viele Stra\u00dfen nach Mitgliedern der Roten Kapelle benannt sind. \"B\u00fcrger im Widerstand\" hei\u00dft die Stahlskulptur vom Achim K\u00fchn, sie ist das bundesweit erste f\u00fcr die Widerstandsorganisation geschaffene Denkmal im \u00f6ffentlichen Raum und huldigt dem zivilen Ungehorsam als einem \u00fcber Ort, Zeit und jegliche Grenzen wirkenden Freiheitsgedanken. 2010 ging der Entwurf zur Skulptur aus einem Wettbewerb des Bezirksamtes hervor, die Finanzierung \u00fcbernahm der Lichtenberger Fonds f\u00fcr Erinnerungskultur mit 10.000 Euro. Ein weiteres und bisher einziges Denkmal, das ausdr\u00fccklich der Roten Kapelle gewidmet ist, steht in Bremen in der N\u00e4he der Ostertorwache. Die Rote Kapelle geh\u00f6rte zu den gr\u00f6\u00dften antifaschistischen Widerstandsgruppen in Deutschland. Ihr geh\u00f6rten mehr als 150 Regimegegner unterschiedlicher sozialer Herkunft und Weltanschauungen an.\n\nIm Herbst 1942 nahm die Gestapo \u00fcber 120 Verd\u00e4chtige fest und ordnete sie unter dem Namen Rote Kapelle einem Fahndungskomplex zu. Das Reichskriegsgericht und der Volksgerichtshof verurteilten 50 Mitglieder der Roten Kapelle zum Tode, andere wurden ermordert oder starben in Haft. Heute ist die Rote Kapelle Sinnbild f\u00fcr Zivilcourage und engagiertes Eintreten f\u00fcr Menschlichkeit und Menschenw\u00fcrde.\npm/azi","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Regionalmanagement","body":"Lichtenberg braucht mehr Wirtschaftskraft und Arbeitspl\u00e4tze. Das Regionalmanagement macht seit Jahren erfolgreich den Wirtschaftsstandort Lichtenberg bekannt, unterst\u00fctzt ans\u00e4ssige kleine und mittlere Unternehmen im Bezirk und hilft bei Neuansiedlungen. [[9-55-22]]  Es ist ein richtiger Gedanke, denn Wirtschaftsf\u00f6rderung schafft Arbeitspl\u00e4tze und die sichern Kaufkraft und steigern das Wohlgef\u00fchl der B\u00fcrger in ihrem Kiez und auch im Bezirk.   Das Regionalmanagement unterst\u00fctzt nachhaltig die ortsans\u00e4ssigen Unternehmen, u.a. durch die Organisation regelm\u00e4\u00dfiger (kostenloser) Weiterbildungsveranstaltungen, allgemeine Arbeitsunterst\u00fctzung und durch die Bereitstellung eines Internetportals, das \u00e4u\u00dferst informativ und kooperationsf\u00f6rdernd ist (u.a. auch mit einem Job-Portal, in dem freie Arbeitsstellen angeboten werden.\n","uuid":"c5bb3e83-0ae5-4932-9fb2-4fa6b1fec53d","post_date":"1194092997","updated_date":"1466162856","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"9-88-27","implementation_report":"Eine dauerhafte Finanzierung des Regionalmanagements ist im Haushaltsplan abgesichert. Pro Haushaltsjahr sind hierf\u00fcr 80.000 \u20ac eingeplant. Erg\u00e4nzt werden diese Mittel durch das finanzielle Engagement von Lichtenberger Unternehmen. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.545799255371","Longitude":"13.515700340271","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mehr Freizeitm\u00f6glichkeiten in Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE)","body":"Mehr Freizeitm\u00f6glichkeiten in Jugendclubs z.B. Volleyballpl\u00e4tze, Fu\u00dfballpl\u00e4tze usw.\n","uuid":"5183a756-799d-4113-9196-9f961fb7bca9","post_date":"1166271224","updated_date":"1466162856","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"870014","implementation_report":"In allen Jugendfreizeiteinrichtungen werden bedarfsgerecht Freizeitangebote vorgehalten.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der bezirklichen Gesundheitsf\u00f6rderung ","body":"Gesundheitspr\u00e4vention f\u00fcr \u00e4ltere B\u00fcrger, speziell Bewegungsapparat. Erstellung von Informationsmaterial \u00fcber Anlaufstellen zur Gesundheitsberatung. Kooperation mit Seniorenbegegnungsst\u00e4tten, Gesundheitsprojekte entwickeln.\n","uuid":"65069f69-9d09-4630-a55c-d4102ee19a7b","post_date":"1166270250","updated_date":"1466162856","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Gesundheit","tracking_number":"870007","implementation_report":"Die Sicherung der Gesundheitsf\u00f6rderung wird im Wesentlichen durch die Outputlegitimierung der Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit bestimmt. Die Statistik der KLR mit fast monatlicher Mengenaussch\u00f6pfung und die Zielvereinbarung zwischen GesAL und GesPlanL spiegeln das Aufgabenrepertoire wider. \n\n\nZum Aufgabenkatalog von GesPlan geh\u00f6rt neben Gesundheitsf\u00f6rderung, Planung und Koordination die psychosoziale Steuerung im ambulant-komplement\u00e4ren Wirkungsbereich. Die Sicherstellung vorhandener Einrichtungen steht aufgrund der Transferkostenstruktur in direktem Zusammenhang zu den Zuweisungen, die der Bezirk vom Senat erh\u00e4lt. \n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Ausstattung von Jugendfreizeiteinrichtungen ","body":"Bereitstellung von Besch\u00e4ftigungsmaterialien und R\u00e4umlichkeiten f\u00fcr die Ausgestaltung von Angeboten\n","uuid":"50c8c823-b960-4a67-b575-a0d6c0d07e9f","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162851","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"7-88-06","implementation_report":"Der Jugendhilfeausschuss ist mit seinem Beschluss zur Zuwendungsvergabe 2007 \u00fcber die im Haushaltsplan 2007 vorgesehenen Mittel hinausgegangen. Zur Umsetzung dieses Beschlusses hat der Jugendhilfeausschuss die vorgesehenen Mittel f\u00fcr die Zuwendungsvergabe 2007 eingesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mehr B\u00e4nke in Gr\u00fcnanlage ","body":"B\u00fcrger wollen \u00fcber die Standorte mitbestimmen (z. B. Freiaplatz)\n","uuid":"ebf8400c-f12a-470f-9523-1413727c7f14","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162851","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"7-88-25","implementation_report":"Der Seniorenbeirat des Bezirkes hat u.a. Vorschl\u00e4ge zu Verbesserung der Ausstattung mit Sitzgelegenheiten im Bereich der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlage Zechliner Stra\u00dfe unterbreitet. Hier konnten bereits im Fr\u00fchjahr 2007 die Vorschl\u00e4ge umgesetzt werden (s. Zwischenbericht vom 31.05.07). Weitere Vorschl\u00e4ge wurden dem Amt f\u00fcr Umwelt und Natur nicht unterbreitet. Die Gr\u00fcnanlage Freiaplatz ist ausreichend mit Sitzgelegenheiten ausgestattet, konkrete Vorschl\u00e4ge wurden von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern nicht unterbreitet.","Latitude":"52.516201019287","Longitude":"13.497699737549","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Raumanmietung f\u00fcr Veranstaltungen ","body":"","uuid":"b2e4b698-d0f6-4b42-b543-735b09b9bb43","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162851","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"7-88-41","implementation_report":"Das Bezirksamt Lichtenberg hat umfangreiche Recherchen zur Erfassung der im Bezirk verf\u00fcgbaren Veranstaltungsr\u00e4ume und -s\u00e4le durchgef\u00fchrt. Diese \u00dcbersicht ist abrufbar im Internetportal des Bezirksamtes Lichtenberg (www.berlin.de/ba-lichtenberg) unter der \u00dcberschrift: \"Mietbar: Veranstaltungsr\u00e4ume\". Die Aufstellung wird st\u00e4ndig aktualisiert. Wer Veranstaltungsr\u00e4ume zur Aufnahme in die Internetseiten des Bezirksamtes Lichtenberg anbieten m\u00f6chte, wendet sich bitte an den Wirtschaftsstadtrat Herrn Dr. Pr\u00fcfer.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Sicherung der Fl\u00e4che Konrad-Wolf-Stra\u00dfe 11 als Gr\u00fcnfl\u00e4che","body":"zur Entwicklung und Entfaltung eines Abenteuer- und Naturerfahrungsraumes mit generations\u00fcbergreifendem Charakter. Abschluss eines Pachtvertrages zwischen dem Amt f\u00fcr Umwelt und Natur und einem Tr\u00e4ger der freien Jugendhilfe (maximale H\u00f6he der laufenden Betriebskosten zum Unterhalt der Gr\u00fcnfl\u00e4che).\n","uuid":"14ae11fb-7bd3-4d82-8ac7-ffd808735bca","post_date":"1283776437","updated_date":"1466162851","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-4-5","implementation_report":"","Latitude":"52.548301696777","Longitude":"13.498299598694","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Fachliteratur in Anna Seghers Bibliothek","body":"Anschaffung von mehr Fachliteratur ( z.B. Psychologie) in der A. Seghers Bibliothek\n","uuid":"a8008dd2-7386-4524-9b2c-31afea8326c4","post_date":"1276245088","updated_date":"1466162851","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"12-2-2","implementation_report":"","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Begr\u00fcnung Bahnhofsvorplatz Lichtenberg","body":"Begr\u00fcnung Bahnhofsvorplatz z.B. durch Blumenk\u00fcbel   ( > Pflege z.B. durch b\u00fcrgersch. Engagement)\n","uuid":"83df1ad8-8544-4c50-92f7-afabf634ab4c","post_date":"1255006434","updated_date":"1466162851","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-9-3","implementation_report":"Der Vorschlag wird 2011 im Rahmen des 3. Bauabschnitts der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes realisiert. Die Bauma\u00dfnahmen sind noch nicht abgeschlossen. Beginn mit den Gestaltungsma\u00dfnahmen voraussichtlich im Oktober 2011.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Regelm\u00e4\u00dfige Pflege der Spielpl\u00e4tze ","body":"(\u00f6ffentliche Spielpl\u00e4tze) im Stadtteil Rummelsburger Bucht (z.B. Unkraut, Wasserpumpe, funktionsf\u00e4hige T\u00fcren, Unfallquellen)\n","uuid":"98fedb4d-a5fe-4b18-969d-7d4f79106bc6","post_date":"1253098885","updated_date":"1466162851","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-12-7","implementation_report":"Eine regelm\u00e4\u00dfige Pflege erfolgt.","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Sch\u00fclertransporte","body":"Die Sch\u00fclertransporte sind trotz der Haushaltssituation unbedingt aufrecht zu erhalten!\n","uuid":"0c3d76ea-8b1d-4425-82c8-f709145cac8f","post_date":"1222344951","updated_date":"1466162851","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"10-99-5","implementation_report":"F\u00fcr 4 Grundschulen und 7 Schulen mit sonderp\u00e4dagogischem F\u00f6rderbedarf erfolgt weiterhin die Bef\u00f6rderung.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Mehr Hallenwarte zur Unterst\u00fctzung der ehrenamtlichen Sportvereine","body":"Mehr Hallenwarte zur Unterst\u00fctzung der ehrenamtlichen Sportvereine\n","uuid":"dee8f85d-b666-4a8d-9f76-c9d521785310","post_date":"1166275753","updated_date":"1466162851","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"870026","implementation_report":"Die Hauptaufgabe der Hallenwarte besteht in der bedarfsgerechten Bereitstellung der Sportanlagen, nicht in der Unterst\u00fctzung der sportinhaltlichen Arbeit der Sportvereine. Mit dem Zugang von 15 Sporthallen von ehemaligen Schulstandorten und dem damit gestiegenen erforderlichen Betreuungsaufwand f\u00fcr diese Sporthallen erhielt der Fachbereich Sport 2 zus\u00e4tzliche Stellen Sportplatz-/hallenwarte.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Weiterf\u00fchrung der Angebote der Wirtschaftsf\u00f6rderung Lichtenberg","body":"Beratungshilfe f\u00fcr Existenzgr\u00fcnder und Kleinstunternehmer \u00fcber den Zugang zu Zusch\u00fcssen und Darlehen.\nQuelle:\n","uuid":"c0bfbf81-a455-44e6-b0ce-746673efb998","post_date":"1166270585","updated_date":"1466162851","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"870039","implementation_report":"Weiterf\u00fchrung der Angebote und Aktivit\u00e4ten wie 2007.\n\n\nDar\u00fcber hinaus:\n\n\nSeminar Unternehmensnachfolge (April 2008); Teilnahme am Projekt \u201eNachbarschaftszentrum\u201c im Bahnhof Lichtenberg (Juni); Entwicklung und Herausgabe einer neuen Imagemappe zum Wirtschaftsstandort Lichtenberg (Mai); \n\n4. WirtschaftsPartnerTag Berlin eastside am 17.9.08 in der Max-Taut-Aula; Projekt Gebietsmanagement Gewerbeband Berlin eastside: Es handelt sich um ein gemeinsames Projekt der Bezirks\u00e4mter Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf zur Imageverbesserung und zur Vermarktung von Gewerbefl\u00e4chen, das im Herbst 2008 begonnen hat.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Nutzung der Sportst\u00e4tten ","body":"Erweiterung der \u00d6ffnungen f\u00fcr Vereine, freie Tr\u00e4ger und nichtorganisierte Freizeitsportler\n","uuid":"8cfbd37d-1f22-4345-8267-8222e282ca4e","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162847","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"7-88-20","implementation_report":"Die Sportanlagen (Sportpl\u00e4tze und Sporthallen) sind t\u00e4glich von 8.00-22.00 Uhr ge\u00f6ffnet und dienen vorrangig dem Schul- und Vereinssport. Das Amt f\u00fcr Schule und Sport ist generell daran interessiert, die vorhandenen Sportst\u00e4tten zu 100 % auszulasten und vergibt freie Zeiten, auf Grundlage von Antr\u00e4gen, an interessierte Nutzer. Im Rahmen freier Kapazit\u00e4ten werden selbstverst\u00e4ndlich neben Schulen und Sportvereinen, auch freien Tr\u00e4gern, Kitas oder anderen gemeinn\u00fctzigen Vereinen Zeiten zu den Bedingungen der f\u00fcr Sportanlagen geltenden Nutzungsvorschriften (SPAN) einger\u00e4umt. Die Nutzung von Sportpl\u00e4tzen durch nichtorganisierte Einzelsportler ist im Regelfall ungehindert m\u00f6glich. Eine Bereitstellung von Zeiten in Sporthallen f\u00fcr den einzelnen, nicht im Verein organisierten, Sportler ist aus haftungsrechtlichen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich. Dar\u00fcber hinaus w\u00fcrde ein offener unentgeltlicher Zugang f\u00fcr diesen Personenkreis Vereinsmitglieder benachteiligen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Traberweg als Gr\u00fcnfl\u00e4che","body":"Traberweg soll in seiner gesamten L\u00e4nge als \"Gr\u00fcnfl\u00e4che\" ausgewiesen werden.\n","uuid":"eba27de7-de2f-4ae3-9068-2beeacd8af57","post_date":"1280137071","updated_date":"1466162847","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-13-12","implementation_report":"","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Asphaltierung von Teilstra\u00dfen","body":"Teilstra\u00dfen asphaltieren, und zwar z.B. zwischen  Weitlingstra\u00dfe und W\u00f6nnichstra\u00dfe das St\u00fcck M\u00fcnsterlandstra\u00dfe, und /oder  zwischen Weitlingstra\u00dfe und Heinrichstra\u00dfe das St\u00fcck Sophienstra\u00dfe. Somit w\u00e4re es m\u00f6glich als Radfahrer durchg\u00e4ngig \u00fcber die Marie-Curiestra\u00dfe bis zur Einbeckerstra\u00dfe verkehrsberuhigter zu den  Einkaufsm\u00f6glichkeiten wie z.B. Lidl, Aldi, Kaisers usw.zu gelangen.\n","uuid":"e73519c4-7cd4-4fde-b851-6e4bdda52ca5","post_date":"1279885534","updated_date":"1466162847","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-9-1","implementation_report":"","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Nutzung der Brache Gensinger Viertel als B\u00fcrgergarten","body":"","uuid":"a05f2b48-35eb-45c4-b289-3b38232ee682","post_date":"1254402684","updated_date":"1466162847","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-10-6","implementation_report":"","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung von Sitzgelegenheiten und Papierk\u00f6rben","body":"und Papierk\u00f6rben auf den Freifl\u00e4chen bzw. Gehwegen aus dem Fachverm\u00f6gen des Bezirkes im Gebiet von der Gehrenseestra\u00dfe/Wollenberger Stra\u00dfe bis zur Gartenanlage \"Land in Sonne\" (Anna-Ebermann-Stra\u00dfe und Wartenberger Stra\u00dfe betreffend).\n","uuid":"6b52fe7f-9e22-464f-9217-a0c788b1d43e","post_date":"1253796777","updated_date":"1466162847","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-4-5","implementation_report":"Die im Haushaltsjahr 2012 erworbenen B\u00e4nke konnten im Juli 2013 aufgestellt werden und\u00a0wurden bereits kurz\u00a0nach dem Aufbau\u00a0in Nutzung genommen. Nicht nur Seniorinnen und Senioren\u00a0freuen sich \u00fcber die drei neuen B\u00e4nke im stra\u00dfenbegleitenden gr\u00fcnen Dreieck an der Anna-Ebermann-Stra\u00dfe, auch die Kinder und Eltern der dortigen Kita lassen sich dort gerne nieder.\r\nDer in drei Folgejahren im Stadtteil eingebrachte Vorschlag (siehe auch Vorschl\u00e4ge 12-4-4 und 13-4-2) zur Aufstellung von B\u00e4nken wurde bei einem Vor-Ort-Besichtigungstermin am 30.07.2013\u00a0von einem Vertreter der Ortsgruppe der Volksolidarit\u00e4t mit der Idee aufgestockt, in einer gemeinsamen\u00a0und auf Nachhaltigkeit\u00a0setzenden Aktion \u00a0(unterst\u00fctzt durch den Kieztreff Lebensnetz) die\u00a0Sauberkeit und Ordnung\u00a0der Fl\u00e4chen um die B\u00e4nke herum im Auge zu behalten. Nur so k\u00f6nnen die neuen Sitz- und Ausruhgelegenheiten auch langfristig zur Nutzung einladen.","Latitude":"52.553600311279","Longitude":"13.514599800110","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag\r\n30.07.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Unsere Umwelt soll gepflegt sein!","body":"Ich m\u00f6chte vorschlagen, dass in der Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege im Bezirk Lichtenberg das Modell \"Entwicklungs- statt Erhaltungspflege\" eingef\u00fchrt wird. Dieses System ist ein dynamisches System und erfordert Pflege, wenn sie n\u00f6tig ist und nicht, wenn sie auf dem Ablaufplan steht. Das kann dann auch einmal bedeuten, dass Gr\u00fcnfl\u00e4chen bei extremer Trockenheit nicht im bisherigen Rhythmus gem\u00e4ht werden. Auf genossenaschftlicher Basis gibt es dazu hier im Bezirk Lichtenberg bereits Beispiele. Vielleicht kann man man die Zahlen durchrechnen, die ich nicht besitze. Patenschaften nicht nur f\u00fcr Stra\u00dfenb\u00e4ume, sondern auch f\u00fcr kleinere Gr\u00fcnfl\u00e4chen.\n","uuid":"515096a3-b611-4dc4-8101-2e3fbb188c4b","post_date":"1252320007","updated_date":"1466162847","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-55-88","implementation_report":"Dieser Vorschlag wird schon seit Jahren \"aus der Not heraus geboren\" umgesetzt. Knappe Finanzmittel und immer weniger werdendes Personal zwingen das Amt f\u00fcr Umwelt und Natur dazu, anfallende turnusm\u00e4\u00dfige Aufgaben mehr denn je einer kritischen Betrachtungsweise zu unterziehen.\n \nDer \u00dcbernahme von Patenschaften zur Pflege von ausgew\u00e4hlten Objekten, z.B. einem Ehrengrab, einen Denkstein u.s.w., durch interessierte B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger steht das Fachamt offen gegen\u00fcber. Jedes Angebot wird auf Realisierbarkeit gepr\u00fcft.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Gerd","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erstellung einer Brosch\u00fcre - Migranten in Lichtenberg","body":"Erstellung einer Brosch\u00fcre - Migranten in Lichtenberg zur gegenseitigen Information und Hilfe\n","uuid":"d5c2b3ac-e0bc-4723-83b2-3d4889b5b071","post_date":"1223621238","updated_date":"1466162847","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-5-3","implementation_report":"\"Es existieren zahlreiche Informationsbrosch\u00fcren, die Ratsuchende bei den Tr\u00e4gern der Migrantenarbeit oder anderen Stellen (Senat, B\u00fcrger\u00e4mter usw.) f\u00fcr zielgenaue Informationen abfragen k\u00f6nnen.\n\nEinen \u00dcberblick \u00fcber die die Angebote im bezirk Lichtenberg findet man u.a. auf der Homepage der Integrationsbeauftragten Frau Marquardt unter:\nhttp://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik/integrationsbeauftragte01.html\nhttp://www.berlin.de/ba-lichtenberg/politik/integrationsbeauftragte02.html\"\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung einer Kiezkasse","body":"Einrichtung einer Kiezkasse im Umfang von 21.000 Euro zur Finanzierung von \"Miniprojekten\" f\u00fcr den Stadtteil mit klaren Regeln f\u00fcr die Ausgabe\na) Kiezaktive\nb) Jugendaktive\nc) Interkulturelle Arbeit\n","uuid":"cf2d3fd5-060f-4b4d-8578-0a93b44cbd44","post_date":"1221726740","updated_date":"1466162847","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-2-5","implementation_report":"Mit Verabschiedung der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt 2011 wurde die Einrichtung eines Kiezfonds f\u00fcr B\u00fcrgerprojekte beschlossen. \nDas Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenbergs f\u00f6rdern das b\u00fcrgerschaftliche Engagement und die ehrenamtlichen Aktivit\u00e4ten in den Stadtteilen und nutzen die vielf\u00e4ltigen Kompetenzen der Bev\u00f6lkerung zur Entwicklung der Stadtteile im Rahmen einer umfassenden B\u00fcrgerbeteiligung. \nMit Beginn des Haushaltsjahres 2010 stehen j\u00e4hrlich 5.000 Euro je Stadtteil (insgesamt 65.000 Euro) im Rahmen eines nicht \u00fcbertragbaren Kiezfonds zur Verf\u00fcgung, \u00fcber deren Verwendung die Lichtenberger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nach Ma\u00dfgabe einer Rahmenregelung entscheiden.\nDiese Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch eine B\u00fcrgerjury wurde am 17.12.2009 von der BVV beschlossen.\nDie Mitglieder der B\u00fcrgerjurys wurden im M\u00e4rz 2010 ausgew\u00e4hlt. Es gab reges Interesse an dieser Aufgabe.\nDie Mittel f\u00fcr den Kiezfonds sind f\u00fcr die Jahre 2010/2011 sichergestellt. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Vietnamesischsprachige Literatur f\u00fcr Bibliotheken anschaffen","body":"Ein Teil des Bibliotheksbudgets ist zur Anschaffung und Pflege vietnamesischsprachiger Literatur in Bibliotheken zu verwenden.\n","uuid":"3ea51638-c7c0-4e46-8f51-f39c8abab2f8","post_date":"1194335056","updated_date":"1466162847","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"9-88-48","implementation_report":"Seit Oktober 2008 werden in der Anna-Seghers-Bibliothek und in der Bodo-Uhse-Bibliothek 501 B\u00fccher und DVDs in vietnamesischer Sprache angeboten. Bis zum 30.12.2009 wurden die Medien ca. 2,5 x von Kindern und/ oder Erwachsenen entliehen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse wird der weitere Bestandsaufbau gestaltet. Das Bestandssegment ist gut nachgefragt und in den Jahren 2010/2011 wird es weitere Neuerwerbungen in vietnamesischsprachiger Gegenwartsliteratur und auch DVDs geben.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Forschungspropjekt zum Leben und Werk von Ludwig Renn","body":"W\u00fcrdigung des literarischen Werkes von Ludwig Renn anl\u00e4sslich der 120. Wiederkehr seines Geburtstags (22. April 2009) \nLudwig Renn war ein herausragender deutscher antimilitaristischer Schriftsteller und Kinderbuchautor. Von 1928 bis 1932 bis zu seiner Verhaftung war er Lichtenberger B\u00fcrger, wohnte und arbeitete in der Kielblockstr. 1a, nahe dem Altlichtenberger Dorfanger.\nIn Kooperation mit dem Museum Lichtenberg sollte ein Sch\u00fcler-Forschungsprojekt zur Person und dem literarischen Werk von Ludwig Renn entwickelt werden. Das Vorhaben w\u00fcrde zugleich zu den Initiativen gegen \"Rechts\" geh\u00f6ren. Das Ergebnis des Projektes k\u00f6nnte im Stadtmuseum archiviert werden.\n","uuid":"f551ebd9-9fe4-48d1-8c02-f08dd443f545","post_date":"1166271437","updated_date":"1466162847","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"870021","implementation_report":"Nach Kontaktaufnahme zum Antragsteller, wurde mit der Vorbereitung der Umsetzung des Projektes begonnen. \nBeteiligt sind die \u201eEgon-Erwin-Kisch\u201c Bibliothek und das Studio im Hochhaus. Der vorl\u00e4ufige Arbeitstitel lautet: \u201eK\u00fcnstler-Exil-Widerstand\u201c. Mit der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung Kids Oase wurde ein Projekt erarbeitet mit Lesungen und einer kleinen Pr\u00e4sentation. Die Veranstaltungen fanden im I. Quartal 2009 statt.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erhalt des Kulturhauses ","body":"F\u00f6rderung von Kleinkunst, Projekten und Vereinen\n","uuid":"5c81a855-6c70-42cf-8801-98e27905341e","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162843","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"7-88-11","implementation_report":"Der langfristige Mietvertrag f\u00fcr das neu zu errichtende Kulturhaus an der Treskowallee 112 wurde am 25. November 2010 von der Lichtenberger Bezirksstadtr\u00e4tin f\u00fcr Kultur und B\u00fcrgerdienste, Katrin Framke, und dem Investor f\u00fcr den Neubau, Matthias Holst, unterzeichnet. Damit wurde aus dem Wunsch vieler K\u00fcnstlerinnen und K\u00fcnstler, B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger und der \u00fcberwiegenden Mehrheit der Bezirksverordneten endlich Wirklichkeit. Das im Jahr 2006 mit einem Interessenbekundungsverfahren eingeleitete Projekt \u201eEin neues Kulturhaus in Karlshorst\u201c wurde mit der Unterzeichnung vertraglich abgeschlossen und besiegelt. Nachdem der Investor das Grundst\u00fcck zur Bebauung erworben hat, sind nun die Weichen daf\u00fcr gestellt, dass in dem zu errichtenden Geb\u00e4udeensemble auch ein Kulturstandort integriert wird. Auf gut 1000 Quadratmetern werden ein Veranstaltungssaal f\u00fcr 200 Zuschauer, eine kleine Studiob\u00fchne, eine Kunstgalerie und mehrere Projektr\u00e4ume untergebracht sein. Das neue Kulturhaus soll in kurzer Bauzeit fertig gestellt sein und ab Beginn des Jahres 2012 Kunst- und Kulturprojekten und den Besuchern offen stehen. Mit dem Neubau an der Treskowallee, der das alte und vor allem bauf\u00e4llige Kulturhaus ersetzt, ist auch eine st\u00e4dtebaulichen Neuordnung und Aufwertung des Ortsteilzentrums Karlshorst verbunden. Die kulturellen Angebote im Kulturhaus, insbesondere die Angebote freier Tr\u00e4ger werden erhalten. Unter www.kulturhaus-karlshorst.info sind alle Informationen zum Verfahren, Hintergr\u00fcnde und aktueller Stand abrufbar.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung von mehr Abfallbeh\u00e4ltern im gesamten Stadtteil","body":"","uuid":"7d62f6a4-70d4-4a55-9ccb-074b937ff363","post_date":"1284240953","updated_date":"1466162843","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-7-7","implementation_report":"","Latitude":"52.515899658203","Longitude":"13.494799613953","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Schaffung von Radwegen","body":"Schaffung von Radwegen zwischen Wartenberg und Malchow, Schlie\u00dfung von L\u00fccken\n","uuid":"c67ac216-0616-4f05-95ea-94d629147c9f","post_date":"1280130196","updated_date":"1466162843","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-1-5","implementation_report":"","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Finanzielle Sicherung der k\u00fcnstlerischen Werkstattkurse im Studio Bildende Kunst; niveauvoll und sozial f\u00fcr Jung und Alt","body":"Die Werkstattkurse erm\u00f6glichen Zugang zu Kultur und k\u00fcnstlerischer Bet\u00e4tigung auf hohem Niveau f\u00fcr alle, ohne Privilegien. Sie f\u00f6rdern den Dialog der Generationen im kreativen Miteinander. Jugendliche erfahren hier eine soziale und berufsvorbereitende Orientierung, Menschen mit Behinderung und Migranten finden durch den kulturellen Austausch lebendige Integration. In der graphischen Werkstatt wird durch wachsende fachliche Kompetenz auch das Selbstbewusstsein aller Beteiligten entwickelt. Dieser Ort sch\u00f6pferischer T\u00e4tigkeit in unserem Bezirk ist unentbehrlich und muss gesichert werden. Hier hat Qualit\u00e4t Tradition - durch kontinuierliches Wirken seit nahezu 35 Jahren f\u00f6rdert das Studio Bildende Kunst erfolgreich die Identifikation vieler Menschen mit unserem Bezirk.\n","uuid":"a3f94cee-eacc-4e87-af2a-4c27ad965285","post_date":"1276622836","updated_date":"1466162843","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"12-55-86","implementation_report":"Mit dem Tr\u00e4ger des Studios Bildende Kunst wurde ein Leistungsvertrag abgeschlossen, so dass die genannten Kurse in 2012 in geeigneter Weise durchgef\u00fchrt werden konnten.\u00a0 Die F\u00f6rderung ist erfolgt. Der Betrieb erfolgte in der Verantwortung des Kulturring e.V. Der Vorschlag ist umgesetzt.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mitmachaktion Freizeitsportanlage                     ","body":"Mitmachaktion mit Kinder, Jugend und Eltern zur Versch\u00f6nerung und Instandsetzung der Freizeitsportanlage am Fennpfuhl (5.000 Euro) - Durchf\u00fchrung durch Christliche Jugend Deutschland\n","uuid":"a98ea226-072f-4040-b590-b9239c741778","post_date":"1255086478","updated_date":"1466162843","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"11-6-4","implementation_report":"Die notwendigen finanziellen Mittel k\u00f6nnen nicht aus dem laufenden Haushalt des Fachbereichs Sport aufgebracht werden. In Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Schule konnten dem Verein Christliche Jugend Deutschland jedoch 3.000 Euro f\u00fcr den Ausbau der Containerunterkunft f\u00fcr den Innenausbau bereitgestellt werden.","Latitude":"52.529598236084","Longitude":"13.477499961853","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffentliche Toilette am Spielplatz Oberseepark ","body":"Der wundersch\u00f6ne Spielplatz im Oberseepark Lindenweg/Ecke Waldowstra\u00dfe l\u00e4dt Jung und Alt zum Spielen ein. Leider ist dort keine Toilette in der N\u00e4he. Somit wird sehr oft meine in der N\u00e4he liegende Kosmetikpraxis genutzt, um auf Toilette zu gehen. Haupts\u00e4chlich Kinder nutzen diese M\u00f6glichkeit - meist ohne Aufsichtsperson - so dass ich mich in dem Moment f\u00fcr die Kinder verantwortlich f\u00fchle, wo jedoch die Aufsichtspflicht der Eltern gefragt ist.\n","uuid":"9ac5dcb7-07b4-4bf7-82c8-e88cda6885d4","post_date":"1254231505","updated_date":"1466162843","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-99-4","implementation_report":"","Latitude":"52.546699523926","Longitude":"13.491600036621","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Informationsstellen f\u00fcr M\u00e4dchen und Jungen","body":"Informationsstellen f\u00fcr M\u00e4dchen und Jungen in Fragen gesundheitlicher besonders sexueller Aufkl\u00e4rung sowie zur Familiengr\u00fcndung und -entwicklung\n","uuid":"b521b758-a908-450b-8978-64f3e236af03","post_date":"1253624751","updated_date":"1466162843","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Gesundheit","tracking_number":"11-2-8","implementation_report":"Im Rahmen der letzten \u00d6GD-Reform sind in Berlin 4 Zentren f\u00fcr sexuelle Gesundheit und Familienplanung entstanden, die aus den Aufgaben der ehemaligen Sozialmedizinischen Dienste und der Beratungsstelle f\u00fcr sexuell \u00fcbertragbare Krankheiten hervorgingen. Diese Zentren und auch das Gesundheitsamt Lichtenberg sind Informationsstelle f\u00fcr M\u00e4dchen und Jungen und halten Kurs- und Aufkl\u00e4rungsangebote f\u00fcr Schulen vor. Dar\u00fcber hinaus existiert in Lichtenberg ein umfassendes Angebot durch das Familienzentrum Balance.  ","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gelder f\u00fcr Materialien - Adam-Ries Grundschule","body":"f\u00fcr die Flexklassen fehlen jegliche Mittel, z.B. B\u00fccher, Spielzeug, Bastel- sowie Malmaterial. Auch f\u00fcr diese Materialien sind keine Gelder \u00fcbrig!\n","uuid":"3bc6898b-de61-4530-8b0c-afcc968d41f0","post_date":"1223382060","updated_date":"1466162843","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-99-11","implementation_report":"\"Die Adam-Ries-Schule wird wie in den vorangegangenen Jahren auch in 2010 und 2011 Gelder f\u00fcr Lern-und Lehrmittel erhalten, mit denen Sachmittel wie B\u00fccher, Lehr-,Bastel-und Malmaterial finanziert werden sollen.Die H\u00f6he der Gelder richtet sich nach der Anzahl der Sch\u00fcler/innen, die die Adam-Ries-Schule besuchen.\n\nIn 2010 verf\u00fcgt die Adam-Ries-Schule \u00fcber ein Schulbudget von 27.143 \u20ac. Dar\u00fcber hinaus geht j\u00e4hrlich ein Betrag von rd. 644 \u20ac f\u00fcr Spiel-und Bastelmaterial im Rahmen der Hortbetreuung des offenen Ganztagsbetriebes und nicht zuletzt ein Betrag von rd. 676 \u20ac f\u00fcr die \"\"Starterpakete\"\" der lernmittelbefreiten Schulanf\u00e4nger an die Schule.\"\n","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erhalt und Ausbau des \u00f6ffentlichen Gr\u00fcns ","body":"","uuid":"89c90bfb-537d-4d62-b527-8d39463044de","post_date":"1222776762","updated_date":"1466162843","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-11-13","implementation_report":"Noch in diesem Jahr wird der Landschaftspark Herzberge \u00fcber eine Erschlie\u00dfung von der Gotlindestra\u00dfe her zug\u00e4nglich gemacht. Von diesem neuen Geh- und Radweg ins Gr\u00fcne werden vor allem auch die Bewohner/innen in Friedrichsfelde-S\u00fcd profitierten.  \n","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Erweiterung Sprachkurse VHS","body":"Sprachkurse f\u00fcr junge M\u00fctter /Eltern mit Migrationshintergrund, insbesondere durch VHS!  [[9-2-9]]\n","uuid":"e1d734b5-734c-40d0-8548-0088cd1e457f","post_date":"1194089498","updated_date":"1466162843","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"9-88-6","implementation_report":"F\u00fcr die Jahre 2008/2009 stellte die Senatsverwaltung f\u00fcr Bildung, Wissenschaft und Forschung insgesamt Mittel in H\u00f6he von 18.600 \u20ac zur Durchf\u00fchrung von VHS-M\u00fctter-/Elternkursen im Bezirk Lichtenberg bereit. Grundlage der Bemessung war ein Anteil von mehr als 40% Anteil Kinder nicht deutscher Herkunft. Aus diesen Mitteln wurden 2008 vier M\u00fctter-/Elternkurse mit 50 Teilnehmer/innen durchgef\u00fchrt. 2009 fanden sechs M\u00fctter-/Elternkurse mit 60 Teilnehmer/innen statt. Angeboten wurden Kurse f\u00fcr Anf\u00e4nger und Fortgeschrittene. Im Fr\u00fchjahrssemester 2010 fanden an der Paul-und Charlotte-Kniese-Schule wieder 4 VHS-M\u00fctter-/Elternkurse statt. An der Schule am Roederplatz und in der Lew-Tolstoi Grundschule wurde jeweils ein M\u00fctter-/Elternkurs f\u00fcr Anf\u00e4nger/innen angeboten. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.528400421143","Longitude":"13.478199958801","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Parkplatzsituation ","body":"im PL 27: Da dort viele Verwaltungen arbeiten, deren Mitarbeiter/innen und zum Gro\u00dfteil auch Besucher/innen/Kund(inn)en (?) dort parken, werden die Parkplatzangebote f\u00fcr die Anwohner drastisch eingeschr\u00e4nkt; leider sind entsprechende Parkfl\u00e4chen der Verwaltung ab 2. Stunde geb\u00fchrenpflichtig, so dass diese Ausweichvariante bevorzugt wird\n","uuid":"87171861-681d-4642-8fdf-cfe396a1671f","post_date":"1282204390","updated_date":"1466162839","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-10-2","implementation_report":"","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Mal- und Zeichenzirkel Frankfurter Allee S\u00fcd erhalten","body":"1. Institution erhalten, weil essentiell f\u00fcr k\u00fcnstlerische Bet\u00e4tigung und Best\u00e4tigung f\u00fcr Junge und \u00c4ltere;\n2. Institution nutzen (Gestaltung von Materialien des BA, Gestaltung anderer Einrichtungen im Bezirk...);\n3. Neue Nutzer werben, z.B. Talente, die an Schulen bekannt sind (Lehrer fragen);\n4. Einnahmen erh\u00f6hen (angemessen h\u00f6herer Eigenanteil der Nutzer, komerzielle Nutzung von k\u00fcnstl. Ergebnissen)\n","uuid":"5d3379c1-2b40-4f38-85fd-43383bee6d95","post_date":"1278929759","updated_date":"1466162839","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"12-55-109","implementation_report":"","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Reparatur von Gehwegen und Neubau von Bordsteinen","body":"Absenkungen im Einzugsbereich Frankfurter Allee Nord - hier wohnen 5500 B\u00fcrger im Alter \u00fcber 55 Jahren.