Ablauf 2012
Beteiligen Sie sich an der Aufstellung des Haushaltsplans - schlagen Sie Einsparungen oder geänderte
Ausgaben für den Bezirk Lichtenberg vor.
Schauen Sie sich die Angebote (z.B. Bibliotheken) an und entdecken Sie die Fülle an Aufgaben
und Leistungen, die darin stecken. Sagen Sie uns Ihre Meinung oder machen Sie konkrete Vorschläge.
Soll das Budget gesenkt oder sollen die erbrachten Leistungen in ihrer Anzahl verringert werden? Wollen Sie die
Qualität ändern oder auf eine Leistung ganz verzichten, um ein anderes Angebot zu finanzieren? Oder haben
Sie ganz andere Ideen? Machen Sie mit. Gestalten Sie das Leben in Ihrem Stadtteil und im Bezirk. Und helfen
Sie uns, das Geld in Ihrem Sinne einzusetzen.
Folgende Beteiligungswege sind möglich:
Brief schreiben
Schreiben Sie an: Bezirksamt Lichtenberg, Geschäftsstelle Bürgerhaushalt, 10360 Berlin oder reichen Sie persönlich Ihre Vorschläge bei einem Bürgeramt ein, Sie haben ganzjährig die Möglichkeit, schriftlich Vorschläge beim Bürgerhaushalt einzureichen. Alle Vorschläge, die bis Ende des I.Quartals eingehen, werden dann in die beiden anderen Beteiligungswege (Stadtteil-Dialog oder Internet) für den Bürgerhaushalt 2012 weitergegeben. Danach eingehende Vorschläge gehen nicht verloren, sondern fließen in den nächsten Durchlauf ein.
Online-Dialog auf diesen Internetseiten
01.04. - 30.07.2010: Vorschlagen, kommentieren und diskutieren.
01.09. - 16.09.2010: Bewerten.
Die zehn bestbewerteten Vorschläge werden der Politik übergeben und über ihre Umsetzung entschieden.
Sie haben im Internet auch jederzeit die Möglichkeit nachzuverfolgen, wo sich Ihr Vorschlag gerade befindet.
Bei Vorschlagseinreichung - egal ob schriftlich, vor Ort auf den Veranstaltungen im Stadtteil-Dialog oder im Internet - erhält Ihr Vorschlag
eine Nummer, die Sie als Suchmerkmal eingeben können. Sie erhalten dann Informationen darüber, ob der Vorschlag
noch in der Diskussionsphase ist oder bereits den Weg in die Abstimmungsrunde geschafft hat. Bis hin zur Annahme oder
Ablehnung durch die Bezirksverordnetenversammlung.
Somit ist der Weg der einzelnen Vorschläge bis zur Endabstimmung transparent und nachvollziehbar.
Stadtteil-Dialog /Stadtteilkonferenzen / Votierungstag
Ergänzend zur abschließenden Stadtteilkonferenz wird es von Anfang April bis Ende Juli zahlreiche wohnortnahe oder speziell für bestimmte Zielgruppen gedachte Diskussionsforen geben, in denen Vorschläge eingebracht, erarbeitet und diskutiert werden können. Informationen zu den Terminen dieser Veranstaltungen können Sie in den Stadtteilzentren erfragen.
Auf den 15 Stadtteilkonferenzen werden diese Vorschläge dann gesammelt präsentiert.
Die erarbeiteten Vorschläge können am 16. September 2010 - dem ganztägigen
Votierungstag- an festgelegten Orten bewertet werden. Hierfür stehen jedem Anwesenden 5 Punkte zur Verfügung. Die ersten 5 Vorschläge, die mindestens 25 Punkte
erreicht haben, werden in den weiteren Prozess aufgenommen.
Zusätzlich stehen die Bauinvestitionsvorschläge für die Jahre 2014/2015 zur Votierung . Hierfür können Sie einen Punkt als Priorität vergeben.
Außerdem erhalten die anwesenden Bürger/innen einen Einsparpunkt mit dem sie deutlich machen können, in welchem Themenbereich ihrer Meinung nach Einparungen möglich wären.
Haushalteabstimmung (Oktober 2010)
25.000 zufällig ausgewählte Lichtenberger und Lichtenbergerinnen bewerten die im Rahmen des Bürgerhaushaltes eingebrachten Vorschläge aus ihrem Stadtteil (nach Wohnort) und die aus dem Internet.
Politische Entscheidung und Rechenschaft
Die Bezirksverordneten werden sich eingehend mit allen Vorschlägen befassen. Diejenigen, die im
Rahmen der rechtlichen Bestimmungen der Haushaltsplanung realisierbar und finanzierbar sind,
werden in den Haushalts- plan übernommen. Während der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse und der Haushaltsberatungen können Sie sich
selbst davon überzeugen.
Auf einer zentralen Versammlung im Mai/Juni 2010 werden die Politiker in jedem Fall über den Umgang mit den
Vorschlägen Rechenschaft ablegen, über die angenommenen und abgelehnten. Im Herbst 2011 wird
dann die Bezirksverordnetenversammlung den Haushaltsplan 2012 beschließen. Hier werden sich dann
die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger wiederfinden, die dann ab Januar 2012 umgesetzt bzw. realisiert werden.
Haben Sie noch Fragen? Hier finden Sie das gebündelte Wissen in Form einer Broschüre.
Kennen Sie den einen oder anderen Begriff nicht? Dann schauen Sie bei unserem Haushalts-ABC vorbei.