\n","uuid":"f7dd4606-c546-42a0-8966-c74dc1147533","post_date":"1253713653","updated_date":"1466162839","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-7-11","implementation_report":"Bordsteinabsenkungen wurden in der Dankwartstra\u00dfe (Ecke Ortliebstra\u00dfe), in der R\u00fcdigerstra\u00dfe (Ecke Dankwartstra\u00dfe) und in der Gudrunstra\u00dfe (Ecke Fannigerstra\u00dfe, Ecke Volkerstra\u00dfe, Ecke Gernotstra\u00dfe) hergestellt.","Latitude":"52.516998291016","Longitude":"13.504300117493","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Gemeinsame Nutzung von Gehwegen","body":"Pr\u00fcfung der gemeinsamen Nutzung von Gehwegen f\u00fcr Fu\u00dfg\u00e4nger + Radfahrer im gesamten Ortsteil\n","uuid":"967c53aa-9ca4-47b1-a870-c6225de88c0d","post_date":"1252500702","updated_date":"1466162839","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-13-7","implementation_report":"Eingehende Antr\u00e4ge werden an die zust\u00e4ndige Stelle: bezirkliche Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde oder Verkehrslenkung Berlin weitergeleitet. Das Bezirksamt wird sich nach Konkretisierung der Vorschl\u00e4ge an die Beh\u00f6rde wenden.\r\n1 konkreter B\u00fcrgerantrag in 2012 (Radfahren auf Gehwegen und entgegen der Fahrtrichtung in der Marksburgstra\u00dfe) musste aufgrund anderer Optionen abgelehnt werden.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Aufbau eines Kulturtreffpunktes im B\u00fcrgerschloss Hohensch\u00f6nhausen","body":"Im Kulturtreffpunkt sollen kulturelle Veranstaltungen, Ausstellungen, Lesungen, der Schloss-Salon als Talk mit Prominenten, ein Internet-Portal zu den Lichtenberger Events und eine Kiezbibliothek f\u00fcr Kunst, Kultur und Tourismus f\u00fcr alle Altergruppen angeboten werden. Wir w\u00fcnschen uns zahlreiche Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Umsetzung unseres Vorhabens.\n","uuid":"6ad4e3ac-cb44-4679-99e9-887ff886dffe","post_date":"1223640246","updated_date":"1466162839","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-55-126","implementation_report":"Eine Konzeption zur Umsetzung des Vorschlages sowie F\u00f6rdermittelantr\u00e4ge lagen nicht vor.","Latitude":"52.548698425293","Longitude":"13.505900382996","name":"Vereinsfreund","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"FAMILIENTREFF ALLERLEI F\u00d6RDERN","body":"Der Familientreff Allerlei in der Volkradstr. 4 in 10319 Berlin ist aus Friedrichsfelde nicht mehr weg zu denken. Er bietet allen Eltern, Gro\u00dfeltern und Kindern im Kiez Beratung, Unterst\u00fctzung und die M\u00f6glichkeiten der Begegnung. Von Kleidbar \u00fcber Familiencaf\u00e9 und Familienfr\u00fchst\u00fcck bis hin zur Rechtsberatung bietet der Familientreff alles, was wir im Kiez ben\u00f6tigen. Auch das Familienpatenprojekt, bei dem aktive \u00e4ltere Mitb\u00fcrger an alleinerziehende M\u00fctter und \u00fcberforderte Eltern vermittelt werden, um diese mit ihrer Lebenserfahrung zu unterst\u00fctzen, ist ein wichtiges (auch generations\u00fcbergreifendes) Projekt, bei dem beide Parteien nur profitieren k\u00f6nnen. Der Familientreff wird f\u00fcr die Stadtteilarbeit dringend gebraucht! Ohne den Familientreff w\u00e4re Friedrichsfelde um einiges \u00e4rmer, weil hier alles zusammenl\u00e4uft: Kinder und Ihre Eltern werden hier beraten und unterst\u00fctzt und k\u00f6nnen sich unter einander austauschen, auf diese Weise werden teure Erziehungshilfen des Jugendamtes unn\u00f6tig, weil der Familientreff durch K\u00f6mmunikation und Beratung alle Familien im Stadtteil unterst\u00fctzt.\nIch unterst\u00fctze den Familientreff seit 2 Jahren ehrenamtlich. Hier wird mir die M\u00f6glichkeit geboten, mich aktiv in die Kiezgestaltung einzubringen. Hier werde ich gebraucht und ich f\u00fchle mich anerkannt und gesch\u00e4tzt. F\u00fcr mich und die anderen Ehrenamtlichen im Familientreff ist er sinngebend. Er bietet allen Mitb\u00fcrgern, ob jung oder alt, die M\u00f6glichkeit sich zu engagieren, den Kiez aktiv zu unterst\u00fctzen und zu gestalten und sich gebraucht zu f\u00fchlen. Wir brauchen den Treff, weil er wichtig ist f\u00fcr uns, die Familien und Rentner und auch nicht zuletzt Friedrichsfelde sozial aufwertet.\n","uuid":"59bb73d5-3b63-44c7-9b5c-bc6fd38da635","post_date":"1221064677","updated_date":"1466162839","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-55-82","implementation_report":"Der Familientreff ist ein Projekt der Juli gGmbH und wird bis zum 20.04 2012 zu 80 % \u00fcber die ARD-Fernsehlotterie  \"Ein Platz an der Sonne\" und zu 20 % aus Eigenmitteln des Tr\u00e4gers finanziert.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Stephie Rakus","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Multikultureller und generations\u00fcbergreifender Austausch","body":"Multikultureller und generations\u00fcbergreifender B\u00fcrgeraustausch mit anderen Gemeinden und Religionen durch Verbesserung der Information und Kommunikation, um die soziale Integration aller ans\u00e4ssigen Bev\u00f6lkerungsgruppen, unabh\u00e4ngig ihrer Herkunft, sozialen Stellung, Alter, Geschlecht und Konfession zu gew\u00e4hrleisten.\n[[9-8-2]],[[9-8-5]],[[9-8-6]]\n","uuid":"6c39b2dd-da34-47b8-921f-dc3a90aea310","post_date":"1194093562","updated_date":"1466162839","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"9-88-32","implementation_report":"Der Vorschlag ist Teil der inhaltlichen Arbeit der kommunalen Kultureinrichtungen (Beteiligung an regionalen B\u00fcrgerforen und zentralen bezirklichen Vorhaben).\nDie Veranstaltungsangebote stehen allen Bev\u00f6lkerungsgruppen offen, unabh\u00e4ngig von Geschlecht und Herkunft. Auf Grund der Haushaltslage kam es nicht zur Gr\u00fcndung des Fonds f\u00fcr multikulturelle Arbeit. Der Vorschlag wurde teilweise umgesetzt.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"R\u00e4umlichkeiten f\u00fcr die Seniorenbegegnungsst\u00e4tte Warnitzer Str.8","body":"Aufgrund der stetig steigenden Besucherzahlen und der hohen Bev\u00f6lkerungsdichte brauchen wir ein Objekt mit mehreren gr\u00f6\u00dferen R\u00e4umlichkeiten. Wir registrieren h\u00f6here Besuchernachfragen, auch aus anderen Bezirken.\nGr\u00f6\u00dfere R\u00e4ume sind auch in entsprechenden Objekten anderer Tr\u00e4ger nciht vorhanden.\nGr\u00f6\u00dfere R\u00e4ume w\u00fcrden uns auch die M\u00f6glichkeiten bieten ein generations\u00fcbergreifendes Angebot zu schaffen.\n","uuid":"f08e8485-01c3-487a-9ae9-756d14c41bab","post_date":"1166271981","updated_date":"1466162839","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"870022","implementation_report":"Wegen umfangreicher baulicher Ver\u00e4nderungen im Seniorenheim ab September 2008  wurde keine Kooperationsvereinbarung mit dem Parit\u00e4tischen Seniorenwohnen abgeschlossen. Die Bauma\u00dfnahmen werden \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum andauern (2009 und l\u00e4nger).\n\n\nDaher wurde intensiv nach einer Alternative gesucht und mit dem Seniorenheim Woldegker Stra\u00dfe 5 (Tr\u00e4ger Volkssolidarit\u00e4t) gefunden. Ab September 2008 werden in Absprache mit der Heimleitung des Seniorenheimes monatlich einmal gr\u00f6\u00dfere Veranstaltungen durchgef\u00fchrt. \n","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der kulturellen Vielfalt im Kulturhaus","body":"Im Kulturhaus Karlshorst soll die kulturelle Vielfalt erhalten und ausgebaut werden.\nz.B. - w\u00fcnschen sich die B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen ein Kino,\n- Erhalt der Probenr\u00e4ume f\u00fcr die Ch\u00f6re u.a. \"Ernst Busch\"\n- Freizeitr\u00e4ume f\u00fcr Jugendliche in Karlshorst - Jugendtreff -\n","uuid":"144aee4b-6152-4e30-9d24-6d0588cb2b1e","post_date":"1166270843","updated_date":"1466162839","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"870018","implementation_report":"Die kulturellen Angebote des Kulturhauses wurden bis zur Entscheidung \u00fcber die Zukunft dieses Kulturstandortes aufrechterhalten. In regelm\u00e4\u00dfig stattfindenden Hausversammlungen wurden alle Nutzer \u00fcber den Stand der Umsetzung des BA-Beschlusses zum Neubau des Hauses informiert. \nDas Kulturhaus stellt Proben- und Veranstaltungsr\u00e4ume f\u00fcr die Vereine weiterhin zur Verf\u00fcgung. Zur kulturellen Vielfalt der Angebote z\u00e4hlen die Weiterf\u00fchrung von thematischen Ausstellungen, die Literaturreihe, die Veranstaltungen des Jazz-Treffs sowie die Carlshorster Gespr\u00e4che. \n\nErweitert wurde das Angebot um eine Dokumentations-Filmreihe und einen j\u00e4hrlichen Tag der offenen T\u00fcr. Durch die enge Zusammenarbeit mit den freien Tr\u00e4gern und dem B\u00fcrgerverein Karlshorst werden W\u00fcnsche der B\u00fcrger erfasst und in das Veranstaltungsprofil in Abstimmung integriert.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Finanzieller Zuschuss zum internationalen Kindertag und Weltkindertag","body":"und Ausrichtung eines gro\u00dfen Kinderfestes unter der Regie des Kiezspinne FAS e.V.\n","uuid":"98acf284-bb2a-40ba-8ba6-1173a2b01ac5","post_date":"1284243779","updated_date":"1466162836","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"12-8-28","implementation_report":"","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Machbarkeitsstudie zur Nutzung des Pavillions - Hildegard-Marcusson-Stra\u00dfe","body":"Eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung des Pavillons auf dem Gel\u00e4nde Berlin Campus (Hildegard-Marcusson-Stra\u00dfe neben der Kita Waschb\u00e4r). Der Wunsch der Anwohner nach Einkaufsm\u00f6glichkeiten des t\u00e4glichen Bedarfs in unmittelbarer N\u00e4he ist in vielen Gespr\u00e4chen zu sp\u00fcren. Der Pavillon wurde extra daf\u00fcr gebaut, steht aber seit einem Jahr leer. Niemand m\u00f6chte den ersten Schritt in ein unsicheres Gesch\u00e4ft wagen. Beispiele aus anderen St\u00e4dten zeigen, dass ein Nachbarschaftgesch\u00e4ft m\u00f6glich ist. Ideal w\u00e4re ein Laden mit Lebensmitteln, Postdiensten, Reinigungsservice, evtl. sogar B\u00fcrgerdiensten des Bezirksamts, kleines Cafe etc. Die angrenzende Kita sichert t\u00e4gliche Laufkundschaft. Tr\u00e4ger des nicht gewinnorientiert arbeitenden Ladens k\u00f6nnte ein Nachbarschaftsverein sein, der so auch neue Arbeitspl\u00e4tze schaffen kann. Ich m\u00f6chte auf ein \u00e4hnliches erforgreich umgesetztes Modell verweisen. Unter dem Namen \"Dienstleistung und Ortsnahe Rundum-Versorgung\" kurz DORV haben sich Anwohner zu einem eigenen \"Tante Emma\" Laden zusammen getan. Ihre Machbarkeitsstudie hat 2002 rund 15.000 Euro gekostet.\n","uuid":"18baafa0-019c-46bc-93f9-36052b50ca6e","post_date":"1280131756","updated_date":"1466162836","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"12-12-3","implementation_report":"","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Abhol- und Bringedienst f\u00fcr Senioren","body":"In der Bezirksregion 8 gestaltet sich die demographische Entwicklung ebenso wie im Gesamtbezirk dahingehend, dass der Anteil \u00e4lterer Menschen w\u00e4chst. Nicht jeder Senior ist aber im Alter noch r\u00fcstig und gut zu Fu\u00df. Der Nachteil in der genannten Bezirksregion ist der, dass die Versorgungseinrichtungen alle an der \u00e4u\u00dferen Peripherie liegen, was mit l\u00e4ngeren Wegen verbunden ist. Zur Erleichterung der Lage unserer \u00e4lteren Mitb\u00fcrger schlage ich deshalb vor, gekoppelt an einen freien Tr\u00e4ger im Kiez, einen Abhol- und Bringedienst zu initieren. Das Transportmittel, ein Kleinbus, sollte vom Tr\u00e4ger gestellt werden k\u00f6nnen.\n","uuid":"002f1e10-4a3d-4ab7-a027-c8ab4769f62a","post_date":"1270645673","updated_date":"1466162836","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"12-55-44","implementation_report":"Berliner Morgenpost 01.05.11\n\n\nSenioren werden zum Besuch von Zoo und Tierpark abgeholt\n\n\nTiergarten/Friedrichsfelde - Die F\u00f6rdergemeinschaft des Hauptstadtzoos bietet wieder einen ehrenamtlichen Besucherservice f\u00fcr Senioren an. Dazu geh\u00f6ren der Abhol- und Bringedienst, bei dem \u00e4ltere Menschen mit Fahrzeugen von zu Hause abgeholt werden, sowie die Begleitung bei einem Rundgang durch Zoo oder Tierpark. Der Service ist kostenlos; lediglich der Eintritt muss bezahlt werden. F\u00f6rdervereinsvorsitzender Thomas Ziolko: \"Wir haben festgestellt, dass viele Menschen aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden nicht mehr den Zoo oder Tierpark besuchen und m\u00f6chten das \u00e4ndern.\" Terminvereinbarung donnerstags unter Tel.Nr.: 51 53 14 07","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Gerd","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Bereitstellung von Str\u00e4uchern","body":"Bereitstellung von Str\u00e4uchern f\u00fcr die Anlage von Stra\u00dfenbegleitgr\u00fcn an der Dorfstra\u00dfe (gepflanzt wird selbst) zur L\u00e4rm- und Staubminderung\n","uuid":"5a34705a-abc2-4a98-a375-28d305443856","post_date":"1254313436","updated_date":"1466162836","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-1-1","implementation_report":"Laut Senatsbeschluss vom 19.07.2011 ist die Erneuerung der Dorfstra\u00dfe Bestandteil der Investitionsplanung und f\u00fcr 2015 vorgesehen. Dann wird auch dieser Vorschlag umgesetzt.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Das Keramikatelier Lichtenberg in seiner bew\u00e4hrten Struktur und Qualit\u00e4t erhalten","body":"Das Keramikatelier Lichtenberg besteht seit 25 Jahren, es zeichnet sich im Vergleich zu anderen dem gleichen Zweck dienenden Einrichtungen durch hohe Qualit\u00e4t und Zuverl\u00e4ssigkeit aus. Deshalb sind die Besucherzahlen auch kontinuierlich gestiegen bis derzeit ca 5000 im Jahr. Qualit\u00e4t und Zuverl\u00e4ssigkeit in allen Bereichen der keramischen T\u00e4tigkeiten werden garantiert durch die gut ausgebildeten Fachkr\u00e4fte, das Engagement derselben und die bis ins Detail durchdachte Struktur des Ateliers. Das begr\u00fcndet den imensen Zulauf durch Besucher, der sich in den letzten jahren noch verst\u00e4rkt hat. . Nicht vergessen werden d\u00fcrfen  die sozialen Aufgaben, die das Atelier \u00fcbernommen hat, wie die intensive und verst\u00e4ndnisvolle Besch\u00e4ftugung mit Kranken und Behinderten sowie die Kurse f\u00fcr Kinder, Jugendliche und Familien. Wo findet man sowas heute noch. Der Stadtbezirk kann stolz sein auf sein Keramikatelier. Das spricht sich rum, nicht nur aus dem Stadtbezirk Lichtenberg kommen die Besucher. Und es ordnet sich gut ein in den \"Ort der Vielfalt\", der der Stadtbezik ja ist.\n","uuid":"fd21a3d8-da4d-4aee-a52e-c3ac69fa58b4","post_date":"1224058235","updated_date":"1466162836","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"10-55-137","implementation_report":"Die Kontinuit\u00e4t der Arbeit des Keramikateliers wird mit dem Abschluss von Honorarvertr\u00e4gen in 2010 und 2011 gew\u00e4hrleistet. Die Vertr\u00e4ge wurden den Erfordernissen angepasst und erweitert. \nIm 1.Quartal 2010 wurde der neue Brennofen bestellt und am 1. September 2010 feierlich eingeweiht.\nDie Weiterf\u00fchrung der Angebote ist somit gesichert.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Ursula Birkner","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Generations\u00fcbergreifende Sportangebote","body":"Zusammenarbeit / Vernetzung von \u00f6ffentli + Freien Tr\u00e4gern / Sportvereinen --> F\u00f6rderung von Projekten bzw. Workshops\nEinreicher: Arbeitsgruppe 2\n","uuid":"292439f5-caa2-47f5-8350-2534ea0d57ea","post_date":"1223459411","updated_date":"1466162836","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"10-13-5","implementation_report":"Die Sportvereine bieten generations\u00fcbergreifende Sportangebote f\u00fcr innen und au\u00dfen an. In der Lichtenberger Sportbrosch\u00fcre sind die Kontaktdaten der Sportvereine ver\u00f6ffentlicht. Kleinteiligere Informationsbrosch\u00fcren k\u00f6nnen aus logistischen Gr\u00fcnden nicht realisiert werden. Standortspezifische Angaben sind im Kiezatlas ver\u00f6ffentlicht. Eine Vernetzung von \u00f6ffentlichen  Tr\u00e4gern findet zum Teil statt. Beispielhaft seien hierf\u00fcr die Kooperationsvertr\u00e4ge zwischen Schulen und Sportvereinen benannt. \n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Wohnortnahe Senioren- und Sozialberatung ","body":"(k\u00fcrzere Wege) (M\u00f6gliche Beratungsorte: B\u00fcrgeramt, Kieztreff Anna-Ebermann-Stra\u00dfe, Mobile Beratung)\n","uuid":"6304f6db-c726-4362-b6f4-0c53f64ca643","post_date":"1222942512","updated_date":"1466162836","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"10-4-3","implementation_report":"\"Die bezirkliche Seniorenberatungsstelle bietet ihr Beratungsangebot neben den Sprechstunden im Dienstgeb\u00e4ude des Sozialamtes in Alt-Friedrichsfelde 60 auch in dezentralen Sprechstunden in Seniorenwohnh\u00e4usern und bei Bedarf in anderen wohnortnahen Einrichtungen wie z.B. in den Seniorenbegegnungsst\u00e4tten an. In Hohensch\u00f6nhausen findet 1x monatlich im Seniorenwohnhaus Woldegker Str. 8/10 eine zus\u00e4tzliche Sprechstunde der Sozialarbeiter statt. Diese wird durchschnittlich von 10 Klienten pro Sprechstunde wahrgenommen. Generell ist aber einzusch\u00e4tzen, dass bei der Beratung von \u00e4lteren, kranken und oft immobilen Klienten die aufsuchende Sozialarbeit (durch Hausbesuche) zunehmend an Bedeutung gewinnt und die angebotenen dezentralen Sprechstunden nur wenig angenommen werden. In Hohensch\u00f6nhausen werden durch die Beratungsstelle ca. 100 Beratungen pro Monat durchgef\u00fchrt, diese zu 80% im h\u00e4uslichen Umfeld. Daneben gibt es seit 1999 in Hohensch\u00f6nhausen ein vom Bezirk zuwendungsfinanziertes Projekt ,,Gerontotherapeutische und sozialtherapeutische Beratung\" des Tr\u00e4gers Lebensmut e.V. , welches im 1.Quartal 2010 von ca. 280 Menschen im fortgeschrittenen Alter mit gesundheitlichen und sozialen Problemen, Menschen mit Behinderungen im Alter und altersbedingten Einschr\u00e4nkungen als Beratungsangebot genutzt wurde. \"","Latitude":"52.573799133301","Longitude":"13.511599540710","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt des Kulturcafes","body":"Erhalt des Kulturcafes mit seinen generations\u00fcbergreifenden Publikumsangeboten - einschlie\u00dflich der Personalstelle\nEinreicher: Arbeitsgruppe 3\n","uuid":"d4d3a045-5fd1-4dc8-b5ad-7e13645158c9","post_date":"1221565844","updated_date":"1466162836","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-3-6","implementation_report":"Das Kulturcaf\u00e9 wurde erhalten. \nEs wurden Arbeitsmarktma\u00dfnahmen daf\u00fcr bewilligt. Tr\u00e4ger ist der Verein f\u00fcr ambulante Versorgung e.V.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Konkrete Bedarfsermittlung in kultureller, sozialer, generations\u00fcbergreifender u. Migrantenthematik","body":"Ermitteln konkreter sozialer und kultureller u.a. Bedarfe in den generations\u00fcbergreifenden Personenkreisen (Mirganten/innen). [[9-2-8]]\n","uuid":"c73ed264-691a-4313-ad0d-d70e307e6496","post_date":"1194091521","updated_date":"1466162836","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"9-88-14","implementation_report":"Im Rahmen des Handlungskonzeptes f\u00fcr Seniorinnen und Senioren wurde bis Ende 2009 durch das Sozialamt eine Befragung des genannten Personenkreises durchgef\u00fchrt.\nDie Befragung hatte zum Ziel, die Bedarfssituation und Lebenslage \u00e4lterer B\u00fcrger mit Migrationshintergrund zu ermitteln, um daraus verschiedene Aktivit\u00e4ten zur Interkulturellen \u00d6ffnung der Altenarbeit zu planen. Mittlerweile liegen erste Ergebnisse vor, welche in den diversen Fachgremien des Bezirkes (z.B. Bezirklicher Beirat f\u00fcr Migration) diskutiert wurden. Entsprechende Handlungsempfehlungen sind u. a. in die Fortschreibung des Handlungskonzeptes f\u00fcr Senior/innen im Jahr 2010 eingeflossen, z.B. durch die (m\u00f6gliche) Initiierung eines Projektes zum Thema \"Demografischer Wandel und Migration\". Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Wiederherstellung der Fitness-Anlage auf der Freifl\u00e4che an der Rummelsburger Bucht","body":"Die Sportangebote (Trimm-dich-Fl\u00e4che) auf der Freifl\u00e4che an der Rummelsburger Bucht neben dem Norma-Parkplatz sollen wiederhergestellt werden.\nDort fehlen kostenfreie Sport-Angebote. Im Gebiet wohnen viele junge Familien und Kinder. Die Sportger\u00e4te k\u00f6nnten eventuell durch das Soziokulturelle Zentrum betreut werden.\n","uuid":"0241055f-a3e6-4a6a-b65e-93b3a39e03e8","post_date":"1166271199","updated_date":"1466162836","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2006","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"870032","implementation_report":"Die Wiederherstellung der ehemaligen Fitness \u2013 Anlage kann nur im Rahmen der I-Planung realisiert werden. \n\n\nPlanungen liegen zz. nicht vor. Im Bereich der Rummelsbuger Bucht werden unterschiedliche Freizeitangebote f\u00fcr alle Altersklassen durch den Bezirk angeboten.\n","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Tempor\u00e4re Schulwegsicherung im Bereich der Sonnenuhrschule, Franz-Jacob- / Karl-Lade-Stra\u00dfe ","body":"F\u00fcr die Zeit von Bauma\u00dfnahmen, da der normale Schulweg durch Bauma\u00dfnahmen beeintr\u00e4chtigt ist.\n","uuid":"4fc05192-c917-4500-8dae-5254c925311b","post_date":"1282206063","updated_date":"1466162831","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-6-7","implementation_report":"","Latitude":"52.529098510742","Longitude":"13.467800140381","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Unterst\u00fctzung von generations\u00fcbergreifenden Wohnformen","body":"Unterst\u00fctzung von generations\u00fcbergreifenden Wohnformen\n","uuid":"b9a46538-3d51-4cbf-9296-22e8cbc59473","post_date":"1254839765","updated_date":"1466162831","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"11-8-13","implementation_report":"Der Arbeitskreis \"Wohnen im Alter\" (Koordination durch das Sozialamt) engagiert sich seit vielen Jahren mit verschiedenen Akteuren des Bezirks, um die Wohnsituation von \u00e4lteren- und behinderten Menschen in Lichtenberg zu verbessern. Dabei spielen in den letzten Jahren auch generations\u00fcbergreifende Wohnformen ( Wohnprojekte, Mehrgenerationsh\u00e4user, Wohngemeinschaften) eine zunehmende Bedeutung. Der Interessenverbund unterst\u00fctzt aktiv neue Wohnprojekte und -initiativen, begleitet sie fachlich, bringt Interessierte zusammen oder stellt notwendige Kontakte her.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erhaltung vorhandener Angebote f\u00fcr Kinder und Jugendliche","body":"Alle vorhandenen Angebote f\u00fcr Kinder/Jugendliche und Familien sollen erhalten bleiben.\n","uuid":"f166b2b2-5985-41ad-84a5-bf1f066327f8","post_date":"1253012892","updated_date":"1466162831","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-3-2","implementation_report":"Die Leistungsvertr\u00e4ge mit den Tr\u00e4gern sehen f\u00fcr 2011 die gleichen Angebote wie f\u00fcr 2010 vor.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schaffung Gr\u00fcnanlagen Konrad-Wolf-Stra\u00dfe","body":"im Bereich Konrad-Wolf-Stra\u00dfe 11\n","uuid":"f1262571-a786-4275-933b-a83d23e04739","post_date":"1222945567","updated_date":"1466162831","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-4-6","implementation_report":"Die Ma\u00dfnahme ist nicht realisierbar, da die Fl\u00e4che dem Liegenschaftfond zur Vermarktung angeboten wurde, hier soll eine Bebauung erfolgen.","Latitude":"52.548301696777","Longitude":"13.498299598694","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Mehr finanzielle Mittel f\u00fcr das Studio Bildende Kunst","body":"Seit einigen Jahren beteilige ich mich am Grafik Kurs im Studio Bildende Kunst unter Leitung von Stefan Friedemann. Da f\u00fcr 2008 seitens des Bezirksamtes nicht gen\u00fcgend Mittel bereitgestellt wurden, um diesen und andere Kurse ganzj\u00e4hrig (bei einer zweimonatigen Sommerpause) zu finanzieren, m\u00f6chte ich Sie darauf hinweisen, dass in den Kursen von Stefan Friedemann (Druckgrafik und Aktzeichen) Kunstvermittlung auf hohem Niveau stattfindet. Davon profitieren nicht nur engagierte Berufst\u00e4tige, Arbeitslose, Senioren und Migranten, sondern auch Jugendliche. Besonders f\u00fcr diese sind in einer Welt des \u00dcberangebotes an vorgefertigten Bildern die Besch\u00e4ftigung mit Kunst wichtig, weil charakterbildend (Erarbeitung eines eigenen Standpunktes statt \u00dcbernahme vorgefertigter Meinungen). \nNicht zu untersch\u00e4tzen ist ebemfalls, dass die Kurse oftmals als Vorbereitung f\u00fcr eine Aufnahmepr\u00fcfung an k\u00fcnsterlischen Fach- und Hochschulen dienen. Ohne ganzj\u00e4hrige Finanzierung dieser Angebote ist eine kontinuierliche Besch\u00e4ftigung mit Kunst - Voraussetzung f\u00fcr gute Ergebnisse - nicht m\u00f6glich. \nEin h\u00f6herer finanzieller Anteil f\u00fcr die Kursteilnehmer w\u00fcrde bedeuten, dass eine Teilnahme nur f\u00fcr finanziell Bessergestellte m\u00f6glich w\u00e4re, ganz egal ob alt oder jung. Kunstaus\u00fcbung als Privileg?! Aktivit\u00e4ten der Kursteilnehmer wie die Pr\u00e4sentation der Technik des Radierens w\u00e4hrend der Langen Nacht der Bilder oder regelm\u00e4\u00dfige Ausstellungen pr\u00e4gen das sozio-kulturelle Leben des Bezirkes mit. Damit steigt das Image als Kulturstandort. Auch daran sollte bei der Vergabe der Gelder gedacht werden.\n","uuid":"68911bdb-4b3b-496c-a500-d70b976f80d4","post_date":"1222246285","updated_date":"1466162831","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"10-55-106","implementation_report":"Das Studio Bildende Kunst befindet sich nicht mehr im Fachverm\u00f6gen Kultur. Der \"Kulturring e.V.\" als Freier Tr\u00e4ger hat dieses Objekt \u00fcbernommen.\nUm die hervorragende k\u00fcnstlerische Arbeit der Kurse im Studio zu gew\u00e4hrleisten, wurde mit dem Verein auch f\u00fcr 2010 ein Leistungsvertrag abgeschlossen.\n\u00dcber den Leistungsvertrag erhielt der Verein zur Realisierung der Kursangebote in 2010 8.500 Euro aus Zuwendungen.\nDies sind 2.500 Euro mehr als im Vergleichszeitraum 2009. Eine Bedarfsermittlung f\u00fcr die Folgejahre 2011 / 2012 erfolgt mit dem Halbjahresabschluss vor der Sommerpause.\n","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"B\u00fcrger","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Zwischennutzungsprojekte f\u00fcr Gewerber\u00e4ume","body":"Mittel der Wirtschaftsf\u00f6rderung sind f\u00fcr Projekte zur Zwischennutzung von Ladengesch\u00e4ften und anderen leerstehenden Gewerber\u00e4umen zu nutzen, um z.B. Existenzg\u00fcndern Hilfestellungen zu geben.\n  [[9-9-4]]\n","uuid":"4bb42290-ca28-4ef2-a35b-32bdcfdb60f4","post_date":"1194094489","updated_date":"1466162831","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"9-88-39","implementation_report":"Das Bezirksamt Lichtenberg unterst\u00fctzt Eigent\u00fcmer und Verwalter. \nDie Vermittlung ist in vielen F\u00e4llen erfolgreich, liegt aber in der alleinigen Entscheidung des Interessenten.\n\nDer Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erhalt, Instandhaltung  sowie  Ausweitung der Angebote","body":"Die nachgefragtesten und beliebtesten Standorte der Schostakowitsch Musikschule in Lichtenberg S\u00fcd, Dolgenseestra\u00dfe 61 und Kulturhaus Karlshorst, sind langfristig zu erhalten. \nAn beiden Standorten werden zusammen weit mehr als die H\u00e4lfte aller Sch\u00fcler der Musikschule unterrichtet. Sowohl die R\u00e4ume der Musikschule im Kulturhaus als auch in der Dolgenseestra\u00dfe sind voll ausgelastet. Beide Standorte arbeiten seit Jahren fachlich sehr eng zusammen; die Angebote erg\u00e4nzen einander.\nDer schlechte bauliche Zustand beider Standorte ist darauf zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass seit Jahren zwingend notwendige Instandhaltungsma\u00dfnahmen nicht durchgef\u00fchrt wurden. Neueste Beschl\u00fcsse des Bezirksamtes sehen nunmehr die ersatzlose Schlie\u00dfung des Musikschulstandortes in Karlshorst vor.\nBereits die Schlie\u00dfung nur eines der beiden Standorte f\u00fchrt unweigerlich dazu, dass nicht mehr alle Musiksch\u00fcler unterrichtet werden k\u00f6nnen, Angebote entfallen und die Ensemblearbeit aufgrund geringerer Sch\u00fclerzahlen gef\u00e4hrdet ist. \nUm auch k\u00fcnftig qualitativ hochwertigen Musikschulunterricht im bisherigen Umfang anbieten zu k\u00f6nnen, ist der Erhalt beider Musikschulstandorte in Lichtenberg S\u00fcd unbedingt erforderlich. Die hierf\u00fcr notwendigen finanziellen Mittel sind bereitzustellen.\n[[9-55-82]]\nEin Musikzimmer oder Bandstudio w\u00e4re sch\u00f6n .\n[[9-8-31]]\n","uuid":"d60d42db-36e1-4957-9a27-d3359e820ff6","post_date":"1194092922","updated_date":"1466162831","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Musikschule","tracking_number":"9-88-26","implementation_report":"Am 31.08.2009 hat die Musikschule den Betrieb im sanierten Theater Karlshorst aufgenommen.\nAlle bisher an den Standorten Dolgenseestr. 60 und Kulturhaus Karlshorst durchgef\u00fchrten Unterrichtsangebote werden auf hohem Niveau unter deutlich besseren Bedingungen in 40 modernen und schallisolierten R\u00e4umen im neuen barrierefreien Standort fortgef\u00fchrt. \nDie Qualit\u00e4t der Angebote wird erh\u00f6ht. Zum Beispiel wird es erstmalig die Konzentration des gesamten Rock, Pop, Jazzbereiches von Lichtenberg S\u00fcd geben. \nDie M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Ensemblebildungen und fach\u00fcbergreifende Zusammenarbeit werden deutlich gesteigert. Dar\u00fcber hinaus bietet das Geb\u00e4ude die M\u00f6glichkeit f\u00fcr Musikschulgro\u00dfveranstaltungen. Der Vorschlag wurde nicht im eigentlichen Sinne umgesetzt, erf\u00fcllt aber in seiner Umsetzung den inhaltlichen Gedanken.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Fachgerechte Gestaltung eines Raumes f\u00fcr Tanz, Bewegung und Gymnastik.","body":"Ausgestaltung eines fachgerechten und gut erhaltenen Raumes mit angenehmer Atmosph\u00e4re f\u00fcr Bewegung, Tanz und Gymnastik im Erdgeschoss der VHS in der Paul-Junius-Strasse. Die Ausgestaltung sollte erwachsenengerecht und teilnehmerfreundlich sein.\n","uuid":"5f36159f-ecd1-43da-84dd-2426b864bfa9","post_date":"1166272493","updated_date":"1466162831","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"870037","implementation_report":"In den Sommerferien 2008 wird der Bewegungsraum der VHS in der Paul-Junius-Stra\u00dfe 71 saniert. Die vorgesehenen Ma\u00dfnahmen umfassten: Entfernung \u00fcber Putz liegender, nicht ben\u00f6tigter Rohrleitungen, Erneuerung der Heizk\u00f6rper, Sanierung der maroden Elektroleitungen, Verkleidung \u00fcber Putz liegender Datenkabel, Erneuerung der Leuchtk\u00f6rper, die malerm\u00e4\u00dfige Instandsetzung und das Verlegen eines neuen textilen Fu\u00dfbodenbelages sowie den Ersatz verschlissener \u00dcbergardienen durch Rollos. Die Mittel in der H\u00f6he von ca. 40.000 Euro wurden aus dem Budget der VHS bereitgestellt.   Mit Beginn des Herbstsemesters 2008 werden die Kurse der Programmbereiche Entspannung \u2013 Bewegung - Gesundheit und Kunst \u2013 Kultur in bedeutend angenehmerer Atmosph\u00e4re - in einem sanierten und freundlicherem Raum stattfinden k\u00f6nnen. Genutzt wird der Raum f\u00fcr Kursangebote wie zum Beispiel Wirbels\u00e4ulengymnastik, Tai Ji Quan (Tai Chi Chuan) f\u00fcr Senioren, Hatha-Yoga und K\u00f6rpererfahrung, Seniorenfitness, Fitnessgymnastik - Bauch, Beine, Po, Fit ab 30, Progressive Muskelrelaxation, Autogenes Training, Orientalischer Tanz.   Die Kurse finden in diesem Raum an allen Wochentagen statt und wurden j\u00e4hrlich von ca. 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern besucht \u2013 im neuen Raum werden sich viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer mehr wohlf\u00fchlen. Der sanierte Unterrichtsraum stand mit Beginn des Herbstsemesters zur Verf\u00fcgung.","Latitude":"52.528400421143","Longitude":"13.478199958801","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Weniger Hundekot auf den \u00f6ffentlichen Wegen und Pl\u00e4tzen durch Dog-Stations und Hunde-Auslaufgebiete","body":"Ziel ist es, keinen Hundekot mehr auf Gehwegen, Spiel- oder Sonnenwiesen zu haben. \nDaf\u00fcr sollen Dog-Stationen (Spender f\u00fcr Hundekotbeutel) auf den \u00f6ffentlichen Wegen und Pl\u00e4tzen des Bezirkes Lichtenberg errichtet und mehr Kontrollen durchgef\u00fchrt werden, dass Hundebesitzer den Kot ihrer Lieblinge wegr\u00e4umen.\nWichtig ist die Erziehung der Hundebesitzer zur kontinuierlichen Entsorgung der s.g. Abf\u00e4lle ihrer vierbeinigen Freunde.\nDie Kinderspielpl\u00e4tze sollten geschont werden, die Parks an den Seen m\u00fcssen entlastet werden. \nSchwerpunkte sind:\n- Dog-Stationen und Hundeauslaufpl\u00e4tze im Wohngebiet zwischen Haupt- und Altenhoferstra\u00dfe. Hier gibt es eine gro\u00dfe \"Hundedichte\".\n- Aufstellung von Dog-Stationen in der Konrad-Wolf-Stra\u00dfe.\n","uuid":"b664ad65-4b5c-4104-948d-2815b44aa4ac","post_date":"1166270579","updated_date":"1466162831","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"870030","implementation_report":"F\u00fcr die Beseitigung von Verunreinigungen auf \u00f6ffentlichen Wegen (Stra\u00dfenland) ist die BSR zust\u00e4ndig. Im Fachverm\u00f6gen bzw. der Zust\u00e4ndigkeit des Amtes f\u00fcr Umwelt und Natur gibt es keine Hundeauslaufgebiete; das Angebot von Dog \u2013 Stationen (Hundetoiletten) in ausgew\u00e4hlten Gr\u00fcnanlagen hat sich nicht bew\u00e4hrt. \n\n\nDie Anlagen sind innerhalb k\u00fcrzester Zeit dem Vandalismus zum Opfer gefallen bzw. wurden zweckentfremdet genutzt (zum Beispiel wurden die T\u00fcten mit Sand gef\u00fcllt und als Wurfgescho\u00df verwendet). Dies verursachte einen deutlichen Mehraufwand bei der Pflege und Unterhaltung der Gr\u00fcnanlagen (zum Beispiel: Wustrower Park).\n\n\nHinweis: F\u00fcr die Beseitigung der Hinterlassenschaften seines Vierbeiners ist jeder Hundehalter selbst verantwortlich. Es kann nicht die Aufgabe der Allgemeinheit sein, zus\u00e4tzliche Angebote verbunden mit erheblichen Kosten f\u00fcr die Hundehalter vorzuhalten. \n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der kommunalen Seniorenbegegnungsst\u00e4tten ","body":"Insbesondere die Einrichtungen H\u00f6nower Stra\u00dfe 30a, Joachimsthalerstra\u00dfe \"Wir ab 50!\", Ruschestra\u00dfe 43 \n- Treffpunkt vieler unterschiedlicher Gruppen (t\u00e4glich)\n- F\u00f6rderung und Erhaltung des gemeinschaftlichen Lebens\n- Vorbeugung der Vereinsamung von Senioren\n- F\u00f6rderung der Geselligkeit bei gr\u00f6\u00dferen Veranstaltungen (Feierlichkeit), dadurch mehr Lebensfreude\n- F\u00f6rderung der Gesundheit z.B. durch Seniorengymnastik und Tanzkreis\n- Erhaltung der geistigen F\u00e4higkeiten durch kreatives Gestalten, Malgruppe, Kabarett- und Schachgruppe \nInsbesondere werden aufgef\u00fchrt die Proben der Theatergruppe, der Tanzkreis und andere Veranstaltungen der Freizeitst\u00e4tte.\n","uuid":"8e16c6dc-5e5d-468a-9824-1c67c77b195b","post_date":"1166269774","updated_date":"1466162831","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"870023","implementation_report":"In den Haushaltsjahren 2007 bis 2009 wurden die notwendigen finanziellen Mittel zur Aufrechterhaltung des Betriebes der kommunalen Begegnungsst\u00e4tten bereitgestellt. Durch den Einsatz der fest angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes und durch die Mitwirkung ehrenamtlich T\u00e4tiger konnten die \u00d6ffnungszeiten und die breite Angebotspalette der Einrichtungen bedarfsorientiert sichergestellt werden. S\u00e4mtliche Veranstaltungstermine wurden in regelm\u00e4\u00dfig erscheinenden Faltbl\u00e4ttern ver\u00f6ffentlicht. \n\nDie Begegnungsst\u00e4tten sind eingebettet in ein Netz von Kooperationspartnern und leben zu einem gro\u00dfen Teil davon. Dem Bezirk liegt viel daran, das Angebot aufrechtzuerhalten und inhaltlich weiterzuentwickeln, wenn nicht auszubauen, um der sich \u00e4ndernden demografischen Entwicklung gerecht zu werden.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Sportangebote f\u00fcr Jugendliche mit \u00dcbergewicht ","body":"Sportliche Freizeitangebote f\u00fcr 9 - 18 j\u00e4hrige Normal- und \u00dcbergewichtige\n","uuid":"e858b083-32d4-409c-88dc-ab5b21b9ec7c","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162804","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Gesundheit","tracking_number":"7-88-05","implementation_report":"Nach erfolgter Bestandsaufnahme wurde festgestellt, dass es vielf\u00e4ltige Angebote, die noch besser der Allgemeinheit und den Kinder\u00e4rzten zur Kenntnis gegeben werden m\u00fcssen. Eine \u00dcbersicht zu den speziellen Angeboten f\u00fcr \u00fcbergewichtige und adip\u00f6se Kinder (Ern\u00e4hrung, Bewegung, psychologische Betreuung) wurde ins Internet gestellt. Eine Kinderbrosch\u00fcre, d.h. Dokumentation zu Sport- und Bewegungsangeboten f\u00fcr Kinder in Sportvereinen und Angeboten zur Gesundheitsf\u00f6rderung in Stadtteilzentren, ist geplant. Verantwortliche aus den Bereichen Gesundheit, Sport und Stadtteilarbeit und Ehrenamt haben sich mehrfach getroffen und abgestimmt, Angebote zur gesunden Lebensweise in die Kinder- und Jugendarbeit als st\u00e4ndiges Element zu integrieren, vorhandene Angebote sinnvoll abzustimmen und gegebenenfalls zu erg\u00e4nzen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Multifunktionale, generations\u00fcbergreifende Spielpl\u00e4tze, Freizeitfl\u00e4che, Sportplatz","body":"Da in Karlshorst viele Kinder, Jugendliche und Senioren wohnen, w\u00e4re es sch\u00f6n, einen multifunktionalen, generations\u00fcbergreifenden Spielplatz oder eine Freizeitfl\u00e4che zu erschaffen. Ein solcher Ort birgt Chance zur Begegnung, Kommunikation und gemeinsames Kennenlernen.\n","uuid":"7e42012d-81a1-488d-b1e0-9109e44a6fd1","post_date":"1280135731","updated_date":"1466162804","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-13-8","implementation_report":"","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Umwidmung der Gr\u00fcnfl\u00e4che Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe ","body":"Umwidmung der Gr\u00fcnfl\u00e4che Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe in das Fachverm\u00f6gen des Tiefbauamtes, mit dem Ziel eine funktionsf\u00e4hige Beleuchtung zu schaffen um diesen Angstraum zu beseitigen\n","uuid":"70c3d233-1b11-4f72-8af0-365258087556","post_date":"1276244913","updated_date":"1466162804","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-2-1","implementation_report":"","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Unterst\u00fctzung bei dem Bepflanzen des Kogge-Baumes Gensinger Viertel","body":"","uuid":"6bde74be-b3ea-4953-a1c5-8c8a0d35db79","post_date":"1254402609","updated_date":"1466162804","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-10-5","implementation_report":"","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Installation eines \"Ballauffangnetzes\"","body":"f\u00fcr einen Basketballkorb am \"Sportplatz\" Georg-L\u00f6wenstein-Stra\u00dfe\"\n","uuid":"6f1c3eb4-6b9d-4901-96a9-8f1c00c490de","post_date":"1253098530","updated_date":"1466162804","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"11-12-4","implementation_report":"F\u00fcr die Umsetzung des Vorschlages konnten keine finanziellen Mittel zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Die Ma\u00dfnahme konnte deshalb nicht realisiert werden.","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung einer Kiezkasse","body":"Einrichtung einer Kiezkasse f\u00fcr Stadtteilbezogene Aktivit\u00e4ten/Zielgruppen offen f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger in H\u00f6he von 12.000 Euro. Verteilung durch ein gew\u00e4hltes Gremium - ebenso Verwaltung\n","uuid":"d7ee3d4d-0ea9-4984-871d-b03de3219a81","post_date":"1223620987","updated_date":"1466162804","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-5-2","implementation_report":"\"Mit Verabschiedung der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt 2011 wurde die Einrichtung eines Kiezfonds f\u00fcr B\u00fcrgerprojekte beschlossen. \nDas Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenbergs f\u00f6rdern das b\u00fcrgerschaftliche Engagement und die ehrenamtlichen Aktivit\u00e4ten in den Stadtteilen und nutzen die vielf\u00e4ltigen Kompetenzen der Bev\u00f6lkerung zur Entwicklung der Stadtteile im Rahmen einer umfassenden B\u00fcrgerbeteiligung. \nMit Beginn des Haushaltsjahres 2010 stehen j\u00e4hrlich 5.000 Euro je Stadtteil (insgesamt 65.000 Euro) im Rahmen eines nicht \u00fcbertragbaren Kiezfonds zur Verf\u00fcgung, \u00fcber deren Verwendung die Lichtenberger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nach Ma\u00dfgabe einer Rahmenregelung entscheiden.\nDiese Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch eine B\u00fcrgerjury wurde am 17.12.2009 von der BVV beschlossen.\nDie Mitglieder der B\u00fcrgerjurys wurden im M\u00e4rz 2010 ausgew\u00e4hlt. Es gab reges Interesse an dieser Aufgabe.\nDie Mittel f\u00fcr den Kiezfonds sind f\u00fcr die Jahre 2010/2011 sichergestellt. Der Vorschlag wurde umgesetzt.\"\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"PC-Seniorenzentrum","body":"bedarfsgerechte Bereitstellung von IT-Weiterbildung\n","uuid":"ce738064-a172-498c-a918-9a3c5acfee3a","post_date":"1222344579","updated_date":"1466162804","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-6-9","implementation_report":"Die 7 kommunalen Begegnungsst\u00e4tten wurden alle mit PC-Arbeitspl\u00e4tzen ausgestattet und verf\u00fcgen \u00fcber einen Internetzugang. Weiterbildung ist sichergestellt.\n","Latitude":"52.529598236084","Longitude":"13.473999977112","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"PC Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr Seniorenbegegnungsst\u00e4tte Warnitzer Str. 8","body":"5 PC-Pl\u00e4tze neu einrichten (materiell-technische Voraussetzungen) incl. Internetanschluss in der Seniorenbegegnungsst\u00e4tte Warnitzer Stra\u00dfe 8\n","uuid":"66ea6a2d-e735-4136-b461-cead7ab5363c","post_date":"1221726508","updated_date":"1466162804","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"10-2-4","implementation_report":"Die 7 kommunalen Begegnungsst\u00e4tten wurden alle mit PC-Arbeitspl\u00e4tzen ausgestattet und verf\u00fcgen \u00fcber einen Internetzugang.\n","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"F\u00f6rderung benachteiligter Kinder und Jugendlicher","body":"F\u00fcr Bildung von sozialauff\u00e4lligen Kindern mehr Geld !\nDie Angebote f\u00fcr Kinder und Jugendliche sollen gest\u00e4rkt und erweitert werden. \nDem Jugendamt sollen mehr Gelder zur Verf\u00fcgung stehen sollen, um Kinder, die durch ihr aggresives Verhalten (dazu z\u00e4hlt  bereits schon regelm\u00e4\u00dfiges Schw\u00e4nzen der Schule) auffallen, fr\u00fchzeitig durch Sozialprojekte in die Gesellschaft zu intergrieren und nicht erst, wenn die Kinder Jugendliche sind und Strafttaten begehen.\n[[9-55-31]], [[9-9-15]], [[9-13-7]], [[9-12-9]]\n","uuid":"85bb3393-2a0f-4b40-80d1-fbcf6f441db2","post_date":"1194095750","updated_date":"1466162804","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"9-88-45","implementation_report":"Nach Erstellung einer umfangreichen Bedarfseinsch\u00e4tzung, die dem Jugendhilfeausschuss (JHA) vorliegt, wird der Anteil sozial benachteiligter Kinder und Jugendlicher als gering eingesch\u00e4tzt. Ein sich daraus ableitender akuter Handlungsbedarf konne nicht festgestellt werden. Vor dem Hintergrund der beschriebenen infrastrukturellen Situation, w\u00e4re die Schaffung allgemeiner Angebote f\u00fcr Kinder und Jugendliche im Stadtteil Rummelsburg notwendig. Die zus\u00e4tzliche Einrichtung von Jugendfreizeiteinrichtungen erfordert finanzielle Mittel, die mittelfristig jedoch nicht zur Verf\u00fcgung stehen. Es kann nur auf die Nutzung vorhandener r\u00e4umlicher Ressourcen verwiesen werden. Drei Tr\u00e4ger arbeiten im Stadtteil (WiR e.V., Kappe e.V und angrenzend zum Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geh\u00f6rend der F\u00f6rderverein der Kinder- und Jugendpolitischen Arbeit e.V., welcher das Jugendschiff betreibt). Das Jugendschiff finanziert das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg.\nIn den angrenzenden Stadtteilen stehen weitere Angebote zur Verf\u00fcgung, die fu\u00dfl\u00e4ufig erreichbar sind (ProFi-Haus, Zwergenh\u00f6hle, Napf). In der regionalen Arbeitsgemeinschaft nach \u00a7 78 SGB VIII ist das Thema pr\u00e4sent und es wird gemeinsam mit den Tr\u00e4gern darauf geachtet, dass die vorhandenen Angebote auch f\u00fcr Kinder, Jugendliche und Familien der Rummelsburger Bucht zur Verf\u00fcgung stehen. Die Finanzierung von Projekten in der Rummelsburger Bucht \u00fcber EU Mittel wurde gepr\u00fcft. Eine Umsetzung ist nur in Verantwortung eines freien Tr\u00e4gers m\u00f6glich. Die regionale Arbeitsgemeinschaft wurde \u00fcber das Ergebnis informiert. Als Tr\u00e4ger kommt aus Sicht der Verwaltung des Jugendamtes der Verein Kappe e.V. in Frage, der in der Hauptstra\u00dfe ein Treffpunkt eingerichtet hat. Eine Kontaktaufnahme erfolgte. Bisher hat kein Tr\u00e4ger entsprechende Antr\u00e4ge gestellt. \n\n\nIm Jahr 2010 wurde ein zeitlich befristeter Leistungsvertrag \u00fcber die Erbringung und Finanzierung von Angeboten der Allgemeinen Kinder- und Jugendf\u00f6rderung im Projekt \u201eF\u00f6rderung von Kindern und Jugendlichen in der Rummelsburger Bucht\u201c f\u00fcr das IV. Quartal 2010 abgeschlossen. Eine Verl\u00e4ngerung in 2011 war nicht m\u00f6glich (Tr\u00e4ger war der Verein zur F\u00f6rderung der Zivilcourage und der kulturellen Vielfalt e.V.).\n\n","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Modellprojekt zur Erstellung eines Bonusprogramms","body":"Modellprojekt f\u00fcr 2008: Erstellung eines altersunabh\u00e4ngigen Bonusprogrammes als materiellen Anreiz f\u00fcr die Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen.\nZiel: Vollst\u00e4ndige Inanspruchnahme der Vorsorge und Impfungen.\n","uuid":"5b581ff1-eb09-42e7-8cd8-914864a4d5af","post_date":"1166271364","updated_date":"1466162804","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Gesundheit","tracking_number":"870005","implementation_report":"Aufgrund von Personalengp\u00e4ssen fand die geplante Kooperation mit der bundesweiten Kampagne der BzgA \u201eIch geh\u00b4 zur U! Und Du? Eine Aktion zur Erh\u00f6hung der Teilnahme an den Fr\u00fcherkennungsuntersuchungen im Kindesalter\u201c im Bezirk Lichtenberg nicht statt. \n\n\nEs ist jedoch darauf hinzuweisen, dass Berlin zwar gegenw\u00e4rtig noch nicht \u00fcber ein verbindliches Einladewesen f\u00fcr die Vorsorgeuntersuchungen verf\u00fcgt, sich aber in Planung befindet. Zus\u00e4tzlich wird bereits seit Mitte 2008 eine Fr\u00fcherkennungsuntersuchung, U7a, zwischen dem 34. und 36. Lebensmonat vorgenommen, um die L\u00fccke bei den Untersuchungen im Vorschulalter zu schlie\u00dfen. Aufgrund dieser Entwicklungen ist von der Umsetzung der Ursprungsidee eines Modellprojektes abzusehen. \n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erhalt und Weiterentwicklung ","body":"des denkmalgesch\u00fctzten Schulgeb\u00e4udes R\u00f6merweg 30/32,des musikalischen Profils des Gymnasiums Lichtenberg\n","uuid":"a5360fe5-2c5e-4dfe-b44a-34726b34a2df","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162798","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"7-88-10","implementation_report":"Das Schulgeb\u00e4ude R\u00f6merweg 30/32 bleibt erhalten. Die musikalischen Profile der Lichtenberger Gymnasien werden in Abstimmung mit der Schulaufsicht kontinuierlich weiterentwickelt.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Schaffung eines Sitz- und Ruheplatzes","body":"f\u00fcr Anwohner, Besucher des Soziokulturellen Treffs \"Lebensnetz\"; sowie der Kita auf der Freifl\u00e4che Anna-Ebermann-Stra\u00dfe 20-24: Schaffung einer Standfl\u00e4che, Aufstellung von drei B\u00e4nken und eines Papierkorbes auf \u00f6ffentlichem Land.\n","uuid":"d8d8c56b-d78c-45b2-9b5d-8727c6927d5a","post_date":"1283774059","updated_date":"1466162798","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-4-4","implementation_report":"Die im Haushaltsjahr 2012 erworbenen B\u00e4nke konnten im Juli 2013 aufgestellt werden und\u00a0wurden bereits kurz\u00a0nach dem Aufbau\u00a0in Nutzung genommen. Nicht nur Seniorinnen und Senioren\u00a0freuen sich \u00fcber die drei neuen B\u00e4nke im stra\u00dfenbegleitenden gr\u00fcnen Dreieck an der Anna-Ebermann-Stra\u00dfe, auch die Kinder und Eltern der dortigen Kita lassen sich dort gerne nieder.\r\nDer in drei Folgejahren im Stadtteil eingebrachte Vorschlag (siehe auch Vorschl\u00e4ge\u00a011-4-5 und 13-4-2) zur Aufstellung von B\u00e4nken wurde bei einem Vor-Ort-Besichtigungstermin am 30.07.2013\u00a0von einem Vertreter der Ortsgruppe der Volksolidarit\u00e4t mit der Idee aufgestockt, in einer gemeinsamen\u00a0und auf Nachhaltigkeit\u00a0setzenden Aktion \u00a0(unterst\u00fctzt durch den Kieztreff Lebensnetz) die\u00a0Sauberkeit und Ordnung\u00a0der Fl\u00e4chen um die B\u00e4nke herum im Auge zu behalten. Nur so k\u00f6nnen die neuen Sitz- und Ausruhgelegenheiten auch langfristig zur Nutzung einladen.","Latitude":"52.553600311279","Longitude":"13.514599800110","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen\r\n30.07.2013: Vorschlag umgesetzt"}},{"proposal":{"title":"Mehr B\u00e4nke im Kiez aufstellen ","body":"1. Bis vor einigen Monaten befanden sich vor dem Kaufland in der Sewanstr. noch Sitzb\u00e4nke, die dankbar nach dem Einkauf angenommen wurden. Warum diese abgeschafft wurden ist mir nicht bekannt. Es kann ja meines Erachtens nicht sein, da\u00df diese wegen der versammelten Trinker entfernt wurden. Ich m\u00f6chte vorschlagen, dort wieder Sitzm\u00f6glichkeiten zu schaffen, denn das ist auch ein Platz f\u00fcr Kommunikation und Austausch von alleinstehenden und einsamen Menschen, f\u00fcr die der Weg in die Kaufhalle oft die einzige M\u00f6glichkeit ist, ein paar Worte am Tag zu wechseln. \n2. Ein weiterer Ort f\u00fcr eine Sitzbank (mit einem Abfallkorb) w\u00e4re der Rand (etwa in der Mitte der Gr\u00fcnanlagel\u00e4nge) zwischen Salzmannstra\u00dfe und Huronseestra\u00dfe.\n3. Da sich vom Ausgang Kaufland bis zur Bushaltestelle Michiganstra\u00dfe keinerlei Abfallk\u00f6rbe befinden, sollten auf dieser Strecke mindestens zwei aufgestellt werden. Denn viele der Kauflandkunden und deren Kinder ( Alte wie Junge ) kommen mit E\u00dfwaren (Eis, Kaffee, Kuchen, belegten Br\u00f6tchen usw. vom Einkauf. Und ihre Verpackung landet einschlie\u00dflich von Getr\u00e4nkeflaschen auf der gro\u00dfen Gr\u00fcnanlage. \n4. Noch ein Hinweis: Die Gr\u00fcnanlagen vor dem Kaufland in der Seanstra\u00dfe liegen sehr oft voller Abf\u00e4lle. Vielleicht k\u00f6nnte das Ordnungsamt diesbez\u00fcglich mal das Kaufland und seine Gesch\u00e4ftsmieter darum bitten, doch dort regelm\u00e4\u00dfig f\u00fcr Sauberkeit zu sorgen nach dem Motto: \"Wo schon etwas liegt, kommt auch gleich noch etwas dazu\".\nIch w\u00fcrde mich freuen und mit viele andere, wenn sich etwas davon verwirklichen lie\u00dfe.\n","uuid":"018eb2e9-cad2-4c20-b11b-72db17be4dfa","post_date":"1279885352","updated_date":"1466162798","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-11-7","implementation_report":"","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Finanzelle Unterst\u00fctzung durch das Kulturamt ","body":"Einrichtung eines bezirklichen Fonds zus\u00e4tzlich zum Bezirkskulturfond speziell f\u00fcr Kiez- und Schulfeste\n","uuid":"3821aae2-7428-45ce-a4fa-b3b0fce167fb","post_date":"1276245371","updated_date":"1466162798","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"12-3-2","implementation_report":"","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Radweganbindung von der N\u00f6ldner Str. zur Rummelsburger Bucht","body":"Radweg / Anbindung von der N\u00f6ldner Str. zur Rummelsburger Bucht (bislang nur durch Unterf\u00fchrung Marktstr. oder S-Bahnhof Rummelsburg mit Schieben \u00fcber Fu\u00dfwege m\u00f6glich)\n","uuid":"f1e04f9b-9411-4604-a5a9-a878e982a537","post_date":"1255006363","updated_date":"1466162798","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-9-2","implementation_report":"Da sich die geplanten Bauma\u00dfnahmen an der Eisenbahnbr\u00fccke in der Treskowallee voraussichtlich bis 2015 erstrecken, ist mit einem Ausbau der Schlichtallee nicht vor 2016 zu rechnen (zu einer angeforderten Stellungnahme der Verkehrslenkung Berlin steht deren Antwort seit 2012 noch aus).","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Gew\u00e4hrleistung Beratungssystems","body":"Gew\u00e4hrleistung eines wohnortnahen, seniorengerechten Beratungssystems in Hohensch\u00f6nhausen bis 2011. Vorbereitung der personellen und sachlichen Voraussetzungen.\n","uuid":"9f437c14-fcc7-4fd3-ad09-0053b0c50271","post_date":"1253796720","updated_date":"1466162798","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"11-4-4","implementation_report":"Das Sozialamt informiert in j\u00e4hrlichen Publikationen (Seniorenjournal, Die blauen Seiten), Flyer, Pressemitteilung und durch aktive Teilnahme an Veranstaltungen im Bezirk und \u00fcberbezirklich \u00fcber seine Beratungs-, Leistungs- und Betreuungsangebote. In Hohensch\u00f6nhausen Nord entsteht in der Ribnitzer Str. 1b unter Federf\u00fchrung des Sozialamtes ein Nachbarschaftshaus, in welchem auch das Sozialamt Beratungs- und Freizeitangebote vorhalten wird.","Latitude":"52.572200775146","Longitude":"13.502200126648","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bau von legalen Graffitiw\u00e4nden","body":"(evtl. als Begrenzung des Volleyballfeldes)\n","uuid":"b13fe81b-f0e0-46a6-b19a-f9b2ca6ff065","post_date":"1253624666","updated_date":"1466162798","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-2-6","implementation_report":"Grafittiwand an der Seehausener Str./ Vincent-van-Gogh-Str. ist fertiggestellt.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Neue Kinder- und Jugendb\u00fccher f\u00fcr die Bezirksbibliotheken","body":"Die Bezirksbibliotheken verf\u00fcgen zwar alle \u00fcber eine Kinder- und Jugendbuchabteilung, die Ausstattung dieser Abteilungen ist jedoch nicht gut. Viele Kinderb\u00fccher sind noch in der alten Rechtschreibung verfasst; viele \u00e4ltere Kinderb\u00fccher entsprechen nicht mehr der Lebensrealit\u00e4t der Kinder. Neuerscheinungen finden sich kaum - nicht einmal - wie wir immer wieder zu unserem Bedauern feststellen m\u00fcssen - die Empfehlungen der Stiftung Lesen. Um das Lesen f\u00fcr unsere Kinder attraktiver zu machen und das Lesen mehr zu f\u00f6rdern, schlagen wir vor, neue B\u00fccher f\u00fcr die Kinder- und Jugendbuchabteilungen der Bibliotheken anzuschaffen.\n","uuid":"4486ac03-6c4c-43bc-bd76-e3edfe8ac85c","post_date":"1252051859","updated_date":"1466162798","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"11-55-82","implementation_report":"Jede der 4 Bezirksbibliotheken hat in ihrem Erwerbungsprofil f\u00fcr 2011 zwischen 12 und 16 % des jeweils zur Verf\u00fcgung stehenden Etats f\u00fcr Neuanschaffungen im Kinder- und Jugendbereich \n(bis 12 Jahre) eingeplant und gibt diese Mittel entsprechend aus. \n\n\nDie genauen Anschaffungsschwerpunkte, also ob z.B. mehr Bilderb\u00fccher angeschafft werden oder Sachliteratur f\u00fcr Schulkinder, richten sich dabei nach dem jeweiligen Einzugsgebiet und dem schulischen Umfeld einer jeden Bibliothek. \n\nZu den Neuerwerbungen geh\u00f6ren und geh\u00f6rten auch in diesem Jahr sowohl Titel, die von der Stiftung Lesen empfohlen werden, Medien die von Antolin, einem online-Portal zur Lesef\u00f6rderung ins Gespr\u00e4ch gebracht werden als auch B\u00fccher der Nominierungsliste zum Deutschen Jugendliteraturpreis. Ebenfalls erworben wurden Klassens\u00e4tze, also 30 Exemplare eines bestimmten Titels, die von Lehrern zur Unterst\u00fctzung des Schulunterrichts ausgeliehen werden k\u00f6nnen.\n\nBis Ende August wurden die Mittel komplett umgesetzt und entsprechend viele neue ME sind in der Bibliothek zu finden. \n\n\nNeuerwerbungen Kinderliteratur/ Entleihungen Kinderliteratur (Stadtbibliothek gesamt)\n\nper 31.12. 2009: 1.691 Exemplare / 431.692 Entleihungen\n\nper 31.12.2010: 4.948 Exemplare / 429.862 Entleihungen\n \nper 30.06.2011: 3.959 Exemplare / 204.116 Entleihungen\n\n\nJede der 4 Bibliothek nimmt auch gern ganz konkret Leserw\u00fcnsche entgegen und erf\u00fcllt diese, wenn sie ins Profil passen, titelgenau. \n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Vorbehaltloser Fortbestand des \"Familientreffs\" in der Volkradstra\u00dfe 4","body":"bietet individuelle Ma\u00dfnahmen zur Kinderf\u00f6rderung bei gleichzeitiger Gew\u00e4hrung notwendiger Freir\u00e4ume f\u00fcr die Eltern; schafft M\u00f6glichkeiten der ehrenamtliche T\u00e4tigkeit interessierter und sozial engagierter B\u00fcrger; Chancen des Gedanken- u. Erfahrungsaustausch junger Eltern untereinander mit individueller Atmosph\u00e4re; bietet patenschaftliche Betreuung von Kindern durch engagierte Omas und Opas f\u00fcr alleinerziehende Elternteile.\n","uuid":"4cf262fc-d600-4b26-984a-86cd7c47d65a","post_date":"1222776507","updated_date":"1466162798","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-99-12","implementation_report":"Der Familientreff ist ein Projekt der Juli gGmbH und wird bis zum 20.04 2012 zu 80 % \u00fcber die ARD-Fernsehlotterie  \"Ein Platz an der Sonne\" und zu 20 % aus Eigenmitteln des Tr\u00e4gers finanziert.\n","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Kostenlose Bereitstellung von Hallenzeiten f\u00fcr die Jugendlichen aus dem Jugendclub L.A.","body":"F\u00fcr Jugendliche aus dem Jugendclub Landsberger Allee 225 sollten kostenlos Hallenzeiten bereit gestellt werden\n","uuid":"2cff86b3-3c97-45b6-bc6b-515124239e75","post_date":"1166275604","updated_date":"1466162798","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2006","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"870025","implementation_report":"Der Jugendclub Landsberger Allee stellte bislang keinen Antrag auf Hallennutzungszeiten.  Auf Grundlage der Verwaltungsvorschriften, der Sportanlagennutzungsvorschriften (SPAN) m\u00fcssten ungeachtet dessen Jugendfreizeiteinrichtungen nach Nr. 23 Abs. 3 Betriebskosten bezahlen. Bislang wurde jedoch in nahezu jedem Einzelfall auf Antrag des Nutzers auf die Erhebung der Betriebskosten verzichtet.","Latitude":"52.535499572754","Longitude":"13.486000061035","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Aufstellen von Hundeklos und Abfallbeh\u00e4ltern","body":"damit der Kot in T\u00fcten nicht \u00fcberall herumliegt\n","uuid":"5e04ce1a-add8-4798-95e2-528e7ef24c92","post_date":"1284240717","updated_date":"1466162793","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-7-3","implementation_report":"","Latitude":"52.523101806641","Longitude":"13.490400314331","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Aufwertung des Bolzplatzes an der ehemaligen Schule Alfred-Kowalke-Stra\u00dfe 29","body":"(war einmal Gegenstand im Stadtteilentwicklungskonzept), es gibt wenig Angebote f\u00fcr Sport und Spiel im Planungsraum\n","uuid":"1a4e0243-45fe-4068-9ac8-0448bbe7f330","post_date":"1282204260","updated_date":"1466162793","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-10-1","implementation_report":"Die Kontakte wurden hegestellt. Das Gespr\u00e4ch zwischen dem Bezirksstadtrat und der Arbeiterwohlfahrt, ob Interesse besteht die Fl\u00e4che in Zwischennutzung als Sport- und Freizeitfl\u00e4che zu \u00fcbernehmen, fand Anfang 2011 statt. Die Arbeiterwohlfahrt konnte als Interessent leider nicht gewonnen werden. Der Vorschlag wurde nicht umgesetzt.","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Bereitstellung von Mitteln aus dem Kulturfonds","body":"Wir, der Vorstand des Frauen-Senioren-Chores \"Friedrichsfelder Sp\u00e4tsommer\", bitten um Zuwendung von MItteln aus dem Kulturfonds des B\u00fcrgerhaushaltes 2012.\nBegr\u00fcndung des Antrages:\nUm den Fortbestand des Chores auf Dauer zu gew\u00e4hrleisten fallen Ausgaben an, die mit den monatlichen Beitr\u00e4gen nicht mehr gedeckt werden k\u00f6nnen.\nDas betrifft u.a.\n- Ausgaben f\u00fcr Noten\n- Fahrgelder zu ehrenamtlichen Auftritten in Berlin und Umland\n- Freundschaftschortreffen\n- Geld f\u00fcr Bus und Unterk\u00fcnfte\n- Chorleiteraufwandsentsch\u00e4digung au\u00dferhalb der Probezeiten\nIm Chor singen viele Seniorinnen, die zus\u00e4tzlich auftretende Kosten, wie z.B. Fahrgelder zu au\u00dferhalb stattfindenden Auftritten nicht bezahlen k\u00f6nnen. Aber nur wenn sich ein Chor pr\u00e4sentieren kann, ist er auf Dauer lebensf\u00e4hig. leider wird die Chorarbeit dadurch zunehmend erschwert.\nWir sind Mitglied des Chorverbandes Berlin und haben von dort keinen Zuschuss zu erwarten.\n\u00dcber unsere Arbeit k\u00f6nnen Sie sich gerne pers\u00f6nlich informieren, jeden Montag von 13.30 bis 15.30 Uhr in der Seniorenbegegnungsst\u00e4tte Einbecker Stra\u00dfe 64.\n","uuid":"62aeed20-ab68-4e80-993a-80aeac4802e4","post_date":"1280128665","updated_date":"1466162793","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"12-99-2","implementation_report":"","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt Kultureller Angebote","body":"Erhalt des SKZ Friedrichsfelde S\u00fcd und der Angebote der Vereine Miteinander Wohnen und Lichtenberger Kulturverein e.V.\n","uuid":"97c9556e-25e1-4e8b-9cb5-297f3df1527c","post_date":"1254745358","updated_date":"1466162793","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"11-11-11","implementation_report":"Das Stadtteilzentrum in der Kultschule und der Verein \"Miteinander Wohnen\" werden auch im Jahr 2011 aus Mitteln des Sozialamtes gef\u00f6rdert. Der Erhalt der Angebote ist damit gesichert.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Verbesserung der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege im Bezirk","body":"Seit Jahren wird anscheinend  der Ansatz in der Gr\u00fcnfl\u00e4chenpflege des Bezirkes reduziert. Die Folgen machen sich zunehmend erkennbar. Die \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen werden nicht mehr ausreichend gepflegt. Unkraut \u00fcberwuchert oft die Geh\u00f6lzer- und Rasenfl\u00e4chen. Verschlissene B\u00e4nke werden allgemein nicht mehr erneuert/ersetzt.\nNach notwendigen Baumf\u00e4llungen fehlt das Geld f\u00fcr Ersatzpflanzungen. Klimaschutz f\u00e4ngt bei Baumanpflanzungen an. Es muss das Ziel der Politik im Bezirk sein, bei jeder Baumf\u00e4llung  eine Ersatzpflanzung vorzunehmen. V.g. tr\u00e4gt zum Erhalt bzw. Verbesserung der Wohnumfeldqualit\u00e4t und des Klimaschutzes bei. Hier darf nicht weiter gespart werden, sondern die finanziellen Mittel m\u00fcssen daf\u00fcr umgehend aufgestockt werden.\n","uuid":"b4002805-a468-44b6-88d8-abd636ef4235","post_date":"1254165044","updated_date":"1466162793","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-55-180","implementation_report":"Die Mittel f\u00fcr 2011 werden gegen\u00fcber 2010 nicht reduziert.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung einer Spielplatzbetreuung","body":"Es sollte auch auf den Spielpl\u00e4tzen eine Betreuung geben. Kiezstreife m\u00fcsste es geben. Sozialp\u00e4dagogische Betreuung auf den \u00f6ffentlichen Spielpl\u00e4tzen in Alt-Hohensch\u00f6nhausen\n","uuid":"24b78ab0-8468-4f19-a5ec-7db9fe6f06bb","post_date":"1223627027","updated_date":"1466162793","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"10-99-14","implementation_report":"In allen \u00fcbertragenen und kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE) ist die bedarfsgerechte hinausreichende Jugendarbeit per Leistungsvertrag oder Zielvereinbarung vereinbart. In allen anderen JFE nur, wenn daf\u00fcr ausreichend Personalmittel zur Verf\u00fcgung stehen.\n","Latitude":"52.542900085449","Longitude":"13.509599685669","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Ehemalige Standorte der Schulen Rosenfelder Ring und Gensinger Viertel zwischennutzen","body":"Ehemalige Standorte der Schulen Rosenfelder Ring und Gensinger Viertel zwischennutzen / bei Wegfall StadtUmbauOst-Mittel - Neugestaltung der Fl\u00e4chen f\u00fcr Freizeit- und Sportangebote\n","uuid":"31f002f1-a47b-4206-b030-b45c38b044db","post_date":"1223381467","updated_date":"1466162793","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-10-4","implementation_report":"\"Am Standort Rosenfelder Ring 39 entsteht aus Stadtumbau der Quartierspark Rosenfelder Ring.\nDer 1. Bauabschnitt (Wege, B\u00e4nke, Rosenbeete u.a. Anpflanzungen und einen Spielplatz f\u00fcr die J\u00fcngsten) konnte bereits am 5. Juni 2010 er\u00f6ffnet werden. Der 2. Bauabschnitt (Gestaltung von Gr\u00fcnfl\u00e4chen einschlie\u00dflich Angeboten zu Fitness und Bewegung f\u00fcr alle Altersgruppen, insbesonders Senioren) wird noch in 2010 fertiggestellt.\n\nF\u00fcr die Fl\u00e4che Gensinger Str. 56 wurden Mittel aus dem Programm Stadtumbau Ost beantragt.\"\n","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Ausbau der Freizeitsportanlage im Fennpfuhl, Wei\u00dfenseer Weg 100:","body":"Seit der Er\u00f6ffnung der wiederbelebten Freizeitsportanlage im Fennpfuhl, am  12. Mai 1999, hat sie sich zu einem beliebten Treffpunkt f\u00fcr Kinder, Jugendliche und Familien des Wohngebietes entwickelt. Aufwertungen erhielt der Platz durch den Aufbau einer Half-Pipe im Juni 2002, durch die Neugestaltung des Kleinfu\u00dfballfeldes und die Installation eines Wasseranschlusses aus Mitteln Stadtumbau Ost (2005). Die Sportangebote und die M\u00f6glichkeiten der kostenlosen Ausleihe von Sportger\u00e4ten wurden in jedem Jahr von vielen Bewohnerinnen und Bewohnern des Fennpfuhl wahrgenommen. Durch die Veranstaltung von Turnieren in Kooperation mit der Sportjugend oder durch Sport- oder Sommerfeste erfreute sich der Platz wachsender Beliebtheit. Organisiert und Instand gehalten wird die Anlage durch ein Betreuungsteam des CJD, das durch die Unterst\u00fctzung des Bezirkes und des Jobcenters t\u00e4tig sein kann. Durch einen Blick in das G\u00e4stebuch des Platzes und durch Befragungen ist deutlich geworden, dass es sich lohnt die Freizeitsportanlage zu erhalten und weiter auszubauen. Dazu folgende Vorschl\u00e4ge:   o Schaffung eines Aufenthaltsraumes f\u00fcr das Betreuungsteam und eines  Lagers f\u00fcr die Sportger\u00e4te  o Sanierung des Zaunes und des Eingangstores  o Beleuchtung der Anlage  o Installation von Toiletten und Duschen  o Schaffung von Sitzgelegenheiten an verschiedenen Stellen  o Umz\u00e4unung des Fu\u00dfballfeldes  o Anlegen eines Feldes f\u00fcr Au\u00dfenschach  o Mehr Angebote f\u00fcr kleine Kinder  o Sanierung der Half-Pipe   o Ausbau des Skateparks  o Graffitifl\u00e4chen  o Installation einer Reckstange, Hanteln und Gewichte  o Gestaltung eines Parcours f\u00fcr Mountainbikes\n","uuid":"5cfad631-ab1c-47e3-bbbb-0775934fd052","post_date":"1219846945","updated_date":"1466162793","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"10-55-78","implementation_report":"Die Haushaltssituation im Fachbereich Sport hat sich leider nicht positiv ge\u00e4ndert, so dass in absehbarer Zeit keine finanziellen Mittel f\u00fcr die aufgef\u00fchrten Vorschl\u00e4ge zur Verf\u00fcgung stehen. Im Haushaltsjahr 2011 sind dennoch durch Einsparungen im Schul- und Sportamt 3.000 Euro f\u00fcr den Innenausbau des Containers und f\u00fcr 2 Sitzb\u00e4nke bereitgestellt worden. 2012 sind Auftr\u00e4ge im Wert von ca. 2.500 Euro zur Beseitigung von Unfallstellen (R\u00fcckbau der Traverse und F\u00e4llung von 2 Pappeln) realisiert worden. Eine Begutachtung \u00fcber den Ist-Zustand der Half-Pipe ist in Auftrag gegeben worden.   Das Anlegen eines Feldes f\u00fcr Au\u00dfenschach wurde durch eine F\u00f6rderung aus den FEIN-Mitteln m\u00f6glich, Graffitifl\u00e4chen wurden auch zur Verf\u00fcgung gestellt. Der Vorschlag ist teilweise umgesetzt worden.","Latitude":"52.530700683594","Longitude":"13.477000236511","name":"peter_menzel","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Sporthallennutzung f\u00fcr sozial Schwache","body":"Lichtenberger Jugendliche aus sozial benachteiligten Verh\u00e4ltnissen sollen Sporthallen nutzen d\u00fcrfen. [[9-11-5]]\n","uuid":"3b4efe3f-bf81-4b8f-8ad9-f87d591c872a","post_date":"1194089443","updated_date":"1466162793","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"9-88-5","implementation_report":"Die Nutzung der Sportanlagen durch Freie Tr\u00e4ger der Jugendhilfe ist nach Nr. 23 der  Sportanlagennutzungsvorschriften (SPAN) in der Regel entgeltfrei. \nNach Abs. c) sind jedoch Betriebskosten zu erheben. In der Praxis werden Freie Tr\u00e4ger der Jugendhilfe nach Pr\u00fcfung im Einzelfall nach Nr. 33 SPAN im Falle der Antragstellung auch von der Betriebskostenzahlung befreit. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Bezirklicher Gesundheitswegweiser f\u00fcr 2008","body":"Es soll ein bezirklicher Gesundheitswegweiser f\u00fcr 2008 herausgegeben werden.\nAufgrund einer hohen Nachfrage des Wegweisers, insbesondere von \u00e4lteren B\u00fcrgern besteht der Bedarf, einen aktuellen Wegweiser in Papierform zu erstellen. Der letzte Gesundheitswegweiser als Brosch\u00fcre wurde 2001 publiziert.\n","uuid":"66180a46-d93a-437f-b1b5-b568baf68276","post_date":"1166270794","updated_date":"1466162793","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Gesundheit","tracking_number":"870006","implementation_report":"Der Gesundheitswegweiser ist 2008 in einer St\u00fcckzahl von \n\n10 000 St\u00fcck erschienen. Er ist auch auf der Homepage des BA Lichtenberg erh\u00e4ltlich. Eine Zweitauflage ist bereits in Planung. Zudem wird auch der Psychiatriewegweiser im Herbst 2008 erscheinen (St\u00fcckzahl 3000). Die Wegweiser werden werbefinanziert und sind daher kostenneutral.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Verkehrsberuhigung","body":"im Bereich der Schulze-Boysen-Str. zwischen Harnack-Schule und Kita (Steinhaus) -Einbau von Stoppschwellen\n","uuid":"f1c7d76f-bd80-4bf6-8be0-b3df4ee5cd2d","post_date":"1284243577","updated_date":"1466162788","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-8-25","implementation_report":"","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Freies Spiel","body":"M\u00f6glichkeit f\u00fcr freie Nutzung der Sporthalle, Ver\u00f6ffentlichung der Belegungszeiten\n","uuid":"efdaa87e-d15e-47ec-b9ed-91b7a7c39609","post_date":"1277207788","updated_date":"1466162788","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"12-55-94","implementation_report":"","Latitude":"52.521301269531","Longitude":"13.499099731445","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Organisation eines Workshops                           ","body":"Organisation eines Workshops zur Ideenentwicklung mit dem Ziel, bessere Integrationsm\u00f6glichkeiten umzusetzen (ganzer Bezirk) f\u00fcr Geh\u00f6rlose\n","uuid":"64e6325b-8b67-4ee3-8068-4c1f82e7ede8","post_date":"1255086436","updated_date":"1466162788","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"11-6-3","implementation_report":"Die Workshops der Selbsthilfegruppe f\u00fcr Geh\u00f6rlose wurden von einem Geb\u00e4rdendolmetscher begleitet.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Bessere Unterhaltung und Pflege des \u00f6ffentlichen Stra\u00dfengr\u00fcns","body":"und der Parkanlagen im Gebiet Frankfurter Allee Nord\n","uuid":"581784e2-f9b7-4859-8517-048de6f587a1","post_date":"1253713607","updated_date":"1466162788","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-7-10","implementation_report":"Eine Pflege der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen und des Stra\u00dfengr\u00fcns erfolgt im Rahmen der zur Verf\u00fcgung stehenden finanziellen Mittel und des zur Verf\u00fcgung stehenden Personals. Im ersten Halbjahr sind dar\u00fcber hinaus auch die Planungen f\u00fcr eine Vergabe sowie die Durchf\u00fchrung zur \u00b4Mahd des Stra\u00dfengr\u00fcn\u00b4 erfolgt. Dabei ber\u00fccksichtigt wurden auch Stra\u00dfen im Gebiet Frankfurter Allee Nord. Die 1.Mahd erfolgte im 2. Quartal.","Latitude":"52.516201019287","Longitude":"13.497699737549","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Sportangebote f\u00fcr den Jugendclub Rainbow","body":"Der Jugendclub Rainbow braucht Sportangebote (Fitnessger\u00e4te und Workshops z.B. Tanzkurse) + Sanierung der Fassade + \u00d6ffnungszeiten von Mo bis So\n","uuid":"e7cb0137-c0d6-4bbf-9cf1-f026c510feeb","post_date":"1252500388","updated_date":"1466162788","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-13-3","implementation_report":"Die JFE Rainbow bietet Wochenend\u00f6ffnung bei Bedarf an. Regelhaft ist eine 7-Tage \u00d6ffnungszeit mit den im Leistungsvertrag vereinbarten Angebotsstunden nicht m\u00f6glich. Das unabh\u00e4ngige Jugendzentrum f\u00fchrt Veranstaltungen an den Wochenenden in der JFE durch. Einmal w\u00f6chentlich steht den Kindern und Jugendlicher der Einrichtung eine Sporthalle zur Verf\u00fcgung. Die Stadtteilkoordinatorin steht im regelm\u00e4\u00dfigen Kontakt zu den Mitarbeiter/innen und den Stammbeucher/innen der Einrichtung.\n\nDer Beschluss der BVV ist umgesetzt.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung einer Kiezkasse","body":"Einrichtung einer Kiezkasse zur F\u00f6rderung ehrenamtlicher Aktivit\u00e4ten im Kiez, Unterst\u00fctzung von Kleinvorhaben und zur Unterst\u00fctzung des j\u00e4hrlichen Kiezfestes (Unterst\u00fctzung Kinder- und Jugendarbeit, Migranten usw.)\n","uuid":"37e11675-9e19-462c-9435-e163ae41c604","post_date":"1222942387","updated_date":"1466162788","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-4-2","implementation_report":"Mit Verabschiedung der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt 2011 wurde die Einrichtung eines Kiezfonds f\u00fcr B\u00fcrgerprojekte beschlossen. \nDas Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenbergs f\u00f6rdern das b\u00fcrgerschaftliche Engagement und die ehrenamtlichen Aktivit\u00e4ten in den Stadtteilen und nutzen die vielf\u00e4ltigen Kompetenzen der Bev\u00f6lkerung zur Entwicklung der Stadtteile im Rahmen einer umfassenden B\u00fcrgerbeteiligung. \nMit Beginn des Haushaltsjahres 2010 stehen j\u00e4hrlich 5.000 Euro je Stadtteil (insgesamt 65.000 Euro) im Rahmen eines nicht \u00fcbertragbaren Kiezfonds zur Verf\u00fcgung, \u00fcber deren Verwendung die Lichtenberger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nach Ma\u00dfgabe einer Rahmenregelung entscheiden.\nDiese Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch eine B\u00fcrgerjury wurde am 17.12.2009 von der BVV beschlossen.\nDie Mitglieder der B\u00fcrgerjurys wurden im M\u00e4rz 2010 ausgew\u00e4hlt. Es gab reges Interesse an dieser Aufgabe.\nDie Mittel f\u00fcr den Kiezfonds sind f\u00fcr die Jahre 2010/2011 sichergestellt. Der Vorschlag wurde umgesetzt.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Altes Schulgeb\u00e4ude R\u00fcdigerstr. als kulturelles Zentrum und f\u00fcr Sport- und Freizeitangebote umgestalten","body":"Altes Schulgeb\u00e4ude R\u00fcdigerstr. als kulturelles Zentrum f\u00fcr alle Generationen zur Verf\u00fcgung stellen. R\u00fcckbau der Schulstandorte - Umnutzung f\u00fcr Sport- und Freizeitangebote.\nEinreicher: U. Sch\u00e4fer, H. Schmeing\n","uuid":"6ad8c75d-74e5-431b-b4d8-8d594dc9a40c","post_date":"1222166324","updated_date":"1466162788","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"10-7-3","implementation_report":"Der Standort R\u00fcdiger Str. 76 ist vermietet an den Verein Kappe e.V. Der Verein ist hier Tr\u00e4ger einer Privatschule (Gymnasium), eines Hortes und einer Kita. Dieser Teil des ehemaligen Schulgrundst\u00fccks R\u00fcdigerstr. 76 steht somit nicht zur Disposition. Der ehemalige Schulstandort umfasst weiterhin das Grundst\u00fcck Hagenstr. 26. Diese Fl\u00e4che befindet sich im Finanzverm\u00f6gen. Von den zust\u00e4ndigen \u00c4mtern im Bezirksamt ist kein Bedarf f\u00fcr ein kulturelles Zentrum angemeldet. Hier befindet sich ein ehemaliges Schulgeb\u00e4ude in marodem Bauzustand und ist nicht nutzbar. Dieser Grundst\u00fccksbereich geh\u00f6rt zum Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord ( FAN ). Die Planungen des Bezirkes ( Stadtplanung) sehen f\u00fcr diesen Bereich im Rahmen des neuen Sanierungsgebietes einen Blockpark vor.","Latitude":"52.516300201416","Longitude":"13.501199722290","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Erhaltung von \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen","body":"Bessere Ausstattung, Instandhaltung und Sicherung des Erhaltes der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnanlagen/Pl\u00e4tzen; Aufstellung von mehr M\u00fcllbeh\u00e4ltern an Grillpl\u00e4tzen.\nZusammenfassung aus den Vorschl\u00e4gen:\n [[9-2-16]], [[9-6-31]],\n","uuid":"a782044e-6749-4217-a338-756a885a23a6","post_date":"1194093424","updated_date":"1466162788","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"9-88-31","implementation_report":"Die G\u00e4rtnerinnen und G\u00e4rtner des Amtes f\u00fcr Umwelt und Natur pflegen die ca. 5,7 Mio qm Gr\u00fcnfl\u00e4chen des Bezirkes Lichtenberg in den entsprechenden Pflegeintervallen und - anspr\u00fcchen ganzj\u00e4hrig. Der gr\u00f6\u00dfte Teil der Gr\u00fcnfl\u00e4chen des Bezirkes liegen im gr\u00fcnen Norden - den D\u00f6rfern Malchow, Wartenberg und Falkenberg. Die gro\u00dffl\u00e4chigen Gr\u00fcnanlagen, wie bspw. der Malchower Seepark, die Feldmark oder der Gutspark Falkenberg, machen hier in der Summe ca. 3,1 Mio qm - also 54 % aus. Daher wurde hier auch der Gro\u00dfteil des Budgets f\u00fcr die Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung, n\u00e4mlich ca. 3,5 Mio Euro ausgegeben.\n\n\nIn der Ahornallee in Wartenberg liegt auch einer der \u00f6ffentlich ausgewiesenen Grillpl\u00e4tze. Er ist mit einem M\u00fcllbeh\u00e4lter ausgestattet, der sicher gerade in der Grillsaisonzeit nicht allen Anspr\u00fcchen gen\u00fcgt. Der F\u00f6rderverein Landschaftspark Nordost e.V. sorgt hier in Hochzeiten unterst\u00fctzend f\u00fcr Ordnung und hilft bei der M\u00fcllentsorgung an geeigneten Orten.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Generations\u00fcbergreifende Sportangebote","body":"Ver\u00f6ffentlichung von generations\u00fcbergreifenden Sportangeboten [[9-2-14]]\n","uuid":"ae4268b2-f3fa-4582-878f-e7b5c8ff369d","post_date":"1194089857","updated_date":"1466162788","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"9-88-11","implementation_report":"Der Fachbereich Sport hat die Brosch\u00fcre ,,Sport in Lichtenberg\" \u00fcberarbeitet. Hier sind die Lichtenberger Vereine mit ihren Angeboten und den erforderlichen Angaben zu lesen. Die Brosch\u00fcre ist in den B\u00fcrger\u00e4mtern und im Fachbereich Sport - Gro\u00dfe Leege Str. 103, 4.Etage - erh\u00e4ltlich. Die Sportvereine mit ihren Angeboten sind auch im Internet auf der Seite des Amtes f\u00fcr Schule und Sport zu finden. Auch dem Kiezatlas kann man Angaben zu Sportangeboten entnehmen.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Wohnortnahe Ferienangebote ohne \u00dcbernachtung in Einrichtungen der Jugendf\u00f6rderung","body":"Unterst\u00fctzung von wohnortnahen Ferienangeboten  ohne \u00dcbernachtung in unterschiedlichen Einrichtungen der Jugendf\u00f6rderung, auch f\u00fcr Kinder nichtdeutscher Herkunft mit speziellem Betreuungspersonal.\nArgumente:\n- zunehmend viele Familien k\u00f6nnen Ferienfahrten/Ferienlager nicht mehr finanzieren\n- bei der Betreuung von Kindern nichtdeutscher  Herkunft wird entsprechende Sprachkompetenz ben\u00f6tigt\n- Kosten sind g\u00fcnstiger als bei \u00dcbernachtungsangeboten\n","uuid":"841b171d-7a77-4d88-96c2-581e3fc7c16d","post_date":"1166271650","updated_date":"1466162788","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"870012","implementation_report":"Im Jahr 2008 boten in den Schulferien 4 Tr\u00e4ger der freien Jugendhilfe 5 wohnortnahe Ferienma\u00dfnahmen f\u00fcr insgesamt 123 Kinder an.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Anton-Saefkow-Platz begr\u00fcnen mit Pflanzk\u00fcbeln mit immergr\u00fcnen Pflanzen","body":"","uuid":"ce860db7-c43a-4b96-b984-3ad9389cd601","post_date":"1282205941","updated_date":"1466162783","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-6-6","implementation_report":"Der Vorschlag wurde im III. Quartal 2012 umgesetzt. Vier Pflanzk\u00fcbel sind aufgestellt. Die finanziellen Mittel zur Bepflanzung werden von Sponsoren zur Verf\u00fcgung gestellt.","Latitude":"52.529300689697","Longitude":"13.470899581909","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Kontinuierliche Beseitigung der Schmierereien ","body":"Kontinuierliche Beseitigung der Schmierereien an Skulpturen und H\u00e4usern und anderen Fl\u00e4chen, Versiegelung und Projekterhalt \"schnelle Beseitigung\"\n","uuid":"76fdc379-c65b-4512-9e3a-f0742e3a9d0e","post_date":"1255087309","updated_date":"1466162783","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-6-18","implementation_report":"Graffiti-Schmierereien wurden auch im ersten Halbjahr kontinuierlich beseitigt. Dies betraf nicht nur verfassungsfeindliche Schmierereien sondern auch verschmutzte Gedenktafeln wie z.B. die Gedenkstele am N\u00f6ldnerplatz oder die \"Blutmauer\" im Rathauspark. Sowohl eigene Mitarbeiter, als auch die Besch\u00e4ftigungsgesellschaft sowie Firmen sind mit der schnellen Beseitigung von Schmierereien beauftragt.","Latitude":"52.524600982666","Longitude":"13.464699745178","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Vernetzung der \u00d6ffentlichkeitsarbeit","body":"Vernetzung der \u00d6ffentlichkeitsarbeit im Stadtteil Frankfurter Allee S\u00fcd durch Workshops (Webportal FAS, Kiezl\u00e4ufer mittels Umsetzungen von Arbeitsmarktma\u00dfnahmen)\n","uuid":"5f5996ff-03d0-4899-a1d6-de22409ea83f","post_date":"1254839158","updated_date":"1466162783","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"11-8-10","implementation_report":"Nach Ablehnung der F\u00f6rderung durch den Kiezfonds sind keine weiteren Entwicklungen festzustellen. Die Problematik ist weiter aktuell, da es keine Koordination der \u00d6ffentlichkeitsarbeit in der Bezirksregion Frankfurter Allee S\u00fcd gibt. Eine ehrenamtlich, bzw. privat  betriebene Internetseite und das Stadtteilzentrum in der Kiezspinne stellen die momentan vorhandenen Alternativen dar. ","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Schaffung Freizeit-, Bau- und Abenteuerspielplatz","body":"Schaffung und Gestaltung eines generations\u00fcbergreifenden Freizeit-, Bau- und Abenteuerspielplatzes einschlie\u00dflich der Nutzung des Hauses Neustrelitzer Stra\u00dfe 65\n","uuid":"5ba32837-6ac7-4f32-ab6c-cce07e537c7a","post_date":"1254232143","updated_date":"1466162783","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-5-7","implementation_report":"Das Grundst\u00fcck und der ehemalige Revierst\u00fctzpunkt Neustrelitzer Stra\u00dfe 65 sind in der Verwaltung des Liegenschaftsfonds Berlin. Der Bau eines Freizeit-, Bau- und Abenteuerspielplatzes ist im Rahmen der Unterhaltung nicht realisierbar. Vielmehr handelt es sich um eine Investitionsma\u00dfnahme.Das Bezirksamt hat das Objekt angesichts des vordringlichen Bedarfs bei den Schulpl\u00e4tzen nicht in die Priorit\u00e4tenliste f\u00fcr die I-Planung 2011-2015 aufgenommen. Ferner ist f\u00fcr das Betreiben eines Bau- und Abenteuerspielplatzes ein/e Betreuer/in notwendig. Der Vorschlag wird nicht umgesetzt.","Latitude":"52.537601470947","Longitude":"13.496899604797","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Auswertung B\u00fcrger/innenbefragung","body":"Auswertung der B\u00fcrger/innenbefragung \"Was brauchen Familien, um sich in ihrem Kiez wohl zu f\u00fchlen?\" - Zusammenfassung aller Daten\n","uuid":"6742fef6-4c29-4be7-8658-27d3eb9bbd68","post_date":"1253012846","updated_date":"1466162783","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-3-1","implementation_report":"Das Institut f\u00fcr angewandte Demografie (IFAD) hat die Befragung beendet und eine Auswertung vorgenommen. Diese wird im April 2013 im Jugendhilfeausschuss pr\u00e4sentiert. Der Vorschlag ist umgesetzt.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Thematische \u00d6ffnung der bezirklichen Seniorenarbeit und der Seniorenfreizeitst\u00e4tten","body":"(Qualifizierung der eigenen und der Beratung von Selbsthilfegruppen hinsichtlich der Sozialversicherungssituation der Migranten, Unterst\u00fctzung der Seniorenarbeit, Vermittlung von Informationen und Hilfe, soziale und kulturelle Kooperationen auf diesem Gebiet mit Migrantenselbsthilfegruppen in den Begegnungsst\u00e4tten)\n","uuid":"9b4403f1-4609-4107-a83d-33f6479ed6b7","post_date":"1223922827","updated_date":"1466162783","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"10-9-4","implementation_report":"Die Ergebnisse der im Jahr 2009 durchgef\u00fchrten Befragung der \u00e4lteren Menschen mit Migrationshintergrund werden u.a. bei der Fortschreibung des Handlungskonzeptes f\u00fcr Senioren  im Laufe des Jahres eine wichtige Rolle spielen. \nDes Weiteren wurde im Rahmen der regelm\u00e4\u00dfigen monatlichen Dienstbesprechungen mit den Leitern der kommunalen Seniorenbegegnungsst\u00e4tten fachlich an einer weiteren \u00d6ffnung der Einrichtungen gearbeitet. \n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Gutachten f\u00fcr Standortbestimmung Sportplatz ","body":"Erstellung eines Gutachtens f\u00fcr die Standortbestimmung eines ungedeckten Sportplatzes\nEinreicher: Arbeitsgruppe 2\n","uuid":"684191ec-3228-434b-a5fe-69c50cee0006","post_date":"1223459209","updated_date":"1466162783","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"10-13-4","implementation_report":"Die Beauftragung eines Gutachtens ist auch in diesem Haushaltsjahr nicht m\u00f6glich, da im Haushaltsplan 2010 keine Mittel f\u00fcr das Standortgutachten eingestellt wurden.\n\nF\u00fcr den B\u00fcrgerhaushalt 2011 wurde der Vorschlag \"Entstehung eines Sportplatzes in Karlshorst\" (11-13-2) eingebracht. Die Entscheidung der BVV hierzu lautet: 2011 kommt eine Realisierung des Vorschlags nicht in Betracht, da derzeit weder die Finanzierung noch die Standortfrage gekl\u00e4rt sind.\n","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mehr Honorarmittel f\u00fcr Kulturveranstaltungen ","body":"Mehr Honorarmittel f\u00fcr Kulturveranstaltungen bei der Begegnungsst\u00e4tte der \"Fr\u00f6hlichen Hechte\".\n","uuid":"e13bd724-491f-4a25-a388-733a8054f118","post_date":"1221565465","updated_date":"1466162783","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"10-3-8","implementation_report":"Alle derzeitigen Veranstaltungen in der Seniorenbegegnungsst\u00e4tte sind mit finanziellen Mitteln abgesichert.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Die in der Frankfurter Allee vorhandenen Familien-und Jugendfreizeitangebote bleiben erhalten","body":"Die vorhandene gute Ausstattung mit Familienangeboten sowie Kinder- und Jugendeinrichtungen in der Frankfurter Allee soll erhalten bleiben und stabilisiert werden. Das sind JFE Steinhaus, Sch\u00fclerclub Lichtpunkt, JFE Magdalena und das Pr\u00e4ventionsprojekt f\u00fcr junge M\u00fctter [[9-8-85]]\n","uuid":"f8c27ac1-33fa-4382-b897-858e012e02e6","post_date":"1194094465","updated_date":"1466162783","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"9-88-38","implementation_report":"Der Vorschlag ist umgesetzt, alle Einrichtungen, die 2008 dort t\u00e4tig waren sind, im gleichen Umfang finanziert, auch 2009 dort wirksam geworden.\n","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"F\u00f6rderungen internationaler Literaturwerkst\u00e4tten und nicht allt\u00e4glicher Ausstellungen","body":"Es ist die einzige Einrichtung in Hohensch\u00f6nhausen, die ein solch breites Spektrum an regelm\u00e4\u00dfigen kulturellen Angeboten unterbreitet. Hervorhebenswert sind vor allem die Dichterwerkst\u00e4tten und Autorenlesungen mit internationaler Beteiligung, die viel zur V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung und F\u00f6rderung des Zusammenlebens in einem gemeinsamen Europa beitragen.\nDie auch am Wochenende frei zug\u00e4nglichen Ausstellungen erm\u00f6glichen regelm\u00e4\u00dfige Pflege kultureller Interessen, auch ohne weite Fahrtwege auf sich nehmen zu m\u00fcssen.\nDie Kultur wird im B\u00fcrgerhaushalt zu wenig beachtet, dabei ist sie es doch, die mithelfen kann das Verstehen zwischen den Menschen zu verbessern, Toleranz zu entwickeln, Jugendliche schon fr\u00fch an geistigen Tradtionen der Weltkultur zu interessieren.\n","uuid":"1b648b20-ef9d-4e16-a318-c8bf8bcba944","post_date":"1166271087","updated_date":"1466162783","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"870019","implementation_report":"Das Veranstaltungsprofil des Studios im Hochhaus wird wesentlich gepr\u00e4gt von der Fortsetzung der Literatur- und Filmreihe \u201eErinnern ist Denken - ist Leben\u201c sowie der Reihe \"An die Geschichte erinnern\". \n\n\nBeide Veranstaltungsreihen werden durch spezielle Ausstellungen in der Galerie thematisch begleitet. Das gesonderte Begleitprogramm zu den Ausstellungen und H\u00f6hepunkten 2008 konnte erfolgreich umgesetzt werden.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Bildungsauftrag der Bibliotheken ","body":"St\u00e4rkung der sozialen Kompetenzen der Bibliotheksmitarbeiter/innen im Umgang mit Kindern und Jugendlichen. Verbesserung der Zusammenarbeit mit Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen/Jugendamt\n","uuid":"fe08f67c-9adb-4941-aae8-b0489a5345b4","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162778","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"7-88-04","implementation_report":"Die Weiterentwicklung moderner Bibliotheksangebote f\u00fcr Kinder und Jugendliche ist regelm\u00e4\u00dfiger Schwerpunkt der Bibliotheksarbeit. 15 thematische Seminare und zielgruppenbezogene Fortbildungen wurden von 10 Mitarbeiter/innen im Jahr 2007 in Anspruch genommen. Die medienp\u00e4dagogische Arbeit der Bibliotheken wurde im Jahr 2007 spezifisch aufgewertet. Im Rahmen des Arbeitsschwerpunktes \"Auf den Fl\u00fcgeln des Pegasus\" waren Bibliotheksmitarbeiterinnen Initiatoren thematischer Weiterbildungen f\u00fcr Bibliothekarinnen, Erzieherinnen und Lehrerinnen. Die Fortf\u00fchrung und Spezifizierung der alters- und geschlechtergerechten Statistik erfolgte 2007 mit dem Ziel, die Wirkungen der Entwicklung sozialer Kompetenzen im Zusammenhang mit fachlichen Kompetenzen zu analysieren und zielorientiert Entwicklungsschwerpunkte abzuleiten. Die Grundlage f\u00fcr die verbesserte Zusammenarbeit mit Kitas und Schulen sind Kooperationsvereinbarungen, die zwischen den jeweiligen Einrichtungen \"Bibliothek & Kita\" (Anz.: 13) bzw. \"Bibliothek & Schule\" (Anz. 13) abgeschlossen wurden. Die Mitarbeit der Bibliotheken in den Regional-AGs nach KJHG gew\u00e4hrleistet, Themen und Formen der Zusammenarbeit mit Jugendfreizeiteinrichtungen, die den Bed\u00fcrfnissen der Jugendlichen entsprechen, zu gestalten (Netzwerkarbeit). Die bestehenden Kooperationen mit Freien Tr\u00e4gern der Jugendarbeit wurden fortgef\u00fchrt und neue abgeschlossen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Polizeigeb\u00e4ude als Schule nutzen","body":"Da es in naher Zukunft einen gr\u00f6\u00dferen Bedarf an Schulpl\u00e4tzen f\u00fcr Kinder aus der Bucht geben wird, und die Schulwege jetzt schon weit und teilweise gef\u00e4hrlich sind, w\u00e4re eine wohnortnahe Schule von N\u00f6ten. Daher soll gepr\u00fcft werden, ob die Polizeistelle in der Hauptstra\u00dfe als Schule genutzt werden kann.\n","uuid":"5827c3dc-d636-4e45-8ec0-7d740b95ddcf","post_date":"1280133114","updated_date":"1466162778","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"12-12-12","implementation_report":"","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Nutzung der Gr\u00fcnfl\u00e4che Konrad-Wolf-Str.11 als Abenteuer-Bauspielplatz","body":"Nutzung der Gr\u00fcnfl\u00e4che Konrad-Wolf-Str.11 als Abenteuer-Bauspielplatz und Natur-Erfahrungs-Raum: Generations\u00fcbergreifend mit Einrichtung eines sozialen Treffpunktes\n","uuid":"4b6075d1-953b-4e20-8a2a-3ee0f43105bc","post_date":"1253796622","updated_date":"1466162778","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-4-2","implementation_report":"Das Planungsziel \u00f6ffentliche Gr\u00fcnanlage wurde aufgegeben. Das Grundst\u00fcck kann als Finanzverm\u00f6gen in das Treuhandverm\u00f6gen des Liegenschaftsfonds nachbest\u00fcckt werden. Mit Datum 09.11.2010 wurde bekannt, dass der Zuordnungsbescheid durch die Alteigent\u00fcmer beklagt wird. Ein Ausgang ist ungewiss. Der Vorschlag wird nicht umgesetzt.","Latitude":"52.548301696777","Longitude":"13.498299598694","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Verl\u00e4ngerung der 30-iger Tempozone","body":"\u00fcber die heutige Tram-Haltestelle \u00fcber die \"Kosanke Siedlung\" in Richtung Karlshorst hinaus\n","uuid":"d00b3ee1-e648-4f7e-8717-e85f1fa36d1d","post_date":"1253098453","updated_date":"1466162778","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-12-3","implementation_report":"","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Umgestaltung von Investionsbrachen zu Gr\u00fcnfl\u00e4chen ","body":"zur Nutzung als: \n\nFamiliengarten (Klein- und Vorschulkinder/Familien/Senioren)\nAbenteuer-/Bau-Spielplatz (Kinder)\n\n\nFreizeitsport- und Veranstaltungsfl\u00e4chen (Kinder und Jugendliche/alle B\u00fcrger).\n\n\u00a0\n\nFreizeitgestaltung f\u00fcr Kinder- und Jugendliche\n\n\ngenerations\u00fcbergreifende Begegnungsm\u00f6glichkeiten \n\n\nAufwertung des Stadtteils durch Gr\u00fcnfl\u00e4chen und Erholungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Familien\n\n\nErg\u00e4nzung des Ortsteilzentrums (Storchenhof/Hauptstra\u00dfe)\n\n","uuid":"d64ca68f-13c1-41b8-8e3c-034b2c65a6c4","post_date":"1222945424","updated_date":"1466162778","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-99-13","implementation_report":"Da sich die Fl\u00e4che in Privateigentum befindet, hat das Amt f\u00fcr Umwelt und Natur hier keine Handlungsm\u00f6glichkeit.","Latitude":"52.548698425293","Longitude":"13.503100395203","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Bibliotheksangebote Anton-Saefkow-Bibliothek erhalten","body":"und erweitern f\u00fcr alle Generationen\n","uuid":"259bc474-a949-471c-9594-c88d5a948436","post_date":"1222343492","updated_date":"1466162778","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"10-6-1","implementation_report":"Die Regelfinanzierung von 400.000 Euro f\u00fcr die Neuerwerbung von Medien (B\u00fcchern, Zeitungen, Zeitschriften, CDs, DVDs u.a.) wurde im Haushaltsjahr 2010 umgesetzt. (s. Haushaltsplan 2010/11). Der Anton-Saefkow-Bibliothek standen anteilig ca. 95.000 Euro f\u00fcr die Neuerwerbung von Medien zur Verf\u00fcgung. Bezogen auf das Budgetjahr 2008 etwa 10.000 Euro mehr. Die Anton-Saefkow-Bibliothek erstellt regelm\u00e4\u00dfig und erfolgreich alters-, interessen- und gendergerechte Medien-, Veranstaltungs- und Ausstellungsangebote.","Latitude":"52.530998229980","Longitude":"13.472399711609","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Bekanntmachung von Nutzungsm\u00f6glichkeiten der Sportpl\u00e4tze ","body":"Die M\u00f6glichkeit der Nutzung von Sportpl\u00e4tzen (8 - 22 Uhr) durch die B\u00fcrger soll besser bekannt gemacht werden. Wichtig: Vereinssport darf nicht behindern\nEinreicher: Kids OASE und JFE Plexus\n","uuid":"e3a2eda7-bbbf-4192-b472-8793bee770ac","post_date":"1222170817","updated_date":"1466162778","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"10-7-5","implementation_report":"Nach Nr. 3 der Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) vom 02.02.2010 sind die Sportanlagen im Allgemeinen von 8.00 - 22.00 Uhr ge\u00f6ffnet. Die SPAN ist auf der Internetseite des Bezirksamtes Lichtenberg ver\u00f6ffentlicht. Die \u00d6ffnungszeiten werden hier aber auch noch einmal explizit publiziert. F\u00fcr eine gesonderte Beschilderung der Sportanlagen sind keine Haushaltsmittel vorhanden.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Drehkreuz Sportanlage Wartenberg","body":"Drehkreuz als Zugang zum Stadion Wartenberg      ( Schweriner Ring )\nDas Stadion Wartenberg ist oftmals am Wochenende f\u00fcr Freizeitsportler verschlossen. Ein Zugang per Drehkreuz w\u00fcrde Sportlern eine uneingeschr\u00e4nkte Nutzung des Stadions erm\u00f6glichen.  [[9-1-9]]\n","uuid":"61fe0aee-9ed7-4c7f-b032-5b21dc4f5c5d","post_date":"1194092489","updated_date":"1466162778","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2007","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"9-88-18","implementation_report":"Der Einbau eines Drehkreuzes ist mit Kosten in H\u00f6he von ca. 6.000 Euro verbunden. Die Mittel hierf\u00fcr konnten auf Grund der knapp bemessenen Haushaltsmittel und anderer Priorit\u00e4tensetzung bislang nicht aufgebracht werden. Im Regelfall ist das Tor w\u00e4hrend der \u00d6ffnungszeiten der Sportanlage am Schweriner Ring ge\u00f6ffnet. Der auf der Sportanlage beheimatete Verein, der Wartenberger SV, lehnt das Drehkreuz ab. Der Vorschlag wurde nicht umgesetzt.\n","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen in den Aufbau und die Gestaltung der geplanten Anlagen der \" Parkanlage Altenhofer Dreieck\"","body":"Fachkundige Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen in den Aufbau und die Gestaltung der geplanten Anlagen (besonders der Freizeit- und Sportinseln) der \"Parkanlage Altenhofer Dreieck\" sowie verantwortungsvolle Betreuung der Kinder und Jugendlichen bei der Nutzung und Erhaltung der Spiel- und Sporteinrichtungen durch hochqualifizierte Jugendsozialarbeiter ab 2008.  Jugendgem\u00e4\u00dfer Aufbau und Gestaltung, Betreuung der Kinder und Jugendlichen, der Nutzung und des Erhaltes der Spiel- und Sportanlagen f\u00fchrt zu einer positiven Haltung zum Geschaffenen, Freude am Nutzen selbst geschaffener Anlagen und Erhaltung der Anlagen mit geringem Aufwand.\n","uuid":"494eda54-8d17-486e-bd2b-30e29dc29eaa","post_date":"1166272242","updated_date":"1466162778","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"870015","implementation_report":"Das Planungsb\u00fcro \u201eGruppe F\u201c, das vom Bezirksamt mit der Erarbeitung eines Planungsvorschlages im Rahmen der Aufwertung des Altenhofer Dreiecks aus Mitteln des Programms \u201eStadtumbau Ost\u201c betraut worden ist, hat neben mehreren B\u00fcrgerversammlungen zwei Planungswerkst\u00e4tten mit Jugendlichen durchgef\u00fchrt. Diese fanden im Nov. 2004 und Mai 2005 in der Einrichtung des CSW statt. Folgende Vorschl\u00e4ge der Jugendlichen wurden in die Planung aufgenommen und sind 2006 und 2007 baulich realisiert worden: eine Aktionsfl\u00e4che und eine \u201eSportinsel\u201c mit einem Basketballplatz (Fl\u00e4che: 470 m\u00b2) und einer Graffitiwand.","Latitude":"52.534000396729","Longitude":"13.479999542236","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erweiterung der bestehenden Sozialkommissionen","body":"Die bestehenden Sozialkommissionen \"Betreuung\" sollen personell aufgestockt werden.\n","uuid":"c77d35a5-1900-4051-b5af-202df66da679","post_date":"1166271264","updated_date":"1466162778","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"870024","implementation_report":"Neben den Sozialkommissionen, deren Mitglieder haupts\u00e4chlich zu Jubil\u00e4en gratulieren, gibt es drei Sondersozialkommissionen, die \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum \u00e4ltere Menschen zu Hause und teilweise auch in station\u00e4ren Einrichtungen betreuen. Eine wurde im Ergebnis des B\u00fcrgerhaushalts 2007 zus\u00e4tzlich geschaffen. Die zus\u00e4tzlichen Mittel daf\u00fcr mussten durch das Sozialamt aufgebracht werden, da ein Ausgleich im B\u00fcrgerhaushalt nicht erfolgte.\n\n\nIm Jahr 2008 hatten die Sozialkommissionen 208 Mitglieder, f\u00fcr diese wurden Aufwandsentsch\u00e4digungen f\u00fcr ihre ehrenamtliche Arbeit im Haushalt 2008 eingeplant. Eine Ausweitung dieses ehrenamtlichen Dienstes ist aufgrund der verf\u00fcgbaren finanziellen Mittel nicht m\u00f6glich.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Bestandssicherung und Weiterentwicklung von Personal und Angebot der Musikschulen Lichtenberg ","body":"au\u00dferschulische Bildung und Weiterbildung der B\u00fcrger/innen, Erweiterung der Erm\u00e4\u00dfigungskriterien, Begabtenf\u00f6rderung und - entdeckung, Werteerhalt von Geb\u00e4ude und Arbeitsmaterial, Projektarbeit ausbauen\n","uuid":"c868cd83-c6fc-4462-af81-1d79779ecc39","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162774","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Musikschule","tracking_number":"7-88-09","implementation_report":"In der Umsetzung des o.g. Vorschlages wurden in 2007 folgende Ergebnisse erzielt: Durch umfangreiche bauliche Ma\u00dfnahmen wurden 2 neue, moderne Unterrichtsstandorte f\u00fcr den Musikschulunterricht geschaffen. Der Standort in der Wustrower Str. 26 - im Mobilbau der Vincent-van-Gogh Oberschule mit 16 Unterrichtsr\u00e4umen - wurde im Februar 2007 zur Nutzung \u00fcbergeben. Der zweite Standort in der Paul-Junius-Str. 71 - im Geb\u00e4ude der Volkshochschule - mit 17 Unterrichtsr\u00e4umen startete nach den Sommerferien. Im Zuge der Umsetzung der Kernschwerpunkte des \"Konzept zur F\u00f6rderung der Musikerziehung in Lichtenberg und zur Weiterentwicklung der Schostakowitsch-Musikschule Berlin-Lichtenberg\" wurden in 2007 18 neue Honorarlehrer/innen f\u00fcr die Musikschularbeit eingestellt. Die fl\u00e4chendeckende Versorgung aller Kitas des Stadtbezirkes Lichtenberg mit kostenfreiem Unterricht in Musikalischer Fr\u00fcherziehung ist gew\u00e4hrleistet. Seit September 2006 wurde dieses Angebot kontinuierlich ausgebaut. In 2007 wurden 253 Gruppen in 57 Kitas unterrichtet. In 5 Grundschulen (1 je Mittelbereich) wurden die Kinder der 1. und 2. Klassenstufe in Musikalischer Grundausbildung unterrichtet. Beim Bundeswettbewerb \"Jugend musiziert\" konnte die Schostakowitsch Musikschule Berlin Lichtenberg im Jahr 2007 hervorragende Ergebnisse erreichen. Alle Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler, die sich in Regional- und Landeswettbewerben f\u00fcr die Teilnahme am bundesweiten Vergleich qualifiziert hatten, erspielten sich die ersten drei Pl\u00e4tze. Damit war die Schostakowitsch Musikschule im Jahr 2007 die erfolgreichste aller Berliner Musikschulen. Der Anteil erm\u00e4\u00dfigter Unterrichtsvertr\u00e4ge erh\u00f6hte sich von 8,3% in 2006 auf 9,6% in 2007 - ein Ergebnis der ver\u00e4nderten PR-Strategie der Musikschule. Auf allen Werbe- und Informationsmaterialien sowie im pers\u00f6nlichen Gespr\u00e4ch wurde auf die M\u00f6glichkeiten von Entgelterm\u00e4\u00dfigungen hingewiesen. Wichtige und interessante Projekte wie \"Der kleine Prinz\" im Theater Karlshorst wurden auch im Jahr 2007 - trotz schwieriger finanzieller und personeller Bedingungen - erfolgreich realisiert. Alle diese Ma\u00dfnahmen f\u00fchrten zu einer sp\u00fcrbaren Verbesserung der M\u00f6glichkeiten f\u00fcr B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die musikalischen Angebote der Schostakowitsch Musikschule in Anspruch zu nehmen. Insgesamt konnte die Musikschule ihre Angebotsstunden in den Jahren 2006 - 2007 um ca. 20% erh\u00f6hen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung einer Hundetoilette","body":"(T\u00fctenspender f\u00fcr Entsorgung der Exkremente) auf der Freifl\u00e4che am Zusammentreffen von Edgarstra\u00dfe/Josef-H\u00f6hn-Stra\u00dfe und Gehrenseestra\u00dfe.\n","uuid":"addd9450-0a5d-4cea-8eec-49bb6102df3c","post_date":"1283773832","updated_date":"1466162774","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-4-2","implementation_report":"","Latitude":"52.553298950195","Longitude":"13.518899917603","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Neugestaltung Gr\u00fcnanlage U-Bhf Friedrichsfelde ","body":"Neugestaltung der Gr\u00fcnanlage gegen\u00fcber dem s\u00fcdlichen U-Bahneingang Berlin Friedrichsfelde als eine offene Parkanlage. Vorgeschlagen wird, die vorhandenen Hochbeete und die mit Betonplatten belegten Fl\u00e4chen zu ber\u00e4umen und daf\u00fcr eine offene, allseitig einsehbare, park\u00e4hnliche Anlage zu gestalten.\n","uuid":"7aefb399-ef93-4557-8072-626391674bd3","post_date":"1255006172","updated_date":"1466162774","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-99-8","implementation_report":"","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Weg Erneuerung Rosenfelder Ring ","body":"Weg zwischen Promenade Rosenfelder Ring + HausNr. Rosenfelder Ring 18-20 herstellen (war urspr. im Stadtumbau-O enthalten)\n","uuid":"ef98ae6d-aa40-4e0d-bb13-10294504908c","post_date":"1254402516","updated_date":"1466162774","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-10-3","implementation_report":"","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Qualit\u00e4t versus Quote","body":"Die Leistungen der Bibliotheken sollten nicht mehr nur an der Zahl der Ausleihen gemessen werden. Kommunale Bibliotheken sollen einen Bildungsauftrag erf\u00fcllen, die Liebe zum Buch, zur Literatur entwickeln. Dabei kommt es weniger auf die Masse des Angebotes an. Die Bibliothekare sind doch gut ausgebildet und sollten sich im Einkaufsgeschmack nicht am untersten Level orientieren m\u00fcssen, weil ihnen die Quote im Nacken sitzt. Derselbe Unfug wie beim \u00f6ffentlich-rechtlichen Fernsehen muss sich hier nicht wiederholen. Au\u00dferdem sollten bevorzugt Hardcover statt Paperbacks angeschafft werden, denn wenn es sich um gute Literatur handelt, geh\u00f6rt die gute Form einfach dazu und Billige Brosch\u00fcren nutzen sich so schnell ab, dass sie kaum \u00f6konomischer sein k\u00f6nnen.\n","uuid":"e9085457-5c40-414b-bbf1-3287ad8e6ec0","post_date":"1225213631","updated_date":"1466162774","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"10-55-172","implementation_report":"Die Regelfinanzierung (400.000 Euro) war gem\u00e4\u00df Haushaltsplan 2010/11 sichergestellt. Die Neuerwerbungen erfolgen regelm\u00e4\u00dfig und kontinuierlich. Das Ausgabe-Ist betrug f\u00fcr Medien 400.000 Euro im Jahr 2010.\nDie Bibliotheksangebote werden in hoher Qualit\u00e4t unter Einbeziehung des Nutzungsverhaltens erstellt. Der Bildungsauftrag, den ein au\u00dferschulischer Lernort \"Bibliothek\" gestalten kann, wird regelm\u00e4\u00dfig, kreativ und mit gro\u00dfem Engagement erf\u00fcllt. Die Leistungsergebnisse des Jahres 2010 belegen das hohe kulturelle und bildende Engagement der Besch\u00e4ftigten in den Bibliotheken und des Gesch\u00e4ftsbereichs (siehe dazu auch Jahresbericht des Bezirksamtes 2010).\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Angelique","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Vorhandene Angebote und Einrichtungen gem. \u00a7\u00a7\u00a7 11, 13, 16 SGB VIII weiterhin vorhalten","body":"(gem\u00e4\u00df \u00a7 11,13,16 SGB VIII). Prim\u00e4rpr\u00e4ventive Struktur bleibt erhalten. Beibehaltung des Ausstattungsstandards des Jahres 2008 - keine weitere Absenkung\n","uuid":"1a320836-ac99-4a53-bf7a-88686a230085","post_date":"1223620568","updated_date":"1466162774","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"10-99-9","implementation_report":"Die Einrichtungen und Angebote wurden wie im Jahr 2008 erhalten. Alle Projekte haben entsprechende Leistungsvertr\u00e4ge f\u00fcr die Jahre 2010/11 erhalten. Die Schulstation hat 20 % und zwei Jugendfreizeiteinrichtungen haben 10 % weniger Mittel als 2008. Der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat die entsprechenden Beschl\u00fcsse auf der Grundlage der verf\u00fcgbaren Haushaltsmittel gefasst.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Nutzung Gr\u00fcnfl\u00e4che neben B\u00fcrgerhaus Welsekiez","body":"Antrag zur Nutzung der Gr\u00fcnfl\u00e4che neben dem B\u00fcrgerhaus Welsekiez als kleine gr\u00fcne Oase im Kiez - Versch\u00f6nerung des Kiezes\nMaterialkosten werden gebraucht\nPflege ist organisiert\n","uuid":"88701d3a-7287-4200-9657-f060de481c50","post_date":"1221725910","updated_date":"1466162774","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-2-3","implementation_report":"Da sich die Fl\u00e4che in Privateigentum befindet, hat das Amt f\u00fcr Umwelt und Natur hier keine Handlungsm\u00f6glichkeit. ","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"B\u00fcrgerfonds","body":"Einrichtung eines B\u00fcrgerfonds und die Wahl einer B\u00fcrgerjury, die \u00fcber die Vergabe der Fondsgelder, zur Verbesserung des Wohnumfeldes entscheidet\n[[9-9-13]]\n","uuid":"3eca4c09-3fb3-43ab-8ee1-99764da59d1f","post_date":"1194095724","updated_date":"1466162774","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"9-88-44","implementation_report":"Mit Verabschiedung der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt 2011 wurde die Einrichtung eines Kiezfonds f\u00fcr B\u00fcrgerprojekte beschlossen. \nDas Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenbergs f\u00f6rdern das b\u00fcrgerschaftliche Engagement und die ehrenamtlichen Aktivit\u00e4ten in den Stadtteilen und nutzen die vielf\u00e4ltigen Kompetenzen der Bev\u00f6lkerung zur Entwicklung der Stadtteile im Rahmen einer umfassenden B\u00fcrgerbeteiligung. \nMit Beginn des Haushaltsjahres 2010 stehen j\u00e4hrlich 5.000 Euro je Stadtteil (insgesamt 65.000 Euro) im Rahmen eines nicht \u00fcbertragbaren Kiezfonds zur Verf\u00fcgung, \u00fcber deren Verwendung die Lichtenberger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nach Ma\u00dfgabe einer Rahmenregelung entscheiden.\nDiese Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch eine B\u00fcrgerjury wurde am 17.12.2009 von der BVV beschlossen.\nDie Mitglieder der B\u00fcrgerjurys wurden im M\u00e4rz 2010 ausgew\u00e4hlt. Es gab reges Interesse an dieser Aufgabe.\nDie Mittel f\u00fcr den Kiezfonds sind f\u00fcr die Jahre 2010/2011 sichergestellt. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Fitnessraum f\u00fcr die JFE Eastside einschlie\u00dflich Duschgelegenheiten","body":"Fitnessraum f\u00fcr die JFE Eastside einschlie\u00dflich Duschgelegenheiten\nArgumente:\n- sinnvolle Nutzung des Kellers,\n- kostenlos\n- nicht nur f\u00fcr Clubg\u00e4nger, auch f\u00fcr Menschen aus\nder Umgebung\n- Stressabbau\n- gesundheitsf\u00f6rdernd\n- Angebotserweiterung\n","uuid":"e51e5ea3-cf38-42cb-8779-6f274bb1b9bc","post_date":"1166275317","updated_date":"1466162774","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2006","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"870008","implementation_report":"Die Umsetzung des Vorschlages konnte nicht realisiert werden. Die Umbauten waren im Keller geplant. Die baulichen Voraussetzungen sind nicht gegeben. Ein Umbau h\u00e4tte Gr\u00f6\u00dfenordnung einer Investition entsprochen.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Erhaltung und Ausbau des Regionalmanagements Lichtenberg","body":"Argumente: - Entwicklung der Gewerbegebiete - Unterst\u00fctzung von Unternehmen  Mit dem Projekt \"Regionalmanagement im Bezirk Lichtenberg\" ist ein Moderator zwischen den Lichtenberger Unternehmen, der Verwaltung und den politischen Entscheidern des Bezirkes zur F\u00f6rderung der wirtschaftlichen Entwicklung geschaffen worden, der auf mehreren Ebenen sp\u00fcrbar agiert. Das Regionalmanagement hilft, die Kraft der Unternehmen zu b\u00fcndeln und den Standort Lichtenberg f\u00fcr Investoren attraktiver zu machen.  Erweiterung der Kapazit\u00e4ten des Regionalmanagements f\u00fcr den Stadtteil + Vermieterstammtisch  Quelle:\n","uuid":"be4ba4ec-5541-4439-9331-bd9cef7aafc0","post_date":"1166270531","updated_date":"1466162774","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"870038","implementation_report":"Am 31.3.2008 endete die F\u00f6rderung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe \u201eVerbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur\u201c f\u00fcr das Projekt Regionalmanagement Lichtenberg. Seit August 2002 sind dabei insgesamt 1,22 Mio Euro in Ma\u00dfnahmen zur St\u00e4rkung der Wettbewerbsf\u00e4higkeit des Wirtschaftsstandortes Lichtenberg und der ans\u00e4ssigen Unternehmen geflossen. Das Bezirksamt hat sich daran mit Mitteln aus dem Haushalt in H\u00f6he von 20% beteiligt.   Die Weiterf\u00fchrung des Projektes nach Abschluss der F\u00f6rderung kann \u00fcber eingeworbene Mittel von Unternehmen und die Beteiligung des Bezirksamtes Lichtenberg bis zum 31.12.2009 gesichert werden.   Allerdings stehen die Mittel nicht mehr im gleichen Umfang zur Verf\u00fcgung, sodass ein Ausbau des Regionalmanagements nicht m\u00f6glich ist. Es arbeiten 2 Mitarbeiter im Projekt. F\u00fcr 2010 ist das weitere finanzielle Engagement von Unternehmen und Bezirksamt angedacht.","Latitude":"52.545799255371","Longitude":"13.515700340271","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Radwegerneuerung Waldowallee","body":"Der Radweg auf der Waldowallee weist erhebliche M\u00e4ngel und Unfallgefahren auf. Ein Befahren ist fast unm\u00f6glich.  Ich m\u00f6chte, dass der Radfahrweg auf der Waldowallee grunderneuert wird.\n","uuid":"7f12d8c7-fed2-4ad1-8ac7-d6c34c2e3f2e","post_date":"1280137468","updated_date":"1466162771","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-13-16","implementation_report":"","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Offene Altenarbeit im Kiez Friedrichsfelde ist zu erhalten","body":"","uuid":"d5a3a125-f1d4-42cd-83f5-b024896f8c39","post_date":"1279885107","updated_date":"1466162771","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"12-11-6","implementation_report":"","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schlie\u00dfung von L\u00fccken im Radwegsystem","body":"Schlie\u00dfung von L\u00fccken im Fahrradwegesystem zwischen Gro\u00dfsiedlung und den D\u00f6rfern\n","uuid":"5699bdb9-cb2d-4ae8-8551-8e60811ffb90","post_date":"1276245286","updated_date":"1466162771","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-2-6","implementation_report":"In diesem Jahr wurde der Ausbau der Stra\u00dfe 10 als Radweganlage fertig gestellt. Nach Freigabe der Haushaltsmittel wurde, mit dem Bau von Radverkehrsanlagen im Bereich der Kreuzung Wei\u00dfenseer Weg/Konrad-Wolf-Stra\u00dfe bis zur Landsberger Allee begonnen. Die Bauma\u00dfnahme wird in diesem Jahr fortgesetzt. Des Weiteren wurde die Planung einer Radweganlage in der KGA Hochspannung, die Planung des Ausbaus der Trautenauer Stra\u00dfe als fahrradfreundliche Stra\u00dfe mit Radweganbindung an die Blockdammwgbr\u00fccke und die Planung von Radverkehrsanlagen in der Suermondtstra\u00dfe-Buschallee zwischen Konrad-Wolf- und Hansastra\u00dfe abgeschlossen. Die Planung eines gemeinsamen Geh- und Radweges am Paul-und-Paula-Ufer und vom Landschaftspark Herzberge (Rohrdammweg) zur Landsberger Allee (LSA Zechliner Stra\u00dfe) wurde fortgesetzt.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erhalt Seniorenangebote","body":"Erhalt der wohnortnahen Seniorenangebote des Vereins Miteinander Wohnen\n","uuid":"da92bd9b-ef7b-421e-9536-02ca95fa33cf","post_date":"1254745301","updated_date":"1466162771","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"11-11-10","implementation_report":"Der Verein wird auch im Jahr 2011 aus Mitteln des Sozialamtes gef\u00f6rdert. Der Erhalt der wohnortnahen Seniorenangebote des Vereins ist damit gesichert.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Neubau des Pavillons in der Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe","body":"","uuid":"24a62d2c-6217-49e1-b595-f5c4a52dd1e9","post_date":"1253624586","updated_date":"1466162771","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-2-5","implementation_report":"Die Angebotseinholung f\u00fcr eine Instandsetzung ist erfolgt. Die Auftragserteilung erfolgt entgegen dem Umsetzungsbericht - I. Quartal 2011 vorerst nicht. \nAus den Unterhaltungsmitteln sind die Arbeiten zur Zeit nicht finanzierbar, da sie keine Sicherheitsrelevanz aufweisen.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Begr\u00fcnung des Innenhofes Zechliner Stra\u00dfe","body":"Begr\u00fcnung und Inventarisierung des Innenhofes Zechliner Stra\u00dfe/Neustrelitzer Stra\u00dfe, Gensler Stra\u00dfe\n","uuid":"f4a6d0e4-2f6a-44fe-9d17-33fa45d0b777","post_date":"1223626919","updated_date":"1466162771","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-5-7","implementation_report":"Der Innenhof soll \u00fcber den Liegenschaftsfond verkauft werden. Ein entsprechendes Schreiben erhielten die ans\u00e4ssigen Wohnungseigent\u00fcmer/innen.","Latitude":"52.536998748779","Longitude":"13.495800018311","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Projekt \"Frauen der Welt helfen Frauen, sich aktiv zu integrieren\"","body":"Workshops mit Erfahrungsaustausch + zur Qualifizierung; Ver\u00f6ffentlichung von Erfahrungsberichten + Kontaktadressen unter dem Motto \" So habe ich mir / haben wir uns selbst geholfen\".\n","uuid":"9cb283ab-5876-4fbc-8e9f-70712e733575","post_date":"1222776301","updated_date":"1466162771","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-11-3","implementation_report":"Frau Dr. Hoell f\u00fchrte gemeinsam mit Frau Mayel bei der KULTschule das Projekt durch. Es wurden Interviews gef\u00fchrt, die entsprechend dokumentiertiert wurden. Das Projekt konnte jedoch aus finanziellen Gr\u00fcnden nicht zu Ende gef\u00fchrt und ausgewertet werden. Der Vorschlag wurde nicht umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Regionalmanagement st\u00e4rken - f\u00fcr eine bessere Wirtschaftsentwicklung in Lichtenberg","body":"Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen in Lichtenberg konnten in den letzten Jahren  die Unterst\u00fctzung des Regionalmanagements f\u00fcr ihr Entwicklung nutzen. Nicht umsonst haben sich  viele Lichtenberger deshalb in den letzten Jahren f\u00fcr den Erhalt des Regionalmanagements eingesetzt. So werden z.B. mit dem Unternehmensportal f\u00fcr die Region nicht nur Informationen f\u00fcr dienstleistungssuchende B\u00fcrger angeboten, sondern vor allem auch unternehmerische Kontakte erm\u00f6glicht bzw. verbessert. Dazu tragen insbesondere die regelm\u00e4\u00dfigen Treffen bei. Hier konnte ich wichtige Informationen f\u00fcr mich erhalten, aber anderseits auch weitergeben. Ich sch\u00e4tze mich gl\u00fccklich, \u00fcber das Portal einen Unternehmer gefunden zu haben, mit dem ich mittlerweile zwei Jahre erfolgreich zusammenarbeite.\nAus eigener Erfahrung wei\u00df ich, dass das Regionalmanagement auch bei anderen unternehmerischen Problemen - wie etwa bei der Suche nach Gewerber\u00e4umen hilft.\nUnterst\u00fctzung wird auch geboten bei der Gewinnung von Investoren, oder als Moderator zwischen Unternehmen, der Verwaltung und den politischen Entscheidungstr\u00e4gern des Bezirks.\nDies alles dient nachweislich der wirtschaftlichen Entwicklung in Lichtenberg und damit auch der Schaffung von Arbeitspl\u00e4tzen in der Region.\nDeshalb muss das Regionalmanagement auch weiter gest\u00e4rkt werden.\n","uuid":"6a106fe2-4c12-4ed2-932d-17676b65014d","post_date":"1216809273","updated_date":"1466162771","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"10-55-64","implementation_report":"Im Haushaltsplan 2010 wurden zweckgebunden 80.000 Euro eingestellt, um den Vorschlag zu realisieren. Der Fachausschuss empfahl 100.000 Euro pro Jahr. Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe St\u00e4rkung der regionalen Wirtschaftsstruktur konnten f\u00fcr 2010 F\u00f6rdergelder in H\u00f6he von 65.000 Euro f\u00fcr Aufgaben zur Gewerbefl\u00e4chenvermarktung, Investoren-Akquise, Imagearbeit und zum Betrieb des Unternehmensportals akquiriert werden. (Ein Bewilligungsbescheid liegt vor, 3 andere Projekte wurden m\u00fcndlich bereits best\u00e4tigt.)\nF\u00fcr 2011 sind nocheinmal 182.300 Euro beantragt. Ab 2012 ist f\u00fcr das Regionalmanagement eine Regelfinanzierung vorgesehen.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Frank Munser-Herzog","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Beratungsangebote f\u00fcr 12 bis 25 j\u00e4hrige im Internet zu den Themen Pubert\u00e4t, Sexualit\u00e4t, Partnerschaft, Verh\u00fctung","body":"Jungen und M\u00e4dchen im Alter von 12 bis 25 Jahren werden in Jugendfreizeiteinrichtungen Chatm\u00f6glichkeiten im Internet und pers\u00f6nliche Beratung zu den Themen: Pubert\u00e4t, Sexualit\u00e4t, Partnerschaft, Verh\u00fctungsmittel angeboten in Zusammenarbeit mit fachspezifischen Einrichtungen und Personal (wie z.B. Familienplanungszentrum BALANCE). [[9-8-4]]\n","uuid":"4a539c97-97d5-4fba-b64d-655dfe97ef64","post_date":"1194093354","updated_date":"1466162771","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"9-88-30","implementation_report":"Die Information und Beratung \u00fcber Internetportale ist eine zeitgem\u00e4\u00dfe Form f\u00fcr Jugendliche sich beraten zu lassen und Informationen zu erhalten, um sich mit dem Thema Pubert\u00e4t, Sexualit\u00e4t, Partnerschaft und Verh\u00fctung auseinander zu setzen. Die Besucher und Besucherinnen von Jugendfreizeiteinrichtungen haben jeder Zeit die M\u00f6glichkeit, sich im Internet \u00fcber diese Thematik zu informieren und die Beratungsangebote in Anspruch zu nehmen. Als seri\u00f6s und qualitativ gut sind aus fachlicher Sicht die Internetauftritte von der Bundeszentrale f\u00fcr gesundheitliche Aufkl\u00e4rung (BzgA) www.Loveline.de und von Pro-Familia www.profamilia.de einzusch\u00e4tzen. Die Jugendseite des Internetportals der BzgA ist sehr umfangreich. Sie bietet unter anderem M\u00f6glichkeiten des Experten-Chats und den zum Austausch unter Jugendlichen. Dar\u00fcber hinaus gibt es die Option Montag und Mittwoch direkte Fragen an das Loveline-Team zu richten. Bei der Pro-Familia Online-Beratung erhalten die Jugendlichen kompetente Informationen und Beratung von fachlich fundiert ausgebildeten Beratern/-innen bei allen Fragen und Problemen zu Partnerschaft, Sexualit\u00e4t, Familienplanung und Schwangerschaft. Das Verfahren ist gut beschrieben und die Erreichbarkeit der Fragenden durch den Berater sicher gestellt.\nDiese beiden Internetportale sind so vielseitig von Jugendlichen nutzbar, dass schwer einzusch\u00e4tzen ist, welche Bedarfe der Jugendlichen nicht gedeckt werden k\u00f6nnen. \nDie in den Jugendfreizeiteinrichtungen t\u00e4tigen Sozialp\u00e4dagogen und Sozialp\u00e4dagoginnen sowie die Erzieher und Erzieherinnen erhalten Kenntnis \u00fcber die im Internet verf\u00fcgbaren M\u00f6glichkeiten und Beratungsangebote durch die AG M\u00e4dchenarbeit und durch themenbezogene Sitzungen der AG \u00a7 78 der Regionen. Dar\u00fcber hinaus bieten die Mitarbeiter/-innen pers\u00f6nliche Gespr\u00e4che hinsichtlich sexualp\u00e4dagogischer und partnerschaftlicher Fragen an. Bei nicht zu kl\u00e4renden Problemlagen im Einzelfall werden die Jugendlichen \u00fcber kostenlose Beratungsangebote, die bei BALANCE, PRO-Familia oder bei Albatros-Lebensnetz m\u00f6glich sind, informiert. Auf Wunsch der Jugendlichen finden Terminabsprachen bzw. Begleitungen durch die Mitarbeiter/-innen der Jugendfreizeiteinrichtungen statt. Auf Grund der bereits bestehenden Vielfalt der zur Verf\u00fcgung stehenden M\u00f6glichkeiten sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen und den nicht dringend formulierten Bedarf der Jugendlichen durch die Mitarbeiter/-innen der Jugendfreizeiteinrichtungen, wird zur Zeit aus fachlicher Sicht keine zwingende Notwendigkeit gesehen, zus\u00e4tzliche finanzielle Mittel zur Verf\u00fcgung zu stellen. Alle im Jugendamt eingehenden aktuellen Informationsmaterialien zum Thema werden den Jugendfreizeiteinrichtungen zur Verf\u00fcgung gestellt.\nDer Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Kommunale Seniorenbegegnungsst\u00e4tten in Lichtenberg","body":"Die kommunalen Seniorenbegegnungsst\u00e4tten \"Wir ab 50\", \"Fr\u00f6hlichen Hechte\" - Hechtgraben 1, H\u00f6nowerstr. 30a,  Judith-Auer-Str. und Ruschestra\u00dfe sind zu erhalten, instandzusetzen und auszubauen. Die Angebote sind beizubehalten und ihr Niveau ist weiter zu erh\u00f6hen. Mittel f\u00fcr Mobiliar sind bereitzustellen.\n[[9-5-10]],[[9-3-11]],[[9-13-10]],[[9-6-4]],[[9-7-22]]\n","uuid":"05304658-a158-48eb-a142-d6e6854af744","post_date":"1194089218","updated_date":"1466162771","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"9-88-3","implementation_report":"In den Haushaltsjahren 2007 bis 2009 wurden die notwendigen finanziellen Mittel zur Aufrechterhaltung des Betriebes der kommunalen Begegnungsst\u00e4tten bereitgestellt. Durch den Einsatz der fest angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes und durch die Mitwirkung ehrenamtlich T\u00e4tiger konnten die \u00d6ffnungszeiten und die breite Angebotspalette der Einrichtungen bedarfsorientiert sichergestellt werden. S\u00e4mtliche Veranstaltungstermine wurden in regelm\u00e4\u00dfig erscheinenden Faltbl\u00e4ttern ver\u00f6ffentlicht. \n\nDie Begegnungsst\u00e4tten sind eingebettet in ein Netz von Kooperationspartnern und leben zu einem gro\u00dfen Teil davon. Dem Bezirk liegt viel daran, das Angebot aufrechtzuerhalten und inhaltlich weiterzuentwickeln, wenn nicht auszubauen, um der sich \u00e4ndernden demografischen Entwicklung gerecht zu werden.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Tischtennisplatten und Sitzecke","body":"Schaffung von Sport- und Spielm\u00f6glichkeiten f\u00fcr \u00e4ltere Kinder und Jugendliche durch Aufstellen von je einer Tischtennisplatte in den Wohnh\u00f6fen Konrad-Wolf-Strasse; Altenhofer Strasse 1-19, Mittelstrasse, Altenhofer Strasse 21-39 au\u00dferhalb des eingez\u00e4unten Spielplatzes. Einrichtung einer seniorengerechten Sitzecke gegen\u00fcber der Mittelstrasse 14a - 15 am Standort wo noch alte Fragmente vorhanden sind. Dieser Platz ist bei den \u00e4lteren Bewohnern beliebt.\n","uuid":"034c7825-4e76-4927-b88a-27b38e137c99","post_date":"1283777288","updated_date":"1466162766","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-5-3","implementation_report":"Stand 25.10.2013:\u00a0\r\nIm\u00a0Juni 2013 wurden in der Gr\u00fcnanlage Mittelstra\u00dfe gg\u00fc. Hausnummer 14 a und 15 zwei B\u00e4nke aufgestellt.\r\nIm Bereich Altenhofer Stra\u00dfe 13- 15 wurde eine Tischtennisplatte aufgestellt. Gleichzeitig wurden die dort vorhandenen Betonelemente mit Sitzlatten aufgewertet, so dass um die Tischtennisplatte herum Sitzgelegenheiten entstanden sind.\r\n\u00a0\r\ns. hierzu auch Drucksache der BVV - DS/0731/VII\r\n\u00a0\r\nPlanungen zum Haushaltsplan 2012\r\nDie Aufstellung einer seniorengerechten Bank gegen\u00fcber der Mittelstr.14-15 auf der Gr\u00fcnfl\u00e4che wird\u00a0 vorgesehen. Die HOWOGE wird schriftlich \u00fcber den Vorschlagsinhalt informiert.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Haushaltsausschuss/ Beschluss der BVV (DS/1955/VI)\r\nDas Bezirksamt wird beauftragt die Wohnungstr\u00e4ger aufzufordern, die Spielger\u00e4te auf den ausgelagerten Spielfl\u00e4chen unterzubringen. Eine seniorengerechte Bank soll aufgestellt werden.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Fachausschuss\r\nAusschuss f\u00fcr Umwelt und Gesundheit\r\nDie Arbeitsgruppe vertritt die Auffassung, dass eine Tischtennisplatte besser auf den ausgelagerten Spielfl\u00e4chen aufgehoben ist. Die Nutzbarmachung der Fragmente der seniorengerechten Sitzecke durch Aufstellen einer seniorengerechten Bank, ist m\u00f6glich. Diesen Kompromiss sollte der Ausschuss \u00fcbernehmen.\r\n\u00a0\r\nStellungnahme Bezirksamt / Fachamt\r\nIn den besagten Wohnh\u00f6fen wurden bereits die Spielfl\u00e4chen aus demografischen Gr\u00fcnden r\u00fcckgebaut, da dies eine Aufgabe der Wohnbautr\u00e4ger ist. Das l\u00e4rmintensive Spiel f\u00fcr alle Altersgruppen wurde auch auf Anwohnerwunsch in einem kontr\u00e4ren Beteiligungsverfahren auf die westlich angrenzende Fl\u00e4che Altenhofer Dreieck verlagert. Hier muss gemeinsam mit den Eigent\u00fcmern eine Kompromissl\u00f6sung gefunden werden.","Latitude":"52.535800933838","Longitude":"13.480600357056","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n01.09.2010: Vorschlag eingereicht\r\n16.09.2010: Vorschlag votiert\r\n26.05.2011: BVV-Beschluss\r\n25.10.2013: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Monatliche Sprechstunde ","body":"Monatliche Sprechstunde in einem B\u00fcrgeramt f\u00fcr Geh\u00f6rlose mit Geb\u00e4rdensprachdolmetscher\n","uuid":"91fa5a98-f62a-46d7-8960-514bb1993dd6","post_date":"1255086398","updated_date":"1466162766","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"11-6-2","implementation_report":"Die Geh\u00f6rlosensprechstunde im B\u00fcrgeramt 2 hat sich seit Juli 2010 als regelm\u00e4\u00dfiges Angebot etabliert und wird jeden Monat von B\u00fcrgern/innen Lichtenbergs und auch anderen Bezirken genutzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Sanierung von Sanit\u00e4ranlagen  ","body":"Instandsetzung von Sanit\u00e4ranlagen der Sporthalle in einer Lichtenberger Grundschule.\nSollte der Bezirk zu keiner positiven Entscheidung kommen sollte der Senat und/oder die Presse eingeschaltet werden !\nAu\u00dferdem sollten sich die Entscheidungstr\u00e4ger vor Ort ein Bild von diesen Zust\u00e4nden machen und ggf. ihre eigenen Kinder fragen, ob sie diese Sanit\u00e4ranlagen benutzen w\u00fcrden.\n","uuid":"0aa156a5-2173-43a6-b4af-d89d7c20242d","post_date":"1254162279","updated_date":"1466162766","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-55-179","implementation_report":"Die Sanierungsma\u00dfnahme wurde bereits abgeschlossen und am 30.09.2010 durch das Baumanagement an den Schultr\u00e4ger \u00fcbergeben. ","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Toby","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr kulturelle und Freizeitangebote","body":"f\u00fcr Kinder u. Jugendliche im Bereich Frankfurter Allee Nord. Ansiedlung dieser im Zentrum des Kiezes.\n","uuid":"a5ae9809-2089-43ab-a3a2-4a495070a1f3","post_date":"1253713555","updated_date":"1466162766","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-7-9","implementation_report":"Der Vorschlag wurde mit dem Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Finanzierung Freier Tr\u00e4ger bereits umgesetzt.","Latitude":"52.518398284912","Longitude":"13.499799728394","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Entstehung Sportplatz in Karlshorst","body":"Sportplatz in Karlshorst (\u00fcberhaupt) --> generations\u00fcbergreifende Angebote planen\n","uuid":"98475695-f6eb-4fa1-a7b6-606ea6501218","post_date":"1252500297","updated_date":"1466162766","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"11-13-2","implementation_report":"","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Neugestaltung des Spielplatzes Rosenfelder Ring 54-56","body":"Der Spielplatz k\u00f6nnte mit Spielger\u00e4ten f\u00fcr Kinder attraktiver werden und ein Anziehungspunkt f\u00fcr junge Eltern werden, wo man sich zu Gespr\u00e4chen trifft. So zu sagen soll aus dem tristen Spielplatz wie er jetzt aussieht ein richtig sch\u00f6ner Abenteuerspielplatz f\u00fcr Kinder werden. Es soll auch ein Anziehungspunkt f\u00fcr Kitagruppen aus dem Rosenfelder Ring sein.\n","uuid":"b383cabf-6334-4005-82ca-ac121ed930c7","post_date":"1223381289","updated_date":"1466162766","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-99-3","implementation_report":"\"Der Spielplatz wird nach Fertigstellung des Quartiersparkes Rosenfelder Ring 39 nach und nach geschlossen, da mit dem Neubau  der Quartiersparkes ausreichend gute Spielangebote im Kiez vorhanden sind. Siehe Umsetzungsbericht zu Vorschlag 10-10-4.\n\nDer neue Spielplatz (Dornr\u00f6schen) ist ein attraktiver Treffpunkt f\u00fcr junge Eltern mit ihren Kindern geworden und wird sehr gut angenommen.\"\n","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Erholung f\u00fcr alle - Erh\u00f6hung der F\u00f6rderung von sozialp\u00e4dagogischen Ferienfahrten f\u00fcr Kinder und Jugendliche","body":"Uns gef\u00e4llt nicht, dass zu den Ferienfahrten immer mehr Kinder und Jugendliche, deren Eltern nicht so viel Geld haben, nicht mitkommen k\u00f6nnen und zu hHause bleiben m\u00fcssen.\nVom Jugendamt gibt es pro Tag und Teilnehmer/in 10 Euro, rund 20 Euro kostet aber allein schon der Aufenthalt in der Jugendherberge.Fahrtkosten,Fahrrad- und Bootsausleihe,Eintrittsgelder sowie Projektangebote wie z.b.Grillfeste kommen noch dazu.Das bedeutet f\u00fcr die Eltrn einen Eigenanteil zwischen 15 und 20 Euro pro Tag zu zahlen.In den Sommerferien sind das z.b. f\u00fcr 8Tage Ferienfahrt Kosten zwischen 120 und 160 Euro. Das k\u00f6nnen viele nicht aufbringen. F\u00fcr Geschwisterkinder schon gar nicht.\nDamit f\u00e4llt f\u00fcr sie die einzigste Erholungsfahrt weg, an der sie teilnehmen k\u00f6nnten.Wir finden das ungerecht und w\u00fcnschen uns eine Umverteilung der Mittel zugunsten der Ferienfahrten.\nWir danken im voraus.\nMarstephan\n","uuid":"0ef197b3-d442-46b6-95e7-5f8c2dda673f","post_date":"1221742241","updated_date":"1466162766","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"10-55-93","implementation_report":"Der Jugendhilfeausschuss (JHA) hat den Beschluss gefasst, dass den Tr\u00e4gern, die per Beschluss des JHA Kinder- und Jugenderholungsma\u00dfnahmen durchf\u00fchren, ab 2010 je Teilnehmer/in und Tag 20 Euro zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Voraussetzung ist, dass es Lichtenberger Kinder und Jugendliche sind und dass eine durch den Tr\u00e4ger best\u00e4tigte Bed\u00fcrftigkeit vorliegt.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"MarStephan","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erhalt des Spielplatzes und der Skateranlage in der Grevesm\u00fchlener Stra\u00dfe","body":"Die Anlage ist wohngebietsnah und zentral gelegen. Sie ist gut geeignet f\u00fcr Kinder und Anf\u00e4nger, einsehbar f\u00fcr Eltern und eine p\u00e4dagogische Betreuung durch die Jugendfreizeiteinrichtung ist auch m\u00f6glich.\nBereits im B\u00fcrgerhaushalt 2007 kam der Vorschlag in die Endabstimmliste.\n","uuid":"faa04cd0-e655-457c-aea3-7f02e9868378","post_date":"1166271648","updated_date":"1466162766","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"870027","implementation_report":"Die Skateranlage wurde erhalten.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Weiterf\u00fchrung des Unternehmensportals upl","body":"http://www.upl-berlin.de Datenbank Projektpartner kleiner und mittelst\u00e4ndiger Unternehmen (KMU) Lichtenbergs erweitern und breiter publizieren!\n","uuid":"46edf609-bb7f-4fc6-afbc-532e706d5e5f","post_date":"1166270770","updated_date":"1466162766","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Wirtschaftsf\u00f6rderung","tracking_number":"870040","implementation_report":"Die Weiterf\u00fchrung im Jahr 2008 und auch 2009 ist \u00fcber das Projekt Regionalmanagement gesichert.","Latitude":"52.545799255371","Longitude":"13.515700340271","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Gehweg Wartenberger Weg","body":"Gehweg zwischen Malchow und Wartenberg (Wartenberger Weg) auch f\u00fcr Radfahrer zulassen\n","uuid":"41e578a0-3cc4-40db-b37f-2ae91f455ffa","post_date":"1280131140","updated_date":"1466162760","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-1-12","implementation_report":"","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Ansiedlung von \u00c4rzten ","body":"Ansiedlung von \u00c4rzten (aller Fachrichtungen) am Anton-Saefkow-Platz erm\u00f6glichen (kassen\u00e4rztliche Vereinigung stoppt Zulassung)\n","uuid":"f64b83fe-9b1a-4229-8cd1-00fd4fc948fa","post_date":"1255087183","updated_date":"1466162760","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Gesundheit","tracking_number":"11-6-15","implementation_report":"Das Bezirksamt hat keine Zust\u00e4ndigkeit, ist aber bem\u00fcht, die Situation zu verbessern. Der n\u00e4chste Gesundheitsbeirat wird das Thema wiederholt thematisieren und eine AG \"\u00c4rzteversorgung\" gr\u00fcnden.","Latitude":"52.529300689697","Longitude":"13.470700263977","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Schaffung Koordinationsstelle","body":"- zwischen ehrenamtlichen und amtlichen Mitarbeitern mit Schwerpunkt Seniorenhilfe\n","uuid":"2f375bd5-6c2f-489d-b560-ff4946189135","post_date":"1254232042","updated_date":"1466162760","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"11-5-6","implementation_report":"Im Rahmen des Handlungskonzeptes f\u00fcr Senior/innen wurden im ersten Quartal 2011 insgesamt 2.916 LichtenbergerInnen im Alter von 62 Jahren angeschrieben, um ehrenamtliche Helfer zu gewinnen, die den Ruhestand aktiv gestalten wollen.   Im Mai 2011 wurden dann zwei Informationsveranstaltungen mit interessierten R\u00fcckmeldern durchgef\u00fchrt. Im Anfang Mai erschienen Senioren-Journal wurde ausf\u00fchrlich \u00fcber die vorhandenen ehrenamtlichen Strukturen im Bezirk informiert.   Die Seniorenbegegnungsst\u00e4tten des Bezirksamtes werben regelm\u00e4\u00dfig f\u00fcr ehrenamtliche Helferinnen und Helfer. Durch die bestehende Koordination ehrenamtlicher Seniorenarbeit im Sozialamt wird eine intensive \u00d6ffentlichkeitsarbeit unterst\u00fctzt und umgesetzt.","Latitude":"52.537601470947","Longitude":"13.496000289917","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erhaltung der Gartenarbeitsschule Karlshorst am Jetzigen Standort!","body":"Gartenarbeitsschule Lichtenberg in Karlshorst -\nNach Pl\u00e4nen der Stadtentwicklung soll die Gartenarbeitsschule Karlshorst an einen anderen Standort verlegt werden.\nDie Gartenarbeitsschule in der Trautenauer Stra\u00dfe befindet sich seit \u00fcber 50  Jahren an diesem Standort. Schon Jahre davor wurde die Fl\u00e4che als G\u00e4rtnerei genutzt. Heute wird sie von allen Lichtenberger Schulen und Kinder- und Jugendeinrichtungen genutzt. In der Gartenarbeitsschule steht der erfahrungs- und  handlungsorientierte Unterricht, das Lernen mit allen Sinnen; und Lernen mit Kopf, Herz und Hand; im Mittelpunkt. F\u00e4cher\u00fcbergreifende und f\u00e4cherverbindende Unterrichtskonzepte werden realisiert.\nDas Erlernen \u00f6kologischer und botanischer Zusammenh\u00e4nge durch praktische Erfahrung  steht im Vordergrund. Hier wird Kindern die M\u00f6glichkeit gegeben der Natur zu begegnen und sich selber als  einen Teil der Natur zu begreifen. In den letzten Jahren entstanden zahlreiche Biotope. Im Wildobstgarten wachsen seit Jahren zahlreiche B\u00e4ume und Str\u00e4ucher, die kaum noch bekannt sind.\nDas Wildobst zeichnet sich besonders durch einen hohen Vitamin - und Mineralstoffgehalt aus. Hier kann man lernen, wie durch Z\u00fcchtung die heutigen Obstarten entstanden. Alte Obstarten werden zur Arterhaltung  kultiviert.\nJeder kann sich in der Gartenarbeitsschule \u00fcber M\u00f6glichkeiten der Fassadenbegr\u00fcnung informieren. Die Sch\u00fcler lernen biologisches G\u00e4rtnern und erkennen, wie wichtig saisonales Obst und Gem\u00fcse f\u00fcr die gesunde Ern\u00e4hrung ist.\nWenn die Gartenarbeitsschule vom jetzigen Standort verlegt wird, gehen wertvolle Geh\u00f6lze und gewachsene Biotope f\u00fcr Jahre hinaus verloren. Jahrelange m\u00fchevolle Arbeit der Mitarbeiter und vor allem auch die Arbeit der Kinder und deren Eltern werden missachtet.\n","uuid":"9da9bd10-b977-4d76-9b87-23819c578a6d","post_date":"1252755010","updated_date":"1466162760","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-55-109","implementation_report":"Die Gartenarbeitsschule wird in 2011 nicht geschlossen, f\u00fcr eine Standortverlegung gibt es keine Planung.","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Sigrid Meyer","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Zusammenfassung der Kultur- und Bildungsangebote","body":"Zusammenfassung der Kultur- und Bildungsangebote f\u00fcr B\u00fcrger/innen \u00fcber Printmedien und Internet, Installierung der Reihe Neu Lichtenberg von A-Z Kultur Tour\n","uuid":"fca59fea-3136-41eb-bdb0-0a0c0730a14c","post_date":"1223922594","updated_date":"1466162760","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"10-9-3","implementation_report":"Die Kultur in Lichtenberg hat einen neuen Internetauftritt bei www.lichtenberg.berlin.de erhalten.\nKultur Online Lichtenberg informiert \u00fcber lokale Kulturadressen, Service und F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten f\u00fcr K\u00fcnstler und Kreative. Hier finden Sie Ank\u00fcndigungen zu Ausstellungen in Museen und Galerien, Konzerten  und Theaterauff\u00fchrungen, zur Erinnerungskultur und Projekten der kulturellen Bildung. Sie erhalten aktuelle Kulturtipps, wichtige Links und Nachrichten aus der Lichtenberger Kulturszene. Seit Beginn des Jahres 2010 erscheint auch ein Newsletter mit einer \u00dcbersicht zu aktuellen Veranstaltungsterminen, abrufbar per Mail an: kulturnews@lichtenberg.berlin.de.\n\n\nGesamtbezirkliche Veranstaltungen und Vorhaben finden auch im Jahresprogramm und in den Veranstaltungskalendern des Kulturamtes ihren festen Platz.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erneuerung der Bestuhlung der SBS H\u00f6hnower Str.  ","body":"Aus hygienischen gr\u00fcnden ist in der Seniorenbegenungsst\u00e4tte H\u00f6nower str. die Erneuerung der Bestuhlung dringend erforderlich. Es wird beantragt, aus Mitteln des B\u00fcrgerhaushaltes 2010, die Bestuhluing f\u00fcr alle R\u00e4ume neu beziehen zu lassen (R\u00fcckenlehne & Sitzfl\u00e4chen). Dabei handelt es sich um: 55 St\u00fchle, 22 St\u00fchle mit Armlehne, 2 Zweisitzer, 1 Dreisitzer, 1 Eckbank mit 6 Sitzfl\u00e4chen, oder Neuanschaffung.\nEinreicher: Arbeitsgruppe 2\n","uuid":"aa723434-602c-4eeb-b332-db752a19d2d6","post_date":"1223458055","updated_date":"1466162760","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"10-13-2","implementation_report":"\"Das Sozialamt hat Ende 2009 begonnen, entsprechend der Dringlichkeit und finanziellen Machbarkeit, die Seniorenbegegnungsst\u00e4tten teilweise neu zu bestuhlen.\nSo wurde 2009 die Begegnungsst\u00e4tte Einbecker Stra\u00dfe neu bestuhlt. Im Jahr 2010 wurden die Seniorenbegegnungsst\u00e4tten H\u00f6nower Stra\u00dfe und die Warnitzer Stra\u00dfe neu bestuhlt.\"\n","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Sicherstellung der Funktionalit\u00e4t des Kieztreffs \"Lebensnetz\"","body":"Anna-Ebermann-Stra\u00dfe 26, Finanzierung erforderlicher Personal- und Sachkosten (35.000 Euro)\n","uuid":"7ea677a5-95bb-413a-bb82-6ad575fb517b","post_date":"1222942244","updated_date":"1466162760","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-4-1","implementation_report":"Der Kieztreff wird seit Januar 2010 als Sozialer Treffpunkt finanziert. Dies geschieht nicht als ausschlie\u00dfliches Ergebnis des Vorschlages im Rahmen des B\u00fcrgerhaushaltes, sondern in erster Linie, weil der Tr\u00e4ger mit einem schl\u00fcssigen Konzept die Stadtteilarbeit absichern kann.   Als ein sozialer Treffpunkt bietet er viele Angebote von und f\u00fcr Jung und Alt. Er steht allen f\u00fcr Kommunikation, Kontakte, kulturelle Bildung und Familienbildung, Selbsthilfe und Freizeitgestaltung offen.   Hier kann man sich mit Gleichgesinnten austauschen und gemeinsam t\u00e4tig werden, gesellig beisammen sein oder sich zu den verschiedensten Themen beraten lassen.   Die Verwurzelung im Wohngebiet macht den Sozialen Treffpunkt zu einem St\u00fcck Alltag der B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen, in dem Selbstverwirklichung, ehrenamtliches Engagement und nachbarschaftliche Hilfe eine gute Adresse haben.","Latitude":"52.552700042725","Longitude":"13.515399932861","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Schaffung eines Projektes zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund","body":"Schaffung eines Projektes zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund (Ansiedlung Nachbarschaftshaus) 1 Stelle mit Muttersprachkenntnisse\nEinreicher: Arbeitsgruppe 1\n","uuid":"9aace8c1-372f-4cf2-a23e-68820f4cdd5c","post_date":"1221553909","updated_date":"1466162760","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-3-2","implementation_report":"Durch den Tr\u00e4ger Verein f\u00fcr ambulante Versorgung e.V. wurden mehrfach Antr\u00e4ge zu \u00d6BS-Ma\u00dfnahmen f\u00fcr das Projekt zur Sprachf\u00f6rderung von Migranten/Migrantinnen gestellt. Diese wurden durch das Jobcenter aber regelm\u00e4\u00dfig abgelehnt.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Angebote f\u00fcr jugendliche Migranten/-innen in der JFE Kontaktladen auch nach Tr\u00e4gerwechsel","body":"Erhaltung der Angebote f\u00fcr jugendliche Migranten/-innen in der JFE Kontaktladen auch nach Tr\u00e4gerwechsel [[9-3-2]]\n","uuid":"4693a2ce-ac7a-43bb-87a0-994f2f8dee3c","post_date":"1194089856","updated_date":"1466162760","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"9-88-10","implementation_report":"Der Kontaktladen wurde vom Verein f\u00fcr ambulante Versorgung Hohensch\u00f6nhausen \u00fcbernommen. In der Jugendfreizeiteinrichtung arbeiten vier Mitarbeiter/innen mit unterschiedlicher Wochenarbeitszeit (38 h/ 2x 36 h / 10 h). Zus\u00e4tzlich werden 3 Honorarkr\u00e4fte besch\u00e4ftigt. Die Zielgruppe hat sich stark ver\u00e4ndert. Die \u00e4lteren Sp\u00e4taussiedler besuchen die JFE nicht mehr. Sie sind rausgewachsen. Im Berichtszeitraum wurde die Jugendfreizeiteinrichtung von ca. 55 Jugendlichen im Alter von 12 bis 17 Jahren besucht, davon 10 Jugendliche mit Migrationshintergrund (Sp\u00e4taussiedler, Kosovo, T\u00fcrken). Erfasst wurden nur die Stammbesucher/innen. Zu Veranstaltungen sind durchaus noch mehr jugendliche Migranten/-innen als unregelm\u00e4\u00dfige Besucher/-innen in der Einrichtung. Interkulturelle Arbeit ist nach wie vor ein wichtiger Aspekt in der Arbeit der Einrichtung. Jugendliche und Kinder mit Migrationshintergrund besuchen weiterhin in der Region 1 die Einrichtungen Full House und Kietzoase. Auch in allen anderen Einrichtungen sind Besucher mit Migrationshintergrund zu finden. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Solarbeleuchtung f\u00fcr den Wanderweg Malchower See","body":"\u00dcber eine Beleuchtung am Wanderweg Malchower See w\u00fcrden sich viele Anwohner und Besucher des Erholungsgebietes Malchower See sehr freuen. \nUm die Kosten zu minimieren und im Bereich des Umweltgedankens einen Beitrag zu leisten w\u00e4re eine Solarbeleuchtung alle 50 Meter angebracht.\nDie Patenschaft (Kontrolle und Pflege) \u00fcber diese Solarbeleuchtung w\u00fcrde der Verein Malchower Grash\u00fcpfer gern \u00fcbernehmen.\n","uuid":"3af73aa9-896f-4e5f-a99e-0bc454578926","post_date":"1166271038","updated_date":"1466162760","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2006","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"870028","implementation_report":"Eine Verpflichtung Berlins zur Beleuchtung von Wegen innerhalb von gewidmeten Gr\u00fcnanlagen besteht nicht [\u00a75 (2/3) Gr\u00fcnanlG].\n\nZur Umsetzung des Vorschlages werden ca. 35 Leuchten ben\u00f6tigt. Nach vorsichtigen Kostensch\u00e4tzungen (11.2007) ist mit rund 42.000 Euro zur Realisierung zu rechnen. \n\n\nDer Bezirk kann f\u00fcr dieses Projekt keine Mittel zur Verf\u00fcgung stellen; eine Umsetzung ist somit nur \u00fcber Drittmittel \u2013 zum Beispiel eine Stiftung m\u00f6glich. \nDie Unterhaltung und Wartung einschlie\u00dflich Personalkosten der Beleuchtungsanlage ist ebenfalls \u00fcber Drittmittel zu sichern.\n","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffnungszeiten der Bibliotheken erweitern ","body":"","uuid":"ba16365e-99af-4bf4-99d0-c66864b1ef2f","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162756","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"7-88-03","implementation_report":"","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Aufstellung und Umstellung von B\u00e4nken und Sitzm\u00f6beln am Anton-Saefkow-Platz (Font\u00e4nenfeld) und im Fennpfuhlpark                                               ","body":"generationengerechte Sitzm\u00f6bel z.B. mit R\u00fccken und Armlehne f\u00fcr \u00c4ltere\n","uuid":"0a2035a1-1416-4aca-98f7-5ca505c399af","post_date":"1282205727","updated_date":"1466162756","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-6-5","implementation_report":"","Latitude":"52.529499053955","Longitude":"13.471599578857","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Weiterf\u00fchrung des Familientreffs \"Allerlei\"","body":"Der Familientreff \"Allerlei\" in der Volkradstr. 4, 10319 Berlin sollte unbedingt erhalten und eine Vollzeitstelle als Betreuungskraft finanziert werden.Der Familientreff Allerlei f\u00fcr Gro\u00df und Klein steht f\u00fcr Begegnung, Austausch und Selbsthilfe f\u00fcr Familien und Mitb\u00fcrger im Stadtteil Friedrichsfelde und bietet nicht zuletzt mit seinem Caf\u00e9, der Kleidbar und dem Indoorspielplatz einen idealen Anlaufpunkt und Angebote gerade f\u00fcr Familien mit eher niedrigem Einkommen.\n","uuid":"12bba240-3069-496a-bde5-bea04306fcac","post_date":"1275914953","updated_date":"1466162756","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"12-55-82","implementation_report":"Im Rahmen der Bundesinitiative fr\u00fche Hilfen hat sich der Tr\u00e4ger Albert Schweitzer Kinderdorf als Familienzentrum (Standort Volkradstra\u00dfe) beworben. Die Berwerbung war erfolgreich. Damit kann der Familientreff in diesem Familienzentrum weitergef\u00fchrt werden. Der Vorschlag ist umgesetzt.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Installation eines Wegeleitsystems","body":"Installation eines Wegeleitsystems im Stadtteil Frankfurter Allee unter Ber\u00fccksichtigung der Unterst\u00fctzung durch Sponsoren (finanzielle und personelle Mittel)\n","uuid":"b3f4262b-2868-42a3-ad92-f115cce66a83","post_date":"1254838894","updated_date":"1466162756","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-8-9","implementation_report":"Das Stadtteilmanagement wird sich mit den Initiatoren in Verbindung setzen, um die Vorstellungen f\u00fcr ein Wegeleitsystem zu konkretisieren. Das Bezirksamt wird sodann Kontakt zur zust\u00e4ndigen Verkehrslenkung Berlin aufnehmen. Bisher liegen keine weiteren konkreten Vorschl\u00e4ge vor!","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Seniorenbetreuung, Sportf\u00f6rderung, Sauberkeit der Stra\u00dfen","body":"Sehr geehrte Frau Emmrich,\nich m\u00f6chte mich ganz herzlich f\u00fcr Ihre Einladung zur Stadtteilkonferenz Neu Lichtenberg bedanken und auch daf\u00fcr, dass ich meine Vorschl\u00e4ge f\u00fcr den B\u00fcrgerhaushalt einbringen kann.\nIch schlage deshalb vor:\n1.\tden Gesundheitssport Lichtenberg e.V. dadurch zu f\u00f6rdern, dass f\u00fcr die Turnhalle Alt-Friedrichsfelde 60 Mittel zur Instandhaltung bzw. Renovierung bereitgestellt werden. Viele Senioren, Herzkranke aber auch Freizeitsportler treffen sich regelm\u00e4\u00dfig in dieser Turnhalle zu gesundheitsf\u00f6rdernder T\u00e4tigkeit.\n2.\tetwas f\u00fcr die Beseitigung des auf den Stra\u00dfen liegenden Hundekots zu tun.\nMir ist aufgefallen, dass sehr viele kleine T\u00fcten mit Inhalt (Hundekot) in den Anlagen und Stra\u00dfen liegen. Der Wille zur Beseitigung des Hundekots ist also bei manchem Hundebesitzer da, aber es gibt kaum M\u00f6glichkeiten die T\u00fcten zu entsorgen. Daf\u00fcr sollten spezielle Beh\u00e4lter in ausreichender Anzahl bereitgestellt werden.\nMit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen \nBarbara Hutschenreuter\n","uuid":"98145033-6192-4de8-b648-e598bee50d5c","post_date":"1253793722","updated_date":"1466162756","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"11-55-149","implementation_report":"","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Hutschenreuter","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Familienzentrum in Alt-Hohensch\u00f6nhausen ","body":"Familienzentrum in Alt-Hohensch\u00f6nhausen - In Alt Hohensch\u00f6nhausen wird ein wohnortnahes Familienzentrum gew\u00fcnscht, wo es verschiedene Angebote f\u00fcr Eltern (Kaffee, Sport, etc.) gibt, zu denen man Kinder mitbringen kann. Daf\u00fcr m\u00fcssen die Stadtteilangebote im HEDWIG-Stadtteilzentrum weiter ausgebaut und auch im Jahr 2010 Fachpersonal und Ausstattung finanziert werden.\n","uuid":"423e2a54-7a21-47e9-940b-f1859a6eb984","post_date":"1222945053","updated_date":"1466162756","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-4-4","implementation_report":"\"Das Projekt wird durch den Tr\u00e4ger Sozialdiakonische Jugendarbeit Victoriastadt gGmbH betreut. Es wurden durch das Jobcenter 2 BEZ-Stellen (Besch\u00e4ftigungszuschusss nach \u00a7 16 a SGB II) bewilligt.\"","Latitude":"52.549198150635","Longitude":"13.495599746704","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Pr\u00fcfung auf M\u00f6glichkeiten im Landschaftpark Herzberge ","body":"Das Bezirksamt m\u00f6ge pr\u00fcfen, welche Vorschl\u00e4ge zur Schaffung einer Rad- oder Skaterbahn bzw. f\u00fcr Nutzungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr Rollstuhlfahrer im Landschaftpark Herzberge in der derzeitigen Planung noch zu ber\u00fccksichtigen sind.\n Einreicher: JFE PLEXUS\n\u00a0\n","uuid":"9b8c8771-309d-4b4c-9bae-8fa7c7c4f767","post_date":"1222170414","updated_date":"1466162756","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-7-4","implementation_report":"Durch den Wegebau im Landschaftspark Herzberge werden Nutzungsm\u00f6glichkeiten f\u00fcr alle Nutzergruppen (au\u00dfer Autofahrer) ber\u00fccksichtigt und verbessert.   Durch den Fl\u00e4chenverbund der Brach- und Gr\u00fcnfl\u00e4chen in Herzberge ist eine der gr\u00f6\u00dften zusammenh\u00e4ngenden Freifl\u00e4chen im innerst\u00e4dtischen Gebiet entstanden, der neben ihrer Bedeutung f\u00fcr den Naturschutz eine \u00fcberregionale Rolle als Erholungsraum zukommt. Eine entscheidende Rolle spielen hierbei der Aus- und Neubau von Wegeverbindungen, welche die landwirtschaftlich genutzten Fl\u00e4chen erschlie\u00dfen, Besucher gezielt lenken und gesch\u00fctzte Bereiche des Landschaftspark entlasten.   Informationen \u00fcber das Gesamtprojekt erhalten Sie unter www.landschaftspark-herzberge.de.   07.05.2011 - Berliner Morgenpost   LICHTENBERG  Landschaftspark Herzberge nun per Rad noch besser erreichbar.   LICHTENBERG - Eine deutliche Verbesserung ist f\u00fcr Radfahrer rund um die Siegfriedstra\u00dfe zu verzeichnen. Nachdem bereits 2009 am Stra\u00dfenbahnhof eine alte Industriebahntrasse zum Radweg umgebaut und damit eine direkte Verbindung zum Landschaftspark Herzberge und dem evangelischen Krankenhaus geschaffen wurde, ist jetzt auch ein Radweg n\u00f6rdlich der Herzbergstra\u00dfe entstanden. Der drei Meter breite Asphaltstreifen ist 330 Meter lang. Er kostete 63 000 Euro. Baustadtrat Andreas Geisel (SPD): \"Damit kann man jetzt fast die gesamte Strecke vom Bahnhof Lichtenberg bis zur Landsberger Allee mit dem Rad zur\u00fccklegen.\"","Latitude":"52.523899078369","Longitude":"13.505999565125","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Tage der offenen T\u00fcr","body":"Es sollen die Tage der Offenen T\u00fcr sowie Kieztage verst\u00e4rkt durch \u00f6ffentliche und freie Tr\u00e4ger angeboten werden. Dabei ist eine bessere Ressourcennutzung im Stadtteil durch Vernetzung und Kooperation zu erm\u00f6glichen [[9-9-16]].\n","uuid":"5d133a5f-780a-4de5-a3ad-bce2b727f8fe","post_date":"1194094364","updated_date":"1466162756","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"9-88-37","implementation_report":"Die Stadtteilzentren beteiligen sich bereits an Tagen der Offenen T\u00fcr bzw. an Kieztagen/Kiezfesten. Im Rahmen der regelm\u00e4\u00dfigen fachlichen Zusammenarbeit wird das Sozialamt entsprechende Veranstaltungen anregen, sofern diese nicht schon durchgef\u00fchrt werden. Der Vorschlag wurde umgesetzt.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Sicherung der Gesundheitsf\u00f6rderung","body":"Sicherung des Bestandes der Gesundheitsf\u00f6rderung einschlie\u00dflich der vorhandenen Einrichtungen auch im generations\u00fcbergreifenden Sinne  [[9-4-1]]\n","uuid":"489d0b6a-718b-46e6-94a8-26a4461d8424","post_date":"1194092278","updated_date":"1466162756","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Gesundheit","tracking_number":"9-88-17","implementation_report":"Die Gesundheitsf\u00f6rderung wird u. a. durch eine Vielzahl von Projekten und Publikationen abgesichert. Zielgruppen sind insbesondere psychisch Kranke, Senioren/innen sowie Kinder und Jugendliche. Das Gesundheitsamt plant, initiiert, koordiniert und steuert bedarfsgerechte Angebote. Eine regelm\u00e4\u00dfige Beobachtung der lokalen Pr\u00e4ventionslandschaft ist dabei eine wichtige Voraussetzung.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Attraktive VHS-Angebote an attraktiven Orten","body":"Weitere Unterrichtsr\u00e4ume im Bereich Karlshorst. Weiterf\u00fchrung des umfangreichen Programms\nErweiterung der Fremdsprachenkurse\n","uuid":"48a03985-ec3a-4c9b-ba5f-0093366197f3","post_date":"1166272167","updated_date":"1466162756","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"870035","implementation_report":"In 2008 hat die VHS 1883 Kurse und Einzelveranstaltungen mit 47.857 Unterrichtseinheiten an 45 Standorten angeboten. \n17.684 B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger haben die VHS Lichtenberg besucht. Kurse der VHS finden u.a. auch in Bibliotheken, Vereinen und in R\u00e4umlichkeiten freier Tr\u00e4ger statt. Diese erf\u00fcllen die Qualit\u00e4tsstandards der Erwachsenenbildung. Bei der Nutzung der Turnhallen sind nicht immer die Bedingungen optimal. Eine Einflussnahme ist nicht m\u00f6glich.\n","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Errichtung einer Dusche bzw. Wasserspiel","body":"Da die Wasserqualit\u00e4t der Rummelsburger Bucht (Rummelsburger See) sich in den n\u00e4chsten Jahren nicht soweit ver\u00e4ndern wird, um darin baden zu k\u00f6nnen, w\u00e4re eine Dusche, Wasserspiel w\u00fcnschenswert.\n","uuid":"d3ace1ed-b9a4-4976-9bc6-4d0b1deff80f","post_date":"1280132256","updated_date":"1466162750","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-12-7","implementation_report":"","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Lese-Patenschaften in Grundschulen aufbauen","body":"","uuid":"f600fef3-af26-49f8-ba9f-b6925cb3254d","post_date":"1279884904","updated_date":"1466162750","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"12-11-4","implementation_report":"","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Deutsch-Sprachkurse","body":"Deutsch-Sprachkurse f\u00fcr Migranten (v.a. Familien) durch die Volkshochschule im Familienzentrum \"Die Br\u00fccke\", Gensinger Str.56 / Kita \"M\u00e4rcheninsel\", Charlottenstr. 3 a-c oder LIBEZEM, Rhinstr. 9\n","uuid":"51a95af2-d303-4b66-9d5e-e36d104cdc54","post_date":"1254394445","updated_date":"1466162750","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"11-10-1","implementation_report":"Der M\u00fctter-Eltern-Kurs, welcher bis zum Fr\u00fchjahrssemester an der Lew-Tolstoi-Grundschule durchgef\u00fchrt wurde, wurde wegen nicht mehr zur Verf\u00fcgung stehender R\u00e4umlichkeiten  ab dem Herbstsemester im Kinder-, Familien- und Begegnungszentrum des Tr\u00e4gers Albert-Schweitzer-Kinderdorf Berlin e.V. \u201eDie Br\u00fccke\u201c in der Gensinger Stra\u00dfe 58 fortgesetzt. Weitere Eltern aus benachbarten Kitas und Schulen nutzten die M\u00f6glichkeit der Teilnahme an diesem Kurs. Damit ist der Vorschlag aus dem B\u00fcrgerhaushalt, einen M\u00fctter/Elternkurs f\u00fcr Migrantinnen und Migranten am Tierparkbogen durchzuf\u00fchren, erfolgreich umgesetzt.","Latitude":"52.512199401855","Longitude":"13.525799751282","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Installation eines 2. Basketballkorbes am Bolzplatz","body":"vor dem Supermarkt \"Norma\" - Hauptstra\u00dfe 4\n","uuid":"848e01f8-bb47-46fb-925c-672c68b8caaa","post_date":"1253092930","updated_date":"1466162750","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-12-1","implementation_report":"Der Basketballkorb wurde im Juni 2013 installiert und umgehend in Nutzung genommen.\r\nNachdem der Vorschlag zun\u00e4chst, wegen einer Standortkl\u00e4rung\u00a0zur Kitazufahrt,\u00a02011/12 nicht umgesetzt werden konnte, wurde das Ansinnen \u00fcber einen Antrag im\u00a0Kiezfonds\u00a0der B\u00fcrgerjury Rummelsburg 2013 erneut an das Bezirksamt herangetragen.\r\nGemeinsam mit dem WiR e.V. (einem Nachbarschaftsverein in Rummelsburg) und Mitteln des Kiezfonds Rummelsburg konnte der Korb finanziert werden.","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Neue St\u00fchle f\u00fcr Begegnungsst\u00e4tte \"Wir ab 50\"","body":"(80 St\u00fcck ca. 2000,00 Euro)\n","uuid":"3e198959-8c9b-484e-a041-088c3fc2ea74","post_date":"1223620027","updated_date":"1466162750","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Senioren","tracking_number":"10-5-1","implementation_report":"Das Sozialamt hat Ende 2009 begonnen, entsprechend der Dringlichkeit und finanziellen Machbarkeit, die Seniorenbegegnungsst\u00e4tten teilweise neu zu bestuhlen. So wurde 2009 die Begegnungsst\u00e4tte Einbecker Stra\u00dfe teilweise neu bestuhlt. Im Jahr 2010 wurden die Seniorenbegegnungsst\u00e4tten H\u00f6nower Stra\u00dfe und die Warnitzer Stra\u00dfe neu bestuhlt.","Latitude":"52.537998199463","Longitude":"13.500599861145","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Finanzielle Unterst\u00fctzung Jugendkunstschule Lichtenberg","body":"Finanzielle und materielle Unterst\u00fctzung f\u00fcr Projekte in der Jugendkunstschule Lichtenberg f\u00fcr sozial Schwache und Schulangebote\n","uuid":"2bf52515-dbca-426d-b2ca-33a2b6458cf3","post_date":"1221725085","updated_date":"1466162750","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-2-2","implementation_report":"Mit der Jugenkunstschule wurde wie in den vergangenen Jahren ebenfalls ein Leistungsvertrag f\u00fcr 2010 abgeschlossen. \u00dcber die Zuwendungen des Kulturamtes erh\u00e4lt der Verein in diesem Jahr Mittel in H\u00f6he von 62.500 Euro. Dies sind 16.380 Euro mehr als im Vergleichszeitraum 2009.\nAuf Initiative des Kulturamtes wurden im I.Quartal Gespr\u00e4che mit dem Bereich Jugend und Schule aufgenommen mit dem Ziel, die Angebote auch \u00fcber andere Fach\u00e4mter (gezielte Projekte) abzusichern.\nDie finanzielle Unterst\u00fctzung des Bereiches Jugend liegt bei 1.700 Euro und vom Bereich Bildung bei 3.300 Euro.\nZiel ist es, vor den Haushaltsgespr\u00e4chen zum n\u00e4chsten Doppelhaushalt, eine Verwaltungsvereinbarung zwischen den Fach\u00e4mtern zur Finanzierung der Jugendkunstschule zu erarbeiten um so die inhaltliche, k\u00fcnstlerische Arbeit zu gew\u00e4hrleisten.\n","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Aufbau eines Musikclubs ohne Alkohol und Drogen","body":"Aufbau eines Musikclubs in der Allee der Kosmonauten 25 (Aufbau Disco und Probest\u00e4tte und zwar ohne Alkohol und Drogen) [[9-7-1]]\n","uuid":"dbc91815-18af-4cf8-915e-c4ae4ec5c782","post_date":"1194095475","updated_date":"1466162750","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"9-88-43","implementation_report":"Das Projekt Disco ohne Drogen und Alkohol \"Vom Minus zum Plus\" fand vom 01. Juli bis 31. Dezember 2009 statt und wurde mit Zuwendungsmitteln des Bezirksamtes teilfinanziert. Mit diesen Mitteln war eine sozialp\u00e4dagogische Unterst\u00fctzung des Projektes m\u00f6glich. Durchgef\u00fchrt durch das Internationale Sozialwerk \"Hand der Hilfe\" e.V. wurden hier Kinder und Jugendliche mit Hilfe von Freizeit- und Lernangeboten in ihrem Entwicklungsprozess unterst\u00fctzt und Interessen, insbesonders die Musik betreffend, gef\u00f6rdert. Eine Chor-, Rap- und Tanzgruppe haben sich daraus entwickelt. Ehrenamtlich T\u00e4tige, Sozialarbeiter, Elektromechaniker und Tontechniker haben den Kindern und Jugendlichen in verschiedenen Veranstaltungen (Infos zu Alkohol- und Suchtpr\u00e4vention, Gesunder Ern\u00e4hrung, Konfliktmanagement und Gewaltpr\u00e4vention, Alkoholfreie Mixgetr\u00e4nke, Musik von Klassik bis Pop, Flyergestaltung, Veranstaltungsmanagement, Tontechnik u.a.) Kenntnisse vermittelt, so dass sie nunmehr die Fortf\u00fchrung des Projektes selbst \u00fcbernehmen k\u00f6nnen.","Latitude":"52.525199890137","Longitude":"13.523300170898","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"\u00d6ffnung der Au\u00dfenanlage der Jugendfreizeiteinrichtung \"Eastside\"","body":"\u00d6ffnung, Umgestaltung und generations\u00fcbergreifende Nutzung eines Teils der Au\u00dfenanlage der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtung \"Eastside\" (Volkradstra\u00dfe 6) als Kiezgarten f\u00fcr die Friedrichsfelder Anwohner als Treffpunkt f\u00fcr Kommunikation, Geselligkeit und Sport (Ballspielplatz)\nArgumente:\n- \u00d6ffnung einer bezirkseigenen Naturfl\u00e4che f\u00fcr Jung und Alt\n- Aufwertung eines kommunalen Standortes durch Umgestaltung\n- Schaffung eines \"gr\u00fcnen\" Treffpunktes f\u00fcr Anwohner\n- Einbeziehung b\u00fcrgerschaftlichen Engagements (Ideen, Mitarbeit)\n","uuid":"a2b029d8-4edc-4ecd-abb0-7454c95a18db","post_date":"1166274440","updated_date":"1466162750","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"870009","implementation_report":"Der Vorschlag wurde umgesetzt. Der Tr\u00e4ger der Jugendfreizeiteinrichtung \u201eJULI gGmbH\u201c schloss mit dem Verein \u201eMiteinander wohnen\u201c eine Kooperationsvereinbarung zur gemeinsamen Nutzung, der Zaun ist versetzt, die Wege sind neu gestaltet, der Aufbau eines Grillplatzes ist in Arbeit.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mehr Belletristik, weniger DVD`s  in Bibliotheken","body":"Es sollte mehr Belletristik bereit gestellt werden, daf\u00fcr weniger Videos und DVD\"s.\n","uuid":"4e2e16c3-4057-419f-bef4-7998c2c59a2d","post_date":"1166271261","updated_date":"1466162750","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"870004","implementation_report":"Der Bestandsaufbau in den vier Lichtenberger Bibliotheken erfolgt seit Jahren nach differenzierten Anschaffungsprofilen. Grundlage daf\u00fcr sind Analysen des Bestandes und der entsprechenden Entleihungen, die im Vorjahr durch unsere Kunden get\u00e4tigt werden und den Mitarbeiterinnen so \u2013 zeitlich versetzt - fundierte Auskunft \u00fcber Nachfrage bzw. Umsatz der in den Bibliotheken zur Verf\u00fcgung stehenden Medien geben.\n\n\nDie vier Bibliotheken bieten ihren Kunden ca. 54.000 Romane, Erz\u00e4hlungen, Dramen und Lyrikb\u00e4nde an (entspricht ca. 17% des Gesamtbestandes). Daneben stehen ca. 16.000 DVDs (neben Spielfilmen und Kinderfilmen aber auch sehr viele Sach-DVDs in den einzelnen Gruppen; z. B. ReiseDVDs, DVDs \u00fcber K\u00fcnstler, Musiker und Schauspieler, DVDs zum Erlernen von Fremdsprachen) // (entspricht 5% des Gesamtbestandes).\n\n\nDer angebotsorientierte und nachfragegerechte Bestandsaufbau in den vier Bibliotheken wird eng durch Kundenw\u00fcnsche begleitet \u2013 hier werden Bibliotheksbenutzer mit ihren Anschaffungsvorschl\u00e4gen ber\u00fccksichtigt und nach fachlicher Pr\u00fcfung entschieden, ob diese individuell gemachten Vorschl\u00e4ge auf ein allgemeines Interesse bei den Lesern st\u00f6\u00dft und dementsprechend angeschafft.\nAuch spiegelt der Bestandsaufbau in den Bibliotheken das Angebot des Medienmarktes allgemein wieder \u2013 und so selbstverst\u00e4ndlich wie ein Roman zur Gestaltung der Freizeit und zur Unterhaltung dient, ist auch ein Spielfilm, ein Zeichentrickfilm oder ein M\u00e4rchenfilm Unterhaltung \u2013 optimal auch zur Freizeitgestaltung der gesamten Familie.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mehr gebrauchsf\u00e4hige Computer in Jugendfreizeiteinrichtungen","body":"Gebrauchsf\u00e4hige Computer und Software (Betriebssystem, Firewall, Antivirenprogramm, Office) um den Jugendlichen zu erm\u00f6glichen/beizubringen die g\u00e4ngigen Programme (Word/Excel) zu nutzen, um z.B. Bewerbungen zu schreiben und im Internet nach Lehrstellen zu suchen.\nArgumente:\n- Heranf\u00fchren an richtiges Benutzen von Schreibsoftware\n- M\u00f6glichkeiten bieten um Bewerbungen zu schreiben\n- sicher Nutzung des Internets \nViele Jugendliche k\u00f6nnen sich keinen eigenen Internetanschluss leisten.\nEs gibt eine hohe Nachfrage in den Jugendfreizeiteinrichtungen.\n","uuid":"3e86c09a-c494-403e-adbb-aa4567e9aeae","post_date":"1166270463","updated_date":"1466162750","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"870010","implementation_report":"Alle Jugendfreizeiteinrichtungen verf\u00fcgen \u00fcber PC. Alle Angebote von Sponsoren zur Abgabe gebrauchsf\u00e4higer PC\u2019s werden zeitnah den Tr\u00e4gern und Projekten zur Kenntnis gegeben.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Jugend \u00fcbernimmt Verantwortung ","body":"Einrichtung eines F\u00f6rderfonds f\u00fcr kleine Jugendprojekte. Durch eine Jury verschiedenster Vertreter (bspw. Kinder- und Jugendparlament, Bezirkssch\u00fclerausschuss, YouthBank Lichtenberg, interessierte Jugendliche) soll \u00fcber die Projekte abgestimmt und die Gelder verteilt werden.\n","uuid":"6f66ed2b-904a-4259-b7a0-3e968de9fd79","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162746","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"7-88-08","implementation_report":"Der F\u00f6rderfond in H\u00f6he von 20.000 wurde eingerichtet, das Vergabeverfahren im Jugendhilfeausschuss beschlossen, die Jury gebildet und Projekte eingereicht und durchgef\u00fchrt. Mit Stand vom 16.11.2007 sind 5.616 Euro f\u00fcr 6 Projekte bewilligt worden. Ein Projektantrag in H\u00f6he von 1.000 Euro lag zu diesem Zeitpunkt noch unvollst\u00e4ndig im Jugendamt. Auch im Jahr 2008 standen die Mittel zur Verf\u00fcgung. Es wurden insgesamt 11 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 13.955 Euro bewilligt und durchgef\u00fchrt. Auf Grund der Haushaltssituation des Jugendamtes k\u00f6nnen weitere Projekte nicht gef\u00f6rdert werden.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Sicherstellung der Funktionalit\u00e4t des Sozialen Treffpunktes Lebensnetz; Anna-Ebermann-Stra\u00dfe 26","body":"Finanzierung erforderlicher Personal- und Sachkosten. (Bedarf steigt durch Schlie\u00dfung von Projekten - Frauenzentrum M\u00fchlengrund und Courage)\n","uuid":"0c4e2413-dd2f-45d3-bd72-b691d7d86829","post_date":"1283773625","updated_date":"1466162746","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"12-4-1","implementation_report":"Die Funktionalit\u00e4t des Sozialen Treffpunktes \u201eLebensnetz\u201c Anna-Ebermann-Stra\u00dfe 26\u00a0war im Jahr 2012 sichergestellt.","Latitude":"52.552700042725","Longitude":"13.515399932861","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung von Fahrradabstellpl\u00e4tzen an den Schulen","body":"Einrichtung von Fahrradabstellpl\u00e4tzen an den Schulen in der Gro\u00dfsiedlung\n","uuid":"ec0a1f9e-558a-4f1a-ab62-052ab26075d6","post_date":"1276245246","updated_date":"1466162746","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"12-2-5","implementation_report":"Die beiden o.g. Schulstandorte wurden in 2012 mit zus\u00e4tzlichen Fahrradst\u00e4ndern versorgt. Dank des Engagements des Amtes f\u00fcr Umwelt und Natur erfolgte die Versorgung kostenneutral mit im Bezirk vorhandenem Material.\r\nAn der Fritz-Reuter-Schule wurden in der 1. Jahresh\u00e4lfte 2012 bereits zus\u00e4tzliche Fahrradst\u00e4nder (als Baumb\u00fcgel) installiert. F\u00fcr die Randow-Schule liegt ein Fahrradst\u00e4nder im Werkhof bereit, konnte jedoch noch nicht installiert werden.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung einer Arbeitsgruppe Fahrradwege","body":"Unterst\u00fctzung des zust\u00e4ndigen Fachressorts beim BA durch ehrenamtliche B\u00fcrger bei der Erstellung eines Problemkatalogs (Kontrolle des Zustandes der bestehenden Fahrrad- und Fu\u00df-/Radwege, \u00dcberpr\u00fcfung der Beschilderung und Markierung der Wege, Feststellung von Gefahrenquellen) sowie einer Priorit\u00e4tenliste zur M\u00e4ngelbeseitigung, Vorschl\u00e4ge zur Verbesserung der Radwegesituation\n","uuid":"866e8130-d598-42e9-b3d7-3b26d2a9f69a","post_date":"1254921316","updated_date":"1466162746","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-99-12","implementation_report":"Vorschl\u00e4ge zur \"Verbesserung des Radverkehrs\" in Lichtenberg k\u00f6nnen mit dem Kontaktformular \nhttp://www.berlin.de/ba-lichtenberg/buergerservice/bauen/kontakt.php\nbeim Amt f\u00fcr Bauen und Verkehr eingereicht werden.\n\n\nSeit dem 01.08.2010 haben B\u00fcrger/innen die M\u00f6glichkeit, Ihnen auffallende M\u00e4ngel online dem \"Gefahrenstellenmelder\" f\u00fcr Sch\u00e4den im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland zu melden.\nDies erfolgt per Mail an: gefahrenstellenmelder@lichtenberg.berlin.de\nDie Umsetzung erfolgt im Rahmen der Mittel Bauliche Unterhaltung.\n\n\nBisher wurden von den B\u00fcrgern haupts\u00e4chl. \u00fcber den Gefahrenstellenmelder unz\u00e4hlige Schlagl\u00f6cher gemeldet. Vom 01.01. - 31.03.2011 informierten vier B\u00fcrger \u00fcber Nutzungsm\u00e4ngel der Lichtenberger Radverkehrsanlagen. U. a. betrifft es auch die Landsberger Allee stadtausw\u00e4rts.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erweiterung der Angebote der Volkshochschule","body":"Erweiterung der Angebote der Volkshochschule in Sporthallen des Stadtteils Neu Hohensch\u00f6nhausen Nord - Sportangebote z.B. Bewegungskurse f\u00fcr Frauen am Abend\n","uuid":"30721ee5-79ad-44a6-acb7-aa7d8e4d4f31","post_date":"1253624124","updated_date":"1466162746","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"11-2-2","implementation_report":"Der Pr\u00fcfauftrag wurde wahrgenommen. Es wurden mehrfach Gespr\u00e4che mit dem Sportamt gef\u00fchrt. Bisher konnte keine Ber\u00fccksichtung der Volkshochschule \u00fcber die bereits vorhandenen Angebote hinaus erreicht werden. Bei der Vergabe der Turnhallenzeiten werden die Volkshochschulen entsprechend der Sportanlagen-Nutzungsvorschriften erst nachrangig ber\u00fccksichtigt. Diese Sportanlagen - Nutzungsvorschriften gelten berlinweit. Auch nach der neuen Vergabe im  M\u00e4rz 2011 konnte die VHS nicht zus\u00e4tzlich mit Hallenzeiten ber\u00fccksichtigt werden. Die Situation hat sich sogar verschlechtert.","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Neuanschaffungen \u00f6ffentliche Bibliotheken","body":"Neuanschaffung von Medien aller Art einschlie\u00dflich B\u00fccher f\u00fcr alle Bereiche\nVorschlag von: Richartz/Jahnke\n","uuid":"4a611e09-0570-4f10-8b28-c42f2bb05706","post_date":"1224758375","updated_date":"1466162746","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"10-99-07","implementation_report":"Die Regelfinanzierung (400.000 Euro) war mit dem Haushaltsplan 2010/11 sichergestellt. Das Ausgabe-Ist 2010 betrug f\u00fcr den Medienerwrb 400.000 Euro. Die Neuerwerbungen erfolgten regelm\u00e4\u00dfig und kontinuierlich.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erhalt und Ausbau des Sozio-kult. Zentrums","body":"mit den Angeboten der KULTSCHULE + den Angeboten f\u00fcr Senioren in der Begegnungsst\u00e4tte Volkradstr. 8 (Lichtenberger Kulturverein  + Miteinander Wohnen e. V.)\n","uuid":"2a30ee97-4763-42c8-9609-1635df4b4fc9","post_date":"1222776008","updated_date":"1466162746","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-11-7","implementation_report":"Das ehemalige SKZ in Lichtenberg Mitte (KULTschule) wurde im Jahr 2010 als Stadtteilzentrum Lichtenberg Mitte gef\u00f6rdert. Damit ist die Fortf\u00fchrung der soziokulturellen Angebote sichergestellt.\n","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Mobiles Team zur Vernetzung stadtteilbezogener Kinder- und Jugendarbeit","body":"Tr\u00e4ger\u00fcbergreifend\n","uuid":"60e3d583-269d-4664-b26e-15bc885d77de","post_date":"1222341476","updated_date":"1466162746","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-6-7","implementation_report":"Die Vernetzung erfolgt in den regionalen und fachbezogenen Arbeitsgemeinschaften nach \u00a7 78 SGB VIII. In der Arbeitsgemeinschaft nach \u00a7 78 SGB VIII treffen sich regelm\u00e4\u00dfig Tr\u00e4ger und Projektleiter der \u00f6ffentlichen und freien Jugendhilfe aus der Region, beraten \u00fcber aktuelle Bedarfe in der Jugendarbeit (z.B. mobile Jugendarbeit), Jugendsozialarbeit und Familienbildung und leiten daraus entsprechende Erfordernisse von Angeboten und Projekten ab und initieren diese.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Gesundheitswegweiser f\u00fcr Senioren/innnen","body":"Es soll ein ressort\u00fcbergreifender Angebotskatalog f\u00fcr stadtteilorientierte Gesundheits- und Sportangebote f\u00fcr Lichtenberger Seniorinnen und Senioren erarbeitet werden.\n[[9-11-6]]\n","uuid":"1df4f4f2-7287-4be6-8773-4d99e0f4eb48","post_date":"1194093206","updated_date":"1466162746","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"9-88-29","implementation_report":"Auf der bezirklichen Ebene existieren zahlreiche zielgruppenorientierte Wegweiser, auch und besonders f\u00fcr Senioren:\n- der Gesundheitswegweiser mit allen Beratungsstellen des \u00d6ffentlichen Gesundheitsdienstes und \u00fcberregionalen Einrichtungen im Bereich der Gesundheit\n- Seniorenjournal mit regional bezogener Auswahl von Seniorensportangeboten\n- die Blauen Seiten als Nachschlagewerk f\u00fcr soziale, kulturelle und gesundheitliche Angebote  \n- der Zentrale Wegweiser Aktuell (gr\u00fcn) \n- Veranstaltungsprogramm mit speziellen kulturellen Angeboten im Bezirk (rosa) (ab 2010 in gek\u00fcrzter Form) \n- \u00fcberregional nach Bezirken sortierte Brosch\u00fcre ,,Gesundheitssport\" mit Angeboten vom Landessportbund, die sich mit Angeboten f\u00fcr \u00e4ltere Menschen auszeichnet (z.B. Wassergymnastik, Herzsport, Diabetes-Sport, Krebssport, Gef\u00e4\u00dfsport usw.)\nDer Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erhalt und Ausbau des Angebotes der Bibliotheken","body":"Erhalt der Angebote der Bibliotheken - Ausweitung im Bereich der Veranstaltungen, z.B. Lesungen, Filmreihen etc. [[9-6-3]]\n","uuid":"3228b0f6-1695-42f8-876d-ffe05cde5416","post_date":"1194089162","updated_date":"1466162746","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"9-88-2","implementation_report":"In allen budgetrelevanten Gr\u00f6\u00dfen konnte im Jahr 2009 das hohe Leistungsniveau erhalten werden.\nDie kontinuierliche Entwicklung und Profilierung des Bestandes sowie die interessanten Veranstaltungsangebote wurden fortgef\u00fchrt. Die 1.829 Veranstaltungen in den Bibliotheken wurden von 31.423 Teilnehmern/innen sehr gut besucht. Der Vorschlag, die Bibliotheksangebote zu erhalten und auszubauen wurde auf hohem Niveau umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Gro\u00dfelterndienst","body":"Gro\u00dfelterndienst, Unterst\u00fctzung alleinerziehender Eltern, Begleitung zur Sportgruppe usw. oder zeitweilige Betreuung zu Hause. Stelle f\u00fcr Koordinierung, wo Bedarf angemeldet wird und Kiezm\u00fctter.\n","uuid":"be19e35a-c186-4840-8e21-b7df31386435","post_date":"1283777123","updated_date":"1466162742","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"12-5-2","implementation_report":"Mehrfache R\u00fccksprachen mit diversen Lichtenberger Tr\u00e4gern/Vereinen, Freiwilligen- und Ehrenamtsdiensten, auch stadtteil\u00fcbergreifend, lie\u00dfen erkennen, dass vielseitige feststehende Strukturen bestehen, die hinsichtlich der Vermittlung ehrenamtlicher Hilfen u.a. auch bei der Betreuung von Kindern t\u00e4tig werden k\u00f6nnen, bzw. t\u00e4tig geworden sind. Der Bedarf einer zus\u00e4tzlichen Koordinierung konnte nicht festgestellt werden. Haupts\u00e4chlich ergaben unsere Pr\u00fcfungen, dass in bestehende eigene Strukturen vermittelt wird, aber auch alternative Ausweichprojekte bekannt sind und genutzt werden. Die Einrichtung einer zus\u00e4tzlichen Stelle f\u00fcr die Koordinierung eines Gro\u00dfelterndienstes w\u00e4re im Rahmen der Vermittlung ehrenamtlicher Hilfen aus fachlicher Sicht nicht zu unterst\u00fctzen.","Latitude":"52.542900085449","Longitude":"13.509599685669","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"L\u00e4ngere Gr\u00fcnphase bei Ampel","body":"Wir w\u00fcnschen uns, dass die Gr\u00fcnphase der Ampel auf der Ehrlichstr./ Treskowallee - Ehrlichstr. / Wandlitzstr. - Ehrlichstr. 7 D\u00f6nhoffstr. verl\u00e4ngert wird. Das Queren der genannten Kreuzungen ist f\u00fcr Senioren und gehbehinderte Menschen bei der derzeitigen Zeitschaltung nicht m\u00f6glich.\n","uuid":"614faf8f-e31a-4f36-a795-11a561914449","post_date":"1280137368","updated_date":"1466162742","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-13-15","implementation_report":"","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Fahrradwege im Weitlingkiez","body":"","uuid":"0bee4010-382e-4ce0-b846-9ef559b2aa28","post_date":"1280128444","updated_date":"1466162742","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-9-5","implementation_report":"","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Unterst\u00fctzung zur Schaffung eines Kinder-, Familien- und Jugendzentrums ","body":"- Kita (Tagess\u00e4tze);\n- Jugendclub (Leistungsvertr\u00e4ge)\n","uuid":"f4951a1d-dfe9-4661-a373-ec184daae6bc","post_date":"1255006758","updated_date":"1466162742","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-9-7","implementation_report":"Durch die Neuer\u00f6ffnung nach Um- und Ausbau der Jugendfreizeiteinrichtung SportJugendBildungszentrum \"L\u00fccke\" (L\u00fcckstr. 18) im Januar 2010 konnte das Platzangebot der Einrichtung von ehemals 36 Pl\u00e4tzen, auf  92 Pl\u00e4tze, also um 56 Pl\u00e4tze erh\u00f6ht werden. In der L\u00fcckstra\u00dfe arbeitet erfolgreich das Sportjugendbildungszentrum und h\u00e4lt Angbeote f\u00fcr Jugendliche vor. \n\n\n\nDas Jugendamt unterst\u00fctzt zudem interessierte anerkannte Tr\u00e4ger der freien Jugendhilfe bei der Akquirierung von Drittmitteln, durch fachliche Stellungnahmen, die den Bedarf im PR 26 an der Erh\u00f6hung der Pl\u00e4tze f\u00fcr die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen dokumentieren. \n\n\nVerbesserte Angebote f\u00fcr Kinder stehen in Heinrichstra\u00dfe zur Verf\u00fcgung. Der Kiezgarten dort ist fertig gestellt. Der Verein Urban consult bem\u00fcht sich um den Aufbau eines Familienzentrums und wird dabei vom Jugendamt unterst\u00fctzt. Der Beschluss der BVV ist umgesetzt.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Verbesserung Radwege","body":"Verbesserung der Radwege (z.B. Treskowallee und Stra\u00dfe Alt-Friedrichsfelde, Waldowallee) & Fahrradwege auf der Volkradstra\u00dfe anlegen\n","uuid":"c0b8a48b-eef5-4d87-a4d1-afe531b047b8","post_date":"1254744696","updated_date":"1466162742","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-11-9","implementation_report":"Die Hentigstra\u00dfe ist f\u00fcr den Radverkehr in beide Richtungen freigegeben. Bis auf die Einm\u00fcndung Waldowallee und Abschnitte in der Stra\u00dfe Am Tierpark, wo noch Bauma\u00dfnahmen stattfinden, sind die Radwege fertig gestellt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Sicherstellung der Funktionalit\u00e4t des Kieztreffs Lebensnetz","body":"Sicherstellung der Funktionalit\u00e4t des Kieztreffs Lebensnetz, Anna-Ebermann-Star\u00dfe 26, Finazierung erforderlicher Personal- und Sachkosten (35.000 Euro)\n","uuid":"ee1368d6-0b15-42bc-b214-c3711022fa57","post_date":"1253796930","updated_date":"1466162742","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"11-4-8","implementation_report":"Der Vorschlag ist bereits realisiert. Der Kieztreff Lebensnetz in der Anna-Ebermann-Str. 26 wird als Sozialer Treffpunkt in den Jahren 2010 und 2011 mit jeweils 35.000 Euro gef\u00f6rdert.","Latitude":"52.552700042725","Longitude":"13.515399932861","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Schaffung einer Begegnungsst\u00e4tte f\u00fcr psychisch beeintr\u00e4chtige Mitb\u00fcrger/innen","body":"Schaffung einer Begegnungsst\u00e4tte (ehrenamtliche Betreuung) u.a. f\u00fcr psychisch beeintr\u00e4chtigte Mitb\u00fcrger und Selbsthilfegruppen.  - Ausstellungen - Malerei - Lesungen - Raumvermietung\n","uuid":"f98c831f-cc6e-4089-81f6-289cb73a5d96","post_date":"1223624417","updated_date":"1466162742","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-5-6","implementation_report":"\"Die fachliche Pr\u00fcfung ergab dass es im Bereich Alt Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd bereits zahlreiche Angebote gibt, auf die zur\u00fcckgegriffen werden kann.\nIm Rahmen des Berliner Psychiatrieentwicklungsprogramms PEP werden in Hohensch\u00f6nhausen bereits folgende Angebote finanziert: \n- Kontakt und Beratungsstelle f\u00fcr psychisch Kranke \"\"Manet-Club\"\", in der Gro\u00dfen-Leege-Stra\u00dfe 97/98, Pinel gGmbH (auch Selbsthilfe, Angeh\u00f6rigenarbeit, Ehrenamt, Malerei, Werkstatt, Freizeitgestaltung etc.). \n- Begegnungsst\u00e4tte f\u00fcr Suchtkranke \"\"DRYSatt\"\", Christliches Sozialwerk Berlin e.V., in der Landsberger Allee 225 (mit gleichartigen Angeboten)\nDar\u00fcberhinaus befindet sich - mit \u00f6ffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar - in der Ahrenshooper Stra\u00dfe 5 die Selbsthilfekontakt- und Beratungsstelle des Frei-Zeit-Haus e.V. Wei\u00dfensee - hier gibt es \u00e4hnliche Angebote. In Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd befindet sich ebenfalls der Kietztreff \"\"Lebensnetz\"\", Anna-Ebermann-Stra\u00dfe 26, der ad\u00e4quate Angebote bereit h\u00e4lt und eng mit Tr\u00e4gern der Psychiatrie zusammenarbeitet.\nEin weiteres Projekt \"\"Netzwerk Arbeit und seelische Gesundheit\"\" l\u00e4uft in Lichtenberg an, kofinanziert vom JobCenter. Es ist ein Vorhaben im Rahmen des PEP das in allen Stadtteilen greift. Das Projekt ist im Bezirklichen B\u00fcndnis f\u00fcr Wirtschaft und Arbeit (BBWA) best\u00e4tigt, die Organisation liegt in den H\u00e4nden der Albatros GmbH.\"\n","Latitude":"52.542900085449","Longitude":"13.509599685669","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Gegen Graffiti und M\u00fcll in Gr\u00fcnanlagen, auf Spielpl\u00e4tzen und auf Wegen","body":"Jugendliche und Kinder sollen st\u00e4rker vom Ordnungsamt und von Mitarbeitern der Jugendclub\u00b4s zur Verantwortung gezogen werden, was die Sauberkeit der \u00f6ffentlichen Bereiche betrifft.\nZ.B. Das erste Mal nur ermahnen und merken; das zweite Mal aufschreiben und beim dritten Mal Sozialarbeit, z.B. kontrollierte Reinigungsarbeiten des \u00f6ffentlichen Raumes und \u00f6ffentlicher Einrichtungen.\n","uuid":"54a57208-9401-4597-92b9-62672197919d","post_date":"1214417574","updated_date":"1466162742","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-55-47","implementation_report":"","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Antje Kn\u00f6pke","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Pflege und Neupflanzung von Stra\u00dfenb\u00e4umen","body":"B\u00fcrger, setzt euch f\u00fcr die Erhaltung unserer Stra\u00dfenb\u00e4ume ein! \nStra\u00dfenb\u00e4ume sollen gepflegt und neu gepflanzt werden. Neupflanzungen brauchen intensive Pflege. B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sollen Baumpatenschaften \u00fcbernehmen. Daf\u00fcr soll die \u00d6ffentlichkeitsarbeit verst\u00e4rkt werden.\n","uuid":"2a668254-718f-4cbc-8867-481a40caa5d0","post_date":"1166271560","updated_date":"1466162742","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"870031","implementation_report":"Mittel f\u00fcr die Finanzierung von Baumpflanzungen sind aus dem Haushaltsbudget f\u00fcr die Gr\u00fcnfl\u00e4chenunterhaltung- und pflege bereitzustellen. Des Weiteren wurden Neupflanzungen in geringem Umfang gesponsert.\n\n\nDie Baumpflanzungen wurden im Bezirk Lichtenberg nicht durch bezirkseigenes Personal durchgef\u00fchrt sondern durch Vergabe entsprechender Auftr\u00e4ge an Fremdfirmen.\n\n\nIm Fr\u00fchjahr 2008 sind Baumpflanzungen im Werte von 15.163,49 Euro durchgef\u00fchrt worden. Damit konnten 21 B\u00e4ume in diversen Stra\u00dfen (z.B. Weseler Str., R\u00fcdiger Str., Werneuchener Str.) und in Gr\u00fcnanlagen z.B. Rudolf Seifert Gr\u00fcnzug nachgepflanzt werden.\n\n\nGeplant waren weitere Stra\u00dfenbaumpflanzungen im Herbst, insbesondere Stra\u00dfenbaumpflanzungen in den Bereichen Alt Lichtenberg und Karlshorst. Bedingt durch die Haushaltssituation des Bezirkes werden keine Baumpflanzungen erfolgen.\n\n\nDie Baumpflege wird sowohl durch eigenes Personal als auch durch Fremdvergabe wahrgenommen. Eigenes Personal f\u00fchrt vorwiegend Leistungen aus, die operativ zur Gew\u00e4hrleistung der Verkehrssicherheit erbracht werden m\u00fcssen. Hier sind ganzj\u00e4hrig sowohl die 13 Mitarbeiter der Baumkolonnen als auch g\u00e4rtnerisches Fachpersonal im Bereich der Baumkontrolle im Einsatz.\n\n\nInsgesamt besitzt der Bezirk Lichtenberg im \u00f6ffentlichen Bereich, d. h. in den Gr\u00fcn- und Parkanlagen sowie im \u00f6ffentlichen Stra\u00dfenland derzeit ca. 70.000 B\u00e4ume, davon allein 30.653 Stra\u00dfenb\u00e4ume (Stand 31.12.2008).\n\n\nDie Aufgabe des Amtes f\u00fcr Umwelt und Natur besteht darin, diesen Bestand zu erhalten und zu pflegen.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"B\u00fccher in Vietnamesisch in den Bezirksbibliotheken","body":"Die 1. Generation der Vietnamesen ist nicht in der Lage, in ganzem Umfang Deutsch zu erlernen, sodass sie nur schwer oder gar nicht ihr Bed\u00fcrfnis durch das Lesen deutschsprachiger B\u00fccher befriedigen k\u00f6nnen. \nAu\u00dferdem ist es wichtig, dass sie ihre allgemeinen Kenntnisse aktualisieren k\u00f6nnen. Deshalb sind B\u00fccher in Vietnamesisch ganz wichtig. \nWir schlagen vor, die Bibliothek so zu f\u00f6rdern, dass sie B\u00fccher in Vietnamesisch in einem kleinen Umfang erwerben und zur Ausleihe bereitstellen kann.\nWir erhalten auch Unterst\u00fctzung (finanz.) durch die vietnamesischen Beh\u00f6rden f\u00fcr den Erwerb diesers B\u00fccher im Rahmen der Kulturf\u00f6rderung f\u00fcr Auslandvietnamesen.\nDer e.V. \u00fcbersetzt die Titel f\u00fcr die Aufnahme in den Bibliothekskatalog.\n","uuid":"5c9933ed-3718-470e-b549-c6aa2a7fbb3b","post_date":"1166270671","updated_date":"1466162742","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"870003","implementation_report":"Seit Oktober 2008 werden in der Anna-Seghers-Bibliothek (A1) und der Bodo-Uhse-Bibliothek (C1) Medien in vietnamesischer Sprache angeboten.\n\n\nA1 = 171 Romane und DVDs f\u00fcr Erwachsene / seit 15. November zur Ausleihe bereit.\n\nC1 = 130 Romane und Sachb\u00fccher f\u00fcr Erwachsene und Kinder / seit 10. Oktober zur Ausleihe bereit.\n\n\nIn der Startsituation ist eine gute Nutzung des Bestandes zur beobachten \u2013 bis zum Jahresende war jede ME statistisch bereits 1x entliehen.\nEvaluierung der Bestandes/ Ausleihe in den zwei Bibliotheken ist am 30.06.2009 geplant - mit gleichzeitiger Definition der neu anzuschaffenden weiteren vietnamesischen ME.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"F\u00fcr Sauberkeit in den Schulklos, insbesondere der Turnhalle sorgen","body":"(Schule auf dem lichten Berg, Vorschlag einer 4. Klasse)\n","uuid":"f090a146-8d03-4664-9ecc-bfea0a48aa0a","post_date":"1284241664","updated_date":"1466162737","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"12-7-16","implementation_report":"Auf den Dienstberatungen mit den Hausmeistern wurden diese auf ihre Meldungspflicht von Verschmutzungen\u00a0 bzw. Reinigungsm\u00e4ngeln hingewiesen. Sobald das Facility Manangement davon Kenntnis erh\u00e4lt, wird umgehend mit der Reinigungsfirma gesprochen und Abhilfe geschaffen.","Latitude":"52.516998291016","Longitude":"13.494199752808","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Aufwertung des Umfeldes am S-Bahnhof Wartenberg /Egon-Erwin-Kisch-Stra\u00dfe","body":"Das unmittelbare Umfeld am S-Bahnhof Wartenberg / Egon-Erwin-Kisch-Str. wird immer unansehlicher. Hier ist dringend eine Aufwertung mit Stadtgr\u00fcn, Austausch der Stra\u00dfengel\u00e4nder und Instandsetzung des Bodenbelages erforderlich. Insbesondere auf den Fl\u00e4chen vor dem Schlecker- und dem Schuhladen (sofern dieses \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland ist) ist eine Aufwertung n\u00f6tig. Ebenso ist der Imbiss und geschlossene Backwarenstand ein Schandfleck. Dieses k\u00f6nnte in einem sozialschwachen Gebiet wie diesem zu einer Entlastung f\u00fchren.\n","uuid":"b0859e78-d028-4f24-be1e-a689493e6512","post_date":"1276624208","updated_date":"1466162737","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"12-55-88","implementation_report":"","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Unbedingte Einbeziehung des ehemaligen Kaufhauses","body":"Unbedingte Einbeziehung des ehemaligen Kaufhauses am Anton-Saefkow-Platz f\u00fcr altersgerechtes Seniorenwohnen und Schaffung einer Seniorenbegegnungsst\u00e4tte mit Kaffee- und PC-Angeboten\n","uuid":"c05245c0-132b-4ba1-9d8f-e2285024d326","post_date":"1255087025","updated_date":"1466162737","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"11-6-12","implementation_report":"Die Akteure vor Ort haben ihre Anregungen zur Nutzung des Geb\u00e4udes auch f\u00fcr Seniorenangebote gegen\u00fcber dem Investor und Eigent\u00fcmer des Kaufhauses zum Ausdruck gebracht und sind mit ihm weiter im Gespr\u00e4ch. Derzeit kein dar\u00fcber hinaus gehender Handlungsbedarf des Sozialamtes (Stand: 2. Quartal 2011).","Latitude":"52.528999328613","Longitude":"13.471400260925","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der Freizeitangebote","body":"Erhalt der Freizeitangebote f\u00fcr Jugendliche und Kinder (wie Magdalena, Steinhaus, Kiezspinne u.a. und Lichtpunkt) langfristig\n","uuid":"08164164-bc10-4240-8703-2c774f17cd09","post_date":"1254838503","updated_date":"1466162737","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-8-5","implementation_report":"Der Vorschlag wurde mit dem Beschluss des Jugendhilfeausschusses zur Finanzierung Freier Tr\u00e4ger bereits umgesetzt.","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Aufwertung des Bolzplatzes Hagenstra\u00dfe ","body":"Aufwertung (bessere Ausstattung wie Basketballkorb und Tore) des Bolzplatzes Hagenstra\u00dfe und Verbesserung von Bodenstruktur, Zugang und Einsehbarkeit\n","uuid":"163b0c76-9e7e-42e4-bd02-3bee9c9cd2c5","post_date":"1253712925","updated_date":"1466162737","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"11-7-3","implementation_report":"Bei dem benannten \"Bolzplatz\" handelt es sich um eine Fl\u00e4che, welche zum ehemaligen Schulstandort R\u00fcdigerstra\u00dfe 76 (ehemals Ludwig-Erhard-OS) geh\u00f6rt. Die gesamte Schulfl\u00e4che wurde zum 01.06.2004 an das Finanzverm\u00f6gen \u00fcbergeben. Das Bezirksamt hat insofern keinen Handlungsspielraum hinsichtlich eines Ausbaus.","Latitude":"52.516300201416","Longitude":"13.501199722290","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Kiezgarten f\u00fcr Kinder und Jugendliche","body":"Kiezgarten f\u00fcr Kinder und Jugendliche (Unterst\u00fctzung Projekt Heinrichstra\u00dfe 32)\n","uuid":"0c78a2f6-de79-493c-ba3f-155e40ec9b2d","post_date":"1223922484","updated_date":"1466162737","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"10-9-2","implementation_report":"Das Projekt steht auf der F\u00f6rderliste der Stadtumbau Ost Ma\u00dfnahmen.\n\nDen Kiezgarten gestaltet und baut  die Freikirchliche Gemeinde in der Heinrichstra\u00dfe. Die Fertigstellung ist f\u00fcr Anfang 2011 geplant. Der Kiezgarten dient der \u00f6ffentlichen Nutzung durch die Kinder und Jugendlichen aus dem Stadtteil/Region f\u00fcr die n\u00e4chsten 10 Jahre.\n","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Unterhaltung der Turnhalle Alt-Friedrichsfelde 60","body":"","uuid":"addf449b-0d2f-453b-b928-1a296695b161","post_date":"1223380983","updated_date":"1466162737","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Sport","tracking_number":"10-10-2","implementation_report":"\"Die Sporthalle Allee der Kosmonauten steht nicht mehr zur Disposition, da die Hochschule f\u00fcr Technik und Wirtschaft (HTW) diese weiterhin selber betreiben wird.\nF\u00fcr die Sporthalle Alt Friedrichsfelde 60 wurde am 01.10.2010, r\u00fcckwirkend zum 01.10.2009, mit der BIM ein Mietvertrag abgeschlossen.\"\n","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erhalt der Gesundheitsvorsorge","body":"f\u00fcr die \u00e4ltere Generation\n","uuid":"b15d6000-a44d-48bd-86a4-500d884bf7c8","post_date":"1222777705","updated_date":"1466162737","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Gesundheit","tracking_number":"10-11-12","implementation_report":"Der Geriatrisch-Gerontopsychiatrische Verbund Lichtenberg umfasst gegenw\u00e4rtig 40 Mitglieder (z.B. Seniorenresidenzen, KEH, Sana), deren Aufgabe es ist, Versorgungsl\u00fccken f\u00fcr die \u00e4ltere Generation zu identifizieren, Markttransparenz und schnelleren Zugang zu ben\u00f6tigten Hilfen zu schaffen, die Verbundpartner durch Fortbildungsangebote zu qualifizieren und die Ressourcen zu b\u00fcndeln. Die Planungs- und Koordinierungsstelle Gesundheit ist Mitglied im Sprecherrat und damit mitverantwortlich f\u00fcr die Koordination des Netzwerkes. \nF\u00fcr eine noch effizientere Vernetzung, mehr Werbung und Transparenz wird gegenw\u00e4rtig eine Homepage f\u00fcr den GGV-Lichtenberg aufgebaut. Damit sind aktuelle Fortbildungen, Veranstaltungen, Konferenzen und Projekte f\u00fcr alle besser sichtbar.\n\nIm Rahmen der St\u00e4ndigen Gesundheitskonferenz ist es Aufgabe des Lichtenberger Gesundheitsbeirates, j\u00e4hrliche Gesundheitsziele aufzustellen und sich mit einer verantwortlichen Expertengruppe abzustimmen. Das Thema der diesj\u00e4hrigen Gesundheitskonferenz \"M\u00e4nnergesundheit\" avisiert die Zielgruppe 55+.\nDie St\u00e4ndige Gesundheitskonferenz/ Gesundheitsbeirat hat beschlossen, das Thema M\u00e4nner im Jahr 2010 altersspezifisch aufzul\u00f6sen, gleichwohl eine Orientierung an geriatrischen\nErkrankungen und entsprechenden Pr\u00e4ventionsangeboten Gegenstand des geplanten M\u00e4nnergesundheitsberichtes ist. Nachfolgend wird eine Gesundheitskonferenz zur M\u00e4nnergesundheit\nstattfinden. \n\nDas Projekt \"Lichtenberger Spaziergangspaten\" l\u00e4uft bereits seit einem Jahr und wird gegenw\u00e4rtig neu organisiert. Alle Soziokulturellen Zentren des Bezirkes werden zuk\u00fcnftig Ansprechpartner\nf\u00fcr die Laufgruppen der \u00e4lteren Generation vor Ort sein. Ziel ist es, die Spaziergangsgruppen dezentral, wohnortnah und kostenlos anzubieten. \nDas Projekt wurde Anfang 2010 in die Verantwortung des Vereins Lebensmut e.V. abgegeben. Von dort werden nach gleichen Pr\u00e4missen Spaziergangsgruppen aufgebaut.\nHierbei f\u00fchlen sich insbesondere \u00e4ltere Frauen und M\u00e4nner angesprochen. \n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Unterst\u00fctzung von Ferienaktivit\u00e4ten","body":"Unterst\u00fctzung von Ferienaktivit\u00e4ten f\u00fcr Familien\nM\u00f6glichkeiten:\n- Familienferienfahrt\n- Familienerlebnisferien im Krugwiesenhof im Zusammenhang mit dem Verein f\u00fcr ambulante Versorgung\n","uuid":"5c469496-9f5a-4ea8-b518-b24518dbd3bb","post_date":"1221727530","updated_date":"1466162737","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"10-2-10","implementation_report":"Im Jahr 2010 wurden zwei Ma\u00dfnahmen zur Familienerholung durchgef\u00fchrt\n- Oktober 2010 Juli GmbH \n- Oktober 2010 VaV\nFan e.V. f\u00fchrt eeine Familienbildungsma\u00dfnahme verbunden mit einer Familienerholungsma\u00dfnahme im Sommer 2010 durch.\nIm Krugwiesenhof fand eine wohnortnahe Erholungsma\u00dfnahme statt","Latitude":"52.566398620605","Longitude":"13.525500297546","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung einer Kiezkasse","body":"Mit der Einrichtung einer Kiez-Kasse die Zivilgesellschaft im Statteil Neu-Lichtenberg st\u00e4rken. [[9-9-7]]\n","uuid":"3d05e4e7-647e-4852-8996-423fb484dfe4","post_date":"1194089841","updated_date":"1466162737","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"9-88-9","implementation_report":"Mit Verabschiedung der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt 2011 wurde die Einrichtung eines Kiezfonds f\u00fcr B\u00fcrgerprojekte beschlossen. \nDas Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenbergs f\u00f6rdern das b\u00fcrgerschaftliche Engagement und die ehrenamtlichen Aktivit\u00e4ten in den Stadtteilen und nutzen die vielf\u00e4ltigen Kompetenzen der Bev\u00f6lkerung zur Entwicklung der Stadtteile im Rahmen einer umfassenden B\u00fcrgerbeteiligung. \nMit Beginn des Haushaltsjahres 2010 stehen j\u00e4hrlich 5.000 Euro je Stadtteil (insgesamt 65.000 Euro) im Rahmen eines nicht \u00fcbertragbaren Kiezfonds zur Verf\u00fcgung, \u00fcber deren Verwendung die Lichtenberger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nach Ma\u00dfgabe einer Rahmenregelung entscheiden.\nDiese Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch eine B\u00fcrgerjury wurde am 17.12.2009 von der BVV beschlossen.\nDie Mitglieder der B\u00fcrgerjurys wurden im M\u00e4rz 2010 ausgew\u00e4hlt. Es gab reges Interesse an dieser Aufgabe.\nDie Mittel f\u00fcr den Kiezfonds sind f\u00fcr die Jahre 2010/2011 sichergestellt. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Treppenabgang Fu\u00dfg\u00e4ngerbr\u00fccke \u00fcber die Stra\u00dfe Alt-Friedrichsfelde","body":"Am Ende der Br\u00fccke in H\u00f6he Hochhaus Alt-Friedrichsfelde 23 bzw. Robert-Uhrig-Str \u201e3\u201c (H\u00e4userl\u00fccke) ist neben dem Widerlager nur eine Bodenplatte verlegt.\nWenn man die Treppe Richtung U-Bahn verl\u00e4sst, muss man scharf rechts vorbei, um nicht in die Senke zu treten oder zu straucheln. Bei Regenwetter stehen dort Pf\u00fctzen, im Winter ist es glatt.\nErschwerend ist diese Stelle beleuchtungstechnisch im Schlagschatten der 5-strahligen Stra\u00dfenlaterne. Stolpergefahr.\nIch schlage vor, wenigstens eine weitere Bodenplatte (eigentlich 4) zu verlegen, um damit den Weg zu verbreitern.\n","uuid":"0288a683-0d4a-47c1-8ec7-2bf623e3cc76","post_date":"1369840740","updated_date":"1466162733","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2013","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2013-1-292","implementation_report":"Stand 08.05.2014:\r\nDie HOWOGE hat der Befestigung zugestimmt. Die Fl\u00e4che wurde durch das Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt fachgerecht befestigt.\r\n\u00a0\r\nStand 30.01.2014:\r\nDie Situation an der Br\u00fcckenrampe wurde bei einem Ortstermin gepr\u00fcft. Dabei wurde festgestellt, dass der angesprochende \u00f6ffentliche Gehweg ordentlich und verkehrssicher befestigt ist. Die Fl\u00e4che dar\u00fcber hinaus ist kein \u00f6ffentliches Stra\u00dfenland, es handelt sich hierbei um eine Fl\u00e4che der HOWOGE. Das\u00a0Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\u00a0bat die HOWOGE um Gestattung zur Befestigung der Fl\u00e4che durch das Fachamt auf Amtskosten.\r\n\u00a0","Latitude":"52.509601593018","Longitude":"13.512900352478","name":"W. Boremski","status_plain":"\r\n29.05.2013: Vorschlag eingereicht\r\n07.01.2014: Vorschlag an Begleitgremium geleitet\r\n08.05.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Mehr Nutzb\u00e4ume an die Wege","body":"Mehr Nutzb\u00e4ume an die Wege pflanzen (Obst, Nuss etc.)\n","uuid":"c4284f25-aac4-4b9f-89ab-04b8c79c8532","post_date":"1280130913","updated_date":"1466162733","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-1-11","implementation_report":"\u00dcber Ausgleichsma\u00dfnahmen gem\u00e4\u00df St\u00e4dtebaulichen Vertrag aus B-Plan B 11-54 Hagenower/Schweriner Ring wurden bisher 140 Obstb\u00e4ume im Bereich Wartenberger Feldmark (zwischen B 2 und Ahornallee) gepflanzt.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Unterst\u00fctzung und Weiterf\u00fchren des Projektes \"Pausenmobil\"","body":"durch finanzielle Mittel und im Rahmen der gesunden Ern\u00e4hrung\n","uuid":"da8cf082-4e72-493e-ae16-7ca97ec62401","post_date":"1254231697","updated_date":"1466162733","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Gesundheit","tracking_number":"11-5-3","implementation_report":"Die Angebote der Gesundheitsf\u00f6rderung sind im Gesundheitswegweiser ver\u00f6ffentlicht und die Planungs- und Koordinierungsstelle f\u00fcr Gesundheit bietet \u00f6ffentliche Veranstaltungen/ Konferenzen zur gesundheitlichen Aufkl\u00e4rung an. Das Projekt \"Pausenmobil\" wurde im Jahr 2011 vom Verein BALL e.V. weitergef\u00fchrt und ist zum 31.01.2012 ausgelaufen.","Latitude":"52.541000366211","Longitude":"13.489600181580","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"FAMILIENTREFF ALLERLEI in der Volkradstr. 4 MUSS DAUERHAFT ERHALTEN BLEIBEN!!!","body":"FAMILIENTREFF ALLERLEI MUSS ERHALTEN BLEIBEN!\nMein Vorschlag bezieht sich auf die dauerhafte Erhaltung des Familientreffs Allerlei in der Volkradstra\u00dfe 4 in 10319 Berlin.\nIch arbeite seit 3 Jahren als ehrenamtliche MA im Familientreff und finde die Arbeit, die dort geleistet wird, extrem wichtig f\u00fcr die jungen Familien aber auch f\u00fcr die Mitb\u00fcrger im Kiez. Und ich finde es sehr schade, dass Lichtenberg ein FAMILIENFREUNDLICHER BEZIRK sein m\u00f6chte, aber die pr\u00e4ventiven Ausgaben f\u00fcr Familien st\u00e4ndig gek\u00fcrzt werden. Solche wichtigen Projekte wie der Familientreff sollten nicht nur von einer hauptamtlichen p\u00e4dagogischen Fachkraft und einigen ehrenamtlichen MA getragen werden. Junge Familien mit sehr kleinen Kindern, haben vielf\u00e4ltige Anliegen, gerade in der ersten Zeit des Elternsein; sie w\u00fcnschen sich kieznahe Angebote und sie wollen nicht durch die Stadt reisen (weil daf\u00fcr das Geld zu knapp ist), um andere Eltern zu treffen, Unterst\u00fctzung und Entlastung zu erfahren und sie w\u00fcnschen sich verl\u00e4ssliche Ansprechpartner in den Projekten, die p\u00e4dagogisches Fachwissen mitbringen. Um den Stadtteil f\u00fcr Familien attraktiv zu halten und familienfreundlich zu gestalten, reicht es nicht aus, ortsans\u00e4ssigen Unternehmen die Verantwortung und Finanzierung zu \u00fcberlassen.\nDer Familientreff braucht eine gesicherte Finanzierung, um die Versorgung mit familienbildenden Angeboten f\u00fcr Eltern im Stadtteil Friedrichsfelde dauerhaft gew\u00e4hrleisten zu k\u00f6nnen.\nDer Familientreff Allerlei f\u00fcr Gro\u00df & Klein in Berlin Friedrichsfelde hat sich in den vergangenen 3 Jahren zu einem beliebten Anlauf f\u00fcr Familien aus dem Kiez entwickelt. Vielf\u00e4ltige alltagsnahe Angebote unterst\u00fctzen und bereichern den Alltag f\u00fcr junge Familien, M\u00fctter, V\u00e4ter, Gro\u00dfeltern und B\u00fcrgern aus dem Kiez. Im Cafe mal ausspannen, beim gemeinsamen Fr\u00fchst\u00fcck Erfahrungen austauschen und andere Eltern kennen lernen, beim Purzelturnen mit den Kindern aktiv werden, gemeinsam musizieren, in der Kleidbar nach Kindersachen \"st\u00f6bern\" oder Entlastung in der Kinderbetreuung erfahren durch liebevolle Familienpaten. Kostenfreie Beratung wie Rechts- und Erziehungsberatung und zu Unterst\u00fctzungsangeboten f\u00fcr junge Eltern im Stadtteil Friedrichsfelde erg\u00e4nzen die Angebote.\nDas Anliegen ist es, junge Eltern von Anfang an, in ihrem Familienalltag zu best\u00e4rken und zu unterst\u00fctzen, damit Kinder gesund aufwachsen k\u00f6nnen. Die alltagsnahen Angebote des Familientreffs kn\u00fcpfen an den Ressourcen der Eltern an, ermutigen, begleiten, unterst\u00fctzen, erweitern famili\u00e4re Handlungskompetenzen und erm\u00f6glichen eine Einbindung in den Sozialraum. Eltern sch\u00e4tzen die Kiezn\u00e4he des Familientreffs und die verl\u00e4sslichen Ansprechpartner in den Angeboten. Momentan nutzen 74 Familien aus Friedrichsfelde die vielf\u00e4ltigen Angebote mehrmals in der Woche.\nZus\u00e4tzlich werden generations\u00fcbergreifende Begegnungen im Familientreff lebendig und die Nachbarschaftshilfe im Stadtteil gezielt initiiert. Unser Familienpatenprojekt bietet \u00e4lteren engagierten Menschen aus Lichtenberg die M\u00f6glichkeit ihre Lebenserfahrungen und Kompetenzen an junge Familien weiterzugeben, indem Kindern 1x bis 2x in der Woche Zeit geschenkt wird. Viele alleinerziehende Eltern sind sehr dankbar f\u00fcr die Unterst\u00fctzung in der Kinderbetreuung und unsere \"Leihgro\u00dfeltern\" genie\u00dfen die erfrischende Lebendigkeit ihrer \"Leihenkel.\n","uuid":"562edad4-becf-4cc4-a9bb-4fb80981ea58","post_date":"1253733436","updated_date":"1466162733","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-55-146","implementation_report":"Der Treff wird \u00fcber Stiftungsmittel finanziert. Diese Finanzierung ist bis 2012 gesichert.","Latitude":"52.501399993896","Longitude":"13.520799636841","name":"Stephie Rakus","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Die Renovierung des Sanit\u00e4rbereiches und der Umkleider\u00e4ume","body":"Die Sporthalle wird von der Friedrichsfelder Schule (ca. 400 Sch\u00fcler) und vielen Sportvereinen intensiv genutzt, dadurch sind erhebliche Abnutzungserscheinungen vorhanden. Um die Turnhalle weiterhin nutzen zu k\u00f6nnen, muss sich im Sanit\u00e4rbereich und in den Umkleider\u00e4umen etwas tun. Neue Waschbecken, neue Boden- und Wandfliesen, Duschtassen und  -k\u00f6pfe sind vonn\u00f6ten.\n","uuid":"b1497341-abdb-4930-a920-7691a1f07ba5","post_date":"1252665326","updated_date":"1466162733","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Neu-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"11-55-108","implementation_report":"Die Sanierungsma\u00dfnahme wurde bereits abgeschlossen und am 30.09.2010 durch das Baumanagement an den Schultr\u00e4ger \u00fcbergeben. ","Latitude":"52.506801605225","Longitude":"13.502699851990","name":"Norbert Radtke","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Unterst\u00fctzung der Projekte gegen Rechts","body":"Finanzielle Unterst\u00fctzung der Projekte \"Gegen Rechtsextremismus und Intoleranz\" bzw. des Runden Tisches  \"Gegen Rechts in Karlshorst\"\n","uuid":"f47bb929-8cfc-4ab6-a2da-4a39699fabb1","post_date":"1223457988","updated_date":"1466162733","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-13-3","implementation_report":"\"Das Projekt Runder Tisch \"\"Gegen Rechts in Karlshorst\"\" wird durch den Tr\u00e4ger Kappe e.V. begleitet.\n\nIm Bezirk wird aus Bundesmitteln f\u00fcr die Umsetzung des lokalen Aktionsplanes im Rahmen des Bundesprogramms \"\"Jugend f\u00fcr Vielfalt, Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus\"\" das Netzwerk f\u00fcr Demokratie und Toleranz -  Licht Blicke (pad e.V.) gef\u00f6rdert. Aufgabe des Projektes ist die Einrichtung und Aufrechterhaltung eines Netzwerkes f\u00fcr Demokratie und Toleranz im Rahmen der politischen Bildung. Wesentliche Aspekte der politischen Bildung in diesem Sinne sind die Erziehung zu Toleranz, die Entwicklung einer lebendigen Streitkultur, die F\u00f6rderung von Widerspruchsgeist und die Auseinandersetzung mit der Geschichte.\"\n","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Aufbau eines Kulturtreffpunktes im B\u00fcrgerschloss","body":"- kulturelle Angebote - Ausstellungen, Lesungen - Schlosssalon (Talk mit Promineten) - Internetportal zu kulturellen Angeboten in Lichtenberg - Kiezbibliothek f\u00fcr Kunst, Kultur und Tourismus\n","uuid":"9e20248e-2551-40f4-84b4-a326135a64bb","post_date":"1222944905","updated_date":"1466162733","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Alt-Hohensch\u00f6nhausen Nord","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-99-15","implementation_report":"F\u00f6rdermittel wurden nicht beantragt.","Latitude":"52.548698425293","Longitude":"13.505900382996","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Zus\u00e4tzliche B\u00e4nke an der Frankfurter Allee","body":"Zus\u00e4tzliche B\u00e4nke an der gro\u00dfen Stra\u00dfe Frankfurter Allee\n","uuid":"177aef82-c0d7-4d9d-b9ea-decb6520253b","post_date":"1222168670","updated_date":"1466162733","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Alt-Lichtenberg","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-7-2","implementation_report":"Es wurden 2 B\u00e4nke durch das Amt f\u00fcr Bauen und Verkehr aufgestellt.  Standort 1: Gudrunstra\u00dfe/Fanningerstra\u00dfe  Standort 2: M\u00f6llendorffstra\u00dfe links von Nr.10 A.","Latitude":"52.511299133301","Longitude":"13.499099731445","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Entwicklung einer multikulturellen, generations\u00fcbergreifende Fahrradstation","body":"Entwicklung einer multikulturellen, generations\u00fcbergreifende Fahrradstation (Reparatur, Ausleihe, Radtouren) Sponsoren gewinnen, 1 Stelle\nEinreicher: Arbeitsgruppe 1\n","uuid":"68fb9219-557f-417f-8b32-fa0e2e291279","post_date":"1221553601","updated_date":"1466162733","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-3-1","implementation_report":"Es gab Kontakte und Gespr\u00e4che zu m\u00f6glichen Kooperationen zwischen Vereinen im Stadtteil, welche eine derartige Fahrradstation betreiben k\u00f6nnten und kompetenten \u201eFachpartnern\u201c.  \nAlle Varianten einen privaten Betreiber zu finden, scheiterten an den Gewinnm\u00f6glichkeiten (man muss davon leben k\u00f6nnen). Auch ein Verein sah sich nicht in der Lage ein solches Projekt zu st\u00e4mmen. Der Vorschlag wurde nicht umgesetzt.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Bessere Beleuchtung an dunklen Stellen in Parkanlagen und begehbaren Hinterh\u00f6fen","body":"Mit \"Warmlichtstrahlern\" oder dergleichen kann man keine gro\u00dfe Reichweite erhellen - hier wird an der falschen Stelle gespart.\nMit besserer Beleuchtung f\u00fchlen sich die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sicherer.\n","uuid":"099b536c-118e-4cad-b3fe-1dc474512631","post_date":"1166270989","updated_date":"1466162733","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"870034","implementation_report":"Es besteht keine Verpflichtung  Berlins zur Beleuchtung von gewidmeten Gr\u00fcnanlagen. \nEine weitere Betrachtung des Vorschlags ist auf Grund der fehlenden Ortangabe nicht m\u00f6glich.\nDer wurde bereits durch Beschluss des Ausschusses f\u00fcr Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung zur\u00fcck gewiesen.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Medienarbeit der Bibliotheken ","body":"Erh\u00f6hung der finanziellen Mittel f\u00fcr neue, aktuelle Medien aller Art unter besonderer Ber\u00fccksichtigung der Schul-, Sach- und Fachliteratur sowie Erweiterung der Internetangebote.\n","uuid":"dfe0cf02-143e-4d8c-a389-12c8d987132b","post_date":"1301306282","updated_date":"1466162729","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2005","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"7-88-02","implementation_report":"Ein Schwerpunkt der Erwerbung waren Medien, die thematisch der Schul-, Sach- und Fachliteratur zuzuordnen sind. Der Mitteleinsatz wurde um ca. 30.000 Euro gegen\u00fcber dem Vorjahr erh\u00f6ht. Die Erwerbungen erfolgten \u00fcberwiegend f\u00fcr die Themenkreise \"Sch\u00fcler-Center\" (Lernhilfen f\u00fcr Sch\u00fcler aller Schuljahre), \"Job- und Karriere-Bibliothek\" und \"Freestyle\" (thematische Angebote besonders f\u00fcr Jugendliche). Erg\u00e4nzend f\u00fcr die Erledigung von Hausaufgaben im Fach Deutsch wurden 18 Titel mit jeweils 20 Exemplaren erworben, um die entsprechenden Prim\u00e4rtexte bereitstellen zu k\u00f6nnen. Die Bereitstellung der Mittel erfolgte durch Umschichtungen innerhalb des Erwerbungsetats auf der Grundlage des Erwerbungsprofils 2007, wobei die Minderung des Medienetats von 415.000 Euro auf 407.000 Euro verf\u00fcgbarer Mittel an die verantwortungsvolle Mittelumschichtung hohe fachliche Anforderungen stellt. Ende des Jahres 2007 hat sich die Anzahl der Internet-Arbeitspl\u00e4tze f\u00fcr Besucher um zwei auf 26 Internetterminals gemindert. Das Ziel, die Gesamtzahl um 4 Terminals (auf ges. 32 Internet-Terminals) zu erweitern konnte nicht erreicht werden. Die Mittelverf\u00fcgbarkeit f\u00fcr den Ersatz defekter Ger\u00e4te bzw. die Angebotserweiterung war wegen haushaltswirtschaftlicher Ma\u00dfnahmen nicht gegeben. Die WLAN-Zug\u00e4nge f\u00fcr die Nutzung des pers\u00f6nlichen Notebooks in allen Bibliotheken waren ab dem 2. Quartal 2007 realisiert.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Angebot der Volkshochschulen","body":"Das Angebot der Volkshochschulen, insbesondere auch f\u00fcr Senioren, sollte unbedingt erhalten bleiben.\n","uuid":"538e7e61-dbdc-4306-b6fc-5e5fcf1ee6f7","post_date":"1274280735","updated_date":"1466162729","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2010","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"12-55-57","implementation_report":"Das Programm der Volkshochschule enth\u00e4lt eine Vielzahl von Kursen f\u00fcr Senioren, insbesondere im Fremdsprachenbereich und im Gesundheitsbereich.Auch im neuen Programm Herbstsemester 2012/ Fr\u00fchjahrssemster 2013 werden Seniorenkurse angeboten. Insbesondere in den Programmbereichen Fremdsprachen, Gesundheit und EDV.","Latitude":"52.528400421143","Longitude":"13.478199958801","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Etablierung eines Wegeleitsystems","body":"Etablierung eines Wegeleitsystems im Lichtenberger Teil der Barnimer Feldmark, dass sich auf die gewachsene Kulturlandschaft bezieht und auf die Sehensw\u00fcrdigkeiten hinweist, \u00fcber Tourismusangebote informiert und zur Identifizierung der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger mit ihrer Region beitr\u00e4gt.\n","uuid":"ab391a53-6690-4103-a4b7-ab26ae228972","post_date":"1254920569","updated_date":"1466162729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Malchow, Wartenberg und Falkenberg","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"11-1-10","implementation_report":"F\u00fcr die m\u00f6gliche Hinzunahme von Schildern ist eine Konkretisierung notwendig. Der Vorschlag wurde nicht umgesetzt, da Initiator des Vorschlages unbekannt ist.","Latitude":"52.577098846436","Longitude":"13.518099784851","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Erstellung von Wegweisern","body":"Erstellung von Wegweisern (Sehensw\u00fcrdigkeiten u.\u00e4.)\n","uuid":"e9e6cccd-4c50-45f3-83a0-aca8448df041","post_date":"1253013057","updated_date":"1466162729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"11-3-5","implementation_report":"F\u00fcr die m\u00f6gliche Hinzunahme von Schildern ist eine Konkretisierung notwendig. Der Vorschlag wurde nicht umgesetzt, da Initiator des Vorschlages unbekannt ist.","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Katzenw\u00e4ldchen mit Wasserabflie\u00dfender Erg\u00e4nzung versehen ","body":"Weg durch das Katzenw\u00e4ldchen mit Wasserabflie\u00dfender Erg\u00e4nzung versehen - Albert-H\u00f6\u00dfler-Stra\u00dfe\nEinreicher: Arbeitsgruppe 1\n","uuid":"3e3722bf-4b8d-4a44-9a38-aa40af7b8a76","post_date":"1224236576","updated_date":"1466162729","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-8-3","implementation_report":"\"Das Anliegen wurde seitens des Amtes f\u00fcr Umwelt und Natur erledigt. Siehe auch Beschlusstext des Fachausschusses f\u00fcr Umwelt und Gesundheit:\nDer Weg ist allwettertauglich, wurde vor 10 Jahren saniert und weist nur leichte Verwerfungen auf - das soll dem Einreicher mitgeteilt werden\"\n","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Erhalt des Sozio-kulturellen Zentrums Fennpfuhl","body":"","uuid":"c17da8a6-83cb-4028-8ae8-072db53d3bf6","post_date":"1222341286","updated_date":"1466162729","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Stadtteilprojekte","tracking_number":"10-6-4","implementation_report":"Das ehemalige SKZ Fennpfuhl wurde im Jahr 2010 als Stadtteilzentrum Lichtenberg Nord gef\u00f6rdert. Damit ist die Fortf\u00fchrung der soziokulturellen Angebote sichergestellt.","Latitude":"52.532001495361","Longitude":"13.473500251770","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Versch\u00f6nerung des Zugangs zum Malchower See","body":"Versch\u00f6nerung des Zugangs zum Malchower See, Verbesserung der Wege-Anlage\n","uuid":"71d03577-e249-4557-95b9-4ae67b35cb11","post_date":"1221566782","updated_date":"1466162729","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2008","district":"Neu-Hohensch\u00f6nhausen S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"10-3-7","implementation_report":"N\u00f6rdlich der Wendeschleife Zingster Str./s\u00fcdl. des Wartenberger  Weges ist die Neugestaltung der Brachfl\u00e4chen und Wege geplant.\nDie Ma\u00dfnahme wird durch das Amt f\u00fcr Umwelt und Natur ab 2014 / 2015 als Investitionsma\u00dfnahme vorgeschlagen. \nsiehe Vorschl\u00e4ge Bauinvestitionen 12-55-34 und 12-55-35","Latitude":"52.566299438477","Longitude":"13.507300376892","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Unterhalt von Spielpl\u00e4tzen","body":"Erhalt und Unterhalt von Spielpl\u00e4tzen, Spielger\u00e4te und Anpassung an Altersgruppen.[[9-13-18]], [[9-10-17]],[[9-5-5]]\n","uuid":"d88950dc-6dcf-4196-bfa1-2a89c99654b1","post_date":"1194091986","updated_date":"1466162729","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"9-88-16","implementation_report":"Im Rahmen von Ma\u00dfnahmen der Bestandsicherung und Verkehrssicherheit wurden ca. 28.600 \u20ac f\u00fcr Wartungs- und Reparaturarbeiten an Spielger\u00e4ten, Fallschutzfl\u00e4chen, Sandfl\u00e4chen, Z\u00e4unen und sonstigen Ausstattungen verausgabt. Trotz aller Bem\u00fchungen mussten auf 17 Spielpl\u00e4tzen einzelne Spielger\u00e4te wegen Vandalismus oder aus Altersgr\u00fcnden abgebaut werden. Aufgrund knapper Mittel konnten nur 2 Federwipper durch neue ersetzt werden. Um die ,,Spielangebote\" f\u00fcr alle Altersgruppen erweitern, verbessern bzw. erhalten zu k\u00f6nnen, wurden verst\u00e4rkt Freizeitsportger\u00e4te so z.B. Basketballanlagen, Tischtennisplatten, Bolzpl\u00e4tze und Fitnessger\u00e4te auf oder in unmittelbarer N\u00e4he von Spielpl\u00e4tzen mit angeboten. \nBeispielgebend hierf\u00fcr ist der  ,,Wasserspielplatz\" in der Dolgenseestra\u00dfe. Er l\u00e4dt durch vorhandene alters\u00fcbergreifende Bet\u00e4tigungsangebote alle Altersgruppen zu Aktivit\u00e4ten ein.\nEine weitere qualitative Aufwertung der M\u00f6glichkeiten f\u00fcr Bewegung und Spiel im \u00f6ffentlichen Raum erfolgte mit der Er\u00f6ffnung der Quartiersparke in der  Neubrandenburger Stra\u00dfe und in der Mellenseestra\u00dfe. Hierf\u00fcr standen Mittel aus F\u00f6rderprogrammen zur Verf\u00fcgung, die den Bezirkshaushalt nicht belasten. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Geld sparen und bestehende Angebote ausbauen, mehr JFE in Freie Tr\u00e4gerschaft \u00fcberf\u00fchren","body":"Geld sparen und bestehende Angebote ausbauen, mehr JFE in Freie Tr\u00e4gerschaft \u00fcberf\u00fchren\nArgumente:\n- Geld wird gespart\n- einbehaltene Mittel k\u00f6nnen f\u00fcr eine qualitativ bessere Jugendarbeit eingesetzt werden\n- Konkurrenz belebt Kreativit\u00e4t\n","uuid":"00a7d195-8432-4d98-a614-987e3836807f","post_date":"1166273088","updated_date":"1466162729","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"870013","implementation_report":"Auf der Grundlage des BVV - Beschlusses DS 0475/VI  vom 20. September 2007 hat das Jugendamt im Jahr 2007 von den 21 kommunalen Jugendfreizeitst\u00e4tten 17 an Tr\u00e4ger der freien Jugendhilfe \u00fcbergeben und die bisherigen Zuwendungsbescheide auf Leistungsvertr\u00e4ge umzustellen.\nAm 12.12.2007 erfolgte die feierliche Unterzeichnung der Vertr\u00e4ge und am 28.12.2007 die Sch\u00fcssel\u00fcbergabe f\u00fcr alle Jugendfreizeiteinrichtungen, die an Tr\u00e4ger der freien Jugendhilfe \u00fcberlassen wurden. Insgesamt betreiben jetzt 12 Tr\u00e4ger der freien Jugendhilfe die 17 \u00fcbertragenen Einrichtungen. Die Leistungsvertr\u00e4ge gelten  f\u00fcr den Zeitraum vom 01.01.2008 bis 31.12.2009. Im Vorfeld der Vertragsunterzeichnungen gab es mit allen Tr\u00e4gern intensive Verhandlungsgespr\u00e4che. In diesen Gespr\u00e4chen stellte das Jugendamt dar, wie die bisherige Arbeit der Jugendfreizeiteinrichtungen erfolgte, welche Zielgruppen bisher insbesondere die Einrichtungen nutzten und welche fachlichen Vorgaben an die Tr\u00e4ger bei der Erstellung neuer Konzeptionen f\u00fcr die Arbeit zu ber\u00fccksichtigen sind. Die Tr\u00e4gervertreter nutzten die Gelegenheit Besonderheiten zu erfragen und ihre ersten Ideen zu \u00dcbernahme der Jugendfreizeiteinrichtungen darzustellen.\n\n\nAlle Teams sind im 1. Quartal 2008 neu besetzt worden. Die \u00d6ffnungszeiten werden wie im Jahr 2007 angeboten, 5 Einrichtungen haben die Angebotszeiten erweitert.\nDie MitarbeiterInnen der Jugendfreizeiteinrichtungen erarbeiten zurzeit gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen bedarfsgerechte Konzeptionen.\nDie in kommunaler Tr\u00e4gerschaft verbliebenen Jugendfreizeiteinrichtungen haben Wochenend\u00f6ffnungszeit eingef\u00fchrt und ihre Angebotsstruktur erweitert.\nDie Tr\u00e4ger der freien Jugendhilfe erhielten die finanziellen Mittel, die f\u00fcr die Jugendfreizeiteinrichtungen im Jahr 2006 ausgegeben wurden. Einsparungen ergeben sich f\u00fcr das Bezirksamt in der Verwaltungst\u00e4tigkeit, da seit der \u00dcbergabe viele Aufgaben nur noch f\u00fcr die vier kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen notwendig sind.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Moderne VHS durch Geb\u00e4udesanierung","body":"Die VHS soll weiter saniert werden.   schnelle Durchf\u00fchrung der Sanierung (Paul-Junius-Stra\u00dfe 71)\n","uuid":"8c3010d5-03dc-4ee4-9abd-c7303a455a6e","post_date":"1166272089","updated_date":"1466162729","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Volkshochschule","tracking_number":"870036","implementation_report":"Das Geb\u00e4ude der Volkshochschule bleibt erhalten und wird seit dem 01.09.2007 als gemeinsamer Standort der Musikschule und der Volkshochschule genutzt. Die behindertengerechte Ausstattung (Zugang, Personenaufzug, WCs) wurde am 28.08.2007 der \u00d6ffentlichkeit \u00fcbergeben. Notwendige Sanierungen in Fluren, Treppenh\u00e4usern, Unterrichts- und Arbeitsr\u00e4umen wurden im Dezember 2007 abgeschlossen.   Im Sommer 2010 wurden die Dachsanierungen abgeschlossen. Weithin sichtbar hat das Kultur- und Bildungszentrum wieder eine mit der Zeit gehende Turmuhr. Die Erneuerung der Fenster ist bereits beauftragt und hat im Sommer 2010 begonnen. Die Fassadensanierung ist seit Ende 2010 abgeschlossen.","Latitude":"52.528400421143","Longitude":"13.478199958801","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Sitzb\u00e4nke an der Br\u00fccke \u00f6stlich","body":"Guter Standort ben\u00f6tigen neuen Farbanstrich\n","uuid":"00759aab-6296-4d69-a24a-72901067a635","post_date":"1395227520","updated_date":"1466162724","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"2014-2-12","implementation_report":"Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (Stand 08.05.2014):\r\nDie Sitzauflagen an der Br\u00fccke am Fennpfuhl wurden erneuert (s. Fotos).","Latitude":"52.531101226807","Longitude":"13.475199699402","name":"B\u00fcrgervorschlag 32","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.04.2014: Anliegen weitergeleitet an: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n08.05.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung einer 30 iger Verkehrsberuhigte Zone","body":"Franz-Jacob-Str./Storkower Str ist sehr frequentiert von Fu\u00dfg\u00e4ngern, Radfahrern, Autoverkehr\n","uuid":"e4bc16f0-50a1-44af-a1db-8ba843c20210","post_date":"1395227100","updated_date":"1466162724","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-2-7","implementation_report":"Ordnungsamt (Stand 29.07.2014):\r\nDer Einreicher bat den B\u00fcrgerhaushalt um Einrichtung einer Tempo 30 Zone f\u00fcr den Bereich Storkower Stra\u00dfe / Franz-Jacob-Stra\u00dfe. Sofern mit\u00a0dem Anliegen die Ausweisung der Franz-Jacob-Stra\u00dfe mit der oben gezeigten Beschilderung erwirkt werden\u00a0wollte, ist dies insoweit hinf\u00e4llig, dass die besagte Stra\u00dfe bereits Teil eines Tempo 30 Zonengebietes ist. Wenn jedoch eine g\u00e4nzlich andere Intention angeregt werden sollte, dann w\u00e4re die Pr\u00e4zisierung bitte an das Ordnungsamt zu \u00fcbermitteln.","Latitude":"52.529701232910","Longitude":"13.468999862671","name":"B\u00fcrgervorschlag 36","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.04.2014: Anliegen weitergeleitet an: Ordnungsamt\r\n29.07.2014: Anliegen bearbeitet"}},{"proposal":{"title":"Verl\u00e4ngerung des Uferweges","body":"Ich w\u00fcnsche mir die Verl\u00e4ngerung des Uferweges entlang der Rummelsburger Bucht bis zur F\u00e4hre nach Baumschulenweg.\n","uuid":"bed12ff7-75fe-4afd-9792-0968ee0f06b8","post_date":"1280132161","updated_date":"1466162724","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2010","district":"Rummelsburger Bucht","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"12-12-6","implementation_report":"","Latitude":"52.496898651123","Longitude":"13.483099937439","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: abgelehnt"}},{"proposal":{"title":"Erarbeitung Konzeption Nutzung Freifl\u00e4che Kiezspinne/Tasdorfer Stra\u00dfe","body":"Nutzung Konzeption der Freifl\u00e4che zwischen Kiezspinne und Tasdorfer Stra\u00dfe erarbeiten, Aktivierung des Vorschlags \"Motorikspielplatz\" f\u00fcr Senioren/Mehrgenerationsspielplatz. Au\u00dferdem Nutzung f\u00fcr Brache Dreieck Coppistra\u00dfe/Buchberger Stra\u00dfe\n","uuid":"70078110-b48c-4ce8-92fc-a7731babe438","post_date":"1254838103","updated_date":"1466162724","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2009","district":"Frankfurter Allee S\u00fcd","statuses":"","topic":"Umwelt & Natur","tracking_number":"11-8-1","implementation_report":"Einweihung generations\u00fcbergreifender Bewegungsangebote \r\nin Frankfurter Allee S\u00fcd am 2. September 2014\r\n\u00a0\r\nPressemitteilung\r\nBerlin, den 01.09.2014\r\n\u00a0\r\nIn unmittelbarer N\u00e4he des im Wohngebiet Frankfurter Allee S\u00fcd verwurzelten Nachbarschaftstreffs \u201eKiezspinne\u201c werden am Dienstag, 2. September, um 19 Uhr durch den Bezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung, Wilfried N\u00fcnthel (CDU), gemeinsam mit der \u201eAG Nachbarschaftshaus\u201c der Kiezspinne sowie den Jugendlichen der JFE \u201eSteinhaus\u201c und der JFE \u201eMagdalena\u201c die generations\u00fcbergreifenden Bewegungsangebote in der Schultze-Boysen-Stra\u00dfe / Ecke Tasdorfer Stra\u00dfe offiziell eingeweiht. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, vorbeizukommen und die neuen Bewegungsangebote wie das Kletterei, den Gurt-Steg, die Boule-Fl\u00e4che und verschiedene Fitness-Ger\u00e4te auszuprobieren.\r\n\u00a0\r\n\u201eDamit wird endlich Wirklichkeit was vor 6 Jahren als Idee im Rahmen des B\u00fcrgerhaushalts 2008 eingebracht und im vergangenen Jahr in einem Beteiligungsprozess weiter qualifiziert wurde. Dieses Beispiel zeigt uns, dass manchmal ein langer Atem n\u00f6tig ist. Aber am Ende k\u00f6nnen wir auch dank des pers\u00f6nlichen Einsatzes vieler Anwohnerinnen und Anwohner mehrerer Generationen, die die Planungen mit ihren Vorschl\u00e4gen bereichert haben, eine wirklich tolle Spiel- und Sportfl\u00e4che der \u00d6ffentlichkeit \u00fcbergeben. Aus diesem Anlass alle Beteiligten noch einmal bei einem kleinen Picknick zusammen zu bringen, finde ich klasse\u201c, sagt Wilfried N\u00fcnthel.\r\n\u00a0\r\nWeitere Informationen:\r\nBezirksamt Lichtenberg von Berlin\r\nBezirksstadtrat f\u00fcr Stadtentwicklung\r\nWilfried N\u00fcnthel\r\nTelefon: (030) 90296 4200\r\nE-Mail: wilfried.nuenthel\u00a0@ lichtenberg.berlin.de","Latitude":"52.509201049805","Longitude":"13.484399795532","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n05.10.2009: Vorschlag eingereicht\r\n11.12.2009: Vorschlag votiert\r\n24.06.2010: BVV-Beschluss: umzusetzen\r\n01.09.2014: Vorschlag umgesetzt/inhaltlich erledigt"}},{"proposal":{"title":"Errichtung einer Toilettenanlage","body":"Errichtung einer Toilettenanlage vom Typ \"Wall\" B\u00fcrger, die Stra\u00dfenbahnen und Busse der BVG nutzen sowie S-Bahnfahrer und Taxinutzer haben keine M\u00f6glichkeit, eine Toilette zu nutzen. Auch f\u00fcr Rollstuhlfahrer w\u00e4re mit solch einer Anlage geholfen.\n","uuid":"db969bdc-34fe-46c0-8ae2-431b73233e5e","post_date":"1254394330","updated_date":"1466162724","implementation_status":"abgelehnt/nicht umgesetzt","budget_year":"2009","district":"Friedrichsfelde Nord","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"11-99-1","implementation_report":"Die Umsetzung kostet ca. 30.000 ?. Daher kann vom Bezirksamt keine Finanzierung erfolgen. Die Firma Wall wird keine Umsetzung aus Kostengr\u00fcnden vornehmen.\nDer Vorschlag wird nicht umgesetzt.","Latitude":"52.510898590088","Longitude":"13.519700050354","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: Pr\u00fcfauftrag"}},{"proposal":{"title":"Erhalt des Familienprojekts \"Potpourri\" ","body":"mit allen Angeboten f\u00fcr die Familien in Karlshorst. Das Familienprojekt \"Potpourri\" ist seit 8 Jahren ein fester Bestandteil der Kiezkultur von Karlshorst und wird aufgrund des stetigen Zuwachses von Familien in diesem Stadtviertel immer wichtiger. Hier k\u00f6nnen sich Eltern kennenlernen, austauschen und unterst\u00fctzen, Netzwerke bilden, werden beraten und k\u00f6nnen die verschiedenen Kursangebote in Anspruch nehmen. Ein wichtiger Bestandteil ist die Familienbildung  (Elterninformations- und -dikussionsabende, Elternkurse, offene Angebote etc.) Es muss dringend f\u00fcr V\u00e4ter, M\u00fctter und Kinder aus Karlshorst und anderswo mit allen Angeboten erhalten bleiben.\n","uuid":"ddf75e33-c355-4b3f-9404-56d394e92379","post_date":"1223557598","updated_date":"1466162724","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2008","district":"Karlshorst","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"10-55-124","implementation_report":"Mit dem Tr\u00e4ger EJF AG (Evangelisches Jugend- und F\u00fcrsorgewerk) wurde f\u00fcr die Jahre 2010/11 ein Leistungsvertrag abgeschlossen, der das Angebot des Familienprojektes zum Inhalt hat.\n","Latitude":"52.484100341797","Longitude":"13.525699615479","name":"ulrikehenseler","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Einrichtung von B\u00fcrgerfonds f\u00fcr die Vernetzung und Kooperation","body":"Schaffung eines Fonds bei den jeweiligen Stadtteilmanagerinnen zur zielgerichteten F\u00f6rderung multikultureller Angebote und Veranstaltungen. Dieser Fonds sollte bei Bedarf f\u00fcr interessierte Vereine und Einrichtungen abrufbar sein, um Menschen unterschiedlicher Nationalit\u00e4t mit ihren deutschen Nachbarn zusammenzuf\u00fchren und gegenseitige Hemmungen und Vorurteile im Zusammenleben abzubauen.\n[[9-55-87]]\n","uuid":"f5b7669c-8a9a-4165-90de-cbb6f7fb725b","post_date":"1194095205","updated_date":"1466162724","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Themen\u00fcbergreifend","tracking_number":"9-88-42","implementation_report":"Mit Verabschiedung der Rahmenkonzeption zum B\u00fcrgerhaushalt 2011 wurde die Einrichtung eines Kiezfonds f\u00fcr B\u00fcrgerprojekte beschlossen. \nDas Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenbergs f\u00f6rdern das b\u00fcrgerschaftliche Engagement und die ehrenamtlichen Aktivit\u00e4ten in den Stadtteilen und nutzen die vielf\u00e4ltigen Kompetenzen der Bev\u00f6lkerung zur Entwicklung der Stadtteile im Rahmen einer umfassenden B\u00fcrgerbeteiligung. \nMit Beginn des Haushaltsjahres 2010 stehen j\u00e4hrlich 5.000 Euro je Stadtteil (insgesamt 65.000 Euro) im Rahmen eines nicht \u00fcbertragbaren Kiezfonds zur Verf\u00fcgung, \u00fcber deren Verwendung die Lichtenberger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger nach Ma\u00dfgabe einer Rahmenregelung entscheiden.\nDiese Rahmenregelung zur Vergabe des Kiezfonds durch eine B\u00fcrgerjury wurde am 17.12.2009 von der BVV beschlossen.\nDie Mitglieder der B\u00fcrgerjurys wurden im M\u00e4rz 2010 ausgew\u00e4hlt. Es gab reges Interesse an dieser Aufgabe.\nDie Mittel f\u00fcr den Kiezfonds sind f\u00fcr die Jahre 2010/2011 sichergestellt. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Bedarfsgerechte \u00d6ffnung der Jugendfreizeiteinrichtungen am Wochenende","body":"Jugendliche brauchen auch am Wochenende Begegnungsst\u00e4tten, die ihnen Raum zur Freizeitgestaltung geben und Gelegenheit Freunde zu treffen.\nAlle Lichtenberger Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen pr\u00fcfen regelm\u00e4ig die bedarfsgerechte \u00d6ffnung ihrer Einrichtung am Wochenende sowie an Feiertagen und bieten ein entsprechendes Programm. [[9-55-50]]\n","uuid":"cbfa57c2-b621-4d52-98af-58f8d821fe4a","post_date":"1194093952","updated_date":"1466162724","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2007","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kinder & Jugend","tracking_number":"9-88-34","implementation_report":"Alle kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen halten ab dem Jahr 2008 einen Wochenend\u00f6ffnungszeit an mindestens einem Tag des Wochenendes bereit. \nJugendfreizeiteinrichtungen in freier Tr\u00e4gerschaft haben im Leistungsvertrag mindestens eine 5- Tage- Wochenend\u00f6ffnung vereinbart. Die endg\u00fcltige \u00d6ffnungszeit liegt in der Verantwortung der freien Tr\u00e4ger. Eine Auflage dazu kann die Verwaltung des Jugendamtes freien Tr\u00e4ger nicht geben. Die Tr\u00e4ger sind lt. Vertrag verpflichtet, bedarfsgerecht zu \u00f6ffnen. Mehr als 50 % (28 von 45) der Jugendfreizeiteinrichtungen halten am Wochenende die Einrichtung offen. Der Vorschlag wurde umgesetzt.","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Freizeit- und Kulturangebote f\u00fcr die mittlere Generation","body":"Mit dem Anwachsen der mittleren Generation, also der 40j\u00e4hrigen, sollten deren kulturellen Bed\u00fcrfnisse mehr ber\u00fccksichtigt werden als bisher. Dies w\u00fcrde die Lebensqualit\u00e4t der Lichtenberger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger verbessern.\n","uuid":"865303ff-5795-47a8-a3f8-fbe04453b4ba","post_date":"1166271245","updated_date":"1466162724","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Kultur","tracking_number":"870020","implementation_report":"Zentrale Zielgruppe der bezirklichen Kultureinrichtungen ist die 40+ Generation. Umso mehr werden k\u00fcnftige Schwerpunkte in der \u201eVermittlung und Bewerbung\u201c dieser Angebote liegen, um eine breitere \u00d6ffentlichkeitswirkung zu erreichen. Hierzu z\u00e4hlt insbesondere die kontinuierliche Pflege der Web-Seiten in Internet und deren Links zu Veranstaltungsvorhaben. \n\n\nZur Umsetzung dieser Ma\u00dfnahme wurde ein Projekt \u00fcber die \u201eInitiative Kulturarbeit in Berlin\u201c eingebracht und best\u00e4tigt. Der Mitarbeiter der \u201eKulturkombi\u201c\nist seit November 2008 im Kunst- und Kulturamt t\u00e4tig und unterst\u00fctzt, wie beschrieben, alle Arbeiten der \u00d6ffentlichkeitsarbeit von\nPresse bis Internetpr\u00e4sentation.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Mehr \u00f6ffentliche Veranstaltungen f\u00fcr Kinder und Erwachsene in Karlshorst und der Rummelsburger Bucht, organisiert durch die Bibliothek","body":"Mehr \u00f6ffentliche Veranstaltungen f\u00fcr Kinder und\nErwachsene in Karlshorst und der Rummelsburger Bucht, organisiert durch die Bodo-Uhse Bibliothek.\n","uuid":"8bbd22c1-a499-46c4-b5c0-93303c7b428f","post_date":"1166270359","updated_date":"1466162724","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2006","district":"Lichtenberg (gesamt)","statuses":"","topic":"Bibliotheken","tracking_number":"870001","implementation_report":"Die Anfrage aus den SKZ Lichtenberg-S\u00fcd besteht nach wie vor. F\u00fcr die Rummelsburger Bucht besteht seit Anfang 2008 im Kiezladen Rummelsburg ein Medienangebot vor Ort.\nIn den regelm\u00e4\u00dfigen Sitzungen wird die Nutzung ausgewertet. Die Durchf\u00fchrung von Veranstaltungen in Karlshorst war im Jahr 2008 aus personellen Gr\u00fcnden nicht m\u00f6glich. \n\n\nDas Veranstaltungsangebot in den R\u00e4umen der Bodo-Uhse-Bibliothek wurde vielf\u00e4ltig gestaltet, auch mit Karlshorster K\u00fcnstlern (Lesung, Clownstheater).\nSo wird die Verbindung nach Karlshorst und Rummelsburg gehalten, die Mitarbeiter/innen der Bibliothek bleiben mit den Partnern aus Kita, Schule und SKZ im Dialog und bereiten f\u00fcr 2009 neue Angebote vor.\n","Latitude":"52.515800476074","Longitude":"13.579299926758","name":"Anonymous","status_plain":"\r\n17.06.2016: Ver\u00f6ffentlicht\r\n17.06.2016: BVV-Beschluss: umzusetzen"}},{"proposal":{"title":"Gehwegausbesserung","body":"Otto-Marquardt-Str. zwischen Kita \u201eEntdeckerland\u201c und Judith-Auer-Club m\u00fcssen mit Inbetriebnahme der Kastanienhofschule Gehwegplatten erneuert werden (Stolpergefahr).\n","uuid":"d0cd72ce-80c5-4688-a0e7-c2f4e9344547","post_date":"1395227040","updated_date":"1466162721","implementation_status":"umgesetzt/inhaltlich erledigt","budget_year":"2014","district":"Fennpfuhl","statuses":"","topic":"\u00f6ffentliches Stra\u00dfenland","tracking_number":"2014-2-6","implementation_report":"Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt (Stand 12.08.2014):\r\nNach Pr\u00fcfung der beanstandeten Gehwegfl\u00e4che wurden im Juni 2014 Ausbesserungen zur Beseitigung von Stolperstellen vorgenommen.","Latitude":"52.532299041748","Longitude":"13.471300125122","name":"B\u00fcrgervorschlag 35","status_plain":"\r\n19.03.2014: Vorschlag eingereicht\r\n10.04.2014: Bearbeitung im Anliegenmanagement\r\n10.04.2014: Anliegen weitergeleitet an: Stra\u00dfen- und Gr\u00fcnfl\u00e4chenamt\r\n12.08.2014: Anliegen bearbeitet"}}]}